1www org ausgabe sommer 2017 - INTOSAI.org: Home · Dr. Pólit hat die inter-nationale...

1wwwintosaijournalorg ausgabe sommer 2017

Die Internationale Zeitschrift fuumlr Staatliche Finanzshykontrolle wird vierteljaumlhrlich (im Januar April Juli und Oktober) im Auftrag der INTOSAI (Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehoumlrden) herausgegeben und erscheint in Arabisch Deutsch Englisch Franzoumlsisch und Spanisch Sie ist das offizielle Organ der INTOSAI und soll mithelfen Verfahren und Methoden der staatlichen Finanzkontrolle zu foumlrdern Die in ihr enthaltenen Stellungnahmen und Meinungen entsprechen den persoumlnlichen Ansichten der Redakteure bzw Verfasser der einzelnen Beitraumlge muumlssen sich aber nicht immer mit der offiziellen Meinung der Organisation decken organization

Artikel Fachbeitraumlge und sonstige Mitteilungen werden an die Redaktion erbeten

US Government Accountability Office441 G Street NW Room 7814 Washington DC 20548USA (Telefon 202-512-4707 Fax 202-512-4021 E-mail intosaijounalgaogov)

Da diese Zeitschrift als Lehrmittel dient finden vor nehmlich praxisorientierte Beitraumlge uumlber die Rechnungspruumlfung im oumlffentlichen Bereich Beruumlck-sichtigung Dazu gehoumlren Fallstudien Vorstellungen uumlber neue Pruumlfungsmethoden oder detaillierte Darlegungen uumlber Schulungsprogramme fuumlr Rechnungspruumlfer Auf uumlberwiegend theoretisch orientierte Beitraumlge wird bewusst verzichtet Einreichungsrichtlinien befinden sich unter httpwwwintosaijournalorgaboutusaboutushtml

Die Zeitschrift wird kostenlos an die INTOSAI Mitglieder und andere Interessenten verteilt Sie ist auch elektronisch verfuumlgbar unter wwwintosaijournalorg oder wwwintosaiorg und auf Anfrage bei der Zeitschrift unter intosaijournalgaogov

Sommer 2017Jahrgang 44 Nr 3

RedaktionsbeiratMargit Kraker Praumlsidentin Rechnungshof Oumlsterreich

Michael Ferguson Auditor General KanadaN Noureddine Zaouali Vice Premier President Cour des Comptes

TunesienGene L Dodaro Comptroller General Vereinigte Staaten vom

AmerikaManuel E Galindo Ballesteros Comptroller General Venezuela

PraumlsidentJames-Christian Blockwood (USA)

VizepraumlsidentUnbesetzt

RedakteurHeather Santos (USA)

Redaktionelle MitarbeiterJuanita Aiken (USA)

Darreisha Bates (USA)Kristie Conserve (USA)

Mike Hix (USA)Janice Smith (USA)

AdministrationPeter Knopes (USA)

AuszligenredakteureAFROSAI Sekretariat

ARABOSAI SekretariatASOSAI Sekretariat

CAROSAI SekretariatEUROSAI SekretariatOLACEFS Sekretariat

PASAI Sekretariat INTOSAI Generalsekretariat

Office of the Auditor General KanadaOffice of the Auditor General Tunesien

Office of the Auditor General VenezuelaUS Government Accountability Office

Leitartikel

Neues in Kuumlrze

SonderbeitraumlgeAnwendung internationaler Pruumlfungsnormen

WirtschaftlichkeitspruumlfungmdashSystemorientierter Ansatz eine unterschaumltzte Alternative

INTOSAI Intern

IDI Update

Update INTOSAI-Geberzusammenarbeit

Fokus Ausbau von Sachkompetenzen

INTOSAI Veranstaltungskalender

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I NHALT

Internationale Zeitschrift fuumlr Staatliche FinanzkontrollemdashSommer 20174

ZUSAMMENWIRKEN FUumlR EINE GLOBALE AUFGABE MIT LOKALEN LOumlSUNGENvon Kimi Makwetu Leiter des suumldafrikanischen Rechnungshofes und Vorsitzender des INTOSAIshyKomitees fuumlr den Ausbau der Sachkompetenzen (CBC)

Die Staumlrke der INTOSAI lag schon immer in ihrer Einheit und Vielfalt Darauf aufbauend koumlnnen wir unsere gemeinsame globale Aufgabe erfuumlllen und dabei lokale Loumlsungsansaumltze anwenden

In den vergangenen Jahren hat das CBC der INTOSAI-Gemeinschaft seinen Stempel aufgedruumlckt Das Komitee steht fuumlr eine klare strategische Ausrichtung erkennt Rolle und Bedeutung aller Interessengruppen an und foumlrdert die Zusammenarbeit auf allen Ebenen Der Ansatz unter dem Schlagwort bdquoGlobale Aufgabe ndash Lokale Loumlsungenldquo erfaumlhrt innerhalb der INTOSAI breite Unterstuumltzung um den Ausbau der

Sachkompetenzen der Rechnungshoumlfe unter Beruumlcksichtigung sowohl globaler Standards als auch lokaler Besonderheiten weiter voranzutreiben

INTOSAI ist eine starke Organisation und dies vor allem weil wir weltweit miteinander verbunden sind und gemeinsam die gleichen Ziele verfolgen Erarbeitung und Anwendung fachlicher Normen fuumlr die Finanzkontrolle (Ziel 1) Nutzung vorhandener Ressourcen und Erfahrungen sowie Aufbau von Partnerschaften damit jedes INTOSAI-Mitglied die Moumlglichkeit zur eigenen institutionellen Weiterentwicklung hat (Ziel 2) Foumlrderung der Zusammenarbeit und des Wissensaustauschs zwischen den Rechnungshoumlfen (Ziel 3) und eine Organisation und Steuerung der INTOSAI im Sinne bestmoumlglicher Verfahren zeitgerechter Entscheidungen und wirksamen Verwaltungshandelns (Ziel 4)

Diese strategischen Ziele sind mit ein Grund dafuumlr warum INTOSAI als Global Player wahrgenommen wird wie die Vereinten Nationen bereits mehrfach anerkannten

Unsere Staumlrke ndash sowohl auf lokaler wie auf regionaler Ebene ndash beruht auf den Regionalorganisationen und den einzelnen Rechnungshoumlfen die dafuumlr sorgen dass unsere Pruumlfungsnormen Instrumente zur institutionellen Weiterentwicklung und Mechanismen zur Foumlrderung des Wissensaustauschs dem jeweiligen Bedarf und den regionalen Besonderheiten entsprechend Rechnung tragen

Waumlhrend der letzten dreieinhalb Jahre in denen ich den Vorsitz des CBC innehatte wurde mir sehr klar wie INTOSAI im Zusammenspiel der einzelnen Organe

LEITARTIKEL

wwwintosaijournalorg 5

mit ihren jeweiligen Aufgaben zum Wohle aller Mitglieder am besten ist Dies moumlchte ich anhand der nachfolgenden Beispiele veranschaulichen

bull Der Prozess an dessen Ende der Strategische Plan der INTOSAI fuumlr den Zeitraum 2017ndash2022 stand war ein Beispiel an dem wir sehen konnten wie die verschiedenen Beitraumlge und der wertvolle Input aus unterschiedlichen Blickwinkeln heraus zu einem innovativen Ergebnis fuumlhrten das INTOSAI in den naumlchsten Jahren zielgerichtet lenken wird

bull Die verstaumlrkte Zusammenarbeit zwischen den Komitees fuumlr fachliche Normen fuumlr den Ausbau der Sachkompetenzen und den Wissensaustausch hat zu mehr Verstaumlndnis und Unterstuumltzung fuumlr unsere Aufgaben und die damit verbundenen Problemstellungen beigetragen und sich somit positiv auf unsere Leistung insgesamt ausgewirkt Die Einrichtung des Forums fuumlr fachliche Verlautbarungen der INTOSAI (und der Fortschritt den das Forum bereits erzielt hat) geht unmittelbar zuruumlck auf eine gemeinsame Initiative der Zielvorsitzenden

bull Eines der Ziele des CBC ist die strukturierte fachliche Weiterentwicklung und die Erarbeitung des neuen Kompetenzrahmens fuumlr Rechnungspruumlfer war ein Schritt in diese Richtung Der Kompetenzrahmen der ein gutes Beispiel dafuumlr ist dass der Ansatz bdquoGlobale Aufgabe ndash Lokale Loumlsungenldquo auch umsetzbar ist geht zuruumlck auf die enge Zusammenarbeit der Zielvorsitzenden die dabei von IDI unterstuumltzt wurden

bull Die neu eingerichtete Task Force zur Professionalisierung von Rechnungspruumlfern bringt viele verschiedene INTOSAI-Mitglieder zusammen die gemeinsam uumlber Moumlglichkeiten beraten um die fachliche Weiterbildung weiter voranzutreiben Dies ist ein wichtiges gemeinsames Bestreben da die Wirksamkeit der Finanzkontrolle von der Qualitaumlt ihrer Arbeit abhaumlngt Neben ihren anspruchsvollen Aufgaben stehen die Rechnungshoumlfe einer hohen Erwartungshaltung der Interessengruppen gegenuumlber und dabei ist qualifiziertes Pruumlfungspersonal der Schluumlssel zum Erfolg

bull Das Instrument zur Bewertung der staatlichen Finanzkontrolle (PMF) ist das Ergebnis einer sechsjaumlhrigen Zusammenarbeit an der u a zahlreiche Interessengruppen innerhalb der INTOSAI und die Gebergemeinschaft mitgewirkt haben um gemeinsam eine allgemein anerkannte Arbeitshilfe zur Begutachtung der Rechnungshoumlfe zu erarbeiten Durch Beitraumlge aller INTOSAI-Organe der Regionalorganisationen

sowie der Geber konnte ein entsprechendes Konzept zur Anwendung des PMF rechtzeitig zum XXII INCOSAI erstellt werden Dank der Unterstuumltzung auf regionaler Ebene von IDI und anderen Rechnungshoumlfen (Peers) konnte die Umsetzung bereits erfolgreich auf den Weg gebracht werden

Auch innerhalb des CBC gibt es Beispiele fuumlr erfolgreiche Zusammenarbeit

bull Das Unterkomitee Peer Reviews hat seit 1999 mehr als 90 Peer-Review-Verfahren ermoumlglicht an denen 64 Rechnungshoumlfe beteiligt waren und dazu entsprechende Arbeitshilfen erarbeitet haben damit kuumlnftige Peer Reviews von den in den letzten 17 Jahren gemachten Erfahrungen profitieren koumlnnen

bull Durch gemeinsame Pruumlfungen bei denen verschiedene Rechnungshoumlfe aumlhnliche Pruumlfungsziele verfolgen lassen sich aussagekraumlftige Ergebnisse erzielen Diese Art der Zusammenarbeit erbrachte bereits wertvolle Feststellungen und Empfehlungen zu uumlbergeordneten Themen von gemeinsamem Interesse wie Umwelt Governance Soziales Steuern Verkehr Bau und Infrastruktur ndash alles Bereiche von globaler Relevanz

bull Das Regio-n a l f o r u m des CBC b i e t e t a u c h we i t e r-hin die Gelegenheit zum fach-l i c h e n A u s -tausch an-hand von Fallstudien Durch dieses Zusammen-wirken im Sinne der institu-tionellen Weiterentwicklung der Rechnungshoumlfe werden auch andere oumlffent liche Ein richtungen gestaumlrkt was letztendlich die best moumlg-liche Ver wendung oumlffent-licher Mittel foumlrdert

LEITARTIKEL

Fortsetzung auf S 49


NEUES VON ORKB AUS ALLER WELT

NEUES IN KUumlRZE

Neues aus Ecuador

MANDATSVERLAumlNGERUNG DES LEITERS DES RECHNUNGSHOFES

Am 15 Maumlrz 2017 hat die Nationalversammlung Ecuadors das Mandat von Dr Carlos Poacutelit Faggioni als Leiter des Rechnungshofes fuumlr eine Amtszeit von fuumlnf Jahren verlaumlngert

Vor seiner amtlichen Ernennung wurde Dr Poacutelit nach Maszliggabe der Verfassung als Leiter der ORKB Ecuadors durch den Rat fuumlr Buumlrgerbeteiligung und Soziale Kontrolle offiziell bestaumltigt

Beim Auswahlverfahren durch die zustaumlndige Kommission erzielte er 95 von 100 Punkten und damit die beste Punktzahl der 14 Bewerber

Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an den offiziellen Festakt bekraumlftigte Dr Poacutelit dass er sich auch weiterhin fuumlr ethisches Handeln und Professionalitaumlt einsetzen werde Er hob einige in den letzten zehn Jahren erzielte Fortschritte hervor wie laufende Aktualisierung der Richtlinien und Arbeitshilfen Modernisierung der Infrastruktur Schulung des Pruumlfungspersonals und Einfuumlhrung neuer Technologien

Das Ziel all dieser Maszlignahmen sei die Staumlrkung der staatlichen Finanzkontrolle so Dr Poacutelit

Ebenso wichtig seien die wesentlichen Fortschritte die in Zusammenarbeit mit verschiedenen internationalen Organisationen darunter INTOSAI OLACEFS OAS und EFSUR erreicht werden konnten

Dr Poacutelit hat die inter-nationale Zusammen-arbeit mit anderen Rech-nungshoumlfen kontinuierlich gefoumlrdert So unterzeichnete die ORKB letztes Jahr auch die Deklaration von Paris und schloss sich u a dem Forum der ORKB mit Rechtsprechungsbefugnis sowie den INTOSAI-Arbeitsgruppen Big Data und Umweltpruumlfung an

Daneben hat der Rechnungshof in der OLACEFS als Mitglied des Fachausschusses zu vorbildlichem Verwaltungshandeln und Kommunikation sowie des IT-Ausschusses verstaumlrkt mitgewirkt Bei EFSUR hat er derzeit den Vorsitz inne

Aufbauend auf den bisher durchgefuumlhrten Maszlignahmen strebt Dr Poacutelit weiterhin eine verstaumlrkte internationale Zusammenarbeit an die der institutionellen Weiterentwicklung des Rechnungshofes und somit der staatlichen Finanzkontrolle zugutekommt

Neues aus Schweden


NEUES IN KUumlRZE

SCHWEDISCHES PARLAMENT WAumlHLT NEUE RECHNUNGSHOFLEITUNG

Das schwedische Parlament hat am 15 Februar 2017 drei neue Rechnungshofleiter gewaumlhlt

Am 15 Maumlrz 2017 haben (von links nach rechts) Ingvar Mattson Stefan Lundgren und Helena Lindberg ihr Amt angetreten

Sie werden fuumlr eine einmalige und moumlglichst vollstaumlndig abzuleistende Amtszeit von sieben Jahren ernannt

Die Entscheidung uumlber die Aufteilung der Pruumlfungsbereiche untereinander wird gemeinsam getroffen Die Entscheidung uumlber Pruumlfungsauswahl Pruumlfungsverfahren und Schlussfolgerungen innerhalb des eigenen Zustaumlndigkeitsbereichs obliegt dann aber jedem EinzelnenDie Unabhaumlngigkeit der drei Rechnungshofleiter ist in der Verfassung verankert

Ein Mitglied des Leitungsgremiums wird vom Parlament zur Wahrnehmung der Verwaltungsaufgaben des Rechnungshofes ernannt Diese Aufgaben umfassen Organisation und Geschaumlftsverteilung Erarbeitung des Haushaltsvoranschlags fuumlr den Einzelplan des Rechnungshofes und Entscheidungen hinsichtlich des Jahresberichts

DIE LEITER DES RECHNUNGSHOFES

Stefan LundgrenNeben Pruumlfungs- und Verwaltungs-aufgaben vertritt Stefan Lundgren den Rechnungshof im Bereich inter-nationale Zusammenarbeit z B EU EUROSAI GALF und INTOSAI Er ist auszligerordentlicher Professor der Wirtschaftswissenschaften und hatte einige Forschungsauftraumlge u a an der Wirtschafts-hochschule Stockholm inne Zudem stand er der Finanz-abteilung des Finanzministeriums vor und war Leiter des Zentrums fuumlr Wirtschafts- und Politikwissenschaften sowie des Statistikamts (2009-2017)

Helena LindbergHelena Lindberg vertritt den Rech-nungshof bei der internationalen Entwicklungszusammenarbeit und bei Pruumlfungstaumltigkeiten Sie ist Ju-ristin und hatte zuvor verschiedene leitende Positionen in Justiz Ver-waltung und beim Sicherheitsdienst inne Sie war Leiterin der natio-nalen Behoumlrde fuumlr Krisenmanage-ment und Vorsitzende des Ausschusses der 2009 das Amt fuumlr Zivil- und Katastrophenschutz eingerichtet hat dem sie bis 2017 vorstand Ingvar MattsonIngvar Mattson ist promovierter Politologe und hatte verschiedene Aumlmter im schwedischen Parlament inne Er war u a stellvertretender und geschaumlftsfuumlhrender Sekretaumlr des Verfassungsausschusses und Leiter des Haushaltsausschusses Von 2014 bis 2017 war er Leiter der nationalen Behoumlrde fuumlr oumlffentliche Verwaltung

NEUER LEITER DES RECHNUNGSHOFES WILL SEINE BEFUGNISSE NUTZEN

Bei einer Mitarbeiterveranstaltung in Accra (Ghana) zeigte sich der neue Leiter des Rechnungshofes Daniel Yaw Domelevo entschlossen sein in der Verfassung von 1992 verankertes Recht zur Aussetzung einer gesetzeswidrigen Ausgabe und Sanktionierung der diese Ausgabe veranlassenden Stelle zu nutzen und durchzusetzen

bdquoAm Ende meiner Amtszeit moumlchte ich festhalten koumlnnen dass die verfassungsmaumlszligige Befugnis des Leiters des Rechnungshofes zur Aussetzung gesetzeswidriger Ausgaben und entsprechender Sanktionierung im Interesse der oumlffentlichen Haushalte auch tatsaumlchlich wahrgenommen worden istldquo so Domelevo bdquoIch verstehe es als meine vorrangige Aufgabe die Verfassung Ghanas und das oumlffentliche Interesse zu schuumltzenldquo

Er kuumlndigte daruumlber hinaus die Herausgabe diesbezuumlglicher Leitlinien an Diese sollen das Pruumlfungspersonal dabei unterstuumltzen Pruumlfungsnachweise zur Feststellung gesetzeswidriger Ausgaben zu erheben und so die Ausuumlbung der in der Verfassung verankerten Befugnis zu ermoumlglichen


NEUES IN KUumlRZE

Neues aus GhanaREPUBLIK GHANA ERNENNT NEUEN LEITER DES

RECHNUNGSHOFESNeuer Leiter des Rechnungshofes ist Daniel Yaw Domelevo

Vor seiner Ernennung bekleidete er mehrere leitende Positionen im Geschaumlftsbereich des Ministeriums fuumlr Finanzen und Wirtschaft Er verfuumlgt uumlber insgesamt 18 Jahre Erfahrung in der oumlffentlichen Finanzverwaltung

Daruumlber hinaus war er im Bereich Finanzverwaltung bei der Weltbank taumltig und zustaumlndig fuumlr das Projekt PFM in Simbabwe und Malawi sowie als Chef-Buchhalter bei der Ghana Film Industry Corporation (heute TV3)

Als Wirtschaftspruumlfer mit einem Masterabschluss in BWL der Universitaumlt Ghana ist er seit 1992 Mitglied des Instituts der Wirtschaftspruumlfer

Sein Vorgaumlnger Richard Quartey ist nach sieben Jahren Amtszeit (2009-2016) in den Ruhestand getreten


NEUES IN KUumlRZE

Neues aus Portugal

NEUER LEITER DES PORTUGIESISCHEN RECHNUNGSHOFES

Per Dekret des Staatspraumlsidenten wurde Viacutetor Caldeira im Oktober 2016 zum Leiter des Rechnungshofes ernannt Caldeira war seit Maumlrz 2000 Mitglied im Europaumlischen Rechnungshof und seit 2008 fuumlr drei aufeinanderfolgende Amtszeiten Praumlsident des EuRHAls Praumlsident war er fuumlr die Leitung des EuRH zustaumlndig was auch Aufbau und Pflege von Beziehungen mit den Institutionen der Europaumlischen Union sowie mit ORKB und anderen internationalen Pruumlforganisationen beinhaltete Waumlhrend seiner Amtszeit hat Caldeira die Strukturreform auf den Weg gebracht und das Entscheidungsverfahren des Hofes durch die

Einfuumlhrung eines Kammersystems zur Verbesserung der Verwaltung reformiert Zudem war er Mitglied des EUROSAI-Praumlsidiums Er hat einen Abschluss in Jura der Universitaumlt Lissabon und einen weiteren Abschluss in Europaumlischen Studien des Europaumlischen Institutes der juristischen Fakultaumlt der Klassischen Universitaumlt Lissabon

ORGANISATION DER ORKB DER PORTUGIESISCHSPRACHIGEN

LAumlNDER VERANSTALTET NACHHALTIGKEITSSEMINAR

Am 15 September 2017 veranstaltet die Organisation der ORKB der portugiesischsprachigen Laumlnder ein Seminar zur bdquoRolle der ORKB bei der Agenda 2030 fuumlr nachhaltige Entwicklungldquo in Funchal-Madeira

