2012 04 03 Newsletter I 2012 Entwurf NL · Newsletter I/2012 1 Seite 1 1. Alles zu den EU-Fonds...

Inhaltverzeichnis1. Alles zu den EU-Fonds

Förderperiode 2007-2013 .................................................................................... 1

- Zahlungen der EU-Kommission................................................................... 1 Arbeitsanweisungen & Erlasse .......................................................................... 2

- EFRE/ESF: Verwendung des €-Symbols im efREporter2........................... 2 - EFRE/ESF: Berichterstattung zu „Innovative Finanzierungs-

instrumente“ ................................................................................................. 2 - EFRE/ESF: „Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsförderung im

Land Sachsen-Anhalt“ ................................................................................. 3 - Schreiben der EU-Kommission vom 20.02.2012 zur Auslegung des

COCOF-Leitfadens zu Artikel 44 Finanzierungsinstrumenten..................... 4 - EFRE/ESF: Neue Erlasse der EU-Verwaltungsbehörde veröffentlicht........ 4 - Aktualisierung Leitfäden Unregelmäßigkeiten/Vergabe der

Dossiernummern.......................................................................................... 5 Neues rund um den efREporter.......................................................................... 6

- BEM Version 3.0.6. ...................................................................................... 6 - VBM Version 4.7.1. ...................................................................................... 7 - Ausblick auf die geplanten efREporter2 Änderungen (II. Quartal 2012) ..... 8

Berichte & Arbeitspapiere................................................................................... 9

- EFRE/ESF: Jahresdurchführungsberichte EFRE/ESF 2010 bzw. 2011 ..... 9 - ELER: Genehmigung der 5. Änderung des EPLR....................................... 9

Finanzpläne EFRE/ESF 2007-2013 ................................................................... 10

- EFRE/ESF: Produktivsetzung Finanzpläne „V1.8“ .................................... 10

Förderperiode 2014-2020...................................................................................11

- Weniger Bürokratie: Agenda zur Vereinfachung des MFR 2014++...........11 - Aktueller Sachstand „e-Cohesion“..............................................................12 - EFRE/ESF/ELER: Zeitplan Programmierung 2014-2020 ..........................13

2. Öffentlichkeitsarbeit - Neuer EU-Fonds-Blog ist „online“ ..............................................................14

3. Was – Wann – Wo Rückblick ............................................................................................................15

- Workshop „Evaluierung Städtische Dimension“.........................................15 - EFRE/ESF/ELER: Gemeinsame Begleitausschusssitzung am

06.03.2012..................................................................................................16 - ELER: Eröffnung Leader-Ausstellung Landtag ..........................................17 - EFRE/ESF: Workshop „Intelligente Spezialisierung“ .................................18 - ESF: Arbeitsgruppentreffen in Brüssel .......................................................19

Ankündigung ......................................................................................................21

- Europawoche..............................................................................................21 - "Tag der Offenen Tür der Landesregierung“ ..............................................21

4. Weitere Themen - ELER: Neuer Dienstsitz MLU // ELER-VB .................................................22 - Vorstellung von EU-Gremien/Institutionen:

Wissenschaftsorganisation „Science Europe“............................................24 - Neue Internetplattform SCIENTIX..............................................................25 - Kabinett beschließt „Internationalisierungs- und Europastrategie für

Sachsen-Anhalt“ .........................................................................................26 5. Autorenverzeichnis

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

vor Ihnen liegt der aktuelle EU-Fonds-Newsletter für das 1. Quartal 2012. Anders als in der Vergangenheit wird sich der EU-Fonds-Newsletter in

Zukunft stärker auf die rein verwaltungstechnischen Informationen konzentrieren und Ihnen so einen noch schnelleren Überblick bezüglich aller

relevanten Neuerungen im Bereich EFRE, ESF und ELER bieten.

Wie bereits im Jahr 2011 mehrfach angekündigt, ist unter www.europa.sachsen-anhalt.de ab sofort der „EU-Fonds-Blog“ zu finden. Dieser versteht

sich als Ergänzung zu diesem Newsletter und bietet Ihnen Informationen in „Echtzeit“. Der Fokus des EU-Fonds-Blogs liegt dabei insbesondere auf

der Veranstaltungsankündigung- und berichterstattung. Darüber hinaus werden wir Sie im Blog auch regelmäßig über neue Referenzprojekte der EU-

Fonds-Förderung und viele andere interessante Aktionen im Bereich „Information & Publizität“ informieren.

Damit Sie immer auf dem neuesten Stand in Sachen EU-Strukturfonds und ELER bleiben, empfehlen wir Ihnen das kostenlose Abonnement des für

den Blog eingerichteten „RSS-Feed“ – übrigens ein absolutes Novum im Landesportal Sachsen-Anhalt!

Hier erreichen Sie den EU-Fonds-Blog.

Ihnen allen ein frohes & gesegnetes Osterfest!

Ihr Redaktionsteam des EU-Fonds-Newsletters

http://www.sachsen-anhalt.de/index.php?id=eu_fonds_blog

1 Newsletter I/2012

Seite 1

1. Alles zu den EU-Fonds

Förderperiode 2007-2013 Zahlungen der EU-Kommission Für den Zeitraum Januar 2007 bis einschließlich März 2012 wurden im Rahmen von Vorschüssen und aufgrund von Zahlungsanträgen für die

Förderperiode 2007-2013 von der EU-KOM folgende Zahlungen geleistet:

(lm) zurück zum Inhaltsverzeichnis

EFRE 1.023,0 Mio. Euro ESF 245,6 Mio. Euro ELER 345,8 Mio. Euro gesamt: 1.614,4 Mio. Euro

2 Newsletter I/2012

Seite 2

Arbeitsanweisungen & Erlasse EFRE/ESF: Verwendung des €-Symbols im efREporter2 Mit Schreiben vom 17.02.2012 hat die EU-Verwaltungsbehörde eine Arbeitsanweisung zur Verwendung des Symbols „€“ im efREporter2

herausgegeben. Das Symbol „€“ soll wegen Zeichensatzproblemen nicht mehr verwendet werden. Das Symbol ist durch die amtliche Abkürzung

„EUR“ zu ersetzen. Die Arbeitsanweisung ist im Vademecum eingestellt.

