1 5 Jahre BehiG - 5 Jahre EBGB A. Rieder Eidgenössisches Departement des Innern EDI...

1 5 Jahre BehiG - 5 Jahre EBGBA. Rieder

Eidgenössisches Departement des Innern EDIGeneralsekretariat GS-EDI

5 Jahre BehiG - 5 Jahre EBGB



Übersicht

• Rechtlicher Rahmen• Das EBGB• Finanzhilfen zur Förderung der Integration von Menschen

mit Behinderungen• Diskussion



Rechtlicher Rahmen

• Diskriminierungsverbot, Art. 8 Abs. 2 BV• Gesetzgebungsauftrag, Art. 8 Abs. 4 BV• Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG, SR 151.3)

• In Kraft seit 1.1.2004• Gibt u.a. Anspruch auf Beseitigung von Hindernissen

• beim Zugang zu Bauten und Anlagen• bei der Inanspruchnahme des öffentlichen Verkehrs• bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen der

Gemeinwesen• Schranken: Verhältnismässigkeitsprinzip



Aufgaben des EBGB

• Als Fachstelle des Bundes die Gleichstellung umsetzen

• Die Öffentlichkeit über die Gleichstellung informieren

• Behörden und Private bei der Gleichstellung beraten

• Mit Fachstellen und Behörden zusammenarbeiten

• Programme/Projekte zur Förderung der Integration durchführen und unterstützen



Stossrichtung „Mainstreaming“

• Themenhalter!• Fachstelle• Koordinationsgefässe

• Gleichstellung zum Kerngeschäft von betroffenen Stellen machen. • Top down• Konkrete Vorgaben

• Thema beständig sichtbar machen, auch losgelöst von konkreten Geschäften

• Kenntnisse vermitteln



Ziele der Finanzhilfen

Förderung der Integration/Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Erproben von neuen Wegen der Gleichstellung von Menschen mit und Menschen ohne Behinderungen in allen Lebensbereichen



Gesetzliche Grundlagen der Finanzhilfe

• Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG; SR 151.3)

• Behindertengleichstellungsverordnung (BehiV; SR 151.31)

• Bundesgesetz über Finanzhilfen und Abgeltungen (Subventionsgesetz, SuG; SR 616.1)



Rahmenbedingungen

• Kredit von ca. 2 Mio CHF/Jahr• Pro Jahr ca. 50 Gesuche• Bewilligungsquote ca. 2/3



Beurteilungskriterien formal

Thema: Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Trägerschaft: Staatliche und nichtstaatliche Organisationen, die gesamtschweizerisch oder sprachregional tätig sind, Kantone oder Gemeinden

Angemessene Eigenleistung: wird erbracht

Gesuchsunterlagen termingerecht + vollständig (Termine: 15. September, Kleinprojekte jederzeit)



Beurteilungskriterien inhaltlich

Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Innovation: etwas Neues oder Weiterführendes

Nachhaltigkeit: Weiterführung/Weiterwirkung nach Projektabschluss

Einbezug von Menschen mit Behinderungen

Evaluation



Nicht unterstützt werden können

• Strukturen

• Wiederkehrende Aktivitäten ohne nennenswerte Neuerungen



Gesuchsunterlagen umfassen…

• Projektdeckblatt• Gesuchsformular• Zeitplan• Budget + 3 Einzahlungsscheine

Nach Möglichkeit:• Unterlagen zur Trägerschaft• Konzept



Ablauf der Projekteingabe

• (termingerechte) Eingabe

• EBGB prüft, ob Kriterien eingehalten werden

• Vorbereitung Entscheid

• Entscheid durch Eidg. Departement des Innern

• Schriftliche Mitteilung Entscheid an Projekt (anfechtbare Verfügung)

= Total ca. 2 Monate



Projektbeispiele

• Kultur: Verbesserung der Zugänglichkeit von Veranstaltungen (z.B. Theater; Festivals; Museen)

• Jugend: Broschüre „Lager und Events für Alle“ mit Infos für Jugendverbandsleitende;

• Sport: nationale Velovermietung von Spezialvelos via Rent-a-Bike; slow up;

• Arbeit: Call Center für blinde, sehbehinderte und sehende Mitarbeitende

http://www.edi.admin.ch/ebgb/ Finanzhilfen>unterstützte Projekte



Gut zu wissen…

• Das EBGB beratet bei Fragen und Unklarheiten• Projektskizzen und Entwürfe dürfen gerne jederzeit

eingereicht werden

Die Mitarbeitenden des EBGB• haben keine Entscheidungskompetenz• bereiten die Entscheide vor und begründen diese

gegenüber der entscheidenden Instanz



Danke für das Interesse!Mehr unter www.edi.admin.ch/ebgb

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