Grundlage des Seminars war die auf dem XXII INCOSAI verabschiedete Deklaration von Abu Dhabi

Das Seminar befasst sich mit den Zielen fuumlr nachhaltige Entwicklung vor dem Hintergrund des strategischen Plans der portugiesischsprachigen Rechnungshoumlfe und einer anstehenden abgestimmten Pruumlfung mit Schwerpunkt auf den 17 Nachhaltigkeitszielen

Zu den Mitgliedern dieser Organisation gehoumlren

bull Angola

bull Brasilien

bull Kap Verde

bull Guinea-Bissau

bull Mosambik

bull Portugal

bull Satildeo Tomeacute und Priacutencipe

bull Timor und Macau


NEUES IN KUumlRZE

Neues aus NepalNEUER LEITER DES RECHNUNGSHOFES

Tanka Mani Sharma Dangal wurde am 22 Mai 2017 zum neuen Leiter des Rechnungshofes ernannt Vor seiner Ernennung war er im Buumlro des Premierministers und dem Ministerrat der allgemeinen Verwaltung und der Stelle zur Uumlberwachung des oumlffentlichen Auftragswesens taumltig sowie auch als Leiter verschiedener Behoumlrden wie dem Finanzamt dem Zoll und der Steuerpruumlfung Er hat einen Master in BWL

Sharma und sein Team wollen die Integritaumlt der ORKB verbessern die Beziehungen zu den Interessentraumlgern und die Zusammenarbeit mit anderen Rechnungshoumlfen staumlrken sowie Transparenz und gutes Verwaltungshandeln foumlrdern

Neues aus EstlandESTLAND UND FINNLAND

TAUSCHEN IHRE ERFAHRUNGEN IN (UND AUF) VERSCHIEDENEN

FELDERN AUS

Am 2 Juni 2017 besuchte eine Delegation des estnischen Rechnungshofes den finnischen Rechnungshof zum Erfahrungsaustausch auf verschiedenen Pruumlfungsfeldern Dies schloss auch das Fuszligballfeld mit ein

Es wurden drei parallele Sitzungen abgehalten (1) Analyse und Pruumlfung Erfahrungsaustausch zu Pruumlfungsmethoden (2) Erfahrungsaustausch im

Bereich IT-Pruumlfung und (3) Pruumlfung der Ziele fuumlr nachhaltige Entwicklung Ansaumltze und Vorhaben der beiden Rechnungshoumlfe

Eine vierte Zusammenkunft fand zum Abschluss auf dem Fuszligballfeld statt auf dem sich die estnische Delegation (in weiszlig) und das finnische Team (in gelb) nach einem freundlichen Haumlndeschuumltteln ein freundschaftliches aber doch hart umkaumlmpftes Fuszligballspiel lieferten

Nach dem Anstoszlig durch den Leiter des estnischen Rechnungshofes Dr Alar Karis erwischte zunaumlchst das finnische Team angefuumlhrt von der Leiterin des Rechnungshofes Tytti Yli-Viikari den besseren Start und erzielte vier Tore in Folge Die Esten die durch starke Anfeuerungsrufe unterstuumltzt wurden steckten jedoch nicht auf und kamen noch vor der Halbzeitpause auf 34 heran

Die zweite Halbzeit entwickelte sich zu einer Zitterpartie in der sich beide Teams nichts schenkten Am Ende ging der Pokal an Estland das Finnland mit 75 besiegen konnte Seit Einfuumlhrung der Pokalspiele 2007 war dies der erste Sieg fuumlr Estland sodass es aktuell insgesamt 31 fuumlr Finnland steht Das naumlchste Spiel soll in Tallinn stattfinden

Neues aus Indonesien


INDONESISCHER RECHNUNGSHOF VERANSTALTET PMF-SEMINAR

Der Rechnungshof hat Anfang des Jahres ein PMF-Seminar in Bali veranstaltet um dieses Instrument bei den Rechnungshoumlfen in Asien bekannter zu machenDas PMF ein internationales Rahmenwerk fuumlr die eigene gegenseitige oder externe Begutachtung einer ORKB auf der Grundlage der ISSAI und anderen international anerkannten bewaumlhrten Verfahren Mithilfe des Rahmenwerks koumlnnen die Rechnungshoumlfe ihre Leistung weiter verbessern um auch in Zukunft gut aufgestellt zu seinDer Leiter des indonesischen Rechnungshofes Dr Harry Azhar Azis eroumlffnete das Seminar das unter der Uumlberschrift bdquoMehr Professionalitaumlt durch Optimierung des Instruments zur Begutachtung der staatlichen Finanzkontrolle Erfahrungen der ORKB in Asienldquo stand und folgendes beinhaltete

1 Allgemeine Informationen zur Umsetzung des PMF

2 Gesamtschau auf der Grundlage bisheriger Erfahrungen und

3 Bedarfsermittlung und Vorschlaumlge fuumlr kuumlnftige Maszlignahmen der ASOSAI

Der Leiter des Referats fuumlr Oumlffentlichkeitsarbeit und internationale Zusammenarbeit R Yudi Ramdan Budiman

leitete die Veranstaltung auf der drei renommierte Referenten von IDI sowie des nepalesischen und indonesischen Rechnungshofes sprachen

Unter der Leitung von IDI wurde das Instrument erprobt In seiner Rede erlaumluterte Karma Tenzin der bei IDI im Bereich Ausbau der Sachkompetenzen taumltig ist die Vorteile des PMF fuumlr die Rechnungshoumlfe und wies dabei auch auf die wichtige Rolle hin die den Leiter der ORKB bei der Umsetzung zukaumlme

Der stellvertretende Leiter des nepalesischen Rechnungshofes Iswar Nepal schloss sich seinem Vorredner an und berichtete uumlber die Erfahrungen mit diesem Instrument und den so erzielten Verbesserungen innerhalb seiner Organisation

Zum Abschluss des Seminars zog ein weiterer Vertreter des indonesischen Rechnungshofes Novy G A Pelenkahu einen Vergleich zwischen PMF und den Leistungskennzahlen des indonesischen Rechnungshofes Auf der Grundlage der Daten schlussfolgerte Pelenkahu dass auch der indonesische Rechnungshof das PMF anwenden koumlnnte insbesondere da das Instrument mit den anderen Instrumenten zur Leistungsmessung in Einklang gebracht werden kann

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail an internationalbpkgoid oder auf der Website des indonesischen Rechnungshofes unter wwwbpkgoid

NEUES IN KUumlRZE

Dr Harry Azhar Azis (Bild links) spricht zu den

Seminarteilnehmern

Rechts abgebildet (von links nach rechts) Karma Tenzin

Iswar Nepal Novy G A Pelenkahu Yudi Randan

Budiman


Neues von den PhilippinenRECHNUNGSHOF DER REPUBLIK DER PHILIPPINEN STELLT ZIELE FUumlR NACHHALTIGE ENTWICKLUNG WAumlHREND DER FEIERN ZUM

FRAUENMONAT VOR

Der Rechnungshof feierte Anfang des Jahres den nationalen Frauenmonat mit einer Veranstaltung bei der neben dem nationalen Statistiksystem und Genderstatistiken auch die Ziele fuumlr nachhaltige Entwicklung und die Pruumlfungsplanung fuumlr entsprechende Maszlignahmen der Philippinen in diesem Bereich im Mittelpunkt standen

Von den Vereinten Nationen im September 2015 offiziell verabschiedet sind die Ziele fuumlr nachhaltige Entwicklung das Ergebnis eingehender Beratungen zwischen UN-Mitgliedstaaten der Zivilgesellschaft und anderen Interessentraumlgern Die Ziele fuumlr nachhaltige Entwicklung bestehen aus 17 uumlbergeordneten Zielen 169 Unterzielen und 230 Kennzahlen mit Schwerpunkt auf Wirtschaftswachstum gesellschaftlicher Einbindung und Umweltschutz Die Philippinen gehoumlren zu den 193 UN-Mitgliedstaaten die sich den Zielen zur Beseitigung von Armut sowie zur Bekaumlmpfung von Ungleichheiten Ungerechtigkeiten und des Klimawandels innerhalb von 15 Jahren verschrieben haben

Die Vertreterin der Statistikbehoumlrde Wilma A Guillen erlaumluterte dass die Mitgliedstaaten Kennzahlen auf regionaler und nationaler Ebene zur Ergaumlnzung der globalen Kennzahlen erarbeiten werden Moumlgliche Kennzahlen die der Rechnungshof zur Verfuumlgung stellen koumlnnte seien der Anteil der gesamten Staatsausgaben fuumlr Grundleistungen (Bildung Gesundheit und soziale Sicherheit) gemaumlszlig Ziel 1 (keine Armut) sowie der Anteil der Laumlnder mit Systemen zur Zuteilung und Nachverfolgung oumlffentlicher Ausgaben fuumlr Gleichberechtigung und Selbstbestimmung gemaumlszlig Ziel 5 (Geschlechtergleichheit)

Sie berichtete auch uumlber die Bemuumlhungen die Verfuumlgbarkeit relevanter zeitnaher aufgeschluumlsselter und zuverlaumlssiger Statistiken zu verbessern So wurde kuumlrzlich erstmals eine Studie zum EDGE-Projekt der UN (Generierung von Indikatoren und Daten zur Gleichberechtigung) im Hinblick auf Vermoumlgen und Eigentum durchgefuumlhrt Weiterhin soll die Erstellung eines multidimensionalen Armutsindex methodisiert werden

Bedienstete des Rechnungshofes betonten dass es wichtig sei dass das Pruumlfungspersonal ein besseres Verstaumlndnis fuumlr Daten zu Gleichstellung und Entwicklung bekaumlme und auf diese bei entsprechenden Pruumlfungen auch zuruumlckgreife Zur Verbesserung der Pruumlfungstaumltigkeit spielten daneben auch Statistiken eine wichtige Rolle

Hierzu erlaumluterte der Leiter des Rechnungshofes Michael G Aguinaldo dass Gleichstellung und Entwicklung in seinem Hause erfolgreich umgesetzt wuumlrden Er sei stolz darauf sagen zu koumlnnen dass Frauen im philippinischen Rechnungshof nicht nur die Beguumlnstigten entsprechender Programme und Projekte seien sondern als Fuumlhrungspersonal auch der Motor fuumlr Veraumlnderungen

NEUES IN KUumlRZE

Wilma A Guillen von der philippinischen Statistikbehoumlrde stellt Genderstatistiken und die Ziele fuumlr nachhaltige Entwicklung vor

Die stellvertretende Leiterin und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gleichstellung und Entwicklung des philippinischen Rechnungs hofes Lourdes M Castillo betont die Bedeutung von Statistiken zur Verbesserung der Pruumlfungstaumltigkeit



RECHNUNGSHOF DER REPUBLIK ZYPERN KUumlNDIGT

PRUumlFUNGSZUSAMMENARBEIT BEI MEERESNATURSCHUTZGEBIETEN AN

Als Auftakt einer Pruumlfungszusammenarbeit bei Meeresnaturschutzgebieten in der Region veranstaltete der Rechnungshof Zyperns eine Sitzung in Nikosia

Im Fokus der Pruumlfung stehen von den Mittelmeerstaaten und Portugal ergriffene Maszlignahmen zum Schutz der Artenvielfalt der Meere durch die Ausweisung und Verwaltung von Naturschutzgebieten Abschlieszligend werden gemeinsame Schlussfolgerungen und Empfehlungen formuliert

Die EUROSAI-Arbeitsgruppe Umweltpruumlfung fuumlhrt die Pruumlfung unter der gemeinsamen Leitung der ORKB Zyperns und Maltas durch Neben den teilnehmenden Rechnungshoumlfen von Albanien Griechenland und Portugal wirkt auch der slowenische Rechnungshof bei der Erstellung des Gesamtberichts mit

Bei der Auftaktsitzung lag der Schwerpunkt auf Pruumlfungsumfang Pruumlfungsfragen und Pruumlfungsmaszligstaumlben sowie auf Zeitrahmen und Meilensteinen

Zur Erhebung und Bewertung vergleichbarer Informationen zu staatlichen Maszlignahmen haben sich die Partner-ORKB auf ein gemeinsames Rahmenwerk mit Pruumlfungsthemen und entsprechenden Pruumlfungsfragen geeinigt Fuumlnf Themen zum Schutz der Artenvielfalt der Meere wurden festgelegt nationale Strategien Ausweisung von Meeresnaturschutzgebieten entsprechende Plaumlne zur Verwaltung der Schutzgebiete Umsetzung Uumlberwachung und Ruumlckmeldung

Die beteiligten ORKB fuumlhren derzeit die nationalen Pruumlfungen durch die bis Ende 2017 abgeschlossen sein sollen Nach dem vereinbarten Zeitrahmen ist der Gesamtbericht zu Beginn des Jahres 2018 vorgesehen

NEUES IN KUumlRZE

Neues aus Zypern

Teilnehmer der Auftaktsitzung fuumlr die Pruumlfungszusammenarbeit in Nikosia


News from Germany

NEUES IN KUumlRZE

BUNDESRECHNUNGSHOF VEROumlFFENTLICHT BAND II DER

BEMERKUNGENDer Bundesrechnungshof hat im April 2017 den zweiten Teil seines Jahresberichtes 2016 veroumlffentlicht Er fasst uumlber 50 Pruumlfungsergebnisse aus verschiedenen Bereichen der Bundesverwaltung zusammen u a zu Steuern Bundeswehr Straszligen- und Schienenwegebau Umwelt und IT

Darunter sind auch einige streitige Faumllle bei denen die Bundesverwaltung dem Bundesrechnungshof nicht gefolgt ist Sie werden noch vor der Sommerpause im Parlament beraten und bilden damit auch eine aktuelle Grundlage fuumlr das Entlastungsverfahren der Regierung

bdquoFehlentwicklungen und unwirtschaftliches Verhalten in der Bundesverwaltung koumlnnen so schneller korrigiert werdenldquo so der Praumlsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller

In einigen Faumlllen wurden die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes nicht umgesetzt Dies betrifft insbesondere die Bereiche Steuern Umweltschutz und Verteidigung

Im Steuerbereich geht es u a um den grenzuumlberschreitenden Verkauf von Neufahrzeugen Hier kommt es systematisch zum Umsatzsteuerbetrug Mit vorgetaumluschten Verkaumlufen an Private umgingen Haumlndler innerhalb der EU das fuumlr sie vorgesehene Binnenmarkt-Kontrollverfahren Allein in einem Betrugsfall lag der Steuerschaden bei mehr als 3 Mio Euro

Im Bereich Umweltschutz hat das zustaumlndige Ministerium die Errichtung eines Endlagers fuumlr schwach- und mittelradioaktive Abfaumllle bislang kaum beaufsichtigt obwohl das Projekt einzigartig und politisch und finanziell von groszliger Bedeutung ist Die mangelnde Aufsicht ist fuumlr den Bundesrechnungshof nicht nachvollziehbar und ein Grund dafuumlr dass das Endlager voraussichtlich erst neun Jahre spaumlter fertig (2022) und fast doppelt so teuer

Der Praumlsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller mit Band II der Bemerkungen


(nun rund 34 Mrd Euro) als geplant wird Kuumlnftig soll fuumlr das Endlager eine neue Bundes-Gesellschaft zustaumlndig sein Der Bundesrechnungshof sieht das Ministerium aber unveraumlndert in der Verantwortung Er mahnt an Rechte und Pflichten der neuen Gesellschaft vertraglich klar zu regeln und den Baufortschritt eng zu uumlberwachen

Zur Bundeswehr Sie hat ihre Karrierecenter ohne eine genaue Bedarfsanalyse eingerichtet und plant diese wieder ohne solide analytische Vorarbeit zu reformieren Die Center sind u a zustaumlndig fuumlr die Gewinnung von Soldatinnen und Soldaten ein zentraler strategischer Bereich Das Verteidigungsministerium plant die Bundeswehr bis 2024 personell zu verstaumlrken Sie soll um rund 8 wachsen auf insgesamt knapp 200000 Soldatinnen und Soldaten Dazu braucht die Bundeswehr gut funktionierende Karrierecenter Voraussetzung dafuumlr ist aber eine solide Organisationsuntersuchung Das Ministerium sollte die laufende Neustrukturierung stoppen und zuerst untersuchen was die Center genau leisten sollen und welches und wieviel Personal sie dafuumlr benoumltigen Ansonsten bliebe sie ein neuralgischer Punkt fuumlr die strategischen Personalziele der Bundeswehr

Im Bereich Straszligenbau zeigen die Beispiele die Schwaumlchen des bisherigen Systems zur Planung Bau und Betrieb der Bundesfernstraszligen auf Zustaumlndig ist zwar der Bund die Bundeslaumlnder sind es aber die planen bauen und betreiben Sie handeln haumlufig mehr im eigenen Interesse als im Interesse eines uumlbergeordneten Fernstraszligenbaus im Bund Es geht um Sanierungskosten fuumlr Landesstraszligen Erhaltungskosten einer Bruumlcke Kosten fuumlr die Untersuchung von Fahrbahnen oder den Bau von Radwegen Hier wurden dem Bund Kosten angelastet die von den Laumlndern zu tragen waren und nun zuruumlckgefordert werden

Diese Faumllle zeigen wie wichtig eine Buumlndelung der Kompetenzen fuumlr den Bundesfernstraszligenbau beim Bund ist wichtig fuumlr den wirtschaftlichen und zielgerichteten Einsatz von Haushaltsmitteln wichtig fuumlr bundeslaumlnderuumlbergreifendes

Planen und Bauen der Fernverkehrsadern

Auch hierzu aumluszligerte sich Kay Scheller erneut Denn die derzeitigen Plaumlne der Bundesregierung zur Reform der Organisation der Bundesfernstraszligen weisen zahlreiche teils schwerwiegende Risiken auf Eine effektive Buumlndelung der Kompetenzen beim Bund droht durch einen Kontrollverlust der Parlaments mangelnde Steuerungsmoumlglichkeiten des zustaumlndigen Ministeriums und

den Verlust von Pruumlfungsrechten des Bundesrechnungshofes ins Leere zu laufen

Die Neuordnung soll zwar eine Privatisierung der Autobahnen ausschlieszligen die Gesetzentwuumlrfe sind hier aber alles andere als klar und lassen Privatisierungsvarianten offen Damit sind erhebliche Gefahren verbunden Private Teilnetze koumlnnen entstehen auf die Bundesverwaltung und

Parlament keinen direkten Zugriff mehr haumltten Qualitaumlt Leistungsniveau und Finanzierung der Autobahnen stuumlnden nicht mehr unter parlamentarischer Kontrolle Nicht geklaumlrt ist ob die Gesellschaft selbst Kredite aufnehmen darf In diesem Fall wuumlrde der Straszligenbau teurer werden Denn der Bund kann grundsaumltzlich Kredite zu besseren Konditionen aufnehmen als Private Auszligerdem bestuumlnde die Gefahr einer Flucht in Nebenhaushalte

So unterstrich Scheller bdquoIm Interesse des Gemeinwohls und der Daseinsvorsorge sollte die Regie uumlber die Autobahnen in staatlicher Hand bleiben Deshalb sollten die Gesetzentwuumlrfe verbessert und moumlgliche Hintertuumlren fuumlr eine Privatisierung geschlossen werdenldquo

Weitere Informationen zu Band II der Bemerkungen finden Sie hier (sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch) Das Gutachten zur Bundesfernstraszligenverwaltung (nur auf Deutsch) finden Sie hier

NEUES IN KUumlRZE

ldquoDurch den aktuellen Bericht koumlnnen Fehlentwicklungen und unwirtschaftliches

Verhalten in der Bundesverwaltung schneller korrigiert werdenrdquo

mdashKay Scheller Praumlsident des Bundesrechnungshofes


NEUES IN KUumlRZE

RECHNUNGSHOF DER SLOWAKEI VERANSTALTET SEMINAR ZU

ISSAI 300

Im April 2017 veranstaltete der Rechnungshof ein Seminar zur bdquoUmsetzung der ISSAI 300 ndash Allgemeine Grundsaumltze der Wirtschaftlichkeitspruumlfung ndash Erfahrungen und vorbildliche Verfahrenldquo in Bratislava

Fast 60 internationale Delegierte und 30 nationale Sachverstaumlndige haben an der zweitaumlgigen Veranstaltung teilgenommen darunter Vertreter des Finanzministeriums der Matej-Bel-Universitaumlt Banskaacute Bystrica von INTOSAI und IDI

Um einen groumlszligeren Kreis anzusprechen hat der Rechnungshof das Seminar live via Facebook uumlbertragen und damit auch denjenigen die nicht persoumlnlich teilnehmen konnten einen Zugang ermoumlglicht

Beim Seminar wurden die ISSAI und deren Anwendung bei der Wirtschaftlichkeitspruumlfung vorgestellt Dabei lag der

Schwerpunkt auf ISSAI 300 sowie ISSAI 3000 3100 und 3200 (auf dem INCOSAI 2016 verabschiedet)