(cm) zurück zum Inhaltsverzeichnis

EFRE/ESF: Berichterstattung zu „Innovative Finanzierungsinstrumente“ Hiermit möchten wir Sie über die jüngsten Änderungen der allgemeinen Strukturfondsverordnung informieren: VO (EU) Nr. 1310/2011 zur Änderung

der VO (EG) Nr. 1083/06 mit allgemeinen Bestimmungen über den EFRE, ESF und den Kohäsionsfonds; eingetragen im ABl. L 337 vom 20.12.2011.

Die Änderungen betreffen folgende Bestimmungen:

• Art. 2 – Begriffsbestimmungen: Ergänzung der Definition von „rückzahlbaren Zuschüssen“ und „Kreditlinien“.

• neuer Art. 43a / 43b – Klarstellung, dass rückzahlbare Unterstützungen außerhalb von innovativen Finanzierungsinstrumenten förderfähig sind,

und Bestimmungen zur Wiederverwendung von zurückgeflossenen Mitteln aus rückzahlbaren Unterstützungen.

• neuer Art. 44a: Klarstellung, dass für Finanzierungsinstrumente die Bestimmungen zu Großprojekten, Einnahme schaffenden Investitionen und

zur Dauerhaftigkeit von Vorhaben nicht einschlägig sind.

3 Newsletter I/2012

Seite 3

• Art. 67 – Jahresdurchführungsbericht: Erweiterte Berichtspflichten zu den innovativen Finanzierungsinstrumenten.

• neuer Art. 78a – Ausgabenerklärung: In jedem Zahlungsantrag müssen ab sofort gesonderte Angaben zu den Beträgen erfolgen, die a) auf

Finanzierungsinstrumente und b) auf Vorschusszahlungen im Rahmen von Beihilferegelungen entfallen.

Die Verordnung ist am 23.12.2011 in Kraft getreten; die Bestimmungen zu den rückzahlbaren Zuschüssen gelten jedoch rückwirkend ab Beginn der

Förderperiode seit 2007. Die Verordnung ist im Landesvademecum 2007-2013 unter der Rubrik „Recht\EU“ eingestellt.

(wa)

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EFRE/ESF: „Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsförderung im Land Sachsen-Anhalt“ Die EU-Verwaltungsbehörde hat den Bericht zur themenspezifischen Evaluation der Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsförderung auf den

Seiten des Europaportals unter diesem Link veröffentlicht.

(sm)


http://www.sachsen-anhalt.de/index.php?id=pgpuvulw9ji1000

http://www1.europa.sachsen-anhalt.de/vademecum/Archiv_verbindlicher_Dokumente/Vademecum07-13.pdf

http://www1.europa.sachsen-anhalt.de/vademecum/Archiv_verbindlicher_Dokumente/Recht/EU/VO-2011_1310_Aenderung_AllgSF_Art44_bzw_Nicht-Art44-Fonds.pdf

4 Newsletter I/2012

Seite 4

Schreiben der EU-Kommission vom 20.02.2012 zur Auslegung des COCOF-Leitfadens zu Artikel 44 Finanzierungsinstrumenten Im COCOF-Leitfaden (10-0014-04) ist die Verwendung derjenigen Erträge (Zinsen) eines Finanzierungsinstruments (bspw. eines Darlehensfonds)

geregelt, welche auf den EFRE-Anteil zurückzuführen ist. Die Verwendung derjenigen Erträge, welche auf die nationale Kofinanzierung

zurückzuführen ist, ist hingegen nicht bestimmt. Fondsmodelle in Sachsen-Anhalt sehen jedoch eine spezielle Verwendung dieser Erträge vor – zur

Deckung der Refinanzierungskosten der nationalen Kofinanzierung.

Die Notwendigkeit dieser Verwendung ist in einem Modell des Landes begründet, wonach der Anteil der nationalen Kofinanzierung eines Fonds durch

die Investitionsbank Sachsen-Anhalt am Kapitalmarkt refinanziert wird und hierfür Refinanzierungskosten anfallen. Die EU-Kommission hat nun in

Konkretisierung des COCOF-Leitfadens in dem Schreiben eine derartige Verwendung legitimiert.

(cb)


EFRE/ESF: Neue Erlasse der EU-Verwaltungsbehörde veröffentlicht Der Erlass „Ergänzung zur Programmplanung des Landes Sachsen-Anhalt (EzP) - Erfassung des Wirtschaftszweiges“ vom 28.03.2012 hebt

die Tabelle 4 (Codes für die Dimension „Wirtschaftszweig“) der Anlage 4a des Aktionsbogens auf und enthält den neuen Textbaustein für die Ziffer 17

des Aktionsbogens. Den Wortlaut des Erlasses können Sie aus dem Downloadbereich des Vademecums des Landes Sachsen Anhalt herunterladen. (mg)


5 Newsletter I/2012

Seite 5

Aktualisierung Leitfäden Unregelmäßigkeiten/Vergabe der Dossiernummern Bisher war für jede neu zu meldende Unregelmäßigkeit die Erfassung einer Dossiernummer in der Meldetabelle erforderlich. Die Dossiernummer war

vorab per E-Mail bei der Clearingstelle abzufordern. Eine Komponente der Dossiernummer ist die Seriennummer, mit der die Unregelmäßigkeit

bezeichnet wird. Diese wird künftig jedoch erst vergeben, wenn die Clearingstelle einen Fall erstmalig in das Meldesystem des

Betrugsbekämpfungsamts (OLAF) AFIS IMS importiert.

