Post on 06-Apr-2015
Justiz digital
Walther BredlMinisterialrat
Bayer. Staatsministerium derJustiz und für Verbraucherschutz
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
• Gemeinsame Strategie der Landesjustizverwaltungen zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs undder elektronischen Akte bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften
• Ziel der Strategie ist die breite Einführung von elektro-nischem Rechtsverkehr und elektronischen Akten in allenGerichten und allen Ländern bis 2020
• Kernbotschaften und Zeitstrahlen
Politischer Auftrag
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Wesentliche Kernbotschaften
• Elektronischer Rechtsverkehr und elektronischeAkte bilden eine Einheit (kein Medienbruch)
• Alle Verfahrensbereiche sind einzubeziehen
• Stufenweises Vorgehen ist notwendig
• Rechtliche Rahmenbedingungen müssenverbessert werden
• Es muss eine verlässliche Planungsgrundlagefür alle Beteiligten geschaffen werden
Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz bis 2020
2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
1 Zivilsachen
2 Grundbuchsachen;Online-Abruf
3 Registersachen (vollständig, d. h. inkl. Hauptakte, Vereinsregister)
4 Mobiliarzwangsvollstreckungs-sachen; Zentrale Vollstreckungsgerichte
5 Zwangsvollstreckungssachen (Pfändungs- und Überweisungsbeschlüsse)
6 E-Akte in Mahnsachen
7 OWi-Sachen
8 Betreuungssachen
9 Insolvenzsachen
10 ERV bei den Fachgerichten
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Rechtsgrundlagen:
• Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Akten sind in fast allen Verfahrensordnungen geregelt (fakultativ)
• E-Justice-Bundesratsinitiative und Initiative derBundesregierung
• Übereinstimmendes Ziel: obligatorischer elektronischer Rechtsverkehr
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Praktische Umsetzung
• Elektronische Kommunikationsinfrastruktur EGVP;Öffnung weiterer Kommunikationswege (z. B. DeMail)
• Integration des elektronischen Rechtsverkehrs undder eAkte als Aufgabe der Entwicklungsverbünde
• Koordinierung über die Bund-Länder-Kommissionfür Informationstechnik in der Justiz
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Erstellen der XML-Datei im xJustiz-Format und
elektron. Versand XML- u. PDF-Datei im Container
Gericht
Einlesen XML-Datei und Übernahme der PDF-Dokumente
mit RegisSTAR
XML: Weiterverarbeitung mit RegisSTAR =autom. Entwurf
Szenario des ERV am Beispiel des Registergerichts
PDF: Speicherung im Dokumentenarchiv
InternetBehördennetz/
Justiznetz
EGVP
Erstellen der Urkundeund des Zeugnisses nach
§ 39 a BeurkG mit qualifizierter Signatur
Elektronische Eintragungs-
bekanntmachung
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Notare,Anwälte
usw.
Erstellen der XML-Datei elektron. Versand XML-
u. PDF-Datei im Container
Gericht
Einlesen XML-Datei, Übernahme PDF-Dokumente
XML: Weiterverarbeitung
Szenario des elektronischen Rechtsverkehrsin anderen Verfahrensbereichen
Speicherung in der eAkte
InternetBehördennetz/
Justiznetz
Elektronische Kommunikations-plattform der Justiz
Papier-eingang
EGVP(OSCI)DeMail
Erstellen eines elektronischen Dokuments
+ggf. digitale Signatur
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Bekanntgabe von Dokumenten
Steu
erun
g IT
-Fac
hver
fahr
en
Ausdruck über Arbeitsplatzdrucker,dezentraler Versand
Elektronischer Versand
Ausdruck/Versand über zentrale Druck- und
Poststraße
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Qualifizierte
digitale Signatur?
Arbeitsablauf?
Zugriff auf
Dokumente?
Zugriffsschutz,
Vertraulichkeit?
Aktenaufbereitung? Bearbeitung umfang-
reicher Akten?
Vollständig elektronische
Vorgangsbearbeitung?
Viele Fragenum die eAkte
Ergonomie?
Integrierter
Richterarbeitsplatz?
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Vorteile der elektronischen Akte:
Die elektronische Akte ist • beliebig jederzeit verfügbar, d. h.
- parallele Verfügbarkeit (Einsicht, Bearbeitung)- nicht ortsgebunden, sondern mobil
• für informationstechnische Unterstützung zugänglich, z. B.- juristische Fallbearbeitung, z. B. Relationstechnik- elektronische Recherche- Annotationen, Markierungen
• für eine selektive Aufbereitung und Bearbeitung geeignet
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Ergonomisches papierloses Arbeiten
Handling
elektronischer
Eingänge
Juristische
Fallbearbeitung
Elektronisc
he
Akte
Qualifizierte
digitaleSignatur
Elek
tron
ische
En
tsch
eidu
ng
Juristische DatenbankenFachverfahren
Term
inkalender
Mobiles Arbeiten
Tablet-PC
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Lösungsansätze
Integrationsportal
(SOA-Ansatz)
Verbindung
DMS -
Fachverfahren
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VIELEN DANKFÜR IHRE
AUFMERKSAMKEIT