Es gab einen ausfuumlhrlichen Meinungsaustausch dazu wie die Pruumlfungstaumltigkeit durch die Anwendung dieser Leitlinien verbessert werden kann die die Durchfuumlhrung und Gestaltung von Wirtschaftlichkeitspruumlfungen unterstuumltzen

Daneben fanden Workshops statt bei denen die Rechnungshoumlfe aus Bulgarien Finnland Irland Israel Oumlsterreich Polen der Schweiz der Tschechischen Republik und Zypern verschiedene Fallbeispiele vorstellten Die Teilnehmer wurden in vier Gruppen aufgeteilt ndash oumlffentliches Auftragswesen Bildung Umwelt und Sozialpolitik ndash in denen ein Meinungs- und Erfahrungsaustausch stattfand um vorbildliche Verfahren herauszuarbeiten

Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung erhalten Sie vom slowakischen Rechnungshof unter infonkugovsk

Neues aus der Slowakischen Republik


NEUES IN KUumlRZE

bull Der Rechnungshof hat seine Aufbauorganisation geaumlndert sodass es nun sechs Pruumlfungsabteilungen und vier neue Organisationseinheiten gibt Innenrevision Kontrollpruumlfung Qualitaumltssicherung und strategische Planung

bull Im Maumlrz besuchte der Leiter des Rechnungshofes mit einer offiziellen Delegation den albanischen Rechnungshof um den Kooperationsvertrag der beiden Institutionen zu erneuern und einen vierjaumlhrigen Arbeitsplan zu erstellen

bull Auf der Grundlage des Kooperationsvertrags mit der ORKB Estlands haben Vertreter des kuwaitischen Rechnungshofes Estland besucht um ua uumlber Abfallverwertung bzw Recycling Umweltpruumlfungen zu Bauvorhaben und Pruumlfungen der entsprechenden Ausschreibungen zu sprechen

bull Daneben war der Rechnungshof an mehreren Veranstaltungen im ersten und zweiten Quartal 2017 beteiligt

raquo Sitzung des Unterausschusses fuumlr die Pruumlfung der Rechnungsfuumlhrung und das Rechnungswesen in den Vereinigten Arabischen Emiraten

raquo 26 Sitzung der INTOSAI-Arbeitsgruppe IT-Pruumlfung (WGITA)

raquo Seminar zum Thema bdquoPruumlfungsverwaltungssysteme zur Sicherstellung der Pruumlfungstaumltigkeit Herausforderungen Chancen und Loumlsungenldquo in Korea

raquo EUROSAI-Konferenz (als Vertreter von ARABOSAI) in Istanbul

raquo 24 UNINTOSAI-Symposium bdquoDigitalisierung Offene Daten und Data-Miningldquo in Wien Oumlsterreich

bull Der kuwaitische Rechnungshof hat neue Kooperationsvertraumlge mit den Rechnungshoumlfen von Mexiko Estland und Korea geschlossen und ist den INTOSAI-Arbeitsgruppen Wert und Nutzen der ORKB (WGVB) sowie Pruumlfung des oumlffentlichen Auftragswesens beigetreten (WGPPA)

Neues aus Kuwait

Am 27 April 2017 hat der Rechnungshof unter der Federfuumlhrung des Abgeordnetenhauses der Ausschuumlsse fuumlr Haushaltskontrolle und Umwelt ein internationales Seminar zum Thema bdquoAufgaben im Bereich nachhaltige Energienldquo veranstaltet Neben der Vorstellung der Ergebnisse zweier internationaler Projekte des Rechnungshofes fand eine Diskussionsrunde uumlber Trends und Aufgaben im Bereich erneuerbare Energien Energieeinsparungen und Entwicklungen im Bereich nachhaltige Energien statt Vertreter des EuRH und der Rechnungshoumlfe von China der Slowakischen Republik Polen und den Vereinigten Staaten haben an dem Seminar mitgewirkt

Der tschechische Rechnungshof ist Mitglied der INTOSAI-Arbeitsgruppe Umweltpruumlfung die derzeit 77 Mitglieder hat In dieser Arbeitsgruppe hat der Rechnungshof viele Erfahrungen gesammelt die er an andere ORKB weitergeben kann Insbesondere ist der Rechnungshof an einem Austausch zu gemeinsamen aktuellen Themen interessiert

Das erste Projekt unter der Leitung des tschechischen Rechnungshofes stand unter der Uumlberschrift bdquoPruumlfungen im

Bereich nachhaltiger Energien Arbeitshilfe fuumlr ORKBldquo bei dem die Rechnungshoumlfe von Australien Estland Kanada Marokko Norwegen Polen und dem Vereinigten Koumlnigreich mitwirkten Als Ergebnis wurde ein Leitfaden erarbeitet

Im Vorjahr hat der tschechische Rechnungshof ein Projekt zu Energieeinsparungen abgeschlossen und hierzu eine Studie erstellt Die Studie dient als Handbuch fuumlr Pruumlfungen in diesem Bereich und wurde in Zusammenarbeit mit den ORKB von China der Niederlande Norwegen der Slowakei und den Vereinigten Staaten erarbeitet

Der Rechnungshof hat vor kurzem ein Umweltprojekt unter der Uumlberschrift bdquoStadtbegruumlnung ndash Nachhaltige Staumldteldquo mit den ORKB von China Indonesien Marokko den Philippinen der Slowakei und den Vereinigten Staaten begonnen

Die internationale Zusammenarbeit und der stetige Wissensaustausch ermoumlglichen Aufgaben wie Klimawandel und nachhaltige Entwicklung wirksam anzugehen Es handelt sich dabei nicht um Aufgaben die nur Tschechien betreffen sondern Rechnungshoumlfe und Nationen weltweit

Neues aus der Tschechischen Republik


WEISSRUSSLAND UND DIE SLOWAKISCHE REPUBLIK VEREINBAREN ZUSAMMENARBEIT

Im Rahmen eines Besuchs in der Slowakei unterzeichneten der stellvertretende Leiter der ORKB von Weiszligrussland Vladimir Kukharev und der Leiter der ORKB der Slowakei Karol Mitrik eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit (s Foto links)

Diese sieht einen Erfahrungsaustausch uumlber Pruumlfungsmethoden vor eine Zusammenarbeit im Bereich Fortbildung und Personalentwicklung sowie gemeinsame Forschungsprojekte und Pruumlfungen Anlaumlsslich des Besuchs wurde bereits eine parallele Pruumlfung zum elektronischen Vergabeverfahren vereinbart die im naumlchsten Jahr stattfinden soll Die Zusammenkunft wurde auch dazu genutzt den Kollegen aus

Weiszligrussland einen Einblick in die Taumltigkeit des slowakischen Rechnungshofes zu geben

Enge Beziehungen zwischen beiden Rechnungshoumlfen werden bereits seit der Teilnahme einer slowakischen Delegation an der XVI Sitzung des Rates der Leiter der ORKB der Gemeinschaft Unabhaumlngiger Staaten gepflegt die 2016 in Minsk stattfand

NEUES IN KUumlRZE

Neues aus Weiszligrussland

Neues aus LesothoMEHR AUTONOMIE

In Lesotho trat zum 1 April 2017 ein neues Rechnungshofgesetz in Kraft Das bisher geltende Gesetz zur Regelung des im Jahr 1963 formulierten Pruumlfungsauftrags stammte noch aus dem Jahr 1973

Das neue Gesetz soll zum einen das Fortbestehen des Rechnungshofes sicherstellen vor allem aber die Unabhaumlngigkeit und Selbstbestimmung der Institution gegenuumlber anderen staatlichen Stellen staumlrken und ausbauen

Bei der Umsetzung des neuen Gesetzes wird der Rechnungshof fachlich und finanziell von AFROSAI-E sowie der Afrikanischen Entwicklungsbank im Rahmen des Programms zur Reform der staatlichen Finanzwirtschaft in Lesotho unterstuumltzt AFROSAI-E wird zudem beteiligt sein an der prozessualen Gestaltung der Gesetzesumsetzung der Uumlberarbeitung der Pruumlfungsstrategie hinsichtlich des nun umfassenderen Pruumlfungsauftrags sowie an weiteren Maszlignahmen waumlhrend und nach der Gesetzesumsetzung


NEUES IN KUumlRZE

Neues aus Vietnam

Neues aus der Tuumlrkei

39 ISSAI-KONFORME PRUumlFUNGSNORMEN ERARBEITETDer Rechnungshof erstellte im vergangenen Jahr ein 39 Pruumlfungsnormen umfassendes Regelwerk das im Einklang mit den Vorgaben der ISSAI steht Dieses enthaumllt zudem ein Glossar mit wichtigen Fachbegriffen Die Pruumlfungsnormen sollen bei allen Pruumlfungen verbindliche Anwendung finden

Das Regelwerk ist Teil eines Maszlignahmenpakets zur Standardisierung der nationalen Pruumlfungsverfahren im Sinne des 3i-Programms von IDI und ASOSAI Ziel ist es die Qualitaumlt der Pruumlfungstaumltigkeit zu erhoumlhen und Good Governance sowie Transparenz der staatlichen Mittelbewirtschaftung sowohl auf nationaler als auch auf regionaler Ebene zu verbessern

Weitere Ziele des neuen Regelwerks

bull Schaffung einer Grundlage fuumlr die Pruumlfungs- und Beratungstaumltigkeit

bull Sicherstellung der Einhaltung ethischer Normen

bull Bereitstellung eines Instruments zur Qualitaumltssicherung und

bull Referenzrahmen fuumlr gepruumlfte Stellen bei der Zusammenarbeit mit Pruumlfern einschlieszliglich Loumlsungsvorschlaumlgen bei Konflikten

Derzeit werden fuumlr eine reibungslose Umsetzung externe Interessentraumlger informiert und Schulungsmaszlignahmen fuumlr Bedienstete durchgefuumlhrt

EUROPAumlISCHER RECHNUNGSHOF UND ORKB VON LIBYEN ZU GAST IN DER

TUumlRKEI

Im Maumlrz 2017 begruumlszligte der Leiter des tuumlrkischen Rechnungshofes Seyit Ahmet Baş eine Delegation des Europaumlischen Rechnungshofes um sich uumlber das Thema Wirtschaftlichkeitspruumlfungen bei EU-Einrichtungen auszutauschen (s Abbildung oben links) Anlaumlsslich des Besuchs wurden zudem die Ergebnisse des EU-Twinning-Projekts eroumlrtert das von 2005 bis 2007 zusammen mit dem britischen NAO durchgefuumlhrt worden war

Am 10 Maumlrz 2017 empfing der tuumlrkische Rechnungshof den Leiter der libyschen ORKB Khaled Shokshok und dessen Delegation zum Gespraumlch uumlber moumlgliche Bereiche der Zusammenarbeit sowie weitere Themen (s Bild links unten)


NEUES IN KUumlRZE

XXIII KONFERENZ DER RECHNUNGSHOumlFE DES

COMMONWEALTH

Die XXIII Konferenz der Rechnungshoumlfe des Commonwealth fand vom 21-23 Maumlrz 2017 in Neu Delhi statt 74 Delegierte aus 36 Laumlndern darunter 24 Leiter von Rechnungshoumlfen besuchten die dreitaumlgige Veranstaltung

Schwerpunktthema war die bdquoFoumlrderung von Partnerschaften zum Ausbau der Sachkompetenzenldquo daneben standen die beiden Unterthemen bdquoTechnologienutzung in der staatlichen Finanzkontrolleldquo und bdquoUmweltpruumlfung im Commonwealthldquo auf der Agenda Die Unterthemen wurden moderiert vom Leiter des Rechnungshofes von Tansania Dr Mussa Juma Assad bzw seinem kanadischen Amtskollegen Michael Ferguson Hauptredner waren Vertreter der Rechnungshoumlfe von Suumldafrika und Australien

Die ORKB der Kaimaninseln von Kenia Malaysia Pakistan und dem Vereinigten Koumlnigreich stellten Laumlnderpapiere zum Technologieeinsatz bei der Pruumlfungstaumltigkeit vor Einblicke in die Durchfuumlhrung von Umweltpruumlfungen gaben daruumlber hinaus Bangladesch Kamerun Malaysia Pakistan und Sambia Der indische Rechnungshof zeigte Video-Praumlsentationen uumlber eigene Verfahren zur Datenanalyse und Umweltpruumlfung

Da die meisten Laumlnder des Commonwealth eine vergleichbare Verwaltungsstruktur und dieselbe Arbeitssprache haben wurde bei der Diskussion der Unterthemen erneut der Ruf nach Partnerschaften zum gegenseitigen Nutzen laut Viele Laumlnder haben die Moumlglichkeit IT-Pruumlfungen durchzufuumlhren und so bot die Konferenz eine Plattform um sich uumlber den Einsatz entsprechender Technologien auszutauschen beispielsweise uumlber die Anwendung der Datenanalyse bei Jahresabschluss- und Wirtschaftlichkeitspruumlfungen

Neues aus Indien


NEUES IN KUumlRZE

Bei der Konferenz wurde deutlich dass Umweltaspekte bei allen Laumlndern des Commonwealth lediglich eine unter geordnete Rolle spielen Angesichts nur unzu-reichender Bemuumlhungen einiger Nationen schaumldliche Umwelteinwirkungen einzudaumlmmen wurde die Not-wendigkeit unterstrichen auf die Risiken hinzuweisen die Versaumlumnisse in diesem Bereich mit sich bringen In diesem Zusammenhang ist auch die Annahme der Ziele fuumlr nachhaltige Entwicklung von zentraler Bedeutung Fuumlr die Pruumlfungstaumltigkeit bringt dies die Einbeziehung umweltbezogener Fragestellungen mit sich Eine Schwierigkeit bei Umweltpruumlfungen ist die Evaluation der Auswirkungen langfristiger staatlicher Maszlignahmen und Programme insbesondere wenn Maszligstaumlbe fehlen Daneben haben viele Rechnungshoumlfe das Problem dass es in diesem Bereich an erfahrenem und entsprechend geschultem Personal mangelt

Weiterhin kam der Wunsch nach einer staumlrkeren Pruumlfungszusammenarbeit zwischen den Rechnungshoumlfen

der Commonwealth-Laumlnder zum Ausdruck von der insbesondere benachbarte Laumlnder profitieren

Die Teilnehmer sprachen sich fuumlr die folgenden Maszlignahmen aus

bull Einrichtung eines Mechanismus zur Weitergabe der Konferenzergebnisse an INTOSAI die Regional-organisationen und insbesondere an die betreffenden Arbeitsgruppen IT-Pruumlfung Big Data und Umweltpruumlfung und

bull Fortsetzung der Kooperation mit dem Common-wealth-Sekretariat zur Foumlrderung der Zusammen arbeit mit wichtigen Commonwealth-Organisationen bei-spiels weise Commonwealth-Association der Rechnungs-pruumlfungsausschuumlsse und andere parlamentarische Aus-schuumlsse

Die XXIV Konferenz der Rechnungshoumlfe des Commonwealth findet im Jahr 2020 auf den Fidschiinseln statt


NEUES IN KUumlRZE

Neues aus den Vereinigten Arabischen Emiraten

UMZUG NACH ZAYED STADTAm 2 April 2017 bezog der Rechnungshof seinen neuen Hauptsitz in Zayed Stadt einem Stadtteil Abu Dhabis

Der Leiter des Rechnungshofes Dr Harib Al Amimi betonte dass mit dem neuen Gebaumlude auch die institutionelle Stellung des Rechnungshofes und seine Funktion gestaumlrkt werden soll

Er unterstrich die bedeutende Rolle seines Hauses bei der Foumlrderung von Wachstum und Entwicklung sowie der Fortentwicklung von Pruumlfungsansaumltzen und ndashmethoden um das Verwaltungshandeln auf nationaler und internationaler Ebene weiter zu optimieren ndash Faktoren die wesentlich zur

erfolgreichen Ausrichtung des XXII INCOSAI-Kongresses im Jahr 2016 beitrugen

Das sechsstoumlckige Gebaumlude mit einer Gesamtflaumlche von 12500 qm entspricht aktuellen Umweltstandards und foumlrdert mit seiner modernen Ausstattung eine positive und produktive Arbeitsatmosphaumlre

Dr Al Amimi lobte den Bau als kulturelles Wahrzeichen das fuumlr Rechenschaftspflicht Transparenz und Korruptionsbekaumlmpfung stehe

LEITER DES RECHNUNGSHOFES EHRT

MITARBEITERDer Leiter des Rechnungshofes Dr Harib Al Amimi ehrte mehrere Pruumlfer die an einem viermonatigen Kurs des Instituts fuumlr oumlffentliche Finanzen und Rechnungswesen (CIPFA) teilgenommen und diesen mit dem CIPFA-Zertifikat abgeschlossen haben

Das CIPFA-Zertifikat ist fuumlr staatliches Pruumlfungspersonal international anerkannt und bestaumltigt Kenntnisse in oumlffentlichem Haushalts- und Rechnungswesen Der Kurs umfasste die drei Schwerpunkte Pruumlfung Betrugsbekaumlmpfung und Finanzberichterstattung

bdquoDie erfolgreichen Absolventen werden zur Verbesserung der Pruumlfungs- und Berichtsqualitaumlt beitragen koumlnnen Unsere Pruumlfungsverfahren erfolgen nach hohen fachlichen Standards und wir muumlssen den Vergleich mit anderen Rechnungshoumlfen nicht scheuenldquo so der Leiter

Die Ehrung soll auch einen Anreiz geben und zu einem motivierenden Arbeitsumfeld betragen um die Aufgabenwahrnehmung des Rechnungshofes noch weiter zu optimieren


SONDERBEITRAumlGE

von Prof Dr Doan Xuan Tien stellvertretender Leiter des Rechnungshofes von Vietnam

Vor dem Hintergrund des wirtschaftlichen Aufschwungs Vietnams und einer starken regionalen und globalen wirtschaftlichen Verflechtung ist ein solider transparenter

und nachhaltiger oumlffentlicher Haushalt von enormer Bedeutung Hier richten sich die Augen der Oumlffentlichkeit auf den Rechnungshof und seine Rolle bei der Kontrolle der oumlffentlichen Mittelbewirtschaftung Auf

Grundlage der Anpassung internationaler Pruumlfungsnormen an die nationalen Rahmenbedingungen Vietnams hat der Rechnungshof seine Pruumlfungsordnung

uumlberarbeitet um seine Aufgabenerfuumlllung zu verbessern und gleichzeitig Transparenz und Nachhaltigkeit des oumlffentlichen Haushalts zu staumlrken

Durch Vietnams aufstrebende wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung wird ein solider und transparenter Haushalt immer

wichtiger Daher gilt es Rolle und Zustaumlndigkeiten der Kontrollorgane zu staumlrken und auszubauen vor allem im Hinblick auf Verbesserung der staatlichen Rechenschaftslegung Korruptionsbekaumlmpfung Vermeidung von Mittelverschwendung Foumlrderung der internationalen Zusammenarbeit Haushaltsvollzug Transparenz und Reform der Verwaltung

Auf der Grundlage seiner rechtlichen Stellung (wie in der Verfassung Vietnams im Jahr 2013 festgelegt) hat der Rechnungshof erhebliche Fortschritte verzeichnet im Hinblick auf Umfang Qualitaumlt und Wirksamkeit seiner Pruumlfungstaumltigkeit Dies fuumlhrte auch zu einer Staumlrkung des Vertrauens von Parlament und Buumlrgerinnen und Buumlrgern in die Arbeit des Rechnungshofes

und die damit verbundenen Erwartungen Der Rechnungshof ist sich bewusst dass die Pruumlfungsberichte zutreffend und objektiv sein muumlssen Daher wurden Pruumlfungsnormen erarbeitet und umgesetzt die sowohl mit den internationalen Normen fuumlr Oberste Rechnungskontrollbehoumlrden (ISSAI) in Einklang stehen als auch den nationalen Rahmenbedingungen Vietnams Rechnung tragen Diese Normen sind eine wesentliche Grundlage um Unabhaumlngigkeit Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit des Rechnungshofes zu erhoumlhen und gleichzeitig Kompetenz Sachverstand Professionalitaumlt Status Glaubwuumlrdigkeit und Ansehen des Rechnungshofes innerhalb der INTOSAI-Gemeinschaft zu foumlrdern

Unter Anwendung der ISSAI kann der Rechnungshof seine Taumltigkeit auf allen Ebenen standardisieren und verbessern Durch die Uumlberarbeitung der Pruumlfungsordnung sollen

wesentliche Ziele des strategischen Plans fuumlr den Zeitraum 2017 ndash 2020 erreicht werden Dazu gehoumlren die Erweiterung der Rechtsgrundlagen Weiterentwicklung des Personals und

der technischen Ausstattung Ausweitung der Pruumlfungsformen Verbesserung der Pruumlfungsqualitaumlt und Einhaltung internationaler Normen und Verfahren Letztendlich

sollen durch die Anwendung der neuen Pruumlfungsnormen Transparenz und Nachhaltigkeit des oumlffentlichen Haushalts insgesamt gestaumlrkt werden