Aus diesem Grund ist bei einer Erstmeldung durch den zuständigen Fachbereich die Dossiernummer nicht mehr vorab per E-Mail bei der

Clearingstelle abzufordern. Vielmehr sind die bekannten Komponenten/Bestandteile der Dossiernummer (Code des Bericht erstattenden Landes, Jahr

der Erstmeldung etc.) in der Meldetabelle zu erfassen, die Spalte für die Seriennummer ist jedoch nicht zu befüllen. Nachdem die Seriennummer

automatisch von AFIS IMS generiert wurde, erfolgt von der Clearingstelle eine entsprechende Mitteilung an den zuständigen Fachbereich.

Diese Nummer ist bei allen folgenden Meldungen in der entsprechenden Spalte zu erfassen.

Auf Grund der o. g. Änderungen wurden die Leitfäden des Landes Sachsen-Anhalt zur Behandlung von Unregelmäßigkeiten für die Förderperioden bis

2007 und 2007-2013 und die Meldetabelle (s. Tabellenblätter „MusterMeldung 2007-2013“ und „MusterMeldung 2000-2006“) aktualisiert.

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Sowohl die Leitfäden als auch die Meldetabelle sind diesem Newsletter als Anlage 1 und 2 beigefügt und werden den zuständigen Stellen darüber

hinaus über den jeweiligen Ressortkoordinator zur Verfügung gestellt. Die Leitfäden sind zudem im webbasierten Landesvademecum abrufbar. Die

aktualisierten Leitfäden sind für Unregelmäßigkeitsmeldungen ab dem I. Quartal 2012 anzuwenden.

(lm) zurück zum Inhaltsverzeichnis

Neues rund um den efREporter

Seit dem 12.03.2012 sind im Berichts- und Eingabemodul (BEM)-Online und im Vorgansbearbeitungsmodul (VBM)-Online neue Versionen verfügbar:

BEM Version 3.0.6. Seit der letzten Änderung im Mai 2011 wurden im BEM jetzt mit der Version 3.0.6 umfangreiche Änderungen vorgenommen:

Neu sind die Einführung der Prüfung auf Zweckbindungsfristen, stornierten Buchungen wird eine Buchungsnummer zugewiesen, das Datenfeld

Landesinitiative ist jetzt Pflichtfeld, die Voreinblendung beim Datenfeld KMU wurde entfernt und die Validierung bei den Ist-Indikatorwerten wurde

verändert. Ferner wurden Änderungen an den Prozessen „Erlass/Niederschlagung“, „Widerruf“ vorgenommen. Auch bei den Standardberichten hat

sich viel getan. Neben den neu verfügbaren Standardberichten 07 [EzP-Anlagen, der die bisher manuell erzeugten Anlagen 1 bis 7 (Haushaltsstellen,

Finanzielle Ausstattung, Indikatoren, Prioritätscodes, Finanzierungsform, Art des Gebietes, Gebiet) zu der Ergänzung zur Programmplanung (EzP) und

hier speziell zum Aktionsbogen ersetzt], 17/17A (Dimensionenbericht gemäß Anhang II, Teil 1, Tabelle 1 der VO (EG) 1828/2006) und 20/20A

7 Newsletter I/2012

Seite 7

(Regionale Inzidenz) wurden die bestehenden Standardberichte so überarbeitet, dass sie nunmehr die aktuelle Versionsnummer im Druck ausweisen

und sich in ein bearbeitungsfähiges Excel-Format exportieren lassen. Ferner wurde der Projektbericht (Einzelprojektnachweis) grundsätzlich

überarbeitet. Dieser weist künftig die Haushaltsstellen lt. Finanzplan, die E-Mail des Antragstellers, die Prüfstelle der Zweckbindungsprüfung/

Endverwendungsnachweisprüfung, die Projektkostenarten nach Einzelbuchungen aus.

Im Bericht 18A/18B (Indikatoren) wurde die Parametersteuerung um die Landesinitiativen erweitert. Die Berichte „Ausgabenerklärung“,

„Ausgabenerklärung“, „Angaben zu den Teilnehmern an ESF-Vorhaben nach Prioritäten gemäß Anhang XXIII der VO (EG) 1828/2006“ wurden

angepasst und die Berichte „Zahlungsantrag“, „Anlage 1 zur Ausgabenbestätigung“, „Anlage 2 zur Ausgabenbestätigung“ inhaltlich überarbeitet.

(cm)


VBM Version 4.7.1. Seit der letzten VBM-Version im Oktober 2011 wurden nun mit der Version 4.7.1 folgende Änderungen vorgenommen:

Änderungen wurden bei der automatischen Berechnung von Indikatoren aus Teilnehmerdaten der elektronischen Antragstellung, der Validierung des

Buchungsdatums, der bewilligten Mittel und der Vergabe der laufenden Nummer bei den Anträgen vorgenommen. Neu ist, dass bei den EU-Projekten

die Datenfelder „Landesinitiative“ sowie „KMU“ Pflichtfelder werden.

(cm)


8 Newsletter I/2012

Seite 8

Ausblick auf die geplanten efREporter2 Änderungen im II. Quartal 2012 Im II. Quartal 2012 ist im BEM die Einbindung einer Prüfdatenbank geplant, die alle Prüfungshandlungen und Prüfergebnisse von Kontrollen und

Prüfungen von Einzelprojekten (u. a. Artikel 13- bzw. Artikel 16-Prüfungen nach VO (EG) 1828/2006) durch die jeweils zuständige Stelle beinhaltet und

Auswertungen zulässt.

Im VBM sind im II. Quartal 2012 vor allem Anpassungen an den Indikatoren, an den Prozessen „Erlass/Niederschlagung“, „Projekt ausbuchen“ und der

Validierung bei „offenen Projekten“ geplant. Ferner sollen im Listengenerator, ein Modul das den Datenbestand des VBM auswerten kann, neue

Basisabfragen implementiert werden.

