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Agenda Austria 2020

Das Angebot des Bundesministeriums für Verkehr,

Innovation und Technologie (bmvit) im Zuge der

Digitalisierung Österreichs

1 Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur

Kompetenzgrundlage und Kompetenzen des bmvit

Art. 10 Abs.1 Z.9 B-VG: „Post- und Fernmeldewesen“

Bundessache in Gesetzgebung und Vollziehung

Auszug aus dem BMG Anlage zu § 2 Teil 2 lit.LDie Regulierung des Post- und Telekommunikationswesens.

Dazu gehören insbesondere auch die fernmeldetechnischen

Angelegenheiten des Hörfunks und des Fernsehens.

Angelegenheiten der Schwerpunktsetzung in den nationalen Forschungsprogrammen durch einen Rat für

Forschung und Technologieentwicklung.

Angelegenheiten der wirtschaftlich-technischen Forschung, soweit sie nicht in den Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft fallen.

Dazu gehören insbesondere auch die Angelegenheiten der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft mbH

und der Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mit beschränkter Haftung, und zwar jeweils im Einvernehmen mit dem

Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft.


Ausgangssituation Telekommunikation - TKG

VerpflichtungenAnzeigepflichten – für das Anbieten von Diensten und Netzen

Meldepflichten – Baumaßnahmen, Infrastrukturdaten, Incident-Management (Sicherheit und Datenschutz)

Duldungspflichten – Mitbenutzung, Wegerechte

Informationspflichten – gegenüber Regulierungsbehörde für Marktanalysen

Zugänglichkeitsverpflichtungen – Regulierungsauflagen und Standardangebote bei Förderungen

Indirekte zusätzliche Verpflichtungen - im Zuge von der Inanspruchnahme von Förderungen

RechteInformationen – zu Bauarbeiten zwecks Koordination

Ausbaumaßnahmen – Leitungsrechte, Nutzungsrechte, Mitbenutzungsrechte


starke europaweite Harmonisierung des rechtlichen Rahmens

detaillierte europarechtliche Vorgaben im Rahmen der Regulierung

Telekommunikationssektor vollliberalisiert – sektorspezifische Regulierung

Breitbandstrategie 2020:„Österreich soll sich in der Spitze der IKT-Nationen positionieren.“

Ende 2012

2018 Versorgung von 70 % der HH mit ultraschnellem Breitband

2020 nahezu Vollversorgung der HH mit ultraschnellem Breitband


Masterplan zur Breitbandförderung = Breitband Austria 2020 (BBA2020)Mitte 2014

Ministerratsvortrag vom 8.2.2017

Erarbeitung einer Strategie zur Einführung des nächsten

Mobilfunkstandards 5G bis Juli 2017

Angebote des bmvit

Informationsangebote

Breitbandatlas

Planungsleitfäden

Broschüren/Faktenblätter

Informationskampagnen

Pressearbeit

Unterstützung der Vorbereitung von Projekten

Planungsleitfäden – Ablaufplanung

Grobkostenanalyse

Erstberatungen

ZIS durch die RTR

Unterstützung zur Umsetzung

Förderungen

Kostensenkung bei Bauarbeiten

legistische Anpassungen


Breitbandatlas


Broschüren


Faktenblätter

Informationsangebote


Informationskampagnen

Laufende Informationsveranstaltungen für Gemeinden vor Ort

Themen:

Technik

Recht

Wirtschaft/Prozessabläufe

Präsenz bei der jährlichen Kommunalmesse mit einem Messestand

Laufende Vortragstätigkeiten bei diversen Veranstaltungen mit

Stakeholdern

Pressearbeiten

Beiträge im Kommunalnet und OTS Aussendungen

Unterstützung bei der Vorbereitung von Projekten


Planungsleitfäden

Grobplanungs-UnterstützungMit mehreren Tools Berechnungen verschiedener Technologien möglich

Erstberatungen im Zuge von Förderungsanträgen

Zentrales Informationsregister bei der Regulierungsbehörde

(RTR GmbH)

Dieser Planungsleitfaden unterstützt

Gemeinden, Gemeindeverbände,

Planungsbüros und Bauträger, die

Leerverrohrungen für

Breitbandinternet zu planen und zu

errichten. Der Leitfaden informiert

über die zu berücksichtigenden

Voraussetzungen und die

Vorgangsweise für den richtigen

Einbau.

Mit diesem Planungsleitfaden für

gebäudeinterne Breitbandinfrastrukturen

bietet das Breitbandbüro eine Anleitung

für die richtige Ausstattung von

Gebäuden, damit ein Zugang zum

Hochleistungsbreitband mit geringen

Kosten möglich wird.

