55 - HH2015 Stellenplan Teil 4 · Vorbericht Seite V / 7 b) Stadtgebiet Geographische Lage: 47°...

Haushaltsplan 2015

Im Herbst 2015 kann das Holztechnische Museum Rosenheim sein 25-jähriges Bestehen

feiern. 1990 als Zweckverband zwischen Stadt Rosenheim und Bezirk Oberbayern gegründet,

stellt das „HTM“ eine wichtige Säule der Rosenheimer Museumslandschaft dar.

Das HTM ist im denkmalgeschützten „Ellmaier-Haus“, einem vorbildlich

restaurierten historischen Gebäude aus dem 16. Jahrhundert, direkt in der Fußgängerzone

am Max-Josefs-Platz 4 untergebracht.

Auf über 400 m² Ausstellungsfläche werden vielfältige Methoden der Be- und Verarbeitung

des Werkstoffes Holz dargestellt. Originalstücke, alte Werkzeugsammlungen, viele

Anschauungs- und Funktionsmodelle sind durch erklärende Schrift- und Bildtafeln ergänzt und

dokumentieren traditionelle und moderne Techniken. Regelmäßige Sonderausstellungen rund

um das Holz sowie museumspädagogische Programme ergänzen die Schausammlung.

Nicht nur bei Fachleuten, sondern auch bei Schulklassen und Touristen erfreut sich das

Holztechnische Museum dank seiner einzigartigen Sammlung und seiner interessanten

Sonderausstellungen zu unterschiedlichsten Themen ungebrochen großer Beliebtheit.

Die Holzstadt Rosenheim darf stolz sein auf dieses - auch von einem Förderverein kräftig

unterstützte – Aushängeschild.

Text: Holztechnisches Museum Rosenheim Bilder: Klaus Friede

V / 1

B a n d I - I n h a l t s v e r z e i c h n i s

ab Seite

Titelblatt Haushaltsplan der Stadt Rosenheim

Inhaltsverzeichnis V/1

Haushaltssatzung V/3

Vorbericht A. Allgemeines V/5 B. Umstellung des Rechnungswesens von der Kameralistik auf

die doppelte kommunale Buchführung (Doppik) zum 01.01.2008 mit vorläufigen Zahlen aus der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 V/11

C. Bericht über das abgelaufene Rechnungsjahr 2013 V/15 D. Überblick über die Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2014 V/20 E. Haushaltsplan 2015 V/29

Übersicht über die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit V/65 F. Beteiligung der Stadt an wirtschaftlichen Unternehmen V/68

Übersichten V/77 − über die Finanzsituation V/79 − über die Entwicklung der Steuern und allgemeinen Zuweisungen V/81 − über die voraussichtlich aus Verpflichtungsermächtigungen fällig

werdende Auszahlungen V/83 − über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus

Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften V/85 − über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellung V/89 − über die aus Vorjahren übertragenen Haushaltsermächtigungen V/91 − über die Budgetstruktur V/93 − über die den Kostenstellenbereichen (Teilhaushalten) zugeordneten

Produktgruppen V/95

Hinweise zum Vollzug des Haushaltsplanes V/103

Kostenstellenplan V/111

Produktplan V/135

Übersetzungsmatrix Ergebnishaushalt / Finanzhaushalt V/145

Haushaltsplan 1 − Gesamtergebnisplan 3 − Gesamtfinanzplan / mittelfristige Finanzplanung 5 − Haushaltsquerschnitt Ergebnisplan 7 − Haushaltsquerschnitt Finanzplan 15 − Übersicht der Budgets mit Teilergebnisplänen 21 − Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne je Kostenstellenbereich 43

Investitionsprogramm A/1

Zuwendungen der Stadt Rosenheim im Ergebnishaushalt B/1

Erläuterungen, Haushaltsvermerke (Deckungsringe, Zweckbindungsringe) E/1

Stellenplan / Stellenübersicht P/1 Band II: Wirtschaftspläne und Abschlüsse der Eigenb etriebe und Gesellschaften

mit über 50 % Beteiligung Extra Band: Haushaltssatzung und Haushaltspläne der von der Stadt Rosenheim

verwalteten Stiftungen

Haushaltssatzung V / 3

H a u s h a l t s s a t z u n g

d e r S t a d t R o s e n h e i m für das Haushaltsjahr 2015

Aufgrund des Art. 63 ff der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (FN BayRS 2020-1-1-I) erlässt die Stadt Rosenheim folgende Haushaltssatzung:

§ 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan der Stadt Rosenheim für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit festgesetzt; er schließt 1. im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der Erträge von 165.277.050 € dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 163.626.450 € und dem Saldo (Jahresergebnis) von +1.650.600 € 2. im Finanzhaushalt

a) aus laufender Verwaltungstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 159.902.700 € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 144.798.700 € und einem Saldo von +15.104.000 €

b) aus Investitionstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 16.676.900 €

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 32.628.500 € und einem Saldo von -15.951.600 €

c) Aus Finanzierungstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 4.245.000 € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 4.245.000 € und einem Saldo von 0 €

d) und dem Saldo des Finanzhaushalts von -847.600 €

§ 2 (1) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungs-

maßnahmen zur Finanzierung von Auszahlungen nach dem Haushaltsplan der Stadt Rosenheim wird auf 4.245.000 € festgesetzt.

(2) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungs-

maßnahmen zur Finanzierung von Auszahlungen nach dem Vermögensplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung wird auf 5.816.700 € festgesetzt.

(3) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungs-

maßnahmen zur Finanzierung von Auszahlungen nach dem Vermögensplan des Eigenbetriebes Baubetriebshof wird auf 145.000 € festgesetzt.

(4) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen zur

Finanzierung von Auszahlungen nach dem Vermögensplan des Eigenbetriebes Sondervermögen Klinikum sind nicht vorgesehen.

Haushaltssatzung V / 4

§ 3

(1) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von

Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Stadt Rosenheim wird auf 35.016.900 € festgesetzt.

(2) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des

Eigenbetriebes Stadtentwässerung wird auf 4.800.000 € festgesetzt. (3) Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebes

Baubetriebshof werden nicht festgesetzt. (4) Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebes

Sondervermögen Klinikum werden nicht festgesetzt.

§ 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 330 v.H. b) für die Grundstücke (B) 420 v.H.

2. Gewerbesteuer 400 v.H.

§ 5 (1) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen

nach dem Haushaltsplan der Stadt Rosenheim wird auf 29.000.000 € festgesetzt. (2) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen

nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung wird auf 3.000.000 € festgesetzt.

(3) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen

nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Baubetriebshof wird auf 1.800.000 € festgesetzt. (4) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen

nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Sondervermögen Klinikum wird auf 1.150.000 € festgesetzt.

§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2015 in Kraft. Rosenheim, Stadt Rosenheim Gabriele Bauer Oberbürgermeisterin

Vorbericht Seite V / 5

V o r b e r i c h t

A) Allgemeine Angaben

1. Geschichte

Die Stadt Rosenheim liegt auf dem Schotterkegel eines frühgeschichtlichen Sees, der nach der letzten Eiszeit - vor etwa 12.000 Jahren - ausgelaufen ist. Inn und Mangfall bil-den die natürlichen Gliederungen dieses Beckens, das rund 450 m über dem Meeres-spiegel liegt. In unmittelbarer Nähe des heutigen Rosenheim befand sich zur Römerzeit die Militärsta-tion Pons Aeni ("Brücke über den Inn"). Was war so bedeutend an dieser Brücke? Hier kreuzten sich damals die wichtigen römischen Handelsstraßen zwischen Salzburg und Augsburg und zwischen Innsbruck und Regensburg. Sie wurde zur Zeit der germani-schen Einwanderung vernichtet. Im Mittelalter bauten vermutlich die Wasserburger Hallgrafen eine neue Brücke an die heutige Stelle als Zollstätte. Sie wurde von einer Burg (1234 erstmals urkundlich er-wähnt) auf dem heutigen Schloßberg beschirmt. Am anderen Innufer entstand der Markt Rosenheim, der seit 1374 nachweisbar die weiße Rose im roten Feld als Siegel und Wappen führt. Diese Insignien wiederum leiten sich vom Rosenwappen der Wasserbur-ger Hallgrafen her und gaben dem Ort so seinen Namen.

Rosenheim entwickelte sich schnell zu einer blühenden Handelsstätte und erhielt 1328 sein Marktrecht. Ursache hierfür waren die Innschifffahrt, für die Rosenheim eine wichti-ge Anlegestelle war und der Salzhandel, der auch durch die Stadttore Rosenheims führ-te. Der „Innere Markt“, einst Marktplatz, Stätte des verbrieften Anschüttrechts für Getreide, trägt die Grundzüge des Inn-Salzach-Stils. Von den alten Stadttoren hat sich das Mitter-tor aus dem 14. Jahrhundert erhalten. Die alten Bauformen wurden durch die Architektur des 18./19. und 20. Jahrhunderts verändert. Das gotische Rosenheim fiel Bränden, Hochwassern, Brandschatzungen, Plünderungen und ähnlichen Katastrophen weitge-hend zum Opfer. Die Innbrücke und die mangelnde Befestigung des Marktes führten während mannigfacher Kriegsläufe Soldaten der verschiedensten Heere nach Rosen-heim, so dass der Reichtum des Marktes immer schnell aufgezehrt wurde.

Nach den Wasserburger Hallgrafen wurden die Herzöge von Bayern Marktherren. Sie ließen sich durch einen Pfleger vertreten, der oberster Verwaltungsherr, Richter und Kriegsherr war. Zur Stadt wurde Rosenheim erst 1864 erhoben. 1870 wurde sie aus dem "Distrikt" gelöst und kreisunmittelbar. Überhaupt hat das 19. Jahrhundert mit der Ablösung der Innschifffahrt durch die schnellere Eisenbahn, vor allem aber durch die In-dustrialisierung (Saline), Rosenheim schnell zu einem Wirtschaftsmittelpunkt des Inntals und zum Sitz wichtiger Behörden gemacht. Im 20. Jahrhundert waren es vor allem die Jahre nach dem zweiten Weltkrieg, die die Einwohnerzahlen weiter steigen ließen und damit die Voraussetzungen dafür schufen, dass Rosenheim heute politisches, wirtschaftliches und kulturelles Oberzentrum eines weiten Umkreises ist.

Im Jahr 2014 beging die Stadt Rosenheim ihr 150-jähriges Stadtjubiläum mit zahlreichen Festveranstaltungen.


2. Zentralörtliche Bedeutung und Lage

Die Stadt Rosenheim ist heute Wirtschaftszentrum eines Verflechtungsgebietes mit ca. 350.000 Einwohnern, Oberzentrum der Region Südostoberbayern (18) und Schnittpunkt von Entwicklungsachsen überregionaler Bedeutung.

Bundesautobahnen München - Innsbruck, München - Salzburg - Wien, B 15. Rosenheim als Knotenbahnhof mit Fern- und Nahverkehr: Eisenbahnlinien München - Salzburg - Wien, München - Innsbruck, Regensburg - Landshut - Salzburg; Entfernung zum Flughafen München - Erding etwas über 100 km, zum Flughafen Salz-burg ca. 80 km. Rosenheim liegt am Zusammenfluss von Inn und Mangfall, inmitten eines viel besuchten Fremdenverkehrsgebietes (u.a. Chiemsee, Wendelstein).

3. Entwicklung der Einwohnerzahl - Wohnbevölkerung - und des Stadtgebietes

a) Einwohnerzahl

Die Einwohnerzahl der Stadt Rosenheim betrug nach der Volks- und Berufszählung vom 25.05.1987 53.155, - davon 25.339 männlich und 27.816 weiblich -, nach der um die Ergebnisse des Zensus 2011 bereinigten Fortschreibung am 31.12.2013 60.464 Einwohner (29.546 männlich und 30.918 weiblich).

Bevölkerungsentwicklung:

01.01.1900 14.247 Einwohner 01.01.2004 59.988 Einwohner 01.01.1955 29.759 Einwohner 01.01.2005 60.108 Einwohner 01.01.1975 38.500 Einwohner 01.01.2006 60.226 Einwohner 01.01.1978 50.454 Einwohner 01.01.2007 60.394 Einwohner 01.01.1985 53.165 Einwohner 01.01.2008 60.674 Einwohner 01.01.1990 55.189 Einwohner 01.01.2009 60.711 Einwohner 01.01.1995 59.100 Einwohner 01.01.2010 60.877 Einwohner 01.01.2000 58.711 Einwohner 01.01.2011 61.299 Einwohner 01.01.2001 58.908 Einwohner 01.01.2012 59.543 Einwohner* 01.01.2002 59.310 Einwohner 01.01.2013 59.935 Einwohner* 01.01.2003 59.820 Einwohner 01.01.2014 60.464 Einwohner*

*bereinigt um Zensus 2011 (vorläufige Werte)

Die Zahl der Nicht-Deutschen betrug zum 01.01.2014 10.164.


b) Stadtgebiet

Geographische Lage: 47° 51' nördlicher Breite 12° 08' östlicher Länge

Meereshöhe von 440 – 470 m über NN

Fläche insgesamt zum 31.12.2013: 3.722,5 ha

– hiervon: Gebäude- und Freifläche 1.036,0 ha Landwirtschaftsfläche 1.497,8 ha Betriebsflächen 17,1 ha Verkehrsflächen (Straßen usw.) 356,7 ha Erholungsflächen 78,7 ha Wasserflächen 129,1 ha Waldflächen 574,9 ha sonstige Flächen 32,2 ha

Wohngebäude: (31.12.2013) 10.085 Wohnungen in Wohngebäuden/Nicht-Wohngebäuden 31.469 Räume in Wohngebäuden/Nicht-Wohngebäuden 119.652

Baufertigstellungen 2013: Wohngebäude 59 Wohnungen 80

4. Wirtschaft:

Bruttoinlandsprodukt zu Marktpreisen 2012: 2.519 Mill. € Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte:


Umsatzkennziffer (Stand 2014): - Bundesrepublik Deutschland: 100,0 - Stadt Rosenheim: 192,5

Kaufkraftkennziffer (Stand 2014): - Bundesrepublik Deutschland: 100,0 - Stadt Rosenheim: 105,8

Zentralitätskennziffer (Stand 2014): - Bundesrepublik Deutschland: 100,0 - Stadt Rosenheim: 181,9 (Quelle: GfK Geomarketing 2014)

5. Schulen, Bildung (Schuljahr 2013/2014)

Rosenheim ist mit über 30 Schulen und insgesamt über 28.000 Schülern und Studenten eine Schulstadt mit regionaler und überregionaler Bedeutung.

Schulart

9 Grund- und/oder Mittelschulen 2 Realschulen 3 Gymnasien 1 Fachoberschule mit Berufsoberschule 1 Private Wirtschaftsschule Dr. Kalscheuer 1 Berufsoberschule Dr. Kalscheuer 2 Berufsschulen 1 Fachhochschule für Technik und Wirtschaft – Allgemeinwissenschaften,

Betriebswirtschaft, Elektrotechnik, Holztechnik, Informatik, Innenarchi-tektur, Kunststofftechnik, Produktionstechnik, Wirtschaftsingenieurwe-sen

1 Staatliche Fachschule für Holztechnik und Holzbetriebswirtschaft 1 Lehrinstitut für Holzwirtschaft und Kunststofftechnik, Wassermeister-

lehrgänge

1 Landwirtschaftsschule 1 Berufsfachschule für Krankenpflege 1 Fachschule für Altenpflege 1 Berufsfachschule für Kaufm. Assistenten (Dr. Kalscheuer) 1 Berufsfachschule für Datenverarbeitung 1 Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe 1 Zweigstelle der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie München 1 Volkshochschule 1 Freie Waldorfschule Rosenheim 1 Förderzentrum mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung 1 Schulvorbereitende Einrichtung (SVE) 1 Sonderpädagogisches Förderzentrum (SFZ)


6. Soziale Einrichtungen / Gesundheitswesen

1 RoMed Klinikum mit insgesamt 640 planmäßigen Krankenbetten (Lehrinstitut der

Ludwig-Maximilians-Universität München) mit Schwesternschule 1 Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie 1 Klinik für geriatrische Rehabilitation 1 Psychiatrische Tag- und Nachtklinik 1 Heilpädagogisches Zentrum 6 Alten-, Pflege- und Seniorenheime 2 Senioren-Begegnungsstätten 1 Sozialstation 1 Frauenhaus 1 Einrichtung für Tagespflege für Demenzkranke

verschiedene ambulant betreute Wohngemeinschaften für Behinderte 14 Spielgruppen und Eltern-Kind-Gruppen 38 Kindertageseinrichtungen, davon 19 Einrichtungen mit mindestens 1 Krippengrup-

pe, 8 Einrichtungen mit mindestens 1 Hortgruppe und 27 Einrichtungen mit min-destens 1 Kindergartengruppe

1 Kinderheim 1 Jugend- Kultur- und Freizeitzentrum 8 Jugendtreffs Verschiedene Hausaufgabenbetreuungen sowie eine Vielzahl von Allgemein-, Fach- und Zahnärzten sowie Apotheken

7. Kulturelle Einrichtungen:

Stadtbibliothek, Städtische Galerie, Städtisches Museum, Städtische Volkshochschule, Inn-Museum, Holztechnisches Museum, Ausstellungszentrum Lokschuppen, Kultur- und Kongress Zentrum (für Konzerte, Theater, Opern, Operetten, Ballveranstaltungen, Be-triebsfeste, Modenschauen, Tagungen, Kongresse, Tanzturniere u. a.), Stadtarchiv, Hofbräu Ballhaus, Bildungszentrum, Citydome-Kinozentrum, Künstlerhof Rosenheim Kulturelle Vereinigungen, die wesentlich das kulturelle Bild Rosenheims prägen: Kunstverein, Historischer Verein, Kultur im Ballhaus e. V., Musikverein, Chorkreis St. Quirinus, Chorsingschule, Musikschule, Stadtkapelle, Spielmannszug, Theater Rosen-heim, Inntaler Bauernbühne, Theater am Markt, Volksbühne St. Nikolaus, sonstige Laienspielgruppen, Trachtenvereine, Christliche Bildungswerke u. a.

8. Sport und Erholung:

Ca. 80 Sportvereine mit ca. 30.000 Mitgliedern 1 Hallenbad mit Sauna, 3 Lehrschwimmbecken, 1 Freibad, 1 Kunsteisstadion (Halle), 2 Dreifach-Sporthallen, 4 Doppelturnhallen, 9 Turnhallen, 1 Boxhalle, 1 Kampfsporthalle, 6 Gymnastikräume, 5 Krafträume, 15 vereinseigene Rasensportplätze, 12 Schulsportanla-gen, 4 städtische Rasensportplätze, 5 Kunstrasensportplätze, 11 Allwetterplätze, 1 Squashanlage, 8 Tennisanlagen mit 1 Hallenanlage und 44 Plätzen und 1 Kleinfeldplatz, 6 Sommer-Stockschießanlagen mit 18 Bahnen, 8 Schießanlagen mit 76 Schießständen, 1 Golfanlage, 3 Reitanlagen, 6 Kegelbahn-/Bowlinganlagen mit 24 Kegel-/ Bowlingbah-nen, 2 Bogenschießanlagen, 2 Leichtathletik-Stadien, 3 Kajak- und Kanusportanlagen, 1 Kletteranlage, 3 Hundesportanlagen, 1 Vereins-Billiardheim, 1 Ken-Jitsu-Halle, 1 Thera-piebecken, 1 Bocciaanlage, 4 Berghütten.


Erholungsgebiet mit Waldwanderweg, Badeseen (u. a. Happingerausee, Floriansee usw.), diverse Senioren- und Behindertensportangebote, 1 Jugendfreizeitgelände Happingerausee, 8 Jugendtreffs, 43 Kinderspielplätze, 12 Bolzplätze, 2 Skate-Anlagen, 7 Streetballanlagen, 1 Kletteranlage, 4 Beachvolleyballanlagen, 1 Fitnessparcours, Segelsportvereine mit Segelschiffsliegeplatz, mehrere Tauchsportgruppen, Wasserskischule mit Wasserskianlage, Segelflugsport mit Segelfluganlage und Motor-flugsport.

9. Fremdenverkehr (31.12.2013):

Beherbergungsbetriebe: 19 Bettenzahl insgesamt: rund 1.075


B. Umstellung des Rechnungswesens von der Kameralis tik auf die doppelte

kommunale Buchführung (Doppik) zum 01.01.2008 mit Zahlen aus der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 Kurzüberblick über das neue System des Rechnungswes ens: Die entscheidende Neuerung gegenüber der bis 2007 angewandten kameralistischen Haushaltsführung ist der Schritt vom Geldverbrauchskonzept hin zum Ressourcenver-brauchskonzept. Bisher wurden in der kameralistischen Buchführung die Einnahmen und Ausgaben geplant und erfasst, wobei damit nur die Erhöhung oder Verminderung des Geldvermögens abgedeckt war. Seit 2008 stellen die Aufwendungen und Erträge die zentralen Steuerungsgrößen des Haushalts dar. Betrachtet werden nun die Verän-derungen des Eigenkapitals. Berücksichtigt wird dabei erstmals der vollständige Werte-verzehr des kommunalen Vermögens durch Abschreibungen. Das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) besteht im Wesentlichen aus drei Komponenten:

• der Ergebnisrechnung, • der Finanzrechnung und • der Bilanz.

Im Gegensatz dazu kennt die Kameralistik den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und stellt dabei im Wesentlichen nur die Zahlungsabwicklung dar.

Die Ergebnisrechnung (Gesamtergebnisplan) erfasst periodenbezogen die Aufwen-dungen und die Erträge und stellt damit den Ressourcenverbrauch und das Ressour-cenaufkommen dar. Die Ergebnisrechnung lehnt sich an die Gewinn- und Verlustrech-nung des kaufmännischen Rechnungswesens an. Die Planungskomponente der Ergeb-nisrechnung findet sich im Ergebnisplan wieder.

Der Haushalt ist dann ausgeglichen, wenn der Ergebn isplan ausgeglichen ist, al-so wenn die Erträge die Aufwendungen decken.

Übersteigen die Aufwendungen die Erträge, so verrin gert sich das Eigenkapital der Stadt.

Die Finanzrechnung beinhaltet die tatsächlichen Ein- und Auszahlungen der Kommu-ne. Hier lässt sich die Veränderung des Zahlungsmittelbestandes ablesen. Der Liquidi-tätssaldo aus der Finanzrechnung bildet die Veränderung des Bestandes an liquiden Mitteln in der Bilanz ab. Die Planungskomponente der Finanzrechnung findet sich im Finanzplan wieder.

Die dritte Komponente des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) ist die Bilanz . Die Bilanz liefert zum Bilanzstichtag Aussagen über das Gesamtvermögen und seine Bestandteile, informiert über dessen Finanzierung durch Fremd- und Eigenmittel und macht ausstehende Forderungen und Verbindlichkeiten sichtbar. Sie zeigt neben den Vermögensarten auf der Aktiv-Seite auch deren Verwendung. Die Passivseite der Bilanz weist die Finanzierung des Vermögens aus. Erstmalig ist dadurch auch das Eigenkapital ermittelbar. Bisher nicht quantifizierte Verpflichtungen in Form ungewisser Verbindlichkeiten werden ebenfalls zukünftig deutlich gemacht.

Wie die drei Komponenten des Neuen Kommunalen Finanzmanagements die Ergebnisrechnung, die Finanzrechnung und die Bilanz zusammenwirken, wird im folgenden Schaubild verdeutlicht:


Der Saldo aus Einzahlungen und Auszahlungen der Finanzrechnung stellt die Verände-rung des Zahlungsmittelbestandes auf der Aktivseite im Umlaufvermögen dar. Der Saldo aus Aufwendungen und Erträgen der Ergebnisrechnung verändert als Jahre-süberschuss, oder gegebenenfalls auch als Jahresfehlbetrag, die Eigenkapitalposition auf der Passivseite der Bilanz. Kurzüberblick über die veränderte Darstellung im Ha ushaltsplan: Der Haushaltsplan ist nicht mehr in kameralen Unterabschnitten dargestellt, sondern auf der Ebene von Kostenstellenbereichen, die zum Teil 1:1 die kameralen Unterabschnitte ersetzen oder aber mehrere kamerale Unterabschnitte organisationsorientiert zusam-menfassen bzw. Bereiche einzelner Unterabschnitte neu gliedern. Der doppische Haushaltsplan der Stadt Rosenheim ist organisationsorientiert. Der ge-setzlich geforderten produktorientierten Gliederung wird dadurch Rechnung getragen, dass den einzelnen Kostenstellenbereichen Leistungs- oder Aufgabenbeschreibungen vorangestellt sind, die kurz einen Überblick über die vom Kostenstellenbereich geleiste-ten städtischen Aufgaben geben. Zusätzlich werden in den Vorblättern zu den gebildeten Budgets die zugeordneten Pro-duktgruppen dargestellt. Eine Übersicht über die den Kostenstellenbereichen (Teilhaus-halten) zugeordneten Produktgruppen rundet die produktorientierte Sicht ab. Die Darstellung der Haushaltsplanbestandteile (Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan sowie Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne) in zusammengefasster Form nach Er-trags- und Aufwandsarten bzw. Einzahlungs- und Auszahlungsarten entspricht den ge-setzlichen Vorgaben der Kommunalen Haushaltsverordnung Doppik. Neu im Vergleich zur Kameralistik ist auch, dass die bisherige Trennung der Darstellung in laufende Einnahmen und Ausgaben einerseits im Teil Verwaltungshaushalt und die Darstellung der investiven Einnahmen und Ausgaben im Teil Vermögenshaushalt auf-gegeben wird. Beim jeweiligen Kostenstellenbereich sind direkt aufeinanderfolgend der Teilergebnishaushalt (vergleichbar Verwaltungshaushalt) und der Teilfinanzhaushalt mit der Darstellung der jeweiligen Investitionen abgedruckt.


Ziele / Kennzahlen: Seit dem Haushaltsplan 2009 sind bei den jeweiligen Kostenstellenbereichen die Jah-resziele abgedruckt. Der Stadtrat wird diese Ziele zusammen mit dem Beschluss über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan verabschieden. Dadurch ist der erste Schritt von der Inputorientierung über finanzielle Ziele, die über die Ansätze im Haushaltsplan abgebildet waren, hin zur Outputorientierung erfolgt, die die Hervorhebung der Sachzie-le und damit der Ergebnisse des Verwaltungshandelns in den Focus stellt. Bis 2007 erfolgte lediglich eine Bekanntgabe der Verwaltungsziele im Stadtrat. Über die Zieleinhaltung wird im Rahmen der vierteljährlichen Finanzberichte informiert. Mit dem Haushaltsplan 2012 wurden erstmals vermehrt bei fast jedem Teilhaushalt Kennzahlen über die Leistungserbringung in die Kurzbeschreibung aufgenommen. Dies wird auch 2015 fortgesetzt. Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 Dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband wurden Ende des Jahres 2009 die Eröffnungsbilanzzahlen zur abschließenden Begutachtung vorgelegt. Die Prüfungsfeststellungen sind zwischenzeitlich soweit wie möglich abgearbeitet.

Die aufgrund der Prüfungsfeststellungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsver-bandes korrigierte Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 wurde zwischenzeitlich nochmals örtlich geprüft. Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt hat sich im Dezember 2012 letztmalig mit der Eröffnungsbilanz beschäftigt und eine endgültige Feststellung durch den Stadtrat empfohlen. Diese wird im Laufe des Jahres 2015 zusammen mit der end-gültigen Feststellung des ersten doppischen Jahresabschlusses 2008 erfolgen.

Noch eventuell notwendige kleinere Änderungen werden im Rahmen der derzeit in Be-arbeitung befindlichen endgültigen Jahresabschlüsse für 2009 ff durchgeführt.



Zahlen aus der abschließend geprüften Eröffnungsbil anz zum 01.01.2008 (in TEur)

AKTIVA PASSIVA

A.

I. 1. 2. 3.

II. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8.

III. 1. 2. 3. 4. 5.

B.

I.

II. 1. 2. 3.

III.

IV.

C.

D.

Anlagevermögen

Immaterielle Vermögensgegenstände Konzessionen, DV-Lizenzen, sonstige Rechte Geleistete Zuwendungen für Investitionen Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände

Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Infrastrukturvermögen Bauten auf fremdem Grund und Boden Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau

Finanzanlagen Sondervermögen Anteile an verbundenen Unternehmen Beteiligungen Ausleihungen des Anlagevermögens Wertpapiere des Anlagevermögens

Umlaufvermögen

Vorräte

Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Trans-ferleistungen Privatrechtliche Forderungen Sonstige Vermögensgegenstände

Wertpapiere des Umlaufvermögens

Ausleihungen des Umlaufvermögens

Liquide Mittel

Aktive Rechnungsabgrenzung

Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag

275

29.630 211

37.840

186.405 76.857

0 3.266 2.332 4.764

12.047

34.948 26.867

33 3.232

184

6.472 1.666 1.371

418.892

30.116

323.512

65.263

36.916

0

9.509

0

23.516

3.891

1.570

0

A. I. II. III. IV. V.

B. I. II. III. IV.

C. I. II. III. IV. V. VI.

D. I. II. III. IV. V. VI. VII.

E.

Eigenkapital Allgemeine Rücklage (Nettoposition) Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zu wen-dungen Ergebnisrücklagen Ergebnisvortrag Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag

Sonderposten Sonderposten aus Zuwendungen Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Sonstige Sonderposten Gebührenausgleich

Rückstellungen Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflich tungen Umweltrückstellungen Instandhaltungsrückstellungen Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und v on Steuerschuldverhältnissen Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bür gschaf-ten, Gewährverträgen und verwandten Rechtsgeschäfte n sowie anhängigen Gerichts- und Widerspruchsverfahre n Sonstige Rückstellungen

Verbindlichkeiten Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssiche rung Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftli ch gleich-kommen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Sonstige Verbindlichkeiten

Passive Rechnungsabgrenzung

208.055

1.137

24 0 0

56.599 8.312

10.569 609

53.850

0 0

3.062

9.482

0

77.783 2.342

730 194

1.725 18.881

209.216

76.090

66.394

101.655

4.023

Summe Aktiva (Bilanzsumme) 457.378 Summe Passiva (Bilanzsumme) 457.378


C. Bericht über das abgelaufene Rechnungsjahr 2 0 1 3 1. Haushaltssatzung

Die Haushaltssatzung 2013 wurde am 20. März 2013 verabschiedet. Die Regierung von Oberbayern hat die Satzung und den Haushaltsplan mit Schreiben vom 9. April 2013 abgehandelt und die nach Art. 67 und 71 GO notwendigen Genehmi-gungen erteilt. Die Satzung wurde nach Art. 65 Abs. 3 GO am 30. April 2013 öffentlich bekannt ge-macht; der Haushaltsplan wurde eine Woche lang öffentlich aufgelegt.

2. Jahresabschluss Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt hat sich im Dezember 2012 letztmalig mit der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 beschäftigt und eine endgültige Feststellung durch den Stadtrat empfohlen. Diese wird im Laufe des Jahres 2015 zusammen mit der Fest-stellung des örtlich und überörtlich geprüften Jahresabschlusses 2008 erfolgen. Die Jahresabschlüsse 2009 bis 2013 werden – auch auf Grundlage einiger für den Jahresabschluss 2008 geklärten Bewertungsfragen und notwendigen Änderungen – derzeit erstellt. Nach den derzeit vorliegenden Zahlen kann für das Jahr 2013 von folgenden Ab-schlusswerten ausgegangen werden: a) Ergebnisrechnung

Einem geplanten Überschuss des Ergebnishaushalts von rd. 5,7 Mio. € steht nach jetzigem Kenntnisstand voraussichtlich ein tatsächlicher Saldo von ca. 10,7 Mio. € gegenüber.

b) Finanzrechnung

In der Planung für den Haushalt 2013 war ein Überschuss aus laufender Verwal-tungstätigkeit von rd. 17,5 Mio. € vorgesehen. Zusammen mit dem Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit von rd. 16,48 Mio. € sollten ohne Netto-Neuverschuldung per Saldo Schulden in Höhe von 1,02 Mio. € zurückgeführt werden. Unter Berücksichtigung der aus 2012 übertragenen Haushaltsermächtigungen erhöhte sich der Liquiditätsbedarf nach der Planung für 2013 um rd.12,5 Mio. €. Der vorläufige Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit nach den derzeit vor-liegenden Zahlen beträgt ca. 20,0 Mio. € und ist damit um rd. 2,5 Mio. € besser als geplant. Der voraussichtliche tatsächliche Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit des Jahres 2013 bewegt sich mit 26,0 Mio. € unter dem geplanten Niveau des Jahres 2013 einschließlich der übertragenen Haushaltsermächtigungen (geplant waren ins-gesamt rd. 29 Mio. €). Für die ordentliche Tilgung von Investitionskrediten wurde ein Betrag von rd. 4,02 Mio. € gebucht, so dass der Schuldenstand 2013 durch die Kreditaufnah-me von 3 Mio. € tatsächlich um rd. 1,02 Mio. € gesunken ist.


Nach den vorliegenden vorläufigen Zahlen ergibt sich für das Jahr 2013 unter Berücksichtigung der außerhaushaltsmäßigen Zahlungsabwicklung eine Ab-nahme der liquiden Mittel von rd. 5,2 Mio. €.

c) Haushaltsausgleich 2013

Der doppische Ergebnishaushalt ist ausgeglichen, wenn die Erträge die Aufwen-dungen decken. Der Überschuss der Erträge abzüglich aller Aufwendungen beträgt ca. 10,7 Mio. €. Für das Jahr 2013 konnte die mit rd. 8,5 Mio. € tatsächlich zu deckende Belastung aus dem Werteverzehr des kommunalen Vermögens (Saldo aus den Aufwendungen für Abschreibung und den Erträgen für die Auflösung von Sonderposten) erwirt-schaftet werden. Das Eigenkapital kann nach den vorläufigen Zahlen im Jahr 2013 um den Betrag von ca. 10,7 Mio. € erhöht werden.

3. Schulden 3.1 Entwicklung des Schuldenstandes

Die Stadt - ohne Eigenbetriebe Klinikum, Baubetriebshof und Stadtentwässerung - hat im Rechnungsjahr 2013 neue Darlehen in Höhe von 3 Mio. € aus der Kreditermächti-gung 2012 aufgenommen. Die Kreditermächtigung 2013 in Höhe von rd. 4,01 Mio. € wurde nicht in Anspruch genommen. Unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung ergibt sich eine Reduzierung des Schuldenstandes der Stadt um rd. 1 Mio. €. Der Gesamtschuldenstand inkl. Eigenbetriebe (Verbindlichkeiten aus Investitionskredi-ten) zeigt am Ende der abgelaufenen Rechnungsperiode 2013 folgendes Bild:

Gesamtschuldenstand

zum 31.12.2013

Stadt 78.288.277 € Klinikum *) 11.289.183 € Baubetriebshof 1.771.462 € Stadtentwässerung 61.000.166 €

Summe 152.349.088 €

*) nur Eigenbetrieb

Nicht berücksichtigt ist beim Schuldenstand der Stadt der noch aus der Kreditermächti-gung des Jahres 2013 zur Verfügung stehende Betrag von rd. 4,01 Mio. € (Art. 71 Abs. 3 GO).


3.2 Schuldendienst

Die Schuldendienstleistungen der Stadt Rosenheim (ohne Eigenbetriebe und Umschul-dungen) im Rechnungsjahr 2013 setzen sich wie folgt zusammen:

Tilgungsleistungen 4.019.560 € Zinsen 1.342.005 € Schuldendienst gesamt 5.361.565 €

3.3. Bürgschaften

Die Stadt Rosenheim übernimmt Bürgschaften für städtische Gesellschaften und Dritte nur zur Erfüllung ihrer Aufgaben. Der Stand der von der Stadt übernommenen Bürgschaften hat sich im Rechnungsjahr 2013 wie folgt verändert:

Stand zum 01.01.2013

Stand zum 31.12.2013

städt. Gesellschaften 31.105.648,32 € 34.275.787,89 € sonstige Dritte 3.523.204,24 € 2.523.932,59 € Summen 34.628.852,56 € 36.799.720,48 €

Gegenüber dem Vorjahr hat sich der von der Stadt verbürgte Betrag um insgesamt ca. 2,2 Mio. € gesteigert. Die Zugänge bei den städtischen Gesellschaften ergaben sich im Wesentlichen bei den Stadtwerken und der GRWS.

4. Vermögenswirtschaft (Bilanz zum 31.12.2013)

Die Jahresabschlussarbeiten 2013 sind noch nicht so weit fortgeschritten, dass eine Schlussbilanz zum 31.12.2013 dargestellt werden kann.

5. Kassenlage 2013

Um die Zahlungsbereitschaft der Stadt aufrecht zu erhalten, mussten im Jahr 2013 Kas-senkredite in unterschiedlicher Höhe in Anspruch genommen werden. Insbesondere im Liquiditätsverbund mit den Tochtergesellschaften bestand – wie auch in den Vorjahren – ein hoher Liquiditätsbedarf, der auf Grund der Liquiditätsvereinba-rung durch die Stadt (gegen Zinserstattung) gedeckt werden musste. So wurden im Jahr 2013 durchschnittlich 21,0 Mio. € an die städtischen Beteiligungen ausgereicht, davon durchschnittlich 11,2 Mio. € an die Stadtwerke, und 6,0 Mio. € an die GRWS. Zur Deckung dieses Liquiditätsbedarfs wurden auf dem Kapitalmarkt durchschnittlich 11,7 Mio. € in Anspruch genommen. Somit wurde der laut Haushaltssatzung zulässige Höchstbetrag für die Aufnahme von Kassenkrediten der Stadt Rosenheim in Höhe von 29,0 Mio. € im Durchschnitt deutlich unterschritten. Unter Berücksichtigung der Ausleihungen an die Eigenbetriebe Baubetriebshof und Stadtentwässerung, die sich zur Zahlungsabwicklung der städtischen Konten bedienen und der zeitweise realisierbaren Festgeldanlage kann von einer ausgezeichneten Kas-senlage gesprochen werden. Die Zahlungsbereitschaft war jederzeit gegeben.


Im Haushaltsjahr 2013 wurden für die Inanspruchnahme der Kassenkredite 57.721 € ausgegeben. Diesem Betrag stehen Zinseinnahmen in gleichem Umfang gegenüber. Um den Zinsaufwand gering zu halten, werden mit den städtischen Eigenbetrieben und Gesellschaften im Rahmen eines Zinsverbundes die liquiden Mittel gemeinsam bewirt-schaftet. Innerhalb des Zinsverbundes werden liquide Mittel gegen Verzinsung zunächst den anderen Mitgliedern des Verbundes zur Deckung eines kurzfristigen Kreditbedarfes angeboten. Dadurch werden teuere externe Kassenkredite nur notwendig, wenn eine Deckung im “Konzern” nicht möglich ist.

6. Zusammenfassung

Nach den vorläufigen Abschlusszahlen hat sich der Saldo des Ergebnishaushalts mit ca. 10,7 Mio. € insbesondere dank der günstigeren Entwicklung der steuerlichen Erträge positiv entwickelt. Eingeplant war ein Überschuss von rd. 5,7 Mio. €. Bei den steuerlichen Erträgen ergibt sich nach den vorläufigen Abschlusszahlen im Ver-gleich zu den Ansätzen eine Erhöhung von insgesamt rd. 6,4 Mio. €. Die Mehrerträge resultieren im Wesentlichen – wie auch im Jahr 2012 – aus der positiveren Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens sowie aus der höheren Einkommensteuerbeteiligung. Nach den derzeit vorliegenden Zahlen entsteht auch ein höherer Überschuss im Finanz-haushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit. Der geplante Wert von rd. 17,5 Mio. € kann auf etwa 20 Mio. € erhöht werden, im Wesentlichen dank der höheren Einzahlungen aus Gewerbesteuer und Einkommensteuerbeteiligung. Zum guten Liquiditätsüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit trägt auch eine namhafte Gewinnverwendung der Stadt-werke Rosenheim bei. Im investiven Finanzhaushalt ergibt sich wegen der Finanzierung der als Haushaltsreste übernommenen Haushaltsermächtigungen des Vorjahres ein Mehrbedarf im Vergleich zu den Haushaltsplanwerten von rd. 10 Mio. €, da gerade im Jahr 2013 mit 37,7 Mio. € an investiven Auszahlungen ein Spitzenwert der letzten Jahre erreicht wurde. Allein im Vergleich zu 2012 lagen die investiven Auszahlungen um knapp 17 Mio. € höher. Dies war auch der verstärkten Investitionstätigkeit in Erziehung und Bildung geschuldet. Der Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit beläuft sich auf rd. 26 Mio. €. Für 2013 noch nicht zahlungswirksam abgeschlossene Investitionsmaßnahmen belasten die folgenden Haushaltsjahre aufgrund von bestehenden Verpflichtungen bzw. der ver-späteten Ausführung. Dadurch wird der Liquiditätsbedarf der Folgejahre zusätzlich zu den regulär im Haushalt veranschlagten Mitteln erhöht. Ohne Einbeziehung der Eigenbetriebe beträgt der Gesamtschuldenstand der Stadt Rosenheim am Ende des Jahres 2013 rd. 78,3 Mio. € und hat sich somit tatsächlich um über 1 Mio. € verringert. Umgerechnet auf 60.018 Einwohner zum Stand 30.06.2013 bedeutet dies eine Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von rd. 1.304 €. Damit liegt die Stadt über dem Landes-durchschnitt vergleichbarer Städte der Größenordnung 50.000 -100.000 Einwohner (960 €/Einwohner). Änderungen des dargestellten Zahlenwerks können sich insbesondere noch aufgrund von notwendigen Rückstellungsbildungen, noch erforderlicher weiterer periodengerech-ter Abgrenzung oder sonstiger im Jahresabschluss zu berücksichtigender Tatsachen er-geben.


Ist-Aufkommen an Steuern und allgemeinen Zuweisunge n 2010 – 2013

Gewerbe-

steuer Grundsteuer Einkommen-

steueranteil Grunder-

werbsteuer Schlüssel-zuweisung

Finanzzu-weisungen

Familienlei- stungsaus-

gleich

Umsatzsteu.-beteiligung

sonstige Summe

€ € € € € € € € € € Gesamtaufk. 2010 34.653.341,69 9.149.517,36 23.107.610,00 2.390.334,96 9.997.808,00 2.037.461,16 2.299.149,00 3.826.248,00 1.403.802,05 88.865.272,22

2010 je Einw. (*) 567,96 149,96 378,73 39,18 163,86 33,39 37,68 62,71 23,01 1.456,48

in % zum Ge-samtaufk. 39,00% 10,30% 26,00% 2,69% 11,25% 2,29% 2,59% 4,31% 1,58% 100,00%

Gesamtaufk. 2011 41.585.370,79 9.276.850,38 24.103.131,00 2.436.717,63 8.378.700,00 2.043.032,12 2.158.920,00 4.074.175,00 1.875.955,30 95.932.852,22

2011 je Einw. (*) 677,90 151,23 392,92 39,72 136,59 33,30 35,19 66,42 30,58 1.563,85


Gesamtaufk. 2012 42.632.359,97 9.235.080,91 25.809.273,00 1.883.407,54 10.933.388,00 2.057.194,44 2.339.525,00 4.176.371,00 1.238.297,61 100.304.897,47

2012 je Einw. (*) 691,10 149,71 418,38 30,53 177,24 33,35 37,92 67,70 20,07 1.626,00


Gesamtaufk. 2013 48.159.734,13 9.585.971,95 27.778.657,00 2.668.724,14 9.978.772,00 2.057.194,44 2.409.568,00 4.198.580,00 1.772.308,71 108.609.510,37

2013 je Einw. (*) 802,42 159,72 462,84 44,47 166,26 34,28 40,15 69,96 29,53 1.809,62

in % zum Ge-samtaufk.

44,34% 8,83% 25,58% 2,46% 9,19% 1,89% 2,22% 3,87% 1,63% 100,00%

*) Einwohnerstand: 30.06.2010 61.014 30.06.2011 61.344 30.06.2012 61.688 30.06.2013 60.018 (zensusbereinigt)


D. Überblick über die Finanzwirtschaft im Haushalts jahr 2 0 1 4

Der Stadtrat hat den doppischen Haushalt des Jahres 2014 am 2 April 2014 verabschie-det. Die genehmigungspflichtigen Bestandteile, also die mit 4,106 Mio. € veranschlagte Kreditermächtigung und die mit 29,295 Mio. € in den Haushalt eingestellten Verpflich-tungsermächtigungen wurden der Regierung von Oberbayern mit Schreiben vom 3. April 2014 vorgelegt. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde mit Schreiben vom 14. April 2014 ausgesprochen. Die Haushaltssatzung wurde daraufhin am 6. Mai 2014 im Amts-blatt veröffentlicht.

Der Haushalt umfasst

im Ergebnishaushalt

Erträge in Höhe von 169,727 Mio. € Aufwendungen in Höhe von 163,227 Mio. € und schließt somit mit einem Überschuss von 6,500 Mio. €

ab.

Mit dieser Größe soll nach der Planung das Eigenkap ital in der Bilanz verstärkt werden.

Der Finanzhaushalt schließt mit folgenden Zahlen:

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 165,099 Mio. € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 145,797 Mio. € Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit 19,302 Mio. €

Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 19,903 Mio. € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 38,183 Mio. € Fehlbetrag aus der Investitionstätigkeit -18,280 Mio. €

Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 4,106 Mio. € Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 5,126 Mio. € Saldo aus der Finanzierungstätigkeit -1,020 Mio. €

Der Gesamtsaldo des Finanzhaushalts beträgt 0,002 Mio. €

Dieser Betrag zeigt, dass die Liquidität nach den P lanungen unverändert bleibt.

Aufgrund der sich im Mai 2014 abzeichnenden steuerlichen Mindereinnahmen wurde im Rahmen einer dringlichen Anordnung vom 28. Mai 2014 eine Haushaltssperre erlassen, um einer möglichen Deckungslücke entgegenwirken zu können. Der Stadtrat wurde darüber am 4. Juni 2014 informiert. Am 23. Juli 2014 hat der Stadtrat Haushaltsmittel bei den Budgets im Ergebnishaushalt von insgesamt rd. 2,549 Mio. € zur Inanspruchnahme gesperrt. Im investiven Finanz-haushalt erstreckt sich die Sperre von Maßnahmen über ein Volumen von rd. 6,746 Mio. €. Zudem wurde die für 2014 mit 1,02 Mio. € eingeplante Schuldenrückführung aus dem Verkauf von Grundstücken im Bahngelände Nord zunächst auf 2015 verschoben, weil die entsprechenden Grundstücke 2014 noch nicht verkauft werden konnten. Mit dem Einsatz liquider Reserven aus dem voraussichtlichen Ergebnis des Haushaltsabschlus-ses 2013 von rd. 2,0 Mio. € sollte das noch verbleibende Defizit aufgefangen werden.


1. Ergebnishaushalt 1.1 Gebührenhaushalte

Bei der Straßenreinigung ergibt sich im Vergleich zu der im Haushalt 2014 veranschlag-ten Unterdeckung von rd. 401 T€ keine wesentliche Änderung. Bei der Abfallbeseitigung war im Haushalt 2014 eine 100%ige Kostendeckung vorge-sehen, ohne auf die Gebührenausgleichsrücklage zurückgreifen zu müssen. Die Aufwendungen liegen derzeit mit rd. 5,33 Mio. € um rd. 0,22 Mio. € über dem Plana-nsatz (5,11 Mio. €). Dies ist in erster Linie auf Mehrkosten im Bereich der Grüngutsamm-lung zurückzuführen infolge eines erhöhten Grüngutanfalls im Jahr 2014. Für 2014 ist nach derzeitigem Kenntnisstand ein Ausgleich der prognostizierten Unterdeckung aus der Gebührenausgleichsrücklage erforderlich, um das Sonderbudget ‚Abfallbeseitigung’ mit einem ausgeglichenen Ergebnis abschließen zu lassen. Bei den Friedhöfen sollte sich nach der Planung für 2014 und entsprechend der letzten Gebührenkalkulation für 2014 bis 2016 eine Überdeckung zum Abbau von Unterdeckun-gen aus der letzten Kalkulationsperiode (2008 bis 2010) ergeben. Unter Berücksichti-gung insbesondere der im doppischen Haushalt nicht zu veranschlagenden kalkulatori-schen Verzinsung bedeutet dies für das im Haushaltsplan ausgewiesene Ergebnis einen Überschuss des Teilhaushalts von rd. 115 T€. Bei den Erträgen liegen die Bestattungsgebühren um rd. 8 T€ (oder 2%) unter den ge-planten Ansätzen. Die Bestattungszahlen lagen mit 471 exakt auf dem Niveau des Vor-jahres und damit über der kalkulierten Anzahl. So war die Zahl der Erdbestattungen 2014 mit 145 (Vorjahr 189) wieder niedriger wie die Zahl der Urnenbestattungen mit insgesamt 326 (Vorjahr 282). Kalkuliert war die Zahl der Erdbestattungen mit 185 und die Zahl der Urnenbestattungen mit 265. Die Grabgebühren sind im Ergebnis rd. 3 T€ (oder 0,5%) unter dem berechneten Ansatz. Trotz der Beinahe-Punktlandung bei den Erträgen wird der Zuschussbedarf des Gebüh-renhaushalts Friedhöfe voraussichtlich um rd. 40 T€ unter der Marke der Ansatzwerte liegen, da es 2014 zu höheren Aufwendungen im Bereich Bewirtschaftung der Friedhofs-anlagen, insbesondere beim Unterhalt der Wege und Mauern gekommen ist.

1.2. Ergebnishaushalt:

Im steuerlichen Bereich (Budget 1) lassen sich folgende Entwicklungen aufzeigen:

Ertragsart Ansatz 20 14 voraussichtl. Ergebnis 2014

Mehr (+) / Wen iger ( -) Vergleich

Ansatz/Ergebnis Gewerbesteuer 47,70 Mio. € 37,38 Mio. € -10,32 Mio. € Grundsteuer A und B 9,65 Mio. € 9,58 Mio. € -0,07 Mio. € Einkommensteuerbeteili-gung

29,50 Mio. € 29,91 Mio. € +0,41 Mio. €

Umsatzsteuerbeteiligung 4,35 Mio. € 4,33 Mio. € -0,02 Mio. € Schlüsselzuweisung 11,15 Mio. € 11,15 Mio. € 0,00 Mio. € Familienleistungsaus-gleich

2,44 Mio. € 2,48 Mio. € +0,04 Mio. €

Grunderwerbsteuerbetei-ligung

2,50 Mio. € 2,43 Mio. € -0,07 Mio. €

Nachzahlungszinsen 0,40 Mio. € 0,25 Mio. € -0,15 Mio. €


Das Gewerbesteueraufkommen 2014 war im Haushaltsplan mit 47,7 Mio. € veranschlagt. Angesichts des bis zum Jahresende eingebuchten Sollbetrages in Höhe von rd. 37,38 Mio. € ist aktuell davon auszugehen, dass sich die Erträge aus der Gewerbesteuer ge-genüber dem Planansatz um rd. 10,32 Mio. € verringern. Inwieweit allerdings eingebuch-te Gewerbesteuerforderungen noch wertberichtigt werden müssen, kann derzeit noch nicht abschließend beurteilt werden. Bislang wurden diesbezüglich Aufwendungen aus Wertberichtigungen (u.a. Niederschlagungen) von insgesamt rd. 0,02 Mio. € eingebucht. Beim Grundsteueraufkommen, das insgesamt mit 9,65 Mio. € eingeplant wurde, zeichnet sich am Jahresende eine Verringerung von rd. 0,07 Mio. € ab. Bei den Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der veranlagten Lohn- und Einkommen-steuer wurde ein Haushaltsansatz von 29,5 Mio. € gebildet. Nach der mittlerweile vorlie-genden Spitzabrechnung des Zentralfinanzamts München stehen der Stadt Rosenheim tatsächlich rd. 29,91 Mio. € zu. Somit belaufen sich hierbei die Mehrerträge am Jahres-ende 2014 auf rd. 0,41 Mio. €. Die Erträge aus der Beteiligung am Umsatzsteueraufkommen wurden mit 4,35 Mio. € veranschlagt. Laut Spitzabrechnung verringert sich diese um rd. 0,02 Mio. €. Hinsichtlich der Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich liegen die Gesamter-träge nach der Spitzabrechnung für 2014 von rd. 2,48 Mio. € um rd. 0,04 Mio. € über dem Haushaltsansatz von 2,44 Mio. €. Der Anteil am Grunderwerbsteueraufkommen wurde mit 2,5 Mio. € veranschlagt. Nach der letzten Zahlung des Finanzamts Traunstein (Grunderwerbsteuerstelle) für den Monat Dezember 2014 beläuft sich der Gesamtbetrag 2014 auf rd. 2,43 Mio. €. Dies entspricht einer Verringerung gegenüber dem Ansatz von rd. 0,07 Mio. €. Im Bereich der Nachzahlungszinsen müssen am Jahresende 2014 Mindererträge in Hö-he von rd. 0,15 Mio. € verzeichnet werden. Diese Ertragsart ist schwer zu kalkulieren, da sie in hohem Maße von vorgenommenen Steuerfestsetzungen und dem anzuwendenden Zinslauf abhängt. Die Erträge im Bereich Steuern verringern sich nach gegenwärtigem Kenntnis-stand am Jahresende 2014 im Vergleich zu den Ansätz en um insgesamt rd. 10,15 Mio. €. Die Mindererträge sind im Wesentlichen auf das geri ngere Gewerbesteuerauf-kommen zurückzuführen. Für die Gewerbesteuerumlage wurde im Haushaltsjahr 2014 ein Ansatz von 8,23 Mio.€ gebildet. Laut der nunmehr vorliegenden Spitzabrechnung des Zentralfinanzamts Mün-chen beziffert sich die Umlage auf insgesamt rd. 6,48 Mio. €. Damit ergeben sich Min-deraufwendungen von rd. 1,75 Mio. €. Für die Verzinsung von Steuerrückzahlungen sind am Jahresende Mehraufwendungen von rd. 0,10 Mio. € zu verzeichnen. Geplant waren 0,2 Mio. €. Bis zum Jahresende wurden Forderungen im Umfang von rd. 0,02 Mio. € erlassen oder niedergeschlagen. Für diese Aufwendungen wurde im Haushaltsplan kein Ansatz gebil-det. Inwieweit sich diese Mehraufwendungen, insbesondere durch mögliche Wertberich-tigungen von Gewerbesteuerforderungen noch weiter erhöhen, lässt sich derzeit noch nicht abschließend beurteilen. Bei den Aufwendungen im Bereich Steuern ergibt sich nach derzeitigem Kenntnis-stand am Jahresende 2014, vorrangig bedingt durch d ie geringere Gewerbesteu-erumlage, eine Verringerung von rd. 1,63 Mio. €.


Nach derzeitigem Kenntnisstand zeigt sich beim Budg et Steuern – vorbehaltlich noch zu berücksichtigender Wertberichtigungen von G ewerbesteuerforderungen – eine Ergebnisverschlechterung von rd. 8,52 Mio. €. Neben kleineren Abweichungen bei den Fachbereichsbudgets zeichnen sich im Ergeb-nishaushalt folgende wesentliche Veränderungen der Ertrags- oder Aufwandspositionen ab:

Im Budget 2 – Allgemeine Verwaltung (Dez. I): - Nach der erlassenen Haushaltssperre wurden bewusst die Aufwendungen im Be-

reich Öffentlichkeitsarbeit, auch über den durch die Haushaltssperre geforderten Einsparbetrag hinaus, möglichst niedrig gehalten. Zusammen mit Mehrerträgen aus internen Leistungsbeziehungen und geringeren Mietaufwendungen, die an das zent-rale Immobilienmanagement verrechnet werden, ergibt sich eine Budgetverbesse-rung von rd. 0,3 Mio. €.

Im Budget 3 – Finanzverwaltung (Dez. II): - Gewinn Stadtwerke: Den veranschlagten 4,34 Mio. € an Gewinnverwendung von

den Stadtwerken Rosenheim stehen tatsächlich 3,4 Mio. € aus dem Jahresab-schluss 2013 gegenüber. Für das Budget 3 bedeutet dies Mindererträge aus dem Netto-Gewinn (unter Berücksichtigung der Körperschaftsteuer) in Höhe von rd. 1,84 Mio. €.

- Die Aufwendungen für Körperschaftsteuer verringerten sich aufgrund des niedrige-ren Gewinns der Stadtwerke um rd. 0,68 Mio. € (geplant: 0,98 Mio. €). Diese gerin-geren Aufwendungen werden durch entsprechend geringere Erträge ausgeglichen.

- Bedingt durch die geringere Gewinnabführung der Stadtwerke an die Stadt vermin-dern sich auch die Aufwendungen für Kapitalertragsteuer um rd. 0,23 Mio. € auf rd. 0,45 Mio. € (geplant: 0,68 Mio. €).

- Der Zinsaufwand für Investitionsdarlehen wurde im Haushalt 2014 mit rd. 1,3 Mio. € veranschlagt. Durch den allgemein niedrigen Sollzinssatz ist eine Senkung der Zinslast zu verzeichnen. Nach derzeitigem Kenntnisstand kann hierdurch der Ansatz um insge-samt rd. 0,136 Mio. € unterschritten werden.

- Für den Zinsaufwand für kurzfristige Kassenkredite zur Liquiditätssicherung wurden im Haushalt 2014 Mittel in Höhe von 80 T€ eingeplant. Durch einen niedrigeren Kassen-kreditbedarf sowie das allgemein niedrige Zinsniveau wird sich eine Ersparnis von ins-gesamt rd. 26 T€ realisieren lassen.

- Durch die Veräußerung einiger Grundstücke und Teilflächen über Buchwert konnten per Saldo außerplanmäßige Erträge von rd. 332 T€ erzielt werden.

Im Budget 4 – Öffentliche Sicherheit (Dezernat III): - Mit rd. 0,1 Mio. € werden die Verwarnungsgelder aus der Überwachung des ruhen-

den Verkehrs über den veranschlagten Beträgen (0,63 Mio. €) liegen. Der Grund hierfür sind hohe Fallzahlen sowie eine teilweise Erhöhung der Bußgeldsätze.

- Demgegenüber blieben die Verwarnungsgelder aus der Überwachung des fließen-den Verkehrs um rd. 67 T€ hinter den Erwartungen zurück.

- Insgesamt konnten die Vorgaben aus der Haushaltssperre (Einsparung 0,2 Mio. €) nicht eingehalten werden.

Im Budget 5 – Schule und Sport (Dezernatsleitung IV; Schul- und Sportamt): - Bei den Erträgen aus dem staatlichen Lehrpersonalkostenzuschuss für die Mäd-

chenrealschule sind derzeit rd. 0,22 Mio. € weniger Erträge gebucht als erwartet. Hier muss der Ausgang eines derzeit anhängigen Verfahrens wegen Doppelförde-rung der Talentklassen abgewartet werden.


- Ebenfalls bei der Mädchenrealschule liegen die Aufwendungen aus internen EDV-Leistungsbeziehungen (Verrechnung mit Budget 2) rd. 37 T€ über den geplanten Werten, da im Zuge der Umstellung auf das zentrale Schulnetz die Anzahl der Ac-counts von 12 auf 76 erhöht wurde.

- Die Bewirtschaftungskosten der Schul- und Sportgebäude, die mit dem Zentralen Immobilienmanagement verrechnet werden, liegen um rd. 266 T€ unter den Ansät-zen, was insbesondere auf die geringeren Energieverbräuche während des milden Winters und auch auf geringere Reinigungskosten zurückzuführen ist.

Im Budget 6 – Wissenschaft, Forschung, Kultur (Kulturamt): - Für die Durchführung der Ausstellung „Inka – Könige der Anden“ im Lokschuppen

wird die Veranstaltungs- und Kongress GmbH nach den aktuell vorliegenden Zahlen keinen zusätzlichen Defizitausgleich von ursprünglich eingeplanten rd. 0,4 Mio. € benötigen. Verantwortlich dafür ist die höhere Besucherzahl. Es kamen insgesamt 159.334 Besucher (geplant: ca. 134.000 Besucher).

Im Budget 7 - Soziale Sicherung (Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsiche-rungsamt): - Im Bereich des SGB II (Hartz IV) ergeben sich Mehrerträge aus dem interkommuna-

len Belastungsausgleich. Hier wurden im Haushalt 2014 Erträge in Höhe von rd. 0,68 Mio. € eingeplant. Die tatsächlichen Erstattungsleistungen des Freistaats Bay-ern belaufen sich auf rd. 1,028 Mio. € und übersteigen damit den Ansatz um rd. 0,35 Mio. €.

- Weniger erfreulich entwickelten sich die Transferleistungen im Rechtskreis SGB II (Hartz IV): bei den Aufwendungen ist eine deutliche Steigerung der Unterkunftskos-ten um rd. 0,18 Mio. € eingetreten. Hierfür verantwortlich sind leicht gestiegene Fall-zahlen (rd. +3%). Die Erstattung der Kosten durch den Bund mit einem Plus von rd. 0,13 Mio. € kann dies nicht komplett auffangen. Hinzu kommen noch Mehraufwendungen von rd. 44 T€ für Leistungen Bildung und Teilhabe, da es auch hier zu mehr Leistungsbeziehern gekommen ist als im Vorjah-resvergleich.

- Aufgrund einer im Vergleich zum Vorjahr nochmals gestiegenen Anzahl an zugewie-senen Asylbewerbern sind im Bereich der Leistungen nach dem Asylbewerberleis-tungsgesetz Mehraufwendungen von rd. 0,44 Mio. € zu verzeichnen. Diese zusätzli-chen Aufwendungen sind jedoch durch Erstattungsleistungen in gleicher Höhe ge-deckt und verhalten sich somit hinsichtlich des Budgetergebnisses neutral.

- Steigende Fallzahlen im Rechtskreis des örtlichen Trägers SGB XII bewirken eine Erhöhung der Transferaufwendungen um rd. 0,17 Mio. € bzw. 18,4%. Gleichzeitig bleiben die Erträge im Jahr 2014 derzeit noch um rd. 0,23 Mio. € hinter den Erwar-tungen zurück.

Im Budget 8 – Kinder- und Jugendhilfe (Amt für Kinder, Jugendliche und Familien) - Das Budget wird über erhöhte Kostenerstattungen vom Freistaat Bayern bzw. ande-

ren Kostenträgern für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Hohe von rd. 1,6 Mio. € positiv beeinflusst. Die Betreuung der Kinder verursachte Mehraufwendungen in ähnlicher Höhe.

- Im Bereich Kindertagesstätten ergeben sich hingegen aufgrund geringerer Gruppen-belegungen, insbesondere bei den Krippen Meraner Straße und Aising, Haushalts-entlastungen per Saldo von rd. 50 T€. Die Endabrechnung der kindbezogenen Förderung für das Bewilligungsjahr 2014 ist für eine weitergehende Prognose aber noch abzuwarten.


Im Budget 9 – Bauverwaltung (Dezernat VI): - Die Leistungen für Winterdienst betragen aufgrund der milden Wintermonate Anfang

des Jahres 2014 0,5 Mio. € statt der veranschlagten 0,74 Mio. € (-0,24 Mio. €). - Demgegenüber kam es im Bereich Straßenunterhalt zu Mehraufwendungen von rd.

0,5 Mio. €. Hier waren Pflichtaufgaben zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit wie z.B. Straßeneinbrüche, Kleinbaustellen im Zuge von Spartenverlegungen und Anschlussarbeiten an privaten Hochbaumaßnahmen im Aufgabenbereich der Stadt in außergewöhnlich hohem Maße erforderlich.

- Aufgrund geschobener Bebauungsplanverfahren bzw. Verzögerungen bei der Ab-wicklung des Bebauungsplanverfahrens Bahnhof wurden rd. 0,2 Mio. € an Aufwen-dungen für Planungen u.ä. 2014 nicht verbraucht.

- Für die Anmietung von Flächen für den temporären Parkplatz an der Gießereistraße fielen nicht geplante Aufwendungen von rd. 45 T€ an.

- Für die im letzten Jahr angefallenen Aufräum- und Instandhaltungsmaßnahmen an Gewässern nach dem Hochwasserereignis im Juni 2013 konnten 2014 Fördermittel aus dem Infrastrukturprogramm in Höhe von rd. 0,13 Mio. € generiert werden.

Im Budget 10 – Zentrales Immobilienmanagement (Amt 24): - Aufgrund der Mitte des Jahres erlassenen Haushaltssperre konnten Bauunterhalts-

maßnahmen in Höhe von 0,5 Mio. € 2014 nicht durchgeführt werden. - Weniger Bedarf bei Reinigung, Energiekosten und Grundstückslasten in Höhe von

rd. 440 T€ wurden über geringere interne Verrechnungen an die Nutzerämter wei-tergegeben.

Über alle Budgets betrachtet wird sich die Haushaltsbelastung aus dem Saldo aus Auf-wendungen aus bilanziellen Abschreibungen und Erträgen aus der Auflösung von Son-derposten um ca. 0,8 Mio. € günstiger darstellen als ursprünglich geplant. Nach derzeitigem Kenntnisstand werden die Personalaufwendungen (ohne Pensions- und Beihilferückstellungen) die Ansätze um rd. 0,16 Mio. € überschreiten. Die Ursachen dafür liegen insbesondere an einigen Krankheitsfällen im Beamtenbereich, dadurch auch höheren Beihilfeaufwendungen und einer um rd. 0,14 Mio. € gesteigerten Umlage an den Bayerischen Versorgungsverband. Nach der aktuell vorliegenden versicherungsmathematischen Berechnung des Bayeri-schen Versorgungsverbandes zur Höhe der Pensions- und Beihilferückstellungen ergibt sich eine Belastung des städtischen Haushalts in Höhe von rd. 3,02 Mio. €. Bei den Pen-sionsrückstellungen (eingeplant 0,95 Mio. €) sind Aufwendungen von 2,07 Mio. € erfor-derlich, damit die errechnete Summe von rd. 51 Mio. € als Gesamtrückstellung erreicht ist. Für Beihilferückstellungen mit veranschlagten 0,68 Mio. € müssen tatsächlich rd. 0,95 Mio. € aufgewendet werden. Die Ansätze für 2014 orientierten sich an einer Vorausberechnung des Bayerischen Ver-sorgungsverbandes. Der planmäßige Überschuss des Ergebnishaushalts von rd. 6,5 Mio. € wird auf-grund der oben dargestellten Entwicklungen – insbes ondere wegen der starken Gewerbesteuereinbrüche - nach derzeitigem Kenntniss tand um ca. 8 Mio. € ver-fehlt. Es ergibt sich voraussichtlich ein Defizit des Erge bnishaushalts von ca. -1,5 Mio. €.


2. Finanzhaushalt 2.1 Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit:

Der Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit soll laut Haushaltsplan 2014 einen Überschuss von rd. 19,3 Mio. € erwirtschaften. Nach den derzeit vorliegenden Zah-len wird der Liquiditätsüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit zum 31.12.2014 rd. 10,3 Mio. € betragen. Die Minderung um ca. 9 Mio. € fällt hier wegen der ausschließlich zahlungsorientierten Betrachtungsweise tendenziell höher aus als die Ergebnisver-schlechterung im Ergebnishaushalt.

2.2 Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit

Im Haushalt 2014 waren Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von rd. 19,9 Mio. € vorgesehen. Bis Jahresende wurden rd. 10,8 Mio. € gebucht, 9,1 Mio. € weni-ger als geplant. Die Ursache dafür liegt im Wesentlichen am Bereich der Grundstücksverkäufe (-5,6 Mio. €), der Beitragsabrechnung (-1,1 Mio. €) und der Zuweisungen für Investitionsmaßnahmen (-2,8 Mio. €). Für diese erwarteten Mindereinzahlungen sind als Ursache zu nennen: Ver-änderte Maßnahmeabläufe dahingehend, dass Verwendungsnachweise bzw. Auszah-lungsanträge noch nicht oder 2014 so spät eingereicht wurden, dass die entsprechenden Fördereinzahlungen erst 2015 oder später eingehen werden (z. B. Krippenbauten) oder sich aufgrund des späteren Projektbeginns in das Folgejahr verschieben (z.B. ILS – Aus-stattung und Digitalfunk). Die Einzahlungsminderung bei der Veräußerung von Sachanlagen berücksichtigt unter anderem den 2014 nicht mehr zahlungswirksam abzuwickelnden Verkauf erster Grundstü-cke im Bahngelände Nord. Mehreinnahmen bei den sonstigen Investitionseinzahlungen (+0,5 Mio. €) ergeben sich aufgrund einer vorzeitigen Rückzahlung von Wohnbaudarlehen. Im Haushalt 2014 sind für Investitionsauszahlungen rd. 38,18 Mio. € veranschlagt. Dazu kommen noch Ermächtigungen aus Haushaltsresten von rd. 12,45 Mio. €. Bis Jahresende waren rd. 25,3 Mio. € gebucht. Bei den Investitionsauszahlungen ergeben sich daher nach aktuellem Stand Minderauszahlungen von rd. 25,33 Mio. €. Aufgrund der prognostizierten geringeren Steuereinzahlungen und somit einer geringeren Eigenfinanzierungsrate zur Abwicklung von Investitionen sowie der möglichen Ausfälle bei den investiven Einzahlungen mussten auch zwangsläufig bei den investiven Auszahlungen Einschnitte erfolgen (Haushaltssperre), um den Haushalt ohne weitere Kreditaufnahmen ausgleichen zu können. Beim Erwerb von Grundstücken und Gebäuden sind Minderauszahlungen von 3,9 Mio. € zu verzeichnen, insbesondere bei verschiedenen Grunderwerbsvorgängen, die 2014 nicht mehr zahlungswirksam abgeschlossen werden konnten bzw. sich nach 2015 schieben (ließen). Von den rd. 31,6 Mio. €, die als Auszahlungsermächtigung für Baumaßnahmen im Haus-halt 2014 einschließlich Resten zur Verfügung stehen, wurden bis Jahresende nur rd. 16,2 Mio. € kassenwirksam ausgezahlt. Hier wirken sich insbesondere veränderte Maßnahme-abläufe sowie die gesperrten Haushaltsmittel (z. B. energetische Sanierung Rathaus Rei-chenbachstraße, Lautsprecheranlage Sitzungssaal, Generalinstandsetzung KuKo, Gene-ralinstandsetzung Johann-Rieder-Realschule, Erweiterung Kinderhort Pang, verschiedene Straßenbaumaßnahmen) insgesamt mindernd auf die prognostizierte Auszahlungshöhe für 2014 aus. Im Vergleich zu den Zahlen der Haushaltssperre konnte hier noch eine wei-tere Auszahlungsminderung erreicht werden. Bei den Auszahlungen für Investitionszuschüsse ergeben sich Minderungen in Höhe von rd. 1 Mio. €. Hier spiegeln sich insbesondere Verzögerungen im Maßnahmenablauf in niedrigeren Auszahlungen als geplant wider.


