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  • UnternehmerBrief Bauwirtschaft

    Justiz an der Belastungsgrenze

    Baustellenlogistik am Flughafen Kln/Bonn

    Bauleistung gendert? AG und AN streiten

    Luxusauto im Betrieb: rger mit Finanzamt

    Nicht jeder Mangel ist ein Mangel

    Vier Baubereiche OZEANEUM Stralsund

    VIP-Handwerker auch Promis packen zu

    42. Jahrgang Februar 2019 ISSN 1866-9328 A 48654

    02

    BAUBETRIEB BAURECHT BAUTECHNIK BAUSTELLEUBB

    Ratgeber fr die Bauwirtschaft und die Wertschpfungskette Bau

    UBB_0219.indd 1 18.02.19 10:42

  • UBB 42 (2019) | Heft 2

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    3

    42. Jahrgang

    Februar 2019, Heft 2

    ISSN 18669328

    2019

    Wilhelm Ernst & Sohn

    Verlag frArchitektur und

    technische Wissenschaften

    GmbH & Co. KG

    Rotherstrae 21

    D-10245 Berlin

    Tel. +49 (0)30 470 31-200

    Fax + 49 (0)30 470 31-270

    info@ernst-und-sohn.de

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    Der Login erfolgt ber IhreKundennummer

    undPLZ auf

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    InhaltsverzeichnisE D ITO RIA L 04 Recht dauert recht lange

    KU R Z I N FO RM I E RT

    05 Justiz an der Belastungsgrenze

    05 Neue EU-Entsenderichtlinie: Vorsorge ntig!

    05 Vergabe: Mehr Preis als Innovation

    05 Wer kann sich wieviel Wohnraum leisten?

    H AU P TAU FSAT Z

    06 Frischzellenkur fr die Hauptstart- und Landebahn RWY14L/32R

    BAU B E TRI E B

    12 Steuertelexkurzgemeldet

    12 Umsatzsteuer:13bUStGbersehen:Nachzahlungszinsen!

    12 Umsatzsteuer:VorsteuerabzugtrotzRechnungsverlust

    13 Vorsteuer:LuxusautoimBetrieb:rgermitFinanzamtvorprogrammiert

    13 Umsatzsteuer:Zuordnungbis31.Julintig

    13 FahrtkostenzurArbeit:Taxifahrtenabsetzbar?

    14 SteuerfreiesJobticket:NeuesGehaltsextra2019

    A K T U E LLE URTEILE

    15 WannisteineBauleistunggendert?

    15 Mngel(1):WelchenStandardschuldetdieBaufirma?

    16 Mngel(2):AbweichungvonderDIN=Mangel?

    16 Mngel(3):NichtjederMangelisteinMangel

    BV M B

    17 NeujahrsempfangderBVMBundTagder mittelstndischen Bauwirtschaft

    BAU S TE LLE

    18 ArchitektonischundinhaltlicheinVorzeigebauwerk OZEANEUM in Stralsund

    20 DasMinimalkostenprinzipbeiNachtragspreisen

    21 VIP-Handwerker:AuchPromisknnenzupacken

    21 LE S E TI PP

    22 VERANSTALTUNGEN

    24 PRODUKTE&OBJEKTE

    ZumTitelbildSanierung der Hauptstart- und Landebahn am Flughafen Kln/Bonn (CGN). Anders als ein Straenabschnitt kann eine solche Roll bahn nicht ber Wochen oder gar Monate gesperrt werden. Deshalb waren die Arbeiten fr alle Projektbeteiligten eine echte Mammutaufgabe und erforderte in Punkto Logistik neue Anstze und Denkweisen, um diese anspruchsvolle Aufgabe zu meistern.

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    )

    Mit der Reihe E&S Zeitlos macht der Verlag Ernst & Sohn vergriffene Standardwerke, die Meilensteine der Bauingenieurliteratur darstellen, als unvernderte Nachdrucke wieder verfgbar.

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    Das Minimalkosten-prinzip bei Nachtrags-preisenDauerbrennerNachtrgeVon Dipl.-Ing. Hans-Jrgen Johannink,

    Geschftsfhrer des DVLV e.V. und Mitglied des BVMB

    Beraterteams

    Nachtrge begleiten fast jede Baustelle. Ein Dauerbrennerthema im Baubetrieb und auch vor Gericht ist die Frage der Berechnung von Nachtragspreisen. Der Nachtragspreis hngt von zahlreichen Komponenten ab: Das in der Leistungsbeschreibung mit Leistungs-verzeichnisformulierteBausollistdieauftraggeberseitigeDefinitionder Leistung, fr die der Bieter zunchst ein Preisangebot in Form von Einheitspreisen unterbreitet. In dieser Leistungsbeschreibung muss die vom Auftraggeber erwartete Leistung das Bausoll wahrheitsgem, eindeutig, vollstndig, technisch richtig und ohne ungewhnliche Wag-nisse fr die Bieter beschreiben und alle fr die Preisbildung wesentli-chen Umstnde angegeben sein. Hieraus sind schlielich auf Basis der nderungen die Nachtragspreise zu berechnen. Eine wesentliche Rolle spielt dabei das so genannte Minimalkostenprinzip.

    Bauinhalt und Bauumstnde beeinflussen den Preis

    Das Bausoll muss im Leistungsbeschrieb als Bauinhalt und Bauum-

    stand exakt angegeben sein, damit es fr den Bieter eine solide

    Preisermittlungsgrundlage bildet. Der Bauinhalt bestimmt die er-

    wartete Leistung nach ihrer Art und ihrem Umfang also das Was

    des Bauens.Die Bauumstnde geben an, unter welchen Rahmen-

    bedingungen die Bauleistung erbracht werden soll/muss wie zu

    bauen vorgegeben ist. Somit bestimmen Bauinhalt und Bauum-

    stnde den Angebotspreis, der in der Regel ein Wettbewerbspreis

    ist.