SONDERBEITRAumlGE

ANSTOSS FUumlR DIE NEUE PRUumlFUNGSORDNUNG

Der Rechnungshof hat die erste Pruumlfungsordnung im Jahr 1999 erarbeitet und veroumlffentlicht Diese wurde nachfolgend jedoch uumlberarbeitet aufgrund verschiedener Entwicklungen neue verfassungsmaumlszligige rechtliche Stellung des Rechnungshofes Aumlnderungen im Rechnungspruumlfungsgesetz aus der Pruumlfungspraxis hervorgehende neue Anforderungen Trend zu internationaler Verflechtung

2013 hat der Rechnungshof gegenuumlber der INTOSAI-Ent-wicklungsinitiative (IDI) und ASOSAI zugesagt eine neue Pruumlfungsordnung zu erarbeiten die auf grundlegenden Erkenntnissen aufgebaut ist die Umweltaspekte Vietnams staumlrker beruumlcksichtigt und sich an den ISSAI orientiert Nach dreijaumlhrigen Recher-chen und Untersuchungen in Zusammen arbeit zwischen entsprechenden Sachverstaumln-digen (ua aus dem Finanzmi-nisterium des nationalen Ver-bands der Wirtschaftspruumlfer der fuumlhrenden unabhaumlngigen Wirtschaftspruumlfungs gesell-schaften und der Hochschulen) sowie leitendem Pruumlfungsper-sonal des Rechnungshofes wurde die Pruumlfungsordnung uumlberarbeitet und beschlossen

Die neue Fassung einschlieszliglich einer umfassenden Liste der Pruumlfungsnormen und Begriffsdefinitionen wurde am 15 Juli 2016 vom Leiter des Rechnungshofes offiziell vorgestellt Die Pruumlfungsordnung beinhaltet drei grundlegende Pruumlfungs-normen (bdquoEbenen 2 ndash 4ldquo) die auf alle drei Pruumlfungsarten ndash Rechnungsfuumlhrung Ordnungsmaumlszligigkeit und Wirtschaft-lichkeit ndash anzuwenden sind

bull Ebene 2 Voraussetzungen fuumlr die Aufgabenerfuumlllung zB Verhaltenskodex und Qualitaumltssicherung

bull Ebene 3 Pruumlfungsgrundsaumltze als Grundlage fuumlr die Pruumlfungstaumltigkeit allgemein sowie fuumlr Pruumlfungen der Rechnungsfuumlhrung der Ordnungsmaumlszligigkeit und der Wirtschaftlichkeit und

bull Ebene 4 Pruumlfungsleitfaden ausfuumlhrliche Hinweise zur Steuerung des Pruumlfungsrisikos Bestimmung der Wesentlichkeit Stichprobenpruumlfungen Analysen und Vorgehensweisen vor Pruumlfungsbeginn

GELTUNGSBEREICH DER NEUEN PRUumlFUNGSORDNUNG

Die neue Pruumlfungsordnung bringt nicht nur fuumlr den Rechnungshof und sein Pruumlfungspersonal positiven Nutzen sondern auch fuumlr die gepruumlften Stellen Parlament und Verwaltung sowie die Oumlffentlichkeit

Die Pruumlfungsordnung legt Grundsaumltze und Verfahren der Pruumlfungstaumltigkeit fest und dient 1 dem Pruumlfungspersonal als Arbeitshilfe waumlhrend des gesamten Pruumlfungsverfah-rens 2 der Leitung des Rechnungshofes als Grundlage zur Steuerung Uumlberwachung und Bewertung der Aufgaben-erfuumlllung des Pruumlfungspersonals sowie der entsprechenden Interessentraumlger 3 den gepruumlften Stellen als Informati-

on und Anleitung hinsicht-lich Koordinierung und Zu-sammenarbeit waumlhrend des Pruumlfungsverfahrens und 4 Parlament und Verwaltung sowie der Oumlffentlichkeit als Grundlage um die Pruumlfungs-taumltigkeit des Rechnungshofes zu verfolgen Hierdurch wird die Transparenz der Arbeit des Rechnungshofes erhoumlht die Erstellung zutreffender und objektiver Pruumlfungsbe-richte gewaumlhrleistet und somit das Vertrauen in die Qualitaumlt der Aufgabenerfuumlllung der staatlichen Finanzkontrolle insgesamt gestaumlrkt

ANWENDUNG DER NEUEN PRUumlFUNGSORDNUNG

Eines der vorrangigen mittelfristigen Ziele ist die schnelle Umsetzung der neuen Pruumlfungsordnung Der Rechnungshof hat hierzu einen konkreten Fahrplan erarbeitet

Dies setzt voraus dass sich das Pruumlfungspersonal der grundlegenden Bedeutung der Pruumlfungsnormen bewusst ist Veraumlnderungen und Neuerungen offen gegenuumlber steht und dazu bereit ist die neuen Erkenntnisse und Pruumlfungsnormen auch anzuwenden Gleiches gilt fuumlr die gepruumlften Stellen Parlament Verwaltung und Aufsichtsbehoumlrden sowie die Oumlffentlichkeit die sich der gesetzlichen Stellung Rolle und Aufgaben des Rechnungshofes bei Pruumlfung und Uumlberwachung des Haushalts bewusst sein muumlssen Vor diesem Hintergrund kann der Rechnungshof die neue Pruumlfungsordnung vollstaumlndig umsetzen seine Sachkompetenzen staumlrken die Pruumlfungsqualitaumlt weiter verbessern und letztlich seiner Funktion gerecht werden und einen transparenten soliden und nachhaltigen Haushalt sicherstellen

ldquoDie Erarbeitung und Umsetzung einer den internationalen Verfahren und Normen

entsprechenden Pruumlfungsordnung steht fuumlr das Bestreben des vietnamesischen Rechnungshofes

zur Standardisierung Verbesserung der Pruumlfungsqualitaumlt und Foumlrderung unserer Werte

und Wirksamkeitrdquo

mdashDr Ho Duc Phoc Leiter des vietnamesischen Rechnungshofes


SONDERBEITRAumlGE


SONDERBEITRAumlGE

Einleitung

Gemaumlszlig den internationalen Normen fuumlr Oberste Rechnungs kontrollbehoumlrden (ISSAI) 300-26 wird bei der Erstellung des Pruumlfungskonzepts bei Wirtschaftlichkeits-pruumlfungen im Allgemeinen ein ergebnis- problem- oder system orientierter Ansatz (bzw eine Kombination daraus) gewaumlhlt

In diesem Artikel berichtet der niederlaumlndische Rechnungshof uumlber seine bis in die 80er Jahre zuruumlckreichenden Erfahrungen bei Wirtschaftlichkeitspruumlfungen nach einem systemorientierten Ansatz und welche Erkenntnisse sich daraus heute ziehen lassen Dies ist besonders fuumlr Rechnungshoumlfe interessant die neu in die Materie einsteigen und diese Pruumlfung in ihrem Hause aufbauen moumlchten

Vorteile eines systemorientierten Ansatzes

Die Wirtschaftlichkeitspruumlfung nach einem systemorien-tierten Ansatz legt den Schwerpunkt auf das Funktionieren der Verwaltung Im Rahmen seiner inter nationalen Unter-stuumltzungstaumltigkeit beim Aufbau entsprechender Sachkom-

petenzen im Bereich Wirtschaftlichkeits-pruumlfung hat der

niederlaumlndische Rech nungs hof festgestellt dass durch einen systemorientierten Ansatz der Pruuml-

fungsschwerpunkt eher auf strukturelle Fragen und nicht auf einzelne Vorgaumlnge gelegt wird das groszlige Ganze und nicht Detailfragen beleuchtet werden und ebenso die Leis-tungsfaumlhigkeit von Verwaltung und oumlffentlichen Organisa-tionen und nicht die Rechtsgrund lagen

Eine weitere Erkenntnis war dass Pruumlfer der Rechnungsfuumlhrung und der Ordnungsmaumlszligigkeit sich gerne auf Bestimmungen und Vorschriften stuumltzen und dass hier im Hinblick auf die Wirtschaftlichkeitspruumlfung eine Aumlnderung der Denkweise erforderlich ist die naturgemaumlszlig einen groszligen Schritt darstellt und Zeit braucht

Der systemorientierte Ansatz schlaumlgt hier eine Bruumlcke und wirkt sich daruumlber hinaus positiv auf die oumlffentliche Wahrnehmung des Rechnungshofes aus Der Schwerpunkt liegt auf realen strukturellen Problemen und ermoumlglicht so Pruumlfungsergebnisse die eine hohe Relevanz fuumlr die gepruumlften Stellen haben Gleichzeitig wird die Taumltigkeit des Rechnungshofes fuumlr Verwaltung und Oumlffentlichkeit sichtbar


SONDERBEITRAumlGE


SONDERBEITRAumlGE

Beim systemorientierten Ansatz liegt der Schwerpunkt nicht vorrangig auf Strategien oder Zielen sondern auf gut funktionierenden Verwaltungssystemen als Voraussetzung fuumlr wirksames und wirtschaftliches Handeln Beispiele sind die Mittelbewirtschaftungs- Bewertungs- Kontroll- sowie Informations- und Kommunikationstechniksysteme

Bei dieser Pruumlfungsform werden beschreibende Fragestellungen angewendet die auch zur Aufdeckung von Risikobereichen dienen Dazu gehoumlren

bull Was ist das Ziel des Systems

bull Wer sind die zustaumlndigen Akteure innerhalb des Systems

bull Wie sind die Zustaumlndigkeitsverteilungen

bull Welches sind die einschlaumlgigen Regeln Vorschriften und Verfahren

bull Was sind die notwendigen Zahlungs- und Informations-stroumlme

Diese koumlnnen durch staumlrker wertende Fragen ergaumlnzt werden

bull Inwieweit besteht ein belastbares Konzept

bull Besteht ein geeignetes System zur Qualitaumltsuumlber-wachung

bull Fuumlhrt der Vergleich zwischen den Informationen des

Uumlberwachungssystems und dem Konzept ggf zu Anpassungen

bull Werden Planungen Uumlberwachungen und Anpassungen systematisch dokumentiert sodass die Rechenschaftspflicht gegenuumlber der uumlbergeordneten Verwaltungsebene eingehalten wird

bull Werden Verfahren regelmaumlszligig ausgewertet

Ein schrittweiser Ansatz Wie ist vorzugehen

Nach Auswahl des Pruumlfungsgegenstandes auf Grundlage einer Risikoanalyse koumlnnte als erstes das zu pruumlfende System beschrieben werden wodurch auch relevante Fakten geliefert werden

So sind in den Niederlanden Maszlignahmen und Geldfluumlsse manchmal so komplex dass eine genaue Beschreibung des Systems (vorzugsweise in Uumlbersichten und Schaubildern) fuumlr Abgeordnete und sogar gepruumlfte Stellen hilfreich ist Orientierungspruumlfungen bei der die Pruumlfungsfragen einen beschreibenden Charakter haben sind hier ein geeigneter Ansatz

Abbildung 1 stellt ein Beispiel fuumlr ein Schaubild dar das die Ausgaben fuumlr das niederlaumlndische

Eisenbahnsystem sowie die beteiligten Akteure zeigt Die Systemkomplexitaumlt ist offensichtlich

Ein wichtiger und zweckmaumlszligiger erster Pruumlfungsschritt bei einem systemorientierten Ansatz ist folgende Fragestellung bdquoWelche Bedingungen muumlssen zur Sicherstellung der Sparsamkeit Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit des Systems erfuumlllt seinldquo

So kann bei einer Vielzahl von Pruumlfungsthemen vorgegangen werden wie beispielsweise im Bereich staatlicher Unternehmen Soziales Steuersysteme oder oumlffentlicher Schulen Hier ist die zentrale Pruumlfungsfrage bdquoInwieweit erfuumlllt die gepruumlfte Stelle die Bedingungen fuumlr Sparsamkeit Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeitldquo Hierbei


SONDERBEITRAumlGE

sind Bestimmung und Strukturierung dieser Bedingungen wichtig um sie einem Wirtschaftlichkeitspruumlfer der neu in der Thematik ist verstaumlndlich zu machen

Nach den Erfahrungen des niederlaumlndischen Rechnungs-hofes ist der Blick aus der Systemperspektive bei Bestimmung und Strukturierung der Bedingungen sehr hilfreich Eine der ersten Pruumlfungen bei der der systemorientierte Ansatz angewendet wurde war eine gesamtstaatliche Wirtschaftlichkeitspruumlfung zur Bewirtschaftung von Foumlrdermitteln (veroumlffentlicht im Jahr 1989) Die Bereitstellung dieser Mittel wurde als System angesehen (siehe Abbildung 2)

Dieser Ansatz wurde in Abbildung 3 weiterentwickelt und verallgemeinert Die gepruumlfte Stelle steht dabei ganz oben Dies ist wichtig da Wirtschaftlichkeitspruumlfer die Situation aus Sicht der gepruumlften Stelle betrachten muumlssen Was muss die gepruumlfte Stelle tun um wirtschaftlich und wirksam zu handeln

Hierbei wird unterschieden zwischen

bull Durchfuumlhrung und Steuerung von Maszlignahmen (dh Entwicklung in die richtige Richtung) und

bull Einholung und Erhalt sachdienlicher zuverlaumlssiger und aktueller Informationen

Die Durchfuumlhrung von Maszlignahmen und Einholung von Informationen kann sich auf verschiedene Bereiche beziehen entweder Organisationen (wie staatliche Unternehmen Krankenhaumluser oder Schulen) oder Prozesse bzw Verfahren (wie im Zusammenhang mit Wohnungsbaupolitik Sozialprogrammen oder Steuersystemen)

Abbildung 4 veranschaulicht die Zustaumlndigkeiten Von unten angefangen stellt das Diagramm eine gepruumlfte Stelle dar mit den Schritten Input Durchfuumlhrung Output und Ergebnis

Als konkretes Beispiel bei einer Straszligenbaufirma (die als staatliches Unternehmen taumltig ist) besteht der Input in Rohstoffen (Sand Zement Asphalt aber auch Arbeitskraumlfte) Die Durchfuumlhrung ist der Bau (einer Straszlige dazu gehoumlren Planierung Pflasterung und Asphaltierung) Der Output ist eine in gutem Zustand befindliche Straszlige und das Ergebnis beispielsweise die Erschlieszligung einer abgelegenen Region

Dem Ansatz in Abbildung 4 folgend sollte das Ministerium (oder die zustaumlndige Behoumlrde) handeln dh Ziele und Maszligstaumlbe fuumlr die Straszligenbaufirma setzen und von dieser uumlber Taumltigkeiten und Ergebnisse unterrichtet werden Zudem muss das Ministerium oder die Behoumlrde Abhilfemaszlignahmen ergreifen wenn es Kenntnis uumlber Schwachstellen erhaumllt

Der Systemansatz kann auch auf Verfahren (Programme oder Politikbereiche) wie in Abbildung 5 angewendet werden In diesem Fall wird ein bekannter Verfahrensablauf herangezogen z B eine Maszlignahme im Sozialbereich Ministerium oder Behoumlrde muumlssen diese Maszlignahme sorgfaumlltig vorbereiten

bull Bewertung der Vor- und Nachteile verschiedener Instrumente und Optionen

bull Festlegung von SMART-Zielen und eindeutigen Maszligstaumlben

bull Festlegung des Budgets abhaumlngig von den angestrebten Zielen

bull Waumlhrend der Umsetzung sollten Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Maszlignahme beobachtet werden

bull Abschlieszligend ist eine Bewertung der Sparsamkeit Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der Sozialmaszlignahme vorzunehmen einschlieszliglich der Weiterverfolgung der Empfehlungen zur Verbesserung der Maszlignahme Dies schlieszligt den Kreislauf ab

Fazit

Unterstuumltzt von INTOSAI koumlnnen die Rechnungshoumlfe ihre Kenntnisse und Erfahrungen bei Wirtschaftlichkeitspruumlfungen austauschen und voneinander lernen Gerade fuumlr Pruumlfer die sich erstmals mit dieser Thematik beschaumlftigen stellen die Maszligstaumlbe Sparsamkeit Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit abstrakte Begriffe dar Hier gilt es entsprechende Kenntnisse aufzubauen und nach den Erfahrungen des niederlaumlndischen Rechnungshofes ist ein systemorientierter Ansatz bei Wirtschaftlichkeitspruumlfungen eine geeignete Herangehensweise

Verweise

bull Anhang zu ISSAI 3100 (Aufbau der Wirtschaftlich-keitspruumlfung)


INTOSAI INTERN

IN MEMORIAM

ZUM TODE VON SASKIA J

STUIVELINGS J Stuiveling die ehemalige Praumlsidentin des niederlaumlndischen Rechnungshofes ist am 20 April 2017 im Alter von 71 Jahren verstorben Als Mitglied des niederlaumlndischen Rechnungshofes von 1984 bis 2015 hielt sie in den letzten 16 Jahren ihrer Karriere die angesehene Position der Praumlsidentin inne

Saskia wie sie von allen genannt wurde eilte ihr Ruf voraus als sie 1984 in das leitende Gremium des niederlaumlndischen Rechnungshofes gewaumlhlt wurde da sie zuvor bereits hochrangige Aumlmter in der oumlffentlichen Verwaltung bekleidet hatte So war sie involviert bei der parlamentarischen Untersuchung der Unternehmensgruppe Rijn-Schelde-Verolme ferner Senatsmitglied der Arbeiterpartei sowie Staatssekretaumlrin im Innenministerium

Bei ihrer Wahl im Jahr 2000 war sie die erste Frau an der Spitze des Rechnungshofes Sie zeichnete sich aus durch hohen Sachverstand gepaart mit auszligergewoumlhnlicher Tatkraft und setzte sich persoumlnlich fuumlr die Modernisierung des Rechnungshofes ein wo sie oft im Hintergrund die Faumlden zog und so die Grundlagen fuumlr spaumltere Verbesserungen in der oumlffentlichen Verwaltung schuf

Saskia wurde fuumlr Vieles bewundert einschlieszliglich ihres Perfektionismus und ihrer Liebe zum Detail Ihren Kolleginnen und Kollegen war sie ein Vorbild sie konnte fruumlhzeitig Zusammenhaumlnge erkennen und entsprechende konzeptionelle Ansaumltze erarbeiten lange bevor andere dies taten Oftmals war sie es die die oumlffentliche Debatte zu einem Thema anstieszlig was ihr eine hohe Wertschaumltzung einbrachte

Vom ersten Tag ihrer Taumltigkeit beim niederlaumlndischen Rechnungshof an waren ihr gutes Verwaltungshandeln und die Verantwortung des Staates gegenuumlber den schwaumlcheren Mitgliedern der Gesellschaft ein Anliegen Sie stellte die Weichen dafuumlr dass der Rechnungshof die Bereiche Bildung und Soziales in seine Pruumlfungen einbezog und unter ihrer Fuumlhrung ein hohes Fachwissen auf diesen Gebieten erwarb

Saskia hatte ein sicheres Gespuumlr fuumlr soziale und politische Zusammenhaumlnge und ergriff oft die Initiative um innovative Maszlignahmen und Ansaumltze auf den Weg zu bringen Sie war eine engagierte Mitstreiterin innerhalb der internationalen Gemeinschaft der Finanzkontrolle Neuartige Wege um die Rechnungshoumlfe naumlher an die Buumlrgerinnen und Buumlrger

heranzubringen wurden vielmals von ihr beschritten

Ein wichtiges Anliegen war ihr auch die Staumlrkung der Bindung und Zusammenarbeit zwischen den Rechnungshoumlfen So wurden auf ihre Initiative 1992 die Arbeitsgruppe Umweltpruumlfung der INTOSAI und 2002 die Arbeitsgruppe IT-Pruumlfung der EUROSAI gegruumlndet

Als Folge der Tsunamikatastrophe im indischen Ozean im Jahr 2004 wollte sie die Transparenz der Hilfeleistungen erhoumlhen und initiierte die Entwicklung des IntoSAINT-Selbstbewertungsinstruments das die Integritaumlt der oumlffentlichen Verwaltung und die Rolle der Rechnungshoumlfe beleuchtet

Als Praumlsidentin des regionalen Netzwerks in Europa verfolgte sie fuumlr EUROSAI einen innovativeren und kreativeren Ansatz als bisher So war sie Wegbereiterin fuumlr die Zusammenarbeit mit Rechnungshoumlfen aus dem arabischen Raum Dank des hohen Respekts und Ansehens das sie international genoss und ihres persoumlnlichen Charmes gelang es ihr buchstaumlblich Berge zu versetzen

Nachdem Saskia 2015 aus dem Amt als Praumlsidentin des niederlaumlndischen Rechnungshofes ausgeschieden war kuumlndigte Ministerpraumlsident Mark Rutte den bdquoStuiveling Open Data Awardldquo an eine jaumlhrliche Auszeichnung fuumlr oumlffentliche Initiativen zur Foumlrderung der Anwendung von Open Data Diese wurde 2016 erstmals vergeben



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EUROSAI-KONGRESS ZUR ANWENDUNG UND OPTIMIERUNG

DER ISSAI Der tuumlrkische Rechnungshof hat vom 22 bis 25 Mai 2017 in Istanbul den X EUROSAI-Kongress ausgerichtet

