Post on 21-Jun-2015
MÖGLICHKEITEN UND
PERSPEKTIVEN DER ARBEIT DER
AG KOMMUNALPOLITIK IM KV
ERFURT
Möglichkeiten und Anforderungen an eine außerparlamentarische Einflussnahme auf die Kommunalpolitik durch die Erfurter Piraten
Inhalt
Erfurt
Verwaltung
Stadtrat
Ausschüsse
Ortsteilräte
AG Kommunalpolitik
Einfluss auf kommunale Entscheidungen
CC-BY 3.0 Christian Beuster
Verwaltung
CC-BY 3.0 Christian Beuster
Aufgaben des Stadtrat
CC-BY 3.0 Christian Beuster
Beschließen das Haushaltes
Bauvorhaben beschließen
Erlass, Änderungen und
Aufhebung von Satzungen
Wahl der Beigeordneten
Beschlussfassung über Gebiets- und Bestandsänderungen
„Geschäfte der laufenden Verwaltung“ bedarf keines Stadtratbeschlusses
bestimmte Entscheidungen können auf die Fachausschüsse oder den Oberbürgermeister übertragen werden
CC BY-ND 2.0 Michael Panse
Zusammensetzung des Stadtrat
51 Mitglieder gehören dem Erfurter Stadtrat an
Der Oberbürgermeister
17 Stadtratsmitglieder zur SPD-Fraktion (Frank Warnecke)
11 Stadtratsmitglieder zur CDU-Fraktion (Michael Panse)
9 Stadtratsmitglieder zur Fraktion DIE LINKE (André Blechschmidt)
5 Stadtratsmitglieder zur Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN (Kathrin Hoyer)
4 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Freie Wähler (Ingeborg Aßmann)
3 Stadtratsmitglieder zur FDP-Fraktion (Thomas Kemmerich)
1 fraktionsloses Mitglied (NPD, Frank Schwerdt)
CC-BY 3.0 Christian Beuster
Ausschüsse
CC-BY 3.0 Christian Beuster
Hauptausschuss
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (StU)
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung (SAG)
Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben (FLRV)
Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen (WuB)
Werkausschuss Thüringer Zoopark
Werkausschuss Theater Erfurt
Werkausschuss Erfurter Sportbetrieb
Werkausschuss Entwässerungsbetrieb
Bau- und Verkehrsausschuss (BuV)
Kulturausschuss (KAS)
Ausschuss für Bildung und Sport (BuS)
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile (OSO)
Jugendhilfeausschuss
Ortsteilräte
CC-BY 3.0 Christian Beuster
berät und entscheidet nach Maßgabe der ThüKOüber Belange des Ortsteils
hat das Recht, beratend an allen die Belange des Ortsteils betreffenden Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse teilzunehmen und entsprechende Anträge zu stellen
Derzeit in Altstadt, Andreasvorstadt, BrühlervorstadtDaberstedt, Hohenwinden, Ilversgehofen, Johannesvorstadt, Krämpfervorstadt, Löbervorstadtkeine Ortsteilräte
AG Kommunalpolitik
CC-BY 3.0 Christian Beuster
politische Arbeit voranbringen
Beobachtung und Analyse des Stadtrates und seiner
Beschlüsse
kommunalpolitische Themen diskutieren
Aktionen koordinieren
inhaltliche Vorarbeit für ein kommunales
Wahlprogramm
Einfluss auf kommunale Entscheidungen
CC-BY 3.0 Christian Beuster
Informieren (Drucksachen, Nachrichten, Stadträte und Ortsteilräte, Ausschüsse, Parteiprogramme)
Kommunalwahlen (Stadtrat, Ortsteilrat und OB-Wahlen)
Einwohnerfragestunde (§10 Stadtrats-GO)
Einwohnerantrag (§16 ThürKO)
Bürgerbegehren, Bürgerentscheid (§17 ThürKO)
Einwohnerversammlung (§8 Hauptsatzung)
Sprechstunde mit dem Oberbürgermeister (Radio FREI)
Bürgerbeteiligungshaushalt
Mit anderen Vereinen und Parteien reden
Verein gründen
PMs, Demos, Podiumsdiskussion, Plenen etc.