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Politisches System Schweiz

Andreas Ladner

Politisches System Schweiz

Vorlesung am Institut für Öffentliches Recht der Universität Bern

Theorien und ein internationaler Vergleich

Prof. Dr. Andreas LadnerIDHEAP Lausanne

Frühjahrssemester 2008

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Nach der Darstellung des politischen Systems der Schweiz stellt sich natürlich die Frage, ob alles Stückwerk ist, oder ob sich das Ganze in ein übergeordnetes Gesamtbild, in einen Rahmen einpassen lässt. Ob es grössere Gesetzmässigkeiten oder Theorien gibt, die einem helfen das Ganze zu strukturieren.

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Die Schweiz

• Zentripetale Elemente (kulturelle Heterogenität)

• Integrative Elemente (Neokorporatismus, Konkordanz)

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Neokorporatismus

Mit dem Begriff Neokorporatismus wird die Einbindung ("Inkorporierung") von organisierten Interessen in Politik und ihre Teilhabe an der Formulierung und Ausführung von politischen Entscheidungen bezeichnet.

In Europa ist der Korporatismus vor allem in der Schweiz (Friedensabkommen 1937, GAVs, Vernehmlassungsverfahren, Parastaatliche Organisationen) und in den skandinavischen Ländern, seit Ende des Zweiten Weltkrieges auch in Deutschland, Österreich und den Niederlanden besonders stark ausgeprägt, während er etwa in Großbritannien oder in Frankreich, wenn überhaupt, nur eine untergeordnete Rolle spielt.

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Konkordanz

In der Konkordanzdemokratie sollen politische Konflikte über Verhandlungen und Kompromisse und nicht primär über politische Mehrheiten gelöst werden. Um den angestrebten Konsens unter den beteiligten Interessenparteien erreichen zu können, bedarf es teils äußerst komplizierter Vermittlungstechniken.

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Konkordanz -> Power sharing

• Föderalismus (zwischen den territorialen Einheiten)

• Konkordanz (zwischen den Parteien)

• Direkte Demokratie (zwischen den Bürgerinnen und den politischen Entscheidungsgremien)

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Internationaler Vergleich

Lijphart in seinem Buch Patterns of Democracy (1999) untersucht 36 Demokratien

Unterscheidet zwischen Konsensus- und Mehrheitsdemokratie

Er betrachtet zwei Dimensionen: „executives-parties“ und „federal-unitary“

Prüft Auswirkungen und Folgen dieser unterschiedlichen Demokratiemuster

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Machtteilung im inneren der Institutionen

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Machtteilung zwischen den Institutionen

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Mehrheitssystem: Grossbritannien

Einparteienregierung, Mehrheitskabinette Vorherrschaft des Kabinetts über Parlament, sehr starker

Prime Minister Zweiparteiensystem Mehrheitswahlsystem Pluralistisches Verbandssystem Zentralistischer Einheitsstaat Zwei Kammern, aber Oberhaus praktisch ohne Macht Verfassung flexibel Keine gerichtlichen Prüfungsmöglichkeiten Unabhängige Notenbank erst seit 1997

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Konsensmodell: Schweiz

Grosse Koalition, Konkordanz, Zauberformel Gleichgewicht zwischen Exekutive und Legislative Multipartismus Proporzsystem Korporatistisches Verbandssystem Föderalismus Zwei gleichgewichtige Kammern Verfassung rigide Keine Verfassungsgerichtbarkeit, hier weicht die

Schweiz vom Idealtyp ab Unabhängige Notenbank

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Ordnen Sie bitte die folgenden Länder nach ihrem Regierungssystem:

England

Schweiz

USA

Frankreich

Italien

Belgien

Holland

Österreich

Deutschland

Kanada

Schweden

Dänemark

Australien

Neuseeland

Norwegen

Diskussion

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Erklärungsfaktoren:

Der sozio-kulturelle Pluralismus Das angelsächsische Erbe Die Grösse eine Landes

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These von Lijphart:

Für (kleine) Gesellschaften mit mehreren Subkulturen oder Lagern eignet sich die Konsensusdemokratie besser zur Integration sowie zur Willensbildung und Entscheidungsfindung.

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Konvergenz? – kein eindeutiger Trend

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Evaluation der beiden Arten von Demokratien:

Die Konsensdemokratien sind wirtschaftlich und hinsichtlich der Kontrolle der Gewalt nicht weniger erfolgreich als die Mehrheitsdemokratien (kein Mangel an Effizienz).

Konsensdemokratien sind erfolgreicher bezüglich Qualität der Demokratie und der Repräsentation der Gesellschaft. Sie zeichnen sich durch eine höhere Lebensqualität aus (Lijphart 1999: 288 ff.)

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Lijphart (1989, 1991)

Lijphart (1989, 1991) widerlegt mit seinem Vergleich der Demokratien die weit verbreitete Annahme, dass die Mehrheitsdemokratie die bestmögliche Form der Demokratie hinsichtlich Stabilität und Problemlösungskraft ist.