Unter dem Thema bdquoUmsetzung der ISSAI Herausforderungen und Loumlsungen fuumlr weitere Verbesserungenldquo wurde eroumlrtert wie die ISSAI zur bestmoumlglichen Foumlrderung des Verwaltungshandelns und dessen Glaubwuumlrdigkeit weiterentwickelt werden koumlnnen

Den Rechnungshoumlfen dienen die ISSAI als Rahmen und Orientierungshilfe fuumlr die Pruumlfungstaumltigkeit die hohe Anforderungen hinsichtlich Fachwissen und Kompetenz stellt Die Anwendung sachdienlicher und wirksamer ISSAI ist grundlegende Voraussetzung fuumlr eine wirksame und unabhaumlngige externe Finanzkontrolle

Anlaumlsslich des Kongresses mit 170 Teilnehmern aus 51 Laumlndern (darunter 41 EUROSAI-Mitglieder und zehn Beobachter bzw Gastlaumlnder) fanden zwei Praumlsidiumssitzungen statt bei denen Polen und Lettland als Praumlsidiumsmitglieder gewaumlhlt wurden zwei Plenarsitzungen bei denen die Tschechische Republik mit dem Vorsitz des naumlchsten EUROSAI-Kongresses betraut wurde sowie mehrere Workshops und Seminare zu aktuellen Themen sowie zur nachhaltigen Entwicklung

Der niederlaumlndische Rechnungshof hat die EUROSAI-Praumlsidentschaft fuumlr die kommenden drei Jahre dem tuumlrkischen Rechnungshof uumlbergeben Dieser kuumlndigte an wichtige Initiativen einschlieszliglich des neuen Strategischen Plans der EUROSAI umzusetzen und so der Leiter des tuumlrkischen Rechnungshofes Seyit Ahmet Baş die Organisation insgesamt aktiver und dynamischer auszurichten

Die bei dem Kongress vorgestellten neuen strategischen Ziele seien so der Praumlsident des niederlaumlndischen Rechnungshofes Arno Visser bedeutende Bausteine um als flexibler und bedarfsorientierter Wissensvermittler agieren zu koumlnnen

Das Abschlussdokument die Deklaration von Istanbul enthaumllt Ergebnisse und Empfehlungen des Kongresses und ist abrufbar unter wwweurosai2017org


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von Krislin Kivi Rechnungshof von Estland

Vor einigen Jahren kam innerhalb der EUROSAI eine groszligartige Idee auf ndash eine Idee die perfekt auf junge Nachwuchskraumlfte der Rechnungshoumlfe zugeschnitten war und die in Form zweier sehr erfolgreicher Veranstaltungen umgesetzt wurde die Young-EUROSAI-Konferenzen (YES-Konferenzen)

Nun ist es an den Nachwuchskraumlften des estnischen Rechnungshofes diesen Erfolg fortzusetzen und die dritte YES-Konferenz vorzubereiten die vom 11 bis 14 September 2017 in Tallinn stattfindet

Innovation einer der zentralen Werte der EUROSAI ist auch das Motiv der YES-Initiative In einer Zeit exponentiellen Wachstums und nahezu uneingeschraumlnkter Datenverfuumlgbarkeit sind tiefgreifende Veraumlnderungen allgegenwaumlrtig ndash der Trend geht in Richtung Vernetzung Globalisierung und staumlndigem Datenzugang Digitale Technologien haben im Alltag Einzug gehalten und die Digitalisierung schreitet immer weiter voran Diese Entwicklungen haben auch Einfluss auf die externe Finanzkontrolle

Das Thema der Konferenz bdquoUpdates verfuumlgbarldquo steht fuumlr den konstanten Bedarf an Verbesserungen der in Verbindung mit fortschreitender Digitalisierung und staumlndig wachsenden Datenmengen auch entsprechende Anforderungen fuumlr das Pruumlfungspersonal mit sich bringt

Durch den Austausch von Ideen erfolgreichen Beispielen aber auch weniger erfolgreichen Verfahren sollen Moumlglichkeiten ausgelotet werden wie die Pruumlfungstaumltigkeit entsprechend den aktuellen Entwicklungen weiter verbessert werden kann Und wer waumlre besser in der Lage dies umzusetzen als die Nachwuchskraumlfte die als Digital Natives damit aufgewachsen sind

Die viertaumlgige Veranstaltung dient dem Gedanken- und Erfahrungsaustausch und der Kontaktpflege Eine der Besonderheiten der YES-Konferenz ist es sich auf aktive Beitraumlge der Teilnehmenden zu stuumltzen Neben den Hauptvortraumlgen und Gruppendiskussionen sind mehrere Workshops vorgesehen die von den Nachwuchskraumlften selbst gestaltet und moderiert werden

Auf der Agenda stehen neben den Moumlglichkeiten und Chancen des Informationszeitalters auch eine besondere Art des Brainstorming eine Ideenwerkstatt um gemeinsam

und unter Nutzung von Open und Big Data neue Ansaumltze fuumlr verschiedene draumlngende gesellschaftliche Fragen aufzuzeigen und weiterzuentwickeln

Ein kompletter Veranstaltungstag ist dem Erfahrungsaustausch zu Daten in allen Formaten gewidmet Je nach Bedarf koumlnnen Themen wie Datenerhebung Analyse Statistik und Visualisierung behandelt werden

YES-KONFERENZ UNTER DEM MOTTO bdquoUPDATES VERFUumlGBARldquo



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IT-AUSSCHUSS DER OLACEFS STARTET UMFRAGEPLATTFORMDer IT-Ausschuss der OLACEFS hat unter der Federfuumlhrung des stellvertretenden Leiters des argentinischen Rechnungshofes und Ausschussvorsitzenden Dr Francisco J Fernaacutendez zur Verbesserung der Datenerhebung und Umfrageverfahren fuumlr die Rechnungshoumlfe eine Online-Umfrageplattform eingerichtet

Nach der Pruumlfung mehrerer Alternativen hatte sich der Ausschuss fuumlr LimeSurvey entschieden eine frei verfuumlgbare web-basierte Plattform mit der Online-Befragungen konzipiert und veroumlffentlicht Antworten eingeholt Statistiken erstellt und Ergebnisse in andere Anwendungen uumlbertragen

werden koumlnnen Das Programm ist zudem kompatibel mit der IT-Infrastruktur des OLACEFS-Sekretariats

Anlaumlsslich der XXVI OLACEFS-Generalversammlung in Punta Cana (Dominikanische Republik) im September 2016 wurde mithilfe des neuen Tools eine Vorabbefragung durchgefuumlhrt um die Teilnehmer mit der Software vertraut zu machen und sie so uumlber die Aktivitaumlten des IT-Ausschusses zu informieren

Der Ausschuss erstellt derzeit die erforderliche Dokumentation fuumlr die Protokoll- und Umfrageseite (httpencuestasolacefscom) als Orientierungsrahmen fuumlr die Bearbeitung von Anfragen einschlieszliglich Anmelde- und Loumlschfunktionen Aumlnderungen und Berichte

Fernaacutendez betonte bdquoder Ausschuss wolle mit dieser IT-Plattform ein wesentlich flexibleres und wirtschaftlicheres Erhebungsverfahren ermoumlglichenldquo

NEUVEROumlFFENT-LICHUNG ZUR STAATLICHEN MITTEL VERWENDUNG

Der Leiter des Rechnungshofes von San Salvador Rodrigo Antonio Barahona Escalante hat mit dem Vertreter des Leitungsgremiums des argentinischen Rechnungshofes und Vorsitzenden des OLACEFS-Komitees fuumlr Good Governance Jesuacutes Rodriacuteguez in San Salvador Ende Maumlrz 2017 ein neues Fachbuch offiziell vorgestellt

Unter dem Titel bdquoFinanzkontrolle und oumlffentliche Mittelverwendung in Lateinamerika und der

Karibik ndash Die Rolle der Legislative und der Obersten Rechnungskontrollbehoumlrdenldquo soll es zur Verbesserung der staatlichen Mittelverwendung in Lateinamerika und der Karibik beitragen Das Buch nennt Beispiele fuumlr eine gute

Mittelverwendung und wurde erstellt auf der Grundlage einer vergleichenden regionalen Studie zur Rolle der Legislative und der Rechnungshoumlfe im Haushaltskreislauf und bei der Verbesserung der oumlffentlichen Mittelverwaltung in sieben Laumlndern (Chile die Dominikanische Republik El Salvador Honduras Kolumbien Mexiko und Nicaragua)

Es gliedert sich in drei Teile

bull Teil 1 stellt Grundlagen und Bedingungen fuumlr eine bestmoumlgliche Verwendung oumlffentlicher Mittel vor und zeigt auf wie Legislative und Rechnungshoumlfe hierzu beitragen koumlnnen

bull Teil 2 enthaumllt Fallstudien und Beispiele fuumlr bewaumlhrte Verfahren und

bull Teil 3 Schlussfolgerungen und Empfehlungen

Autoren Dafina Dimitrova Nelson Shack Yalta und Salvador Delgado-Garza

Redaktion Reinhard Engl Peter Dineiger und Mauricio Garciacutea Moreno

Die Arbeiten zum Buch erfolgten im Rahmen des GIZshyProjekts bdquoUnterstuumltzung der Fiskalpolitik in El Salvadorldquo An der konzeptionellen und methodischen Gestaltung der Studie waren Mitglieder des EcorysshyForschungsteams (Erhebungen vor Ort) und GIZshyPersonal beteiligt


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INTOSAI WGFMRR TAGT IN WASHINGTONDie Arbeitsgruppe Finanzielle Modernisierung und Regulierungsreform der INTOSAI (WGFMRR) treibt den Wissensaustausch und den Ausbau der Sachkompetenzen weiter voran

Unter dieser Zielsetzung stand auch die 4 Jahrestagung der Arbeitsgruppe die vom 9 bis 10 Mai 2017 in Washington stattfand Vertreter von 17 Rechnungshoumlfen einschlieszliglich zweier neuer Mitglieder dem pakistanischen Rechnungshof und dem Bundesrechnungshof besprachen gemeinsam Moumlglichkeiten zum Wissenserwerb und -austausch

Die Rechnungshoumlfe von Oumlsterreich China Deutschland den Niederlanden und den Vereinigten Staaten sowie der Europaumlische Rechnungshof stellten die Ergebnisse von kuumlrzlich durchgefuumlhrten Pruumlfungen im Finanzsektor sowie zu parallelen Pruumlfungen vor Im Rahmen der regelmaumlszligigen

Kontaktpflege mit internationalen Normsetzungsgremien erlaumluterten Vertreter des Basler Ausschusses fuumlr Bankenaufsicht des Internationalen Waumlhrungsfonds und des Finanzstabilitaumltsrates Maszlignahmen zur Staumlrkung des Finanzsektors und legten dar wie ORKB und Normgeber hier zusammenarbeiten oder sich gegenseitig ergaumlnzen koumlnnen

Aufgrund zahlreicher Mitgliederanfragen hat der amerikanische Rechnungshof unmittelbar nach dem Jahrestreffen einen zusaumltzlichen Workshop ausgerichtet Dabei wurden Pruumlfungsmaszligstaumlbe fuumlr Pruumlfungen im Finanzsektor entsprechende Methoden und Verfahren sowie sonstige Quellen (auch grenzuumlberschreitend) fuumlr moumlgliche Pruumlfungsmaszligstaumlbe beleuchtet

Die Resonanz am Ende des Workshops war durchweg positiv und die Teilnehmer aumluszligerten den Wunsch dass in Zukunft vergleichbare Schulungen angeboten werden


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INTOSAI WGITA TAGT IN SUumlDKOREAVom 22 bis 23 Mai 2017 tagte in Seoul die Arbeitsgruppe IT-Pruumlfung (WGITA) der INTOSAI

Der suumldkoreanische Rechnungshof hat die 26 Sitzung der AG ausgerichtet an der 54 Vertreter von 27 Rechnungshoumlfen teilgenommen haben Darunter waren auch die Leiter der ORKB von Bhutan Fidschi Indien und Ungarn sowie die

stellvertretende Leitung der ORKB Indonesiens

Der Leiter des Rechnungs-hofes Hwang Chan-hyun (siehe Foto) bei seiner Begruumlszligungsrede

Der Fortschritt der IT sei so Hwang Chan-hyun fuumlr alle Rechnungshoumlfe eine

neue Chance zur Weiterentwicklung Zur Sicherstellung einer nachhaltigen externen Finanzkontrolle muumlssten IT-

Pruumlfungstechniken und Leitfaumlden optimiert werden

Er stellte mehrere Maszlignahmen vor die sein Haus bereits umgesetzt hat und die zu positiven Ergebnissen gefuumlhrt haben so zum Beispiel ein elektronisches Pruumlfungssteuerungssystem mit dessen Hilfe Daten umfassend erfasst und verarbeitet werden koumlnnen Auch wurde eine eigene Organisationseinheit fuumlr die IT-Pruumlfung eingerichtet um in diesem Bereich entsprechend gut aufgestellt zu sein

Die Tagung diente dazu Sachkompetenzen auf dem Gebiet der IT-Pruumlfung auszubauen und Fachwissen Erfahrungen und individuelle Ansaumltze der Rechnungshoumlfe zu zahlreichen Themen wie z B Cybersicherheit Analyse groszliger Datenmengen (Big Data) und neue Pruumlfungsmethoden auszutauschen Bei der zweitaumlgigen Veranstaltung wurde zudem der Arbeitsplan 2017-2019 eroumlrtert der die Weiterentwicklung der Pruumlfungstaumltigkeit und der entsprechenden Leitfaumlden im Bereich IT in den kommenden drei Jahren vorsieht

Weiterfuumlhrende Informationen erhalten Sie unter koreasaikoreakr oder auf der Website httpenglishbaigokr


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AUFTAKTSITZUNG DER EUROSAI TASK FORCE FUumlR KOMMUNALE RECHNUNGSPRUumlFUNGVom 11 bis 12 April 2017 fand die erste Sitzung der EUROSAI Task Force fuumlr Kommunale Rechnungspruumlfung in Vilnius (Litauen) statt Insgesamt 49 Vertreter aus 25 EUROSAI-Mitgliedstaaten kamen zusammen um den Grundstein fuumlr die kuumlnftige Zusammenarbeit zu legen

Eroumlrtert und beschlossen wurde zunaumlchst der Arbeitsplan 2017-2020 Neben geplanten Maszlignahmen Zustaumlndigkeitsregelungen und Fristen umfasst dieser die folgenden strategischen Ziele

bull Erfahrungsaustausch und Weitergabe vorbildhafter Verfahren zur Erlangung wirksamer Pruumlfungsergebnisse

bull Erhoumlhung der Wirksamkeit der kommunalen Finanzkontrolle und

bull Foumlrderung von Pruumlfungszusammenarbeit

Zur Umsetzung dieser strategischen Ziele haben die Task-Force-Mitglieder in einer Sondersitzung folgende Grundsaumltze fuumlr die Zusammenarbeit benannt Kreativitaumlt und Aufgeschlossenheit Engagement und aktive Mitwirkung respektvoller Umgang miteinander sowie Offenheit fuumlr Wandel und Innovation

Daruumlber hinaus sollten die Mitglieder den Mehrwert der Task Force skizzieren und die Besonderheiten

der Kommunalpruumlfung im Vergleich zu anderen Pruumlfungen darstellen Hier wurden die folgenden vier Merkmale genannt Vielschichtigkeit Spezifitaumlt Offenheit und Rechenschaftslegung sowie Datennutzung

Die Besonderheiten der Kommunalpruumlfung eroumlffnen der Task Force vielfaumlltige Moumlglichkeiten einen Mehrwert fuumlr die externe Finanzkontrolle zu schaffen Vielschichtigkeit bezieht sich dabei auf die hohe Anzahl an Kommunen in den einzelnen Laumlndern deren unterschiedliches Aufgabenspektrum und Einzelzustaumlndigkeiten sich haumlufig mit denen anderer Verwaltungsebenen uumlberschneiden Mit Spezifitaumlt ist die Vielzahl der kommunalen Akteure mit Pruumlfungsfunktion gemeint (z B

ORKB Innenrevisionen externe Pruumlfer Wirtschaftspruumlfer) sowie deren jeweilige Befugnisse Zielsetzungen und Aufgaben Offenheit bezieht sich auf die Bereitschaft (und die Faumlhigkeit) zum Datenaustausch und Problemstellungen uumlbergreifend zu behandeln Rechenschaftslegung und Datennutzung beinhaltet die Schaffung einer Kultur der Rechenschaftslegung und die Notwendigkeit entsprechende kommunale Daten zu nutzen Hier setzt die Kommunalpruumlfung einen Anreiz

Die Einsetzung der Task Force wurde auf Initiative des litauischen Rechnungshofes betrieben und im Juni 2016 durch das EUROSAI-Praumlsidium in Luxemburg beschlossen Diese Entscheidung die auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen des litauischen Rechnungshofes zur Bedeutung kommunaler Daten und deren Pruumlfung sowie uumlbergreifender staatlicher Maszlignahmen basiert ebnet den Weg von der kommunalen zur globalen Ebene Kommunalverwaltungen spielen fuumlr das Gemeinwohl eine wichtige Rolle und die Task Force will die Kommunalpruumlfung daher staumlrken Der litauische Rechnungshof ist als Vorsitzender der Uumlberzeugung dass die Arbeit der Task Force sowohl auf die Pruumlfungstaumltigkeit der ORKB auf kommunaler Ebene positive Auswirkungen haben wird als auch insgesamt auf das System der Kommunalpruumlfung in den EUROSAI-Mitgliedstaaten

Lettland richtet als Mitglied der Task Force vom 5 bis 6 Oktober 2017 in Riga ein Seminar zum Thema Kommunalpruumlfung mit folgendem Schwerpunkt aus Kommunalpruumlfung ndash Maszligstaumlbe fuumlr eine ordnungsgemaumlszlige und wirtschaftliche Haushaltsfuumlhrung

Weitere Informationen unter wwwvkontrolelttf oder via E-Mail uumlber eurosaitfmavkontrolelt


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Im Maumlrz 2017 fand in Rom eine Sitzung der EUROSAI-Arbeits gruppe Pruumlfung von Katastrophenhilfe statt

Unter der Leitung des ukrainischen Rechnungshofes der von den

Kollegen aus Italien unterstuumltzt wurde kamen Vertreter aus 15 Mitglieds-

staaten zusammen Zu den Teilnehmern zaumlhlten auch Sachverstaumlndige des tschechischen und indonesischen Rechnungshofes

Die Teilnehmer unterzeichneten Vereinbarungen zur Pruumlfungszusammenarbeit bei zentralen Themen der Arbeitsgruppe beschlossen den Taumltigkeitsbericht 2015-2017 und verabschiedeten den Entwurf des strategischen Arbeitsplans fuumlr 2017-2020

Die im Juni 2014 anlaumlsslich des IX EUROSAI-Kongresses gegruumlndete Arbeitsgruppe besteht nunmehr aus 20 Mitgliedern Die Arbeitsgruppe koordiniert die Maszlignahmen der europaumlischen Rechnungshoumlfe im Hinblick auf die Unterstuumltzung oumlffentlicher Verwaltungen bei der Entwicklung geeigneter Instrumente im Bereich Katastrophenhilfe

Aktivitaumlten der Arbeitsgruppe im Zeitraum 2015-2017

bull Abschluss von zwei internationalen Pruumlfungen

bull Beginn von drei internationalen Pruumlfungen in zentralen Bereichen

bull jaumlhrliche Kontrollpruumlfung zum Stand der Umsetzung von Empfehlungen der abgestimmten Pruumlfung des Tschernobyl-Sarkophag-Fonds und

bull Konzeption von Seminaren u a zur Umsetzung der Pruumlfungsnormen im Bereich Katastrophenhilfe (ISSAI 5500-5599) sowie zur Erarbeitung von Empfehlungen fuumlr Pruumlfungen in den Bereichen Hochwasserschutz und Beseitigung von Hochwasserschaumlden

Die bisherigen Ergebnisse sind vielversprechend und eine gute Grundlage fuumlr die mittelfristige Planung bis 2020 Fuumlr den Zeitraum bis 2020 hat die Arbeitsgruppe drei strategische Ziele festgelegt fachliche Zusammenarbeit fachliche Entwicklung und Mitwirkung an der Umsetzung der Ziele fuumlr nachhaltige Entwicklung Die Ausfuumlhrung des strategischen Arbeitsplans wird zudem positive Impulse setzen fuumlr die Umsetzung des Strategischen Plans der EUROSAI 2017-2023 der im Strategischen Plan 2017-2022 der INTOSAI niedergelegten strategischen Ziele und der Agenda 2030 fuumlr nachhaltige Entwicklung

Die Arbeitsgruppe wird weiterhin den Wissensaustausch foumlrdern insbesondere durch Schulungen Beratungen und internationale Pruumlfungen in zentralen Bereichen Ein weiterer Schwerpunkt ist die Foumlrderung der Anwendung der ISSAI (insbesondere ISSAI 5500-5599) um die Professionalisierung und den Ausbau der Sachkompetenzen in diesem Bereich weiter voranzutreiben Hinsichtlich der Erreichung der Ziele fuumlr nachhaltige Entwicklung wird die Arbeitsgruppe die Umsetzung der Agenda 2030 in den verschiedenen Laumlndern nachverfolgen