(cm)


9 Newsletter I/2012

Seite 9

Berichte & Arbeitspapiere EFRE/ESF: Jahresdurchführungsberichte EFRE/ESF 2010 bzw. 2011 Die Europäische Kommission hat die letzten „Jahresberichte 2010 EFRE/ESF“ angenommen. Die Endversionen der Berichte stehen für Sie an

gewohnter Stelle im Internet www.europa.sachsen-anhalt.de unter der Rubrik „Europa und Internationales > Publikationen > Publikationen EU-Fonds

Sachsen-Anhalt > Jahresberichte“ bereit. Gleichzeitig möchten wir Sie darüber informieren, dass derzeit die „Jahresberichte 2011“ vorbereitet werden.

Als Datenbasis wird jeweils der efREporter-Datenstand per 31.01.2012 („1-monatige Eintragungsfrist“) rückwirkend abgegrenzt auf das Jahresende

31.12.2011 herangezogen, um die Durchführung der Aktionen je Prioritätsachse auf Basis des Finanzplans „V1.8“ zu beschreiben.

Der Begleitausschuss wird sich voraussichtlich in seiner Sitzung am 05.06.2012 mit den Jahresberichten befassen. Diese müssen fristgemäß bis zum

30.06.2012 in elektronischer Form an die EU-Kommission übermittelt werden.

(wa)


ELER: Genehmigung der 5. Änderung des EPLR Der Ausschuss für ländliche Entwicklung hat auf seiner Sitzung am 13.03.2012 dem 5. Änderungsantrag zum Entwicklungsprogramm für den

ländlichen Raum des Landes Sachsen-Anhalt 2007-2013 (EPLR) zugestimmt. Die Europäische Kommission kann nunmehr die Genehmigung offiziell

erteilen.

http://www.sachsen-anhalt.de/index.php?id=pgpuvulw9ji100

10 Newsletter I/2012

Seite 10

Mit dem 5. Änderungsantrag wurden im Einklang mit dem Ergebnis der Halbzeitbewertung des EPLR einerseits wichtige Maßnahmen für den

ländlichen Raum, insbesondere die Prioritäten im Bereich Bildung gestärkt und andererseits Bedarfsanpassungen vorgenommen. Insgesamt wurden

mehr als 84 Mio. € ELER-Mittel umgeschichtet. Das sind mehr als 10 Prozent des gesamten Programmbudgets. Mit dieser Änderung soll der Abfluss

der Mittel vorangetrieben werden, um sicherzustellen, dass alle Programmmittel bis Ende 2013 bewilligt und bis Ende 2015 ausgezahlt werden

können.

(ce)


Finanzpläne EFRE/ESF 2007-2013 EFRE/ESF: Produktivsetzung Finanzpläne „V1.8“ Die Finanzpläne V1.8 für EFRE und ESF wurden durch die EU-Verwaltungsbehörde am 20.01.2012 freigegeben. Sie erhalten eine rückwirkende

Möglichkeit zum 06.12.2011. Ein Beschluss durch den Begleitausschuss EFRE/ESF sowie die Strategische Clearingstelle des Landes war nicht

notwendig, da dieser Finanzplan folgende Aspekte beinhaltet:

- Aktualisierungen der Aktionsbezeichnungen, der Ressorts und Referate sowie der Haushaltstitel nach der Landtagswahl

- Mittelumschichtungen innerhalb von Aktionen (auf Teilaktionsebene)

(sm)



Seite 11

Förderperiode 2014-2020

Weniger Bürokratie: Agenda zur Vereinfachung des MFR 2014++ Die Europäische Kommission veröffentlichte bereits im Juni 2011 erste Vorstellungen zur Entwicklung und Durchführung des mehrjährigen

Finanzrahmens (MFR) für die neue Förderperiode 2014-2020. Bis Ende 2011 erarbeitete die Kommission hierzu 57 Legislativvorschläge zur Regelung

der praktischen Verwendung der EU-Gelder im Sinne der Strategie „EUROPA 2020“. Nun hat die Kommission eine ehrgeizige Agenda zur

Vereinfachung des künftigen MFR auf den Weg gebracht (Mitteilung KOM(2012) 42 vom 8.2.2012). Insbesondere möchte die Kommission erreichen,

dass die Verwaltungslasten und -kosten auf allen Beteiligten im Ausgabenprozess verringert werden, auch um einen einfacheren Zugang zu EU-

Mitteln und eine schnelle finanzielle Unterstützung zu ermöglichen.

Die Vereinfachungsagenda bezieht sich vorrangig auf zwei Bereiche:

• Haushaltsordnung als klarer allgemeiner Umsetzungsrahmen für sämtliche Formen der Mittelverwaltung (z. B. Pauschalbeträge,

standardisierte Stückkosten, innovative Finanzierungsinstrumente, Einführung vereinfachter Verfahren für Kleinzuschüsse).

• Sektorspezifische Legislativvorschläge, wie beispielsweise den Vereinfachungsprozess weiterzuentwickeln (u. a. verhältnismäßigere

Kontroll- und Berichterstattungsanforderungen), die Ausgabenprogramme und Instrumente zu rationalisieren (u. a. elektronische

Antragstellung) oder auch die Rechtssicherheit durch klarere und verständlichere Regelungen zu erhöhen (u. a. vermehrt Verordnungen

statt Beschlüsse erlassen). (wa)


http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2012:0042:FIN:DE:PDF


Seite 12

Aktueller Sachstand „e-Cohesion“ „e-Cohesion“: Erste Informationen zur Bereitstellung eines für die Förderempfänger über das Internet erreichbare Datenaustauschsystem, inkl.

AG-eCohesion am 28.02.2012

Die ersten Verordnungsentwürfe der EU-Kommission für die Förderperiode 2014-2020 und die Anforderungen an die EDV-Systeme, die im Bereich

der EU-Strukturfonds zum Einsatz kommen, liegen nun vor. Bisher gehen die Diskussionen, die unter dem Begriff „e-Cohesion“ zusammengefasst

sind, in die Richtung, dass die Mitgliedstaaten EDV-Systeme bereitstellen sollen, die vor allem den elektronischen Daten- und Informationsaustausch

zwischen dem Zuwendungsempfänger und den Bewilligungsstellen sowie den an der Abwicklung Prüfung beteiligten Stellen ermöglichen sollen.

