1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei...

16
1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung Gemeindeaufsicht Gemeindevertretung Rechtsgeschäfte Haushalts- und Feuerwehrwesen, Katastrophenschutz Haushaltswesen der Gemeinden Katastrophenschutz Feuerwehrwesen Zivilschutz und Zivildienst Staatsbürgerschaft, Fremdenrecht und Wahlen Staatsbürgerschaft Personenstandswesen Fremdenrecht Wahlen Verwaltungspolizei Polizeistrafgesetz Veranstaltungswesen Direktion Inneres und Kommunales

Transcript of 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei...

Page 1: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

1

Bau- und AbgabenrechtBaurechtAnliegerleistungenBenützungsgebühren-AbgabenFeuerpolizei

GemeindeaufsichtDienstrecht GemeindeordnungGebarungsprüfungGemeindeaufsichtGemeindevertretungRechtsgeschäfte

Haushalts- und Feuerwehrwesen, Katastrophenschutz

Haushaltswesen der GemeindenKatastrophenschutzFeuerwehrwesenZivilschutz und Zivildienst

Staatsbürgerschaft, Fremdenrecht und Wahlen

StaatsbürgerschaftPersonenstandswesenFremdenrechtWahlen

VerwaltungspolizeiPolizeistrafgesetzVeranstaltungswesen

Direktion

Inneres und Kommunales

Page 2: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

2

HERZLICH WILLKOMMEN

zum Seminar

„OÖ Benchmark Kommunal – BENKO“

Peter Pramberger / Mag. Markus Wiesinger

Amt der oö. Landesregierung

Direktion Inneres und Kommunales (IKD)

Page 3: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

3

OÖ Benchmark Kommunal„BENKO“

Zeitplan und Inhalt des Seminars

Dauer: 3 Stunden (inkl. Kaffeepause, ca. 20 Min.)

1.Was ist Benchmark

2. Vorstellung BENKO a) Entstehung, Ziele und Arbeiten mit BENKO b) Benko im Detail

3. Diskussion, Rückmeldungen, Fragen

Page 4: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

4

OÖ Benchmark Kommunal„BENKO“

Benchmarking ist

• den eigenen Standort suchen und erkennen• den Standort der anderen kennen• von den Besten und deren Erfahrung lernen• Ziele definieren• Strategien in Richtung Ziel entwickeln • in Richtung Ziel aufbrechen

Page 5: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

5

OÖ Benchmark Kommunal„BENKO“

BENKO ist „nur“ ein Benchmark-Werkzeug

• FÜR die Gemeinden• für eine ehrliche Standortbestimmung• für den Beginn strategischer Planungen• für mehr Autonomie der Gemeinden

Page 6: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

6

OÖ Benchmark Kommunal„BENKO“

BENKO liefert

Grundlagen / Vergleiche / Klarheit

für eine intensive und zukunftsorientierte

Arbeit in der eigenen Gemeinde

BENKO liefert keine Lösungen !!

Page 7: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

7

OÖ Benchmark Kommunal„BENKO“

Auftraggeber: LR Max Hiegelsberger

abgestimmt mit LH-Stv. Josef Ackerl

Entwicklung: Büro LR Hiegelsberger

IKD

Abteilung Statistik

Start: 12. Oktober 2012

Zugang: GemNet

Page 8: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

8

OÖ Benchmark Kommunal„BENKO“

Motto: „Mit BENKO von den Besten lernen“

BENKO bietet einen Vergleich von 21 wesentlichen

Finanzkennzahlen der eigenen Gemeinde mit

• einer „Referenzgemeinde“ (systemgeneriert)

und • einer „Vergleichsgemeinde“ (frei wählbar)

Page 9: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

9

OÖ Benchmark Kommunal„BENKO“

Um eine größtmögliche Vergleichbarkeit zu erreichen, wurden

die Gemeinden statistisch in 7 Gruppen eingeteilt.

