11 European Climate Change Programme Zwischen politischer Welt und ökologischer Realität - eine...

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European Climate Change Programme

European Climate Change Programme

Zwischen politischer Welt und ökologischer Realität - eine Abschätzung des allgemeinen

Kontextes

Von Rüdeger Frizberg & David Gartlgruber

Zwischen politischer Welt und ökologischer Realität - eine Abschätzung des allgemeinen

Kontextes

Von Rüdeger Frizberg & David Gartlgruber


benötigt.

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InhaltInhalt

1. Weltklimasituation

2. Ökonomie – Klima – Politik – Wirtschaft

3. Gerechtigkeit

4. Die politische Welt der EU

5. Weltwirtschaft – Partei mit absoluter Mehrheit

6. Partei der vielen Einzelnen – ein Ausweg?

1. Weltklimasituation

2. Ökonomie – Klima – Politik – Wirtschaft

3. Gerechtigkeit

4. Die politische Welt der EU

5. Weltwirtschaft – Partei mit absoluter Mehrheit

6. Partei der vielen Einzelnen – ein Ausweg?


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WeltklimasituationWeltklimasituation

• IPCC:– CO2-Konzentration in der Atmosphäre soll nicht mehr als

420 ppm betragen

– aktueller Wert: 383 ppm

– jährliche Steigerung: 2,5 ppm

– Die Zielmarke ist "nur in den stringentesten Szenarien" noch zu erreichen

• IPCC:– CO2-Konzentration in der Atmosphäre soll nicht mehr als

420 ppm betragen

– aktueller Wert: 383 ppm

– jährliche Steigerung: 2,5 ppm

– Die Zielmarke ist "nur in den stringentesten Szenarien" noch zu erreichen


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benötigt.


• IPPC:–

mittlere jährliche CO2 -Zuwachsraten in den Jahren 2000 bis 2005: höher als in den 90er-Jahren

– weltweiter Ausstoß von Treibhausgasen hat seit 1970 um mehr als 50 Prozent zugenommen

– CO2 Emissionen sind seither um rd. 2/3 gestiegen

– Anteil der Industrieländer: 60% – mit nur einem Fünftel der Weltbevölkerung

• IPPC:–

mittlere jährliche CO2 -Zuwachsraten in den Jahren 2000 bis 2005: höher als in den 90er-Jahren

– weltweiter Ausstoß von Treibhausgasen hat seit 1970 um mehr als 50 Prozent zugenommen

– CO2 Emissionen sind seither um rd. 2/3 gestiegen

– Anteil der Industrieländer: 60% – mit nur einem Fünftel der Weltbevölkerung


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• Stern Review :– Um klimatische Bedingungen und globales GDP

zu erhalten, sind zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen sofort notwendig

– Gesamtkosten und Risken würden einem jährlichen Verlust von 5% des globalen GDP in alle Zukunft entsprechen

• Stern Review :– Um klimatische Bedingungen und globales GDP

zu erhalten, sind zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen sofort notwendig

– Gesamtkosten und Risken würden einem jährlichen Verlust von 5% des globalen GDP in alle Zukunft entsprechen


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• Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung:– Kosten für Deutschland bis 2050 rd. 800 Milliarden €

– Wirtschaftswachstum durchschnittlich um 0,5 % pro Jahr

– Betroffene Branchen:

• Land- und Forstwirtschaft, Wintertourismus-Branche, Versicherungen, Energiewirtschaft, Gesundheitssektor

– Bei Nichtstun übersteigen Kosten des Klimawandels die Kosten der Klimaschutzmaßnahmen

• Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung:– Kosten für Deutschland bis 2050 rd. 800 Milliarden €

– Wirtschaftswachstum durchschnittlich um 0,5 % pro Jahr

– Betroffene Branchen:

• Land- und Forstwirtschaft, Wintertourismus-Branche, Versicherungen, Energiewirtschaft, Gesundheitssektor

– Bei Nichtstun übersteigen Kosten des Klimawandels die Kosten der Klimaschutzmaßnahmen


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Ökonomie - Politik – Wirtschaft - Klima(Das Problem unterschiedlicher Fristen)Ökonomie - Politik – Wirtschaft - Klima(Das Problem unterschiedlicher Fristen)

• Ökonomie:– Das Problem des Einflusses langer und kurzer zeitlicher

Fristen kann in der Ökonomie mathematisch, ohne Rücksicht auf Gerechtigkeitsaspekte bzgl. sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit behandelt werden.