Ziel der EU-Kommission ist primär den Verwaltungsaufwand bei den Zuwendungsempfängern deutlich zu reduzieren, die Effizienz bei der Abwicklung

der Förderung zu steigern und neue Informations- und Kommunikationstechnologien anzuwenden. Ziel ist auch, dass der Zuwendungsempfänger alle

Daten nur einmal an zentraler Stelle erfassen muss. Die Voraussetzungen für einen rechtssicheren Datenaustausch sind dabei noch nicht geklärt. Die

EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten bereits eine Softwarekomponente zur Unterstützung des elektronischen Datenaustauschs vorgestellt.

(cm)



Seite 13

EFRE/ESF/ELER: Zeitplan Programmierung 2014-2020

EUROPA 2020 – Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum 03.03.2010 Mitteilung der EU-Kommission

Schlussfolgerungen aus dem Fünften Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt: Die Zukunft der Kohäsionspolitik

09.11.2010 Mitteilung der EU-Kommission

Konsultation der Schlussfolgerungen 12.11.2010 bis 31.01.2011

Kohäsionsforum 31.01.2011 bis 01.02.2011

Veröffentlichung der Ergebnisse der Konsultation 13.05.2011 Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen

finanzielle Vorausschau 06.2011

erste Kommissionsvorschläge zu den neuen Verordnungen 06.10.2011, 02.12.2011 (EMFF)

Stellungnahmen des Bundesrates zu den Verordnungsentwürfen GSR-Verordnung // ELER-Verordnung

16.12.2011 16.12.2011

Veröffentlichung des Arbeitsdokuments der EU-KOM-Dienststellen zum Gemeinsamen Strategischen Rahmen 14.03.2012

Verhandlungen im Rat und im Europäischen Parlament Herbst 2011 bis Mitte 2012

Verabschiedung des neuen Legislativpaketes und voraussichtliche Einigung zum Haushalt ab 2014 Ende 2012

Abschluss der neuen Programmplanungsdokumente 2013

Beginn der neuen Förderperiode 01.01.2014

(cb) zurück zum Inhaltsverzeichnis

http://ec.europa.eu/europe2020/index_de.htm

http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/reports/cohesion5/index_de.cfm

http://ec.europa.eu/regional_policy/conferences/5thcohesionforum/index_en.cfm

http://ec.europa.eu/regional_policy/consultation/5cr/index_de.cfm

http://ec.europa.eu/budget/biblio/documents/fin_fwk1420/fin_fwk1420_de.cfm

http://ec.europa.eu/regional_policy/what/future/proposals_2014_2020_en.cfm#1

http://www.bundesrat.de/cln_161/sid_B3C1BA94BC956197B129704278544617/SharedDocs/Drucksachen/2011/0601-700/629-11_28B_29,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/629-11(B).pdf

http://217.79.215.188/dip21/brd/2011/0632-11B.pdf

http://ec.europa.eu/regional_policy/what/future/index_de.cfm


Seite 14

2. Öffentlichkeitsarbeit

Neuer EU-Fonds-Blog ist „online“ Wie bereits in der letzten Ausgabe dieses Newsletters angekündigt, steht ab sofort der neue EU-Fonds-Blog im Europaportal allen Nutzerinnen und

Nutzern zur Verfügung. Anders als bei der bisherigen Rubrik „Aktuelles“, haben Sie nun die Möglichkeit ein so genanntes „RSS-Feed“ zu abonnieren.

Durch dieses Instrument werden Sie zeitgleich über alle neuen Beiträge auf dieser Plattform informiert. Durch den EU-Fonds-Blog ist das

Redaktionsteam in der Lage, neue Informationen aus den Bereichen EFRE, ESF und ELER noch schneller als zuvor „online“ zu platzieren. Der

folgende Link führt Sie direkt zum neuen EU-Fonds-Blog. Selbstverständlich finden Sie dort auch alle Hinweise zur problemlosen Einrichtung der

„RSS-Feed“ Funktion. Hier geht´s zum EU-Fonds-Blog!

Sollten Sie darüber hinaus noch Fragen zum EU-Fonds-Blog haben, steht Ihnen das Redaktionsteam unter [email protected] jederzeit zur

Verfügung.

(djg)




Seite 15

3. Was – Wann – Wo

Rückblick Workshop „Evaluierung Städtische Dimension“ Am 07.12.2011 fand ein weiterer Workshop unter Beteiligung aller Stadtvertreter sowie diverser Ressorts zur Evaluierung der Städtischen Dimension

statt. Dort wurde der Rahmen für das weitere Vorgehen vereinbart: Bis zum 01.03.2012 stellen die Städte dem Evaluator ihre endgültigen

Erfassungsraster und ergänzenden Dokumente als Evaluierungsgrundlage zur Verfügung. Im Anschluss finden zur Klärung offener Fragen bilaterale

Gespräche zwischen den jeweiligen Stadtvertretern und dem Evaluator statt. Bis Anfang Juni 2012 legt der Evaluator die Entwurfsfassung für die

Zwischenevaluierung vor. Die Ergebnisse werden dann Mitte Juni auf einem gemeinsamen Workshop präsentiert. Spätestens im Juli erfolgt die

Abnahme der Zwischenevaluierung durch die Städte und die Ressorts.

(sm) zurück zum Inhaltsverzeichnis


Seite 16

EFRE/ESF/ELER: Gemeinsame Begleitausschusssitzung Am 06.03.3012 fand eine gemeinsame Sitzung der Begleitausschüsse für den EFRE/ESF und für den ELER in Magdeburg statt. Anlass war das im

Oktober 2011 von der Europäischen Kommission vorgelegte Paket von Verordnungsvorschlägen. Die Mitglieder des Ausschusses wurden über den

Inhalt der Vorschläge der Rahmen-, EFRE- ESF- und ELER-Verordnungen informiert. Zudem wurden ihnen die Verfahrensschritte und die zeitliche

Planung für die Programmierung der Förderperiode 2014-2020 vorgestellt. Federführend begleitet diesen Prozess die EU-Verwaltungsbehörde im

Ministerium der Finanzen; unterstützt von der Verwaltungsbehörde ELER im Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt sowie der Staatskanzlei. Eine

wichtige Rolle kommt auch den Wirtschafts- und Sozialpartnern sowie den übrigen Partnern aus lokalen und regionalen Behörden sowie den

relevanten Nichtregierungsorganisationen zu.

