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05. Mai 201 5
05201 5
Beginn : 20.00 UhrEnde : 21 .1 5 Uhr
Anwesenheit
-05- ZuhörerInnen
-1 3- Gemeinderatsmitgl ieder
Abwesend
1 . Laura Roth (SPD) - entschuldigt
3. Albert Gollwitzer (FWG) - entschuldigt
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 05.05.201 5 1
Heute wieder einmal der öffentl iche Teil einer
Eslarner Gemeinderatssitzung wie man
diesen traditionsgemäß kennt. Keine
besonderen Neuigkeiten, und einfach sehr
zügig bis 21 .1 5 Uhr absolviert.
1 . Genehmigung der Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.01 .201 5
Der Text befand sich vorab bereits in den
Fraktionen. Da in der heutigen Sitzung ni-
mand Einwände gegen die Fassung vorzu-
bringen hatte, konnte diese Niederschrift
einstimmig genehmigt werden.
2. Bauanträge
Nitsch, Rudolf
Auch hier befanden sich die Unterlagen be-
reits frühzeitig in den Fraktionen. Es gab kei-
nerlei Einwände oder irgendwelchen Dis-
kussionsbedarf, so dass der Bauantrag konn-
te einstimmig genehmigt werden konnte. Auf-
grund einer fehlenden Nachbarunterschrift ist
das Landratsamt Neustadt/ Wn. zu betei l igen.
3. Vergaben; Wasserleitung Hofweiherweg und
Kanal- und Wasserleitungshausanschluß
"Kleber".
In dieser Angelegenheit wurde die Submissi-
on durch das beauftragte Ing.-büro Zwick aus
92637 Weiden am heutigen Tag um 1 4:00
Uhr durchgeführt.
Es geht darum, einen Neubau im Hofweiher-
weg mit einem Neuanschluß zu versorgen.
Bislang führt - so war zu hören - nur eine ein-
fach Wasserleitung zur Versorgung nur eines
Anwesens in den Hofweiherweg.
Damit hier in Zukunft eine Anbindung auch
des Neubaus möglich ist, muß für die neue
Wasserleitung die Staatsstrasse St 21 55 vor
dem ehem. "Landgasthof Karl" gequert wer-
den, was nicht nur mit höheren Erstel lungs-
kosten, sondern mit Bl ick auf das Hei-
matfestgeschehen in diesem Jahr eine be-
sondere Leistung darstel lt. Zudem soll es
derzeit einen Mangel an entsprechenden
Kunststoffrohren geben.
Weiterhin muß das durch die Fa. Kleber
Transporte an der Waidhauser Strasse ge-
schaffene Gewerbegebiet auch entsprechend
angeschlossen werden.
Für beide voneinander unabhängigen Ange-
legenheiten hatte man das Ing.-büro Zwick
aus 92637 Weiden beauftragt eine Ausschrei
bung vorzunehmen.
An dieser Ausschreibung hatten - so war heu-
te zu erfahren - sechs Firmen teilgenommen.
Wir konnten hier aufgrund der Schnell igkeit
des Vortrags nicht al le Daten mitschreiben, so
dass Sie bei Interesse den offiziel len Regio-
nalzeitungsartikel oder die Marktgemeinde
verwaltung zu Rate ziehen sollten.
Nachfolgend die von uns gehörten Daten.
Beträge sind jeweils Bruttobeträge.
1 . Wilhelm Bauer, Erbendorf:
**66.377.-- Euro ?
2. Baumer, Oberviechtach:
**67.1 64.-- Euro
3. Hartinger, Tännesberg:
**50.1 20,65 Euro
4. Hierold, Moosbach:
**55.41 6.-- Euro
5. Tretter, ??:
über 60.000.-- Euro
6. Wagner, Waldmünchen:
**60.764.-- Euro
Einstimmig wurde - vorbehaltl ich einer
abschliessenden Prüfung durch das Ing.-büro
Zwick - beschlossen, den Auftrag an die
2Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 05.05.201 5
günstigste Firma, hier "Hartinger,
Tännesberg" zu vergeben.
4. Strassen; Strassenbeleuchtung; Neubau
von vier Brennstellen in Tillyschanz
Hier war zu erfahren, dass es durch einen
von den Bayerischen Staatsforsten in der Til-
lyschanz erstel lten Neubau zu einem Abklem-
men dort vorhandener fünf Brennstel len der
Marktgemeinde Eslarn gekommen war.