Nach jetzigem Kenntnisstand wird von den Minderauszahlungen von rd. 25 Mio. € ein Haushaltsresteübertrag (insbesondere aufgrund eingegangener Verpflichtungen auf be-stehende Haushaltsermächtigungen) von bis zu ca. 15,2 Mio. € erforderlich werden und somit die kommenden Haushaltsjahre belasten. Der Saldo des Finanzhaushalts aus Investitionstätigkeit beträgt nach der Planung rd. -18,28 Mio. €. Unter Berücksichtigung der übertragenen Haushaltsermächtigungen aus Vorjahren, die mit rd. 12,45 Mio. € eingerechnet werden müssen, beläuft sich der Saldo auf rd. -30,73 Mio. €. Nach aktuellem Buchungsstand bis Jahresende beträgt der Saldo rd. -14,5 Mio. € (Buchungsstand Einzahlungen 10,8 Mio. € abzüglich Auszahlungen 25,3 Mio. €).

2.3 Finanzhaushalt aus Finanzierungstätigkeit In der Haushaltssatzung 2014 war für den nicht gedeckten Investitionsbedarf eine Kredi-termächtigung von rd. 4,11 Mio. € enthalten. Außerdem stand noch die komplette Kredi-termächtigung des Jahres 2013 in Höhe von 4,01 Mio. € zur Verfügung. Aus der Ermächtigung des Jahres 2013 wurden 3,90 Mio. € beansprucht. Für die ordentliche Tilgung von Investitionskrediten wurde ein Betrag von rd. 3,91 Mio. € gebucht, so dass sich der Schuldenstand 2014 durch die Kreditaufnahme von 3,90 Mio. € tatsächlich um 10 T€ vermindert hat. Im Haushalt 2014 war wiederum eine Schuldenrückführung in Höhe von 1,02 Mio. € aus dem vorgesehenen Verkauf erster Grundstücke im Bahngelände Nord eingeplant. Die geplanten Verkaufsvorgänge im Baufeld 2 bzw. 3 konnten jedoch 2014 nicht zah-lungswirksam abgeschlossen werden. Aufgrund der angespannten Haushaltslage und der 2014 nicht zu erzielenden Verkaufserlöse war auch die Schuldenrückführung 2014 nicht möglich. Im Jahr 2014 wurden Kredite im Umfang von rd. 13,1 Mio. € umgeschuldet. Zum Ausgleich des Liquiditätsverbundes war zum 31.12.2014 ein Kassenkredit in Höhe von 7 Mio. € erforderlich, insbesondere für den Mittelbedarf der Beteiligungen.

3. Vorläufiges Fazit Haushalt 2014 Die Haushaltsabwicklung für 2014 war bestimmt durch geringere Gewerbesteuerein-nahmen, die die Stadt Mitte des Jahres zum Erlass einer Haushaltssperre gezwungen haben. Die Hochrechnung mit den Zahlen zum Jahresende 2014 zeigt im Ergebnishaushalt, be-dingt durch die Ausfälle im Bereich der Gewerbesteuer und der Gewinnverwendung Stadtwerke, eine Reduzierung des Saldos um rd. 8 Mio. € auf rd. -1,5 Mio. €, womit der geforderte Haushaltsaugleich nicht gegeben ist. Der Verlust 2014 kann aber mit Gewinn-vorträgen aus Vorjahren ausgeglichen werden. Die Prognose für das Gewerbesteueraufkommen zum Halbjahr mit weiteren positiven Buchungen von 1,9 Mio. € bis Jahresende musste aufgrund weiterer Anpassungen nach unten fast gänzlich zurückgenommen werden. Die Lage im Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit mit einem um rd. 9 Mio. € geringeren Überschuss zeigt die Entwicklung aus zahlungswirksamer Sicht. Hinzu kommt noch die Minderung bei den investiven Einzahlungen in Höhe von rd. 9,1 Mio. €. Durch die Sperre von investiven Einzelmaßnahmen in Höhe von rd. 6,7 Mio. € wurde versucht, der ungünstigen Entwicklung entgegenzuwirken. Dies ist gelungen. Der Bu-chungsstand zum Jahresende 2014 zeigt Minderauszahlungen in Höhe von rd. 25,3


Mio. €, die die investiven Mindereinnahmen und auch den verminderten Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit ausgleichen können. Somit konnte der Bedarf an liquiden Mitteln, der sich durch die mögliche Inanspruch-nahme der gebildeten Haushaltsreste 2013/2014 in Höhe von 12,4 Mio. € ergeben hätte, auf rd. 4,2 Mio. € reduziert werden. Trotz der geringeren Finanzausstattung konnte eine Netto-Neuverschuldung vermieden werden. Die im Rahmen der Haushaltssperre im Jahr 2014 geschobenen Maßnahmen belasten die nachfolgenden Haushaltsjahre. Hier ist mit Blick auf die beschränkten Finanzmittel besonderes Augenmerk auf die Priorisierung der städtischen Aufgaben und Projekte zu legen. Der Ende des Jahres 2014 noch vorhandene Liquiditätsüberschuss ist gebunden für die Finanzierung der im Rahmen des Jahresabschlusses zu bildenden Haushaltsreste (der-zeitiger Stand rd. 11 Mio. € Netto-Belastung des Haushalts 2015 durch zu übertragende Auszahlungsermächtigungen). Änderungen des dargestellten Zahlenwerks können sic h insbesondere noch auf-grund von notwendigen Rückstellungsbildungen, noch erforderlicher weiterer pe-riodengerechter Abgrenzung oder sonstiger im Jahres abschluss zu berücksichti-gender Tatsachen ergeben.


E. H a u s h a l t s p l a n 2 0 1 5 1. Allgemeine Vorbemerkungen

Der Stadtrat hat in der Sitzung vom 4. Februar 2015 mit der Vorgabe des Überschusses des Ergebnishaushalts und daraus abgeleitet des Überschusses des Finanzhaushaltes aus laufender Verwaltungstätigkeit, der Höhe der Netto-Neuverschuldung und des Sal-dos des Gesamtfinanzhaushaltes die Eckdaten (Zielvorgaben) zum Haushalt 2015 fest-gelegt. Der auf der Basis des Eckdatenbeschlusses erarbeitete Entwurf des Haushalts - unter Berücksichtigung von zwischenzeitlich eingetretenen Veränderungen - wird dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Stadtrat zu den Sitzungen vom 10. bzw. 25. März 2015 zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

2. Entwicklung 2 0 1 5 2.1 Finanzpolitische Rahmenbedingungen, Tendenzen f ür die nächsten Jahre

Den Mitteilungen des Bayerischen Städtetags von Ende Januar 2015 ist zu entnehmen, dass die kreisfreien bayerischen Städte 2014 nur einen leichten Anstieg von durch-schnittlich 3% bei der Gewerbesteuer verzeichnen. Sieht man sich die Auswertung näher an, dann vermelden 16 der 25 kreisfreien Städte ein Plus (von 1% bis 41%) im Vergleich zum Vorjahr, wohingegen neun Städte ein Mi-nus (von -2% bis -22%) hinnehmen müssen. Rosenheim ist leider mit -22% das Schlusslicht in Bayern, was die Gewerbesteuerentwicklung 2014 betrifft. Im Jahr 2013 lag Rosenheim bei der Gewerbesteuer mit einer Steigerung von 13% ge-nau im Bayerischen Durchschnitt. 14 Städte konnten sich über Zuwächse von 1% bis 46% freuen. Bei 11 Kommunen kam es zu Rückgängen von -1% bis -31%. Die Entwicklung in Rosenheim fiel im Jahr 2014 sogar deutlich stärker aus als in den Jahren 2009 (-7%) und 2010 (-5%), die für die Wirtschaftskrise verantwortlich zeichne-ten. Die städtischen Finanzen werden nach der gesamtwirtschaftlichen Prognose wieder steigen, aber von einem niedrigeren Niveau aus, was in die Finanzplanwerte der steuer-lichen Deckungsmittel eine Lücke reißt. Diese schwache steuerliche Entwicklung des Jahres 2014 traf die Stadt zusammen mit rückläufigen Gewinnverwendungserwartungen städtischer Beteiligungen und großer Be-lastungen im Hinblick auf die Unterbringung von Asylbewerbern und die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Für die Zukunft sind die Weichen für einige millionenschwere Investitionsmaßnahmen (Bahnhofsumfeld Nord, Sanierung des KuKo mit Tiefgarage, Sanierung/Erweiterung der Johann-Rieder-Realschule und des Karolinengymnasiums) schon gestellt. Andere ste-hen noch in der Pipeline. Hier muss mit äußerster Sorgfalt darauf geachtet werden, dass der finanzierbare Rahmen, auch vor dem Hintergrund der schwächeren Steuer-ausstattung, nicht gesprengt wird. Die Zielrichtung eines verantwortungsvollen Umgangs mit dem Thema Verschuldung – vor dem Hintergrund der noch immer nicht ausgestandenen Europäischen Staatsschul-denkrise – wird im Jahr 2015 konsequent weiterverfolgt. 2015 sollen keine neuen Schulden aufgenommen werden. Aber in den folgenden Jahren war das vorgesehene Maßnahmepaket nicht ohne Netto-Neuverschuldung darzustellen, zum jetzigen Planungsstand zumindest.


Hier wird zu entscheiden sein, ob die Abwicklung dieser Maßnahmen in zeitlicher Hin-sicht auch an die Einnahmesituation des Haushaltes angepasst werden muss, oder ob im Hinblick auf die derzeit äußerst günstigen Kreditzinsen zur beschleunigten Abwick-lung der Maßnahmen auch eine Neuverschuldung hingenommen werden kann. Das Jahr 2014 hat uns gezeigt, dass viele von der Stadt unbeeinflussbare Entwicklun-gen eintreten können. Dies mahnt uns auch dazu, nicht nur auf staatliche Unterstützung zu hoffen, sondern verantwortungsvoll mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umzu-gehen. Hierbei ist nicht außer Acht zu lassen, dass die Stadt die nächsten Jahre auch auf der Aufgabenseite weiter belastet wird. Freiräume schaffen heißt auch, freiwillige Leistun-gen im Rahmen der finanziellen Machbarkeit zu erbringen, denn insbesondere in der qualitativen Ausgestaltung der Aufgabenerfüllung, sei sie nun pflichtig oder freiwillig, liegt ein großes (Einspar-)Potenzial. Die nächsten Jahre bringen für die Stadt wie auch in den letzten Jahren Chancen aber auch Risiken, denen sie sich zu stellen hat. Folgende Themen lassen sich wieder her-ausgreifen: - Die Entwicklung insbesondere des Bahngeländes Nord und auch Süd ist eine Auf-

gabe, der sich die Stadt in nächster Zeit bzw. in den nächsten Jahren mit größter Sorgfalt widmen muss.

- Die demografische Entwicklung ist und bleibt ein Dauerthema für die Kommunen. - Die weitere Stadtentwicklung, insbesondere das Stadtentwicklungskonzept Rosen-

heim 2025 und das Energie-, Klima- und Umweltschutzkonzept, muss auch unter dem Blickwinkel der Finanzierbarkeit betrachtet werden. Dies betrifft die Sichtweise der Kommune genauso wie die der Bürgerinnen und Bürger.

- Gesellschaftspolitische Herausforderungen wie z. B. inklusive Lebenswelten, schu-lische Ganztagsbetreuung und Kleinkindbetreuung werden in den nächsten Jahren noch mehr in den Fokus rücken.

- Das Thema angemessene und vertretbare Verschuldung der Stadt ist im Hinblick auf die europäische Schuldenkrise, die Entwicklung bei Bund und Ländern aber auch im Hinblick auf städtische Investitionsbedarfe, insbesondere im schulischen Bereich zu diskutieren.

Die in diesem Zusammenhang immer wieder angeführte Haushaltskonsolidierung war bei günstigen wie auch ungünstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Rosen-heim in den letzten Jahren eine Daueraufgabe und muss es gezwungenermaßen auch in den nächsten Jahren in verstärktem Umfang bleiben. In der Zukunft gilt es in Abhängigkeit zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die ver-fügbaren Haushaltsmittel, die in Bezug auf die vorhandenen Wünsche immer zu knapp bemessen sein werden, weiter effektiv einzusetzen. Dies bedeutet aber vielleicht auch, sich von einigen Wunschvorstellungen verabschieden zu müssen, die nicht finanzierbar sind.


2.2 Veränderungen zum Haushaltsplan 2014 Wie auch im Jahr 2014 waren im Haushaltsplan 2015 organisatorische Änderungen nachzuvollziehen, die auf die Teilhaushalts- und Budgetstruktur Auswirkungen hatten. Betroffen war das Dezernat III (Recht, Sicherheit, Ordnung), IV (Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Sport) und VI (Stadtplanung, Umwelt, Bauwesen). Dadurch ergaben sich Änderungen zwischen den Budgets 4 (Dez. III), 5 (Dez. IV - Schule und Sport) und 9 (Dez. VI). Die per Organisationsverfügung zum 01.10.2014 gültigen Änderungen zur Schaffung einer Zentralen Vergabeverfahrensstelle wurden im Haushaltsplan 2015 erstmals kom-plett berücksichtigt. Die neue Budgetstruktur ist bei den Übersichten unter Seite V / 93 ersichtlich. Im Budget 4 – Öffentliche Sicherheit wurde die Zentrale Vergabeverfahrens-stelle beim Teilhaushalt des Bauordnungsamtes (Teilhaushalt 63100) zugeordnet. Die Bedarfsträgerschaft für städtische Spielplätze wechselt zum 01.01.2015 vom Schul- und Sportamt (hier Teilhaushalt 40200) zum Umwelt- und Grünflächenamt (Teilhaushalt 67000).

2.3 Wesentliche Ziele und Strategien des Haushaltse ntwurfs 2015

Seit dem zweiten doppischen Haushaltsplan 2009 sind bei ausgewählten Kostenstellen-bereichen die Jahresziele abgedruckt. Dies trägt der Forderung des § 4 Abs. 3 der Kommunalen Haushaltsverordnung Doppik (KommHV-Doppik) Rechnung, dass in je-dem Teilhaushalt Leistungsziele darzustellen sind. Nach § 10 Abs. 5 KommHV-Doppik bilden die Ziele und Kennzahlen die Grundlage für die Erfolgskontrolle und Steuerung der Haushaltswirtschaft. Ob die Ziele eingehalten werden können, wird mit dem vierteljährlichen Finanzbericht dargestellt. Außerdem wird die Einhaltung der Ziele im Rahmen des jährlichen Rechen-schaftsberichtes abgehandelt. Der Stadtrat verabschiedet die Ziele zusammen mit dem Beschluss über die Haushalts-satzung mit Haushaltsplan. Dadurch ist der erste Schritt von der Inputorientierung hin zur Outputorientierung erfolgt, der in den nächsten Jahren noch verfeinert werden kann. Als strategisches Ziel ist anzustreben, dass die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt in 2015 und den Folgejahren gesichert und ausgebaut wird, um dabei die Pflichtaufgaben bzw. notwendigen Investitionen leisten zu können. Folgende operative Ziele wurden von den Fachbereichen definiert und sollen für das Haushaltsjahr 2015 verfolgt werden:

• 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in – 100000, Stadtrat / Oberbürgermeister/in � Beschaffung und Einführung eines standardisierten Ratsinformations- / Sit-

zungsdienst-Systems einschl. Migration der vorhandenen Daten

• 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung - 101110, Wirtschaftsförderung � Durchführung von mindestens 10 Betriebsbesuchen � Vermarktung Bahngelände Nord Baufeld 3

• 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei - 220000, Amtsleitung 20 � Erarbeiten eines mit den Beteiligten abgestimmten Konzeptes zur Erstellung

eines konsolidierten Jahresabschlusses bis Ende 2015 � Implementierung einer softwaregestützten erweiterten Kostenüberwachung

für Baumaßnahmen (Baukostencontrolling) bis Ende 2015


• 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung - 223200, Liegenschaften � Erwerb von Flächen unbebauter Grundstücke und ökologischen Ausgleichs-

flächen im Wert von jeweils 100.000 Euro

• 24000 Zentrales Immobilienmanagement - 224000, Amt für Zentrales Immobilien-management � Erstellung einer Immobilienmatrix zur Beurteilung der städtischen Gebäude

hinsichtlich Brandschutz, Barrierefreiheit, Energetik und Bauzustand. In 2015 soll dies beispielhaft an einem Verwaltungsgebäude, einer Schule und einer Kindertagesstätte erstellt werden.

� Implementierung Gebäudeleittechnik (GLT), d.h. Störmeldetechnik und Ener-giemonitoring in mindestens weiteren 3 Gebäuden

• 32300 Brand- und Katastrophenschutz - 332310, Feuerwehr / Brandschutz � Neukalkulation der Feuerwehrgebühren bis Ende 2. Quartal 2015

• 40100 Dez.leitung IV, Schul- und Sportamt - 440100, Schulverwaltung � Organisation des Küchenbetriebs in der neuen Mensa der Mittelschule am

Luitpoldpark mit dem RoMed-Klinikum, dabei Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderung

� Oberziel: Bedarfsgerechter Ausbau der Realschulen und Gymnasien; Zielsetzung geht über 2015 hinaus Teilziel für 2015: � Weiterführungen der Planungen zum Umbau und zur Erweiterung der

Johann-Rieder-Realschule � Weiterführung der Planung zur Generalsanierung und Erweiterung des

Karolinen-Gymnasiums � Oberziel:

Ausbau der Mittags- und Nachmittagsbetreuung an Grundschulen in Abstim-mung mit den Schulen, dem Jugendamt und den jeweiligen Trägern entspre-chend den Vorgaben des Stadtrates; Zielsetzung geht über 2015 hinaus. Teilziele für 2015: � Weiterführung der Planung zur Teilweisen Umnutzung des Hans-

Schuster-Hauses für Mittagsbetreuung und Hort � Verbesserung der Raumsituation für die gebundene Ganztagsschule an

der Prinzregentenschule durch Aufstellen von Klassenzimmercontainer auf dem Schulsportplatz

� Umsetzung von schulorganisatorischen Vorgaben zum Thema Inklusion ins-besondere auch im Hinblick auf die in der Teilhabeplanung genannten Ein-zelmaßnahmen; Zielsetzung geht über 2015 hinaus

• 40200 – Sportmanagement - 440200, Sportmanagement � Konzept zur Verlagerung des Eisstadions � Oberziel:

Aufbau einer Sportflächenentwicklungsplanung auf Grundlage der erfolgten Flächenbedarfsanalyse für Fußballvereine bzw. -abteilungen; Zielsetzung geht über 2015 hinaus. Teilziel für 2015: � Begleitung der Planung eines neuen Vereinsgebäudes der Freien Tur-

nerschaft Rosenheim (Vereinsbaumaßnahmen)

• 41200 Stadtbibliothek - 441200, Stadtbibliothek � Stabilisierung der aktiven Kunden bei 11.000 � Erneuerungsquote des Medienbestandes von 12 % � Stabilisierung der jährlichen Besucherzahlen bei 180.000 Besuchern


� 500.000 Jahresentleihungen

• 41300 Volkshochschule - 441300, Volkshochschule � Deckung der Einzelkosten (Deckungsbeitrag I) aller Kurse zu 140%

• 41400 Stadtarchiv - 441400, Stadtarchiv � Digitalisierung weiterer 3.000 Fotos aus der umfangreichen Sammlung histo-

rischer Positivaufnahmen bis 31.12.2015 (ca. 20.000, davon bereits 4.800 di-gitalisiert)

• 41500 Städtische Galerie - 441500, Städtische Galerie � Durchführung von vier Ausstellungen (Konzeption Städtische Galerie) und Be-

treuung von drei externen Ausstellungen bzw. Veranstaltungen � Dokumentation von Werken in den Bereichen „Kunst am Bau“ und „Kunst im

öffentlichen Raum“ in Rosenheim weiter fortführen; Herausgabe eines kleinen Kunstführers

• 41600 Städtisches Museum - 441600, Städtisches Museum � Ausstellung „Stadt-Land-G’wand“, 125 Jahre Trachtenverein I Stamm 8.5 –

13.9.2015 � Ausstellung zum 100. Geburtstag von Franz Lankes, Herbst 2015 – Frühjahr

2016 � Neuaufstellung der Römersammlung bis 31.12.2015, Konzept liegt vor � Erstellung eines museumspädagogisch-didaktischen Kinderführers (keine

„Museumsralley“)

• 61000 Stadtplanungsamt - 661000, Stadtplanungsamt � Fuß- und Radwegebrücke Bahnhofsareal Rosenheim

Vergabeverfahren nach der VOF mit integriertem Planungswettbewerb � Durchführung der Bebauungsplanverfahren für das Bahngelände Nord

Abschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Baufeld 2 � Einleitung eines Flächennutzungsplans-Neuaufstellungsverfahrens

• 66000 Tiefbauamt - 666000, Tiefbauamt � Verkehrsentwicklungsplan; Durchführung eines Stadtratsworkshops, Bürger-

beteiligung, Beschlussfassung im Stadtrat (in 2014 nicht erreicht) � Umrüstung Lichtsignalanlagen auf energieeffiziente LED-Technik aller 53

städtischen Signalanlagen (nicht OD B15) bis 2018 abschließen. Für 2015 ist die Umrüstung von 2 Signalanlagen vorgesehen.

• 67000 Umwelt- und Grünflächenamt - 667000, Umwelt- und Grünflächenamt � Stadtentwicklungskonzept Rosenheim 2025: Dokumentation des Zwischen-

standes 2014/15

• 67100 Abfallbeseitigung - 667100, Abfallbeseitigung � Erlass einer neuen Abfallwirtschaftssatzung aufgrund Änderungen überge-

ordneter Abfallgesetze

• 67200 Friedhofsverwaltung - 667200, Friedhöfe � Erlass einer neuen Friedhofssatzung mit dem Ziel der Vereinheitlichung und

Anpassung an die veränderte Friedhofskultur


2.4 Zusammenfassende Betrachtung des Haushaltsentwu rfs 2015

Der Haushalt umfasst

im Ergebnishaushalt

Erträge in Höhe von 165.277.050 € Aufwendungen in Höhe von 163.626.450 € und schließt somit mit einem Überschuss von +1.650.600 €

ab.

Mit dieser Größe wird das Eigenkapital in der Bilan z verstärkt. Es handelt sich hierbei in Höhe von 600 € um den Überschuss der nic htrechtsfähigen Stiftungen (Sondervermögen) und in Höhe von 1.650.000 € um den Überschuss des restli-chen Ergebnishaushaltes.

Der Überschuss weicht damit nicht von den Vorgaben des Eckdatenbeschlusses ab.

Der Finanzhaushalt schließt mit folgenden Zahlen:

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 159.902.700 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 144.798.700 € Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit +15.104.000 €

Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 16.676.900 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 32.628.500 € Fehlbetrag aus der Investitionstätigkeit -15.951.600 €

Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 4.245.000 € Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 4.245.000 € Saldo aus der Finanzierungstätigkeit 0 €

Der Saldo (Fehlbetrag) des Finanzhaushalts beträgt -847.600 €

Der Saldo des Ergebnishaushalts setzt sich zusammen aus dem Liquiditätsüber-schuss der nichtrechtsfähigen Stiftungen (Sonderver mögen) in Höhe von 2.400 € und einem Liquiditätsbedarf für den restlichen Fina nzhaushalt.

Im Eckdatenbeschluss war für den Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit eine Ziel-größe von 15,1 Mio. € vorgegeben. Mit den vorliegenden Zahlen wird diese Zielgröße ebenfalls erreicht.

Der Saldo aus der Finanzierungstätigkeit gibt Auskunft über die eingeplante Netto-Neuverschuldung. Durch gemeinsame Anstrengungen ist es gelungen, im Haushalts-plan 2015 trotz der geänderten steuerlichen Rahmenbedingungen auf eine Neuver-schuldung zumindest für das Haushaltsjahr 2015 zu verzichten. Kredite sollen nur in Höhe der anfallenden ordentlichen Tilgung aufgenommen werden. Damit hält sich der Haushaltsplanentwurf an die Vorgaben des Eckdatenbeschlusses.

Von der Vorgabe des Eckdatenbeschlusses, einen ausgeglichenen Saldo des Finanz-haushalts anzustreben, musste abgewichen werden: Durch die Annahme einer Erb-schaft (Gebäude im Innenstadtbereich) ist die Stadt mit einem Vermächtnis beschwert worden, u.a. zwei Tierschutzorganisationen mit dem hälftigen Gebäudewert in Geld auszuzahlen, was einem Betrag von geschätzt 0,85 Mio. € entspricht. Dabei handelt es sich im buchhalterischen Sinn um eine Auszahlung für Grunderwerb. Diese ist gedeckt über einen Liquiditätszugang aus der gleichen Erbschaft und einem weiteren Vermächt-nis zu Gunsten der Stadt.


2.5 Entwicklung der Gebührenhaushalte 2015: Bei der Straßenreinigung ergibt sich eine Unterdeckung in Höhe von 426 T€, was auf-grund von Aufwandssteigerungen beim Dienstleistungsentgelt an den Baubetriebshof einer Steigerung von 50 T€ entspricht. Bekanntlich ist zu berücksichtigen, dass hier auch viele Leistungen, wie z.B. das Entlee-ren der Abfallbehälter, die Reinigung der Radwege und Dämme oder Hand-, Sonder- und Marktplatzreinigungen bezahlt werden, die nicht oder nur teilweise auf die Gebüh-renschuldner umgelegt werden dürfen. Von den verbleibenden umlagefähigen Kosten muss die Stadt entsprechend höchstrichterlicher Entscheidung einen Anteil von mindestens 10 % sowie die durch die Satzung festgelegten Ermäßigungen für Eck-grundstücke und unbebaute Grundstücke selbst tragen.

Bei der Straßenreinigung der Stadt Rosenheim werden in nicht unerheblichem Umfang nicht gebührenfähige Leistungen - wie die tägliche Reinigung in bestimmten Innenstadt-bereichen - durchgeführt, die laut städtischer Satzung nur zu einem geringen Teil auf die Anlieger umgelegt werden können.

Bei der Abfallbeseitigung werden die veranschlagten Aufwendungen zu 100 % durch Erträge gedeckt. Aufgrund einer Reduzierung der Entgelte für die Verbrennung des Haus- und Sperr-mülls war zum 01.01.2015 eine Gebührensenkung möglich.

Bei den Friedhöfen ergibt sich nach den vorgesehenen Erträgen und Aufwendungen eine Überdeckung von rd. 77 T€. Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass die kaufmännische Buchführung keine Veran-schlagung von kalkulatorischen Zinsen kennt. Diese betragen rd. 124 T€.

Unter Berücksichtigung der kalkulatorischen Verzinsung und weiterer Bereinigungsposi-tionen zwischen Teilhaushalt (teilweise Erwirtschaftung der Unterdeckung aus Vorjah-ren) weist der Kostenstellenbereich die nach der Neukalkulation zum 01.01.2014 aus-gewiesene Kostendeckung auf.


2.6 Ergebnishaushalt 2015: Gesamtergebnisplan

Zusammengefasst zeigen die Ansätze des Ergebnishaushaltes 2015 das folgende Bild (in T€). Die Werte für 2013 stellen vorläufige Beträge dar, da der Jahresabschluss 2013 noch nicht endgültig abgeschlossen werden konnte: Bezeichnung (Beträge in T€)

Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Steuern 92.600 94.388 89.795 -4.593

+ Zuwendungen u. allg. Umlagen 28.876 30.174 29.503 -671

+ Sonstige Transfererträge 617 1.361 1.501 +140

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 12.251 12.239 12.941 +702

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.958 3.645 3.827 +182

+ Kostenerstattungen, -umlagen 12.570 13.727 16.370 +2.643

+ Sonstige ordentliche Erträge 4.715 3.975 4.022 +47

+ Erträge a.d.Auflösung v.Sonderposten 4.659 4.587 5.334 +747

+ Aktivierte Eigenleistung 0 0 0 0

+/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0

= Ordentliche Erträge 160.247 164.096 163.293 -803

- Personalaufwendungen -25.224 -27.043 -27.994 +951

- Versorgungsaufwendungen -13.020 -11.835 -13.139 +1.304

- Aufwendungen für Sach- u. Dienstleist. -24.488 -26.139 -25.146 -993

- Bilanzielle Abschreibung -13.143 -14.443 -17.041 +2.598

- Transferaufwendungen -55.335 -57.433 -56.006 -1.427

- Sonstige ordentliche Aufwendungen -24.712 -24.751 -22.910 -1.841

= Ordentliche Aufwendungen -155.923 -161.644 -162.236 +592

= Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 4.324 2.452 1.057 -1.395

+ Finanzerträge 7.964 5.631 1.984 -3.647

- Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.640 -1.583 -1.390 -193

= Finanzergebnis 6.324 4.048 594 -3.454

=Ordentliches Jahresergebnis 10.648 6.500 1.651 -4.849

+ außerordentliche Erträge 6 0 0 0

- außerordentliche Aufwendungen -3 0 0 0

= außerordentliches Ergebnis 3 0 0 0

= Jahresergebnis vor interner Leistungs-verrechnung

10.651 6.500 1.651 -4.849

+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 21.893 22.723 21.959 -764

- Aufwend. aus internen Leistungsbeziehungen -21.893 -22.723 -21.959 -764

= Ergebnis 10.651 6.500 1.651 -4.849


2.6.1 einzelne Positionen der Ertragsseite

2.6.1.1 Steuern:

Bezeichnung (Beträge in T€)

Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Steuern 92.600 94.388 89.795 -4.593

Dahinter verbergen sich folgende Einzelpositionen:

in Mio. € Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Grundsteuer A 0,051 0,051 0,052 +0,001

Grundsteuer B 9,473 9,600 9,650 +0,050

Gewerbesteuer 47,668 47,700 40,000 -7,700

Einkommensteueranteil 28,065 29,500 31,850 +2,350

Umsatzsteueranteil 4,192 4,350 4,500 +0,150

Hundesteuer 0,066 0,066 0,066 0

Familienleistungsausgleich 2,404 2,440 2,580 +0,140

Leistungen d. Landes aus Umsetzung HARTZ IV

0,681 0,681 1,097 +0,416

Summe 92,600 94,388 89,795 -4,593

• Grundsteuer A und B:

Die Hebesätze für die Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke (A) und für die Grundsteuer für die übrigen Grundstücke (B) liegen unverändert bei 330 bzw. 420 v.H.. Bei den Grundsteuern A und B werden 2015 rund 9,7 Mio. € an Steuererträgen erwartet. Das vorläufige Ergebnis für das Jahr 2014 beträgt rund 9,52 Mio. €.

• Gewerbesteuer: Der Gewerbesteuerhebesatz ist unverändert auf 400 v.H. festgesetzt. Mit einem Gewerbesteueransatz 2014 von 47,7 Mio. € wurde nach der Einschät-zung zur Haushaltsplanung 2014 im Winter 2013/2014 den damals bekannten günstigen gesamtwirtschaftlichen Prognosen Rechnung getragen. Die amtliche Steuerschätzung vom November 2013 ging für die Gewerbesteuer von Steigerungswerten bei den westdeutschen Gemeinden von durchschnittlich 3,3% aus. Bei einem Ergebnis 2013 bei der Gewerbesteuer von 47,6 Mio. € wäre unter Berücksichtigung dieser Steuerschätzzahlen damit sogar ein Ansatz von 49,2 Mio. € darstellbar gewesen. Da die Steuerschätzzahlen aber die örtlichen Gegebenheiten nicht berücksichtigen können, finden bei den Haushaltsplanun-gen in Rosenheim nicht nur die Steuerschätzzahlen Anwendung. Vielmehr wird auf das aussagekräftigere Instrument der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen so-wie der Veranlagungen zurückgegriffen. Die Vorauszahlungen für 2014 lagen Anfang 2014 bei rd. 34,7 Mio. €. Üblicherweise entsprechen diese Vorauszah-lungen etwa drei Viertel des tatsächlichen Jahresergebnisses. Deshalb wurde der Haushaltsplanung nach dem Prinzip der kaufmännischen Vorsicht ein redu-zierter Ansatz von 47,7 Mio. € zugrunde gelegt, der sich auf dem Niveau des Jahresergebnisses von 2013 bewegte. Die seinerzeit getroffene Einschätzung für 2014 konnte leider nicht gehalten werden. Der Buchungsstand zum Jahresende 2014 liegt mit 37,38 Mio. € um 10,32 Mio. € unter dem Ansatz.


Die Größe der Veranlagungen und Vorauszahlungsanpassungen während des Jahres sind von durchschnittlich 25% auf 8% abgesackt, was einem Tiefstand der letzten zehn Jahre entspricht. Die Vorauszahlungsgröße als Gradmesser der Gewerbesteuerkraft liegt aktuell (Ende Februar 2015) bei 34,9 Mio. €. Eine Auswertung der Entwicklung der Gewerbesteueraufkommen der letzten Jahre (1999 bis 2014) hat ergeben, dass die Größe der Vorauszahlungen im Durchschnitt in etwa 75 % (Spannbreite von 66% bis 92%) der Jahresergebnisse betragen hat. Die restlichen durchschnittlich 25 % (Spannbreite von 8% bis 34%) werden von den Entwicklungen der Nachholungen und Veranlagungen bestimmt. Mit der Zugrundelegung eines Gewerbesteueraufkommens von 40,0 Mio. € liegt der Ansatz um rd. 2,6 Mio. € über dem vorläufigem Endbuchungsstand für 2014. Das aktuelle Vorauszahlungssoll für 2015 von 34,9 Mio. € beträgt rd. 87% des hochgerechneten Wertes für 2015. Die Steuerschätzung vom November 2014 rechnet für die westdeutschen Städte und Gemeinden mit einer durchschnittlichen Steigerung von 2,3% für 2015.

• Einkommensteuerbeteiligung: Die Gemeinden erhalten einen Anteil am Aufkommen der Lohn- und Einkom-mensteuer von 15 v.H. und 12 v.H. am Aufkommen des Zinsabschlags. Für 2015 ist ein Ertragsansatz von 31,85 Mio. € vorgesehen. Die Mitteilung des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung von Ende November 2014 sieht zwar ein geringeres Aufkommen für die Stadt vor. Nachdem die Vorausberechnungen des bayerischen Landesamtes für Sta-tistik und Datenverarbeitung in den letzten Jahren gerade bei der Einkommen-steuerbeteiligung von großen Abweichungen zum tatsächlichen Ergebnis ge-kennzeichnet waren, werden die eigenen Hochrechnungen herangezogen.

• Umsatzsteuerbeteiligung: Seit 1998 werden die Kommunen am Aufkommen der Umsatzsteuer als Aus-gleich für den Wegfall der Gewerbekapitalsteuer beteiligt. Hier wurde unter Berücksichtigung der Mitteilungen des Bayer. Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung und eigenen Hochrechnungen ein Ansatz für 2015 von rd. 4,5 Mio. € gebildet.

• Familienleistungsausgleich: Als finanziellen Ausgleich für die überproportionale Belastung der Gemeinden bei der Einkommensteuer durch den 1996 eingeführten Familienleistungsausgleich erhalten die Gemeinden 26,08 v.H. des erhöhten Landesanteiles an der Umsatz-steuer. Für 2015 werden hier entsprechend den Mitteilungen des Bayerischen Landes-amtes für Statistik und Datenverarbeitung und eigenen Hochrechnungen 2,580 Mio. € angesetzt.

• Leistungen d. Landes aus Umsetzung HARTZ IV (Weiterleitung der Ersparnis beim Wohngeld durch den Freistaat Bayern im Rahmen eines interkommunalen Belastungsausgleichs): Zum Ausgleich der zum Teil sehr unterschiedlichen kommunalen Belastungen aus der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ab 2005 und weite-rer damit zusammenhängender Änderungen in den sozialen Transferleistungs-beziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen erhalten überproportional belastete Kommunen aus einem interkommunalen Belastungsausgleich Aus-gleichszahlungen. Im komplexen Berechnungsschema ist auch eine fiktive Re-duzierung der sozialen Belastungen der Bezirkshaushalte berücksichtigt. Es flie-ßen auch die Wohngeldersparnisse des Freistaats ein.


Die Erträge sind leider sehr schwankend und aufgrund der unterschiedlichsten Einflussfaktoren schwer berechenbar. Hochrechnungen für die Ausgleichsleis-tung im Jahr 2015 lassen auf einen Wert von 1,097 Mio. € hoffen.

2.6.1.2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen:


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Zuwendungen u. allg. Umlagen 28.876 30.174 29.503 -671

Hierunter fallen die allgemeinen Zuweisungen (Schlüsselzuweisung, Bedarfszuwei-sung, Finanzzuweisungen, Überlassung des Aufkommens an der Grunderwerb-steuer und von Buß- und Verwarnungsgeldern), die Zuweisungen für spezielle Auf-gabenbereiche (z.B. ÖPNV-Zuweisungen, Lernmittelzuschüsse, kindbezogene För-derung, Zuweisung zu den Kosten der Schülerbeförderung, Kfz-Steuerbeteiligung, Personalkostenzuweisungen für kommunales Schulpersonal) sowie die Leistungsbeteiligung des Bundes an den Kosten für Unterkunft und Heizung (Hartz IV).

Entwicklung der wichtigsten Positionen aus diesem Ertragsbereich:

in Mio. € Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Schlüsselzuweisung 9,979 11,152 9,883 -1,269

Grunderwerbsteueranteil 2,670 2,500 2,700 +0,200

Finanzzuweisungen 2,064 2,011 2,029 +0,018

Überlassene Buß- und Verwarnungs-gelder

1,005 0,914 1,058 +0,144

Kfz-Steuerbeteiligung 0,659 0,659 0,768 +0,109

Zuweisung Schülerbeförderung 0,407 0,442 0,448 +0,006

Zuweisung Personal Mädchenrealschu-le

1,900 2,000 1,910 -0,090

Kindbezogene Förderung Kitas 5,444 6,039 6,201 +0,162

Leistungsbeteiligung Hartz IV 2,454 2,275 2,461 +0,186

Summe 26,582 27,992 27,458 -0,534

• Schlüsselzuweisung: Der Staat gewährt den Gemeinden und Landkreisen im Rahmen des allgemei-nen Steuerverbundes 12,75 v.H. (2010: 12,0 v.H., 2011:12,2 v.H., 2012: 12,5 v.H.) des Istaufkommens bestimmter Steuereinnahmen. Bei der Berechnung der Schlüsselzuweisung jeder Gemeinde wird von der durchschnittlichen Ausgabebelastung und der eigenen Steuerkraft jeder Kom-mune ausgegangen. Bei kreisfreien Gemeinden, also u.a. der Stadt werden zu-sätzlich besondere Aufgabenstellungen und eine überdurchschnittliche Sozialhil-febelastung berücksichtigt. Die Ausgabebelastung wird ermittelt aus einem Grundbetrag pro Einwohner und der nach besonderen Kriterien veredelten Einwohnerzahl. Ist die Ausgabebelastung höher als die Steuerkraft, so erhält die Gemeinde 55 v.H. des Unterschiedsbetrages als Schlüsselzuweisung. Nach den vorliegenden Berechnungen des Bayerischen Landesamtes für Statis-tik und Datenverarbeitung kann die Stadt im Jahr 2015 mit einer Schlüsselzuwei-sung in Höhe von 9,88 Mio. € rechnen. Die Schlüsselzuweisung für 2015 redu-


ziert sich damit im Vergleich zu den Zuweisungen 2014 um rd. 1,27 Mio. €. Aus-schlaggebend dafür ist die überdurchschnittlich gestiegene Steuerkraft der Stadt im Jahr 2013. Die zu verteilende Schlüsselmasse steigt wegen der erfreulichen Steuerentwick-lung im Vergleich zu 2014 nach Mitteilungen des Bayerischen Städtetags um vo-raussichtlich rd. 5,4%. Die für die Berechnung ebenfalls maßgeblichen Steuerkraftzahlen in Bayern er-höhen sich durchschnittlich um 6,3%. Die Stadt Rosenheim liegt dabei mit einer Erhöhung von 10,0% (maßgeblich sind die Ergebnisse 2013) über dem Durch-schnitt.

• Grunderwerbsteueranteil: Die Stadt erhält aus dem örtlichen Grunderwerbsteueraufkommen (3,5 %) einen Anteil von 8/21. Aufgrund des positiven Abschlusses 2013 mit 2,67 Mio. € und größerer 2015 ab-zuwickelnder Grundstückverkaufsvorgänge (insbesondere Bahngelände Nord) wird mit Erträgen in Höhe von 2,7 Mio. € geplant.

• Finanzzuweisungen: Die Gemeinden, Landkreise und Verwaltungsgemeinschaften erhalten Finanz-zuweisungen als Ersatz des Verwaltungsaufwands für die Aufgaben des jeweils übertragenen Wirkungskreises. Berechnungsgrundlage für die Zuweisung ist die jeweilige Einwohnerzahl. Die Stadt erhält aus dieser Zuweisungsart für 2015 rd. 2,03 Mio. €. Dieser Betrag liegt aufgrund der Berücksichtigung der zensusbereinigt geringeren Einwohner-zahl ca. 0,03 Mio. € unter dem Wert von 2013.

• Kindbezogene Förderung an Träger von Kindertageseinrichtungen nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz: Ab Beginn des Kindergartenjahres 2006/2007 ist die kindbezogene Förderung (früher: Personalkostenzuschüsse) von der Stadt komplett (kommunaler und staatlicher Anteil) an die Freien Träger auszuzahlen. Der staatliche Anteil wird erstattet. Die Steigerung der Erträge liegt wesentlich an neuen Einrichtungen, insbesonde-re den neuen Krippengruppen, die ab Herbst 2013 in Betrieb gegangen sind und erstmals mit vollständiger Belegung gefördert werden. Weitere Einflussfaktoren für die Steigerung sind geänderte Buchungszeiten und ein erhöhter Basiswert.

• Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung des Bundes Ab 2005 muss die Stadt die Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem neuen SGB II finanzieren. Für 2011 bis 2013 wurde der Beteiligungssatz des Bundes im Vermittlungsver-fahren zur SGB II-Leistungsrechtsreform auf 35,8 %-Punkte erhöht, insbesonde-re zur Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepakets und der Verfahrenskos-ten. Im Jahr 2013 wurde der Satz aufgrund der Revision für die Transferaufwen-dungen zum Bildungs- und Teilhabepaket bereits rückwirkend zum Jahresanfang auf 33,4 % gesenkt. 2014 war ein Satz von 31,17 % festgelegt. Für 2015 gilt ein leicht erhöhter Beteiligungssatz von 34,5 %. Dadurch und durch steigende Kosten erhöht sich auch der Planansatz für 2015.


2.6.1.3 sonstige Transfererträge:


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Sonstige Transfererträge 617 1.361 1.501 +140

Hierunter fallen die Kostenbeiträge bzw. Ersatzleistungen sowie Rückzahlungen für Hilfen im Rahmen der Sozial- und Jugendhilfe. Die Erträge bewegen sich aufgrund erhöhter Rückzahlungsfälle in der Sozial- und Jugendhilfe über dem Vorjahresniveau.

2.6.1.4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte:


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 12.251 12.239 12.941 +702

Unter dieser Ertragsart werden im Wesentlichen Verwaltungsgebühren (z.B. für die Baugenehmigung oder die Ausstellung eines Reisepasses) und Benutzungsgebüh-ren für städtische Einrichtungen zusammengefasst. Die klassischen Verwaltungsgebühren nehmen im Betrachtungszeitraum immer et-wa ein Volumen von rd. 1,97 bis 2,04 Mio. € ein. Die Gebühren für die Benutzung der städtischen Einrichtungen (Obdachlosenunter-künfte, Feuerwehr, Turnhallen, Lehrschwimmbecken, Eisstadion, Galerie, Museum, Archiv, Stadtbibliothek, VHS, Kindergärten, Parkeinrichtungen, Straßenreinigung, Abfallbeseitigung und Friedhöfe) bewegen sich dagegen auf einem Niveau von 10 bis 10,9 Mio. €. Die Steigerung im Vergleich zum Vorjahr liegt insbesondere an der Anpassung des Parkgebührenansatzes an die beabsichtigte Erhöhung sowie die Gebührensenkung im Bereich Abfall um rd. 0,39 Mio. €.

2.6.1.5 Privatrechtliche Leistungsentgelte:


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.958 3.645 3.827 +182

Hinter dieser Ertragsart verbergen sich neben Erträgen aus Mieten und Pachten (überwiegend für allgemeines Grundvermögen) insbesondere Erträge aus Ersatz-leistungen bei Versicherungsschäden. 2013 wurden einmalig erhöhte Erträge aus Versicherungsleistungen in Höhe von rd. 0,14 Mio. € verbucht. Die Erhöhung im Vergleich zu 2014 beruht auf verschiedenen, zum Teil indexbedingten Erhöhungen bei Miet-, Pacht- bzw. Erbbaurechtsverträgen oder sonstigen Ersatzleistungen für Planungen.

2.6.1.6 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen:


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Kostenerstattungen, -umlagen 12.570 13.727 16.370 +2.643

Unter dieser Ertragsart sind alle Kostenerstattungen und Kostenumlagen zusam-mengefasst. Die größten Positionen bilden


− Verwaltungskostenbeiträge mit Erträgen in Höhe von 0,79 Mio. € (Vorjahr 0,74 Mio. €) für Leistungen der Querschnittsämter für Eigenbetriebe und Gesell-schaften.

− Gastschulbeiträge mit 2,04 Mio. € (Ansatz 2014: rd. 2,05 Mio. €): Die Gastschü-lerzahlen sinken, die Pauschalbeträge pro Schüler sind leicht gestiegen.

− Kostenerstattungen für Integrierte Leitstelle (2,63 Mio. €, Vorjahr 2,68 Mio. €): Die Kosten der Integrierten Leitstelle werden der Stadt grundsätzlich vom Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung für den Feuer-wehranteil und von der Zentralen Abrechnungsstelle für den Rettungsdienst in Bayern (ZAST) erstattet. Der Teilhaushalt der Integrierten Leitstelle ist deswegen mit voller Kostendeckung ausgewiesen. Die Ansätze für Erträge (und Aufwendungen) bleiben leicht unter dem Vorjah-resplanwert. Inwieweit auch in den nächsten Jahren volle Kostendeckung erzielt werden kann, hängt im Wesentlichen von der Kostenentwicklung und den Ver-tragsverhandlungen mit der ZAST ab.

− Erstattung der Personal- und Sachkosten für städtisches Personal in Höhe von 0,63 Mio. € (Vorjahr 0,79 Mio. €), das in der gemeinsamen Einrichtung (Jobcen-ter) zwischen Arbeitsagentur und Stadt eingebracht wurde. Hier ist weniger städ-tisches Personal im Einsatz.

− Bundesbeteiligung an der städtischen Netto-Belastung aus der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Im Haushalt ist die komplette Übernahme ab dem Jahr 2014 berücksichtigt. Im Jahr 2015 sind Erstattungsleistungen von rd. 3,26 Mio. € veranschlagt, was einer Steigerung der Einnahmen und Ausgaben von 0,31 Mio. € im Vergleich zu 2014 entspricht.

− Erstattung für Transferleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: Für 2014 waren rd. 0,94 Mio. € an Erstattungsleistungen vorgesehen. Aufgrund der höheren Anzahl von zugewiesenen Asylbewerbern werden sich die Aufwendun-gen und auch Erträge mehr als verdoppeln und sich damit nochmals um rd. 1,21 Mio. € auf 2,15 Mio. € erhöhen.

− Gleiches gilt für die Kostenerstattungen für Jugendhilfeleistungen hinsichtlich unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. Für 2015 wurde eine Erhöhung der Er-träge und Aufwendungen von 0,9 Mio. € auf 1,73 Mio. € veranschlagt, da sich bereits im Laufe des Jahres 2014 gezeigt hat, dass die Mittel nicht ausreichen.

2.6.1.7 Sonstige ordentliche Erträge:


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Sonstige ordentliche Erträge 4.715 3.975 4.022 +47

Hierbei handelt es sich um Erträge aus Konzessionsabgaben, Vorsteuererstattung, und ordnungsrechtliche Erträge (wie Buß- und Zwangsgelder, Säumniszuschläge und Verzugszinsen sowie Nachzahlungszinsen Gewerbesteuer) sowie Erträge aus der Werterhöhung bei Veräußerung von Anlagevermögen. Die Erträge der Jahre 2014 bzw. 2015 bewegen sich in etwa auf gleichem Niveau. Die größten Einzelpositionen bilden:

- Erträge aus der Konzessionsabgabe mit 3,43 Mio. € (2014: 3,38 Mio. €, 2013: 3,35 Mio. €)

- Erträge aus Nachzahlungszinsen Gewerbesteuer in Höhe von 0,4 Mio. € (2014: 0,4 Mio. €, 2013: 0,56 Mio. €).

2013 waren außerdem einmalig rd. 0,6 Mio. € aus der Veräußerung von Grundstü-cken über Buchwert auszuweisen.


2.6.1.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten:


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Erträge a. d. Auflösung v. Sonderposten 4.659 4.587 5.334 +747

Hierbei handelt es sich – als Pendant zu den Abschreibungen des Anlagevermö-gens – um die ertragswirksame Auflösung der als Sonderposten passivierten erhal-tenen Zuwendungen und Beiträge für die Schaffung kommunalen Vermögens. Die auf der Passivseite der Bilanz auszuweisenden Bestände an Sonderposten sind analog der Nutzungsdauer des dazugehörigen Vermögensgegenstandes aufzulö-sen. Die Veränderung im Vergleich zu 2014 berücksichtigt die Daten der vorliegenden Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008, die Entwicklung der Jahre 2008 bis 2014 und die Haushaltsansätze 2015.

2.6.1.9 Finanzerträge:


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Finanzerträge 7.964 5.631 1.984 -3.647

Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Zinserträge und Erträge aus Gewinn-anteilen von Beteiligungen. Die Veränderung der Ansatzhöhe liegt hauptsächlich an der Minderung bei der Ge-winnverwendung der Stadtwerke Rosenheim. 2015 ist eine Gewinnverwendung von 1,6 Mio. € eingeplant, 2013 waren es noch 7,6 Mio. €. Der Ansatz 2014 von rd. 5,3 Mio. € konnte mit einem Buchungsstand von knapp 3,3 Mio. € nicht erreicht werden. Aufgrund der niedrigen Zinssätze bleiben die Ansätze für Zinserträge wiederum auf einem niedrigen Niveau von rd. 0,25 Mio. €.

2.6.1.10 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen:


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 21.893 22.723 21.959 -764

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen sind Erstattungen von Verwaltungskos-ten und sonstigen Gemeinkosten zwischen Ämtern und Organisationseinheiten im städtischen Haushaltsplan. Sie werden als Erträge bei der leistungserbringenden Stelle und als Aufwendungen bei der leistungsempfangenden Stelle u.a. aus Trans-parenzgründen veranschlagt. Die Minderung der Erträge und Aufwendungen im Vergleich zu 2014 von über 0,7 Mio. € liegt im Wesentlichen an den verminderten Kostenumlagen für Bewirt-schaftungskosten der Gebäude durch das Zentrale Immobilienmanagement (ZIM). Die Ausschöpfung von weiteren Einsparpotentialen im Rahmen der Haushaltskon-solidierung bei den Betriebskosten für Gebäude können über verminderte interne Leistungsverrechnungen an die Budgets weitergegeben werden. Außerdem wird die Grünpflege und der Wegeunterhalt beim Friedhof ab 2015 direkt im Teilhaushalt 67200 unter Position 130 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen geführt, da die Zuständigkeit vom Hochbauamt zum Umwelt- und Grünflächenamt überge-gangen ist. Bis 2014 wurde der Teilhaushalt Friedhof über interne Leistungsver-rechnungen belastet.


2.6.2 einzelne Positionen der Aufwandsseite

2.6.2.1 Personalaufwendungen, Versorgungsaufwendungen:


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Personalaufwendungen -25.224 -27.043 -27.994 +951

Versorgungsaufwendungen -13.020 -11.835 -13.139 +1.304

Summe -38.244 -38.878 -41.133 +2.255

Die Personalaufwendungen 2015 steigen im Vergleich zum Ansatz 2014 deutlich um rd. 2,26 Mio. € oder rd. 5,7 %. Mit verantwortlich für die spürbare Erhöhung der Personalaufwendungen sind neben einer deutlichen Erhöhung der Ansätze für die Bildung von Pensionsrückstellungen auch viele zusätzlich beschlossene Stellen.

Die tatsächlichen Aufwendungen für Personal im Jahr 2014 liegen nach den vorläu-figen Abschlusszahlen – ohne Berücksichtigung höherer Aufwendungen für die Rückstellungsbildungen – bei etwa 37,41 Mio. € und überschreiten den Ansatz 2014 damit um rd. 0,16 Mio. €.

Im vorläufigen Ergebnis 2013 sind Zuführungen an Pensions- und Beihilferückstel-lungen von rd. 3,3 Mio. € enthalten. Da auch im Jahr 2014 die tatsächlichen Rück-stellungsbildungen im Personalbereich die Vorausberechnungen des Bayerischen Versorgungsverbandes, die den Ansätzen zugrunde lagen, deutlich überschritten haben, werden die Ansätze von 1,6 Mio. € auf 2,67 Mio. € erhöht.

Bei der Ansatzbildung 2015 eingerechnet wurde eine Tarifsteigerung bei den Be-schäftigten von 2,4 % (ab März), bei den Beamten von geschätzten 2 %. Außerdem sind für die durch die Dienstrechtsreform eingeführte Leistungsbezah-lung für Beamte Haushaltsmittel in Höhe von 60 T€ eingeplant.

Die Aufwandsseite des doppischen Ergebnishaushalts wird mit rd. 25,1 % maßgeb-lich durch die Personal- und Versorgungsaufwendungen belastet.

2.6.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Aufwend. für Sach- und Dienstleistungen -24.488 -26.139 -25.146 -993

Näherungsweise ergeben sich folgende Veränderungen: Vorl. Ergebn.

2013 Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

in Mio. € in Mio. € in Mio. € in Mio. €

Unterhalt der Grundstücke und baulichen Anlagen und des sonst. unbeweglichen Vermögens

8,624 9,589 8,509 -1,080

Beschaffung und Unterhalt von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstän-den, sonst. Verbrauchsgegenstände

0,631 0,818 0,699 -0,119

Mieten und Pachten 1,611 2,028 2,488 +0,460 Bewirtschaftung der Grundstücke und bau-lichen Anlagen

4,699 4,934 4,815 -0,119

Haltung von Fahrzeugen 0,179 0,179 0,224 +0,045 Besondere Aufwendungen; sonst. Ver-waltungs- und Betriebsausgaben

8,422 8,591 8,410 -0,181


Unterhalt der Grundstücke, der baulichen Anlagen und des sonst. unbeweglichen Vermögens:

Im Vergleich zu 2014 ergibt sich auch aufgrund der notwendigen Haushaltskonsoli-dierungsmaßnahmen per Saldo eine Minderung der entsprechenden Aufwendun-gen von rd. 1,08 Mio. €. Insbesondere der Bauunterhalt war 2014 geprägt von un-gewöhnlich umfangreichen Einzelmaßnahmen.

- Für Bauunterhalt sind 2015 Haushaltsmittel in Höhe von rd. 3,24 Mio. € einge-plant (Vorjahr: 4,0 Mio. €, nach Haushaltssperre 3,5 Mio. €). 2013 wurden rd. 3,47 Mio. € verbucht. Die größeren Einzelmaßnahmen des Bauunterhalts sind im Zahlenteil des Haushaltsplans bei Teilhaushalt / Kostenstellenbereich 24000 auf Seite 91 dar-gestellt. 2014 wurde die Dachsanierung am Kindergarten Kaiserstraße mit rd. 0,4 Mio. € sowie der Fensteraustausch am Ignaz-Günther-Gymnasium (0,7 Mio. €) über den Bauunterhalt abgewickelt.

- Für Straßenunterhaltsmaßnahmen sind im Haushalt 2015 rd. 1,61 Mio. € vor-gesehen, rd. 6% mehr als 2014.

- Der Unterhalt von Wasserläufen ist im Haushaltsplan 2015 mit rd. 0,34 Mio. € vorgesehen. Der Ansatz liegt damit rd. 0,11 Mio. € unter dem Niveau des Vor-jahres. Waren für 2014 größere Einzelmaßnahmen am Herderbach eingeplant, wurde die Weiterführung der Herderbachsanierung im Unterhalt aus Haus-haltskonsolidierungsgründen um ein Jahr geschoben.

- 2014 war eine umfangreiche Instandhaltung an der Brücke über den EW-Kanal in der Oberwöhrstraße eingeplant, für die die Unterhaltsansätze einmalig um 0,3 Mio. € erhöht wurden.

- Ein weiterer größerer Bereich beim Unterhalt der Grundstücke betrifft die Pfle-ge von Straßenbegleitgrün, Parks, Anlagen und Ausgleichsflächen. Hier wen-det die Stadt 2015 Beträge von rd. 1,97 Mio. € im Wesentlichen für Entgelte an die Stadtgärtnerei auf. Im Vergleich zu 2014 erhöht sich der Ansatz um 0,15 Mio. € oder 8%.

Mieten und Pachten Die Erhöhung resultiert hauptsächlich aus Indexsteigerungen. Ebenfalls waren hier die neuen Mietverträge für die dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern (für 2015: 0,65 Mio. €, Erhöhung um 0,46 Mio. €) zu berücksichtigen. Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen: (Grundstückslasten, Heizung, Strom, Kanal, Wasser, Reinigung, Versicherung u.a.) Die Aufwendungen für die Bewirtschaftung von Gebäuden und baulichen Anlagen bewegen sich mit einem Volumen von 4,82 Mio. € unter dem Vorjahreswert. Hier wird im Rahmen der Haushaltskonsolidierung versucht, Einsparpotentiale zu nut-zen. Der Ansatzwert 2014 wurde bereits um 8% unterschritten. Maßgeblich dazu beigetragen hat aber auch der milde Winter zu Jahresbeginn 2014. Insbesondere für den Bezug von Energie (Strom und Heizung) sind für 2015 rd. 2,51 Mio. € veranschlagt. Im Vergleich zur Planung 2014 bedeutet dies eine Redu-zierung von rd. 0,06 Mio. €, im Vergleich zum derzeitigen Buchungsstand 2014 je-doch eine Erhöhung von 0,2 Mio. €.


Besondere Aufwendungen für Beschäftigte, sonst. Aufwendungen: (Aus- und Fort-bildung, Verbrauchsmittel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Sammlungs- und Biblio-theksgegenstände, Schülerbeförderung, sonst. Aufwendungen, die nicht den o.g. Gruppen zuzuordnen sind)

Die größten Aufwandsposten in diesem Bereich sind: − Wert- und Problemstoffsammlung − Entgelt an Stadtwerke für Straßenbeleuchtung (neu seit der Auslagerung zum

01.06.2010) − Entgelt an Baubetriebshof für Abfallbeseitigung − Entgelt an Baubetriebshof für Straßenreinigung − Entgelt an Baubetriebshof für Winterdienst

Die Minderung im Vergleich zu 2014 mit rd. 0,18 Mio. € hat seine Ursache in vielen Bereichen mit Veränderungen in geringem Umfang. Als größere Positionen sind hier folgende Punkte zu nennen:

- Für das Stadtjubiläum im Jahr 2014 waren in dieser Aufwandsgruppe einmalig rd. 0,25 Mio. € für Öffentlichkeitsarbeit, Empfänge, Ehrungen, Ausstellungen und Veranstaltungen vorgesehen.

- Demgegenüber steigen die Aufwendungen im Zusammenhang mit der Abfall-beseitigung, insbesondere für die Wert- und Problemstoffentsorgung um rd. 0,18 Mio. €.

Bei dieser Aufwandsgruppe wurde auch in vielen Bereichen mit kurzfristig greifen-den Einsparungen (z.B. bei Öffentlichkeitsarbeit) zur Haushaltskonsolidierung bei-getragen.

2.6.2.3 Bilanzielle Abschreibungen


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Bilanzielle Abschreibung -13.143 -14.443 -17.041 +2.598

Die Erhöhung der Ansätze für die bilanzielle Abschreibung berücksichtigt als Aus-gangswert die Zahlen der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008, die Entwicklungen in den Jahren 2008 bis 2014 und die Folgen aus den investiven Maßnahmen des Jah-res 2015. Überdurchschnittlich erhöht werden die Abschreibungen im Vergleich zu 2014 durch den Ausweis der Abschreibungsverluste des Klinikums (2,7 Mio. €) bei dieser Posi-tion und nicht mehr bei den Transferaufwendungen wie bis 2014.

Unter dieser Position des Ergebnishaushalts werden neben den klassischen Ab-schreibungen auf Anlagegüter auch die Abschreibungen auf Forderungen nachge-wiesen. Zieht man die Differenz aus den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten und den Aufwendungen für die bilanzielle Abschreibung in den Jahren 2008 bis 2014 ergibt sich der zusätzlich in der Doppik darzustellende Posten, der den Ressour-cenverbrauch widerspiegelt. Der Wert lag 2009 bei rd. 7,8 Mio. € und liegt nach den Planungen für 2015 bei rd. 11,71 Mio. €. Die hohen Bau- und Investitionsförder-maßnahmen der letzten Jahre wirken sich auf den Ergebnishaushalt mit einer er-höhten Belastung aus.


2.6.2.4 Transferaufwendungen


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Transferaufwendungen -55.335 -57.433 -56.006 -1.427

Hierunter fallen die Aufwendungen für Zuschüsse an Dritte (siehe dazu auch die An-lage zum Haushaltsplan auf den Seiten B / 1 ff), Schuldendienstbeihilfen, Verlust-ausgleich an städtische Betriebe und Gesellschaften, Sozial- und Jugendhilfe, Be-zirksumlage und Gewerbesteuerumlage.

Aufteilung der Aufwendungen (in Mio. €):


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Zuschüsse an soziale o.ä. Einrichtungen 13,972 16,898 17,518 +0,620

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke 6,886 6,047 2,921 -3,126

Schuldendienstbeihilfen 0,045 0,107 0,357 +0,250

Sozialhilfe u.ä. 5,242 5,353 6,530 +1,177

Jugendhilfe 6,339 6,759 7,749 +0,990

Bezirksumlage 13,941 14,039 14,030 -0,009

Gewerbesteuerumlage 8,286 8,230 6,900 -1,330

Wesentliche Veränderungen ergeben sich bei

- der kindbezogenen Förderung und sonstigen Zuwendungen an freie Träger von Kindertageseinrichtungen (Ansatz 2015 13,11 Mio. €; +0,54 Mio. €) aufgrund neuer Gruppen bzw. erhöhter Buchungszeiten. Unter Berücksichtigung der staatlichen Zuweisungen erbringt die Stadt für die kindbezogene Förderung net-to ca. 6,8 Mio. €.

- Die laufenden Zuwendungen an das RoMed Klinikum Rosenheim bzw. den Ei-genbetrieb Sondervermögen Klinikum beziffern sich 2015 auf rd. 0,11 Mio. €, etwa 2,34 Mio. € weniger als im Vorjahresansatz. Die Ursache liegt in der Ver-schiebung des Ausgleichs der Abschreibungsverluste des Eigenbetriebs hin zur Ergebnishaushaltsposition der bilanziellen Abschreibungen. Der Eigenbetrieb Sondervermögen Klinikum bilanziert die städtischen Zuschüsse seit 2014 als Sonderposten, so dass die Stadt im Gegenzug ihre investiven Zuschüsse als immaterielle Anlagegüter auszuweisen hat, die über Abschreibungen ergebnis-wirksam aufgelöst werden.

- Für die Durchführung von Ausstellungen im Lokschuppen war 2014 eine Unter-stützung der Stadt in Höhe von rd. 0,58 Mio. € als Maximalbetrag vorgesehen. Für 2015 wurden die Zuschüsse wieder auf den sonst üblichen Betrag von rd. 0,18 Mio. € zurückgefahren, da der erhöhte Ansatz 2014 nicht benötigt wurde.

- Die sonstigen Zuschüsse bzw. Verlustübernahmen, die an die Veranstaltungs- und Kongress-GmbH (VKR) jährlich gezahlt werden müssen, erhöhen sich regu-lär laut Wirtschaftsplan der VKR um rd. 0,08 Mio. € auf rd. 1,07 Mio. €. Durch die angedachte Erhöhung der Parkgebühren in den von der VKR betriebenen Parkhäusern wird es voraussichtlich zu einer Reduzierung der städtischen Ver-lustübernahmen von rd. 0,3 Mio. € kommen.

- Sozialhilfe: Die Erhöhung liegt überwiegend (+0,67 Mio. €) an den Unterstützungsleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. 2014 waren hierfür rd. 0,65 Mio. € ver-anschlagt, was wegen mehr betreuter Personen zu einer Ansatzerhöhung auf


rd. 1,32 Mio. € führt. 0,28 Mio. € beträgt der Mehrbedarf für die Grundsicherungshilfen im Alter und bei Erwerbsminderung aufgrund steigender Fallzahlen und Kosten pro Fall. 100 T€ oder 30% mehr werden für die Hilfe zur Pflege erwartet, die 2015 mit rd. 0,39 Mio. € eingeplant ist.

- Jugendhilfe: Das Sozialraumbudget wurde 2014 für die Integrationsleistungen in Horten (Rahmenleistungsvereinbarung für Horte, Faktor 4,5) um rd. 0,22 Mio. € erhöht. Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind Jugendhilfetransferleistungen in Höhe von 1,8 Mio. € mit entsprechender Kostenerstattung vom Freistaat oder anderen Kostenerstattungspflichtigen vorgesehen. Hier musste der Ansatz um 0,9 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr angehoben werden.

- Bezirksumlage (-9 T€) Die Bezirke legen ihren durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarf auf die kreisfreien Gemeinden und Landkreise nach deren Umlagekraft um. Die Um-lagekraft setzt sich aus der Steuerkraft und 80 % der Schlüsselzuweisungen des Vorjahres zusammen. Die entsprechende Umlagekraft der Stadt und die Bezirksumlagesätze haben sich im Betrachtungszeitraum wie folgt entwickelt:

Jahr Endgültig festgesetz-te Umlagekraft

Bezirksumlagesatz Bezirksumlage gerundet

2010 59.941.422 € 21,00 v.H. 12.587.698,62 € 2011 60.139.211 € 23,70 v.H. 14.252.993,01 € 2012 56.037.530 € 24,80 v.H. 13.897.307,44 € 2013 63.369.685 € 22,00 v.H. 13.941.330,70 € 2014 65.295.971 € 21,50 v.H. 14.038.633,77 € 2015 71.944.180 € 19,50 v.H. 14.029.115,10 €

Die Umlagesatzentwicklung in den letzten Jahren war von vielerlei Faktoren, wie etwa der Verlagerung der Zuständigkeit für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung abhängig, die eine Veränderung des Umlagesatzes nach sich zogen. Wesentlich für die Erhöhungen bis 2012 ist aber die Tatsache, dass die Ausgabebelastung des Bezirks Oberbayern im sozialen Bereich stark angestie-gen ist und weiter ansteigen wird. Deutlich umlagesatzentlastend wirkt sich ab 2013 auch der Eintritt des Bundes in die Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung aus. Der Bezirk Oberbayern rechnet in den nächsten Jahren mit weiter steigenden Ausgaben im sozialen Bereich.

- Gewerbesteuerumlage (-1,33 Mio. €) Die Gemeinden müssen von ihren Gewerbesteuer-Ist-Einnahmen eine Umlage abführen. Die Gewerbesteuerumlage wird errechnet, indem die Gewerbesteuer-Ist-Einnahmen durch den Gewerbesteuerhebesatz geteilt und mit dem Umlage-vervielfältiger multipliziert werden. Seit 2012 liegt der Vervielfältiger bei 69 v.H.. Die Gewerbesteuerumlage 2015 ist mit 6,9 Mio. € veranschlagt. Dieser Betrag errechnet sich aus den voraussichtlichen Gewerbesteuer-Ist-Einnahmen, die im Vergleich zum Ansatz 2014 deutlich nach unten korrigiert werden mussten.


2.6.2.5 sonstige ordentliche Aufwendungen


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Sonstige ordentliche Aufwendungen -24.712 -24.751 -22.910 -1.841

Dieser Aufwandsposten umfasst neben den

− sonstigen Personal- und Versorgungsaufwendungen (0,29 Mio. € - z.B. Reisekos-ten, Personalnebenaufwendungen - im Vorjahr 0,25 Mio. €)

− die Aufwandsentschädigungen (0,52 Mio. € - Vorjahr 0,55 Mio. €), − die Kosten der Schülerbeförderung (0,66 Mio. € - Vorjahr 0,65 Mio. €), − Verfügungsmittel der Oberbürgermeisterin, − Mitgliedsbeiträge, − Geschäftsaufwendungen (0,99 Mio. € - Vorjahr 1,05 Mio. €), − Aufwendungen für Prüfung, Beratung und Rechtsschutz (1,23 Mio. € - Vorjahr

1,41 Mio. €), − Steuern und Versicherungen (1,72 Mio. € - Vorjahr 2,89 Mio. €), − Erstattungen von laufenden Aufwendungen (8,47 Mio. €, z.B. Gastschulbeiträge,

Verbrennungs- und Kippgebühren Abfallbeseitigung - Vorjahr 9,16 Mio. €) sowie − die Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung nach dem SGB II (Hartz IV:

8,85 Mio. € - Vorjahr 8,64 Mio. €).

