11

Haushaltsrede: Kämmerer

Rüdiger Gennies

Titelbild: Gerd Dresbach

22

Bangen

Wohin führt die

Konjunkturentwicklung?

Hoffen

Wie schnell und nachhaltig

greifen die Konjunkturpakete?

33

Haushalt /Ergebnis 2005 - Haushalt /Ergebnis 2005 - 20082008

Deutlich verbesserte Ergebnissituation durch

konjunkturelle Erholung

und sparsame HaushaltsführungHHjahrHHjahr FehlbedarfFehlbedarf FehlbetragFehlbetrag VerbesserungVerbesserung

20052005 2.244.6852.244.685 € € 691.385 €691.385 € - 1.553.300 €- 1.553.300 €

20062006 2.501.121 €2.501.121 € *) 931.851 €*) 931.851 € - 1.569.270 €- 1.569.270 €

20072007 3.402.779 €3.402.779 € *) 402.779 €*) 402.779 € - 3.000.000 €- 3.000.000 €GesamtGesamt::

8.148.585 8.148.585 €€

2.026.015 €2.026.015 € - 6.122.570 - 6.122.570 €€

*) vorläufig

20082008 975.162975.162 *) 975.162 *) 975.162 €€

+/- 0 € +/- 0 €

44

Feststellung:

Finanzwirtschaftliche Eigenverantwortlichkeit konnte in den Jahren 2005 bis 2008 nach den Regeln des NKF realisiert werden.

Der NKF-Ressourcenverbrauch wurde mindestens in Höhe der Tilgungsrate und etwas darüber hinaus erwirtschaftet.

Diese positive Entwicklung hebt sich deutlich von vielen Kommunen in Oberberg und anderen Regionen ab.

55

Haushaltsausgleich 2009

GesamtaufwendungenGesamtaufwendungen 33.228.541 € 33.228.541 €

Gesamterträge Gesamterträge - 27.988.038 € - 27.988.038 €

Entnahme aus der:Entnahme aus der: AusgleichsrücklageAusgleichsrücklage - 3.736.324 € - 3.736.324 € Allgemeinen Rücklage - 1.504.179 €Allgemeinen Rücklage - 1.504.179 € SALDO +/- O €SALDO +/- O €

66

EigenkapitalverzehrEigenkapitalverzehrEntnahmen aus dem buchtechnischen Eigenkapital

Ausgleichsrücklage:

• Bestand: 6.737 T€

• 2005 691 T€

• 2006 932 T€

• 2007 403 T€

• 2008 975 T€

• 2009 3.736 T€

• Bestand: 0 T€

Allgemeine Rücklage:

• Bestand: 37.349 T€

• 2009 1.504 T€

• 2010 2.396 T€

• 2011 814 T€

• 2012 902 T€

• Bestand: 31.733 T€

Eigenkapitalverzehr

2005-2012 12,353 Mio. €

77

Mehrbelastungen 2009Mehrbelastungen 2009

Steuererträge -netto- - 1.211.700 €

Schlüsselzuweisungen - 1.002.000 €

Erstattung aus Fond dt. Einheit - 635.976 €

Kreisumlage + 1.613.000 €

Gesamtverschlechterung: - 4.462.676 €

88

0

2

4

6

8

10

12

14

16

vorl Erg. 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012

Mill

ione

n

Entwicklung der Entwicklung der SteuererträgeSteuererträge

Gewerbesteuer:

2007 vorl. Erg. 12,7 Mio. €

2008 vorl.Erg. 11,3 Mio. €

Gewerbesteuer:

Ansatz 2009 10,0 Mio. €

Verluste: Konjunkturentwicklung

Realsteuern/Sonstige Steuern

Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Kompensationsleistungen

Einkommensteueranteil: Vorl. Erg. 2007 5,66 Mio. €

Vorl. Erg. 2008 6,06 Mio. €

Ansatz 2009 6,10 Mio. €

99

SchlüsselzuweisungenSchlüsselzuweisungen

Ergebnis 2008Ergebnis 2008 2,77 Mio. €2,77 Mio. €

Ansatz 2009Ansatz 2009 1,77 Mio. €1,77 Mio. € Verminderung Verminderung 1,00 Mio. €1,00 Mio. €

Eigene Steuerkraft um 9,33 v.H. oder 1,6 Eigene Steuerkraft um 9,33 v.H. oder 1,6 Mio. € gestiegen.Mio. € gestiegen.

