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Deutscher Bundestag Drucksache 17/832417. Wahlperiode 13. 01. 2012

Verordnungder Bundesregierung

Einhunderteinundsechzigste Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste– Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz –

A. Problem und Ziel

– Anpassung an Verzicht auf Vorlage von Ursprungsnachweisen bei der Ein-fuhr bestimmter Textilwaren;

– Anpassung an das geänderte Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatis-tik zum 1. Januar 2012.

B. Lösung

Neufassung der Einfuhrliste.

C. Alternativen

Keine.

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

Keine.

E. Erfüllungsaufwand

Der Erfüllungsaufwand für Wirtschaft und Verwaltung beschränkt sich im Ein-zelfall auf einen geringfügigen einmaligen Aufwand durch Kenntnisnahme derÄnderungen.

Bürgerinnen und Bürger werden durch die Verordnung nicht berührt.

F. Weitere Kosten

Mit einer nennenswerten Auswirkung auf Einzelpreise und auf das Preisniveau,insbesondere das Verbraucherpreisniveau, ist nicht zu rechnen.

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3 – Drucksache 17/8324


Anlage 1

Einhunderteinundsechzigste Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste– Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz –

Vom …

Auf Grund des § 27 Absatz 1 Satz 1 und 2 in Verbindungmit § 2 Absatz 1 und 3, des § 10 Absatz 2 und 3 sowie des§ 26 Absatz 1 des Außenwirtschaftsgesetzes in der Fassungder Bekanntmachung vom 27. Mai 2009 (BGBl. I S. 1150)verordnet die Bundesregierung und

auf Grund des § 27 Absatz 1 Satz 1 und 2 in Verbindungmit § 2 Absatz 1, 3 und 4, der §§ 5 und 10 Absatz 2 bis 4des Außenwirtschaftsgesetzes verordnet das Bundesminis-terium für Wirtschaft und Technologie im Einvernehmenmit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium derFinanzen:

Artikel 1

Die Einfuhrliste – Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz –in der Fassung der Verordnung vom 3. Dezember 2010(BAnz. S. 4443) erhält die aus dem Anhang zu dieser Ver-ordnung ersichtliche Fassung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.

Drucksache 17/8324 – 6 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode

Begründung

A. Allgemeines

Mit der Einhunderteinundsechzigsten Verordnung zur Än-derung der Einfuhrliste wird die Einfuhrliste neu gefasst.

Berücksichtigt wird der Verzicht auf die Vorlage von Ur-sprungsnachweisen bei der Einfuhr bestimmter Textilwarengemäß Verordnung (EU) Nr. 955/2011 des EuropäischenParlaments und des Rates vom 14. September 2011 zur Auf-hebung der Verordnung (EG) Nr. 1541/98 des Rates überdie Ursprungsnachweise für bestimmte, in der Gemein-schaft in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführte Tex-tilwaren des Abschnitts XI der Kombinierten Nomenklatursowie über die Voraussetzungen für die Anerkennung dieserNachweise und zur Änderung der Verordnung (EWG)Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrrege-lung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittlän-dern (ABl. L 259 vom 4. Oktober 2011, S. 5).

Darüber hinaus wird die Struktur der Einfuhrliste an dieKombinierte Nomenklatur der EU (Warenschema für Zoll-und Statistikzwecke) und das darauf beruhende deutscheWarenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik mit ihrenÄnderungen zum 1. Januar 2012 angepasst.

Die Verordnung hat keine Auswirkungen auf die öffentli-chen Haushalte.

Die Anpassung der Anmerkungen und Struktur der Einfuhr-liste betrifft nur einen geringen Teil der darin enthaltenenWarenpositionen. Für Handelsunternehmen, welche die an-gepasste Einfuhrliste anwenden, können sich sowohl Be- alsauch Entlastungen ergeben, die jedoch jeweils nur von ge-ringem Umfang sein werden. Die Kosten können nicht ab-schließend quantifiziert werden.

Mit einer nennenswerten Auswirkung auf Einzelpreise undauf das Preisniveau, insbesondere das Verbraucherpreisni-veau, ist nicht zu rechnen.

Erfüllungsaufwand

Durch den Wegfall der Vorlagepflicht von Ursprungsnach-weisen bei der Einfuhr von bestimmten Textilwaren entfal-len Kosten der Handelsunternehmen einschließlich mittel-ständischer Unternehmen für die Beantragung und Bearbei-tung von Ursprungszeugnissen bzw. Ursprungserklärungen.Der Verzicht auf die Vorlage von Ursprungsnachweisen istim EU-Recht begründet; über die Anpassung der Einfuhr-liste wurde nur die Bußgeldbewehrung von Verstößen gegendiese Informationspflichten sichergestellt.

Die Anpassung der Anmerkungen und Struktur der Einfuhr-liste betrifft nur einen geringen Teil der darin enthaltenenWarenpositionen. Der Erfüllungsaufwand beschränkt sichauf Handelsunternehmen, welche die angepasste Einfuhr-liste anwenden: im Wesentlichen entsteht dadurch im Ein-zelfall ein geringfügiger einmaliger Aufwand durch Kennt-nisnahme der Änderungen.

Durch die vorliegende Verordnung entsteht kein Erfüllungs-aufwand für Bürgerinnen und Bürger.

Nachhaltigkeit

Mit der Anpassung an die EU-Erleichterungen für die Ein-fuhr von bestimmten Textilwaren trägt die Verordnung zurnachhaltigen Entwicklung in den Exportländern bei.

Gleichstellungspolitische Belange sind nicht berührt.

B. Im Einzelnen

Die Einfuhrliste wird vor allem wie folgt geändert:

Zu Artikel 1

1. Teil I – Anwendung der Einfuhrliste

Die Anpassung der Anwendungshinweise berücksichtigtden Verzicht auf die Vorlage von Ursprungsnachweisenbei der Einfuhr von Textilwaren des Abschnitts XI derEinfuhrliste. Daher werden Nummer 6 Satz 2 und Num-mer 7 gestrichen sowie Nummer 9 angepasst.

2. Teil II (Warenliste) – Anmerkungen

Anmerkung 12 wird an die Durchführungsverordnung(EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG)Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Ge-müse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Ge-müse (ABl. L 157 vom 15. Juni 2011, S. 1) angepasst.

3. Teil II (Warenliste) – im Einzelnen

a) Die Warennummern und -bezeichnungen der Ein-fuhrliste werden an die Verordnung (EU) Nr. 1006/2011 der Kommission vom 27. September 2011 zurÄnderung von Anhang I der Verordnung (EWG)Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und sta-tistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zoll-tarif (ABl. L 282 vom 28. Oktober 2011, S. 1, L 290vom 9. November 2011, S. 6) angepasst.

b) Bei der Einfuhr bestimmter Textilwaren wird auf dieVorlage von Ursprungsnachweisen verzichtet.

Gemäß Verordnung (EU) Nr. 955/2011 des Europäi-schen Parlaments und des Rates vom 14. September2011 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1541/98 entfällt mit Wirkung vom 24. Oktober 2011 gene-rell die Pflicht, Ursprungszeugnisse bzw. Ursprungs-erklärungen bei der Einfuhr von Textilwaren desAbschnitts XI der Einfuhrliste in die EuropäischeUnion vorzulegen. Dies gilt auch für die Einfuhr vonbestimmten Textilwaren, die mengenmäßigen Be-schränkungen unterliegen gemäß der Verordnung(EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 überdie gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textil-waren aus bestimmten Drittländern, die nicht unterbilaterale Abkommen, Protokolle, andere Verein-barungen oder eine spezifische gemeinschaftlicheEinfuhrregelung fallen (derzeit Belarus und Demo-kratische Volksrepublik Korea). Verbliebene handels-politische Maßnahmen der Europäischen Union fürTextilien (z. B. Einfuhrgenehmigungen bei mengen-


mäßig beschränkten Textileinfuhren aus Belarus undder Demokratischen Republik Korea) sind ohne Ur-sprungsnachweise umsetzbar.

Aufgrund des Wegfalls der Vorlagepflicht von Ur-sprungszeugnissen bzw. Ursprungserklärungen beiden Warennummern der Textilien aus Abschnitt XIder Einfuhrliste werden die Zeichen „U“ und „UE“ inSpalte 5 des gesamten Abschnitts XI gestrichen.

Zu Artikel 2

Die Vorschrift regelt das Inkrafttreten der Verordnung.


Anlage 2

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates

Der Nationale Normenkontrollrat hat das Regelungsvor-haben geprüft.

Das Ressort hat die Auswirkungen auf den Erfüllungsauf-wand nachvollziehbar dargestellt. Danach beschränkt sichder Erfüllungsaufwand für Handelsunternehmen im We-sentlichen auf einen marginalen Umstellungsaufwand durchdie Kenntnisnahme der Änderungen der Einfuhrliste.

Der Nationale Normenkontrollrat hat im Rahmen seines ge-setzlichen Prüfauftrags keine Bedenken gegen das Rege-lungsvorhaben.


Anhang zur

Einhunderteinundsechzigsten Verordnung

zur Änderung der

Einfuhrliste— Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz —


Anhangzur Einhunderteinundsechzigsten Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste

Einfuhrliste

Seite

I. Anwendung der Einfuhrliste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4

II. Warenliste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7

Anmerkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7Liste der ehemaligen EGKS-Erzeugnisse. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9Inhaltsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10Warenliste im Einzelnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13Verzeichnis der Genehmigungsbehörden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181

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I. Anwendung der Einfuhrliste

1. Die Einfuhrliste enthält nach § 10 Absatz 1 Satz 2 desAußenwirtschaftsgesetzes (AWG) die Waren, deren Einfuhreiner Genehmigung bedarf. Außerdem führt sie die Warenauf, für deren Einfuhr nach der Außenwirtschaftsverord-nung (AWV) besondere Verfahrensvorschriften zu beachtensind (Einfuhrkontrollmeldungen, vorherige Einfuhrüberwa-chung, Vorlage von Ursprungszeugnissen oder Ursprungs-erklärungen, § 10 Absatz 1 Satz 3 AWG). Ferner werdennachrichtlich die Waren aufgeführt, deren Einfuhr derVorlage einer Einfuhrlizenz bedarf oder die Marktorgani-sationen oder Handelsregelungen oder Verwendungsbe-schränkungen unterliegen. Hinweise zum Verständnis derEinfuhrliste ergeben sich aus den nachfolgenden Anwen-dungsvorschriften und den Anmerkungen in Abschnitt II.

2. In Abschnitt II Warenliste der Einfuhrliste sind die Warenaufgeführt, deren Einfuhr genehmigungspflichtig ist oderbesonderen Verfahrensvorschriften unterliegt. In denSpalten 1 und 2 sind die Warennummern und Waren-bezeichnungen des Warenverzeichnisses für die Außen-handelsstatistik angegeben und, soweit erforderlich, diezusätzlichen Merkmale, wie sie sich aus den Anmerkungen(Seiten 7 und 8) ergeben. Soweit es sich um eine Waren-nummer handelt, die unter die Textilkategorien fällt, ist dieeinschlägige Kategoriennummer hinter der Warenbezeich-nung angegeben. Eine Übersicht der Textilkategorien ist inder Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Ok-tober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung fürbestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (ABl.L 275 vom 8.11.1993, S. 1) in der jeweils geltenden Fassungenthalten. Für die Einordnung der Waren in die Warenlistesind die Vorschriften des Zolltarifrechts sinngemäß anzu-wenden.In Spalte 3 der Warenliste ist für jede Ware der Zuständig-keitsbereich Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkon-trolle (BAFA) oder Bundesanstalt für Landwirtschaft undErnährung (BLE) angegeben.

3. Die Einfuhr von Waren, die sich nicht im freien Verkehr derEuropäischen Union befinden, bedarf der Genehmigung,wenn sich dies aus einem Anmerkungshinweis in Spalte 4ergibt.Auch die sonstigen bei der Einfuhr von Waren zu beachten-den Vorschriften sind aus den Spalten 4 und 5 ersichtlich.Die Einfuhr von Waren im Zuständigkeitsbereich— des BAFA mit Drittlandsursprung aus dem zollrechtlich

freien Verkehr oder mit Ursprung in Andorra— des BAFA mit Ausnahme der Liste der ehemaligen

EGKS-Erzeugnisse mit Drittlandsursprung aus demzollrechtlich freien Verkehr oder mit Ursprung in SanMarino oder der Türkei

ist im Rahmen der zwischen diesen Ländern und der Euro-päischen Union bestehenden Zollunion ohne Genehmigungzulässig.Das hieraus resultierende Genehmigungserfordernis betrifftdie Einfuhr von Waren aus der Liste der ehemaligen EGKS-Erzeugnisse aus San Marino und der Türkei nur dann, wenndiese nach einem Anmerkungshinweis in Spalte 4 genehmi-gungspflichtig ist.

4. Enthält die Warenliste in Spalte 4 das Zeichen „L“, so be-darf die Einfuhr einer Einfuhrlizenz nach Maßgabe desRechts der Europäischen Gemeinschaft/Union. Mengen-mäßige Beschränkungen sind damit nicht verbunden, es seidenn, dass durch die Organe der Europäischen Gemein-schaften/Union etwas anderes geregelt ist. Anhang II derVerordnung (EG) Nr. 376/2008 der Kommission vom23. April 2008 mit gemeinsamen Durchführungsvorschriftenfür Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie Vorausfest-setzungsbescheinigungen für landwirtschaftliche Erzeug-nisse (ABl. L 114 vom 26.4.2008, S. 3)) in der jeweils gelten-den Fassung legt Lizenzfreimengen und besondere Einfuhr-voraussetzungen fest.

5. (weggefallen)6. Enthält die Warenliste in Spalte 5 das Zeichen „U“, so ist

den Zollstellen bei der Einfuhr dieser Waren mit demAntrag auf Abfertigung ein Ursprungszeugnis vorzulegen.Dieses Zeugnis muss folgende Bedingungen erfüllen:a) es muss von einer Behörde oder von einer anderen vom

Ausstellungsland dazu ermächtigten und zuverlässigenStelle ausgestellt sein;

b) es muss alle Angaben enthalten, die zur Feststellung derNämlichkeit der Ware erforderlich sind, auf die es sichbezieht, insbesondereaa) Zahl, Art, Zeichen und Nummern der Packstücke,bb) Art der Waren,cc) das Roh- und Reingewicht der Waren; diese Anga-

ben können jedoch durch andere ersetzt werden,insbesondere Zahl oder Rauminhalt, wenn dieWaren während des Transports erheblichenGewichtsveränderungen unterliegen oder wenn dasGewicht nicht feststellbar ist oder wenn die Fest-stellung der Nämlichkeit der Waren normalerweisedurch diese anderen Angaben gewährleistet ist,

dd) Name des Absenders;c) es muss eindeutig bescheinigen, dass die darin aufge-

führten Waren ihren Ursprung in einem bestimmtenLand haben.

7. (weggefallen)8. Der Ursprung von Waren richtet sich nach den Artikeln 22

bis 26 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemein-schaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1) über die gemein-same Begriffsbestimmung für den Warenursprung in derjeweils geltenden Fassung und den dazu ergangenen Rechts-akten der Kommission.Hiernach ist Ursprungsland im Sinne der Einfuhrliste dasLand, in dem die Waren vollständig gewonnen oder herge-stellt worden sind. Vollständig in einem Land gewonneneoder hergestellte Waren sind:a) mineralische Stoffe, die im Gebiet dieses Landes gewon-

nen worden sind;b) pflanzliche Erzeugnisse, die in diesem Land geerntet

worden sind;c) lebende Tiere, die in diesem Land geboren oder ausge-

schlüpft sind und die dort aufgezogen worden sind;d) Erzeugnisse, die von in diesem Land gehaltenen leben-

den Tieren gewonnen worden sind;e) Jagdbeute und Fischfänge, die in diesem Land erzielt

worden sind;f) Erzeugnisse der Seefischerei und andere Meereserzeug-

nisse, die außerhalb des Küstenmeeres eines Landes vonSchiffen aus gefangen worden sind, die in diesem Landins Schiffsregister eingetragen oder angemeldet sind unddie Flagge dieses Landes führen;

g) Waren, die an Bord von Fabrikschiffen aus unterBuchstabe f genannten Erzeugnissen hergestellt wordensind, die ihren Ursprung in diesem Land haben, soferndie Fabrikschiffe in diesem Land ins Schiffsregister ein-getragen oder angemeldet sind und die Flagge diesesLandes führen;

h) Erzeugnisse, die aus dem Meeresgrund oder Meeres-untergrund außerhalb des Küstenmeeres gewonnen wor-den sind, sofern dieses Land ausschließlich Nutzungs-rechte für diesen Meeresgrund oder -untergrund besitzt;

i) Ausschuss und Abfälle, die bei Herstellungsvorgängenanfallen, und Altwaren, wenn sie in diesem Land ge-sammelt worden sind und nur zur Gewinnung von Roh-stoffen verwendet werden können;

j) Waren, die in diesem Land ausschließlich aus den unterden Buchstaben a bis i genannten Waren oder ihrenFolgeerzeugnissen jeglicher Herstellungsstufe hergestelltworden sind.

Sind an der Herstellung einer Ware zwei oder mehr Länderbeteiligt, so ist Ursprungsland das Land, in dem die letztewesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Ver-arbeitung stattgefunden hat, sofern diese in einem dazu ein-gerichteten Unternehmen vorgenommen worden ist und zurHerstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder einebedeutende Herstellungsstufe darstellt.Im Falle einer Be- oder Verarbeitung, bei der festgestelltworden ist oder bei der die festgestellten Tatsachen die Ver-mutung rechtfertigen, dass sie nur die Umgehung der Ein-fuhrvorschriften bezweckt, sind die so gewonnenen Warennicht Ursprungserzeugnisse des Be- oder Verarbeitungs-landes im Sinne des vorstehenden Absatzes.

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Zubehör und Ersatzteile sowie Werkzeugausstattungen, diegleichzeitig mit Geräten, Maschinen, Apparaten oder Fahr-zeugen geliefert werden, zu deren normaler Ausrüstung siegehören, haben den Ursprung der betreffenden Geräte,Maschinen, Apparate oder Fahrzeuge.

9. Für die Wareneinfuhr im Rahmen von Assoziationsabkom-men, handelsvertraglichen Vereinbarungen oder Präferenz-bestimmungen der Europäischen Gemeinschaften/Uniongelten die Vorschriften der Nummern 6 und 8 nur insoweit,als nicht in diesen Übereinkünften oder Bestimmungenabweichende Ursprungsregelungen vorgesehen sind.

10. (weggefallen)11. Versendungs-/Herkunftsland im Sinne der Einfuhrliste ist

das Land, aus dem die Ware nach dem Wirtschaftsgebietversendet wird, ohne in einem Durchfuhrland anderen alsmit der Beförderung zusammenhängenden Aufenthaltenoder Rechtsgeschäften unterworfen zu werden.

12. Waren, auf die eine gemeinsame Marktorganisation (MO),die Handelsregelung für bestimmte aus landwirtschaft-lichen Erzeugnissen hergestellte Waren oder die gemein-same Handelsregelung für Eieralbumin und MilchalbuminAnwendung finden, sind in Spalte 5 der Warenliste mit„MO“ und einer Ziffer gekennzeichnet; ihre Einfuhr kanndurch Rechtsakte des Rates oder der Kommission derEuropäischen Gemeinschaften/Union beschränkt werden.Es bedeuten:MO 1: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-

tor m lebende Pflanzen und Waren des Blumen-handels

MO 2: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor u sonstige Erzeugnisse

MO 3: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor n Rohtabak

MO 4: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor h Flachs und Hanf

MO 5: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor f Hopfen

MO 6: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor i Obst und Gemüse

MO 7: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor d Trockenfutter

MO 8: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor c Zucker

MO 9: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor a Getreide

MO 10: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor q Schweinefleisch

MO 11: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor s Eier

MO 12: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor t Geflügelfleisch

MO 13: Gemeinsame Marktorganisation der Fischerei undder Aquakultur

MO 14: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor b Reis

MO 15: Gemeinsame Marktorganisation für WeinMO 16: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-

tor o RindfleischMO 17: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-

tor j Verarbeitungserzeugnisse aus Obst undGemüse

MO 18: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor e Saatgut

MO 19: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor p Milch und Milcherzeugnisse

MO 20: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor g Olivenöl und Tafeloliven

MO 21: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor r Schaf- und Ziegenfleisch

MO 22: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Sek-tor k Bananen

MO 60: Handelsregelung für bestimmte, aus landwirtschaft-lichen Erzeugnissen hergestellte Waren

MO 61: Gemeinsame Handelsregelung für Eieralbumin undMilchalbumin

MO 80: Regelung für Glukose und LaktoseMO 81: Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation, Son-

dermaßnahmen für den Sektor a Ethylalkohol land-wirtschaftlichen Ursprungs

13. Enthält die Warenliste in Spalte 5 das Zeichen „ÜD“, so istvor der Einfuhr der Waren bei der in Spalte 3 genanntenzuständigen Behörde ein Überwachungsdokument zu bean-tragen und dieses der Zollstelle bei der Einfuhrabfertigungvorzulegen. Erfolgt die Einfuhrabfertigung elektronisch, hatder Einführer die Vorgaben des § 28a Absatz 5 AWV zubeachten.Das Zeichen „ÜD“ bedeutet, dass das Überwachungsdoku-ment einer Einfuhrüberwachung dient.Besondere Erfordernisse für das Überwachungsdokumentsind aus der Spalte 5 in Verbindung mit den Anmerkungen(Seiten 7 und 8) ersichtlich.

14. Enthält die Warenliste in Spalte 5 das Zeichen „EKM“, so istbei der Einfuhr nach Maßgabe des § 27a in Verbindung mit§ 31 Absatz 1 der AWV eine Einfuhrkontrollmeldung vorzu-legen.

15. Verfahrensvorschriften für die Einfuhr werden durchRechtsverordnungen nach § 26 des AWG erlassen.

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vakat


II. WarenlisteAnmerkungen

Die Anmerkungen 1 bis 30 in der Warenliste betreffen Waren aus dem Zuständigkeitsbereich desBundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Die Anmerkungen31 ff. betreffen Waren aus dem Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und

Technologie.

1) — nicht ausgenutzte Anmerkung —2) Die Einfuhr ist genehmigungsfrei nur zulässig, wenn die

Waren den in der Verordnung (EG) Nr. 2406/96 des Ratesvom 26. November 1996 über gemeinsame Vermarktungs-normen für bestimmte Fischereierzeugnisse (ABl. L 334vom 23.12.1996, S.1) festgelegten Vermarktungsnormen inder jeweils geltenden Fassung entsprechen. Dies gilt auchfür Anlandungen durch Fahrzeuge unter Drittlandsflaggedirekt vom Fangplatz aus.

3) Die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 2065/2001 derKommission vom 22. Oktober 2001 mit Durchführungsbe-stimmungen hinsichtlich der Verbraucherinformationenbei Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur (ABl.L 278 vom 23.10.2001, S. 6) sowie die des Fischetikettie-rungsgesetzes vom 1. August 2002 (BGBl. I S. 2980) undder dazu erlassenen Rechtsverordnung sind zu beachten.

4) — nicht ausgenutzte Anmerkung —5) Die Einfuhr von Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und

Gemüse ist nur genehmigungsfrei, wenn die Waren denMindestanforderungen entsprechen, wie sie von den Orga-nen der Europäischen Gemeinschaften/Union auf Grundder Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation derAgrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmtelandwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die ein-heitliche GMO) — (ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1) — inder jeweils geltenden Fassung festgelegt werden.

6) Die Einfuhr der Eier ist nur genehmigungsfrei, wenn dieWaren den Vermarktungsnormen entsprechen, wie sie vonden Organen der Europäischen Gemeinschaften/Union aufGrund der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation derAgrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmtelandwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die ein-heitliche GMO) — (ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1) — inder jeweils geltenden Fassung festgelegt werden.

7) Die Vorschriften des Saatgutverkehrsgesetzes in der Fas-sung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (BGBl. IS. 1673), geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom21. Oktober 2005 (BGBl. I S. 3012), oder desForstvermehrungsgesetzes vom 22. Mai 2002 (BGBl. I S.1658) und der dazu erlassenen Rechtsverordnungen in denjeweils geltenden Fassungen sind insbesondere hinsicht-lich der Einfuhrfähigkeit und -genehmigung zu beachten.

8) Bei der Einfuhr von Hanfsamen und Rohhanf muss dieLizenz gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1673/2000des Rates vom 27. Juli 2000 (ABl. L 193 vom 29.7.2000, S. 16)in Verbindung mit der Verordnung (EG) Nr. 1093/2001 derKommission vom 1. Juni 2001 (ABl. L 150 vom 6.6.2001,S. 17) und der Verordnung (EG) Nr. 651/2002 der Kommis-sion vom 16. April 2002 (ABl. L 101 vom 17.4.2002, S. 3) aufeinem besonderen Formblatt nach dem Muster im Anhangder Verordnung (EG) Nr. 1093/2001 ausgestellt sein.

9) Erzeugnisse des Hopfensektors dürfen nur eingeführt wer-den, wenn die Waren den Mindestanforderungen entspre-chen, wie sie von den Organen der Europäischen Gemein-schaften/Union auf Grund der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsameOrganisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriftenfür bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verord-nung über die einheitliche GMO) — (ABl. L 299 vom16.11.2007, S. 1) — in der jeweils geltenden Fassung fest-gelegt werden oder die Voraussetzungen des Artikels 10der Verordnung (EG) Nr. 1295/2008 der Kommission vom18. Dezember 2008 über die Einfuhr von Hopfen aus Dritt-ländern (ABl. L 340 vom 19.12.2008, S. 45) — in der jeweilsgeltenden Fassung erfüllen.

10) — nicht ausgenutzte Anmerkung —11) Die Einfuhr von grünen, nicht gereiften Bananen der Gat-

tung Musa (AAA) spp., Untergruppen Cavendish und GrosMichel sowie Hybriden, ausgenommen Feigenbananen, ist

nur genehmigungsfrei, wenn die Waren den Qualitätsnor-men entsprechen, wie sie von den Organen der Europäi-schen Gemeinschaften/Union auf Grund der Verordnung(EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 übereine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mitSondervorschriften für bestimmte landwirtschaftlicheErzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) —(ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1) — in der jeweils gelten-den Fassung festgelegt werden.

12) Die Einfuhr ist nur genehmigungsfrei, wenna) die für den Frischmarkt bestimmten Erzeugnisse den

Vermarktungsnormen, wie sie von den Organen der Eu-ropäischen Gemeinschaften/Union auf Grund der Ver-ordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrar-märkte und mit Sondervorschriften für bestimmtelandwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über dieeinheitliche GMO) — (ABl. 299 vom 16.11.2007, S. 1) —in der jeweils geltenden Fassung festgelegt werden,oder gleichwertigen Normen entsprechen und eine gül-tige Konformitätsbescheinigung eines Mitgliedstaatesoder eines Drittlandes mit anerkanntem Kontrolldienstnach Artikel 14 Absatz 1 der Durchführungsverordnung(EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung(EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obstund Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obstund Gemüse — (ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1) — inder jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit § 35aAbsatz 2 der Außenwirtschaftsverordnung vorgelegtwird oder die Bundesanstalt für Landwirtschaft undErnährung mit einer Verzichtserklärung der Einfuhrzustimmt,

b) für die nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben a, d und eder VO (EU) Nr. 543/2011 von der Verpflichtung zurEinhaltung der Vermarktungsnormen ausgenommenenErzeugnisse eine Verzichtserklärung der Bundesanstaltfür Landwirtschaft und Ernährung vorliegt.

13) Die Ware darf nicht als Saat- oder Pflanzgut verwendet wer-den. Bei der Veräußerung der Ware ist diese Beschrän-kung zu beachten (§ 13 AWG).

14) Bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in Libanon,Malaysia, Iran, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Tai-wan und Vietnam ist nach Verordnung (EG) Nr. 341/2007der Kommission vom 29. März 2007 zur Eröffnung und Ver-waltung von Zollkontingenten sowie zur Einführung einerEinfuhrlizenz- und Ursprungsbescheinigungsregelung füraus Drittländern eingeführten Knoblauch und bestimmteandere landwirtschaftliche Erzeugnisse (ABl. L 90 vom30.3.2007, S. 12) zusätzlich zur Einfuhrlizenz ein Agrarur-sprungszeugnis gemäß den Artikeln 55 bis 65 der Verord-nung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG)Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex derGemeinschaft (ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1) vorzulegen.Die unmittelbare Beförderung aus den in Satz 1 genanntenLändern ist durch Vorlage geeigneter Unterlagen zu bele-gen. Die zur Ausstellung des Agrarursprungszeugnissesberechtigten Stellen werden im Amtsblatt C bekannt gege-ben.

15) — nicht ausgenutzte Anmerkung —16) Erfolgt die Einfuhr von Zuchtpilzen im Rahmen der Ver-

ordnung (EG) Nr. 1979/2006 der Kommission vom 22. De-zember 2006 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkon-tingenten für aus Drittländern eingeführte Pilzkonserven(ABl. L 368 vom 23.12.2006, S. 91), muss eine Einfuhrlizenzvorgelegt werden.

17) Die Einfuhr von in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 der Kommission vom 29. März 2007 zur Eröffnung undVerwaltung von Zollkontingenten sowie zur Einführungeiner Einfuhrlizenz- und Ursprungsbescheinigungsrege-lung für aus Drittländern eingeführten Knoblauch und be-stimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse (ABl. L 90vom 30.3.2007, S. 12) aufgeführten Erzeugnissen aus Dritt-ländern ist von der Vorlage einer Einfuhrlizenz abhängig.

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18) — nicht ausgenutzte Anmerkung —19) — nicht ausgenutzte Anmerkung —20) — nicht ausgenutzte Anmerkung —21) — nicht ausgenutzte Anmerkung —22) — nicht ausgenutzte Anmerkung —23) — nicht ausgenutzte Anmerkung —24) — nicht ausgenutzte Anmerkung —25) — nicht ausgenutzte Anmerkung —26) — nicht ausgenutzte Anmerkung —27) — nicht ausgenutzte Anmerkung —28) — nicht ausgenutzte Anmerkung —29) — nicht ausgenutzte Anmerkung —30) — nicht ausgenutzte Anmerkung —31) Die Einfuhr ist abhängig von der Vorlage eines von den

zuständigen Behörden eines Mitgliedstaates erteilten Über-wachungsdokuments, das überall in der Union gültig ist.Ein Überwachungsdokument ist erforderlich, es sei denn,dass das Ursprungsland ein Mitgliedstaat der EuropäischenUnion ist, die Einfuhrsendung 2500 Kilogramm nicht über-schreitet oder die Einfuhr einem Genehmigungserfordernisunterliegt.

32) Die Einfuhr ist abhängig von der Vorlage eines Ursprungs-zeugnisses, wenn Ursprungsland die Russische Föderationist.

33) Die Einfuhr ist abhängig von der Vorlage einer von denzuständigen Behörden eines Mitgliedstaates erteilten Ein-fuhrgenehmigung, wenn Ursprungsland die RussischeFöderation ist. Die Einfuhrgenehmigung ist überall in derUnion gültig.

34) — nicht ausgenutzte Anmerkung —35) — nicht ausgenutzte Anmerkung —

36) — nicht ausgenutzte Anmerkung —37) — nicht ausgenutzte Anmerkung —38) — nicht ausgenutzte Anmerkung —39) — nicht ausgenutzte Anmerkung —40) Die Einfuhr ist abhängig von der Vorlage einer von den

zuständigen Behörden eines Mitgliedstaates erteilten Ein-fuhrgenehmigung, wenn Ursprungsland Kasachstan ist.Die Einfuhrgenehmigung ist überall in der Union gültig.

41) Die Einfuhr ist abhängig von der Vorlage eines Ursprungs-zeugnisses, wenn Ursprungsland Kasachstan ist.

42) — nicht ausgenutzte Anmerkung —43) — nicht ausgenutzte Anmerkung —44) — nicht ausgenutzte Anmerkung —45) — nicht ausgenutzte Anmerkung —46) — nicht ausgenutzte Anmerkung —47) — nicht ausgenutzte Anmerkung —48) Die Einfuhr ist abhängig von der Vorlage einer von den

zuständigen Behörden eines Mitgliedstaates erteilten Ein-fuhrgenehmigung, wenn Ursprungsland Belarus ist. DieEinfuhrgenehmigung ist überall in der Union gültig.

49) — nicht ausgenutzte Anmerkung —50) — nicht ausgenutzte Anmerkung —51) — nicht ausgenutzte Anmerkung —52) Die Einfuhr ist abhängig von der Vorlage einer von den

zuständigen Behörden eines Mitgliedstaates erteilten Ein-fuhrgenehmigung, wenn Ursprungsland die DemokratischeVolksrepublik Korea ist. Die Einfuhrgenehmigung ist über-all in der Union gültig.

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Liste ehemaliger EGKS-Erzeugnisse

72071111 72071114 72071116 72071210 7207191272071980/1. 72072011 72072015 72072017 7207203272072052 72072080/1. 72081000 72082500 7208260072082700 72083600 72083700/1. 72083700/2. 72083800/1.72083800/2. 72083900/1. 72083900/2. 72084000/1. 72084000/2.72085120 72085191 72085198/1. 72085198/2. 7208521072085291 72085299 72085310 72085390 7208540072089080/1. 72091500 72091610 72091690 7209171072091790 72091810 72091891 72091899 7209250072092610 72092690 72092710 72092790 7209281072092890 72099080/1. 72101100/1. 72101220/1. 72101280/1.72102000/1. 72103000/1. 72104100/1. 72104900/1. 72105000/1.72106100/1. 72106900/1. 72107010/1. 72107080/1. 72109030/1.72109040/1. 72109080/2.a) 72111300 72111400/1. 72111400/2.72111900/1. 72111900/2. 72112320/1. 72112330/1. 72112330/2.a)72112380/1. 72112380/2.a) 72112900/1. 72119080/1.a) 7212101072121090/1.a) 72122000/1.a) 72123000/1.a) 72124020/1. 72124020/2.a)aa)72124080/1.a) 72125020/1.a) 72125030/1.a) 72125040/1.a) 72125061/1.a)72125069/1.a) 72125090/1.b)aa) 72126000/1.a) 72126000/2.a)aa) 7213100072132000 72139110 72139120 72139141 7213914972139170 72139190 72139910 72139990 7214200072143000 72149110 72149190 72149910 7214993172149939 72149950 72149971 72149979 7214999572159000/1. 72161000 72162100 72162200 7216311072163190 72163211 72163219 72163291 7216329972163310 72163390 72164010 72164090 7216501072165091 72165099 72169900/1. 72181000 72189110/1.72189180/1. 72189911 72189920 72191100 7219121072191290 72191310 72191390 72191410 7219149072192110 72192190 72192210 72192290 7219230072192400 72193100 72193210 72193290 7219331072193390 72193410 72193490 72193510 7219359072199080/1. 72201100 72201200 72202021/1. 72202029/1.72202041/1. 72202049/1. 72202081/1. 72202089/1. 72209080/1.72210010 72210090 72221111 72221119 7222118172221189 72221910 72221990 72223097/1. 7222401072224090/1. 72241010 72241090 72249002/1.b) 72249002/2.a)72249003 72249005 72249007 72249014 7224903172249038 72251100 72251910 72251990 7225301072253030/1. 72253090 72254012/1. 72254012/2. 72254015/1.72254040 72254060 72254090 72255020/1. 7225508072259100/1. 72259200/1. 72259900/1. 72261100/1. 7226191072261980/1. 72262000/1. 72269120 72269191 7226919972269200/1. 72269910/1. 72269930/1. 72269970/1. 7227100072272000 72279010 72279050 72279095 7228102072282010/1. 72282010/2.a) 72282091 72283020 7228304172283049 72283061 72283069 72283070 7228308972286020/1. 72286080/1. 72287010 72287090/1. 7228800073011000

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InhaltsverzeichnisKapitel Seite

Abschnitt ILebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs

1 Lebende Tiere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132 Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere . . . . . . . . . . . 234 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren

tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen . . . . . . . . . . . . . . . 375 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch

inbegriffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43

Abschnitt IIWaren pflanzlichen Ursprungs

6 Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 447 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet

werden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 468 Genießbare Früchte; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen . . . . . . . . . . . . . 509 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55

10 Getreide . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5711 Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5912 Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum

Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6213 Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge . . . . . . 65

Abschnitt IIITierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung;

genießbare verarbeitete Fette;Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs

15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbareverarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs . . . . . . . . . . . . . . 66

Abschnitt IVWaren der Lebensmittelindustrie;

Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig;Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe

16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weichtieren undanderen wirbellosen Wassertieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72

17 Zucker und Zuckerwaren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7618 Kakao und Zubereitungen aus Kakao. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7819 Zubereitungen aus Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren. . . . . . . . . . . . . . . 7920 Zubereitungen von Gemüse, Früchten und anderen Pflanzenteilen . . . . . . . . . . . . . . 8121 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9322 Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9523 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter . . . . . . . . . . 10124 Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104

Abschnitt VMineralische Stoffe

27 Mineralische Brennstoffe; Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation;bituminöse Stoffe; Mineralwachse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105

Abschnitt VIErzeugnisse der chemischen Industrie

und verwandter Industrien29 Organische chemische Erzeugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10933 Ätherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- oder

Schönheitsmittel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11135 Eiweißstoffe, modifizierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11338 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114

Abschnitt XISpinnstoffe und Waren daraus

50 Seide . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11751 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar . . . . . . . . . . . . . 11852 Baumwolle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12053 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen . . . . . . 12554 Synthetische oder künstliche Filamente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12755 Synthetische oder künstliche Spinnfasern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13056 Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue;

Seilerwaren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13557 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13758 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien;

Posamentierwaren; Stickereien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13959 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe;

Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142

— 10 —


Kapitel Seite

60 Gewirke und Gestricke. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14461 Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken . . . . . . . . . . . . . . 14662 Kleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken

oder Gestricken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15163 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen;

Altwaren und Lumpen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158

Abschnitt XVUnedle Metalle und Waren daraus

72 Eisen und Stahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16273 Waren aus Eisen oder Stahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177

— 11 —


vakat


— 13 —

Waren-nummer W a r e n b e z e i c h n u n g

Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Abschnitt I

Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs

Kapitel 1

Lebende Tiere

Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend:—Pferde:

0101 21 10 ——reinrassige Zuchttiere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2——andere:

0101 29 10 ———zum Schlachten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE0101 29 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20101 30 00 —Esel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20101 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Rinder, lebend:—Rinder:——reinrassige Zuchttiere:

0102 21 10 ———Färsen (weibliche Rinder, die noch nicht gekalbt haben) . . . . BLE MO 160102 21 30 ———Kühe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 160102 21 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 16

——andere0102 29 10 ———mit einem Gewicht von 80 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

———mit einem Gewicht von mehr als 80 kg bis 160 kg:0102 29 21 ————zum Schlachten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 160102 29 29 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

———mit einem Gewicht von mehr als 160 kg bis 300 kg:0102 29 41 ————zum Schlachten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 160102 29 49 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

———mit einem Gewicht von mehr als 300 kg:————Färsen (weibliche Rinder, die noch nicht gekalbt haben):

0102 29 51 —————zum Schlachten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 160102 29 59 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

————Kühe:0102 29 61 —————zum Schlachten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 160102 29 69 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

————andere:0102 29 91 —————zum Schlachten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 160102 29 99 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

—Büffel:0102 31 00 ——reinrassige Zuchttiere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE

——andere:0102 39 10 ———Hausrinder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 160102 39 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE

—andere:0102 90 20 ——reinrassige Zuchttiere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE

——andere:0102 90 91 ———Hausrinder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLEBLE L MO 160102 90 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE

Schweine, lebend:0103 10 00 —reinrassige Zuchttiere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—andere:——mit einem Gewicht von weniger als 50 kg:

0103 91 10 ———Hausschweine . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100103 91 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——mit einem Gewicht von 50 kg oder mehr:———Hausschweine:

0103 92 11 ————Sauen mit einem Gewicht von 160 kg oder mehr,die mindestens einmal geferkelt haben . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

0103 92 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100103 92 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

01.01


— 14 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Schafe und Ziegen, lebend:—Schafe:

0104 10 10 ——reinrassige Zuchttiere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21——andere:

0104 10 30 ———Lämmer (bis zu einem Jahr alt). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210104 10 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21

—Ziegen:0104 20 10 ——reinrassige Zuchttiere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210104 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21

Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner),lebend:—mit einem Gewicht von 185 g oder weniger:——Hühner:———weibliche Zucht- und Vermehrungsküken:

0105 11 11 ————Legerassen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120105 11 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

———andere:0105 11 91 ————Legerassen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120105 11 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120105 12 00 ——Truthühner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120105 13 00 ——Enten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120105 14 00 ——Gänse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120105 15 00 ——Perlhühner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

—andere:0105 94 00 ——Hühner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

——andere:0105 99 10 ———Enten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120105 99 20 ———Gänse. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120105 99 30 ———Truthühner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120105 99 50 ———Perlhühner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

—Andere Tiere, lebend:—Säugetiere:

0106 11 00 ——Primaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20106 12 00 ——Wale, Delphine und Tümmler (Säugetiere der Ordnung Ceta-

cea); Rundschwanzseekühe (Manatis) und Gabelschwanzsee-kühe (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia); Robben,Seelöwen und Walrösser (Säugetiere der Unterordnung Pinni-pedia) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

0106 13 00 ——Kamele (Camelidae) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2——Kaninchen und Hasen:

0106 14 90 ———Hauskaninchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20106 19 00 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——andere0106 20 00 —Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten) . . . . . . . . . BLE MO 2

—Vögel:0106 31 00 ——Raubvögel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20106 32 00 ——Papageienvögel (einschließlich Papageien, Sittiche, Aras und

Kakadus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2——andere:

0106 33 00 ——Strauße; Emus (Dromaius novaehollandiae) . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2——andere:

0106 39 10 ———Tauben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20106 39 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

— Insekten:0106 41 00 ——Bienen BLE MO 20106 49 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20106 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

01.04


— 15 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 2

Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt:0201 10 00 —ganze oder halbe Tierkörper . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

—andere Teile, mit Knochen:0201 20 20 ——„quartiers compensés“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 160201 20 30 ——Vorderviertel, zusammen oder getrennt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 160201 20 50 ——Hinterviertel, zusammen oder getrennt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 160201 20 90 ——anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 160201 30 00 ——ohne Knochen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

Fleisch von Rindern, gefroren:0202 10 00 —ganze oder halbe Tierkörper . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

—andere Teile, mit Knochen:0202 20 10 ——„quartiers compensés“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 160202 20 30 ——Vorderviertel, zusammen oder getrennt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 160202 20 50 ——Hinterviertel, zusammen oder getrennt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 160202 20 90 ——anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

—ohne Knochen:0202 30 10 ——Vorderviertel, ganz oder in höchstens fünf Teile zerlegt, jedes

Vorderviertel in einem einzigen Gefrierblock aufgemacht:„quartiers compensés“ in zwei Gefrierblöcken aufgemacht, dereine das Vorderviertel enthaltend, ganz oder in höchstens fünfTeile zerlegt, der andere das Hinterviertel enthaltend, in einemStück, ohne Filet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

0202 30 50 ——als „crops“, „chucks and blades“ und „briskets“ bezeichneteTeile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

0202 30 90 ——anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren:

— frisch oder gekühlt:

——ganze oder halbe Tierkörper:0203 11 10 ———von Hausschweinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100203 11 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen:———von Hausschweinen:

0203 12 11 ————Schinken und Teile davon. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100203 12 19 ————Schultern und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100203 12 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——anderes:———von Hausschweinen:

0203 19 11 ————Vorderteile und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100203 19 13 ————Kotelettstränge und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100203 19 15 ————Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon. . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

————anderes:0203 19 55 —————ohne Knochen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100203 19 59 —————anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100203 19 90 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—gefroren:——ganze oder halbe Tierkörper:

0203 21 10 ———von Hausschweinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100203 21 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen:———von Hausschweinen:

0203 22 11 ————Schinken und Teile davon. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100203 22 19 ————Schultern und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100203 22 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

02.01


— 16 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——anderes:

———von Hausschweinen:0203 29 11 ————Vorderteile und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100203 29 13 ————Kotelettstränge und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100203 29 15 ————Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon. . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

————anderes:0203 29 55 —————ohne Knochen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100203 29 59 —————anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100203 29 90 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder gefroren:

0204 10 00 —ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, frisch oder gekühlt BLE MO 21—anderes Fleisch von Schafen, frisch oder gekühlt:

0204 21 00 ——ganze oder halbe Tierkörper . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21

——andere Teile mit Knochen:0204 22 10 ———Vorderteile oder halbe Vorderteile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 22 30 ———Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippen-

stücke und/oder halbe Keulenenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 22 50 ———Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 22 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 23 00 ——ohne Knochen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 30 00 —ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, gefroren. . . . . . . . . . . . BLE MO 21

—anderes Fleisch von Schafen, gefroren:0204 41 00 ——ganze oder halbe Tierkörper . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21

——andere Teile mit Knochen:0204 42 10 ———Vorderteile oder halbe Vorderteile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 42 30 ———Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippen-

stücke und/oder halbe Keulenenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 42 50 ———Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 42 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21

——ohne Knochen:0204 43 10 ———von Lämmern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 43 90 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE M O21

—Fleisch von Ziegen:—— frisch oder gekühlt:

0204 50 11 ———ganze oder halbe Tierkörper. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 50 13 ———Vorderteile oder halbe Vorderteile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 50 15 ———Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippen-

stücke und/oder halbe Keulenenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 50 19 ———Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21

———anderes:0204 50 31 ————Teile mit Knochen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 50 39 ————Teile ohne Knochen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21

——gefroren:0204 50 51 ———ganze oder halbe Tierkörper. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 50 53 ———Vorderteile oder halbe Vorderteile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 50 55 ———Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippen-

stücke und/oder halbe Keulenenden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 50 59 ———Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21

———anderes:0204 50 71 ————Teile mit Knochen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210204 50 79 ————Teile ohne Knochen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21

Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch,gekühlt oder gefroren:

0205 00 20 — frisch oder gekühlt:—1. von Pferden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE—2. anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

0205 00 80 —gefroren:—1. von Pferden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE—2. anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

02.03


— 17 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, SchweinenSchafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch,gekühlt oder gefroren:—von Rindern, frisch oder gekühlt:

0206 10 10 ——zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen. . . . . . . . . . BLE MO 2——andere:

0206 10 95 ———Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch . . . . . . . . . BLE L MO 160206 10 98 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 16

von Rindern, gefroren:0206 21 00 ——Zungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 160206 22 00 ——Lebern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2, 16

——andere:0206 29 10 ———zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen . . . . . . . . BLE MO 2

———andere:0206 29 91 ————Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch . . . . . . . BLE L MO 160206 29 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 16

0206 30 00 —von Schweinen, frisch oder gekühlt:—1. Lebern von Hausschweinen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2, 10—2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2—von Schweinen, gefroren:

0206 41 00 ——Lebern:——1. von Hausschweinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2, 10——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

0206 49 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2, 10—andere, frisch oder gekühlt:

0206 80 10 ——zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen. . . . . . . . . . BLE MO 2——andere:

0206 80 91 ———von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20206 80 99 ———von Schafen oder Ziegen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21

—andere, gefroren:0206 90 10 ——zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen. . . . . . . . . . BLE MO 2

——andere:0206 90 91 ———von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20206 90 99 ———von Schafen oder Ziegen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21

Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügelder Position 01.05, frisch, gekühlt oder gefroren:—von Hühnern:——unzerteilt, frisch oder gekühlt:

0207 11 10 ———gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern, genannt „Hühner83 v. H. “ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

0207 11 30 ———gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals,Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Hühner 70 v. H.“ . . . BLE MO 12

0207 11 90 ———gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals,Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Hühner 65 v. H.“;andere Angebotsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

——unzerteilt, gefroren:0207 12 10 ———gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals,

Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Hühner 70 v. H.“ . . . BLE MO 120207 12 90 ———gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals,

Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Hühner 65 v. H.“;andere Angebotsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

——Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt:———Teile:

0207 13 10 ————entbeint. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12————nicht entbeint:

0207 13 20 —————Hälften oder Viertel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 13 30 —————ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 13 40 —————Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspit-

zen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 13 50 —————Brüste und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 13 60 —————Schenkel und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 13 70 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

02.06


— 18 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

———Schlachtnebenerzeugnisse:0207 13 91 ————Lebern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 13 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

——Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren:

———Teile:0207 14 10 ————entbeint. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

————nicht entbeint:0207 14 20 —————Hälften oder Viertel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 14 30 —————ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 14 40 —————Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspit-

zen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 14 50 —————Brüste und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 14 60 —————Schenkel und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 14 70 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12


—von Truthühnern:

——unzerteilt, frisch oder gekühlt:0207 24 10 ———gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals,

Herz, Leber und Muskelmagen genannt „Truthühner 80 v. H.“ BLE MO 120207 24 90 ———gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals,

Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Truthühner 73 v. H.“;andere Angebotsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

——unzerteilt, gefroren:0207 25 10 ———gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals,

Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Truthühner 80 v. H.“ BLE MO 120207 25 90 ———gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals,

Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Truthühner 73 v. H.“;andere Angebotsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

——Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt:———Teile:



zen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 26 50 —————Brüste und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

—————Schenkel und Teile davon:0207 26 60 ——————Unterschenkel und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 26 70 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 26 80 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12


——Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren:———Teile:



zen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 27 50 —————Brüste und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

—————Schenkel und Teile davon:0207 27 60 ——————Unterschenkel und Teile davon: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 27 70 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 27 80 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12


02.07


— 19 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—von Enten,:——unzerteilt, frisch oder gekühlt:

0207 41 20 ——gerupft, ausgeblutet, geschlossen oder entdarmt, mit Kopf undPaddeln, genannt „Enten 85 v.H.“. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

0207 41 30 ———gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit HalsHerz, Leber und Muskelmagen, genannt „Enten 75 v. H.“ . . . . . BLE MO 12

0207 41 80 ———gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Hals,Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Enten 63 v. H.“;andere Angebotsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

——unzerteilt, gefroren:0207 42 30 ———gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Hals,

Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Enten 70 v. H.“ . . . . . BLE MO 120207 42 80 ———gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Hals,

Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Enten 63 v. H.“;andere Angebotsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

0207 43 00 ——Fettlebern, frisch oder gekühlt:——andere, frisch oder gekühlt———Teile:

0207 44 10 ————ohne Knochen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12————mit Knochen:

0207 44 21 —————Hälften oder Viertel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . MO 120207 44 31 —————ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 44 41 —————Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspit-

zen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 44 51 —————Brüste und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 44 61 —————Schenkel und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 44 71 —————Entenrümpfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 44 81 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

———Schlachtnebenerzeugnisse:0207 44 91 ————Lebern (ausgenommen Fettlebern) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 44 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

——andere, gefroren———Teile:



zen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 45 51 —————Brüste und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 45 61 —————Schenkel und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 45 71 —————Entenrümpfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 45 81 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

———Schlachtnebenerzeugnisse:————Lebern MO 12

0207 45 93 —————Fettlebern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE0207 45 95 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 45 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

—von Gänsen:——unzerteilt, frisch oder gekühlt:

0207 51 10 ———gerupft, ausgeblutet, geschlossen mit Kopf und Paddeln,genannt „Gänse 82 v. H.“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

0207 51 90 ———gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohneHerz und Muskelmagen, genannt „Gänse 75 v. H.“; andereAngebotsformen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

——unzerteilt, gefroren0207 52 10 ———gerupft, ausgeblutet, geschlossen mit Kopf und Paddeln,

genannt „Gänse 82 v.H.“; . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 52 90 ———gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne

Herz und Muskelmagen, genannt „Gänse 75 v.H.“; andereAngebotsformen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

0207 53 00 ——Fettlebern, frisch oder gekühlt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12——andere, frisch oder gekühlt:———Teile:

0207 54 10 ————ohne Knochen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12————mit Knochen: BLE MO 12

02.07


— 20 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0207 54 21 —————Hälften oder Viertel:0207 54 31 —————ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 54 41 —————Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspit-

zen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 54 51 —————Brüste und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 54 61 —————Schenkel und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 54 71 —————Gänserümpfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

—————Schenkel und Teile davon:0207 54 81 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

———Schlachtnebenerzeugnisse:0207 54 91 ————Lebern (ausgenommen Fettlebern) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 54 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

——andere, gefroren:———Teile:


0207 55 21 —————Hälften oder Viertel: BLE MO 120207 55 31 —————ganze Flügel auch ohne Flügelspitzen . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 55 41 —————Rücken Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspit-

zen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 55 51 —————Brüste und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 55 61 —————Schenkel und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 55 71 —————Gänserümpfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 55 81 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

———Schlachtnebenerzeugnisse:————Lebern:

0207 55 93 —————Fettlebern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 55 95 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 55 99 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

—von Perlhühnern0207 60 05 ——unzerteilt, frisch, gekühlt oder gefroren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

——andere, frisch gekühlt oder gefroren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12———Teile:


0207 60 21 ————Hälften oder Viertel BLE MO 120207 60 31 ————ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen BLE MO 120207 60 41 ————Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspit-

zen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 60 51 ————Brüste und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 60 61 ————Schenkel und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 60 81 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

———Schlachtnebenerzeugnisse0207 60 91 ————Lebern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120207 60 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse,frisch, gekühlt oder gefroren:—von Kaninchen oder Hasen:

0208 10 10 ——von Hauskaninchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20208 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20208 30 00 —von Primaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—von Walen, Delphinen und Tümmlern (Säugetiere der OrdnungCetacea), von Rundschwanzseekühen (Manatis) und Gabel-schwanzseekühen (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia);von Robben, Seelöwen und Walrössern (Säugetiere der Unterord-nung Pinnipedia):

0208 40 10 ——Walfleisch. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20208 40 20 ——Robbenfleisch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20208 40 30 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20208 50 00 —von Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten) . . . . . BLE MO 20208 60 00 —von Kamelen (Camelidae) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20208 49 98 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—andere:0208 90 10 ——von Haustauben. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20208 90 30 ——von Wild (ausgenommen von Kaninchen und Hasen) . . . . . . . . . BLE MO 20208 90 55 ——Robbenfleisch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

02.07


— 21 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0208 90 60 ——von Rentieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20208 90 70 ——Froschschenkel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20208 90 98 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Geflügelfett,weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen, frisch, gekühlt,gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:—von Schweinen:——Schweinespeck:

0209 10 11 ———frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake . . . . . . . . . . BLE MO 100209 10 19 ———getrocknet oder geräuchert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100209 10 90 ——Schweinefett. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100209 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salz-lake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Fleisch odervon Schlachtnebenerzeugnissen:—Fleisch von Schweinen:——Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen:———von Hausschweinen:————gesalzen oder in Salzlake:

0210 11 11 —————Schinken und Teile davon. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100210 11 19 —————Schultern und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

————getrocknet oder geräuchert:0210 11 31 —————Schinken und Teile davon. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100210 11 39 —————Schultern und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100210 11 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon:———von Hausschweinen:

0210 12 11 ————gesalzen oder in Salzlake . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100210 12 19 ————getrocknet oder geräuchert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100210 12 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——anderes:———von Hausschweinen:————gesalzen oder in Salzlake:

0210 19 10 —————„bacon“-Hälften oder „spencers“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100210 19 20 —————„3/4-sides“ oder „middles“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100210 19 30 —————Vorderteile und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100210 19 40 —————Kotelettstränge und Teile davon. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100210 19 50 —————anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

————getrocknet oder geräuchert:0210 19 60 —————Vorderteile und Teile davon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100210 19 70 —————Kotelettstränge und Teile davon. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

—————anderes:0210 19 81 ——————ohne Knochen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100210 19 89 ——————anderes. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100210 19 90 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—Fleisch von Rindern:0210 20 10 ——mit Knochen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 160210 20 90 ——ohne Knochen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 16

—andere, einschließlich genießbares Mehl von Fleisch oder vonSchlachtnebenerzeugnissen:

0210 91 00 ——von Primaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2—von Walen, Delphinen und Tümmlern (Säugetiere der Ordnung

Cetacea;); von Rundschwanzseekühe (Manatis) und Gabel-schwanzseekühen (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia);von Robben, Seelöwen und Walrössern (Säugetiere der Unterord-nung Pinnipedia):

0210 92 10 ———von Walen, Delphinen und Tümmlern (Säugetiere der Ord-nung Cetacea); von Rundschwanzseekühen (Manatis) undGabelschwanzseekühen (Dugongs) (Säugetiere der OrdnungSirenia). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

———andere:0210 92 91 ————Fleisch. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20210 92 92 ————Schlachtnebenerzeugnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20210 92 99 ————genießbares Mehl von Fleisch von Schlachtnebenerzeug-

nisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 16

02.08


— 22 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0210 93 00 ——von Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten) BLE MO 2——andere:——Fleisch:

0210 99 10 ————von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet . . . . . . . . BLE————von Schafen oder Ziegen:

0210 99 21 —————mit Knochen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210210 99 29 —————ohne Knochen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 210210 99 31 ————von Rentieren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20210 99 39 ————anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

———Schlachtnebenerzeugnisse:————von Hausschweinen:

0210 99 41 —————Lebern. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 100210 99 49 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

————von Rindern:0210 99 51 —————Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch . . . . . BLE MO 160210 99 59 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 16

————andere:—————Geflügellebern:

0210 99 71 ——————Fettlebern von Gänsen oder Enten, gesalzen oder inSalzlake . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

0210 99 79 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 120210 99 80 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20210 99 85 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20210 99 90 ———genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeug-

nissen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 16

02.10


— 23 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 3

Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere

Fische, lebend:—Zierfische:

0301 11 00 ——Süßwasserfische . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 130301 19 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

—andere Fische, lebend:——Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus

clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae, Oncar-hynchus apache und Oncarhynchus chrysogaster):

0301 91 10 ———der Arten Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chryso-gaster . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0301 91 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13——Aale (anguilla spp.):

0301 92 10 ———mit einer Länge von weniger als 12 cm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130301 92 30 ———mit einer Länge von 12 cm oder mehr, jedoch weniger als 20 cm BLE 3) MO 130301 92 90 ———mit einer Länge von 20 cm oder mehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130301 93 00 ——Karpfen (Cyprinus carpio, Carassius carassius, Ctenopharyngo-

don idellus, Hypophtalmichthys spp., Cirrhinus spp., Mylopha-ryngodon piceus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Atlantischer Roter Thunfisch (Thunnus thynnus) und Nordpa-zifischer Blauflossen-Thunfisch (Thunnus orientalis):

0301 94 10 ———Atlantischer Roter Thunfisch (Thunnus thynnus) . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130301 94 90 ———Nordpazifischer Blauflossen-Thunfisch (Thunnus orientalis) BLE 3) MO 130301 95 00 ——Südlicher Roter Thunfisch (Thunnus macconii) . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:———Süßwasserfische:

0301 99 11 ————Pazifischer Lachs, (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchusgorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawyt-scha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou undOncorhynchus rhodurus), Atlantischer Lachs (Salmo salar)und Donaulachs (Hucho hucho) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0301 99 18 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130301 99 85 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderesFischfleisch der Position 03.04:—Salmoniden, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fisch-

milch:——Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus

clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae, Onco-rhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster):


0302 11 20 ———der Art Oncorhynchus mykiss, mit Kopf und Kiemen, ausge-nommen, mit einem Stückgewicht von mehr als 1,2 kg oderohne Kopf und Kiemen, ausgenommen, mit einem Stück-gewicht von mehr als 1 kg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0302 11 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 13 00 ——Pazifischer Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbu-

scha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncor-hynchus kisutch, Oncorhynchus mosaou und Oncorhynchusrhodurus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0302 14 00 ——Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Huchohucho) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0302 19 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13—Plattfische (Pleuronectidae, Bothidae, Cynoglossidae, Soleidae,

Scophthalmidae und Citharidae), ausgenommen Fischlebern,Fischrogen und Fischmilch:

——Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides, Hippoglossus hippo-glossus, Hippoglossus stenolepis):

0302 21 10 ———Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides). . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 21 30 ———Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus) . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 21 90 ———Pazifischer Heilbutt (Hippoglossus stenolepis) . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

03.01


— 24 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0302 22 00 ——Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa) . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 23 00 ——Seezungen (Solea spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 24 00 ——Steinbutt (Psetta maxima) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:0302 29 10 ———Scheefschnut (Lepidorhombus ssp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 29 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 13

—Thunfische (der Gattung Thunnus), echter Bonito (Euthynnus[Katsuwonus] pelamis), ausgenommen Fischlebern, Fischrogenund Fischmilch:

——Weißer Thun (Thunnus alalunga):0302 31 10 ———zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 . . . BLE 2)3) MO 130302 31 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 13

——Gelbflossenthun (Thunnus albacares):0302 32 10 ———zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 . . . BLE 3) MO 130302 32 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——echter Bonito:0302 33 10 ———zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 . . . BLE 3) MO 130302 33 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Großaugen-Thunfisch (Thunnus obesus):0302 34 10 ———zum industriellen Hersteller von Waren der Position 1604 . . . . BLE 2)3) MO 130302 34 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 13

——Atlantischer Roter Thunfisch (Thunnus thynnus) und Nordpazi-fischer Blauflossen-Thunfisch (Thunnus orientalis)

———Atlantischer Roter Thunfisch (Thunnus thynnus):0302 35 11 ———zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 . . . BLE 3) MO 130302 35 19 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

———Nordpazifischer Blauflossen-Thunfisch (Thunnus orientalis):0302 35 91 ————zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 BLE 3) MO 130302 35 99 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——südlicher Roter Thunfisch (Thunnus maccoyii):0302 36 10 ———zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 . . . BLE 3) MO 130302 36 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere0302 39 20 ———zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 . . . BLE 3) MO 130302 39 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii), Sardellen (Engraulisspp.), Sardinen (Sardina pilchardus, Sardinops spp.), Sardinel-len (Sardinella spp.) Sprotten (Sprattus sprattus), Makrelen(Scomber scombrus, Scomber australasicus, Scomber japonicus),Stöcker (Bastardmakrelen) (Trachurus spp.), Offiziersbarsch(Rachycentron canadum) und Schwertfisch (Xiphias gladius),ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:

0302 41 00 ——Heringe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 42 00 ——Sardellen (Engraulis spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 13

——Sardinen (Sardina pilchardus, Sardinops spp.), Sardinellen(Sardinella spp.), Sprotten (Sprattus sprattus):

0302 43 10 ———Sardinen der Arten Sardina pilchardus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 43 30 ———Sardinen der Gattung Sardinops; Sardinellen (Sardinella

spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 43 90 ———Sprotten (Sprattus sprattus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 44 00 ——Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasicus, Scomber

japonicus). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 13——Stöcker (Bastardmakrelen) (Trachurus spp.):

0302 45 10 ———Atlantischer Stöcker (Trachurus trachurus). . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 45 30 ———Chilenischer Stöcker (Trachurus murphyi) . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 45 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 46 00 ——Offiziersbarsch (Rachycentron canadum) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 47 00 ——Schwertfische (Xiphias gladius) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Fische der Familien Bregmacerotidae, Euclichthyidae, Gadidae,Macrouridae, Melanonidae, Merlucciidae, Moridae und Muraeno-lepididae, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:

——Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus):0302 51 10 ———der Art Gadus morhua. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3)2) MO 13

03.02


— 25 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0302 51 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 52 00 ——Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus) BLE 2)3) MO 130302 53 00 ——Köhler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 52 00 —Seehechte (Merluccius spp., Urophycis spp.):

———der Merluccius spp.:0302 54 11 ————Kap-Hecht (Merluccius capensis) und Tiefenwasser-Kap-

seehecht (Merluccius paradoxus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 54 15 ————Südlicher Seehecht (Merluccius australis) . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 54 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 54 90 ———der Urophycis spp. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 55 00 ——Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma). . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 56 00 ——Blauer Wittling (Micromesistius poutassou) und Südlicher

Wittling (Micromesistius australis) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 13——andere:

0302 59 10 ———Fische der Art Boreogadus saida . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 59 20 ———Merlan (Merlangius merlangus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 59 30 ———Pollack (Pollachius pollachius) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 59 40 ———Leng (Molva spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 59 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 13

—Tilapia (Oreochromis spp.), Welse (Pangasius spp., Silurus sppl,Clarias sppl, Ictalurus spp.), Karpfen (Cyprinus carpio, Carassiuscarassius, Ctenopharyngodon idellus, Hypophthalmichthys spp.,Cirrhinus spp., Mylopharyngodon piceus), Aale (Anguilla spp.),Nilbarsch (Lates niloticus) und Schlangenkopffische (Channaspp.), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:

0302 71 00 ——Tilapia (Oreochromis spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 72 00 ——Welse (Pangasius sppl, Silurus spp., Clarias sppl, Ictalurus

spp.). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 73 00 ——Karpfen (Cyprinus carpio, Carassius carassius, Ctenopharyngo-

don idellus, Hypophthalmichthys spp., Cirrhinus spp., Mylo-pharyngodon piceus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0302 74 00 ——Aale (Anguilla spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 79 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—andere Fische, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fisch-milch:

——Haie:0302 81 10 ———Dornhaie (Aqualus acanthias) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 81 20 ———Katzenhaie (Scyliorhinus spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 81 30 ———Heringshaie (Lamna nasus). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 81 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 82 00 ——Rochen (Rajidae) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 83 00 ——Zahnfische (Dissostichus spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Meerbarsche (Wolfsbarsche) (Dicentrarchus spp.):0302 84 10 ———Europäischer Wolfsbarsch (Dicentrarchus labrax) . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 84 10 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Meerbrassen (Sparidae):0302 85 10 ———Zahnbrasse oder Meerbrasse (Dentex dentex oder Pagellus

spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 85 30 ———Goldbrassen (Sparus aurata). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130302 85 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 13

——andere:0302 89 10 ———Süßwasserfische . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

———andere:————Fische der Gattung Euthynnus, andere als der echte Bonito

(Euthynnus (Katsuwonus) pelamis) der Unterposi-tion 0302 33:

0302 89 21 —————zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 BLE 3) MO 130302 89 29 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

————Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastesspp.):

0302 89 31 —————der Art Sebastes marinus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 89 39 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 89 40 ————Brachsenmakrelen (Brama spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 89 50 ————Seeteufel (Lophius spp.) BLE 2)3) MO 130302 89 60 ————Rosa Kingklip (Genypterus blacodes) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

03.02


— 26 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0302 89 90 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 130302 90 00 —Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, Fische, gefroren, ausge-

nommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 03.04: BLE 3) MO 13—Salmoniden, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fisch-

milch:0303 11 00 ——Roter Lachs (Oncorhynchus nerka) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 12 00 ——andere pazifische Lachse (Oncorhynchus gorbuscha, Oncor-

hynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchuskisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus) BLE 3) MO 13

0303 13 00 ——Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Huchohucho) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchusclarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae, Oncor-hynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster): BLE 3) MO 13

0303 14 10 ———der Arten Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysoga-ster . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0303 14 20 ———der Art Oncorhynchus mykiss, mit Kopf und Kiemen, ausge-nommen, mit einem Stückgewicht von mehr als 1,2 kg oderohne Kopf und Kiemen, ausgenommen, mit einem Stückge-wicht von mehr als 1 kg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0303 14 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 19 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Tilapia (Oreochromis spp.), Welse (Pangasius spp., Silurus spp.,Clarias spp., Ictalurus spp.), Karpfen (Cyprinus carpio, Carassiuscarassius, Ctenopharyngodon idellus, Hypophthalmichthys spp.,Cirrhinus spp., Mylopharyngodon piceus), Aale (Anguilla spp.),Nilbarsch (Lates niloticus) und Schlangenkopffische (Channaspp.), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:

0303 23 00 ——Tilapia (Oreochromis spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 24 00 ——Welse (Pangasius spp., Silurus spp., Clarias spp., Ictalurus

spp.). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 25 00 ——Karpfen (Cyprinus carpio, Carassius carassius, Ctenopharyngo-

don idellus, Hypophthalmichthys spp., Cirrhinus spp., Mylo-pharyngodon piceus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0303 26 00 ——Aale (Anguilla spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 29 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleischder Position 03.04:—Plattfische (Pleuronectidae, Bothidae, Cynoglossidae, Soleidae,

Scophthalmidae und Citharidae), ausgenommen Fischlebern,Fischrogen und Fischmilch:

——Heilbutte (Reinhardtius hippoglossoides, Hippoglossus hippo-glossus, Hippoglossus stenolepis):

0303 31 10 ———Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides). . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 31 30 ———Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus) . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 31 90 ———Pazifischer Heilbutt (Hippoglossus stenolepis) . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 32 00 ——Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa) . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 33 00 ——Seezungen (Solea-Arten) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 34 00 ——Steinbutt (Psetta maxima) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:0303 39 10 ———Flundern (Platichthys flesus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 39 30 ———Fische der Rhombosolea-Arten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 39 50 ———Fische der Arten Pelotreis flavilatus und Peltorhamphus

novaezelandiae . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 39 85 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Thunfische (der Gattung Thunnus) echter Bonit (Euthynnus[Katsuwonus] pelamis), ausgenommen Fischlebern, Fischrogenund Fischmilch:

——Weißer Thun (Thunnus alalunga):0303 41 10 ———zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 . . . BLE 3) MO 130303 41 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Gelbflossenthun (Thunnus albacares):———zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604:————ganz:

0303 42 12 —————mit einem Stückgewicht von mehr als 10 kg . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 42 18 —————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

03.02


— 27 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

————anderer: 3)0303 42 42 —————mit einem Stückgewicht von mehr als 10 kg . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 42 48 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 42 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——echter Bonito:0303 43 10 ———zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 . . . BLE 3) MO 130303 43 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Großaugen-Thunfisch (Thunnus obesus):0303 44 10 ———zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 . . . BLE 3) MO 130303 44 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Atlantischer Roter Thunfisch (Thunnus thynnus) und Nordpa-zifischer Blauflossen-Thunfisch (Thunnus orientalis):

———Atlantischer Roter Thunfisch (Thunnus thynnus):0303 45 12 ————zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 . BLE 3) MO 130303 45 18 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

———Nordpazifischer Blauflossen-Thunfisch (Thunnus orientalis):0303 45 91 ————zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 . BLE 3) MO 130303 45 99 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Südlicher Roter Thunfisch (Thunnus maccoyii):0303 46 10 ———zum industriellen Herstellen von Waren der Position 16.04 . . . BLE 3) MO 130303 46 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:0303 49 20 ———zum industriellen Herstellen von Waren der Position 16.04 . . . BLE 3) MO 130303 49 85 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii), Sardinen (Sardinapilchardus, Sardinops spp.), Sardinellen (Sardinella spp.), Sprot-ten (Sprattus sprattus), Makrelen (Scomber scombrus, Scomberaustralasicus, Scomber japonicus), Stöcker (BastardmakrelenTrachurus spp.), Offiziersbarsch (Rachycentron canadum) undSchwertfisch (Xiphias gladius), ausgenommen Fischlebern, Fisch-rogen und Fischmilch:

0303 51 00 ——Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii) . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13——Sardinen (Sardina pilchardus, Sardinops spp.), Sardinellen

(Sardinella spp.), Sprotten (Sprattus sprattus):0303 53 10 ———Sardinen der Art Sardina pilchardus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 53 30 ———Sardinen der Gattung Sardinops; Sardinellen (Sardinella

spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 53 90 ———Sprotten (Sprattus sprattus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasicus, Scomberjaponicus):

0303 54 10 ———der Arten Scomber scombrus und Scomber japonicus . . . . . . . BLE 3) MO 130303 54 90 ———der Art Scomber australasicus. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Stöcker (Bastardmarkrelen) (Trachurus spp.):0303 55 10 ———Atlantischer Stöcker (Trachurus trachurus). . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 55 30 ———Chilenischer Stöcker (Trachurus murphy). . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 55 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 56 00 ——Offiziersbarsch (Rachycentron canadum) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 57 00 ——Schwertfisch (Xiphias gladius) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Fische der Familien Bregmacerotide, Euclichthyidae, Gadidae,Macrouridae, Melanonidae, Merlucciidae, Moridae und Muraeno-lepididae, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:

——Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus):0303 63 10 ———der Art Gadus morhua. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 63 30 ———der Art Gadus ogac . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 63 90 ———der Art Gadus macrocephalus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 64 00 ——Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 65 00 ——Köhler (Pollachius virens) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Seehechte (Merluccius spp., Urophycis spp.):———der Gattung Merluccius:

0303 66 11 ————Kap-Hecht (Merluccius capensis) und Tiefenwasser-Kap-seehecht (Merluccius paradoxus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0303 66 12 ————Patagonischer Seehecht (Merluccius hubbsi) . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 66 13 ————Südlicher Seehecht (Merluccius australis) . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 66 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 66 90 ———der Gattung Urophycis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

03.03


— 28 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0303 67 00 ——Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma). . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 67 00 ——Blauer Wittling (Micromesistius poutassou) und Südlicher

Wittling (Micromesistius australis): BLE 3) MO 130303 68 10 ———Blauer Wittling (Micromesistius poutassou, Gadus poutassou) BLE 3) MO 130303 68 90 ———Südlicher Wittling (Micromesistius australis) . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere: MO 130303 69 10 ———Fische der Art Boreogadus saida . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 69 30 ———Merlan (Merlangius merlangus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 69 50 ———Pollack (Pollachius pollachius) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 69 70 ———Langschwanzseehecht (Macruronus novaezelandiae) . . . . . . . BLE 3) MO 130303 69 80 ———Leng (Molva spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 69 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—andere Fische, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fisch-milch:

——Haie:0303 81 10 ———Dornhaie (Squalus acanthias). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 81 20 ———Katzenhaie (Scyliorhinus spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 81 30 ———Heringshaie (Lamna nasus). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 81 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 82 00 ——Rochen (Rajidae) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 83 00 ——Zahnfische (Dissostichus spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Meerbarsche (Wolfsbarsche) (Dicentrarchus spp.): . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 84 10 ———Europäischer Wolfsbarsch (Dicentrarchus labrax) . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 84 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:0303 89 10 ———Süßwasserfische . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

———andere:————Fische der Gattung Euthynnus, andere als der echte Bonito

(Euthynnus (Katsuwonus) pelamis) der Unterposi-tion 0303 43:

0303 89 21 —————zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 BLE 3) MO 130303 89 29 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

————Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastesspp.):

0303 89 31 —————der Art Sebastes marinus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 89 39 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 89 40 ————Fische der Art Orcynopsis unicolor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 89 45 ————Sardellen (Engraulis spp.). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 89 50 ————Zahnbrassen oder Meerbrassen (Dentex dentex oder Pagel-

lus spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 89 55 ————Goldbrassen (Sparus aurata) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 89 60 ————Brachsenmakrelen (Brama spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 89 65 ————Seeteufel (Lophius spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 89 70 ————Rosa Kingklip (Genypterus blacodes) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 89 90 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch:0303 90 10 ——Fischrogen und Fischmilch, zum Herstellen von Desoxyribonu-

cleinsäure oder Protaminsulfat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130303 89 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch,gekühlt oder gefroren:—Frische oder gekühlte Fischfilets von Tilapia (Oreochromis spp.),

Welsen (Pangasius spp., Silurus spp., Clarias sppl, Ictalurusspp.), Karpfen (Cyprinus carpio, Carassius carassius, Ctenopha-ryngodon idellus, Hypophthalmichthys spp., Cirrhinus spp., Mylo-pharyngodon piceus), Aalen (Anguella spp.), vom Nilbarsch(Lates niloticus) und von Schlangenkopffischen (Channa spp.):

0304 31 00 ——Tilapia (Oreochromis spp). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 32 00 ——von Welsen (Pangasius spp., Silurus spp., Clarias spp., Ictalu-

rus spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 33 00 ——vom Nilbarsch (Lates niloticus). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 39 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

03.03


— 29 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—Frische oder gekühlte Filets von anderen Fischen:0304 41 00 ——vom Pazifischen Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus

gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha,Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhyn-chus rhodurus), Atlantichen Lachs (Salmo salar) und Donau-lachs (Hucho hucho)

——von Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhyn-chus clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae,Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster):

0304 42 10 ———der Art Oncorhynchus mykiss mit einem Stückgewicht vonmehr als 400 g. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0304 42 50 ———der Arten Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysoga-ster . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0304 42 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 43 00 ——von Plattfischen (Pleuronectidae, Bothidae, Cynoglossidae, Sco-

phthalmidae und Citharidae) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13——von Fischen der Familie Bregmacerotidae, Euclichthyidae,

Gadidae, Macrouridae, Melanonidae, Merlucciidae, Moridaeund Muraenolepididae:

0304 44 10 ———vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macroce-phalus) und von Fischen der Art Boreogadus saida. . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0304 44 30 ———vom Köhler (Pollachius virens) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 44 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 45 00 ——vom Schwertfisch (Xiphias gladius) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 46 00 ——von Zahnfischen (Dissostichus spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:0304 49 10 ———von Süßwasserfischen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

———andere:0304 49 50 ————vom Rotbarsch, Goldbarsch, Tiefenbarsch (Sebastes spp.) BLE 3) MO 130304 49 90 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—andere, frisch oder gekühlt:0304 51 00 ——von Tilapia (Oreochromis spp.), Welsen (Pangasius spp., Silu-

rus spp., Clarias spp., Ictalurus spp.), Karpfen (Cyprinus car-pio, Carassius carassius, Ctenopharyngodon idellus, Hypo-phthalmichthys spp. Cirrhinus spp., Mylopharyngodon piceus),Aalen (Anguilla spp.), vom Nilbarsch (Lates niloticus) und vonSchlangenkopffischen (Channa spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0304 52 00 ——von Salmoniden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 53 00 ——von Fischen der Gattungen Bregmacerotidae, Euclichthyidae,

Macrouridae, Melanonidae, Merlucciidae, Moridae und Murae-nolepididae BLE 3) MO 13

0304 54 00 ——vom Schwertfisch (Xiphias gladius) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 55 00 ——von Zahnfischen (Dissostichus spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:0304 59 10 ———von Süßwasserfischen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

———andere:0304 59 50 ———Heringslappen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13—Gefrorenes Fischfilets von Tilapia (Oreochromis spp.), Welsen

(Pangasius spp., Clarias spp., Ictalurus spp.), Karpfen (Cyprinuscarpio, Carassius carassius, Ctenopharyngodon idellus, Hypo-phthalmichthys spp. Cirrhinus spp., Mylopharyngodon piceus),Aalen (Anguilla spp.), vom Nilbarsch (Lates niloticus) und vonSchlangenkopffischen (Channa spp.)

0304 61 00 ——von Tilapia (Oreochromis spp.). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 62 00 ——von Welsen (Pangasius spp., Silurus spp., Clarias spp., Ictalu-

rus spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 63 00 ——vom Nilbarsch (Lates niloticus). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 69 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Gefrorene Filets von Fischen der Familie Bregmacerotidae,Euclichthyidae, Gadidae, Macrouridae, Melanonidae, Merluccii-dae, Moridae und Muraenolepididae:

——vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocepha-lus):

0304 71 10 ———vom Kabeljau der Art Gadus macrocephalus. . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 71 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 72 00 ——vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus) . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 73 00 ——vom Köhler (Pollachius virens) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

03.04


— 30 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——von Seehechten (Merluccius spp., Urophycis spp.):———der Gattung Merluccius:

0304 74 11 ————von Kap-Hechten (Merluccius capensis) und von Tiefen-wasser-Kapseehechten (Merluccius paradoxus) . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0304 74 15 ————von Patagonischen Seehechten (Merluccius hubbsi) . . . . . . BLE 3) MO 130304 74 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 74 90 ———der Gattung Urophcis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 75 00 ——vom Pazifischen Pollack (Theragra chalcogramma) . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:0304 79 10 ———von Fischen der Gattung Boreogadus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 79 30 ———vom Merlan (Merlangius merlangus). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 79 50 ———vom Langschwanzseehecht (Macruronus novaezelandiae) . . . BLE 3) MO 130304 79 80 ———vom Leng (Molva spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 79 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Gefrorene Filets von anderen Fischen:0304 81 00 ——vom Pazifischen Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus

gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha,Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhyn-chus rhodurus), Atlantischen Lachs (Salmo salar) und Donau-lachs (Hucho hucho)

——von Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhyn-chus clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae,Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster):

0304 82 10 ———der Art Oncorhynchus mykiss mit einem Stückgewicht vonmehr als 400 g. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13


0304 82 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13——von Plattfischen (Pleuronectidae, Bothidae, Cynoglossidae,

Soleidae, Scophthalmidae und Citharidae):0304 83 10 ———von Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa). . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 83 30 ———von Flundern (Platichthys flesus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 83 50 ———vom Scheefschnut bzw. Flügelbutt (Lepidorhomsus spp.) . . . BLE 3) MO 130304 83 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 84 00 ——vom Schwertfisch (Xiphias gladius) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 85 00 ——von Zahnfischen (Dissostichus spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 86 00 ——von Heringen (Clupea harengus, Clupea pallasii) . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 87 00 ——von Thunfischen der Gattung Thunnus und vom Echten Bonito

(Euthynnus (Katsuwonus) pelamis) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13——andere:

0304 89 10 ———von Süßwasserfischen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13———andere:————vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes

spp.):0304 89 21 —————der Art Sebastes marinus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 89 29 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 89 30 ————von Fischen der Gattung Euthynnus, andere als dem echten

Bonito (Euthynnus (Katsuwonus) pelamis) der Warennr.0304 87 00 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—————von Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasi-cus, Scomber japonicus) und von Fischen der Art Orcy-nopsis unicolor:

0304 89 41 ————von Makrelen der Art Scomber australasicus . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 89 49 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

————von Haien: BLE 3) MO 130304 89 51 —————von Dornhaien und Katzenhaien (Squalus acanthias, Scy-

liorhinus spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 89 55 —————von Heringshaien (Lamna nasus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 89 59 —————von anderen Haien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 89 60 ————vom Seeteufel (Lophius spp.). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 89 90 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—andere, gefroren:0304 91 00 ——vom Schwertfisch (Xiphias gladius) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 92 00 ——von Zahnfischen (Sissostichus spp.). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

03.04


— 31 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——von Tilapia (Oreochromis spp.), Welsen (Pangasius spp., Silu-rus spp., Clarias spp., Ictalurus spp.), Karpfen (Cyprinus car-pio, Carassius carassius, Ctenopharyngodon idellus, Hypo-phthalmichthys spp., Cirrhinus spp., Mylopharyngodonpiceus), Aalen (Anguilla spp.), vom Nilbarsch (Lates niloticus)und von Schlangenkopffischen (Channa spp.):

0304 93 10 ———Surimi . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 93 90 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——vom Pazifischen Pollack (Theragra chalcogramma):0304 94 10 ———Surimi . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 93 90 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——von Fischen der Familie Bregmacerotidae, Euclichthyidae,Gadidae, Macrouridae, Melanonidae, Merlucciidae, Moridaeund Muraenolepididae, andere als Pazifischer Pollack (Thera-gra chalcogramma):

0304 95 10 ———Surimi . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13———anderes:————vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macroce-

phalus) und von Fischen der Art Boreogadus saida:0304 95 21 —————der Art Gadus macrocephalus. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 95 25 —————der Art Gadus morhua . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 95 29 —————anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 95 30 ————vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus) . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 95 40 ————vom Köhler (Pollachius virens) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 95 50 ————von Seehechten der Gattung Merluccius . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 95 60 ————vom Blauen Wittling (Micromesistius poutassou, Gadus

poutassou) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 95 90 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:0304 99 10 ———Surimi . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

———anderes:0304 99 21 ————von Süßwasserfischen

————anderes:0304 99 23 —————von Heringen (Clupea harengus, Clupea pallasii). . . . . . . BLE 3) MO 130304 99 29 —————vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebasters

spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 99 55 —————vom Scheefschnut bzw. Flügelbutt (Lepidorhombus

spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 99 61 —————von Brachsenmakrelen (Brama spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 99 65 —————vom Seeteufel (Lophius spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130304 99 99 —————anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert,auch vor oder während des Räucherns gegart; Mehl, Pulver und Pel-lets von Fischen, genießbar:

0305 10 00 —Mehl, Pulver und Pellets von Fischen, genießbar . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 20 00 —Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, getrocknet, geräuchert,

gesalzen oder in Salzlake . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13—Fischfilets, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake, jedoch nicht

geräuchert:0305 31 00 ——von Tilapia (Oreochromis spp.), Welsen (Pangasius spp., Silu-

rus spp., Clarias spp., Ictalurus spp.), Karpfen (Cyprinus car-pio, Carassius carassius, Ctenopharyngodon idellus, Hypo-phthalmichthys spp. Cirrhinus spp., Mylopharyngodon piceus),Aalen (Anguilla spp.), vom Nilbarsch (Lates niloticus) und vonSchlangenkopffischen (Channa spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——von Fischen der Familie Bregmacerotidae, Euclichthyidae,Gadidae, Macrouridae, Melanonidae, Merlucciidae, Moridaeund Muraenolepididae:

———vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macroce-phalus) und von Fischen der Art Boreogadus saida:

0305 32 11 ————der Art Gadus macrocephalus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 32 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 32 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:

03.04


— 32 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0305 39 10 ———vom Pazifischen Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchusgorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha,Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhyn-chus rhodurus), Atlantischen Lachs (Salmo salar) und Donau-lachs (Hucho hucho) gesalzen oder in Salzlake

0305 39 50 ———vom Schwarzen Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides),gesalzen oder in Salzlake . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0305 53 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13—Fische, geräuchert, einschließlich Fischfilets, ausgenommen

genießbare Fischnebenerzeugnisse:0305 41 00 ——Pazifischer Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbu-

scha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncor-hynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rho-durus), Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs(Hucho hucho) BLE 3) MO 13

0305 42 00 ——Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii) . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 43 00 ——Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus

clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae, Oncar-hynchus apache und Oncarhynchus chrysogaster) . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Tilapia (Oreochromis sppl.), Welse (Pangasius spp., Silurusspp., Clarias sppl, Ictalurus spp.), Karpfen (Cyprinus carpio,Carassius carassius, Ctenopharyngodon idellus, Hypophthal-michthys spp., Cirrhinus sppl, Mylopharyngodon piceus), Aale(Anguilla spp.), Nilbarsch (Lates niloticus) und Schlangen-kopffische (Channa spp.):

0305 44 10 ———Aale (Anguilla spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 44 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:0305 49 10 ———Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides). . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 49 20 ———Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus) . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 49 30 ———Makrelen (Somber scombrus, Scomber australasicus, Scomber

japanicus). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 49 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Fische, getrocknet, ausgenommen genießbare Fischnebenerzeug-nisse, auch gesalzen, jedoch nicht geräuchert:

—Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus):0305 51 10 ———getrocknet, nicht gesalzen (Stockfisch). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 51 90 ———getrocknet und gesalzen (Klippfisch) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:0305 59 10 ———Fische der Art Boreogadus saida . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 59 30 ———Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii) . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 59 50 ———Sardellen (Engraulis spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 59 70 ———Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus) . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 59 80 ———andere

—Fische, gesalzen, jedoch weder getrocknet noch geräuchert, undFische in Salzlake, ausgenommen genießbare Fischnebenerzeug-nisse:

0305 61 00 ——Heringe (Clupea harengus, Clupea palalasii) . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 62 00 ——Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus) BLE 3) MO 130305 63 00 ——Sardellen (Engraulis spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 64 00 ——Tilapia (Oreochromis spp.), Welse (Pangasius spp., Silurus

spp., Clarias sppl, Ictalurus spp.), Karpfen (Cyprinus carpio,Carassius carassius, Ctenopharyngodon idellus, Hypophthal-michthys spp., Cirrhinus spp., Mylopharyngodon piceus), Aale(Anguilla spp.), Nilbarsch (Lates niloticus) und Schlangen-kopffische (Channa spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:0305 69 10 ———Fische der Art Boreogadus saida . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 69 30 ———Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus) . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 69 50 ———Pazifischer Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gor-

buscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha,Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus mosaou und Oncor-hynchus rhodurus), Atlantischer Lachs (Salmo salar) undDonaulachs (Hucho hucho) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0305 69 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

03.05


— 33 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—Fischflossen, Fischköpfe, Fischschwänze, Fischblasen und anderegenießbare Fischnebenerzeugnisse:

——Haifischflossen:0305 71 10 ———geräuchert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 71 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 72 00 ——Fischköpfe, Fischschwänze und Fischblasen . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130305 79 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefroren,getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere, auch ohne Panzer,geräuchert, auch vor oder während der Räucherung gekocht; Krebs-tiere in ihrem Panzer, in Wasser oder Dampf gekocht, auch gekühlt,gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver undPellets von Krebstieren, genießbar:—gefroren:——Langusten (Palinurus spp., Panulirus spp., Jasus spp.):

0306 11 05 ———geräuchert, auch ohne Panzer, auch vor oder während des Räu-cherns gegart, jedoch nicht weiter zubereitet . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

———andere:0306 11 10 ————Langustenschwänze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 11 90 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Hummer (Homarus spp.):0306 12 05 ——geräuchert, auch ohne Panzer, auch vor oder während des Räu-

cherns gegart, jedoch nicht weiter zubereitet . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13———andere:

0306 12 10 ————ganz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 12 90 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Krabben:0306 14 05 ———geräuchert, auch ohne Panzer, auch vor oder während des Räu-

cherns gegart, jedoch nicht weiter zubereitet . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13———andere:

0306 14 10 ————Krabben der Arten Paralithodes camchaticus, Callinectessapidus und der Gattung Chionoecetes . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0306 14 30 ————Taschenkrebse (Cancer pagurus). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 14 90 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Kaisergranate (Nephrops norvegicus):0306 15 10 ———geräuchert, auch ohne Panzer, auch vor oder während des Räu-

cherns gegart, jedoch nicht weiter zubereitet . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 15 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Kaltwassergarnelen (Pandalus spp., Crangon crangon): BLE 3) MO 130306 16 10 ———geräuchert, auch ohne Panzer, auch vor oder während des Räu-


0306 16 91 ————Garnelen der Art Crangon crangon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 16 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere Garnelen:0306 17 10 ———geräuchert, auch ohne Panzer, auch vor oder während des Räu-


0306 17 91 ————Rosa Geißelgarnelen (Parapenaeus longirostris) . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 17 92 ————Garnelen der Gattung Penaeus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 17 93 ————Garnelen der Familie Pandalidae, andere als der Gattung

Pandalus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 17 94 ————Garnelen der Gattung Crangon, andere als der Art Crangon

crangon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 17 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets von Krebstie-ren, genießbar:


———andere:. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 19 10 ————Süßwasserkrebse. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 19 90 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

03.05


— 34 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—nicht gefroren:——Langusten (Palinurus spp., Panulirus spp., Jasus spp.):


0306 21 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13——Hummer (Homarus spp.):

0306 22 10 ———lebend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13———andere:. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0306 22 30 ————geräuchert, auch ohne Panzer, auch vor oder während desRäucherns gegart, jedoch nicht weiter zubereitet . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

————andere: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0306 22 91 —————ganz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 22 99 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Krabben:0306 24 10 ———geräuchert, auch ohne Panzer, auch vor oder während des Räu-


0306 24 30 ————Taschenkrebse (Cancer pagurus). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 24 80 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Kaisergranate (Nephrops norvegicus): . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0306 25 10 ———geräuchert, auch ohne Panzer, auch vor oder während des Räu-

cherns gegart, jedoch nicht weiter zubereitet . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 25 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——Kaltwassergarnelen (Pandalus spp., Crangon crangon):0306 26 10 ———geräuchert, auch ohne Panzer, auch vor oder während des Räu-

cherns gegart, jedoch nicht weiter zubereitet . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13———andere:————Garnelen der Art Crangon crangon:

0306 26 31 —————frisch oder gekühlt, oder nur in Wasser oder Dampfgekocht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 13

0306 26 39 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 26 90 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 13

——andere Garnelen:0306 27 10 ———geräuchert, auch ohne Panzer, auch vor oder während des Räu-


0306 27 91 ————Garnelen der Familie Pandalidae, andere als der GattungPandalus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0306 27 95 ————Garnelen der Gattung Crangon, andere als der Crangon cran-gon. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0306 27 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13——andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets von Krebs-

tieren, genießbar:0306 29 05 ———geräuchert, auch ohne Panzer, auch vor oder während des Räu-