– Das Erreichen langfristiger, gerechter wirtschaftlicher Gleichgewichte für die gesamte Erdbevölkerung, wäre mit erheblichen Ungerechtigkeiten für große Teile der gegenwärtigen Generation in den Industrieländern verbunden. In der Vergangenheit verbrauchte finanzielle und ökologische Ressourcen müssten von dieser Generation in relativ kurzer Frist „zurückgezahlt“ werden.

• Ökonomie:– Das Problem des Einflusses langer und kurzer zeitlicher

Fristen kann in der Ökonomie mathematisch, ohne Rücksicht auf Gerechtigkeitsaspekte bzgl. sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit behandelt werden.

– Das Erreichen langfristiger, gerechter wirtschaftlicher Gleichgewichte für die gesamte Erdbevölkerung, wäre mit erheblichen Ungerechtigkeiten für große Teile der gegenwärtigen Generation in den Industrieländern verbunden. In der Vergangenheit verbrauchte finanzielle und ökologische Ressourcen müssten von dieser Generation in relativ kurzer Frist „zurückgezahlt“ werden.


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• Politik:– Die Politik ist eher an Optimierungen in kurzen zeitlichen

Fristen – Legislaturperioden - mit wenig Rücksicht auf Nachhaltigkeit orientiert. Hier besteht ein Konflikt diametral entgegen gesetzter Interessen.

• Wirtschaft:– Die Fristen bzw. Planungshorizonte in der Wirtschaft

übersteigen im Normalfall jene der Politik. Börsenentwicklungen, Atom- und Ölwirtschaft, Autoindustrie usw. sind Indikatoren, dass wirtschaftliche Fristen jedenfalls kürzer sind, als ökologische Fristen.

– Versagen des Marktes im Ökologiebereich;

• Politik:– Die Politik ist eher an Optimierungen in kurzen zeitlichen

Fristen – Legislaturperioden - mit wenig Rücksicht auf Nachhaltigkeit orientiert. Hier besteht ein Konflikt diametral entgegen gesetzter Interessen.

• Wirtschaft:– Die Fristen bzw. Planungshorizonte in der Wirtschaft

übersteigen im Normalfall jene der Politik. Börsenentwicklungen, Atom- und Ölwirtschaft, Autoindustrie usw. sind Indikatoren, dass wirtschaftliche Fristen jedenfalls kürzer sind, als ökologische Fristen.

– Versagen des Marktes im Ökologiebereich;


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• Klima:– Grundproblem: Im Gegensatz zu Ökonomie, Politik und

Wirtschaft, herrschen irreversible Prozesse vor. Extrem ansteigende Kosten für ein Gut, das nur als solches erkannt wird, wenn es fehlt – Problem der Bewertung des Preises

– Extrem lange Fristen. Erst im Nachhinein als Gut erkennbare Positionen müssen jetzt mitkalkuliert werden.

• Klima:– Grundproblem: Im Gegensatz zu Ökonomie, Politik und

Wirtschaft, herrschen irreversible Prozesse vor. Extrem ansteigende Kosten für ein Gut, das nur als solches erkannt wird, wenn es fehlt – Problem der Bewertung des Preises

– Extrem lange Fristen. Erst im Nachhinein als Gut erkennbare Positionen müssen jetzt mitkalkuliert werden.


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GerechtigkeitGerechtigkeit

• Ökologisch:– Die gerechte Verteilung der Ressourcen erfordert von der

Wirtschaft und der Politik eine Neubewertung des „technisch Machbaren“ und des „wirtschaftlich Machbaren“ im Hinblick auf ökologische Folgen und eventuelle irreversible ökologische Prozesse.

• Ökonomisch:– Jeder Verschuldensgrad schränkt künftige Generationen in ihrer

finanziellen Handlungsfähigkeit, damit auch im weiteren Sinne in ihrer Freiheit ein. In diesem Zusammenhang sind auch durch eine nicht ökologisch orientierte Wirtschaft und Politik extrem anwachsende Kosten zu sehen.

• Ökologisch:– Die gerechte Verteilung der Ressourcen erfordert von der

Wirtschaft und der Politik eine Neubewertung des „technisch Machbaren“ und des „wirtschaftlich Machbaren“ im Hinblick auf ökologische Folgen und eventuelle irreversible ökologische Prozesse.