Die Minderung der Aufwendungen von rd. 1,8 Mio. € im Vergleich zu 2014 setzt sich folgendermaßen zusammen:

- Körperschaft- und Kapitalertragsteuer (0,51 Mio. € für 2015; -1,15 Mio. €): Auf-grund der weiter verminderten Gewinnverwendung der Stadtwerke Rosenheim sinken auch die betrieblichen Steueraufwendungen.

- Der Ansatz für Verbrennungs- und Kippgebühren konnte aufgrund der Re-kommunalisierung der Müllverbrennung um voraussichtlich 0,58 Mio. € (oder 20%) auf rd. 2,3 Mio. € gesenkt werden.

- Eine Steigerung von über 0,2 Mio. € (2,4%) ist dagegen bei der Leistungsbetei-ligung der Stadt an den Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II zu verzeichnen: Hier wird sich wohl der Trend des Jahres 2014 fortsetzen. Hierfür verantwortlich sind gestiegene Fallzahlen und erhöhte Aufwendungen pro Fall.

- Einsparbeträge zur Haushaltskonsolidierung wurden überwiegend bei den Pla-nungskosten sowie Geschäftsaufwendungen erbracht, die hier zu Aufwandsre-duzierungen von rd. 0,25 Mio. € führen.

2.6.2.6 Zinsen und ähnliche Aufwendungen


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.640 -1.583 -1.390 -193

Die Zinsaufwendungen für Investitions- und Kassenkredite können hinsichtlich der bisher immer noch günstigen Zinsentwicklung um rd. 0,2 Mio. € zurückgenommen werden.


2.6.2.7 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Aufwendungen aus internen Leistungsbe-ziehungen

-21.893 -22.723 -21.959 -764

Dazu darf auf die Erklärung bei den Erträgen verwiesen werden (siehe Ziffer 2.5.1.10). Die Minderung im Vergleich zum Vorjahresbetrag liegt insbesondere an geringeren internen Verrechnungen für Mieten und Dienstleistungen des Zentralen Immobilienmanagements.

2.6.3 Saldo des Ergebnisplans 2015:


Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

= Ergebnis 10.651 6.500 1.651 -4.849

Der Gesamtergebnisplan schließt 2015 mit einem Saldo von 1,65 Mio. €. Für den Haushalt der Stadt bleibt anzumerken, dass mit einem positiven Saldo des Ergebnishaushalts den Erfordernissen des Haushaltsausgleichs entsprochen wird, denn die Erträge decken die Aufwendungen. Das heißt, dass das bisher ermittelte Eigenkapital mit dem vorgelegten Haus-halt um rd. 1,65 Mio. € erhöht werden kann. Nach dem äußerst guten Ergebnis 2013, das im Wesentlichen aufgrund hoher Ge-werbesteuererträge (47,7 Mio. €) erzielt werden konnte, zeigte sich bereits im Jahr 2014, dass die Stadt Rosenheim nicht mehr auf Erträge aus der Gewerbesteuer in diesen Ausmaßen zählen kann. Durch den Erlass einer Haushaltssperre wurde versucht, das sich durch ausblei-bende Steuererträge abzeichnende Defizit so gering wie möglich zu halten. Prog-noseberechnungen gehen für 2014 statt dem geplanten Überschuss von 6,5 Mio. € von einem Defizit von -1,5 Mio. € aus. Der Saldo des Ergebnishaushalts hat sich somit um rd. 8 Mio. € verschlechtert. Durch kurzfristig greifende Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen (Einsparungen bei Unterhalt, Geschäftsbedarf, Öffentlichkeitsarbeit etc. sowie angedachten Er-tragserhöhungen z.B. bei Parkgebühren) ist es gelungen, den Ergebnishaushalt 2015 wieder mit einem positiven Abschluss zu gestalten. Weiter steigende Ausgabebelastungen gerade im sozialen und erzieherischen Be-reich machen es aber – bei einer weiter verminderten Steuerausstattung - für die nächsten Jahre notwendig, weitere Haushaltskonsolidierungsbemühungen in ver-stärktem Umfang zu ergreifen, um den gesetzlich geforderten Haushaltsausgleich sicherstellen zu können.


2.7 Finanzhaushalt 2015: Gesamtfinanzplan

Die Finanzrechnung beinhaltet die tatsächlichen Ein- und Auszahlungen des Haushalts, sowohl aus laufender Verwaltungstätigkeit, für Investitionen als auch deren Finanzie-rung. Bezeichnung (Beträge in T€)

Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

Steuern u. ähnl. Abgaben 92.877 94.388 89.795 -4.593

+ Zuwendungen u. Zuweisungen, allg. Umlagen 28.513 30.174 29.503 -671

+ Sonstige Transfereinzahlungen 1.239 1.361 1.501 +140

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 12.034 12.239 12.941 +702

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.944 3.645 3.827 +182

+ Kostenerstattungen, Kostenumlagen 12.205 13.727 16.370 +2.643

+ Sonstige Einz. a. lfd. Geschäftstätigkeit 3.940 3.934 3.982 +48

+ Zinsen und ähnliche Einzahlungen 7.752 5.631 1.984 -3.647

= Einzahlungen aus laufender Verwaltungs-tätigkeit

162.504 165.099 159.903 -5.196

- Personalauszahlungen -26.182 -26.838 -27.572 -734

- Versorgungsauszahlungen -10.115 -10.808 -11.353 -545

- Auszahlungen f. Sach- u. Dienstleistungen -24.342 -26.139 -25.146 +993

- Zinsen und ähnliche Auszahlungen -1.594 -1.583 -1.391 +192

- Transferauszahlungen -52.762 -55.043 -56.006 -963

- Sonstige Auszahlungen a.lf. Geschäftstätigkeit -27.516 -25.386 -23.331 +2.055

= Auszahlungen aus laufender Verwaltungs-tätigkeit

-142.511 -145.797 -144.799 +998

= Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 19.993 19.302 15.104 -4.198

Einzahlg a. Zuw.f.Invest.maßnahmen 6.762 10.773 6.930 -3.843

Einzahlg a.d. Veräußerg v. Sachanlagen 1.282 6.255 7.268 +1.013

Einzahlg a.d. Veräußerg v. Finanzanl. 2 0 0 0

Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 1.876 2.571 2.164 -407

Sonstige Investitionseinzahlungen 1.828 304 315 +11

=Einzahlung aus Investitionstätigkeit 11.751 19.903 16.677 -3.226

Ausz. für den Erwerb von Grundstücken u. Ge-bäuden

-1.882 -3.095 -2.619 +476

Ausz. für Baumaßnahmen -14.783 -23.659 -19.893 +3.766

Ausz. für den Erwerb v.bewgl. Sachvermögen -2.422 -4.958 -4.432 +526

Ausz. für den Erwerb von Finanzvermögen 0 -2.700 -2.908 -208

Ausz. von Investitionszuschüssen -7.655 -3.501 -2.597 +904

Sonstige Investitionsauszahlungen -10.995 -270 -180 +90

=Auszahlung aus Investitionstätigkeit -37.737 -38.183 -32.629 +5.554

= Saldo aus Investitionstätigkeit -25.986 -18.280 -15.952 +2.328

nicht ergebniswirksame Einzahlungen 199.330 0 0 0

nicht ergebniswirksame Auszahlungen -197.497 0 0 0

=nicht ergebniswirksame Ein-u.Auszahlungen 1.833 0 0 0

=Finanzmittelüberschuss/-fehlbetr. -4.159 1.022 -848 -1.870



Vorl. Ergebn. 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Veränd. 2014-2015

+ Aufnahme von Krediten für Investitionen 23.695 4.106 4.245 +139

- Tilgung von Krediten für Investitionen -24.591 -5.126 -4.245 +881

+ Aufnahme v.Krediten zur Liquiditätssicherung 43.414 0 0 0

- Tilgung v.Krediten zur Liquiditätssicherung -43.460 0 0 0

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit -942 -1.020 0 +1.020

= Änderg d. Bestandes an Finanzmitteln -5.101 2 -848 -850

Da die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in wesentlichen Teilen dem Ergebnishaushalt entsprechen, wird auf die Erläuterungen zum Ergebnishaushalt verwiesen. Im Folgenden soll deshalb nur auf den Bereich der investiven Ein- und Auszahlungen und auf die Finanzierungstätigkeit eingegangen werden:

2.7.1 Investive Einzahlungen und Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 2015

Die oben aufgeführten Einzahlungen lassen sich weiter aufgliedern in Eigenmittel und Fremdmittel:

2014 2015 In Mio. € In % In Mio. € In % Eigenmittel (Einzahlungen aus der Veräußerung von Sach- und Finanzanlagen, sonst. Investitionseinz.)

6,559 32,95 7,583 45,47

Beiträge 2,571 12,92 2,164 12,98 Zuweisungen und Zu-schüsse

10,773 54,13 6,930 41,55

Investive Einzahlungen gesamt

19,903 16,677

Zur Finanzierung des Fehlbetrages aus der Investitionstätigkeit von rd. 15,95 Mio. € kann der Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit von 15,1 Mio. € herangezo-gen werden, der zur Eigenfinanzierung gehört. Es verbleibt ein Finanzierungsdefizit von 0,85 Mio. €, der über den Einsatz liquider Mittel (aus einer Erbschaft bzw. einem Nachlass) ausgeglichen werden kann. Dieses entstand durch die Annahme einer Erbschaft (Gebäude im Innenstadtbe-reich) und ist gedeckt über einen Liquiditätszugang aus der gleichen Erbschaft und einem weiteren Vermächtnis zu Gunsten der Stadt. Im Jahr 2015 stehen zwar weitere Verkäufe im Gebiet Bahnhof Nord an. Diese be-treffen aber nicht Grundstücksflächen, die 2011 fremdfinanziert wurden. Daher wird erst ab 2016 mit der Schuldenrückführung begonnen werden. Aus dem Verkaufser-lös soll der entsprechende Anteil aus dem für den Grunderwerb in 2011 aufgenom-menen Kredit in Höhe von 3,4 Mio. € außerordentlich zurückgezahlt werden. Die komplette Rückführung wird sich nach aktuellem Planungsstand bis ins Jahr 2019 hinziehen. Trotz der verminderten Finanzausstattung ist für 2015 nur eine Kreditaufnahme in Höhe der ordentlichen Tilgungsleistungen (4,245 Mio. €) vorgesehen. Auf eine


Fremdfinanzierung kann aufgrund der verminderten Eigenfinanzierungsquote und der anstehenden Investitionen nicht verzichtet werden. Entwicklung der Netto-Neuverschuldung 2010 bis 2015 nach Haushaltsansätzen bzw. nach Schuldenstatistik:

In Mio. € Ansatz 2015

Vorl. Er-gebnis 2014





Kreditaufnahme ohne Umschuldung

4,245 3,900 3,000 3,800 6,400 3,200

Ordentliche Tilgung 4,245 3,911 4,020 3,885 3,875 3,709 Netto-Neuverschuldung 0 -0,011 -1,020 -0,085 +2,525 -0,509

Im Jahr 2011 war eigentlich eine Netto-Neuverschuldung von rd. 4,4 Mio. € einge-plant, davon 3,4 Mio. € zur Finanzierung des Ankaufs Bahngelände Nord. Aufgrund der verbesserten Haushaltslage konnte auf die Inanspruchnahme teilweise verzich-tet werden. Hinsichtlich der großen Grundstücksankäufe im Jahr 2011 war eine Net-to-Neuverschuldung jedoch nicht zu vermeiden. 2013 war dank der steuerlichen Mehrerträge auch ohne Grundstücksverkäufe aus dem Bahngelände Nord eine Schuldenrückführung in Höhe von rd. 1,02 Mio. €, so wie geplant, möglich. Im Jahr 2014 konnte trotz der verschlechterten steuerlichen Rahmenbedingungen auf eine Neuverschuldung verzichtet werden.

2.7.2 Investive Auszahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 2015 Der Anteil der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen liegt mit rd. 32,63 Mio. € um 14,5 % unter den Vorjahresansätzen (38,18 Mio. €). Ohne Kredit-aufnahme in Höhe der Tilgung sind die Investitionen 2015 aufgrund der verminder-ten steuerlichen Finanzausstattung nicht mehr darstellbar. Im Jahr 2015 bildet der Aufgabenbereich Bau, Wohnungswesen und Verkehr mit 35,5 % (Vorjahr 44,6 %) der Auszahlungen wieder den Schwerpunkt der Investiti-onstätigkeit. Diese Tatsache ist im Wesentlichen den umfangreichen Infrastruktur-maßnahmen am Bahnhof geschuldet. Die Bereiche Schule / Erziehung, Soziale Si-cherung und Gesundheit, Sport, Erholung belegen aber mit 27,1 % der investiven Ausgaben (Vorjahr 31,4 %) auch wieder einen beachtlichen Wert. Die Sanierung des Kultur- und Kongresszentrums mit Tiefgarage bildet mit 21,5% einen weiteren Ausgabeschwerpunkt 2015. Das Investitionsprogramm des Haushalts 2015 enthält an größeren Bau-Vorhaben (ab 50 T€ Ansatz 2015):

− Im Bereich Allgemeine Verwaltung: Rathäuser: Abschluss der Voruntersuchungen zur Sanierung Verwaltungsge-bäude Reichenbachstraße, die im Jahr 2018 durchgeführt werden soll

− Im Bereich Schulen: Mittelschule am Luitpoldpark: Fertigstellung des Neubaus der Ganztagesbe-treuung; Grund- und Mittelschule Fürstätt: Abschluss der Brandschutzmaß-nahmen Altbau BA II, Johann-Rieder-Realschule: Mittel für eine Generalin-standsetzung Haus A und den Baubeginn für eine Erweiterung, Karolinen-Gymnasium: Restrate zum Neubau der Ganztagsbetreuung (laufendes Ge-richtsverfahren), weitere Planungsmittel für Generalsanierung und Erweite-rung (BA I)


− Im Bereich Soziale Sicherung (inkl. Kindertagesstätten) Hans-Schuster-Haus: Planungsmittel zum Umbau einiger Räume für Kinder-hort, Mittagsbetreuung und Familienzentrum; Kindergarten Hailerstraße: Er-neuerung der Einbauküche

− Im Bereich Gesundheit, Sport, Erholung: ESV-Stadion: Errichtung eines Spielplatzes; Eisstadion: Brandschutzmaß-nahmen;

− Im Bereich Bau- und Wohnungswesen, Verkehr: Bahnhofsumfeld: Mittel für den Realisierungswettbewerb für eine Brücke zur Verbindung der Innenstadt mit dem Wohnquartier und den Freiflächen südlich der Bahn; Restmittel für den Ausbau der Luitpoldstraße, weitere Planungsmit-tel für den Südtiroler Platz sowie den ROB am Südtiroler Platz und Baubeginn für die innere Erschließung des Bahngeländes Nord (Eduard-Rüber-Straße), den Planungsbeginn für den Ausbau der Münchner Straße (Luitpoldstraße bis einschließlich Brückenberg Nord) und den Abschluss für das Bodensanie-rungsmanagement Bahngelände Nord; den Neubau der Brücke über den Mühlbach in der Gießereistraße; Planungsmittel für die Fahrradparkhäuser am Bahnhof: Planungsmittel für den Neubau der Brücke über den Mangfallkanal in der Äu-ßeren Münchener Straße; die Erneuerung der Hammerbachbrücke von der Erlenaustraße zu den Innauen; die Sanierung der Gervaisbrücke; den Bau der Grillparzerstraße, die Ergänzung der Straßenentwässerung am Hechtelweg, Restmittel für die Straßenerneuerung der Hl.-Blut-Straße, die Erneuerung der Hohenzollern-, Hofmiller-, Gabelsberger Straße, Restfinanzierung des Aus-baus der Hubertusstraße, den Beginn des Ausbaus der Kaltwiesstraße; weite-re Planungsmittel für die Verlängerung der Marienberger Straße, den Einbau der Straßenentwässerungseinrichtung am Panger Kaltenweg, die Erneuerung der Schlößlstraße im Bereich der Bahnunterführung, den Ausbau der Schlier-seestraße, Änderungen in der Geh- und Radwegführung an der Ebersberger Straße;

− Im Bereich Wirtschaftliche Unternehmen, allg. Grund- und Sondervermögen: Weiterführung der Generalinstandsetzung Bauabschnitt II im KuKo und der Sanierung der Tiefgarage unterhalb des KuKo, Einstieg in Brandschutzmaß-nahmen im Lokschuppen

Nähere Ausführungen und Erläuterungen sind dem Investitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2018 zu entnehmen. Im Investitionsprogramm sind auch die Folgekosten der Maßnahmen ab einem Ge-samtvolumen von 150 T€ dargestellt.

2.8 Vermögen / Rücklagen und Rückstellungen / Schul den

2.8.1 Entwicklung des Vermögens

In der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2008 ist das Anlagevermögen mit einem Wert von 418,9 Mio. € ausgewiesen. Der Wert der Schlussbilanz wird nach den derzeit vorliegenden Zahlen zum 31.12.2013 bei ca. 511 Mio. € liegen. 2014 erhöht sich das Anlagevermögen nach den Planzahlen und unter Berücksichti-gung der Haushaltssperre mit rd. 14,2 Mio. €. Durch die Haushaltsplanung 2015 wird das Anlagevermögen per Saldo um weitere rd. 8 Mio. € wachsen (errechnet aus den Zugängen und Abgängen des Anlagever-mögens, vermindert um die planmäßigen Abschreibungen).


2.8.2 Rücklagen und Rückstellungen (siehe Rücklagen- und Rückstellungsübersicht nach

§ 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik, siehe Seite V/89)

Rücklagen sind nach § 23 KommHV-Doppik die auf der Passivseite der Bilanz aus-zuweisende Allgemeine Rücklage (Nettoposition), Rücklagen aus nicht ertragswirk-sam aufzulösenden Zuwendungen und die Rücklage aus Überschüssen des Ergeb-nishaushalts. Die Rücklagen sind unter dem Posten Eigenkapital gesondert auszu-weisen. Als Eigenkapital ist in der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 ein Wert von 209,2 Mio. € ausgewiesen. Dieser gliedert sich auf in - eine Sonderrücklage (nichtrechtsfähige Stiftungen) in Höhe von 1,137 Mio. € - eine Ergebnisrücklage (Sozialraumorientierung) in Höhe von 0,024 Mio. € und - die Netto-Position (das eigentliche Eigenkapital) in Höhe von 208,055 Mio. €.

Die Sonderrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen wird unter Berücksichtigung der derzeit absehbaren Entwicklungen bis Ende 2015 auf rd. 1,292 Mio. € steigen. Die erstmalig mit dem Jahresabschluss für 2008 zu bildende Position Ergebnisvor-trag (als Überschuss aus der Ergebnisrechnung) beträgt zum Jahresende 2013 rd. 40,77 Mio. €. Aufgrund des voraussichtlich schlechten Ergebnisses 2014 (-1,5 Mio. €) und unter Zugrundelegung der Planzahlen für 2015 wird sich diese Position bis Jah-resende 2015 voraussichtlich auf rd. 40,92 Mio. € erhöhen. Rückstellungen müssen für ungewisse Verbindlichkeiten gebildet werden. Hier sind im Wesentlichen die Rückstellungen für Pensions-, Altersteilzeit- und Beihilfever-pflichtungen zu nennen. Weitere Rückstellungen können insbesondere gebildet wer-den für unterlassene Instandhaltungen bzw. Verpflichtungen späterer Jahre im Rah-men des Finanzausgleichs. In der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 ist ein Betrag von rd. 66,39 Mio. € enthalten. Für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen sind 53,85 Mio. € vorgesehen. Bis Ende 2015 werden sich die entsprechenden Rückstellungen voraussichtlich auf rd. 62,6 Mio. € erhöhen. Die restlichen Rückstellungen, die zum 01.01.2008 zusammen einen Wert von 12,54 Mio. € bildeten, werden sich voraussichtlich bis Jahresende 2015 auf rd. 6,9 Mio. € reduzieren.

2.8.3 Schulden

Nach der Schuldenstatistik für 2014, der noch zur Verfügung stehenden Krediter-mächtigung aus dem Jahr 2014, den Haushaltsansätzen 2015 und den Finanzpla-nungsdaten wird sich der Schuldenstand der Stadt bis Ende 2018 wie folgt ent-wickeln:

Stadt

In T€

Stand zum 01.01.2014 78.288 Kreditaufnahme 2014 (aus Rest 2013) +3.900 Tilgungsleistung 2014 - 3.911 Stand zum 31.12.2014 in €/ Einwohner

78.277 1.291

vorges.Kreditaufnahme 2015 +4.245 geplante Tilgungsleistung 2015 -4.245


Stadt

In T€

2014 nicht ausgeschöpfte Kreditermächti-gung

+4.106

Max. möglicher Stand zum 31.12.2015 in € / Einwohner

82.383 1.355

Änderungen 2016 – regulär +7.500 Außerordentliche Tilgung 2016 aus teilwei-sem Verkauf „Bahngelände“

-500

Vorauss. Stand 31.12.2016 in € / Einwohner

89.383 1.465

Änderungen 2017 – regulär +7.500 Außerordentliche Tilgung 2017 aus teilwei-sem Verkauf „Bahngelände“

-860

Vorauss. Stand 31.12.2017 in € / Einwohner

96.023 1.569

Änderungen 2018 – regulär 0 Außerordentliche Tilgung 2018 -1.000 Vorauss. Stand 31.12.2018 in € / Einwohner

95.023 1.548

Der Schuldenstand der Stadt (ohne Eigenbetriebe) beträgt am Ende des Kalender-jahres 2015 maximal unter Ausnutzung aller zur Verfügung stehenden Kreditermäch-tigungen rd. 82,38 Mio. € bzw. 1.355 € / Einwohner und liegt mit diesem Betrag vo-raussichtlich über dem Landesdurchschnitt kreisfreier Städte in der Größenordnung zwischen 50 – 100.000 Einwohnern (letzter veröffentlichter Wert für 2013: 960 €). Die Übersicht berücksichtigt die mit den Verkäufen der entwickelten Gewerbegrund-stücke im Bahngelände Nord einhergehenden Sondertilgungsbeträge in den Jahren 2016 bis 2018.

Die Netto-Neuverschuldung entwickelt sich demnach im Finanzplanungszeitraum 2016 bis 2018 folgendermaßen:

In Mio. € 2016 2017 2018 Kreditaufnahme ohne Umschuldung 4,410 4,450 4,500 Ordentliche Tilgung 4,410 4,450 4,500 Netto-Neuverschuldung

7,500 7,500 0

Außerordentliche Tilgung (insb. „Bahnge-lände“ Nord)

0,500 0,860 1,000

Änderung Schuldenstand +7,000 +6,640 -1,000 Die weitere Entwicklung der Verschuldung der Stadt wird in wesentlichen Teilen von den zu finanzierenden Investitionen, aber auch vom Finanzierungsanteil bestimmt, der über allgemeine Deckungsmittel, insbesondere im steuerlichen Bereich als Über-schuss des Finanzhaushalts aus laufender Verwaltungstätigkeit übrigbleibt. Obwohl die Einzahlungen aus Steuern in den Jahren 2016 bis 2018 jährlich prognos-tisch wieder um rd. 3,1 bis 3,3 Mio. € steigen, kann der Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit nicht wesentlich erhöht werden, da die Belastungen der Stadt insbesondere im sozialen und erzieherischen Bereich anwachsen werden und die Einzahlungen aus allgemeinen Zuweisungen, insbesondere bei der Schlüsselzuwei-sung, die 2016 eine einmalige Verbesserung erhoffen lassen, wieder sinken werden. Der schwache steuerliche Ausgangswert bei der Gewerbesteuer wie auch die sin-kende Gewinnverwendung der Stadtwerke lässt die Spielräume deutlich enger wer-den.


In den kommenden Jahren sind jedoch große Investitionsprojekte im Bahnhofsum-feld, beim Kultur- und Kongresszentrum und insbesondere im Bereich Kinderbetreu-ung und Bildung zu stemmen. So wird die Stadt in den kommenden Jahren rd. 56 Mio. € allein in die Johann-Rieder-Realschule und das Karolinen-Gymnasium inves-tieren müssen. Davon sind 30 Mio. € bis 2018 in der Finanzplanung enthalten. In den Finanzplanungsjahren 2016 bis 2018 kann bei einem außerordentlich hohen Investitionsvolumen von 119,1 Mio. € (Vorjahr: 99,82 Mio. €) eine Netto-Neuverschuldung zum derzeitigen Planungsstand zumindest in den Jahren 2016 und 2017 nicht vermieden werden. Der Schuldenstand wird unter Berücksichtigung der außerordentlichen Schuldentilgungen für das Bahngelände Nord um 12,64 Mio. € anwachsen. Basis dafür sind die verhaltenen Prognosedaten im steuerlichen Bereich sowie bei der Gewinnverwendung der Stadtwerke sowie die geplanten Investitionsmaßnahmen.

3. Mittelfristige Finanzplanung 3.1 Allgemeine Vorbemerkungen

Der Finanzplan wurde im Rahmen des Art. 70 GO fortgeschrieben. Neben dem Basis-jahr 2014 umfasst er die Jahre 2015 bis 2018. Als Unterlage der Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm aufzustellen (Siehe Seiten A/1 ff). Der fünfjährige Finanzplan ist zu erarbeiten, um die stetige Aufgabenerfüllung dauerhaft zu gewährleisten, die Ausgeglichenheit der Finanzplanung darzustellen und den Erfor-dernissen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Rechnung zu tragen.

3.2 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus laufender V erwaltungstätigkeit

Der Überschuss der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätig-keit ist zentrales Kennzeichen für die Investitionskraft der Stadt. Dies wird auch in der Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit deutlich (siehe Ziffer 3.6 ab Seite V/63). Um eine schleichende Überschuldung der Kommune zu vermeiden, ist sicherzustellen, dass zumindest die ordentlichen Tilgungsleistungen über die laufenden Einzahlungen erwirtschaftet werden, damit nicht Kredittilgungen wieder durch neue Kreditaufnahmen finanziert werden. Die Forderung, dass durch die Haushaltswirtschaft eine Überschuldung zu vermeiden ist, trifft auch Art. 61 Abs. 1 Satz 2 der Bayerischen Gemeindeordnung.


Rechnungs-jahr

Überschuss lau-fend. Verw.Tät.

ordentl. Tilgung „Überschuss“

2013 19,993 4,020 +15,973 2014 19,302 4,106 +15,196 2015 15,104 4,245 +10,859 2016 19,592 4,410 +15,182 2017 18,817 4,450 +14,367 2018 18,921 4,500 +14,421

Aus dieser Tabelle (Beträge in Mio. €) wird ersichtlich, dass die Stadt im gesamten Be-trachtungszeitraum die ordentliche Tilgung über den Überschuss aus laufender Verwal-tungstätigkeit erwirtschaften kann. Grundvoraussetzung für die oben aufgezeigte Entwicklung ist aber, dass die laufenden Einnahmen vor allem im steuerlichen Bereich die nächsten Jahre von einem der Ent-wicklung des Jahres 2014 nach unten angepassten Niveau von 89,8 Mio. € (im Jahr 2015) kontinuierlich auf 99,5 Mio. € (im Jahr 2018) steigen. Weitere Basiswerte der dargestellten Finanzplanung sind, dass der wirtschaftliche Auf-schwung, der sich auch in den Prognosen aus der letzten Steuerschätzung widerspie-gelt, weiter anhält und die gesetzlichen Grundlagen nicht zu ungunsten der kommunalen Finanzausstattung geändert werden. Leider kann auf Gewinnverwendungen der Beteili-gungen nicht mehr in ähnlicher Höhe wie bis 2013 zurückgegriffen werden, die ihren Beitrag zu einer positiveren Haushaltslage geleistet haben. Weitere Bedingung ist, dass bei den Ausgaben kontinuierlich auch weiter der vernünfti-ge Sparkurs der letzten Jahre fortgesetzt wird und notwendigerweise verstärkt werden muss - unter Berücksichtigung der gesetzlichen Pflichten eines pfleglichen Umgangs mit dem kommunalen Vermögen. Nach der Steuerschätzzahlen sollen die Steuereinnahmen nach der schwachen Ent-wicklung im Jahr 2014 in Rosenheim wieder steigen, aber von einer deutlich niedrigeren Basis aus. Dadurch und durch höhere Schlüsselzuweisungen sind die Überschüsse 2016 bis 2018 im Vergleich zu 2015 wieder größer. Der Einmaleffekt der deutlich erhöh-ten Schlüsselzuweisung im Jahr 2016 bezüglich des schwachen Gewerbesteuerergeb-nisses 2014 lässt den Überschuss in 2016 deutlich steigen. Auch werden die steuerlichen Umlagen, insbesondere die Bezirksumlage aufgrund der geringeren Umlagekraft deutlich sinken. Die sonstigen Ausgaben werden aber gerade wegen des Ausbaus der schulischen und vorschulischen Kinderbetreuung anwachsen. Auch im sozialen Bereich werden zusätzliche Belastungen zu schultern sein. Nähere Ausführungen zu den Annahmen, die der Finanzplanung zu Grunde liegen, sind unter nachfolgender Ziffer 3.4 zu finden. Ob diese Planung Bestand hat, hängt wesentlich davon ab,

o ob der derzeit noch spürbare Aufschwung weiter anhält und sich in höheren Steuereinnahmen niederschlägt,

o welche Bereitschaft besteht, dass städtische Beteiligungen im Rahmen von Gewinnverwendungen weiter zur Finanzierung des Haushalts beitragen,

o welche weiteren Reformbestrebungen auf Bundes- und Landesebene Be-lastungen oder Entlastungen für die kommunalen Finanzen bringen werden,

o wo sich gegebenenfalls im Rahmen von Aufgaben- bzw. Prozesskritik lang-fristige Einsparungen erzielen lassen und

o in welchem Maße die Stadt freiwillige Leistungen nur in dem Umfang bereit-stellt, dass sie mit der jeweiligen Haushaltslage im Einklang stehen.

Hier lässt sich nur – wie auch in den letzten Jahren – wiederholen: Die Haushaltskonso-lidierung muss fortgeführt werden. Das Jahr 2014 hat gezeigt, dass es trotz des allge-


meinen Aufschwungs in Deutschland und Bayern regionale bzw. unternehmensbezoge-ne Besonderheiten gibt, die schnell zu geringeren Steuereinnahmen führen können. Der Haushalt der Stadt Rosenheim steht auf einer soliden Basis, was aus den unver-kennbar positiven Überschüssen ersichtlich ist. Aber: Die vor der Stadt liegenden, zu finanzierenden Projekte sind mit der jetzigen Auf-gaben-, Ausgaben und Einnahmestruktur ohne neue Schulden nicht zu schultern.

3.3 Investitionsprogramm 2014 bis 2018

Die Zahlen des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 lauten:

Haushaltsjahr Baumaßnah-men

in Mio. €

Grunder-werb

in Mio. €

Investitions-zuschüsse in Mio. €

Sonstiges

in Mio. €

Summe

in Mio. €

2014 23,659 3,095 3,501 7,928 38,183

2015 19,893 2,619 2,597 7,520 32,629

2016 29,283 1,794 3,049 7,818 41,944

2017 33,950 1,676 0,670 5,702 41,998

2018 27,576 0,803 1,245 5,527 35,151 Im Betrachtungszeitraum 2014 bis 2018 plant die Stadt danach Investitionen mit einer Summe von knapp 189,9 Mio. €. Im Vergleich zum letztjährigen Investitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017 mit einem Volumen von 174,6 Mio. € bedeutet dies eine Steigerung von 15,3 Mio. €. Auch für den Haushalt 2014 gilt, dass künftige Investitionsentscheidungen neben der Pflicht zur Aufgabenerfüllung in verstärktem Maße auch die entstehenden Folgekosten berücksichtigen müssen, um nach Abwägung der jeweiligen Höhe der Folgebelastungen Prioritäten zu setzen bzw. Alternativen zu entwickeln. Im Rahmen der kaufmännischen Wirtschaftsführung werden die Folgelasten in Form der Abschreibungen budgetwirksam und schränken die Handlungsfähigkeit bei sonst gleichbleibenden Verhältnissen ein, was in den Jahren 2016 ff ersichtlich wird. Trotz steigender Erträge kann der Saldo des Ergebnishaushaltes in den nächsten Jahren nicht wesentlich gesteigert werden. Mit ein Grund dafür sind auch die erhöhten Abschreibungswerte als Ausfluss der großen Inves-titionstätigkeit der letzten Jahre bzw. in den kommenden Jahren. Mit dem vorgelegten Investitionspaket plant die Stadt in den Jahren 2014 bis 2018 Vor-haben mit einer Summe von insgesamt rd. 189,9 Mio. € (Vorjahr: 174,6 Mio. €), die sich nur unter Inanspruchnahme von Fremdmitteln abwickeln lassen. Die Überschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit abzüglich der ordentlichen Tilgungsleistungen für Investi-tionskredite sind zwar geringer, aber immer noch auf hohem Niveau, jedoch grundsätz-lich nicht ausreichend, um alle Investitionen aus eigener Kraft zu finanzieren. Der Fremdmittelbedarf liegt im gleichen Betrachtungszeitraum nach der Planung vo-raussichtlich bei rd. 36,7 Mio. € (Vorjahr: 20,7 Mio. €). Die Fremdfinanzierungsquote liegt danach bei 19,33 % (Vorjahr: 11,86 %) der Investitionen. In den Jahren 2016 und 2017 wird eine Nettoneuverschuldung erforderlich.


3.4 Finanzplanungsgrundlagen

Die Finanzplanungszahlen sind dem Gesamtfinanzplan auf den Seiten 5 und 6 zu ent-nehmen. Die Finanzplanung 2014 bis 2018 wurde wie auch schon in den letzten Jahren dem Budgetgedanken entsprechend unter umfassender Einbeziehung aller Budgetverant-wortlichen bzw. aller Fachämter erstellt. Dadurch wird das in den Ämtern vorhandene Detailwissen genutzt und eine fachkundige Priorisierung der Finanzplanung erreicht. Dem fortgeschriebenen Finanzplan liegen neben der Pflicht zur Haushaltskonsolidierung folgende Überlegungen zugrunde: a) Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Steuern:

Gewerbesteuer: Ausgehend vom Ansatz 2015 von 40 Mio. € wird für die Jahre ab 2016 mit Stei-gerungsraten gerechnet (2016: 3,5%, 2017: 2,9%, 2018: 2,8%), die nur zum Teil den prozentualen Veränderungswerten aus der aktuellen Steuerschätzung vom November 2014 entsprechen (2016: 3,3%, 2017: 3,2%, 2018: 3,3%) und tenden-ziell eher unter den Schätzzahlen bleiben.

Grundsteuer A und B: Im Finanzplan wurden die Einnahmen aus Grundsteuer A und B in den Folgejah-ren um jährlich bis zu rd. 1,5% unter Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten gesteigert. Die vorliegenden Steuerschätzdaten gehen von Steigerungssätzen bei der Grundsteuer B von 1,3% aus. Basis sind die Ansätze 2015.

Gemeindeanteil an der Lohn- und Einkommensteuer: Die Planung in diesem Bereich geht bei Steigerungssätzen von 4,2%, 5,1% und 4,9% von Steigerungswerten aus, die sich an den derzeit aktuellen Steuer-schätzdaten (5,4%, 5,4%, 5,2%) anlehnen, aber etwas darunter bleiben. Basis für die Hochrechnung sind die Ansätze 2015.

Zuwendungen und Zuweisungen:

Schlüsselzuweisung: Es wurden die örtlichen Gegebenheiten aufgrund der Umlagegrundlagen und der Steuerkraft der Stadt berücksichtigt. Bei der Hochrechnung der Schlüsselzuwei-sung wurde für das Jahr 2016 aufgrund der deutlich gesunkenen Steuerkraft der Stadt aus den Jahren ab 2014 von erhöhten Zuweisungen ausgegangen, mit ab-steigender Tendenz.

Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte:

Gebühren: Bei den Benutzungsgebühren für Friedhöfe und Abfallbeseitigung sowie Stra-ßenreinigung wurde – ausgehend von den Ansätzen 2015 – auch weiterhin mit gleichbleibenden Werten gerechnet. Für die Kindergartengebühren wird es in den nächsten Jahren kontinuierlich zu Erhöhungen kommen müssen, um die Personalkostensteigerungen aufzufangen und die Kostenunterdeckung auf einem erträglichen Maß zu halten. Für die anderen Gebühren und Entgelte geht die Finanzplanung grundsätzlich von einer maßvollen Steigerung aus. Zusätzlich wurden die von den Budgets gemeldeten Besonderheiten berücksichtigt.


Privatrechtliche Leistungsentgelte: Es wird ab 2015 von einer im Wesentlichen gleichbleibenden Tendenz ausgegan-gen.

Kostenerstattungen, Kostenumlagen: Ab 2014 ist die erhöhte Bundesbeteiligung an der städtischen Netto-Belastung aus der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (kompletten Übernahme ab dem Jahr 2014) bereits berücksichtigt. Die Steigerungen der nächsten Jahre sind zurückzuführen auf weiter steigende Transferaufwendungen im sozialen Bereich (Grundsicherung, Asyl, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge etc.), die von Bund, Land oder Bezirk erstattet werden

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen: Hier wird auch in den Jahren 2016 ff mit gleichbleibenden Einnahmen bei den Zin-sen gerechnet. Die Einzahlungen aus der Gewinnverwendung der Stadtwerke GmbH & Co KG gehen im Vergleich zu 2015 nochmals zurück.

b) Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Personal und Versorgung: Basis für die Hochrechnung der Personalauszahlungen ist der Ansatz 2015. Für 2016 bis 2018 wurde grundsätzlich jährlich mit einer Steigerung von rd. 2 bis 2,5 % gerechnet.

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen: Die Ausgaben für Unterhalt wurden für die nächsten Jahre ab 2016 in etwa gleich-bleibender Höhe, aufgrund des Haushaltskonsolidierungsgebots auf niedrigem Ni-veau - eingeplant. Bei den Bewirtschaftungskosten für städtische Gebäude wurde von einer weiterhin leichten Steigerung der Ausgaben ausgegangen. Im Übrigen sind die von den Budgets gemeldeten Veränderungen berücksichtigt. Ab dem Jahr 2015 wurden die für das Investitionsprogramm ermittelten Folgeaus-gaben in die Planung miteinbezogen.

Transferauszahlungen:

Zuweisungen für laufende Zwecke: Es wurde damit gerechnet, dass die Pflichtzuwendungen, gerade im Bereich der Kinderbetreuung steigen, jedoch die freiwilligen Zuwendungen auf ein unbedingt notwendiges Maß beschränkt werden können. Trotzdem erhöhen sich die Auszahlungen um jährlich rd. 0,4 Mio. €.

Sozial- und Jugendhilfe: Die Finanzplanung geht davon aus, dass es ab 2015 zu einer Steigerung der Sozialhilfeausgaben (3%) kommen wird. Bei den Leistungen in und außerhalb von Einrichtungen der Jugendhilfe wird aufgrund der Regionalisierung/Sozialraumorientierung der Jugendhilfe und den positiven Wirkungen zum jetzigen Zeitpunkt davon ausgegangen, dass die Aus-gaben um bis zu rd. 1,5% pro Jahr steigen werden.

Gewerbesteuerumlage: Die Finanzplanung berücksichtigt bei der Gewerbesteuerumlage einen gleich-bleibenden Vervielfältiger von 69 v.H.. Aufgrund der planmäßigen Gewerbesteu-ereinnahmen steigt auch die Gewerbesteuerumlage um durchschnittlich bis zu 0,2 Mio. € jährlich.


Bezirksumlage: Es wurden die örtlichen Gegebenheiten aufgrund der Umlagegrundlagen und der Steuerkraft der Stadt berücksichtigt und ein gleichbleibender Umlagesatz des Bezirks Oberbayern unterstellt.

Sonstige Auszahlungen aus laufender Geschäftstätigk eit:

Kostenerstattungen: Ab 2015 wurde bei den Kostenbeteiligungen am Sachaufwand anderer Schul-aufwandsträger (Gastschulbeiträge) mit gleichbleibenden Auszahlungen geplant.

Leistungsbeteiligung Hartz IV: Für die Jahre ab 2016 wird mit einer Steigerungsrate von 3% pro Jahr gerechnet.

Steuern und Versicherungen: Es wurde mit einer im Wesentlichen gleichbleibenden Belastung aus Steuern und Versicherungen gerechnet, unter Berücksichtigung der zurückgehenden Be-lastung für Körperschaft- und Kapitalertragsteuer in Abhängigkeit der Höhe der Gewinnverwendung von Beteiligungen.

c) Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätig keit

Grundlage dafür ist das Investitionsprogramm, das unter A / 1 ff abgedruckt ist.

Das Ziel der letzten Jahre, die Finanzplanungsjahre mit möglichst geringer bzw. ohne Neuverschuldung auszugleichen und wenn möglich, Schulden abzubauen, kann mit der derzeit vorliegenden Planung nicht erreicht werden. Das im Investitionsprogramm ent-haltene Investitionspaket der nächsten Jahre ist für die zur Verfügung stehenden Eigen-finanzierungsmittel der Stadt deutlich zu groß.

3.5 Abweichungen zur Vorjahresfinanzplanung Die Vorjahresfinanzplanung ging aufgrund der damals vorliegenden Orientierungsdaten und Ausgangswerte von einem wirtschaftlichen Aufschwung aus, der sich in hohen Steigerungsraten bei den Steuern darstellte. Die Einschätzung der staatlichen Progno-sedaten hat sich leicht nach unten entwickelt. Aufgrund der niedrigeren Ausgangszahlen (für dieses Jahr wurde die Entwicklung des Jahres 2014 mit einem deutlich schwäche-ren Ergebnis herangezogen, für die letztjährige Finanzplanung die deutlich positivere Entwicklung aus 2013) ergeben sich deutliche Reduzierungen. Der Vergleich der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit entwickelte sich wie folgt:

In T€ 2015 2016 2017 Einzahlungen aktuelle Finanzplanung 159.903 166.005 168.681 Einzahlungen Finanzplanung HH2014 166.778 170.722 172.703 Differenz -6.875 -4.717 -4.022

Auszahlungen aktuelle Finanzplanung 144.799 146.413 149.863 Auszahlungen Finanzplanung HH2014 147.673 150.017 154.376 Differenz -2.874 -3.604 -4.513

Saldo aktuelle Finanzplanung 15.104 19.592 18.818 Saldo Finanzplanung HH 2014 19.105 20.705 18.327 Differenz -4.001 -1.113 +491


Gerade in den Jahren 2015 und 2016 müssen die Werte für Ein- und Auszahlungen deutlich zurückgenommen werden, was sich auch beim deutlich verminderten Über-schuss zeigt. Die Auszahlungen können trotz steigender Sozialtransferleistungen und der erhöhten Belastungen aus der Kleinkindbetreuung nur im dargestellten Rahmen bleiben, wenn strikte Haushaltsdisziplin herrscht und weitergehende Haushaltskonsoli-dierungsmaßnahmen als bisher ergriffen werden.

3.6 Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit

Die Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 KommHV-Doppik ist im Vergleich zur bisherigen kameralen Übersicht umfangreicher geworden. Neben den bisher auch schon kameral dargestellten Informationen zum Fi-nanzhaushalt mit der zentralen Größe des Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (kameral: Zuführung an den Vermögenshaushalt) werden nachrichtlich Daten zum Er-gebnishaushalt (u.a. Abschreibungen, Rückstellungen, außerordentliche Vorgänge) und zum Haushaltsausgleich (insbesondere Saldo des Ergebnishaushalts) zusammenge-fasst. Neu hinzugekommen ist die Übersicht über die Inanspruchnahme des Kassen-kreditrahmens. Die Übersicht ist auf den nachfolgenden Seiten abgedruckt. Das bereinigte Ergebnis bewegt sich in den Jahren für 2015 bis 2018 auf einem immer noch beachtlichen Niveau von etwa 12,0 bis 16,3 Mio. € pro Jahr. Für den gesamten Zeitraum ergibt sich eine Summe von 59,17 Mio. €. Es liegt damit aber bis zu 4 Mio. € pro Jahr niedriger als in der Betrachtung der dauernden Leistungsfähigkeit für den Fi-nanzplanzeitraum zum Haushalt 2014. Im gesamten Vierjahreszeitraum errechnet sich eine Minderung von 5,5 Mio. €. Im Jahr 2014 stellt sich das bereinigte Ergebnis mit geplanten rd. 12 Mio. € schlechter dar als die Werte aus 2013 und 2014 (Planung). Rechnerisch ergibt sich für 2014 nur ein tatsächlicher Wert von ca. 8 Mio. €. Die Überschüsse der Jahre 2016 bis 2018 können aber den Planwert für 2015 wieder übertreffen. In den nächsten Jahren wird zwar auch mit steigenden Steuereinnahmen gerechnet. Diese können die voraussichtlichen Minderungen bei der Schlüsselzuweisung ab 2017 und die steigenden Belastungen aus Transferauszahlungen im sozialen und erzieheri-schen Bereich nicht immer vollständig auffangen. Das bereinigte Ergebnis unter Ziffer 2 der Übersicht lässt erkennen, ob die Stadt in der Lage ist, investive Auszahlungen mit dem Überschuss aus laufender Verwaltungstätig-keit zu finanzieren und inwieweit bei Verschlechterungen der Finanzsituation Reserven zur Verfügung stehen. Bei Betrachtung der Beträge zeigt sich, dass die dauernde Leistungsfähigkeit im gesam-ten Zeitraum gegeben ist. Trotz des immer deutlich positiven Betrages ist zu bedenken, dass das bereinigte Zah-lungsergebnis nicht ausreicht, das eingeplante Investitionspaket zu finanzieren, so dass ein Fremdmitteleinsatz notwendig wird, der die dauernde Leistungsfähigkeit aufgrund der Zins- und Tilgungslasten wiederum einschränken könnte. Um die dauernde Leistungsfähigkeit des städtischen Haushalts zu erhalten, bedeutet dies bei einem verantwortungsvollen Umgang mit den städtischen Finanzen - wie auch in den letzten Jahren an dieser Stelle ausgeführt -:

• die Einnahmen des Haushalts verantwortungsbewusst, aber auch verursa-chungsgerecht zu steigern, weiterhin auch städtische Beteiligungen unter Be-rücksichtigung der finanziellen und wirtschaftlichen Möglichkeiten in den Haus-haltskonsolidierungsprozess mit einzubeziehen und


• die laufenden Ausgaben auf das für die stetige Aufgabenerfüllung Notwendige zu beschränken, insbesondere die freiwilligen Leistungen auf einem finanzierba-ren Niveau zu halten bzw. weiter zurückzufahren, um auf diese Weise die Folge-lasten notwendiger Projekte aufzufangen, sowie bei pflichtigen Aufgaben auf überzogene qualitative Anforderungen zu verzichten.

Dadurch ist es möglich, den Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit zu erhöhen, um eine möglichst hohe Eigenfinanzierungsrate für notwendige Investitionen zu errei-chen.

Außerdem ist es zur Erhaltung der dauernden Leistungsfähigkeit unabdingbar, eine konsequente Beurteilung aller bedeutenden Investitions- und Investitionsförderungs-maßnahmen unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit, der Finanzierbarkeit und der Folgelasten sowie verstärkt unter dem Blickwinkel der unbedingten Notwendigkeit (‚Pflichtaufgaben haben Vorrang‘) durchzuführen, um die Kreditaufnahmen und damit die Schuldendienstleistungen zu minimieren und damit in die Lage versetzt zu werden, auch Schulden abbauen zu können.

Die nachrichtlichen Angaben zum Ergebnishaushalt zeigen, dass die Belastung des Ergeb-nishaushalts durch die Netto-Abschreibungen im Betrachtungszeitraum durch die im Investi-tionsprogramm dargestellten Maßnahmen bis 2018 um rd. 2,6 Mio. € oder 27 % steigen werden. Der aus den Jahresabschlüssen 2008 bis 2013 voraussichtlich vorhandene Ergebnisvortrag (einschließlich 2013) von rd. 40,8 Mio. € wird in den Jahren bis 2018 aufgrund der überwie-gend positiven Salden des Ergebnishaushalts auf rd. 51,6 Mio. € ausgebaut werden können. Die Entwicklung läuft aber deutlich flacher als zum letzten Haushalt prognostiziert werden konnte. Die Darstellung der Entwicklung der Kassenkredite in den Jahren 2013 und 2014 zeigt, dass der durchschnittliche Kassenkreditbedarf im Jahr 2014 auf hohem Niveau bleibt. Die nied-rigste Ausschöpfung im Jahr 2014 war mit 7 Mio. € in den Monaten Januar und Februar, die höchste Ausschöpfung im Oktober/November mit 21,6 Mio. €. Im Jahresdurchschnitt ist der Kassenkreditbedarf von 2013 mit 11,6 Mio. € leicht zurückge-gangen auf 11,4 Mio. € im Jahr 2014. Die Kassenkredithöhen sind auch unter dem Blickwinkel zu sehen, dass mit der Aufnahme von Kassenkrediten durch die Stadt ebenso der Liquiditätsverbund mit den Tochtergesell-schaften gespeist wird, der auf Grund der Liquiditätsvereinbarung durch die Stadt (gegen Zinserstattung) gedeckt werden muss.


Übersicht zur Beurteilung der dauerhaften Leistungs fähigkeit nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 KommHV-Doppik

in Tausend Euro

Bezeichnung vorauss. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Finanz-plan 2016

Finanz-plan 2017

Finanz-plan 2018

1. Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit abzüglich

19.993 19.301 15.104 19.592 18.818 18.921

1.1 Einzahlungen aus laufender Verwal-tungstätigkeit mit Zweckbindung für be-stimmte Auszahlungen (-)

3 2 2 5 5 5

1.2 Bedarfszuweisung (-) 0 0 0 0 0 0

1.3 Ordentliche Tilgung von Krediten (-) zuzüglich

4.020 4.106 4.245 4.410 4.450 4.500

1.4 Rückflüsse von Ausleihungen (+) 1.667 304 270 145 141 138

1.5 Investitionspauschalen nach Art. 12 FAG (+)

810 884 883 1.030 900 850

2. Bereinigtes Zahlungsergebnis 18.447 16.381 12.010 16.352 15.404 15.404

Nachrichtliche Angaben zum Finanzhaushalt*


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Finanz-plan 2016

Finanz-plan 2017

Finanz-plan 2018

3. Auszahlungen für den Erwerb von be-weglichem Sachvermögen

2.422 4.958 4.432 4.720 2.619 2.440

4. Auszahlungen für Baumaßnahmen an Straßen

3.748 11.051 8.230 12.404 15.500 11.577

5. Einzahlungen für Straßen aus Zuwen-dungen, Beiträgen und ähnlichen Entgelten

1.770 2.461 2.054 3.065 4.321 2.413

6. Außerordentliche Tilgung von Krediten 0 1.020 0 500 860 1.000

7. Tilgung zur Umschuldung 20.571 0 0 0 0 0

8. Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

1.282 6.255 7.268 4.791 6.331 6.753

9. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen

2 0 0 0 0 0

10. Einzahlungen aus der Verminderung von Liquiditätsreserven

0 0 850 0 0 0

11. Auszahlungen für Renten (Leibrenten) für die Abtretung von Grundstücken

73 78 78 80 82 84

12. Leasingraten (soweit vermögenswirk-sam)

0 0 0 0 0 0

13. Auszahlungen für ÖPP-Modelle und Ähnliches (soweit vermögenswirksam) 0 0 0 0 0 0


Nachrichtliche Angaben zum Ergebnishaushalt*


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Finanz-plan 2016

Finanz-plan 2017

Finanz-plan 2018

14. Planmäßige Abschreibungen abzüglich 12.839 14.346 16.981 17.588 18.299 18.702

14.1 Erträge aus der Auflösung von Son-derposten aus Zuwendungen (-) 4.292 4.270 4.974 5.360 5.475 5.536

14.2 Erträge aus der Auflösung von Son-derposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten (-)

385 317 360 412 588 753

15. Nettoabschreibungen 8.162 9.759 11.647 11.816 12.236 12.413

16. Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen zuzüglich

3.368 1.627 2.376

16.1 Zuführungen zu Umweltrückstellun-gen (+)

0 0 0

16.2 Zuführungen zu sonstigen Rückstel-lungen (+) … abzüglich

636 0 0

16.3 Erträge aus der Auflösung von Rück-stellungen (-)

0 0 0

17. Nettozuführung zu Rückstellungen 4.004 1.627 2.376

18. Aufwendungen aus der Bildung von Sonderposten für den Gebührenausgleich

0 0 0 0 0 0

19. Erträge aus der Auflösung von Sonder-posten für den Gebührenausgleich

50 0 0 0 0 0

20. Buchgewinne bei Veräußerung – or-dentlich

617 0 0

21. Buchverluste bei Veräußerung – or-dentlich

54 0 0

22. Außerplanmäßige Abschreibungen –

ordentlich davon auf Sachvermögen davon auf Finanzanlagen davon auf Forderungen davon auf sonstiges Umlaufvermögen

693

0 0

693 0

0 0

23. Außerordentliche Erträge davon Buchgewinne aus Sachvermögen davon Buchgewinne aus Finanzanlagen davon Buchgewinne aus Umlaufvermögen davon Zuschreibungen davon nur zahlungswirksam

6 0 1 0 0 5

0 0

24.Außerordentliche Aufwendungen davon Buchverluste aus Sachvermögen davon Buchverluste aus Finanzanlagen davon Buchverluste aus Umlaufvermögen davon Abschreibungen auf Sachvermögen davon Abschreibungen auf Finanzanlagen davon Abschreibungen auf Umlaufvermögen davon nur zahlungswirksam

3 0 0 0 1 0 0 2

0 0


Nachrichtliche Angaben zum Haushaltsausgleich*


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Finanz-plan 2016

Finanz-plan 2017

Finanz-plan 2018

25. Ergebnisbezogener Haushaltsausgleich 10.647 6.500

(-1.500) 1.650 5.944 4.748 4.673

26. Allgemeine Rücklage (Nettoposition) 214.966 214.966 214.966 214.966 214.966 214.966

27. Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen

0 0 0 0 0 0

28. Ergebnisrücklage 24 24 24 24 24 24

29. Ergebnisvortrag 30.116 40.767 39.267 40.917 46.861 51.609

30. Sonderposten (nicht auflösbar) 14.128 14.200 14.300 14.400 14.500 14.600

31. Sonderposten (auflösbar) 84.663 88.648 92.308 96.856 100.768 104.723

32. Liquiditätsreserve davon Wertpapiere des UV davon Geldanlagen

11.588 0

11.588

6.487 0

6.487

6.491 0

6.491

4.872 0

4.872

4.877 0

4.877

4.882 0

4.882 * anhand der vorläufigen Angaben zum Jahresabschluss 2013; desweiteren keine exakten Angaben möglich, da die Jahresab-schlüsse 2012 bis 2013 noch sukzessive aufgestellt werden müssen. Hinsichtlich weiterer Vorbelastungen wird auf die A nlagen des Haushaltsplans nach § 1 Abs. 3 Nrn. 3 und 4 KommHV-Doppik verwiesen;

- Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen der Haushaltsplanung – voraussichtlich aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdende Auszahlungen

- Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltsplanung – voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften

- Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushaltsplanung – voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen

33. Entwicklung der Kassenkredite Im Vorjahr (2014): In der Haushaltssatzung festgesetzter Höchstbetrag: 29.000 TEUR

In TEUR Jan. Febr. März Apr. Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez.

Max. Betrag 7.000 7.000 16.000 16.000 16.000 12.100 12.100 12.100 12.100 21.600 21.600 12.100

Niedrigste Ausschöpfung

7.000 7.000 7.000 16.000 7.000 7.000 12.100 12.100 12.100 12.100 12.100 7.000

Durchschnittl. Inanspruchn.

7.000 7.000 8.161 16.000 11.645 7.850 12.100 12.100 12.100 15.358 17.483 9.797

Im Vorvorjahr (2013): In der Haushaltssatzung festgesetzter Höchstbetrag: 29.000 TEUR

In TEUR Jan. Febr. März Apr. Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez.

Max. Betrag 7.000 9.500 18.000 18.000 18.000 19.100 19.100 15.000 7.000 13.500 16.500 16.500

Niedrigste Ausschöpfung

7.000 7.000 7.000 18.000 7.000 11.100 15.000 7.000 7.000 7.000 8.500 7.000

Durchschnittl. Inanspruchn.

7.000 8.161 9.484 18.000 12.455 12.700 18.968 11.645 7.000 9.113 12.133 12.532


F. Beteiligung der Stadt an wirtschaftlichen Untern ehmen

Übersicht über die Gesamtbeteiligungsstruktur

Die Stadt Rosenheim ist an folgenden Eigenbetrieben und Unternehmen in Privatrechts-form mit mehr als 50 % unmittelbar beteiligt:

Stammkapital Anteil Stadt Prozent

Eigenbetrieb Baubetriebshof 770.000 € 770.000 € 100,0 %

Eigenbetrieb Stadtentwässerung 2.600.000 € 2.600.000 € 100,0 %

Eigenbetrieb Klinikum 500.000 € 500.000 € 100,0 %

GRWS - Wohnungsbau- und Sanierungsgesell-schaft mbH

8.200.000 € 7.175.000 € 87,5 %

Landesgartenschau 2010 Rosenheim GmbH 25.000 € 25.000 € 100,0 %

Stadtwerke Rosenheim Verwaltungs-GmbH 25.000 € 25.000 € 100,0 %

Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co. KG 2.000.000 € 2.000.000 € 100,0 %

Veranstaltungs- und Kongress GmbH (VKR) 26.000 € 26.000 € 100,0 %


1. Eigenbetrieb Baubetriebshof

Jahresergebnis 2013: + 295.020 € geplantes Ergebnis 2014: + 57.000 € geplantes Ergebnis 2015: - 119.000 €

Aufgabe des Eigenbetriebes ist die Erbringung von handwerklichen und anderen Dienstleistungen für die Stadt Rosenheim und ihre Beteiligungen. Die Schwerpunkte liegen im Bereich Straßenunterhalt, Winterdienst, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Stadtgärtnerei, Spiel- und Sportplatzpflege und Fuhrpark/Kfz-Werkstatt. Seit 2015 wurde der Betriebszweck auch auf Müllentsorgung einschließlich der hiermit zusam-menhängenden Dampferzeugung und Stromeigenerzeugung erweitert.

Wirtschaftliche Lage 2013

Das Jahr 2013 wurde mit einem Jahresgewinn von 295.020 € abgeschlossen. Das Ergebnis verbesserte sich gegenüber dem Wirtschaftsplan um rd. 193 T€. Die Ab-weichung ist im Wesentlichen auf die gestiegenen Erlöse zurückzuführen. Ursache hierfür waren der sehr intensive Winterdient Anfang 2013 sowie der Hochwasserein-satz im Juni 2013. Zudem gab es eine hohe Produktivität beim Personal durch sehr niedrige krankheitsbedingte Fehlzeiten.

Wirtschaftsplan 2015 Erfolgsplan

Der Erfolgsplan 2015 beinhaltet Erträge mit und Aufwendungen in Höhe von

15.755.000 € 15.874.000 €

schließt also mit einem Jahresverlust von -119.000 € ab. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies in der Planung eine Verschlechterung des Jahresergebnisses um 176 T€. Die Verschlechterung ist hauptsächlich auf die Ein-gliederung des Müllheizkraftwerkes zum 01.01.2015 zurückzuführen. Die Umsatzer-löse werden überwiegend aus Mitteln des städtischen Haushalts erzielt. Vermögensplan Der Vermögensplan 2015 beinhaltet Einnahmen von und Ausgaben in Höhe von (davon 112 T€ für Tilgung).

543.000 € 688.000 €

Für 2015 ergibt sich demzufolge ein Kreditbedarf von 145.000 €.


2. Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Jahresergebnis 2013: + 338.301 € geplantes Ergebnis 2014: - 540.000 € geplantes Ergebnis 2015: 610.000 €

Der Eigenbetrieb sammelt und entsorgt die Abwässer aus der Stadt Rosenheim. Zu-sätzlich wird aufgrund vertraglicher Vereinbarungen das Abwasser aus der Stadt Kolbermoor, der Gemeinde Großkarolinenfeld und aus der Gemeinde Schechen in der Kläranlage gereinigt. Der Entsorgungsbereich der Stadt Rosenheim umfasst rd. 64.000 Einwohner.


Im abgelaufenen Wirtschaftsjahr 2013 ergab sich ein Gewinn in Höhe von 338.301 €. Das Ergebnis ist um rd. 918 T€ besser, als der im Wirtschaftsplan veranschlagte Fehlbetrag von 580 T€. Das bessere Abschlussergebnis ist aufwandseitig auf die gegenüber dem Ansatz deutlich geringeren Zinsaufwendungen, geringere Material-aufwendungen und geringere Personalaufwendungen zurückzuführen. Die Erträge lagen insgesamt rd. 338 T€ über dem Ansatz.

Wirtschaftsplan 2015

Erfolgsplan

Der Erfolgsplan 2015 beinhaltet Erträge mit 10.514.500 € und Aufwendungen in Höhe von 9.904.500 € und schließt mit einem Jahresgewinn von 610.000 € ab.

Nachdem noch im Vorjahr ein Jahresverlust von 540 T€ geplant war, wird im Wirt-schaftsplan 2015 ein Jahresgewinn 610 T€ erwartet. Das verbesserte Ergebnis ist im Wesentlichen auf die Gebührenerhöhung bei Schmutz- und Niederschlagswasser zurückzuführen. Durch die Erhöhung werden Mehrerlöse in Höhe von 1,1 Mio. € er-wartet. Vermögensplan

Der Vermögensplan 2015 sieht Einnahmen von und Ausgaben von (davon 2,00 Mio. € Tilgungsleistung)

3.628.000 € 9.445.000 € vor.

Für 2015 ergibt sich ein Kreditbedarf in Höhe von 5.817.000 €.


3. Eigenbetrieb „Sondervermögen Klinikum Rosenheim“

Jahresergebnis 2013: - 3.735.396 € geplantes Ergebnis 2014: - 2.390.000 € geplantes Ergebnis 2015: 0 €

Aufgabe des Eigenbetriebs ist die Verwaltung und Weiterentwicklung der Grundstü-cke und Gebäude sowie der mit Eigenmitteln der Stadt beschafften kurzfristigen An-lagegüter, der mittelfristig nutzbaren Betriebsvorrichtungen und der immateriellen An-lagegüter, die zur Erfüllung des Betriebszweckes des Klinikums Rosenheim erforder-lich sind.


Der Eigenbetrieb hat im abgelaufenen Wirtschaftsjahr einen Jahresfehlbetrag von rd. 3.735 T€ erwirtschaftet. Dieser Fehlbetrag ist ausschließlich auf nicht gedeckte Ab-schreibungen und auf Aufwendungen für Anlagenabgänge zurückzuführen. Die bei der Stadt aktivierte Beteiligung am Eigenbetrieb ist in Höhe des Jahresverlustes auf-wandswirksam abzuschreiben. Gegenüber dem Wirtschaftsplan erhöht sich der Jahresfehlbetrag um rd. 1.025 T€. Diese Abweichung resultiert aus erhöhten Abschreibungen auf Grund des vorzeitigen Anlagenabgangs der Bettenmodule Haus 9 (Pflegeprovisorium).

Wirtschaftsplan 2015 Erfolgsplan

Der Erfolgsplan 2015 beinhaltet Erträge von und Aufwendungen in Höhe von

6.910.000 € 6.910.000 €

und schließt mit einem Jahresergebnis von 0 € ab. Nachdem die Investitionszuwendungen der Stadt nunmehr als Sonderposten im Ei-genbetrieb ausgewiesen werden, werden die Aufwendungen für Abschreibungen des durch die Stadt finanzierten Anlagevermögens (nach der aktuellen Planung) durch Erträge aus der Auflösung von Sonderposten in entsprechender Höhe ausgeglichen. Die verbleibenden Abschreibungen sind über entsprechende Pachterträge gedeckt. Vermögensplan Der Vermögensplan sieht Einnahmen und Ausgaben von 9.353.000 € vor (davon 3.526 T€ für Tilgungsleistungen bzw. Abfinanzierung alter Baumaßnahmen). Für 2015 ergibt sich kein Kreditbedarf.


4. GRWS - Wohnungsbau- und Sanierungsgesellschaft d er Stadt Rosenheim mbH

Stammkapital:

8.200.000 €

Beteiligung der Stadt: 7.175.000 € = 87,5 %

Jahresergebnis 2013: + 704.945 € Ergebnisse nach Ergebnis-übernahme von den Toch-

tergesellschaften geplantes Ergebnis 2014: + 976.700 € geplantes Ergebnis 2015: + 970.700 €

Aufgabe der Gesellschaft und Ihrer Tochterunternehmen ist vorrangig eine sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung der breiten Schichten der Bevölke-rung der Stadt Rosenheim.

Wirtschaftliche Lage 2013 Der Jahresüberschuss 2013 der „GRWS Mutter“ (vor Ergebnisübernahme) liegt mit rd. 719 T€ um rd. 128 T€ unter dem Planwert von 847 T€. Dies ist in erster Linie auf Mehraufwendungen bei den Instandhaltungskosten (inklusive Zuführung Rückstel-lungen unterlassene Instandhaltung) zurückzuführen. Daneben sind auch die sonsti-gen Aufwendungen für die Hausbewirtschaftung sowie die Abschreibungen auf For-derungen höher als geplant ausgefallen. Nach Ergebnisübernahme von der GRWS Städtebau (3 T€) und GRWS Betreuung (11 T€) und der Einstellung in die gesellschaftsvertragliche Rücklage (71 T€) ver-bleibt vom Jahresüberschuss ein Bilanzgewinn in Höhe von 633.944,82 €.

Wirtschaftsplan 2015 Für 2015 ist nach den Ansätzen des Wirtschaftsplans der Muttergesellschaft mit ei-nem Jahresüberschuss von rd. 1.307.000 € (vor Ergebnisübernahme) zu rechnen. Das Ergebnis verschlechtert sich voraussichtlich durch die Ergebnisübernahme der GRWS Städtebau (-336.300 €), so dass letztendlich ein Jahresüberschuss für die GRWS von rd. 971 T€ erwartet wird. Bei der GRWS Betreuung wird von einem aus-geglichenen Ergebnis ausgegangen.


5. Landesgartenschau Rosenheim 2010 GmbH

Stammkapital: 25.000 € Beteiligung der Stadt: 25.000 € (= 100 %)

Jahresergebnis 2013: 0 € geplantes Ergebnis 2014: - 25.000 € geplantes Ergebnis 2015: 0 €

Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Naturschutzes, der Land-schaftspflege, der Kunst und der Volksbildung. Dieser Zweck wurde verwirklicht ins-besondere durch die Vorbereitung, Planung und Durchführung der Landesgarten-schau Rosenheim 2010. Seit 2011 führt die Gesellschaft das Rosenheimer Sommer-festival durch.

Wirtschaftliche Lage 2013 Unter Berücksichtung des bereits vorab beschlossen Verlustausgleiches gemäß Stadtratsbeschluss vom 23.07.2014 für das Jahr 2013 i.H.v. 43.089,26 EUR durch den Gesellschafter Stadt Rosenheim, schließt das Wirtschaftsjahr mit einem ausge-glichenen Ergebnis. Im Wesentlichen war das vorweg auszugleichende Ergebnis durch das Rosenheimer Sommerfestival beeinflusst worden, das vom 12. bis 21. Juli 2013 im Mangfallpark Süd stattgefunden hat.

Wirtschaftsplan 2015 Im Jahr 2015 wird unter dem Dach der Landesgartenschau GmbH das 5. Rosenhei-mer Sommerfestival durchgeführt. Im Wirtschaftsplan wird mit einem ausgeglichenen Ergebnis gerechnet.

.


6. Stadtwerke Rosenheim Verwaltungs-GmbH

Stammkapital: 25.000 € Beteiligung der Stadt: 100 %

Jahresergebnis 2013: + 129 € geplantes Ergebnis 2014: 0 € geplantes Ergebnis 2015: 0 €

Aufgabe des Unternehmens ist der Erwerb und die Verwaltung von Beteiligungen, insbesondere die Beteiligung als persönlich haftende und geschäftsführende Gesell-schafterin an der Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co KG. Bei der Verwaltungs-GmbH fallen nur Erträge und Aufwendungen in unbedeutender Höhe an. Der Personalaufwand wird von der Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co KG getragen. Daneben muss die KG der Verwaltungs-GmbH den Aufwand für die Geschäftsführung erstatten und eine Haftungsvergütung in Höhe von 6 % des Stammkapitals entrichten. Investitionsausgaben fallen nicht an.


7. Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co KG

Beteiligung der Stadt (Kommanditeinlage): 2.000.000 € Jahresergebnis 2013: + 3.413.003 € Ergebnisse jeweils nach Ergebnisübernahme

von den Tochtergesellschaften Netze und Versorgung und vor Mittelverwendung durch

den Gesellschafter

geplantes Ergebnis 2014: + 1.462.000 € geplantes Ergebnis 2015: + 1.104.000 €

Die Stadtwerke gliedern sich in die Betriebszweige Strom-, Gas-, Wasser- und Wär-meversorgung, Straßenbeleuchtung (seit 2010), Bäder, Müllheizkraftwerk sowie Ent-sorgungsbetrieb und öffentlicher Personennahverkehr. Beteiligt sind die Stadtwerke an der komro Gesellschaft für Telekommunikation mbH mit 100 %, an der KoM-SOLUTION GmbH mit 30 % und an der INNergie GmbH mit 25 %. Im Rahmen der Entflechtung des Übertragungs- und Verteilnetzes von den anderen Wertschöp-fungsstufen (Unbundling) wurden am 01.01.2005 die beiden 100 % Tochtergesell-schaften Stadtwerke Rosenheim Netze GmbH und Stadtwerke Rosenheim Versor-gungs GmbH gegründet.