0306 29 10 ————Süßwasserkrebse. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130306 29 90 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

Weichtiere, auch ohne Schale, lebend, frisch, gekühlt, gefroren,getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Weichtiere, auch ohne Schale,geräuchert, auch vor oder während der Räucherung gekocht; Mehl,Pulver und Pellets von Weichtieren, genießbar:—Austern:—— lebend, frisch oder gekühlt:

0307 11 00 ———flache Austern (Ostrea spp.), lebend, mit einem Stückgewichteinschließlich Schale von 40 g oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0307 11 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13——andere:

0307 19 10 ———geräuchert, auch ohne Schale, auch vor oder während des Räu-cherns gegart, jedoch nicht weiter zubereitet . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0307 19 90 ———andere—Kamm-Muscheln und Pilger-Muscheln der Gattungen Pecten,

Chlamys oder Pacopecten:0307 21 00 —— lebend, frisch oder gekühlt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:

03.06


— 35 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5


———andere:0307 29 10 ————große Pilger-Muscheln (Pecten maximus), gefroren . . . . . . . BLE 3) MO 130307 29 90 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Miesmuscheln (Mytilus spp., Perna spp.):—— lebend, frisch oder gekühlt:

0307 31 10 ————Mytilus spp. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 31 90 ————Perna spp.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:0307 39 05 ———geräuchert, auch ohne Schale, auch vor oder während des Räu-


0307 39 10 ———Mytilus spp... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 39 90 ———Perna spp. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma, Sepiola spp.);Kalmare (Ommastrephes spp., Loligo spp., Nototodarus spp.,Sepioteuthis spp.):

—— lebend, frisch oder gekühlt:0307 41 10 ———Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma, Sepiola

spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 2)3) MO 13———Kalmare (Ommastrephes spp., Loligo spp., Nototodarus spp.,

Sepioteuthis spp.):0307 41 91 ————Loligo spp., Ommastrephes sagittatus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 41 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 41 99 ——andere:0307 49 05 ———geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart,

jedoch nicht weiter zubereitet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13———gefroren:————Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma, Sepiola

spp.):—————der Sepiola spp.:

0307 49 09 ——————Zwergtintenfische (Sepiola rondeleti) . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 49 11 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 49 18 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

————Kalmare (Ommastrephes spp., Loligo spp., Nototodarusspp., Sepioteuthis spp.):

—————Loligo spp:0307 49 31 ——————Loligo vulgaris. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 49 33 ——————Loligo pealei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 49 35 ——————Loligo patagonica . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 49 38 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 49 51 —————Ommastrephes sagittatus. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 49 59 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

———andere:0307 49 71 ————Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma, Sepiola

spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13————Kalmare (Ommastrephes spp., Loligo spp., Nototodarus

spp., Sepioteuthis spp.):0307 49 91 —————Loligo spp., Ommastrephes sagittatus . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 49 99 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Kraken (Octopus spp.):0307 51 00 —— lebend, frisch oder gekühlt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

——andere:0307 59 05 ———geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart,

jedoch nicht weiter zubereitet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13———andere:

0307 59 10 ————gefroren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 59 90 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Schnecken, ausgenommen Meeresschnecken:0307 60 10 ——geräuchert, auch ohne Schale, auch vor oder während des Räu-

cherns gegart, jedoch nicht weiter zubereitet . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 60 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

03.07


— 36 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—Venusmuscheln, Herzmuscheln oder Archemuscheln (FamilieArcridae, Arcticidae, Cardiidae, Donacidae, Hiatellidae, Mactri-dae, Mesodesmatidae, Myidae, Semilidae, Solecurtidae, Soleni-dae, Tridacnidae und Veneridae):

0307 71 00 —— lebend, frisch oder gekühlt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13——andere:


0307 79 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13—Seeohren (Haliotis spp.):



0307 89 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13—andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets, genießbar:



———gefroren:0307 99 11 ————Illex spp. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 99 13 ————Sandklaffmuscheln und andere Weichtiere der Familie

Veneridae. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 99 17 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130307 99 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

Wirbellose Wassertiere, andere als Krebstiere und Weichtiere,lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salz-lake; wirbellose Wassertiere, andere als Krebstiere und Weichtiere,geräuchert, auch vor oder während der Räucherung gekocht; Mehl,Pulver und Pellets von wirbellosen Wassertieren, anderen als Krebs-tieren und Weichtieren, genießbar:—Seegurken (Stichopus japonicus, Holothurioidea):


0308 19 10 ———geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart,jedoch nicht weiter zubereitet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0308 19 30 ———gefroren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130308 19 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Seeigel (Strongylocentrotus spp., Paracentrotus lividus, Loxechi-nus albus, Echichinus esculentus):


0308 29 10 ———geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart,jedoch nicht weiter zubereitet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

0308 29 30 ———gefroren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130308 29 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—Quallen (Rhopilema spp.):0308 30 10 —— lebend, frisch oder gekühlt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130308 30 30 ——geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart,

jedoch nicht weiter zubereitet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130308 30 50 ——gefroren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130308 30 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

—andere:0308 90 10 —— lebend, frisch oder gekühlt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130308 90 30 ——geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart,

jedoch nicht weiter zubereitet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130308 30 50 ——gefroren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 130308 90 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 3) MO 13

03.07


— 37 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 4

Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig;genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt

noch inbegriffen

Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oderanderen Süßmitteln:—mit einem Milchfettgehalt von 1 GHT oder weniger:

0401 10 10 —— in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oderweniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

0401 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19—mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1 GHT, jedoch nicht mehr

als 6 GHT:——mit einem Milchfettgehalt von 3 GHT oder weniger:

0401 20 11 ———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 loder weniger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

0401 20 19 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19——mit einem Milchfettgehalt von mehr als 3 GHT:


0401 20 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19—mit einem Fettgehalt von mehr als 6 GHT, jedoch nicht mehr als

10 GHT:0401 40 10 —— in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder

weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190401 40 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

—mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 GHT:——mit einem Milchfettgehalt von 21 GHT oder weniger:


0401 50 19 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19——mit einem Milchfettgehalt von mehr als 21 bis 45 GHT:


0401 50 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19——mit einem Milchfettgehalt von mehr als 45 GHT:


0401 50 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder ande-ren Süßmitteln:— in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem

Milchfettgehalt von 1,5 GHT oder weniger:——ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

0402 10 11 ———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht desInhalts von 2,5 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

0402 10 19 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19——andere:

0402 10 91 ———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht desInhalts von 2,5 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

0402 10 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19— in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem

Milchfettgehalt von mehr als 1,5 GHT:——ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:———mit einem Milchfettgehalt von 27 GHT oder weniger:

0402 21 11 ————in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht desInhalts von 2,5 kg oder weniger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

————andere:0402 21 18 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

———mit einem Milchfettgehalt von mehr als 27 GHT:0402 21 91 ————in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des

Inhalts von 2,5 kg oder weniger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

04.01


— 38 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0402 21 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

——andere:———mit einem Milchfettgehalt von 27 GHT oder weniger:

0402 29 11 ————Milch zur Ernährung von Säuglingen in luftdicht verschlos-senen Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 goder weniger und mit einem Milchfettgehalt von mehr als10 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

————andere:0402 29 15 —————in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht

des Inhalts von 2,5 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190402 29 19 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19


Inhalts von 2,5 kg oder weniger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190402 29 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

—andere:——ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

0402 91 10 ———mit einem Milchfettgehalt von 8 GHT oder weniger. . . . . . . . . . BLE L MO 190402 91 30 ———mit einem Milchfettgehalt von mehr als 8 bis 10 GHT . . . . . . . . BLE L MO 19

———mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 45 GHT:0402 91 51 ————in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des




——andere:0402 99 10 ———mit einem Milchfettgehalt von 9,5 GHT oder weniger . . . . . . . . BLE L MO 19

———mit einem Milchfettgehalt von mehr als 9,5 bis 45 GHT:0402 99 31 ————in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des




Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir undandere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm),auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker,anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao:— Joghurt:——weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder

Kakao:———ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem

Milchfettgehalt von:0403 10 11 ————3 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190403 10 13 ————mehr als 3 bis 6 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190403 10 19 ————mehr als 6 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

———anderer, mit einem Milchfettgehalt von:0403 10 31 ————3 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190403 10 33 ————mehr als 3 bis 6 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190403 10 39 ————mehr als 6 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

——aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:———in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit

einem Milchfettgehalt von:0403 10 51 ————1,5 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 600403 10 53 ————mehr als 1,5 bis 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 600403 10 59 ————mehr als 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

———anderer, mit einem Milchfettgehalt von:0403 10 91 ————3 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 600403 10 93 ————mehr als 3 bis 6 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 600403 10 99 ————mehr als 6 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

04.02


— 39 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—andere:——weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder

Kakao:———in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form:————ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit

einem Milchfettgehalt von:0403 90 11 —————1,5 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190403 90 13 —————mehr als 1,5 bis 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190403 90 19 —————mehr als 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

————andere, mit einem Milchfettgehalt von:0403 90 31 —————1,5 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190403 90 33 —————mehr als 1,5 bis 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190403 90 39 —————mehr als 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

———andere:————ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit

einem Milchfettgehalt von:0403 90 51 —————3 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190403 90 53 —————mehr als 3 bis 6 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190403 90 59 —————mehr als 6 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

————andere, mit einem Milchfettgehalt von:0403 90 61 —————3 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190403 90 63 —————mehr als 3 bis 6 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190403 90 69 —————mehr als 6 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

——aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:———in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit

einem Milchfettgehalt von:0403 90 71 ————1,5 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 600403 90 73 ————mehr als 1,5 bis 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 600403 90 79 ————mehr als 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

———andere, mit einem Milchfettgehalt von:0403 90 91 ————3 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 600403 90 93 ————mehr als 3 bis 6 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 600403 90 99 ————mehr als 6 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderenSüßmitteln, Erzeugnisse, die aus natürlichen Milchbestandteilenbestehen, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln,anderweit weder genannt noch inbegriffen:—Molke und modifizierte Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz

von Zucker oder anderen Süßmitteln:—— in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form:———ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem

Proteingehalt (Stickstoffgehalt x 6,38) von:————15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 02 —————1,5 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190404 10 04 —————mehr als 1,5 bis 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190404 10 06 —————mehr als 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

————mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von:0404 10 12 —————1,5 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190404 10 14 —————mehr als 1,5 bis 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190404 10 16 —————mehr als 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

———andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt x 6,38) von:————15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von:



——andere:———ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem

Proteingehalt (Stickstoffgehalt x 6,38) von:————15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 48 —————1,5 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190404 10 52 —————mehr als 1,5 bis 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

04.03


— 40 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0404 10 54 —————mehr als 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19————mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von:


———andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt x 6,38) von:————15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von:



—andere:——ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem

Milchfettgehalt von:0404 90 21 ———1,5 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190404 90 23 ———mehr als 1,5 bis 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190404 90 29 ———mehr als 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

——andere, mit einem Milchfettgehalt von:0404 90 81 ———1,5 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190404 90 83 ———mehr als 1,5 bis 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190404 90 89 ———mehr als 27 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette:—Butter:——mit einem Fettgehalt von 85 GHT oder weniger:———natürliche Butter:

0405 10 11 ————in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht desInhalts von 1 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

0405 10 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190405 10 30 ———rekombinierte Butter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190405 10 50 ———Molkenbutter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190405 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

—Milchstreichfette:0405 20 10 ——mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als

60 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 600405 20 30 ——mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 600405 20 90 ——mit einem Fettgehalt von mehr als 75 GHT, jedoch weniger als

80 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19—andere:

0405 90 10 ——mit einem Fettgehalt von 99,3 GHT oder mehr und mit einemWassergehalt von 0,5 GHT oder weniger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

0405 90 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

Käse und Quark/Topfen:—Frischkäse (nichtgereifter Käse), einschließlich Molkenkäse, und

Quark/Topfen:0406 10 20 ——mit einem Fettgehalt von 40 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 10 80 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

—Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform:0406 20 10 ——Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch

mit Zusatz von feinvermahlenen Kräutern hergestellt . . . . . . . . . BLE L MO 190406 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

—Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform:0406 30 10 ——zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmen-

taler, Greyerzer und Appenzeller und gegebenenfalls als ZusatzGlarner Kräuterkäse (sog. Schabziger) verwendet worden sind,in Aufmachungen für den Einzelverkauf, mit einem Fettgehaltin der Trockenmasse von 56 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

——andere:———mit einem Fettgehalt von 36 GHT oder weniger und mit einem

Fettgehalt in der Trockenmasse von:0406 30 31 ————48 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 30 39 ————mehr als 48 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 30 90 ———mit einem Fettgehalt von mehr als 36 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

04.04


— 41 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—Blauschimmelkäse und andere Käse mit Marmorierung des Teiges,hervorgerufen durch Penicillium roqueforti:

0406 40 10 ——Roquefort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 40 50 ——Gorgonzola . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 40 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

—andere Käse:0406 90 01 —— für die Verarbeitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

——andere:0406 90 13 ———Emmentaler: BLE L MO 190406 90 15 ———Greyerzer, Sbrinz BLE L MO 190406 90 17 ———Bergkäse, Appenzeller BLE L MO 190406 90 18 ———Fromage Fribourgeois, Vacherin Mont d'Or und Tete de Moine BLE L MO 190406 90 19 ———Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch

mit Zusatz von feinvermahlenen Kräutern hergestellt. . . . . . . . BLE L MO 190406 90 21 ———Cheddar. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 23 ———Edamer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 25 ———Tilsiter. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 27 ———Butterkäse. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 29 ———Kashkaval . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 32 ———Feta . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 35 ———Kefalo-Tyri . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 37 ———Finlandia. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 39 ———Jarlsberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

———andere:0406 90 50 ————Schaf- oder Büffelkäse in Behältern, die Salzlake enthalten,

oder in Beuteln aus Schaf- oder Ziegenfell . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19————andere:—————mit einem Fettgehalt von 40 GHT oder weniger und mit

einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von:——————47 GHT oder weniger:

0406 90 61 ———————Grana Padano, Parmigiano Reggiano . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 63 ———————Fiore Sardo, Pecorino. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 69 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

——————mehr als 47 bis 72 GHT:0406 90 73 ———————Provolone. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 75 ———————Asiago, Caciocavallo, Montasio, Ragusano. . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 76 ———————Danbo, Fontal, Fontina, Fynbo, Havarti, Maribo,

Samsø. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 78 ———————Gouda. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 79 ———————Esrom, Italico, Kernhem, St. Nectaire, St. Paulin,

Taleggio . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 81 ———————Cantal, Cheshire, Wensleydale, Lancashire, Double

Gloucester, Blarney, Colby, Monterey. . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 82 ———————Camembert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 84 ———————Brie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 85 ———————Kefalograviera, Kasseri . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

———————andere Käse, mit einem Wassergehalt in derfettfreien Käsemasse von:

0406 90 86 ————————mehr als 47 bis 52 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 87 ————————mehr als 52 bis 62 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 88 ————————mehr als 62 bis 72 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 93 ——————mehr als 72 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 190406 90 99 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht:—Bruteier:

0407 11 00 ——von Hühnern (Gallus domesticus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 11——andere:———von Hausgeflügel anderer Art als Gallus domesticus:

0407 19 11 ————von Truthühnern oder Gänsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 110407 19 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 110407 19 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 11

—andere Eier, frisch:0407 21 00 ——von Hühnern (Gallus domesticus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 6) MO 11

——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 110407 29 10 ——von Hausgeflügel anderer Art als Gallus domesticus . . . . . . . . . . BLE 6) MO 110407 29 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 11

04.06


— 42 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—andere:0407 90 10 ——von Hausgeflügel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 110407 90 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Was-ser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbargemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:—Eigelb:——getrocknet:

0408 11 20 ———ungenießbar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20408 11 80 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 11

——anderes:0408 19 20 ———ungenießbar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

———anderes:0408 19 81 ————flüssig . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 110408 19 89 ————anderes, einschließlich gefroren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 11

—andere:——getrocknet:

0408 91 20 ———ungenießbar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20408 91 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 11

——anderes:0408 99 20 ———ungenießbar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20408 99 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 110409 00 00 Natürlicher Honig . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE

0410 00 00 Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genanntnoch inbegriffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

04.07


— 43 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 5

Andere Waren tierischen Ursprungs,anderweit weder genannt noch inbegriffen

0504 00 00 Därme, Blasen und Mägen von anderen Tieren als Fischen, ganzoder zerteilt, frisch gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrock-net oder geräuchert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen,Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh odernur gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehlund Abfälle von Federn oder Federteilen:—Federn von der zum Füllen verwendeten Art; Daunen:

0505 10 10 ——roh . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA0505 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 600505 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbe-griffen; nichtlebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:

0511 10 00 —Rindersperma. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2—andere:——Waren aus Fischen oder Krebstieren, Weichtieren oder anderen

wirbellosen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels 3:0511 91 10 ———Abfälle von Fischen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20511 91 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2, 13

——andere:0511 99 10 ———Flechsen und Sehnen; Schnitzel und ähnliche Abfälle roher

Häute oder Felle. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE———natürliche Schwämme tierischen Ursprungs:

0511 99 31 ————roh . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA0511 99 39 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 600511 99 85 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

05.04


— 44 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Abschnitt II

Waren pflanzlichen Ursprungs

Kapitel 6

Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels

Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke,ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wur-zeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der Position 12.12):—Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke,

ruhend:0601 10 10 ——Hyazinthen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10601 10 20 ——Narzissen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10601 10 30 ——Tulpen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10601 10 40 ——Gladiolen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10601 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 1

—Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, imWachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln:

0601 20 10 ——Zichorienpflanzen und -wurzeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10601 20 30 ——Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10601 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 1

Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklingeund Pfropfreiser; Pilzmycel:—Stecklinge, unbewurzelt, und Pfropfreiser:

0602 10 10 ——von Reben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 10602 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 1

—Bäume, Sträucher und Büsche von genießbaren Früchten oderNüssen, auch veredelt:

0602 20 10 ——Reben, bewurzelt, auch gepfropft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 10602 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10602 30 00 —Rhododendren (Azaleen), auch veredelt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10602 40 00 —Rosen, auch veredelt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 1

—andere:0602 90 10 ——Pilzmycel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10602 90 20 ——Ananaspflänzlinge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10602 90 30 ——Gemüsepflanzen und Erdbeerpflanzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 1

——andere:———Freilandpflanzen:————Bäume und Sträucher:

0602 90 41 —————Forstgehölze:————— 1. Weißtanne (Abies alba Mill.), Große Küstentanne

(Abies grandis Lindl.), Spitzahorn (Acer platanoi-des L.), Bergahorn (Acer pseudoplatanus L.),Roterle (Alnus glutinosa [L.] Gaertn.), Grauerle(Alnus incana Moench.), Sandbirke (Betula pen-dula Roth), Moorbirke (Betula pubescen Erh.), Hain-buche (Carpinus betulus L.), Esskastanie (Castaneasativa Mill.), Rotbuche (Fagus sylvatica L. ), Esche(Fraxinus excelsior L.), Europäische Lärche (Larixdecidua Mill.), Japanische Lärche (Larix kaempferi[Lamb.] Carr.), Fichte (Picea abies [L.] Karst.), Sit-kafichte (Picea sitchensis [Bong.] Carr.), Schwarz-kiefer (Pinus nigra Arnold), Weymouthskiefer(Pinus strobus L.), Kiefer (Pinus sylvestris L.), Pap-pel (Populus sp.), Vogelkirsche (Prunus avium L.),Douglasie (Pseudotsuga menziesii [Mirb.] Franco),Traubeneiche (Quercus petraea [Mattuschka]Liebl.), Stieleiche (Quercus robur L.), Roteiche(Quercus rubra L.), Robinie (Robinia pseudocaciaL.), Winterlinde (Tilia cordata Mill.), Sommerlinde(Tilia platyphyllos Scop.) und deren Arthybriden. . BLE 7) MO 1

————— 2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 1

06.01


— 45 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—————andere:0602 90 45 ——————bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen . . . . . . . . . . . . BLE MO 10602 90 49 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10602 90 50 ————andere Freilandpflanzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 1

———Zimmerpflanzen:0602 90 70 ————bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen (ausgenommen

Kakteen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 1————andere:

0602 90 91 —————Blütenpflanzen mit Knospen oder Blüten (ausgenommenKakteen). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 1

0602 90 99 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 1

Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde-oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniertoder anders bearbeitet:— frisch:

0603 11 00 ——Rosen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10603 12 00 ——Nelken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10603 13 00 ——Orchideen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10603 14 00 ——Chrysanthemen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10603 15 00 ——Lilien (Lilium spp.). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 1

——andere:0603 19 10 ———Gladiolen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10603 19 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10603 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 1

Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blütenund Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde-oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniertoder anders bearbeitet:— frisch:——Moose und Flechten:

0604 20 11 ———Rentierflechte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10604 20 19 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10604 20 20 ——Weihnachtsbäume. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10604 20 40 ——Zweige von Nadelgehölzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 10604 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 1

—andere:——Moose und Flechten:

0604 90 11 ———Rentierflechte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10604 90 19 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 1

——andere:0604 90 91 ———nur getrocknet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10604 90 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 1

06.02


— 46 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 7

Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen,die zu Ernährungszwecken verwendet werden

Kartoffeln, frisch oder gekühlt:

0701 10 00 —Pflanzkartoffeln/Saatkartoffeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7)

—andere:0701 90 10 ——zum Herstellen von Stärke. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE

——andere:0701 90 50 ———Frühkartoffeln vom 1. Januar bis 30. Juni . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE0701 90 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE

0702 00 00 Tomaten, frisch oder gekühlt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andereGemüse der Allium spp., frisch oder gekühlt:

—Speisezwiebeln und Schalotten:——Speisezwiebeln:

0703 10 11 ———für Saatzwecke (Steckzwiebeln). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60703 10 19 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60703 10 90 ——Schalotten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60703 20 00 —Knoblauch. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 12)17) U14) MO 60703 90 00 —Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium spp. BLE L 12)17) MO 6

— —1. Porree/Lauch. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6— —2. andere Gemüse der Allium spp. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 12)17) MO 6

Kohl, Blumenkohl, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche genießbareKohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt:

0704 10 00 —Blumenkohl/Karfiol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60704 20 00 —Rosenkohl/Kohlsprossen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

—anderer:0704 90 10 ——Weißkohl und Rotkohl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

0704 90 90 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium spp.), frisch odergekühlt:

—Salate:0705 11 00 ——Kopfsalat. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60705 19 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

—Chicorée (Cichorium-Arten):0705 21 00 ——Chicorée-Witloof (Cichorium intybus var. foliosum). . . . . . . . . . BLE 12) MO 60705 29 00 ——andere:

— —1. Krause Endivie und Eskariol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6— —2. anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwur-zeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln,frisch oder gekühlt:

0706 10 00 —Karotten und Speisemöhren, Speiserüben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

—andere:0706 90 10 ——Knollensellerie. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60706 90 30 ——Meerrettich/Kren (Cochlearia armoracia) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60706 90 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt:0707 00 05 —Gurken:

—1. vom 1. November bis 30. April . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6—2. vom 1. Mai bis 31. Oktober . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

0707 00 90 —Cornichons . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

07.01


— 47 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt:0708 10 00 —Erbsen (Pisum sativum) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60708 20 00 —Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60708 90 00 —andere Hülsenfrüchte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:0709 20 00 —Spargel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60709 30 00 —Auberginen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60709 40 00 —Sellerie, ausgenommen Knollensellerie. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

—Pilze und Trüffeln:0709 51 00 ——Pilze der Gattung Agaricus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

———1. Zuchtpilze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12)16) MO 6———2. andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 6——andere:

0709 59 10 ———Pfifferlinge/Eierschwämme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60709 59 30 ———Steinpilze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60709 59 50 ———Trüffeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60709 59 90 ———andere

———1. Zuchtpilze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6———2. andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 6—Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“:

0709 60 10 ——Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack . . . BLE 12) MO 6——andere:

0709 60 91 ———der Gattung ,,Capsicum“, zum industriellen Herstellen vonCapsicin oder von alkoholhaltigen Capsicum-Oleoresinen. . . . BLE MO 2

0709 60 95 ———zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder vonResinoiden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

0709 60 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20709 70 00 —Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

—anderes:0709 91 00 ——Artischocken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

——Oliven:0709 92 10 ———zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt . . . . . . . . BLE MO 60709 92 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 6

——Kürbisse (Cucurbita spp.):

0709 93 10 ———Zucchini (Courgettes). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60709 93 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0709 99 10 ———Salate (ausgenommen solche der Art Lactuca sativa sowie

Chicorée (Cichorium spp.). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60709 99 20 ———Mangold und Karde. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60709 99 40 ———Kapern. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60709 99 50 ———Fenchel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60709 99 60 ———Zuckermais. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60709 99 90 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:0710 10 00 —Kartoffeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—Hülsengemüse, auch ausgelöst:0710 21 00 ——Erbsen (Pisum sativum) BLE MO 170710 22 00 ——Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.) BLE MO 170710 29 00 ——anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170710 30 00 —Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170710 40 00 —Zuckermais . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—anderes Gemüse:0710 80 10 ——Oliven . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20

——Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“:0710 80 51 ———Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack . . BLE MO 170710 80 59 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——Pilze:0710 80 61 ———der Gattung Agaricus. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170710 80 69 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170710 80 70 ——Tomaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170710 80 80 ——Artischocken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

07.08


— 48 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0710 80 85 ——Spargel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170710 80 95 ——andere:

1. Knoblauch und Allium ampeloprasum, auch in Wasser oderDampf gekocht, gefroren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 17) MO 17

2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170710 90 00 —Mischungen von Gemüsen

1. Mischungen von Gemüsen, die Knoblauch und/oder Alliumampeloprasum enthalten, auch in Wasser oder Dampf gekocht,gefroren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L17) MO 17

2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oderin Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konser-vierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genussnicht geeignet:—Oliven:

0711 20 10 ——zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt . . . . . . . . . . BLE MO 200711 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 200711 40 00 —Gurken und Cornichons . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—Pilze und Trüffeln:0711 51 00 ——Pilze der Gattung Agaricus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 16) MO 170711 59 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen:——Gemüse:

0711 90 10 ———Früchte der Gattungen ,,Capsicum“ oder „Pimenta“, ausgenom-men Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennendenGeschmack . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

0711 90 30 ———Zuckermais. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 600711 90 50 ———Speisezwiebeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170711 90 70 ———Kapern. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170711 90 80 ———anderes

1. Knoblauch und Allium ampeloprasum, vorläufig haltbargemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, demSalz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierendwirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genussnicht geeignet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 17) MO 17

2. anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170711 90 90 ——Mischungen von Gemüse

1. Mischungen von Gemüse, die Knoblauch und/oder Alliumampeloprasum enthalten, vorläufig haltbar gemacht (z. B.durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefel-dioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffezugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet . . . BLE L 17) MO 17

2. anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, alsPulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet:

0712 20 00 —Speisezwiebeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17—Pilze, Judasohrpilze (Auricularia spp.), Zitterpilze (Tremella

spp.) und Trüffeln:0712 31 00 ——Pilze der Gattung Agaricus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170712 32 00 —— Judasohrpilze (Auricularia spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170712 33 00 ——Zitterpilze (Tremella spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170712 39 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen:0712 90 05 ——Kartoffeln, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, jedoch

nicht weiter zubereitet:——1. für die menschliche Ernährung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE——Zuckermais (Zea mays var. saccharata):

0712 90 11 ———Hybriden zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 180712 90 19 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 90712 90 30 ——Tomaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170712 90 50 ——Karotten und Speisemöhren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170712 90 90 ——andere

1. Knoblauch und Allium ampeloprasum und Mischungen vonGemüsen, die Knoblauch und/oder Allium ampeloprasum ent-halten, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten,als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet BLE L 17) MO 17, 20

2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17, 20

07.10


— 49 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerklei-nert:—Erbsen (Pisum sativum):

0713 10 10 ——zur Aussaat BLE 7) MO 180713 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 20713 20 00 —Kichererbsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 18, 2

—Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.):0713 31 00 ——Bohnen der Art Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata

(L.). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2, 180713 32 00 ——Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis). . . . . . . . . . . . . BLE MO 2, 18

——Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris):0713 33 10 ———zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 180713 33 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 20713 34 00 ——Bambara-Erdnüsse (Vigna subterranea oder Voandzeia subterra-

nea) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7)13) MO 2, 180713 35 00 ——Kuhbohnen (Vigna unguiculata) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 2,0713 39 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 20713 40 00 —Linsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2, 180713 50 00 —Puffbohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major), Pferdeboh-

nen und Ackerbohnen (Vicia faba var. equina und Vicia faba var.minor) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7)13) MO 2, 18

0713 60 00 —Straucherbsen (Cajanus cajan) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2, 180713 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2, 18

Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinambur, Süßkartof-feln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärkeoder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stü-cken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes:—Maniok:

0714 10 91 ——von den zum menschlichen Verzehr verwendeten Arten, inunmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltsvon 28 kg oder weniger, entweder frisch und ganz, oder gefrorenohne Haut, auch in Stücke geschnitten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 9

0714 10 98 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 9—Süßkartoffeln:

0714 20 10 —— frisch, ganz, zum menschlichen Verzehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 90714 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 9

—Yamswurzeln (Dioscorea spp.)0714 30 10 ——von den zum menschlichen Verzehr verwendeten Arten, in

unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltsvon 28 kg oder weniger, entweder frisch und ganz, oder gefrorenohne Haut, auch in Stücke geschnitten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 9

0714 30 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 9—Taro (Colocasia spp.):

0714 40 10 ——von den zum menschlichen Verzehr verwendeten Arten, inunmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltsvon 28 kg oer weniger, entweder frisch und ganz, oder gefrorenohne Haut, auch in Stücke geschnitten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 9

0714 40 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 9—Yautia (Xanthosoma spp.):

0714 50 10 ——von den zum menschlichen Verzehr verwendeten Arten, inunmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltsvon 28 kg oer weniger, entweder frisch und ganz, oder gefrorenohne Haut, auch in Stücke geschnitten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 9

0714 50 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 9—andere:——Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep und ähnliche Wurzeln und

Knollen mit hohem Stärkegehalt:0714 90 12 ———von den zum menschlichen Verzehr verwendeten Arten, in

unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht desInhalts von 28 kg oer weniger, entweder frisch und ganz, odergefroren ohne Haut, auch in Stücke geschnitten . . . . . . . . . . . . BLE L MO 9

0714 90 18 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 90714 90 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 9

07.13


— 50 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 8

Genießbare Früchte; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen

Kokosnüsse, Paranüsse und Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet,auch ohne Schalen oder enthäutet:—Kokosnüsse:

0801 11 00 ——getrocknet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20801 12 00 ——mit innerer Fruchthaut (Endokarp) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20801 19 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—Paranüsse:0801 21 00 —— in der Schale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20801 22 00 ——ohne Schale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—Kaschu-Nüsse:0801 31 00 —— in der Schale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20801 32 00 ——ohne Schale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalenoder enthäutet:—Mandeln:—— in der Schale

0802 11 10 ———bittere Mandeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60802 11 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

——ohne Schale:0802 12 10 ———bittere Mandeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60802 12 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 6

—Haselnüsse (Corylus spp.):0802 21 00 —— in der Schale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60802 22 00 ——ohne Schale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 6

—Walnüsse:0802 31 00 —— in der Schale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60802 32 00 ——ohne Schale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 6

—Esskastanien (Castanea spp.)0802 41 00 —— in der Schale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60802 42 00 ——ohne Schale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

—Pistazien:0802 51 00 —— in der Schale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60802 52 00 ——ohne Schale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 6

—Macadamia-Nüsse:0802 61 00 —— in der Schale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60802 62 00 ——ohne Schale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60802 70 00 —Kolanüsse (Cola spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20802 80 00 —Areka-(Betel-)Nüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—andere:0802 90 10 ——Pekan-(Hickory-)Nüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60802 90 50 ——Pinienkerne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60802 90 85 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 6

Bananen, einschließlich Mehlbananen, frisch oder getrocknet:—Mehlbananen

0803 10 10 —— frisch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60803 10 90 ——getrocknet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 6

—andere:0803 90 10 —— frisch BLE 11) MO 220803 90 90 ——getrocknet BLE MO 22

Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchteund Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet:

0804 10 00 —Datteln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2—Feigen:

0804 20 10 —— frisch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60804 20 90 ——getrocknet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170804 30 00 —Ananas. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60804 40 00 —Avocadofrüchte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

08.01


— 51 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0804 50 00 —Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:—Orangen:

0805 10 20 ——Süßorangen, frisch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60805 10 80 ——andere:

——1. frisch. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 6—Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas); Clemen-

tinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten:0805 20 10 ——Clementinen:

——1. frisch. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 6

0805 20 30 ——Monreales und Satsumas:——1. frisch. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 6

0805 20 50 ——Mandarinen und Wilkings. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60805 20 70 ——Tangerinen:


0805 20 90 ——andere:——1. frisch. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 6

0805 40 00 —Pampelmusen und Grapefruits:—1. frisch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6—2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 6—Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) und Limetten (Citrus

aurantifolia, Citrus latifolia):0805 50 10 ——Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum)


0805 50 90 ——Limetten (Citrus aurantifolia, Citrus latifolia)——1. frisch. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 6

0805 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

Weintrauben, frisch oder getrocknet:— frisch:

0806 10 10 ——Tafeltrauben. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60806 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

—getrocknet:0806 20 10 ——Korinthen

——1. in unmittelbarer Umschließung mit einem Gewicht desInhalts von 2 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 5) MO 170806 20 30 ——Sultaninen


——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 5) MO 170806 20 90 ——andere


——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 5) MO 17

Melonen (einschließlich Wassermelonen) und Papaya-Früchte,frisch:—Melonen (einschließlich Wassermelonen):

0807 11 00 ——Wassermelonen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60807 19 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60807 20 00 —Papaya-Früchte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

Äpfel, Birnen und Quitten, frisch:—Äpfel:

0808 10 10 ——Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16. Septem-ber bis 15. Dezember . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

0808 10 80 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6—Birnen:

0808 30 10 ——Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1. Augustbis 31. Dezember . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

0808 30 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

08.04


— 52 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0808 40 00 —Quitten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

Aprikosen, Kirschen, Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nekta-rinen), Pflaumen und Schlehen, frisch:

0809 10 00 —Aprikosen/Marillen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6—Kirschen:

0809 21 00 ——Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus) . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60809 29 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

—Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen:0809 30 10 ——Brugnolen und Nektarinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60809 30 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

—Pflaumen und Schlehen:0809 40 05 ——Pflaumen:

— —1. vom 1. Juli bis 30. September . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6— —2. vom 1. Oktober bis 30. Juni . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

0809 40 90 ——Schlehen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

Andere Früchte, frisch:0810 10 00 —Erdbeeren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

—Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren:0810 20 10 ——Himbeeren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60810 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

—schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:0810 30 10 ——schwarze Johannisbeeren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60810 30 30 ——rote Johannisbeeren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60810 30 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

—Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der GattungVaccinium:

0810 40 10 ——Preiselbeeren der Art Vaccinium vitis-idaea . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60810 40 30 ——Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60810 40 50 ——Früchte der Arten Vaccinium macrocarpon und Caccinium

corymbosum. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60810 40 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60810 50 00 —Kiwifrüchte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60810 60 00 —Durian . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60810 70 00 —Kaki . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

—andere:0810 90 20 ——Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflau-

men, Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60810 90 75 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren,auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:—Erdbeeren:——mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

0811 10 11 ———mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170811 10 19 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170811 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze,weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:

——mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:0811 20 11 ———mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:

———1. Himbeeren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17———2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

0811 20 19 ———andere:———1. Himbeeren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17———2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——andere:

0811 20 31 ———Himbeeren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170811 20 39 ———schwarze Johannisbeeren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170811 20 51 ———rote Johannisbeeren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170811 20 59 ———Brombeeren und Maulbeeren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170811 20 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—andere:——mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:———mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:

0811 90 11 ————tropische Früchte und tropische Nüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

08.08


— 53 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0811 90 19 ————andere:————1. Kirschen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17————2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17———andere:

0811 90 31 ————tropische Früchte und tropische Nüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170811 90 39 ————andere:

————1. Kirschen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17————2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——andere:

0811 90 50 ———Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus. . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170811 90 70 ———Heidelbeeren der Arten Vaccinium myrtilloides und Vaccinium

angustifolium . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17———Kirschen:

0811 90 75 ————Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus) . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170811 90 80 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170811 90 85 ———tropische Früchte und tropische Nüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170811 90 95 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwe-feldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vor-läufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittel-baren Genuss nicht geeignet:

0812 10 00 —Kirschen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17—andere:

0812 90 25 ——Aprikosen/Marillen; Orangen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170812 90 30 ——Papaya-Früchte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170812 90 40 ——Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170812 90 70 ——Guaven, Mangos, Mangostanfrüchte, Tamarinden, Kaschu-

Äpfel, Litchis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passionsfrüchte,Karambolen, Pitahayas und tropische Nüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

0812 90 98 ——andere:——1. Bananen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 22——2. Erdbeeren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——3. Himbeeren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——4. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806), getrock-net; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüch-ten dieses Kapitels:

0813 10 00 —Aprikosen/Marillen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170813 20 00 —Pflaumen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170813 30 00 —Äpfel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—andere Früchte:0813 40 10 ——Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen . . . . . . . . . . BLE MO 170813 40 30 ——Birnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170813 40 50 ——Papaya-Früchte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170813 40 65 ——Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflau-

men, Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas . . . . . . . . . . . . BLE MO 170813 40 95 ——andere:

——1. Sauerkirschen/Weichseln (prunus cerasus) . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17—Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten

dieses Kapitels:——Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen

der Positionen 0801 bis 0806:———ohne Pflaumen:

0813 50 12 ————von Papaya-Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln, Litchis,Jackfrüchten, Sapotpflaumen, Passionsfrüchten, Karambo-len und Pitahayas . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

0813 50 15 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170813 50 19 ———mit Pflaumen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

——Mischungen ausschließlich von Schalenfrüchten der Positionen0801 und 0802:

0813 50 31 ———von tropischen Nüssen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60813 50 39 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 6

——andere Mischungen von getrockneten Früchten:0813 50 91 ———ohne Pflaumen oder Feigen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170813 50 99 ———andere:

———1. Mischungen von getrockneten Früchten mit Bananen . . . . . BLE MO 22———2. andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

08.11


— 54 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0814 00 00 Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschließlich Was-sermelonen), frisch, gefroren, getrocknet oder zum vorläufigen Halt-barmachen in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von ande-ren Stoffen eingelegt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

08.14


— 55 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 9

Kaffee, Tee, Mate und Gewürze

Tee, auch aromatisiert:0902 10 00 —grüner Tee (nicht fermentiert) in unmittelbaren Umschließungen

mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20902 20 00 —anderer grüner Tee (nicht fermentiert) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20902 30 00 —schwarzer Tee (fermentiert) und teilweise fermentierter Tee, in

unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oderweniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

0902 40 00 —anderer schwarzer Tee (fermentiert) und anderer teilweise fer-mentierter Tee . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Pfeffer der Gattung „Piper“; Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder„Pimenta“, getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert:—Pfeffer:

0904 11 00 ——weder gemahlen noch sonst zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20904 12 00 ——gemahlen oder sonst zerkleinert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—Früchte der Gattung „Capsicum“ oder „Pimenta“:

——getrocknet, weder gemahlen noch sonst zerkleinert:0904 21 10 ———Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack

(Capsicum annuum) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 170904 20 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20904 22 00 ——gemahlen oder sonst zerkleinert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Vanille:0905 10 00 ——weder gemahlen noch sonst zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20905 20 00 ——gemahlen oder sonst zerkleinert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Zimt und Zimtblüten:—weder gemahlen noch sonst zerkleinert:

0906 11 00 ——Zimt (Cinnamomum zeglaricum Blume) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20906 19 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20906 20 00 —gemahlen oder sonst zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20907 10 00 —weder gemahlen noch sonst zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20907 20 00 —gemahlen oder sonst zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Muskatnüsse, Muskatblüte, Amomen und Kardamomen:—Muskatnüsse:


—Muskatblüte:0908 21 00 ——weder gemahlen noch sonst zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20908 22 00 ——gemahlen oder sonst zerkleinert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—Amomen und Kardamomen0908 31 00 ——weder gemahlen noch sonst zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20908 32 00 ——gemahlen oder sonst zerkleinert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kreuzkümmel- und Kümmel-früchte; Wacholderbeeren:—Korianderfrüchte


—Kreuzkümmelfrüchte:0909 31 00 ——weder gemahlen noch sonst zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20909 32 00 ——gemahlen oder sonst zerkleinert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—Anis-, Sternanis-, Kümmel- oder Fenchelfrüchte; Wacholderbee-ren:


Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry undandere Gewürze:— Ingwer:

0910 11 00 ——weder gemahlen noch sonst zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

09.02


— 56 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

0910 12 00 ——gemahlen oder sonst zerkleinert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2—Safran:

0910 20 10 ——weder gemahlen noch sonst zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60910 20 90 ——gemahlen oder sonst zerkleinert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60910 30 00 —Kurkuma . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—andere Gewürze:——Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 b) zu diesem Kapitel*):

0910 91 05 ———Curry . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2———andere:

0910 91 10 ————weder gemahlen noch sonst zerkleinert. . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20910 91 90 ————gemahlen oder sonst zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——andere:0910 99 10 ———Samen von Bockshornklee . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

———Thymian:————weder gemahlen noch sonst zerkleinert:

0910 99 31 —————Feldthymian (Thymus serpyllum) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60910 99 33 —————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 60910 99 39 ————gemahlen oder sonst zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2, 60910 99 50 ———Lorbeerblätter. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

———andere:0910 99 91 ————weder gemahlen noch sonst zerkleinert. . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20910 99 99 ————gemahlen oder sonst zerkleinert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

*) Siehe Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik oder Deutscher Gebrauchszolltarif

09.10


— 57 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 10

Getreide

Weizen und Mengkorn:—Hartweizen:

1001 11 00 ——zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 7) MO 91001 19 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 13) MO 9

—andere:——zur Aussaat:—andere:

1001 91 10 ———Spelz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 181001 91 20 ———Weichweizen und Mengkorn. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 91001 91 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 13) MO 91001 99 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 13) MO 9

Roggen:1002 10 00 —zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 91002 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 9

Gerste:1003 10 00 —zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 7) MO 91003 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 13) MO 9

Hafer:1003 10 00 —zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 91003 10 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 9

Mais:—zur Aussaat:——Hybridmais:

1005 10 13 ———Dreiweghybriden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 181005 10 15 ———Einfachhybriden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 181005 10 18 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 181005 10 90 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 91005 90 00 —anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 13) MO 9

Reis:—Rohreis (Paddy-Reis):

1006 10 10 ——zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 18——anderer:———parboiled:

1006 10 21 ————rundkörniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 141006 10 23 ————mittelkörniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 14

————langkörniger:1006 10 25 —————mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2,

jedoch weniger als 3 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 141006 10 27 —————mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder

mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 14———anderer:

1006 10 92 ————rundkörniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 141006 10 94 ————mittelkörniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 14


jedoch weniger als 3 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 141006 10 98 —————mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder

mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 14—geschälter Reis („Cargo-Reis“ oder „Braunreis“):——parboiled:

1006 20 11 ———rundkörniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 141006 20 13 ———mittelkörniger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 14

———langkörniger:1006 20 15 ————mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2,

jedoch weniger als 3 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 141006 20 17 ————mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr. BLE L MO 14

10.01


— 58 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——anderer:1006 20 92 ———rundkörniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 141006 20 94 ———mittelkörniger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 14

———langkörniger:1006 20 96 ————mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als 2,

jedoch weniger als 3 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 141006 20 98 ————mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr BLE L MO 14

—halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis, auch poliertoder glasiert:

——halbgeschliffener Reis:———parboiled:

1006 30 21 ————rundkörniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 141006 30 23 ————mittelkörniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 14


jedoch weniger als 3 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 141006 30 27 —————mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder

mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 14———anderer:




mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 14——vollständig geschliffener Reis:———parboiled:




mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 14———anderer:




mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 141006 40 00 —Bruchreis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 14

Körner-Sorghum:—zur Aussaat:

1007 10 10 ——Hybrid-Körner-Sorghum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 181007 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 91007 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 9

Buchweizen, Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum) und Kanarien-saat; anderes Getreide:

1008 10 00 —Buchweizen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9—Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum):

1008 21 00 ——zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91008 29 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91008 30 00 —Kanariensaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91008 40 00 —Fonio (Digitaria spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91008 50 00 —Quinoa (Chenopodium quinoa). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91008 60 00 —Triticale. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91008 90 00 —anderes Getreide . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

10.06


— 59 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 11

Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin;Kleber von Weizen

Mehl von Weizen oder Mengkorn:

—von Weizen:1101 00 11 ——von Hartweizen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91101 00 15 ——von Weichweizen und Spelz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 91101 00 90 —von Mengkorn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

Mehl von anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn:

—von Mais:1102 20 10 ——mit einem Fettgehalt von 1,5 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91102 20 90 ——anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

—anderes:1102 90 10 ——von Gerste. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91102 90 30 ——von Hafer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91102 90 50 ——von Reis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 141102 90 70 ——von Roggen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE1102 90 90 ——anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

Grobgrieß, Feingrieß und Pellets von Getreide:

—Grobgrieß und Feingrieß:

——von Weizen:1103 11 10 ———von Hartweizen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91103 11 90 ———von Weichweizen und Spelz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

——von Mais:1103 13 10 ———mit einem Fettgehalt von 1,5 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91103 13 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

——von anderem Getreide:1103 19 20 ———von Roggen oder Gerste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91103 19 40 ———von Hafer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91103 19 50 ———von Reis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 141103 19 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

—Pellets:1103 20 20 ——von Roggen oder Gerste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91103 20 30 ——von Hafer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91103 20 40 ——von Mais . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91103 20 50 ——von Reis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 141103 20 60 ——von Weizen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91103 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, alsFlocken, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet), ausge-nommen Reis der Position 10.06; Getreidekeime, ganz, gequetscht,als Flocken oder gemahlen:

—Getreidekörner, gequetscht oder als Flocken:

——von Hafer:1104 12 10 ———gequetscht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91104 12 90 ———als Flocken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

——von anderem Getreide:1104 19 10 ———von Weizen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91104 19 30 ———von Roggen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91104 19 50 ———von Mais . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

