0&'-+1%&')2 $ ( - IV - Startseite .2 April 2017 | iv-posi onen Foto: Volker Weihbold/OÖN economics

download 0&'-+1%&')2 $ ( - IV - Startseite .2 April 2017 | iv-posi onen Foto: Volker Weihbold/OÖN economics

of 16

  • date post

    24-Jan-2019
  • Category

    Documents

  • view

    212
  • download

    0

Embed Size (px)

Transcript of 0&'-+1%&')2 $ ( - IV - Startseite .2 April 2017 | iv-posi onen Foto: Volker Weihbold/OÖN economics

  • IV-WIEN

    Bildungssystem mehr an Bedrfnisse der

    Kinder anpassen. Seite 14

    st

    erre

    ichi

    sche

    Pos

    t AG

    , MZ

    03Z0

    3489

    7 M

    Fo

    tos:

    isto

    ck, d

    ie In

    dust

    rie/

    Mat

    hias

    Kni

    epei

    s

    DAS MAGAZIN DER INDUSTRIE April 2017

    AUF HERZUND NIEREN:

    DIE SOZIALVERSICHERUNG IM IV-CHECK

    Die Sozialbeitrge wachsen seit Jahren stark, es ist gengend Geld im System vorhanden

    Organisationsstrukturen und Mittelverwendung mssen jedoch effizienter werden: Krankenversicherungstrger

    reduzieren, Wettbewerbselemente strken, Lohnnebenkosten senken

    Mehr auf Seite 12

    GASTKOMMENTAR

    Experte Marhold: Arbeitswelt

    erfordert mehr Flexibilitt Seite 8

    F&E

    Forschungsprmie zndet

    F&E-Turbo Seite 11

    DIE W ELT

    BLICK IN

  • 2 April 2017 | iv-positionen

    Fo

    to

    : V

    olk

    er

    We

    ihb

    old

    /O

    N

    economics corner & Gastkommentar

    Der Rechtspopulist Geert Wilders hatte keine Chance auf den Sieg. Mit deutlichem Vor-sprung gewann Premier Mark Rutte am 15. Mrz die Wahl in den Niederlanden. Lange hatte es so ausgesehen, als wre der Sieges-zug der Schreihlse nicht nur in den Niederlanden un-aufhaltsam. Die sterreichische Bundesprsidentenwahl war das erste Anzeichen dafr, dass es keinen europ-ischen Dominoeffekt gibt. Nun machte Wilders ein nega-tiver Trump-Effekt zu schaffen. In Frankreich und bei der deutschen Bundestagswahl wird sich zeigen, ob die posi-tive Entwicklung weitergeht.

    Bankenkrise, Eurokrise, Flchtlingskrise: Diese Ereignisse be-gnstigten den Aufstieg der Populisten. Viele Brger liefen je-nen zu, die scheinbar einfache Lsungen anboten. Doch die Herausforderungen sind ungeheuer komplex. Im Geflecht von Wnschen und Geboten, Erwartungen und Ent-tuschungen gibt es keinen einfachen Ausweg. Die wichtigste Frage in der Politik und in der Wirtschaft ist die Vertrauensfrage. Gegen die Ver-trauenskrise bieten die Populisten die Abschottung und die Rckbesinnung auf eine nationale Identitt an. Das ist trivial und wird der Gre der Aufgabe nicht gerecht. Gegen den Lrm der Gegenwart muss man mit realistischen L-sungen antreten, sonst droht eine Demokratie-Rezession. So nennt der einflussreiche konservative Stanford-Soziologe Larry Diamond den autoritren Aufschwung. Fr Diamond sind die Populisten selbst eher das Symptom der Krisen als

    ihre Ursache. Er fhrt ihre Erfolge auf Effizienzprobleme zu-rck, die in der DNA von Demokratien stecken. Deren Kon-sensfindungsprozesse sind prinzipiell trge. Zudem produ-zieren sie eine Politikerkaste, die faktisch von der Trgheit dieser Prozesse lebt und daher perverse Anreize entwickeln knnte, eine effiziente Politik zu verhindern (so Johannes Thumfart im Spiegel).