• Ökonomisch:– Jeder Verschuldensgrad schränkt künftige Generationen in ihrer

finanziellen Handlungsfähigkeit, damit auch im weiteren Sinne in ihrer Freiheit ein. In diesem Zusammenhang sind auch durch eine nicht ökologisch orientierte Wirtschaft und Politik extrem anwachsende Kosten zu sehen.


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GerechtigkeitGerechtigkeit

• Sozial:– Durch die Kosten der Klimaproblematik wird es für die

Bevölkerung von Schwellenländern und Ländern der Dritten Welt erschwert, den Lebensstandard der Industrieländer zu erreichen.

• Migrationsfrage: – Insbesondere die EU steht vor einer wichtigen Entscheidung

in dieser Frage: Soll der „Weg der Immigration nach Europa“ oder der „Weg der Hilfe zur Selbsthilfe“ gegangen werden?

• Sozial:– Durch die Kosten der Klimaproblematik wird es für die

Bevölkerung von Schwellenländern und Ländern der Dritten Welt erschwert, den Lebensstandard der Industrieländer zu erreichen.

• Migrationsfrage: – Insbesondere die EU steht vor einer wichtigen Entscheidung

in dieser Frage: Soll der „Weg der Immigration nach Europa“ oder der „Weg der Hilfe zur Selbsthilfe“ gegangen werden?


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Die politische Welt der EUDie politische Welt der EU

• EU-Vereinbarung von Brüssel: – bis 2020: Steigerung des Anteils an Solarenergie,

Windkraft und Biomasse am gesamten Energieverbrauch der Gemeinschaft auf 20%

– Senkung der GHG-Emissionen bis 2020 um 20% unter das Niveau von 1990

• EU-Vereinbarung von Brüssel: – bis 2020: Steigerung des Anteils an Solarenergie,

Windkraft und Biomasse am gesamten Energieverbrauch der Gemeinschaft auf 20%

– Senkung der GHG-Emissionen bis 2020 um 20% unter das Niveau von 1990


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Positiva:• Aussagen deutscher Führungsspitzen aus

Wirtschaft, Politik und Verwaltung:– Man erwartet von weiterem Ausbau des Klimaschutzes

keine negativen Auswirkungen auf die deutsche Konjunktur.

– Wirtschaftsmagazin "Capital“ - Umfrage unter 646 Führungspersönlichkeiten: 80% hielten die Unternehmen für flexibel genug, auch auf strengere Auflagen zu reagieren. Nur 17% der Elite glauben demnach, die Wirtschaft werde überfordert.

Positiva:• Aussagen deutscher Führungsspitzen aus

Wirtschaft, Politik und Verwaltung:– Man erwartet von weiterem Ausbau des Klimaschutzes

keine negativen Auswirkungen auf die deutsche Konjunktur.

– Wirtschaftsmagazin "Capital“ - Umfrage unter 646 Führungspersönlichkeiten: 80% hielten die Unternehmen für flexibel genug, auch auf strengere Auflagen zu reagieren. Nur 17% der Elite glauben demnach, die Wirtschaft werde überfordert.


benötigt.

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• Positiva:– Vorreiterrolle der EU – zumindest in einer

Absichtserklärung

– Klimaschutzziele der EU sind Anregung für andere Länder

– Durch mehr Erfindungen auf diesen Gebieten gebe es bessere Exportchancen und mehr Arbeitsplätze in der EU (Merkel)

• Positiva:– Vorreiterrolle der EU – zumindest in einer

Absichtserklärung

– Klimaschutzziele der EU sind Anregung für andere Länder

– Durch mehr Erfindungen auf diesen Gebieten gebe es bessere Exportchancen und mehr Arbeitsplätze in der EU (Merkel)


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• Negativa (Kosten):– MCKinsey-Studie:

• Die von der EU beschlossenen Klimaschutzziele (Anfang März 2007) kosten bis zum Jahr 2020 insgesamt bis zu 1,1 Billionen Euro

• Wahrscheinlich steigende Energiekosten für Verbraucher

• 60 bis 80 Milliarden Euro pro Jahr nötig, um die Kohlendioxid-Emissionen in den nächsten 14 Jahren wie angestrebt um 20 Prozent zu verringern


• Die von der EU beschlossenen Klimaschutzziele (Anfang März 2007) kosten bis zum Jahr 2020 insgesamt bis zu 1,1 Billionen Euro

• Wahrscheinlich steigende Energiekosten für Verbraucher

• 60 bis 80 Milliarden Euro pro Jahr nötig, um die Kohlendioxid-Emissionen in den nächsten 14 Jahren wie angestrebt um 20 Prozent zu verringern