———von Gerste:1104 19 61 ————gequetscht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91104 19 69 ————als Flocken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

11.01


— 60 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

———andere:1104 19 91 ————Reisflocken. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 141104 19 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

—Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, perlförmiggeschliffen, geschnitten oder geschrotet):

——von Hafer:1104 22 40 ———geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet. . . . . . . BLE MO 91104 22 50 ———perlförmig geschliffen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91104 22 95 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

——von Mais:1104 23 40 ———geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet, perlför-

mig geschliffen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91104 23 98 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

——von anderem Getreide:———von Gerste:

1104 29 04 ————geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet(Grütze) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

1104 29 05 ————perlförmig geschliffen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91104 29 08 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

———andere:1104 29 17 ————geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet. . . . . BLE MO 91104 29 30 ————perlförmig geschliffen

————nur geschrotet:1104 29 51 —————von Weizen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91104 29 55 —————von Roggen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91104 29 59 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

————andere:1104 29 81 —————von Weizen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91104 29 85 —————von Roggen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91104 29 89 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

—Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen:1104 30 10 ——von Weizen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91104 30 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und Pellets von Kartoffeln:1105 10 00 —Mehl, Grieß und Pulver . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE EKM

1105 20 00 —Flocken, Granulat und Pellets . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE EKM

Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Posi-tion 07.13, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position07.14 oder von Erzeugnissen des Kapitels 8:

1106 10 00 —von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 07.13 . . . . . . . . . . . . BLE MO 2—von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 07.14:

1106 20 10 —— für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht . . . . . . . . . BLE MO 91106 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

—von Erzeugnissen des Kapitels 8:1106 30 10 ——von Bananen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 221106 30 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Malz, auch geröstet:—nicht geröstet:——von Weizen:

1107 10 11 ———in Form von Mehl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91107 10 19 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

——anderes:1107 10 91 ———in Form von Mehl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91107 10 99 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91107 20 00 —geröstet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

Stärke; Inulin:—Stärke:

1108 11 00 ——von Weizen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91108 12 00 ——von Mais . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91108 13 00 ——von Kartoffeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91108 14 00 ——von Maniok . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

11.04


— 61 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——andere Stärke:1108 19 10 ———von Reis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 141108 19 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91108 20 00 — Inulin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21109 00 00 Kleber von Weizen, auch getrocknet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

11.08


— 62 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 12

Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte;Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter

Sojabohnen, auch geschrotet:1201 10 00 —zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 181201 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13)

Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt,auch geschält oder geschrotet:

1202 30 00 —zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2—andere:

1202 41 00 ——ungeschält. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21202 42 00 ——geschält, auch geschrotet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21203 42 00 Kopra . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Leinsamen, auch geschrotet:1204 00 10 —zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 181204 00 90 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13)

Raps- oder Rübsensamen, auch geschrotet:1205 10 10 ——zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 181205 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13)

Sonnenblumenkerne, auch geschrotet:1206 00 10 —zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 18

—andere:1206 00 91 ——geschält, ungeschält, grau-weiß gestreift. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 21206 00 99 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 2

Andere Ölsamen und ölhaltige Früchte, auch geschrotet:1207 10 00 —Palmnüsse und Palmkerne. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 7)8)13) MO 2, 4, 18

—Baumwollsamen:1207 21 00 ——zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 181207 29 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 21207 30 00 —Rizinussamen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 7)8)13) MO 2, 4, 18

—Sesamsamen:1207 40 10 ——zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 181207 40 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 2

—Senfsamen:1207 50 10 ——zur Aussaat:

——1. Sareptasenf (Brassica juncea L.), Schwarzer Senf (Brassicanigra L.), Weißer Senf (Sinapis alba L.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 18

——2. anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 181207 50 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 21207 60 00 ——Saflorsamen (Carthamus tinctorius) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 7)8)13) MO 2, 4, 181207 70 00 ——Melonenkerne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 7)8)13) MO 2, 4, 18

—andere:——Mohnsamen:

1207 91 10 ———zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 181207 91 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 2

——andere:1207 99 20 ———zur Aussaat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) L 8) MO 18, 4

———andere:1207 99 91 ————Hanfsamen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) L 8) MO 2, 41207 99 96 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 2

Mehl von Ölsamen oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senf-mehl:

1208 10 00 —von Sojabohnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21208 90 00 —anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat:1209 10 00 —Samen von Zuckerrüben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 18

12.01


— 63 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—Samen von Futterpflanzen:1209 21 00 ——Samen von Luzerne. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 18

——Samen von Klee (Trifolium spp.):1209 22 10 ———Samen von Rotklee (Trifolium pratense L.) . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 181209 22 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 18

——Samen von Schwingel:1209 23 11 ———Samen von Wiesenschwingel (Festuca pratensis Huds.) . . . . . BLE 7) MO 181209 23 15 ———Samen von Rotschwingel (Festuca rubra L.). . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 181209 23 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 181209 24 00 ——Samen von Wiesenrispengras (Poa pratensis L.) . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 18

——Samen von Weidelgras (Lolium multiflorum Lam., Lolium per-enne L.):

1209 25 10 ———Samen von Einjährigem und Welschem Weidelgras (Loliummultiflorum Lam.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 18

1209 25 90 ———Samen von Deutschem Weidelgras (Lolium perenne L.). . . . . . BLE 7) MO 18

——andere:1209 29 45 ———Samen von Wiesenlieschengras; Samen von Wicken; Samen

von Rispengras der Arten Poa palustris L und Poa trivialis L.;Samen von Gemeinem Knaulgras (Dactylis glomerata L.);Samen von Straußgras (Agrostis spp.). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 18

1209 29 50 ———Samen von Lupinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 181209 29 60 ———Samen von Futterrüben (Beta vulgaris var. alba). . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 181209 29 80 ———andere:

———1. Samen von Bastardweidelgras (Lolium x boucheanumKunth), Hainrispe (Poa nemoralis L.), Glatthafer (Arrhenat-herum elatius [L.] et C. Presl.), Festulolium (Festuca prate-nis Hudson x Lolium multiflorum Lam.), Wiesenfuchs-schwanz, Zwiebellieschgras, Goldhafer, Hornschotenklee,Gelbklee, Esparsette, Kohlrübe, Futterkohl, Phazelie undGeißraute . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 18

———2. andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 181209 30 00 —Samen von krautartigen Pflanzen, die hauptsächlich wegen der

Blüten dieser Pflanzen gezogen werden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 18

—andere:——Samen von Gemüsen:

1209 91 30 ———Samen von Roten Rüben (Beta vulgaris var. conditiva) . . . . . . BLE 7) MO 181209 91 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 18

——andere:1209 99 10 ———Forstsamen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 7) MO 18

———andere:1209 99 91 ————Samen von Pflanzen, die hauptsächlich wegen der Blüten

dieser Pflanzen gezogen werden, ausgenommen solche derWarennr. 1209 30 00. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 18

1209 99 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 18

Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet, auch gemahlen, sonstzerkleinert oder in Form von Pellets; Lupulin:

1210 10 00 —Hopfen [Blütenzapfen), weder gemahlen, sonst zerkleinert nochin Form von Pellets . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 9) MO 5

—Hopfen (Blütenzapfen), gemahlen, sonst zerkleinert oder in Formvon Pellets; Lupulin:

1210 20 10 ——Hopfen (Blütenzapfen), gemahlen, sonst zerkleinert oder inForm von Pellets, lupulinangereichert; Lupulin . . . . . . . . . . . . . . BLE 9) MO 5

1210 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 9) MO 5

Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zurHerstellung von Riechmitteln oder zu Zwecken der Medizin, Insek-tenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendetenArt, frisch oder getrocknet, auch geschnitten, gemahlen oder ähnlichfein zerkleinert:

1211 20 00 —Ginsengwurzeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21211 30 00 —Cocablätter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21211 40 00 —Mohnstroh . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

12.09


— 64 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—andere:1211 90 30 ——Tonkabohnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21211 90 85 ——andere:

——1. Basilikum, Melisse, Pfefferminze, Origanum vulgare (Dost/Oregano/wilder Majoran), Rosmarin, Salbei . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 6

——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch,gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen; Steine und Kernevon Früchten sowie andere pflanzliche Waren (einschließlich nicht-gerösteter Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sati-vum) der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendetenArt, anderweit weder genannt noch inbegriffen:—Algen und Tange:

1212 21 00 ——genießbar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21212 29 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—andere:——Zuckerrohr:

1212 91 20 ———getrocknet, auch gemahlen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 81212 91 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 81212 92 00 —— Johannisbrot (Carob) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 12) MO 61212 93 00 ——Zuckerrohr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 81212 94 00 ——Zichorienwurzeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——andere:———Johannisbrotkerne:

1212 99 41 ————ungeschält, weder gemahlen noch sonst zerkleinert . . . . . . . BLE1212 99 49 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE1212 99 95 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21213 00 00 Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt, gemahlen,

gepresst oder in Form von Pellets . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne,Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter,auch in Form von Pellets:

1214 10 00 —Mehl und Pellets von Luzerne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 7—andere:

1214 90 10 ——Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken . . . . . . . . . BLE MO 21214 90 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2, 7

12.11


— 65 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 13

Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfteund Pflanzenauszüge

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pek-tate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe vonPflanzen, auch modifiziert:—Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:

1302 11 00 ——Opium . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA1302 12 00 ——von Süßholzwurzeln. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA1302 13 00 ——von Hopfen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 9) MO 5

——andere:1302 19 05 ———Vanille-Oleoresin. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA1302 19 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

—Pektinstoffe, Pektinate und Pektate:1302 20 10 —— trocken:

——1. Pektate . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

1302 20 90 ——andere:——1. Pektate . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17—Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

1302 31 00 ——Agar-Agar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60——Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannis-

brotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert:1302 32 10 ———aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 601302 32 90 ———aus Guarsamen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA1302 39 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

13.02


— 66 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Abschnitt III

Tierische und pflanzliche Fette und Öle;Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette;

Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs

Kapitel 15

Tierische und pflanzliche Fette und Öle;Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette;

Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs

Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz) und Geflügelfett,ausgenommen solches der Position 02.09 oder 15.03—Schweineschmalz:

1501 10 10 ——zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen vonLebensmitteln. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

1501 10 90 ——anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10—anderes Schweinefett:

1501 20 10 ——zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen vonLebensmitteln. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

1501 20 90 ——anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 101501 90 00 —anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches derPosition 15.03:—Talg:

1502 10 10 ——zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen vonLebensmitteln. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 2

1502 10 90 ——anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 16, 21—anderes:

1502 90 10 ——zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen vonLebensmitteln BAFA MO 2

1502 90 90 ——anderes BLE MO 16, 21

Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl,weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet:—Schmalzstearin und Oleostearin:

1503 00 11 ——zu industriellen Zwecken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21503 00 19 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21503 00 30 —Talgöl zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen

von Lebensmitteln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21503 00 90 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäu-getieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:—Leberöle sowie deren Fraktionen, von Fischen:

1504 10 10 ——mit einem Gehalt an Vitamin A von 2500 internationalen Ein-heiten je Gramm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——andere:1504 10 91 ———von Heilbutten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21504 10 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen, ausgenommenLeberöle:

1504 20 10 —— feste Fraktionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21504 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Meeressäugetieren:1504 30 10 —— feste Fraktionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21504 30 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin:1505 00 10 —Wollfett, roh . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 601505 00 90 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

15.01


— 67 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

1506 00 00 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffi-niert, jedoch nicht chemisch modifiziert:1. für Ernährungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602. andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemischmodifiziert:—rohes Öl, auch entschleimt:

1507 10 10 ——zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zumHerstellen von Lebensmitteln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

1507 10 90 ——anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2—andere:


1507 90 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht che-misch modifiziert:—rohes Öl:


1508 10 90 ——anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2—andere:


1508 90 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht che-misch modifiziert:—nicht behandelt:

1509 10 10 ——Lampantöl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 201509 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 201509 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20

Andere Öle und ihre Fraktionen, ausschließlich aus Oliven gewon-nen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, einschließ-lich Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktio-nen der Position 1509:

1510 00 10 —rohe Öle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 201510 00 90 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20

Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemischmodifiziert:—rohes Öl:


1511 10 90 ——anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2—andere:—— feste Fraktionen:

1511 90 11 ———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht desInhalts von 1 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

1511 90 19 ———in anderer Aufmachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2——andere:

1511 90 91 ———zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommenzum Herstellen von Lebensmitteln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

1511 90 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Frak-tionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:—Sonnenblumenöl und Safloröl sowie deren Fraktionen:——rohe Öle:


———andere:1512 11 91 ————Sonnenblumenöl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21512 11 99 ————Safloröl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——andere:1512 19 10 ———zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen

zum Herstellen von Lebensmitteln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

15.06


— 68 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

1512 19 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2—Baumwollsamenöl und seine Fraktionen:——rohes Öl, auch von Gossypol befreit:


1512 21 90 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2——andere:


1512 29 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktio-nen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:—Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen:——rohes Öl:


———anderes:1513 11 91 ————in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des

Inhalts von 1 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21513 11 99 ————in anderer Aufmachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——andere:———feste Fraktionen:

1513 19 11 ————in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht desInhalts von 1 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

1513 19 19 ————in anderer Aufmachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2———andere:

1513 19 30 ————zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommenzum Herstellen von Lebensmitteln. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2


des Inhalts von 1 kg oder weniger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21513 19 99 —————in anderer Aufmachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen:——rohe Öle:


———andere:1513 21 30 ————in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des

Inhalts von 1 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21513 21 90 ————in anderer Aufmachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——andere:———feste Fraktionen:

1513 29 11 ————in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht desInhalts von 1 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

1513 29 19 ————in anderer Aufmachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2———andere:



des Inhalts von 1 kg oder weniger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21513 29 90 —————in anderer Aufmachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Raps- und Rübsöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffi-niert, jedoch nicht chemisch modifiziert:—erucasäurearmes Raps- und Rübsöl und deren Fraktionen:——rohe Öle:


1514 11 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2——andere:


1514 19 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

15.12


— 69 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—andere:——rohe Öle:


1514 91 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2


zum Herstellen von Lebensmitteln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21514 99 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschl. Jojobaöl) sowiederen Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:—Leinöl und seine Fraktionen:

1515 11 00 ——rohes Öl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2



—Maisöl und seine Fraktionen:——rohes Öl:


1515 21 90 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2



—Rizinusöl und seine Fraktionen:1515 30 10 ——zum Herstellen von Aminoundecansäure zum Erzeugen von syn-

thetischen Chemiefasern oder Kunststoffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21515 30 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—Sesamöl und seine Fraktionen:——rohes Öl:


1515 50 19 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2——andere:


1515 50 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—andere:1515 90 11 ——Tungöl (Holzöl); Jojobaöl und Oiticicalöl; Myrtenwachs und

Japanwachs; deren Fraktionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2——Tabaksamenöl und seine Fraktionen:———rohes Öl:


1515 90 29 ————anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2———andere:


1515 90 39 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2——andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen:———rohe Fette und Öle:


————andere:1515 90 51 —————fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem

Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21515 90 59 —————fest, in anderen Aufmachungen; flüssig . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

———andere:1515 90 60 ————zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen

zum Herstellen von Lebensmitteln. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

15.14


— 70 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

————andere:1515 90 91 —————fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem

Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21515 90 99 —————fest, in anderen Aufmachungen; flüssig . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen,ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidi-niert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet:— tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen:

1516 10 10 —— in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht desInhalts von 1 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

1516 10 90 —— in anderer Aufmachung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2—pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen:

1516 20 10 ——hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60——andere:


———in anderer Aufmachung:1516 20 95 ————Raps- und Rübsenöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett,

Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl, zu tech-nischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zumHerstellen von Lebensmitteln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

————andere:1516 20 96 —————Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblu-

menöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäurenweniger als 50 GHT und ausgenommen Palmkernöl, Illi-pefett, Kokosöl (Kopraöl), Raps- oder Rübsenöl oderKopaivaöl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

1516 20 98 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tieri-schen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen ver-schiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbareFette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516:—Margarine, ausgenommen flüssige Margarine:

1517 10 10 ——mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT . . . . . . . . BLE MO 601517 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—andere:1517 90 10 ——mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT . . . . . . . . BLE MO 60

——andere:1517 90 91 ———Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen. . . . . . . . . BLE MO 21517 90 93 ———genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und

Trennöle verwendeten Art . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601517 90 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen,gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitzeim Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemischmodifiziert, ausgenommen Waren der Position 15.16; ungenießbareMischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichenFetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öledieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

1518 00 10 —Linoxyn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60—Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu techni-

schen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellenvon Lebensmitteln:

1518 00 31 ——roh . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21518 00 39 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—andere:1518 00 91 ——Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktio-

nen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen,durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oderanders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Posi-tion 1516 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

——andere:1518 00 95 ———ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen

Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fettenund Ölen sowie deren Fraktionen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

1518 00 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

15.15


— 71 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

1520 00 00 Glycerin, roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen. . . . . . . . . . . BAFA MO 60

Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andereInsektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt:

1521 10 00 —Pflanzenwachse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60—andere:

1521 90 10 ——Walrat, auch raffiniert oder gefärbt. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60——Bienenwachs und andere Insektenwachse, auch raffiniert oder

gefärbt:1521 90 91 ———roh . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 601521 90 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder vontierischen oder pflanzlichen Wachsen:

1522 00 10 —Degras . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60—Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tieri-

schen oder pflanzlichen Wachsen:——Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist:

1522 00 31 ———Soapstock . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 201522 00 39 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20

——andere:1522 00 91 ———Öldraß und Soapstock . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21522 00 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

15.20


— 72 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Abschnitt IV

Waren der Lebensmittelindustrie;Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig;

Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe

Kapitel 16

Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weichtierenund anderen wirbellosen Wassertieren

Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeug-nissen oder Blut; Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlagedieser Erzeugnisse:

1601 00 10 —aus Lebern. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

—andere:1601 00 91 ——Rohwürste, nicht gekocht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 101601 00 99 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oderhaltbar gemacht:

1602 10 00 —homogenisierte Zubereitungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

—aus Lebern aller Tierarten:——von Gänsen oder Enten:

1602 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

—von Geflügel der Position 01.05:——von Truthühnern:———mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen

von Geflügel von 57 GHT oder mehr:1602 31 11 ————ausschließlich nicht gegartes Fleisch von Truthühnern ent-

haltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 121602 31 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 121602 31 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

——von Hühnern:———mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen

von Geflügel von 57 GHT oder mehr:1602 32 11 ————nicht gegart. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 121602 32 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 121602 32 30 ———mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen

von Geflügel von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger als57 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

1602 32 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

——andere:———mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen

von Geflügel von 57 GHT oder mehr:1602 39 21 ————nicht gegart. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 121602 39 29 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 121602 39 85 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 12

—von Schweinen:

——Schinken und Teile davon:1602 41 10 ———von Hausschweinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 101602 41 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

16.01


— 73 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——Schultern und Teile davon:

1602 42 10 ———von Hausschweinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 101602 42 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——andere, einschließlich Mischungen:

———von Hausschweinen:

————mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnis-sen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jederArt oder Herkunft, von 80 GHT oder mehr:

1602 49 11 —————Kotelettstränge (ausgenommen Nacken) und Teiledavon, einschließlich Mischungen aus Kotelettsträngenund Schinken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

1602 49 13 —————Nacken und Teile davon, einschließlich Mischungen ausNacken und Schultern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

1602 49 15 —————andere Mischungen, Schinken, Schultern, Kotelettsträngeoder Nacken und Teile davon enthaltend . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

1602 49 19 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

1602 49 30 ————mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnis-sen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jederArt oder Herkunft, von 40 GHT oder mehr, jedoch wenigerals 80 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

1602 49 50 ————mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnis-sen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jederArt oder Herkunft, von weniger als 40 GHT. . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

1602 49 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

—von Rindern:1602 50 10 ——nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten

Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch odernicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

——andere:

1602 50 31 ———Corned Beef in luftdicht verschlossenen Behältnissen . . . . . . . BLE L MO 161602 50 95 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

—andere, einschließlich Zubereitungen aus Blut aller Tierarten:

1602 90 10 ——Zubereitungen aus Blut aller Tierarten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

——andere:1602 90 31 ———von Wild oder Kaninchen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

———andere:

1602 90 51 ————Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Hausschweinenenthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

————andere:

—————Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern ent-haltend:

1602 90 61 ——————nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch odergegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegar-tem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeug-nissen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

1602 90 69 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 16

—————andere:

1602 90 91 ——————von Schafen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 211602 90 95 ————————von Ziegen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21

1602 90 99 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 21

Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtierenund anderen wirbellosen Wassertieren:

1603 00 10 — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhaltsvon 1 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

1603 00 80 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

16.02


— 74 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviarersatz,aus Fischeiern gewonnen:

—Fische, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert:1604 11 00 ——Lachse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

——Heringe:1604 12 10 ———Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl

bestreut (paniert), auch in Öl vorgebacken, gefroren . . . . . . . . BLE MO 13———andere:

1604 12 91 ————in luftdicht verschlossenen Behältnissen . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 12 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

——Sardinen, Sardinellen und Sprotten:———Sardinen:

1604 13 11 ————in Olivenöl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 13 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 13 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

——Thunfische, echter Bonito und Pelamide (Sarda spp.):———Thunfische und echter Bonito:

1604 14 11 ————in Pflanzenöl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13————andere:

1604 14 16 —————Filets genannt „Loins“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 14 18 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 14 90 ———Pelamide (Sarda spp.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

——Makrelen:———der Arten Scomber scombrus und Scomber japonicus:

1604 15 11 ————Filets . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 15 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 15 90 ———der Art Scomber australasicus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 16 00 ——Sardellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 17 00 ——Aale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

——andere:1604 19 10 ———Salmoniden, ausgenommen Lachse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

———Fisch der Gattung Euthynnus, andere als echter Bonito(Euthynnus (Katsuwonus) pelamis): . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE

1604 19 31 ————Filets genannt �Loins“. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 19 39 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 19 50 ———Fische der Arten Orcynopsis unicolor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

———andere:1604 19 91 ————Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl

bestreut (paniert), auch in Öl vorgebacken, gefroren . . . . . . BLE MO 13————andere:

1604 19 92 —————Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macroce-phalus) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

1604 19 93 —————Köhler (Pollachius virens). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 19 94 —————Seehecht (Merluccius spp., Urophycis spp.) . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 19 95 —————Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma) und Pol-

lack (Pollachius pollachius) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 19 97 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

—Fische, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht:1604 20 05 ——Surimizubereitungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

——andere:1604 20 10 ———Lachse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 20 30 ———Salmoniden, ausgenommen Lachse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 20 40 ———Sardellen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 20 50 ———Sardinen, Boniten, Makrelen der Arten Scomber scombrus und

Scomber japonicus, Fische der Art Orcynopsis unicolor . . . . . . BLE MO 131604 20 70 ———Thunfische, echter Bonito und andere Fische der Gattung

Euthynnus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 20 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

—Kaviar und Kaviarersatz:1604 31 00 ——Kaviar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131604 32 00 ——Kaviarersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

16.04


— 75 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitetoder haltbar gemacht:

1605 10 00 —Krabben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13—Garnelen:——nicht in luftdichten Behältnissen:


1605 21 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131605 16 05 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

—Hummer:1605 30 10 ——Hummerfleisch, gekocht, zum Herstellen von Hummerbutter,

-pasten, -suppen oder -soßen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131605 30 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131605 40 00 —andere Krebstiere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

—Weichtiere:1605 51 00 ——Austern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131605 52 00 —— Jakobs- oder Kammmuscheln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

——Miesmuscheln:1605 53 10 ———in luftdichten verschlossenen Behältnissen . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131605 53 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131605 54 00 ——Tintenfische und Kalmare . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131605 55 00 ——Kraken. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131605 56 00 ——Venusmuscheln, Herzmuscheln und Archenmuscheln. . . . . . . . . BLE MO 131605 57 00 ——Seeohren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131605 58 00 ——Schnecken, andere als Meeresschnecken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131605 59 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

—andere wirbellose Wassertiere:1605 61 00 ——Seegurken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131605 62 00 ——Seeigel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131605 63 00 ——Quallen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 131605 69 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

16.05


— 76 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 17

Zucker und Zuckerwaren

Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest:—Rohzucker, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen:——Rübenzucker:

1701 12 10 ———zur Raffination bestimmt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 81701 12 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 8

——Rohrzucker im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 2 zu die-sem Kapitel:

1701 13 10 ———zur Raffination bestimmt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 81701 13 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 8

—— anderer Rohrzucker:1701 14 10 ———zur Raffination bestimmt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 81701 14 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 8

—andere:1701 91 00 ——mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 8

——andere:1701 99 10 ———Weißzucker. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 81701 99 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 8

Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Gla-cose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oderFarbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig ver-mischt; Zucker und Melassen, karamellisiert:—Lactose und Lactosesirup:

1702 11 00 ——mit einem Gehalt an Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose,in der Trockenmasse, von 99 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 80

1702 19 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19—Ahornzucker und Ahornsirup:

1702 20 10 —— fester Ahornzucker, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen. . . BLE MO 81702 20 90 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 8

—Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder miteinem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, vonweniger als 20 GHT:

1702 30 10 —— Isoglucose . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 8——andere:

1702 30 50 ———Glucose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver, auch agglo-meriert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 80

1702 30 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 80—Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen

auf die Trockenmasse, von 20 GHT oder mehr, jedoch weniger als50 GHT, ausgenommen Invertzucker:

1702 40 10 —— Isoglucose . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 81702 40 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91702 50 00 —chemisch reine Fructose . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—andere Fructose und anderer Fructosesirup, mit einem Gehalt anFructose, bezogen auf die Trockenmasse, von mehr als 50 GHT,ausgenommen Invertzucker:

1702 60 10 —— Isoglucose . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 81702 60 80 —— Inulinsirup . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 81702 60 95 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 8

—andere, einschließlich Invertzucker und anderer Zucker und Zu-ckersirup mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trocken-masse, von 50 GHT:

1702 90 10 ——chemisch reine Maltose . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601702 90 30 —— lsoglucose . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 81702 90 50 ——Maltodextrin und Maltodextrinsirup . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

——Zucker und Melassen, karamellisiert:1702 90 71 ———mit einem Gehalt an Saccharose, bezogen auf die Trocken-

masse von 50 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 8———andere:

1702 90 75 ————als Pulver, auch agglomeriert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91702 90 79 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 91702 90 80 —— Inulinsirup . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 81702 90 95 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 8

17.01


— 77 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker:1703 10 00 —Rohrzuckermelasse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 81703 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 8

Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade):—Kaugummi, auch mit Zucker überzogen:

1704 10 10 ——mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzuckerals Saccharose berechnet) von weniger als 60 GHT . . . . . . . . . . . BLE MO 60

1704 10 90 ——mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzuckerals Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—andere:1704 90 10 ——Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als

10 GHT, ohne Zusatz anderer Stoffe. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601704 90 30 ——sog. weiße Schokolade . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

——andere:1704 90 51 ———Fondantmassen und andere Rohmassen sowie Marzipan, in

unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht desInhalts von 1 kg oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

1704 90 55 ———Husten- und Kräuterbonbons und -pastillen . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601704 90 61 ———Dragees . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

———andere:1704 90 65 ————Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse, einschließlich

Fruchtpasten in Form von Zuckerwaren . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601704 90 71 ————Hartkaramellen, auch gefüllt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601704 90 75 ————Weichkaramellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

————andere:1704 90 81 —————Komprimate . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601704 90 99 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

17.03


— 78 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 18

Kakao und Zubereitungen aus Kakao

1801 00 00 Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder geröstet . . . . . . . . . . BLE MO 21802 00 00 Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall . . . . . . . . . . BLE MO 2

Kakaomasse, auch entfettet:1803 10 00 —nicht entfettet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601803 20 00 —ganz oder teilweise entfettet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601804 00 00 Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601805 00 00 Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln . . . . BLE MO 60

Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen:—Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

1806 10 15 ——keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha-rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von weniger als 5GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

1806 10 20 ——mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzuckerals Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharoseberechnet) von 5 GHT oder mehr, jedoch weniger als 65 GHT . . BLE MO 60

1806 10 30 ——mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzuckerals Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharoseberechnet) von 65 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT . BLE MO 60

1806 10 90 ——mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzuckerals Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharoseberechnet) von 80 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—andere Zubereitungen, in Blöcken, Stangen oder Riegeln miteinem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig, pastenförmig, alsPulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oderunmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als2 kg:

1806 20 10 ——mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr odermit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 31GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

1806 20 30 ——mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 25GHT oder mehr, jedoch weniger als 31 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

——andere:1806 20 50 ———mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr . . . . . BLE MO 601806 20 70 ———„chocolate-milk-crumb“ genannte Zubereitungen . . . . . . . . . . . BLE MO 601806 20 80 ———Kakaoglasur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601806 20 95 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln:1806 31 00 ——gefüllt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

——nicht gefüllt:1806 32 10 ———mit Zusatz von Getreide, Früchten oder Nüssen. . . . . . . . . . . . . BLE MO 601806 32 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—andere:——Schokolade und Schokoladeerzeugnisse:———Pralinen, auch gefüllt:

1806 90 11 ————alkoholhaltig . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601806 90 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

———andere:1806 90 31 ————gefüllt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601806 90 39 ————nicht gefüllt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601806 90 50 ——kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende kakaohaltige

Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen. BLE MO 601806 90 60 ——kakaohaltige Brotaufstriche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601806 90 70 ——kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von Getränken . . . BLE MO 601806 90 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

18.01


— 79 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 19

Zubereitungen aus Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren

Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grobgrieß, Fein-grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt von Kakao oder miteinem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao,von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen;Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 04.01 bis 04.04,ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnetals vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweitweder genannt noch inbegriffen:

1901 10 00 —Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen fürden Einzelverkauf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

1901 20 00 —Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position19.06 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—andere:——Malzextrakt:

1901 90 11 ———mit einem Gehalt an Trockenmasse von 90 GHT oder mehr . . . BLE MO 601901 90 19 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

——andere:1901 90 91 ———kein Milchfett, keine Saccharose, Isoglucose, Glucose oder

Stärke enthaltend oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHTSaccharose (einschließlich Invertzucker) oder Isoglucose,5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend, ausgenommen Lebens-mittelzubereitungen in Pulverform aus Waren der Positionen0401 bis 0404 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE

1901 90 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stof-fen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni,Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auchzubereitet:—Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise

zubereitet:1902 11 00 ——Eier enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

——andere:1902 19 10 ———weder Weichweizenmehl noch Weichweizengrieß enthaltend BLE MO 601902 19 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zuberei-tet):

1902 20 10 ——mehr als 20 GHT Fische, Krebstiere oder andere wirbellose Was-sertiere enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

1902 20 30 ——mehr als 20 GHT Wurst und ähnliche Erzeugnisse, Fleisch undSchlachtnebenerzeugnisse jeder Art, einschließlich Fett jederArt oder Herkunft, enthaltend: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 10

——andere:1902 20 91 ———gekocht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601902 20 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—andere Teigwaren:1902 30 10 ——getrocknet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601902 30 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—Couscous:1902 40 10 ——nicht zubereitet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601902 40 90 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601903 00 00 Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken,

Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oderGetreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes); Getreide (ausge-nommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bear-beiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grobgrieß und Feingrieß,vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit wedergenannt noch inbegriffen:—Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder

Getreideerzeugnissen hergestellt:1904 10 10 ——auf der Grundlage von Mais . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601904 10 30 ——auf der Grundlage von Reis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

19.01


— 80 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

1904 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60—Lebensmittelzubereitungen aus ungerösteten Getreideflocken oder

aus Mischungen von ungerösteten und gerösteten Getreideflockenoder aus aufgeblähtem Getreide.

1904 20 10 ——Zubereitungen nach Art der „Müsli“ auf der Grundlage nichtgerösteter Getreideflocken. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

——andere:1904 20 91 ———auf der Grundlage von Mais . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601904 20 95 ———auf der Grundlage von Reis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601904 20 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601904 30 00 —Bulgur-Weizen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—andere:1904 90 10 ——Reis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601904 90 80 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln vonder für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrockneteTeigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren:

1905 10 00 —Knäckebrot . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60—Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren:

1905 20 10 ——mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzuckerals Saccharose berechnet) von weniger als 30 GHT . . . . . . . . . . . BLE MO 60

1905 20 30 ——mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzuckerals Saccharose berechnet) von 30 GHT oder mehr, jedoch weni-ger als 50 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

1905 20 90 ——mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzuckerals Saccharose berechnet) von 50 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt; Waffeln:——Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt:———ganz oder teilweise mit Schokolade oder kakaohaltigen Über-

zugsmassen überzogen oder bedeckt:1905 31 11 ————in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des

Inhalts von 85 g oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601905 31 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

———andere:1905 31 30 ————mit einem Gehalt an Milchfett von 8 GHT oder mehr . . . . . . BLE MO 60

————andere:1905 31 91 —————Doppelkekse mit Füllung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601905 31 99 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

——Waffeln:1905 32 05 ———mit einem Wassergehalt von mehr als 10 GHT . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

———andere:————ganz oder teilweise mit Schokolade oder kakaohaltigen

Überzugsmassen überzogen oder bedeckt:1905 32 11 —————in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht

des Inhalts vom 85 g oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601905 32 19 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

————andere:1905 32 91 —————gesalzen, auch gefüllt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601905 30 99 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren:1905 40 10 ——Zwieback . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601905 40 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—andere:1905 90 10 ——ungesäuertes Brot (Matzen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601905 90 20 ——Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwen-

deten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oderStärke und ähnliche Waren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

——andere:1905 90 30 ———Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder Früchten, auch

mit einem Gehalt an Zuckern oder Fetten, bezogen auf dieTrockenmasse, von jeweils 5 GHT oder weniger. . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

1905 90 45 ———Kekse und ähnliches Kleingebäck. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601905 90 55 ———extrudierte und expandierte Erzeugnisse, gesalzen oder aroma-

tisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60———andere:

1905 90 60 ————gesüßt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 601905 90 90 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

19.04


— 81 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 20

Zubereitungen von Gemüse, Früchten und anderen Pflanzenteilen

Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mitEssig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:

2001 10 00 —Gurken und Cornichons . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—andere:2001 90 10 ——Mango-Chutney . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172001 90 20 ——Früchte der Gattung Capsicum, mit brennendem Geschmack . . BLE MO 22001 90 30 ——Zuckermais (Zea mays var. saccharata) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602001 90 40 ——Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflan-

zenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr . . . . . . . . BLE MO 602001 90 50 ——Pilze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172001 90 65 ——Oliven . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 202001 90 70 ——Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack . . . BLE MO 172001 90 91 —— tropische Früchte und tropische Nüsse, Palmherzen . . . . . . . . . . BLE MO 17, 602001 90 97 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder halt-bar gemacht:—Tomaten, ganz oder in Stücken:

2002 10 10 ——geschält . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172002 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—andere:——mit einem Gehalt an Trockenmasse von weniger als 12 GHT:

2002 90 11 ———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht desInhalts von mehr als 1 kg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17


——mit einem Gehalt an Trockenmasse von 12 bis 30 GHT:2002 90 31 ———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des

Inhalts von mehr als 1 kg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172002 90 39 ———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des

Inhalts von 1 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——mit einem Gehalt an Trockenmasse von mehr als 30 GHT:

2002 90 91 ———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht desInhalts von mehr als 1 kg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17


Pilze und Trüffeln, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitetoder haltbar gemacht:—Pilze der Gattung Agaricus:

2003 10 20 ——vorläufig haltbar gemacht, vollständig gegart . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 16) MO 172003 10 30 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 16) MO 17

—andere:2003 90 10 ——Trüffel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172003 90 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitetoder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Posi-tion 20.06:—Kartoffeln:

2004 10 10 ——gegart, jedoch nicht weiter zubereitet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——andere:

2004 10 91 ———in Form von Mehl, Grieß oder Flocken:———1. in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg

oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60———2. in anderen Behältnissen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

2004 10 99 ———andere:———1. in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg

oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17———2. in anderen Behältnissen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

20.01


— 82 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen:2004 90 10 ——Zuckermais (Zea mays var. saccharata) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602004 90 30 ——Sauerkraut, Kapern und Oliven . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17, 202004 90 50 ——Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten). BLE MO 17

——andere, einschließlich Mischungen:2004 90 91 ———Zwiebeln, nur gegart . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172004 90 98 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitetoder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse derPosition 20.06:

2005 10 00 —Gemüse, homogenisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17—Kartoffeln:

2005 20 10 —— in Form von Mehl, Grieß oder Flocken:——1. in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder

mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60——2. in anderen Behältnissen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60——andere:

2005 20 20 ———in dünnen Scheiben, in Fett oder in Öl gebacken, auch gesal-zen oder aromatisiert, in luftdicht verschlossenen Verpackun-gen, zum unmittelbaren Genuss geeignet:

———1. in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kgoder mehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

———2. in anderen Behältnissen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172005 20 80 ———andere:

———1. in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kgoder mehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

———2. in anderen Behältnissen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172005 40 00 —Erbsen (Pisum sativum). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten):2005 51 00 ——Bohnen, ausgelöst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172005 59 00 ——andere:

——1. Bohnen der Phaseolus-Arten, Wachsbohnen . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2005 60 00 —Spargel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172005 70 00 —Oliven . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 202005 80 00 —Zuckermais (Zea mays var. saccharata). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen:2005 91 00 ——Bambussprossen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

——andere:2005 99 10 ———Früchte der Gattung „Capsicum“, mit brennendem Geschmack BLE MO 22005 99 20 ———Kapern. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172005 99 30 ———Artischocken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172005 99 50 ———Mischungen von Gemüse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172005 99 60 ———Sauerkraut . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172005 99 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile,mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiertoder kandiert):

2006 00 10 — Ingwer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17—andere:——mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:

2006 00 31 ———Kirschen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172006 00 35 ———tropische Früchte und tropische Nüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172006 00 38 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

——andere:2006 00 91 ———tropische Früchte und tropische Nüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172006 00 99 ———andere:

———1. Bananen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 22———2. andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpas-ten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oderanderen Süßmitteln:—homogenisierte Zubereitungen:

2007 10 10 ——mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——andere:

2007 10 91 ———von tropischen Früchten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

20.04


— 83 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

2007 10 99 ———andere:———1. von Bananen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 22———2. andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17—andere:——von Zitrusfrüchten:

2007 91 10 ———mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172007 91 30 ———mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 GHT . . . . . . . . . BLE MO 172007 91 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

——andere:———mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT:

2007 99 10 ————Pflaumenmus und Pflaumenpaste, in unmittelbarenUmschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehrals 100 kg, zur industriellen Verarbeitung . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2007 99 20 ————Maronenpaste und Maronenmus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17————andere:

2007 99 31 —————von Kirschen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172007 99 33 —————von Erdbeeren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172007 99 35 —————von Himbeeren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172007 99 39 —————andere:

—————1. von Bananen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 22—————2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2007 99 50 ———mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 GHT:1. Apfelmus. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172. von Himbeeren oder Erdbeeren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 173. von Bananen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 224. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

———andere:2007 99 93 ————von tropischen Früchten und tropischen Nüssen . . . . . . . . . BLE MO 172007 99 97 ————andere:

————1. Apfelmus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172. von Himbeeren oder Erdbeeren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

————3. von Bananen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 22————4. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zube-reitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderenSüßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegrif-fen:—Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander

vermischt:——Erdnüsse:

2008 11 10 ———Erdnussbutter. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60———andere, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht

des Inhalts von:2008 11 91 ————mehr als 1 kg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

————1 kg oder weniger:2008 11 96 —————geröstet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 11 98 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

——andere, einschließlich Mischungen:———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des

Inhalts von mehr als 1 kg:2008 19 11 ————tropische Nüsse; Mischungen mit einem Gehalt an tropi-

schen Nüssen und tropischen Früchten von 50 GHT odermehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

————andere:2008 19 13 —————geröstete Mandeln und Pistazien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 19 19 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht desInhalts von 1 kg oder weniger:

2008 19 91 ————tropische Nüsse; Mischungen mit einem Gehalt an tropi-schen Nüssen und tropischen Früchten von 50 GHT odermehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

————andere:—————geröstete Nüsse:

2008 19 93 ——————Mandeln und Pistazien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 19 95 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 19 99 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

20.07


— 84 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—Ananas:——mit Zusatz von Alkohol:———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des

Inhalts von mehr als 1 kg:2008 20 11 ————mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 GHT . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 20 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17


2008 20 31 ————mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 GHT . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 20 39 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

——ohne Zusatz von Alkohol:———mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit

einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:2008 20 51 ————mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 GHT . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 20 59 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

———mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 20 71 ————mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 GHT . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 20 79 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 20 90 ———ohne Zusatz von Zucker . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—Zitrusfrüchte:——mit Zusatz von Alkohol:———mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:

2008 30 11 ————mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85%mas oderweniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2008 30 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17———andere:


2008 30 39 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——ohne Zusatz von Alkohol:———mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit

einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:2008 30 51 ————Segmente von Pampelmusen und Grapefruits . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 30 55 ————Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas; Cle-

mentinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrus-früchten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2008 30 59 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17———mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit

einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:2008 30 71 ————Segmente von Pampelmusen und Grapefruits . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 30 75 ————Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas; Cle-

mentinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrus-früchten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2008 30 79 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 30 90 ———ohne Zusatz von Zucker . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—Birnen:——mit Zusatz von Alkohol:———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des

Inhalts von mehr als 1 kg:————mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:

2008 40 11 —————mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85%masoder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2008 40 19 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17————andere:


2008 40 29 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des

Inhalts von 1 kg oder weniger:2008 40 31 ————mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 40 39 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17



20.08


— 85 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5


2008 40 71 ————mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 40 79 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 40 90 ———ohne Zusatz von Zucker . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—Aprikosen:——mit Zusatz von Alkohol:———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des





2008 50 39 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des

Inhalts von 1 kg oder weniger:2008 50 51 ————mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 50 59 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17





———ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungenmit einem Gewicht des Inhalts von:

2008 50 92 ————5 kg oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 50 98 ————weniger als 5 kg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—Kirschen:——mit Zusatz von Alkohol:———mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:




2008 60 39 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——ohne Zusatz von Alkohol:———Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit

einem Gewicht des Inhalts von:2008 60 50 ————mehr als 1 kg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 60 60 ————1 kg oder weniger BLE MO 17

———ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbarer Umschließung miteinem Gewicht des Inhalts von:

2008 60 70 ————4,5 kg oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 60 90 ————weniger als 4,5 kg. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen:——mit Zusatz von Alkohol:———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des





2008 70 39 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

20.08


— 86 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5







———ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungenmit einem Gewicht des Inhalts von:

2008 70 92 ————5 kg oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 70 98 ————weniger als 5 kg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—Erdbeeren:——mit Zusatz von Alkohol:———mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:




2008 80 39 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——ohne Zusatz von Alkohol:

2008 80 50 ———mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2008 80 70 ———mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen miteinem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2008 80 90 ———ohne Zusatz von Zucker . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17—andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen

der Unterposition 2008 19:2008 91 00 ——Palmherzen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

——Preiselbeeren und Moosbeeren (Vaccinium macrocarpon, Vac-cinium oxycoccos, Vaccinium vitis-idaea):

———mit Zusatz von Alkohol:————mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:

2008 93 11 —————mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % masoder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17



2008 93 29 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17———ohne Zusatz von Alkohol:

2008 93 91 ————mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungenmit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg . . . . . . . . . BLE MO 17

2008 93 93 ————mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungenmit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger. . . . . . BLE MO 17

2008 93 99 ————ohne Zusatz von Zucker. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——Mischungen:———mit Zusatz von Alkohol:————mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:—————mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas

oder weniger:2008 97 12 ——————von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen

mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropi-schen Nüssen von 50 GHT oder mehr) . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2008 97 14 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17—————andere:

2008 97 16 ——————von tropischen Früchten (einschließlich Mischungenmit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropi-schen Nüssen von 50 GHT oder mehr) . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2008 97 18 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17————andere:—————mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas

oder weniger:

20.08


— 87 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5




2008 97 39 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17———ohne Zusatz von Alkohol:————mit Zusatz von Alkohol:—————in unmittelbarer Umschließung mit einem Gewicht des

Inhalts von mehr als 1 kg:2008 97 51 ——————von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen

mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropi-schen Nüssen von 50 GHT oder mehr) . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2008 97 59 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17—————andere:——————Mischungen von Früchten, bei denen das Gewicht kei-

nes Anteils mehr als 50 GHT des Gesamtgewichts derFrüchte beträgt:

2008 97 72 ———————von tropischen Früchten (einschließlich Mischun-gen mit einem Gehalt an tropischen Früchten undtropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr). . . . . . . . BLE MO 17

2008 97 74 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——————andere:

2008 97 76 ———————von tropischen Früchten (einschließlich Mischun-gen mit einem Gehalt an tropischen Früchten undtropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr). . . . . . . . BLE MO 17

2008 97 78 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17————ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen

mit einem Gewicht des Inhalts von:—————5 kg oder mehr:


2008 97 93 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17—————4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg:




2008 97 98 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——andere:———mit Zusatz von Alkohol:————Ingwer:


2008 99 19 —————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17————Weintrauben:

2008 99 21 —————mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT . . . . . . . . . . BLE MO 172008 99 23 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

————andere:—————mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:——————mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %

mas oder weniger:2008 99 24 ———————tropische Früchte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 99 28 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

——————andere:2008 99 31 ———————tropische Früchte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 99 34 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—————andere:——————mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %

mas oder weniger:2008 99 36 ———————tropische Früchte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 99 37 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

20.08


— 88 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——————andere:2008 99 38 ———————tropische Früchte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 99 40 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

———ohne Zusatz von Alkohol:————mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen

mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:2008 99 41 —————Ingwer. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 99 43 —————Weintrauben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 99 45 —————Pflaumen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 99 48 —————tropische Früchte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 99 49 —————andere

————mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungenmit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 99 51 —————Ingwer. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 99 63 —————tropische Früchte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 99 67 —————andere

————ohne Zusatz von Zucker:—————Pflaumen in unmittelbaren Umschließungen mit einem

Gewicht des Inhalts von:2008 99 72 ——————5 kg oder mehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 99 78 ——————weniger als 5 kg. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172008 99 85 —————Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccha-

rata) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602008 99 91 —————Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare

Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT odermehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

2008 99 99 —————andere

Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nichtgegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oderanderen Süßmitteln:

—Orangensaft:——gefroren:———mit einem Brixwert von mehr als 67:

2009 11 11 ————mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigen-gewicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2009 11 19 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17———mit einem Brixwert von 67 oder weniger:

2009 11 91 ————mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigen-gewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker vonmehr als 30 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2009 11 99 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 12 00 ——nicht gefroren, mit einem Brixwert von 20 oder weniger . . . . . . . BLE MO 17

——anderer:———mit einem Brixwert von mehr als 67:


2009 19 19 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17———mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67:


2009 19 99 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits:——mit einem Brixwert von 20 oder weniger:——anderer:———mit einem Brixwert von mehr als 67:

2009 29 11 ———mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigen-gewicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2009 29 19 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

20.08


— 89 —


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Genehmigungs-oder

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Bemerkungen

1 2 3 4 5

———mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67:2009 29 91 ————mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigen-

gewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker vonmehr als 30 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2009 29 99 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17—Saft aus anderen Zitrusfrüchten (ausgenommen Mischungen):——mit einem Brixwert von 20 oder weniger:———mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht:

2009 31 11 ————zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 31 19 ————keinen zugesetzten Zucker enthaltend. . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

———mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigenge-wicht:

————Zitronensaft:2009 31 51 —————zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 31 59 —————keinen zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

————Saft aus anderen Zitrusfrüchten:2009 31 91 —————zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 31 99 —————keinen zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17



2009 39 19 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

———mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67:————mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigen-

gewicht:2009 39 31 —————zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 39 39 —————keinen zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

————mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigen-gewicht:

—————Zitronensaft:2009 39 51 ——————mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als

30 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 39 55 ——————mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT

oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 39 59 ——————keinen zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . .

—————Saft aus anderen Zitrusfrüchten:2009 39 91 ——————mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als


oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 39 99 ——————keinen zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—Ananassaft:

——mit einem Brixwert von 20 oder weniger:2009 41 92 ———zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 41 99 ————keinen zugesetzten Zucker enthaltend. . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17



2009 49 19 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

———mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67:2009 49 30 ————mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigenge-

wicht, zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17————anderer:

2009 49 91 —————mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2009 49 93 —————mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHToder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2009 49 99 —————keinen zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

20.09


— 90 —


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Bemerkungen

1 2 3 4 5

—Tomatensaft:2009 50 10 ——zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 50 90 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—Traubensaft (einschließlich Traubenmost):——mit einem Brixwert von 30 oder weniger:

2009 61 10 ———mit einem Wert von mehr als 18 EUR für 100 kg Eigengewicht. BLE MO 152009 61 90 ———mit einem Wert von 18 EUR oder weniger für 100 kg Eigenge-

wicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15——anderer:———mit einem Brixwert von mehr als 67:


2009 69 19 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15———mit einem Brixwert von mehr als 30, jedoch nicht mehr als 67:————mit einem Wert von mehr als 18 EUR für 100 kg Eigenge-

wicht:2009 69 51 —————konzentriert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152009 69 59 —————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15


—————mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30GHT:

2009 69 71 ——————konzentriert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152009 69 79 ——————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152009 69 90 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

—Apfelsaft:——mit einem Brixwert von 20 oder weniger:

2009 71 20 ———zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 71 99 ———keinen zugesetzten Zucker enthaltend. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17



2009 79 19 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17———mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67:

2009 79 30 ————mit einem Wert von mehr als 18 EUR für 100 kg Eigen-gewicht, zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

————anderer:2009 79 91 —————mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als

30 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 79 98 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—Saft aus anderen Früchten oder Gemüsen (ausgenommenMischungen):

——Saft aus Preiselbeeren oder Moosbeeren (Caccinium macrocar-pon, Caccinium oxycoccos, Vaccinium vitis-idaea):

———mit einem Brixwert von mehr als 67:2009 81 11 ————mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigen-

gewicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 81 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

———mit einem Brixwert von 67 oder weniger:2009 81 31 ————mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigenge-

wicht, zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17————andere:

2009 81 51 —————mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als30 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2009 81 59 —————mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHToder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—————keinen zugesetzten Zucker enthaltend:2009 81 95 ——————aus der Frucht der Art Vaccinium macrocarpon . . . . . . BLE MO 172009 81 99 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

——andere:———mit einem Brixwert von mehr als 67:————Birnensaft:

2009 89 11 —————mit einem Wert von 22 EUR oder weniger für 100 kg Eigen-gewicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

2009 89 19 —————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

20.09


— 91 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

————andere:—————mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigen-

gewicht:2009 89 34 ——————aus tropischen Früchten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 89 35 ——————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—————anderer:2009 89 36 ——————aus tropischen Früchten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 89 38 ——————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

———mit einem Brixwert von 67 oder weniger:————Birnensaft:

2009 89 50 —————mit einem Wert von mehr als 18 EUR für 100 kg Eigenge-wicht, zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—————anderer:2009 89 61 ——————mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als


oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 89 69 ——————keinen zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

————anderer:—————mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigenge-

wicht, zugesetzten Zucker enthaltend:2009 89 71 ——————Kirschsaft. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 89 72 ——————aus tropischen Früchten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 89 79 ——————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—————anderer:——————mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als

30 GHT:2009 89 85 ———————aus tropischen Früchten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 89 86 ———————anderer. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

——————mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHToder weniger:

2009 89 88 ———————aus tropischen Früchten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 89 89 ———————anderer. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

——————keinen zugesetzten Zucker enthaltend:2009 89 96 ———————Kirschsaft. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 89 97 ———————aus tropischen Früchten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 89 99 ———————anderer. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—Mischungen von Säften:——mit einem Brixwert von mehr als 67:———Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:




2009 90 29 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17——mit einem Brixwert von 67 oder weniger:———Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:


2009 90 39 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17———andere:————mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigen-

gewicht:—————Mischungen aus Zitrusfrucht- und Ananassaft:

2009 90 41 ——————zugesetzten Zucker enthaltend. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 90 49 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

—————andere:2009 90 51 ——————zugesetzten Zucker enthaltend. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 172009 90 59 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17


—————Mischungen aus Zitrusfrucht- und Ananassaft:2009 90 71 ——————mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als


oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

20.09


— 92 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

2009 90 79 ——————keinen zugesetzten Zucker enthaltend . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17—————andere:——————mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als

30 GHT:2009 90 92 ———————Mischungen von Säften aus tropischen Früchten . . . BLE MO 172009 90 94 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

——————mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHToder weniger:

2009 90 95 ———————Mischungen von Säften aus tropischen Früchten . . . BLE MO 172009 90 96 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

——————keinen zugesetzten Zucker enthaltend:2009 90 97 ———————Mischungen von Säften aus tropischen Früchten . . . BLE MO 172009 90 98 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 17

20.09


— 93 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 21

Verschiedene Lebensmittelzubereitungen

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate undZubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grund-lage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und anderegeröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentratehieraus:—Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen

auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oderauf der Grundlage von Kaffee:

2101 11 00 ——Auszüge, Essenzen und Konzentrate . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60——Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und

Konzentraten oder auf der Grundlage von Kaffee:2101 12 92 ———Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen

und Konzentraten aus Kaffee. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 602101 12 98 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

—Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zube-reitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Kon-zentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate:

2101 20 20 ——Auszüge, Essenzen und Konzentrate . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60——Zubereitungen:

2101 20 92 ———auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentratenaus Tee oder Mate . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

2101 20 98 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Aus-züge, Essenzen und Konzentrate hieraus:

——geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel:2101 30 11 ———geröstete Zichorien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602101 30 19 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

——Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorienoder aus anderen gerösteten Kaffeemitteln:

2101 30 91 ———aus gerösteten Zichorien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602101 30 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganis-men, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 30.02 ); zube-reitete Backtriebmittel in Pulverform:—Hefen, lebend:

2102 10 10 ——ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60——Backhefen:

2102 10 31 ———getrocknet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602102 10 39 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602102 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—Hefen, nicht lebend; andere Einzeller-Mikroorganismen, nichtlebend:

——Hefen, nicht lebend:2102 20 11 ———in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen Aufmachun-

gen oder in unmittelbaren Umschließungen mit einemGewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

2102 20 19 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602102 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602102 30 00 —zubereitete Backtriebmittel in Pulverform . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereiteteWürzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zuberei-tet, und Senf:

2103 10 00 —Sojasoße . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602103 20 00 —Tomatenketchup und andere Tomatensoßen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:2103 30 10 ——Senfmehl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602103 30 90 ——Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl) . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

21.01


— 94 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—andere:2103 90 10 ——Mango-Chutney, flüssig . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602103 90 30 ——aromatische Bitter, mit einem Alkoholgehalt von 44,2%vol bis

49,2%vol, zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis 6 GHTEnzian, Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 GHT Zu-cker enthaltend, in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5 l oderweniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

2103 90 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppenund Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzuberei-tungen:

2104 10 00 —Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppenund Brühen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

2104 20 00 —zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen . . . BLE MO 60

Speiseeis, auch kakaohaltig:2105 00 10 —kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von

weniger als 3 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60—mit einem Gehalt an Milchfett von:

2105 00 91 ——3 GHT oder mehr, jedoch weniger als 7 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602105 00 99 ——7 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegrif-fen:—Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe:

2106 10 20 ——kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oderGlucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHTSaccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthal-tend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

2106 10 80 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60—andere:

2106 90 20 ——zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Her-stellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solcheauf der Basis von Riechstoffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

——Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt:2106 90 30 ———Isoglucosesirup . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 8

———andere:2106 90 51 ————Lactosesirup. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 192106 90 55 ————Glucose- und Maltodextrinsirup. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 92106 90 59 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 8

——andere:2106 90 92 ———kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder

Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHTSaccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthal-tend:

———1. Süßstofftabletten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60———2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

2106 90 98 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

21.03


— 95 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 22

Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig

Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasserund kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderenSüßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee:—Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser:——natürliches Mineralwasser:

2201 10 11 ———ohne Kohlensäure . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602201 10 19 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602201 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602201 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltigesWasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastof-fen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommenFrucht- und Gemüsesäfte der Position 20.09:

2202 10 00 —Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltigesWasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aroma-stoffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—andere:2202 90 10 ——keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette

aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend. . . . . . BLE MO 60——andere, mit einem Gehalt an Fetten aus Erzeugnissen der Posi-

tionen 0401 bis 0404 von:2202 90 91 ———weniger als 0,2 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602202 90 95 ———0,2 oder mehr, jedoch weniger als 2 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602202 90 99 ———2 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

Bier aus Malz:— in Behältnissen mit einem Inhalt von 10 l oder weniger:

2203 00 01 —— in Flaschen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602203 00 09 ——anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602203 00 10 — in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 10 l. . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angerei-cherter Wein; Traubenmost, ausgenommen solcher der Position20.09:—Schaumwein:——Wein mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U.):

2204 10 11 ———Champagner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 10 91 ———Asti spumante . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 10 93 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 10 94 ——Wein mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.). . . . . . . . . . . BLE MO 152204 10 96 ——andere Rebsortenweine . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 10 98 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

—anderer Wein; Traubenmost, dessen Gärung durch Zusatz vonAlkohol verhindert oder unterbrochen worden ist:

—— in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger:———Wein, ausgenommen Wein der Unterposition 2204 10, in Fla-

schen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevor-richtungen befestigt sind; Wein in anderen Umschließungen,mit einem auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführendenÜberdruck von 1 bar oder mehr, jedoch weniger als 3 bar,gemessen bei einer Temperatur von 20° C:

2204 21 06 ————Wein mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U.) . . . . . . BLE MO 152204 21 07 ————Wein mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.). . . . . . . BLE MO 152204 21 08 ————andere Rebsortenweine . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 09 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

———andere:————In der Gemeinschaft erzeugt:—————mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 15%vol oder

weniger:——————Wein mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U.):———————Weißwein:

2204 21 11 ————————Alsace (Elsaß) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 12 ————————Bordeaux . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

22.01


— 96 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

2204 21 13 ————————Bourgogne (Burgund) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 17 ————————Val de Loire. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 18 ————————Mosel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 19 ————————Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 22 ————————Rheinhessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 23 ————————Tokaj . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 24 ————————Lazio. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 26 ————————Toscana . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 27 ————————Trentino (Trentin), Alto Adige (Südtirol) und

Friuli BLE MO 152204 21 28 ————————Veneto . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 32 ————————Vinho Verde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 34 ————————Penedés . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 36 ————————Rioja . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 37 ————————Valencia. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 38 ————————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

———————andere:2204 21 42 ————————Bordeaux . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 43 ————————Bourgogne (Burgund) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 44 ————————Beaujolais . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 46 ————————Côtes-du Rhône . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 47 ————————Languedoc-Roussillon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 48 ————————Val de Loire. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 62 ————————Piemonte (Piemont) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 66 ————————Toscana . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 67 ————————Trentino (Trentin) und Alto Adige (Südtirol) . . . BLE MO 152204 21 68 ————————Veneto . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 69 ————————Dao, Bairrada und Douro . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 71 ————————Navarra . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 74 ————————Penedés . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 76 ————————Rioja . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 77 ————————Valdepenas . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 78 ————————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

——————Wein mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.):2204 21 79 ———————Weißwein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 80 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

——————andere Rebsortenweine:2204 21 81 ———————Weißwein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 82 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

——————andere:2204 21 83 ———————Weißwein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 84 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

—————mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als15%vol bis 22%vol:

——————Wein mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U.)oder mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.):

2204 21 85 ———————Madeira und Moscatel de Setubal . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 86 ———————Sherry. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 87 ———————Marsala . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 88 ———————Samos und Muskat de Limnos . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 89 ———————Port . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 90 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 91 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 92 —————mit eimem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als

22%vol. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15————andere:—————Wein mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U.) oder

mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.):2204 21 93 ——————Weißwein. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 94 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

—————andere Rebsorten:2204 21 95 ——————Weißwein. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 96 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

—————andere:

22.04


— 97 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

2204 21 97 ——————Weißwein. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 21 98 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

——andere:2204 29 10 ———Wein, ausgenommen Wein der Unterposition 2204 10, in Fla-

schen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevor-richtungen befestigt sind; Wein in anderen Umschließungen,mit einem auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführendenÜberdruck von 1 bar oder mehr, jedoch weniger als 3 bar,gemessen bei einer Temperatur von 20°C . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

———andere:————In der Gemeinschaft erzeugt:—————mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 15%vol. oder

weniger:——————Wein mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U.):———————Weißwein:

2204 29 11 ————————Tokaj . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 12 ————————Bordeaux . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 13 ————————Bourgogne (Burgund) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 17 ————————Val de Loire. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 18 ————————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

———————andere:2204 29 42 ————————Bordeaux . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 43 ————————Bourgogne (Burgund) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 44 ————————Beaujolais . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 46 ————————Côtes-du-Rhône . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 47 ————————Languedoc-Roussillon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 48 ————————Val de Loire. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 58 ————————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

——————Wein mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.):2204 29 79 ———————Weißwein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 80 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

——————andere Rebsortenweine:2204 29 81 ———————Weißwein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 82 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

——————andere:2204 29 83 ———————Weißwein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 84 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

—————mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als15%vol bis 22%vol:

——————Wein mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U.)oder mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.):

2204 29 85 ———————Madeira und Moscatel de Setubal . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 86 ———————Sherry. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 87 ———————Marsala . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 88 ———————Samos und Muskat de Limnos . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 89 ———————Port . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 90 ———————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 91 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 92 —————mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als

22%vol. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15————andere:—————Wein mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U.) oder

mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.):2204 29 93 ——————Weißwein. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 94 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

—————andere Rebsortenweine:2204 29 95 ——————Weißwein. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 96 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

—————andere:2204 29 97 ——————Weißwein. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 29 98 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

—anderer Traubenmost:2204 30 10 —— teilweise gegoren, auch ohne Alkohol stummgemacht . . . . . . . . . BLE MO 15

22.04


— 98 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——anderer:———mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20°C und

einem vorhandenen Alkoholgehalt von 1%vol oder weniger:2204 30 92 ————konzentriert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 30 94 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

———anderer:2204 30 96 ————konzentriert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152204 30 98 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mitPflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert:— in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger:

2205 10 10 ——mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 18%vol oder weni-ger BLE MO 60

2205 10 90 ——mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18%vol . . . BLE MO 60—andere:

2205 90 10 ——mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 18%vol oder weni-ger BLE MO 60

2205 90 90 ——mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18%vol BLE MO 60

Andere gegorene Getränke (z. B. Apfelwein, Birnenwein und Met);Mischungen gegorener Getränke und Mischungen gegorenerGetränke und nichtalkoholischer Getränke, anderweit wedergenannt noch inbegriffen:

2206 00 10 —Tresterwein. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15—andere:——schäumend:

2206 00 31 ———Apfelwein und Birnenwein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 22206 00 39 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

——andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von:———2 l oder weniger:

2206 00 51 ————Apfelwein und Birnenwein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 22206 00 59 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

———mehr als 2 l:2206 00 81 ————Apfelwein und Birnenwein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 22206 00 89 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80%vol oder mehr, unver-gällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt,vergällt:

2207 10 00 —Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80%vol oder mehr,unvergällt:

—1. aus in Anhang I des Vertrags genannten landwirtschaftlichenErzeugnissen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 81

—2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602207 20 00 —Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, ver-

gällt:—1. aus in Anhang I des Vertrags genannten landwirtschaftlichen

Erzeugnissen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 81—2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80%vol,unvergällt; Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke:—Branntwein aus Wein oder Traubentrester:—— in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger:

2208 20 12 ———Cognac. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 20 14 ———Armagnac . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 20 26 ———Grappa. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 20 27 ———Brandy de Jerez . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 20 29 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—— in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l:2208 20 40 ———Rohbrand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

———anderer:2208 20 62 ————Cognac . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 20 64 ————Armagnac . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 20 86 ————Grappa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 20 87 ————Brandy de Jerez . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 20 89 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

22.04


— 99 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—Whisky:——„Bourbon“-Whiskey, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208 30 11 ———2 l oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 30 19 ———mehr als 2 l . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

——„Scotch“-Whisky:———„single malt“-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208 30 30 ———„single malt“-Whisky . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60———„blended malt“-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208 30 41 ————2 l oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 30 49 ————mehr als 2 l . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

———„single grain“-Whisky und „blended grain“-Whisky, in Behält-nissen mit einem Inhalt von:


———anderer „blended“-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhaltvon:


——anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt von:2208 30 82 ———2 l oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 30 88 ———mehr als 2 l . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—Rum und anderer Branntwein, gewonnen durch Destillieren ver-gorener Zuckerrohrerzeugnisse:

—— in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger:2208 40 11 ———Rum mit einem Gehalt an anderen flüchtigen Stoffen als Ethyl-

und Methylalkohol von 225 g oder mehr pro hl reinen Alkohols(+/—10%). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

———andere:2208 40 31 ————mit einem Wert von mehr als 7,9 EUR pro l reinen Alkohols BLE MO 602208 40 39 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—— in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l:2208 40 51 ———Rum mit einem Gehalt an anderen flüchtigen Stoffen als Ethyl-

und Methylalkohol von 225 g oder mehr pro hl reinen Alkohols(+/—10%). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

———andere:2208 40 91 ————mit einem Wert von mehr als 2 EUR pro l reinen Alkohols BLE MO 602208 40 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—Gin und Genever:——Gin, in Behältnissen mit einem Inhalt von:


——Genever, in Behältnissen mit einem Inhalt von:2208 50 91 ———2 l oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 50 99 ———mehr als 2 l . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—Wodka:——mit einem Alkoholgehalt von 45,4%vol oder weniger, in Behält-

nissen mit einem Inhalt von:2208 60 11 ———2 l oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 60 19 ———mehr als 2 l . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

——mit einem Alkoholgehalt von mehr als 45,4%vol in Behältnissenmit einem Inhalt von:


—Likör:2208 70 10 —— in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger. . . . . . . . . BLE MO 602208 70 90 —— in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—andere:——Arrak, in Behältnissen mit einem Inhalt von:


——Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbrannt-wein in Behältnissen mit einem Inhalt von:


——anderer Branntwein und andere alkoholhaltige Getränke, inBehältnissen mit einem Inhalt von:

———2 l oder weniger:2208 90 41 ————Ouzo . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

22.08


— 100 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

————andere:—————Branntwein:——————Obstbranntwein:

2208 90 45 ———————Calvados . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 90 48 ———————anderer. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

——————anderer:2208 90 54 ———————Tequila. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 90 56 ———————anderer. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 90 69 —————andere alkoholhaltige Getränke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

———mehr als 2 l:————Branntwein:

2208 90 71 —————Obstbranntwein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 90 75 —————Tequila . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 90 77 —————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 602208 90 78 ————andere alkoholhaltige Getränke. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

——Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80%vol,unvergällt, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2208 90 91 ———2 l oder weniger:———1. aus in Anhang I des Vertrages genannten landwirtschaft-

lichen Erzeugnissen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 81———2. andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

2208 90 99 ———mehr als 2 l:———1. aus in Anhang I genannten landwirtschaftlichen Erzeugnis-

sen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 81———2. andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

Speiseessig:—Weinessig, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

2209 00 11 ——2 l oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152209 00 19 ——mehr als 2 l . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 15

—anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt von:2209 00 91 ——2 l oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE2209 00 99 ——mehr als 2 l . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE

22.08


— 101 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 23

Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie;zubereitetes Futter

Mehl und Pellets von Fleisch, von Schlachtnebenerzeugnissen, vonFischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbel-losen Wassertieren, ungenießbar; Grieben:

2301 10 00 —Mehl und Pellets von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnis-sen; Grieben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

2301 20 00 —Mehl und Pellets von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtie-ren oder anderen wirbellosen Wassertieren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 13

Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sich-ten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hül-senfrüchten:—von Mais:

2302 10 10 ——mit einem Gehalt an Stärke von 35 GHT oder weniger. . . . . . . . . BLE MO 92302 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

—von Weizen:2302 30 10 ——mit einem Gehalt an Stärke von 28 GHT oder weniger, vorausge-

setzt, dass entweder 10 GHT oder weniger der Ware durch einSieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oderbei einem Siebdurchgang von mehr als 10 GHT der auf die Tro-ckenmasse bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5 GHToder mehr beträgt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

2302 30 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9—von anderem Getreide:——von Reis:

2302 40 02 ———mit einem Gehalt an Stärke von 35 GHT oder weniger. . . . . . . . BLE MO 92302 40 08 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

——andere:2302 40 10 ——mit einem Gehalt an Stärke von 28 GHT oder weniger, vorausge-

setzt, dass entweder 10 GHT oder weniger der Ware durch einSieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oderbei einem Siebdurchgang von mehr als 10 GHT der auf die Tro-ckenmasse bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5 GHToder mehr beträgt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

2302 40 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 92302 50 00 —von Hülsenfrüchten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände,ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von derZuckergewinnung, Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereienoder Brennereien, auch in Form von Pellets:—Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände:——Rückstände aus der Maisstärkegewinnung (ausgenommen ein-

gedicktes Maisquellwasser) mit einem auf die Trockenmassebezogenen Proteingehalt von:

2303 10 11 ———mehr als 40 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 92303 10 19 ———40 GHT oder weniger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 92303 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 9

—ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von derZuckergewinnung:

2303 20 10 ——ausgelaugte Rübenschnitzel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 82303 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 82303 30 00 —Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien. BLE L MO 92304 00 00 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von

Sojaöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 22305 00 00 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erd-

nussöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzli-cher Fette oder Öle, auch gemahlen oder in Form von Pellets, aus-genommen Waren der Positionen 2304 und 2305:

2306 10 00 —aus Baumwollsamen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 202306 20 00 —aus Leinsamen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 202306 30 00 —aus Sonnenblumenkernen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20

23.01


— 102 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—aus Raps- oder Rübensamen:2306 41 00 ——aus erucasäurearmen Raps- oder Rübsensamen . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 202306 49 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 202306 50 00 —aus Kokosnüssen (Kopra) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 202306 60 00 —aus Palmnüssen oder Palmkernen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20

—andere:2306 90 05 ——aus Maiskeimen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

——andere:———Olivenölkuchen und andere Rückstände aus der Gewinnung

von Olivenöl:2306 90 11 ————mit einem Gehalt an Olivenöl von 3 GHT oder weniger . . . . BLE MO 202306 90 19 ————mit einem Gehalt an Olivenöl von mehr als 3 GHT . . . . . . . . BLE L MO 202306 90 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 20

Weintrub; Weinstein, roh:—Weintrub:

2307 00 11 ——mit einem Gesamtalkoholgehalt von 7,9%mas oder weniger undeinem Trockenmassegehalt von 25 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . BLE MO 15

2307 00 19 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152307 00 90 —Weinstein, roh . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückständeund pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendetenArt, auch in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbe-griffen:—andere:—Traubentrester:

2308 00 11 ——mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3%mas oder weniger undeinem Trockenmassegehalt von 40 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . BLE MO 15

2308 00 19 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 152308 00 40 —Eicheln und Rosskastanien, Trester (ausgenommen Traubentres-

ter) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L13) MO 92308 00 90 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE 13) MO 2

Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art:—Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf:——Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup

der Warennrn. 1702 30 50 bis 1702 30 90, 1702 40 90, 1702 90 50und 2106 90 55 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend:

———Stärke, Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin oder Maltodex-trinsirup enthaltend:

————keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärkevon 10 GHT oder weniger:

2309 10 11 —————keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehaltan Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT . . . . . . . . . BLE MO 9

2309 10 13 —————mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 odermehr, jedoch weniger als 50 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

2309 10 15 —————mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 und mehr,jedoch weniger als 75 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

2309 10 19 —————mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 GHT odermehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

————mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT:2309 10 31 —————keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt

an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT . . . . . . . . . BLE MO 92309 10 33 —————mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder

mehr, jedoch weniger als 50 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 92309 10 39 —————mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT oder

mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19————mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT:

2309 10 51 —————keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehaltan Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT . . . . . . . . . BLE MO 9

2309 10 53 —————mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 odermehr, jedoch weniger als 50 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

2309 10 59 —————mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT odermehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

2309 10 70 ———weder Stärke, Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin noch Mal-todextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend. . . . . . . . . BLE L MO 19

2309 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2

23.06


— 103 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—andere:2309 90 10 ——Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren. . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 22309 90 20 ——Erzeugnisse gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu diesem

Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L EKM MO 9——andere, einschließlich Vormischungen:———Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup

der Warennrn. 1702 30 50 bis 1702 30 90, 1702 40 90, 1702 90 50und 2106 90 55 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend:

————Stärke, Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin oder Maltodex-trinsirup enthaltend:

—————keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärkevon 10 GHT oder weniger:

2309 90 31 ——————keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einemGehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT . BLE MO 9

2309 90 33 ——————mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 odermehr, jedoch weniger als 50 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

2309 90 35 ——————mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 odermehr, jedoch weniger als 75 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

2309 90 39 ——————mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 GHToder mehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

—————mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT:2309 90 41 ——————keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem

Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT . BLE MO 92309 90 43 ——————mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder

mehr, jedoch weniger als 50 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 92309 90 49 ——————mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT

oder mehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19—————mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT:

2309 90 51 ——————keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einemGehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT . BLE MO 9

2309 90 53 ——————mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 odermehr, jedoch weniger als 50 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 9

2309 90 59 ——————mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHToder mehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L MO 19

2309 90 70 ————weder Stärke, Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin nochMaltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend . . . BLE L MO 19

———andere:2309 90 91 ————ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 22309 90 96 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 2, 7

23.09


— 104 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 24

Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe

Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle:—Tabak, nicht entrippt:

2401 10 35 ——„light-air-cured“ Tabak . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 32401 10 60 ——„sun-cured“ Orienttabak . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 32401 10 70 ——„dark-air-cured“ Tabak . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 32401 10 85 ——„flue-cured“ Tabak . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 32401 10 95 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 3

—Tabak, teilweise oder ganz entrippt:2401 20 35 ——„light-air-cured“ Tabak . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 32401 20 60 ——„sun-cured“ Orienttabak . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 32401 20 70 ——„dark-air-cured“ Tabak . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 32401 20 85 ——„flue-cured“ Tabak . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 32401 20 95 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 32401 30 00 —Tabakabfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 3

Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, ausTabak oder Tabakersatzstoffen:

2402 10 00 —Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak enthal-tend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

—Zigaretten, Tabak enthaltend:2402 20 10 ——Nelken enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 602402 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 602402 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatz-stoffe; „homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak; Tabakaus-züge und Tabaksoßen:—Rauchtabak, auch mit einem beliebigen Anteil an Tabakersatz-

stoffen:2403 11 00 ——Wasserpfeifentabak im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1

zu diesem Kapitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60——anderer:

2403 19 10 ———in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht desInhalts von 500 g oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

2403 19 90 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60—andere:

2403 91 00 ——„homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak. . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60——andere:

2403 99 10 ———Kautabak und Schnupftabak . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 602403 99 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

24.01


— 105 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Abschnitt V

Mineralische Stoffe

Kapitel 27

Mineralische Brennstoffe; Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation;bituminöse Stoffe; Mineralwachse

2705 00 00 Steinkohlengas, Wassergas, Generatorgas, Schwachgas und ähnlicheGase, ausgenommen Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasser-stoffe. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischenBestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromati-schen Bestandteilen überwiegen:—Benzole:

2707 10 10 ——zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2707 10 90 ——zu anderer Verwendung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—Toluole:2707 20 10 ——zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2707 20 90 ——zu anderer Verwendung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—Xylole:2707 30 10 ——zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2707 30 90 ——zu anderer Verwendung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2707 40 00 —Naphthalin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—andere Mischungen aromatischer Kohlenwasserstoffe, bei derenDestillation nach ASTM D 86 bis 250 °C einschließlich der Destil-lationsverluste mindestens 65 RHT übergehen:

2707 50 10 ——zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2707 50 90 ——zu anderer Verwendung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—andere:2707 91 00 ——Kreosotöle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——andere:———rohe Öle:

2707 99 11 ————rohe Leichtöle, bei deren Destillation 90 RHT oder mehr bis200 °C übergehen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

2707 99 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2707 99 20 ———schwefelhaltige Kopfprodukte; Anthracen . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2707 99 50 ———basische Erzeugnisse. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2707 99 70 ———Anthracen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2707 99 80 ———Phenole . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

———andere:2707 99 91 ————zum Herstellen von Waren der Position 28.03. . . . . . . . . . . . . BAFA2707 99 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, roh:2709 00 10 —Erdgaskondensate . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA EKM2709 00 90 —anderes. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA EKM

Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle;Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösenMineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grund-bestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölab-fälle:—Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe

Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl ausbituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen dieseÖle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt nochinbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, undausgenommen Ölabfälle:

——Leichtöle und Zubereitungen:2710 12 11 ———zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 12 15 ———zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der

Warennr. 2710 12 11 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

27.05


— 106 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

———zu anderer Verwendung:————Spezialbenzine:

2710 12 21 —————Testbenzin (white spirit) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 12 25 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

————andere:—————Motorenbenzin:

2710 12 31 ——————Flugbenzin. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——————anderes, mit einem Bleigehalt von:———————0,013 g/l oder weniger:

2710 12 41 ————————mit einer Oktanzahl (ROZ) von weniger als 95 . . . BAFA2710 12 45 ————————mit einer Oktanzahl (ROZ) von 95 oder mehr,

jedoch weniger als 98. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 12 49 ————————mit einer Oktanzahl (ROZ) von 98 oder mehr. . . . BAFA

———————mehr als 0,013 g/l:2710 12 51 ————————mit einer Oktanzahl (ROZ) von weniger als 98 . . . BAFA2710 12 59 ————————mit einer Oktanzahl (ROZ) von 98 oder mehr. . . . BAFA2710 12 70 —————leichter Flugturbinenkraftstoff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 12 90 —————andere Leichtöle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——andere:———mittelschwere Öle:

2710 19 11 ————zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren. . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 19 15 ————zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der

Warennr. 2710 19 11 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA————zu anderer Verwendung:—————Leuchtöl (Kerosin):

2710 19 21 ——————Flugturbinenkraftstoff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 19 25 ——————anderes. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 19 29 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

———Schweröle:————Gasöle:

2710 19 31 —————zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren. . . . . . . . . . . . . BAFA2710 19 35 —————zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren

der Warennr. 2710 19 31. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA—————zu anderer Verwendung:

2710 19 43 ——————mit einem Schwefelgehalt von 0,01 GHT oder weniger. BAFA2710 19 46 ——————mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,01 GHT bis

0,002 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 19 47 ——————mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,002 GHT bis

0,1 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 19 48 ——————mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 GHT . . . . . BAFA

————Heizöle:2710 19 51 —————zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren. . . . . . . . . . . . . BAFA2710 19 55 —————zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren

der Warennr. 2710 19 51 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA—————zu anderer Verwendung:

2710 19 62 ——————mit einem Schwefelgehalt von 0,1 GHT oder weniger. . BAFA2710 19 64 ——————mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 GHT bis 1

GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 19 68 ——————mit einem Schwefelgehalt von mehr als 1 GHT . . . . . . . BAFA

————Schmieröle; andere Öle:2710 19 71 —————zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren. . . . . . . . . . . . . BAFA2710 19 75 —————zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren

der Warennr. 2710 1971. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA—————zu anderer Verwendung:

2710 19 81 ——————Motorenöle, Kompressorenöle, Turbinenöle . . . . . . . . . BAFA2710 19 83 ——————Hydrauliköle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 19 85 ——————Weißöle, Paraffinum liquidum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 19 87 ——————Getriebeöle. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 19 91 ——————Metallbearbeitungsöle, Formöle, Korrosionsschutzöle . BAFA2710 19 93 ——————Elektroisolieröle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 19 99 ——————andere Schmieröle und andere Öle . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen roheÖle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl ausbituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen dieseÖle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt nochinbegriffen, die Biodiesel enthalten, ausgenommen Ölabfälle:

——Gasöl:2710 20 11 ———mit einem Schwefelgehalt von 0,001 GHT oder weniger . . . . . . BAFA2710 20 15 ———mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,001 GHT bis 0,002

GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 20 17 ———mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,002 bis 0,1 GHT . . . . BAFA

27.10


— 107 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

2710 20 19 ———mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 GHT . . . . . . . . . . . . BAFA——Heizöle

2710 20 31 ———mit einem Schwefelgehalt von 0,1 GHT oder weniger . . . . . . . . BAFA2710 20 35 ———mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 GHT bis 1 GHT . . . BAFA2710 20 39 ———mit einem Schwefelgehalt mehr als 1 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2710 20 90 ———andere Öle. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—Ölabfälle:2710 91 00 ——polychlorierte Biphenyle (PCB); polychlorierte Terphenyle

(PCT) oder polybromierte Biphenyle (PBB) enthaltend . . . . . . . BAFA2710 99 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe:—verflüssigt:

2711 11 00 ——Erdgas . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA EKM——Propan:———Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Hundertteilen oder

mehr:2711 12 11 ————zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoff . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2711 12 19 ————zu anderer Verwendung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

———anderes:2711 12 91 ————zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren. . . . . . . . . . . . . . . BAFA2711 12 93 ————zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der

Warennr. 2711 12 91. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA————zu anderer Verwendung:

2711 12 94 —————mit einem Reinheitsgrad von mehr als 90, jedoch wenigerals 99 Hundertteilen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

2711 12 97 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——Butane:

2711 13 10 ———zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2711 13 30 ———zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der

Warennr. 2711 13 10. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA———zu anderer Verwendung:

2711 13 91 ————mit einem Reinheitsgrad von mehr als 90, jedoch wenigerals 95 Hundertteilen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

2711 13 97 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2711 14 00 ——Ethylen, Propylen, Butylen und Butadien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2711 19 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

— in gasförmigem Zustand:2711 21 00 ——Erdgas . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA EKM2711 29 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, paraffinische Rück-stände („slack wax“), Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, andereMineralwachse und ähnliche durch Synthese oder andere Verfahrengewonnene Erzeugnisse, auch gefärbt:—Vaselin:

2712 10 10 ——roh . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2712 10 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—Paraffin mit einem Gehalt an Öl von weniger als 0,75 GHT:2712 20 10 ——synthetisches Paraffin mit einem Molekulargewicht von 460 bis

1560 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2712 20 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—andere:——Ozokerit, Montanwachs oder Torfwachs (natürliche Erzeugnisse):

2712 90 11 ———roh . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2712 90 19 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——andere:———roh:

2712 90 31 ————zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren. . . . . . . . . . . . . . . BAFA2712 90 33 ————zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der

Warennr. 2712 90 31. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2712 90 39 ————zu anderer Verwendung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

———andere:2712 90 91 ————Gemisch von l-Alkenen mit einem Gehalt von 80 GHT oder

mehr an l-Alkenen mit einer Kettenlänge von 24 bis 28 Koh-lenstoffatomen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

2712 90 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

27.10


— 108 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöloder Öl aus bituminösen Mineralien:—Petrolkoks:

2713 11 00 ——nicht calciniert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2713 12 00 ——calciniert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2713 20 00 —Bitumen aus Erdöl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Minera-lien:

2713 90 10 ——zum Herstellen von Waren der Position 28.03 . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2713 90 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2715 00 00 Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt oder

Naturbitumen, Bitumen aus Erdöl, Mineralteer oder Mineralteer-pech (z. B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

27.13


— 109 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Abschnitt VI

Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien

Kapitel 29

Organische chemische Erzeugnisse

II. Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitro-soderivate:

—einwertige gesättigte Alkohole:2905 11 00 ——Methanol (Methylalkohol) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2905 12 00 ——Propan-1-ol(Propylalkohol)undPropan-2-ol(Isopropylalkohol) BAFA2905 13 00 ——Butan-1-ol (n-Butylalkohol) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——andere Butanole:2905 14 10 ———2-Methylpropan-2-ol (tert-Butylalkohol) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2905 14 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——Octanol (Octylalkohol) und seine Isomere:2905 16 20 ———Octan-2-ol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2905 16 85 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2905 17 00 ——Dodecan-1-ol (Laurylalkohol), Hexadecan-1-ol (Cetylalkohol)

und Octadecan-1-ol (Stearylalkohol) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2905 19 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—einwertige ungesättigte Alkohole:

2905 22 00 ——acyclische Terpenalkohole . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——andere:

2905 29 10 ———Allylalkohol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2905 29 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—zweiwertige Alkohole:2905 31 00 ——Ethylenglykol (Ethandiol). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2905 32 00 ——Propylenglykol (propan-1,2-diol) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——andere:2905 39 20 ———Butan-1,3-diol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2905 39 25 ———Butan-1,4-diol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFABAFA2905 39 30 ———2,4,7,9-Tetramethyldec-5-in-4,7-diol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2905 39 95 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—andere mehrwertige Alkohole:2905 41 00 ——2-Ethyl-2-(hydroxymethyl)propan-1,3-diol (Trimethylolpropan)2905 42 00 ——Pentaerythrit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2905 43 00 ——Mannit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

——D-Glucitol (Sorbit):———in wässriger Lösung:

2905 44 11 ————mit einem Gehalt an D-Mannit, bezogen auf den Gehalt anD-Glucitol, von 2 GHT oder weniger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

2905 44 19 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60———anderer:

2905 44 91 ————mit einem Gehalt an D-Mannit, bezogen auf den Gehalt anD-Glucitol, von 2 GHT oder weniger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

2905 44 99 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 602905 45 00 ——Glycerin. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

29.05


— 110 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

2905 49 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA—Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate der acyclischen Alko-

hole:2905 51 00 ——Ethchlorvynol (INN). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——andere:2905 59 91 ———2,2-Bis(brommethyl)propandiol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2905 59 98 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

29.05


— 111 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 33

Ätherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-,Körperpflege- oder Schönheitsmittel

Ätherische Öle (auch entterpenisiert), einschließlich „konkrete“oder „absolute“ Öle; Resinoide; extrahierte Oleoresine; Konzentrateätherischer Öle in Fetten, nicht flüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnli-chen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpen-haltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen; destillierte aromati-sche Wässer und wässrige Lösungen ätherischer Öle:—ätherische Öle von Citrusfrüchten:——Süß- und Bitterorangenöl:

3301 12 10 ———nicht entterpenisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3301 12 90 ———entterpenisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——Citronenöl:3301 13 10 ———nicht entterpenisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3301 13 90 ———entterpenisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——andere:3301 19 20 ———nicht entterpenisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3301 19 80 ———entterpenisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—andere ätherische Öle als solche von Citrusfrüchten:——Pfefferminzöl (Mentha piperita):

3301 24 10 ———nicht entterpenisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3301 24 90 ———entterpenisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——andere Minzenöle:3301 25 10 ———nicht entterpenisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3301 25 90 ———entterpenisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——andere:———Gewürznelkenöl, Niaouliöl, Ylang-Ylang-Öl:

3301 29 11 ————nicht entterpenisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3301 29 31 ————entterpenisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

———andere:3301 29 41 ————nicht entterpenisiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

————entterpenisiert:3301 29 71 —————Geraniumöl, Jasminöl, Vetiveröl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3301 29 79 —————Lavendelöl und Lavandinöl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3301 29 91 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3301 30 00 —Resinoide. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—andere:3301 90 10 ——terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen . . . . . . . . . BAFA

——extrahierte Oleoresine:3301 90 21 ———von Süßholzwurzeln und von Hopfen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 603301 90 30 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 603301 90 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alko-holische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieserStoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art;andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von derzum Herstellen von Getränken verwendeten Art:—von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten

Art:——von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art:———Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines

Getränks enthalten:3302 10 10 ————mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als

0,5% vol. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

3302 10 21 —————kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärkeoder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milch-fett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucoseoder Stärke enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

33.01


— 112 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

3302 10 29 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 603302 10 40 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3302 10 90 ——von der in der Lebensmittelindustrie verwendeten Art . . . . . . . . . BAFA

—andere:3302 90 10 ——alkoholische Lösungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3302 90 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

33.02


— 113 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 35

Eiweißstoffe, modifizierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme

Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime:—Casein:

3501 10 10 ——zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 603501 10 50 ——zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von

Lebens- und Futtermitteln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 603501 10 90 ——anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—andere:3501 90 10 ——Caseinleime . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3501 90 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molken-proteinen, die mehr als 80 GHT Molkenuroteine, bezogen auf dieTrockenmasse, enthalten), Albuminate und andere Albuminderi-vate:—Eieralbumin:——getrocknet:

3502 11 10 ———ungenießbar oder ungenießbar gemacht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE3502 11 90 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 61

——anderes:3502 19 10 ———ungenießbar oder ungenießbar gemacht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE3502 19 90 ———anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 61

—Molkenproteine (Lactalbumin), einschließlich Konzentrate auszwei oder mehr Molkenproteinen:

3502 20 10 ——ungenießbar oder ungenießbar gemacht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE——andere:

3502 20 91 ———getrocknet (in Blättern, Flocken, Kristallen, Pulver usw. ) . . . . BLE MO 613502 20 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 61

—andere:——Albumine, ausgenommen Eieralbumin und Molkenproteine

(Lactalbumin):3502 90 20 ———ungenießbar oder ungenießbar gemacht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE3502 90 70 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE3502 90 90 ——Albuminate und andere Albuminderivate . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oderveresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinenoder anderen modifizierten Stärken:—Dextrine und andere modifizierte Stärken:

3505 10 10 ——Dextrine. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60——andere modifizierte Stärken:

3505 10 50 ———veretherte Stärken und veresterte Stärken. . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3505 10 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE MO 60

—Leime:3505 20 10 ——mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizier-

ten Stärken von weniger als 25 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 603505 20 30 ——mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizier-

ten Stärken von 25 oder mehr, jedoch weniger als 55 GHT . . . . . . BAFA MO 603505 20 50 ——mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizier-

ten Stärken von 55 oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT . . . . . . BAFA MO 603505 20 90 ——mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizier-

ten Stärken von 80 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

35.01


— 114 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 38

Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie

Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färbenoder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zuberei-tungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Bei-zen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrieoder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit wedergenannt noch inbegriffen:

—auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten:3809 10 10 ——mit einem Gehalt an diesen Stoffen von weniger als 55 GHT . . . . BAFA MO 603809 10 30 ——mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 55 GHT oder mehr,

jedoch weniger als 70 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 603809 10 50 ——mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 70 GHT oder mehr,

jedoch weniger als 83 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 603809 10 90 ——mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 83 GHT oder mehr . . . . . BAFA MO 60

—andere:3809 91 00 ——von der in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien ver-

wendeten Art . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3809 92 00 ——von der in der Papierindustrie oder in ähnlichen Industrien ver-

wendeten Art . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3809 93 00 ——von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien ver-

wendeten Art . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination;technische Fettalkohole:

— technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination:3823 11 00 ——Stearinsäure . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 603823 12 00 ——Ölsäure . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 603823 13 00 ——Tallölfettsäuren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

——andere:3823 19 10 ———destillierte Fettsäuren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 603823 19 30 ———Destillationsfettsäuren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 603823 19 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 603823 70 00 — technische Fettalkohole . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemischeErzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder ver-wandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturproduk-ten), anderweit weder genannt noch inbegriffen:

3824 10 00 —zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne . . . . . . . . . BAFA3824 30 00 —nicht gesinterte Metallcarbide, untereinander oder mit metalli-

schen Bindemitteln gemischt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3824 40 00 —zubereitete Additive für Zement, Mörtel oder Beton . . . . . . . . . . . . . BAFA

—Mörtel und Beton, nicht feuerfest:3824 50 10 ——Frischbeton. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3824 50 90 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44:——in wässriger Lösung:

3824 60 11 ———mit einem Gehalt an D-Mannitol von 2 GHT oder weniger,bezogen auf den Gehalt an D-Glucitol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

3824 60 19 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60——anderer:

3824 60 91 ———mit einem Gehalt an D-Mannitol von 2 GHT oder weniger,bezogen auf den Gehalt an D-Glucitol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60

38.09


— 115 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

3824 60 99 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 60—Mischungen, die halogenierte Derivate von Methan, Ethan oder

Propan enthalten:3824 71 00 ——perhalogenierte Chlorfluorkohlenwasserstoffe (CFK) enthaltend,

auch teilhalogenierte Chlorfluorkohlenwasserstoffe (HCFKW),perfluorierte Kohlenwasserstoffe (FKW) oder teilfluorierte Koh-lenwasserstoffe (HFKW) enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

