Ministerium für

Ländliche Entwicklung,

Umwelt und Landwirtschaft

21.03.2019 1

2. Dialog zum Hochwasserschutz und zur

Gewässerunterhaltung an der Schwarzen Elster

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Elsterwerda, 22.03.2019

Saathain, Schwarze Elster, Okt. 2010 Foto: A. Purz

Ministerium für

Ländliche Entwicklung,

Umwelt und Landwirtschaft Tagesordnung

TOP 0: Begrüßung

TOP 1: Einführung und Diskussion

Block 1:

• Sachstand zu den Maßnahmen des

Hochwasserschutzes

» Ortslagenplanungen

» Kombinationsprojekte mit Straßenbau

» Projekte des Nationalen Hochwasserschutzprogramms

Block 2:

• Gewässer- und Anlagenunterhaltung an der Schwarzen Elster

TOP 2: Ausblick

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Umwelt und Landwirtschaft

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Schwerpunktmaßnahmen

an der Schwarzen Elster

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Entschädigungsregelung

Deichrückverlegungen

• Entschädigungsregelung wird dem Kabinett am 26.03.2019 zur

Beschlussfassung vorgelegt und nach Beschluss veröffentlicht

• für Schwarze Elster relevant wird Regelungsteil zu

Deichrückverlegungen und Flutungspoldern für häufige HW-

Ereignisse (öfter zu erwarten als 1 mal in 100 Jahren):

– Möglichkeit des Erwerbs der betroffenen Grundstücke durch das

Land wird geprüft (Voraussetzung: Einverständnis Eigentümer)

– Falls kein Erwerb möglich: durch vom LELF beauftragte Gutachter

festgesetzte Einmalzahlung (min. 20 % des Verkehrswertes) nach

Planfeststellungsbeschluss zum Ausgleich der durch den

Hochwasserrückhalt auf den Flächen entstehenden Nachteile

– Enteignungen nicht beabsichtigt, aber in letzter Konsequenz je

nach Verlauf Planfeststellungsverfahren nicht ausgeschlossen

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Umwelt und Landwirtschaft

Planung der Unterhaltungsmittel ab 2019

Grundleistungen = jährlich wiederkehrende Leistungen wie

Sohlkrautung, Böschungsmahd, Deichmahd

Bedarfsanhängige

Leistungen = witterungs- und ereignisabhängig anfallende

Leistungen wie 2. oder 3. Krautung oder

Mahd, Wühltierschadensbeseitigung

Geplante

Sonderleistungen = Maßnahmen, die höheren Genehmigungs-

und Planungsaufwand erfordern, z.B.

Sedimententnahmen aus dem Gewässerprofil,

umfangreiche Gehölzarbeiten

Gewässer- und Anlagenunterhaltung

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Umwelt und Landwirtschaft

Grundleistung = Zweimal Deichmahd,

Schafhutung auf den Deichen in 2 Pflegegängen,

Ein- bis zwei Sohl- und Gewässerkrautungen

(Bootskrautung oder vom Land mit Mähkorb),

Zweimal Vorlandpflege

Bedarfsabhängige

Leistungen

= witterungs- und ereignisabhängig anfallende

Leistungen wie 3. Krautung oder Mahd,

Wühltierschadensbeseitigung

Geplante

Sonderleistungen

= Entnahme von punktuellen Anlandungen

zwischen Wehr Bad Liebenwerda und Brücke

Arnsnesta

Planung der Unterhaltungsmittel in 2019

Gewässer- und Anlagenunterhaltung

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Umwelt und Landwirtschaft Finanzmittel 2015 bis 2019

Gewässer- und Anlagenunterhaltung

0 €

500.000 €

1.000.000 €

1.500.000 €

2.000.000 €

2.500.000 €

3.000.000 €

3.500.000 €

4.000.000 €

4.500.000 €

2015 2016 2017 2018 2019

Unterhaltung Gewässer I.Ordnung Unterhaltung Hochwasserschutzanlagen Unterhaltung wasserwirtschaftlicher Anlagen

Sturmschadenbeseitigung Entnahme von Anlandungen

1,2 Mio. €

0,1 Mio. €

1,3 Mio. €

0,6 Mio. €

1 Mio. €

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Holzungen und

Sturmschadensbeseitigung

Herzberg

(Elster)

Bad

Liebenwerda

Elster-

werda

Schwarz-

heide

Senften-

berg Lauch-

hammer

Plessa

Ortrand

• Holzungsarbeiten erfolgen regelmäßig

im Rahmen der Unterhaltung

• Sturmschadensbeseitigung an der

Schwarzen Elster wird in 2019

größtenteils abgeschlossen

• Sturmschadensbeseitigung an der

Pulsnitz – Vorbereitung Ausschreibung

Kampfmittelsondierung zur Baufreigabe

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Umwelt und Landwirtschaft Anlagenunterhaltung

Senftenberger See / Speicher Niemtsch

• Aufgrund der Rutschungen im Bereich der Insel im Senftenberger See

Nutzungsuntersagung durch LBGR im erweiterten Sperrbereich sowie

Sperrung des Senftenberger Sees für die Schifffahrt durch LBV bis

31.03.2019

• Sonderaufgabe des Landesamtes für Umwelt im Zuge der Amtshilfe:

Ausbringung der Sperrbetonnung nach Binnenschifffahrtsstraßen-

ordnung – Anlage 7

Setzen der Schifffahrtszeichen

Erfolgt zum 01.04.2019