Diese Brennstel len - kurz: Strassenlampen -
wurden bislang über den Stromanschluß der
Bayerischen Staatsforsten mitversorgt und
die Stromkosten der Marktgemeinde Eslarn
entsprechend in Rechnung gestel lt.
Nun hatte man sich heute zu entscheiden, ob
man die fünf vorhandenen Brennstel len wie-
der - diesmal jedoch mit eigenem Zähler -
über den Anschluß der Bayer. Staatsforsten
versorgen, oder diese Aufgabe über einen ei-
genen Stromanschluß der Bayernwerk AG
selbst übernehmen soll .
Ein entsprechende Angebot der Bayernwerk
AG für die Versorgung von vier Brennstel len
lautete auf **1 8.1 73,42 Euro brutto.
Eslarns Fachmann für diese Dinge, Marktge-
meinderatsmitgl ied Eduard Forster - seines
Zeichens Elektrikermeister - führte auf Anfra-
ge durch den Sitzungsleiter und ersten Bür-
germeister Gäbl aus, dass ein Wiederan-
schluß durch ihn über den Einspeisepunkt der
Bayer. Staatsforsten ca. mit **1 .800.-- Euro,
ggf. zzgl. der Kosten für eine Hebebühne be
tragen würde.
Man war sich schnell einig, dies derart ma-
chen zu lassen, und wieder eine Vereinba-
rung mit den Bayerischen Staatsforsten
abzuschliessen. Eduard Forster versicherte in
den nächsten Tagen ein entsprechendes An-
gebot bei der Marktgemeindeverwaltung Es
larn einzureichen.
5. Rechnungsprüfung
Unter diesem Tagesordnungspunkt ging es
vor al lem für die fünf ZuhörerInnen etwas zu
wie "bei Hempels unterm Sofa". Wer hier
nicht die Unterlagen des BKPV (Bayerischer
Kommunaler PrüfungsVerband) bei der Hand
hatte - also die ZuhörerInnen - der bekam
aufgrund des hier auch sehr zügig absolvier-
ten Vortrags des Sitzungsleiters und ersten
Bürgermeisters nur sehr wenig mit.
Scheint aber - wie man dem Forum unter
weiden-aktuel l .de vor wenigen Wochen ent-
nehmen konnte - vor al le mein Problem SPD-
geführter Städte und Gemeinden zu sein,
dass Prüfberichte des BKPV der Bevölkerung
nicht so gerne zugänglichgemacht werden.
So können wir Ihnen hier also nur aus-
schnittsweise diejenigen Ausschnitte wieder-
geben, die heute bekanntgegeben wurden.
Wer größeres Interesse hat, muß sich diese
Dinge eben bei der Marktgemeindeverwal-
tung Eslarn holen, bzw. dort Einsicht nehmen.
Es handelte sich heute um den Bericht vom
22. Januar 201 4, welcher gem. Mittei lung
durch das Landratsamt Neustadt/ Wn. vom
04.02.201 4 bereits früher dem Marktgemein-
deratgremium hätte zur Kenntnis gebracht
werden sollen.
Eine erste Fristverlängerung ging bis zum
1 5.07.201 4, und eine weitere Fristverlänge-
rung bis zum 30.06.201 5. Also mußte der
Prüfbericht sozusagen heute "auf den Tisch".
Letztl ich - wir erlauben es uns - nur unseren
Gesamteindruck wiederzugeben - ging es um
diverse Satzungsänderungen, denn einige
Satzungen der Marktgemeinde Eslarn betr.
die Gebührenerhebung und einen zügigen
Gebühreneinzug müssen wieder einmal den
von der Landesregierung in regelmässigen
Abständen neu gefassten Mustersatzungen
angepasst werden.
Vor al lem wurde bemängelt, dass die
Marktgemeinde Eslarn z. B. Erschl iessungs-
3Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 05.05.201 5
beiträge nicht innerhalb des geforderten Vier-
jahreszeitraums erhebt und damit Gefahr
läuft, dass diese Ansprüche verjähren.
Hier sol l - gem. Beschlußvorschlag der Markt-
gemeindeverwaltung Eslarn - diese beauf-
tragt werden, bereits nach einem Jahr ent-
sprechende Bescheide zu erlassen.
Ebenfal ls sol l die Höhe der gemeindl ichen Ei-
genbeteil igung bei Ausbau öffentl ichen Stras-
sen und sonstiger Einrichtungen überprüft
werden.