3824 72 00 ——Bromchloridfluormethan, Bromtrifluormethan oder Dibromtetra-fluorethan enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

3824 73 00 ——teilhalogenierte Bromfluorkohlenwasserstoffe (HBFKW) enthal-tend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

3824 74 00 ——teilhalogenierte Chlorfluorkohlenwasserstoffe (HCFKW) enthal-tend, auch perfluorierte Kohlenwasserstoffe (FKW) oder teilfluo-rierte Kohlenwasserstoffe (HFKW), jedoch keine perhalogenier-ten Chlorfluorkohlenwasserstoffe (CFK) enthaltend. . . . . . . . . . . BAFA

3824 75 00 ——Tetrachlorkohlenstoff enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3824 76 00 ——1,1,1-Trichlorethan (Methylchloroform) enthaltend . . . . . . . . . . . BAFA3824 77 00 ——Brommethan (Methylbromid) oder Bromchlormethan enthal-

tend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3824 78 00 ——perfluorierte Kohlenwasserstoffe (FKW) oder teilfluorierte Koh-

lenwasserstoffe (HFKW) enthaltend, jedoch keine perhalogenier-ten Chorfluorkohlenstoffe (CFK) oder teilhalogenierte Chlor-fluorkohlenwasserstoffe (HCFKW) enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

3824 79 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA—Mischungen und Zubereitungen, die Oxiran (Ethylenoxid), poly-

bromierte Biphenyle (PBB), polychlorierte Biphenyle (PCB), poly-chlorierte Terphenyle (PCT) oder Tris(2,3-dibrompropyl)phos-phat enthalten:

3824 81 00 ——Oxiran /Ethylenoxid) enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3824 82 00 ——polychlorierte Biphenyle (PCB), polychlorierte Terphenyle

(PCT) oder polybromierte Biphenyle (PBB) enthaltend . . . . . . . . BAFA3824 83 00 ——Tris(2,3-dibrompropyl)phosphat enthaltend . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—andere:3824 90 10 ——Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der

Alkalimetalle oder der Ethanolamine; thiophenhaltige Sulfosäu-ren von Öl aus bituminösen Mineralien und ihre Salze. . . . . . . . . BAFA

3824 90 15 ——Ionenaustauscher. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3824 90 20 ——Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektri-

schen Röhren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3824 90 25 ——Pyrolignite (z. B. Calciumpyrolignit); rohes Calciumtartrat; rohes

Calciumcitrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3824 90 30 ——Naphthensäuren, ihre wasserunlöslichen Salze und ihre Ester . . BAFA3824 90 35 ——zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile

enthaltend. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3824 90 40 ——zusammengesetzte anorganische Lösungs- und Verdünnungsmit-

tel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——andere:

3824 90 45 ———Kesselsteinentfernungsmittel und dergleichen. . . . . . . . . . . . . . BAFA3824 90 50 ———Zubereitungen für die Galvanotechnik. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3824 90 55 ———Mischungen von Glycerinmono-, -di- und -trifettsäureestern

(Emulgiermittel für Fettstoffe) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3824 90 58 ———Nikotinpflaster (transdermal) zur Unterstützung bei der Rau-

cherentwöhnung) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA———Erzeugnisse und Zubereitungen zu pharmazeutischen oder

chirurgischen Zwecken:3824 90 61 ————Zwischenerzeugnisse der Antibiotikagewinnung, erhalten

aus der Fermentation von Streptomyces tenebrarius, auchgetrocknet, zum Herstellen von Arzneiwaren der Position3004 für die Humanmedizin. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

3824 90 62 ————Zwischenerzeugnisse aus der Gewinnung von Salzen desMonensins . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

3824 90 64 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3824 90 65 ———Hilfsmittel von der in der Gießereiindustrie verwendeten Art

(ausgenommen Waren der Warennr. 3824 10 00) . . . . . . . . . . . . BAFA3824 90 70 ———Flammschutz-, Wasserschutzmittel und ähnliche Zubereitun-

gen für den Schutz von Bauwerken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA———andere:

3824 90 75 ————Lithium-Niobat-Scheiben, nicht dotiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA3824 90 80 ————Mischung von Aminen aus dimerisierten Fettsäuren, mit

einem mittleren Molekulargewicht von 520 bis 550 . . . . . . . . BAFA3824 90 85 ————3-(1-Ethyl-1-methylpropyl)isoxazol-5-ylamin, in Toluol

gelöst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

38.24


— 116 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

3824 90 87 ————Mischungen, hauptsächlich bestehend aus (5-Ethyl-2-methyl-2-oxido-1,3,2-dioxaphosphinan-5-yl)methyl-methyl-methylphosphonat und Bis[(5-ethyl-2-methyl-2-oxido-1,3,2-dioxaphosphinan-5-yl)methyl] methylphosphonat, undMischungen, hauptsächlich bestehend aus Dimethylmethyl-phosponat, Oxiran und Diphosphorpentaoxid . . . . . . . . . . . . BAFA

3824 90 97 ————andere BAFA

38.24


— 117 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Abschnitt XI

Spinnstoffe und Waren daraus

Kapitel 50

Seide

Seidengarne (andere als Schappeseidengarne oder Bourretteseiden-garne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

5004 00 10 —roh, abgekocht oder gebleicht (Kat. 130 A) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5004 00 90 —andere (Kat. 130 A) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne, nicht in Aufma-chungen für den Einzelverkauf:

5005 00 10 —roh, abgekocht oder gebleicht (Kat. 130 B). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5005 00 90 —andere (Kat. 130 B) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Seidengarne, Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne, inAufmachungen für den Einzelverkauf; Messinahaar:

5006 00 10 —Seidengarne (Kat. 130 A) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5006 00 90 —Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne; Messinahaar

(Kat. 130 B) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide:5007 10 00 —Gewebe aus Bourretteseide (Kat. 136) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Gewebe, mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von85 GHT oder mehr:

——Kreppgewebe:5007 20 11 ———roh, abgekocht oder gebleicht (Kat. 136) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5007 20 19 ———andere (Kat. 136) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——Pongée-, Habutai-, Honan-, Shantung- oder Corahgewebe undähnliche ostasiatische Gewebe, ganz aus Seide (nicht mit Schap-peseide, Bourretteseide oder anderen Spinnstoffen gemischt):

5007 20 21 ———taftbindig, roh oder nur abgekocht (Kat. 136) . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)———andere:

5007 20 31 ————taftbindig (Kat. 136) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5007 20 39 ————andere (Kat. 136). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——andere:5007 20 41 ———undichte Gewebe (Kat. 136). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

———andere:5007 20 51 ————roh, abgekocht oder gebleicht (Kat. 136) . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5007 20 59 ————gefärbt (Kat. 136). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

————buntgewebt:5007 20 61 —————mit einer Breite von mehr als 57 bis 75 cm (Kat. 136) . . . . BAFA 52)5007 20 69 —————andere (Kat. 136). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5007 20 71 ————bedruckt (Kat. 136) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Gewebe:5007 90 10 ——roh, abgekocht oder gebleicht (Kat. 136) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5007 90 30 ——gefärbt (Kat. 136) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5007 90 50 ——buntgewebt (Kat. 136). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5007 90 90 ——bedruckt (Kat. 136) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

50.04


— 118 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 51

Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar

Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für denEinzelverkauf:

—mit einem Anteil an Wolle oder feinen Tierhaaren von 85 GHToder mehr:

5109 10 10 ——in Kugeln, Knäueln oder im Strang, mit einem Gewicht von mehrals 125 g bis 500 g (Kat. 49) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5109 10 90 ——andere (Kat. 49) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5109 90 00 —andere (Kat. 49) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Streichgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren:


5111 11 00 ——mit einem Quadratmetergewicht von 300 g oder weniger(Kat. 50) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——andere:5111 19 10 ———mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 300 g bis 450 g

(Kat. 50) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5111 19 90 ———mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 450 g (Kat. 50) . BAFA 52)5111 20 00 —andere, hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oder

künstlichen Filamenten gemischt (Kat. 50) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere, hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oderkünstlichen Spinnfasern gemischt:

5111 30 10 ——mit einem Quadratmetergewicht von 300 g oder weniger (Kat. 50) BAFA 52)5111 30 30 ——mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 300 g bis 450 g

(Kat. 50) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5111 30 90 ——mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 450 g (Kat. 50) . . . BAFA 52)

—andere:5111 90 10 ——mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10

GHT (Kat. 50) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——andere:

5111 90 91 ———mit einem Quadratmetergewicht von 300 g oder weniger(Kat. 50) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5111 90 93 ———mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 300 g bis 450 g(Kat. 50) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5111 90 99 ———mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 450 g (Kat. 50) . BAFA 52)

Kammgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren:


5112 11 00 ——mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger(Kat. 50) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——andere:5112 19 10 ———mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g bis 375 g

(Kat. 50) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5112 19 90 ———mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 375 g (Kat. 50) . BAFA 52)5112 20 00 —andere, hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oder

künstlichen Filamenten gemischt (Kat. 50) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere, hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oderkünstlichen Spinnfasern gemischt:

5112 30 10 ——mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger (Kat. 50) BAFA 52)5112 30 30 ——mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g bis 375 g

(Kat. 50) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5112 30 90 ——mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 375 g (Kat. 50) . . . BAFA 52)—andere:

5112 90 10 ——mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10GHT (Kat. 50) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

51.09


— 119 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——andere:5112 90 91 ———mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger

(Kat. 50) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5112 90 93 ———mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g bis 375 g

(Kat. 50) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5112 90 99 ———mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 375 g (Kat. 50) BAFA 52)5113 00 00 Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Rosshaar (Kat. 135). . . . . . . BAFA 52)

51.12


— 120 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 52

Baumwolle

Nähgarne aus Baumwolle, auch in Aufmachungen für den Einzelver-kauf:—nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

5204 11 00 ——mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr (Kat. 1) BAFA 48)52)5204 19 00 ——andere (Kat. 1). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5204 20 00 — in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Kat. 43) . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Garne aus Baumwolle (andere als Nähgarne), mit einem Anteil anBaumwolle von 85 GHT oder mehr, nicht in Aufmachungen für denEinzelverkauf:—ungezwirnte Garne aus nicht gekämmten Fasern:

5205 11 00 ——mit einem Titer von 714,29 dtex oder mehr (Nm 14 oder weni-ger) (Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5205 12 00 ——mit einem Titer von weniger als 714,29 dtex, jedoch nicht weni-ger als 232,56 dtex (mehr als Nm 14 bis Nm 43) (Kat. 1) . . . . . . . BAFA 48)52)


5205 14 00 ——mit einem Titer von weniger als 192,31 dtex, jedoch nicht weni-ger als 125 dtex (mehr als Nm 52 bis Nm 80) (Kat. 1) . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——mit einem Titer von weniger als 125 dtex (mehr als Nm 80):5205 15 10 ———mit einem Titer von weniger als 125 dtex, jedoch nicht weniger

als 83,33 dtex (mehr als Nm 80 bis Nm 120) (Kat. 1) . . . . . . . . . BAFA 48)52)5205 15 90 ———mit einem Titer von weniger als 83,33 dtex (mehr als Nm 120)

(Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—ungezwirnte Garne aus gekämmten Fasern:5205 21 00 ——mit einem Titer von 714,29 dtex oder mehr (Nm 14 oder weni-

ger) (Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5205 22 00 ——mit einem Titer von weniger als 714,29 dtex, jedoch nicht weni-

ger als 232,56 dtex (mehr als Nm 14 bis Nm 43) (Kat. 1) . . . . . . . BAFA 48)52)5205 23 00 ——mit einem Titer von weniger als 232,56 dtex, jedoch nicht weni-


ger als 125 dtex (mehr als Nm 52 bis Nm 80) (Kat. 1) . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5205 26 00 ——mit einem Titer von weniger als 125 dtex, jedoch nicht weniger

als 106,38 dtex (mehr als Nm 80 bis Nm 94) (Kat. 1) . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5205 27 00 ——mit einem Titer von weniger als 106,38 dtex, jedoch nicht weniger

als 83,33 dtex (mehr als Nm 94 bis Nm 120) (Kat. 1) . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5205 28 00 ——mit einem Titer von weniger als 83,33 dtex (mehr als Nm 120)

(Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—gezwirnte Garne aus nicht gekämmten Fasern:5205 31 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von 714,29 dtex oder mehr

(Nm 14 oder weniger der einfachen Garne) (Kat. 1) . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5205 32 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 714,29

dtex, jedoch nicht weniger als 232,56 dtex (mehr als Nm 14 bisNm 43 der einfachen Garne) (Kat. 1). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5205 33 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 232,56dtex, jedoch nicht weniger als 192,31 dtex (mehr als Nm 43 bisNm 52 der einfachen Garne) (Kat. 1). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5205 34 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 192,31dtex, jedoch nicht weniger als 125 dtex (mehr als Nm 52 bisNm 80 der einfachen Garne) (Kat. 1). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5205 35 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 125 dtex(mehr als Nm 80 der einfachen Garne) (Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—gezwirnte Garne aus gekämmten Fasern:5205 41 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von 714,29 dtex oder mehr

(Nm14 oder weniger der einfachen Garne) (Kat. 1) . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5205 42 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 714,29


52.04


— 121 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5


5205 44 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 192,31dtex, jedoch nicht weniger als 125 dtex (mehr als Nm 52 bis Nm80 der einfachen Garne) (Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5205 46 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 125 dtex,jedoch nicht weniger als 106,38 dtex (mehr als Nm 80 bis Nm 94der einfachen Garne) (Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5205 47 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 106,38 dtex,jedoch nicht weniger als 83,33 dtex (mehr als Nm 94 bis Nm 120der einfachen Garne) (Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5205 48 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 83,33 dtex(mehr als Nm 120 der einfachen Garne) (Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

Garne aus Baumwolle (andere als Nähgarne), mit einem Anteil anBaumwolle von weniger als 85 GHT, nicht in Aufmachungen für denEinzelverkauf:—ungezwirnte Garne aus nicht gekämmten Fasern:

5206 11 00 ——mit einem Titer von 714,29 dtex oder mehr (Nm 14 oder weni-ger) (Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)



5206 14 00 ——mit einem Titer von weniger als 192,31 dtex, jedoch nicht weni-ger als 125 dtex (mehr als Nm 52 bis Nm 80) (Kat. 1) . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5206 15 00 ——mit einem Titer von weniger als 125 dtex (mehr als Nm 80)(Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—ungezwirnte Garne aus gekämmten Fasern:5206 21 00 ——mit einem Titer von 714,29 dtex oder mehr (Nm 14 oder weni-

ger) (Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5206 22 00 ——mit einem Titer von weniger als 714,29 dtex, jedoch nicht weni-



ger als 125 dtex (mehr als Nm 52 bis Nm 80) (Kat. 1) . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5206 25 00 ——mit einem Titer von weniger als 125 dtex (mehr als Nm 80)

(Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—gezwirnte Garne aus nicht gekämmten Fasern:5206 31 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von 714,29 dtex oder mehr




5206 34 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 192,31dtex, jedoch nicht weniger als 125 dtex (mehr als Nm 52 bisNm 80 der einfachen Garne) (Kat. 1). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5206 35 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 125 dtex(mehr als Nm 80 der einfachen Garne ) (Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—gezwirnte Garne aus gekämmten Fasern:5206 41 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von 714,29 dtex oder mehr




5206 44 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 192,31dtex, jedoch nicht weniger als 125 dtex (mehr als Nm 52 bis Nm80 der einfachen Garne) (Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5206 45 00 ——mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 125 dtex(mehr als Nm 80 der einfachen Garne ) (Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

52.05


— 122 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHToder mehr und einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger:—roh:—— in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von 100 g

oder weniger:5208 11 10 ———Verbandmull (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5208 11 90 ———andere (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—— in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht vonmehr als 100 g:

———in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht vonmehr als 100 g bis 130 g und mit einer Breite:

5208 12 16 ————von 165 cm oder weniger (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5208 12 19 ————von mehr als 165 cm (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

———in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht vonmehr als 130 g und mit einer Breite:

5208 12 96 ————von 165 cm oder weniger (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5208 12 99 ————von mehr als 165 cm (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5208 13 00 —— in 3- oder 4bindigem Köper, einschließlich Doppelköper (Kat. 2) BAFA 48)52)5208 19 00 ——andere Gewebe (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—gebleicht:—— in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von 100 g

oder weniger:5208 21 10 ———Verbandmull (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5208 21 90 ———andere (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)



5208 22 16 ————von 165 cm oder weniger (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5208 22 19 ————von mehr als 165 cm (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)


5208 22 96 ————von 165 cm oder weniger (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5208 22 99 ————von mehr als 165 cm (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5208 23 00 —— in 3- oder 4bindigem Köper, einschließlich Doppelköper (Kat. 2) BAFA 48)52)5208 29 00 ——andere Gewebe (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—gefärbt:5208 31 00 —— in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von 100 g

oder weniger (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)



5208 32 16 ————von 165 cm oder weniger (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5208 32 19 ————von mehr als 165 cm (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)


5208 32 96 ————von 165 cm oder weniger (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5208 32 99 ————von mehr als 165 cm (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5208 33 00 —— in 3- oder 4bindigem Köper, einschließlich Doppelköper

(Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5208 39 00 ——andere Gewebe (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—buntgewebt:5208 41 00 —— in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von 100 g

oder weniger (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5208 42 00 —— in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von

mehr als 100 g (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5208 43 00 —— in 3- oder 4bindigem Köper, einschließlich Doppelköper


—bedruckt:5208 51 00 —— in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von 100 g

oder weniger (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

52.08


— 123 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

5208 52 00 —— in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht vonmehr als 100 g (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——andere Gewebe:5208 59 10 ———in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper

(Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5208 59 90 ———andere (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHToder mehr und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g:—roh:

5209 11 00 —— in Leinwandbindung (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5209 12 00 —— in 3- oder 4bindigem Köper, einschließlich Doppelköper (Kat. 2) BAFA 48)52)5209 19 00 ——andere Gewebe (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—gebleicht:5209 21 00 —— in Leinwandbindung (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5209 22 00 —— in 3- oder 4bindigem Köper, einschließlich Doppelköper (Kat. 2) BAFA 48)52)5209 29 00 ——andere Gewebe (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—gefärbt:5209 31 00 —— in Leinwandbindung (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5209 32 00 —— in 3- oder 4bindigem Köper, einschließlich Doppelköper(Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5209 39 00 ——andere Gewebe (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—buntgewebt:5209 41 00 —— in Leinwandbindung (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5209 42 00 ——Denim (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5209 43 00 ——andere Gewebe in 3- oder 4bindigem Köper, einschließlich

Doppelköper (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5209 49 00 ——andere Gewebe (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—bedruckt:5209 51 00 —— in Leinwandbindung (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5209 52 00 —— in 3- oder 4bindigem Köper, einschließlich Doppelköper


Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von weni-ger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Chemiefaserngemischt, mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger:—roh:

5210 11 00 —— in Leinwandbindung (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5210 19 00 ——andere Gewebe (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—gebleicht:5210 21 00 —— in Leinwandbindung (Kat. 2). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5210 29 00 ——andere Gewebe (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—gefärbt:5210 31 00 —— in Leinwandbindung (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5210 32 00 —— in 3- oder 4bindigem Köper, einschließlich Doppelköper


—buntgewebt:5210 41 00 —— in Leinwandbindung (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5210 49 00 ——andere Gewebe (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—bedruckt:5210 51 00 —— in Leinwandbindung (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5210 59 00 ——andere Gewebe (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von weni-ger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Chemiefaserngemischt, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g:—roh:

5211 11 00 —— in Leinwandbindung (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5211 12 00 —— in 3- oder 4bindigem Köper, einschließlich Doppelköper (Kat. 2) BAFA 48)52)5211 19 00 ——andere Gewebe (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

52.08


— 124 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

5211 20 00 —gebleicht (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—gefärbt:5211 31 00 —— in Leinwandbindung (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5211 32 00 —— in 3- oder 4bindigem Köper, einschließlich Doppelköper


—buntgewebt:5211 41 00 —— in Leinwandbindung (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5211 42 00 ——Denim (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5211 43 00 ——andere Gewebe in 3- oder 4bindigem Köper, einschließlich

Doppelköper (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——andere Gewebe:5211 49 10 ———Jacquard-Gewebe (Kat. 2a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5211 49 90 ———andere (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—bedruckt:5211 51 00 —— in Leinwandbindung (Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5211 52 00 —— in 3- oder 4bindigem Köper, einschließlich Doppelköper


Andere Gewebe aus Baumwolle:—mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger:——roh:

5212 11 10 ———hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt(Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5212 11 90 ———anders gemischt (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——gebleicht:5212 12 10 ———hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt (Kat. 2) BAFA 48)52)5212 12 90 ———anders gemischt (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——gefärbt:5212 13 10 ———hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt

(Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5212 13 90 ———anders gemischt (Kat. 2a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)——buntgewebt:

5212 14 10 ———hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt(Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5212 14 90 ———anders gemischt (Kat. 2a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)——bedruckt:

5212 15 10 ———hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt(Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5212 15 90 ———anders gemischt (Kat. 2a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g:——roh:

5212 21 10 ———hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt (Kat. 2) BAFA 48)52)


——gebleicht:5212 22 10 ———hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt (Kat. 2) BAFA 48)52)


——gefärbt:5212 23 10 ———hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt

(Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)


——buntgewebt:5212 24 10 ———hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt

(Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)


——bedruckt:5212 25 10 ———hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt

(Kat. 2a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)


52.11


— 125 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 53

Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarneund Gewebe aus Papiergarnen

Flachs (Leinen), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Wergund Abfälle von Flachs (Leinen) (einschließlich Garnabfälle undReißspinnstoff):

5301 10 00 —Flachs (Leinen), roh oder geröstet (Kat. 154) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 4

—Flachs (Leinen), gebrochen, geschwungen, gehechelt oder andersbearbeitet, jedoch nicht versponnen:

5301 21 00 ——gebrochen oder geschwungen (Kat. 154) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 45301 29 00 ——anderer (Kat. 154) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 4

5301 30 00 —Werg und Abfälle von Flachs (Leinen) (Kat. 154) . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 4

Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht verspon-nen; Werg und Abfälle von Hanf (einschließlich Garnabfälle undReißspinnstoff):

5302 10 00 —Hanf, roh oder geröstet (Kat. 154). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BLE L 8) MO 45302 90 00 —andere (Kat. 154) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA MO 4

Garne aus Flachs (Leinengarne):

—ungezwirnt:——nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

5306 10 10 ———mit einem Titer von 833,3 dtex oder mehr (Nm 12 oder weni-ger) (Kat. 115) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)

5306 10 30 ———mit einem Titer von weniger als 833,3 dtex, jedoch nicht weni-ger als 277,8 dtex (mehr als Nm 12 bis Nm 36) (Kat. 115) . . . . . BAFA 48)

5306 10 50 ———mit einem Titer von weniger als 277,8 dtex (mehr als Nm 36)(Kat. 115) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)

5306 10 90 ——in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Kat. 115) . . . . . . . . . . . . BAFA 48)

—gezwirnt5306 20 10 ——nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Kat. 115). . . . . . . BAFA 48)5306 20 90 ——in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Kat. 115) . . . . . . . . . . . . BAFA 48)

Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Papiergarne:

5308 10 00 —Kokosgarne (Kat. 148 B) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—Hanfgarne:5308 20 10 ——nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Kat. 133). . . . . . . BAFA 52)5308 20 90 ——in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Kat.133) . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere:——Ramiegarne:

5308 90 12 ———mit einem Titer von 277,8 dtex oder mehr (Nm 36 oder weni-ger) (Kat. 115) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)

5308 90 19 ———mit einem Titer von weniger als 277,8 dtex (mehr als Nm 36)(Kat. 115) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)

5308 90 50 ——Papiergarne (Kat. 132). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA5308 90 90 ——andere (Kat. 131) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Gewebe aus Flachs (Leinengewebe):

—mit einem Anteil an Flachs von 85 GHT oder mehr:

——roh oder gebleicht:5309 11 10 ———roh (Kat. 117) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5309 11 90 ———gebleicht (Kat. 117) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5309 19 00 ——andere (Kat. 117) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—mit einem Anteil an Flachs von weniger als 85 GHT:

5309 21 00 ——roh oder gebleicht (Kat. 117) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

53.01


— 126 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

5309 29 00 ——andere (Kat. 117) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 53.03:—roh:

5310 10 10 ——mit einer Breite von 150 cm oder weniger (Kat. 150) . . . . . . . . . . . BAFA 52)5310 10 90 ——mit einer Breite von mehr als 150 cm (Kat. 149) . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5310 90 00 —andere:—1. mit einer Breite von 150 cm oder weniger (Kat. 150) . . . . . . . . . . . BAFA 52)—2. andere (Kat. 149). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Gewebe aus Papier-garnen:

5311 00 10 —Gewebe aus Ramie (Kat. 117). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5311 00 90 —andere (Kat. 138) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

53.09


— 127 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 54

Synthetische oder künstliche Filamente

Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, auch inAufmachungen für den Einzelverkauf:—aus synthetischen Filamenten:——nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:———Umspinnungsgarn (sog. „Core Yarn“):

5401 10 12 ————Polyester-Filamente mit Baumwollfasern umsponnen(Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5401 10 14 ————andere (Kat. 41). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)———andere:

5401 10 16 ————texturierte Garne (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5401 10 18 ————andere (Kat. 41). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5401 10 90 ——in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Kat. 43). . . . . . . . . . . . . BAFA

—aus künstlichen Filamenten:5401 20 10 ——nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Kat. 42). . . . . . . . BAFA 52)5401 20 90 ——in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Kat. 43). . . . . . . . . . . . . BAFA

Garne aus synthetischen Filamenten (ausgenommen Nähgarne),nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, einschließlich synthe-tische Monofile von weniger als 67 dtex:—hochfeste Garne aus Nylon oder anderen Polyamiden:

5402 11 00 ——aus Aramid (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5402 19 00 ——andere (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5402 20 00 —hochfeste Garne aus Polyestern (Kat. 41). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

— texturierte Garne:5402 31 00 ——aus Nylon oder anderen Polyamiden, mit einem Titer der ein-

fachen Garne von 50 dtex oder weniger (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5402 32 00 ——aus Nylon oder anderen Polyamiden, mit einem Titer der ein-

fachen Garne von mehr als 50 dtex (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5402 33 00 ——aus Polyestern (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5402 34 00 ——aus Polypropylen (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5402 39 00 ——andere (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Garne, ungezwirnt, ungedreht oder mit 50 Drehungen oderweniger je Meter:

5402 44 00 ——aus Elastomeren:—1. aus Nylon, anderen Polyamiden oder Polyestern (Kat. 125 A) BAFA—2. andere (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5402 45 00 ——andere, aus Nylon oder anderen Polyamiden (Kat. 125 A) . . . . . BAFA5402 46 00 ——andere, aus Polyestern, teilverstreckt (Kat. 125 A) . . . . . . . . . . . . BAFA5402 47 00 ——andere, aus Polyestern (Kat. 125 A) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA5402 48 00 ——andere, aus Polypropylen (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5402 49 00 ——andere (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Garne, ungezwirnt, mit mehr als 50 Drehungen je Meter:5402 51 00 ——aus Nylon oder anderen Polyamiden (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5402 52 00 ——aus Polyestern (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——andere:5402 59 10 ———aus Polypropylen (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5402 59 90 ———andere (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Garne, gezwirnt:5402 61 00 ——aus Nylon oder anderen Polyamiden (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5402 62 00 ——aus Polyestern (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——andere:5402 69 10 ———aus Polypropylen (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5402 69 90 ———andere (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Garne aus künstlichen Filamenten (ausgenommen Nähgarne), nichtin Aufmachungen für den Einzelverkauf, einschließlich künstlicheMonofile von weniger als 67 dtex:

5403 10 00 —hochfeste Garne aus Viskose (Kat. 42). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

54.01


— 128 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—andere Garne, ungezwirnt:5403 31 00 ——aus Viskose, ungedreht oder mit 120 Drehungen oder weniger je

Meter:—1. texturiert (Kat. 42) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—2. andere (Kat. 127 A) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

5403 32 00 ——aus Viskose, mit mehr als 120 Drehungen je Meter:——1. mit 250 Drehungen oder weniger je Meter, nicht texturiert

(Kat. 127 A). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——2. andere (Kat. 42) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5403 33 00 ——aus Celluloseacetat:——1. ungezwirnt, ungedreht oder mit 250 Drehungen oder weniger

je Meter, nicht texturiert (Kat. 127 A) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——2. andere (Kat. 42) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5403 39 00 ——andere (Kat. 42) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Garne, gezwirnt:5403 41 00 ——aus Viskose (Kat. 42) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5403 42 00 ——aus Celluloseacetat (Kat. 42). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5403 49 00 ——andere (Kat. 42) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, einschließlichGewebe aus Erzeugnissen der Position 54.04:

5407 10 00 —Gewebe aus hochfesten Garnen aus Nylon oder anderen Polyami-den oder aus Polyester (Kat. 35) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Gewebe aus Streifen oder dergleichen:——aus Polyethylen oder Polypropylen, mit einer Breite von:

5407 20 11 ———weniger als 3 m (Kat. 33) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5407 20 19 ———3 m oder mehr (Kat. 34) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5407 20 90 ——andere (Kat. 35) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5407 30 00 —Gewebe im Sinne der Anmerkung 9 zu Abschnitt Xl (Kat. 35) . . . . BAFA 52)

—andere Gewebe, mit einem Anteil an Filamenten aus Nylon oderanderen Polyamiden von 85 GHT oder mehr:

5407 41 00 ——roh oder gebleicht (Kat. 35). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5407 42 00 ——gefärbt (Kat. 35a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5407 43 00 ——buntgewebt (Kat. 35a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5407 44 00 ——bedruckt (Kat. 35a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Gewebe, mit einem Anteil an texturierten Polyester-Fila-menten von 85 GHT oder mehr:


—andere Gewebe, mit einem Anteil an Polyester-Filamenten von 85GHT oder mehr

——mit einem Anteil an nicht texturierten Polyester-Filamenten von85 GHT oder mehr:

5407 61 10 ———roh oder gebleicht (Kat. 35) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5407 61 30 ———gefärbt (Kat. 35a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5407 61 50 ———buntgewebt (Kat. 35a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5407 61 90 ———bedruckt (Kat. 35a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——andere:5407 69 10 ———roh oder gebleicht (Kat. 35) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5407 69 90 ———andere (Kat. 35a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Gewebe, mit einem Anteil an synthetischen Filamentenvon 85 GHT oder mehr:


—andere Gewebe, mit einem Anteil an synthetischen Filamentenvon weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mitBaumwolle gemischt:

5407 81 00 —— roh oder gebleicht (Kat. 35) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5407 82 00 ——gefärbt (Kat. 35a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5407 83 00 ——buntgewebt (Kat. 35a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5407 84 00 ——bedruckt (Kat. 35a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

54.03


— 129 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—andere Gewebe:5407 91 00 ——roh oder gebleicht (Kat. 35). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5407 92 00 ——gefärbt (Kat. 35a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5407 93 00 ——buntgewebt (Kat. 35a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5407 94 00 ——bedruckt (Kat. 35a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, einschließlichGewebe aus Erzeugnissen der Position 54.05:

5408 10 00 —Gewebe aus hochfesten Viskose-Garnen (Kat. 36a). . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Gewebe, mit einem Anteil an künstlichen Filamenten,Streifen oder dergleichen von 85 GHT oder mehr:

5408 21 00 ——roh oder gebleicht (Kat. 36). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——gefärbt:5408 22 10 ———mit einer Breite von mehr als 135 cm bis 155 cm, in Leinwand-,

Köper- oder Satinbindung (Kat. 36a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5408 22 90 ———andere (Kat. 36a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5408 23 00 ——buntgewebt (Kat. 36a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5408 24 00 ——bedruckt (Kat. 36a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Gewebe:5408 31 00 ——roh oder gebleicht (Kat. 36). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5408 32 00 ——gefärbt (Kat. 36a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5408 33 00 ——buntgewebt (Kat. 36a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5408 34 00 ——bedruckt (Kat. 36a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

54.07


— 130 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 55

Synthetische oder künstliche Spinnfasern

Kabel aus synthetischen Filamenten:

5501 10 00 —aus Nylon oder anderen Polyamiden (Kat. 124). . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5501 20 00 —aus Polyestern (Kat. 124) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5501 30 00 —aus Polyacryl oder Modacryl (Kat. 124) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5501 40 00 —aus Polypropylen (Kat. 124) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5501 90 00 —andere (Kat. 124) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Synthetische Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt nochanders für die Spinnerei bearbeitet:

—aus Nylon oder anderen Polyamiden:5503 11 00 ——aus Aramid (Kat. 124). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5503 19 00 ——andere (Kat. 124) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5503 20 00 —aus Polyestern (Kat. 124) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5503 30 00 —aus Polyacryl oder Modacryl (Kat. 124) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5503 40 00 —aus Polypropylen (Kat. 124) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5503 90 00 —andere (Kat. 124) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälleund Reißspinnstoff):

—aus synthetischen Chemiefasern:5505 10 10 ——aus Nylon oder anderen Polyamiden (Kat. 124) . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5505 10 30 ——aus Polyester (Kat. 124) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5505 10 50 ——aus Polyacryl oder Modacryl (Kat. 124) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5505 10 70 ——aus Polypropylen (Kat. 124). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5505 10 90 ——andere (Kat. 124) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5505 20 00 —aus künstlichen Chemiefasern (Kat. 126) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Synthetische Spinnfasern, gekrempelt, gekämmt oder anders für dieSpinnerei bearbeitet:

5506 10 00 —aus Nylon oder anderen Polyamiden (Kat. 55) . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5506 20 00 —aus Polyestern (Kat. 55) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5506 30 00 —aus Polyacryl oder Modacryl (Kat. 55) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5506 90 00 —andere (Kat. 55) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5507 00 00 Künstliche Spinnfasern, gekrempelt, gekämmt oder anders für die

Spinnerei bearbeitet (Kat. 54) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, auch inAufmachungen für den Einzelverkauf:

—aus synthetischen Spinnfasern:5508 10 10 ——nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

——1. aus Acryl (Kat. 22a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)——2. andere (Kat. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5508 10 90 ——in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Kat. 56). . . . . . . . . . . . . BAFA—aus künstlichen Spinnfasern:

5508 20 10 ——nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Kat. 23). . . . . . . . BAFA 52)5508 20 90 ——in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Kat. 43). . . . . . . . . . . . . BAFA

Garne aus synthetischen Spinnfasern (ausgenommen Nähgarne),nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

—mit einem Anteil an Nylon- und anderen Polyamid-Spinnfasernvon 85 GHT oder mehr:

5509 11 00 ——ungezwirnt (Kat. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5509 12 00 ——gezwirnt (Kat. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von 85 GHT oder mehr:5509 21 00 ——ungezwirnt (Kat. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5509 22 00 ——gezwirnt (Kat. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—mit einem Anteil an Polyacryl- oder Modacryl-Spinnfasern von85 GHT oder mehr:

5509 31 00 ——ungezwirnt (Kat. 22a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

55.01


— 131 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

5509 32 00 ——gezwirnt (Kat. 22a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—andere Garne, mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von85 GHT oder mehr:

5509 41 00 ——ungezwirnt (Kat. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5509 42 00 ——gezwirnt (Kat. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—andere Garne, aus Polyester-Spinnfasern:5509 51 00 ——hauptsächlich oder ausschließlich mit künstlichen Spinnfasern

gemischt (Kat. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5509 52 00 ——hauptsächlich oder ausschließlich mit Wolle oder feinen

Tierhaaren gemischt (Kat. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5509 53 00 ——hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt

(Kat. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5509 59 00 ——andere (Kat. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—andere Garne, aus Polyacryl- oder Modacryl-Spinnfasern:5509 61 00 ——hauptsächlich oder ausschließlich mit Wolle oder feinen Tier-

haaren gemischt (Kat. 22a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5509 62 00 ——hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt

(Kat. 22a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5509 69 00 ——andere (Kat. 22a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—andere Garne:5509 91 00 ——hauptsächlich oder ausschließlich mit Wolle oder feinen Tier-

haaren gemischt (Kat. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5509 92 00 ——hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt

(Kat. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5509 99 00 ——andere (Kat. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

Garne aus künstlichen Spinnfasern (ausgenommen Nähgarne),nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:—mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von 85 GHT oder

mehr:5510 11 00 ——ungezwirnt (Kat. 23) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5510 12 00 ——gezwirnt (Kat. 23) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5510 20 00 —andere Garne, hauptsächlich oder ausschließlich mit Wolle oder

feinen Tierhaaren gemischt (Kat. 23). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5510 30 00 —andere Garne, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle

gemischt (Kat. 23) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5510 90 00 —andere Garne (Kat. 23) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesenSpinnfasern von 85 GHT oder mehr:—mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von 85 GHT oder mehr:

5512 11 00 ——roh oder gebleicht (Kat. 3). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——andere:5512 19 10 ———bedruckt (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5512 19 90 ———andere (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—mit einem Anteil an Polyacryl- oder Modacryl-Spinnfasern von 85GHT oder mehr:

5512 21 00 ——roh oder gebleicht (Kat. 3). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)——andere:

5512 29 10 ———bedruckt (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5512 29 90 ———andere (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—andere:5512 91 00 ——roh oder gebleicht (Kat. 3). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——andere:5512 99 10 ———bedruckt (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5512 99 90 ———andere (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesenSpinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließ-lich mit Baumwolle gemischt und mit einem Quadratmetergewichtvon 170 g oder weniger:—roh oder gebleicht:——aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung:

5513 11 20 ———mit einer Breite von 165 cm oder weniger (Kat. 3) . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5513 11 90 ———mit einer Breite von mehr als 165 cm (Kat. 3) . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5513 12 00 ——aus Polyester-Spinnfasern, in 3- oder 4-bindigem Köper, ein-

schließlich Doppelköper (Kat. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5513 13 00 ——andere Gewebe aus Polyester-Spinnfasern (Kat. 3) . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5513 19 00 ——andere Gewebe (Kat. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

55.09


— 132 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—gefärbt:5513 21 00 ——aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung (Kat. 3a) . . . . . BAFA 48)52)

——andere Gewebe aus Polyester-Spinnfasern:5513 23 10 ———in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper

(Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5513 23 90 ———andere (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5513 29 00 ——andere Gewebe (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—buntgewebt:5513 31 00 ——aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung (Kat. 3a) . . . . . BAFA 48)52)5513 39 00 ——andere Gewebe (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—bedruckt:5513 41 00 ——aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung (Kat. 3a) . . . . . BAFA 48)52)5513 49 00 ——andere Gewebe (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesenFasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlichmit Baumwolle gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von mehrals 170 g:—roh oder gebleicht:

5514 11 00 ——aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung (Kat. 3) . . . . . . BAFA 48)52)5514 12 00 ——aus Polyester-Spinnfasern, in 3- oder 4bindigem Köper, ein-

schließlich Doppelköper (Kat. 3 ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)——andere Gewebe:

5514 19 10 ———aus Polyester-Spinnfasern (Kat. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5514 19 90 ———andere (Kat. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—gefärbt:5514 21 00 ——aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung (Kat. 3a) . . . . . BAFA 48)52)5514 22 00 ——aus Polyester-Spinnfasern, in 3- oder 4-bindigem Köper, ein-

schließlich Doppelköper (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5514 23 00 ——andere Gewebe aus Polyester-Spinnfasern (Kat. 3a) . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5514 29 00 ——andere Gewebe (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—buntgewebt:5514 30 10 ——aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung (Kat. 3a) . . . . . BAFA 48)52)5514 30 30 ——aus Polyester-Spinnfasern, in 3- oder 4bindigem Köper, ein-


—bedruckt:5514 41 00 ——aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung (Kat. 3a) . . . . . BAFA 48)52)5514 42 00 ——aus Polyester-Spinnfasern, in 3- oder 4bindigem Köper, ein-


Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern:—aus Polyester-Spinnfasern:——hauptsächlich oder ausschließlich mit Viskose-Spinnfasern

gemischt:5515 11 10 ———roh oder gebleicht (Kat. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5515 11 30 ———bedruckt (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5515 11 90 ———andere (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oderkünstlichen Filamenten gemischt:

5515 12 10 ———roh oder gebleicht (Kat. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5515 12 30 ———bedruckt (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5515 12 90 ———andere (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——hauptsächlich oder ausschließlich mit Wolle oder feinen Tier-haaren gemischt:

———hauptsächlich oder ausschließlich mit gestrichener Wolle odermit gestrichenen feinen Tierhaaren gemischt:

5515 13 11 ————roh oder gebleicht (Kat. 3). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5515 13 19 ————andere (Kat. 3a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

———hauptsächlich oder ausschließlich mit gekämmter Wolle odermit gekämmten feinen Tierhaaren gemischt:

5515 13 91 ————roh oder gebleicht (Kat. 3). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

5515 13 99 ————andere (Kat. 3a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

55.13


— 133 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——andere:5515 19 10 ———roh oder gebleicht (Kat. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5515 19 30 ———bedruckt (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5515 19 90 ———andere (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—aus Polyacryl- oder Modacryl-Spinnfasern:——hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oder

künstlichen Filamenten gemischt:5515 21 10 ———roh oder gebleicht (Kat. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5515 21 30 ———bedruckt (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5515 21 90 ———andere (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——hauptsächlich oder ausschließlich mit Wolle oder feinenTierhaaren gemischt:

———hauptsächlich oder ausschließlich mit gestrichener Wolle odermit gestrichenen feinen Tierhaaren gemischt:


———hauptsächlich oder ausschließlich mit gekämmter Wolle odermit gekämmten feinen Tierhaaren gemischt:


5515 29 00 ——andere:——1. roh oder gebleicht (Kat. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)——2. andere (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—andere Gewebe:——hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oder

künstlichen Filamenten gemischt:5515 91 10 ———roh oder gebleicht (Kat. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5515 91 30 ———bedruckt (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5515 91 90 ———andere (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——andere:5515 99 20 ———roh oder gebleicht (Kat. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5515 99 40 ———bedruckt (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5515 99 80 ———andere (Kat. 3a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

Gewebe aus künstlichen Spinnfasern:—mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von 85 GHT oder

mehr:5516 11 00 ——roh oder gebleicht (Kat. 37). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5516 12 00 ——gefärbt (Kat. 37a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5516 13 00 ——buntgewebt (Kat. 37a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5516 14 00 ——bedruckt (Kat. 37a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von weniger als85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oderkünstlichen Filamenten gemischt:

5516 21 00 ——roh oder gebleicht (Kat. 37). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5516 22 00 ——gefärbt (Kat. 37a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——buntgewebt:5516 23 10 ———Jacquard-Gewebe mit einer Breite von 140 cm oder mehr

(Matratzendrelle) (Kat. 37a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5516 23 90 ———andere (Kat. 37a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5516 24 00 ——bedruckt (Kat. 37a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von weniger als 85GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Wolle oder feinenTierhaaren gemischt:


—mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von weniger als85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwollegemischt:


55.15


— 134 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—andere:5516 91 00 ——roh oder gebleicht (Kat. 37). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5516 92 00 ——gefärbt (Kat. 37a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5516 93 00 ——buntgewebt (Kat. 37a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5516 94 00 ——bedruckt (Kat. 37a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

55.16


— 135 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 56

Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne;Bindfäden, Seile und Taue; Seilerwaren

Fäden und Schnüre aus Kautschuk, mit einem Überzug aus Spinn-stoffen; Streifen und dergleichen der Position 54.04 oder 54.05, Garneaus Spinnstoffen, mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestri-chen, überzogen oder umhüllt:

5604 10 00 —Fäden und Schnüre aus Kautschuk, mit einem Überzug aus Spinn-stoffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—andere:5604 90 10 ——hochfeste Garne aus Polyester, Nylon oder anderen Polyamiden

oder aus Viskose, getränkt oder bestrichen:—1. aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für

den Einzelverkauf, andere als nicht texturierte Garne, unge-zwirnt, ungedreht oder mit 50 oder weniger Drehungen/m(Kat. 41). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—2. aus Viskose, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf,ungezwirnt, ungedreht oder mit 250 oder weniger Drehungen/m (Kat. 42). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—3. andere (Kat. 125 B). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA5604 90 90 ——andere:

—1. Bourretteseidengarne und Messinahaar (Kat. 130 B) . . . . . . . . BAFA 52)—2. Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und

Katgutnachahmungen aus synthetischer Spinnmasse(Kat. 125 B) BAFA

—3. künstliche Monofile (Kat. 127 B) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA—4. Polyamid-Spinnfäden, einstufig gezwirnt und mit Phenolharz

getränkt, bestrichen oder überzogen (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—5. Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelver-

kauf (Kat. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)—6. andere (Kat. 41) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5605 00 00 Metallgarne und metallisierte Garne, auch umsponnen, bestehendaus Streifen oder dergleichen der Position 54.04 oder 54.05 oder ausGarnen aus Spinnstoffen, in Verbindung mit Metall in Form vonFäden, Streifen oder Pulver oder mit Metall überzogen (Kat. 134) . . . BAFA 52)

Gimpen, umsponnene Streifen und dergleichen der Position 54.04oder 54.05 (ausgenommen Waren der Position 56.05 und umsponneneGarne aus Rosshaar); Chenillegarne; „Maschengarne“:

5606 00 10 —„Maschengarne“ (Kat. 65). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—andere:

5606 00 91 ——Gimpen (Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5606 00 99 ——andere (Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, auch mit Kautschukoder Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt:—aus Sisal oder anderen textilen Agavefasern:

5607 21 00 ——Bindegarne oder Pressengarne:——1. für landwirtschaftliche Maschinen (Kat. 146 A) . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——2. andere (Kat. 146 B ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5607 29 00 ——andere (Kat. 146 B) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus Polyethylen oder Polypropylen:5607 41 00 ——Bindegarne oder Pressengarne (Kat. 90) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——andere:———mit einem Titer von mehr als 50 000 dtex (5 g/m):

5607 49 11 ————geflochten (Kat. 90) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5607 49 19 ————andere (Kat. 90). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5607 49 90 ———mit einem Titer von 50 000 dtex (5 g/m) oder weniger (Kat. 90) BAFA 52)