„Breitband deckt die ganze Bandbreite des Lebens ab!“

11

Medizin Wirtschaft

Bildung

Wolke (Cloud)

„Breitband Austria 2020"

1 Ziel – 4 Förderungsprogramme – 3 zeitliche Phasen

„… durch die Vergabe von

Förderungsgeldern aus der

„Breitbandmilliarde“ unterstützt

das bmvit den Breitband-

Ausbau, indem ein Anreiz für

Investitionen geschaffen wird –

auch in den weniger dicht

besiedelten Regionen

Österreichs.“Kommunikation

Unterhaltung

Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur

Breitbandförderungen des bmvit

Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur 12

Phase 12014 bis Ende 2016

Schwerpunkte

Access

Backhaul

Sonderrichtlinie mit ELER

Beteiligung Telekom Anbieter

Phase 1

Phase 2

Phase 3


Schwerpunkte


Schwerpunkte

• NGA-Vorbereitung in noch nicht

versorgten Gebieten

• Backhaul Förderung

• NGA-Vorbereitung in noch nicht

versorgten Gebieten

• Backhaul Förderung

• Leerrohrausbau in nicht geförderten

Regionen

• Nutzungsförderung AT:net • Anbindungssförderung Connect • Anbindungsförderung Connect

• Leerrohrausbau in nicht geförderten

Regionen• Leerverrohrung mit Kabel in nicht

geförderter Region

Ziel: von Vorbereitung NGA bis Flächendeckend 100 Mbit/s bis 2020

Leerrohr-Förderung

Förderungsprogramm für

Gemeinden, öffentliche

Unternehmen, Gemeinde-

nahe Unternehmen, lokale

Infrastruktur-Errichter

Austrian electronic network

kurz AT.netInternetanwendungen

ConnectAnbindung von Schulen und KMUs und

EMUs

Förderungsstrategie Breitband 2015 bis 2020

1 Ziel – 4 Programme – 3 Phasen

• NGA-Erweiterung mit 100 Mbit/s

sich ergänzende Instrumente

• Nutzungsförderung AT:net • Nutzungsförderung AT:net

Breitbandförderungen des bmvit

Merkmale der Breitband-Förderungsprogramme1)


Programm Ziele

Förderungs-

volumen

In Mio. EUR

BBA2020

Access

Ausweitung der geografischen NGA-Netzabdeckung,

Steigerung der leitungsgebundenen wie drahtlosen Access-Qualität

2016: €300 Mio.

2017: €213 Mio.

2018: €213 Mio.

2019: €200 Mio.

2020: €100 Mio.

BBA2020

BackhaulModernisierung von PoP-Zubringerleitungen

BBA2020

LeRohr

Nachhaltige Verbesserung der Versorgungssituation durch Schaffung von Möglichkeiten zur

Verlegung von Hochleistungs-Breitbandinfrastrukturen,

Kostengünstiger Ausbau von Hochleistungs-Breitbandinfrastrukturen durch koordiniertes und

kooperatives Vorgehen bei kommunalen Tiefbauarbeiten

BBA2020

Connect

Errichtung von Leerrohren mit oder ohne Kabel zum Anschluss einer Pflichtschule oder einer

anderen öffentlichen Bildungseinrichtung oder eines KMU‘s,

Erschließung des Standortes mittels Glasfaserinfrastruktur durch Kommunikationsanbieter

BBA2020

AT:net

Verbesserte Umsetzung von Forschungsergebnissen in IKT Dienste und Anwendungen,

Verbreiterung der Anbieterbasis für IKT Dienste und Anwendungen,

Stärkung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) im Markt für IKT Dienste und

Anwendungen

1) Details dazu: siehe jeweilige Sonderrichtlinie

Merkmale der Breitband-Förderungsprogramme1)

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Förderungs- BBA2020_Access BBA2020_Backhaul BBA2020_LeRohr BBA2020_ConnectBBA2020

AT:net

Zielgruppe Telekommunikationsbetreiber

Gemeinden,

Gemeindeverbände,

TK-Unternehmen

Gemeinden,

KMUs sowie EPUs

IKT-

Unternehmen

Laufzeit Maximal 3 Jahre

2 Jahre,

3 Jahre bei

aufwändigen Vorhaben

Maximal 3 Jahre bei

Pflichtschulprojekten

Auf Basis des

Förderungs-

ansuchens

Höhe Nach EU-Beihilferecht Max. 500.000 Euro

Min. 10.000 Euro

Max. 50.000 Euro

Min. 2.000 Euro

Unter

Begünstigung

von KMU

Satz Maximal 50% der förderungsfähigen ProjektkostenGemeinden: max. 90%2)

KMUs/EPUs: max. 50%

KMU: max. 35%

Sonstige: max.