In einem weiteren Teil ging es um das Bauge-
biet "Am Heubach" für welches der damals
gültige Bebauungsplan verwaltungsgerichtl ich
kassiert wurde, und bis zum Erlaß eines neu-
en Bebauungsplanes - durchaus mit der Ge-
fahr, so Bürgermeister Gäbl, dass dieser
wieder Gegenstand einer gerichtl ichen Aus-
einandersetzung werden könnte - keine Ge-
bühreneinhebung bei den Anliegern möglich
ist.
Hier lautete der Beschlußvorschlag der Markt-
gemeindeverwaltung, diese Angelegenheit
dem zuständigen Referat beim Landratsamt
vorzulegen, ob man einen neuen Bebauungs-
plan erlassen soll , um die Abrechnung vor
nehmen zu können.
Mehrarbeitsstunden - Kontrollgänge
Wieder einmal standen auch die sog. "Mehr-
arbeitsstunden" auf dem Tableau, und es wur-
de durch den BKPV gerügt, dass Kon-
trol lgänge des Wasserwarts und des Klärwär-
ters außerhalb der üblichen Wochenarbeits-
zeit stattfinden. Hier gibt es jedoch - so Gäbl -
das Problem, dass es bei Einbeziehung die-
ser Kontrol lstunden in die Wochenarbeitszeit
zu einer unerlaubten Erhöhung der Wochen
arbeitszeit kommen würde.
Bestattungwesen
Beim Bestattungswesen im Ort sol l die Ge-
bührenkalkulation überprüft, und entchieden
werden ob eine Vergabe an einen externen
Dienstleister - Bestattungsunternehmen -
nicht günstiger kommen würde.
Unter "Prüfungsfeststellungen" wurde er-
wähnt, dass für den Mühlweg und die Kapel-
lenstrasse noch Ausbaubeiträge zu erheben
sind, da durch die Kanalsanierung eine Ver-
besserung für die Anlieger eingetreten ist.
Gäbl schlug vor, für diese Berechnungen
einen externen Dienstleister zu bemühen,
dass hier ein größeres Konfl iktpotential gege-
ben sein könnte. Man könnte - so Gäbl - die
vom Bayerischen Gemeindetag gegründete,
auch für die Ausschreibung der Stromliefer-
verträge bereits herangezogene Kubus
GmbH mit dieser Angelegenheit betrauen,
welcher man dann zudem die Abrechnung der
Kanalsanierung "Schellenbachstrasse" über
tragen könnte.
Vom BKPV wurde auch empfohlen die Er-
schl ießungsbeitragssatzung um den Ausbau
von Geh- und Radwegen zu ergänzen.
Weiterhin sol lte die Beitrags- und Gebühren-
satzung zur Entwässerungsatzung überarbei-
tet werden. Hier vor al lem dahingehend, dass
künftig die Beitrags-, Gebührenschuld bei
Neuanschlüssen bereits mit der entsprechen-
den Genehmigung, nicht erst mit der Reali
sierung dieser Anschlüsse entsteht.
Überschreitung der Arbeitszeiten im Bauhof
Auch hier wieder das bekannte Problem der
"Mehrarbeitsstunden", welches gerügt wurde.
Gäbl wies jedoch darauf hin, dass diese
"Mehrarbeitsstunden" mittlerweile bereits
abgebaut sind.
Auch die Jahresrechnung 201 2 wurde
mittlerweile geprüft und es wurde die
4Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 05.05.201 5
Entlastung durchgeführt.
Sondervermögen:
- Zimmermann-Stiftung
- Margarethe Braun
- Margarethe und Justin Braun
Letztgenanntes Sondervermögen kann nicht -
so der BKPV - dem allgemeinen Vermögens
haushalt der Marktgemeinde Eslarn zugeführt
werden. Hier hat die Marktgemeinde Eslarn
entgegen dem Vorschlag der Kreisverwal
tungsbehörde nachzubessern.
Man wil l diese Angelegenheit - da es sich nur
noch um ein Restvermögen handelt - noch
einmal der Rechtsaufsichtsbehörde beim
Landratsamt vorlegen.
Weitere offene Punkte des BKPV-Berichts
sol len in den nächsten Sitzungen behandelt
werden.
Auf Anregung von Marktgemeinderatsmitgl ied
Albin Meckl (CSU) wil l man auch prüfen, ob
die staatl iche Rechnungsprüfung bei der
Kreisverwaltungsbehörde oder der BKPV hier
günstiger arbeitet. Gäbl wies jedoch darauf
hin, dass sich der Staat hier immer mehr von
diesen Aufgaben zurückzieht, und nur der
BKPV eine Kostendeckung bei dessen Arbei
ten erreicht.