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1616



• Zweifel, ob Deutschland auch in der Zeit nach Auslaufen der Kyoto-Frist im Jahr 2012 weiterhin 3/4 der gesamteuropäischen Klimaschutzlast allein tragen könne

• für deutsche Verbraucher und Steuerzahler jährliche Klimaschutzkosten von 45 bis 60 Milliarden € durch höhere Energiekosten

• Berechnungen für 25 Staaten:tatsächliche Kosten des Klimawandels sogar höher, da eine Minderung des CO2-Ausstoßes um 20% lediglich das Minimalziel der EU ist


• Zweifel, ob Deutschland auch in der Zeit nach Auslaufen der Kyoto-Frist im Jahr 2012 weiterhin 3/4 der gesamteuropäischen Klimaschutzlast allein tragen könne

• für deutsche Verbraucher und Steuerzahler jährliche Klimaschutzkosten von 45 bis 60 Milliarden € durch höhere Energiekosten

• Berechnungen für 25 Staaten:tatsächliche Kosten des Klimawandels sogar höher, da eine Minderung des CO2-Ausstoßes um 20% lediglich das Minimalziel der EU ist


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1717


• Negativa (Struktur):– EU hat wirtschaftliche (Montanunion) und

friedenspolitische Basis– keine ökologische Basis

– im Fordergrund stehen wirtschaftliche Erwägungen - erst in den letzten Jahren kamen soziale und ökologische Komponenten dazu

– das Ziel der Emissionsreduktion steht im klaren Gegensatz zu den Lissabonzielen

• Negativa (Struktur):– EU hat wirtschaftliche (Montanunion) und

friedenspolitische Basis– keine ökologische Basis

– im Fordergrund stehen wirtschaftliche Erwägungen - erst in den letzten Jahren kamen soziale und ökologische Komponenten dazu

– das Ziel der Emissionsreduktion steht im klaren Gegensatz zu den Lissabonzielen


benötigt.

1818


• Negativa (Struktur)Problem: Grundrecht des freien Warenverkehrs– Ziel der Emissionsreduktion steht im Gegensatz zum Grundrecht des

freien Warenverkehrs. Diese Grundfreiheit fördert den freien Warenverkehr ohne Rücksicht auf seine „exogene“ Sinnhaftigkeit. Aus der Sicht der ECCP ist dies kontraproduktiv und zu reformieren.

– Beispiel: Zwei Warenkörbe (a und b) mit selben Produkten aus einer großen Einkaufskette in der Steiermark: In Warenkorb a mit steirischen Produkten stecken 321 km; in Warenkorb b stecken 50.300 km.

– Studie der Kepler-Universität in Linz: ca. 26.000 zusätzliche Arbeitsplätze in Österreich durch mehr Konsumpatriotismus.

• Negativa (Struktur)Problem: Grundrecht des freien Warenverkehrs– Ziel der Emissionsreduktion steht im Gegensatz zum Grundrecht des

freien Warenverkehrs. Diese Grundfreiheit fördert den freien Warenverkehr ohne Rücksicht auf seine „exogene“ Sinnhaftigkeit. Aus der Sicht der ECCP ist dies kontraproduktiv und zu reformieren.

– Beispiel: Zwei Warenkörbe (a und b) mit selben Produkten aus einer großen Einkaufskette in der Steiermark: In Warenkorb a mit steirischen Produkten stecken 321 km; in Warenkorb b stecken 50.300 km.

– Studie der Kepler-Universität in Linz: ca. 26.000 zusätzliche Arbeitsplätze in Österreich durch mehr Konsumpatriotismus.


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1919

Weltwirtschaft – Partei mit absoluter Mehrheit


• Reaktion der deutschen Autoindustrie auf die ECCP: Drohungen

• Reaktion der Voest-Alpine auf die ECCP: Drohungen

• IEA-Prognose:– Insgesamt bleiben fossile Brennstoffe die wichtigste

Energiequelle bis 2030. Ihr Anteil erhöht sich dabei von 80% auf 81% des Gesamtverbrauchs. Erdöl ist dabei die wichtigste Einzelkomponente.

– Diese Prognose widerspricht den von der EU angestrebten Zielen.

• Reaktion der deutschen Autoindustrie auf die ECCP: Drohungen

• Reaktion der Voest-Alpine auf die ECCP: Drohungen

• IEA-Prognose:– Insgesamt bleiben fossile Brennstoffe die wichtigste

Energiequelle bis 2030. Ihr Anteil erhöht sich dabei von 80% auf 81% des Gesamtverbrauchs. Erdöl ist dabei die wichtigste Einzelkomponente.