Aufgabenbelastung um 1,20 v.H Aufgabenbelastung um 1,20 v.H zurückgegangen.zurückgegangen.Verbundmasse um 2,1 v.H. erhöht gegenüber VorjahrVerbundmasse um 2,1 v.H. erhöht gegenüber Vorjahr

Abzüge zugunsten des Landeshaushaltes: 328 Mio. €

Fond Deutsche Einheit 402 Mio. €

1010

Fond Deutsche EinheitFond Deutsche Einheit Verfassungsgerichtshof NRW in MünsterVerfassungsgerichtshof NRW in Münster

Urteil vom 11.12.2007 gegen Land NRWUrteil vom 11.12.2007 gegen Land NRW

Abschlagszahlung an Kommunen in 2008 650 Abschlagszahlung an Kommunen in 2008 650 Mio. €Mio. €

Erstattung für Reichshof 635 T€Erstattung für Reichshof 635 T€

Endgültige Regelung steht noch aus.Endgültige Regelung steht noch aus. Umstrittenes „Lenk-Gutachten“ in der Diskussion.Umstrittenes „Lenk-Gutachten“ in der Diskussion. Gutachten sieht deutliche Mehrbelastung der Gutachten sieht deutliche Mehrbelastung der

Kommunen vor.Kommunen vor. Keine Erstattungsleistungen im Jahr 2009 bis Keine Erstattungsleistungen im Jahr 2009 bis

zur Neuregelung. zur Neuregelung.

1111

PersonalaufwandPersonalaufwand Bereinigter Personalaufwand 2009 4,84 Bereinigter Personalaufwand 2009 4,84

Mio. €Mio. €

Steigerung gegenüber 2008 234 T€Steigerung gegenüber 2008 234 T€

Ursächlich der Tarifabschluss 2008/2009 mit rd. Ursächlich der Tarifabschluss 2008/2009 mit rd. 8,65 v.H. Gesamtvolumen.8,65 v.H. Gesamtvolumen.

Einsparungen und personalwirtschaftliche Einsparungen und personalwirtschaftliche Maßnahmen sind dabei berücksichtigt.Maßnahmen sind dabei berücksichtigt.

Sparsame Personalwirtschaft wird fortgesetztSparsame Personalwirtschaft wird fortgesetzt

1212

Aufwendungen für Sach- und Aufwendungen für Sach- und DienstleistungenDienstleistungen

Bauliche UnterhaltungBauliche Unterhaltung 308,5 T€ 308,5 T€ insgesamt 67 Objekteinsgesamt 67 Objekte davon für schulisch genutzte Gebäude 117 T€davon für schulisch genutzte Gebäude 117 T€ Mitfinanzierung Schulpauschale 117 T€Mitfinanzierung Schulpauschale 117 T€

Inanspruchnahme von Rückstellungen 102,5 T€Inanspruchnahme von Rückstellungen 102,5 T€

Gebäudemodernisierungskonzept ist gutachterlich in Arbeit.

„BGW-Modell“ wird rechtlich und steuerlich umfassend durch Gutachter untersucht .

Im Jahr 2009 1. Bauabschnitt Dacherneuerungen im „BGW-Modell“ vorgesehen Gesamtvolumen 900 T€.

Mietzahlungen an BGW in Finanzplanung bis 2012 veranschlagt.

1313

Aufwendungen für Sach- und Aufwendungen für Sach- und DienstleistungenDienstleistungen

Infrastrukturvermögen Infrastrukturvermögen 698 T€698 T€ (Betrieb und Unterhaltung)(Betrieb und Unterhaltung)

davon Straßenunterhaltungsprogramm 305 T€davon Straßenunterhaltungsprogramm 305 T€

Inanspruchnahme von Rückstellungen 20 T€

Infrastruktur: 279 km Gemeindestraßennetz

810 km Wirtschaftswegenetz

46 Brücken

1414

RessourcenverbrauchskonzRessourcenverbrauchskonzeptept

Ziel:Ziel: Nettoabschreibungen durch Erträge Nettoabschreibungen durch Erträge kassenwirksam erwirtschaften. kassenwirksam erwirtschaften.

Abschreibungen -brutto- 3,60 Abschreibungen -brutto- 3,60 Mio. € Mio. €

Auflösung Abzugskapital -1,64 Auflösung Abzugskapital -1,64 Mio. €Mio. €

Abschreibungen –netto- 1,96 Abschreibungen –netto- 1,96 Mio. €Mio. €

TilgungsrateTilgungsrate 495 T€ 495 T€

1515

K r e i s u m l a g eKreisumlage 2008 11.983 T€

2009 13.596 T€

Steigerung 2008/2009: + 1.613 T€

Kreisumlagesätze:

2008 60,02 v.H.

2009 66,10 v.H. + 6,08 v.H. Punkte

Kreisumlage bindet

48,56 % der Gesamterträge

1616

Entwicklung Entwicklung KreisumlagesätzeKreisumlagesätze

Allgemeiner Umlagesatz 39,5 v.H.-Punkte

Senkung von 40,2 v.H um 0,7 v.H.-PunkteEinführung NKF zum 01.01.2009 beim OBK

Entnahme aus der Ausgleichsrücklage 8,9 Mio. €Differenzierte Kreisumlage 26,6 v.H-Punkte

Steigerung um 6,8 v.H-Punkte

davon Jugendamtsbereich + 5,9 v.H-PunkteAbdeckung von Altfehlbeträgen im Kreishaushalt 17,75 Mio. € durch Liquiditätsüberschüsse realisieren. Keine Umlageerhöhung vornehmen.