Weitere Informationen unter httpwwwac-radagovuacontroleurosaien oder via E-Mail uumlber rp17ac-radagovua

EUROSAI-ARBEITSGRUPPE PRUumlFUNG VON KATASTROPHENHILFE

MACHT FORTSCHRITTE


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SYMPOSIUM MIT SCHWERPUNKTHEMEN BIG DATA UND NACHHALTIGKEITbdquoPruumlfen ist unsere Aufgabe Daten sind unsere Grundlageldquo Mit diesen Worten hat Wesley Vaz Silva vom brasilianischen

Rechnungshof die Botschaft des 24 UNINTOSAI-Symposiums in Wien (31 Mai bis 2 Juni 2017) zusammengefasst

Rund 150 Teilnehmer von mehr als 70 Rech-nungshoumlfen und internationalen Institutionen u

a der Hauptabteilung Wirtschaftliche und Soziale An gelegenheiten der UN (UNDESA) dem Amt fuumlr interne Aufsichtsdienste (OIOS) der International Budget Partnership (IBP) und der Deutschen Gesellschaft fuumlr Internationale Zusammenarbeit (GIZ) kamen zusammen um sich uumlber Themen wie Digitalisierung Open Data und Data-Mining auszutauschen und den Grundstein fuumlr die Uumlberwachung der Fortschritte bei der Umsetzung der Ziele fuumlr nachhaltige Entwicklung (SDG) zu legen

In zahlreichen Vortraumlgen und anregenden Diskussionsrunden der dreitaumlgigen Veranstaltung kristallisierten sich nach Aussage des Fachvorsitzenden des Symposiums Chris Mihm vom GAO insbesondere zwei wesentliche Erkenntnisse heraus 1 die Gemeinschaft der Rechnungshoumlfe befindet sich im Wandel und 2 die Digitalisierung hat tiefgreifende Auswirkungen auf die oumlffentliche Verwaltung und die Finanzkontrolle

Laut Alhassane Thierno Baro vom senegalesischen Rechnungshof werden durch die heutigen Anforderungen an die Demokratie und die Verflechtung der Wirtschaftssysteme die Verfuumlgbarkeit und der Austausch oumlffentlicher Daten immer

wichtiger Kuumlnftige Generationen werden diesen Wandel weiter vorantreiben so Baro

Auf diese Veraumlnderungen hat sich die Gemeinschaft der Rechnungshoumlfe auf mehreren Ebenen einzustellen Nach Auffassung von Jesuacutes Nieto Muntildeoz vom EuRH sei dies fuumlr das Pruumlfungspersonal ein Quantensprung denn man muumlsse sich nicht nur auf neue Technologien einlassen sondern diese auch verinnerlichen

Aufgegriffen wurde dieser Gedanke vom pakistanischen Rechnungshof der betonte es sei heutzutage wichtiger denn je Fachwissen und Kompetenzen des Pruumlfungspersonals kontinuierlich auf den neusten Stand zu bringen

Durch das sich staumlndig weiterentwickelnde Umfeld sollten laut Prasenjit Mukherjee vom indischen Rechnungshof daruumlber hinaus neue Loumlsungsansaumltze gesucht werden eine Meinung die auch Philip Bradburn vom NAO teilte

Laut Bradburn sollten Pruumlfungen zudem schneller besser und wirtschaftlicher durchgefuumlhrt werden und mit einem moumlglichst geringen Mitteleinsatz den gewuumlnschten Nutzen erbringen Den Worten habe man auch Taten folgen lassen so Bradburn der beispielhaft fuumlr den aktuellen Einsatz von datengestuumltzten Instrumenten am NAO auf die Nutzung von Web-Scraping Datenprotokollen und Fuzzylogik einging

Bei der Pruumlfungstaumltigkeit werden die Moumlglichkeiten des Data-Sourcing bereits vielfach erfolgreich umgesetzt So hat sich der suumldafrikanische Rechnungshof bei der Betrugsermittlung auf Data-Mining-Verfahren gestuumltzt im Oman kamen bei Pruumlfungen im Rahmen der Korruptionsbekaumlmpfung IT-Forensiker zum Einsatz die kanadischen Kollegen nutzen verstaumlrkt populationsbasierte Ansaumltze und Textanalysetools und in Brasilien wird das Pruumlfungspersonal von IT-Sachverstaumlndigen unterstuumltzt

Hinter dem Begriff Big Data verbirgt sich groszliges Potenzial so u a im Hinblick auf Modernisierung zeitnahe Ergebnisse Prognosefaumlhigkeit und Interaktivitaumlt Als Beispiel nannte die Leiterin des russischen Rechnungshofes Tatiana Golikova

ldquoPruumlfen ist unsere Aufgabe Daten sind unsere Grundlage

mdashWesley Vaz Silva ORKB Brasilien


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die Moumlglichkeit des automatisierten luumlckenlosen Monitoring der Pruumlfungstaumltigkeiten der Bundesrechnungshof hob die Moumlglichkeit zur unmittelbaren Unterrichtung der Oumlffentlichkeit hervor

Die Arbeit in einem digitalen Umfeld birgt aber auch Risiken z B beim Datenzugang oder der Datenqualitaumlt den steigenden Erwartungen IT-Kapazitaumlten und auch hinsichtlich des Personals

Daruumlber hinaus hat der oumlsterreichische Rechnungshof Probleme bei der Verarbeitung und Darstellung von Big Data festgestellt Man sei sich jedoch trotz moumlglicher Fallstricke bei solch enormen Datenmengen und umfangreichen Analysen sicher dass bei Wirtschaftlichkeitspruumlfungen dank Data-Mining und Analysetechniken neue Erkenntnisse gewonnen und bdquowertvolle Wissensschaumltzeldquo gehoben werden koumlnnen

Durch die Diskussionen und das Interesse rund um das Thema Data-Sourcing bekamen die Teilnehmer einen Einblick in die vielfaumlltigen Einsatzmoumlglichkeiten von Datentools und -techniken z B bei der Pruumlfung der Nachhaltigkeitsziele einem Schwerpunkt der INTOSAI Vor dem Hintergrund der aktuellen INTOSAI-Standards und der UN-Resolution zur Unabhaumlngigkeit der ORKB und zum Ausbau der Sachkompetenzen liegt die Forderung an die externe Finanzkontrolle zur Uumlbernahme einer aktiveren Rolle bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele auf der Hand Auch die Agenda 2030 zur nachhaltigen Entwicklung unterstreicht die Bedeutung der Rechnungshoumlfe und ihre

zentrale Rolle bei der Erreichung der 17 Ziele und der Gestaltung weltweiter Veraumlnderungen

Die Leiterin der Hauptabteilung Wirtschaftliche und Soziale Angelegenheiten der UN (UNDESA) Marion Bartheacutelemy ist uumlberzeugt dass die ORKB wertvolle Beitraumlge liefern und das Rahmenkonzept der INTOSAI eine gute Grundlage darstellt um gemeinsam Methoden weiterzuentwickeln und die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele voranzutreiben

Das genannte Konzept dient als Fahrplan zur erfolgreichen Umsetzung der Ziele und umfasst vier Maszlignahmen

bull Maszlignahme 1mdashPruumlfung der nationalen Nachverfolgungsverfahren

bull Maszlignahme 2mdashWirtschaftlichkeitspruumlfung von Maszlignahmen im Rahmen der Nachhaltigkeitsziele

bull Maszlignahme 3mdashBewertung und Foumlrderung von Ziel 16 fuumlr wirksame rechenschaftspflichtige und transparente Institutionen

bull Maszlignahme 4mdashINTOSAI als Modellorganisation fuumlr Transparenz und Rechenschaftslegung

Vertreter der Rechnungshoumlfe Kanadas und Brasiliens von GIZ und IDI erlaumluterten den Teilnehmern das Rahmenkonzept

Julie Gelfand vom kanadischen Rechnungshof stellte bei ihren Ausfuumlhrungen zu Maszlignahme 1 kurz- mittel- und langfristige Verfahren vor mit denen der Umsetzungsstand bewertet werden kann und betonte dabei die herausragende Rolle der externen Finanzkontrolle im Hinblick auf Rechnungslegung und Transparenz


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Laut Aroldo Cedraz vom brasilianischen Rechnungshof der Maszlignahme 2 vorstellte sei die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele nur durch die Mitwirkung der ORKB moumlglich

Maszlignahme 3 wurde von Dr Barbara Dutzler (GIZ) erlaumlutert Laut Dutzler besteht die Aufgabe der Rechnungshoumlfe in der Pruumlfung und Staumlrkung der oumlffentlichen Mittelbewirtschaftung Sie seien zentrale Akteure Impulsgeber und Eckpfeiler guten Verwaltungshandelns wobei die Pruumlfungsergebnisse jedoch besser kommuniziert werden sollten

Kommunikation sei ein entscheidender Erfolgsfaktor so der Leiter der IDI Einar Goslashrrissen in seinem Beitrag zu Maszlignahme 4 Die Rechnungshoumlfe sollten aber nicht nur uumlber die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele reden sondern selbst mit gutem Beispiel vorangehen Er zitierte Khalid Hamid aus den Vereinigten Arabischen Emiraten bdquoDen Worten muumlssen Taten folgenrdquo

Zuvor hatte Hamid uumlber die Nachbereitung von Thema 1 des XXII INCOSAI mit dem Schwerpunkt Nachhaltigkeitsziele berichtet Er betonte die Bedeutung des Wissensaustauschs und des Dialogs auf allen Ebenen Man muumlsse gemeinsam so Hamid mit einer globalen Stimme sprechen

Global lautet die Devise Wie bei der Agenda 2030 den Zielen fuumlr nachhaltige Entwicklung und vor allem wie bei der kontinuierlichen Zusammenarbeit zwischen Rechnungshoumlfen und UN

Zum Abschluss des zweiten Veranstaltungstages fand unter der Leitung von Vertretern der UNDESA IDI IBP und der ORKB Kolumbiens und Finnlands eine Podiumsdiskussion uumlber das kuumlnftige Vorgehen statt

Nach Meinung der stellvertretenden Leiterin der IDI Archana Shirsat gilt es sich auf die tatsaumlchlichen Ergebnisse von Maszlignahmen zu konzentrieren (anstatt lediglich einen ergebnisbasierten Ansatz zu verfolgen) Es gehe nicht nur darum andere Dinge zu machen sondern die Dinge anders zu machen betonte sie

Es ist offensichtlich dass das digitale Zeitalter auch die Finanzkontrolle veraumlndert Die Digitalisierung wird die Gemeinschaft der Rechnungshoumlfe kuumlnftig praumlgen Diesen Wandel anzunehmen ist von grundlegender Bedeutung

Durch das Digitalzeitalter eroumlffnen sich der externen Finanzkontrolle viele Chancen zur Modernisierung man solle aber auch auf Ruumlckschlaumlge gefasst sein so Dr Ellen van Schoten vom niederlaumlndischen Rechnungshof Wichtig sei jedoch sich davon nicht abschrecken zu lassen

Die Generalsekretaumlrin der INTOSAI Dr Margit Kraker zusammen mit dem Vorsitzenden des INTOSAI-Praumlsidiums Dr Harib Saeed Al Amimi anlaumlsslich des 24 UNINTOSAI-Symposiums in Wien

Die Leiterin des Amts fuumlr interne Aufsichtsdienste (OIOS) Heidi Mendoza im Gespraumlch mit dem Abteilungsleiter des Rechnungshofes der Vereinigten Arabischen Emirate Khalid Hamid bei einer Veranstaltungspause im Internationalen Zentrum Wien


IDI UPDATE

IDI UPDATE

ENTWICKLUNGSINITIATIVE

INTOSAI

IDI Update informiert uumlber Aktivitaumlten und Programme der INTOSAIshyEntwicklungsinitiative (IDI) Weitere Informationen zu IDI sowie aktuellen Entwicklungen im Zeitraum zwischen dem Erscheinen zweier Ausgaben der Zeitschrift finden sich auf der IDI-Website unter wwwidino Informationen zur ISSAI-Umsetzungsinitiative (3i-Programm) befinden sich unter httpwwwidicommunityorg3i

NEUE BILATERALE STRATEGIE

Der bilaterale Ansatz ist ein Schwerpunkt des strategischen Plans der IDI fuumlr 2014-2018 2015 erarbeitete das IDI Board entsprechende Grundsaumltze fuumlr die im Maumlrz 201 beschlossene bilaterale Strategie Zwar nehmen die meisten ORKB aus Entwicklungslaumlndern erfolgreich an regionalen und globalen IDI-Programmen teil dennoch benoumltigen viele Rechnungshoumlfe noch weitere Unterstuumltzung um langfristig gut aufgestellt zu sein

In der neuen Strategie wird festgelegt wann und in welcher Form bilaterale Unterstuumltzung durch IDI in Frage kommt Diese haumlngt von verschiedenen Faktoren ab

bull jeweiliger Bedarf der ORKB

bull nationaler Kontext

bull Umfang der Unterstuumltzung durch andere Organisationen und

bull Verfuumlgbarkeit eigener Kapazitaumlten und Ressourcen

Die Entscheidung daruumlber inwieweit IDI sich engagiert obliegt dem IDI Board Hierbei gibt es verschiedene Optionen als Vermittler (kurzfristig) dh Unterstuumltzung der Rechnungshoumlfe bei der Konzeption der institutionellen Weiterentwicklung und um den Weg fuumlr weitere unter stuumltzende Maszlignahmen zu ebnen Erhaltung der Sachkompetenzen und Unterstuumltzung in Krisenzeiten (kurz- und mittelfristig) d h zeitlich begrenzte Unterstuumltzung bei besonders instabilem und schwierigem Umfeld um die Aufgabenwahrnehmung des Rechnungshofes sicherzustellen bis die Situation sich bessert Ausbau spezifischer Sachkompetenzen (kurz- und mittelfristig) d h Unterstuumltzung in strategischen Schwerpunktbereichen die von IDI abgedeckt werden dh in denen IDI regionale oder globale Programme durchfuumlhrt

Die bilaterale Unterstuumltzung erfolgt bedarfsbezogen und uumlblicherweise auf Anfrage des jeweiligen Rechnungshofes

(entweder uumlber die weltweite Abfrage Global Call for Proposals oder unmittelbar an IDI) IDI pruumlft dann die Anfragen bzw moumlgliche Maszlignahmen nach einheitlichen Kriterien

1 Der betreffende Rechnungshof steht vor wichtigen Herausforderungen und benoumltigt bilaterale Unterstuumltzung in Bereichen in denen IDI taumltig ist

2 Der Rechnungshof erhaumllt noch keine umfassende Unterstuumltzung und diese kann von INTOSAI bzw anderen ORKB nicht geleistet werden

3 IDI verfuumlgt uumlber die erforderlichen Kapazitaumlten und es koumlnnen entsprechende Vereinbarungen getroffen werden

4 Der Rechnungshof ist bestrebt die eigene Aufgabenwahrnehmung kontinuierlich zu verbessern und die Grundsaumltze von Transparenz und Rechenschaftspflicht einzuhalten

Fuumlr naumlhere Informationen koumlnnen Sie die Bilaterale Strategie herunterladen oder die Website der IDI unter wwwidino besuchen

PMF-TEAM

Die Strategie 2017-2019 fuumlr die Umsetzung des PMF-In-struments wurde vom XXII INCOSAI in Abu Dhabi be-schlossen Sie wurde in Zusammenarbeit mit dem INTO-SAI-Komitee fuumlr den Ausbau der Sachkompetenzen dem Sekreta riat und der Arbeitsgruppe zum Wert und Nutzen der ORKB erarbeitet Vor diesem Hintergrund hat IDI ein PMF-Team gebildet das die folgenden Aufgaben hat

bull Foumlrderung der Qualitaumlt der Begutachtungen und des weltweiten Monitoring Koordinierung Schulung Wissensvermittlung

bull unterstuumltzende Begleitung der Begutachtungen und der Verwendung der Ergebnisse wie dies von den INTOSAI-


IDI UPDATE

Regionen (und Unterregionen) und ORKB gewuumlnscht wurde

bull unabhaumlngige Uumlberpruumlfungen zur Foumlrderung des Qualitaumltsmanagements und der Erstellung belastbarer PMF-Berichte

Unter der Leitung von Cecilie-Thue Hansen die zuvor im Sekretariat taumltig war und maszliggeblich zur Erarbeitung der PMF-Beschlussvorlage beigetragen hat uumlbernimmt das Team die operative Federfuumlhrung fuumlr die weltweite Umsetzung Bei Fragen wenden Sie sich bitte an SAIPMFidino

3I-PROGRAMM ndash ISSAI-UMSETZUNGSINITIATIVE

3imdashPHASE I

ISSAI-konforme Pruumlfung der Rechnungsfuumlhrung Derzeit werden drei Teams aus dem Irak dem Sudan und Palaumlstina bei ISSAI-konformen Pilotpruumlfungen der Rechnungsfuumlhrung unterstuumltzt Zudem besuchten Pruumlfer aus dem Sudan und Palaumlstina im April 2017 einen Workshop zur

Durchfuumlhrung von Pruumlfungen in Marokko und erhielten von IDI-Mitarbeitern zusaumltzliche fachliche Unterstuumltzung

ISSAI-konforme Ordnungsmaumlszligigkeitspruumlfungen Als Teil eines 3i-Projekts mit ARABOSAI zu ISSAI-konformen Pilotpruumlfungen von Vergabeverfahren haben acht Teams aus dem Irak Jordanien Mauretanien Marokko dem Oman Palaumlstina dem Sudan und Tunesien Ordnungsmaumlszligigkeitspruumlfungen in ihren jeweiligen Laumlndern durchgefuumlhrt Vor Pruumlfungsbeginn fand im September 2016 ein vorbereitender Workshop in Jordanien statt Bei einem Nachbereitungstreffen in Muscat (Oman) im Mai 2017 erhielten die Teilnehmer Feedback von Kollegen und Experten

3imdashPHASE II

Sitzungen zur Produktentwicklung Bei einer Sitzung in Manila wurden im Maumlrz Entwuumlrfe fuumlr Arbeitshilfen und Instrumente zur Qualitaumltssicherung bei Pruumlfungen der Rechnungsfuumlhrung Ordnungsmaumlszligigkeit und Wirt-schaftlichkeit erarbeitet Diese sollen die Rechnungshoumlfe bei Pruumlfungen der Qualitaumltssicherung bei ISSAI-kon-

formen Pruumlfungen der Rechnungsfuumlhrung unterstuumltzen An der Sitzung nahmen Vertreter (siehe Foto) der ORKB der Cookinseln Georgiens Namibias der Philippinen Portugals und von IDI teil

Vergleichbare Produkte zur Qualitaumltssicherung bei Ordnungsmaumlszligigkeits- und Wirtschaftlichkeitspruumlfungen wurden bei einer weiteren Sitzung in Oslo mit Teilnehmern von IDI aus Litauen den Malediven und aus Norwegen erarbeitet

Unterstuumltzung fuumlr Bhutan Im Rahmen eines Pilotprojekts zur Unterstuumltzung des Rechnungshofes von Bhutan wurden 20 Pruumlferinnen und Pruumlfer in der Durchfuumlhrung ISSAI-konformer Pruumlfungen der Ordnungsmaumlszligigkeit Wirtschaftlichkeit und Rechnungsfuumlhrung geschult Die Qualifizierungsmaszlignahme umfasste auch Maszlignahmen vor Ort sowie Schulungen zur Qualitaumltssicherung

ERKENNTNISSE

22 Rechnungshoumlfe aus vier INTOSAI-Regionen haben (auf Englisch und Spanisch im Zeitraum von vier Jahren) in Absprache mit der INTOSAI-Arbeitsgruppe fuumlr die Staatsschulden und der Konferenz der Vereinten Nationen fuumlr Handel und Entwicklung (UNCTAD) Pruumlfungen durchgefuumlhrt Eine abschlieszligende Sitzung fand vom 9 bis 10 Maumlrz 2017 in Oslo statt auf der die entsprechenden Erkenntnisse dokumentiert wurden und in die Pruumlfungsergebnisse einflieszligen werden

EINBINDUNG VON INTERESSENTRAumlGERN

Bei einer in Ruanda im Maumlrz ausgerichteten Sitzung wurden Kursmaterialien fuumlr Praumlsenzschulungen erstellt Es nahmen Vertreter von IDI aus Kenia den Philippinen Schweden Sierra Leone und Uganda teil

PRUumlFUNGEN EXTERN FINANZIERTER PROJEKTE LANDWIRTSCHAFT UND

ERNAumlHRUNGSSICHERHEIT

bull Die Rechnungshoumlfe von Malawi Namibia Ruanda und Tansania (Foto rechts) haben die ersten Pilotpruumlfungen abgeschlossen und beginnen mit der Planung weiterer Pruumlfungen Die Pruumlfungsberichte wurden von Kollegen begutachtet und gemeinsam mit AFROSAI dem


IDI UPDATE

Internationalen Fonds fuumlr landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD) und IDI eroumlrtert

bull Im Mai fand ein Besuch in Gambia statt Der Rechnungshof fuumlhrt derzeit erste Pruumlfungen durch und erhaumllt vor Ort Unterstuumltzung von IDI