Der Bilanzgewinn 2013 betrug rd. 3,413 Mio. € (Vorjahr: 8,110 Mio. €). Abzüglich der Vorauszahlungen für Körperschaftsteuer ergab sich ein Jahresüberschuss von rd. 2,499 Mio. €. Dieser wurde vollständig an den städtischen Haushalt abgeführt.


Der konsolidierte Erfolgsplan 2015 enthält rd. 147 Mio. € Umsatzerlöse. Nach Abzug der betrieblichen Aufwendungen verbleibt ein Jahresüberschuss in Höhe von 1,104 Mio. € (vor Körperschaftsteuer und Zuführung an den städtischen Haushalt). Hierin berücksichtigt sind die Ergebnisübernahmen der beiden Tochtergesellschaften Stadtwerke Netze GmbH (-2,394 Mio. €) und Stadtwerke Versorgungs GmbH (+3,898 Mio. €).

Der Vermögensplan 2015 umfasst Ausgaben in Höhe von 19,019 Mio. € (davon 3,746 Mio. € für Darlehenstilgung). Für 2015 ergibt sich ein Kreditbedarf in Höhe von 10 Mio. €.


8. Veranstaltungs- und Kongress GmbH

Stammkapital: 26.000 € Beteiligung der Stadt: 26.000 € = 100 %

Jahresergebnis 2013: - 848.321 € geplantes Ergebnis 2014: - 1.344.755 € geplantes Ergebnis 2015: - 1.013.695 €

Unter dem Dach der Veranstaltungs- und Kongress GmbH werden die Betriebszwei-ge Kultur- und Kongresszentrum, Lokschuppen, Stadttourismus/Marketing und die Parkhäuser P 1 und P 2 zusammengefasst. Weiterhin werden auch die Parkhäuser P 4 (Mitte), P 7 (Altstadt Ost) und P 9 (Am Klinikum) durch die VKR betreut.

Wirtschaftliche Lage 2013 Das Betriebsergebnis VKR (-848 T€) hat den Wirtschaftsplan (-849 T€) eingehalten. Gegenüber dem Vorjahr (-1.140 T€) sank das Defizit um 292 T€, wobei sich die Be-triebsteile KU’KO, Eigenveranstaltungen KU`KO, Stadttourismus/ Marketing, Lok-schuppen und Parkhaus P4/7 finanziell verbesserten. Die archäologische Landesausstellung „Alexander“ lockte insgesamt 138.759 Besu-cher an und blieb damit unter den Erwartungen (geplant: 178.000 Besucher). Auch in der Museumspädagogik „Alexander“ wurden die anvisierten 824 Workshops deutlich unterschritten. Insgesamt wurden 554 Workshops durchgeführt. Das finanzielle Ergebnis des Parkhauses P1/2 blieb ebenfalls hinter den Erwartun-gen zurück.


Nach den Planzahlen für 2014 ist weiter mit Defiziten zu rechnen, die gemäß den Festlegungen im Gesellschaftsvertrag durch die Stadt Rosenheim auszugleichen sind. Die Wirtschaftspläne und die Jahresabschlüsse der o ben genannten Gesell-schaften und Eigenbetriebe sind im Anlagenband zum Haushaltsplan 2015 ab-gedruckt.

Übersichten Seite V / 77

Übersichten

zum Haushaltsplan 2015



Übersicht über die Finanzsituation

Doppische Ergebnisse Haushaltsansätze

2008 2009 vorl. 2010 vorl. 2011 vorl. 2012 vorl. 20 13 vorl. 2014*3 2015*3

Einwohner am 30.06 des Jahres *4 60.460 60.689 61.014 61.344 61.688 60.018 60.636 60.800

Einzahlungen a. lfd. Verw.-Tätigk. 133.968.520 134.509.850 134.894.841 145.722.002 147.297.221 162.504.448 165.099.420 159.902.700

Auszahlungen aus Invest.- u. Finanz.-Tätigk. 47.066.154 38.185.848 42.291.824 51.188.762 43.660.515 61.431.666 43.308.800 36.873.500

Gesamthaushalt 181.034.674 172.695.698 177.186.665 196.910.764 190.957.736 223.936.114 208.408.220 196.776.200

Steuern/Zuwendungen usw. in EUR 99.276.051 100.426.354 100.097.729 108.180.491 110.375.475 121.389.898 124.562.100 119.297.750

- davon Gewerbesteuer 39.457.045 36.552.192 34.653.342 41.585.371 42.632.143 48.159.734 47.700.000 40.000.000

Hebesatz Gewerbesteuer 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H.

- davon Bet. am Umsatzsteueraufkommen 3.774.551 3.770.759 3.826.248 4.074.175 4.176.375 4.198.580 4.350.000 4.500.000

- davon Grundsteuern A und B 9.013.979 9.138.334 9.149.517 9.276.850 9.234.279 9.585.972 9.651.000 9.702.000

Hebesätze Grundsteuern A / B 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H.

- davon Einkommensteueranteil 25.257.564 23.887.299 23.107.610 24.103.131 25.716.123 27.778.657 29.500.000 31.850.000

Personalauszahlungen 31.304.145 32.884.946 32.133.564 33.472.138 34.598.574 36.297.064 37.645.900 38.924.800

- in % der Auszahlungen a. lfd. Verw.-Tätigk. 23,37 24,45 23,82 22,97 23,49 25,47 25,82 26,88

Saldo aus lfd. Verw.-Tätigk. 18.125.809 10.549.011 12.192.130 19.566.126 16.006.260 19.993.192 19.301.900 15.104.000

Mindestüberschuss i.H. Tilgung 3.400.828 3.613.908 3.719.245 3.874.869 3.864.313 4.020.450 4.106.000 4.245.000

Saldo abzügl. Mindestüberschuss 14.724.981 6.935.103 8.472.885 15.691.257 12.141.947 15.972.742 15.195.900 10.859.000

Finanzierung über liquide Mittel +1.026.167 +261.053 +1.801.051 +10.952.803 -5.051.529 -5.101.276 +1.900 -847.600

Schuldenstand ohne Eigenbetriebe in EUR *1 77.778.499 77.383.431 76.874.324 79.396.827 79.307.837 78.288.277 78.277.383 82.383.383

- je Einwohner in EUR *1 1.286 1.275 1.260 1.294 1.286 1.304 1.291 1.355

Schuldendienst (Zins + ordentl.Tilg.) in EUR 6.373.442 5.962.968 5.515.469 5.496.942 5.414.531 5.361.565 5.406.000 4.393.000

notwendige Kreditaufnahme in EUR 3.420.000 3.200.000 3.200.000 6.400.000 3.800.000 3.000.000 4.106.000 4.245.000

Netto-Neuverschuldung *2 -4.514 -413.908 -519.245 +2.525.131 -88.990 -1.019.560 -1.020.000 0

Baumaßnahmen in EUR 23.589.269 28.110.418 15.399.562 10.409.644 13.351.047 14.782.686 23.658.700 19.893.200 * 1: Maximalstand Ende 2015 unter Berücksichtigung der noch nicht ausgeschöpften Kreditermächtigung aus Vorjahren, bis 2014 tats. Stand am Jahresende

* 2: Kreditaufnahmen (ohne Umschuldung) abzüglich ordentliche Tilgung

* 3 aus dem Finanzhaushalt abgeleitete Zahlen * 4 ab 2013 bereinigt um Zensus 2011



Übersicht über die Entwicklung der Steuern und allg emeinen Zuweisungen

S t e u e r a r t Tatsächliches Sollaufkommen in den Rechnungsjahren

Erwartetes Sollaufkommen

2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015

In 1.000 Eur

Grundsteuer A und B 9.044 9.072 9.123 9.297 9.405 9.524 9.584 9.702

Gewerbesteuer 39.862 37.388 34.225 42.532 43.157 47.668 37.378 40.000

Einkommensteueranteil 25.083 23.899 22.783 24.034 25.839 28.065 29.915 31.850

Beteilig.am Umsatzsteueraufk.

3.770 3.784 3.849 4.062 4.145 4.192 4.325 4.500

Hundesteuer 60 62 63 66 67 67 68 66

Schlüsselzuweisungen 4.981 7.298 9.998 8.379 10.933 9.979 11.152 9.883

Familienleist.-Ausgleich 1.799 2.080 2.309 2.202 2.319 2.404 2.485 2.580

Finanzzuweisungen 2.027 2.036 2.037 2.043 2.057 2.064 2.011 2.029

Grunderwerbst.-Aufkommen

1.635 1.960 2.358 2.468 1.855 2.670 2.434 2.700

88.261 87.579 86.745 95.083 99.777 106.633 99.349 103.310


Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen der Haushaltsplanung - voraussichtlich aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdende Auszahlungen -

nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 KommHV-Doppik

Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan des Jahres

voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen - in 1.000 EURO -

Jahr Gesamtsum-me

2016 2017 2018 Folgejahre nicht fällig

2012 31.183

2013 18.148 2.479

2014 29.295 3.677 72 2.151

2015 35.017 26.976 6.131 1.910

Summe 113.643 30.653 6.203 1.910 0 4.630

Nachrichtlich: im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen (ohne Um-schuldungskredite)

11.910 11.950 4.500

Auswirkungen auf den Haushaltsausgleich: Die Auszahlungen aus den Verpflichtungsermächtigungen der Jahre 2014 und 2015 sind in der Fi-nanzplanung für die Jahre 2016 bis 2018 enthalten. Der Haushaltsausgleich kann über die Inan-spruchnahme von Kreditaufnahmen sichergestellt werden. Von den im Haushaltsjahr 2015 festgesetzten Verpflichtungsermächtigungen entfallen im Einzelnen auf:

Kosten- stellen-bereich

Kosten- stelle

Invest- Nr. Titel

Verpflichtungs-ermächtigung

in EUR

10100 700200 65010016 Königstr. 15: energet. Sanierung 200.000

15000 115000 15010015 EDV zentral: nachrichtentechnische Anla-gen

400.000

20000 760100 65900013 KuKo Generalinstand. BA II 2.830.000

20000 760104 65900020 P 2 TG KuKo: Sanierung 711.900

20000 760200 65910013 Lokschuppen: Brandschutzmaßnahmen 550.000

23000 223200 23850012 Erwerb Gebäude Münchener Str. 57/59 690.000

32300 332310 32100003 Feuerwehr: Fahrzeuge 380.000

32320 332320 32102001 Leitstelle: Einrichtung, Ausstattung 100.000

32320 332320 32102006 Leitstelle: Digitalfunk 800.000

40162 721300 65211011 Joh.-Rieder-Real.: Generalinstandsetzung 1.507.000

40162 721300 65211018 Joh.-Rieder-Real.: Erweiterung 4.235.000

40173 721900 65214012 Karo: Generalinstandsetzung 924.000

40173 721900 65214015 Karo: Erweiterung (BA I) 1.826.000

40221 755000 65507015 Eisstadion Brandschutz 200.000


Kosten- stellen-bereich

Kosten- stelle

Invest- Nr. Titel

Verpflichtungs-ermächtigung

in EUR

41300 730500 65322011 Hans-Schuster-Haus: Umbau 200.000

51000 451000 51940010 Investitionszuschuss an die GRWS für den Neubau des Jugendtreffs energy 700.000

51103 740300 65403011 KiTa Happing: Planungen 280.000

51211 742900 65426010 GS Pang: Erweiterung Hort 300.000

60000 660000 60800012 Baulandumlegung Marienberger Straße 20.000

61000 661000 61940025 Investitionszuschuss an die GRWS für die Sanierung des BASA-Gebäudeteils

500.000

66000 666000 66000001 Tiefbauamt: Datentechnik 11.000

66000 802024 66605024 Mangfallkanalbrücke Äuß. Münchener. 4.199.000

66000 802068 66605036 Durchlass Kirchbachbrücke Salurner Str. 80.000

66000 802084 66605035 Moosbachbrücke Seestr..: Neubau 40.000

66000 802086 66605037 Geh- und Radwegbrücke Moosbach 150.000

66000 802098 66605030 Mühlbachbrücke Gießereistraße 200.000

66000 806000 23603743 Grunderwerb Traminer Weg 30.000

66000 806000 23605028 Grunderwerb für Geh- und Radwegbrücke Bahnhofsgelände

100.000

66000 806000 66540648 Zufahrt zum Happinger See 10.000

66000 806000 66601019 Erneuerungen mit SWRO-Maßnahmen 1.200.000

66000 806000 66602102 Beim Kefer: westlicher Fußweg 4.000

66000 806000 66603244 Grillparzerstraße 105.000

66000 806000 66603247 Grünfeldstraße 169.000

66000 806000 66603351 Kaltwiesstraße 220.000

66000 806000 66603447 Marienberger Straße (Verlängerung) 1.500.000

66000 806000 66603475 Münchener Straße 2.850.000

66000 806000 66603704 Südtiroler Platz 330.000

66000 806000 66603900 Erschl.str. Bahngelände Nord 1.400.000

66000 806000 66608014 Fahrradparkhäuser Bahnhof 100.000

66000 806000 66608704 ROB Südtiroler Platz 4.880.000

67200 771210 65750012 Friedhof Wirtschaftshof Nordeingang 50.000

67200 771210 65750018 Friedhof: Kolumbarium 35.000

Summe 35.016.900


Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltsplanung voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten aus K rediten und kreditähnlichen

Rechtsgeschäften


Arten der Verbindlichkei-ten aus Krediten und kreditähnlichen Rechts-geschäften

Stand zu Beginn des Vorjahres

01.01.2014

Stand zu Beginn des Haushalts-

jahres

01.01.2015

mit einer Restlaufzeit der Verbind-lichkeiten von

Veränderung

im Haus- haltsjahr +/-

2015

Stand nach Ablauf des Haushalts-

jahres

31.12.2015

bis zu 1 Jahr

1 bis 5 Jahren

mehr als 5 Jahren

T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR

1. Anleihen

2. Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten

2.1 vom Bund

2.2 vom Land

2.3 von Gemeinden und Gemeindeverbänden

2.4 von Zweckverbänden u. dgl.

2.5 vom sonstigen öffentli- chen Bereich

2.6 von Sondervermögen

2.7 von verbundenen Un- ternehmen

2.8 von Beteiligungen

2.9 von sonstigen öffentli- chen Sonderrechnungen

2.10 vom Kreditmarkt 78.288 78.277 12.855 15.720 49.702 0 78.277

2.11 von sonst. inländischen Stellen

3. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kredit- aufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

3.1 Hypotheken-, Grund- und Rentenschulden

3.2 Restkaufgelder im Zu- sammenhang mit Grundstücksgeschäften

3.3 Leasinggeschäfte

3.4 Leibrentenverträge 522 482 0 0 482 -44 438

3.5 Schuldübernahmen

3.6 Verträge über die Durch- führung städtebaulicher Maßnahmen

3.7 Verpflichtung zur Ge- währung von Schulden- diensthilfen an Dritte

3.8 Sonstige Kreditaufnah- men gleichkommende Vorgänge

4. Summe der Verbindlichkeiten 78.810 78.759 12.855 15.720 50.184 -44 78.715


Nachrichtlich:

Arten der Verbindlichkei-ten aus Krediten und kreditähnlichen Rechts-geschäften


01.01.2014


jahres

01.01.2015

mit einer Restlaufzeit der Verbind-lichkeiten von

Veränderung

im Haus- haltsjahr +/-

2015

Stand nach Ablauf des Haushalts-

jahres

31.12.2015

bis zu 1 Jahr

1 bis 5 Jahren

mehr als 5 Jahren

T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR

1. Innere Darlehen von rechtlich unselbststän- digen Einrichtungen

2. Schulden der Sonde r- vermögen mit Sonder- rechnung

2.1 aus Krediten Davon: • Eigenbetrieb Baube-

triebshof • Eigenbetrieb Stadtent-

wässerung • Eigenbetrieb Sonder-

vermögen Klinikum

74.060

1.771

61.000

11.289

77.469

1.660

65.037

10.772

7.473

511

5.993

969

12.318

450

7.992

3.876

57.678

698

51.052

5.928

+2.804

+33

+3.817

-1.046

80.273

1.693

68.854

9.726

2.2 aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften


Übersicht über Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO voraussichtlicher Stand der eventuellen Zahlungsver pflichtungen und Vorbelas-

tungen ohne Bilanzierung (Eventualverbindlichkeiten )

Arten der Eventualverbindlich-keiten


01.01.2014


jahres

01.01.2015

Veränderung im

Haushaltsjahr +/-

2015

Stand nach Ab-lauf des Haus-

haltsjahres

31.12.2015

T EUR T EUR T EUR T EUR

1. Bürgschaften

1.1 an Sondervermögen

1.2 an verbundene Unternehmen 34.276 44.290 0 44.290

1.3 an Beteiligungen

1.4 an sonstigen öffentl. Bereich

1.5 an sonstigen privaten Bereich 2.524 2.370 0 2.370 2. Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte ohne Bilanzie-rung


2.2 an verbundene Unternehmen



2.5 an sonstigen privaten Bereich 3. Weitere Haftungsverhältni s-se nach § 75 KommHV-Doppik


2.2 an verbundene Unternehmen



2.5 an sonstigen privaten Bereich


Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushalts planung voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstell ungen


Arten der Rücklagen

Stand zu Be-ginn des Vor-

jahres (vorläufig)

01.01.2014

Stand zu Be-ginn des Haus-

haltsjahres (vorläufig)

01.01.2015

Veränderung im

Haushaltsjahr +/-

2015

Stand nach Ablauf des

Haushaltsjahres (vorläufig)

31.12.2015


1. Allgemeine Rücklage 214.966* 214.966* 0 214.966*

2. Rücklagen aus nicht ertrag s-wirksam aufzulösenden Zu-wendungen

0 0 0 0

3. Ergebnisrücklage 24 24 0 24

4. Sonderrücklage 1.291 1.291 +1 1.292

5. Ergebnisvortrag 40.767 39.267 +1.650 40.917

* einschließlich nachträglicher Eröffnungsbilanzkorrekturen

Arten der Rückstellungen

Stand zu Be-ginn des Vor-

jahres (vorläufig)

01.01.2014

Stand zu Be-ginn des Haus-

haltsjahres (vorläufig)

01.01.2015

Veränderung im

Haushaltsjahr +/-

2015

Stand nach Ablauf des

Haushaltsjahres (vorläufig)

31.12.2015


1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen

1.1 für Pensionsverpflichtungen 48.931 51.001 +1.699 52.700

1.2 für Verpflichtungen aus Altersteil-zeit und ähnlichen Maßnahmen, Beihilfen

10.513 10.234 -361 9.873

2. Umweltrückstellungen 120 120 0 120

3. Instandhaltungsrückstellungen 636 239 0 239

4. Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen

0 0 0 0

5. Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürg-schaften, Gewährverträgen und anhängigen Verfahren

4.973 4.573 -400 4.173

6. Sonstige Rückstellungen 6.169 2.434 0 2.434

Summe aller Rückstellungen 71.342 68.601 +938 69.539

Die Angabe zum jeweiligen Stand am 01.01.2014 sowie 01.01.2015 können aufgrund noch nicht end-gültig aufgestellter Jahresabschlüsse 2009 bis 2013 nur vorläufig sein. Gleiches gilt für den Stand zum 31.12.2015. Der Stand zum 01.01.2015 berücksichtigt die derzeit vorliegenden Zahlen zum vorläufigen Jahresab-schluss 2014.


Aufstellung über die aus Vorjahren übertragenen Hau shaltsermächtigungen der Haushaltsplanung

Aufstellung über die übertragenen Haushaltsermächti gungen im Bereich der Aus-

zahlungen für Investitionen und Investitionsförderu ngsmaßnahmen


Aufstellung der voraussichtlich zu übertragenen Aus zahlungen (Stand 13.02.2015)

Teilhaushalt Voraussichtl. Übertrag auf neues Haushaltsjahr

2015 in EUR Nr.

Koste n-stellenbe-

reich Bezeichnung

1 00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 1.383

2 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung 424

3 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste 105.746

4 15000 EDV 43.543

5 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 2.695.938

6 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung 1.028.109

7 24000 Zentrales Immobilienmanagement 7.550

8 31000 Verkehrsamt 7.701

9 32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u. Gewerbewesen 2.217

10 32300 Brand- und Katastrophenschutz 236.771

11 32320 Integrierte Leitstelle 5.024

12 40100 Dez.leitung IV, Schul- und Sportamt 302

13 40112 Grundschule Prinzregentenschule 13.488

14 40114 Grundschule Pang 2.176

15 40121 Grundschule Happing 1.449

16 40131 Mittelschule am Luitpoldpark 1.165.190

17 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 666.053

18 40142 Grund- und Mittelschule Aising 56.326

19 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 17.559

20 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum 3.382

21 40161 Mädchenrealschule 5.265

22 40162 Johann-Rieder-Realschule 494.087

23 40171 Finsterwalder-Gymnasium 36.475

24 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium 7.790

25 40173 Karolinen-Gymnasium 65.762

26 40200 Sportmanagement 528.402

27 40211 Gabor-Halle 1.905

28 40221 Eisstadion 161.654

29 41200 Stadtbibliothek 6.292

30 41300 Volkshochschule 3.067


Aufstellung der voraussichtlich zu übertragenen Aus zahlungen (Stand 13.02.2015)

Teilhaushalt Voraussichtl. Übertrag auf neues Haushaltsjahr

2015 in EUR Nr.

Koste n-stellenbe-

reich Bezeichnung

31 41400 Stadtarchiv 4.035

32 41500 Städtische Galerie 7.684

33 41600 Städtisches Museum 11.301

34 50200 Sozial-, Wohnungs-, Vers.- u. Grundsicherungsamt 761.229

35 51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 2.781

36 51100 Kindertageseinrichtungen allgemein 777.618

37 51102 Kindergarten Stadtmäuse, Zinnkopfstraße 3.066

38 51104 Kindergarten Noahs Arche (Aisingerwies) 19.260

39 51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au 12.115

40 51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße 989

41 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße 12.158

42 51207 Kinderkrippe Meraner Straße 43.515

43 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße 138.753

44 51209 Kinderkrippe Aising 26.513

45 60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt 10.000

46 61000 Stadtplanungsamt 118.427

47 66000 Tiefbauamt 5.514.672

48 67000 Umwelt- und Grünflächenamt 318.676

49 67200 Friedhöfe 7.510

Summe 15.161.332

Die Kreditermächtigung des Jahres 2014 (4,106 Mio. €) wurde 2014 nicht in Anspruch ge-nommen. Somit kann dieser Betrag 2015 zusätzlich zur Ermächtigung aus der Haushalts-satzung 2015 (4,106 Mio. €) in Anspruch genommen werden. Auswirkungen auf den Liquiditätsbedarf: 2015 werden zusätzlich zu dem im Finanzhaushalt angegebenen Liquiditätsbed arf nach derzeitiger Einschätzung rd. 11,055 Mio. EUR benötigt (Saldo aus voraussichtlich zu übertragenden Auszahlungsermächtigungen und der noch nicht in Anspruch genom-menen Kreditermächtigung 2015), um die Inanspruchnahme aus den möglichen zu über-tragenden Haushaltsermächtigungen zu finanzieren.


Übersicht über die den Kostenstellenbereichen (Teil haushalten) zugeordneten Produktgruppen zum Haushaltsplan 2015

- nach Budgetgliederung -

Kostenstellenbereich / Teilhaushalt zugeordnete Produktgruppe

Budget 1 - Steuerliche Erträge und Aufwendungen

28000 steuerliche Erträge und Aufwendungen

611 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

612 - sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Budget 2 – Allgemeine Verwaltung (Stadtrat/ Oberbür germeister/-in und Dezernat I)

00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit den Produkten Gemeindeorgane und Öffentlichkeitsarbeit

00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung

111 - Verwaltungssteuerung und -service mit den Produkten Öffentlichkeitsarbeit und Einrichtungen für alle Mitarbeiter/gesetzl. Beauftragte

01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung

111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Zentrale Steuerung

571 - Wirtschaftsförderung

575 - Tourismus

10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit den Produkten Öffentlichkeitsarbeit, Zentraler Service und Zentrale Steuerung

11000 Personalamt 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Personalmanagement

14000 Rechnungsprüfungsamt 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Rechnungsprüfung

15000 EDV 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Informationsverarabeitung

571 - Wirtschaftsförderung (Durchführung von Interreg-Projekten)

Budget 3 – Finanzverwaltung (Dezernat II)

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit den Produkten Finanzmanagement und Finanzbuchhaltung

411 - Sicherstellung der Grundversorgung im Krankenhauswesen (Finanzbeziehungen mit Beteiligung Klinikum)

535 - Kombinierte Versorgung (Finanzbeziehungen mit Beteiligung Stadtwerke)

538 - Abwasserbeseitigung (Finanzbeziehungen mit Beteiligung Stadtentwässerung)

551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau (Finanzbeziehungen mit Beteiligung Landesgartenschau 2010)

573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen (Finanzbeziehungen mit Beteiligung VKR, Gebäude VKR, Eigenbetrieb Baubetriebshof, Öffentliche Toilettenanlagen (bis 2013))

612 - Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft



21000 Stadtkasse 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Finanzbuchhaltung (Kassengeschäft)

23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung

111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Liegenschaftsmanagement

Budget 4 – Öffentliche Sicherheit (Dezernat III)

31000

Verkehrswesen 122 - Ordnungsangelegenheiten mit dem Produkt Straßenverkehr

546 - Parkeinrichtungen mit dem Produkt nicht gewidmete Parkflächen und Parkraumbewirtschaftung

547 - Öffentlicher Personennahverkehr

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u. Gewerbewesen

122 - Ordnungsangelegenheiten mit den Produkten Ordnungs- und Gewerbewesen sowie Sondernutzung

537 - Abfallwirtschaft mit dem Produkt Tierkörperbeseitigung

573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen mit den Produkten Öffentliche Toiletten und Märkte

32300 Brand- und Katastrophenschutz

126 - Brandschutz

128 - Zivil- und Katastrophenschutz

32320 Integrierte Leitstelle 127 - Rettungsdienst

32400 Immissionsschutz, Wasserrecht und Bodenschutz (ab 2013)

552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen/Gewässerschutz mit dem Produkt Aufgaben nach dem Wasserrecht

561 - Umweltschutzmaßnahmen mit dem Produkt Immissionsschutz

33000 Einwohnerwesen 121 - Statistik und Wahlen mit dem Produkt Durchführung von Wahlen und Abstimmungen

122 - Ordnungsangelegenheiten mit dem Produkt Meldewesen

33300 Standesamt (ab 2014) 122 - Ordnungsangelegenheiten mit dem Produkt Personenstandswesen

34100 Standesamt und Personen-standswesen mit AL 34 (nur bis 2013)

122 - Ordnungsangelegenheiten mit dem Produkt Personenstandswesen

34200 Friedhofsverwaltung (nur bis 2013)

553 - Friedhofs- und Bestattungswesen

63100 Bauordnungs- und Vergabeamt (ab 2013)

521 - Bau- und Grundstücksordnung mit dem Produkt baurechtliche Genehmigungsverfahren (Baugenehmigung und Bauaufsicht)

523 - Denkmalschutz und –pflege

111 – Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Zentrale Vergabeverfahren

Budget 5 – Schule und Sport (Dezernatsleitung IV, S chul- und Sportamt)

40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt

111 - Verwaltungssteuerung und -service (mit dem Produkt Gemeindeorgane - Teil Städtepartnerschaft Ichikawa)

210 - Zentrale Schulverwaltung

211 - Grundschulen mit dem Produkt Kostenbeteiligung



Grundschulen anderer Sachaufwandsträger

212 - Mittelschulen / Hauptschulen mit dem Produkt Kostenbeteiligung Mittelschulen / Hauptschulen anderer Sachaufwandsträger

215 - Realschulen mit dem Produkt Kostenbeteiligung Realschulen anderer Schulaufwandsträger

217 - Gymnasien, Kollegs mit dem Produkt Kostenbeteiligung Gymnasien anderer Schulaufwandsträger

221 - Förderschulen mit den Produkten Sonstige Zuschüsse Förderschulen und Gastschulbeiträge Förderschulen

231 - Berufsbildende Schulen

241 - Schülerbeförderung

243 - Sonstige schulische Aufgaben

40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.)

211 - Grundschulen

40112 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim

211 - Grundschulen

40113 Grundschule Erlenau 211 - Grundschulen

40114 Grundschule Pang 211 - Grundschulen

40121 Grundschule Happing 211 - Grundschulen

243 - sonstige schulische Aufgaben (Bereitstellung Verkehrsübungsplatz Happing)

40131 Mittelschule am Luitpoldpark 212 - Mittelschulen / Hauptschulen

40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt

211 - Grundschulen

212 - Mittelschulen / Hauptschulen

40142 Grund- und Mittelschule Aising 211 - Grundschulen


40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter

211 - Grundschulen


40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum

221 - Förderschulen

40161 Mädchenrealschule 215 - Realschulen

40162 Johann-Rieder-Realschule 215 - Realschulen

40171 Finsterwalder-Gymnasium 217 - Gymnasien, Kollegs

40172 Ignaz-Günther-Gymnasium 217 - Gymnasien, Kollegs

40173 Karolinen-Gymnasium 217 - Gymnasien, Kollegs

40200 Sportmanagement 366 - Einrichtungen der Jugendarbeit mit den Produkten Zur-Verfügung-Stellen von Spielplätzen (bis 2014) und Zur-Verfügung-Stellen von Bolzplätzen und sonstigen Freizeitsport-anlagen

421 - Förderung des Sports

424 - Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder



40211 Gabor-Halle 424 - Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder mit dem Produkt Bereitstellung von gedeckten Sportstätten

40212 Luitpoldhalle 424 - Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder mit dem Produkt Bereitstellung von gedeckten Sportstätten

40221 Eisstadion 424 - Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder mit dem Produkt Bereitstellung von gedeckten Sportstätten

Budget 6 – Wissenschaft, Forschung, Kultur (Kultura mt)

41000 Kulturamt 111 - Verwaltungssteuerung und -service (mit dem Produkt Gemeindeorgane - Teil Städtepartnerschaft Briancon)

251 - Wissenschaft und Forschung mit dem Produkt Förderung der sonstigen Wissenschaft und Forschung

252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen mit den Produkten Förderung von Ausstellungen und Mitgliedschaft Zweckverband Holztechnisches Museum

261 - Theater mit dem Produkt Förderung Theater

262 - Musikpflege mit dem Produkt Förderung Musikpflege

263 - Musikschule mit dem Produkt Förderung Musikschule

273 - Sonstige Volksbildung mit dem Produkt Förderung von sonstiger Volksbildung

281 - Heimat- und sonstige Kulturpflege mit den Produkten Heimat- und sonstige Kulturpflege und Betrieb städtischer Räume im Künstlerhof

291 - Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften

41200 Stadtbibliothek 272 - Büchereien

41300 Volkshochschule 271 - Volkshochschulen

41400 Stadtarchiv 251 - Wissenschaft und Forschung mit dem Produkt Betrieb Archiv

41500 Städtische Galerie 252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen mit dem Produkt Betrieb städtische Galerie

41600 Städtisches Museum 111 - Verwaltungssteuerung und Service mit dem Produkt Öffentlichkeitsarbeit (Stadtjubiläum 2014)

252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen mit dem Produkt Betrieb städtisches Museum

Budget 7 – Soziale Sicherung (Sozial-, Wohnungs-, V ersicherungs- und Grundsicherungsamt)

50200 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt

111 - Verwaltungssteuerung und –service mit dem Produkt Ehrenamt (Ehrenamtskarte)

242 - Fördermaßnahmen für Schüler (Ausbildungsförderung)

310 - Verwaltung der Sozialhilfe

311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

313 - Hilfen für Asylbewerber



315 - Bereitstellung und Betrieb sozialer Einrichtungen (inkl. Förderung)

321 - Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz

331 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

343 - Betreuungsleistungen

344 - Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge

345 - Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz

351 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

352 - Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz

412 - Gesundheitseinrichtungen (mit dem Produkt Förderung Schwangerenkonfliktberatung)

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit dem Produkt Städtebauförderung Soziales (Teil Bürgerhäuser und Projektsteuerung)

50600 Jobcenter 312 - Grundsicher. f. Arbeitsuchende nach dem 2. Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Budget 8 – Kinder- und Jugendhilfe (Amt für Kinder, Jugendliche und Familien)

51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

315 - Förderung sozialer Einrichtungen (Freiwilligenagenturen)


341 - Unterhaltsvorschussleistungen

361 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

362 - Jugendarbeit

363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

366 - Einrichtungen der Jugendarbeit mit den Produkten Bereitstellung von Jugendeinrichtungen - Immobilien, Förderung Betrieb Jugendtreffs und Förderung Stadtjugendring allgemein

367 - Sonst. Einricht. d. Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe (Bereitstell., Betrieb, Förderung)

51100 Kindertageseinrichtungen allgemein

365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in eigenen Gebäuden)

51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße

365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Betrieb eigener Kitas

51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße


51103 Kindergarten Happing 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstr. (Aisingerwies)

365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau


51106 Kindergarten und Hort St. Quirin Fürstätt




51107 Kindergarten Apostelkirche Hailerstraße


51108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße


51109 Kindergarten Heilig Blut 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au


51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling


51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße


51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße


51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße


51204 Kinderhaus Aising 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51205 Hort Taka Tuka Land Happing 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51207 Kinderkrippe Meraner Straße 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße


367 - Sonst. Einricht. d. Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe (Bereitstell., Betrieb, Förderung) mit dem Produkt Familienzentren

51209 Kinderkrippe Aising 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51211 Hort Pang 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

Budget 9 – Bauverwaltung (Dezernat VI)

60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt

111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Beitragsabrechnung

122 - Ordnungsangelegenheiten mit dem Produkt Sondernutzung

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit dem Produkt Bodenverkehr

512 - Stadtentwicklung

522 – Wohnungsbauförderung

541 - Gemeindestraßen mit dem Produkt Straßen- und Wegerecht

545 - Straßenreinigung mit dem Produkt Straßenreinigungs- und –sicherungsVO (Vollzug 60)



61000 Stadtplanungsamt 121 - Statistik und Wahlen mit dem Produkt Statistik

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit den Produkten Städtebauliche Planung, Städtebau-förderung, Bauleitplanung und Vermessungsaufgaben


65000 Hochbauamt 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Technische Gebäudebewirtschaftung

66000 Tiefbauamt 541 - Gemeindestraßen mit den Produkten Gemeindestraßen und Ingenieurbauwerke an Gemeindestraßen

543 - Landesstraßen mit den Produkten Staatsstraßen und Ingenieurbauwerke an Staatsstraßen

544 - Bundesstraßen mit dem Produkt Bundesstraßen

545 - Straßenreinigung (Straßenreinigung und Winterdienst)

546 - Parkeinrichtungen mit den Produkten Öffentliche Parkflächen, Parkleitsystem, Parkeinrichtungen 66

547 - ÖPNV

552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen / Gewässerschutz mit dem Produkt Gewässer

67000 Umwelt- und Grünflächenamt (ab 2013)

122 - Ordnungsangelegenheiten mit den Produkten Tierschutz und Kaminkehrerwesen

366 - Einrichtungen der Jugendarbeit mit dem Produkt Zur-Verfügung-Stellen von Spielplätzen (ab 2015)

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit dem Produkt Grün- und Landschaftspläne

512 - Stadtentwicklung mit dem Produkt Stadtkonzeption einschließlich Energie-, Klima und Umweltschutzkonzept und ämterübergreifende Stadtentwicklungskonzepte

541 - Gemeindestraßen mit dem Produkt Straßenbegleitgrün – Gemeindestraßen

543 - Landesstraßen mit dem Produkt Straßenbegleitgrün - Staatsstraßen

544 - Bundesstraßen mit dem Produkt Straßenbegleitgrün - Bundesstraßen

551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau mit den Produkten Bereitstellung öffentliche Grünanlagen, Ausgleichsflächen und Projekt Landesgartenschau 2010

554 - Naturschutz und Landschaftspflege

561 - Umweltschutzmaßnahmen mit dem Produkt Umweltberatung, -bildung

67100 Abfallbeseitigung (ab 2013) 537 - Abfallwirtschaft

67200 Friedhofsverwaltung (ab 2014) 553 - Friedhofs- und Bestattungswesen

Budget 10 – Zentrales Immobilienmanagement (Amt für Zentrales Immobilienmanagement)

24000 Zentrales Immobilienmana-gement

111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Zentrales Immobilienmanagement



Sondervermögen - nichtrechtsfähige Stiftungen

29100 Nachlass Butsch 701 - nichtrechtsfähige Stiftungen

29200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO)

701 - nichtrechtsfähige Stiftungen

29300 Kögl-Stiftung 701 - nichtrechtsfähige Stiftungen

29400 Dr. Hanns Will 701 - nichtrechtsfähige Stiftungen

29500 Nachlass Popp 701 - nichtrechtsfähige Stiftungen

Vollzugshinweise Haushaltsplan Seite V / 103

Hinweise zum Vollzug des

Haushaltsplans


Hinweise zum Vollzug des Haushaltsplanes 1 Allgemeine Grundsätze 1.1 Anordnungsbefugnis / Feststellung der sachliche n und rechnerischen

Richtigkeit Die Anordnungsbefugnis bzw. die Feststellung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit richtet sich nach einer gesonderten Dienstanweisung / Verfügung der Oberbürgermeisterin. Die Fachämter werden ermächtigt, die veranschlagten Mittel im Rahmen der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Rosenheim zu bewirtschaften.

1.2 Brutto-Grundsatz

Für alle Anordnungen gilt der Bruttogrundsatz, d.h., es dürfen von den Erträgen/Einzahlungen keine Aufwendungen/Auszahlungen abgezogen und auf Aufwendungen/Auszahlungen keine Erträge/Einzahlungen angerechnet werden.

1.3 Behandlung von Rückzahlungen

Abgaben, abgabeähnliche Entgelte und allgemeine Zuweisungen, die zurückzuzahlen oder zu mindern sind, sind bei den Erträgen/Einzahlungen abzusetzen, auch wenn sie sich auf Erträge/Einzahlungen der Vorjahre beziehen; diese Bestimmung gilt bei Rückzahlung geleisteter Umlagen sinngemäß. Ansonsten sind Rückzahlungen von Erträgen/Einzahlungen, die Vorjahre betreffen, als Aufwendungen/Auszahlungen zu behandeln, und Rückzahlungen zu viel gezahlter Aufwendungen/Auszahlungen als Erträge/Einzahlungen zu behandeln, wenn sie Vorjahre betreffen.

1.4 Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten Dritter weder

begründet noch aufgehoben. 1.5 Für die Haushaltsführung gilt das Gebot der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit. 2. Aufwendungen/Auszahlungen 2.1 Die Haushaltsmittel sind so zu bewirtschaften, dass sie für das ganze Rechnungsjahr

zur Deckung aller Aufwendungen / Auszahlungen ausreichen, die unter die einzelne Zweckbestimmung fallen. Sie sind wirtschaftlich und sparsam zu verwalten und dürfen erst dann in Anspruch genommen werden, wenn es die Aufgabenerfüllung erfordert. Insbesondere ist auf entstehende Folgekosten zu achten.

Die Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan ist keine Verpflichtung zur Inanspruchnahme sondern lediglich eine Ermächtigung.

2.2 Die Haushaltsmittel dürfen nur zu dem im Haushaltsplan bezeichneten Zweck

verwendet werden. 2.3 Die Fachämter haben sich schon vor der Ausführung einer Maßnahme, d.h. vor

Erteilung von Aufträgen oder Inangriffnahme von Arbeiten, welche Verbindlichkeiten für die Stadt zur Folge haben, zu vergewissern, ob Mittel für diese Maßnahmen vorhanden und ggf. freigegeben sind.

Bei allen Beschlüssen des Stadtrates oder seiner Ausschüsse, in denen Aufträge vergeben werden, muss folgender Zusatz enthalten sein: „Die für diesen Auftrag notwendigen Haushaltsmittel stehen im Haushalt bei ....... zur Verfügung.“

2.4 Mittelnachbewilligungen

Reichen trotz sparsamster Wirtschaftsführung die bewilligten Haushaltsmittel nicht aus oder tritt im Laufe des Rechnungsjahres ein unvorhergesehener Bedarf auf, so kann eine Mittelnachbewilligung erfolgen.


Die Mittelnachbewilligung kann über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit sowie der Zweckbindung oder der Genehmigung von über- oder außerplanmäßigen Haushaltsmitteln erfolgen.

2.4.1 Mittelnachbewilligung im Ergebnishaushalt (Budgetie rung)

o durch Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfäh igkeit innerhalb eines Budgets Da die Aufwendungen/Auszahlungen innerhalb eines Budgets per Gesetz gegenseitig deckungsfähig sind, können zu leistende Mehraufwendungen/-auszahlungen durch Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit abgedeckt werden. Dazu hat das jeweilige Fachamt vor Inanspruchnahme der benötigten Mittel (d.h. vor der Erteilung von Aufträgen oder der Inangriffnahme von Arbeiten) beim Budgetverantwortlichen einen schriftlichen begründeten Antrag (Formblatt) zu stellen. Jeder Antrag auf zusätzliche Mittelbereitstellung durch Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit muss darlegen, wie die Deckung gewährleistet ist. Die Ansätze werden daraufhin durch einen Sollübertrag verändert. Über- oder außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen fallen nicht mehr an.

o durch Inanspruchnahme der Zweckbindung von Mehrertr ägen innerhalb

eines Budgets Durch Haushaltsvermerk ist festgelegt, dass durch Mehrerträge eines Budgets Mehraufwendungen des gleichen Budgets abgedeckt werden können. Sollen zu leistende Mehraufwendungen durch die Inanspruchnahme der Zweckbindung bei Mehrerträgen abgedeckt werden, muss ebenso wie bei der Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit ein schriftlicher begründeter Antrag beim Budgetverantwortlichen vor Inanspruchnahme der benötigten Mittel gestellt werden, der die zur Deckung der Mehraufwendungen zu verwendenden Mehrerträge enthält. Die Ansätze werden daraufhin durch Sollübertrag bei den Erträgen und Aufwendungen erhöht.

o durch Genehmigung von über- oder außerplanmäßigen M itteln

Überplanmäßige Aufwendungen (Aufwendungen, die im Haushaltsplan veranschlagte Beträge und aus den Vorjahren übertragene Haushaltsermächtigungen übersteigen) und außerplanmäßige Aufwendungen (Aufwendungen, für deren Zweck im Haushaltsplan keine Mittel veranschlagt und keine übertragenen Haushaltsermächtigungen aus den Vorjahren verfügbar sind) sind nur zulässig, wenn sie unabweisbar sind und die Deckung gewährleistet ist. Deren Genehmigung ist notwendig, wenn Mehraufwendungen innerhalb eines Budgets geleistet werden müssen, die nicht über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit oder Zweckbindung abgedeckt werden können. Budgetübergreifende Deckungen können nur durch die Genehmigung von über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen vollzogen werden. Das jeweilige Fachamt hat vor Inanspruchnahme der benötigten Mittel (d.h. vor Erteilung von Aufträgen oder Inangriffnahme von Arbeiten) beim Budgetverantwortlichen einen schriftlich begründeten Antrag (Formblatt) zu stellen. Jeder Antrag auf zusätzliche Mittelbereitstellung muss einen Deckungsvorschlag in Form von Mitteleinsparungen im Ergebnishaushalt enthalten. Die Zuständigkeit für die Genehmigung richtet sich nach der Geschäftsordnung des Stadtrates und den dazu erlassenen Verfügungen. Ist die Mittelüberschreitung so hoch, dass ein Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses oder Stadtrates erforderlich wird, ist der Beschluss vor


Inanspruchnahme der benötigten Mittel unter Mitzeichnung der Kämmerei einzuholen.

2.4.2 Mittelnachbewilligung im investiven Teil des Finanz haushalts durch Genehmigung von über- oder außerplanmäßigen Mitteln

Die Gewährung zusätzlicher Mittel im investiven Teil des Finanzhaushalts erfolgt über die Kämmerei.

Bei zusätzlichen Auszahlungen hat das jeweilige Fachamt vor Inanspruchnahme der benötigten Mittel (d.h. vor Erteilung von Aufträgen oder Inangriffnahme von Arbeiten) bei der Kämmerei einen schriftlich begründeten Antrag (Formblatt) zu stellen. Jeder Antrag auf zusätzliche Mittelbereitstellung muss einen Deckungsvorschlag in Form von Mitteleinsparungen im investiven Teil des Finanzhaushalts enthalten. Die Zuständigkeit für die Genehmigung richtet sich nach der Geschäftsordnung des Stadtrates und den dazu erlassenen Verfügungen. Ist die Mittelüberschreitung so hoch, dass ein Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses oder Stadtrates erforderlich wird, ist der Beschluss vor Inanspruchnahme der benötigten Mittel unter Mitzeichnung der Kämmerei einzuholen.

2.4.3 Bei den Mitteleinsparungen muss es sich um einen echten Verzicht auf bewilligte

Haushaltsmittel handeln. Es muss sich um realisierbare Beträge handeln. Es kann deshalb grundsätzlich nicht anerkannt werden, dass die Benennung der zutreffenden Deckung erst zu einem späteren Zeitpunkt in Aussicht gestellt wird. Die Heranziehung von Mehreinzahlungen zur Deckung von Mehrauszahlungen muss sich auf Ausnahmefälle beschränken. Die Deckung von Mehrauszahlungen im investiven Teil des Finanzhaushalts durch zahlungswirksame Minderaufwendungen eines Budgets ist grundsätzlich nicht möglich.

2.5 Ordnet ein Bediensteter ohne vorherige Genehmigung überplanmäßige oder

außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen an oder leistet er Mehraufwendungen/-auszahlungen ohne vorherige Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit oder Zweckbindung oder trifft er eine Anordnung, durch die Verbindlichkeiten der Stadt entstehen können, für die Mittel oder Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan nicht vorgesehen sind oder nicht mehr ausreichen, so haftet er der Stadt für den daraus entstehenden Schaden, es sei denn, dass die getroffene Maßnahme zur Abwendung einer nicht voraussehbaren drohenden Gefahr für die Stadt erforderlich war.

2.6 Grundsätzlich dürfen Aufwendungen/Auszahlungen für Lieferungen und Leistungen

erst nach Überprüfung der vollständigen, vereinbarungsgemäßen Ausführung zur Zahlung angeordnet werden.

Bei größeren Aufträgen können nach dem Fortschritt der Arbeit Abschlagszahlungen angewiesen werden, wenn der Lieferant für eine fachgemäße Vollendung des Auftrages bürgt.

Der/Die Anordnungsberechtigte bzw. derjenige, der die sachliche und rechnerische Richtigkeit überprüft, hat nach pflichtgemäßem Ermessen die Voraussetzungen hierfür gewissenhaft zu prüfen.

Bei Auftragserteilung nach der Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB), der

Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) und der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) sind die dort festgelegten Bestimmungen zu beachten.


2.7 Preisvergünstigungen Sämtliche Fachämter sind verpflichtet, die üblichen Preisvergünstigungen wie Behördenrabatte, Mengenrabatte, Skonti bei der Auftragserteilung vom Auftragnehmer zu fordern und das Anrecht der Stadt auf diese Vergünstigungen durch genaue Einhaltung der gestellten Zahlungsfristen, gemeinsame Bestellung größerer Mengen usw. zu wahren.

2.8 Übertragbarkeit von Ansätzen im investiven Teil des Finanzhaushalts

Die Ansätze für Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen bleiben bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar; bei Baumaßnahmen und Beschaffungen längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Gegenstand oder der Bau in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann (§ 21 Abs. 1 KommHV-Doppik).

Die Bildung und Übertragung von Haushaltsresten auf das folgende Rechnungsjahr

kann von den Kostenstellenverantwortlichen bei der Stadtkämmerei beantragt werden. Die Abfrage erfolgt mittels Formblatt.

Die Haushaltsreste dürfen nur für den Zweck verwendet werden, für den die Mittel ursprünglich im Haushaltsplan vorgesehen waren.

2.9 Im Rahmen des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes können durch die

Budgetverantwortlichen in angemessenem Umfang Mittel für Repräsentation und Gemeinschaftspflege eingesetzt werden – siehe auch Verfügung 06/2004 vom 28.07.2004.

3. Erträge/Einzahlungen

Die veranschlagten Erträge/Einzahlungen sind rechtzeitig und vollständig einzuziehen. Es muss daher ständig geprüft und festgestellt werden, welche Erträge/Einzahlungen möglich sind und zu welchem Zeitpunkt sie eingezogen werden können.

Die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Rosenheim, die Dienstanweisung für

das Finanz- und Kassenwesen sowie die Verfügung 6/2010 regeln die Zuständigkeit für Stundung, Niederschlagung und Erlass wie folgt:


Zuständigkeit für öffentlich-rechtliche und privatr echtliche Forderungen

Erlass Stundung und Gewährung von Teilzahlungen Ni ederschlagung

Stadtrat mehr als 20.000 € im Einzelfall

Haupt- und Finanzausschuss

mehr als 5.000 € bis 20.000 € im Einzelfall

- ab 25.000 € im Einzelfall auf einen Zeitraum bis zu zwei Jahren

- ab 5.000 € im Einzelfall auf angemessene Zeit (länger als zwei Jahre)

- nur bei Forderungen des Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamtes sowie des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien und aus Erschließungs- und Kanalanschluss-beiträgen ab 25.000 € im Einzelfall auf angemessene Zeit

- befristet von mehr als 25.000 € im Einzelfall

- unbefristet von mehr als 10.000 € im Einzelfall

Stadtkämmerer bis zu 5.000 € im Einzelfall

- ab 10.000 € im Einzelfall auf einen Zeitraum bis zu 6 Monaten

- ab 2.500 bis zu 25.000 € im Einzelfall auf einen Zeitraum bis zu zwei Jahren

- bis zu 5.000 € im Einzelfall auf angemessene Zeit (länger als zwei Jahre)

- nur bei Forderungen des Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamtes sowie des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien und aus Erschließungs- und Kanalanschluss-beiträgen ab 2.500 bis 25.000 € im Einzelfall auf angemessene Zeit

- befristet bis zu 25.000 € im Einzelfall

- unbefristet bis zu 10.000 € im Einzelfall

- Wertberichtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses in unbegrenzter Höhe

Amtsleiter bzw. bei Sachgebiet 602 und 202 Sachgebietsleiter

bis zu 500 € im Einzelfall

- bis zu 10.000 € im Einzelfall auf einen Zeitraum bis zu sechs Monaten

- bis zu 2.500 € im Einzelfall auf einen Zeitraum bis zu zwei Jahren

- nur bei Forderungen des Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamtes sowie des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien und aus Erschließungs- und Kanalanschlussbeiträgen bis zu 2.500 € im Einzelfall auf angemessene Zeit

- befristet bis zu 2.500 € im Einzelfall

- unbefristet bis zu 1.000 € im Einzelfall


4 Deckungsfähigkeit / Zweckbindung 4.1 Ergebnishaushalt Zur Vermeidung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen können

Mehraufwendungen innerhalb eines Budgets durch die gegenseitige Deckungsfähigkeit oder die Zweckbindung von Mehrerträgen innerhalb eines Budgets in Anspruch genommen werden.

Zur Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit und Zweckbindung innerhalb eines Budgets sind die Anmerkungen unter Ziffer 2.4 zu beachten.

4.2 Finanzhaushalt – Teil Investitions- und Finanzi erungstätigkeit

Zur Vermeidung von überplanmäßigen Auszahlungen bei einzelnen Sachkonten innerhalb einer Investitionsnummer können Ansätze derselben Investitionsnummer im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit in Anspruch genommen werden.

Weitere Haushaltsvermerke sind der Anlage zum Haushaltsplan (Erläuterungen, ab

Seite E/1) zu entnehmen.

Kostenstellenplan V / 111

Kostenstellenplan der Stadt Rosenheim Stand 19.02.2015

Erläuterungen zum Kostenstellenplan: Die Organisationskostenstellen beginnen grundsätzlich mit der Ziffer des zugehörigen Dezernats. Kostenstellen mit beginnender Ziffer 7: Gebäude 70*-78* Gebäudekostenstellen bis 2010 bzw. für investive Maßnahmen 70* Rathäuser/Verwaltungsgebäude 71* Feuerwehrgebäude 72* Schulen und schulische Sportstätten 73* Kultureinrichtungen 740*-742* Kindertagesstätten 744*-746* Einrichtungen der Jugendarbeit 75* Sporthallen 76* Stadthalle / Lokschuppen / Parkhäuser 770* Toilettenanlagen 771* Friedhöfe 772*-776* sonstige Gebäude 78* Wohngebäude 79* Gebäude, die dem zentralen Immobilienmanagement zugeordnet sind 790* Rathäuser 791* Feuerwehrgebäude 792* Schulen (einschließlich Schulsporteinrichtungen) 793* Kultureinrichtungen 794* Kindergärten / Horte / Jugendeinrichtungen 795* Sporthallen 796* Stadthalle / Lokschuppen / Parkhäuser 797* Sonstige Gebäude 798* Wohngebäude Kostenstellen mit beginnender Ziffer 8: Objekte 801* Gewässer 802* Ingenieurbauwerke (Brücken, Lärmschutzwände) 8031* Sportplätze

8032* Bolzplätze 8033* Trendsport- und sonstige Freizeitsportanlagen

8034* Kinderspielplätze 804* Fahrzeuge 805* Ausgleichsflächen 806* Straßen

807* Denkmäler, Kultur(denk)mäler


Kostenstellenplan Stadt Rosenheim Stand: 19. Februar 2015 Dezernat

Amt Kostenstellenbereich

Kostenstelle ____________________________________________________________________________ 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

00 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in


100000 Stadtrat / Oberbürgermeister/-in 804211 Kfz OB 01 (leas.) / RO-SE 20


100011 Personalrat 100012 Gleichstellungsstelle 100013 Arbeitssicherheit 100014 Datenschutz 100099 Versicherungen für die gesamte Verwaltung

01 Dezernatsleitung I mit Wirtschaftsförd. u. Stadtmarketing 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung

101000 Dezernatsleitung I 101110 Wirtschaftsförderung 101115 Stadtmarketing

10 Hauptamt

10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste 110000 Amtsleitung 10 110100 Zentrale Dienste 110200 Gebäudewirtschaft, innere Verwaltung 110202 Druckerei (bis 2010, wieder ab 2013) 110300 Organisation / Steuerungsunterstützung 700000 Rathäuser 700100 Rathaus Königstraße 24 700200 Rathaus Königstraße 15 700300 Rathaus Reichenbachstraße 8 700400 Rathaus Westerndorfer Straße 86/88 700401 Kfz-Zulassungsstelle/Standesamt 700402 Hausmeisterwohnung Schule Westerndorf St.P. 700500 Rathaus Rathausstraße 30 781400 Wohngebäude, Königstraße 13 (sonstige Gebäude) 804201 Kfz Hauptamt 01 (leas.) / RO-NN 60 804202 Kfz Hauptamt 02 (leas.) / RO-NN 80 804203 Kfz Hauptamt 03 (leas.) / RO-NN 70 804204 Kfz Hauptamt 04 / RO-SJ 15


Dezernat Amt

Kostenstellenbereich Kostenstelle

____________________________________________________________________________ 11 Personalamt

11000 Personalamt 111000 Personalamt Amtsleitung 111110 Personalservice 111120 Ausbildung und Personalentwicklung 111130 Beihilfe und Reisekosten 111200 Bezüge und Gehalt 111900 Versorgungsempfänger

14 Rechnungsprüfungsamt

14000 Rechnungsprüfungsamt 114000 Rechnungsprüfungsamt

15 EDV

15000 EDV 115000 EDV

2 Dezernat II 20 Dezernatsleitung II mit Kämmerei

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 202000 Dezernatsleitung II 220000 Amtsleitung 20 220100 Kämmerei 220200 Steuern/Abgaben 220300 Kämmerei - Beteiligungen 760000 Stadthalle / Lokschuppen / Parkhäuser 760100 Stadthalle, Kufsteiner Straße 4 760101 Stadthalle Altbau, Kufsteiner Straße 4 760102 Stadthalle Anbau, Kufsteiner Straße 4 760103 Stadthalle Gaststätte, Kufsteiner Straße 4 760104 Stadthalle Tiefgarage, Kufsteiner Straße 4 760200 Lokschuppen, Rathausstraße 24 760300 Parkhaus, Hammerweg 1

21 Kasse

21000 Stadtkasse 221000 Kasse

23 Liegenschaftsamt / Siftungsverwaltung

23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung 223000 Liegenschaftsamt Amtsleitung 223100 Stiftungsverwaltung 223200 Liegenschaften 772000 Fliegerkapelle, Am Gangsteig 29 772100 Lagergebäude, Ganghoferstraße 33, 35


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________

772200 Kiosk am Friedhof, Herbststraße 16 772400 Ladengebäude, Ludwigsplatz 12 a 772500 Pavillon, Münchener Straße 772600 Sportheim Pang, Widden 1 774000 Altes Gemeindehaus Aising, Aisinger Straße 76 775000 Wohn- und Schulgebäude, Schulweg 8 776000 Schauerhaus, Oberaudorf 777000 Wohn- und Geschäftshaus, Münchener Straße 4 781300 Wohngebäude, Innstraße 2 a 781500 Wohngebäude, Max-Hickl-Straße 1 781800 Wohngebäude, Schulweg 9 781900 Wohngebäude, Münchener Straße 89 783000 Wohnung Georg-Staber-Ring 41

3 Dezernat III

31 Amt für Verkehrswesen 31000 Verkehrswesen 332200 Verkehrswesen 332210 Zulassungsstelle 332220 Verkehrsüberwachung 32 Dez. III und Amt für Sicherheit und Ordnung

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen 303000 Dezernatsleitung III 332000 Amtsleitung 32 332100 Ordnungs- und Gewerbeamt 770100 Toilettenanlage, Klosterweg 22 770200 Toilettenanlage, Münchener Straße 770300 Toilettenanlage, Königstraße 1 770500 Toilettenanlagen, (un)entgeltlich von Dritten zur

Nutzung überlassen 770600 Toilettenanlage, Nicklwiese

32300 Brand- und Katastrophenschutz 332300 Brand- und Katastrophenschutz 332310 Feuerwehr / Brandschutz 710000 Feuerwehrgebäude 710050 Übungsgelände Floriansee 710100 Feuerwehrhaus ROS Küpferlingstr. 7 710200 Feuerwehrhaus WSP Westerndorfer Str. 106 710300 Feuerwehrhaus HAP Inntalstraße 14 710301 Feuerwehrhaus HAP Inntalstraße 710302 Leichenhaus Happing 710303 Feuerwehrhaus Happing (Neubau) 710400 Feuerwehrhaus AIW Kerschbaumerstraße 11 710500 Feuerwehrhaus AIS Grünfeldstraße 1 710600 Feuerwehrhaus PAN Schulweg 10


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 710700 Feuerwehrhaus PAN Am Wasen 710800 Feuerwehrhaus FÜR Quirinstr. 710900 Gebäude Integrierte Leitstelle Küpferlingstraße 804100 Feuerwehrfahrzeuge FW Rosenheim 804101 FW ROS ELW RO - 112 804102 FW ROS ELW RO - 113 804103 FW ROS MZF RO - HW 11 804104 FW ROS MTW RO - HW 37 804105 FW ROS MTW RO - HW 8 804106 FW ROS TLF 16/25 RO - HW 21 804107 FW ROS TLF 24/50 RO - HW 23 804108 FW ROS DLAK 23-12 RO - HW 33 804109 FW ROS DLAK 23-12 RO - HW 96 804110 FW ROS LF 16/12 RO - HW 40 804111 FW ROS LF 16 RO - HW 27 804112 FW ROS LF 16 TS RO - 8004 804113 FW ROS GW-G RO - HW 90 804114 FW ROS GW-M/S RO - HW 59 804115 FW ROS RW 2 RO - HW 61 804116 FW ROS KLAF RO - HW 66 804117 FW ROS LKW RO - HW 79 804118 FW ROS LKW RO - D 109 804119 FW ROS Dekon-LKW-P RO - 8005 804120 FW ROS HAB RO - HW 28 804121 FW ROS Besorgungsfahrzeug RO - N 366 804122 FW ROS Spülmobil RO - HW 16 804123 FW ROS WLF RO - HW 83 804124 FW ROS WLF RO - HW 82 804125 FW ROS AB-Unterkunft 804126 FW ROS AB-ÖEL 804127 FW ROS AB SLM 804128 FW ROS Boot 804129 FW ROS Leermulde 804130 FW ROS Kommandof. RO – HW 3 804131 FW ROS Mehrzweckfahrzeug 14/1 RO-HW 14 804132 FW ROS Rüstwagen 61/1 RO-HW 61 804133 FW ROS Versorgungs-LKW 81/2 RO-HW 80 804134 FW ROS Drehleiter 23-12 neu RO-HW 31 804135 FW ROS Einsatzleitwagen (ELW), H. Meyrl,

RO-M 112 804136 FW ROS Abrollcontainer Ellermann S 88s 804137 FW ROS Lastendreirad Piaggio 804138 FW ROS GW A/S, RO - HW 53 804139 FW ROS Teleskoplader m. Anbauger. 804140 FW ROS Kraftfahromnibus 14/3, RO-HW 75 804141 FW ROS Kleinalarmfahrzeug KLAF 804142 FW ROS AB LFS 804143 FW ROS Baumbiegesimulator RO-HW 31 804144 FW ROS LKW RO-HW 81 804145 FW ROS TLF 4000 804150 Feuerwehrfahrzeuge FW Aising


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 804151 FW AIS LF 16/12 RO - WA 40 804152 FW AIS MZF RO - AA 75 804153 FW AIS RW 1 RO - HW 45 804154 FW AIS Anhänger 804155 FW AIS MZF 11/1 RO – WA 77 804160 Feuerwehrfahrzeuge FW Aisingerwies 804161 FW AIW LF 8/6 RO - AA 69 804162 FW AIW LF 8 RO - Z 768 804163 FW AIW StLF RO – AA 41 804164 FW AIW LF 10 RO – AA 13 804170 Feuerwehrfahrzeuge FW Happing 804171 FW HAP LF 8/6 RO - AH 69 804172 FW HAP LF 8/6 RO - AH 17 804173 FW HAP GW-L2 RO – AH 41 804180 Feuerwehrfahrzeuge FW Pang 804181 FW PAN MZF RO - AP 3 804182 FW PAN LF 16/12 RO - AP 11 804183 FW PAN LF 10/6 RO - WP 47 804184 FW PAN TSF RO - 296 804185 FW PAN Anhänger RO – AP 60 804186 FW PAN TSF RO - AP 44 804190 Feuerwehrfahrzeuge FW Westerndorf St. Peter 804191 FW WSP MZF RO - AW 95 804192 FW WSP LF 16/12 RO - AW 35 804193 FW WSP LF 8 RO – 1143 804194 FW WSP LF 10/6 47/1 RO-AW 47

32320 Integrierte Leitstelle 332320 Integrierte Leitstelle

32400 Immissionsschutz, Wasserrecht, Bodenschutz (ab 2013) 332400 Immissionsschutz, Wasserrecht, Bodenschutz

33 Bürgeramt

33000 Einwohnerwesen 333000 Einwohneramt

33300 Standesamt (ab 2014) 333300 Standesamt

34 Standes- und Bestattungsamt (nur bis 2013)

34100 Standesamt und Personenstandswesen mit AL 34 (nur bis 2013) 334000 Standesamts- und Bestattungswesen 334100 Personenstandswesen

34200 Friedhofsverwaltung (nur bis 2013) 334200 Friedhöfe 334210 Friedhof Klosterweg 334220 Friedhof Aising


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 334230 Friedhof Fürstätt 771000 Friedhofsgebäude, Fürstätt Nr.29 a 771100 Friedhofsgebäude, Gärtnerstraße 7 771200 Friedhofsgebäude, Klosterweg 21 771201 Ehrenanlage (Kriegsgräber)



363000 Bauordnungsamt (ab 2013) 363200 Zentrale Vergabeverfahrensstelle (ab 01.10.2014)

4 Dezernat IV

40 Dezernatsleitung IV; Schul- und Sportamt

40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt 404000 Dezernatsleitung IV 440000 Schul- und Sportamt 440100 Schulverwaltung

40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbrucker Straße) 440111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbrucker Straße) 720100 Astrid-Lindgren-Grundschule, Innsbrucker Straße 720101 Grundschule Innsbrucker Straße 720102 Turnhalle Astrid-Lindgren-Grundschule Innsbrucker

Straße 720103 Schulsportplatz Astrid-Lindgren-Grundschule

Innsbrucker Straße

40112 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim 440112 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim 720200 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim,

Prinzregentenstraße 720201 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim 720202 Turnhalle Prinzregentenschule Grundschule

Rosenheim 720203 Schulsportplatz Prinzregentenschule Grundschule

Rosenheim 720204 Neubau Prinzregentenschule Grundschule

Rosenheim

40113 Grundschule Erlenau 440113 Grundschule Erlenau 720300 Grundschule Erlenau, Sixtstraße 3 720301 Grundschule Erlenau 720302 Schulsportplatz Grundschule Erlenau


Dezernat

Amt Kostenstellenbereich

Kostenstelle ____________________________________________________________________________

40114 Grundschule Pang

440114 Grundschule Pang 720500 Grundschule Pang, Schulweg 16 720501 Grundschule Pang 720502 Turnhalle Grundschule Pang 720503 Schulsportplatz Grundschule Pang

40121 Grundschule Happing 440121 Grundschule Happing 720400 Grundschule

Happing, Eichenholzstraße 720401 Grundschule Happing 720402 Hauptschule (alt) Happing 720403 Turnhalle Grundschule Happing 720404 Schulsportplatz Grundschule Happing 720405 Verkehrsübungsplatz Happing

40131 Mittelschule am Luitpoldpark 440131 Mittelschule am Luitpoldpark

(Hauptschule Mitte) 720600 Mittelschule am Luitpoldpark, Wittelsbacherstraße

14 720601 Mittelschule am Luitpoldpark 720602 Schulsportplatz Mittelschule am Luitpoldpark 720603 Hausmeistergebäude Mittelschule am Luitpoldpark

40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 440141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 720700 Grund- und Mittelschule Fürstätt, Am Gries 11 b 720701 Grundschule Fürstätt 720702 Mittelschule Fürstätt 720703 Turnhalle (alt) Grund- und Mittelschule Fürstätt 720704 Turnhalle (neu) Grund- und Mittelschule Fürstätt 720705 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Fürstätt

40142 Grund- und Mittelschule Aising 440142 Grund- und Mittelschule Aising 720800 Grund- und Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 720801 Grundschule Aising, Max-Hickl-Straße 3 720802 Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 720803 Turnhalle Aising 720804 Lehrschwimmbecken Aising 720805 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Aising 720806 Hausmeisterwohnung Aising


440143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 720900 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter,

Römerstraße 3 720901 Grundschule Westerndorf St. Peter 720902 Hauptschule Westerndorf St. Peter


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 720903 Turnhalle Westerndorf St. Peter 720904 Lehrschwimmbecken Westerndorf St. Peter 720905 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule

Westerndorf St. Peter

40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum 440151 Sonderpädagogisches Förderzentrum 721000 Sonderpädagogisches Förderzentrum, Am Gries 25 721100 SVE, Freiherr-von-Stein-Straße 11

40161 Mädchenrealschule

440161 Mädchenrealschule 721200 Realschule für Mädchen, Ebersberger Straße 13

40162 Johann-Rieder-Realschule 440162 Johann-Rieder-Realschule 721300 Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10 721400 Turnhalle Am Nörreut 8 721401 Lehrschwimmbecken, Am Nörreut 8

40171 Finsterwalder-Gymnasium

440171 Finsterwalder-Gymnasium 721500 Finsterwalder-Gymnasium, Königstraße 25 721600 Doppelturnhalle Finsterwalder-Gymnasium, Am

Nörreut 18

40172 Ignaz-Günther-Gymnasium 440172 Ignaz-Günther-Gymnasium 721700 Ignaz-Günther-Gymnasium, Prinzregentenstraße

32/34 721800 Doppelturnhalle Ignaz-Günther-Gymnasium,

Prinzregentenstraße 32

40173 Karolinen-Gymnasium 440173 Karolinen-Gymnasium 721900 Karolinengymnasium, Ebersberger Straße 3 721901 Schulsportplatz Karolinengymnasium, Ebersberger

Straße 722000 Doppelturnhalle Ebersberger Straße 11

40200 Sportmanagement 440200 Sportmanagement 776100 Gebäude am Happinger Au See (Kiosk, WC,

Wasserwacht) 803000 Sportplätze / Kinderspielplätze (bis 2014) 803100 Sportplätze 803101 Sportplätze ASV Happing 803102 Sportplätze ESV Rosenheim 803103 Sportplätze FT Rosenheim 803104 Sportplätze MTV Rosenheim 803105 Sportplätze SB/DJK Rosenheim


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 803106 Sportplätze SV Pang 803107 Sportplätze SV Westerndorf St. Peter 803108 Sportplätze TSV 1860 Rosenheim (Jahnstadion) 803109 Sportplätze Marienberger Straße 803110 Breitensportanlage Innflutmulde 803111 Bogenschützenanlagen SV Pang 803112 Hundesportplatz Moosbachstraße 803113 Hundesportplatz Brunnholzstraße 803200 Bolzplätze 803300 Trendsport- und sonstige Freizeitsportanlagen 803400 Kinderspielplätze (bis 2014)

40211 Gabor-Halle 440211 Gabor-Halle 753000 Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32 a

40212 Luitpoldhalle 440212 Luitpoldhalle 754000 Luitpoldhalle, Stemplingerstraße 3 754001 Luitpoldhalle 754002 Nebengebäude Umkleiden 754003 Außensportanlage Luitpoldhalle

40221 Eisstadion 440221 Eisstadion 755000 Eisstadion, Jahnstraße 1

41 Kulturamt

41000 Kulturamt 441000 Kulturamt 730000 Kultureinrichtungen 730700 Städtische Räume im Künstlerhof 807000 Denkmäler, Kultur(denk)mäler

41200 Stadtbibliothek 441200 Stadtbibliothek 730600 Stadtbibliothek, Am Salzstadel 15

41300 Volkshochschule 441300 Volkshochschule 730500 Hans-Schuster-Haus, Innsbruckerstraße 3 773000 Volkshochschule, Stollstraße 1

41400 Stadtarchiv 441400 Stadtarchiv 730100 Archiv, Reichenbachstraße 1 a

41500 Städtische Galerie 441500 Städtische Galerie 730200 Galerie, Max-Bram-Platz 2


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 41600 Städtisches Museum

441600 Städtisches Museum 730300 Solepumpenhaus, Kufsteiner Straße 20 730400 Städtisches Museum, Ludwigsplatz 26


50200 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt 404110 Geschäftsstelle Soziale Stadt

450000 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamt

450200 Sachgebiet Sozialhilfe 450240 Rechnungsstelle 450300 Sachgebiet Versicherungswesen 450500 Sachgebiet Wohnungswesen 782000 Mobilheime, Traberhofstraße 105 782100 Asylbewerberunterkunft Leonhardstraße

50600 Jobcenter

450600 Jobcenter

51 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien 51000 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien

451000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 744000 Schülercafe Fürstätt, Am Gries 11 b 744100 Jugendtreff Energy, Oberwöhrstraße 82 744200 Jugendtreff Jump, Prinzregentenstraße 73 745000 Jugendzentrum, Rathausstraße 26,

Reichenbachstr. 2 746000 Jugendfreizeitgelände (Am Happinger-Au-See),

Waldstr. 25

51100 Kindertageseinrichtungen allgemein 451100 Kindertageseinrichtungen allgemein 741400 Pavillon Kindergarten St. Michael


451101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße 740100 Kindergarten Kaiserstraße 42


451102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße 740200 Kindergarten Zinnkopfstraße 2

51103 Kindergarten Happing

451103 Kindergarten Happing 740300 Kindergarten Happing, Kaltwiesstraße 20

51104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies)

451104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 740400 Kindergarten Aisingerwies, Severinstraße 7


451105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau 740500 Kindergarten Kastenau, Erlenweg 20


451106 Kindergarten und Hort St. Quirin Fürstätt 740600 Kindergarten und -hort Fürstätt, Am Gries 7

51107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße

451107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße 740700 Kindergarten Hailerstraße 30


451108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße 740800 Kindergarten Innstraße 52 a

51109 Kindergarten Heilig Blut

451109 Kindergarten Heilig Blut 740900 Kindergarten Heilig Blut, Holbeinstraße 1

51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au

451110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au 741000 Kindergarten und -hort Endorfer Au,

Oberwöhrstraße 50

51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling 451111 Kindergarten Arche Noah Küpferling 741200 Kindergarten Küpferling, Steiermarkweg 1 a


451112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße 741300 Kindergarten Gluckstraße 44


451201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße 742000 Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 a


451203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 742300 Kinderhort Prinzregentenstraße

51204 Kinderhaus Aising

451204 Kinderhaus Aising 741100 Kinderhaus Aising, Max-Hickl-Straße 5

51205 Hort Taka Tuka Land Happing

451205 Hort Taka Tuka Land Happing 742400 Kinderhort Happing


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________

51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau 451206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau 742200 Kinderhort Erlenau, Sixtstraße 5

51207 Kinderkrippe „Am Keferwald“, Meraner Straße 451207 Kinderkrippe „Am Keferwald“, Meraner Straße 742500 Kinderkrippe Meraner Straße 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße 451208 Kinderhaus Finsterwalder Straße 742600 Kinderhaus Finsterwalder Straße

51209 Kinderkrippe Aising 451209 Kinderkrippe Aising 742700 Kinderkrippe Aising, Gärtnerstraße

51211 Hort Pang 451211 Hort Pang 742900 Kinderhort Pang 6 Dezernat VI

60 Dezernatsleitung VI; Bauverwaltungsamt

60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt 606000 Dezernatsleitung VI 606110 Geschäftsstelle Gutachterausschuss/Kommunale

Bewertungsstelle (ab 2014) 660000 Bauverwaltungsamt

61 Stadtplanungsamt

61000 Stadtplanungsamt


65 Hochbauamt 65000 Hochbauamt

665000 Hochbauamt

66 Tiefbauamt

66000 Tiefbauamt 666000 Tiefbauamt 801000 Gewässer


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 801001 Angerbach 801002 Ängerbach 801003 Auerbach 801004 Augraben 801005 Bahngraben Egarten 801006 Bahngraben Pürstlingstraße 801007 Brucklach 801008 Distelgraben 801009 Engergraben 801010 Entwässerungsgraben Aisinger Landstraße 801011 Entwässerungsgraben Ertelfeldstraße 801012 Entwässerungsgraben Heilig Blut 801013 Entwässerungsgraben Kaltwies 801014 Ertelfeldgraben 801015 Flurgraben 801016 Fürstätter Graben 801017 Ganslbach 801018 Gießenbach 801019 Gittersbach 801020 Graben Egarten 801021 Gräben westlich des Ängerbaches 801022 Hammerbach 801023 Herderbach 801024 Holzergraben 801025 Holzwiesengraben 801026 Kalten 801027 Kaltenmühlbach 801028 Kefergraben 801029 Kehlgraben 801030 Kirchbach 801031 1. Zulauf zum Kirchbach 801032 2. Zulauf zum Kirchbach 801033 Kuttermühlgraben 801034 Langenpfunzener Graben 801035 Ledererbach 801036 Mangfallkanal 801037 Moosbach 801038 Mühlbach 801039 Reuthgraben 801040 Schuster Graben 801041 Schweiger Graben 801042 Sennfeldgraben 801043 Stadtbach 801044 Stillerbach 801045 Thanner Graben 801046 Wernhardsberger Graben 801047 Kerbbach 801048 Kuffmühlgraben 802000 Ingenieurbauwerke 802001 Brücke über die Bahnstrecke München und

Holzkirchen (Brückenberg)


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 802002 Fußgängerunterführung Luitpoldstraße zwischen

Südtiroler Platz und Bahnhofstraße 802003 Fußgängersteg über die Bahnhofsgleise

(Kleppersteg, Stadt nur für Treppen und Gehwegbelag zuständig)

802004 Brücke über das Kufsteiner Gleis im Zuge d. Miesbacher Straße

802005 Brücke über das Salzburger Gleis im Zuge der Innsbrucker Straße

802006 Fußgängerunterführ. unter d. Innsbrucker Str. zwischen Gewerbegeb. Ost und Kastenau

802007 Brücke über St. 2095 im Zuge der Innsbrucker Straße

802008 Brücke über St. 2095 im Zuge der Kastenauer Straße

802009 Geh- und Radwegunterführ. unter d. St. 2095 in der Kastenau

802010 Brücke über die Bahnstrecke München im Zuge d. Waldmeisterstraße in Wernhardsberg

802011 St. 2362 Miesbacher Straße; Brücke über den Auerbach

802012 St. 2362 Miesbacher Straße; Überführung Weiher-Winkl-Weg

802013 St. 2362 Miesbacher Straße;Brücke über Geh- u.Radweg zwischen Severinstr. und Kleiststr.

802014 St. 2362 Miesbacher Straße; Brücke über die Kalten

802015 Fußgängersteg über das Auerbachaltwassser am Waldeckweg in Aisingerwies

802016 Brücke über den Auerbach im Zuge des Turnerweges

802017 Grundwasserwanne Küpferlingstraße 802018 Verlängerung Bahnsteigunterführung Gleis 7 bis

Klepperstraße 802019 Geh- und Radwegbrücke über den

Unterwasserkanal des E-Werks Kunstmühle II 802020 Brücke Zufahrt Freie Turnersch. über den

Unterwasserkanal des E-Werks Kunstmühle II 802021 Geh- und Radwegbrücke über den Verbindungska.

a.d. Steinschneidsäge 802022 Brücke über den EW-Kanal in der Hochfellnstraße 802023 Brücke über den EW-Kanal in der Oberwöhrstraße 802024 Brücke über den EW-Kanal in der Äußeren

Münchener Straße 802028 Brücke über den Gittersbach in der Waldstraße 802029 Brücke über den Hammerbach zum Klinikum

(Unterhaltspflicht bei Klinikum) 802030 Brücke zu den Innauen östlich Langenpfunzen über

den Hammerbach zu den Innauen 802031 Brücke von der Lortzingstraße über den

Hammerbach zu den Innauen


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 802032 Geh- und Radwegbrücke über den Hammerbach

von der Erlenaustraße zu den Innauern 802033 Brücke über den Hammerbach in der

Ellmaierstraße 802034 Brücke über den Hammerbach von der

Schönfeldstraße zum Baubetriebshof 802035 Brücke über den Hammerbach in der

Schopperstraße 802036 Brücke über den Hammerbach in der Innstraße

(Wellblechdurchlass) 802037 Brücke über den Hammerbach in der

Rathausstraße (Wellblechdurchlass) 802038 Brücke über den Hammerbach in der Kufsteiner

Straße (Wellblechdurchlass) 802039 Brücke über den Hammerbach in der Straße Am

Hammer 802041 Geh- und Radwegbrücke über den Hammerbach

von d. Carl-Orff-Straße zu den Innauen 802042 Brücke über den Herderbach nördl. Friedhof 802043 Brücke über den Herderbach in der Leonhardstraße

(Wellblechdurchlass) 802044 Brücke über den Herderbach im Zuge Wasserweg 802045 Brücke über den Herderbach in der

Herderbachstraße 802046 Brücke über den Herderbach in der Pernauerstraße 802047 Brücke über den Herderbach in der Ebersberger

Straße 802048 Brücke über den Herderbach im Zuge

Kapuzinerweg 802049 Brücke über den Herderbach v. d. Herbststraße

zum Eingang des Friedhofs (Süden) 802050 Geh- und Radwegbrücke über d. Herderbach v.d.

