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  • 3. Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten Teil 1 Berlin, April 2016

  • April 2016 Bericht des BMVg zu Rüstungsangelegenheiten

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    Inhalt Vorwort 3

    Kapitel 1: Rüstungswesen 5 1.0 Zahlen, Daten, Fakten 6

    1.1 Die Rüstung im Überblick 7

    1.2 Jahresrückblick 2015 12

    1.3 Auswirkungen in der Truppe 33

    1.4 Entwicklung des Rüstungswesens 35

    1.5 Entwicklung wesentlicher Großprojekte 46

    1.6 Modernisierung des Rüstungswesens 56

    Kapitel 2: Projektbezogene Informationen 76 Einführende Erläuterungen 77

    2.1 Gepanzertes Transport-Kraftfahrzeug BOXER 84

    2.2 Schützenpanzer PUMA 87

    2.3 Unterstützungshubschrauber TIGER 90

    2.4 und 2.5 NATO Hubschrauber NH90 inkl. SEA LION 93

    2.6 Mittlerer Transporthubschrauber CH-53 96

    2.7 Transportflugzeug A400M 100

    2.8 EUROFIGHTER 103

    2.9 AESA-Radar 106

    2.10 Lenkflugkörper IRIS-T 109

    2.11 Lenkflugkörper METEOR 111

    2.12 PATRIOT Kampfwertanpassung 2 113

    2.13 Fregatte Klasse 125 116

    2.14 Korvette Klasse 130 119

    2.15 Seefernaufklärer P-3C Orion 121

    2.16 Streitkräftegemeinsame verbundfähige Funkgeräteausstattung 128

    2.17 Signalerfassende Luftgestützte Weiträumige Überwachung und Aufklärung 131

    2.18 Taktisches Luftverteidigungssystem 135

    2.19 Mehrzweckkampfschiff 180 137

    2.20 TANDEM-X 139

    Abkürzungsverzeichnis 143

  • April 2016 Bericht des BMVg zu Rüstungsangelegenheiten

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    Vorwort

    Im März 2015 wurde der erste Bericht des Bundesministeriums der Verteidi- gung zu Rüstungsangelegenheiten (Rüstungsbericht) veröffentlicht. Im Abstand von rund einem halben Jahr folgte bereits der zweite Rüstungsbericht. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat damit neue Maßstäbe in Sachen Transparenz und verlässlicher Kommunikation gegenüber dem Parlament gesetzt. Mit einem Abstand von rund sechs Monaten setzt der vor- liegende dritte Rüstungsbericht diese Linie konsequent fort.

    Der Rüstungsbericht mit seinem umfassenden Blick auf alle Aspekte des Rüs- tungsmanagements ist ein sichtbares Ergebnis der Agenda Rüstung, die im Herbst 2014 ausgehend von der Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentra- ler Rüstungsprojekte entwickelt wurde. Er fußt in seinen projektbezogenen Tei- len maßgeblich auf dem im Projekt Rüstungsmanagement verankerten neuen Risikomanagement und Berichtswesen.

    Im Zuge einer stetigen Weiterentwicklung des Risikomanagements informiert der vorliegende Rüstungsbericht nunmehr über 20 Projekte mit einem Finanzvolumen von mehr als 60 Mrd. €.

    Seit der Bestandsaufnahme wurden bereits über 200 Risiken abgestellt bzw. werden projektübergreifend weiterverfolgt. Gleichzeitig wurden innerhalb der sich kontinuierlich weiter entwickelnden Projekte neue Risiken und Probleme identifiziert, denen zielgerichtet mit Maßnahmen zu deren Abmilderung begeg- net wurde. Das Auftreten neuer Risiken und Probleme ist der Dynamik von sich fortentwickelnden – und in der Regel langjährigen und hoch komplexen – Pro- jekten immanent und macht das Risikomanagement in den Rüstungsprojekten weiterhin zu einer anspruchsvollen Kernaufgabe des Rüstungsmanagements.

    Auf den folgenden Seiten informiert das BMVg im Anschluss an das im April 2016 unter Leitung der Bundesministerin der Verteidigung durchgeführte Rüstungsboard ausführlich und proaktiv über die Lage in den relevanten Pro- jekten des Rüstungswesens. Der vorliegende Bericht greift hierzu im Grundan- satz die bereits im März 2015 gewählte retrospektive Betrachtungsweise im Sinne einer „Bilanz Rüstung 2015“ auf. Der Fokus liegt auf den prägenden Er- eignissen des vergangenen Jahres sowie auf dem im Jahr 2015 faktisch Er- reichten – einerseits mit Blick auf die wichtigsten finanziellen Parameter und andererseits hinsichtlich konkreter Fortschritte in den Projekten. In dem neu gestalteten Kapitel 1.3 werden exemplarisch durch die Umsetzung der Agenda Rüstung erzielte Fortschritte dargestellt, die den Soldatinnen und Soldaten bereits jetzt konkret bei der Erfüllung ihres Auftrages helfen. Das ehemalige Kapitel 1.3 ist dafür an den Anfang des Berichts gesetzt worden.

  • April 2016 Bericht des BMVg zu Rüstungsangelegenheiten

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    Der Bericht dient somit einer umfassenden Information des Parlaments und der Öffentlichkeit.