—aus anderen synthetischen Chemiefasern:——aus Nylon oder anderen Polyamiden oder aus Polyestern:———mit einem Titer von mehr als 50 000 dtex (5 g/m):

5607 50 11 ————geflochten (Kat. 90) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5607 50 19 ————andere (Kat. 90). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

56.04


— 136 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

5607 50 30 ———mit einem Titer von 50 000 dtex (5 g/m) oder weniger (Kat. 90) BAFA 52)5607 50 90 ——aus anderen synthetischen Chemiefasern (Kat. 90) . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere:5607 90 20 ——aus Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee) oder aus anderen

harten Blattfasern; aus Jute oder anderen textilen Bastfasern derPosition 53.03:

——1. aus Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee) oder aus ande-ren harten Blattfasern (Kat. 145). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——2. aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 53.03(Kat. 146 C) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5607 90 90 ——andere:——1. aus Hanf (Kat. 145) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——2. aus Flachs oder Ramie (Kat. 121) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——3. andere (Kat. 101). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Geknüpfte Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden,Seilen oder Tauen, konfektionierte Fischernetze und andere konfek-tionierte Netze, aus Spinnstoffen:—aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen:——konfektionierte Fischernetze:

5608 11 20 ———aus Bindfäden, Seilen oder Tauen (Kat. 97) . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5608 11 80 ———andere (Kat. 97) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——andere:———konfektionierte Netze:————aus Nylon oder anderen Polyamiden:

5608 19 11 —————aus Bindfäden, Seilen oder Tauen (Kat. 97) . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5608 19 19 —————andere (Kat. 97) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5608 19 30 ————andere (Kat. 97). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5608 19 90 ———andere (Kat. 97) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5608 90 00 —andere (Kat. 97) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

56.07


— 137 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 57

Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen

Geknüpfte Teppiche aus Spinnstoffen, auch konfektioniert:

—aus Wolle oder feinen Tierhaaren:5701 10 10 ——mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von mehr als 10

GHT (Kat. 58) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5701 10 90 ——andere (Kat. 58) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus anderen Spinnstoffen:5701 90 10 ——aus Seide, Schappeseide, synthetischen Chemiefasern oder

metallisierten Garnen der Position 56.05 oder aus Spinnstoffenund Metallfäden (Kat. 58) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5701 90 90 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 58) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, gewebt,weder getuftet noch beflockt, auch konfektioniert, einschließlichKelim, Sumak, Karamanie und ähnliche handgewebte Teppiche:

5702 10 00 —Kelim, Sumak, Karamanie und ähnliche handgewebte Teppiche(Kat. 59). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5702 20 00 —Fußbodenbeläge aus Kokosfasern (Kat. 151 A) . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere, mit Flor, nicht konfektioniert:——aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

5702 31 10 ———Axminster-Teppiche (Kat. 59). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5702 31 80 ———andere (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen:5702 32 10 ———Axminster-Teppiche (Kat. 59). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5702 32 90 ———andere (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5702 39 00 ——aus anderen Spinnstoffen:

——1. aus Baumwolle (Kat. 59). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——2. aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 53.03

(Kat. 151 B) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——3. andere (Kat. 142). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—andere, mit Flor, konfektioniert:——aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

5702 41 10 ———Axminster-Teppiche (Kat. 59). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5702 41 90 ———andere (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen:5702 42 10 ———Axminster-Teppiche (Kat. 59). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5702 42 90 ———andere (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5702 49 00 ——aus anderen Spinnstoffen:

——1. aus Baumwolle (Kat. 59). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——2. aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 53.03

(Kat. 151 B) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——3. andere (Kat. 142). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere, ohne Flor, nicht konfektioniert:5702 50 10 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen:5702 50 31 ———aus Polypropylen (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5702 50 39 ———andere (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5702 50 90 ——aus anderen Spinnstoffen:

1. aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 53.03(Kat. 151 B) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

2. aus Baumwolle (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)3. andere (Kat. 142). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere, ohne Flor, konfektioniert:5702 91 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen:5702 92 10 ———aus Polypropylen (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5702 92 90 ———andere (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

57.01


— 138 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

5702 99 00 ——aus anderen Spinnstoffen:1. aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 53.03

(Kat. 151 B) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)2. aus Baumwolle (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)3. andere (Kat. 142). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, getuftet(Nadelflor), auch konfektioniert:

5703 10 00 —aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus Nylon oder anderen Polyamiden:——bedruckt:

5703 20 12 ———Fliesen mit einer Oberfläche von 1 m2 oder weniger (Kat. 59) BAFA 52)5703 20 18 ———andere (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——andere:5703 20 92 ———Fliesen mit einer Oberfläche von 1 m2 oder weniger (Kat. 59) BAFA 52)5703 20 98 ———andere (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus anderen synthetischen Spinnstoffen oder aus künstlichenSpinnstoffen:

——aus Polypropylen:5703 30 12 ———Fliesen mit einer Oberfläche von 1 m2 oder weniger (Kat. 59) BAFA 52)5703 30 18 ———andere (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——andere:5703 30 82 ———Fliesen mit einer Oberfläche von 1 m2 oder weniger (Kat. 59) BAFA 52)5703 30 88 ———andere (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus anderen Spinnstoffen:5703 90 20 ——Fliesen mit einer Oberfläche von 1 m2 oder weniger (Kat. 59) . . . BAFA 52)5703 90 80 ——andere (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Filz, weder getuftet nochbeflockt, auch konfektioniert:

5704 10 00 —Fliesen mit einer Oberfläche von 0,3 m2 oder weniger (Kat. 59) BAFA 52)5704 90 00 —andere (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Andere Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen,auch konfektioniert:

5705 00 30 —aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (Kat. 59) . . . . . . . BAFA 52)5705 00 80 —aus anderen Spinnstoffen:

1. aus Baumwolle (Kat. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)2. aus Sisal oder anderen Agavefasern oder aus Manilahanf(Kat. 142). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)3. andere (Kat. 59). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

57.02


— 139 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 58

Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse;Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien

Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe, ausgenommenWaren der Position 58.02 oder 58.06:

5801 10 00 aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 32) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus Baumwolle:5801 21 00 ——Schusssamt und Schussplüsch, nicht aufgeschnitten (Kat. 32). . BAFA 52)5801 22 00 ——Rippenschusssamt und Rippenschussplüsch, aufgeschnitten

(Kat. 32a) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5801 23 00 ——anderer Schusssamt und Schussplüsch, (Kat. 32) . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5801 26 00 ——Chenillegewebe (Kat. 32) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5801 27 00 ——Kettsamt und Kettplüsch (Kat. 32) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus Chemiefasern:5801 31 00 ——Schusssamt und Schussplüsch, nicht aufgeschnitten (Kat. 32). . BAFA 52)5801 32 00 ——Rippenschusssamt und Rippenschussplüsch, aufgeschnitten

(Kat. 32) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5801 33 00 ——anderer Schusssamt und Schussplüsch, (Kat. 32) . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5801 36 00 ——Chenillegewebe (Kat. 32) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5801 37 00 ——Kettsamt und Kettplüsch (Kat. 32) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus anderen Spinnstoffen:5801 90 10 ——aus Flachs (Kat. 123) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5801 90 90 ——andere:

——1. aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide (Kat. 137) . . . . . BAFA 52)——2. Gewebe aus Ramie (Kat. 123) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——3. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe, ausgenommen Warender Position 58.06; getuftete Spinnstofferzeugnisse, ausgenommenErzeugnisse der Position 57.03:

—Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe, aus Baumwolle:

5802 11 00 ——roh (Kat. 9) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5802 19 00 ——andere (Kat. 9). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5802 20 00 —Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe, aus anderen Spinn-

stoffen (Kat. 32) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5802 30 00 —getuftete Spinnstofferzeugnisse [Kat. 32) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Drehergewebe, ausgenommen Waren der Position 58.06:5803 00 10 —aus Baumwolle (Kat. 53). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5803 00 30 —aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide (Kat. 136) . . . . . . . . . . BAFA 52)5803 00 90 —andere:

—1. aus Chemiefasern:——a) aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)——b) aus künstlichen Chemiefasern (Kat. 37) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—2. andere (Kat. 117) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

Tülle (einschließlich Bobinetgardinenstoffe) und geknüpfte Netz-stoffe; Spitzen, als Meterware, Streifen oder als Motive, ausgenom-men Erzeugnisse der Positionen 60.02 bis 60.06:

—Tülle (einschließlich Bobinetgardinenstoffe) und geknüpfte Netz-stoffe:

5804 10 10 ——ungemustert (Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5804 10 90 ——andere (Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

58.01


— 140 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—maschinengefertigte Spitzen:

——aus Chemiefasern:5804 21 10 ———Flecht- und Klöppelspitzen (Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5804 21 90 ———andere (Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus anderen Spinnstoffen:5804 29 10 ———Flecht- und Klöppelspitzen (Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5804 29 90 ———andere (Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5804 30 00 —handgefertigte Spitzen (Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Bänder, ausgenommen Waren der Position 58.07; schusslose Bänderaus parallel gelegten und geklebten Garnen oder Fasern (Bolducs):

5806 10 00 —Bänder aus Samt, Plüsch, Chenillegewebe oder aus Schlingenge-webe nach Art der Frottiergewebe:1. aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide (Kat. 137) . . . . . . . . . . . . BAFA 52)2. aus anderen Spinnstoffen (Kat. 61). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5806 20 00 —andere Bänder, mit einem Anteil an Elastomergarnen oderKautschukfäden von 5 GHT oder mehr (Kat. 61) . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Bänder:5806 31 00 ——aus Baumwolle (Kat. 61) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus Chemiefasern:5806 32 10 ———mit echten Webkanten (Kat. 61) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5806 32 90 ———andere (Kat. 61) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5806 39 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 61) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5806 40 00 —schusslose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen

oder Fasern (Bolducs) (Kat. 61) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, alsMeterware, Streifen oder zugeschnitten, nicht bestickt:

—gewebt:5807 10 10 ——mit eingewebten Inschriften oder Motiven (Kat. 62) . . . . . . . . . . . BAFA 52)5807 10 90 ——andere (Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere:5807 90 10 ——aus Filz oder aus Vliesstoffen:

1. aus Filz (Kat. 95) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA2. andere (Kat. 96) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

5807 90 90 ——andere (Kat. 67) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

Geflechte als Meterware; Posamentierwaren und ähnliche Zierwa-ren als Meterware, ohne Stickerei, andere als solche aus Gewirkenoder Gestricken; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons undähnliche Waren:

5808 10 00 —Geflechte als Meterware (Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5808 90 00 —andere (Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Stickereien als Meterware, Streifen oder als Motive:

—Ätzstickereien und Stickereien mit herausgeschnittenem Grund:5810 10 10 ——mit einem Wert von mehr als 35 EUR je kg Eigengewicht (Kat. 62) BAFA 52)5810 10 90 ——andere (Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Stickereien:——aus Baumwolle:

5810 91 10 ———mit einem Wert von mehr als 17,50 EUR je kg Eigengewicht(Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5810 91 90 ———andere (Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——aus Chemiefasern:

5810 92 10 ———mit einem Wert von mehr als 17,50 EUR je kg Eigengewicht(Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5810 92 90 ———andere (Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus anderen Spinnstoffen:5810 99 10 ———mit einem Wert von mehr als 17,50 EUR je kg Eigengewicht

(Kat. 62) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5810 99 90 ———andere (Kat. 62 ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

58.04


— 141 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

5811 00 00 Wattierte Spinnstofferzeugnisse als Meterware, aus einer oder meh-reren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff verbunden, durch Step-pen oder auf andere Weise abgeteilt, ausgenommen Stickereien derPosition 58.10:1. aus Gewirken oder Gestricken:

a) aus Baumwolle. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFAb) aus synthetischen Spinnfäden (Kat. 35) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)c) aus künstlichen Spinnfäden (Kat. 36) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)d) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

2. andere:a) aus Baumwolle (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)b) aus synthetischen Spinnfäden (Kat. 35) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)c) aus künstlichen Spinnfäden (Kat. 36) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)d) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

58.11


— 142 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 59

Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe;Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen

Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Stoffen bestrichen, von derzum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen, Karto-nagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art; Pausleinwand;präparierte Malleinwand: Bougram und ähnliche steife Gewebe, vonder für die Hutmacherei verwendeten Art:

5901 10 00 —Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Stoffen bestrichen, von derzum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen, Kar-tonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art (Kat. 99). . . BAFA 52)

5901 90 00 —andere (Kat. 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Reifencordgewebe aus hochfesten Garnen aus Nylon oder anderenPolyamiden, Polyestern oder Viskose:

—aus Nylon oder anderen Polyamiden:5902 10 10 ——mit Kautschuk getränkt (Kat. 114). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5902 10 90 ——andere (Kat. 114) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus Polyestern:5902 20 10 ——mit Kautschuk getränkt (Kat. 114). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5902 20 90 ——andere (Kat. 114) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere:5902 90 10 ——mit Kautschuk getränkt (Kat. 114). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5902 90 90 ——andere (Kat. 114) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Gewebe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mitLagen aus Kunststoff versehen, andere als solche der Position 59.02:

—mit Poly(vinylchlorid):5903 10 10 ——getränkt (Kat. 100) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5903 10 90 ——bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen (Kat. 100) . . . . . . BAFA 52)

—mit Polyurethan:5903 20 10 ——getränkt (Kat. 100) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5903 20 90 ——bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen (Kat. 100) . . . . . . BAFA 52)

—andere:5903 90 10 ——getränkt (Kat. 100) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen:5903 90 91 ———mit Cellulosederivaten oder anderem Kunststoff, mit Schau-

seite aus Spinnstoffen (Kat. 100) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5903 90 99 ———andere (Kat. 100) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Linoleum, auch zugeschnitten; Fußbodenbeläge, aus einer Spinn-stoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug bestehend,auch zugeschnitten:

5904 10 00 —Linoleum (Kat. 99). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5904 90 00 —andere (Kat. 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Wandverkleidungen aus Spinnstoffen:

5905 00 10 —aus parallel auf eine Unterlage aufgebrachten Garnen bestehend(Kat. 98). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—andere:5905 00 30 ——aus Flachs (Kat. 117) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)5905 00 50 ——aus Jute (Kat. 150) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5905 00 70 ——aus Chemiefasern:

——1. Gewebe, aus synthetischen Spinnfasern, andere als Bänder(Kat. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——2. Gewebe, aus künstlichen Spinnfäden (Kat. 36) . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——3. Gewebe, aus künstlichen Spinnfasern (Kat. 37) . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——4. aus Vliesstoffen (Kat. 96). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——5. aus Filz (Kat. 95). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——6. andere (Kat. 35). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

59.01


— 143 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

5905 00 90 ——andere:——1. aus Papiergarnen und aus anderen Spinnstoffen, andere als

aus Ramie (Kat. 138). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——2. aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide (Kat. 136) . . . . . BAFA 52)——3. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Kautschutierte Gewebe, andere als solche der Position 59.02:5906 10 00 —Klebebänder, mit einer Breite von 20 cm oder weniger (Kat. 99) . . BAFA 52)

—andere:5906 91 00 ——aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 63) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——andere:5906 99 10 ———gewebeähnliche Erzeugnisse im Sinne der Anmerkung 4 c) zu

diesem Kapitel (Kat. 99). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5906 99 90 ———andere (Kat. 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5907 00 00 Andere Gewebe, getränkt, bestrichen oder überzogen; bemalteGewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder derglei-chen (Kat. 99) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5908 00 00 Dochte, gewebt, geflochten, gewirkt oder gestrickt, aus Spinnstoffen,für Lampen, Kocher, Feuerzeuge, Kerzen oder dergleichen; Glüh-strümpfe und schlauchförmige Gewirke oder Gestricke für Glüh-strümpfe, auch getränkt (Kat. 114) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auchmit Armaturen oder Zubehör aus anderen Stoffen:

5909 00 10 —aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 114) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5909 00 90 —aus anderen Spinnstoffen (Kat. 114). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5910 00 00 Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch mit Kunst-stoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kunststoffversehen oder mit Metall oder anderen Stoffen verstärkt (Kat. 114) BAFA 52)

Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen,aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel:

5911 10 00 —Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, mit Kautschuk oderanderen Stoffen bestrichen oder überzogen oder mit Lagen ausKautschuk, Leder oder anderen Stoffen versehen, von der zumHerstellen von Kratzengarnituren verwendeten Art, sowie ähnli-che Erzeugnisse zu anderen technischen Zwecken, einschließlichBänder aus mit Kautschuk getränktem Samt zum Uberziehen vonKett- oder Warenbäumen (Kat. 114) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5911 20 00 —Müllergaze, auch konfektioniert:—1. aus Seide oder Schappeseide, andere als Bourretteseide

(Kat. 136) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—2. aus anderen Spinnstoffen (Kat. 114) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Gewebe und Filze, endlos oder mit Verbindungsvorrichtungen,von der auf Papiermaschinen oder ähnlichen Maschinen verwen-deten Art (z. B. zum Herstellen von Halbstoff oder Asbestzement):

——mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 650 g:———aus Seide oder Chemiefasern:

5911 31 11 ————Gewebe von der auf Papiermaschinen verwendeten Art(z. B. Formiersiebe) (Kat. 114) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5911 31 19 ————andere (Kat. 114). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5911 31 90 ———aus anderen Spinnstoffen (Kat. 114) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——mit einem Quadratmetergewicht von 650 g oder mehr:———aus Seide oder Chemiefasern:

5911 32 11 ————Gewebe mit einer mittels Vernadelung aufgebrachten Faser-auflage von der auf Papiermaschinen verwendeten Art (z. B.Pressfilze) (Kat. 114) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5911 32 19 ————andere (Kat. 114). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5911 32 90 ———aus anderen Spinnstoffen (Kat. 114) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

5911 40 00 —Filtertücher von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen techni-schen Zwecken verwendeten Art, auch aus Menschenhaaren(Kat. 114). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere:5911 90 10 ——aus Filz (Kat. 114) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)5911 90 90 ——andere (Kat. 114) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

59.05


— 144 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 60

Gewirke und Gestricke

Samt, Plüsch (einschließlich „Hochflorerzeugnisse“), gewirkt odergestrickt, Schlingengewirke und Schlingengestricke:

6001 10 00 —„Hochflorerzeugnisse“:—1. aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 63) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—2. aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus

künstlichen Chemiefasern (Kat. 65). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—3. andere (Kat. 140). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Schlingengewirke und Schlingengestricke:6001 21 00 ——aus Baumwolle (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6001 22 00 ——aus Chemiefasern (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6001 29 00 ——aus anderen Spinnstoffen:

——1. aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——2. andere (Kat. 140). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere:6001 91 00 ——aus Baumwolle (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6001 92 00 ——aus Chemiefasern (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6001 99 00 ——aus anderen Spinnstoffen:

——1. aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——2. andere (Kat. 140). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Gewirke und Gestricke mit einer Breite von 30 cm oder weniger undmit einem Anteil an Elastomergarnen oder Kautschukfäden von 5GHT oder mehr, andere als solche der Position 60.01:

6002 40 00 —mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder mehr,jedoch keine Kautschukfäden enthaltend:

—1. aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 63) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—2. andere (Kat. 65). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6002 90 00 —andere (Kat. 63) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Gewirke und Gestricke mit eine Breite von 30 cm oder weniger,andere als solche der Positionen 60.01 und 60.02:

6003 10 00 —aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6003 20 00 —aus Baumwolle (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus synthetischen Chemiefasern:6003 30 10 ——Raschelspitzen (Kat. 63). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6003 30 90 ——andere (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6003 40 00 —aus künstlichen Chemiefasern (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6003 90 00 —andere (Kat. 140) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Gewirke und Gestricke mit einer Breite von mehr als 30 cm und miteinem Anteil an Elastomergarnen oder Kautschukfäden von 5 GHToder mehr, andere als solche der Position 60.01:

6004 10 00 —mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder mehr,jedoch keine Kautschukfäden enthaltend:

—1. aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 63) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—2. andere (Kat. 65). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6004 90 00 —andere (Kat. 63) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Kettengewirke (einschließlich solcher, die auf Häkelgalonmaschi-nen hergestellt sind), andere als solche der Positionen 60.01 bis60.04:—aus Baumwolle:

6005 21 00 ——roh oder gebleicht (Kat. 65). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6005 22 00 ——gefärbt (Kat. 65). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6005 23 00 ——buntgewirkt (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6005 24 00 ——bedruckt (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus synthetischen Chemiefasern:——roh oder gebleicht:

6005 31 10 ———für Vorhänge und Gardinen (Kat. 38 A). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6005 31 50 ———Raschelspitzen, ausgenommen für Vorhänge und Gardinen

(Kat. 63) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

60.01


— 145 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

6005 31 90 ———andere (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——gefärbt:

6005 32 10 ———für Vorhänge und Gardinen (Kat. 38 A). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6005 32 50 ———Raschelspitzen, ausgenommen für Vorhänge und Gardinen

(Kat. 63) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6005 32 90 ———andere (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——buntgewirkt:6005 33 10 ———für Vorhänge und Gardinen (Kat. 38 A). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6005 33 50 ———Raschelspitzen, ausgenommen für Vorhänge und Gardinen


——bedruckt:6005 34 10 ———für Vorhänge und Gardinen (Kat. 38 A). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6005 34 50 ———Raschelspitzen, ausgenommen für Vorhänge und Gardinen


—aus künstlichen Chemiefasern:6005 41 00 ——roh oder gebleicht (Kat. 65). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6005 42 00 ——gefärbt (Kat. 65). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6005 43 00 ——buntgewirkt (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6005 44 00 ——bedruckt (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere:6005 90 10 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6005 90 90 ——andere (Kat. 140) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Andere Gewirke und Gestricke:6006 10 00 —aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus Baumwolle:6006 21 00 ——roh oder gebleicht (Kat. 65). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6006 22 00 ——gefärbt (Kat. 65). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6006 23 00 ——buntgewirkt (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6006 24 00 ——bedruckt (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus synthetischen Chemiefasern:——roh oder gebleicht:

6006 31 10 ———für Vorhänge und Gardinen (Kat. 38 A). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6006 31 90 ———andere (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——gefärbt:6006 32 10 ———für Vorhänge und Gardinen (Kat. 38 A). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6006 32 90 ———andere (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——buntgewirkt:6006 33 10 ———für Vorhänge und Gardinen (Kat. 38 A). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6006 33 90 ———andere (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——bedruckt:6006 34 10 ———für Vorhänge und Gardinen (Kat. 38 A). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6006 34 90 ———andere (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus künstlichen Chemiefasern:6006 41 00 ——roh oder gebleicht (Kat. 65). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6006 42 00 ——gefärbt (Kat. 65). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6006 43 00 ——buntgewirkt (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6006 44 00 ——bedruckt (Kat. 65) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6006 90 00 —andere (Kat. 140) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

60.05


— 146 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 61

Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken

Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windja-cken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken,für Männer oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 61.03:

—aus Baumwolle:6101 20 10 ——Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche

Waren (Kat. 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6101 20 90 ——Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren (Kat. 5). . . BAFA 48)52)

—aus Chemiefasern:6101 30 10 ——Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche


—aus anderen Spinnstoffen:6101 90 20 ——Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche

Waren:——1. aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——2. andere (Kat. 157) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6101 90 80 ——Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren:——1. aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)——2. andere (Kat. 157) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windja-cken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken,für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 61.04:

—aus Wolle oder feinen Tierhaaren:6102 10 10 ——Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche


—aus Baumwolle:6102 20 10 ——Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche


—aus Chemiefasern:6102 30 10 ——Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche


—aus anderen Spinnstoffen:6102 90 10 ——Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche

Waren (Kat. 157) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6102 90 90 ——Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren (Kat. 157) BAFA 52)

Anzüge, Kombinationen, Jacken, lange Hosen (einschließlich Knie-bundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (aus-genommen Badehosen), aus Gewirken oder Gestricken, für Männeroder Knaben:

—Anzüge:6103 10 10 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 75) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6103 10 90 ——andere (Kat. 75) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Kombinationen:6103 22 00 ——aus Baumwolle (Kat. 75) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6103 23 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 75) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6103 29 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 75) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

— Jacken:6103 31 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6103 32 00 ——aus Baumwolle (Kat. 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6103 33 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6103 39 00 ——aus anderen Spinnstoffen:

——1. aus künstlichen Chemiefasern (Kat. 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——2. andere (Kat. 157). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

61.01


— 147 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

— lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnlicheHosen), Latzhosen und kurze Hosen:

6103 41 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 28) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6103 42 00 ——aus Baumwolle (Kat. 28) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6103 43 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 28) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6103 49 00 ——aus anderen Spinnstoffen:

——1. lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnlicheHosen) (Kat. 28) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——2. andere:———a) aus künstlichen Chemiefasern (Kat. 28) . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)———b) aus anderen Spinnstoffen (Kat. 157) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, langeHosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latz-hosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), aus Gewirkenoder Gestricken, für Frauen oder Mädchen:—Kostüme:

6104 13 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 74) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——aus anderen Spinnstoffen:

6104 19 20 ———aus Baumwolle (Kat. 74) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6104 19 90 ———aus anderen Spinnstoffen:

———1. aus Wolle oder feinen Tierhaaren oder aus künstlichenChemiefasern (Kat. 74) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

———2. andere (Kat. 157) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Kombinationen:6104 22 00 ——aus Baumwolle (Kat. 74) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6104 23 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 74) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus anderen Spinnstoffen:6104 29 10 ———aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 74). . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6104 29 90 ———aus anderen Spinnstoffen:


— Jacken:6104 31 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6104 32 00 ——aus Baumwolle (Kat. 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6104 33 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6104 39 00 ——aus anderen Spinnstoffen:


—Kleider:6104 41 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 26) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6104 42 00 ——aus Baumwolle (Kat. 26) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6104 43 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 26) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6104 44 00 ——aus künstlichen Chemiefasern (Kat. 26) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6104 49 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 157) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Röcke und Hosenröcke:6104 51 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 27) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6104 52 00 ——aus Baumwolle (Kat. 27) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6104 53 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 27) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6104 59 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 27) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)


6104 61 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 28) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6104 62 00 ——aus Baumwolle (Kat. 28) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6104 63 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 28) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6104 69 00 ——aus anderen Spinnstoffen:

——1. lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnlicheHosen) (Kat. 28) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——2. andere:———a) aus künstlichen Chemiefasern (Kat. 28) . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)———b) aus anderen Spinnstoffen (Kat. 157) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Hemden aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben:6105 10 00 —aus Baumwolle (Kat. 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—aus Chemiefasern:6105 20 10 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6105 20 90 ——aus künstlichen Chemiefasern (Kat. 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—aus anderen Spinnstoffen:6105 90 10 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 4). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6105 90 90 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 157) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

61.03


— 148 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauenoder Mädchen:

6106 10 00 —aus Baumwolle (Kat. 7) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6106 20 00 —aus Chemiefasern (Kat. 7) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—aus anderen Spinnstoffen:6106 90 10 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 7). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6106 90 30 ——aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide (Kat. 156) . . . . . . . . BAFA 52)6106 90 50 ——aus Flachs oder Ramie (Kat. 157) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6106 90 90 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 157) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bade-mäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirkenoder Gestricken, für Männer oder Knaben:—Slips und andere Unterhosen:

6107 11 00 ——aus Baumwolle (Kat. 13) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6107 12 00 ——aus Chemiefasern (Kat. 13) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6107 19 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 13) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Nachthemden und Schlafanzüge:6107 21 00 ——aus Baumwolle (Kat. 24) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6107 22 00 ——aus Chemiefasern (Kat. 24) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6107 29 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 24) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—andere:6107 91 00 ——aus Baumwolle (Kat. 24) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6107 99 00 ——aus anderen Spinnstoffen:

——1. aus Wolle oder feinen Tierhaaren oder aus Chemiefasern(Kat. 24) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——2. andere (Kat. 157). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthem-den, Schlafanzüge, Negligees, Bademäntel und -jacken, Hausmäntelund ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oderMädchen:—Unterkleider und Unterröcke:

6108 11 00 ——aus Chemiefasern (Kat. 69) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6108 19 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 69). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Slips und andere Unterhosen:6108 21 00 ——aus Baumwolle (Kat. 13). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6108 22 00 ——aus Chemiefasern (Kat. 13) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6108 29 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 13) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Nachthemden und Schlafanzüge:6108 31 00 ——aus Baumwolle (Kat. 24) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6108 32 00 ——aus Chemiefasern (Kat. 24) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6108 39 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 24) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—andere:6108 91 00 ——aus Baumwolle (Kat. 24) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6108 92 00 ——aus Chemiefasern (Kat. 24) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

6108 99 00 ——aus anderen Spinnstoffen:——1. aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 24) . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)——2. andere (Kat. 157). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

T-Shirts und Unterhemden, aus Gewirken oder Gestricken:6109 10 00 —aus Baumwolle (Kat. 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—aus anderen Spinnstoffen:6109 90 20 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren oder Chemiefasern (Kat. 4). . . BAFA 48)52)6109 90 90 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 157) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Pullover, Strickjacken, Westen und ähnliche Waren, einschließlichUnterziehpullis, aus Gewirken oder Gestricken:—aus Wolle oder feinen Tierhaaren:——aus Wolle:

6110 11 10 ———Pullover mit einem Anteil an Wolle von 50 GHT oder mehrund mit einem Stückgewicht von 600 g oder mehr (Kat. 5) . . . BAFA 48)52)

———andere:6110 11 30 ————für Männer oder Knaben (Kat. 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6110 11 90 ————für Frauen oder Mädchen (Kat. 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus Kaschmirziegenhaaren (cashmere):6110 12 10 ———für Männer oder Knaben (Kat. 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6110 12 90 ———für Frauen oder Mädchen (Kat. 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

61.06


— 149 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——andere:6110 19 10 ———für Männer oder Knaben (Kat. 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6110 19 90 ———für Frauen oder Mädchen (Kat. 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—aus Baumwolle:6110 20 10 ——Unterziehpullis (Kat. 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)


—aus Chemiefasern:6110 30 10 ——Unterziehpullis (Kat. 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)


—aus anderen Spinnstoffen:6110 90 10 ——aus Flachs (Leinen) oder Ramie (Kat. 157) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6110 90 90 ——aus anderen Spinnstoffen:

——1. Pullover aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide:——1. für Frauen oder Mädchen (Kat. 156) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——2. andere (Kat. 157). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken,für Kleinkinder:—aus Baumwolle:

6111 20 10 ——Handschuhe (Kat. 10) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6111 20 90 ——andere (Kat. 68) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus synthetischen Chemiefasern:6111 30 10 ——Handschuhe (Kat. 10) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6111 30 90 ——andere (Kat. 68) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus anderen Spinnstoffen:——aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

6111 90 11 ———Handschuhe (Kat. 10). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6111 90 19 ———andere (Kat. 68) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6111 90 90 ——aus anderen Spinnstoffen:

——1. aus künstlichen Chemiefasern:——1. a) Handschuhe (Kat. 10) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——1. b) andere (Kat. 68) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——2. andere (Kat. 157) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen, ausGewirken oder Gestricken:

—Trainingsanzüge:6112 11 00 ——aus Baumwolle (Kat. 73) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6112 12 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 73) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6112 19 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 73) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6112 20 00 —Skianzüge (Kat. 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Badeanzüge und Badehosen, für Männer oder Knaben:

——aus synthetischen Chemiefasern:6112 31 10 ———mit einem Anteil an Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr


——aus anderen Spinnstoffen:6112 39 10 ———mit einem Anteil an Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr


—Badeanzüge und Badehosen für Frauen oder Mädchen:

——aus synthetischen Chemiefasern:6112 41 10 ———mit einem Anteil an Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr


——aus anderen Spinnstoffen:6112 49 10 ———mit einem Anteil an Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr


61.10


— 150 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kleidung aus Gewirken oder Gestricken der Position 59.03, 59.06oder 59.07:

6113 00 10 —aus Gewirken oder Gestricken der Position 59.06 (Kat. 67) . . . . . . . . BAFA 48)52)6113 00 90 —andere (Kat. 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Andere Kleidung aus Gewirken oder Gestricken:6114 20 00 —aus Baumwolle (Kat. 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6114 30 00 —aus Chemiefasern (Kat. 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6114 90 00 —aus anderen Spinnstoffen:

—1. aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 83) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—2. andere (Kat. 157) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Strumpfhosen, Strümpfe, Kniestrümpfe, Socken und andereStrumpfwaren, einschließlich solcher mit degressiver Kompression(z.B. Krampfaderstrümpfe) aus Gewirken oder Gestricken:—Strumpfhosen, Strümpfe und Kniestrümpfe mit degressiver Kom-

pression (z.B. Krampfaderstrümpfe):6115 10 10 ——Krampfaderstrümpfe aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 12) . BAFA 52)6115 10 90 ——andere (Kat. 12) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Strumpfhosen:6115 21 00 ——aus synthetischen Chemiefasern, mit einem Titer der einfachen

Garne von weniger als 67 dtex (Kat. 70) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6115 22 00 ——aus synthetischen Chemiefasern, mit einem Titer der einfachen

Garne von 67 dtex oder mehr (Kat. 12) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6115 29 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 12) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Strümpfe für Frauen (einschließlich Kniestrümpfe) miteinem Titer der einfachen Garne von weniger als 67 dtex:

——aus synthetischen Chemiefasern:6115 30 11 ———Kniestrümpfe (Kat. 12) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6115 30 19 ———andere (Kat. 70) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6115 30 90 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 12) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere:6115 94 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 12) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6115 95 00 ——aus Baumwolle (Kat. 12) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus synthetischen Chemiefasern:6115 96 10 ———Kniestrümpfe (Kat. 12) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

———andere:6115 96 91 ————Strümpfe für Frauen (Kat. 70). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6115 96 99 ————andere (Kat. 12). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6115 99 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 12) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthand-schuhe, aus Gewirken oder Gestricken:—mit Kunststoff oder Kautschuk getränkt, bestrichen oder über-

zogen:6116 10 20 ——Fingerhandschuhe, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder

überzogen (Kat. 10). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6116 10 80 ——andere (Kat. 10) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere:6116 91 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 10) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6116 92 00 ——aus Baumwolle (Kat. 10) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6116 93 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 10) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6116 99 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 10) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, aus Gewirken oderGestricken, Teile von Kleidung oder von Bekleidungszubehör, ausGewirken oder Gestricken:

6117 10 00 —Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher,Schleier und ähnliche Waren (Kat. 67) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—anderes Bekleidungszubehör:6117 80 10 ——aus gummielastischen oder kautschutierten Gewirken (Kat. 67) BAFA 48)52)6117 80 80 ——anderes (Kat. 67) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6117 90 00 —Teile (Kat. 67). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

61.13


— 151 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 62

Kleidung und Bekleidungszubehör,ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken

Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windja-cken, Blousons und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben, aus-genommen Waren der Position 62.03:—Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche

Waren:6201 11 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 14) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus Baumwolle:6201 12 10 ———mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger:

1. Parkas (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)———2. andere (Kat. 14) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6201 12 90 ———mit einem Stückgewicht von mehr als 1 kg:1. Parkas (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

———2. andere (Kat. 14) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——aus Chemiefasern:

6201 13 10 ———mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger:1. Parkas (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

———2. andere (Kat. 14) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6201 13 90 ———mit einem Stückgewicht von mehr als 1 kg:

1. Parkas (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)———2. andere (Kat. 14) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6201 19 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere:6201 91 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6201 92 00 ——aus Baumwolle (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6201 93 00 ——aus Chemiefasern (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6201 99 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windja-cken, Blousons und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen, aus-genommen Waren der Position 62.04:—Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche

Waren:6202 11 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 15) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus Baumwolle:6202 12 10 ———mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger:

1. Parkas (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)———2. andere (Kat. 15) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)


———2. andere (Kat. 15) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus Chemiefasern:6202 13 10 ———mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger:

1. Parkas (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)———2. andere (Kat. 15) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)


———2. andere (Kat. 15) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6202 19 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere:6202 91 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6202 92 00 ——aus Baumwolle (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6202 93 00 ——aus Chemiefasern (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6202 99 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Anzüge, Kombinationen, Jacken, lange Hosen (einschließlich Knie-bundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (aus-genommen Badehosen), für Männer oder Knaben:—Anzüge:

6203 11 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 16) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 12 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 16) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

62.01


— 152 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——aus anderen Spinnstoffen:6203 19 10 ———aus Baumwolle (Kat. 16) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 19 30 ———aus künstlichen Chemiefasern (Kat. 16) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 19 90 ———andere (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Kombinationen:——aus Baumwolle:

6203 22 10 ———Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 22 80 ———andere (Kat. 16) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus synthetischen Chemiefasern:6203 23 10 ———Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 23 80 ———andere (Kat. 16) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus anderen Spinnstoffen:———aus künstlichen Chemiefasern:

6203 29 11 ————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 29 18 ————andere (Kat. 16). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 29 30 ———aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 16). . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 29 90 ———andere (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

— Jacken:6203 31 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 17) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus Baumwolle:6203 32 10 ———Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 32 90 ———andere (Kat. 17) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus synthetischen Chemiefasern:6203 33 10 ———Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 33 90 ———andere (Kat. 17) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)


6203 39 11 ————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 39 19 ————andere (Kat. 17). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 39 90 ———andere (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)


——aus Wolle oder feinen Tierhaaren:6203 41 10 ———lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche

Hosen) (Kat. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6203 41 30 ———Latzhosen (Kat. 78) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 41 90 ———andere (Kat. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus Baumwolle:———lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche

Hosen):6203 42 11 ————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

————andere:6203 42 31 —————aus Denim (Kat. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6203 42 33 —————aus Rippenschusssamt und Rippenschussplüsch, aufge-

schnitten (Kat. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6203 42 35 —————andere (Kat. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

———Latzhosen:6203 42 51 ————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 42 59 ————andere (Kat. 78). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 42 90 ———andere (Kat. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus synthetischen Chemiefasern:———lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche

Hosen):6203 43 11 ————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 43 19 ————andere (Kat. 6). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

———Latzhosen:6203 43 31 ————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 43 39 ————andere (Kat. 78). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 43 90 ———andere (Kat. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus anderen Spinnstoffen:———aus künstlichen Chemiefasern:————lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche

Hosen):6203 49 11 —————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76). . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 49 19 —————andere (Kat. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

62.03


— 153 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

————Latzhosen:6203 49 31 —————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76). . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 49 39 —————andere (Kat. 78) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6203 49 50 ————andere (Kat. 6). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

6203 49 90 ———andere (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, langeHosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latz-hosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), für Frauen undMädchen:—Kostüme:

6204 11 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 29) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6204 12 00 ——aus Baumwolle (Kat. 29) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6204 13 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 29) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus anderen Spinnstoffen:6204 19 10 ———aus künstlichen Chemiefasern (Kat. 29) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6204 19 90 ———andere (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Kombinationen:6204 21 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 29) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus Baumwolle:6204 22 10 ———Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6204 22 80 ———andere (Kat. 29) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus synthetischen Chemiefasern:6204 23 10 ———Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6204 23 80 ———andere (Kat. 29] . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)


6204 29 11 ————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6204 29 18 ————andere (Kat. 29). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6204 29 90 ———andere (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

— Jacken:6204 31 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 15) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus Baumwolle:6204 32 10 ———Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6204 32 90 ———andere (Kat. 15) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus synthetischen Chemiefasern:6204 33 10 ———Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6204 33 90 ———andere (Kat. 15) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)


6204 39 11 ————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6204 39 19 ————andere (Kat. 15). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

6204 39 90 ———andere (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Kleider:6204 41 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 26) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

6204 42 00 ——aus Baumwolle (Kat. 26) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6204 43 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 26) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

6204 44 00 ——aus künstlichen Chemiefasern (Kat. 26) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus anderen Spinnstoffen:6204 49 10 ———aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide (Kat. 159). . . . . . BAFA 52)6204 49 90 ———andere (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Röcke und Hosenröcke:6204 51 00 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 27) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6204 52 00 ——aus Baumwolle (Kat. 27) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6204 53 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 27) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus anderen Spinnstoffen:6204 59 10 ———aus künstlichen Chemiefasern (Kat. 27) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6204 59 90 ———andere (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

62.03


— 154 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5


——aus Wolle oder feinen Tierhaaren:6204 61 10 ———lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche

Hosen) (Kat. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6204 61 85 ———andere (Kat. 78) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus Baumwolle:———lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche

Hosen):6204 62 11 ————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

————andere:6204 62 31 —————aus Denim (Kat. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6204 62 33 —————aus Rippenschusssamt und Rippenschussplüsch, aufge-

schnitten (Kat. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6204 62 39 —————andere (Kat. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

———Latzhosen:6204 62 51 ————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6204 62 59 ————andere (Kat. 78). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6204 62 90 ———andere (Kat. 78) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus synthetischen Chemiefasern:———lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche

Hosen):6204 63 11 ————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6204 63 18 ————andere (Kat. 6). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

———Latzhosen:6204 63 31 ————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6204 63 39 ————andere (Kat. 78). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6204 63 90 ———andere (Kat. 78) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus anderen Spinnstoffen:———aus künstlichen Chemiefasern:————lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche

Hosen):6204 69 11 —————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76). . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6204 69 18 —————andere (Kat. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

————Latzhosen:6204 69 31 —————Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76). . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6204 69 39 —————andere (Kat. 78) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6204 69 50 ————andere (Kat. 78). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6204 69 90 ———andere (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Hemden für Männer oder Knaben:6205 20 00 —aus Baumwolle (Kat. 8) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6205 30 00 —aus Chemiefasern (Kat. 8) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—aus anderen Spinnstoffen:6205 90 10 ——aus Flachs (Leinen) oder Ramie (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6205 90 80 ——andere:

1. aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 8). . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)——2. andere (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder Mädchen:6206 10 00 —aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide (Kat. 159) . . . . . . . . . BAFA 52)6206 20 00 —aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 7) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6206 30 00 —aus Baumwolle (Kat. 7) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6206 40 00 —aus Chemiefasern (Kat. 7) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—aus anderen Spinnstoffen:6206 90 10 ——aus Flachs (Leinen) oder Ramie (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6206 90 90 ——andere (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlaf-anzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren,für Männer oder Knaben:—Slips und andere Unterhosen:

6207 11 00 ——aus Baumwolle (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6207 19 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Nachthemden und Schlafanzüge:6207 21 00 ——aus Baumwolle (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6207 22 00 ——aus Chemiefasern (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6207 29 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

62.04


— 155 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—andere:6207 91 00 ——aus Baumwolle (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus anderen Spinnstoffen:6207 99 10 ———aus Chemiefasern (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6207 99 90 ———andere (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unter-hosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negligees, Bademäntel und-jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen oder Mäd-chen:—Unterkleider und Unterröcke:

6208 11 00 ——aus Chemiefasern (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6208 19 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Nachthemden und Schlafanzüge:6208 21 00 ——aus Baumwolle (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6208 22 00 ——aus Chemiefasern (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6208 29 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere:6208 91 00 ——aus Baumwolle (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6208 92 00 ——aus Chemiefasern (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6208 99 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Kleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder:6209 20 00 —aus Baumwolle:

—1. Handschuhe (Kat. 87) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—2. Strümpfe, Socken und Söckchen (Kat. 88) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—3. andere (Kat. 68) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6209 30 00 —aus synthetischen Chemiefasern:—1. Handschuhe (Kat. 87) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—2. Strümpfe, Socken und Söckchen (Kat. 88) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—3. andere (Kat. 68) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—aus anderen Spinnstoffen:

6209 90 10 ——aus Wolle oder feinen Tierhaaren:——1. Handschuhe (Kat. 87) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——2. Strümpfe, Socken und Söckchen (Kat. 88) . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——3. andere (Kat. 68) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6209 90 90 ——aus anderen Spinnstoffen:——1. Handschuhe (Kat. 87) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——2. Strümpfe, Socken und Söckchen (Kat. 88) . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——3. andere (Kat. 68) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Kleidung aus Erzeugnissen der Position 56.02, 56.03, 59.03, 59.06 oder59.07:—aus Erzeugnissen der Position 56.02 oder 56.03:

6210 10 10 ——aus Erzeugnissen der Position 56.02 (Kat. 95) . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——aus Erzeugnissen der Position 56.03:

6210 10 92 ———Einweg-Kleidung, von der durch Patienten bzw. Chirurgen beichirurgischen Eingriffen verwendeten Art (Kat. 96) . . . . . . . . . BAFA

6210 10 98 ———andere (Kat. 96) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

6210 20 00 —andere Kleidung, von der Art der in den Unterpositionen 6201 11bis 6201 19 genannten Waren (Kat. 14) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6210 30 00 —andere Kleidung, von der Art der in den Unterpositionen 6202 11bis 6202 19 genannten Waren (Kat. 15) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

6210 40 00 —andere Kleidung für Männer oder Knaben (Kat. 78) . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6210 50 00 —andere Kleidung für Frauen oder Mädchen (Kat. 78) . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen; andereKleidung:—Badeanzüge und Badehosen:

6211 11 00 —— für Männer oder Knaben (Kat. 72) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6211 12 00 —— für Frauen oder Mädchen (Kat. 72) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6211 20 00 —Skianzüge:

1. aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus Che-miefasern (Kat. 77) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—2. andere (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Kleidung für Männer oder Knaben:——aus Baumwolle:

6211 32 10 ———Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

62.07


— 156 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

———Trainingsanzüge, gefüttert:6211 32 31 ————mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis

(Kat. 16) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)————andere:

6211 32 41 —————Oberteile (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6211 32 42 —————Unterteile (Kat. 6). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6211 32 90 ———andere (Kat. 78) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus Chemiefasern:6211 33 10 ———Arbeits- und Berufskleidung (Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)


(Kat. 16) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

————andere:6211 33 41 —————Oberteile (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6211 33 42 —————Unterteile (Kat. 6). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6211 33 90 ———andere (Kat. 78) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6211 39 00 ——aus anderen Spinnstoffen:

——1. aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 78) . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——2. andere (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Kleidung für Frauen oder Mädchen:

——aus Baumwolle:

6211 42 10 ———Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung(Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)


(Kat. 29) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)————andere:

6211 42 41 —————Oberteile (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6211 42 42 —————Unterteile (Kat. 6). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6211 42 90 ———andere (Kat. 78) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus Chemiefasern:6211 43 10 ———Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung

(Kat. 76) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)———Trainingsanzüge, gefüttert:

6211 43 31 ————mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis(Kat. 29) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

