Marion ZieglerNeues Forum Stv. Fraktionsvorsitzende

1957 in Erfurt geboren•1981 bis 1984 Ausbildung zur Krankenschwester in Leipzig•als Krankenschwester tätig bis 2001•nach der Friedlichen Revolution Studium der Geschichte und Politik und Psychologie an der Leipziger Universität

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Mit der Gründung des Neuen Forums begann für mich die Zeit des politischen Engagements, zuerst am Runden Tisch der Stadt Leipzig und ab 1991 in der Kommunalpolitik. Das Neue Forum ist unserer Ansicht nach die einzige Alternative zu den etablierten Parteien. Es ist eine unabhängige Vereinigung von Bürgerinnen und Bürgern, mit dem Ziel, Demokratie in allen Lebensbereichen gewaltfrei durchzusetzen.

Ein Mittel, um demokratische Prozesse lebendig und transparent zu gestalten, ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Kommunalpolitik, die zum Teil durch Petitionen und Anfragen an den Stadtrat realisiert wird, zum anderen Teil über die Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte möglich ist. Die Einführung der Ortschaftsverfassung gemäß §§ 65 bis 69 der sächsischen Gemeindeordnung im gesamten Stadtgebiet würde mehr Bürgerbeteiligung möglich machen. Ein Schwerpunkt meiner Arbeit ist die Sicherung der Grundversorgung der Leipzigerinnen und Leipziger mit Wasser und Energie und richtet sich gegen die Privatisierung kommunaler Betriebe. Die Zahl der Menschen in Leipzig, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, ist sehr hoch. Um allen Menschen in Leipzig die Teilhabe am öffentlichen Leben zu ermöglichen, setze ich mich für das Sozialticket ein. Was in anderen Städten realisiert werden kann, sollte auch in Leipzig möglich sein, trotz knapper Kassen.

Leipzig ist eine lebendige Stadt mit einem hohen künstlerischen Potential und einer kulturellen Vielfalt, die es zu bewahren und zu sichern gilt. Ich sehe es als meine Aufgabe an, dabei mit zu helfen.

Ausschüsse

Mitgl. Fachausschuss Allgemeine Verwaltung•Mitgl. Fachausschuss Jugend/Soziales/Gesundheit/Schule•Mitgl. Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau•Mitgl. Beirat für Gleichstellung•Mitgl. Grundstücksverkehrsausschuss•Mitgl. Aufsichtsrat kommunale Wasserwerke•Mitgl. Behindertenbeirat•Mitgl. Aufsichtsrat Altenpflegeheime•Mitgl. Beirat der Bürgerstiftung•

http://www.buergerfraktion-leipzig.de/kopfe-mitgliedschaften/

Bürgerfraktion Leipzig » Köpfe / Mitgliedschaften

Leipziger Amtsblatt - 2. November 2013 - Nr. 20 - Seite 4:

Marion Ziegler Stadträtin Neues Forum

DIE Haushaltsdebatte 2014 ist im Stadtrat im vollen Gang. Die Verwaltung hat ihre Mehrbedarfe dargestellt, und auch die Fraktionen haben ihre Vorstellungen von der Prioritätensetzung und deren Umsetzung. Da ein Millionendefizit vorhanden ist, werden manche Rufe nach Privatisierung kommunalen Eigentums laut. Bereits 2008 verhinderte ein Bürgerentscheid den Verkauf der Stadtwerke. Allerdings scheute man sich nicht, HL-komm und Perdata zu verkaufen. Erneut kämpfen Bürgerinnen und Bürger um ihr Eigentum. Die Bürgerinitiative „Privatisierungsbremse“ will den Verkauf von kommunalem Eigentum durch einen Bürgerentscheid erschweren. Danach kann der Stadtrat nur mit einer Zweidrittelmehrheit kommunales Eigentum veräußern. Der Verwaltung liegen nun 21 720 gültige Unterschriften vor. Der Text des Bürgerbegehrens wird seit Januar vom Rechtsamt geprüft. Sollte es keine Einwände geben, wird das Anliegen dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Stadtrat kann sich das Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu eigen machen und in deren Sinne beschließen, oder er muss einen teuren Bürgerentscheid umsetzen. Es bleibt zu hoffen, dass jeder Stadtrat und jede Stadträtin sich frei nach seinem bzw. ihrem Gewissen zum Wohle der Stadt entscheidet.