    Nur wenn die Demokratien neue, zeitgeme Antworten entwickeln, wird es ihnen gelingen, wieder alle Teile des Volkes langfristig fr sich zu begeistern. Dem gelernten sterreicher ist das Problem wohl bekannt. Die FP kam nicht zur heutigen Gre, weil sie mutige Reformrezepte verkndet htte, also durch politisches Eigenkapital son-dern weil die Gegner den Freiheitlichen immer reichlich Fremdkapital gaben. Die Schwchen des Systems waren

    seit langem sichtbar, doch auf der Bundesebene wurden entschlossene Vernderungen versumt trotz des jahrzehntelangen Regierens einer damals wirklich Groen Koalition, die lange ber bequeme Verfas-sungsmehrheiten verfgen konnte. So blieb der Verfassungsschotter (Andreas Khol) liegen. Der Beitritt zur EU, der mit einer Mischung aus Idea-

    lismus und Pragmatismus vorangetrieben wurde, war eine lobenswerte Ausnahme. Bei den Lndern zeigen sich grell die Effizienzprobleme des Fderalismus: Neun Lnder, 94 Bezirke, 2.100 Gemeinden, 61 Bundesrte, 77 Landesrte, 448 Landtagsabgeordnete, 140.000 Landesbedienstete das sagt alles. Klientelismus und politisches Vorteilsdenken

    der Landeshauptleute prgen die Beziehung zwischen den Gebietskrperschaften. Dazu kommt die Selbstverklrung der Fderalisten als wackere Streiter gegen den Zentralis-mus. Doch die Wirklichkeit kann man sich nicht aussuchen. Beim jngsten EU-Vergleich der Wettbewerbsfhigkeit von 263 europischen Regionen kam Wien/Niedersterreich auf Platz 49, Tirol wurde 95., Vorarlberg und die Steiermark kamen auf Rang 98, Obersterreich auf Platz 103, Salzburg wurde 105., Krnten 120., das Burgenland 125. Zum Ver-gleich: Oberbayern erzielte Platz 9. Das sollte unser Refe-renzwert sein.

    Wenn sich der populistische Furor totluft die Nieder-lande lassen darauf hoffen , kommt die Zeit positiver Vernderungen. Die Vernunft hat Zukunft. Wir drfen uns nicht damit abfinden, dass sterreich unter seinen Mg-lichkeiten bleibt.

    Die Vernunft hat ZukunftEntkommt Europa der Populistenfalle? Nach den jngsten Wahlen besteht Hoffnung. Doch die Herausforderungen sind komplex: Es geht um Identitt, Migration, Integration, um soziale Sicherheit und eine starke Wirtschaft.

    GASTKOMMENTAR

    Wir drfen uns nicht damit abfinden, dass

    sterreich unter seinen Mglichkeiten bleibt.

    Christoph Kotanko, Wien-Korrespondent der

    Obersterreichischen Nachrichten

    Die EU war ein Versprechen, dass es allen, oder zumindest den meisten, knftig besser gehen wrde, formulierte Bundes-kanzler Christian Kern in einem Beitrag fr die FAZ. Es folgte eine weit ber sterreich hinausreichende sozialdemokra-tische Ansage, wie dieses Versprechen (wie-der) einzulsen wre: Wir brauchen einen Plan fr Europa, der durch Investitionen und Innovationen Wachstum und mehr Wohl-stand generiert.

    Die empirische Evidenz, um eine solche Maxime fr imperativ zu halten, fllt nicht weniger als schockierend aus: Der kumu-lierte Beitrag der Bruttoanlageinvestitionen zum BIP-Wachstum im Euroraum seit dem Jahr 2006 beluft sich auf exakt Null! Wh-rend derselben Zeitspanne zuvor, also seit dem Jahr 1996, erreichte ihr kumulativer Wachstumsbeitrag hingegen 7,3 Prozent verbunden mitentsprechendpositiven

    Wirkungen auf Einkommen und Be-

    schftigung. Dabei noch nicht mitbercksichtigt ist der kapazitts-

    ausweitende, innovationsfrdernde und produktivittserhhende Effekt der Investi-tionsttigkeit.