    Dieser vom Kalkulator ermittelte PreisbestehtausdreiTeilen(aus

    [1]):

    Aus dem mengenvariablen MarktwertderGter,Diensteund

    Leistungen, die vom Markt zu beziehen sind,

    aus dem Wert der Zeitmengenanstze fr das Zusammenfgen

    derStoffeundTeilebis zum fertigenWerk, die mengen- und

    betriebsmittelvariabel sind, sowie

    aus dem fixenWertansatzfrdieBereitstellungvonOrganisa-

    tion, Betriebsmitteln und Kapital fr die Dauer der Leistungs-

    zeit.

    Preisberechnung mit der Minimalkostenkombination

    Diesen Preis errechnet der Bieter angesichts des Wettbewerbs im

    Wege der Minimalkostenkombination. Sie stellt die fr den Be-

    werber konomisch sinnvollste das heit kostengnstigste

    Kombination der fr die Bauproduktion erforderlichen Produkti-

    onsfaktoren

    Organisation,

    Bau-, Bauhilfs- und Baubetriebsstoffe,

    Baumaschinen- und -gerte (Kapital).

    Die Minimalkostenkombination bercksichtigt gleichermaen die

    An- und Vorgaben des Auftraggebers in seinen Verdingungs-

    unterlagen also die Bauinhalte und Bauumstnde und

    die innerbetrieblichen Belange der Bauproduktion.

    Die sich in der Angebotskalkulation niederschlagende Minimalkos-

    tenkombination ist somit Preisermittlungsgrundlage, die ber die

    Angebotsphase hinausreicht und bei Modifikation des Bausolls fr

    die Vergtungsanpassung magebliche Bedeutung hat. Deshalb

    wird der beauftragte Unternehmer regelmig verpflichtet, seine

    Urkalkulation beim Auftraggeber (verschlossen) zu hinterlegen.

    Kommt es mit einem der Bieter auf der Grundlage seines Preisan-

    gebots zum Auftrag, so stehen im Augenblick des Vertragsab-

    schlusses Bauleistung das Bausoll und Vergtungsleistung

    das Vergtungssoll in einem formalen Gleichgewicht und sind

    damit Geschftsgrundlage die grundstzlich ber die Gesamtdau-

    er des Vertrages fortbestehen muss.

    Kaum eine Bauleistung bleibt unverndert

    Nahezu bei jeder Baumanahme kommt es nach Vertragsabschluss

    also vor und/oder whrend der Baudurchfhrung aus unter-

    schiedlichsten Grnden zur Modifizierung der Soll-Bauinhalte

    und/oder Soll-Bauumstnde und damit zu Bauvertragsabwei-

    chungen im Leistungsbereich.

    Dem Bausoll steht ein Bauist gegenber:

    der Soll-Bauinhalt wird zum Ist-Bauinhalt und/oder

    die Soll-Bauumstnde werden zu Ist-Bauumstnden.

    Wir haben es folglich mit Soll-Ist-Abweichungen zu tun, die je nach

    Qualitt der Leistungsbeschreibungmehr oder weniger hufig

    vorkommen.

    Bauvertragsabweichungen im Leistungsbereich sind generell Leis-

    tungsstrungen unplanmige Einwirkungen auf den geplanten

    Bauproduktionsprozess mit Auswirkungen auf die ihm zugrunde

    liegenden Minimalkostenkombination und folglich auf die ver-

    tragsimmanente quivalenz von Bau- und Vergtungsleistung.

    Die vertragsrechtlich zulssige Wahrnehmung des einseitigen

    Bestellungsnderungsrechts des Auftraggebers nach 1 Abs. 3

    VOB/B (nderung des Bauentwurfs) und 1 Abs. 4 Satz 1 VOB/B

    (Fordern einer zur Erfllung des Vertrages notwendigen, jedoch im

    Vertrag nicht vorgesehenen Leistung) gehren zu jenen Strungs-

    tatbestnden, die die vom Auftragnehmer auf der Vertragsgrund-

    lage (einschlielich Minimalkostenkombination) disponierte Ar-

    beitsgeschwindigkeit negativ beeinflussen, den Bauablauf

    erschweren, hemmen, verzgern und/oder unterbrechen, somit

    ein kontinuierliches bzw. das geplante Arbeiten ausschlieen und

    damit die in der Minimalkostenkombination unterstellte Produkti-

    vitt mindern.

    Diese rechtlich zulssigen Bestellungsnderungen sind auerbe-

    trieblich verursacht, waren bei Vertragsabschluss unbekannt und

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    konnten somit auch bei der Kalkulation des unter Minimalkosten

    Gesichtspunkten ermittelten Wettbewerbspreises nicht berck-

    sichtigt werden.

    Demnach ist es sachgerecht, alle Kosten unter Bercksichtigung

    des Minimalkostenprinzips die durch das Ausben des einseiti-

    gen Bestellungsnderungsrechts des Auftraggebers als Mehr-/

    Minderkosten im Sinne des 2 Abs. 5 VOB/B und/oder als beson-

    dere Kosten im Sinne des 2 Abs. 6 VOB/B anzusehen sind, in der

    Nachtragspreisanpassung bzw. Nachtragspreisermittlung zu be-

    rcksichtigen. Dazu gehren demnach auch die internen und ex-