6. Beitritt der Gemeinde Krummenaab zurZENO
Das Gremium stimmte hier einstimmig für den
Beitritt. Im Mai wird eine Gesellschafterver-
ammlung der ZENO in Eslarn stattfinden, bei
welcher der Gesellschaftsvertrag entspre-
chend geändert wird. Die Gemeinde Krum-
menaab wird jedoch im Gegensatz zu den
Gründungsmitgl iedern in der GmbH nicht
stimmberechtigt sein.
7. Bekanntgaben
1 . Dem Kaufvertrag Nr. 423/201 5 (Roßmann),
FlStNr. 91 6 Gemarkung Eslarn (landwirt-
schaftl iche Fläche) wurde zugestimmt.
2. Der Auftrag für Lieferung und Montag der
Präsentationstechnik für das "Zoigl-Museum"
wurde an die Fa. Reitinger, Oberviechtach
vergeben.
3. Der Auftrag für Lieferung und Montage der
Gerätschaften für den Vorbereitungsraum im
"Zoigl-Museum" wurde an die Fa. Grohmann,
Irchenrieth vergeben.
Gäbl wies noch darauf hin, dass in Kürze der
Zwischenraum zwischen dem Rathaus und
dem Anwesen Forster beim Marktplatz für das
Heimatfest passend gesäubert und vorberei-
tet wird. Dort wurde vor zwei Jahren die
Nahwärmeleitung für das BHKW verlegt, und
es sieht dort seitdem wie eine Baustel le aus.
Zu diesem Zweck werden auch die Informati-
onstafeln der Parteien und Vereine beseitigt.
Zu einem späteren Zeitpunkt wird beschlo-
sen, ob man diese wieder dort aufstel len wird.
8. Bekanntgaben
Der Sitzungsleiter gab Grüße der Abschluß-
klassen der Mittelschule Moosbach von deren
Berl in-Fahrt bekannt. Man hatte diese Klas-
sen für deren Abschlußfahrt finanziel l unter-
stützt.
Außerdem liegt mittlerweile das Ergebnis ei-
ner Elternversammlung vor, nach welcher die
Eltern derjenigen SchülerInnen welche nach
Auffassung des Marktgemeinderatsgremiums
die Chance haben sollten noch in der Mittel-
schule Moosbach deren Abschluß zu bauen,
nun einstimmig mit einem regulären Wechsel
an die Mittelschule in Vohenstrauß einver-
standen sind. Die Mittelschule Moosbach
muß also nicht wegen einiger Schüler bis zum
5Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 05.05.201 5
Ende des Schuljahres 201 6 aufrechterhalten
werden.
Das Bayerische Landesamt für Umwelt
(Augsburg) gibt bekannt, dass die Erfassung
des sog. "HighNatureFarmlandIndicators"
durchgeführt wird.
Per Zufal lsgenerator wurde auch eine Fläche
auf dem Gebiet der Marktgemeinde Eslarn er-
mittelt auf welcher nunmehr dieser HNFI fest-
gestel lt werden soll . Die Fläche von 1
Quadratki lometer befindet sich im Bereich
"Roßtränk/ Roßtränkmühle".
Antrag von Marktgemeinderatsmitglied Albert
Grießl auf Befassung des Bauausschusses
mit dem Schloßberg-Areal.
Wenn die Mehrheit im Gremium nicht wil l , ist
es auch für ein "gestandenes" Marktgemein-
deratsmitgl ied schwierig durchzudringen. Un-
beachtl ich der Tatsache, dass die Marktge-
meinde Eslarn das "Schloßberg-Areal" mit
den Bierkel lern bereits zu einem EU-Förder-
programm angemeldet hat und sich davon je-
de Menge Geld erhofft, wollte Grießl auch
heute noch einmal darauf aufmerksam ma-
chen, dass eine - wie Bürgermeister Gäbl be-
reits mehrmals, u. a. in der Haus- und Kom-
munbrauerversammlung 201 5 erwähnte - zu-
fäl l ige Bewaldung durch Wachsenlassen von
Sämlingen und ein späteres Zuschneiden
bzw. Ausdünnen des Bewuchses, den Bier-
kel lern mehr schadet als nützt. Grießl hätte
hier gerne eine geordnete Beseitigung von
Bäumen, welche seiner Aussage gemäß be-
reits Wurzel in manche Vorkeller treiben und
diese Keller damit zerstören. Außerdem soll-
ten neue Bäume sinnvoll gepflanz werden,
anstatt dies der Natur, damit einem unkontrol-
l ierten Bewuchs mit möglicher Schädigung
der Keller zu überlassen.