Herbststraße entlang Westseite Friedhof 802051 Brücke über den Herderbach in der

Gabelsbergerstraße 802052 Brücke über den Herderbach in der

Prinzregentenstraße 802053 Brücke über den Herderbach in der

Küpferlingstraße 802054 Brücke über den Herderbach am Kardinal-

Faulhaber-Platz 802055 Brücke über den Herderbach in der Hubertus-/

Pichlmayrstraße 802057 Brücke über den Herderbach im Zuge

Kapuzinerweg nördlich BW 48 bis Kloster 802058 Geh- und Radwegbrücke über den Herderbach im

Zuge Klosterweg 802060 Geh- und Radwegbrücke Kaltenmündung 802061 Brücke über die Kalten in der Mangfallstraße 802062 Brücke über den Engerbach in Oberkaltbrunn 802063 Brücke über die Kalten bei Schlipfham 802064 Brücke über die Kalten in der Hohenofener Straße


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 802065 Brücke über die Kalten im Zuge der

Hainzenmühlstr. in Unterkaltbrunn 802067 Bogenbrücke üb.d.Kirchbach i.Zuge Geh- und

Radweg von der Kirchbachstr. nach Fürstätt 802068 Brücke über den Kirchbach i.Zuge Geh- und

Radweg von der Kirchbachstr. nach Fürstätt 802070 Brücke über den Mühlbach im Zuge der Straße An

der Burgermühle 802071 Geh- und Radwegbrücke über die Mangfall

(Gervaisbrücke) 802072 Brücke über die Mangfall in der Innstraße 802073 Brücke über die Mangfall in der Rathausstraße 802074 Brücke über die Mangfall an der Kufsteiner Str. 802075 Brücke über die Mangfall in der Mangfallstraße 802076 Geh- und Radwegbrücke über die Mangfall

(Turnersteg) 802077 Brücke über die Mangfall im Zuge ehem.

Industriegleis 802078 Brücke über die Mangfall in der Äußeren

Münchener Straße 802079 Geh- und Radwegbrücke über den Moosbach in der

Kastenau 802081 Geh- und Radwegbrücke über den Moosbach zum

Floriansee 802082 Brücke über den Moosbach zum

Jugendfreizeitzentrum von der Moosbachstraße 802083 Brücke über den Moosbach im Zuge der

Waldstraße (Armco) 802084 Brücke über den Moosbach im Zuge der Seestraße 802085 Brücke über den Moosbach zum

Naherholungsgebiet Happinger Ausee 802086 Geh- und Radwegbrücke über den Moosbach im

Zuge d. Radwegs entlang des Moosbachs 802087 Brücke über den Mühlbach in der Schönfeldstraße 802088 Brücke über den Mühlbach in der Färberstraße 802089 Brücke über den Mühlbach in der Innstraße 802090 Brücke über den Mühlbach in der Königstraße 802091 Brücke über den Mühlbach in der Bismarckstraße 802092 Brücke über den Mühlbach in der Rathausstraße

(B15) 802093 Brücke über den Mühlbach in der Kufsteiner Straße 802094 Brücke über den Mühlbach in der Reifenstuelstraße 802095 Brücke über den Mühlbach in der Kufsteiner Straße 802096 Brücke über den Mühlbach in der Salinstraße 802097 Brücke über den Mühlbach in der Innstraße

Gehweg Nordost 802098 Brücke über den Mühlbach in der Gießereistraße 802099 Brücke über den Mühlbach in der Klepperstraße 802100 Fußgängersteg über den Mühlbach von

Königstraße zum Riedergarten 802101 Brücke über den Mühlbach im Zuge der Zufahrt

zum ehemaligen Schlachthof der Stadt


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 802102 Geh- und Radwegbrücke über den Mühlbach

zwischen Stadtcenter und Parkhaus P1 802103 Brücke über den Stadtbach in der Steinbökstraße 802104 Brücke über den Stadtbach in der Heilig-Geist-Str. 802105 Geh- und Radwegbrücke über den EW-Kanal v. d.

Kunstmühlstr. zur Steinschneidsäge 802106 Brücke über den Mühlbach in der Kunstmühlstraße 802107 Geh- und Radwegbrücke über den Mühlbach

westlich Kunstmühlgebäude 802109 Brücke über den Stillerbach in der Äußeren

Münchener Straße (Wellblechdurchlass) 802110 Brücke über den Engerbach im Zuge der St. 2010

Am Wasen in Westerndorf bei Pang 802111 Geh- und Radwegbrücke über den Kaltenmühlbach

bei der HS Mitte 802112 Lärmschutzwand Miesbacher Straße Nordseite 802113 Lärmschutzwand Kreisel Schwaig Nord-Ost-Seite 802114 Lärmschutzwand Kreisel Schwaig Süd-West-Seite 802115 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber.zw.Mangfallstr.

u. Br. Weiher-W. Nordseite 802116 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber.zw.Mangfallstr.

u. Br. Weiher-W. Südseite 802117 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber. Kreuzung

Mangfallstr. Ostseite 802118 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber. Kreuzung

Mangfallstr. Westseite 802119 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber.zw.Mangfallstr.

u. Brücke ü. Kalten Süd 802120 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber.zw.Brücke

Weiher-W. u. Auerbachbr. Nord 806000 Straßen

67 Umwelt- und Grünflächenamt (ab 2013)

67000 Umwelt- und Grünflächenamt

667000 Umwelt- und Grünflächenamt 803410 Kinderspielplätze (ab 2015) 805100 Ausgleichsflächen

67100 Abfallbeseitigung


67200 Friedhofsverwaltung (ab 2014) 667200 Friedhöfe (ab 2014) 667210 Friedhof Klosterweg (ab 2014) 667220 Friedhof Aising (ab 2014) 667230 Friedhof Fürstätt (ab 2014) 771010 Friedhofsgebäude, Fürstätt Nr.29 a (ab 2014) 771110 Friedhofsgebäude, Gärtnerstraße 7 (ab 2014) 771210 Friedhofsgebäude, Klosterweg 21 (ab 2014) 771211 Ehrenanlage (Kriegsgräber) (ab 2014)


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 7 ZIM (bis 2010 Objekte Gebäude) 24 Zentrales Immobilienmanagement 24000 Zentrales Immobilienmanagement 224000 Amt für Zentrales Immobilienmanagement (ZIM)

790000 Rathäuser 790100 Rathaus Königstraße 24 790200 Rathaus Königstraße 15 790300 Rathaus Reichenbachstraße 8 790400 Rathaus Westerndorfer Straße 86/88 790401 Kfz-Zulassungsstelle/Standesamt 790402 Hausmeisterwohnung Schule Westerndorf St.P. 790500 Rathaus Rathausstraße 30 790600 Angemietete Räume EDV 790800 Parkplätze Rathäuser 791000 Feuerwehrgebäude 791050 Übungsgelände Floriansee 791100 Feuerwehrhaus ROS Küpferlingstr. 7 791200 Feuerwehrhaus WSP Westerndorfer Str. 106 791300 Feuerwehrhaus HAP Inntalstraße 14 791302 Leichenhaus Happing 791400 Feuerwehrhaus AIW Kerschbaumerstraße 11 791500 Feuerwehrhaus AIS Grünfeldstraße 1 791600 Feuerwehrhaus PAN Schulweg 10 791700 Feuerwehrhaus PAN Am Wasen 791800 Feuerwehrhaus FÜR Quirinstr. 9 791900 Gebäude Integrierte Leitstelle Küpferlingstraße 792000 Schulen 792010 Astrid-Lindgren-Grundschule, Innsbrucker Straße 792011 Astrid-Lindgren-Grundschule Innsbrucker Straße 792012 Turnhalle Astrid-Lindgren-Grundschule Innsbrucker


Innsbrucker Straße 792020 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim,




Rosenheim 792030 Grundschule Erlenau, Sixtstraße 3 792031 Grundschule Erlenau 792032 Schulsportplatz Grundschule Erlenau 792040 Grundschule Happing, Eichenholzstraße 792041 Grundschule Happing 792042 Hauptschule (alt) Happing 792043 Turnhalle Grundschule Happing


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 792044 Schulsportplatz Grundschule Happing 792045 Verkehrsübungsplatz Happing 792050 Grundschule Pang, Schulweg 16 792051 Grundschule Pang 792052 Turnhalle Grundschule Pang 792053 Schulsportplatz Grundschule Pang 792060 Mittelschule am Luitpoldpark (HS Mitte,

Wittelsbacherstraße 14) 792061 Mittelschule am Luitpoldpark (Hauptschule Mitte) 792062 Schulsportplatz Mittelschule am Luitpoldpark 792063 Hausmeistergebäude Mittelschule am Luitpoldpark 792070 Grund- und Mittelschule Fürstätt, Am Gries 11 b 792071 Grundschule Fürstätt 792072 Mittelschule Fürstätt 792073 Turnhalle (alt) Grund- und Mittelschule Fürstätt 792074 Turnhalle (neu) Grund- und Mittelschule Fürstätt 792075 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Fürstätt 792080 Grund- und Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 792081 Grundschule Aising, Max-Hickl-Straße 3 792082 Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 792083 Turnhalle Aising 792084 Lehrschwimmbecken Aising 792085 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Aising 792086 Hausmeisterwohnung Aising 792090 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter,

Römerstraße 3 792091 Grundschule Westerndorf St. Peter 792092 Mittelschule Westerndorf St. Peter 792093 Turnhalle Westerndorf St. Peter 792094 Lehrschwimmbecken Westerndorf St. Peter 792095 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule e

Westerndorf St. Peter 792100 Sonderpädagogisches Förderzentrum, Am Gries 25 792110 SVE, Freiherr-von-Stein-Straße 11 792120 Realschule für Mädchen, Ebersberger Straße 13 792130 Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10 792140 Turnhalle Am Nörreut 8 792141 Lehrschwimmbecken, Am Nörreut 8 792150 Finsterwalder-Gymnasium, Königstraße 25 792152 Mensa Finsterwalder-Gymnasium 792160 Doppelturnhalle Finsterwalder-Gymnasium, Am

Nörreut 18 792170 Ignaz-Günther-Gymnasium, Prinzregentenstraße

32/34 792172 Mensa Ignaz-Günther-Gymnasium 792180 Doppelturnhalle Ignaz-Günther-Gymnasium,

Prinzregentenstr. 32 792190 Karolinengymnasium, Ebersberger Straße 3 792191 Schulsportplatz Karolinen-Gymnasium,

Ebersberger Straße 792192 Mensa Karolinengymnasium


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 792200 Doppelturnhalle Ebersberger Straße 11 793000 Kultureinrichtungen 793100 Archiv, Reichenbachstraße 1 a 793200 Galerie, Max-Bram-Platz 2 793300 Solepumpenhaus, Kufsteiner Straße 20 793400 Städtisches Museum, Ludwigsplatz 26 793500 Hans-Schuster-Haus, Innsbruckerstraße 3 793550 Volkshochschule, Stollstraße 1 793600 Stadtbibliothek, Am Salzstadel 15 793700 Städtische Räume im Künstlerhof 794000 Kindergärten / Horte / Jugendeinrichtungen 794010 Kindergarten Kaiserstraße 42 794020 Kindergarten Zinnkopfstraße 2 794030 Kindergarten Happing, Kaltwiesstraße 20 794040 Kindergarten Aisingerwies, Severinstraße 7 794050 Kindergarten Kastenau, Erlenweg 20 794060 Kindergarten und -hort Fürstätt, Am Gries 7 794070 Kindergarten Hailerstraße 30 794080 Kindergarten Innstraße 52 a 794090 Kindergarten Heilig Blut, Holbeinstraße 1 794100 Kindertagesstätte Endorfer Au, Oberwöhrstraße 50 794110 Kinderhaus Aising, Max-Hickl-Straße 5 794120 Kindergarten Küpferling, Steiermarkweg 1 a 794130 Kindergarten Gluckstraße 44 794140 Pavillon Kindergarten St. Michael 794200 Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 a 794220 Kinderhort Erlenau, Sixtstraße 5 794230 Kinderhort Prinzregentenstraße 794240 Kinderhort Happing 794250 Kinderkrippe Meranerstraße 794260 Kinderkrippe Schießstattstraße 794270 Kinderhaus Finsterwalderstraße 794280 Krippe Aising, Gärtnerstraße 794290 Hort Pang 794400 Schülercafe Fürstätt, Am Gries 11 b 794410 Jugendtreff Energy, Oberwöhrstraße 82 794420 Jugendtreff Jump, Prinzregentenstraße 73 794500 Jugendzentrum, Rathausstraße 26,

Reichenbachstr. 2 794600 Jugendfreizeitgelände (am Happinger-Au-See),

Waldstr. 25 794700 Räume f. Sozialraumteam im ESV-

Funktionsgebäude + Lift 795000 Sporthallen / Bäder 795100 Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32 a 795400 Luitpoldhalle, Stemplingerstraße 3 795410 Luitpoldhalle 795420 Nebengebäude Umkleiden 795430 Außensportanlage Luitpoldhalle 795500 Eisstadion, Jahnstraße 1 795600 Umkleidegebäude Innflutmulde, Lortzingstr.


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 796000 Stadthalle / Lokschuppen / Parkhäuser 796100 Stadthalle, Kufsteiner Straße 4 796101 Stadthalle Altbau, Kufsteiner Straße 4 796102 Stadthalle Anbau, Kufsteiner Straße 4 796103 Stadthalle Gaststätte, Kufsteiner Straße 4 796104 Stadthalle Tiefgarage, Kufsteiner Straße 4 796200 Lokschuppen, Rathausstraße 24 796300 Parkhaus, Hammerweg 1 797000 Sonstige Gebäude 797010 Toilettenanlagen, (un)entgeltlich von Dritten zur

Nutzung überlassen 797011 Toilettenanlage, Münchener Straße 797012 Toilettenanlage, Königstraße 1 797013 Toilettenanlage, Nicklwiese 797014 Toilettenanlage, Klosterweg 22 797100 Friedhofsgebäude, Fürstätt Nr.29 a 797110 Friedhofsgebäude, Gärtnerstraße 7 797120 Friedhofsgebäude, Klosterweg 21 797121 Ehrenanlage (Kriegsgräber) 797200 Fliegerkapelle, Am Gangsteig 29 797210 Lagergebäude, Ganghoferstraße 33, 35 797220 Kiosk am Friedhof, Herbststraße 16 797250 Pavillon, Münchener Straße 797260 Sportheim Pang, Widden 1 797270 Gebäude Südtiroler Platz 2a (ehem. Oberbahnamt) 787280 Bahnunterführung Klepperstraße 797400 Altes Gemeindehaus Aising, Aisinger Straße 76 797500 Wohn- und Schulgebäude, Schulweg 8 797600 Schauerhaus, Oberaudorf 797700 Gebäude am Happinger Au See (Kiosk, WC,

Wasserwacht) 797800 Gebäude ehm. Seerest. Hubertus (Happinger See) 797900 Wohn- und Geschäftshaus, Münchener Straße 4 798000 Wohngebäude 798010 Wohngebäude, Innstraße 2 a 798020 Wohngebäude, Königstraße 13 (sonstige Gebäude) 798030 Wohngebäude, Max-Hickl-Straße 1 798040 Wohngebäude, Schulweg 9 798050 Wohngebäude, Leonhardstraße 5 798200 Mobilheime, Traberhofstraße 105 798300 Wohnung Georg-Staber-Ring 41 804301 Kfz-Hausmeister / RO-NN 75 804302 Kfz-Hausmeister / RO-XU 9 804303 Kfz-Hausmeister / Ro-MZ 39


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 8 Steuern

28 Steuerliche Erträge und Aufwendungen

28000 steuerliche Erträge und Aufwendungen 220900 Steuerliche Erträge und Aufwendungen

9 Sondervermögen

29 Nichtrechtsfähige Stiftungen

29100 Nachlass Butsch


29200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO) 229200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO)

29300 Kögl-Stiftung


29400 Dr. Hanns Will 229400 Dr. Hanns Will

29500 Nachlass Popp

229500 Nachlass Popp

Produktplan V / 135

Produktplan der Stadt Rosenheim Stand 19.02.2015

Erläuterungen zum Produktplan: Die Gliederung auf der Ebene Produktbereich / Produktgruppe orientiert sich an den statistischen Vorgaben. Unterhalb der Aggregationsebene der Produkte wurden Kostenträger gebildet, die bei der Haushaltsabwicklung 2015 bebucht werden.

Produktplan V / 136

Produktplan Stadt Rosenheim Stand: 19. Februar 2015 Produktbereich

Produktgruppe Produkt

__________________________________________________________________________ 11 Innere Verwaltung

111 Verwaltungssteuerung und -service

11101 Gemeindeorgane 11103 Öffentlichkeitsarbeit 11105 Zentraler Service 11108 Zentrale Steuerung 11110 Personalmanagement 11113 Informationsverarbeitung 11114 Zentrale Vergabeverfahren 11116 Rechnungsprüfung 11118 Einrichtungen für alle Mitarbeiter/gesetzl. Beauftragte 11120 Finanzmanagement 11123 Finanzbuchhaltung 11126 Beitragsabrechnung 11130 Liegenschaftsmanagement 11133 Technische Gebäudebewirtschaftung 11134 Zentrales Immobilienmanagement 11140 Ehrenamt

12 Sicherheit und Ordnung

121 Statistik und Wahlen 12101 Durchführung von Wahlen und Abstimmungen 12102 Statistik

122 Ordnungsangelegenheiten

12201 Ordnungs- und Gewerbewesen 12202 Straßenverkehr 12204 Meldewesen 12205 Sondernutzung 12207 Tierschutz (Kleintiere) 12208 Personenstandswesen 12209 Kaminkehrerwesen

126 Brandschutz

12601 Brandschutz

127 Rettungsdienst 12701 Rettungsdienst

128 Zivil- und Katastrophenschutz

12801 Zivil- und Katastrophenschutz 21 Schulträgeraufgaben

210 Zentrale Schulverwaltung 21001 Gastschulbeitragsberechnung

Produktplan V / 137

Produktbereich Produktgruppe

Produkt __________________________________________________________________________

21002 Betreuung von Schulen 21003 Schulentwicklungsplanung

21004 Schulversäumnisse 211 Grundschulen

21101 Schulaufwandsträgeraufgaben Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbrucker Str.)

21102 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Prinzregentenstraße

21103 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Erlenau 21104 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Pang 21105 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Happing 21106 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Fürstätt 21107 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Aising 21108 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Westerndorf

St. Peter

212 Mittelschulen / Hauptschulen 21201 Schulaufwandsträgeraufgaben Mittelschule am

Luitpoldpark (Hauptschule Mitte) 21202 Schulaufwandsträgeraufgaben Mittelschule Fürstätt 21203 Schulaufwandsträgeraufgaben Mittelschule Aising 21204 Schulaufwandsträgeraufgaben Mittelschule Westerndorf

St. Peter 21209 Kostenbeteiligung Mittelschulen anderer

Sachaufwandsträger

213 Kombinierte Grund- und Hauptschulen (bis 2011)

214 Schulformunabhängige Orientierungsstufe 215 Realschulen

21501 Schulaufwandsträgeraufgaben kommunale Mädchenrealschule

21502 Schulaufwandsträgeraufgaben Johann-Rieder-Realschule

21509 Kostenbeteiligung Realschulen anderer Schulaufwandsträger

216 Kombinierte Haupt- und Realschulen 217 Gymnasien, Kollegs

21701 Schulaufwandsträgeraufgaben Finsterwalder-Gymnasium

21702 Schulaufwandsträgeraufgaben Ignaz-Günther-Gymasium

21703 Schulaufwandsträgeraufgaben Karolinen-Gymnasium 21709 Kostenbeteiligung Gymnasien anderer

Schulaufwandsträger

Produktplan V / 138


Produkt __________________________________________________________________________

218 Gesamtschulen 221 Förderschulen

22101 Schulaufwandsträgeraufgaben Förderzentrum 22102 Sonstige Zuschüsse Förderschulen 22109 Gastschulbeiträge Förderschulen

231 Berufsbildende Schulen

23101 Kostenbeteiligung berufliche Schulen, FOS und BOS 23103 Zuschüsse berufliche Schulen

241 Schülerbeförderung

24101 Schülerbeförderung

242 Fördermaßnahmen für Schüler 24201 Aufgaben nach BaföG / AFBG

243 Sonstige schulische Aufgaben

24301 Sonstige schulische Aufgaben

25 Kultur und Wissenschaft 251 Wissenschaft und Forschung

25101 Betrieb Archiv 25102 Förderung der sonstigen Wissenschaft und Forschung

252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen

25201 Betrieb städtische Galerie 25202 Betrieb Heimatmuseum 25203 Förderung von Ausstellungen 25204 Mitgliedschaft Zweckverband Holztechnisches Museum

253 Zoologische und Botanische Gärten 261 Theater

26101 Förderung Theater

262 Musikpflege 26201 Förderung Musikpflege

263 Musikschulen

26301 Förderung Musikschule

271 Volkshochschulen 27101 Betrieb Volkshochschule

272 Büchereien

27201 Betrieb Stadtbibliothek

273 Sonstige Volksbildung 27301 Förderung von sonstiger Volksbildung

Produktplan V / 139


Produkt __________________________________________________________________________

281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 28101 Heimat- und sonstige Kulturpflege 28102 Betrieb städtischer Räume im Künstlerhof

291 Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen

Religionsgemeinschaften 29101 Förderung von kirchlichen Einrichtungen

31 Soziale Hilfen

310 Verwaltung der Sozialhilfe 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch

(SGB XII) 31110 Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) 31120 Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII) 31130 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 31140 Hilfen zur Gesundheit 31150 Hilfe z. Überwind.besonderer sozialer

Schwierigk.u.Hilfen in anderen Lebenslagen 31160 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 31190 Verwaltungsaufgaben der Sozialhilfe

312 Grundsicher. f. Arbeitsuchende nach dem 2. Buch Sozialgesetzbuch

(SGB II) 31210 Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II 31220 Flankierende Maßnahmen zur Eingliederung

Arbeitssuchender 31230 Einmalige Leistungen an Arbeitssuchende 31260 Leistungen für Bildung und Teilhabe SGB II 31290 Verwaltung und Grundsicherung für Arbeitssuchende -

Jobcenter

313 Hilfen für Asylbewerber 31310 Leistungen an Asylbewerber

315 Bereitstellung und Betrieb sozialer Einrichtungen (inkl. Förderung)

31510 Soziale Einrichtungen für Ältere (ohne Pflegeeinrichtungen)

31530 Soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderung 31540 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose 31560 Andere soziale Einrichtungen 31570 Förderung sozialer Einrichtungen

321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz

32110 Leistungen KOF

331 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 33199 Unterstützung durch Spenden

341 Unterhaltsvorschussleistungen 343 Betreuungsleistungen

Produktplan V / 140


Produkt __________________________________________________________________________

344 Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge

34410 Leistungen nach dem SED-UnrechtsbereinigungsG

345 Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz 34510 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG

351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 35110 Krankenversorgung nach LAG 35140 Sonstige soziale Angelegenheiten 35180 Aufgaben des staatlichen Versicherungsamtes 35190 Mittagsverpflegung Hort (Bildungs- und Teilhabe)

352 Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz

35210 Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 36110 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 36120 Förderung von Kindern in Tagespflege

362 Jugendarbeit 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

36310 Schul- und Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

36320 Förderung der Erziehung in der Familie 36330 Hilfen zur Erziehung 36340 Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch

behinderte Menschen 36350 Adoptionsvermittl.,Beistandsch.,Amtspflegschaft u.-

vormundschaft, Gerichtshilfen 36390 Verwaltung der Jugendhilfe

365 Tageseinrichtungen für Kinder

36510 Förderung von Kitas anderer Träger (in eigenen Gebäuden)

36520 Betrieb eigener Kitas 36530 Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen

Gebäuden)

366 Einrichtungen der Jugendarbeit 36605 Zur-Verfügung-Stellen von Spielplätzen 36606 Zur-Verfügung-Stellen von Bolzplätzen und sonstige

Freizeitsportanlagen 36610 Bereitstellung von Jugendeinrichtungen - Immobilien 36620 Förderung Betrieb Jugendtreffs 36630 Förderung Stadtjugendring allgemein

Produktplan V / 141


Produkt __________________________________________________________________________

367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

(Bereitstellung, Betrieb, Förderung) 36710 Einrichtungen der Jugendsozialarbeit 36720 Familienzentren 36750 Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen 36780 Sonstige Einrichtungen

41 Gesundheitsdienste

411 Sicherstellung der Grundversorgung im Krankenhauswesen 41101 Betrieb Klinikum Rosenheim 41102 Krankenhausumlage

412 Gesundheitseinrichtungen

41205 Schwangerenkonfliktberatung

414 Maßnahmen der Gesundheitspflege 418 Kur- und Badeeinrichtungen

42 Sportförderung

421 Förderung des Sports 42101 Förderung des Breitensports - Überlassung Hallen 42102 Förderung des Breitensports - unentgelt.

Sportplatzpflege, mietfr.Überlass. Plätze 42103 Förderung des Breitensports - Geldleistungen

424 Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder

42401 Bereitstellung Freisportanlagen 42402 Bereitstellung von gedeckten Sportstätten 42403 Zur-Verfügung-Stellen von sonstigen

Freizeitsporteinrichtungen 51 Räumliche Planung und Entwicklung

511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen

51102 Städtebauliche Planung und Bauleitplanung 51103 Bodenverkehr bei 63 51105 Vermessungsaufgaben 51106 Städtebauförderung - Innenstadt 51107 Städtebauförderung - Soziales 51108 Bodenverkehr bei 60 51109 Grün- und Landschaftspflege

512 Stadtentwicklung

51201 Stadtkonzeption 51202 Ämterübergreifende Stadtentwicklungskonzepte

Produktplan V / 142


Produkt __________________________________________________________________________ 52 Bauen und Wohnen

521 Bau- und Grundstücksordnung 52101 Baugenehmigung und Bauaufsicht -

Verwaltungsverfahren 52102 Baugenehmigung und Bauaufsicht - mat.-rechtl.

Prüfungsverf. 522 Wohnungsbauförderung

52201 Wohnraumförderung 52202 Einheimischen-Modelle

523 Denkmalschutz und -pflege

52301 Denkmalschutz und Denkmalpflege 53 Ver- und Entsorgung

531 Elektrizitätsversorgung

532 Gasversorgung

533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung

535 Kombinierte Versorgung

53501 Beteiligung an Stadtwerke Rosenheim (BgA) 53502 Stadtwerke Rosenheim

537 Abfallwirtschaft

53701 Abfallwirtschaft 53703 Aufgabe der Tierkörperbeseitigung

538 Abwasserbeseitigung

53801 Eigenbetrieb Stadtentwässerung 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

541 Gemeindestraßen 54101 Gemeindestraßen 54102 Ingenieurbauwerke an Gemeindestraßen 54103 Straßen- und Wegerecht 54104 Straßenbegleitgrün - Gemeindestraßen

542 Kreisstraßen

543 Landesstraßen

54301 Staatsstraßen 54302 Ingenieurbauwerke an Staatsstraßen 54303 Straßenbegleitgrün - Staatsstraßen

Produktplan V / 143


Produkt __________________________________________________________________________

544 Bundesstraßen

54401 Bundesstraßen 54402 Straßenbegleitgrün - Bundesstraßen

545 Straßenreinigung

54501 Straßenreinigung 54505 Winterdienst 54506 Straßenreinigungs- und SicherungsVO (Vollzug 60)

546 Parkeinrichtungen

54601 Öffentliche Parkflächen 54602 Private Parkflächen (nicht gewidmet) 54605 Parkleitsystem 54606 Parkeinrichtungen 66

547 Öffentlicher Personennahverkehr

54701 ÖPNV

548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 55 Natur- und Landschaftspflege

551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau 55101 Bereitstellung öffentliche Grünanlagen 55105 Ausgleichsflächen 55108 Beteiligung an Landesgartenschau 2010 GmbH 55109 Projekt Landesgartenschau 2010

552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen/Gewässerschutz

55201 Aufgaben nach dem Wasserrecht 55206 Gewässer

553 Friedhofs- und Bestattungswesen

55301 Bestattungswesen

554 Naturschutz und Landschaftspflege (Natur- und Artenschutz) 55401 Aufgaben der unteren Naturschutzbehörde (Natur- und

Artenschutz)

555 Land- und Forstwirtschaft 56 Umweltschutz

561 Umweltschutzmaßnahmen 56101 Immissionsschutz 56102 Umweltberatung, -bildung

57 Wirtschaft und Tourismus

571 Wirtschaftsförderung 57101 Wirtschaftsförderung 10 57102 Wirtschaftsförderung 15

Produktplan V / 144


Produkt __________________________________________________________________________

573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen

57301 Betrieb Kultur- und Kongresszentrum mit Lokschuppen 57302 Betrieb Parkhäuser 57303 Eigenbetrieb Baubetriebshof 57304 Öffentliche Toiletten 57308 Märkte

575 Tourismus

57501 Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 61101 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

61201 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

613 Abwicklung der Vorjahre 61301 Abwicklung Vorjahre



70101 Verwaltung nichtrechtsfähiger Stiftungen

Übersetzung Ergebnishaushalt V / 145

Erläuterungen zur zusammengefassten Darstellung der Erträge und Aufwendungen im

Ergebnishaushalt

„Übersetzungstabelle Ergebnishaushalt“


Nr. Bezeichnung der Aufwands-/Ertrags- gruppe

Zusammenfassung von folgenden Aufwands-/Ertrags- positionen:

010 Steuern und ähnliche Abgaben

Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Hundesteuer Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich Leistungen d. Landes aus Umsetzung HARTZ IV

020 Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen

Schlüsselzuweisungen vom Land Bedarfszuweisung vom Land Finanzzuweisungen Überlass. d. Aufkommens an der Grunderwerbsteuer Überlass. d. Aufkommens von Buß- und Verwarnungsgeldern Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Leistungsbeteiligung des Bundes - Leist. f. Unterkunft u. Heizung

030 Sonstige Transfererträge Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz im sozialen Bereich: Kostenbeitr./Aufwend.-Ersatz, Kostenersatz Erträge aus Unterhaltsansprüchen Leistungen von Sozialleistungsträgern Rückzahl. gewährt. Hilfe (einschl. Zinsen) sonst. Ersatzleistungen;

Schuldendiensthilfen Andere sonstige Transfererträge

040 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

Verwaltungsgebühren Mahngebühren Benutzungsgebühren u. ähnliche Entgelte (Nutzungsgebühr (Sport) ,

Eintrittsgelder, Büchergeld, Kindergartengebühren, Essensgeld schulische Ganztagsbetreuung, VHS - Gebühren, Abwasserabgabe Kleineinleiter, Parkgebühren, Gebühren Fleischhygieneüberwachung, Straßenreinigungsgebühren, Gebühren Abfallbeseitigung, Benutzungsgebühren Märkte, Gebühren für Sondernutzung Straßen, Bestattungsgebühren, Grabgebühren, Gebühren f. sonst. Leist. Friedhof)

Zweckgebundene Abgaben 050 Privatrechtliche

Leistungsentgelte Mieten Pachten Erbbauzinsen Ersatz Nebenkosten Entgelte für Nutzungsentschädigung Entgelte für Drittnutzung (Schulen) Erträge aus dem Verkauf von Vorräten allgemein Erträge Verkauf Museumsshop Erträge aus Versteigerung Fundamt Vermischte Erträge Erstattung Schadensfälle/Schadensersatz Erträge aus Werkverträgen u.ä. Ersätze (Grundstückslasten, Telekommunikationsgebühren, für

Gutachten, Sachverst.-Kosten, Auslagen, Gemeinschaftspflege, Personalentwicklung, f. Prüfkosten Statik)

Werbung, Sponsoring Erträge Museumspädagogik Wertabschöpfung Umlegung

060 Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen für Aufwendungen des Ergebnishaushalts von Dritten (von Bund, Land, Gemeinden, Gemeindeverb., Zweckverb., sonst. öffentl. Bereich, sonst. öffentl. Sonderrechnung, privaten Unternehmen, übrigen),




insbesondere Gastschulbeiträge, Verwaltungskosten Jobcenter, Kostenerstattungen im sozialen Bereich

070 Sonstige ordentliche Erträge

Konzessionsabgaben Erträge aus erhaltener Umsatzsteuer Erträge aus Erstattung von Vorsteuer Erträge aus der Werterhöhung bei Veräußerung von

Anlagevermögen und Umlaufvermögen Ordnungsrechtl. Erträge (Bußgeld, Zwangsgeld, öffentl.-rechtliche

Säumniszuschläge, Nachzahlungszinsen, Aussetzungszinsen, Stundungszinsen, Hinterziehungszinsen, Verspätungszuschläge, Verzugszinsen privatrechlich BGB, Erstattung Rücklastschrift-gebühren, Erstattung Gerichtsvollzieherkosten)

Erträge aus der Inanspruchnahme. v. Bürgschaften, Erträge aus Zuschreibungen Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Rückstellungen sonst. nicht zahlungswirks. ordentl. Erträge weitere andere sonstige ordentliche Erträge

075 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten

Erträge a. d. Auflösung von Sonderposten für Zuwendungen Erträge a. d. Auflösung von Sonderposten für Beiträge Erträge a. d. Auflösung v. Sonderposten für Kostenerstatt. Erträge a. d. Auflösung von Sonderposten für den

Gebührenausgleich 080 Aktivierte Eigenleistung Aktivierte Eigenleistung 090 Bestandsveränderungen Bestandsveränderung an unfertigen und fertigen Erzeugnissen 110 Personalaufwendungen Beamtenbezüge

Versorgungsrücklage Beamte Vergütung tariflich Beschäftigte und sonstige Beschäftigte Dozentenhonorare VHS Zuführung zur Rückstellung für nicht genommenen Urlaub Zuführung zur Rückstellung für nicht genommene Überstunden

120 Versorgungsaufwen-dungen

Beiträge zu Versorgungskassen Beamte Versorgungsrücklage Versorgungsempfänger Beiträge zu Versorgungskassen Beschäftigte Nachversicherung Beamte Sozialversicherung Beschäftigte Künstlersozialabgabe Beihilfen, Unterstützungen u.ä. Zuführungen zu Pensionsrückstellungen. f. aktiv Beschäftigte und

Versorgungsempfänger Zuführungen zu Beihilferückstellung für Beschäftigte und

Versorgungsempfänger Zuführung zu Rückstellungen für Altersteilzeit für Beschäftigte Zuführung zu Pensionsrückstellungen für Altersteilzeit u. dergl. für

Versorgungsempfänger 130 Aufwendungen für Sach-

und Dienstleistungen Unterhalt der Gebäude und baulichen Anlagen (Bauunterhalt,

gärtnerische Betreuung/Unterhalt Außenanlagen, Unterhalt technische Einbauten)

Unterhalt des sonstigen unbeweglichen Vermögens (Straßenunterhalt einschl. Straßenbegleitgrün, sonstiger Unterhalt (Verkehrsrechner, Brücken, Wasserläufe, Wege und Mauern Friedhof, …), Sportplatzpflege)

Unterhalt der Betriebs- und Geschäftsausstattung Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Leibrenten Leasing Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude (Reinigung,

Abfallbeseitigung, Straßenreinigung, Beheizung, Strom, Kanal,




Wasser, …) Haltung von Fahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Aus- und Fortbildung Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (Werbung,

Öffentlichkeitsarbeit, Empfänge, Bürgerversammlungen, Städtepartnerschaften, Bewirtung, Gutscheinheft Hauptwohnsitz (Studenten), EDV-Leistungen Dritter, Wahlen, Weiterverrechnung an Teiln. VHS, Weiterentwicklung IuK-Technik Region Ro, päd. Betreuungsangebot, Spielzeug, Bastelmaterial, Verpflegung Kinder (Essensgeld), Aufwend. für Spielgeld Kitas, Ausstellungen, Veranstaltungen, Lernmittel, Lehrmittel an Schulen, Schulbücherei, notwendige Beförderung auf Unterrichtswegen, Medienbeschaffung, Sammlungen, sonstige besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen allg.)

Betrieb LSB (Wasseraufbereitung) Hilfsmittel für Einsätze Vergütung an Unternehmer/Dienstleister (für Straßenreinigung,

Winterdienst, Müllabfuhr, Wert- und Problemstoffsammlung, Straßenbeleuchtung …)

Ersatzmaßnahmen und -vornahmen Erwerb von Vorräten Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen allg. Wasser und Energieverbrauch für Betriebszwecke

140 Bilanzielle Abschreibungen

Aufwendung für Abnutzung (AfA) auf - immaterielle Vermögensgegenstände, Gebäude- und

Gebäudeeinrichtungen, Infrastrukturvermögen, Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung, EDV Hardware

- Finanzanlagen, auf Wertpapiere des Umlaufvermögens Einzelwertberichtigung von Forderungen wegen Erlass,

Niederschlagung, sonstiger Uneinbringlichkeit Pauschalwertberichtigung von Forderungen Abschreibung im Rahmen der Festwertanpassung Abschreibung auf Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler

150 Transferaufwendungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke (an soziale und ähnliche Einrichtungen und für sonstige Zwecke)

Schuldendiensthilfen Soziale Transferaufwendungen:

- Sozialhilfe - Jugendhilfe - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - sonst. soziale Leistungen (Kriegsopferfürsorge,

Lastenausgleich, SED-Unrechtsbereinigungsgesetz, Bildung und Teilhabeleistungen nach den Sozialgesetzen…)

Gewerbesteuerumlage Bezirksumlage Sonstige Transferaufwendungen

160 Sonstige ordentliche Aufwendungen

Personalnebenaufwendungen: Aufwendungen für Personaleinstellungen, Stellenanzeigen, für Reisekosten (an Beschäftigte und Bewerber), Dienstjubiläen, Umzugskostenvergütung, Nachrufe, Kranzspenden, Gemeinschaftspflege, Betriebsausflug, Volksfest, Arbeitsmedizinischer Dienst, Suchtberatung, Prämien Vorschlagswesen, Schwerbehindertenabgabe)

Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeld etc. (Stadtrat, sonst. Ehrenamt, Lohnausfall, Wachgeld (Feuerwehr), Wahlen)

Versicherungsbeiträge Ehrenamt




Ehrensold Beihilfen zugunsten oder an ehrenamtlich Tätige Fraktionszuwendungen Sonst. allg. Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten Schülerbeförderung Verfügungsmittel OB Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine u. dergl. vermischte Aufwendungen Büro- und Geschäftsaufwendungen (Büromaterial, Bücher,

Zeitschriften, Porto, Versand, Telefon, Datenübertragung, Öffentliche Bekanntmachungen, Amtsblatt, Rundfunkgebühren GEZ + GEMA Gebühren)

Bankgebühren (Kontoführung), Rücklastschriftgebühren, Aufwendungen für Provisionen und Geldbeschaffungskosten

Aufwendungen für Prüfung, Beratung, etc. (Kassen- und Organisationsprüfung (BKPV..), Beratung durch Externe, Steuerberatung, Planungskosten allg., Gerichts,- und Anwaltskosten , Erstattung v. Auslagen v. Prozess- u. Vertragsgegnern, Gerichtsvollzieherkosten, Aufwendungen für Sachverständige)

Steueraufwendungen (Körperschaftssteuer, Kapitalertragssteuer, Grundsteuer, KfZ-Steuer, Umsatzsteuer, Aufwendungen für Steuer Eigenverbrauch, weitere betriebl. Steueraufwendungen)

Versicherungsbeiträge (Unfallversicherung, Gebäudeversicherung, Haftpflichtversicherungen, KFZ-Versicherungen, kommunale Sachversicherungen, Rechtsschutzversicherungen, Elektronik- und Maschinenversicherung, sonstige Versicherungen)

Aufwendungen für Schadensfälle (Eigenbeteiligung) Erstattungen an den Bund, Land, Gemeinden, Zweckverbände,

verbundene Untern., Beteil., Sondervermögen, übrige Bereiche) für Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit; insbesondere Gastschulbeiträge und Verbrennungsentgelt thermische Verwertung

Leistungen nach dem SGB II: Leistungen für Unterkunft/Heizung, sonstige und einmalige Leistungen an Arbeitsuchende.

Aufwendungen aus der Inanspruchnahme von Bürgschaften / Gewährverträgen

Aufwendungen für nicht rückzahlbare Zuwendungen Aufwendungen zur Rückstellungsbildung, soweit nicht unter anderer

Aufwandsart erfasst Verlust aus dem Abgang von Anlage- und Umlaufvermögen Wertkorrektur aus Forderungen (Niederschlagung/Erlass)

190 Finanzerträge Zinserträge Erträge aus Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen und

Beteiligungen Erträge aus Wertpapieren des Anlage- und Umlaufvermögens - nicht

Verkauf Verzinsung von Steuernachforderungen u. -erstattungen andere sonstige zinsähnliche Erträge

200 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

Zinsaufwendungen Kreditbeschaffungskosten Verzinsung von Steuernachzahlungen sonstige Finanzaufwendungen

230 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Erträge - Werterhöhung bei Veräußerung von Grundstücken, beweglichem Anlagevermögen, Unternehmen, Finanzanlagen

Sonstige außerordentliche Erträge (außerhalb der gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit regelmäßig oder unregelmäßig anfallend




oder einem anderen Haushaltsjahr zurechenbar) 240 Außerordentliche

Aufwendungen Außerordentliche Aufwendungen

Wertminderung bei Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden, beweglichem Anlagevermögen, Unternehmen, Finanzanlagen, Umlaufvermögen außerordentliche Abschreibungen auf Grundstücke und Gebäude, immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen, auf Finanzanlagen und Umlaufvermögen

Periodenfremde Aufwendungen 270 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen Erträge aus Leistungsbeziehungen für eine andere Organisationseinheit / Kostenstelle innerhalb der Verwaltung

280 Aufwendungen aus internen Leistungsbe-ziehungen

Aufwendungen für Leistungsbeziehungen für eine andere Organisationseinheit / Kostenstelle innerhalb der Verwaltung (z.B. interne Mietverrechnung, Verwaltungskostenerstattungen, Aufwendungen für Druck und Kopie hausintern, interne Verrechnung für Zentrales Immobilienmanagement (Miete und Dienstleistung), interne Verrechnung für Porto und Telefongebühren, interne Verrechnung für EDV-Dienstleistungen, interne Verrechnung für Künstlersozialabgabe)

Übersetzung Finanzhaushalt V / 151

Erläuterungen zur zusammengefassten Darstellung der Einzahlungen und Auszahlungen

im Finanzhaushalt

„Übersetzungstabelle Finanzhaushalt“


Nr. Bezeichnung der Einzahlungs-/ Auszahlungsgruppe

Zusammenfassung von folgenden Einzahlungs- und Auszahlungspositionen:

001 Einzahlungen aus Steuern und ähnlichen Abgaben

Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Hundesteuer Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich Leistungen d. Landes aus Umsetzung HARTZ IV

002 Einzahlungen aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen

Schlüsselzuweisungen vom Land Bedarfszuweisung vom Land Finanzzuweisungen Überlass. d. Aufkommens an der Grunderwerbsteuer Überlass. d. Aufkommens von Buß- und Verwarnungsgeldern Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Leistungsbeteiligung des Bundes - Leist. f. Unterkunft u. Heizung

003 Sonstige Transferein-zahlungen

Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz im sozialen Bereich: Kostenbeitr./Aufwend.-Ersatz, Kostenersatz Einzahlungen aus Unterhaltsansprüchen Leistungen von Sozialleistungsträgern Rückzahl. gewährt. Hilfe (einschl. Zinsen) sonst. Ersatzleistungen;

Schuldendiensthilfen Andere sonstige Transfereinzahlungen

004 Einzahlungen aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten

Verwaltungsgebühren Mahngebühren Benutzungsgebühren u. ähnliche Entgelte (Nutzungsgebühr (Sport) ,

Eintrittsgelder, Büchergeld, Kindergartengebühren, Essensgeld, schulische Ganztagsbetreuung, VHS - Gebühren, Abwasserabgabe Kleineinleiter, Parkgebühren, Gebühren Fleischhygieneüberwachung, Straßenreinigungsgebühren, Gebühren Abfallbeseitigung, Benutzungsgebühren Märkte, Gebühren für Sondernutzung Straßen, Bestattungsgebühren, Grabgebühren, Gebühren f. sonst. Leist. Friedhof)

Zweckgebundene Abgaben 005 Einzahlungen aus

privatrechtlichen Leistungsentgelten

Mieten Pachten Erbbauzinsen Ersatz Nebenkosten Entgelte für Nutzungsentschädigung Entgelte für Drittnutzung (Schulen) Einzahlungen aus dem Verkauf von Vorräten allgemein Einzahlungen Verkauf Museumsshop Einzahlungen aus Versteigerung Fundamt Einzahlungen aus sonst. privatrechtlichen Leistungsentgelten allg. Erstattung Schadensfälle/Schadensersatz Einzahlungen aus Werkverträgen u.ä. Ersätze (Grundstückslasten, Telekommunikationsgebühren, für

Gutachten, Sachverst.-Kosten, Auslagen, Gemeinschaftspflege, Personalentwicklung, f. Prüfkosten Statik)

Werbung, Sponsoring Einzahlungen Museumspädagogik Wertabschöpfung Umlegung

006 Einzahlungen aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen für Auszahlungen des laufenden Finanzhaushalts von Dritten (von Bund, Land, Gemeinden, Gemeindeverb., Zweckverb., sonst. öffentl. Bereich, sonst. öffentl. Sonderrechnung, privaten Unternehmen, übrigen),




insbesondere Gastschulbeiträge, Verwaltungskosten Jobcenter, Kostenerstattungen im sozialen Bereich

007 Sonstige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Konzessionsabgaben Einzahlungen Steuererstattungen (Umsatzsteuer/Vorsteuer) Einzahlungen aus ordnungsrechtl. Erträgen (Bußgeld, Zwangsgeld,

öffentl.-rechtlich Säumniszuschläge, Nachzahlungszinsen, Aussetzungszinsen, Stundungszinsen, Hinterziehungszinsen, Verspätungszuschläge, Verzugszinsen privatrechlich BGB, Erstattung Rücklastschriftgebühren, Erstattung Gerichtsvollzieherkosten)

Einzahlungen aus der Inanspruchnahme. v. Bürgschaften, weitere andere sonstige Einzahlungen

008 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

Zinseinzahlungen Einzahlungen aus Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen

und Beteiligungen Sonstige Finanzeinzahlungen

010 Personalauszahlungen Beamtenbezüge Versorgungsrücklage Beamte Vergütung tariflich Beschäftigte und sonstige Beschäftigte

011 Versorgungsaus-zahlungen

Beiträge zu Versorgungskassen Beamte Versorgungsrücklage Versorgungsempfänger Beiträge zu Versorgungskassen Beschäftigte Nachversicherung Beamte Sozialversicherung Beschäftigte Beihilfen, Unterstützungen u.ä. für aktive Beamte und

Versorgungsempfänger 012 Auszahlungen für Sach-

und Dienstleistungen Unterhalt der Gebäude und baulichen Anlagen (Bauunterhalt,

gärtnerische Betreuung/Unterhalt Außenanlagen, Unterhalt technische Einbauten)

Unterhalt des sonstigen unbeweglichen Vermögens (Straßenunterhalt einschl. Straßenbegleitgrün, sonstiger Unterhalt (Verkehrsrechner, Brücken, Wasserläufe, Wege und Mauern Friedhof, …), Sportplatzpflege)

Unterhalt der Betriebs- und Geschäftsausstattung Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Leibrenten Leasing Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude (Reinigung,

Abfallbeseitigung, Straßenreinigung, Beheizung, Strom, Kanal, Wasser, …)

Haltung von Fahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Aus- und Fortbildung Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen (Werbung,

Öffentlichkeitsarbeit, Empfänge, Bürgerversammlungen, Städtepartnerschaften, Bewirtung, Gutscheinheft Hauptwohnsitz (Studenten), EDV-Leistungen Dritter, Wahlen, päd. Betreuungsangebot, Spielzeug, Bastelmaterial, Verpflegung Kinder (Essensgeld), Auszahlungen für Spielgeld Kita, Ausstellungen, Veranstaltungen, Lernmittel, Lehrmittel an Schulen, Schulbücherei, notwendige Beförderung auf Unterrichtswegen, Medienbeschaffung, Sammlungen, sonstige besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen allg., Vergütung an Unternehmer/Dienstleister (für Straßenreinigung, Winterdienst, Müllabfuhr, Wert- und Problemstoffsammlung, Straßenbeleuchtung …)

Erwerb von Vorräten




Sonstige Auszahlungen für Dienstleistungen allg. 013 Zinsen und ähnliche

Auszahlungen Zinsauszahlungen für Investitions- und Liquiditätskredite Auszahlungen für Kreditbeschaffungskosten Verzinsung von Steuernachzahlungen sonstige Finanzauszahlungen

014 Transferauszahlungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke (an soziale und ähnliche Einrichtungen und für sonstige Zwecke)

Schuldendiensthilfen Soziale Transferauszahlungen:

- Sozialhilfe - Jugendhilfe - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - sonst. soziale Leistungen (Kriegsopferfürsorge,

Lastenausgleich, SED-Unrechtsbereinigungsgesetz, Leistungen für Bildung- und Teilhabe nach den Sozialgesetzen…)

Gewerbesteuerumlage Bezirksumlage Sonstige Transferauszahlungen

015 Sonstige Auszahlungen aus laufender Verwal-tungstätigkeit

Auszahlungen Dozentenhonorare VHS Sonst. Personal- und Versorgungsauszahlungen (für

Personaleinstellungen, Stellenanzeigen, für Reisekosten (an Beschäftigte und Bewerber), Dienstjubiläen, Umzugskostenvergütung, Nachrufe, Kranzspenden, Gemeinschaftspflege, Betriebsausflug, Volksfest, Arbeitsmedizinischer Dienst, Suchtberatung, Prämien Vorschlagswesen, Schwerbehindertenabgabe)

Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit (Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeld etc. (Stadtrat, sonst. Ehrenamt, Lohnausfall, Wachgeld (Feuerwehr), Wahlen),Versicherungsbeiträge Ehrenamt, Ehrensold, Beihilfen zugunsten oder an ehrenamtlich Tätige, Fraktionszuwendungen

Auszahlungen für Schülerbeförderung Verfügungsmittel OB Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine u. dergl. vermischte Auszahlungen Büro- und Geschäftsauszahlungen (Büromaterial, Bücher,

Zeitschriften, Porto, Versand, Telefon, Datenübertragung, Öffentliche Bekanntmachungen, Amtsblatt, Rundfunkgebühren GEZ + GEMA Gebühren, Bankgebühren (Kontoführung), Rücklastschriftgebühren, Auszahlungen für Prüfung, Beratung, Planungskosten allg., Gerichts,- und Anwaltskosten , Erstattung v. Auslagen v. Prozess- u. Vertragsgegnern, Gerichtsvollzieherkosten)

Steuerauszahlungen (Körperschaftssteuer, Kapitalertragssteuer, Grundsteuer, KfZ-Steuer, Umsatzsteuer, Steuer auf Eigenverbrauch, weitere betriebliche Steuerauszahlungen)

Auszahlungen für Versicherungsbeiträge (Unfallversicherung, Gebäudeversicherung, Haftpflichtversicherungen, KFZ-Versicherungen, kommunale Sachversicherungen, Rechtsschutzversicherungen, Elektronik- und Maschinenversicherung, sonstige Versicherungen)

Auszahlungen für Schadensfälle (Eigenbeteiligung) Erstattungen an Bund, Land, Gemeinden, Zweckverbände,

verbundene Untern., Beteil., Sondervermögen, übrige Bereiche) für deren Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit; insbesondere Gastschulbeiträge und Verbrennungsentgelt thermische Verwertung




Auszahlungen für Leistungen nach dem SGB II: Leistungen für Unterkunft/Heizung, sonstige und einmalige Leistungen an Arbeitsuchende.

Auszahlungen aus der Inanspruchnahme von Bürgschaften / Gewährverträgen

Weitere sonstige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 101 Einzahlungen aus Inves-

titionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionszuweisungen von Bund, Land, Gemeinden, Zweckverbänden, sonst. öffentlichen Bereich, Beteiligungen, städtischen Eigenbetrieben, privaten Unternehmen und dem übrigen Bereich (z.B. nach FAG, Städtebauförderung, GVFG, …)

102 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden sowie beweglichem Anlagevermögen

103 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen

Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen (Aktien, Anteilsrechte, Investmentzertifikate, Kapitalmarktpapiere, Geldmarktpapiere, Finanzderivate, …)

104 Einzahlungen aus Beiträgen und ähn-lichen Entgelten

Einzahlungen aus Beiträgen, Ablösen u.ä.

105 Einzahlungen aus sonstiger Investitions-tätigkeit

Einzahlungen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen Einzahlungen aus Rückflüssen von Darlehen / Ausleihungen

107 Auszahlungen für den Erwerb von Grund-stücken und Gebäuden

Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

108 Auszahlungen für Baumaßnahmen

Auszahlungen für Hoch-, Tiefbau- und sonstige Baumaßnahmen

109 Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachvermögen

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen (Büroausstattung, Schulausstattung, Fahrzeuge, …)

110 Auszahlungen für den Erwerb von Finanz-vermögen

Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen (Aktien, Anteilsrechte, Investmentzertifikate, Kapitalmarktpapiere, Geldmarktpapiere, sonstige Anteilsrechte (auch an städtischen Beteiligungen und Sondervermögen), …)

111 Auszahlungen für Inves-titionsförderungs-maßnahmen

Auszahlungen für die Förderung von Investitionen von Bund, Land, anderer Gemeinden, Zweckverbände, Eigenbetriebe und Beteiligungen, sonstiger öffentlicher Bereich oder Sonderrechnung, private Unternehmen, übriger Bereich

112 Auszahlungen für sonst. Investitionstätigkeit

Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen Anzahlungen

130 Nicht ergebniswirksame Einzahlungen

Einzahlungen für Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Baubetriebshof, sonstige Verwahrungen (Mündelgelder, Forderungen für Jobcenter, Hochwasserhilfe …)

Verwahrungen Staatshaushalt (Fischereiabgabe, Jagdabgabe, Ausbildungsförderung …)

140 Nicht ergebniswirksame Auszahlungen

Auszahlungen für Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Baubetriebshof, Weiterleitung sonstiger Verwahrungen (Mündelgelder, Einzahlungen für Jobcenter, Hochwasserhilfe, …)

Auszahlungen Weiterleitung Verwahrung Staatshaushalt 250 Einzahlung aus der

Aufnahme von Kredi-ten für Investitionen

Einzahlungen aus Aufnahme von langfristigen Investitionskrediten

260 Auszahlung für die Tilgung von Krediten für Investitionen

Ordentliche und außerordentliche Tilgung von Investitionskrediten




270 Einzahlung aus der Aufnahme von Liquiditätskrediten

Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten

280 Auszahlung für die Tilgung von Liquidi-tätskrediten

Rückzahlung von Kassenkrediten

340 Voraussichtlicher Anfangsbestand an Finanzmitteln

Bank- und Kassenbestand

360 Voraussichtlicher Anfangsbestand sonstiger Liquiditäts-reserven

Wertpapiere des Umlaufvermögens (sonstige Liquiditätsreserven) Sonstige Forderungen des Umlaufvermögens (kurzfristige

Ausleihungen an Eigenbetriebe und Gesellschaften)

Haushaltsplan 2015 Stadt Rosenheim

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Haushaltsplan 2015

Es folgen:

- Gesamtergebnisplan (Das Ergebnis 2013 ist vorläufig, da noch nicht alle Abschlussbuchungen vorgenommen werden konnten. In der Gesamtübersicht wurden aber alle bekannten Entwicklungen rechnerisch berücksichtigt.)

- Gesamtfinanzplan (Das Ergebnis 2013 ist vorläufig, da noch nicht alle Abschlussbuchungen vorgenommen werden konnten. In der Gesamtübersicht wurden aber alle bekannten Entwicklungen rechnerisch berücksichtigt.)

- Haushaltsquerschnitt Ergebnisplan und Finanzplan für die Ansatzwerte 2015

- Teilergebnispläne der Budgets (Das Ergebnis 2013 ist vorläufig, da noch nicht alle Abschlussbuchungen vorgenommen werden konnten. In den Übersichten fehlt beispielsweise noch die Buchung der Abschreibung. Eine Vergleichbarkeit ist deshalb nur bedingt gegeben.)

- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne der Kostenstellenbereiche (Das Ergebnis 2013 ist vorläufig, da noch nicht alle Abschlussbuchungen vorgenommen werden konnten. In den Übersichten fehlt beispielsweise noch die Buchung der Abschreibung. Eine Vergleichbarkeit ist deshalb nur bedingt gegeben.) Nähere Erläuterungen zu den Investitionen der Teilhaushalte finden sich im Investitionsprogramm (siehe Seiten A/1 ff).


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Gesamtergebnisplan Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl .

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

010 Steuern und ähnliche Abgaben 92.599.682 94.388.000 89.795.000 92.947.900 96.121.800 99.486.700

020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 28.876.024 30.174.100 29.502.750 32.607.450 31.450.750 30.535.350

030 + Sonstige Transfererträge 617.458 1.361.100 1.501.000 1.498.500 1.505.900 1.513.500

040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 12.251.349 12.239.350 12.940.800 12.953.700 13.012.400 13.031.300

050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.957.759 3.645.120 3.826.500 3.830.800 3.833.600 3.838.500

060 + Kostenerstattungen und -umlagen 12.570.262 13.726.600 16.370.100 16.847.100 17.500.500 18.294.350

070 + Sonstige ordentliche Erträge 4.714.906 3.974.700 4.022.400 3.983.700 3.917.700 3.952.700

075 + Auflösung von Sonderposten 4.659.186 4.587.300 5.334.150 5.772.950 6.063.350 6.289.050

080 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0

090 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0

100 = Ordentliche Erträge 160.246.626 164.096.270 163.292.700 170.442.100 173.406.000 176.941.450

110 - Personalaufwendungen -25.223.924 -27.042.900 -27.993.700 -28.682.000 -29.246.700 -29.822.400

120 - Versorgungsaufwendungen -13.020.257 -11.835.000 -13.138.900 -13.406.500 -13.625.300 -13.849.400

130 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-24.487.983 -26.139.350 -25.145.750 -25.606.600 -25.957.950 -26.290.650

140 - Bilanzielle Abschreibung -13.143.490 -14.442.530 -17.041.450 -17.642.150 -18.353.600 -18.757.800

150 - Transferaufwendungen -55.335.499 -57.432.660 -56.006.300 -55.991.000 -57.826.400 -59.422.100

160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -24.711.570 -24.751.280 -22.909.750 -23.010.700 -23.415.650 -23.785.300

170 = Ordentliche Aufwendungen -155.922.723 -161.643.720 -162.235.850 -164.338.950 -168.425.600 -171.927.650

180 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Saldo Zeilen 100 und 170)

4.323.903 2.452.550 1.056.850 6.103.150 4.980.400 5.013.800

190 + Finanzerträge 7.963.581 5.630.650 1.984.350 1.346.350 1.348.350 1.350.350

200 - Zinsen u. sonstige Finanzaufwend. -1.639.529 -1.583.100 -1.390.600 -1.502.600 -1.577.600 -1.687.600

210 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 190 und 200)

6.324.052 4.047.550 593.750 -156.250 -229.250 -337.250

220 = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 180 und 210)

10.647.955 6.500.100 1.650.600 5.946.900 4.751.150 4.676.550

230 + außerordentliche Erträge 5.782 0 0 0 0 0

240 - außerordentliche Aufwendungen -2.642 0 0 0 0 0

250 = außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 230 u.240)

3.140 0 0 0 0 0

260 = Ergebnis vor Berücksicht. interner Leistungsbezieh. (=Zeilen 220 und 250)

10.651.095 6.500.100 1.650.600 5.946.900 4.751.150 4.676.550

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 21.892.640 22.722.750 21.959.000 22.353.100 22.941.900 23.372.400

280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -21.892.640 -22.722.750 -21.959.000 -22.353.100 -22.941.900 -23.372.400

300 = Ergebnis (= Saldo Zeilen 260, 270, 280)

10.651.095 6.500.100 1.650.600 5.946.900 4.751.150 4.676.550


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Gesamtfinanzplan Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl .

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


002 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 28.512.829 30.174.100 29.502.750 32.607.450 31.450.750 30.535.350

003 + Sonstige Transfereinzahlungen 1.239.406 1.361.100 1.501.000 1.498.500 1.505.900 1.513.500




007 + Sonstige Einz. a.lfd. Verwaltungstätigkeit 3.940.138 3.934.500 3.982.200 3.973.500 3.907.500 3.942.500

008 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 7.751.965 5.630.650 1.984.350 1.346.350 1.348.350 1.350.350

009 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

162.504.448 165.099.420 159.902.700 166.005.300 168.680.800 171.992.550

010 - Personalauszahlungen -26.181.573 -26.837.900 -27.572.200 -28.260.500 -28.825.200 -29.400.900

011 - Versorgungsauszahlungen -10.115.491 -10.808.000 -11.352.600 -11.620.200 -11.839.000 -12.063.100

012 - Auszahlungen f. Sach- u. Dienstleistungen

-24.342.191 -26.139.580 -25.145.750 -25.606.600 -25.957.950 -26.290.650

013 - Zinsen und ähnliche Auszahlungen -1.593.939 -1.583.100 -1.390.600 -1.502.600 -1.577.600 -1.687.600

014 - Transferauszahlungen -52.761.965 -55.042.660 -56.006.300 -55.991.000 -57.826.400 -59.422.100

015 - Sonst. Auszahlungen a.lf. Verwaltungstätigkeit

-27.516.097 -25.386.280 -23.331.250 -23.432.200 -23.837.150 -24.206.800

016 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

-142.511.256 -145.797.520 -144.798.700 -146.413.100 -149.863.300 -153.071.150

017 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

19.993.192 19.301.900 15.104.000 19.592.200 18.817.500 18.921.400

100 Investitionstätigkeit

101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 6.762.473 10.773.400 6.930.000 7.245.200 5.643.700 7.820.800

102 + Einzahlg a.d. Veräußerg v. Sachvermögen

1.281.890 6.254.500 7.267.800 4.791.000 6.331.000 6.753.000

103 + Einzahlg a.d. Veräußerg v. Finanzvermögen

2.045 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 1.876.025 2.571.300 2.163.800 3.175.200 4.430.500 2.523.300

105 + Einzahlg f. sonst. Investitionstätigkeit 1.828.362 303.600 315.300 145.400 140.600 137.900

106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 11.750.795 19.902.800 16.676.900 15.356.800 16.545.800 17.235.000

107 - Ausz. f.d. Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden

-1.882.435 -3.095.400 -2.618.900 -1.794.300 -1.676.000 -803.000

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -14.782.686 -23.658.700 -19.893.200 -29.282.900 -33.950.000 -27.576.000

109 - Ausz. f.d. Erwerb v. bewegl. Sachvermögen

-2.421.532 -4.957.500 -4.431.900 -4.719.600 -2.619.100 -2.440.200

110 - Ausz. für den Erwerb von Finanzvermögen

0 -2.700.000 -2.908.000 -2.918.000 -2.923.000 -2.927.000

111 - Ausz. für Investitionsförderungs-maßnahmen

-7.654.598 -3.501.200 -2.596.500 -3.049.000 -670.000 -1.245.000

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit -10.995.456 -270.000 -180.000 -180.000 -160.000 -160.000

113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -37.736.707 -38.182.800 -32.628.500 -41.943.800 -41.998.100 -35.151.200

120 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 106+113)

-25.985.912 -18.280.000 -15.951.600 -26.587.000 -25.452.300 -17.916.200


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Gesamtfinanzplan Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl .

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

130 + nicht ergebniswirksame Einzahlungen 199.329.932 0 0 0 0 0

140 - nicht ergebniswirksame Auszahlungen -197.496.792 0 0 0 0 0

150 = nicht ergebniswirksame Ein-u.Auszahlungen

1.833.140 0 0 0 0 0

155 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetr. (Zeile 17+120+150)

-4.159.580 1.021.900 -847.600 -6.994.800 -6.634.800 1.005.200

250 + Einz. a.d.Aufnahme v. Krediten f. Investitionen

23.694.959 4.106.000 4.245.000 11.910.000 11.950.000 4.500.000

255 + Einz. a.d.Kreditaufn. wirtsch.vergl. Vorg. 0 0 0 0 0 0

260 - Ausz. f.d. Tilgung v. Krediten f.Investitionen

-24.591.494 -5.126.000 -4.245.000 -4.910.000 -5.310.000 -5.500.000

265 - Ausz. f.d. Tilg. v.d. Kreditaufn wirsch.vgl.Vor

0 0 0 0 0 0

270 + Einz. a.d. Aufnahme v. Liquiditätskrediten

43.414.551 0 0 0 0 0

280 - Ausz. f.d. Tilgung v. Liquiditätskrediten -43.459.712 0 0 0 0 0

290 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit -941.696 -1.020.000 0 7.000.000 6.640.000 -1.000.000

300 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag (=Saldo Zeile 155 und 290

-5.101.276 1.900 -847.600 5.200 5.200 5.200

310 + Einz. a.d.Auflösung von Liqu.Reserven 0 0 850.000 0 0 0

320 - Ausz. f.d.Bildung von Liqu.Reserven 0 0 0 0 0 0

340 + vorauss. Anfangsbestand an Finanzmittel

11.588.471 6.487.195 6.489.095 4.872.057 4.877.257 4.882.457

350 = vorauss. Bestand an Finanzmitteln am Ende d. HHJahres (=Zeilen 300 u. 340)

6.487.195 6.489.095 6.491.495 4.877.257 4.882.457 4.887.657

360 + vorauss. Anfangsbestand sonst. Liquiditätsres.

9.435.894 9.435.894 9.435.894 0 0 0

365 + vorauss. Belastung aus übertragenen Haushaltsermächtigungen

--- --- -11.055.332 --- --- ---

370 = vorauss. Endbestand an Liquiditätsreserven (=Saldo Zeile 350 u. 360)

13.923.089 13.924.989 4.872.057 4.877.257 4.882.457 4.887.657

Nachrichtlich: Differenzierung der Tilgung von Kred iten für Investitionen und Investitionsförderungsma ßnahmen

Umschuldung -20.571.934 0 0 0 0 0

Ordentliche Tilgung -4.019.560 -4.106.000 -4.245.000 -4.410.000 -4.450.000 -4.500.000

Außerordentliche Tilgung 0 -1.020.000 0 -500.000 -860.000 -1.000.000

* siehe Übersicht über die aus Vorjahren übertragenen Haushaltsermächtigungen (Seite V / 91)


-- Seite 7 von 358 --

Haushaltsquerschnitt nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 KommHV -Doppik

Ergebnishaushalt


-- Seite 8 von 358 --


-- Seite 9 von 358 --

Querschnitt Ergebnishaushalt Stadt Rosenheim Kostenstellenbereich Ordentl.

Erträge Ordentl. Aufwen-dungen

Finanz-erträge

Zinsen u. sonst. Finanz-aufw.

außerord. Erträge

außerord. Aufwen-dungen

Erträge aus int.

Leistungs-bez.

Aufwend. aus int.

Leistungs-bez.

Egebnis des

Teilhaus-halts

00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in 30.200 -882.500 0 0 0 0 0 -35.100 -887.400

00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 243.800 -991.700 0 0 0 0 41.800 -13.350 -719.450

01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung 40.200 -1.090.250 0 0 0 0 0 -18.000 -1.068.050

10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste 169.900 -1.874.650 0 0 0 0 1.107.600 -1.642.250 -2.239.400

11000 Personalamt 601.800 -2.143.250 0 0 0 0 62.900 -37.600 -1.516.150

14000 Rechnungsprüfungsamt 0 -595.700 0 0 0 0 0 -11.300 -607.000

15000 EDV 198.800 -2.026.650 0 0 0 0 1.355.300 -118.700 -591.250

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 4.857.400 -6.974.450 1.938.950 -1.190.600 0 0 83.000 -1.644.900 -2.930.600

21000 Stadtkasse 144.950 -722.400 10.000 0 0 0 57.500 -35.500 -545.450

23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung 1.164.800 -1.079.750 0 0 0 0 57.400 -250.100 -107.650

31000 Verkehrswesen 4.552.800 -2.175.400 0 0 0 0 0 -96.900 2.280.500

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs- u. Gewerbewesen

408.300 -1.305.400 0 0 0 0 53.500 -223.200 -1.066.800

32300 Brand- und Katastophenschutz 418.450 -2.435.450 0 0 0 0 23.700 -579.400 -2.572.700

32320 Integrierte Leitstelle 2.980.900 -2.820.300 0 0 0 0 0 -160.600 0

32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz 94.300 -413.850 0 0 0 0 0 -9.100 -328.650

33000 Einwohnerwesen 525.500 -1.487.650 0 0 0 0 0 -52.000 -1.014.150

33300 Standesamt 138.400 -329.650 0 0 0 0 0 -27.900 -219.150

63100 Bauordnungsamt 869.800 -1.936.450 0 0 0 0 0 -31.800 -1.098.450

40100 Dez.leitung IV, Schul- und Sportamt 496.500 -4.735.800 0 0 0 0 0 -31.400 -4.270.700

40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) 12.050 -42.950 0 0 0 0 0 -288.700 -319.600

40112 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim 60.650 -152.000 0 0 0 0 0 -340.500 -431.850

40113 Grundschule Erlenau 3.700 -42.200 0 0 0 0 0 -288.800 -327.300

40114 Grundschule Pang 3.100 -38.950 0 0 0 0 0 -333.900 -369.750


-- Seite 10 von 358 --



Finanz-erträge


außerord. Erträge


Erträge aus int.

Leistungs-bez.

Aufwend. aus int.

Leistungs-bez.

Egebnis des

Teilhaus-halts

40121 Grundschule Happing 15.800 -74.600 0 0 0 0 0 -430.200 -489.000

40131 Mittelschule am Luitpoldpark 94.750 -254.650 0 0 0 0 0 -672.800 -832.700

40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 121.500 -278.950 0 0 0 0 21.200 -750.500 -886.750

40142 Grund- und Mittelschule Aising 41.200 -96.950 0 0 0 0 24.400 -685.700 -717.050

40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 75.000 -165.950 0 0 0 0 25.700 -678.100 -743.350

40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum 45.800 -112.900 0 0 0 0 0 -368.200 -435.300

40161 Mädchenrealschule 2.313.200 -5.172.650 0 0 0 0 0 -677.300 -3.536.750

40162 Johann-Rieder-Realschule 309.300 -142.300 0 0 0 0 124.500 -881.700 -590.200

40171 Finsterwalder-Gymnasium 357.900 -212.350 0 0 0 0 0 -985.600 -840.050

40172 Ignaz-Günther-Gymnasium 640.300 -210.050 0 0 0 0 0 -977.700 -547.450

40173 Karolinen-Gymnasium 414.200 -219.300 0 0 0 0 43.500 -910.000 -671.600

40200 Sportmanagement 137.500 -1.530.200 0 0 0 0 36.700 -17.500 -1.373.500

40211 Gabor-Halle 191.600 -12.500 0 0 0 0 106.400 -456.700 -171.200

40212 Luitpoldhalle 6.000 -9.300 0 0 0 0 147.100 -174.100 -30.300

40221 Eisstadion 115.600 -319.800 0 0 0 0 64.000 -478.300 -618.500

41000 Kulturamt 92.000 -1.272.600 0 0 0 0 0 -13.300 -1.193.900

41200 Stadtbibliothek 195.700 -1.019.100 0 0 0 0 0 -321.300 -1.144.700

41300 Volkshochschule 853.300 -999.150 0 0 0 0 33.100 -446.100 -558.850

41400 Stadtarchiv 17.600 -334.850 0 0 0 0 0 -77.000 -394.250

41500 Städtische Galerie 61.100 -356.400 0 0 0 0 0 -145.000 -440.300

41600 Städtisches Museum 52.200 -273.100 0 0 0 0 0 -155.300 -376.200

50200 Sozial-, Wohnungs-, Vers.- u. Grundsicherungsamt

6.774.500 -10.439.100 2.100 0 0 0 0 -85.800 -3.748.300

50600 Jobcenter 4.911.400 -10.170.300 0 0 0 0 0 0 -5.258.900


-- Seite 11 von 358 --



Finanz-erträge


außerord. Erträge


Erträge aus int.

Leistungs-bez.

Aufwend. aus int.

Leistungs-bez.

Egebnis des

Teilhaus-halts

51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 3.568.800 -14.572.200 0 0 0 0 0 -228.300 -11.231.700

51100 Kindertageseinrichtungen allgemein 3.695.000 -5.954.200 0 0 0 0 0 -21.900 -2.281.100

51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße 645.600 -872.750 0 0 0 0 0 -165.600 -392.750

51102 Kindergarten Stadtmäuse, Zinnkopfstraße 325.800 -542.150 0 0 0 0 0 -102.000 -318.350

51103 Kindergarten Happing 274.900 -596.450 0 0 0 0 0 -24.500 -346.050


209.600 -475.350 0 0 0 0 0 -64.800 -330.550

51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau 108.800 -244.150 0 0 0 0 0 -23.900 -159.250

51106 Kindergarten und Hort St. Quirin Fürstätt 411.200 -850.450 0 0 0 0 0 -74.600 -513.850

51107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße 160.500 -369.750 0 0 0 0 0 -60.100 -269.350

51108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße 242.200 -539.550 0 0 0 0 0 -38.700 -336.050

51109 Kindergarten Heilig Blut 269.800 -586.550 0 0 0 0 0 -94.200 -410.950

51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au

279.300 -661.850 0 0 0 0 0 -71.000 -453.550

51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling 284.800 -612.650 0 0 0 0 0 -55.800 -383.650

51112 Kindergarten Mugglestein, Gluckstraße 274.600 -396.900 0 0 0 0 0 -94.000 -216.300

51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße 268.500 -616.550 0 0 0 0 0 -43.500 -391.550

51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 98.700 -246.500 0 0 0 0 0 -28.900 -176.700

51204 Kinderhaus Aising 230.800 -549.150 0 0 0 0 0 -51.000 -369.350

51205 Hort Taka Tuka Land Happing 122.800 -291.750 0 0 0 0 0 -12.800 -181.750

51206 Hort “Am Entenbach” Erlenau 152.600 -361.450 0 0 0 0 0 -46.000 -254.850

51207 Kinderkrippe “Am Keferwald”, Meraner Straße 161.200 -373.300 0 0 0 0 0 -56.100 -268.200

51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße 407.400 -779.400 0 0 0 0 0 -124.900 -496.900

51209 Kinderkrippe Aising 162.700 -377.400 0 0 0 0 0 -45.300 -260.000


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Finanz-erträge


außerord. Erträge


Erträge aus int.

Leistungs-bez.

Aufwend. aus int.

Leistungs-bez.

Egebnis des

Teilhaus-halts

60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt 339.700 -1.311.250 22.400 0 0 0 0 -24.900 -974.050

61000 Stadtplanungsamt 484.150 -2.023.850 0 0 0 0 0 -36.800 -1.576.500

65000 Hochbauamt 12.500 -760.450 0 0 0 0 377.000 -61.000 -431.950

66000 Tiefbauamt 3.320.100 -12.530.450 0 0 0 0 0 -52.000 -9.262.350

67000 Umwelt- und Grünflächenamt 225.200 -2.167.150 0 0 0 0 107.300 -69.000 -1.903.650

67100 Abfallbeseitigung 4.717.100 -4.552.500 0 0 0 0 0 -164.600 0

67200 Friedhofsverwaltung 964.900 -625.700 0 0 0 0 50.000 -312.100 77.100

24000 Zentrales Immobilienmanagement 1.305.000 -16.476.450 0 0 0 0 17.955.400 -3.051.500 -267.550

29100 Nachlass Butsch 0 -1.700 1.100 0 0 0 0 0 -600

29200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO) 0 -1.200 1.800 0 0 0 0 0 600

29300 Kögl-Stiftung 0 -3.900 5.500 0 0 0 0 0 1.600

29400 Dr. Hanns Will 2.900 -4.200 0 0 0 0 0 0 -1.300

29500 Nachlass Popp 0 -2.200 2.500 0 0 0 0 0 300


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Querschnitt Ergebnishaushalt Stadt Rosenheim Kostenstellenbereich Steuern u.

ähnl. Abgaben

Zuwend. u. allg.

Umlagen

Sonst. ordentl. Erträge

Transfer-aufwen-dungen

sonst. ordentl.

Aufwend.

außerord. Erträge

außerord. Aufwend.

Finanz-erträge

Zinsen und sonst. Finanz-aufw.

28000 steuerliche Erträge und Aufwendungen 88.698.000 14.611.800 402.000 -20.930.000 0 0 0 0 -200.000


-- Seite 14 von 358 --


-- Seite 15 von 358 --

Haushaltsquerschnitt nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 KommHV -Doppik

Finanzhaushalt


-- Seite 16 von 358 --


-- Seite 17 von 358 --

Querschnitt Finanzhaushalt Stadt Rosenheim Kostenstellenbereich Einzahl. a.

laufender. Verwalt.-Tätigkeit

Auszahl. a. laufender Verwalt.-Tätigkeit

Einzahl. a. Invest.-

Tätigkeit

Auszahl. a. Invest.-

Tätigkeit

Einzahl. a. Finanz.-Tätigkeit

Ausz. a. Finanz.-Tätigkeit

Verpflich- tungser-mächti-gungen

00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in

30.200 -839.800 0 -10.400 0 0 0


243.800 -973.400 0 -3.300 0 0 0


40.200 -1.044.750 0 -12.900 0 0 0

10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste

166.200 -1.765.850 0 -297.300 0 0 -200.000

11000 Personalamt 601.800 -2.584.550 50.000 -59.100 0 0 0

14000 Rechnungsprüfungsamt 0 -518.600 0 -2.400 0 0 0

15000 EDV 198.800 -1.723.050 0 -227.500 0 0 -400.000

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei

5.991.300 -4.849.150 907.600 -10.060.700 4.245.000 0 -4.091.900

21000 Stadtkasse 154.950 -643.100 0 -2.600 0 0 0


1.164.800 -1.029.450 6.797.600 -1.755.800 0 0 -690.000

31000 Verkehrswesen 4.552.800 -2.055.200 0 -25.300 0 0 0

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen

408.200 -1.166.200 0 -23.900 0 0 0

32300 Brand- und Katastophenschutz

333.150 -1.884.250 777.200 -924.100 0 0 -380.000

32320 Integrierte Leitstelle 2.658.400 -2.469.900 1.635.300 -1.711.400 0 0 -900.000

32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz

87.700 -364.250 0 -5.100 0 0 0

33000 Einwohnerwesen 525.500 -1.421.250 0 -600 0 0 0

33300 Standesamt 138.400 -315.550 0 -1.600 0 0 0

63100 Bauordnungsamt 386.000 -1.070.050 110.000 -4.000 0 0 0

40100 Dez.leitung IV, Schul- und Sportamt

481.200 -4.575.700 0 -34.100 0 0 0


11.150 -34.750 0 -7.100 0 0 0


60.650 -135.700 0 -6.300 0 0 0

40113 Grundschule Erlenau 3.700 -36.300 0 -4.900 0 0 0

40114 Grundschule Pang 3.100 -31.650 0 -13.900 0 0 0

40121 Grundschule Happing 15.700 -65.000 0 -5.300 0 0 0

40131 Mittelschule am Luitpoldpark

94.650 -207.150 778.300 -1.188.900 0 0 0


117.100 -198.650 72.000 -261.900 0 0 0

40142 Grund- und Mittelschule Aising

41.200 -70.450 0 -53.600 0 0 0


66.800 -139.850 0 -26.800 0 0 0


45.800 -92.400 0 -20.900 0 0 0

40161 Mädchenrealschule 2.443.000 -4.557.250 0 -36.000 0 0 0


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Tätigkeit


Tätigkeit




40162 Johann-Rieder-Realschule

309.200 -79.200 0 -1.174.100 0 0 -5.742.000


355.300 -135.250 200.000 -71.100 0 0 0

40172 Ignaz-Günther-Gymnasium

640.300 -150.450 0 -81.800 0 0 0

40173 Karolinen-Gymnasium 414.200 -148.700 0 -1.394.000 0 0 -2.750.000

40200 Sportmanagement 75.300 -1.244.400 33.800 -294.300 0 0 0

40211 Gabor-Halle 191.600 -4.000 0 -6.700 0 0 0

40212 Luitpoldhalle 6.000 -3.800 0 -4.700 0 0 0

40221 Eisstadion 115.600 -281.150 0 -321.600 0 0 -200.000

41000 Kulturamt 92.000 -1.227.200 0 0 0 0 0

41200 Stadtbibliothek 187.000 -976.600 0 -31.500 0 0 0

41300 Volkshochschule 848.800 -976.150 0 -73.500 0 0 -200.000

41400 Stadtarchiv 17.600 -297.650 0 -47.100 0 0 0

41500 Städtische Galerie 60.100 -323.800 0 -21.200 0 0 0

41600 Städtisches Museum 52.200 -248.200 28.000 -91.400 0 0 0

50200 Sozial-, Wohnungs-, Vers.- u. Grundsiche-rungsamt

6.740.900 -10.170.300 851.200 -257.600 0 0 0

50600 Jobcenter 4.894.400 -10.145.700 0 0 0 0 0


3.563.000 -14.404.500 6.000 -82.800 0 0 -700.000

51100 Kindertageseinrichtun-gen allgemein

3.346.300 -5.499.800 685.400 -600 0 0 0


645.300 -861.050 0 -35.300 0 0 0

51102 Kindergarten Stadtmäuse, Zinnkopfstraße

325.500 -532.850 0 -29.700 0 0 0

51103 Kindergarten Happing 273.900 -593.350 0 -20.000 0 0 -280.000


206.600 -470.150 0 -2.200 0 0 0


108.800 -244.150 0 -12.400 0 0 0


411.200 -850.450 0 0 0 0 0


160.500 -369.750 0 -73.000 0 0 0


242.200 -538.750 0 0 0 0 0

51109 Kindergarten Heilig Blut 268.600 -585.350 0 0 0 0 0


276.300 -656.550 24.500 0 0 0 0


-- Seite 19 von 358 --





Tätigkeit


Tätigkeit





284.800 -611.750 0 0 0 0 0


274.600 -392.300 0 -5.600 0 0 0


268.500 -607.750 0 -18.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0 0

51204 Kinderhaus Aising 98.700 -242.500 0 0 0 0 0


225.100 -545.750 0 0 0 0 0

51206 Hort “Am Entenbach” Erlenau

122.800 -291.150 0 0 0 0 0

51207 Kinderkrippe “Am Keferwald”, Meraner Straße

152.600 -359.350 0 0 0 0 0

51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße

155.200 -363.200 0 0 0 0 0

51209 Kinderkrippe Aising 403.500 -773.400 0 -1.500 0 0 0

51211 Hort Pang 0 0 0 -19.600 0 0 -300.000


362.100 -1.171.750 195.600 -45.900 0 0 -20.000

61000 Stadtplanungsamt 256.350 -1.587.950 45.400 -280.900 0 0 -500.000

65000 Hochbauamt 12.500 -739.350 0 -2.000 0 0 0

66000 Tiefbauamt 1.474.100 -8.246.950 3.479.000 -10.857.900 0 0 -17.578.000


218.700 -2.089.450 0 -368.300 0 0 0

67100 Abfallbeseitigung 4.717.100 -4.538.900 0 0 0 0 0

67200 Friedhofsverwaltung 964.900 -621.400 0 -40.300 0 0 -85.000

24000 Zentrales Immobilienmanagement

133.900 -11.223.850 0 -74.200 0 0 0

29100 Nachlass Butsch 1.100 -1.700 0 0 0 0 0


1.800 -1.200 0 0 0 0 0

29300 Kögl-Stiftung 5.500 -3.900 0 0 0 0 0

29400 Dr. Hanns Will 2.900 -2.400 0 0 0 0 0

29500 Nachlass Popp 2.500 -2.200 0 0 0 0 0


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Tätigkeit


Tätigkeit




103.711.800 -21.130.000 0 0 0 0


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Stadt Rosenheim

Budgets 2015

Teilergebnishaushalte


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Produktbeschreibung Budget 1 - Steuern Stadt Rosenheim

Produktinformationen

Kurzbeschreibung Budget steuerliche Erträge und Auf wendungen

Darstellung der allgemeinen steuerlichen Deckungsmittel zur Finanzierung der städtischen Aufgaben Nachweis der Erträge und Aufwendungen aus Steuern, allgemeinen Zuweisungen und allgemeinen Umlagen: - Steuern, Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern und

Ausgleichsleistungen: Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Beteiligung am Einkommensteuer und Umsatzsteueraufkommen, Familienleistungsausgleich einschließlich gewerbesteuerlicher Vollverzinsung

- Allgemeine Zuweisungen:

Schlüsselzuweisung, Finanzzuweisung, Überlassung des Aufkommens an der Grunderwerbsteuer

- Allgemeine Umlagen:

Leistung der Gewerbesteuerumlage und der Bezirksumlage

Erläuterung Dem Budget 1 sind folgende Produktgruppen zugeordnet:

611 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

612 - sonstige allgemeine Finanzwirtschaft


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Teilergebnisplan Budget 1 - Steuern Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018



030 + Sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0

040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0

050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0

060 + Kostenerstattungen und -umlagen 0 0 0 0 0 0

070 + Sonstige ordentliche Erträge 567.495 401.000 402.000 402.000 302.000 302.000

075 + Auflösung von Sonderposten 0 0 0 0 0 0




110 - Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0

120 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung -533.485 0 0 0 0 0


160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0



84.438.743 87.502.300 82.781.800 89.618.000 90.311.000 91.894.000

190 + Finanzerträge 0 0 0 0 0 0

200 - Zinsen u. sonst. Finanzaufwend. -278.291 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000


-278.291 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000


84.160.452 87.302.300 82.581.800 89.418.000 90.111.000 91.694.000

230 + außerordentliche Erträge 12 0 0 0 0 0

240 - außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0


12 0 0 0 0 0

260 = Ergebnis vor Berücksicht. interner Leistungs- beziehungen (=Zeilen 220 und 250)

84.160.464 87.302.300 82.581.800 89.418.000 90.111.000 91.694.000

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 0 0 0 0 0 0

280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. 0 0 0 0 0 0


84.160.464 87.302.300 82.581.800 89.418.000 90.111.000 91.694.000


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Produktbeschreibung Budget 2 - Allgemeine Verwaltun g (Stadtrat, OB und Dez. I) Stadt Rosenheim


Zugeordnete Ämter 00 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in

01 Dezernatsleit. I mit Wirtschaftsförd. u. Stadtmarketing

10 Hauptamt

11 Personalamt


15 EDV

Kurzbeschreibung

Budget Allgemeine Verwaltung mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen der Ämter / Kostenstellen des Dezernates I (Grundsatzfragen, Personal, Organisation, Wirtschaftsförderung) mit Stadtrat / Oberbürgermeisterin und den Einrichtungen für die gesamte Verwaltung


111 - Verwaltungssteuerung und -service (für Produkte Gemeindeorgane, Öffentlichkeitsarbeit, Zentraler Service, Zentrale Steuerung, Personalmanagement, Informationsverarbeitung, Rechnungsprüfung, Einrichtungen für alle Mitarbeiter/gesetzl. Beauftragte)

571 - Wirtschaftsförderung

575 - Tourismus


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Teilergebnisplan Budget 2 - Allgemeine Verwaltung ( Stadtrat, OB und Dez. I) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

010 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0

020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 19.000 19.000 19.000 19.000 19.000 19.000



050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 264.203 116.200 94.300 94.500 94.800 95.100


070 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0

075 + Auflösung von Sonderposten 0 6.600 3.700 3.600 3.100 0







-919.643 -1.258.170 -1.086.650 -1.123.850 -1.214.450 -1.146.850

140 - Bilanzielle Abschreibung -614 -326.100 -295.100 -332.800 -326.100 -265.400

150 - Transferaufwendungen -334.677 -339.600 -332.100 -327.200 -332.300 -327.400




-6.778.689 -8.345.620 -8.320.000 -8.725.800 -8.987.100 -9.012.700


200 - Zinsen u. sonst. Finanzaufwend. 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


-6.778.689 -8.345.620 -8.320.000 -8.725.800 -8.987.100 -9.012.700




0 0 0 0 0 0


-6.778.689 -8.345.620 -8.320.000 -8.725.800 -8.987.100 -9.012.700


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -221.570 -1.940.650 -1.876.300 -1.815.000 -1.872.600 -1.965.100


-4.580.727 -7.730.020 -7.628.700 -7.977.700 -8.270.200 -8.386.700


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Produktbeschreibung Budget 3 – Finanzverwaltung (De z. II) Stadt Rosenheim


Zugeordnete Ämter 20 Dezernatsleitung II mit Kämmerei

21 Kasse


Kurzbeschreibung

Budget Finanzverwaltung mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen der Ämter / Kostenstellen des Dezernates II (Finanzen, Liegenschaften/Stiftungen, Controlling) mit Ausnahme des Amtes 24 - Zentrales Immobilienmanagement (siehe hierzu Budget 10): Amt 20 - Kämmereiamt, Amt 21 - Kasse und Amt 23 - Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung


111 - Verwaltungssteuerung und -service (für Produkte Finanzmanagement, Finanzbuchhaltung, Liegenschaftsmanagement)

411 - Sicherstellung der Grundversorgung im Krankenhauswesen (Finanzbeziehungen mit Eigenbetrieb bzw. Beteiligung)

535 - Kombinierte Versorgung (Finanzbeziehungen mit Stadtwerke GmbH & Co KG)

538 - Abwasserbeseitigung (Finanzbeziehungen mit Eigenbetrieb)

551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau (für Produkt Beteiligung an Landesgartenschau 2010 GmbH und Projekt Landesgartenschau 2010)

573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen (für Produkt Betrieb Kultur- und Kongresszentrum mit Lokschuppen, Betrieb Parkhäuser, Eigenbetrieb Baubetriebshof, Öffentliche Toilettenanlagen (bis 2013))

612 - sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (Kreditaufnahmen, Schuldendienst)


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Teilergebnisplan Budget 3 – Finanzverwaltung (Dez. II) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 1.784 0 0 0 0 0

030 + Sonstige Transfererträge 6.792 0 0 0 0 0

040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.112 4.250 3.350 3.350 3.350 3.350


060 + Kostenerstattungen und -umlagen 325.334 229.750 278.650 283.050 287.750 292.800


075 + Auflösung von Sonderposten 0 668.300 805.050 923.750 939.350 949.550





120 - Versorgungsaufwendungen -728.351 -976.300 -1.048.000 -1.067.900 -1.083.800 -1.100.700


-514.270 -574.950 -523.250 -523.600 -524.050 -524.450

140 - Bilanzielle Abschreibung -43.678 -857.430 -3.195.900 -3.152.400 -3.041.400 -2.983.800


160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.217.339 -1.949.000 -784.850 -576.950 -576.950 -592.000



-459.981 -4.268.680 -2.609.450 -2.224.600 -2.128.550 -2.107.650

190 + Finanzerträge 7.917.497 5.593.350 1.948.950 1.310.950 1.312.950 1.314.950

200 - Zinsen u. sonst. Finanzaufwend. -1.361.238 -1.383.100 -1.190.600 -1.302.600 -1.377.600 -1.487.600


6.556.259 4.210.250 758.350 8.350 -64.650 -172.650


6.096.278 -58.430 -1.851.100 -2.216.250 -2.193.200 -2.280.300




-2.546 0 0 0 0 0


6.093.732 -58.430 -1.851.100 -2.216.250 -2.193.200 -2.280.300

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 139.020 203.200 197.900 197.900 197.900 197.900



6.101.736 -1.642.180 -3.583.700 -4.157.850 -4.231.500 -4.427.700


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Produktbeschreibung Budget 4 – Öffentliche Sicherhe it (Dezernat III) Stadt Rosenheim


Zugeordnete Ämter 31 Amt für Verkehrswesen

32 Dez. III und Amt für Sicherheit und Ordnung

33 Einwohneramt/Bürgeramt

34 Standes- und Bestattungsamt (bis 2013)


Kurzbeschreibung Budget Öffentliche Sicherheit mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen der Ämter / Kostenstellen des Dezernates III (Recht, Sicherheit, Ordnung)


111 - Verwaltungssteuerung und -service (für Produkt Zentrale Vergabeverfahren (ab Okt. 2014))

121 - Statistik und Wahlen (für Produkt Durchführung von Wahlen und Abstimmungen)

122 - Ordnungsangelegenheiten (mit den Produkten Straßenverkehr, Ordnungs- und Gewerbewesen, Sondernutzungen, Meldewesen, Personenstandswesen)

126 - Brandschutz

127 - Rettungsdienst

128 - Zivil- und Katastrophenschutz

521 - Bau- und Grundstückordnung (für Produkt Baugenehmigung und Bauaufsicht) (ab 2013)

523 - Denkmalschutz und –pflege (ab 2013)

537 - Abfallwirtschaft (mit dem Produkt Tierkörperbeseitigung)

546 - Parkeinrichtungen (mit dem Produkt gewidmete Parkflächen und Parkraumbewirtschaftung)

547 - ÖPNV

552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen/Gewässerschutz mit dem Produkt Aufgaben nach dem Wasserrecht

553 - Friedhofs- und Bestattungswesen (bis 2013)

561 - Umweltschutzmaßnahmen (mit dem Produkt Immissionsschutz)

573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen (für Produkte Märkte und Öffentliche Toiletten (ab 2014))


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Teilergebnisplan Budget 4 – Öffentliche Sicherheit (Dezernat III) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018








075 + Auflösung von Sonderposten 9.787 758.100 893.300 1.108.000 1.051.000 1.056.100







-1.259.080 -1.165.330 -1.098.050 -1.135.250 -1.167.250 -1.187.250

140 - Bilanzielle Abschreibung -34.255 -1.551.600 -1.630.500 -1.871.000 -1.752.700 -1.766.600





-908.804 -3.599.420 -2.915.700 -3.212.700 -3.368.300 -3.551.800




0 0 0 0 0 0


-908.804 -3.599.420 -2.915.700 -3.212.700 -3.368.300 -3.551.800




1.996 0 0 0 0 0


-906.808 -3.599.420 -2.915.700 -3.212.700 -3.368.300 -3.551.800




-1.452.279 -4.891.420 -4.019.400 -4.226.900 -4.406.500 -4.604.700


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Produktbeschreibung Budget 5 – Schule und Sport (De zernatsleitung IV; Schul- und Sportamt) Stadt Rosenheim


Zugeordnetes Amt 40 Schul- und Sportamt mit Dezernatsleitung IV

Kurzbeschreibung

Budget Schule und Sport mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen des Schul- und Sportamtes (im Dezernat IV - Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Sport)


111 - Verwaltungssteuerung und -service (mit dem Produkt Gemeindeorgane - Teil Städtepartnerschaft Ichikawa)

210 - Zentrale Schulverwaltung

211 - Grundschulen

212 - Hauptschulen / Mittelschulen

213 - Kombinierte Grund- und Hauptschulen

215 - Realschulen

217 - Gymnasien, Kollegs

221 - Sonderschulen

231 - Berufsbildende Schulen

241 - Schülerbeförderung

243 - Sonstige schulische Aufgaben

366 - Einrichtungen der Jugendarbeit (mit den Produkten Zur-Verfügung-Stellen von Spielplätzen (bis 2014) und Zur-Verfügung-Stellen von Bolzplätzen und sonstigen Freizeitsportanlagen)

421 - Förderung des Sports

424 - Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder


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Teilergebnisplan Budget 5 – Schule und Sport (Dezer natsleitung IV; Schul- und Sportamt) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-1.323.949 -1.743.300 -1.300.700 -1.300.700 -1.300.700 -1.300.700

140 - Bilanzielle Abschreibung -17.038 -991.400 -981.950 -997.750 -957.400 -950.300

150 - Transferaufwendungen -945.594 -1.007.500 -954.400 -949.400 -949.400 -949.400




-6.433.410 -8.129.630 -8.368.700 -8.505.900 -8.579.200 -8.689.000




0 0 0 0 0 0


-6.433.410 -8.129.630 -8.368.700 -8.505.900 -8.579.200 -8.689.000




225 0 0 0 0 0


-6.433.185 -8.129.630 -8.368.700 -8.505.900 -8.579.200 -8.689.000


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -1.597.300 -10.637.400 -10.427.700 -10.595.200 -10.959.400 -11.077.200


-7.436.573 -18.173.830 -18.202.900 -18.507.600 -18.945.100 -19.172.700


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Produktbeschreibung Budget 6 – Wissenschaft, Forsch ung, Kultur (Kulturamt) Stadt Rosenheim


Zugeordnetes Amt 41 Kulturamt

Kurzbeschreibung

Budget Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen des Kulturamtes (im Dezernat IV - Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Sport)


111 - Verwaltungssteuerung und -service (mit den Produkten Gemeindeorgane - Teil Städtepartnerschaft Briancon und Stadtjubiläum 2014)

251 - Wissenschaft und Forschung

252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen

261 - Theater

262 - Musikpflege

263 - Musikschulen

271 - Volkshochschulen

272 - Büchereien

273 - Sonstige Volksbildung

281 - Heimat- und sonstige Kulturpflege

291 - Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften


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Teilergebnisplan Budget 6 – Wissenschaft, Forschung Kultur (Kulturamt) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018













120 - Versorgungsaufwendungen -411.329 -410.000 -463.200 -474.300 -483.300 -492.400


-686.553 -806.400 -658.750 -716.350 -744.350 -776.350


150 - Transferaufwendungen -1.132.006 -1.374.010 -970.600 -973.100 -975.600 -973.100

160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -84.990 -86.770 -87.050 -88.850 -89.350 -89.350



-2.597.169 -3.402.000 -2.983.300 -3.079.100 -3.157.000 -3.222.300




0 0 0 0 0 0


-2.597.169 -3.402.000 -2.983.300 -3.079.100 -3.157.000 -3.222.300




0 0 0 0 0 0


-2.597.169 -3.402.000 -2.983.300 -3.079.100 -3.157.000 -3.222.300




-2.736.598 -4.544.300 -4.108.200 -4.223.200 -4.315.000 -4.409.300


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Produktbeschreibung Budget 7 – Soziale Sicherung (S ozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt) Stadt Rosenheim


Zugeordnetes Amt 50 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt

Kurzbeschreibung

Budget Soziale Sicherung mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen des Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamtes (im Dezernat IV - Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Sport)


111 - Verwaltungssteuerung und –service mit dem Produkt Ehrenamt (Ehrenamtskarte)

242 - Fördermaßnahmen für Schüler (Ausbildungsförderung)

310 - Verwaltung der Sozialhilfe

311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

312 - Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

313 - Hilfen für Asylbewerber

315 - Bereitstellung und Betrieb sozialer Einrichtungen (inkl. Förderung)

321 - Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz


343 - Betreuungsleistungen

344 - Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge

345 - Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG

351 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

352 - Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz

412 - Gesundheitseinrichtungen (mit dem Produkt Förderung Schwangerenkonfliktberatung)

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen (mit dem Produkt Städtebauförderung Soziales (Teil Bürgerhäuser und Projektsteuerung))


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Teilergebnisplan Budget 7 – Soziale Sicherung (Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

010 Steuern und ähnliche Abgaben 681.005 681.000 1.097.000 1.129.900 1.163.800 1.198.700


030 + Sonstige Transfererträge 266.384 1.117.900 1.088.500 1.086.000 1.093.400 1.101.000












-531.774 -668.000 -1.220.400 -1.393.400 -1.605.500 -1.855.400






-9.182.227 -8.949.000 -8.923.500 -9.271.600 -9.519.100 -9.775.900

190 + Finanzerträge 846 900 2.100 2.100 2.100 2.100



846 900 2.100 2.100 2.100 2.100


-9.181.381 -8.948.100 -8.921.400 -9.269.500 -9.517.000 -9.773.800




2.423 0 0 0 0 0


-9.178.958 -8.948.100 -8.921.400 -9.269.500 -9.517.000 -9.773.800


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -87.390 -85.300 -85.800 -85.800 -85.800 -85.800


-9.266.348 -9.033.400 -9.007.200 -9.355.300 -9.602.800 -9.859.600


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Produktbeschreibung Budget 8 – Kinder- und Jugendhi lfe (Amt für Kinder, Jugendliche und Familien) Stadt Rosenheim


Zugeordnetes Amt 51 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Kurzbeschreibung

Budget Kinder- und Jugendhilfe mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien (im Dezernat IV - Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Sport)

Erläuterung Dem Budget 8 sind folgende Produktbereiche zugeordnet:

315 - Förderung sozialer Einrichtungen (Freiwilligenagenturen)


341 - Unterhaltsvorschussleistungen

361 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

362 - Jugendarbeit

363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

365 - Tageseinrichtungen für Kinder

366 - Einrichtungen der Jugendarbeit (mit den Produkten Bereitstellung von Jugendeinrichtungen - Immobilien, Förderung Betrieb Jugendtreffs und Förderung Stadtjugendring allgemein)

367 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (Bereitstellung, Betrieb und Förderung)


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Teilergebnisplan Budget 8 – Kinder- und Jugendhilfe (Amt für Kinder, Jugendliche und Familien) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018



030 + Sonstige Transfererträge 343.853 243.200 412.500 412.500 412.500 412.500


050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 734.960 922.500 1.019.500 1.019.500 1.019.500 1.019.500



075 + Auflösung von Sonderposten 3.165 250.700 254.900 252.200 265.000 257.000







-309.383 -347.450 -384.750 -364.250 -364.250 -364.250



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.194.710 -846.600 -725.500 -725.500 -725.500 -725.500



-15.691.556 -18.002.850 -18.514.850 -18.876.150 -19.254.950 -19.653.150




0 0 0 0 0 0


-15.691.556 -18.002.850 -18.514.850 -18.876.150 -19.254.950 -19.653.150




386 0 0 0 0 0


-15.691.170 -18.002.850 -18.514.850 -18.876.150 -19.254.950 -19.653.150

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 1.585 0 0 0 0 0



-15.791.126 -19.586.650 -20.042.750 -20.413.550 -20.828.650 -21.229.650


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Produktbeschreibung Budget 9 – Bauverwaltung (Dezer nat VI) Stadt Rosenheim


Zugeordnete Ämter 60 Dezernatsleitung VI; Bauverwaltungsamt

61 Stadtplanungsamt

65 Hochbauamt

66 Tiefbauamt


Kurzbeschreibung Budget Bauverwaltung mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen der Ämter / Kostenstellen des Dezernates VI (Stadtplanung, Umwelt, Bauwesen)


111 - Verwaltungssteuerung und -service (für Produkte Beitragsabrechnung und Technische Gebäudebewirtschaftung)

121 - Statistik und Wahlen (für Produkt Statistik)

122 - Ordnungsangelegenheiten (für Produkte Sondernutzung, Tierschutz und Kaminkehrerwesen (ab 2013))

366 - Einrichtungen der Jugendarbeit (mit dem Produkt Zur-Verfügung-Stellen von Spielplätzen (ab 2015))

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen


522 - Wohnungsbauförderung

537 - Abfallwirtschaft (ab 2013)

541 - Gemeindestraßen

542 - Kreisstraßen

543 - Landesstraßen

544 - Bundesstraßen

545 - Straßenreinigung

546 - Parkeinrichtungen

547 - ÖPNV

551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau (für Produkte Bereitstellung öffentliche Grünanlagen, Ausgleichsflächen und Projekt Landesgartenschau 2010)

552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen/Gewässerschutz

553 - Friedhofs- und Bestattungswesen (ab 2014)

554 - Naturschutz und Landschaftspflege (ab 2013)

561 - Umweltschutzmaßnahmen mit dem Produkt Umweltberatung, -bildung (ab 2013)


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Teilergebnisplan Budget 9 – Bauverwaltung (Dezernat VI) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 812.202 845.600 999.800 982.800 1.043.800 1.037.800






075 + Auflösung von Sonderposten -5.766 1.552.100 2.080.300 2.242.000 2.497.000 2.722.200







-9.385.565 -9.486.950 -10.060.250 -10.310.450 -10.118.750 -10.037.050






-11.327.133 -13.979.750 -13.907.700 -14.317.600 -14.443.000 -14.587.600

190 + Finanzerträge 27.079 24.700 22.400 22.400 22.400 22.400



27.079 24.700 22.400 22.400 22.400 22.400


-11.300.054 -13.955.050 -13.885.300 -14.295.200 -14.420.600 -14.565.200




0 0 0 0 0 0


-11.300.054 -13.955.050 -13.885.300 -14.295.200 -14.420.600 -14.565.200




-11.196.423 -14.221.200 -14.071.400 -14.492.500 -14.622.200 -14.771.300


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Produktbeschreibung Budget 10 - Zentrales Immobilie nmanagement Stadt Rosenheim


Zugeordnetes Amt 24 Zentrales Immobilienmanagement

Kurzbeschreibung

Budget Zentrales Immobilienmanagement mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen des Amtes 24 - Amt für Zentrales Immobilienmanagement (aus dem Dezernat II - Finanzen, Liegenschaften/Stiftungen, Controlling)

Erläuterung Dem Budget 10 ist folgende Produktgruppe zugeordnet:

111 - Verwaltungssteuerung und -service (mit dem Produkt Zentrales Immobilienmanagement)


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Teilergebnisplan Budget 10 - Zentrales Immobilienma nagement Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018








075 + Auflösung von Sonderposten 0 1.239.200 1.171.100 1.088.400 1.155.300 1.154.500



100 = Ordentliche Erträge 330.848 1.353.900 1.305.000 1.224.700 1.294.300 1.296.100




-9.232.890 -10.085.300 -8.809.550 -8.735.350 -8.915.250 -9.094.950

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -5.204.400 -5.197.500 -5.246.400 -5.680.800 -5.841.700

150 - Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0




-11.158.579 -16.361.200 -15.171.450 -15.293.900 -15.885.900 -16.272.600




0 0 0 0 0 0


-11.158.579 -16.361.200 -15.171.450 -15.293.900 -15.885.900 -16.272.600




0 0 0 0 0 0


-11.158.579 -16.361.200 -15.171.450 -15.293.900 -15.885.900 -16.272.600

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 6.000 18.598.600 17.955.400 18.354.000 18.916.400 19.345.300



-11.613.821 -979.300 -267.550 -119.900 -141.300 -159.200


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Steuerliche Erträge und Aufwendungen - Allgemeine Deckungsmittel -

Teilergebnis- und Teilfinanzplan

des zugeordneten Kostenstellenbereiches

28000 - steuerliche Erträge und Aufwendungen


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2800 0 steuerliche Erträge und Aufwendungen Stadt Rosenheim Dezernat

8 Steuern

Amt

28 Steuerliche Erträge und Aufwendungen

Kostenstellenbereich



Verantw.Org.Einheit Kämmerei

Zugeordnete Kostenstellen 220900 Steuerliche Erträge und Aufwendungen

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstelle:

Nachweis der Erträge und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen aus Steuern, Allgemeine Zuweisungen und allgemeinen Umlagen:

Steuern, Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern un d Ausgleichsleistungen:

Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Beteiligung am Einkommensteuer- und Umsatzsteueraufkommen, Familienleistungsausgleich

einschließlich gewerbesteuerlicher Vollverzinsung Allgemeine Zuweisungen:

Schlüsselzuweisung, Finanzzuweisung, Überlassung des Aufkommens an der Grunderwerbsteuer

Allgemeine Umlagen: Leistung der Gewerbesteuerumlage und der Bezirksumlage

Diese Erträge bzw. Aufwendungen bzw. Ein - und Auszahlungen stellen die Deckungsmittel zur Finanzierung der städtischen Aufgaben dar.


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 28000 steuerl iche Erträge und Aufwendungen Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl .

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0






84.438.743 87.502.300 82.781.800 89.618.000 90.311.000 91.894.000


200 - Zinsen u. sonst. Finanzaufwend. -278.291 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000


-278.291 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000


84.160.452 87.302.300 82.581.800 89.418.000 90.111.000 91.694.000




12 0 0 0 0 0


84.160.464 87.302.300 82.581.800 89.418.000 90.111.000 91.694.000




84.160.464 87.302.300 82.581.800 89.418.000 90.111.000 91.694.000


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 28000 steuerlic he Erträge und Aufwendungen Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 0 0 0 0 0 0

105 + Einzahlg f. sonst. Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0

106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0

113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


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Stadtrat / Oberbürgermeisterin und Dezernat I

Teilergebnis- und Teilfinanzpläne

der zugeordneten Kostenstellenbereiche

00000 - Stadtrat / Oberbürgermeisterin 00010 – Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 01000 – Dezernatsleitung I / Wirtschaftsförderung 10100 – Hauptamt / Zentrale Dienste 11000 – Personalamt 14000 – Rechnungsprüfungsamt 15000 – EDV


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 0000 0 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in Stadt Rosenheim Dezernat

1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt



00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in


Verantw.Org.Einheit Hauptamt

Zugeordnete Kostenstellen 100000 Stadtrat / Oberbürgermeisterin 804211 Kfz OB 01 (leas.) / RO-SE 20 (bis Aug. 2013 RO-SE 68)

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Stadtrat / Oberbürgermeisterin:

Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien; administrative Betreuung des Stadtrates Verwaltung der Stadt, Überwachung der gesamten Verwaltung, städt. Gesellschaften, Eigenbetriebe und Zweckverbände Leitung und Führung der Stadtverwaltung, Repräsentation der Stadt, Ehrungen Städtepartnerschaften

Leistungsdaten / Kennzahlen

Beschreibung Ist 2013 Plan 2014 Plan 2015

Anzahl Stadtratssitzungen (inkl.

Ferienausschuss) mit Anzahl Ausschusssitzungen

71 67 66

Umfang Stadtratprotokolle (Seiten/ Jahr)

2.374 2.600 2.500

Jahresziele 2015 Kostenstelle 100000, Stadtrat/ Oberbürgermeister/in � Beschaffung und Einführung eines standardisierten

Ratsinformations- / Sitzungsdienst-Systems einschl. Migration der vorhandenen Daten


-- Seite 49 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 00000 Stadtra t/ Oberbürgermeister/in Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 00 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in

Kostenstellenbereich 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in

Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018





050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.022 0 0 0 0 0






100 = Ordentliche Erträge 37.058 30.000 30.200 30.200 30.200 30.200

110 - Personalaufwendungen -192.311 -200.500 -200.700 -205.700 -209.800 -213.900



-194.177 -285.920 -120.900 -135.000 -184.350 -142.400

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -16.600 -12.600 -11.600 -13.000 -14.600



170 = Ordentliche Aufwendungen -869.316 -1.033.920 -882.500 -922.200 -999.150 -987.100


-832.258 -1.003.920 -852.300 -892.000 -968.950 -956.900




0 0 0 0 0 0


-832.258 -1.003.920 -852.300 -892.000 -968.950 -956.900




0 0 0 0 0 0


-832.258 -1.003.920 -852.300 -892.000 -968.950 -956.900




-870.940 -1.043.920 -887.400 -927.100 -1.004.050 -992.000


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-16.793 -53.700 -10.400 -12.100 -32.000 -20.700


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -16.793 -53.700 -10.400 -12.100 -32.000 -20.700


-16.793 -53.700 -10.400 -12.100 -32.000 -20.700

Investitionen Kostenstellenbereich 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

10000000 Hauptamt: Einrichtung -15.625 -43.600 -3.200 0 -4.000 -31.000 -19.200

10000001 Hauptamt: TUI-Systeme -1.168 -10.100 -7.200 0 -8.100 -1.000 -1.500


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 0001 0 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung Stadt Rosenheim Dezernat


Amt






Zugeordnete Kostenstellen 100011 Personalrat 100012 Gleichstellungsstelle 100013 Arbeitssicherheit 100014 Datenschutz 100099 Versicherungen für die gesamte Verwaltung

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Personalrat:

Vertretung der Rechte und Interessen der Beschäftigten der Dienststelle Gemeinschaftspflege Gleichstellungsstelle: Überwachung des Verfassungsgebots „Frauen und Männer sind gleichberechtigt“, Planung und Durchführung von Projekten und Einzelveranstaltungen, Beratungsgespräche Arbeitssicherheit: Beratung bei Planung, Ausführung, Beschaffung, Sicherheitstechnische Überprüfung, Gefahrgut, Gefahrstoffe, Gefahrenanalyse Betriebliches Eingliederungsmanagement, Gesundheitsmanagement Datenschutz: Klärung von Fragen des Datenschutzes der Stadtverwaltung Rosenheim und der Eigenbetriebe, Überwachung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen Versicherungen für die gesamte Verwaltung: insbesondere Zahlung der Gemeindeunfallversicherung und kommunalen Haftpflichtversicherung für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ehrenamtlich Tätigen


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 00010 Einrich tungen für die gesamte Verwaltung Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 00 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in

Kostenstellenbereich 00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0













-35.839 -56.900 -41.800 -45.900 -45.800 -45.000




170 = Ordentliche Aufwendungen -922.136 -953.800 -991.700 -1.018.950 -1.037.200 -1.057.900


-661.821 -718.100 -747.900 -773.650 -787.000 -802.700




0 0 0 0 0 0


-661.821 -718.100 -747.900 -773.650 -787.000 -802.700




0 0 0 0 0 0


-661.821 -718.100 -747.900 -773.650 -787.000 -802.700




-632.930 -695.800 -719.450 -745.200 -758.550 -774.250


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 00010 Einrichtu ngen für die gesamte Verwaltung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-2.982 -6.300 -3.300 -2.600 -1.400 -2.200


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-2.982 -6.300 -3.300 -2.600 -1.400 -2.200

Investitionen Kostenstellenbereich 00010 Einrichtun gen für die gesamte Verwaltung Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

10000000 Hauptamt: Einrichtung -915 0 0 0 -500 0 0

10000001 Hauptamt: TUI-Systeme -766 -2.400 -500 0 -700 0 -800

11000001 Personalamt: TUI-Systeme

0 -900 -1.400 0 0 0 0

90000000 Personalrat: Einrichtung -300 -900 -700 0 -500 -500 -500

90000001 Personalrat:TUI-Systeme -1.000 -2.100 -700 0 -900 -900 -900


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 0100 0 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung Stadt Rosenheim Dezernat


Amt

01 Dezernatsleit. I mit Wirtschaftsförd. u. Stadtmarketing




Verantw.Org.Einheit Dez. I

Zugeordnete Kostenstellen 101000 Dezernatsleitung I 101110 Wirtschaftsförderung 101115 Stadtmarketing

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Dezernatsleitung I:

- Leitung des Dezernats Grundsatzfragen - Personal - Organisation - Öffentlichkeitsarbeit

- Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung:

- Förderung, Entwicklung und Unterstützung der örtlichen Unternehmen und des Wirtschaftsstandortes Rosenheim;

- Beratung von Firmen, Existenzgründern, Investoren und Wirtschaftsverbänden;

- Begleitung der Unternehmen in Verwaltungsverfahren - Öffentlichkeitsarbeit durch Informationsschriften, Pressearbeit,

Veranstaltungen, Messebeteiligung - Vertretung der wirtschaftlichen Belange des Standortes Rosenheim bei

externen Organisationen / Veranstaltungen Stadtmarketing:

- Öffentlichkeitsarbeit, Projektkoordination, Marketing (regional / überregional), Veranstaltungsmanagement



Existenzgründungsberatungen 192 180 180

Zahl der Betriebsbesuche --- --- 10


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 0100 0 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung Stadt Rosenheim

Jahresziele 2015 Kostenstelle 101110, Wirtschaftsförderung

� Durchführung von mindestens 10 Betriebsbesuchen

� Vermarktung Bahngelände Nord Baufeld 3


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 01000 Dezerna tsleitung / Wirtschaftsförderung Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 01 Dezernatsleit. I mit Wirtschaftsförd. u. Stadtmark

Kostenstellenbereich 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-90.913 -135.200 -153.250 -151.050 -166.200 -143.250




170 = Ordentliche Aufwendungen -930.590 -1.041.500 -1.090.250 -1.097.800 -1.127.000 -1.110.950


-876.066 -1.003.500 -1.050.050 -1.056.600 -1.085.000 -1.068.150




0 0 0 0 0 0


-876.066 -1.003.500 -1.050.050 -1.056.600 -1.085.000 -1.068.150




0 0 0 0 0 0


-876.066 -1.003.500 -1.050.050 -1.056.600 -1.085.000 -1.068.150




-893.196 -1.021.400 -1.068.050 -1.074.600 -1.103.000 -1.086.150


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Erläuterung zu Position 150 – Transferaufwendungen des Teilergebnisplans: Aufteilung der Zuwendungen an Dritte siehe Anlage zum Haushaltsplan ab Seite B / 1

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 01000 Dezernats leitung / Wirtschaftsförderung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-2.144 -6.300 -12.900 -4.700 -16.400 -16.800


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-2.144 -6.300 -12.900 -4.700 -16.400 -16.800

Investitionen Kostenstellenbereich 01000 Dezernatsl eitung / Wirtschaftsförderung Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

10000000 Hauptamt: Einrichtung 0 0 -9.300 0 -800 -12.500 -12.500

10000001 Hauptamt: TUI-Systeme -491 -1.800 -200 0 -300 -500 -700

10000100 Stadtmarketing: Einrichtung

-940 -500 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000

10000101 Stadtmarketing: TUI-Systeme

-164 -1.600 -600 0 -800 -600 -800

10000200 Wirtschaftsförderung: Einrichtung

0 -500 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000

10000201 Wirtschaftsförderung: TUI-Systeme

-549 -1.900 -800 0 -800 -800 -800


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 1010 0 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim Dezernat


Amt

10 Hauptamt


10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste



Zugeordnete Kostenstellen 110000 Amtsleitung 10 110100 Zentrale Dienste 110200

110201 Gebäudewirtschaft, innere Verwaltung Gebäudewirtschaft Rathäuser

110202 Druckerei (bis 2010, ab 2013) 110300 Organisation / Steuerungsunterstützung 700000 Rathäuser 700100 Rathaus Königstraße 24 700200 Rathaus Königstraße 15 700300 Rathaus Reichenbachstraße 8 700400 Rathaus Westerndorfer Straße 86/88 700401 Kfz-Zulassungsstelle/Standesamt 700402 Hausmeisterwohnung Schule Westerndorf St.P. 700500 Rathaus, Rathausstraße 30 781400 Wohngebäude, Königstraße 13 (sonstige Gebäude) 804201 Kfz Hauptamt 01 (leas.)/ RO-NN 60 804202 Kfz Hauptamt 02 (leas.)/ RO-NN 80 804203 Kfz Hauptamt 03 (leas.) / RO-NN 70 804204 Kfz Hauptamt 04 / RO-SJ 15

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Amtsleitung 10: Führung und Steuerung der zugeordneten Sachgebiete, Allgemeine Verwaltungsaufgaben, kommunalrechtliche Angelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen, Sitzungsdienst Zentrale Dienste: Poststelle, Registratur Organisation / Steuerungsunterstützung:

Unterstützung der Verwaltungsführung bei der Steuerung für den Bereich Organisation,

Stellenbewertungen, Stellenbedarf / Wiederbesetzungsprüfung, Stellenplan Gebäudewirtschaft Rathäuser und Gebäudekostenstellen Rathäuser: Bedarfsträgerschaft für die städtischen Rathäuser und Verwaltungsgebäude


-- Seite 59 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 1010 0 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim



Posteingang/ Postausgang (Stück) 508.805 460.000 400.000

Anzahl Bürgerversammlungen 5 5 5

Anzahl Rathausführungen für Schulklassen

21 17 16

Stellenplanstellen (Vollzeit/Teilzeit) 712 739 730


-- Seite 60 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 10100 Hauptam t/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 10 Hauptamt

Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-116.201 -176.100 -145.900 -143.700 -163.100 -145.500






-1.385.612 -1.772.350 -1.704.750 -1.752.200 -1.820.500 -1.838.500




0 0 0 0 0 0


-1.385.612 -1.772.350 -1.704.750 -1.752.200 -1.820.500 -1.838.500




0 0 0 0 0 0


-1.385.612 -1.772.350 -1.704.750 -1.752.200 -1.820.500 -1.838.500




-461.865 -2.321.700 -2.239.400 -2.229.750 -2.324.950 -2.431.450


-- Seite 61 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -2.997 -1.295.000 -245.000 -365.000 -1.530.000 -1.595.000


-28.697 -89.100 -52.300 -78.100 -83.200 -219.600


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -31.693 -1.384.100 -297.300 -443.100 -1.613.200 -1.814.600


-31.693 -1.384.100 -297.300 -443.100 -1.613.200 -1.814.600

Investitionen Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

10000000 Hauptamt: Einrichtung -3.270 -2.600 -4.500 0 -18.000 -15.800 -166.000

10000001 Hauptamt: TUI-Systeme -3.687 -6.500 -2.000 0 -2.300 -6.600 -3.800

10000003 Hauptamt: Dienstfahrzeuge

0 -3.000 0 0 -3.000 -2.500 -4.000

10001000 zentrale Dienste: Beschaffung Geräte

-14.484 -69.500 -43.800 0 -52.200 -55.500 -42.500

10001001 zentrale Dienste: TUI-Systeme

-2.296 -7.500 -2.000 0 -2.600 -2.800 -3.300

10001003 Hauptamt: Fahrzeuge -960 0 0 0 0 0 0

24010010 Rathaus Königstr. 24: Kälteanlage Serverraum

0 -20.000 -20.000 0 0 0 0

24010011 Rathaus Königstr. 24: Wasseraufbereitungsanlage

0 -10.000 0 0 0 0 0


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Investitionen Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

24010012 Rathaus Königstr. 15: Wasseraufbereitungsanlage

0 -10.000 0 0 0 0 0

65001011 Rathaus Westerndorf: Lüftung Trauungssaal

0 0 0 0 0 -50.000 0

65001012 Rathaus Westerndorf: Umbau Warte-/Schalterbereich

0 0 0 0 -90.000 0 0

65001013 HSM-Wohnung WStP: Küche

-4.000 0 0 0 0 0 0

65010016 Rathaus Königstr. 15: energet. Sanierung

0 -25.000 -25.000 -200.000 -200.000 -1.030.000 -10.000

65010017 Rathaus Reichenbachstr. 8: energetische Sanierung

-2.997 -1.050.000 -200.000 0 0 0 -1.350.000

65010022 Rathäuser: Zutrittskontrolle

0 -30.000 0 0 0 0 -10.000

65010023 Rathaus Königstr. 15: Bürgerbüro

0 0 0 0 -75.000 -300.000 -225.000

65010024 Lautsprecheranlage großer Sitzungssaal

0 -150.000 0 0 0 -150.000 0


-- Seite 63 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 1100 0 Personalamt Stadt Rosenheim Dezernat


Amt

11 Personalamt


11000 Personalamt


Verantw.Org.Einheit Personalamt

Zugeordnete Kostenstellen 111000 Personalamt Amtsleitung 111110 Personalservice 111120 Ausbildung und Personalentwicklung 111130 Beihilfe und Reisekosten 111200 Bezüge und Gehalt 111900 Versorgungsempfänger

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Amtsleitung, Personalservice und Versorgungsempfäng er: Grundsätze der Personalführung - Personalbedarfsplanung / -beschaffung /

- einsatz / -controlling - Personalangelegenheiten Beamte / Beschäftigte / Praktikanten / Versorgungsempfänger Verwaltung und in Kooperation mit Eigenbetrieben, städt. Unternehmen (außer Werke und Romed Kliniken), Verein Pro Arbeit - Administration elektronische Zeiterfassung

Ausbildung und Personalentwicklung: Nachwuchsgewinnung einschl. Praktikanten - Ausbildungsleitung

Auszubildende und Anwärter Verwaltung - Ausbildungskooperation Eigenbetriebe (= unterstützend und administrativ) und städt. Unternehmen (außer Werke und Romed Kliniken) (= administrativ) - strategische und operative Planung / Durchführung / Controlling von Personalentwicklungsmaßnahmen

Bezüge & Gehalt: Lohn- und Gehaltszahlung Verwaltung, Eigenbetriebe, städt. Unternehmen

(außer Romed Kliniken), Verein Pro Arbeit; Sozialversicherungsangelegenheiten und Lohnsteuer für Beschäftigte und Beamte sowie Ehrenamtliche

Beihilfe und Reisekosten:

Beihilfen für die Mitarbeiter Stadt einschließlich Eigenbetriebe, Reisekosten für die Mitarbeiter Stadt einschl. Eigenbetriebe


-- Seite 64 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 1100 0 Personalamt Stadt Rosenheim



Betreute Mitarbeiter/innen 1.102 1.110 1.120

Gehaltsabrechnungen pro Jahr 47.465 47.000 47.000

Beihilfefälle / Reisekostenabrechnungen pro Jahr

2.706 2.800 2.700


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 11000 Persona lamt Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 11 Personalamt

Kostenstellenbereich 11000 Personalamt


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-233.368 -287.500 -333.900 -353.000 -354.500 -366.500






-1.068.411 -1.376.750 -1.541.450 -1.736.950 -1.773.250 -1.814.850




0 0 0 0 0 0


-1.068.411 -1.376.750 -1.541.450 -1.736.950 -1.773.250 -1.814.850




0 0 0 0 0 0


-1.068.411 -1.376.750 -1.541.450 -1.736.950 -1.773.250 -1.814.850




-1.048.503 -1.349.200 -1.516.150 -1.711.650 -1.747.950 -1.789.550


-- Seite 66 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 11000 Personala mt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


105 + Einzahlg f. sonst. Investitionstätigkeit 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000

106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000


0 0 0 0 0 0



-31.648 -14.900 -9.100 -9.000 -8.000 -8.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit -10.927 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000



-42.575 -14.900 -9.100 -9.000 -8.000 -8.000

Investitionen Kostenstellenbereich 11000 Personalam t Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 11000 Personalamt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

11000000 Personalamt: Einrichtung -9.079 -4.400 -7.400 0 -5.000 -4.000 -4.000

11000001 Personalamt: TUI-Systeme

-22.569 -10.500 -1.700 0 -4.000 -4.000 -4.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 1400 0 Rechnungsprüfungsamt Stadt Rosenheim Dezernat


Amt





Verantw.Org.Einheit Rechnungsprüfungsamt

Zugeordnete Kostenstelle 114000 Rechnungsprüfungsamt

Kurzbeschreibung Das Produkt „Örtliche Rechnungsprüfung“ umfasst:

1. Sachverständigentätigkeit für den Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates zur Prüfung der Jahresabschlüsse des Stadthaushaltes und der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen örtlichen Stiftungen, zur Prüfung der Eigenbetriebe, zur Betätigungsprüfung und im Vollzug der Prüfrechte bei Gesellschaften und Dritten

2. Kassenprüfungen

3. Sachverständigentätigkeit für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Holztechnisches Museum zur Prüfung des Jahresabschlusses des Zweckverbands

4. Prüfungen für den Stadtrat und den/die Oberbürgermeister/in aus Prüfaufträgen

5. Beratung und Mitwirkung in städt. Projektarbeit, soweit mit den Prüfaufgaben vereinbar



Anzahl der zu überwachenden Körperschaften, Gesellschaften und Stiftungen hinsichtlich

a) Rechnungslegung und Wirtschaftsführung

b) Wirtschaftsführung und Beteiligungssteuerung

c) ausschließlich im Rahmen der Beteiligungssteuerung

10

15

4

10

14

4

10

14

4


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 14000 Rechnun gsprüfungsamt Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 14 Rechnungsprüfungsamt

Kostenstellenbereich 14000 Rechnungsprüfungsamt


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018











100 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0




-6.623 -4.500 -3.900 -3.900 -4.700 -3.900




170 = Ordentliche Aufwendungen -433.232 -537.250 -595.700 -608.600 -619.100 -628.900


-433.232 -537.250 -595.700 -608.600 -619.100 -628.900




0 0 0 0 0 0


-433.232 -537.250 -595.700 -608.600 -619.100 -628.900




0 0 0 0 0 0


-433.232 -537.250 -595.700 -608.600 -619.100 -628.900




-444.349 -548.550 -607.000 -619.900 -630.400 -640.200


-- Seite 69 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 14000 Rechnungs prüfungsamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-1.892 -3.100 -2.400 -7.200 -2.900 -800


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -1.892 -3.100 -2.400 -7.200 -2.900 -800


-1.892 -3.100 -2.400 -7.200 -2.900 -800

Investitionen Kostenstellenbereich 14000 Rechnungsp rüfungsamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 14000 Rechnungsprüfungsamt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

14000000 Rechnungsprüfungsamt: Einrichtung

-1.124 -500 0 0 -500 -500 -500

14000001 Rechnungsprüfungsamt: TUI-Systeme

-768 -2.600 -2.400 0 -6.700 -2.400 -300


-- Seite 70 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 1500 0 EDV Stadt Rosenheim Dezernat


Amt

15 EDV


15000 EDV


Verantw.Org.Einheit EDV

Zugeordnete Kostenstelle 115000 EDV

Kurzbeschreibung Informations- und Kommunikationstechnologien, E-Government:

Grundsatzfragen und Strategie

Lokale, regionale, überregionale Projekte

Organisation, Management, Controlling

IT-Sicherheit (in Abstimmung mit IT-Sicherheitsbeauftragtem)

Planung, Ausschreibung, Vertragswesen und Beschaffung

Benutzerservice; (Implementierung, Programmierung, Support für Hard-, Software, Nutzer)

Ausbildung und Schulung

Zentrale Anwendungen (Internet, Intranet, Mail, Kommunikation)

Systembetrieb (Rechenzentrum, Kommunikationszentrale, Netzwerk, etc.)