AUSBAU VON E-LEARNING

IDI und ASOSAI haben erstmals ein gemeinsames Zertifizierungsprogramm fuumlr E-Learning-Experten durchgefuumlhrt Inhalt des Programms das im Mai 2017 abgeschlossen wurde sind Gestaltung Erarbeitung und Ausrichtung von E-Learning-Kursen Um die Zertifizierung zu erhalten mussten die Teilnehmer entsprechende Kenntnisse nachweisen

Bei einem Treffen mit den ORKB von Indonesien Japan Pakistan und der Philippinen wurden in Nay Pyi Taw (Myanmar) Kursmaterialien fuumlr ein Experten-Schulungsprogramm erarbeitet

BILATERALES PROGRAMM

Anlaumlsslich der AFROSAI-E-Praumlsidiumssitzung in Nairobi unterzeichneten AFROSAI IDI und der sudanesische Rechnungshof eine gemeinsame Absichtserklaumlrung Ziel ist es als Teil der bilateralen Unterstuumltzung den Ausbau der Sachkompetenzen des Rechnungshofes zu staumlrken

Weiterhin kam IDI in Oslo mit dem Leiter und Fuumlhrungskraumlften des afghanischen Rechnungshofes zusammen um die bilaterale Unterstuumltzung und das weitere Vorgehen zu besprechen

PMF-INSTRUMENT

20 Vertreter der englischsprachigen AFROSAI-Region (AFROSAI-E) nahmen an einer PMF-Grundlagenschulung in Pretoria teil

IDI ALS INTERESSENTRAumlGER

IDI hat in diesem Jahr an mehreren Seminaren Foren und Gespraumlchen teilgenommen darunter

bull Anwendung der ISSAI 300 Bratislava

bull viertes internationales Seminar zum Thema Integritaumlt Szarvas (Ungarn)

bull EUROSAI Task Force Pruumlfung und Ethik London

bull INTOSAI-Forum fuumlr fachliche Verlautbarungen Luxemburg

bull Sitzung des INTOSAI-Unterkomitees fuumlr die Pruumlfung der Rechnungsfuumlhrung und fuumlr Rechnungswesen Abu Dhabi

bull INTOSAI-Unterkomitee fuumlr die Pruumlfung der Einhaltung rechtlicher Normen Neu Delhi

bull 51 Sitzung des ASOSAI-Praumlsidiums Bali

bull 14 Sitzung des AFROSAI-E-Praumlsidiums Nairobi

bull X EUROSAI-Kongress Istanbul

bull VNINTOSAI-Symposium Wien

NEUIGKEITEN UND VERANSTALTUNGEN

Anfang des Jahres fand in Oslo die IDI-Praumlsidiumssitzung statt an der die Leiterin des oumlsterreichischen Rechnungshofes und INTOSAI-Generalsekretaumlrin Dr Margit Kraker der Leiter des Rechnungshofes von Suumldafrika und Vorsitzende des INTOSAI-Komitees fuumlr den Ausbau der Sachkompetenzen Kimi Makwetu sowie die Leiterin des Rechnungshofes von Costa Rica Marta Acosta Zuacutentildeiga als Beobachterin und kuumlnftiges Praumlsidiumsmitglied teilnahmen

Bei der Sitzung wurden zahlreiche Dokumente verabschiedet darunter der Leistungs- und Rechenschaftsbericht 2016 der Jahresbericht und der Jahresabschluss die bilaterale Strategie das Beschwerdemanagementverfahren sowie das Risikokataster Unmittelbar im Anschluss an die Sitzung erhielt IDI ein uneingeschraumlnktes Testat

Abgaumlnge IDI verabschiedet sich in diesem Jahr von mehreren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und wuumlnscht ihnen viel Erfolg bei ihren neuen Aufgaben Celestin Ankamtsene Referent Ausbau der Sachkompetenzen (IDI-CREFIAF) Henry McGregor Referent IDI Ausbau der Sachkompetenzen Yngvild Herje Arnesen stellvertretende Leiterin des INTOSAI-Gebersekretariats Camilla Fredriksen leitende Beraterin des INTOSAI-Gebersekretariats und Shourjo Chatterjee Referent Strategie und Wissen

Zugaumlnge Ole Schoslashyen Leiter Verwaltung und INTOSAI-Gebersekretariat Kerry Crawford Referentin Global Call for Proposals Alain Roger Memvuh Lindouyou Referent Ausbau der Sachkompetenzen (IDI-CREFIAF) Freddie Yves Ndjemba Referent Ausbau der Sachkompetenzen (IDI-CAROSAI) Dafina Dimitrova Referentin Global Call for Proposals INTOSAI-Gebersekretariat


IDI UPDATE

ANSTEHENDE VERANSTALTUNGENbull ORKB Leadership Symposium 20ndash21 Juli New York

bull OLACEFS-Sitzung zur Produktanpassung 2ndash11 August Lima

bull IDI-OLACEFS-Sitzung zur Pruumlfungsvorbereitung 12ndash16 Juni Brasilia

bull IDI-OLACEFS E-Learning-Kurs fuumlr Schulungsmanagement-Administratoren Juli-September online

bull Programm zur Pruumlfungsunterstuumltzung Juni Suumldsudan

bull Stakeholder-Strategie 7ndash18 August Kingston (Jamaika)

bull PMF-Schulung 5ndash8 Juni Lissabon

KONTAKTWeitere aktuelle Informationen Veranstaltungen empfohlene Artikel und Sonstiges finden Sie auf wwwidino

Bei Fragen wenden Sie sich bitte anTelefon +47 90711020E-Mail idiidino


UPDATE INTOSAI-GEBERZUSAMMENARBEIT

DIE INTOSAI-GEBERZUSAMMENARBEIT UND IHRE VERMITTLUNGSFUNKTION ndash EINE

PERSOumlNLICHE EINSCHAumlTZUNG

von Martin Aldcroft Leiter des Sekretariats der INTOSAIshyGeberzusammenarbeit

Nach sechs Jahren im Sekretariat der INTOSAI-Geber zusammenarbei t wird dies wohl der letzte Artikel sein den ich als Mitarbeiter dieser

interessanten Organisation schreibe Die Leitung des Sekretariats hat nun Ole Schoslashyen inne dessen Team aus mehreren neuen Kollegen besteht Der IDI bleibe ich aber weiterhin erhalten und hoffe dass ich das Team bei der Fehlervermeidung unterstuumltzen und bei Bedarf Loumlsungen anbieten kann

In diesem Artikel moumlchte ich meine persoumlnlichen Gedanken und Uumlberlegungen zur INTOSAI-Geberzusammenarbeit zum Ausdruck bringen Warum wird diese Zusammenarbeit gebraucht Was hat sie bisher erreicht Was koumlnnten und sollten kuumlnftige Aktivitaumlten sein

BEDARF

Entwicklungslaumlnder zu unterstuumltzen ist nicht einfach Schwierigkeiten ergeben sich aus den unterschiedlichen Prioritaumlten von Gebern und Empfaumlngern Problematisch ist auch die hohe Anzahl an Organisationen die in guter Absicht Hilfe anbieten

In vielen Entwicklungslaumlndern sind zahlreiche Geber aktiv dazu zaumlhlen NROs auf nationaler Ebene wie auch Rechnungshoumlfe die als Peers ihre Unterstuumltzung anbieten dabei aber haumlufig keine Praumlsenz vor Ort haben Ziel dabei ist stets durch alle Maszlignahmen zusammengenommen einen houmlheren Nutzen zu erzielen als durch die Summe der vielen Einzelprojekte Jedoch war in der Vergangenheit leider oft das Gegenteil der Fall

So nahm ich beispielsweise zwischen 2006 und 2007 an einem EU-finanzierten Projekt in Vietnam teil das von zahlreichen Gebern und Rechnungshoumlfen gleichzeitig unterstuumltzt wurde Neben der INTOSAI-Geberzusammenarbeit zaumlhlten dazu die GIZ die Weltbank die Asiatische Entwicklungsbank und die ORKB von Daumlnemark Norwegen und Ungarn

Es gab erhebliche Uumlberschneidungen und eine Ab stim-mung war kaum oder gar nicht sichergestellt Leistun-gen wurden von mehreren Stellen erbracht die dabei jeweils unterschiedliche Ansaumltze hatten ISSAI zur Wirt-schaftlichkeitspruumlfung beispielsweise die ein gemeinsames Vorgehen erleichtert haumltten gab es damals noch nicht Letztlich hat das Projekt am vietnamesischen Rechnungshof lediglich fuumlr Verwirrung gesorgt Nachdem ich mit Beratern gesprochen habe die in anderen Laumlndern taumltig waren wurde mir jedoch klar dass diese mangelnde Abstimmung keinesfalls eine Ausnahme sondern die Regel war

Vor dieser Erfahrung hatte ich 2004 die Gelegenheit an einem Projekt zur Unterstuumltzung des Rechnungshofes in Sierra Leone mitzuwirken Als ambitionierter Neuling im Team wollte ich den Projektentwurf mit den Zielvorgaben uumlberarbeiten Es handelte sich um ein unuumlbersichtliches Gemenge aus Taumltigkeiten und Ergebnissen die unsererseits vom Rechnungshof erwartet wurden Nach genauerer Uumlberlegung stellte sich jedoch die Frage ob es wirklich zweckdienlich war Ziele vorzugeben

Die Antwort konnte nicht wirklich uumlberraschen Der Rechnungshof verfuumlgte weder uumlber einen Zukunftsplan oder eigene Zielvorgaben noch uumlber einen strategischen Plan Das Vorgehen orientierte sich also weniger am Bedarf und den Vorgaben des Rechnungshofes sondern an den Prioritaumlten die wir als dringlich erachteten Auch dies erwies sich als weit verbreitetes Problem das sich bei Projekten in vielen Laumlndern wiederholt



Die Entwicklungsgemeinschaft wurde sich dieser Proble matik immer staumlrker bewusst So einigten sich in der Erklaumlrung von Paris (2005) mehrere Unterzeichnerlaumlnder auf Grundsaumltze zur Verbesserung der Entwicklungszusammenarbeit Diese sahen dabei insbesondere die Staumlrkung der Eigenverantwortung der Entwicklungslaumlnder vor die Abstimmung der Geber und der Hilfeleistungen Ergebnisorientierung und die beiderseitige Rechenschaftspflicht

Diese Grundsaumltze wurden von 15 Gebern und INTOSAI aufgegriffen als 2009 eine gemeinsame Absichtserklaumlrung zur Optimierung der Unterstuumltzung der Rechnungshoumlfe unterzeichnet und somit der Grundstein fuumlr die Geberzusammenarbeit gelegt wurde Es herrschte Einvernehmen daruumlber dass Abstimmung und Koordination zur Vermeidung von Uumlberschneidungen und Missverstaumlndnissen unerlaumlsslich sind Die Unterzeichner verpflichteten sich zur Umsetzung der strategischen Schwerpunkte der INTOSAI wie z B zur Anwendung der ISSAI beizutragen

Die Geberzusammenarbeit wurde fuumlr alle Beteiligten zu einem zentralen Diskussionsforum fuumlr die Erreichung der gemeinsamen Ziele Optimierung der Verfahren Bekaumlmpfung der Korruption und Verbesserung der allgemeinen Lebensbedingungen Sie traumlgt dazu bei auf die Bedeutung der Rechnungshoumlfe aufmerksam zu machen die Unterstuumltzung anhand der gemeinsam festgelegten Grundsaumltze zu foumlrdern und das Handeln der Geber und Empfaumlnger zu optimieren Daruumlber hinaus beschaumlftigt sich die INTOSAI-Geberzusammenarbeit mit Fragen wie die Rechnungshoumlfe weiter gestaumlrkt werden koumlnnen fuumlhrt

Untersuchungen zur Verbesserung der Unterstuumltzungsmaszlignahmen

durch und foumlrdert kontinuierliche Weiterbildung durch

entsprechende Schulungs-angebote

ERFOLGE

Durch die Geberzusammen-arbeit konnte auf Bedarf und Aufgaben der ORKB gezielter eingegangen werden Es kann nun besser nachvollzogen werden wie

sich die Unterstuumltzung auf die Aufgabenwahrnehmung der Rechnungshoumlfe auswirkt und inwiefern sie zu einer Optimierung beitraumlgt

Mit Hilfe des PMF-Instruments wurde es moumlglich die Aufgabenerfuumlllung im Zeitverlauf nachzuvollziehen und zu begutachten Durch die steigende Zahl der Begutachtungen wird die Datengrundlage immer umfassender So lassen sich nun Entwicklungen erkennen und grundlegende Fragen klaumlren wie beispielsweise ob der Mitteleinsatz tatsaumlchliche Auswirkungen auf das Leben der Buumlrgerinnen und Buumlrger hatte

Bedeutender Meilenstein Vermittlung von Unterstuumltzungs-leistungen

Die Geberzusammenarbeit kann zahlreiche Erfolge vorweisen Von zentraler Bedeutung ist meines Erachtens ihre Vermittlungsfunktion dh das Zusammenbringen einer oder mehrerer ORKB mit konkretem Entwicklungsbedarf mit einem Geber bzw einem Unterstuumltzungsdienstleister der INTOSAI

Mit der Vermittlung dem sog Matchmaking begann die Geberzusammenarbeit vor rund sieben Jahren als durch eine konzertierte Aktion sowohl Geber- als auch INTOSAI-Mittel fuumlr mehrere globale und regionale Initiativen eingeworben wurden So konnte die ISSAI-Umsetzungsinitiative (3i-Programm) dank einer Foumlrderung der Weltbank realisiert werden Das britische Entwicklungshilfeministerium finanzierte Maszlignahmen und Leitfaumlden des INTOSAI-Komitees fuumlr den Ausbau der Sachkompetenzen Die Erstellung strategischer Plaumlne erfolgte mit Hilfe der Schweiz in franzoumlsischsprachigen afrikanischen ORKB (CREFIAF) und mit Unterstuumltzung der Interamerikanischen Entwicklungsbank in der CAROSAI-Region Der Erfolg dieser Maszlignahmen eroumlffnet den ORKB INTOSAI-Regionen und -Komitees mehr Moumlglichkeiten Unterstuumltzung fuumlr die Rechnungshoumlfe in Entwicklungslaumlndern zu bekommen

Bedeutender Meilenstein Bedarfserhebung (Global Call for Proposals)

Bei unserer Unterstuumltzung fuumlr die Rechnungshoumlfe nimmt der Global Call for Proposals dh die weltweite Abfrage bei denen die Empfaumlnger ihren Bedarf ermitteln und Projektvorschlaumlge formulieren eine zentrale Stellung ein



Fruumlher tauschten sich die Geber mit den Empfaumlngern aus trafen Vereinbarungen und erstellten meist selbst die Entwuumlrfe fuumlr Projekte die sie finanzieren wollten

Vor meiner Taumltigkeit im Gebersekretariat war ich mehrere Jahre in einer Geberorganisation taumltig und konnte dort unterschiedlichste Vorgehensweisen beobachten Diese reichten vom Dialog auf Augenhoumlhe der vom gegenseitigen Zuhoumlren gepraumlgt war uumlber Vorschlaumlge die gemeinsam oder unter Federfuumlhrung der ORKB formuliert wurden bis hin zu Gebern die ihre eigenen Schwerpunkte durch zusetzen versuchten und die Projektvorschlaumlge ohne jegliche Einbeziehung der ORKB erstellten

Anfangs gab es Widerstaumlnde gegen die neue Methode zur Erstellung von Projektvorschlaumlgen Sie war riskant und es stellte sich die Frage ob die Rechnungshoumlfe uumlberhaupt uumlber die erforderliche Zeit Kompetenz und Erfahrung verfuumlgten Mit gezielter Unterstuumltzung (und durch die entsprechende praktische Anwendung) formulieren die ORKB ihren Bedarf seit 2011 jedoch selbst und melden diesen auch an

Dabei war uns bewusst dass wir die Rechnungshoumlfe zur Erarbeitung von Vorschlaumlgen aufforderten ohne sicher zu sein dass diese am Ende auch tatsaumlchlich finanziert werden insbesondere da nur sehr wenige Geber in der Lage sind umfangreiche Infrastrukturprojekte zu unterstuumltzen Und trotzdem einige Projekte wie zum Beispiel die ISSAI-konforme Pruumlfungszusammenarbeit PMF-Begutachtungen und Initiativen zur strategischen Planung waren uumlberaus erfolgreich

Sicherzustellen dass erstens die Projektvorschlaumlge uumlber eine entsprechende Qualitaumlt verfuumlgen und zweitens die anvisierten Bereiche von den Gebern als Schwerpunkt angesehen werden waren zusaumltzliche Herausforderungen Letztlich aber konnten mit den Bedarfserhebungen 2011 und 2013 fuumlr fast die Haumllfte der Vorschlaumlge erfolgreich Mittel eingeworben werden

Durch die weltweiten Abfragen wurden Synergien erzeugt da sowohl Geber als auch Empfaumlnger bestrebt sind sich von ihrer besten Seite zu zeigen Voraussetzung fuumlr die Geber sind dabei stets sichtbare Ergebnisse und langfristige Projekte

INTOSAI hat uumlber 50 entsprechende Projektvorschlaumlge vorgelegt Sobald die Finanzierungszusage der Geber eingegangen war konnten die Projekte anlaufen

Das Vermitteln von Kooperationspartnern und Anstoszligen von Projekten ist zweifelsohne ein langwieriger Prozess Auch vergehen nach dem Projektstart Jahre bis Auswirkungen spuumlr-bar sind beispielsweise bis Veraumlnderungen in der Auf-gabenwahrnehmung einer ORKB sich tatsaumlchlich auf Verwaltung und Oumlffentlichkeit auswirken

Dennoch sind erste Ergebnisse unserer Arbeit inzwischen sichtbar Nicht nur Pruumlfungstaumltigkeit und Transparenz haben sich verbessert auch staat licher

Schuldendienst Einnahmen erhebung Umwelt schutz maszlig-nahmen und Aufgaben wahrnehmung der oumlffentlichen Verwaltung wurden optimiert Wir freuen uns nun uumlber Erfolg und Nutzen unserer Arbeit berichten zu koumlnnen und hoffen dass wir auch kuumlnftig Unterstuumltzung fuumlr die Staumlrkung der Rechnungshoumlfe in Entwicklungslaumlndern erhalten

ZUKUNFTDie Geberzusammenarbeit befindet sich zurzeit in einer neuen und spannenden Phase Aus der Evaluierung ergaben sich 2015 viele Denkanstoumlszlige fuumlr uns Als eine Organisation die bereit ist zu lernen und sich weiterzuentwickeln haben wir daraufhin 2016 unsere Strategien in zentralen Aufgabenbereichen uumlberarbeitet und auf Grundlage der so gewonnenen Erkenntnisse vorbildhafte Verfahren erarbeitet 2017 startete dann die Umsetzungsphase

Das neue Bedarfserhebungsverfahren ist der Schluumlssel fuumlr den kuumlnftigen Erfolg Die Notwendigkeit umfassende Unterstuumltzung anzubieten und diese moumlglichst bedarfsorientiert auszurichten (ORKB mit besonders unguumlnstigen Rahmenbedingungen) fuumlhrte zur Erarbeitung einer zweistufigen Vorgehensweise Stufe 1 startete im

ldquoDas Risiko des Scheiterns ist zwar sehr real aber gleichzeitig ist die Moumlglichkeit fuumlr positive Veraumlnderungen genauso hochrdquo

mdashMartin Aldcroft



Maumlrz und besteht aus einem fortlaufenden (also nicht mehr fristgebundenen) Verfahren dh die Rechnungshoumlfe koumlnnen ihren Bedarf anmelden zu dem Zeitpunkt wenn sie ihn benoumltigen Die Grundsaumltze der Absichtserklaumlrung von 2009 sind dabei integraler Bestandteil des Bedarfserhebungsverfahrens

Stufe 2 besteht aus einem gaumlnzlich neuen Ansatz der sich auf ORKB konzentriert die in einem problematischen Umfeld agieren und weder ihren Bedarf selbst formulieren noch Unterstuumltzung beantragen koumlnnen Zu diesen zaumlhlen die Rechnungshoumlfe der Zentralafrikanischen Republik der Demokratischen Republik Kongo sowie Somalias In diesen Laumlndern die zu den aumlrmsten und gefaumlhrlichsten der Welt zaumlhlen will die Geberzusammenarbeit spuumlrbare Veraumlnderungen anstoszligen

Das Risiko des Scheiterns ist zwar sehr real aber gleichzeitig ist die Moumlglichkeit fuumlr positive Veraumlnderungen genauso hoch Notwendig sind Engagement und langfristige Partnerschaften sowie der Aufbau wirksamer Beziehungen in einem Umfeld in dem Reformen der externen Finanzkontrolle normalerweise viel Gegenwind erzeugen