– Diese Prognose widerspricht den von der EU angestrebten Zielen.


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2020



• Nicht die im EU-Parlament vertretenen Parteien sind die wahre politische Macht, sondern die Vertreter und Kontaktpersonen der verschiedenen wirtschaftlichen Lobbys in Brüssel (Kritik des früheren österreichischen EU-Botschafters Woschnagg)

• Nicht die im EU-Parlament vertretenen Parteien sind die wahre politische Macht, sondern die Vertreter und Kontaktpersonen der verschiedenen wirtschaftlichen Lobbys in Brüssel (Kritik des früheren österreichischen EU-Botschafters Woschnagg)


benötigt.

2121

Partei der vielen Einzelnen – ein Ausweg?Partei der vielen Einzelnen – ein Ausweg?• EU-Initiative war ein erster Schritt in die Richtung

der EU als „Europäischer Umweltgemeinschaft“• Massive Aufklärungskampagnen, die ein geändertes

Konsumverhalten herbeiführen sollen, können den Markt beeinflussen

• Die bisher als extern bewerteten Kosten können internalisiert werden - es besteht eine vermehrte Zahlungsbereitschaft

Erzwungener Innovationsschub

• EU-Initiative war ein erster Schritt in die Richtung der EU als „Europäischer Umweltgemeinschaft“

• Massive Aufklärungskampagnen, die ein geändertes Konsumverhalten herbeiführen sollen, können den Markt beeinflussen

• Die bisher als extern bewerteten Kosten können internalisiert werden - es besteht eine vermehrte Zahlungsbereitschaft

Erzwungener Innovationsschub


benötigt.

2222

ConclusioConclusio

• Trotz der teilweise utopisch anmutenden Ziele der EU und deren kaum vorstellbarer Finanzierbarkeit, ist dieser ökologische Vorstoß positiv zu sehen.

• Die Wirtschaft ist direkt angehalten, ökologische Kosten zu internalisieren und in einem zweiten Schritt zu reduzieren.

• Durch gut informierte Konsumenten kann der Druck auf die Wirtschaft verstärkt werden.

• Trotz der teilweise utopisch anmutenden Ziele der EU und deren kaum vorstellbarer Finanzierbarkeit, ist dieser ökologische Vorstoß positiv zu sehen.

• Die Wirtschaft ist direkt angehalten, ökologische Kosten zu internalisieren und in einem zweiten Schritt zu reduzieren.

• Durch gut informierte Konsumenten kann der Druck auf die Wirtschaft verstärkt werden.


benötigt.

2323

ConclusioConclusio

• Entscheidend ist, dass die Politik den Mut findet, von den Bürgern auch die Wahrnahme der nötigen Eigen-verantwortung zu fordern.

• Inwieweit kann die EU andere große wirtschaftliche Machtblöcke - allen voran Amerika - dazu zwingen, ihrem Weg zu folgen:

• Entscheidend ist, dass die Politik den Mut findet, von den Bürgern auch die Wahrnahme der nötigen Eigen-verantwortung zu fordern.

• Inwieweit kann die EU andere große wirtschaftliche Machtblöcke - allen voran Amerika - dazu zwingen, ihrem Weg zu folgen:


benötigt.

2424

ConclusioConclusio

• Voraussetzungen:– Es gelingt, die Lissabonziele mit den ökologischen Zielen in

Einklang zu bringen • dazu wäre ein Innovationsschub in Bezug auf eine ökologisierte

Produktion in allen Bereichen notwendig• Innovation darf nicht durch Lobbys behindert werden (Öl- und

Atomlobby)

– Politische Stärke: eindeutig zu weltpolitischen Fragen Stellung zu nehmen und deren Lösungen nicht anderen zu überlassen

– Bekenntnis zu einer militärischen Eigenständigkeit

• Voraussetzungen:– Es gelingt, die Lissabonziele mit den ökologischen Zielen in

Einklang zu bringen • dazu wäre ein Innovationsschub in Bezug auf eine ökologisierte

Produktion in allen Bereichen notwendig• Innovation darf nicht durch Lobbys behindert werden (Öl- und

Atomlobby)

– Politische Stärke: eindeutig zu weltpolitischen Fragen Stellung zu nehmen und deren Lösungen nicht anderen zu überlassen

– Bekenntnis zu einer militärischen Eigenständigkeit

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