Darüber hinaus informierten die Verwaltungsbehörden über den Stand der Programmumsetzungen einschließlich der Mittelabflüsse und den Fortgang

bei der Genehmigung der Programmänderungsanträge der OP EFRE, OP ESF und des EPLR. Für eine Maßnahme des EPLR wurden neue

Auswahlkriterien durch den Ausschuss erörtert.

Die nächsten Begleitausschusssitzungen finden wieder getrennt – am 05.06.2012 für den EFRE/ESF und am 06.06.2012 für den ELER – statt.

(ce&jk) zurück zum Inhaltsverzeichnis


Seite 17

ELER: Eröffnung Leader-Ausstellung im Landtag am 14.03.2012 Am Mittwoch, 14.03.2012, wurde die Leader-Ausstellung durch den Landtagspräsidenten Detlef Gürth und Landwirtschafts- und Umweltminister Dr.

Hermann Onko Aeikens im Landtag von Sachsen-Anhalt eröffnet. Auf 24 Tafeln werden die umfangreichen Aktivitäten der Leader-Akteure dargestellt.

So wirken derzeit 23 Lokale Aktionsgruppen mit fast 1.000 Akteuren in den verschiedenen Projekten. Die kostenlose Ausstellung war öffentlich bis zum

04.04. im Parlamentsgebäude zu besuchen. Ab dem 05.04. ist die Leader-Ausstellung im Zentrum für Tierhaltung und Technik in Iden (Altmark) zu

sehen.

Die IB kümmert sich im Auftrag des Landes um die effiziente Verteilung der Mittel von der Europäischen Kommission und setzt zudem die

Öffentlichkeitsarbeit für die EU-Fonds (EFRE, ESF und ELER) um. Leader (Liaisons Entre les Actions de Developpemtent) ist eine

Gemeinschaftsinitiative der Europäischen Kommission für einen Ansatz zur Entwicklung ländlicher Räume. Diese sieht vor, integrierte Ansätze zu

fördern, die von aktiven, auf lokaler Ebene tätigen Partnerschaften erarbeitet und umgesetzt werden. Die Initiative soll dabei die lokalen Akteure

unterstützen und das Potenzial ihres Gebietes in einer längerfristigen Perspektive herausarbeiten.

(ig)



Seite 18

EFRE/ESF: Workshop „Intelligente Spezialisierung“ Seminar: Innovation fördern durch „Intelligente Spezialisierung“ in der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin am 23.03.2012 Am 23.03.2012 fand in der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin das Seminar „EU-Strukturfonds 2014-2020: Innovation fördern durch

‚Intelligente Spezialisierung’“ statt. Das Ziel des Seminars bestand darin, das Konzept der ‚Intelligenten Spezialisierung’ vorzustellen, Chancen und

Herausforderungen herauszuarbeiten und zu diskutieren, wie das Konzept in den EU-Strukturfondsplanungen umgesetzt werden soll. Vertreter der GD

REGIO, wie u. a. der Generaldirektor Herr Deffaa, Herr Dufeil und Frau Reppel, Mitglieder des Europäischen Parlaments sowie Vertreter des Bundes

und der Länder tauschten sich über die Bestandteile einer Innovationsstrategie aus.

Diese sollte auf einer SWOT-Analyse beruhen und unter Einbindung der relevanten Akteure ressortübergreifend erarbeitet werden, um durch Stärkung

von Potenzialen eine gemeinsame Vision für die Region zu entwickeln. Diese Vision sollte messbare Zielsetzungen beinhalten, die begleitet und

evaluiert werden. Es wurde zudem die Förderung von Innovationsclustern erörtert und festgehalten, dass Cluster für Unternehmen von Vorteil sind und

Clusterinitiativen den Dialog zwischen Unternehmen, Hochschulen und Behörden begünstigen. Die Ausrichtung auf die Innovationsförderung ist ein

zentrales Instrument für die Umsetzung der „EUROPA 2020“ Strategie und die Erreichung des Ziels, eine ‚Innovationsunion’ in Europa zu werden.

(jk&ck) zurück zum Inhaltsverzeichnis


Seite 19

ESF: Arbeitsgruppentreffen in Brüssel Arbeitstreffen der deutschen und österreichischen ESF-Verwaltungsbehörden und der Europäischen Kommission Am 15. und 16.03.2012 fand in Brüssel das alljährliche Arbeitstreffen der deutschen und österreichischen ESF-Verwaltungsbehörden und der

Europäischen Kommission statt. Am ersten Tag stand vor allem die Umsetzung des ESF in der derzeit laufenden Förderperiode sowie in der

Förderperiode 2014-2020 im Vordergrund. Das BMAS informierte über die am 01.04.2012 in Kraft tretende Reform der Arbeitsmarktinstrumente und

deren mögliche Auswirkungen auf die ESF-Programme von Bund und Ländern. In diesem Rahmen wurden u. a. folgende Thesen zur Diskussion

gestellt:

- Arbeitsmarktdienstleister benötigen zukünftig eine einheitliche Trägerzulassung. Damit wird bei einer Kombination von Maßnahmen nach dem

SGB II und III mit ESF-Maßnahmen diese Zertifizierung ebenfalls notwendig.

- Durch die Ausweitung des SGB III auf die Förderung der Weiterbildung von Beschäftigten kann es zu einem Rückgang der Teilnehmenden an

der ESF-geförderten Qualifizierung von Beschäftigten kommen.

