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Eckpfeiler deutscher Sicherheitspolitik

- Folgerungen für heutiges Handeln

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Gliederung

Hintergrund

Eckpfeiler

Heutiges Handeln

DEU – RUS Beziehungen

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Europa in 200 Jahren

4

Hintergrund

Vom Ende des Krieges ......zu einem Engagement für Sicherheit und Frieden

5

Proliferation

Energie-sicherheit

Umwelt

Klimawandel

© NASA

Konflikte &Krisen

Migration

flickr.com/ Ludie Cochrane

Internationaler Terrorismus

Resilience

Maritime Sicherheit

Globale Herausforderungen, Bedrohungen und Risiken

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Eckpfeiler

19451949

1975

1992

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Sicherheitspolitik

Vorausschauend

Umfassend Multinational

vernetzt

8

Vernetzte Sicherheit

politisch: Unterstützung von Zivilgesellschaft

wirtschaftlich: Wirtschaftsbeziehungengegenseitige Abhängigkeiten

kulturell: Jugendaustausch, Studentenaustausch

militärisch: Zusammenarbeit, AusbildungBeratungStabsgespräche, Übungen

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Einsätze

Voraussetzung für Einsätze (Art 24 GG)

System kollektiver Sicherheit

EinzelfallentscheidungZustimmung durch das Parlament

Ausnahme: Retten und Befreien

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Heutiges Handeln

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Russland und Deutschland

1945 Kapitulation

1949 Gründung zweier deutscher Staaten

1955 Besuch Adenauers in Moskau

1961 Bau Berliner Mauer

1975 Unterzeichnung KSZE Schlussakte

1990 Unterzeichnung 2+4 Vertrag

2005 Strategische Partnerschaft

2014 Gedenkstunde im Bundestag

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Russlandbezug

RUS hat europäische Sicherheitsordnung zerstörtKRIM

DEU Sicherheitspolitik:

- MINSK- NATO Gipfel Wales- Weg nach WARSCHAU

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UKR Krise

1. Umsetzung von MINSK

2. Stabilisierung der UKR

3. Wiederherstellung von europäischer

Sicherheitsarchitektur

4. Schaffen von Vertrauen

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Zusammenfassung

Sicherheit ist umfassend

OSZE Grundlage

Demokratie schafft Stabilität

Zivilgesellschaft spielt wichtige Rolle

Sicherheit muss die Perzeption des anderen Staates berücksichtigen

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Diskussion

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