Auch heute konnte Grießl mit seinem Ansin-
nen nicht durchdringen, denn der Eslarner
Schloßberg - so wußte Marktgemeinderats-
mitgl ied Siegfried Wild zu berichten - sei in
das Verzeichnis der Bodendenkmäler aufge-
nommen. Man könne also dort nicht (mehr)
machen, was man wil l .
Marktgemeinderatsmitgl ied Eduard Forster
(FWG) erkundigte sich abschliessend nach
den vor längerer Zeit im Rahmen der sog.
"LeerstandsOffensive" auch für die fünf Eslar-
ner Ortszugänge ankündigten "Infostelen".
Diese - so Gäbl - sind in Vorbereitung, und
die entsprechenden Fundamente werden be-
reits realisiert.
Schirmherr und Ehrenschirmherren zum"Heimatfest 201 5"
Zum Abschluß hatte Gäbl auf Anfrage von
Marktgemeinderatsmitgl ied Wolfgang Voit
(CSU) etwas "zwanghaft" wie es schien - die
Namen des Schirmherrn und den beiden Eh-
renschirmherren zum "Heimatfest 201 5" mit-
zutei len. Voit zeigte sich nämlich etwas
verwundert, dass dies - wie ihm von der Be-
völkerung mitgetei lt wurde - nicht wie bei den
Heimatfesten zuvor im Rahmen einer Ge-
meinderatssitzung beraten und darüber abge-
stimmt wurde. So ganz einleuchtend kam
nicht rüber, was Gäbl dann in Bezug auf den
Druck der Festschrift äusserte, doch er gab
dann auch bekannt, dass der Staatssekretärim Bundesarbeitsministerium und SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold als
Schirmherr, der Altlandrat des Landkrei-ses Neustadt/ Wn. Simon Wittmann als 1 .Ehrenschirmherr, und der Präsident derRegierung der Oberpfalz, Dr. Axel Barteltals 2. Ehrenschirmherr gewonnen werdenkonnten.
So, jetzt haben Sie mal wieder al le not-
wendigen Informationen beieinander. Wir
bitten noch einmal um Verständnis, dass die
Ergebnisse des BKPV nicht deutl icher
6Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 05.05.201 5
formuliert werden konnten. Dazu jedoch hät-
ten wir den BKPV-Bericht benötigt, und dieser
wird, nicht nur in der Marktgemeinde Eslarn
regelmässig nicht an Journalisten herausge-
geben. Ohne diesen Prüfbericht ist aber letzt-
l ich al les noch so schön Präsentierte
Makulatur, denn wie bei jedem Bericht kommt
es auf das Gesamtwerk an. Nur diesem kann
man dann entnehmen wie es um eine Stadt
oder Gemeinde wirkl ich bestel lt ist.
Interessanter wird sowieso, wieviele Mil l ionen
Euro an Kreditaufnahme sich die Marktge-
meinde Eslarn demnächst gönnen wir, um die
Kanalsanierung und den Neubau der Kläran
lage über die Bühne zu bringen.
Wir haben ja in der Vergangenheit immer wie-
der erwähnt, dass es nicht so gut ist dem vor-
maligen Bürgermeister von Eslarn einen
hohen Schuldenstand nahezu "vorzuwerfen",
wenn man bestimmte, sehr kostspiel ige Dinge
einfach über Jahre, viel leicht sogar Jahrzehn
te hinausgezögert hatte.
Lesen Sie auch den offiziel len Regional-
zeitungsbericht, der in den nächsten Tagen in
der Teilausgabe "Vohenstrauß" erscheinen
wird. Herr Beyerlein vom Medienhaus "Der
neue Tag" war heute selbstverständl ich
ebenfal ls wieder anwesend.
Alle Angaben wie immer ohne Gewähr auf
Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit!
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7Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 05.05.201 5
9Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 05.05.201 5
IMPRESSUM/ IMPRINT
Dies ist eine Veröffentl ichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™", welches von der
Famil ie Zach und ZBE Theresia M. Zach im Jahr 2003 gegründet wurde, und ohne jedwede
Fördermittel oder Unterstützung mit dem mission statement gegen Antisemitismus,
Fremdenfeindl ichkeit, Extremismus und Rassismus über Geschehnisse im bayerisch-
tschechischen Grenzland, u. a. auch aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen berichtet.
V. i .S.d.P. :
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