- Öffentlich geförderte Beschäftigung soll künftig Bestandteil eines langfristigen Eingliederungskonzeptes sein. Die Zahl der Instrumentarien wird

daher reduziert (z. B. Wegfall von ABM). Daher sollten die Einsatzmöglichkeiten des ESF künftig in stärkerem Maße als bisher zur nachhaltigen

Integration von Langzeitarbeitlosen genutzt werden.


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- Die finanziellen Einsparungen beim Gründungszuschuss können zu einem Rückgang der Teilnehmerzahlen bei Gründung aus Arbeitslosigkeit

führen.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt stellte die EU-KOM die Möglichkeiten eines Gemeinsamen Aktionsplans dar (vgl. Artikel 93-98 des Entwurfs

der Allgemeinen VO). Dieser kann zusätzlich zu einem oder mehreren Operationellen Programm(en) abgeschlossen werden. Mögliche Vorteile dieses

Gemeinsamen Aktionsplans gegenüber einem OP liegen vor allem in einer höheren Flexibilität, in einer stärkeren Ergebnisorientierung und einem

geringerem Verwaltungsaufwand, da Zahlungen als Pauschalfinanzierungen oder als standardisierte Einheitskosten erfolgen. Zugleich wurde auch auf

mögliche Nachteile aufmerksam gemacht. Da es sich um ein „neues Element“ handelt, kann es hierbei Anlaufschwierigkeiten geben. Da der

Gemeinsame Aktionsplan neben dem Operationellen Programm existiert, verursacht dieser zugleich auch einen zusätzlichen Arbeitsaufwand. Die

höhere Ergebnisorientiertheit stellt höhere Anforderungen an die Überwachung und Steuerung und somit zugleich auch ein gewisses Risiko für das

jeweilige Land bzw. die jeweilige Region dar, wenn die darin vereinbarten Ergebnisse nicht erreicht werden.

Am Ende des 1. Tages gab es noch grundsätzliche Informationen zum Gemeinsamen Strategischen Rahmen, dessen Entwurf die EU-KOM am

14.03.2012 veröffentlicht hatte (http://ec.europa.eu/regional_policy/what/future/index_de.cfm). Darin enthalten sind auch die so genannten „key

actions“ der in der Allgemeinen VO enthaltenen Investitionsprioritäten. Diese „key actions“ sind als Werkzeugkasten zu verstehen, aus dem die jeweils

passenden Instrumente bzw. Werkzeuge ausgewählt werden können. Darüber hinaus sind auch die horizontalen Prinzipien – Chancengleichheit und

Nichtdiskriminierung sowie Nachhaltigkeit – zu berücksichtigen. Der 2. Tag stand ganz im Zeichen der Schlussfolgerungen, die die EU-KOM aus den

Jahreskontrollberichten und den eigenen Prüfungen gezogen hatte.


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Darüber hinaus wurde auch über den Sachstand zum Programmabschluss 2000-2006 berichtet. Alles in allem wurden bei diesem Arbeitstreffen

wichtige Informationen zu den verschiedensten Themen gegeben und kann daher für die weitere Arbeit der EU-VB als sehr nützlich eingeschätzt

werden. (bm)

zurück zum Inhaltsverzeichnis Ankündigung

Europawoche

Die diesjährige Europawoche findet vom 02.-14.05.2012 statt. Den thematischen Dreh- und Angelpunkt der Festwoche bildet in diesem Jahr die Frage

nach der Zukunft der Europäischen Union. Weitere Informationen zu dem umfangreichen Programm erhalten Sie hier bei der Staatskanzlei des Landes

Sachen-Anhalt.

(djg)

zurück zum Inhaltsverzeichnis „Tag der offenen Tür der Landesregierung“ In diesem Jahr wird es wieder einen großen „Tag der offenen Tür der Landesregierung“ geben. Dieser findet am Samstag, den 23.06.2012 statt. Auch

die EU-Fonds werden mit einem Informationsstand im Innenhof des Finanzministeriums (Editharing 40, 39108 Magdeburg) vertreten sein. Weitere

Informationen folgen im EU-Fonds-Blog. (djg)



http://www.sachsen-anhalt.de/index.php?id=46547


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Weitere Themen

ELER: Neuer Dienstsitz MLU // ELER-VB Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt ist umgezogen. Neue Adresse ist seit dem 15.02.2012 die Leipziger Straße 58 in 39112 Magdeburg.

Anreise mit der Bahn:

Vom Hauptbahnhof Magdeburg in Richtung Hauptausgang zur Straßenbahnhaltestelle gehen. Mit der Linie 3 fahren Sie bis zur Haltestelle

"Am Fuchsberg". Auf der gegenüberliegenden Seite der Haltestelle befindet sich das Ministeriumsgebäude.

Anreise mit dem Auto:

Autobahn A2 aus Richtung Berlin oder Hannover:

Abfahrt in Richtung Magdeburg-Zentrum, Magdeburger Ring an der Ausfahrt Fuchsberg/Halberstädter Str. verlassen, an der Ampelkreuzung links

abbiegen und der Straße bis zur nächsten Ampelkreuzung folgen. Dort links auf die Leipziger Straße abbiegen und nach ca. 50 Metern rechts über

den Fußgängerweg, Hausdurchfahrt, auf den Parkplatz des Ministeriums fahren.


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Aus Richtung Halberstadt (B 71):

Magdeburger Ring an der Ausfahrt "Fuchsberg/Halberstädter Str." verlassen und geradeaus über die Ampelkreuzung fahren. Der Straße bis zur

nächsten Ampelkreuzung folgen. Dort links auf die Leipziger Straße abbiegen und nach ca. 50 Metern rechts über den Fußgängerweg,

Hausdurchfahrt, auf den Parkplatz des Ministeriums fahren.

(Quelle: www.mlu.sachsen-anhalt.de)

(ig) zurück zum Inhaltsverzeichnis


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Vorstellung von EU-Gremien/Institutionen: Wissenschaftsorganisation „Science Europe“ Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) war am 21.10.2011 Gastgeberin für die Gründung der

Wissenschaftsorganisation Science Europe in Berlin. Gleichzeitig ist die DFG neben der Helmholtz-

Gemeinschaft, den Deutschen Forschungszentren der Max-Planck-Gesellschaft und der Leibniz-

Wissenschaftsgemeinschaft Mitglied in der neu gegründeten Institution auf EU-Ebene.