1717

Der investive FinanzplanDer investive Finanzplan

VolumenVolumen 2,94 Mio. € 2,94 Mio. €

Investitionen 2,50 Mio. €Investitionen 2,50 Mio. €

KreditbedarfKreditbedarf 487.339 € 487.339 €

TilgungsrateTilgungsrate 494.450 € 494.450 €

SchuldenabbauSchuldenabbau - 7.111 € - 7.111 €

Keine Nettoneuverschuldung seit 1985 im KernhaushaltKeine Nettoneuverschuldung seit 1985 im Kernhaushalt

Schuldenstand 31.12.2009 erwartet 10,540 Mio. €

1818

Wirtschaftspläne 2009

Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe

• Wasserwerk

• Gemeindewerk Abwasserbeseitigung

1919

Wirtschaftsplan Wasserwerk

Erfolgsplan

Volumen: 1.919.500 €

Ausgleich aus laufenden Erträgen

Keine Gebührenerhöhung zum 01.01.2009

2020

Wirtschaftsplan Wasserwerk

Vermögensplan

Volumen: 1.008.500 €

davon Investitionen: 890.500 €

Kreditbedarf: 706.400 €Tilgungsrate: 118.000 € Neuverschuldung: 588.400 €

Schuldenstand 2009 Schuldenstand 2009 4.582 T€ 4.582 T€

Realisierung Kreditermächtigung 2008 ggf. + 0,868 Mio. €

2121

Gemeindewerk Abwasserbeseitigung

Erfolgsplan

Volumen: 5.294.700 €

Keine Gebührenanpassung zum 01.01.2009

Ausgleich zunächst durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage

Projekt: „Einführung der getrennten Niederschlagswassergebühr“

in der konkreten Umsetzung mit Zielsetzung 31.01.2010.

2222

Gemeindewerk Abwasserbeseitigung

VermögensplanVolumen: 2.930.950 €

Kreditbedarf: 2.353.050 €Tilgungsrate: 649.200 € Neuverschuldung: 1.703.850 €Schuldenstand 2009 erwartet 21.793 T€

Investitionen 2.281.750 €

Realisierung Kreditermächtigung 2008 ggf. + 910 T€

Investitionen davon

im Einzugsgebiet der Wiehltalsperre 1,75 Mio. €

2323

Fazit/Ausblick

Nachfolgende Generationen vor Folgelasten schützen.

Massiver Druck von Außen durch Wirtschaftskrise

auf Haushaltswirtschaft und Eigenkapital

Defizitbelastungen so gering wie möglich halten.

Keine Alternative zum Konsolidierungskurs

2424

Herausforderungen Herausforderungen

Umsetzung eines umfassenden energetischen Modernisierungskonzeptes ca. 12 Mio. € zunächst für Schulstandorte und Rathaus.

Konzernlösung „BGW - Reichshof“ realisieren.Hoffnung auf Konjunkturpaket II.

Fördertöpfe für alle öffnen. Keine Bevorzugung von HSK – Kommunen, wie beim „Investitionspakt soziale Infrastruktur“.

2525

VerbesserungenVerbesserungen

Reform des Finanzausgleichssytems auf Basis „ifo-Gutachten“

- ländlichen Raum besser stellen (Flächenschlüssel)

Kreise für übertragene Aufgaben unmittelbar durch Staat finanziell entlasten. (Konnexitätsprinzip)

2626

Hoffnung für die Zukunft

Möglichst schnelle Wende zum Bessern durch Konjunkturpakete.

Belebung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes

Deutschland ein innovativer Wirtschaftsstandort mit hoher Produktqualität.

2727

Chancen nutzen Chancen nutzen

Positiven Weg in Reichshof weiter gehen:

Aufbau des Wirtschaftsstandortes fortsetzen,

Infrastruktur bedarfsgerecht und zukunftsfähig an den verfügbaren

Finanzmitteln ausrichten.Diskussionen und Entscheidungen auf sachlicher Ebene zum Wohle unserer Bürger herbeiführen.

2828

Einsatzbereitschaft und Einsatzbereitschaft und TeamgeistTeamgeist

Herzlicher Dank an alle Herzlicher Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die bisherige Umsetzung des Neuen die bisherige Umsetzung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements, Kommunalen Finanzmanagements, der Erstellung und dem Druck des der Erstellung und dem Druck des Haushaltsplanentwurfes 2009 für Haushaltsplanentwurfes 2009 für die Kernverwaltung und die die Kernverwaltung und die Eigenbetriebe.Eigenbetriebe.

2929

Haushaltsplan –Entwurf 2009

Vielen Dank für Vielen Dank für IhreIhre

AufmerksamkeitAufmerksamkeit ! !