    Geringer Anteil am InvestitionsgeschehenBentigt Europa mehr Investitionen? Zweifel-los kontinentweit liegt der Kapitalstock weit unterhalb seines volkswirtschaftlich optimalen Niveaus. In sterreich ist der Anteil der Aus-rstungsinvestitionen am BIP seit 1995 sogar noch erheblich strker zurckgegangen als im Durchschnitt des Eu-roraums, allerdings von einem hheren Ni-veau aus. ffentliche Investitionen

    ffentliche Investitionen knnen nicht als game changer fungieren es braucht mehr private Investitionen. Voraussetzung dafr sind verlssliche Rahmenbedingungen.

    Private Investitionen schaffen Wohlstand

    knnen dazu beitragen, die zu niedrige Inves-titionsquote anzuheben, zum einen direkt als eigenes statistisches Aggregat, zum anderen aufgrund ihres komplementren Charakters

    indirekt als Katalysator fr verbesserte Ertrags-aussichten auf private Investitionen. Dennoch vermgen sie nicht als

    game changer zu fungieren. Dafr ist ihr

    Anteil am gesamten Investitionsgeschehen schlicht zu gering whrend der letzten zwanzig Jahre lag er nie ber 15 Prozent, zu-meist deutlich darunter.

    Vereinbarungen einhaltenWelche Therapieverspricht einen durch-

    schlagenden Erfolg? Investieren

    bedeutet, sich an einen Standort zu binden. Eine solche

    Entscheidung ruft eine sogenannte ausbeu-tungsoffene Position hervor, da sie kurzfri-stig nicht ohne enorme versunkene Kosten rckgngig gemacht werden kann. Nicht der Pessimismus an sich cui bono? nhrte die Stagnation und Perspektivlosigkeit, son-dern die Erfahrung einer mangelnden Ver-lsslichkeit der Rahmenbedingungen fhrte zur Investitionszurckhaltung. Hier gilt es wirtschaftspolitisch anzusetzen: Auf euro-pischer Ebene Vertrge nicht nur de iure, sondern auch de facto zu respektieren, und auf nationaler Ebene von regulatorischen und fiskalischen Obligos und Risken zu ent-lasten. Weniger an ffentlicher Intervention ist hier mehr an privater Investition. Dann wird auch das europische Versprechen wieder (ge)halten.

    INFORMATIONisti n e ens ein

    christian.helmenstein@iv.at

    ffentliche Investitionen sind essenziell, lsen aber die Investitionskrise nicht.

    -2

    -1

    0

    1

    2

    3

    4

    5

    6

    7

    8

    201620152014201320122011201020092008200720062005-2

    -1

    0

    1

    2

    3

    4

    5

    6

    7

    8

    200620052004200320022001200019991998199719961995

    eitrag der Investitionen zum IP- achstum im Euroraum

    Brutt

    oanl

    agei

    nves

    tition

    en, B

    eitr

    ag in

    Pro

    zent

    punk

    ten

    uelle

    : Eur

    osta

    t, O

    eNB,

    Ber

    echn

    ung:

    IV.

    Periode - 1Periode 1 -

    Schockierendes Bild: Der kumulierte Beitrag der Bruttoanlageinvestitionen zum BIP-Wachstum im Euroraum seit dem Jahr 2006 beluft sich auf exakt Null!

  • 3April 2017 | iv-positionen

    Foto

    : IV/

    Kurt

    Prin

    z

    Leitartikel

    Christoph NeumayerIV-Generalsekretr

    ZITATE DES MONATS ZAHL DES MONATS

    73.599.200.000

    E U R Ooder 21,7 Prozent des BIP zahlte ster-reich 2015 fr Soziale Sicherung laut Eu-rostat erfasst sind hier u.a. die Bereiche Pensionen, Arbeitslosigkeit, Familie und Kinder, Gesundheit oder Pensionen. Nach Schweden, Dnemark und Frankreich t-ti e s e ei ie ie s en s -ben in der EU. Grter Brocken mit 13,1 Prozent des BIP sind nach wie vor Pensi-onen. Rechnet man noch private Ausga-

    en e ie spensionen n e o -zahlung etc.) betrgt