————andere:6211 43 41 —————Oberteile (Kat. 21) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6211 43 42 —————Unterteile (Kat. 6). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6211 43 90 ———andere (Kat. 78) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6211 49 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 161) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter,Strumpfbänder und ähnliche Waren, Teile davon, auch aus Gewir-ken oder Gestricken:

—Büstenhalter:6212 10 10 ——aufgemacht in Warenzusammenstellungen für den Einzelverkauf

bestehend aus einem Büstenhalter und einem Slip bzw. eineranderen Unterhose:

——1. Büstenhalter aus Gewebe, Gewirken oder Gestricken (Kat. 31) BAFA 52)——2. Slips und andere Unterhosen aus Gewirken oder Gestricken

(Kat. 13) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——3. Slips und andere Unterhosen, andere als aus Gewirken oder

Gestricken (Kat. 18) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6212 10 90 ——andere (Kat. 31) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6212 20 00 —Hüftgürtel und Miederhosen (Kat. 86) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6212 30 00 —Korseletts (Kat. 86) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6212 90 00 —andere (Kat. 86) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Taschentücher und Ziertaschentücher:6213 20 00 —aus Baumwolle (Kat. 19) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6213 90 00 —aus anderen Spinnstoffen:

—1. aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide (Kat. 160) . . . . . . . . BAFA 52)—2. andere (Kat. 19) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

62.11


— 157 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, KopftücherSchleier und ähnliche Waren:

6214 10 00 —aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide (Kat. 159) . . . . . . . . . BAFA 52)6214 20 00 —aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 84) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6214 30 00 —aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 84) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6214 40 00 —aus künstlichen Chemiefasern (Kat. 84) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6214 90 00 —aus anderen Spinnstoffen:

—1. aus Baumwolle (Kat. 84) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—2. andere (Kat. 123). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawattenschals:6215 10 00 —aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide (Kat. 159) . . . . . . . . . BAFA 52)6215 20 00 —aus Chemiefasern (Kat. 85) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6215 90 00 —aus anderen Spinnstoffen (Kat. 85) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6216 00 00 Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthand-

schuhe (Kat. 87) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör; Teile von Kleidungoder von Bekleidungszubehör, ausgenommen solche der Position62.12:

6217 10 00 —Bekleidungszubebör (Kat. 88) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6217 90 00 —Teile (Kat. 88). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

62.14


— 158 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 63

Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen;Altwaren und Lumpen

I. Andere konfektionierte Spinnstoffwaren

Decken:6301 10 00 —Decken mit elektrischer Heizvorrichtung (Kat. 66). . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung)aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

6301 20 10 ——aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6301 20 90 ——andere (Kat. 66) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung)aus Baumwolle:

6301 30 10 ——aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6301 30 90 ——andere (Kat. 66) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung)aus synthetischen Chemiefasern:

6301 40 10 ——aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6301 40 90 ——andere:

——1. aus Vliesstoffen (Kat. 96). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——2. andere:——1. a) handgearbeitet (Kat. 66). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——1. b) andere (Kat. 66). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere Decken:6301 90 10 ——aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6301 90 90 ——andere:

——1. aus Vliesstoffen (Kat. 96). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——2. handgearbeitet:——1. a) aus künstlichen Chemiefasern (Kat. 66) . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——1. b) andere (Kat. 141). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——3. andere:——1. a) aus künstlichen Chemiefasern (Kat. 66) . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——1. b) andere (Kat. 141). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchen-wäsche:

6302 10 00 —Bettwäsche aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67) . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—andere Bettwäsche, bedruckt:6302 21 00 ——aus Baumwolle (Kat. 20) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus Chemiefasern:6302 22 10 ———aus Vliesstoffen (Kat. 96) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA6302 22 90 ———andere (Kat. 20) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus anderen Spinnstoffen:6302 29 10 ———aus Flachs (Leinen) oder Ramie (Kat. 118) . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6302 29 90 ———andere:

———1. aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 20) . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)———2. andere (Kat. 20) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—andere Bettwäsche:6302 31 00 ——aus Baumwolle (Kat. 20) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus Chemiefasern:6302 32 10 ———aus Vliesstoffen (Kat. 96) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA6302 32 90 ———andere (Kat. 20) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——aus anderen Spinnstoffen:6302 39 20 ———aus Flachs (Leinen) oder Ramie (Kat. 118) . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6302 39 90 ———andere:

———1. aus Wolle oder feinen Tierhaaren (Kat. 20) . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)———2. andere (Kat. 20) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

6302 40 00 —Tischwäsche aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67) . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—andere Tischwäsche:6302 51 00 ——aus Baumwolle (Kat. 39) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

63.01


— 159 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——aus Chemiefasern:6302 53 10 ———aus Vliesstoffen (Kat. 96) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA6302 53 90 ———andere (Kat. 39) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus anderen Spinnstoffen:6302 59 10 ———aus Flachs (Leinen) (Kat. 118) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6302 59 90 ———andere:

———1. aus Ramie (Kat. 118) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)———2. andere (Kat. 39) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6302 60 00 —Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche, aus Frottierwareaus Baumwolle:

—1. aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)—2. andere (Kat. 9). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere:6302 91 00 ——aus Baumwolle (Kat. 39) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus Chemiefasern:6302 93 10 ———aus Vliesstoffen (Kat. 96) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA6302 93 90 ———andere (Kat. 39) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus anderen Spinnstoffen:6302 99 10 ———aus Flachs (Leinen) (Kat. 118) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6302 99 90 ———andere:

———1. aus Ramie (Kat. 118) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)———2. andere (Kat. 39) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Fenster- und Bettbehänge(Schabracken):—aus Gewirken oder Gestricken:

6303 12 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 67) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6303 19 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 67) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

—andere:6303 91 00 ——aus Baumwolle:

——1. Gardinen (Kat. 38 B). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)——2. andere (Kat. 40). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus synthetischen Chemiefasern:6303 92 10 ———aus Vliesstoffen (Kat. 96) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA6303 92 90 ———andere:

———1. Gardinen (Kat. 38 B) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)———2. andere (Kat. 40) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——aus anderen Spinnstoffen:6303 99 10 ———aus Vliesstoffen (Kat. 96) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA6303 99 90 ———andere:

———1. aus Flachs oder Ramie (Kat. 120) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)———2. andere:———1. a) Gardinen (Kat. 38 B). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)———1. b) andere (Kat. 40) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren derPosition 94.04:—Bettüberwürfe:

6304 11 00 ——aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——andere:6304 19 10 ———aus Baumwolle (Kat. 40) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6304 19 30 ———aus Flachs (Leinen) oder Ramie (Kat. 120) . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6304 19 90 ———aus anderen Spinnstoffen:

———1. aus Vliesstoffen (Kat. 96) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA———2. andere (Kat. 40) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere:6304 91 00 ——aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6304 92 00 ——aus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)

(Kat. 40) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6304 93 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken

oder Gestricken):——1. aus Vliesstoffen (Kat. 96). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——2. andere (Kat. 40). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6304 99 00 ——aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Gewirken oderGestricken):

——1. aus Flachs oder Ramie (Kat. 120) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

63.02


— 160 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——2. andere:——1. a) aus Vliesstoffen (Kat. 96). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——1. b) aus Wolle oder künstlichen Chemiefasern (Kat. 40) . . . . . . BAFA 52)——1. c) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken:

—aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 53.03:6305 10 10 ——gebraucht (Kat. 153) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6305 10 90 ——andere (Kat. 150) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6305 20 00 —aus Baumwolle:—1. aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)—2. andere (Kat. 93). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen:

—— flexible Schüttgutbehälter:

———aus Streifen oder dergleichen, aus Polyethylen oder Polypro-pylen:

6305 32 11 ————aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67a) . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6305 32 19 ————andere (Kat. 33). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6305 32 90 ———andere:

———1. aus Vliesstoffen (Kat. 96) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA———2. andere:———2. a) aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67) . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)———2. b) andere (Kat. 93) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

——andere, aus Streifen oder dergleichen, aus Polyethylen oderPolypropylen:

6305 33 10 ———aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67a). . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6305 33 90 ———andere (Kat. 33) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6305 39 00 ——andere:——1. aus Vliesstoffen (Kat. 96). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——2. andere:——1. a) aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67) . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)——1. b) andere (Kat. 93). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6305 90 00 —aus anderen Spinnstoffen:—1. aus Gewirken oder Gestricken:—1. a) aus Wolle (Kat. 67) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)—1. b) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA—2. andere:—1. a) aus Flachs (Kat. 122). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)—1. b) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Planen und Markisen; Zelte; Segel für Wasserfahrzeuge, für Surf-bretter und für Landfahrzeuge; Campingausrüstungen:

—Planen und Markisen:6306 12 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 109) . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6306 19 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 109) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—Zelte:6306 22 00 ——aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 91) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6306 29 00 ——aus anderen Spinnstoffen (Kat. 91) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6306 30 00 —Segel (Kat. 109) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

6306 40 00 —Luftmatratzen (Kat. 110) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

6306 90 00 —andere (Kat. 111) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zumHerstellen von Kleidung:

—Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher, Staubtücher und ähn-liche Reinigungstücher:

6307 10 10 ——aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)6307 10 30 ——aus Vliesstoffen (Kat. 96) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

63.05


— 161 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

6307 10 90 ——andere (Kat. 113) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)6307 20 00 —Schwimmwesten und Rettungsgürtel (Kat. 112). . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

—andere:6307 90 10 ——aus Gewirken oder Gestricken (Kat. 67). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)

——andere:6307 90 91 ———aus Filz (Kat. 95) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

———andere:6307 90 92 ————Einweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Position 5603,

von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art(Kat. 96) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

6307 90 98 ————andere:————1. aus Vliesstoffen (Kat. 96). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA————2. andere (Kat. 112). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 52)

II. Warenzusammenstellungen

6308 00 00 Warenzusammenstellungen, aus Geweben und Garn, auch mit Zube-hör, für die Herstellung von Teppichen, Tapisserien, besticktenTischdecken oder Servietten oder ähnlichen Spinnstoffwaren, inAufmachungen für den Einzelverkauf:1. aus Baumwolle (Kat. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)2. aus synthetischen Chemiefasern (Kat. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 48)52)3. andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

63.07


— 162 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Abschnitt XV

Unedle Metalle und Waren daraus

Kapitel 72

Eisen und Stahl

II. Eisen und nicht legierter Stahl

Halbzeug aus Eisen oder nicht legiertem Stahl:

—mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT:

——mit quadratischem Querschnitt oder mit rechteckigem Quer-schnitt und einer Breite von weniger als dem Zweifachen derDicke:

———warm vorgewalzt oder stranggegossen:7207 11 11 ————aus Automatenstahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

————anderes:7207 11 14 —————mit einer Dicke von 130 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7207 11 16 —————mit einer Dicke von mehr als 130 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7207 11 90 ———vorgeschmiedet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——anderes, mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt:7207 12 10 ———warm vorgewalzt oder stranggegossen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7207 12 90 ———vorgeschmiedet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——anderes:———mit rundem oder vieleckigem Querschnitt:

7207 19 12 ————warm vorgewalzt oder stranggegossen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) U32)7207 19 19 ————vorgeschmiedet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7207 19 80 ———anderes:

———1. vorprofiliert, warm vorgewalzt oder stranggegossen . . . . . . . BAFA 33) U32)———2. anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr:——mitquadratischemQuerschnittodermit rechteckigemQuerschnitt

und einer Breite von weniger als dem Zweifachen der Dicke:———warm vorgewalzt oder stranggegossen:

7207 20 11 ————aus Automatenstahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA————anderes, mit einem Kohlenstoffgehalt von:

7207 20 15 —————0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 0,6 GHT . . . . . . . BAFA7207 20 17 —————0,6 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7207 20 19 ———vorgeschmiedet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——anderes, mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt:7207 20 32 ———warm vorgewalzt oder stranggegossen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7207 20 39 ———vorgeschmiedet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——mit rundem oder vieleckigem Querschnitt:7207 20 52 ———warm vorgewalzt oder stranggegossen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) U32)

7207 20 59 ———vorgeschmiedet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7207 20 80 ——anderes:

——1. vorprofiliert, warm vorgewalzt oder stranggegossen . . . . . . . . . BAFA 33) U32)——2. anderes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, miteiner Breite von 600 mm oder mehr, warm gewalzt, weder plattiertnoch überzogen:

7208 10 00 — in Rollen (Coils), nur warm gewalzt, mit Oberflächenmuster . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

72.07


— 163 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—andere, in Rollen (Coils), nur warm gewalzt, gebeizt:

7208 25 00 ——mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

7208 26 00 ——mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als4,75 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)7208 27 00 ——mit einer Dicke von weniger als 3 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)

—andere, in Rollen (Coils), nur warm gewalzt:

7208 36 00 ——mit einer Dicke von mehr als 10 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

7208 37 00 ——mit einer Dicke von 4,75 mm bis 10 mm:——1. zum Wiederauswalzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)

7208 38 00 ——mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als4,75 mm:

——1. zum Wiederauswalzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

7208 39 00 ——mit einer Dicke von weniger als 3 mm:——1. zum Wiederauswalzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)

7208 40 00 —nicht in Rollen (Coils), nur warm gewalzt, mit Oberflächenmus-ter:

—1. mit einer Dicke von 2 mm oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

—2. mit einer Dicke von weniger als 2 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

—andere, nicht in Rollen (Coils), nur warm gewalzt:

——mit einer Dicke von mehr als 10 mm:

7208 51 20 ———mit einer Dicke von mehr als 15 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

———mit einer Dicke von mehr als 10 mm bis 15 mm, mit einerBreite von:

7208 51 91 ————2 050 mm oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

7208 51 98 ————weniger als 2 050 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

——mit einer Dicke von 4,75 mm bis 10 mm:

7208 52 10 ———auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, miteiner Breite von 1 250 mm oder weniger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)

———andere, mit einer Breite von:

7208 52 91 ————2 050 mm oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

7208 52 99 ————weniger als 2 050 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

——mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als4,75 mm:

7208 53 10 ———auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, miteiner Breite von 1 250 mm oder weniger und einer Dicke von4 mm oder mehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)7208 53 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)

72.08


— 164 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

7208 54 00 ——mit einer Dicke von weniger als 3 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

—andere:7208 90 20 ——gelocht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7208 90 80 ——andere:

——1. nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratischoder rechteckig zugeschnitten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, miteiner Breite von 600 mm oder mehr, kalt gewalzt, weder plattiertnoch überzogen:— in Rollen (Coils), nur kalt gewalzt:

7209 15 00 ——mit einer Dicke von 3 mm oder mehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

——mit einer Dicke von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm:7209 16 10 ———Elektrobleche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)7209 16 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)

——mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm:7209 17 10 ———Elektrobleche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)7209 17 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)

——mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm:7209 18 10 ———Elektrobleche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)———andere:

7209 18 91 ————mit einer Dicke von 0,35 mm oder mehr, jedoch weniger als0,5 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)7209 18 99 ————mit einer Dicke von weniger als 0,35 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)

—nicht in Rollen (Coils), nur kalt gewalzt:7209 25 00 ——mit einer Dicke von 3 mm oder mehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)

——mit einer Dicke von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm:7209 26 10 ———Elektrobleche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)7209 26 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)

——mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm:7209 27 10 ———Elektrobleche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)7209 27 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)

——mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm:7209 28 10 ———Elektrobleche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)7209 28 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)—andere:

7209 90 20 ——gelocht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7209 90 80 ——andere:


U32)41)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, miteiner Breite von 600 mm oder mehr, plattiert oder überzogen:—verzinnt:

7210 11 00 ——mit einer Dicke von 0,5 mm oder mehr:——1. nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch

oder rechteckig zugeschnitten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

72.08


— 165 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm:7210 12 20 ———Weißbleche:

———1. nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratischoder rechteckig zugeschnitten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)———2. andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7210 12 80 ———andere:———1. nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch

oder rechteckig zugeschnitten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

———2. andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7210 20 00 —verbleit, einschließlich Terneblech oder -band:—1. nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder

rechteckig zugeschnitten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

—2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7210 30 00 —elektrolytisch verzinkt:—1. nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder

rechteckig zugeschnitten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

—2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

—anders verzinkt:7210 41 00 ——gewellt:


U32)41)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7210 49 00 ——andere:——1. nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch


——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7210 50 00 —mit Chromoxiden oder mit Chrom und Chromoxiden überzogen:

—1. nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oderrechteckig zugeschnitten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)—2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

—mit Aluminium überzogen:7210 61 00 ——mit Aluminium-Zink-Legierungen überzogen:


U32)41)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7210 69 00 ——andere:——1. nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch


——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

—mit Farbe versehen, lackiert oder mit Kunststoff überzogen:7210 70 10 ——Weißbleche, lackiert; mit Chromoxiden oder mit Chrom und

Chromoxiden überzogene Erzeugnisse, lackiert:——1. nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch


——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7210 70 80 ——andere:


U32)41)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

—andere:7210 90 30 ——plattiert:

——1. nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nuranders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7210 90 40 ——verzinnt und bedruckt:——1. nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nur

anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

72.10


— 166 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

7210 90 80 ——andere:——1. versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert . . . . . . . . . . . . . . BAFA——2. andere:——2. a) nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder

nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

——2. b) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, miteiner Breite von weniger als 600 mm, weder plattiert noch über-zogen:—nur warm gewalzt:

7211 13 00 ——auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, miteiner Breite von mehr als 150 mm und einer Dicke von 4 mmoder mehr, nicht in Rollen (Coils), ohne Oberflächenmuster. . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)7211 14 00 ——andere, mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr:

——1. mit einer Breite von mehr als 500 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

——2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

7211 19 00 ——andere:——1. mit einer Breite von mehr als 500 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)——2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)—nur kalt gewalzt:——mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT:

7211 23 20 ———Elektrobänder:———1. mit einer Breite von mehr als 500 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 40) ÜD31)

U41)———2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)———andere:

7211 23 30 ————mit einer Dicke von 0,35 mm oder mehr:————1. mit einer Breite von mehr als 500 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 40) ÜD31)

U41)————2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger:————2. a) in Rollen (Coils), zum Herstellen von Weißblechen

oder -bändern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

————2. b) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7211 23 80 ————mit einer Dicke von weniger als 0,35 mm:

————1. mit einer Breite von mehr als 500 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 40) ÜD31)U41)

————2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger:————2. a) in Rollen (Coils), zum Herstellen von Weißblechen

oder -bändern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

————2. b) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7211 29 00 ——andere:

——1. mit einer Breite von mehr als 500 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

——2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)—andere:


——1. mit einer Breite von mehr als 500 mm:——2. a) nur oberflächenbearbeitet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)——2. b) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)——2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, miteiner Breite von weniger als 600 mm, plattiert oder überzogen:—verzinnt:

7212 10 10 ——Weißbleche und -bänder, nur oberflächenbearbeitet . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

7212 10 90 ——andere:——1. mit einer Breite von mehr als 500 mm:——2. a) nur oberflächenbearbeitet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)


72.10


— 167 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

7212 20 00 —elektrolytisch verzinkt:—1. mit einer Breite von mehr als 500 mm:—2. a) nur oberflächenbearbeitet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)—2. b) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)—2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7212 30 00 —anders verzinkt:—1. mit einer Breite von mehr als 500 mm:—2. a) nur oberflächenbearbeitet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)—2. b) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)—2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

—mit Farbe versehen, lackiert oder mit Kunststoff überzogen:7212 40 20 ——Weißbleche und -bänder, nur lackiert; mit Chromoxiden oder mit

Chrom und Chromoxiden überzogene Erzeugnisse, lackiert:——1. Weißbleche und -bänder, nur lackiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)——2. andere:——2. a) mit einer Breite von mehr als 500 mm:——2. b) aa) nur oberflächenbearbeitet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)——2. b) bb) andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)——2. b) mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7212 40 80 ——andere:——1. mit einer Breite von mehr als 500 mm:——2. a) nur oberflächenbearbeitet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)


—anders überzogen:7212 50 20 ——mit Chromoxiden oder mit Chrom und Chromoxiden überzogen:

——1. mit einer Breite von mehr als 500 mm:——2. a) nur oberflächenbearbeitet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)


7212 50 30 ——verchromt oder vernickelt:——1. mit einer Breite von mehr als 500 mm:——2. a) nur oberflächenbearbeitet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)


7212 50 40 ——verkupfert:——1. mit einer Breite von mehr als 500 mm:——2. a) nur oberflächenbearbeitet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)——2. b) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)——2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)——mit Aluminium überzogen:

7212 50 61 ———mit Aluminium-Zink-Legierungen überzogen:———1. mit einer Breite von mehr als 500 mm:———2. a) nur oberflächenbearbeitet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)———2. b) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)———2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7212 50 69 ———andere:———1. mit einer Breite von mehr als 500 mm:———2. a) nur oberflächenbearbeitet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)———2. b) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)———2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7212 50 90 ——andere:——1. mit einer Breite von mehr als 500 mm:——2. a) versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert . . . . . . . . . . . BAFA——2. b) andere:——2. b) aa) nur oberflächenbearbeitet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)——2. b) bb) andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)——2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7212 60 00 —plattiert:—1. mit einer Breite von mehr als 500 mm:—2. a) nur oberflächenbearbeitet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)—2. b) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

72.12


— 168 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger:—2. a) nur oberflächenbearbeitet:—2. b) aa) warm gewalzt, nur plattiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)—2. b) bb) andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)—2. b) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

Walzdraht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl:7213 10 00 —mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten),

Vertiefungen oder Erhöhungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7213 20 00 —anderer, aus Automatenstahl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

—anderer:——mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von

weniger als 14 mm:7213 91 10 ———von der für Betonarmierung verwendeten Art. . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7213 91 20 ———von der für Reifencord verwendeten Art . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)———anderer:

7213 91 41 ————mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,06 GHT oder weniger . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7213 91 49 ————mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,06 GHT, jedochweniger als 0,25 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7213 91 70 ————mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT bis 0,75 GHT . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7213 91 90 ————mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,75 GHT. . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)——anderer:

7213 99 10 ———mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7213 99 90 ———mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

Stabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, nur geschmiedet, nurwarm gewalzt, nur warm gezogen oder nur warm stranggepresst,auch nach dem Walzen verwunden:

7214 10 00 —geschmiedet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7214 20 00 —mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten),

Vertiefungen oder Erhöhungen oder nach dem Walzen verwunden BAFA 33) ÜD31)U32)

7214 30 00 —anderer, aus Automatenstahl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

—anderer:——mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt:

7214 91 10 ———mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7214 91 90 ———mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

——anderer:———mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT:

7214 99 10 ————von der für Betonarmierung verwendeten Art . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

————anderer, mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durch-messer von:

7214 99 31 —————80 mm oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7214 99 39 —————weniger als 80 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7214 99 50 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

———mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr:————mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von:

7214 99 71 —————80 mm oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7214 99 79 —————weniger als 80 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7214 99 95 ————anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

72.13


— 169 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Anderer Stabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl:7215 10 00 —aus Automatenstahl, nur kalt hergestellt oder nur kalt fertig-

gestellt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA—anderer, nur kalt hergestellt oder nur kalt fertiggestellt:——mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT:

7215 50 11 ———mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt . . . . . . . BAFA7215 50 19 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7215 50 80 ——mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr. . . . . . . . . . BAFA7215 90 00 —anderer:

—1. warm gewalzt, warm gezogen oder warm stranggepresst, nurplattiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)—2. anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl:7216 10 00 —U-, I- oder H-Profile, nur warm gewalzt, nur warm gezogen oder

nur warm stranggepresst, mit einer Höhe von weniger als 80 mm . BAFA 33) ÜD31)U32)

—L- oder T-Profile, nur warm gewalzt, nur warm gezogen oder nurwarm stranggepresst, mit einer Höhe von weniger als 80 mm:

7216 21 00 ——L-Profile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7216 22 00 ——T-Profile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

—U-, I- oder H-Profile, nur warm gewalzt, nur warm gezogen odernur warm stranggepresst, mit einer Höhe von 80 mm oder mehr:

——U-Profile:7216 31 10 ———mit einer Höhe von 80 mm bis 220 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7216 31 90 ———mit einer Höhe von mehr als 220 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)

—— I-Profile:———mit einer Höhe von 80 mm bis 220 mm:

7216 32 11 ————mit parallelen Flanschflächen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7216 32 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

———mit einer Höhe von mehr als 220 mm:7216 32 91 ————mit parallelen Flanschflächen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7216 32 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)

——H-Profile:7216 33 10 ———mit einer Höhe von 80 mm bis 180 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7216 33 90 ———mit einer Höhe von mehr als 180 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)

—L- oder T-Profile, nur warm gewalzt, nur warm gezogen oder nurwarm stranggepresst, mit einer Höhe von 80 mm oder mehr:

7216 40 10 ——L-Profile. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7216 40 90 ——T-Profile. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

—andere Profile, nur warm gewalzt, nur warm gezogen oder nurwarm stranggepresst:

7216 50 10 ——mit einem Querschnitt, der in ein Quadrat mit einer Seite von80 mm passt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)——andere:

7216 50 91 ———Wulstflachprofile (Wulstflachstahl) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7216 50 99 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

—Profile, nur kalt hergestellt oder nur kalt fertiggestellt:——aus flachgewalzten Erzeugnissen hergestellt:

7216 61 10 ———C-, L-, U-, Z-, Omega- oder Schlitzprofile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7216 61 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7216 69 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

72.15


— 170 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—andere:——aus flachgewalzten Erzeugnissen kalt hergestellt oder kalt fertig-

gestellt:7216 91 10 ———profilierte Bleche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7216 91 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7216 99 00 ——andere:

——1. warm gewalzt, warm gezogen oder warm stranggepresst, nurplattiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

III. Nicht rostender Stahl

Nicht rostender Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Roh-formen; Halbzeug aus nicht rostendem Stahl:

7218 10 00 —Rohblöcke (Ingots) und andere Rohformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA—andere:——mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt:

7218 91 10 ———mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr:———1. warm vorgewalzt oder stranggegossen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA———2. anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

7218 91 80 ———mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT:———1. warm vorgewalzt oder stranggegossen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA———2. anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——anderes:———mit quadratischem Querschnitt:

7218 99 11 ————warm vorgewalzt oder stranggegossen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7218 99 19 ————vorgeschmiedet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

———anderes:7218 99 20 ————warm vorgewalzt oder stranggegossen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) U32)7218 99 80 ————vorgeschmiedet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, mit einerBreite von 600 mm oder mehr:nur warm gewalzt, in Rollen (Coils):

7219 11 00 ——mit einer Dicke von mehr als 10 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

——mit einer Dicke von 4,75 mm bis 10 mm:7219 12 10 ———mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)7219 12 90 ———mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)


7219 13 10 ———mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

7219 13 90 ———mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

——mit einer Dicke von weniger als 3 mm:7219 14 10 ———mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)


U32)41)

—nur warm gewalzt, nicht in Rollen (Coils):——mit einer Dicke von mehr als 10 mm:





U32)41)

7219 23 00 ——mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als4,75 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)7219 24 00 ——mit einer Dicke von weniger als 3 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)

72.16


— 171 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—nur kalt gewalzt:7219 31 00 ——mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)




——mit einer Dicke von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm:7219 33 10 ———mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)


U32)41)



U32)41)

——mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm:7219 35 10 ———mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)


U32)41)—andere:


——1. nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nuranders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten . . . . . . . BAFA ÜD31)

——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

Flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, mit einerBreite von weniger als 600 mm:—nur warm gewalzt:

7220 11 00 ——mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7220 12 00 ——mit einer Dicke von weniger als 4,75 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

—nur kalt gewalzt:——mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, mit einem Nickelgehalt

von:7220 20 21 ———2,5 GHT oder mehr:

———1. mit einer Breite von mehr als 500 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)———2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7220 20 29 ———weniger als 2,5 GHT:———1. mit einer Breite von mehr als 500 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)———2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)——mit einer Dicke von mehr als 0,35 mm, jedoch weniger als 3 mm,

mit einem Nickelgehalt von:7220 20 41 ———2,5 GHT oder mehr:


7220 20 49 ———weniger als 2,5 GHT:———1. mit einer Breite von mehr als 500 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)———2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)——mit einer Dicke von 0,35 mm oder weniger, mit einem Nickel-

gehalt von:7220 20 81 ———2,5 GHT oder mehr:


7220 20 89 ———weniger als 2,5 GHT:———1. mit einer Breite von mehr als 500 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)———2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)—andere:


——1. mit einer Breite von mehr als 500 mm, nur oberflächenbe-arbeitet (einschließlich plattiert);mit einer Breite von 500 mm oder weniger, warm gewalzt, nurplattiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

72.19


— 172 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Walzdraht aus nicht rostendem Stahl:7221 00 10 —mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7221 00 90 —mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)

Stabstahl und Profile, aus nicht rostendem Stahl:—Stabstahl, nur warm gewalzt, nur warm gezogen oder nur warm

stranggepresst:——mit kreisförmigem Querschnitt:———mit einem Durchmesser von 80 mm oder mehr, mit einem Ni-

ckelgehalt von:7222 11 11 ————2,5 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7222 11 19 ————weniger als 2,5 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)———mit einem Durchmesser von weniger als 80 mm, mit einem

Nickelgehalt von:7222 11 81 ————2,5 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7222 11 89 ————weniger als 2,5 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)——anderer:

7222 19 10 ———mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7222 19 90 ———mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

—Stabstahl, nur kalt hergestellt oder nur kalt fertiggestellt:——mit kreisförmigem Querschnitt:———mit einem Durchmesser von 80 mm oder mehr, mit einem

Nickelgehalt von:7222 20 11 ————2,5 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7222 20 19 ————weniger als 2,5 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

———mit einem Durchmesser von 25 mm oder mehr, jedoch wenigerals 80 mm, mit einem Nickelgehalt von:

7222 20 21 ————2,5 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7222 20 29 ————weniger als 2,5 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

———mit einem Durchmesser von weniger als 25 mm, mit einemNickelgehalt von:

7222 20 31 ————2,5 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7222 20 39 ————weniger als 2,5 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

——anderer, mit einem Nickelgehalt von:7222 20 81 ———2,5 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7222 20 89 ———weniger als 2,5 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

—anderer Stabstahl:——geschmiedet, mit einem Nickelgehalt von:

7222 30 51 ———2,5 GHT oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7222 30 91 ———weniger als 2,5 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7222 30 97 ——anderer:


U32)——2. anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

—Profile:7222 40 10 ——nur warm gewalzt, nur warm gezogen oder nur warm strang-

gepresst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7222 40 50 ——nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7222 40 90 ——andere:


U32)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

Draht aus nicht rostendem Stahl:—mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr:

7223 00 11 ——mit einem Gehalt an Nickel von 28 bis 31 GHT und an Chrom von20 bis 22 GHT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7223 00 19 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

72.21


— 173 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT:7223 00 91 ——mit einem Gehalt an Chrom von 13 bis 25 GHT und an Alumi-

nium von 3,5 bis 6 GHT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7223 00 99 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

IV. Anderer legierter Stahl;Hohlbohrerstäbe aus legiertem oder nicht legiertem Stahl

Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohfor-men; Halbzeug aus anderem legierten Stahl:—Rohblöcke (Ingots) und andere Rohformen:

7224 10 10 ——aus Werkzeugstahl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7224 10 90 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—andere:7224 90 02 ——aus Werkzeugstahl:

——1. mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt:——2. a) vorgeschmiedet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——2. b) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——2. andere:——2. a) warm vorgewalzt oder stranggegossen . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) U32)——2. b) andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——andere:———mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt:————warm vorgewalzt oder stranggegossen:—————mit einer Breite von weniger als dem Zweifachen der

Dicke:7224 90 03 ——————aus Schnellarbeitsstahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7224 90 05 ——————aus Stahl mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,7 GHT

oder weniger, an Mangan von 0,5 bis 1,2 GHT und anSilicium von 0,6 bis 2,3 GHT; aus Stahl mit einem Bor-gehalt von 0,0008 GHT oder mehr, ohne dass ein ande-res Element den in der Anmerkung 1 f) zu Kapitel 72angegebenen Mindestanteil erreicht . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

7224 90 07 ——————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7224 90 14 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7224 90 18 ————vorgeschmiedet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

———andere:————warm vorgewalzt oder stranggegossen:

7224 90 31 —————mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHTund an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehaltan Molybdän von 0,5 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) U32)

7224 90 38 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) U32)7224 90 90 ————vorgeschmiedet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legierten Stahl, mit einerBreite von 600 mm oder mehr:—aus Silicium-Elektrostahl:

7225 11 00 ——kornorientiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)——andere:

7225 19 10 ———warm gewalzt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7225 19 90 ———kalt gewalzt. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

—andere, nur warm gewalzt, in Rollen (Coils):7225 30 10 ——aus Werkzeugstahl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)7225 30 30 ——aus Schnellarbeitsstahl:

——1. nur gewalzt; nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plat-tiert) oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zuge-schnitten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7225 30 90 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

—andere, nur warm gewalzt, nicht in Rollen (Coils):7225 40 12 ——aus Werkzeugstahl:

——1. mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

——2. mit einer Dicke von weniger als 4,75 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

72.23


— 174 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

7225 40 15 ——aus Schnellarbeitsstahl:——1. nur gewalzt; nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plat-

tiert) oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zuge-schnitten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)——andere:

7225 40 40 ———mit einer Dicke von mehr als 10 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7225 40 60 ———mit einer Dicke von 4,75 mm bis 10 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7225 40 90 ———mit einer Dicke von weniger als 4,75 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)U32)41)

—andere, nur kalt gewalzt:7225 50 20 ——aus Schnellarbeitsstahl:

—1. nur gewalzt; nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plat-tiert) oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zuge-schnitten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33)40) ÜD31)

U32)41)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7225 50 80 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

—andere:7225 91 00 ——elektrolytisch verzinkt:

——1. nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nuranders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7225 92 00 ——anders verzinkt:——1. nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nur

anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32

——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7225 99 00 ——andere:

——1. nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nuranders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legierten Stahl, mit einerBreite von weniger als 600 mm:—aus Silicium-Elektrostahl:

7226 11 00 ——kornorientiert:——1. mit einer Breite von mehr als 500 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)——2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

——andere:7226 19 10 ———nur warm gewalzt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7226 19 80 ———andere:


7226 20 00 —aus Schnellarbeitsstahl:—1. nur warm gewalzt; mit einer Breite von 500 mm oder weniger,

warm gewalzt, nur plattiert; mit einer Breite von mehr als500 mm, nur kalt gewalzt oder nur oberflächenbearbeitet (ein-schließlich plattiert) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) U32)

—2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA—andere:——nur warm gewalzt:

7226 91 20 ———aus Werkzeugstahl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

———andere:7226 91 91 ————mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7226 91 99 ————mit einer Dicke von weniger als 4,75 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7226 92 00 ——nur kalt gewalzt:

——1. mit einer Breite von mehr als 500 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

——2. mit einer Breite von 500 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

72.25


— 175 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——andere:7226 99 10 ———elektrolytisch verzinkt:

——1. mit einer Breite von 500 mm oder weniger, warm gewalzt,nur plattiert; mit einer Breite von mehr als 500 mm, nuroberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7226 99 30 ———anders verzinkt:

——1. mit einer Breite von 500 mm oder weniger, warm gewalzt,nur plattiert; mit einer Breite von mehr als 500 mm, nuroberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7226 99 70 ———andere:

——1. mit einer Breite von 500 mm oder weniger, warm gewalzt,nur plattiert; mit einer Breite von mehr als 500 mm, nuroberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

Walzdraht aus anderem legierten Stahl:

7227 10 00 —aus Schnellarbeitsstahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) U32)7227 20 00 —aus Mangan-Silicium-Stahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) U32)

—anderer:7227 90 10 ——mit einem Borgehalt von 0,0008 GHT oder mehr, ohne dass ein

anderes Element den in der Anmerkung 1 f) zu Kapitel 72 angege-benen Mindestanteil erreicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7227 90 50 ——mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,5 GHT und an

Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdänvon 0,5 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) U32)

7227 90 95 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) U32)

Stabstahl und Profile, aus anderem legierten Stahl; Hohlbohrerstäbeaus legiertem oder nicht legiertem Stahl:—Stabstahl aus Schnellarbeitsstahl:

7228 10 20 ——nur warm gewalzt, nur warm gezogen oder nur warm strang-gepresst; warm gewalzt, warm gezogen oder warm stranggepresst,nur plattiert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7228 10 50 ——geschmiedet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7228 10 90 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—Stabstahl aus Mangan-Silicium-Stahl:7228 20 10 ——mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt, auf vier

Flächen warm gewalzt:——1. nur warm gewalzt, nur warm gezogen oder nur warm strang-

gepresst. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

——2. anderer:——2. a) warm gewalzt, warm gezogen oder warm stranggepresst,

nur plattiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

——2. b) anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA——anderer:

7228 20 91 ———nur warm gewalzt, nur warm gezogen oder nur warm strangge-presst; warm gewalzt, warm gezogen oder warm strangge-presst, nur plattiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7228 20 99 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—anderer Stabstahl, nur warm gewalzt, nur warm gezogen oder nurwarm stranggepresst:

7228 30 20 ——aus Werkzeugstahl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

——mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und anChrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdänvon 0,5 GHT oder weniger:

7228 30 41 ———mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von80 mm oder mehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7228 30 49 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)

72.26


— 176 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——anderer:———mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von:

7228 30 61 ————80 mm oder mehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7228 30 69 ————weniger als 80 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7228 30 70 ———mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt, auf vierFlächen warm gewalzt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)7228 30 89 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)—anderer Stabstahl, nur geschmiedet:

7228 40 10 ——aus Werkzeugstahl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7228 40 90 ——anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—anderer Stabstahl, nur kalt hergestellt oder nur kalt fertiggestellt:7228 50 20 ——aus Werkzeugstahl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7228 50 40 ——mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an

Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdänvon 0,5 GHT oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——anderer:———mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von:

7228 50 61 ————80 mm oder mehr. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7228 50 69 ————weniger als 80 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7228 50 80 ———anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—anderer Stabstahl:7228 60 20 ——aus Werkzeugstahl:


U32)——2. anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

7228 60 80 ——anderer:——1. warm gewalzt, warm gezogen oder warm stranggepresst, nur

plattiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

——2. anderer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA—Profile:

7228 70 10 ——nur warm gewalzt, nur warm gezogen oder nur warm strang-gepresst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)

7228 70 90 ——andere:——1. warm gewalzt, warm gezogen oder warm stranggepresst, nur

plattiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

——2. andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7228 80 00 —Hohlbohrerstäbe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)

U32)

72.28


— 177 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

Kapitel 73

Waren aus Eisen oder Stahl

Spundwanderzeugnisse aus Eisen oder Stahl, auch gelocht oder auszusammengesetzten Elementen hergestellt; durch Schweißen herge-stellte Profile aus Eisen oder Stahl:

7301 10 00 —Spundwanderzeugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA 33) ÜD31)U32)

7301 20 00 —Profile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen (ausgenommen Gussei-sen) oder Stahl:

—Rohre von der für Öl- oder Gasfernleitungen verwendeten Art(line pipe):

7304 11 00 ——aus nicht rostendem Stahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)——andere:

7304 19 10 ———mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm oder weniger . BAFA ÜD31)7304 19 30 ———mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 168,3 mm bis

406,4 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7304 19 90 ———mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm . . . . . BAFA ÜD31)

—Futterrohre, Steigrohre und Bohrgestänge von der für das Bohrenoder Fördern von Öl oder Gas verwendeten Art (casing, tubing,drill pipe):

7304 22 00 ——Bohrgestänge (drill pipe) aus nicht rostendem Stahl . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7304 23 00 ——andere Bohrgestänge. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7304 24 00 ——andere, aus nicht rostendem Stahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

——andere:7304 29 10 ———mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm oder weniger BAFA ÜD31)7304 29 30 ———mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 168,3 mm bis

406,4 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7304 29 90 ———mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm . . . . . BAFA ÜD31)

—andere, mit kreisförmigem Querschnitt, aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl:

——kalt gezogen oder kalt gewalzt:7304 31 20 ———Präzisionsstahlrohre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7304 31 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

——andere:7304 39 10 ———roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, ausschließlich

zum Herstellen von Rohren mit anderem Querschnitt undanderer Wanddicke bestimmt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

———andere:————Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde):

7304 39 52 —————verzinkt. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7304 39 58 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

————andere, mit einem äußeren Durchmesser von:7304 39 92 —————168,3 mm oder weniger. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7304 39 93 —————mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7304 39 98 —————mehr als 406,4 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

—andere, mit kreisförmigem Querschnitt, aus nicht rostendemStahl:

7304 41 00 ——kalt gezogen oder kalt gewalzt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)



———andere:7304 49 93 ————mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm oder weniger BAFA ÜD31)7304 49 95 ————mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 168,3 mm

bis 406,4 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7304 49 99 ————mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm . . . BAFA ÜD31)

73.01


— 178 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—andere, mit kreisförmigem Querschnitt, aus anderem legiertenStahl:

——kalt gezogen oder kalt gewalzt:———gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, aus legiertem Stahl

mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und anChrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdänvon 0,5 GHT oder weniger, mit einer Länge von:

7304 51 12 ————0,5 m oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7304 51 18 ————mehr als 0,5 m . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

———andere:7304 51 81 ————Präzisionsstahlrohre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7304 51 89 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)



———andere, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, aus legier-tem Stahl mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehaltan Molybdän von 0,5 GHT oder weniger, mit einer Länge von:

7304 59 32 ————0,5 m oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7304 59 38 ————mehr als 0,5 m . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

———andere:7304 59 92 ————mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm oder

weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7304 59 93 ————mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 168,3 mm bis

406,4 mm. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7304 59 99 ————mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm . . . BAFA ÜD31)

7304 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

Andere Rohre (z. B. geschweißt oder genietet) mit kreisförmigemQuerschnitt und einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm,aus Eisen oder Stahl:


7305 11 00 ——mit verdecktem Lichtbogen längsnahtgeschweißt . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7305 12 00 ——anders längsnahtgeschweißt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7305 19 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

7305 20 00 —Futterrohre von der für das Fördern von Öloder Gas verwendeten Art (casing) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

—andere, geschweißt:7305 31 00 —— längsnahtgeschweißt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7305 39 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7305 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. geschweißt, genietet, gefalztoder mit einfach aneinandergelegten Rändern), aus Eisen oderStahl:


——geschweißt, aus nicht rostendem Stahl:7306 11 10 ———längsnahtgeschweißt. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7306 11 90 ———spiralnahtgeschweißt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

——andere:7306 19 10 ———längsnahtgeschweißt. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7306 19 90 ———spiralnahtgeschweißt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

—Futterrohre und Steigrohre von der für das Fördern von Öl oderGas verwendeten Art (casing und tubing):

7306 21 00 ——geschweißt, aus nicht rostendem Stahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7306 29 00 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

73.04


— 179 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

—andere, geschweißt, mit kreisförmigem Querschnitt, aus Eisenoder nicht legiertem Stahl:

——Präzisionsstahlrohre, mit einer Wanddicke von:7306 30 11 ———2 mm oder weniger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7306 30 19 ———mehr als 2 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

——andere:———Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde):

7306 30 41 ————verzinkt. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7306 30 49 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

———andere, mit einem äußeren Durchmesser von:————168,3 mm oder weniger:

7306 30 72 —————verzinkt. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7306 30 77 —————andere. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7306 30 80 ————mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

—andere, geschweißt, mit kreisförmigem Querschnitt, aus nichtrostendem Stahl:

7306 40 20 ——kalt gezogen oder kalt gewalzt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7306 40 80 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

—andere, geschweißt, mit kreisförmigem Querschnitt, aus anderemlegierten Stahl:

7306 50 20 ——Präzisionsstahlrohre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7306 50 80 ——andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

—andere, geschweißt, mit nicht kreisförmigem Querschnitt:——mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt:

7306 61 10 ———aus nicht rostendem Stahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)———andere:

7306 61 92 ————mit einer Wanddicke von 2 mm oder weniger. . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7306 61 99 ————mit einer Wanddicke von mehr als 2 mm . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

——mit anderem nicht kreisförmigem Querschnitt:7306 69 10 ———aus nicht rostendem Stahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7306 69 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7306 90 00 —andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke(z. B. Bogen, Muffen), aus Eisen oder Stahl:

—gegossen:

——aus nicht verformbarem Gusseisen:7307 11 10 ———von der für Druckrohre verwendeten Art . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7307 11 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——andere:7307 19 10 ———aus verformbarem Gusseisen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7307 19 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—andere, aus nicht rostendem Stahl:7307 21 00 ——Flansche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——Bogen, Winkel und Muffen, mit Gewinde:7307 22 10 ———Muffen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7307 22 90 ———Bogen und Winkel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke, zumStumpfschweißen:

7307 23 10 ———Bogen und Winkel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7307 23 90 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——andere:7307 29 10 ———mit Gewinde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7307 29 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

—andere:7307 91 00 ——Flansche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

——Bogen, Winkel und Muffen, mit Gewinde:7307 92 10 ———Muffen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7307 92 90 ———Bogen und Winkel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

73.06


— 180 —


Zu-ständig-

keits-bereich

Genehmigungs-oder

Lizenz-erfordernis

Bemerkungen

1 2 3 4 5

——Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke, zumStumpfschweißen:

———mit einem größten äußeren Durchmesser von 609,6 mm oderweniger:

7307 93 11 ————Bogen und Winkel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)7307 93 19 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

———mit einem größten äußeren Durchmesser von mehr als609,6 mm:

7307 93 91 ————Bogen und Winkel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7307 93 99 ————andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA

——andere:7307 99 10 ———mit Gewinde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA7307 99 80 ———andere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BAFA ÜD31)

73.07


Verzeichnis der Genehmigungsbehörden

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)Frankfurter Straße 29—35, 65760 EschbornTelefon: (0 61 96) 908—0Telefax: (0 61 96) 90 88 00

Bundesanstaltfür Landwirtschaft und Ernährung (BLE)Deichmanns Aue 29, 53179 BonnPostanschrift: 53168 BonnTelefon: 02 28 (oder 0 18 88)/68 45-0Telefax: 02 28 (oder 0 18 88)/68 45-34 44, -34 45, -34 46

— 181 —

Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.deVertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de

ISSN 0722-8333

02 161 efl 2010 deckblatt 1 1 -...

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