Gruppeneinteilung nach

• Einwohner• Gemeindefläche• Länge des Gemeindestraßennetzes• Einnahmen aus Ertragsanteilen und Kommunalsteuer

Page 10: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

10

OÖ Benchmark Kommunal„BENKO“

Datenbasis

• Rechnungsabschlussdaten der Gemeinden, dzt. FJ 2011• Gebarungsdatenerhebung durch Statistik Austria• Infrastrukturdatenbank• Daten der Direktion Bildung und Gesellschaft,

der Abteilung Statistik, der Direktion Inneres und Kommunales, .....

Wesentliche Kriterien

Kontierung !! , Wartung der Infrastrukturdaten !!

Page 11: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

11

OÖ Benchmark Kommunal„BENKO“

Benchmark-Bereiche (getrennter Vergleich; jeweils als Tabelle und als Graphik)

Verwaltung (Personalausgaben, Sachaufwand)Kindergarten / Hort / Volksschule / HauptschuleGemeindestraßen / Güterwege / WinterdienstFeuerwehr / Wasserversorgung / Abwasserbeseitigung Freibad / Hallenbad / Bauhof / SportanlagenVeranstaltungszentrum / Mieten u. Leasing / GesamtschuldenSchuldendienst / Freie Budgetspitze

Page 12: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

12

OÖ Benchmark Kommunal„BENKO“

21 Bereiche – 21 Benchmark-Werte

• Benchmark ist nicht die beste Gemeinde, sondern konkret die Gemeinde, bei der ¼ der Gemeinden innerhalb der Vergleichsgruppe unter und ¾ darüber liegen.

• Für jeden Benchmark-Bereich wird ein mittel- und ein langfristiges Einsparungspotential aufgezeigt.

Page 13: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

13

OÖ Benchmark Kommunal„BENKO“

BENKO ist

• ein Instrument FÜR die Gemeinden!• eine Chance zur Verbesserung der Finanzen • objektiv (RA-Daten; geprüfte Daten)• transparent (Daten der Benchmark-Gemeinden)• einfach zu bedienen• kostenlos

Page 14: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

14

OÖ Benchmark Kommunal„BENKO“

Ausblick in die BENKO-Zukunft

BENKO ist ein wachsendes System !!!

• Verbesserungen im Sinne von Updates werden laufend vorgenommen

• In den kommenden Jahren wird ein Mehrjahresvergleich

möglich sein.

Page 15: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

15

OÖ Benchmark Kommunal„BENKO“

Arbeiten mit BENKO

• Bestimmen des eigenen Standortes im Vergleich

• Positiv: Auch der Gute kann besser werden!

• Negativ: Eigene Werte nachvollziehen

Eigene Werte erklären

Erfahrungen der Benchmarker nutzen

Strategie zur Verbesserung entwickeln

„Offensiv“ mit Werten umgehen

Page 16: 1 Bau- und Abgabenrecht Baurecht Anliegerleistungen Benützungsgebühren-Abgaben Feuerpolizei Gemeindeaufsicht Dienstrecht Gemeindeordnung Gebarungsprüfung.

16

Gemeindeaufsicht Sicherstellung der Gesetzmäßigkeit der Gemeindeselbstverwaltung ein- schließlich der Finanzkontrolle

Gemeindefinanzen Umsetzung des Finanzausgleiches durch Zuteilung der Gemeinde- ertragsanteile und sonstiger Finanz- ausgleichsmittel Gewährung projektbezogener Bedarfs- zuweisungen

Personenstandswesen Klärung von Rechtsfragen im Personen- standswesen, insbesondere bei Auslandsberührungen Aufsicht über die Standesämter und Vollziehung des Namensrechtes

Staatsbürgerschaftsrecht Durchführung von Verfahren zum Erwerb und Verlust, zur Beibehaltung und Feststellung der österreichischen Staatsbürgerschaft

Wahlen Organisation und Leitung von Wahlen und Bürgerrechtsverfahren aufgrund bundes- und landesgesetzlicher Vorschriften

Dankefür Ihre Aufmerksamkeit