Informations- und Kommunikationstechnologien, E-Government:

- Grundsatzfragen und Strategie



PC und Notebooks „Betreute Bereiche“ (ohne Schulen)

906 828 893

PC und Notebooks „Schulen“ 1.255 1.322 1.341


-- Seite 71 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 15000 EDV Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 15 EDV

Kostenstellenbereich 15000 EDV


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018








075 + Auflösung von Sonderposten 0 3.300 0 0 0 0







-242.523 -312.050 -287.000 -291.300 -295.800 -300.300






-1.521.287 -1.933.750 -1.827.850 -1.905.800 -1.933.300 -1.902.700




0 0 0 0 0 0


-1.521.287 -1.933.750 -1.827.850 -1.905.800 -1.933.300 -1.902.700




0 0 0 0 0 0


-1.521.287 -1.933.750 -1.827.850 -1.905.800 -1.933.300 -1.902.700




-228.944 -749.450 -591.250 -669.500 -701.300 -673.100


-- Seite 72 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 15000 EDV Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 16.761 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 16.761 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



-67.380 -248.600 -227.500 -612.100 -261.100 -230.600


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit -209.357 0 0 0 0 0



-259.976 -248.600 -227.500 -612.100 -261.100 -230.600

Investitionen Kostenstellenbereich 15000 EDV Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 15000 EDV

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

15000000 EDV: Einrichtung -4.552 -5.900 -4.400 0 -3.600 -3.600 -3.600

15000001 EDV: TUI-Systeme -4.026 -15.700 -5.600 0 -5.000 -6.500 -7.000

15001000 EDV: Beschaffung von Kopiergeräten

-11.194 -51.000 -30.000 0 -20.000 -20.000 -20.000

15001001 EDV: TUI-Systeme - zentral

-253.326 -168.000 -179.500 0 -183.500 -221.000 -190.000

15010015 EDV: nachrichtentechnische Anlagen - zentral

-3.640 -8.000 -8.000 -400.000 -400.000 -10.000 -10.000


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Dezernat II



20000 – Dezernatsleitung II, Kämmerei 21000 – Stadtkasse 23000 – Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung 24000 – Zentrales Immobilienmanagement


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2000 0 Dezernatsleitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim Dezernat

2 Dezernat II

Amt

20 Dezernatsleitung II mit Kämmerei




Verantw.Org.Einheit Kämmerei

Zugeordnete Kostenstellen 202000 Dezernatsleitung II 220000 Amtsleitung 20 220100 Kämmerei 220200 Steuern/Abgaben 220300 Kämmerei - Beteiligungen 760000 Stadthalle / Lokschuppen / Parkhäuser 760100 Stadthalle, Kufsteiner Straße 4 760101 Stadthalle Altbau, Kufsteiner Straße 4 760102 Stadthalle Anbau, Kufsteiner Straße 4 760103 Stadthalle Gaststätte, Kufsteiner Straße 4 760104 Stadthalle Tiefgarage, Kufsteiner Straße 4 760200 Lokschuppen, Rathausstraße 24 760300

781100 781200

Parkhaus, Hammerweg 1 Wohngebäude Ellmaierstr. 15 Wohngebäude Ellmaierstr. 21

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen:

Dezernatsleitung II: Leitung des Dezernats Finanzen, Liegenschaften, Controlling, Stiftungen, Immobilienmanagement Amtsleitung 20 und Kämmerei: Haushalt - Rechnungslegung - Steuerung der Finanzen und Ressourcen (Finanz-, Beteiligungs-, Liquiditäts-, Immobilien-, Fördercontrolling) - Steuerliche Grundsatzfragen - Förderangelegenheiten Buchhaltung (Finanzbuchhaltung (ab 2011 zentralisiert), Anlagebuchhaltung) Steuern / Abgaben: Besteuerungs- und Erhebungsverfahren für Realsteuern (Grundsteuern und Gewerbesteuer); Festsetzung der Hundesteuer; Festsetzung der Gebühren für Abfallbeseitigung, Straßenreinigung, Niederschlagswasser und Abwassereinleitung; Vollzug des Abwasserabgabegesetzes Stadthalle, Lokschuppen, Parkhaus: Bedarfsträgerschaft der Stadt für die von der Stadt an die VKR verpachteten Objekte


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2000 0 Dezernatsleitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim



Haushalte pro Jahr (Stadt, Zweckverband HTM, Stiftungen)

10 10 10

Beteiligungscontrolling: Gesellschaften mit unmittelbarer Beteiligung

11

11

11

Beteiligungscontrolling: Zahl der Aufsichtsrats- / Werkausschuss-sitzungen

26

30

28

Zentrale Buchhaltung: Buchungen 86.622 80.000 88.000

Steuer- und Abgabenfälle, Veranlagungen

71.142 60.000 73.000

Jahresziele 2015 Kostenstelle 220000, Amtsleitung 20

� Erarbeiten eines mit den Beteiligten abgestimmten Konzeptes zur Erstellung eines konsolidierten Jahresabschlusses bis Ende 2015

� Implementierung einer softwaregestützten erweiterten Kostenüberwachung für Baumaßnahmen (Baukostencontrolling) bis Ende 2015


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 20000 Dezerna tsleitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim Dezernat 2 Dezernat II

Amt 20 Dezernatsleitung II mit Kämmerei

Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018



030 + Sonstige Transfererträge 6.792 0 0 0 0 0












-124.980 -129.900 -99.200 -99.550 -100.000 -100.400

140 - Bilanzielle Abschreibung -4.866 -836.830 -3.173.100 -3.129.300 -3.020.700 -2.963.300


160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.022.684 -1.751.000 -598.550 -390.650 -390.650 -405.700



-375.728 -3.788.080 -2.117.050 -1.707.400 -1.594.450 -1.553.650

190 + Finanzerträge 7.896.102 5.562.350 1.938.950 1.298.950 1.298.950 1.298.950

200 - Zinsen u. sonst. Finanzaufwend. -1.361.238 -1.383.100 -1.190.600 -1.302.600 -1.377.600 -1.487.600


6.534.864 4.179.250 748.350 -3.650 -78.650 -188.650


6.159.136 391.170 -1.368.700 -1.711.050 -1.673.100 -1.742.300




-2.143 0 0 0 0 0


6.156.994 391.170 -1.368.700 -1.711.050 -1.673.100 -1.742.300




6.173.002 -1.037.930 -2.930.600 -3.475.150 -3.527.800 -3.699.800


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 20000 Dezernats leitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 810.012 883.800 883.300 1.030.000 900.000 850.000


603.400 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


105 + Einzahlg f. sonst. Investitionstätigkeit 1.336.445 27.400 24.300 22.800 19.300 16.600

106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 2.749.857 911.200 907.600 1.052.800 919.300 866.600


-119.059 -78.000 -78.000 -80.000 -82.000 -84.000



-318.938 -264.000 -284.500 -482.900 -174.900 -230.700


0 -2.700.000 -2.908.000 -2.918.000 -2.923.000 -2.927.000


-3.028.000 -300.000 0 0 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit -10.971.500 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000



-12.924.889 -6.633.700 -9.153.100 -6.580.000 -4.310.600 -4.770.100

Investitionen Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsl eitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

20000000 Kämmerei: Einrichtung -889 -1.000 -1.500 0 -5.500 -500 -500

20000001 Kämmerei: TUI-Systeme -14.255 -8.900 -23.900 0 -900 -2.400 -2.200

20800010 Arbeitgeberdarlehen -21.500 -60.000 -60.000 0 -60.000 -60.000 -60.000

20800020 Leibrentenzahlung 0 -78.000 -78.000 0 -80.000 -82.000 -84.000

20900000 KuKo: Einrichtung -262.347 -178.900 -66.800 0 -253.500 0 0

20900001 KuKo: TUI-Systeme -26.958 -16.300 -43.400 0 -15.000 0 0

20900015 KuKo: nachrichtentechnische Anlagen

-3.311 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000

20901000 Parkhäuser VKR: Einrichtung

0 -13.500 0 0 0 0 0


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Investitionen Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsl eitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

20910000 Lokschuppen: Einrichtung -14.491 -31.900 -6.000 0 -33.000 -15.000 -15.000

20910001 Lokschuppen: TUI-Systeme

-4.487 -6.500 -5.900 0 -18.000 0 0

20910010 Lokschuppen: nachrichtentechnische Anlagen

-605 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

20920010 Investitionszuschuss Klinikum

0 -2.275.000 -2.480.000 0 -2.594.000 -2.622.000 -2.625.000

20920011 Tilgungszuschuss Klinikum

0 -425.000 -428.000 0 -324.000 -301.000 -302.000

20920012 Investitionszuschuss Klinikum - örtl. Beteiligung

0 -300.000 0 0 0 0 0

20930010 Investitionszuschuss Landesgartenschau

-5.641 0 0 0 0 0 0

63960010 Inv.zu. an SWRO für Leitungsverlegung

-28.000 0 0 0 0 0 0

65900000 KuKo: Einrichtung Altbau GS

0 0 -130.000 0 -150.000 -150.000 -206.000

65900012 KuKo: Generalinstandsetzung BA I

-39.774 0 0 0 0 0 0

65900013 KuKo: Generalinstandsetzung BA II

-1.217.060 -3.436.800 -3.588.400 -2.830.000 -2.830.000 -1.990.000 -2.335.000

65900016 KuKo: Hubpodien 0 0 -6.800 0 0 0 0

65900017 Parkhaus Hammerweg: Prozess-/Leitrechner

-6.142 0 0 0 0 0 0

65900020 Parkhaus P2: Sanierung Tiefgarage

-5.850 -506.100 -2.650.000 -711.900 -711.900 0 0

65901010 P1: Türanlage 0 0 -35.000 0 0 0 0

65910013 Lokschuppen: Brandschutzmaßnahmen

0 -200.000 -450.000 -550.000 -550.000 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2100 0 Stadtkasse Stadt Rosenheim Dezernat

2 Dezernat II

Amt

21 Kasse


21000 Stadtkasse


Verantw.Org.Einheit Kasse

Zugeordnete Kostenstellen 221000 Kasse

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordnete Kostenstelle:

- Führung der Kassengeschäfte nach KommHV-Doppik für alle Mandanten

- Buchung von Stundungs-, Niederschlagungs- oder Erlassverfügungen

- Überwachung von Stundungen und befristeten Niederschlagungen

- Abwicklung des Zahlungsverkehrs einschließlich Lastschriftverfahren

- Debitoren- und Kreditorenausgleichsbuchungen über Ein- und Auszahlungen sowie Verrechnungsbuchungen

- Aufrechnungs- und Mahnläufe

- Festsetzung von Nebenforderungen

- Belegverwaltung

- registrierter Tagesabschluss

- Vorarbeiten zur Schlussbilanz

- Liquiditätsplanung

- Tage-/Festgeldanlagen

- Beitreibung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen und Einleitung der Zwangsvollstreckung bei privatrechtlichen Geldforderungen

- Forderungsmanagement im Zwangsversteigerungs- und Insolvenzverfahren

- Fachaufsicht über die Zahlstellen


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2100 0 Stadtkasse Stadt Rosenheim



Buchungen Ein- und Auszahlungen, Gutschriften

128.500 125.000 128.000

Mahnungen nach Fälligkeit der Forderung

12.550 10.000 11.500

ausgedruckte Ausstandsverzeich-nisse / Einziehungsaufträge

6.050 5.000 5.400


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 21000 Stadtka sse Stadt Rosenheim Dezernat 2 Dezernat II

Amt 21 Kasse

Kostenstellenbereich 21000 Stadtkasse


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -20 50 50 50 50 50











-1.122 -2.400 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900






-505.852 -541.600 -577.450 -592.150 -602.950 -615.350

190 + Finanzerträge 21.394 31.000 10.000 12.000 14.000 16.000



21.394 31.000 10.000 12.000 14.000 16.000


-484.458 -510.600 -567.450 -580.150 -588.950 -599.350




96 0 0 0 0 0


-484.362 -510.600 -567.450 -580.150 -588.950 -599.350




-476.160 -475.500 -545.450 -558.150 -566.950 -577.350


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 21000 Stadtkass e Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-1.346 -4.600 -2.600 -3.200 -3.200 -3.200


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-1.346 -4.600 -2.600 -3.200 -3.200 -3.200

Investitionen Kostenstellenbereich 21000 Stadtkasse Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 21000 Stadtkasse

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

21000000 Kasse: Einrichtung -363 -500 -1.200 0 -1.800 -1.800 -1.800

21000001 Kasse: TUI-Systeme -983 -4.100 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2300 0 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Dezernat

2 Dezernat II

Amt





Verantw.Org.Einheit Liegenschaftsamt/Stiftungsverwaltung

Zugeordnete Kostenstellen 223000 Liegenschaftsamt Amtsleitung 223100 Stiftungsverwaltung 223200 Liegenschaften 772000 Fliegerkapelle, Am Gangsteig 29 772100 Lagergebäude, Ganghoferstraße 33, 35 772200 Kiosk am Friedhof, Herbststraße 16 772400 Ladengebäude, Ludwigsplatz 12 a 772500 Pavillon, Münchener Straße 772600 Sportheim Pang, Widden 1 774000 Altes Gemeindehaus Aising, Aisinger Straße 76 775000 Wohn- und Schulgebäude, Schulweg 8 776000 Schauerhaus, Oberaudorf 781300 Wohngebäude, Innstraße 2 a 781500 Wohngebäude, Max-Hickl-Straße 1 781800

781900 Wohngebäude, Schulweg 9 Wohngebäude, Münchener Straße 89

783000 Wohnung Georg-Staber-Ring 41

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Amtsleitung Liegenschaftsamt und Stiftungsverwaltun g:

Leitung des Liegenschaftsamtes

Sachgebiet Stiftungsverwaltung: Verwaltung der von der Stadt zu verwaltenden rechtsfähigen und

nichtrechtsfähigen Stiftungen

Sachgebiet Liegenschaften: Gebäude- und Grundstücksbewirtschaftung, Bestellung, Vergabe und Bewirtschaftung von Erbbaurechten, Ankauf und Verkauf von Grund- stücken, Straßengrunderwerb, Bestellung von Dienstbarkeiten für die Stadt und ihre Eigenbetriebe, Pfandfreigaben, Grundschuldbelastungen und Löschungsbewilligungen, An- und Verpachtungen, Gestattungsverträge, Fischerei-und Jagdrechte, Waldbewirtschaftung, Notartermine, Dienstwoh- nungen, An- und Vermietungen, Enteignungs- und Besitzeinweisungsverfahren, Bedarfsträger von Baumaßnahmen im eigenen Sachgebiet, Vollzug des Bedarfsträger von Baumaßnahmen im eigenen Sachgebiet, Vollzug des Kleingartengesetzes und dessen Verordnungen, Mitwirkung bei Maß- nahmen der Wirtschaftsförderung, Ermittlung des beitragsfähigen Aufwandes (Grunderwerb), Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Bau- leitplanung, Trägerbeteiligung, Bestandsverzeichnisse, Insolvenzverfahren


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2300 0 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim



Beurkundungen 82 96 105

Erbbaurechte inkl. Anpassungen 113 127 116

Anmietungen / Anpachtungen / Gestattungen

359 349 370

Vermietungen / Verpachtungen 334 345 350

Jahresziele 2015 Kostenstelle 223200, Liegenschaften

� Erwerb von Flächen unbebauter Grundstücke und ökologischen Ausgleichsflächen im Wert von jeweils 100.000 €


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 23000 Liegens chaftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Dezernat 2 Dezernat II

Amt 23 Liegenschaftsamt / Siftungsverwaltung

Kostenstellenbereich 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018






060 + Kostenerstattungen und –umlagen 102.158 96.100 103.600 105.300 107.000 108.800









-388.168 -442.650 -422.150 -422.150 -422.150 -422.150






421.599 61.000 85.050 74.950 68.850 61.350




0 0 0 0 0 0


421.599 61.000 85.050 74.950 68.850 61.350


240 - außerordentliche Aufwendungen -499 0 0 0 0 0


-499 0 0 0 0 0

260 = Ergebnis vor Berücksicht. Interner Leistungs- beziehungen (=Zeilen 220 und 250)

421.100 61.000 85.050 74.950 68.850 61.350


280 - Aufwend. A. internen Leistungsbezieh. -21.475 -254.150 -250.100 -256.900 -263.000 -269.300


404.895 -128.750 -107.650 -124.550 -136.750 -150.550


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 23000 Liegensch aftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 5.700 6.000 0 0 0


390.901 6.018.500 6.791.600 4.779.000 6.326.000 6.750.000


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 390.901 6.024.200 6.797.600 4.779.000 6.326.000 6.750.000

107 - Ausz. F.d. Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden

-935.938 -1.930.400 -1.725.800 -572.000 -1.094.000 -404.000

108 - Ausz. Für Baumaßnahmen -9.317 -37.000 0 0 0 0

109 - Ausz. F.d. Erwerb v. bewegl. Sachvermögen

-3.239 -4.300 0 0 0 0

110 - Ausz. Für den Erwerb von Finanzvermögen

0 0 0 0 0 0

111 - Ausz. Für Investitionsförderungs-maßnahmen

0 -25.000 -30.000 0 0 0

112 - Ausz. Für sonst. Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0

113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -948.494 -1.996.700 -1.755.800 -572.000 -1.094.000 -404.000


-557.593 4.027.500 5.041.800 4.207.000 5.232.000 6.346.000

Investitionen Kostenstellenbereich 23000 Liegenscha ftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

23000000 Liegenschaftsamt: Einrichtung

-498 -500 0 0 0 0 0

23000001 Liegenschaftsamt: TUI-Systeme

-2.741 -3.800 0 0 0 0 0

23001999 Verkauf Grundstücke und Gebäude allgemein

611 0 600.000 0 2.000.000 2.626.000 1.700.000

23420010 Grunderwerb Krippe Meraner Straße

-123 0 0 0 0 0 0

23423010 Grunderwerb Krippe Aising, Gärtnerstraße

-2.252 0 -1.900 0 0 0 0

23600101 Grunderwerb Gleisdreieck -133.783 -250.000 -250.000 0 -168.000 0 0

23602010 Grunderwerb Riedergarten (Weg)

-2.231 0 0 0 0 0 0

23608010 Grunderwerb Park&Ride-Parkplatz

-3.769 0 0 0 0 0 0


-- Seite 87 von 358 --

Investitionen Kostenstellenbereich 23000 Liegenscha ftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

23701011 Inv.zuschuss für Verleg. Kleingärten Münch.Str. 89

0 -25.000 0 0 0 0 0

23802010 Dienstbarkeiten bebaute Grundstücke

0 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

23802011 Dienstbarkeiten unbebaute Grundstücke

-218 -5.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

23803010 Erbbaurecht Finsterwalderstr. 42

-9.253 0 0 0 0 0 0

23850011 Erwerb Gebäude Münchener Straße 89

-623.679 0 0 0 0 0 0

23850012 Erwerb Gebäude Münchener Str. 57/59

0 0 0 -690.000 0 -690.000 0

23870010 Grunderwerb Gewerbeflächen (ehem. Bahnhof Nord)

-1.855 0 0 0 0 0 0

23870011 Verkauf Baufeld 1: Südtiroler Platz 2 (Oberbahnamt

0 260.000 215.000 0 0 0 0

2387001* Verkauf Grundstücksflächen Baufelder Bahnhof

0 5.248.500 4.324.800 0 229.000 3.500.000 0

23880012 Grundstück am Happinger See

-6.738 0 860.000 0 0 0 0

23880013 Verkauf Grundstück Klärwärterhaus

0 0 0 0 0 0 500.000

23880014 Grundstücksverkauf Klepperstraße 13

0 240.000 240.000 0 0 0 0

23880015 Grunderwerb VORO Bank / Kefer Flächen

-3.219 0 0 0 0 0 0

23880016 Kanalherstellung Freie Turnerschaft

0 -100 0 0 0 0 0

23880017 Inv.zuschuss zur Verleg. der Hebeanlage Klepperstr

0 0 -30.000 0 0 0 0

23880018 Übernahme Erbschaft Gebäude Münchener Str. 4

0 0 -850.000 0 0 0 0

23881010 Erwerb unbebauter Grundstücke allgemein

-16.295 -100.000 -103.600 0 -100.000 -100.000 -100.000

23881013 Grundstück FlurNr.1187 u. 1425 (Schönfeldstr.)

0 -50.000 0 0 0 0 0

23881017 Verkauf Grundstück Aisinger Straße FlNr. 1598

0 230.000 0 0 0 0 0

23881018 Verkauf Grundstück Hofmillerstraße

0 0 0 0 400.000 0 0

23890010 Flächenmanagement 167.936 0 -10.300 0 0 0 0

65850013 Wohngebäude Schulweg 9: Heizung

-9.317 0 0 0 0 0 0

67531010 Kleingärten Gleisdreieck: Sanierung Bahnübergang

0 -37.000 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2400 0 Zentrales Immobilienmanagement Stadt Rosenheim Dezernat

2 Dezernat II

Amt





Zugeordnete Kostenstellen 224000 Zentrales Immobilienmanagement (ZIM) 224202 Druckerei 790* Rathäuser 791* Feuerwehrgebäude 792* Schulen und schulische Sporteinrichtungen 793* Kultureinrichtungen 794* Kindergärten / Horte / Jugendeinrichtungen 795* Sporthallen 796* Stadthalle / Lokschuppen / Parkhäuser 797* Sonstige Gebäude 798* Wohngebäude 804301 Kfz-Hausmeister / RO-NN 75 804302 Kfz-Hausmeister / RO-XU 9 804303 Kfz-Hausmeister / RO-MZ 39


Unterstützung der Verwaltungsführung bei investiven Baumaßnahmen

Bewirtschaftung und Unterhalt der städtischen sowie angemieteten Gebäude Amtsleitung 24 Führung und Steuerung der zugeordneten Sachgebiete und Sachbearbeiter, Controlling und Haushaltsmittelbewirtschaftung im Amtsbereich, Bereitstellung und Betrieb der zugeordneten Gebäude und Anlagen, Vertretung des Amtes in diversen Gremien, z.B. Steuerungsdienst Sachgebiet Kaufmännisches Immobilienmanagement Rechnungswesen und Controlling Kosten- und Leistungsrechnung Energiemanagement Vertragswesen Reinigungsmanagement

Beschaffung Möblierung und loses Mobiliar sowie Dienstfahrzeuge für den Verwaltungsbereich

Sachgebiet Infrastrukturelles Immobilienmanagement Bewirtschaftung und Betrieb aller städtischen Gebäude und Liegenschaften

Beauftragung von Bauunterhaltsmaßnahmen Energiemanagement Flächenmanagement Umzugsorganisation


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2400 0 Zentrales Immobilienmanagement Stadt Rosenheim

Neubaumanagement

Steuerung investiver Baumaßnahmen Erstellung von Raumstandards Projektsteuerung Bauherrenvertretung



Bewirtschaftete Fläche in qm 204.656 206.105 210.024

Anzahl Liegenschaften / Gebäude 126 125 129

Neubauprojekte 19 18 5

Investive Umbau-, Sanierungsmaßnahmen

10 9 10

Jahresziele 2015 Kostenstelle 224 000 - Amt für Zentrales Immobilienmanagement

� Erstellung einer Immobilienmatrix zur Beurteilung der städtischen Gebäude hinsichtlich Brandschutz, Barrierefreiheit, Energetik und Bauzustand. In 2015 soll dies beispielhaft an einem Verwaltungsgebäude, einer Schule und einer Kindertagesstätte erstellt werden.

� Implementierung Gebäudeleittechnik (GLT), d.h. Störmeldetechnik und Energiemonitoring in mindestens weiteren 3 Gebäuden


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 24000 Zentral es Immobilienmanagement Stadt Rosenheim Dezernat 7 ZIM (bis 2010 Objekte Gebäude)

Amt 24 Zentrales Immobilienmanagement

Kostenstellenbereich 24000 Zentrales Immobilienmanagement


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018











100 = Ordentliche Erträge 330.848 1.353.900 1.305.000 1.224.700 1.294.300 1.296.100




-9.232.890 -10.085.300 -8.809.550 -8.735.350 -8.915.250 -9.094.950

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -5.204.400 -5.197.500 -5.246.400 -5.680.800 -5.841.700





-11.158.579 -16.361.200 -15.171.450 -15.293.900 -15.885.900 -16.272.600




0 0 0 0 0 0


-11.158.579 -16.361.200 -15.171.450 -15.293.900 -15.885.900 -16.272.600




0 0 0 0 0 0


-11.158.579 -16.361.200 -15.171.450 -15.293.900 -15.885.900 -16.272.600

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 6.000 18.598.600 17.955.400 18.354.000 18.916.400 19.345.300



-11.613.821 -979.300 -267.550 -119.900 -141.300 -159.200


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Erläuterung zu Position 130 – Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen: Liste der für 2015 vorgesehenen größeren Bauunterhaltsmaßnahmen ab 50.000 €

Kostenstelle Kostenstellenname Maßnahme Ansatz

2015 in € 791100 Feuerwehrhaus ROS

Küpferlingstr. 7 Umgestaltung Sozialräume der hauptamtlichen Kräfte

85.000

792011 Astrid-Lindgren-Grundschule

Erneuerung Dach über Turnhalle 180.000

794010 Kindergarten Kaiserstraße Fenster + Fassade West und Südseite erneuern, einschl. Malerarbeiten Innenwände

180.000

792120 Realschule für Mädchen Fensteraustausch 138.000 795410 Luitpoldhalle Dachdämmung 450.000

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 24000 Zentrales Immobilienmanagement Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-100 0 0 0 0 0



-40.296 -49.100 -74.200 -34.000 -65.000 -26.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-40.395 -49.100 -74.200 -34.000 -65.000 -26.000


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Investitionen Kostenstellenbereich 24000 Zentrales Immobilienmanagement Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 24000 Zentrales Immobilienmanagement

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

24000000 ZIM: Einrichtung, Ausstattung

-2.332 -8.400 -18.000 0 -21.000 -22.000 -23.000

24000001 ZIM: TUI-Systeme -4.260 -20.800 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000

24000002 ZIM: Geräte 0 0 0 0 -10.000 0 0

24001003 ZIM: Beschaffung Fahrzeuge

-33.703 -6.700 -40.000 0 0 -40.000 0

24010005 ZIM: Einrichtung Reichenbachstr. 8 nach Umzug

0 -10.000 -10.000 0 0 0 0

24910001 TUI-Systeme ZIM 0 -3.200 -3.200 0 0 0 0


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Dezernat III



31000 – Verkehrswesen 32100 – Dezernatsleitung III, Ordnungs -u.

Gewerbewesen 32300 – Brand- und Katastrophenschutz 32320 – Integrierte Leitstelle 32400 – Immissionsschutz, Wasserrecht und

Bodenschutz 33000 – Einwohnerwesen 33300 – Standesamt (ab 2014) 34100 – Standesamt und Personenstandswesen

mit AL 34 (bis 2013) 34200 – Friedhofsverwaltung (bis 2013) 63100 – Bauordnungsamt (ab 2013)


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3100 0 Verkehrswesen Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt

31 Amt für Verkehrswesen


31000 Verkehrswesen


Verantw.Org.Einheit Verkehrsamt

Zugeordnete Kostenstellen 332200 Verkehrswesen 332210 Zulassungsstelle 332220 Verkehrsüberwachung

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Verkehrswesen: Straßenverkehrsbehörde

- Vollzug des Straßenverkehrsgesetzes und der Straßenverkehrsordnung (Anordnungen zur Regelung des Verkehrs, Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen),

- Vollzug der Gefahrgutvorschriften Straße, - Vollzug des Güterkraftverkehrsgesetzes, des

Personenbeförderungsgesetzes, der Taxi-Tarifordnung und Taxiordnung (Durchführung von Genehmigungsverfahren für Taxi- und Mietwagenverkehr),

- Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit (Verkehrsregelung und -erziehung),

- Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Verkehrsflächen, - Bewirtschaftung P&R-Parkplatz Klepperstraße (Vollzug

(Benutzungsordnung), - Mitgliedschaft im Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit

Oberland zur Überwachung des fließenden Verkehrs einschließlich Bußgeldstelle

Öffentlicher Personennahverkehr Geschäftsführung Rosenheimer Verkehrsgesellschaft mbH - RoVG - Kfz.-Zulassungsbehörde:

- Durchführung des Kfz.-Zulassungsverfahrens (Vollzug des Straßenverkehrsgesetzes, der Straßenverkehrszulassungsordnung und Fahrzeugzulassungsverordnung sowie der hierzu ergangenen Verordnungen, einschließlich Vorschriften des EG-Rechts, Mitwirkung beim Vollzug des Pflichtversicherungsgesetzes, des Kraftfahrzeugsteuergesetzes, der Verordnung über Internationalen Kraftfahrzeugverkehr)

- Vollzug des Meldegesetzes (An-, Ab- und Ummeldungen)


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3100 0 Verkehrswesen Stadt Rosenheim

Fahrerlaubnisbehörde:

Vollzug Straßenverkehrsgesetz (StVG), Fahrerlaubnisverordnung (FeV), Fahrlehrergesetz (FahrlG), Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz (BKrFQG) - Erteilung/Verlängerung von Fahrerlaubnissen - Entziehung/Einschränkung/Versagung von Fahrerlaubnissen - Eignungsüberprüfungen zur körperlichen/geistigen Fahreignung - Maßnahmen im Fahreignungs-Bewertungssystem (§4 StVG) und zur

Fahrerlaubnis auf Probe (§2a StVG) - Erteilung/Erweiterung von Fahrlehr- und Fahrschulerlaubnissen - Fahrerlaubnisse zur Fahrgastbeförderung - Überprüfung/Eintragung Berufskraftfahrerqualifikationen - Anforderung von Führungszeugnissen und Auskünften aus dem

Fahreignungsregister Verkehrsüberwachung:

- Überwachung des ruhenden Verkehrs mit Befugnissen gem. § 2 Abs. 3 Nrn. 3 u. 4 ZuVOWIG, Anzeige von Fahrzeugmängeln,

- Überwachungstätigkeit im Rahmen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

- Mitgliedschaft im Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland: Bußgeldstelle ruhender Verkehr



Anzahl Geschwindigkeitsverstöße 10.659 11.500 10.500

Jährliche Kontrollstunden Geschwindigkeitsüberwachung

899 940 940

Verkehrsanordnungen Straßenverkehrsbehörde

113 120 110

Kfz-Zulassungsstelle: Zulassungen 31.204 29.000 31.000

Fahrerlaubnisbehörde: erteilte Führerscheine (einschl. internationaler Führerschein)

3.272 2.800 2.800

Verkehrsüberwachung: Anzahl Verwarnungsgeldangebote

57.768 60.000 60.000

Verkehrsüberwachung: Anzahl Bußgeldverfahren

4.773 5.000 5.000


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 31000 Verkehr swesen Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 31 Amt für Verkehrswesen

Kostenstellenbereich 31000 Verkehrswesen


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 1.039.949 982.500 1.107.500 1.087.500 1.087.500 1.087.500




060 + Kostenerstattungen und -umlagen 6.027 800 800 800 800 800






110 - Personalaufwendungen -909.236 -953.200 -1.022.200 -1.047.700 -1.068.700 -1.090.000



-104.713 -116.010 -118.900 -119.400 -119.400 -119.400






1.739.380 1.322.410 2.377.400 2.316.100 2.290.100 2.262.100




0 0 0 0 0 0


1.739.380 1.322.410 2.377.400 2.316.100 2.290.100 2.262.100




0 0 0 0 0 0


1.739.380 1.322.410 2.377.400 2.316.100 2.290.100 2.262.100




1.642.955 1.226.110 2.280.500 2.219.200 2.193.200 2.165.200


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 31000 Verkehrsw esen Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




569 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-18.210 -48.700 -25.300 -67.900 -37.600 -43.600


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-17.641 -48.700 -25.300 -67.900 -37.600 -43.600

Investitionen Kostenstellenbereich 31000 Verkehrswe sen Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 31000 Verkehrswesen

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

31000100 Verkehrsamt: Einrichtung -4.527 -700 0 0 0 0 0

31000101 Verkehrsamt: TUI-Systeme

-899 -3.700 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

31000102 Verkehrsamt: Geräte 0 0 0 0 -12.000 -12.000 -12.000

31000200 Verkehrsüberwachung: Einrichtung

-476 -11.500 -1.800 0 -13.500 -2.700 -1.400

31000201 Verkehrsüberwachung: TUI-Systeme

-1.763 -11.500 -2.000 0 -1.900 -2.400 -9.700

31000300 Kfz-Zulassung: Einrichtung

-3.297 -1.800 -1.000 0 -23.500 -3.500 -3.500

31000301 Kfz-Zulassung: TUI-Systeme

-5.625 -19.500 -18.500 0 -15.000 -15.000 -15.000


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Investitionen Kostenstellenbereich 31000 Verkehrswe sen Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 31000 Verkehrswesen

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

32000001 Ordnungs- und Gewerbeamt: TUI-Systeme

-1.622 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3210 0 Dezernatsleitung III, Ordnungs- u. Gewerbewesen Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt



32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs- u. Gewerbewesen


Verantw.Org.Einheit Amt für Sicherheit und Ordnung

Zugeordnete Kostenstellen 303000 Dezernatsleitung III 332000 Amtsleitung 32 332100 Ordnungs- und Gewerbewesen 770100 Toilettenanlage, Klosterweg 22 (ab 2014) 770200 Toilettenanlage, Münchener Straße (ab 2014) 770300 Toilettenanlage, Königstraße 1 (ab 2014) 770400 Toilettenanlage, Lessingstraße (ab 2014) 770500 Toilettenanlagen, (un)entgeltlich von Dritten zur

Nutzung überlassen (ab 2014) 770600 Toilettenanlage, Nicklwiese (ab 2014)

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Dezernatsleitung III:

Leitungs- und Führungstätigkeiten für Dezernat III - Sicherheit, Ordnung, Umwelt Amtleitung 32: Leitungs- und Führungstätigkeiten für Amt III.32 - Sicherheit und Ordnung Sachgebiet Ordnungs- und Gewerbewesen: Sicherheits- und Ordnungsangelegenheiten Gewerbe- und Gaststättenwesen Verbraucherschutz Gesundheitsangelegenheiten Veterinärwesen Fischereiwesen



Zahl der Gewerbean-, -ab- und -ummeldungen

1.780 1.900 1.800


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 32100 Dezerna tsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 32 Dez. III und Amt für Sicherheit und Ordnung

Kostenstellenbereich 32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-114.020 -95.700 -65.350 -100.350 -100.350 -100.350






-650.759 -872.800 -897.100 -967.300 -986.300 -1.007.200




0 0 0 0 0 0


-650.759 -872.800 -897.100 -967.300 -986.300 -1.007.200




0 0 0 0 0 0


-650.759 -872.800 -897.100 -967.300 -986.300 -1.007.200




-678.586 -1.050.200 -1.066.800 -1.142.400 -1.167.000 -1.193.500


-- Seite 101 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 32100 Dezernats leitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-3.571 -9.700 -23.900 -12.000 -6.000 -7.100


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-3.571 -9.700 -23.900 -12.000 -6.000 -7.100

Investitionen Kostenstellenbereich 32100 Dezernatsl eitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellen-bereich 32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

32000000 Ordnungs- und Gewerbeamt: Einrichtung

-1.130 -3.100 -4.300 0 -3.000 -1.000 -1.800


-2.441 -5.600 -18.300 0 -4.000 -4.000 -4.300

32000002 Ordnungs- und Gewerbeamt: Geräte

0 -1.000 -1.300 0 -1.000 -1.000 -1.000

32000003 Ordnungs- und Gewerbeamt: Fahrzeuge

0 0 0 0 -4.000 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3230 0 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt



32300 Brand- und Katastrophenschutz



Zugeordnete Kostenstellen 332300 Brand- und Katastrophenschutz 332310 Feuerwehr / Brandschutz 710000 Feuerwehrgebäude 710050 Übungsgelände Floriansee 710100 Feuerwehrhaus ROS Küpferlingstr. 7 710200 Feuerwehrhaus WSP Westerndorfer Str. 106 710300 Feuerwehrhaus HAP Inntalstraße 14 710301 Feuerwehrhaus HAP Inntalstraße 710302 Leichenhaus Happing 710303 Feuerwehrhaus Happing (Neubau) 710400 Feuerwehrhaus AIW Kerschbaumerstraße 11 710500 Feuerwehrhaus AIS Grünfeldstraße 1 710600 Feuerwehrhaus PAN Schulweg 10 710700 Feuerwehrhaus PAN Am Wasen 710800 Feuerwehrhaus FÜR Quirinstr. 9 710900 Gebäude Integrierte Leitstelle Küpferlingstraße 804100-804145 Feuerwehrfahrzeuge FW Rosenheim 804150-804155 Feuerwehrfahrzeuge FW Aising 804160-804164 Feuerwehrfahrzeuge FW Aisingerwies 804170-804173 Feuerwehrfahrzeuge FW Happing 804180-804186 Feuerwehrfahrzeuge FW Pang 804190-804194 Feuerwehrfahrzeuge FW Westerndorf St. Peter

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen: Brand - und Katastrophenschutz: Leitung: Sachgebiet Brand- und Katastrophenschutz, Integrierte Leitstelle Feuerwehr/Brandschutz; Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes.

Mitwirkung bei der Verwaltung der städtischen Liegenschaften im Feuerwehrbereich.

Beschaffung und Unterhalt von Feuerwehr- und Katastrophenschutzfahrzeugen sowie der zugehörigen Einrichtungen.

Planungen im Zivil- und Katastrophenschutz, Organisation der Katastrophenschutzeinheiten


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3230 0 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim



Zahl der Feuerwehreinsätze

1.939 1.400 2.400

Jahresziele 2015 Kostenstelle 332310 - Feuerwehr / Brandschutz

� Neukalkulation der Feuerwehrgebühren bis Ende 2. Quartal 2015


-- Seite 104 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III


Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018







070 + Sonstige ordentliche Erträge 4.048 0 0 0 0 0








-327.397 -269.600 -317.900 -317.900 -317.900 -317.900






-1.464.164 -1.843.500 -2.017.000 -2.071.400 -2.073.200 -2.113.800




0 0 0 0 0 0


-1.464.164 -1.843.500 -2.017.000 -2.071.400 -2.073.200 -2.113.800




1.300 0 0 0 0 0


-1.462.864 -1.843.500 -2.017.000 -2.071.400 -2.073.200 -2.113.800




-1.538.168 -2.551.200 -2.572.700 -2.532.200 -2.534.900 -2.580.600


-- Seite 105 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 32300 Brand- un d Katastrophenschutz Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 18.900 797.700 775.200 434.000 10.500 240.000


59.483 3.000 2.000 12.000 5.000 3.000


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 78.384 800.700 777.200 446.000 15.500 243.000


-10.508 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -31.401 -27.000 -17.800 0 -150.000 -1.025.000


-289.298 -998.300 -906.300 -1.422.300 -830.800 -754.600


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -496.124 -1.025.300 -924.100 -1.422.300 -980.800 -1.779.600


-417.741 -224.600 -146.900 -976.300 -965.300 -1.536.600

Investitionen Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

32100000 Feuerwehr: Einrichtung -1.797 -7.700 -27.900 0 0 0 0

32100001 Feuerwehr: TUI-Systeme -4.077 -13.300 -4.200 0 -2.200 -2.500 -2.200

32100002 Feuerwehr: Ausrüstung, Gerätebeschaffung

-104.519 -246.300 -146.500 0 -682.000 -14.800 -19.300

32100003 Feuerwehr: Einsatzfahrzeuge

-327.076 -556.200 -329.700 -380.000 -465.000 -810.000 -730.000

32100005 Hauptfeuerwache: Einrichtung

-31.063 -19.900 -17.500 0 0 0 0

32100006 Feuerwehr: Digitalfunk 0 -15.000 -175.000 0 -38.000 0 0


-- Seite 106 von 358 --

Investitionen Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

32101000 Einrichtung Katastrophenschutz

0 -35.000 -13.000 0 -18.000 0 0

32101001 Katastrophenschutz: TUI-Systeme

-4.127 -25.900 -2.000 0 -600 -1.000 -600

32101002 Katastrophenschutz: Ausrüstung

0 -39.000 -3.500 0 -2.500 -2.500 -2.500

65100010 Feuerwehr Westerndorf St. Peter: Geräteschuppen

-12.958 -200 0 0 0 0 0

65100012 Feuerwehr Rosenheim: Pultdach auf Garage

0 -10.000 -8.500 0 0 0 0

65100013 Feuerwehr-Gerätehaus Happing: Neubau

0 0 0 0 0 -150.000 -1.025.000

65102010 Integrierte Leitstelle: Neubau einsch. Ausstattung

-10.508 508.700 516.200 0 0 0 0


-- Seite 107 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3232 0 Integrierte Leitstelle Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt



32320 Integrierte Leitstelle



Zugeordnete Kostenstellen 332320 Integrierte Leitstelle

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstelle: Alarmierung und Steuerung der Land- und Luftrettungsdienste Ab Inbetriebnahme der Integrierten Leitstelle zusätzlich Alarmierung und

Disposition der Feuerwehren (einheitliche Notrufnummer 112)



Zahl der Telefonate im Rahmen von Notrufen (= ein-/ausgehende Anrufe)

248.586 260.000 270.000


-- Seite 108 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 32320 Integri erte Leitstelle Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III


Kostenstellenbereich 32320 Rettungsleitstelle/Integrierte Leitstelle


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 0 0 29.000 29.000 29.000 29.000













-317.440 -445.150 -447.250 -447.250 -447.250 -447.250






431.344 155.700 160.600 160.600 160.600 160.600




0 0 0 0 0 0


431.344 155.700 160.600 160.600 160.600 160.600




696 0 0 0 0 0


432.040 155.700 160.600 160.600 160.600 160.600




275.081 0 0 0 0 0


-- Seite 109 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 32320 Integrier te Leitstelle Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 4.720 736.000 1.635.300 865.300 207.800 45.300


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 4.720 736.000 1.635.300 865.300 207.800 45.300


0 0 0 0 0 0



-26.195 -1.588.700 -1.711.400 -945.300 -45.300 -45.300


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -26.195 -1.588.700 -1.711.400 -945.300 -45.300 -45.300


-21.475 -852.700 -76.100 -80.000 162.500 0

Investitionen Kostenstellenbereich 32320 Integriert e Leitstelle Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 32320 Rettungsleitstelle/Integrierte Leitstelle

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

32102000 Rettungsleitstelle: Einrichtung / techn. Ausstatt.

-5.735 -58.400 6.400 0 0 0 0

32102001 Rettungsleitstelle: TUI-Systeme

-2.358 -694.300 0 -100.000 0 0 0

32102005 Rettungsleitstelle: Ersteinrichtung, -ausstattung

-13.382 0 0 0 0 0 0

32102006 Integrierte Leitstelle: Digitalfunk

0 -100.000 -82.500 -800.000 -80.000 162.500 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3240 0 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt



32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz



zugeordnete Kostenstellen 332400 Immissionsschutz, Wasserrecht und Bodenschutz

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordnete Kostenstelle: Sachgebietsleitung SG III/323 Untere Immissionsschutzbehörde einschließlich Projektverantwortung − Genehmigungen von Anlagen − TA Lärm, TA Luft, Störfallverordnung, à − Anlagenüberwachung

− Kontrolle fachtechnischer Auflagen im Bereich des Bau- und

Gaststättenrechts und LStVG-Bescheiden

− Schallpegelmessungen

Untere Wasserbehörde einschließlich Projektverantwortung − förmliche Verfahren, Planfeststellungen, -genehmigungen

− Genehmigungen für Gewässerbenutzungen wie

Grundwasserwärmepumpen − Erdwärmesonden − Verordnungen − Gewässeraufsicht, Fachkundige Stelle für Wasserwirtschaft − Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffe

− Indirekteinleiter

Untere Bodenschutzbehörde einschließlich Projektverantwortung

− Anordnungen im Zusammenhang mit schädlichen

Bodenveränderungen

− Historische Erkundungen, Orientierende Untersuchungen,

Detailuntersuchungen − Sanierungsanordnungen − Wertausgleich

− Altlastenkataster und Entlassung daraus

Kaminkehrwesen − Schornsteinfegerwesen

− Kehr- und Überprüfungsordnung

Träger öffentlicher Belange


-- Seite 111 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3240 0 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz Stadt Rosenheim



Wasserrecht (Fälle) 240 230 260


-- Seite 112 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 32400 Immissi onschutz, Wasserrecht und Bodenschutz Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III


Kostenstellenbereich 32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-2.753 -5.350 -5.650 -5.650 -5.650 -5.650






-274.659 -305.700 -319.550 -328.650 -335.950 -343.550




0 0 0 0 0 0


-274.659 -305.700 -319.550 -328.650 -335.950 -343.550




0 0 0 0 0 0


-274.659 -305.700 -319.550 -328.650 -335.950 -343.550




-284.595 -314.700 -328.650 -337.750 -345.050 -352.650


-- Seite 113 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 32400 Immission schutz, Wasserrecht und Bodenschutz Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 6.800 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 6.800 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



0 -2.500 -5.100 -2.000 -2.000 -2.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 -2.500 -5.100 -2.000 -2.000 -2.000


0 4.300 -5.100 -2.000 -2.000 -2.000

Investitionen Kostenstellenbereich 32400 Immissions chutz, Wasserrecht und Bodenschutz Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

32000000 Ordnungs- und Gewerbeamt: Einrichtung

0 0 -4.400 0 -500 -500 -500


0 -2.500 -700 0 -1.500 -1.500 -1.500


-- Seite 114 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3300 0 Einwohnerwesen Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt

33 Bürgeramt


33000 Einwohnerwesen


Verantw.Org.Einheit Bürgeramt

Zugeordnete Kostenstellen 333000 Einwohneramt


Bürgerservice: Vollzug der Melde-, Personalausweis- und Passgesetze, Ausstellung von Führungszeugnissen und Gewerbezentralregisterauskünften, Adressänderungen im Fahrzeugschein, Beglaubigungen von Abschriften und Unterschriften, An- und Abmeldung zur Hundesteuer, Ausgabe von Grüngutabfallsäcken sowie Ausgabe von Anträgen zur Feststellung des Grades der Behinderung, zur Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht, von Bestellformularen für die Sperrmüllabfuhr

Aufenthaltsrecht: Vollzug des Aufenthalts- und Asylverfahrensrechts

Staatsangehö rigkeitsrecht: Einbürgerungen, Ausstellung von Staatsangehörigkeitsurkunden

Wahlen und Entscheide: Organisation und Durchführung der Wahlen und Entscheide in Rosenheim, Stimmkreisleitung bei der Landtags- und Bezirkswahl

Schöffen, ehrenamtliche Richter: Erstellung von Vorschlagslisten



Ausgestellte Reisepässe und Personalausweise

6.119 7.500 7.000

Ausgestellte Aufenthaltstitel 1.525 2.000 1.500


-- Seite 115 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 33000 Einwohn erwesen Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 33 Bürgeramt

Kostenstellenbereich 33000 Einwohnerwesen


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018






060 + Kostenerstattungen und -umlagen 111.850 45.500 500 500 -47.500 -63.500

070 + Sonstige ordentliche Erträge 950 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000








-181.257 -190.700 -72.800 -72.800 -104.800 -124.800






-861.419 -1.062.000 -962.150 -984.750 -1.093.750 -1.161.150




0 0 0 0 0 0


-861.419 -1.062.000 -962.150 -984.750 -1.093.750 -1.161.150




0 0 0 0 0 0


-861.419 -1.062.000 -962.150 -984.750 -1.093.750 -1.161.150




-952.655 -1.156.100 -1.014.150 -1.036.750 -1.163.250 -1.234.650


-- Seite 116 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 33000 Einwohner wesen Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-8.159 -12.400 -600 -4.000 -119.500 -4.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -8.159 -12.400 -600 -4.000 -119.500 -4.000


-8.159 -12.400 -600 -4.000 -119.500 -4.000

Investitionen Kostenstellenbereich 33000 Einwohnerw esen Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 33000 Einwohnerwesen

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

33000000 Einwohneramt: Einrichtung

-1.621 0 0 0 -2.000 -117.500 -2.000

33000001 Einwohneramt: TUI-Systeme

-6.538 -12.400 -600 0 -2.000 -2.000 -2.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3330 0 Standesamt (ab 2014) Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt

33 Bürgeramt


33300 Standesamt


Verantw.Org.Einheit Bürgeramt

Zugeordnete Kostenstellen 333300 Standesamt


Standesamtswesen Kirchenaustritte, behördliche Namensänderung, Ehrenpatenschaften des Bundespräsidenten, Sühnebehörde, Personenstandswesen Geburten, Eheschließungen, Lebenspartnerschaften, Sterbefälle, Urkundendienst, sonstige personenstandsrechtliche Beurkundungen



Grundbeurkundungen in Geburts-, Heirats-, Lebenspartnerschafts- und Sterberegistern

--- 2.700 2.700

Folgebeurkundungen in den Registern und Hinweise zu den Registern

--- 5.200 5.200

Urkundenanforderungen ---

4.500 4.500

Erläuterung

Bis 2013 siehe Kostentstellenbereich 34100


-- Seite 118 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 33300 Standes amt (ab 2014) Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 33 Bürgeramt

Kostenstellenbereich 33300 Standesamt


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 130.100 135.000 135.000 135.000 135.000

050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900






100 = Ordentliche Erträge 0 133.500 138.400 138.400 138.400 138.400

110 - Personalaufwendungen 0 -201.600 -206.900 -212.100 -216.300 -220.600

120 - Versorgungsaufwendungen 0 -75.300 -81.800 -83.600 -85.200 -86.800


0 -28.870 -28.900 -28.900 -28.900 -28.900



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -9.410 -9.450 -9.450 -9.450 -9.450

170 = Ordentliche Aufwendungen 0 -317.980 -329.650 -339.150 -344.050 -349.550


0 -184.480 -191.250 -200.750 -205.650 -211.150




0 0 0 0 0 0


0 -184.480 -191.250 -200.750 -205.650 -211.150




0 0 0 0 0 0


0 -184.480 -191.250 -200.750 -205.650 -211.150


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. 0 -29.700 -27.900 -27.900 -27.900 -27.900


0 -214.180 -219.150 -228.650 -233.550 -239.050


-- Seite 119 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 33300 Standesam t (ab 2014) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 -5.700 -1.600 -25.500 -500 -500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 -5.700 -1.600 -25.500 -500 -500


0 -5.700 -1.600 -25.500 -500 -500

Investitionen Kostenstellenbereich 33300 Standesamt (ab 2014) Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 33300 Standesamt (ab 2014)

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

34000000 Standes- und Bestattungsamt: Einrichtung

0 -3.000 0 0 -25.500 -500 -500

34000001 Standes- und Bestattungsamt: TUI-Systeme

0 -2.700 -1.600 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3410 0 Standesamt und Personenstandswesen mit AL 34 (bis 2013) Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt

34 Standes- und Bestattungsamt


34100 Standesamt und Personenstandswesen mit AL 34


Verantw.Org.Einheit Standes- und Bestattungsamt

Zugeordnete Kostenstellen 334000 Standesamts- und Bestattungswesen 334100 Personenstandswesen

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen: Standesamts - und Bestattungswesen

Amtsleitung Personenstandswesen, Kirchenaustritte, behördliche Namensänderung, Ehrenpatenschaften des Bundespräsidenten, Sühnebehörde, Überwachung des Bestattungswesens im übertragenen Wirkungskreis, allgemeine Angelegenheiten des Friedhofswesens. Personenstandswesen Geburten, Eheschließungen, Sterbefälle, Urkundendienst, sonstige Beurkundungen



Grundbeurkundungen in Geburts-, Heirats-, Lebenspartnerschafts- und Sterberegistern

3.261 --- ---

Folgebeurkundungen in den Registern und Hinweise zu den Registern

4.700 --- ---

Urkundenanforderungen 4.640 --- ---

Erläuterung

Ab 2014 Aufteilung des Standes- und Bestattungsamtes Siehe Kostenstellenbereich 33300 für Aufgabenbereich Standesamtswesen, Personenstandswesen siehe Kostenstellenbereich 67000 für Aufgabenbereich Bestattungswesen


-- Seite 121 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 34100 Standes amt und Personenstandswesen mit AL 34 (bis 2013) Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 34 Standes- und Bestattungsamt

Kostenstellenbereich 34100 Standesamt und Personenstandswesen mit AL 34


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 131.930 0 0 0 0 0







100 = Ordentliche Erträge 133.677 0 0 0 0 0

110 - Personalaufwendungen -206.393 0 0 0 0 0

120 - Versorgungsaufwendungen -79.075 0 0 0 0 0


-16.838 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung -70 0 0 0 0 0


160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -8.191 0 0 0 0 0

170 = Ordentliche Aufwendungen -310.566 0 0 0 0 0


-176.890 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


-176.890 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


-176.890 0 0 0 0 0


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -29.545 0 0 0 0 0


-163.839 0 0 0 0 0


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 34100 Standesam t und Personenstandswesen mit AL 34 (bis 2013) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-2.901 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -2.901 0 0 0 0 0


-2.901 0 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 34100 Standesamt und Personenstandswesen mit AL 34 (bis 2013) Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellen-bereich 34100 Standesamt und Personenstandswesen mit AL 34

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

34000000 Standes- und Bestattungsamt: Einrichtung

-1.541 0 0 0 0 0 0

34000001 Standes- und Bestattungsamt: TUI-Systeme

-1.360 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 3420 0 Friedhofsverwaltung (bis 2013) Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt

34 Standes- und Bestattungsamt


34200 Friedhofsverwaltung


Verantw.Org.Einheit Standes- und Bestattungsamt

Zugeordnete Kostenstellen 334200 Friedhöfe 334210 Friedhof Klosterweg 334220 Friedhof Aising 334230 Friedhof Fürstätt 771000 Friedhofsgebäude, Fürstätt Nr.29 a 771100 Friedhofsgebäude, Gärtnerstraße 7 771200 Friedhofsgebäude, Klosterweg 21 771201 Ehrenanlage (Kriegsgräber)

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen: Friedhöfe Hoheitliche Aufgaben nicht-wirtschaftlicher Art, Bauherreneigenschaft Friedhöfe Klosterweg, Aising, Fürstätt

Bereitstellung von Friedhof- und Bestattungseinrichtungen, Durchführung von Bestattungen.

Bedarfsträgerschaft für Friedhofsgebäude



Sargbestattungen 189 --- ---

Urnenbestattungen 282 --- ---

Überführungen 776 --- ---

* zweite Zahl lt. Kalkulation/Ausschreibung

Neuvergabe Gräber 103 --- ---

Erläuterung

Ab 2014 wegen Auflösung des Standes- und Bestattungsamtes und Eingliederung der Friedhofsverwaltung in das Umwelt- und Grünflächenamt bei Kostenstellenbereich 67200


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 34200 Friedho fsverwaltung (bis 2013) Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 34 Standes- und Bestattungsamt

Kostenstellenbereich 34200 Friedhofsverwaltung


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.013.027 0 0 0 0 0







100 = Ordentliche Erträge 1.042.971 0 0 0 0 0

110 - Personalaufwendungen -126.842 0 0 0 0 0

120 - Versorgungsaufwendungen -34.916 0 0 0 0 0


-182.343 0 0 0 0 0



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -54.859 0 0 0 0 0

170 = Ordentliche Aufwendungen -402.438 0 0 0 0 0


640.533 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


640.533 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


640.533 0 0 0 0 0


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -79.000 0 0 0 0 0


561.533 0 0 0 0 0


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 34200 Friedho fsverwaltung (bis 2013) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

Nachrichtlich: Erläuterung der Differenzen zur Gebü hrenkalkulation

310 - Differenz zwischen kalkulatorischer und bilanzieller Abschreibung

-4.921* 0 0 0 0 0

320 - Differenz zwischen kalkulatorischen Zinsen und effektiven Schuldzinsen

-122.351 0 0 0 0 0

330 +/- sonstige Abweichungen zwischen Gebührenkalkulation und Teilergebnisplan

(Abdeckung Unterdeckung Vorjahre, 2013 noch nicht gebuchte Gebäudekosten – innere Verrechnung)

-451.799 0 0 0 0 0

340 Saldo der Gebührenkalkulation -17.538 0 0 0 0 0

* noch nicht gebuchte Abschreibung 2013 ** nach der Gebührenkalkulation für 2011 bis 2013


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 34200 Friedhofs verwaltung (bis 2013) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -10.176 0 0 0 0 0


-10.293 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-20.469 0 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 34200 Friedhofsv erwaltung (bis 2013) Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 34200 Friedhofsverwaltung (bis 2013)

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

34750000 Friedhofsverwaltung: Einrichtung

-8.990 0 0 0 0 0 0

34750001 Friedhofsverwaltung: TUI-Systeme

-1.304 0 0 0 0 0 0

65750013 Friedhof: Grabfundamente

-10.176 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6310 0 Bauordnungs- und Vergabeamt Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt

37 Bauordnungs- und Vergabeamt




Verantw.Org.Einheit Bauordnungs- und Vergabeamt

zugeordneter Kostenstellen 363000 Bauordnungsamt (ab 2013)

363200 Vergabeverfahrensstelle (ab 01.10.2014)

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen

Amtsleitung 63: Leitungs- und Steuerungsfunktion, Mittelbewirtschaftung und Controlling

Sachgebiet 631 – Bauordnung

Untere Bauaufsichtsbehörde Vollzug der Baugesetze (Bauberatung, planungs- und bauordnungsrechtliche sowie verfahrensrechtliche Bearbeitung, Bauüberwachung); Projektverantwortung gem. Verfügung 01/2014; Wahrnehmung planungs- und bauordnungsrechtlicher Belange bei Genehmigungsverfahren nach sonstigen Rechtsvorschriften; Erlaubnis- und Bewilligungsverfahren bei Gewässer- und Grundwasser-benutzungen im Zusammenhang mit Baugenehmigungsverfahren, soweit nicht III/32 (Wasserrechtsbehörde) zugewiesen; Vollzug der Entwässerungssatzung im Rahmen bauaufsichtlicher Verfahren; Vollzug des Ordnungswidrigkeitengesetzes im Rahmen bauaufsichtlicher Verfahren; Vollzug des Wohnungseigentumsgesetzes (Prüfung und Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen); Mitwirkung bei der Bauleitplanung als Träger öffentlicher Belange; Mitwirkung bei der Feuerbeschau; Vollzug des städtischen Fassadenpreises; Mitwirkung bei der Erarbeitung der Grundlagen der Stadtgestaltung und bei Planungswettbewerben; Mitwirkung beim Vollzug des Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG); Vollzug der Energieeinsparungsgesetze (EnEV, EEWärmeG).


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6310 0 Bauordnungs- und Vergabeamt Stadt Rosenheim

Untere Denkmalschutzbehörde Vollzug des Denkmalschutzgesetzes (Beratung, Bearbeitung von Erlaubnis-anträgen und im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren, Überwachung); Abstimmung mit der Fachbehörde und der Heimatpflege; Mitwirkung bei der Erarbeitung der Grundlagen der Stadtgestaltung und bei Planungswettbewerben; Mitwirkung bei der Bauleitplanung als Träger öffentlicher Belange; Vollzug förderrechtlicher Verfahren nach Denkmalschutzrecht. Sachgebiet 632 – Zentrale Vergabeverfahrensstelle

Umfassende zentrale (elektronische) Abwicklung aller förmlichen Vergabe-verfahren (VOB, VOL, VOF) auf der Grundlage der von den Beschaffungs-stellen bzw. Fachämtern vorgelegten Vergabeunterlagen; Beratung der Beschaffungsstellen und Fachämter in vergaberechtlichen Fragen; Pflege der städtischen Vergaberegelungen einschließlich eines einheitlichen Formularwesens; Federführung in Fragen der HOAI mit Beratung der Fachämter;

Fachlicher Vollzug der HOAI und der VOF (geplant).



Eingegangene Bauanträge 463 500 500

Bauaufsichtliche Anordnungen 131 120 120

Vergabeverfahren --- --- 150


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 63100 Bauordn ungs- und Vergabeamt Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 37 Bauordnungsamt (ab 2013)

Kostenstellenbereich 63100 Bauordnungs- und Vergabeamt


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-10.551 -13.950 -41.300 -43.000 -43.000 -43.000






-289.291 -809.050 -1.066.650 -1.136.550 -1.124.150 -1.137.650




0 0 0 0 0 0


-289.291 -809.050 -1.066.650 -1.136.550 -1.124.150 -1.137.650




0 0 0 0 0 0


-289.291 -809.050 -1.066.650 -1.136.550 -1.124.150 -1.137.650




-311.127 -831.150 -1.098.450 -1.168.350 -1.155.950 -1.169.450


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 63100 Bauordnun gs- und Vergabeamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




200 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 261.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000




0 0 0 0 0 0



-16.924 -3.200 -4.000 -500 0 0


0 0 0 0 0 0


0 -229.000 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -16.924 -232.200 -4.000 -500 0 0


244.461 12.200 106.000 109.500 110.000 110.000

Investitionen Kostenstellenbereich 63100 Bauordnung s- und Vergabeamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 63100 Bauordnungs- und Vergabeamt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

63000000 Bauordnungsamt: Einrichtung

-524 0 -200 0 0 0 0

63000001 Bauordnungsamt: TUI-Systeme

0 -3.200 0 0 0 0 0

63000003 Bauordnungsamt: Fahrzeuge

-16.400 0 0 0 0 0 0

63000100 Vergabestelle: Einrichtung 0 0 -300 0 0 0 0


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Investitionen Kostenstellenbereich 63100 Bauordnung s- und Vergabeamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 63100 Bauordnungs- und Vergabeamt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

63000101 Vergabestelle: TUI-Systeme

0 0 -3.500 0 -500 0 0

63700010 Zuschuss Denkmalpflege 0 -5.000 0 0 0 0 0

63940011 Inv.zu. Klinikum Erricht. Parkhaus Schönfeldstraße

0 -224.000 0 0 0 0 0


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Dezernat IV



40100 – Dez.leitung IV, Schul- und Sportamt 40111 – Astrid-Lindgren-Grundschule 40112 – Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim 40113 – Grundschule Erlenau 40114 – Grundschule Pang 40121 – Grundschule Happing 40131 – Mittelschule am Luitpoldpark 40141 – Grund- und Mittelschule Fürstätt 40142 – Grund- und Mittelschule Aising 40143 – Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 40151 – Sonderpädagogisches Förderzentrum 40161 – Mädchenrealschule 40162 – Johann-Rieder-Realschule 40171 – Finsterwalder-Gymnasium 40172 – Ignaz-Günther-Gymnasium 40173 – Karolinen-Gymnasium 40200 – Sportmanagement 40211 – Gaborhalle 40212 – Luitpoldhalle 40221 – Eisstadion 41000 – Kulturamt 41200 – Stadtbibliothek 41300 – Volkshochschule 41400 – Stadtarchiv 41500 – Städtische Galerie 41600 – Städtisches Museum


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50200 – Sozial-, Wohnungs-, Vers.- und Grundsicherungsamt 50600 – Jobcenter 51000 – Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 51100 – Kindertageseinrichtungen allgemein 51101 – Kindergarten Löwenzahn Kaiserstraße 51102 – Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße 51103 – Kindergarten Happing 51104 – Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies) 51105 – Kindergarten Hl. Familie Kastenau 51106 – Kindergarten und Hort St. Quirin Fürstätt 51107 – Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße 51108 – Kindergarten Klabautermann, Innstraße 51109 – Kindergarten Heilig Blut 51110 – Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au 51111 – Kindergarten Arche Noah Küpferling 51112 – Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße 51201 – Hort Jonathan, Innsbrucker Straße 51203 – Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 51204 – Kinderhaus Aising 51205 – Hort Taka Tuka Land Happing 51206 – Hort „Am Entenbach“ Erlenau 51207 – Kinderkrippe Meraner Straße 51208 – Kinderhaus Finsterwalder Straße 51209 – Kinderkrippe Aising 51211 – Hort Pang


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4010 0 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt


Verantw.Org.Einheit Schul- und Sportamt

Zugeordnete Kostenstellen 404000 Dezernatsleitung IV 440000 Schul- und Sportamt 440100 Schulverwaltung

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Dezernatsleitung IV: Leitung des Dezernats Jugend, Soziales, Schule, Kultur und Sport

Leitung des Amts 40:

Haushalts- und Rechnungswesen des Amts 40 (intern) Beschaffungswesen für Schulen Budgetwesen Gastschul- und Gastschulbeitragswesen Ordnungswidrigkeitenverfahren

Schülerbeförderung Bedarfsträgerschaft für Schul- und Sportgebäude

Sportförderung Steuerung der Sportplatzpflege



Gastschülerzahlen (externe Sachaufwandsträger)

2.577 2.700 2.650

Betreute Schulen 15 15 15

Schülerbeförderung: Fälle Übernahme Beförderungskosten

1.430 1.400 1.400


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4010 0 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt Stadt Rosenheim

Jahresziele 2015 Kostenstelle 440100, Schulverwaltung

� Organisation des Küchenbetriebs in der neuen Mensa der Mittelschule am Luitpoldpark mit dem RoMed-Klinikum, dabei Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderung

� Oberziel:

Bedarfsgerechter Ausbau der Realschulen und Gymnasien; Zielsetzung geht über 2015 hinaus

Teilziele für 2015:

• Weiterführungen der Planungen zum Umbau und zur Erweiterung der Johann-Rieder-Realschule

• Weiterführung der Planung zur Generalsanierung und Erweiterung des Karolinen-Gymnasiums

� Oberziel:

Ausbau der Mittags- und Nachmittagsbetreuung an Grundschulen in Abstimmung mit den Schulen, dem Jugendamt und den jeweiligen Trägern entsprechend den Vorgaben des Stadtrates; Zielsetzung geht über 2015 hinaus.

Teilziele für 2015:

• Weiterführung der Planung zur Teilweisen Umnutzung des Hans-Schuster-Hauses für Mittagsbetreuung und Hort

• Verbesserung der Raumsituation für die gebundene Ganztagsschule an der Prinzregentenschule durch Aufstellen von Klassenzimmercontainer auf dem Schulsportplatz

� Umsetzung von schulorganisatorischen Vorgaben zum Thema Inklusion insbesondere auch im Hinblick auf die in der Teilhabeplanung genannten Einzelmaßnahmen; Zielsetzung geht über 2015 hinaus


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40100 Dez.lei tung IV, Schul-und Sportamt Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 40 Dezernatsleitung IV; Schul- und Sportamt

Kostenstellenbereich 40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-24.466 -84.400 -74.600 -74.600 -74.600 -74.600






-3.860.915 -4.030.700 -4.239.300 -4.249.100 -4.257.750 -4.272.850




0 0 0 0 0 0


-3.860.915 -4.030.700 -4.239.300 -4.249.100 -4.257.750 -4.272.850




225 0 0 0 0 0


-3.860.690 -4.030.700 -4.239.300 -4.249.100 -4.257.750 -4.272.850




-3.892.500 -4.062.700 -4.270.700 -4.280.500 -4.289.150 -4.304.250


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Erläuterung zu Position 160 – sonstige ordentliche Aufwendungen des Teilergebnisplans: Unter die ausgewiesene Summe fallen folgende Beträge für die Zahlung von Gastschulbeiträgen und sonstigen Kostenersätzen an andere Schulaufwandsträger: Schulart Vorl. Ergebn.

2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr 2016 Jahr 2017 Jahr 2018

Volksschulen 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900

Realschulen 5.950 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000

Gymnasien 12.275 15.000 12.000 12.000 12.000 12.000

Förderschulen 3.980 5.900 5.900 5.900 5.900 5.900

Berufliche Schulen 2.561.942 2.555.700 2.658.700 2.658.700 2.658.700 2.658.700

Summe: 2.587.047 2.585.000 2.685.500 2.685.500 2.685.500 2.685.500

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40100 Dez.leitu ng IV, Schul-und Sportamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-29.862 -14.200 -22.200 -12.900 -12.900 -12.900


0 0 0 0 0 0


0 0 -11.900 0 0 0




-29.862 -14.200 -34.100 -12.900 -12.900 -12.900


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Investitionen Kostenstellenbereich 40100 Dez.leitun g IV, Schul-und Sportamt Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 40100 Dez.leitung IV, Schul- und Sportamt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40000000 Schul- und Sportamt: Einrichtung

-300 -2.200 -1.300 0 -1.700 -1.700 -1.700

40000001 Schul- und Sportamt: TUI-Systeme

-29.562 -12.000 -20.900 0 -11.200 -11.200 -11.200

40216011 FOS: Kostenbeteiligung Fernwärmeanschluss

0 0 -11.900 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4011 1 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) 720100 Astrid-Lindgren-Grundschule, Innsbrucker Straße 720101 Astrid-Lindgren-Grundschule Innsbrucker Straße 720102 Turnhalle Astrid-Lindgren-Grundschule Innsbrucker


Innsbrucker Straße

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands

nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Astrid-Lindgren-Grundschule Dazu gehören insbesondere

- Bereitstellung, Einrichtung, Ausstattung, Bewirtschaftung und Unterhaltung der Schulanlage einschließlich der Sportstätten

- Lehr- und Lernmittel


Beschreibung 01.10.2012 01.10.2013 01.10.2014

Schülerzahlen 236 227 223

davon Gastschüler 3 2 2


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40111 Astrid- Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.)


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-16.575 -28.100 -25.800 -25.800 -25.800 -25.800






-10.137 -33.850 -30.900 -32.600 -32.250 -34.150




0 0 0 0 0 0


-10.137 -33.850 -30.900 -32.600 -32.250 -34.150




0 0 0 0 0 0


-10.137 -33.850 -30.900 -32.600 -32.250 -34.150




-46.900 -334.750 -319.600 -325.600 -329.250 -335.550


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40111 Astrid-Li ndgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -47.000 0 0 0 0


-13.724 -6.900 -7.100 -13.000 -8.500 -18.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-13.724 -53.900 -7.100 -13.000 -8.500 -18.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40111 Astrid-Lin dgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.)