    Der Bericht gliedert sich in einen „offenen“ Teil 1 und einen VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH eingestuften Teil 2. Der eingestufte Teil 2 trägt dem be- sonderen Informationsbedürfnis des Parlaments Rechnung und berücksichtigt dabei die Schutzwürdigkeit spezifischer Informationen des Verteidigungssek- tors. Der vorliegende offene Teil 1 fasst in Kapitel 1 die Gesamtlage „Rüs- tungswesen“ einschließlich ausgewählter vertiefender Themen zur Erläuterung zusammen und enthält in Kapitel 2 „Projektbezogene Informationen“ auf Basis der aktuellen Projektstatusberichte wesentlicher Rüstungsprojekte.

  • April 2016 Bericht des BMVg zu Rüstungsangelegenheiten

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    Kapitel 1: Rüstungswesen

    Rüstungswesen

  • April 2016 Bericht des BMVg zu Rüstungsangelegenheiten

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    1.0 Zahlen, Daten, Fakten Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundes- wehr (BAAINBw) und seine Dienststellen sind marktrelevante öffentliche Auf- traggeber und gestalten große Teile des Investivanteils des deutschen Verteidi- gungshaushalts insbesondere in den Ausgabenbereichen Militärische Beschaf- fungen sowie Forschung, Entwicklung und Erprobung. Nachfolgende Angaben zur Personalstärke, zu jährlich geschlossenen Verträgen und in der Bearbeitung stehenden Projekten illustrieren den Umfang des Rüstungswesens.

    3,75 Mrd. € Militärische Beschaffung Ausgaben im HH 2015

    2,81 Mrd. € Materialerhaltung Ausgaben im HH 2015

    1,58 Mrd. € Betreiberlösungen im Rahmen der Weiterent-wicklung Bundeswehr, Ausgaben im HH 2015

    845 Mio. € Forschung, Entwicklung, Erprobung (FEE) Ausgaben im HH 2015

    11.449 Anzahl Dienstposten 1 im BAAINBw und seinen

    Dienststellen

    13.920 Anzahl der durch das BAAINBw geschlossenen Beschaffungsverträge in 20152 (davon 7 Verträge3 > 25 Mio. €)

    1.220 Anzahl Projekte (inkl. Nutzungsphase) 4

    780 Anzahl laufender F&T-Vorhaben 5

    1 Ab dem 1. Januar 2016 beträgt die Anzahl der Dienstposten im BAAINBw und seinen Dienststellen noch ca. 10.800.

    Dies begründet sich hauptsächlich durch die Auflösung des Marinearsenals Arsenalbetrieb Kiel. Mit Stichtag 31.12.2017 sind in der Zielstruktur noch 9562 Dienstposten vorgesehen.

    2 Stand: 30. März 2016, Anzahl der geschlossenen Hauptaufträge mit Vertragsdatum 2015 (In- und Ausland). Als Be- schaffungsverträge gelten alle Verträge, die Lieferungen und Leistungen für die Bundeswehr betreffen und Zahlungs- verpflichtungen begründen.

    3 Nur Kapitel 1416 (nun Kapitel 1405) Beschaffung. 4 Ohne F&T-Vorhaben; Stichtag: 31.12.2015. 5 Stichtag: 31.12.2015.

  • April 2016 Bericht des BMVg zu Rüstungsangelegenheiten

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    1.1 Die Rüstung im Überblick Ziel und Anspruch der Rüstung ist es, der Bundeswehr die zur Erfüllung ihres verfassungsmäßigen Auftrags notwendige Ausrüstung zeitgerecht und ein- satzreif im vorgegebenen Finanzrahmen bereitzustellen und einsatzreif zu hal- ten und hiermit einen wichtigen Beitrag für die Einsatzbereitschaft der Bundes- wehr zu leisten.

    Eine strategisch handlungsfähige und resiliente Planung ist dabei der Taktgeber für die durch die Rüstung bereitzustellende Ausrüstung. Im integrierten Planungsprozess werden unter fachlicher Leitung der Abteilung Planung die nationalen und multinationalen Zielvorgaben operationalisiert und die für eine zukunftsfähige Entwicklung der Fähigkeiten der Bundeswehr erforderlichen Maßnahmen analysiert. Diese werden aus gesamtplanerischer Perspektive be- wertet, priorisiert und mit dem Ziel einer größtmöglichen Wirksamkeit in die Umsetzung eingesteuert. Die ungeteilte gesamtplanerische Verantwortung des Generalinspekteurs der Bundeswehr für Konzeption und Zielsetzung, Fähig- keitsmanagement und Finanzplanung über alle Planungskategorien (Rüstung, Betrieb, Organisation, Infrastruktur und Personal) sichert dabei die Erreichung eines zielorientierten Fähigkeitsaufbaus der Bundeswehr.

    Bearbeitet werden die Aufgaben der Rüstung in der Abteilung „Ausrüstung, In- formationstechnik und Nutzung“ (AIN) im BMVg und dem ihr nachgeordneten Organisationsbereich AIN. Der Organisationsbereich AIN setzt sich aus dem BAAINBw sowie dessen Geschäftsbereich zusammen.

    Überblick über den Rüstungsbereich

    Die zentrale Rolle nimmt hierbei das am 1. Oktober 2012 im Zuge der Neuaus- richtung der Bundeswehr gegründete BAAINBw ein. Im BAAINBw wurden die

    Wehrtechnische Dienststellen (6) Wehrwissenschaftliche Institute (2) IT-Zentrum der Bundeswehr Marinearsenal

    Deutsche Verbindungs- stelle des Rüstungsbe-

    reichs USA/Kanada

    Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw)

    Organisationsbereich AIN

    Bundesministerium der Verteidigung – Abteilung AIN

    Geschäftsbereich

  • April 2016 Bericht des