Post on 20-Aug-2015
FileMaker Konferenz 2013 Salzburgwww.filemaker-konferenz.com
Haftungsvermeidungbei Programmierarbeiten
Ein Vortrag vonRA Christoph Kluss
über die
Fallstricke und Risikenbei der Auftragsprogrammierung
RA Christoph Kluss lawoffice@t-online.deHaftungsvermeidung bei Programmieraufträgen
RAe Haaß & KlussMartorffstr. 5
D 60320 Frankfurt am Main
Tel.: +49 69 562095lawoffice@t-online.de
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Pflichtenheft
Erstellen Sie ein Pflichtenheft !!!
Erstellen Sie ein Pflichtenheft !!!
Erstellen Sie ein Pflichtenheft !!!
Erstellen Sie ein Pflichtenheft !!!
Erstellen Sie ein Pflichtenheft !!!
Erstellen Sie ein Pflichtenheft !!!
RA Christoph Kluss lawoffice@t-online.deHaftungsvermeidung bei Programmieraufträgen
Einführung
PflichtenheftInhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
Vertragsinhalt
ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.
3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Pflichtenheft
Pflichtenheft
Ein Pflichtenheft ist nach der Begriffsdefinition in DIN 69901eine „ausführliche Beschreibung der Leistungen (z.B. technische,wirtschaftliche und organisatorische Leistungen), dieerforderlich sind oder gefordert werden, damit die Ziele desProjektes erreicht werden“.
Das Pflichtenheft ist zwar vom Besteller zu erstellen – derAuftragnehmer hat aber die Pflicht, das Pflichtenheft auf seineUmsetzbarkeit hin zu überprüfen und den Besteller aufBedenken hinzuweisen!
RA Christoph Kluss lawoffice@t-online.deHaftungsvermeidung bei Programmieraufträgen
Einführung
PflichtenheftInhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
Vertragsinhalt
ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.
3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Warum Pflichtenheft
Wunsch des Auftraggebers
Eierlegende Wollmilchsau
Handbuch und Schulung
Installationspflicht vor Ort
Ständige Bereitschaft für individuelle Anpassung
Sehr, sehr geringe Kosten
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RA Christoph Kluss lawoffice@t-online.deHaftungsvermeidung bei Programmieraufträgen
Einführung
PflichtenheftInhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
Vertragsinhalt
ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.
3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Warum Pflichtenheft
Vorstellung des Programmiers
Festlegung der Bestandteile (Rechtssicherheit) mitmöglichst wenig Funktionen (Standard)
Möglichst kein Handbuch und Schulung
Installationsaufwand (Datenex- und Import) durchFernwartung.
Individuelle Anpassung nur nach umfangreicheKostenaushandlung als Ergänzung
Hoher, hoher Preis
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Einführung
PflichtenheftInhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
Vertragsinhalt
ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.
3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Inhalt Pflichtenheft
Zeitvorgaben:
Auftraggeber: Möglichst schnellAuftragnehmer: Möglichst viel Zeit
ALSO: Stufenweise Erstellung mit Teilabnahmen
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Einführung
Pflichtenheft
InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
Vertragsinhalt
ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.
2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.
3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Inhalt Pflichtenheft
Abnahme
Zweck
Fälligkeit der Zahlung
Beginn der Gewährleistung
Form und Umfang
Installationsaufwand
Übergabe
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Einführung
PflichtenheftInhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
Vertragsinhalt
ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.
3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Vertrag
Vereinbaren Sie einen schriftlichen Vertrag
Vereinbaren Sie einen schriftlichen Vertrag
Vereinbaren Sie einen schriftlichen Vertrag
Vereinbaren Sie einen schriftlichen Vertrag
Vereinbaren Sie einen schriftlichen Vertrag
Vereinbaren Sie einen schriftlichen Vertrag
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Einführung
Pflichtenheft
InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.
2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Vertragsinhalt
Zahlungsabwicklung:
Auftraggeber: Möglichst nach Fertigstellung bzw. Abnahme(Liquiditätswahrung und Fertigstellungssicherheit)Auftragnehmer: Möglichst vollständig als Vorschuss
(Liquditätsvorteil und kein Zurückbehaltungsrecht)
ALSO: Nach stufenweiser Abnahme auch stufenweiseZahlung, so dass nur ein Restbetrag nach Fertigstellung offenbleibt, über den gestritten werden könnte.
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Einführung
Pflichtenheft
InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
Vertragsinhalt
ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.
2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.3.1.
3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Vertragsinhalt
Nutzungsumfang
Auftraggeber: Unbeschränktes NutzungsrechtAuftragnehmer: Eingeschränktes Nutzungsrecht
ZeitlichÖrtlichInhaltlich: Ein-/Mehrplatz oder Intra-
/InternetMehrkosten bei VielfachnutzungRecht zur Erteilung von Sublizenzen
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RA Christoph Kluss lawoffice@t-online.deHaftungsvermeidung bei Programmieraufträgen
Einführung
Pflichtenheft
InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.