25%

Eigenleistung Mind. 25% Mind. 10% „De-Minimis“ Mind. 25%

Gebiete Laut Breitbandkarte(n), Ausschreibungen auf NUTS3-EbeneÖsterreichisches

Bundesgebiet

Österreichisches

Bundesgebiet

1) Details dazu: siehe jeweilige Sonderrichtlinie

2) In Verbindung mit Inhouse-WLAN-Ausstattung


4 Infrastruktur-Förderungsprogramme


Breitband Austria 2020_Access (BBA2020_A) stellt die beihilfenrechtliche

Grundlage für die Förderung von Vorhaben zum flächendendeckenden

NGA-Ausbau (Next Generation Access) und zur Modernisierung der Breitband-

Infrastrukturen im gesamten österreichischen Bundesgebiet dar.

Breitband Austria 2020_Backhaul (BBA2020_B) stellt die beihilfenrechtliche Grundlage für

die Förderung von Vorhaben zum Backhaul-Ausbau dar, also der Anbindung von Insellösungen,

Mobilfunkbasisstationen und kleinen lokalen Netzen im gesamten österreichischen Bundesgebiet an

leistungsfähige Netze.

Breitband Austria 2020_Leerrohr (BBA2020_LeRohr) stellt die beihilfenrechtliche

Grundlage für die Mitverlegung von Leerverrohrungen für Kommunikationsnetze bei laufenden

kommunalen Tiefbauarbeiten im Rahmen einer langfristigen Planung der späteren Versorgung dar.

BreitbandAustria2020_Connect (BBA2020_C) stellt die beihilfenrechtliche Grundlage für

die Förderung der Anbindung von Pflichtschulen und sonstigen öffentlichen Bildungseinrichtungen

der Gemeinden wie von KMU´s an ein Glasfasernetz dar.

Umsetzung Förderungsstrategie (1)


BBA2020 „Access“

1. Förderungs-Call: 22. Dezember 2015 – 29. April 2016

Volumen: 96,1 Mio. Euro

161 Anträge von 17 Förderwerbern, beantragte 182,1 Mio. €, gewährt 95,9 Mio. €

2. Förderungs-Call: 14. Februar 2017 – 30. Juni 2017


1. Förderungs-Call „Access ELER“: 5. Dezember 2016 – 31. März 2017


58 Anträge von 10 Förderwerbern, beantragte Fördersumme 72,0 Mio. €

Rechtsbasis – Notifikationsentscheidung C(2015) 9686 vom 17.12.2015



BBA2020 „Backhaul“

1. Förderungs-Call: 22. Dezember 2015 – 31. März 2016


102 Anträge von 16 Förderwerbern, beantragt 85,2 Mio. €, gewährt 68,9 Mio. €

2. Förderungs-Call: 14. Februar 2017 – 09. Juni 2017


Rechtsbasis – Notifikationsentscheidung C(2015) 9686 vom 17.12.2015


BBA2020 „Leerverrohrungsprogramm“

1. Förderungs-Call: 28. Mai 2015 – 31. August 2015


47 Anträge von 40 Förderwerbern, beantragt 17,5 Mio €, Vertrag 16,3 Mio €

Rechtsbasis: Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (insb. Art. 4 iVm Art. 52 AGVO)

2. Förderungs-Call: 14. Juni 2016 – 30. September 2016


67 Anträge von 59 Förderwerbern, beantragt 24,5 Mio €, gewährt 23,0 Mio €

3. Förderungs-Call: 9. November 2016 – 31. März 2017


65 Anträge von 58 Förderwerbern, beantragt 27,0 Mio €

Rechtsbasis: Notifikationsentscheidung C(2015) 9686 vom 17.12.2015

Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur18


BBA2020 „Connect“

Förderungs-Call: 31. Mai 2017 – laufend

Volumen: 30 Mio. Euro

Anbindung einzelner Standorte mit Multiplikatorwirkung

Gerichtet an Gemeinden als Erhalter öffentliche Bildungseinrichtungen bzw.

KMU/EPU

Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur19

Weitere Aktivitäten


In jedem Förderungsprogramm enthalten:

Bewusstseinsbildende Begleitmaßnahmen

Ziel: Verbesserung des Wissens über Chancen und Risiken von

Breitbandtechnologien

Die Erkenntnis über den Nutzen von Breitbandanwendungen stärkt die Nachfrage

nach qualitativ hochwertigen Angeboten und reduziert letztlich den Bedarf an

Förderungen. Die Zielsetzung von BBA2020 wird daher durch die Beauftragung

von bewusstseinsbildenden Begleitmaßnahmen im Ausmaß von maximal 2% des

jährlich zur Verfügung stehenden Programmbudgets flankierend unterstützt.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Fragen?

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie


Breitbandbüro

www.bmvit.gv.at


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