Die Aufgabe der Science Europe, mit ständigem Sitz in Brüssel, ist, die Arbeit der europäischen

Forschungs- und Förderorganisationen in Europa stärker zu vernetzen, Kooperationen anzuregen sowie in diesem Zusammenhang die Kontakte mit den

Institutionen der EU und anderen Akteuren der Wissenschaft zu stärken. Als Präsident wurde der Brite Paul Boyle, vom Forschungsrat Großbritanniens,

gewählt. DFG-Präsident Prof. Matthias Kleiner ist als eines von sieben Mitgliedern in den Vorstand („Governing Boards“) berufen worden. Als erste

Direktorin von Science Europe wurde Frau Amanda Crowfoot benannt, die ihr Amt im März 2012 antrat. Frau Crowfoot war bislang Direktorin des UK

Research Office in Brüssel.

Nähere Informationen erhalten Sie unter: www.scienceeurope.org

(wa) zurück zum Inhaltsverzeichnis


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Neue Internetplattform SCIENTIX SCIENTIX ist eine neue Internetplattform der Europäischen Union, die vor allem auf den Austausch von Know-how und

Best Practice im Bereich der Wissenschaftspädagogik ausgerichtet ist. Insbesondere sollen Lehrer, Forscher, lokale

gesellschaftliche Akteure, politische Entscheidungsträger, Eltern und Schüler sowie sonstige Interessenten in diesem

Bereich davon profitieren. Mit zahlreichen wissenschaftlichen Forschungsberichten und Unterrichtsmaterialien bietet

SCIENTIX seinen Nutzern ein umfassendes Angebot, das kostenlos abgerufen werden kann. Die integrierte Forschungsbibliothek ermöglicht weiterhin

den Zugriff auf ausführliche Hintergrundmaterialien für die Erarbeitung neuer Projekte oder politischer Initiativen. Die Informationen sind zudem in allen

23 offiziellen Sprachen der EU erhältlich.

Darüber hinaus agiert SCIENTIX als Netzwerk und befördert den wissenschaftlichen Dialog. In diesem Rahmen wird es seinen Nutzern ermöglicht,

Informationen, Erfahrungen, Ideen oder Meinungen auszutauschen. Neben den beschriebenen Onlinediensten werden weitere verschiedene Services

angeboten. Über den mehrsprachigen Nachrichtendienst und einem Veranstaltungskalender über alle EU-Länder können sich Anwender über

regelmäßig stattfindende Events oder Workshops informieren. Über einen monatlich (kostenlos) veröffentlichten Newsletter sind neueste Nachrichten aus

der Gemeinschaft der Wissenschaftspädagogik abzurufen. Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.scientix.eu.

(wa) zurück zum Inhaltsverzeichnis

http://www.scientix.eu/web/guest/news/newsletter-all/newsletter-detail?p_p_id=webcontentbrowser_WAR_scientixportlet_INSTANCE_s4WE&p_p_lifecycle=0&p_p_state=normal&p_p_mode=view&p_p_col_id=column-2&p_p_col_pos=3&p_p_col_count=7&_webcontentbrowser_WAR_scientixportlet_INSTANCE_s4WE_action=view-detail&_webcontentbrowser_WAR_scientixportlet_INSTANCE_s4WE_groupId=10137&_webcontentbrowser_WAR_scientixportlet_INSTANCE_s4WE_articleId=74715


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Kabinett beschließt „Internationalisierungs- und Europastrategie für Sachsen-Anhalt“ Auf der auswärtigen Kabinettssitzung vom 10.01.2012 hat die Landesregierung die für die aktuelle Legislaturperiode geltende „Internationalisierungs-

und Europastrategie für Sachsen-Anhalt“ beschlossen. Die Schwerpunkte dieser Strategie bilden insbesondere eine verstärkte ressortsübergreifende

internationale Zusammenarbeit sowie die koordinierte Umsetzung von ressortübergreifenden europapolitischen Schwerpunkten.

Darüber hinaus betont die Strategie vor allem auch die herausragende Bedeutung der EU-Kohäsionspolitik und unterstreicht die ungebrochene Relevanz

der EU-Strukturfonds EFRE und ESF für die weitere Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Landes. Gleiches gilt für den ELER. Hinzu kommt, dass in

Zukunft auch nichtstaatliche Akteure der internationalen Zusammenarbeit stärker gefördert werden sollen, als dies bisher der Fall war. Das vollständige

Strategiepapier finden Sie hier.

(djg) zurück zum Inhaltsverzeichnis

http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Bibliothek_Politik_und_Verwaltung/Bibliothek_Europapolitik/Dokumente/Aktuelles/LIV_Bericht_2012_LT_gesamt.pdf


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5. Autorenverzeichnis

Kürzel Name, Institution bm Dr. Birgit Mühlenberg, EU-Verwaltungsbehörde (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt) cb Carsten Buhmann, Investitionsbank Sachsen-Anhalt ce Constanze Elz, Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt ck Christin Koepp, Praktikantin EU-Verwaltungsbehörde (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt) cm Christine Makiol, EU-Verwaltungsbehörde (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt) djg Daniel Johannes Gerlich, Investitionsbank Sachsen-Anhalt ig Ines Gerasch, Investitionsbank Sachsen-Anhalt jk Juliane Krause, EU-Verwaltungsbehörde (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt) lm Loritta Möller, EU-Bescheinigungsbehörde (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt) mg Manuela Geese, EU-Verwaltungsbehörde (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt) sm Stefanie Möllhof, EU-Verwaltungsbehörde (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt) wa Christina Wamsler, Investitionsbank Sachsen-Anhalt

2012 04 03 Newsletter I 2012 Entwurf NL · Newsletter I/2012 1 Seite 1 1. Alles zu den EU-Fonds...

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