2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Vertragsinhalt
Quellcode
Definition Quellcode bei Filemaker
Dokumentation des Quellcodes (Kommentarfunktion inScripts)
Anspruch auf Quellcode
Hinterlegung Quellcode
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Einführung
Pflichtenheft
InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
Vertragsinhalt
ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.
2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.
3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Vertragsinhalt
Gewährleistung
Mangel, wenn der Leistung fehlt:
die vereinbarte Beschaffenheit: idR gemäßPflichtenheft, Spezifikation,
eine Eignung zur vorausgesetztenVerwendung,
sonst: die übliche Beschaffenheit (Stand derTechnik) aufweist, oder
nur beim Kaufvertrag: bei Abweichung von öffentl.Angaben/Werbeaussagen => aufpassen beiWerbung/Prospekten etc.
Mangel auch bei fehlerhafter Montage/- anleitung(IKEA-Klausel). Dementsprechend auch bei falscherInstallationsanweisung oder Systemvoraussetzungen.
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RA Christoph Kluss lawoffice@t-online.deHaftungsvermeidung bei Programmieraufträgen
Einführung
Pflichtenheft
InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.
2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Vertragsinhalt
Gewährleistung
TIPP: Koordinieren Sie die Werbung in der Vertriebs-kette - insbesondere Dialog zwischen Marketing undProduktentwicklung sichern, damit nicht unbedachteWerbeaussagen zur Mangelhaftigkeit des Produktsführen.
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RA Christoph Kluss lawoffice@t-online.deHaftungsvermeidung bei Programmieraufträgen
Einführung
Pflichtenheft
InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.
2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Vertragsinhalt
Gewährleistungsumfang
Auftraggeber: Immer und unbeschränkt - bis zumLebensende
Mindestens jedoch gesetzlich: 2 Jahre
Auftragnehmer: NiemalsHöchstens jedoch vereinbart 1 Jahr nach Abnahme.Keine Haftung für MangelfolgeschädenHaftungsbegrenzung auf Vorsatz und grobe
FahrlässigkeitHaftungsbegrenzung auf Schadenshöchstsumme
ACHTUNG: Haftpflichtversicherung
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RA Christoph Kluss lawoffice@t-online.deHaftungsvermeidung bei Programmieraufträgen
Einführung
Pflichtenheft
InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.
2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Vertragsinhalt
Werkvertrag
Rechtsfolgen beim Werkvertrag § 634 ff BGB
Nacherfüllung:BeseitigungMangel/Nacherfüllung,§635BGB
fehlgeschlagen (nach2.Versuch) oder verweigert:Selbstvornahme, §637BGB oder
Rücktritt vom Vertrag § 636 BGB, Minderung derVergütung, §638 BGB
Außerdem: Schadensersatz gem. §§ 634, 636 BGB:Verschulden erforderlich
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RA Christoph Kluss lawoffice@t-online.deHaftungsvermeidung bei Programmieraufträgen
Einführung
Pflichtenheft
InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-/Software
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.
2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Probleme Lizenzvertrag Kauf
Problem bei Kauf von Hard- und Software(Gesamtwandlung)
Shrink-Wrap oder Tear-me-off Licenses
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Einführung
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InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungTIPPUmfangWerkvertragKauf Hard-
/Software
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.
2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Maßnahmen Inkasso
Zurückbehaltungsrecht von Gewähr-leistungsansprüchen (soweit Abnahme erfolgtist).
Vorsicht vor Timelock !!
Mahnbescheid
Inkassounternehmen
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Einführung
Pflichtenheft
InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
Vertragsinhalt
ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungInhaltTIPPUmfangWerkvertrag
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.
2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.
3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Zahlungsanspruch
Einmallizenz
LizenzgebührEinzelabrechnung
Gesamtabrechnung
Buchprüfungsanspruch
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Einführung
Pflichtenheft
InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
Vertragsinhalt
ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungInhaltTIPPUmfangWerkvertrag
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
2.
2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.
3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Sonstige vertragliche Regelungen
Update- / Upgradepflicht ?
Abgrenzung zur Gewährleistung
Wartungsvertrag ?
Update/Upgradepflichten
Reaktionszeiten
Schadensersatz
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Einführung
Pflichtenheft
InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
Vertragsinhalt
ZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungInhaltTIPPUmfangWerkvertrag
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
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2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
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3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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Vielen Dank unseren Sponsoren
Danke für das Bewerten dieses VortragesRA Christoph Kluss lawoffice@t-online.deHaftungsvermeidung bei Programmieraufträgen
Einführung
Pflichtenheft
InhaltWunsch AGWunsch ANZeitvorgabenAbnahme
VertragsinhaltZahlungsabwicklungNutzungsumfangQuellcodeGewährleistungInhaltTIPPUmfangWerkvertrag
Maßnahmen Inkasso
Zahlungsanspruch
Sonstige Regelungen
Ende
1.
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2.1.2.2.2.3.2.4.2.5.
3.3.1.3.2.3.3.3.4.3.5.3.6.3.7.3.8.
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