Neben dem Bedarfserhebungsverfahren wird die Kommunikation nach auszligen gestaumlrkt Dies beinhaltet die Bedeutung der Rechnungshoumlfe wirksamer zu kommunizieren und auch die Grundsaumltze der gemeinsamen Absichtserklaumlrung und die Geberzusammenarbeit selbst in den Fokus zu ruumlcken Es beginnt eine neue Phase in der konkrete Ergebnisse im Vordergrund stehen und Verhaltensaumlnderungen im Sinne der Absichtserklaumlrung

angestoszligen werden Wir werden auch weiterhin uumlber Erfolge berichten um aufzuzeigen wie Projektpartner zusammengebracht werden und die Vermittlung zu Ergebnissen fuumlhrt die sich nachweisbar positiv auf Oumlffentlichkeit und Verwaltung auswirken

Bei den Evaluierungen besteht noch Verbesserungsbedarf Oft entsteht der Eindruck sie wuumlrden ausschlieszliglich aus Gruumlnden der Rechenschaftspflicht durchgefuumlhrt und konzentrierten sich zu stark auf die Projekte selbst Dadurch sind Ruumlckschluumlsse darauf wie die Unterstuumltzung optimiert werden kann schwierig Liegt der Evaluierungsschwerpunkt auf der ORKB stellt sich die Frage ob und wie die unterschiedlichen Unterstuumltzungsmaszlignahmen zu einer Aumlnderung der Aufgabenwahrnehmung gefuumlhrt haben Eine staumlrkere Abstimmung zwischen dem betreffenden Rechnungshof und denjenigen die die Unterstuumltzung geben ist hier unerlaumlsslich Hilfreich sind auch laumlnderuumlbergreifende Evaluierungen bei denen Erkenntnisse daruumlber welche Maszlignahmen wirksam sind (und welche nicht) aus verschiedenen Laumlndern zusammengetragen werden Allerdings stellt sich hier vor dem Hintergrund laumlnderspezifischer Besonderheiten bei Verwaltung und externer Finanzkontrolle die Frage inwieweit sich solche Erkenntnisse auf andere Laumlnder uumlbertragen lassen

Ich werde den Ausbau der Geberzusammenarbeit und die Arbeit des neu zusammengesetzten Sekretariats mit Interesse weiter verfolgen Es sind spannende Zeiten und ich bin dankbar dass ich meinen Beitrag zur Gestaltung der Geberzusammenarbeit ihrer Aufgabenwahrnehmung und ihren Erfolgen leisten durfte


FOKUS AUSBAU VON SACHKOMPETENZEN

PRUumlFUNG DER ZIELE FUumlR NACHHALTIGE ENTWICKLUNG

Am 26 Juni 2017 ist das IDI-Qualifizie-rungsprogramm fuumlr die Pruumlfung der Ziele fuumlr nachhaltige Ent-wick lung (SDG)

ange laufen Es wird derzeit in englischsprachigen Re gio-nen angeboten und dient dazu die Rechnungshoumlfe auf ISSAI-konforme gemeinsame Wirtschaftlichkeitspruumlfungen vorzu bereiten mit denen festgestellt werden soll wie gut die einzelnen Laumlnder im Hinblick auf die Nachhaltigkeits-ziele aufgestellt sind

Diese Pruumlfungen die nach beispielhaften Verfahren fuumlr Planung Durchfuumlhrung und Berichterstattung erfolgen sind ein erster Beitrag der Rechnungshoumlfe im Zusammenhang mit Umsetzung Fortschreibung und Uumlberpruumlfung der Nachhaltigkeitsziele Hierdurch wird den ORKB eine Stimme gegeben und ihre Rolle als unabhaumlngige Pruumlfungsorgane gestaumlrkt

Die Ziele fuumlr nachhaltige Entwicklung sind unteilbar und bedingen einander sie erfordern einen umfassenden und uumlbergreifenden Ansatz um dem Problem der zunehmenden Zersplitterung der oumlffentlichen Verwaltungen begegnen zu koumlnnen und Integration Koordinierung sowie den Ausbau der Sachkompetenzen zu staumlrken (Ling 2002) Auch bei der Pruumlfung nationaler Maszlignahmen wird ein uumlbergreifender Ansatz verfolgt

Die Pruumlfungsziele sind an die freiwilligen gemeinsamen Berichterstattungsleitlinien fuumlr nationale Pruumlfungen des Hochrangigen Politischen Forums fuumlr Nachhaltige Entwicklung (HLPF) der UN angelehnt

Pruumlfungsziel 1ndashInwieweit findet die Agenda 2030 Niederschlag auf nationaler Ebene

Pruumlfungsziel 2ndashWurden die erforderlichen Mittel und Kapazitaumlten fuumlr die Umsetzung der Agenda 2030 ermittelt und bereitgestellt

Pruumlfungsziel 3ndashGibt es geeignete Verfahren hinsichtlich Monitoring Nachverfolgung Kontrolle und Fortschrittsberichterstattung der Umsetzung

Die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele erfordert die Einbeziehung zahlreicher staatlicher und nicht-staatlicher Akteure Daher werden die verschiedenen Interessengruppen auch bei der Pruumlfung umfassend einbezogen um festzustellen inwieweit sie an Umsetzung Ressourceneinsatz und Anwendung angemessener Verfahren beteiligt sind daran mitwirken und zusammenarbeiten

Da die Agenda 2030 zum ersten Mal gepruumlft wird empfiehlt IDI die drei Pruumlfungsfragen auf die gesamte Agenda anzuwenden Bei Bedarf koumlnnen aber auch der Pruumlfungsumfang reduziert und die Fragen entsprechend angepasst werden um einzelne (Unter-)Ziele genauer zu untersuchen

SDG-MENTORING UND E-LEARNING

Die Ziele fuumlr nachhaltige Entwicklung und E-Lear-ning waren die Themen einer Schulung fuumlr Mentoren die im Maumlrz 2017 in Kingston (Jamaica) stattfand

Teil nehmer waren Vertreter der ORKB von Belize Bhutan Kamerun Malawi Malaysia Mazedonien der Philippinen St Lucia Tonga und der Vereinigten Staaten sowie der UN-Hauptabteilung Wirtschaftliche und Soziale Angelegenheiten und der kanadischen Stiftung fuumlr umfassende Pruumlfungen In der ersten Woche wurden die Mentoren zu folgenden Themen geschult Agenda 2030 Pruumlfung des Umsetzungsstandes der Nachhaltigkeitsziele anhand der vom IDI-Komitee fuumlr Wissensaustausch entwickelten modellhaften Methode sowie E-Learning

IDI FOumlRDERT AUSBAU DER SACHKOMPETENZEN DURCH INITIATIVEN IN DEN BEREICHEN NACHHAL TIGE ENT-

WICKLUNG UND KORRUPTIONSBEKAumlMPFUNG

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In der zweiten Schulungswoche stand die Konzipierung von E-Learning-Kursmaterialien fuumlr Wirtschaftlichkeitspruumlfungen zum Um setzungs-stand der Nachhaltigkeitsziele im Mittelpunkt

KORRUPTIONSBEKAumlMPFUNGKorruption also das unsachgemaumlszlige oder missbraumluchliche Handeln eines oumlffentlichen Amtstraumlgers zum eigenen Vorteil tritt in unterschiedlicher Form auf und umfasst eine groszlige Bandbreite gesetzeswidriger Handlungen wie zB Bestechung Erpressung Betrug Vetternwirtschaft Bestechlichkeit Schmiergeld Diebstahl Entwendung Unterschlagung Faumllschung von Unterlagen Kaumluflichkeit Einflussnahme und unzulaumlssige Wahlkampfspenden

Durch Korruption entsteht der oumlffentlichen Verwaltung ein Schaden in Form von finanziellen Nachteilen Leistungseinbuszligen oder Verlust von Ansehen bzw Glaubwuumlrdigkeit Auch hat Korruption negative Auswirkungen auf die Buumlrgerinnen und Buumlrger und die Erbringung von oumlffentlichen Dienstleistungen

Die externe Finanzkontrolle kann im Kampf gegen Korruption eine Schluumlsselrolle einnehmen

Durch ihre Kontrollfunktion die Pruumlfungstaumltigkeit und die entsprechende Berichterstattung tragen die Rechnungshoumlfe wirksam zur Korruptionsbekaumlmpfung bei

Als oumlffentliche Institutionen ist es wichtig dass die Rechnungshoumlfe auch selbst beispielhaft handeln Stellen sie bei ihrer Pruumlfungstaumltigkeit Faumllle von Korruption fest sind sie verpflichtet uumlber diese zu berichten und diese nachzuverfolgen Gemaumlszlig ISSAI 30 sollen sie zudem uumlber einen Verhaltenskodex verfuumlgen und diesen auch anwenden

Aus der globalen Umfrage 2014 ging hervor dass Korruptionspraumlvention -aufdeckung und -berichterstattung haumlufig groszlige Herausforderungen mit sich bringt

98 Rechnungshoumlfe und sieben INTOSAI-Regionen sowie IDI haben die Korruptionsbekaumlmpfung als Schwerpunkt festgelegt

Im Rahmen des IDI-Programms zur Korruptionsbekaumlmpfung wurde letztes Jahr folgendes durchgefuumlhrt

bull Uumlberarbeitung des Modells zur Durchfuumlhrung gemein-samer Pruumlfungen im Hinblick auf Beteiligung und Bereitschaft der Rechnungshoumlfe und

bull Schwerpunktlegung auf Ziel 16 der Nachhaltigkeitsziele (insbesondere 165 Korruptionsbekaumlmpfung) und entsprechende Beruumlcksichtigung im Programm

PROGRAMMSTARTAm 29 Mai 2017 ist das IDI-Programm zur Korruptionsbekaumlmpfung mit einem E-Learning-Kurs zum Thema bdquoPruumlfung des institutionellen Rahmensldquo angelaufen Fuumlr die Maszlignahme die 2018 auch auf Arabisch Franzoumlsisch und Spanisch angeboten wird haben sich bisher 20 Rechnungshoumlfe aus englischsprachigen Regionen angemeldet

Um das Hauptziel die ORKB bei der Korruptionsbekaumlmpfung zu staumlrken zu erreichen werden folgende Schwerpunkte gesetzt

Beispielhaftes Verhalten unter Anwendung von ISSAI 30 (Verhaltenskodex)mdashselbstgesteuerter zweiwoumlchiger E-Learning-Kurs auf der Grundlage von Arbeitshilfen und Materialien zur uumlberarbeiteten ISSAI 30 die vom XXII INCOSAI in Abu Dhabi beschlossen wurde Am Ende des Kurses erarbeiten die Teilnehmer Aktionsplaumlne zur Umsetzung von ISSAI 30 in ihren Rechnungshoumlfen

Pruumlfung des institutionellen Rahmensmdashachtwoumlchiger von Mentoren begleiteter E-Learning-Kurs mit Schwerpunkt auf Korruptionsformen die die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele beeintraumlchtigen Die ORKB fuumlhren gemeinsame ISSAI-gestuumltzte Wirtschaftlichkeitspruumlfungen durch und untersuchen in einem uumlbergreifenden Ansatz den institutionellen Rahmen der oumlffentlichen Verwaltung Dabei werden Ziel 16 einbezogen sowie die Auswirkungen von Korruption auf Genderthemen und die Bedeutung der Einbindung von Interessengruppen

Gemeinsame Plattform fuumlr ORKB und InteressengruppenmdashIDI-Maszlignahme auf ORKB-Ebene um ausgewaumlhlte Rechnungshoumlfe bei der Einrichtung und Optimierung gemeinsamer Plattformen fuumlr ORKB und Interessengruppen zu unterstuumltzen Dieser Programmteil soll ab 2019 starten


FORTSETZUNGEN

Fortsetzung von S 5 | LEITARTIKEL

Als das fuumlr Ziel 2 zustaumlndige Komitee freut sich das CBC auf die Fortfuumlhrung der guten Zusammenarbeit mit den anderen Zielvorsitzenden den Regionalorganisationen dem Generalsekretariat IDI der INTOSAI-Geberzusammenarbeit und an-deren um gemeinsam mit einer Stimme zu sprechen und zu handeln und die Rechnungshoumlfe weiter zu staumlrken

Da es unser Bestreben ist dass alle INTOSAI-Mitglieder von den Qualifizierungsinitiativen profitieren koumlnnen rufe ich die Rechnungshoumlfe dazu auf sich beim CBC und seiner Arbeit einzubringen und uns dabei zu unterstuumltzen unsere gemeinsame globale Aufgabe zielgerichtet anzugehen und dabei lokale Loumlsungsansaumltze zu ermoumlglichen

Die Mitglieder des Rechnungshofes Jose A Fabia und Isabel D Agito erkennen die Bemuumlhungen fuumlr Veraumlnderungen im Geschlechterproporz an und sagten zu diese auch weiterhin zu unterstuumltzen

bdquoAls einziges weibliches Mitglied des Rechnungshofesldquo so Agito bdquoversichere ich dass ich mein Bestes tun werde damit Belange im Zusammenhang mit Gleichstellung und Entwicklung auch weiterhin im Haus beruumlcksichtigt werdenrdquo

Fortsetzung von S 12 | NEUES IN KUumlRZE (NEUES VON DEN PHILIPPINEN)

Dass die Auszeichnung nach ihr benannt wurde ruumlhrte von Saskias Interesse fuumlr alles was mit der modernen Informationsgesellschaft zusammenhaumlngt So wurde sie manchmal bdquoDen Haagrsquos Digitalisierungs-Prophetinldquo genannt und warnte die Verwaltung stets davor den Aufsprung auf den digitalen Zug nicht zu verpassen Sie begruumlndete dies damit dass es angesichts der vielfaumlltigen Informationsmoumlglichkeiten die der Oumlffentlichkeit zur Verfuumlgung stehen fuumlr die Verwaltung umso wichtiger sei offen und transparent zu sein Saskia verglich die digitale Revolution mit der Erfindung der Druckerpresse

Sie hatte die Gabe mit einer witzigen Bemerkung oder kleinen Anekdote die Anspannung aus einer Situation zu nehmen und uumlberraschte im privaten Rahmen haumlufig mit einer besonders persoumlnlichen Aufmerksamkeit die sie den Menschen zuteilwerden lieszlig

Mit Saskia zu arbeiten war ein groszliges Privileg sie zu kennen ein Geschenk Sie wird uns stets unvergessen bleiben

Fortsetzung von S 28 | IN MEMORIAM ZUM TODE VON SASKIA J STUIVELING

Fortsetzung von S 30 | INTOSAI INTERN (YESshyKONFERENZ UNTER DEM MOTTO bdquoUPDATES VERFUumlGBARldquo

Abschlieszligend soll der Blick auf die Zukunft gerichtet werden E-Governance im Allgemeinen der Einfluss der offenen Informationsgesellschaft im Besonderen und die Rolle der Rechnungshoumlfe stehen dann im Fokus

YES ist nicht einfach nur eine Konferenz Es ist ein Netzwerk junger engagierter und begeisterungsfaumlhiger Nachwuchskraumlfte die geleitet vom Innovationsgedanken den Mut haben groszlig zu denken und somit das umsetzen wofuumlr YES steht Wir hoffen dass die Konferenz fuumlr alle Teilnehmer produktiv und anregend sein wird und sich der YES-Spirit weiter innerhalb der Gemeinschaft der Rechnungshoumlfe verbreitet

Weitere Informationen stehen auf der YES-2017-Website zur Verfuumlgung oder koumlnnen beim estnischen Rechnungshof unter yes2017riigikontrolleeangefordert werden


VERANSTALTUNGSKALENDER

Anmerkung des Herausgebers Dieser Veranstaltungskalender ist ein Baustein der Kommunikationsstrategie der INTOSAI und soll zu einer besseren Terminvorschau und abstimmung beitragen Diese regelmaumlssig erscheinende Rubrik der Zeitschrift enthaumllt INTOSAI-Veranstaltungen und Veranstaltungen der Regionalorganisationen wie Kongresse Generalversammlungen und Praumlsidialtagungen Aus Platzgruumlnden koumlnnen die zahlreichen regionalen Schulungsveranstaltungen nur je nach verfuumlgbarem Platz Beruumlcksichtigung finden Fuumlr weitere Informationen kontaktieren Sie bitte das Generalsekretariat der jeweiligen Regionalen Organisation Kontaktinformationen unter httpwwwintosaiorgderegionaleshyorganisationenhtml

6-8 WGVBS | 10 Treffen der Arbeitsgruppe Wert und Nutzen der ORKBmdashMexico City Mexiko

11-14 EUROSAI | 3 Young EUROSAI (YES) KonferenzmdashTallinn Estland

11-14 WGEA | Treffen der Arbeitsgruppe UmweltpruumlfungmdashWashington DC USA

18-20 CBC | Treffen des Komitee fuumlr den Ausbau von SachkompetenzenmdashWashington DC USA

20-21 IDSC | Treffen des Steuerungskomitee Kooperation INTOSAI-GebergemeinschaftionmdashWashington DC USA

22 PFAC | 14 Treffen des Komitee fuumlr Politik Finanzen und VerwaltungmdashWashington DC USA

25-28 WGEI | Treffen der Arbeitsgruppe Pruumlfung der mineralgewinnenden IndustriemdashWashington DC USA

SEPTEMBER 2017

3-7 OLACEFS | XXVII GeneralversammlungmdashAsuncioacuten Paraguay

OKTOBER 2017

8-11 PASAI | 20 PASAI KongressmdashFunafuti Tuvalu

23-25 KSC | 9 Treffen des Steuerungskomitee des Komitees fuumlr Austausch von WissenmdashBali Indonesien

AUGUST 2017

Nach den positiven Ruumlckmeldungen der Teilnehmer im Jahr 2016 werden die diesjaumlhrigen CBC- und IDSC-Jahrestreffen fortgefuumlhrt und CBC-Mitglieder und Interessengruppen werden nach Washington DC eingeladen um an den Veranstaltungen der Weltbank teilzunehmen Das Programm das Standard-Tagesordnungspunkte enthaumllt wird auch neue inspirierende Elemente enthalten Die diesjaumlhrigen Themen sind INTOSAI-Strategie fuumlr Kapazitaumltsentwicklung und Unterstuumltzung von ORKB in fragilen Situationen (eine Synergie-Sitzung fuumlr CBC-IDSC) Weitere Informationen unter secretariatintosaicbcorg oder unter intosaidonorsecretariatidino


Die Internationale Zeitschrift fuumlr Staatliche Finanzshykontrolle wird vierteljaumlhrlich (im Januar April Juli und Oktober) im Auftrag der INTOSAI (Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehoumlrden) herausgegeben und erscheint in Arabisch Deutsch Englisch Franzoumlsisch und Spanisch Sie ist das offizielle Organ der INTOSAI und soll mithelfen Verfahren und Methoden der staatlichen Finanzkontrolle zu foumlrdern Die in ihr enthaltenen Stellungnahmen und Meinungen entsprechen den persoumlnlichen Ansichten der Redakteure bzw Verfasser der einzelnen Beitraumlge muumlssen sich aber nicht immer mit der offiziellen Meinung der Organisation decken organization

Artikel Fachbeitraumlge und sonstige Mitteilungen werden an die Redaktion erbeten

US Government Accountability Office441 G Street NW Room 7814 Washington DC 20548USA (Telefon 202-512-4707 Fax 202-512-4021 E-mail intosaijounalgaogov)

Da diese Zeitschrift als Lehrmittel dient finden vor nehmlich praxisorientierte Beitraumlge uumlber die Rechnungspruumlfung im oumlffentlichen Bereich Beruumlck-sichtigung Dazu gehoumlren Fallstudien Vorstellungen uumlber neue Pruumlfungsmethoden oder detaillierte Darlegungen uumlber Schulungsprogramme fuumlr Rechnungspruumlfer Auf uumlberwiegend theoretisch orientierte Beitraumlge wird bewusst verzichtet Einreichungsrichtlinien befinden sich unter httpwwwintosaijournalorgaboutusaboutushtml

Die Zeitschrift wird kostenlos an die INTOSAI Mitglieder und andere Interessenten verteilt Sie ist auch elektronisch verfuumlgbar unter wwwintosaijournalorg oder wwwintosaiorg und auf Anfrage bei der Zeitschrift unter intosaijournalgaogov

Sommer 2017Jahrgang 44 Nr 3

RedaktionsbeiratMargit Kraker Praumlsidentin Rechnungshof Oumlsterreich

Michael Ferguson Auditor General KanadaN Noureddine Zaouali Vice Premier President Cour des Comptes

TunesienGene L Dodaro Comptroller General Vereinigte Staaten vom

AmerikaManuel E Galindo Ballesteros Comptroller General Venezuela

PraumlsidentJames-Christian Blockwood (USA)

VizepraumlsidentUnbesetzt

RedakteurHeather Santos (USA)

Redaktionelle MitarbeiterJuanita Aiken (USA)

Darreisha Bates (USA)Kristie Conserve (USA)

Mike Hix (USA)Janice Smith (USA)

AdministrationPeter Knopes (USA)

AuszligenredakteureAFROSAI Sekretariat

ARABOSAI SekretariatASOSAI Sekretariat

CAROSAI SekretariatEUROSAI SekretariatOLACEFS Sekretariat

PASAI Sekretariat INTOSAI Generalsekretariat

Office of the Auditor General KanadaOffice of the Auditor General Tunesien

Office of the Auditor General VenezuelaUS Government Accountability Office

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NEUES IN KUumlRZE











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