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Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2011

Matthias PetschkeLeiter der Vertretung der Europäischen

Kommission in Deutschland23. November 2010

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Politischer Kontext

• Juni 2010: Strategie Europa 2020

• Sept. 2010: Rede zur Lage der Union

• 27.10.2010: Arbeitsprogramm 2011

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Umfang/Aufbau

• Mehrjähriger Planungszyklus für Berechenbarkeit und Transparenz

• Überprüfung/Anpassung jedes Jahr• Anhaltspunkt für Planung der gemeinsamen EU-

Prioritäten lt. Lissabon-Vertrag• 40 Strategische Initiativen 2011 • weitere mögliche Initiativen für 2011-2014• 48 Vereinfachungsvorschläge • 23 Vorschläge sollen zurückgenommen werden

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Schwerpunkte

• Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise / Bewahrung der sozialen Marktwirtschaft

• Wachstumsbelebung zur Schaffung von Arbeitsplätzen

• Agenda für Bürgernähe• Stärkung der Rolle der EU in der Welt• Optimale Nutzung der EU-Politik (moderner EU-

Haushalt und intelligente Rechtsetzung)

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Bewältigung der Krise

• Abschluss der Finanzmarktreform bis Ende 2011

• Wirtschaftspolitische Steuerung

• „Europäisches Semester“ – Jahreswachstumsbericht im Januar 2011

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Wachstumsbelebung zur Schaffung von Arbeitsplätzen

• Umsetzung der Strategie Europa 2020:– Intelligentes Wachstum: Europäisches

Normungssystem– Nachhaltiges Wachstum: Leitinitiative

„Ressourcenschonendes Europa“ (CO2-arme Wirtschaft, erneuerbare Energien, Energieeffizienz), Weißbuch Verkehr

– Integratives Wachstum: Entsendung von Arbeitnehmern, Arbeitszeit-Richtlinie, Dienstleistungen von allg. wirt. Interesse

– Binnenmarkt nutzen: Arbeitnehmer-Freizügigkeit, Wachstumspotenziale erschließen

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Agenda für Bürgernähe

• Aktionsplan zur Umsetzung des Stockholmer Programms

• Beispiele:– Rechtsinstrument zum europäischen

Vertragsrecht– Schutz personenbezogender Daten

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Europa in der Welt

• Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD)

• Umfassende Handelspolitik

• Erweiterungsprozess

• Überprüfung der Nachbarschaftspolitik

• Modernisierung der Entwicklungspolitik und der humanitären Hilfe

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Optimale Nutzung der EU-Politik

• Moderner EU-Haushalt– Vorschlag für neuen mehrjährigen

Finanzrahmen im Juni 2011– Pakete zu spezifischen Finanzinstrumenten

und –programmen bis Ende 2011

• Agenda für bessere Rechtsetzung

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Grünbücher 2011

• Grünbuch über Familienzusammenführung• Grünbuch zur Richtlinie über Berufsqualifikationen• Grünbuch zu einer Rahmeninitiative über

Unternehmensführung

Internet-Seite „Ihre Stimme in Europa“:

http://ec.europa.eu/yourvoice/index_de.htm

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3 gemeinsame Prioritäten der Öffentlichkeitsarbeit

• Unterstützung der konjunkturellen Erholung und Mobilisierung neuer Wachstumsquellen

• Klima und Energie

• Positive Auswirkungen des Vertrags von Lissabon für den Bürger