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40200000 Astrid-Lindgren-Grundschule: Einrichtung

-4.035 -5.100 -5.800 0 -6.000 -6.000 -6.000

40200001 Astrid-Lindgren-Grundschule: TUI-Systeme

-6.937 -1.800 -1.300 0 -7.000 -2.500 -12.500

40200003 Astrid-Lindgren-Grundschule: Gerätebeschaffung

-1.094 0 0 0 0 0 0

65200010 Astrid-Lindgren-Grundschule: Wandschutzleisten

-1.658 0 0 0 0 0 0

65200012 Astrid-Lindgren-Grundschule: Mittagsbetreuung

0 -47.000 0 0 0 0 0


-- Seite 143 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4011 2 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440112 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim 720200 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim,




Rosenheim

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands

nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grundschule an der Prinzregentenstraße. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2012 01.10.2013 01.10.2014




-- Seite 144 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40112 Prinzre genteschule Grundschule Rosenheim Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40112 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-39.485 -74.300 -78.300 -78.300 -78.300 -78.300






-54.500 -97.930 -91.350 -94.950 -92.950 -91.750




0 0 0 0 0 0


-54.500 -97.930 -91.350 -94.950 -92.950 -91.750




0 0 0 0 0 0


-54.500 -97.930 -91.350 -94.950 -92.950 -91.750




-91.507 -462.630 -431.850 -440.450 -443.150 -447.150


-- Seite 145 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40112 Prinzrege ntenschule Grundschule Rosenheim Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -3.792 -43.900 -1.500 -50.000 -150.000 0


-17.090 -33.300 -4.800 -8.500 -8.500 -8.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-20.882 -77.200 -6.300 -58.500 -158.500 -8.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40112 Prinzregen tenschule Grundschule Rosenheim Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40112 Grundschule Prinzregentenstraße

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40201000 Prinzregentenschule GS Ro.: Einrichtung

-15.584 -20.500 -4.000 0 -6.000 -6.000 -6.000

40201001 Prinzregentenschule GS Ro.: TUI-Systeme

-1.506 -12.800 -800 0 -2.500 -2.500 -2.500

65201010 Prinzregentenschule GS Ro.: Neubau

363 0 0 0 0 0 0

65201013 Prinzregentenschule GS Ro.: Brandschutz

0 -5.000 -1.500 0 0 0 0

65201015 Prinzregentenschule GS Ro.: Erweiterung

0 -38.000 0 0 -50.000 -150.000 0

65201016 Prinzregentenschule GS Ro.: ELA

-4.154 -900 0 0 0 0 0


-- Seite 146 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4011 3 Grundschule Erlenau Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40113 Grundschule Erlenau



Zugeordnete Kostenstellen 440113 Grundschule Erlenau 720300 Grundschule Erlenau, Sixtstraße 3 720301 Grundschule Erlenau 720302 Schulsportplatz Grundschule Erlenau

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach

dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grundschule Erlenau. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2012 01.10.2013 01.10.2014




-- Seite 147 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40113 Grundsc hule Erlenau Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40113 Grundschule Erlenau


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-16.407 -41.100 -29.800 -29.800 -29.800 -29.800






-16.034 -52.600 -38.500 -39.500 -40.900 -41.400




0 0 0 0 0 0


-16.034 -52.600 -38.500 -39.500 -40.900 -41.400




0 0 0 0 0 0


-16.034 -52.600 -38.500 -39.500 -40.900 -41.400




-80.859 -355.600 -327.300 -332.000 -336.900 -340.400


-- Seite 148 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40113 Grundschu le Erlenau Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -16.592 -39.400 0 -40.000 0 0


-6.111 -7.200 -4.900 -8.500 -18.500 -8.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-22.703 -46.600 -4.900 -48.500 -18.500 -8.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40113 Grundschul e Erlenau Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40113 Grundschule Erlenau

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40202000 Grundschule Erlenau: Einrichtung

-2.417 -2.800 -2.300 0 -6.000 -6.000 -6.000

40202001 Grundschule Erlenau TUI-Systeme

-3.694 -4.400 -2.600 0 -2.500 -12.500 -2.500

65202011 Grundschule Erlenau: Außengerätehaus

-15.926 0 0 0 0 0 0

65202012 Grundschule Erlenau: Aufstock. mittl. Pavillon

-666 -39.400 0 0 -40.000 0 0


-- Seite 149 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4011 4 Grundschule Pang Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40114 Grundschule Pang



Zugeordnete Kostenstellen 440114 Grundschule Pang 720500 Grundschule Pang, Schulweg 16 720501 Grundschule Pang 720502 Turnhalle Grundschule Pang 720503 Schulsportplatz Grundschule Pang


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grundschule Pang. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2012 01.10.2013 01.10.2014




-- Seite 150 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40114 Grundsc hule Pang Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40114 Grundschule Pang


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-19.676 -26.700 -26.000 -26.000 -26.000 -26.000






-21.136 -37.950 -35.850 -38.850 -39.950 -38.550




0 0 0 0 0 0


-21.136 -37.950 -35.850 -38.850 -39.950 -38.550




0 0 0 0 0 0


-21.136 -37.950 -35.850 -38.850 -39.950 -38.550




-52.243 -376.050 -369.750 -377.150 -382.250 -375.650


-- Seite 151 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40114 Grundschu le Pang Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-9.313 -19.700 -13.900 -22.500 -12.500 -12.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-9.313 -19.700 -13.900 -22.500 -12.500 -12.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40114 Grundschul e Pang Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40114 Grundschule Pang

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40207000 Grundschule Pang: Einrichtung

-7.015 -15.300 -8.100 0 -16.000 -6.000 -6.000

40207001 Grundschule Pang: TUI-Systeme

-2.298 -4.400 -5.800 0 -6.500 -6.500 -6.500


-- Seite 152 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4012 1 Grundschule Happing Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40121 Grundschule Happing



Zugeordnete Kostenstellen 440121 Grundschule Happing 720400 Grundschule Happing, Eichenholzstraße 720401 Grundschule Happing 720402 Hauptschule (alt) Happing 720403 Turnhalle Grundschule Happing 720404 Schulsportplatz Grundschule Happing 720405 Verkehrsübungsplatz Happing


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grundschule Happing. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2012 01.10.2013 01.10.2014




-- Seite 153 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40121 Grundsc hule Happing Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40121 Grundschule Happing


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-15.861 -31.400 -31.600 -31.600 -31.600 -31.600






-19.266 -57.550 -58.800 -59.200 -58.500 -59.400




0 0 0 0 0 0


-19.266 -57.550 -58.800 -59.200 -58.500 -59.400




0 0 0 0 0 0


-19.266 -57.550 -58.800 -59.200 -58.500 -59.400




-71.353 -499.250 -489.000 -483.600 -478.500 -484.800


-- Seite 154 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40121 Grundschu le Happing Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-4.441 -24.700 -5.300 -8.500 -8.500 -8.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-10.135 -5.200 -24.700 -8.500 -8.500 -8.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40121 Grundschul e Happing Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40121 Grundschule Happing

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40205000 Grundschule Happing: Einrichtung

-245 -10.800 -2.500 0 -6.000 -6.000 -6.000

40205001 Grundschule Happing: TUI-Systeme

-4.196 -13.900 -2.800 0 -2.500 -2.500 -2.500

65205010 GS Happing: Einbau Rettungsschlauch

-10.468 0 0 0 0 0 0


-- Seite 155 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4013 1 Mittelschule am Luitpoldpark Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40131 Mittelschule am Luitpoldpark



Zugeordnete Kostenstellen 440131 Mittelschule am Luitpoldpark 720600 Mittelschule am Luitpoldpark, Wittelsbacherstraße 14 720601 Mittelschule am Luitpoldpark 720602 Schulsportplatz Mittelschule am Luitpoldpark 720603 Hausmeistergebäude Mittelschule am Luitpoldpark


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Mittelschule am Luitpoldpark. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2012 01.10.2013 01.10.2014




-- Seite 156 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40131 Mittels chule am Luitpoldpark Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40131 Mittelschule am Luitpoldpark


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-98.571 -121.100 -116.100 -116.100 -116.100 -116.100






-109.826 -185.850 -159.900 -164.100 -169.000 -168.600




0 0 0 0 0 0


-109.826 -185.850 -159.900 -164.100 -169.000 -168.600




0 0 0 0 0 0


-109.826 -185.850 -159.900 -164.100 -169.000 -168.600




-277.508 -787.050 -832.700 -862.200 -874.800 -882.600


-- Seite 157 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40131 Mittelsch ule am Luitpoldpark Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 1.239.000 772.300 279.000 220.000 0


12.549 0 6.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 12.549 1.239.000 778.300 279.000 220.000 0


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -799.277 -2.200.000 -933.600 0 0 0


-52.523 -340.600 -255.300 -41.000 -50.000 -50.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -851.800 -2.540.600 -1.188.900 -41.000 -50.000 -50.000


-839.251 -1.301.600 -410.600 238.000 170.000 -50.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40131 Mittelschu le am Luitpoldpark Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40131 Mittelschule am Luitpoldpark

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40203000 Mittelschule am Luitpoldpark: Einrichtung

-43.777 -65.900 -75.500 0 -29.000 -20.000 -20.000

40203001 Mittelschule am Luitpoldpark: TUI-Systeme

-20.745 -31.800 -46.400 0 -12.000 -30.000 -30.000

40203005 Mittelschule am Luitpold.: Ausstatt. Neubau Ganz.

0 -13.000 -54.500 0 0 0 0

65203005 MS am Luitpoldpark: Einrichtung (Erstausst.)

0 -229.900 -78.900 0 0 0 0

65203010 Mittelschule Am Luitpoldpark: Neubau Ganztages.

-799.277 -2.200.000 -933.600 0 0 0 0


-- Seite 158 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4014 1 Grund- und Mittelschule Fürstätt Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 720700 Grund- und Mittelschule Fürstätt, Am Gries 11 b 720701 Grundschule Fürstätt 720702 Mittelschule Fürstätt 720703 Turnhalle (alt) Grund- und Mittelschule Fürstätt 720704 Turnhalle (neu) Grund- und Mittelschule Fürstätt 720705 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Fürstätt


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grund- und Mittelschule Fürstätt. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2012 01.10.2013 01.10.2014




-- Seite 159 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018








075 + Auflösung von Sonderposten 0 4.900 4.400 100 0 0







-96.298 -141.400 -139.900 -139.900 -139.900 -139.900






-63.815 -135.490 -157.450 -169.550 -126.850 -126.950




0 0 0 0 0 0


-63.815 -135.490 -157.450 -169.550 -126.850 -126.950




0 0 0 0 0 0


-63.815 -135.490 -157.450 -169.550 -126.850 -126.950




-115.985 -835.390 -886.750 -909.250 -876.650 -879.150


-- Seite 160 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40141 Grund- un d Mittelschule Fürstätt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 272.000 72.000 0 224.000 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 272.000 72.000 0 224.000 0


-36.665 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -418.689 -603.100 -246.400 0 0 0


-5.257 -21.500 -15.500 -34.700 -69.700 -33.700


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-460.611 -352.600 -189.900 -34.700 154.300 -33.700

Investitionen Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40204000 GS+MS Fürstätt: Einrichtung

-3.064 -8.500 -14.200 0 -25.700 -25.700 -25.700

40204001 GS+MS Fürstätt: TUI-Systeme

-1.764 -13.000 -1.300 0 -9.000 -44.000 -8.000

40204005 GS+MS Fürstätt Ausstatt. Neubau (einschl. Mittag.)

-428 0 0 0 0 0 0

65204005 GS+MS Fürstätt: Einrichtung Neubau Ganztages.

-12.586 0 0 0 0 0 0

65204010 GS+MS Fürstätt: Erweit. Ganztagesbetreuung

-377.083 0 -21.400 0 0 0 0

65204012 GS+MS Fürstätt: energet. San.

-33.161 -2.100 0 0 0 0 0

65204013 GS+MS Fürstätt: Brandschutz

-27.227 -601.000 -225.000 0 0 0 0


-- Seite 161 von 358 --

Investitionen Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

65204016 GS+MS Fürstätt: Nachrüstung ELA

-1.793 0 0 0 0 0 0

65206016 GS+MS Aising: Fluchttüre TH

-3.504 0 0 0 0 0 0


-- Seite 162 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4014 2 Grund- und Mittelschule Aising Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40142 Grund- und Mittelschule Aising


Verantw.Org.Einheit Schul- und Sportamt Zugeordnete Kostenstellen 440142 Grund- und Mittelschule Aising 720800 Grund- und Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 720801 Grundschule Aising, Max-Hickl-Straße 3 720802 Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 720803 Turnhalle Aising 720804 Lehrschwimmbecken Aising 720805 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Aising 720806 Hausmeisterwohnung Aising


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grund- und Mittelschule Aising. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2012 01.10.2013 01.10.2014




-- Seite 163 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.968 800 3.800 4.500 4.500 4.500











-22.784 -56.700 -49.300 -49.300 -49.300 -49.300






12.891 -65.450 -55.750 -60.450 -64.550 -68.150




0 0 0 0 0 0


12.891 -65.450 -55.750 -60.450 -64.550 -68.150




0 0 0 0 0 0


12.891 -65.450 -55.750 -60.450 -64.550 -68.150




-31.639 -742.450 -717.050 -732.750 -747.350 -761.450


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40142 Grund- un d Mittelschule Aising Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-52.252 0 0 0 0 0



-3.844 -26.500 -22.900 -55.200 -51.200 -37.200


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-108.062 -114.000 -53.600 -55.200 -51.200 -37.200

Investitionen Kostenstellenbereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40206000 GS+MS Aising: Einrichtung

-547 -11.200 -16.400 0 -29.200 -29.200 -29.200

40206001 GS+MS Aising: TUI-Systeme

-755 -15.300 -6.500 0 -26.000 -22.000 -8.000

65206016 GS+MS Aising: Fluchttüre TH

-27.222 0 0 0 0 0 0

65206017 GS+MS Aising: Brandmeldeanlage

0 -80.000 -24.500 0 0 0 0

65206020 GS+MS Aising: Freisportanlage

-76.996 0 -6.200 0 0 0 0

65206021 Lehrschwimmbecken Aising: Datenschreiber

-2.542 0 0 0 0 0 0

65206022 Lehrschwimmbecken Aising: Wasseraufbereit.anlage

0 -7.500 0 0 0 0 0


-- Seite 165 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4014 3 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt





Verantw.Org.Einheit Schul- und Sportamt Zugeordnete Kostenstellen 440143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 720900 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter,

Römerstraße 3 720901 Grundschule Westerndorf St. Peter 720902 Mittelschule Westerndorf St. Peter 720903 Turnhalle Westerndorf St. Peter 720904 Lehrschwimmbecken Westerndorf St. Peter 720905 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Westerndorf

St. Peter


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grund- und Mittelschule Westerndorf St Peter. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2012 01.10.2013 01.10.2014




-- Seite 166 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-58.865 -98.200 -93.300 -93.300 -93.300 -93.300






-54.106 -106.050 -90.950 -99.550 -103.550 -106.450




0 0 0 0 0 0


-54.106 -106.050 -90.950 -99.550 -103.550 -106.450




0 0 0 0 0 0


-54.106 -106.050 -90.950 -99.550 -103.550 -106.450




-101.687 -801.450 -743.350 -762.550 -776.650 -790.350


-- Seite 167 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40143 Grund- un d Mittelschule Westerndorf St. Peter Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-10.769 -96.400 -26.800 -35.700 -53.700 -35.700


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-10.769 -96.400 -26.800 -35.700 -53.700 -35.700

Investitionen Kostenstellenbereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

24208010 Lehrschwimmbecken Westerndorf: Kettenzug

-2.260 0 0 0 0 0 0

40208000 GS+MS Westerndorf St. Peter: Einrichtung

-3.557 -70.500 -6.400 0 -27.700 -27.700 -27.700

40208001 GS+MS Westerndorf St. Peter: TUI-Systeme

-2.439 -25.900 -20.400 0 -8.000 -26.000 -8.000

65208023 Lehrschwimmb. Westerndorf St. P.: Datenschreiber

-2.513 0 0 0 0 0 0


-- Seite 168 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4015 1 Sonderpädagogisches Förderzentrum Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440151 Sonderpädagogisches Förderzentrum 721000 Sonderpädagogisches Förderzentrum, Am Gries 25 721100 SVE, Freiherr-von-Stein-Straße 11


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für das Sonderpädagogische Förderzentrum. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2012 01.10.2013 01.10.2014

Schülerzahlen (ohne SVE) 161 158 163



-- Seite 169 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40151 Sonderp ädagogisches Förderzentrum Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018








075 + Auflösung von Sonderposten 0 9.700 0 0 0 0







-31.854 -37.900 -34.100 -34.100 -34.100 -34.100






-69.780 -63.760 -67.100 -69.400 -71.100 -73.700




0 0 0 0 0 0


-69.780 -63.760 -67.100 -69.400 -71.100 -73.700




0 0 0 0 0 0


-69.780 -63.760 -67.100 -69.400 -71.100 -73.700




-153.942 -456.060 -435.300 -442.700 -449.200 -456.800


-- Seite 170 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40151 Sonderpäd agogisches Förderzentrum Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 190.000 -24.700 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 190.000 -24.700 0 0 0 0


-38.480 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -19.700 -3.800 0 0 0


-10.753 -46.100 -17.100 -27.100 -22.000 -22.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




140.766 -90.500 -20.900 -27.100 -22.000 -22.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40151 Sonderpäda gogisches Förderzentrum Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40215000 Sonderpädagogisches Förderzentrum: Einrichtung

-7.622 -19.000 -13.300 0 -15.000 -15.000 -15.000

40215001 Sonderpädagogisches Förderzentrum: TUI-Systeme

-3.132 -27.100 -3.800 0 -12.100 -7.000 -7.000

65215010 Förderzentrum: Erweiterung

-38.480 -4.100 -3.800 0 0 0 0

65215015 Förderzentrum: Hausmeisterwerkstatt

0 -600 0 0 0 0 0

65215016 Förderzentrum: Fahrradüberdachung

0 -15.000 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4016 1 Mädchenrealschule Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440161 Mädchenrealschule 721200 Realschule für Mädchen, Ebersberger Straße 13


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Städtische Realschule für Mädchen. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2012 01.10.2013 01.10.2014


davon Gastschülerinnen 320 303 284


-- Seite 172 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40161 Mädchen realschule Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40161 Mädchenrealschule


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-44.873 -62.500 -62.600 -62.600 -62.600 -62.600






-1.694.329 -2.333.350 -2.859.450 -2.956.950 -3.049.050 -3.140.650




0 0 0 0 0 0


-1.694.329 -2.333.350 -2.859.450 -2.956.950 -3.049.050 -3.140.650




0 0 0 0 0 0


-1.694.329 -2.333.350 -2.859.450 -2.956.950 -3.049.050 -3.140.650




-1.842.971 -2.978.550 -3.536.750 -3.641.750 -3.740.750 -3.839.750


-- Seite 173 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40161 Mädchenre alschule Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-31.375 -38.300 -36.000 -46.000 -28.000 -46.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-31.375 -38.300 -36.000 -46.000 -28.000 -46.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40161 Mädchenrea lschule Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40161 Mädchenrealschule

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40210000 Mädchenrealschule: Einrichtung

-10.225 -21.100 -13.700 0 -18.000 -18.000 -18.000

40210001 Mädchenrealschule: TUI-Systeme

-21.150 -17.200 -22.300 0 -28.000 -10.000 -28.000


-- Seite 174 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4016 2 Johann-Rieder-Realschule Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40162 Johann-Rieder-Realschule


Verantw.Org.Einheit Schul- und Sportamt Zugeordnete Kostenstellen 440162 Johann-Rieder-Realschule 721300 Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10 721400 Turnhalle Am Nörreut 8 721401 Lehrschwimmbecken, Am Nörreut 8


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Johann-Rieder-Realschule. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2012 01.10.2013 01.10.2014




-- Seite 175 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40162 Johann- Rieder-Realschule Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40162 Johann-Rieder-Realschule


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-71.937 -84.500 -51.300 -51.300 -51.300 -51.300






215.215 133.950 167.000 171.700 174.800 175.400




0 0 0 0 0 0


215.215 133.950 167.000 171.700 174.800 175.400




0 0 0 0 0 0


215.215 133.950 167.000 171.700 174.800 175.400


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -117.308 -919.400 -881.700 -894.100 -1.126.600 -1.135.300


222.542 -660.950 -590.200 -597.900 -827.300 -835.400


-- Seite 176 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40162 Johann-Ri eder-Realschule Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 0 0 1.000.000 1.980.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 1.000.000 1.980.000


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -38.526 -838.500 -1.121.600 -6.742.000 -6.480.000 -3.355.000


-51.051 -87.000 -52.500 -83.100 -31.100 -49.100


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -89.577 -925.500 -1.174.100 -6.825.100 -6.511.100 -3.404.100


-89.577 -925.500 -1.174.100 -6.825.100 -5.511.100 -1.424.100

Investitionen Kostenstellenbereich 40162 Johann-Rie der-Realschule Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40162 Johann-Rieder-Realschule

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40211000 Johann-Rieder-Realschule: Einrichtung

-17.321 -77.100 -32.300 0 -21.100 -21.100 -21.100

40211001 Johann-Rieder-Realschule: TUI-Systeme

-30.613 -9.900 -20.200 0 -62.000 -10.000 -28.000

40500000 DTH/LS Am Nörreut: Einrichtung

-518 0 0 0 0 0 0

65211011 Johann-Rieder-RS: Fassadensan.m.Vollw.Sch. Haus A

-473 -340.300 -150.100 -1.507.000 -1.507.000 -1.440.000 -1.417.000

65211018 Johann-Rieder-Realschule: Erweiterung 2012

-32.791 -497.400 -960.000 -4.235.000 -5.235.000 -5.040.000 -1.938.000

65211020 Johann-Rieder-Realschule: ELA

-5.263 -800 0 0 0 0 0

65211021 Johann-Rieder-Realschule: Akustikmaßnahmen

0 0 -11.500 0 0 0 0

65500012 Lehrschwimmb. Am Nörreut: Datenschreiber

-2.599 0 0 0 0 0 0


-- Seite 177 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4017 1 Finsterwalder-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440171 Finsterwalder-Gymnasium 721500 Finsterwalder-Gymnasium, Königstraße 25 721600 Doppelturnhalle Finsterwalder-Gymnasium, Am

Nörreut 18


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für das Finsterwalder-Gymnasium. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2012 01.10.2013 01.10.2014




-- Seite 178 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40171 Finster walder-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40171 Finsterwalder-Gymnasium


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-77.308 -91.600 -93.000 -93.000 -93.000 -93.000






255.548 161.700 145.550 145.250 145.050 143.350




0 0 0 0 0 0


255.548 161.700 145.550 145.250 145.050 143.350




0 0 0 0 0 0


255.548 161.700 145.550 145.250 145.050 143.350


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -202.424 -1.017.900 -985.600 -998.000 -1.009.700 -1.022.300


53.124 -856.200 -840.050 -852.750 -864.650 -878.950


-- Seite 179 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40171 Finsterwa lder-Gymnasium Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 2.360 200.000 200.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 2.360 200.000 200.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0



-61.775 -78.800 -62.100 -70.500 -76.000 -58.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-680.358 -38.800 128.900 -70.500 -76.000 -58.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40171 Finsterwal der-Gymnasium Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40171 Finsterwalder-Gymnasium

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40212000 Finsterwalder-Gymnasium: Einrichtung

-53.393 -31.900 -26.600 0 -44.500 -32.000 -32.000

40212001 Finsterwalder-Gymnasium: TUI-Systeme

-8.382 -46.900 -35.500 0 -26.000 -44.000 -26.000

65212012 Finsterwalder-Gymnasium: Aufzug

-620.943 -160.000 -9.000 0 0 0 0


-- Seite 180 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4017 2 Ignaz-Günther-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40172 Ignaz-Günther-Gymnasium



Zugeordnete Kostenstellen 440172 Ignaz-Günther-Gymnasium 721700 Ignaz-Günther-Gymnasium, Prinzregentenstraße

32/34 721800 Doppelturnhalle Ignaz-Günther-Gymnasium,

Prinzregentenstr. 32


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für das Ignaz-Günther-Gymnasium. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2012 01.10.2013 01.10.2014

Schülerzahlen 1.245 1.213 1.171



-- Seite 181 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-G ünther-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-88.594 -102.700 -91.900 -91.900 -91.900 -91.900






495.445 421.100 430.250 428.150 423.150 418.150




0 0 0 0 0 0


495.445 421.100 430.250 428.150 423.150 418.150




0 0 0 0 0 0


495.445 421.100 430.250 428.150 423.150 418.150


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -162.800 -1.003.400 -977.700 -990.800 -1.003.200 -1.016.100


332.645 -582.300 -547.450 -562.650 -580.050 -597.950


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-Gün ther-Gymnasium Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-5.409 0 0 0 0 0



-140.747 -88.100 -45.500 -61.000 -53.000 -53.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-145.931 -125.900 -81.800 -61.000 -53.000 -53.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-Günt her-Gymnasium Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40213000 Ignaz-Günther-Gymnasium: Einrichtung

-121.251 -35.200 -18.700 0 -32.000 -32.000 -32.000

40213001 Ignaz-Günther-Gymnasium: TUI-Systeme

-19.496 -52.900 -26.800 0 -29.000 -21.000 -21.000

65213011 Ignaz-Günther-Gymnasium: Neubau Haus E (Ganztag.)

-5.409 -37.800 -36.300 0 0 0 0


-- Seite 183 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4017 3 Karolinen-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40173 Karolinen-Gymnasium



Zugeordnete Kostenstellen 440173 Karolinen-Gymnasium 721900 Karolinengymnasium, Ebersberger Straße 3 721901 Schulsportplatz Karolinen-Gymnasium, Ebersberger

Straße 722000 Doppelturnhalle Ebersberger Straße 11


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für das Karolinen-Gymnasium. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2012 01.10.2013 01.10.2014

Schülerzahlen 1.040 1.022 998



-- Seite 184 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40173 Karolin en-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40173 Karolinen-Gymnasium


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-89.086 -110.400 -100.500 -100.500 -100.500 -100.500






267.015 149.600 194.900 194.600 198.400 199.100




0 0 0 0 0 0


267.015 149.600 194.900 194.600 198.400 199.100




0 0 0 0 0 0


267.015 149.600 194.900 194.600 198.400 199.100




113.829 -775.100 -671.600 -695.700 -703.500 -714.500


-- Seite 185 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40173 Karolinen -Gymnasium Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 0 0 258.000 800.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 258.000 800.000


-114.273 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -548.700 -1.358.200 -4.540.000 -5.000.000 -4.000.000


-83.505 -62.700 -35.800 -66.500 -52.500 -78.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -197.777 -611.400 -1.394.000 -4.606.500 -5.052.500 -4.078.500


-197.777 -611.400 -1.394.000 -4.606.500 -4.794.500 -3.278.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40173 Karolinen- Gymnasium Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40173 Karolinen-Gymnasium

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40214000 Karolinen-Gymnasium: Einrichtung

-46.915 -41.700 -13.100 0 -31.500 -31.500 -31.500

40214001 Karolinen-Gymnasium: TUI-Systeme

-36.590 -21.000 -22.700 0 -35.000 -21.000 -47.000

61214021 Karolinen-Gym.: Außensportanlage (Fischerwiese)

0 -290.000 0 0 -290.000 0 0

65214010 Karo+MRS: Neubau Ganztagesbetreuung

-114.273 -122.600 -122.600 0 0 0 0

65214012 Karolinen-Gymnasium: Generalsanierung

0 -16.100 -428.400 -924.000 -924.000 0 0

65214015 Karolinen-Gymnasium: Erweiterung (BA I)

0 -120.000 -807.200 -1.826.000 -3.326.000 -5.000.000 -4.000.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4020 0 Sportmanagement Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40200 Sportmanagement



Zugeordnete Kostenstellen 440200 Sportmanagement 776100 Gebäude am Happinger Au See (Kiosk, WC,

Wasserwacht) 803000 Sportplätze / Kinderspielplätze 803100 Sportplätze 803101 Sportplätze ASV Happing 803102 Sportplätze ESV Rosenheim 803103 Sportplätze FT Rosenheim 803104 Sportplätze MTV Rosenheim 803105 Sportplätze SB/DJK Rosenheim 803106 Sportplätze SV Pang 803107 Sportplätze SV Westerndorf St. Peter 803108 Sportplätze TSV 1860 Rosenheim (Jahnstadion) 803109 Sportplätze Marienberger Straße 803110 Breitensportanlage Innflutmulde 803111 Bogenschützenanlagen SV Pang 803112 Hundesportplatz Moosbachstraße 803113 Hundesportplatz Brunnholzstraße 803200 Bolzplätze 803300 Trendsport- und sonstige Freizeitsportanlagen 803400 Kinderspielplätze (bis 2014)

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Bereitstellung des laufenden und investiven Aufwands im Rahmen der Sachaufwandsträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40. Dazu gehören insbesondere: - Finanzielle Unterstützung des Vereinsbetriebes - Belegungsmanagement für städtische Sportstätten - Steuerung der Pflege, des Unterhalts und des Betriebs der städtischen

Sport- und Freizeitanlagen, Kinderspielplätze und Vereinssportanlagen - Ausstattung der städtischen Sport- und Freizeitanlagen sowie der

Kinderspielplätze (bis 2014)


-- Seite 187 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4020 0 Sportmanagement Stadt Rosenheim



Anzahl Kinderspiel- / Bolzplätze 54 55 17

Flächen der im Auftrag der Stadt durch den Baubetriebshof gepflegten Rasensportflächen (einschließlich Kunstrasen) [m“]

173.625 113.000 176.401

Jahresziele 2015 Kostenstelle 440200, Sportmanagement

� Konzept zur Verlagerung des Eisstadions

� Oberziel: Aufbau einer Sportflächenentwicklungsplanung auf Grundlage der erfolgten Flächenbedarfsanalyse für Fußballvereine bzw. -abteilungen; Zielsetzung geht über 2015 hinaus. Teilziel für 2015: Begleitung der Planung eines neuen Vereinsgebäudes der Freien Turnerschaft Rosenheim (Vereinsbaumaßnahmen)


-- Seite 188 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40200 Sportma nagement Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40200 Sportmanagement


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-482.119 -512.300 -162.200 -162.200 -162.200 -162.200






-1.509.269 -1.781.000 -1.392.700 -1.404.500 -1.404.200 -1.387.100




0 0 0 0 0 0


-1.509.269 -1.781.000 -1.392.700 -1.404.500 -1.404.200 -1.387.100




0 0 0 0 0 0


-1.509.269 -1.781.000 -1.392.700 -1.404.500 -1.404.200 -1.387.100




-1.475.611 -1.768.800 -1.373.500 -1.385.700 -1.385.900 -1.369.200


-- Seite 189 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40200 Sportmana gement Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 15.800 16.200 33.800 63.400 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


105 + Einzahlg f. sonst. Investitionstätigkeit 357.904 0 0 0 0 0

106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 373.704 16.200 33.800 63.400 0 0


-34.281 -250.000 -162.300 -162.300 0 0



-5.575 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


-144.573 0 -50.000 -176.000 0 0




-861.077 -602.700 -586.900 -66.600 -206.000 -30.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40200 Sportmanag ement Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40200 Sportmanagement

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

23513010 Erwerb Sportplatz TSV 1860

0 -250.000 -162.300 0 -162.300 0 0

40509000 Beschaffungen für Bolzplätze und Spielplätze

-39.856 -30.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000

40513010 Kauf Sportplatz an der Jahnstraße (Kunstrasenplatz

-96.670 0 0 0 0 0 0

40701011 Invest.zuschuss an SV West.St.P. für Train.platz

-236.700 0 0 0 0 0 0

40701012 Invest.zuschuss an PTSV für neues Sportheim

-15.000 0 0 0 0 0 0

40701013 Inv.zuschuss an SB/DJK Ro. für Sanierung Hockeypl.

-111.600 0 0 0 0 0 0


-- Seite 190 von 358 --

Investitionen Kostenstellenbereich 40200 Sportmanag ement Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40200 Sportmanagement

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40701015 Inv.zuschuss an PSTV für Umbau Tennis-Train.platz

-17.973 0 0 0 0 0 0

40701016 Inv.zuschuss an SB/DJK für Umbau American Footb.

0 0 -50.000 0 -176.000 0 0

61509020 Bolzplatz an der Alzstraße 12.800 0 0 0 0 0 0

67505020 ESV-Gelände: Freianlagen

0 -121.500 -78.000 0 0 0 0

67505021 ESV-Gelände: Schulsportflächen

-3.458 -151.600 0 0 0 0 0

67509011 Spielplatz Mühlbachbogen

0 0 0 0 35.400 0 0

67509012 Beachvolleyballanlage 0 -50.000 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4021 1 Gabor-Halle Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40211 Gabor-Halle



Zugeordnete Kostenstellen 440211 Gabor-Halle 753000 Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32 a


Bereitstellung des laufenden und investiven Aufwands im Rahmen der Sachaufwandsträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Gaborhalle.

Dazu gehört insbesondere:

- Belegungsmanagement - Ausstattung


-- Seite 192 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40211 Gabor-H alle Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40211 Gabor-Halle


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-4.109 -6.000 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -33.974 -450 -500 -500 -500 -500



-6.560 176.350 179.100 184.400 184.600 184.600




0 0 0 0 0 0


-6.560 176.350 179.100 184.400 184.600 184.600




0 0 0 0 0 0


-6.560 176.350 179.100 184.400 184.600 184.600


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -388 -464.400 -456.700 -462.100 -466.900 -472.200


99.452 -181.650 -171.200 -171.300 -175.900 -181.200


-- Seite 193 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40211 Gabor-Hal le Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -58.873 -24.200 0 0 0 0


-2.949 -7.000 -6.700 -3.000 -3.000 -3.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-61.823 -31.200 -6.700 -3.000 -3.000 -3.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40211 Gabor-Hall e Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40211 Gabor-Halle

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40504000 Gaborhalle: Einrichtung -2.191 -7.000 -6.700 0 -3.000 -3.000 -3.000

40504001 Gaborhalle: TUI-Systeme -758 0 0 0 0 0 0

40504010 Gaborhalle: Verlegung Medienstandort

-5.521 0 0 0 0 0 0

65504013 Gaborhalle: Überdachung Treppenabgang

0 -3.000 0 0 0 0 0

65504014 Gaborhalle: Anzeigetafel -53.352 0 0 0 0 0 0

65504015 Gaborhalle: Neubau (Abschluss)

0 -21.200 0 0 0 0 0


-- Seite 194 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4021 2 Luitpoldhalle Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40212 Luitpoldhalle



Zugeordnete Kostenstellen 440212 Luitpoldhalle 754000 Luitpoldhalle, Stemplingerstraße 3 754001 Luitpoldhalle 754002 Nebengebäude Umkleiden 754003 Außensportanlage Luitpoldhalle


Bereitstellung des laufenden und investiven Aufwands im Rahmen der Sachaufwandsträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Luitpoldhalle.


- Belegungsmanagement - Ausstattung


-- Seite 195 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40212 Luitpol dhalle Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40212 Luitpoldhalle


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-2.617 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -232 -300 -300 -300 -300 -300



88 -7.100 -3.300 2.600 4.000 3.800




0 0 0 0 0 0


88 -7.100 -3.300 2.600 4.000 3.800




0 0 0 0 0 0


88 -7.100 -3.300 2.600 4.000 3.800




147.188 -54.600 -30.300 -28.100 -30.100 -33.800


-- Seite 196 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40212 Luitpoldh alle Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-560 -2.000 -4.700 -2.000 -2.000 -2.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -560 -2.000 -4.700 -2.000 -2.000 -2.000


-560 -2.000 -4.700 -2.000 -2.000 -2.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40212 Luitpoldha lle Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40212 Luitpoldhalle

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

40506000 Luitpoldhalle: Geräte -560 -2.000 -4.700 0 -2.000 -2.000 -2.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4022 1 Eisstadion Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40221 Eisstadion



Zugeordnete Kostenstellen 440221 Eisstadion 755000 Eisstadion, Jahnstraße 1


Bereitstellung des laufenden und investiven Aufwands im Rahmen der Sachaufwandsträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40.


- Bereitstellung, Einrichtung, Ausstattung und Bewirtschaftung des

Eisstadions



Eisstadionnutzung Öffentlicher Eislauf und Schuleislauf (Besucher)

37.762 35.500 35.500


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40221 Eisstad ion Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40221 Eisstadion


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-22.467 -28.500 -33.400 -33.400 -33.400 -33.400






-189.938 -183.700 -204.200 -193.900 -198.600 -203.700




0 0 0 0 0 0


-189.938 -183.700 -204.200 -193.900 -198.600 -203.700




0 0 0 0 0 0


-189.938 -183.700 -204.200 -193.900 -198.600 -203.700




-170.647 -602.300 -618.500 -623.000 -653.100 -663.800


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40221 Eisstadio n Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 -108.700 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -2.746 -336.100 -200.000 -200.000 0 0


-848 -4.000 -12.900 -2.000 -2.000 -2.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-3.593 -340.100 -321.600 -202.000 -2.000 -2.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40221 Eisstadion Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40221 Eisstadion

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

23802013 Ablöse Dienstbarkeit Brauereien von Eisstadion

0 0 -108.700 0 0 0 0

40507000 Eisstadion: Geräte -848 -3.000 -12.900 0 -2.000 -2.000 -2.000

40507001 Eisstadion: TUI-Systeme 0 -1.000 0 0 0 0 0

65507015 Eisstadion: Brandschutz -2.746 -266.100 -200.000 -200.000 -200.000 0 0

65507016 Eisstadion: Anzeigetafel 0 -70.000 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4100 0 Kulturamt Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41000 Kulturamt


Verantw.Org.Einheit Kulturamt

Zugeordnete Kostenstellen 441000 Kulturamt 730000 Kultureinrichtungen 730700 Städtische Räume im Künstlerhof 807000 Denkmäler, Kultur(denk)mäler

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: 441000: Amtsleitung Kulturentwicklungsplanung Geschäftsführung Zweckverband Holztechnisches Museum Programmplanung KUKO Sonderprojekte

Preise, Stipendien, Jury-Tätigkeit Förderung der Rosenheimer Kulturvereine

Städtepartnerschaft Briançon

730000: Bedarfsträger für Hochbaumaßnahmen 730700: Vermietung von Räumen an Vereine

807000: Sanierung, Instandhaltung in Zusammenarbeit mit Hochbauamt, Beratung


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41000 Kultura mt Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41000 Kulturamt


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-54.134 -70.600 -47.850 -60.350 -57.850 -57.850


150 - Transferaufwendungen -1.131.848 -1.372.010 -969.600 -972.100 -974.600 -972.100




-1.156.434 -1.614.330 -1.180.600 -1.194.400 -1.192.700 -1.192.600




0 0 0 0 0 0


-1.156.434 -1.614.330 -1.180.600 -1.194.400 -1.192.700 -1.192.600




0 0 0 0 0 0


-1.156.434 -1.614.330 -1.180.600 -1.194.400 -1.192.700 -1.192.600




-1.168.443 -1.626.330 -1.193.900 -1.207.700 -1.206.000 -1.205.900


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41000 Kulturamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4120 0 Stadtbibliothek Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41200 Stadtbibliothek



Zugeordnete Kostenstellen 441200 Stadtbibliothek 730600 Stadtbibliothek, Am Salzstadel 15

Kurzbeschreibung Medien und Information

in gedruckter oder digitaler Form für Schule, Beruf, Alltag, Freizeit, lebenslanges Lernen

Beratung und Information Beschaffung wissenschaftlicher Literatur über Fernleihe Bestandsaufbau und Präsentation, Pflege und Aktualisierung Angebot von Internetarbeitsplätzen Aufbau und Pflege von Online-Angeboten Förderung von Lese - und Medienkompetenz für Kinder und Jugendliche Vermittlung des Medienangebotes im Kinderhaus und Jugendbibliothek Hilfestellung für Erzieher und Eltern Leseaktionen Zusammenarbeit mit Kindergärten, Horten und Schulen Klassenführungen, Klassensätze Medienkisten, Lesekoffer Unterricht in der Bibliothek Lehrerbibliothek und Lehrerfortbildungen Schülerhilfen Veranstaltungen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene Projektarbeit Buchpaten

Vorlesepaten


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4120 0 Stadtbibliothek Stadt Rosenheim



Ausleihzahlen 501.513 570.000 500.000

Aktive Leser 11.193 11.200 11.000

Medienbestand 96.965 105.000 97.000

Zahl Veranstaltungen 243 200 200

Besucher 176.466 180.000 180.000

Erläuterung Die Stadtbibliothek nimmt teil am Leistungsvergleich deutscher öffentlicher und

wissenschaftlicher Bibliotheken - BIX und bewirbt sich jährlich um das Bayerische Gütesiegel „Bibliotheken - Partner der Schulen“.

Jahresziele 2015 Kostenstelle 441200, Stadtbibliothek

� Stabilisierung der aktiven Kunden bei 11.000

� Erneuerungsquote des Medienbestands von 13%

� Stabilisierung der jährlichen Besucherzahlen bei 180.000 Besuchern

� 500.000 Jahresentleihungen


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41200 Stadtbi bliothek Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41200 Stadtbibliothek


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-196.817 -198.200 -195.000 -204.100 -204.100 -204.100




170 = Ordentliche Aufwendungen -900.994 -978.950 -1.019.100 -1.048.800 -1.062.900 -1.081.000


-686.670 -791.750 -823.400 -854.100 -869.200 -887.300




0 0 0 0 0 0


-686.670 -791.750 -823.400 -854.100 -869.200 -887.300




0 0 0 0 0 0


-686.670 -791.750 -823.400 -854.100 -869.200 -887.300




-751.777 -1.111.350 -1.144.700 -1.180.800 -1.201.200 -1.224.700


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41200 Stadtbibl iothek Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-11.406 -49.000 -31.500 -78.000 -70.000 -40.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-11.406 -49.000 -31.500 -78.000 -70.000 -40.000

Investitionen Kostenstellenbereich 41200 Stadtbibli othek Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41200 Stadtbibliothek

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

41321000 Stadtbibliothek: Einrichtung

-1.848 -20.400 -16.800 0 -38.000 -20.000 -20.000

41321001 Stadtbibliothek: TUI-Systeme

-9.557 -28.600 -14.700 0 -40.000 -50.000 -20.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4130 0 Volkshochschule Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41300 Volkshochschule



Zugeordnete Kostenstellen 441300 Volkshochschule 730500 Hans-Schuster-Haus, Innsbruckerstraße 3 773000 Volkshochschule, Stollstraße 1

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: 441300:

Organisation und Durchführung von markt-, aber nicht gewinnorientierten Kursen und Veranstaltungen der Erwachsenenbildung (Weiterbildung) in den zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten im Hans-Schuster-Haus und der Volkshochschule, Stollstraße 1 sowie externen Räumen (Turnhallen, Schwimmbäder etc.).

Das Bildungsangebot erstreckt sich auf die Bereiche

- Politik, Gesellschaft, Umwelt, - Kultur, Gestalten, - Gesundheit,

- Sprachen, - Beruf, Arbeit, - Grundbildung

Sowie:

- sozialpolitisch wichtige Bildungsmaßnahmen zur Verbesserung der Chancen benachteiligter Personengruppen im gesellschaftlichen und im beruflichen Bereich.

- Integrationskurse, Einbürgerungstests und Prüfungen des Goetheinstituts sowie Deutsch-Crashkurse für Schulkinder

Das VHS Angebot steht allen Bürgerinnen und Bürgern ohne Rücksicht auf schulische Vorbildungsnachweise, gesellschaftliche und berufliche Stellung, politische und weltanschauliche Zugehörigkeit zu sozial verträglichen Bedingungen offen, mit dem Ziel, lebensbegleitendes Lernen in einer „Welt im Wandel“ zu ermöglichen.


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4130 0 Volkshochschule Stadt Rosenheim



Anmeldungen 8.039 7.800 7.900

Doppelstunden 10.177 8.400 9.000

Veranstaltungen 1.070 800 900

Jahresziele 2015 Kostenstelle 441300, Volkshochschule

� Deckung der Einzelkosten (Deckungsbeitrag I) aller Kurse zu 140%


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41300 Volksho chschule Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41300 Volkshochschule


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-126.839 -123.700 -118.600 -121.600 -122.600 -123.600


150 - Transferaufwendungen -158 -2.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000


170 = Ordentliche Aufwendungen -955.582 -986.700 -999.150 -1.014.350 -1.020.650 -1.026.550


-50.760 -118.900 -145.850 -161.550 -170.050 -177.750




0 0 0 0 0 0


-50.760 -118.900 -145.850 -161.550 -170.050 -177.750




0 0 0 0 0 0


-50.760 -118.900 -145.850 -161.550 -170.050 -177.750




-73.327 -563.300 -558.850 -580.750 -595.050 -608.950


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41300 Volkshoch schule Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 1.985 0 0 0 100.000 250.000


1.362 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 3.346 0 0 0 100.000 250.000


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 -50.000 -200.000 -950.000 -50.000


-29.803 -11.200 -23.500 -19.900 -24.800 -11.200


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-26.457 -11.200 -73.500 -219.900 -874.800 188.800

Investitionen Kostenstellenbereich 41300 Volkshochs chule Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41300 Volkshochschule

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

41322000 VHS: Einrichtung -21.915 -4.000 -16.900 0 -14.500 -10.000 -10.000

41322001 VHS: TUI-Systeme -6.856 -7.200 -6.600 0 -5.400 -14.800 -1.200

65322011 VHS Hans-Schuster-Haus: Umbau

0 0 -50.000 -200.000 -200.000 -950.000 0

65322012 VHS: Arbeitsbühne 0 0 0 0 0 0 -50.000

65326010 Hans-Schuster-Haus: Schrankenanlage

-1.032 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4140 0 Stadtarchiv Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41400 Stadtarchiv



Zugeordnete Kostenstellen 441400 Stadtarchiv 730100 Archiv, Reichenbachstraße 1 a

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kostenstelle 441400 Stadtarchiv (Produkt 25101):

Archivbestände (Prod. 25101100):

Bewertung, Übernahme, Ordnung, Erschließung, Nutzbarmachung und Sicherung von Archiv- und Bibliotheksgut

Öffentlichkeitsarbeit (Prod. 25101300):

Kulturveranstaltungen, Publikationen, Ausstellungen, Führungen Archivpädagogik (Prod. 25101400):

Archivpädagogische Projekte und Angebote, Schülerwettbewerb „Geschichte erleben“

im Gebäude Reichenbachstr. 1a



Benutzungen 2592 2.900 2.900

Seitenaufrufe www.stadtarchiv.de 169.158 190.000 190.000

Datenbankgestützt erfasste Archivalien

219.553 226.013 237.825

Jahresziele 2015 Kostenstelle 441400, Stadtarchiv

� Digitalisierung weiterer 3.000 Fotos aus der umfangreichen Sammlung historischer Positivaufnahmen bis 31.12.2015 (ca. 20.000, davon bereits 4.800 digitalisiert)


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41400 Stadtar chiv Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41400 Stadtarchiv


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-86.083 -111.400 -102.300 -118.800 -133.800 -142.800






-226.423 -299.250 -317.250 -338.050 -349.650 -356.550




0 0 0 0 0 0


-226.423 -299.250 -317.250 -338.050 -349.650 -356.550




0 0 0 0 0 0


-226.423 -299.250 -317.250 -338.050 -349.650 -356.550




-244.271 -382.950 -394.250 -416.750 -429.850 -438.350


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41400 Stadtarch iv Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 -400 -90.000 0 0


-35.359 -32.900 -46.700 -70.000 -70.000 -70.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-44.494 -32.900 -47.100 -160.000 -70.000 -70.000

Investitionen Kostenstellenbereich 41400 Stadtarchi v Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41400 Stadtarchiv

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

41323000 Archiv: Einrichtung -11.292 -7.700 -12.600 0 -30.000 -30.000 -30.000

41323001 Archiv: TUI-Systeme -30.186 -15.200 -24.100 0 -30.000 -30.000 -30.000

41323004 Ankauf von Archivalien -3.017 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000

65323010 Stadtarchiv: Löschanlage 0 0 0 0 -90.000 0 0

65323012 Stadtarchiv: LWL-Anschluss

0 0 -400 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4150 0 Städtische Galerie Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41500 Städtische Galerie



Zugeordnete Kostenstellen 441500 Städtische Galerie 730200 Galerie, Max-Bram-Platz 2

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kostenstelle 441500 Städtische Galerie

Produkt 25201300 Kunstpädagogik: Personal- und Sachkostenaufwendung für kunstpädagogische Betreuung von Schulklassen, öffentliche Führungen Produkt 25201100 Ausstellungsorganisation: Aufwand für Ausstellungen (z.B. Transport, Versicherung, Druckerzeugnisse, Werbung, Marketing) und Begleitveranstaltungen (Lesungen, Performance, Vorträge, Konzerte, Kulinarik etc.) Produkt 25201200 Depotbetreuung: Unterhalt (z.B. Reparaturen; Erwerb geringwert. Gegenstände z.B. Bilderrahmen, Aufhängung), Sammlungstätigkeit (z.B. Restaurierung, Bestandsschutz) Produkt 25201400 Öffentlichkeitsarbeit: Aufwand für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit, Imageprospekt u. ä.

im Gebäude der Galerie, Max-Bram-Platz 2



Besucher 10.000 15.000 15.000

Eigene Ausstellungen 4 4 4

Kunstpädagogische Betreuung Teilnehmer

1.000 1.000 500


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4150 0 Städtische Galerie Stadt Rosenheim

Jahresziele 2015 Kostenstelle 441500, Städtische Galerie

� Durchführung von vier Ausstellungen (Konzeption Städtische Galerie) und Betreuung von drei externen Ausstellungen bzw. Veranstaltungen

� Dokumentation von Werken in den Bereichen „Kunst am Bau“ und „Kunst im öffentlichen Raum“ in Rosenheim weiter fortführen; Herausgabe eines kleinen Kunstführers


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41500 Städtis che Galerie Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41500 Städtische Galerie


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-145.162 -135.400 -123.400 -129.400 -127.400 -128.400






-276.514 -295.950 -295.300 -292.900 -317.800 -325.000




0 0 0 0 0 0


-276.514 -295.950 -295.300 -292.900 -317.800 -325.000




0 0 0 0 0 0


-276.514 -295.950 -295.300 -292.900 -317.800 -325.000




-289.323 -435.550 -440.300 -440.500 -463.600 -477.400


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41500 Städtisch e Galerie Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 -500 0 0 -190.000


-21.144 -24.900 -20.700 -28.500 -46.000 -31.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-21.144 -24.900 -21.200 -28.500 -46.000 -221.000

Investitionen Kostenstellenbereich 41500 Städtische Galerie Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41500 Städtische Galerie

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

41324000 Galerie: Einrichtung 0 -2.500 -2.700 0 -500 -20.000 -5.000

41324001 Galerie: TUI-Systeme -3.244 -2.400 -1.000 0 -8.000 -1.000 -1.000

41324004 Galerie: Ankauf von Bildern, Skulpturen

-17.900 -20.000 -17.000 0 -20.000 -25.000 -25.000

65324013 Städt. Galerie: Heizung 0 0 0 0 0 0 -100.000

65324016 Städt. Galerie: LWL-Anschluss

0 0 -500 0 0 0 0

65324017 Galerie: Temperaturbegrenzung Dachräume

0 0 0 0 0 0 -90.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4160 0 Städtisches Museum Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41600 Städtisches Museum



Zugeordnete Kostenstellen 441600 Städtisches Museum 730300 Solepumpenhaus, Kufsteiner Straße 20 730400 Städtisches Museum, Ludwigsplatz 26

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: 441600: Bewahrung, Erforschung, Präsentation und Vermittlung der

Rosenheimer Geschichte durch kontinuierliche Sammlungs- und Ausstellungstätigkeit sowie alle damit verbundenen Verwaltungs- und sonstigen Tätigkeiten. Pflege und Weiterentwicklung der Dauerausstellungen im Mittertor/Gietlhaus sowie Solepumpenhaus und Durchführung regelmäßiger Sonderausstellungen. Betrieb des Museumsladens sowie Entwicklung und Umsetzung kulturverrmittelnder Angebote.

in den Gebäuden des Städtischen Museums, Ludwigsplatz 26 sowie des

angemieteten zweiten Stockwerks der Gebäude Ludwigsplatz 30/31 (Gietlhaus) sowie im Solepumpenhaus, Kufsteiner Straße 20



Sonderausstellungen 2 2 2

Besucherzahlen 6.835 7.000 6.000

Schulklassen 44 50 50


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 4160 0 Städtisches Museum Stadt Rosenheim

Jahresziele 2015 Kostenstelle 441600, Städtisches Museum

� Ausstellung „Stadt-Land-G’wand“, 125 Jahre Trachtenverein I Stamm 8.5 – 13.9.2015

� Ausstellung zum 100. Geburtstag von Franz Lankes, Herbst 2015 – Frühjahr 2016

� Neuaufstellung der Römersammlung bis 31.12.2015, Konzept liegt vor

� Erstellung eines museumspädagogisch-didaktischen Kinderführers (keine „Museumsralley“)


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41600 Städtis ches Museum Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41600 Städtisches Museum


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-77.517 -167.100 -71.600 -82.100 -98.600 -119.600






-200.367 -281.820 -220.900 -238.100 -257.600 -283.100




0 0 0 0 0 0


-200.367 -281.820 -220.900 -238.100 -257.600 -283.100




0 0 0 0 0 0


-200.367 -281.820 -220.900 -238.100 -257.600 -283.100




-209.457 -424.820 -376.200 -396.700 -419.300 -454.000


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41600 Städtisch es Museum Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 10.000 28.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -4.811 0 -200 0 0 -85.000


-19.168 -35.600 -91.200 -33.000 -23.000 -31.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-23.979 -25.600 -63.400 -33.000 -23.000 -116.000

Investitionen Kostenstellenbereich 41600 Städtische s Museum Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41600 Städtisches Museum

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

41325000 Städtisches Museum: Einrichtung

-1.870 -20.000 -76.700 0 -10.000 -5.000 -10.000

41325001 Städtisches Museum: TUI-Systeme

-1.601 -3.100 -2.000 0 -10.500 -3.000 -4.000

41325004 Städtisches Museum: Ankauf Sammlungsgegenstände

-15.697 -12.500 -12.500 0 -12.500 -15.000 -17.000

65325012 Städt. Museum: Videoüberwachung

0 0 0 0 0 0 -85.000

65325013 Städt. Museum: energetische Sanierung

-4.811 0 -200 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5020 0 Sozial-, Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt





Verantw.Org.Einheit Sozial-, Wohnungs-, Versich.-, Grundsich.Amt

Zugeordnete Kostenstellen 404110 Geschäftsstelle Soziale Stadt 450000 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und

Grundsicherungsamt 450200 Sachgebiet Sozialhilfe 450240 Rechnungsstelle 450300 Sachgebiet Versicherungswesen 450500 Sachgebiet Wohnungswesen 782000

782100 Mobilheime, Traberhofstraße 105 Asylbewerberunterkunft Leonhardstraße

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen:

Geschäftsstelle Soziale Stadt

Amt IV/50 : Leitung des Amtes Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamtes

Sachgebiet 501: - Zentrale Dienste (Organisation, Zahlungsverkehr, Kostenerstattungen,

Abrechnungen, Forderungssachbearbeitung, EDV-Betreuung) - Vollzug SGB II, SGB XII, BKGG, AsylbLG hinsichtlich der Gewährung

von Bildungs- und Teilhabeleistungen Sachgebiet 502

- Vollzug des SGB XII, AsylbLG - Krankenversorgung nach § 276 LAG - Delegierte Aufgaben nach dem AGSG

Sachgebiet 503

- Qualifizierte Fachauskünfte in allen Angelegenheiten der Sozialversicherung

- Kontenklärungen / Rentenanträge - Durchführen des OWiG - Verfahrens § 121 SGB XI - Kriegsopferfürsorge - Bayerische Ehrenamtskarte - Schwerbehindertenangelegenheiten - Grüner Pass - Koordinierungs- und Beratungsstelle Pro Senioren Rosenheim e.V


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5020 0 Sozial-, Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt Stadt Rosenheim

Sachgebiet 505 - Obdachlosenangelegenheiten - Vollzug des Wohnungsbindungsgesetzes (BayWoFG), des

Wohngeldgesetzes, des Betreuungsgesetzes, des BaföG, des BayAföG, AFBG, des SED Unrechtsbereinigungsgesetzes, des Soldatenversorgungsgesetzes, des Häftlingshilfegesetz, USG und Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz

- Betreuung der Mobilheime in der Traberhofstraße - Fachbereich Qualität und Aufsicht - Unterbringung und Objektbetreuung von Asylbewerbern - Vollzug des Pflegewohnqualitätsgesetz (PfleWoqG)



Leistungsempfängerdichte – Grundsicherungsempf.

10,52 10,4 10,6

Wohngeldempfänger (Stichtag Dezember)

2.274 2.200 2.200

Leistungsempfänger SGB XII ohne Grundsicherung (Stichtag Dezember)

217 220 220

Leistungsempfänger SGB XII Grundsicherung (Stichtag Dezember)

640 650 660

Empfänger Bildung und Teilhabe / Jahr

1.484 1.450 1.500


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 50200 Sozial- ,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 50 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt

Kostenstellenbereich 50200 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-531.134 -667.800 -1.220.200 -1.393.200 -1.605.300 -1.855.200






-3.286.687 -3.314.000 -3.664.600 -3.760.800 -3.832.200 -3.907.800

190 + Finanzerträge 431 600 2.100 2.100 2.100 2.100



431 600 2.100 2.100 2.100 2.100


-3.286.256 -3.313.400 -3.662.500 -3.758.700 -3.830.100 -3.905.700




2.423 0 0 0 0 0


-3.283.832 -3.313.400 -3.662.500 -3.758.700 -3.830.100 -3.905.700




-3.371.222 -3.398.700 -3.748.300 -3.844.500 -3.915.900 -3.991.500


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Erläuterung zu Position 150 – Transferaufwendungen des Teilergebnisplans:

- Aufteilung der Zuwendungen an Dritte siehe Anlage zum Haushaltsplan ab Seite B / 1

- Leistungen an Hilfeempfänger nach Hilfearten nach den Sozialleistungsgesetzen (u.a. SGB XII):

Überörtlicher Träger (vollständiger Ersatz von Bezirk oder Bund/Land) – wichtigste Hilfearten:

Hilfeart 2013 (vorl.)

2014 2015 2016 2017 2018

Hilfe zum Lebensunterhalt 17.924 20.100 26.400 27.200 28.100 29.000

Grundsicherung im Alter u. bei Erwerbsminderung

36.193 48.500 41.500 42.700 44.000 45.300

Hilfe zur Gesundheit 156.885 94.000 160.900 165.700 170.700 175.800

Hilfe in besond. Lebenslagen

137.627 183.200 209.200 215.200 221.100 227.800

Asyl 556.682 646.500 1.321.100 1.579.000 1.888.100 2.259.100

sonstige 17.458 19.400 18.000 18.000 18.000 18.0000

Summe 922.769 1.011.700 1.777.100 2.047.800 2.370.000 2.917.000

Örtlicher Träger:


2014 2015 2016 2017 2018

Hilfe zum Lebensunterhalt 390.399 358.100 385.900 397.400 409.300 421.500

Grundsicherung im Alter u. bei Erwerbsminderung

2.996.774 3.056.200 3.346.300 3.446.500 3.549.700 3.650.500

Hilfe zur Pflege 212.973 299.800 393.100 404.900 417.000 429.400

Hilfe zur Gesundheit 230.305 96.900 107.200 110.300 113.500 116.900

Hilfe in besond. Lebenslagen

127.053 163.300 141.800 145.800 149.800 153.800

Sonstige Hilfen 0 700 700 700 700 700

Bildung und Teilhabe* 183.198 183.800 190.700 195.400 200.300 205.300

Summe 4.140.702 4.158.800 4.565.700 4.701.000 4.840.300 4.978.100

* für alle Rechtsbereiche außer SGB II

Ab 2014 werden die Transferaufwendungen für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung komplett erstattet.


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 50200 Sozial-,W ohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 173.135 785.000 851.200 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 173.135 785.000 851.200 0 0 0


0 0 0 0 0 0



-12.051 -34.900 -14.600 -14.500 -15.600 -15.200


0 0 0 0 0 0


-238.260 -1.455.700 -243.000 -702.000 -50.000 -50.000


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -250.311 -1.490.600 -257.600 -716.500 -65.600 -65.200


-77.176 -705.600 593.600 -716.500 -65.600 -65.200

Investitionen Kostenstellenbereich 50200 Sozial-,Wo hnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 50200 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

50000000 Sozialamt: Einrichtung -300 -11.000 -4.100 0 -4.100 -4.200 -4.200

50000001 Sozialamt: TUI-Systeme -10.889 -20.900 -4.800 0 -4.700 -5.500 -5.100

50700010 Zuschuss Pflegeversicherung ambulant

-50.000 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000

50701011 Invest.zuschuss für Kompetenz- und Demenzzentrum

0 -100.000 0 0 0 0 0

50703000 Obdachlosenunterkünfte: Einrichtung

-862 -3.000 -5.700 0 -5.700 -5.900 -5.900

50940012 Inv.zu. an GRWS für Wettbewerb Bürgerhaus Happing

-5.500 0 0 0 0 0 0

50940013 Inv.zu. an GRWS für Voruntersuchung Alte Mühle

-10.000 0 0 0 0 0 0

50940014 Inv.zusch. an GRWS: San. Kaltenm., Neub. Bürgerh.

0 -785.000 -193.000 0 -652.000 0 0

50940018 Inv.zuschuss an GRWS für Grunderwerb Alte Mühle

0 -520.700 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5060 0 Jobcenter Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



50600 Jobcenter


Verantw.Org.Einheit Sozial-, Wohnungs-, Versich.-, Grundsich.Amt

Zugeordnete Kostenstellen 450600 Jobcenter

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstelle: Jobcenter Rosenheim Stadt - Vollzug des SGB II

- Abrechnung der Verwaltungs- und Personalaufwendungen mit der Bundesagentur

- Abwicklung des Erstattungsverfahren für die KdU



Leistungsempfänger SGB II (Stichtag Dezember)

3.290 3.400 3.550


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 50600 Jobcent er Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 50 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt

Kostenstellenbereich 50600 Jobcenter


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018

010 Steuern und ähnliche Abgaben 681.005 681.000 1.097.000 1.129.900 1.163.800 1.198.700






070 + Sonstige ordentliche Erträge 2.108 20.600 18.700 0 0 0








-640 -200 -200 -200 -200 -200






-5.895.540 -5.635.000 -5.258.900 -5.510.800 -5.686.900 -5.868.100

190 + Finanzerträge 414 300 0 0 0 0



414 300 0 0 0 0


-5.895.126 -5.634.700 -5.258.900 -5.510.800 -5.686.900 -5.868.100




0 0 0 0 0 0


-5.895.126 -5.634.700 -5.258.900 -5.510.800 -5.686.900 -5.868.100




-5.895.126 -5.634.700 -5.258.900 -5.510.800 -5.686.900 -5.868.100


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Erläuterung zu Position 150 – Transferaufwendungen des Teilergebnisplans:

- Bei den hier ausgewiesenen Beträgen handelt es sich um die Leistungen an Hilfeempfänger für Bildung und Teilhabe (nach dem SGB II).

Erläuterung zu Position 160 – Sonstige ordentliche Aufwendungen:

Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung der Stadt für Leistungen nach dem SGB II


2014 2015 2016 2017 2018

Leist. für Unterkunft / Heizung an Arbeitsuchende

7.778.358 7.937.000 8.357.000 8.607.400 8.865.900 9.131.900

Flankierende Maßnahmen zur Eingliederung Arbeitssuchender

223.076 287.400 192.400 198.200 204.100 210.200

Einmalige Leistungen an Arbeitssuchende

403.019 415.100 299.800 308.800 318.100 327.600

Summe 8.404.453 8.639.500 8.849.200 9.114.400 9.388.100 9.669.700

Auszug aus dem Budgetbericht zum IV. Quartal 2014:

Arbeitsmarktstatistik Stadtgebiet Rosenheim Vergleich Monat Vorjahr Dez 13 Dez 14 Differenz Abweichung in %

Arbeitslose insgesamt 1.626 1.674 48 3,0% �

SGB III (ALG I) 656 652 -4 -0,6% � SGB II (ALG II) 970 1022 52 5,4% �

davon Langzeitarbeitslose 427 431 4 0,9% �

SGB III (ALG I) 50 57 7 14,0% � SGB II (ALG II) 377 374 -3 -0,8% �

Unter 25 Jahren 135 127 -8 -5,9% �

SGB III (ALG I) 100 73 -27 -27,0% � SGB II (ALG II) 35 54 19 54,3% �

Ausländer 502 560 58 11,6% �

SGB III (ALG I) 181 203 22 12,2% � SGB II (ALG II) 321 357 36 11,2% �

Die Arbeitslosenzahlen (1.674) im Stadtgebiet Rosenheim haben sich gegenüber dem Vorjahresmonat (1.626) leicht erhöht. Die Arbeitslosenquote für alle zivilen Erwerbspersonen lag am 31.12.2014 im Stadtgebiet bei 5,0 % (Vorjahr 4,9 %). Bei den abhängigen Erwerbspersonen lag der


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Anteil der Arbeitslosen in der Stadt Rosenheim am 31.12.2014 bei 5,7 % (Vorjahr 5,6 %). Erfreulich ist die Entwicklung bei den Langzeitarbeitslosen. Bei diesem Personenkreis, der überwiegend (86,77 %) vom Jobcenter der Stadt Rosenheim betreut wird, hat sich der Anteil an den Arbeitslosen von insgesamt 28,25 % auf 25,74 % verringert. Auch bei den Jugendlichen unter 25 Jahren ist der Anteil gegenüber dem Vorjahresmonat zurückgegangen.

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 50600 Jobcenter Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 -4.300 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 -4.300 0 0 0 0


0 -4.300 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 50600 Jobcenter Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 50600 Jobcenter

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

50000001 Sozialamt: TUI-Systeme 0 -4.300 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5100 0 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

51 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien




Verantw.Org.Einheit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Zugeordnete Kostenstellen 451000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 744000 Schülercafe Fürstätt, Am Gries 11 b 744100 Jugendtreff Energy, Oberwöhrstraße 82 744200 Jugendtreff Jump, Prinzregentenstraße 73 745000 Jugendzentrum, Rathausstraße 26, Reichenbachstr. 2 746000 Jugendfreizeitgelände (am Happinger-Au-See),

Waldstr. 25

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Amt für Kinder, Jugendliche und Familien:

Regionale Sozialdienste (Nord, Ost, West), sozialpädagogische Familienhilfe Ambulante u. stationäre Hilfen zur Erziehung Jugendhilfe in Einrichtungen, Förderung und Betrieb der Einrichtungen Bedarfsträger für Kindertageseinrichtungen (Krippe, Kindergarten, Hort) Rechts- und Fachaufsicht über Kindertageseinrichtungen, Jugendhilfeplanung Wirtschaftliche Jugendhilfe (u.a. Kosten-, Beitragsübernahme), Vollzeitpflege Tagespflege, Adoption, Beistandschaften, Vormundschaften, Pflegschaften Jugendsozialarbeit, Jugendgerichtshilfe, Gesetzlicher Jugendschutz, präventiver Jugendschutz, Kommunale Jugendarbeit, Freizeitmaßnahmen Offene Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit an Schulen Trennungs- und Scheidungsberatung, Kinderschutz (Koordinierende Kinderschutzstelle) Jugendtreffs und Jugendfreizeitgelände: Bedarfsträgerschaft des Jugendamtes für die an den Stadtjugendring verpachteten/vermieteten Objekte


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5100 0 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim



Fälle Beistandschaften / Vormundschaften / Pflegschaften

878 920 920

Fälle im Sozialraum 215 220 220

Fälle Übernahme Kita-Beiträge 722 750 780

Fälle UnterhaltsvorschussG (UVG) 264 280 280


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 51 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien

Kostenstellenbereich 51000 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018













120 - Versorgungsaufwendungen -643.831 -856.400 -964.900 -985.900 -1.003.200 -1.020.900


-75.507 -66.150 -93.050 -93.050 -93.050 -93.050



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.175.224 -825.450 -705.450 -705.450 -705.450 -705.450



-10.170.736 -11.010.400 -11.003.400 -11.160.000 -11.308.800 -11.454.900




0 0 0 0 0 0


-10.170.736 -11.010.400 -11.003.400 -11.160.000 -11.308.800 -11.454.900




386 0 0 0 0 0


-10.170.350 -11.010.400 -11.003.400 -11.160.000 -11.308.800 -11.454.900




-10.242.553 -11.231.600 -11.231.700 -11.387.300 -11.537.500 -11.685.000


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Erläuterung zu Position 150 – Transferaufwendungen des Teilergebnisplans: - Aufteilung der Zuwendungen an Dritte siehe Anlage zum Haushaltsplan ab Seite B / 1

- Transferleistungen der Jugendhilfe: Aufteilung nach Produkten:

Hilfeart Jahr 2013 (vorl.)

Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr 2016 Jahr 2017 Jahr 2018

Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

734.294 800.000 800.000 800.000 800.000 800.000

Förderung von Kindern in Tagespflege

94.952 110.100 120.100 120.100 120.100 120.100

Schul- und Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

0 800 0 0 0 0

Förderung der Erziehung in der Familie

104.188 88.400 91.800 93.300 94.800 96.300

Hilfen zur Erziehung 3.719.238 3.916.000 4.876.300 4.921.900 4.968.400 5.015.500

Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen

1.683.157 1.840.500 1.855.800 1.884.600 1.913.700 1.943.100

Summe 6.335.829 6.755.800 7.744.000 7.819.900 7.897.000 7.975.000

Davon für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge 960.774 950.000 1.865.000 1.865.000 1.865.000 1.865.000

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51000 Amt für K inder,Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen -10.841 0 6.000 336.000 84.000 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit -10.841 0 6.000 336.000 84.000 0


0 0 0 0 0 0



-22.875 -72.300 -72.800 -33.500 -29.000 -29.000


0 0 0 0 0 0


0 0 -10.000 -560.000 -140.000 0




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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51000 Amt für K inder,Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


-33.503 -40.700 -72.300 -4.500 -4.500 -4.500

Investitionen Kostenstellenbereich 51000 Amt für Ki nder,Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51000 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

51000000 Jugendamt: Einrichtung -779 -1.700 -10.400 0 -17.500 -15.000 -15.000

51000001 Jugendamt: TUI-Systeme -12.381 -29.900 -14.400 0 -16.000 -14.000 -14.000

51705000 Jugendarbeit: Einrichtung, Ausstattung

-8.218 -33.600 -41.500 0 0 0 0

51705001 Jugendarbeit: TUI-Systeme

0 -7.100 -6.500 0 0 0 0

51705010 Inv.zu. an Stadtjugendring f. Containerfahrzeug

-3.559 0 0 0 0 0 0

51940010 Inv.zuschuss an GRWS für Neubau Jugendtreff energy

0 0 -10.000 -700.000 -560.000 -140.000 0

65522010 Jugendfreizeithaus: Zaunanlage

-6.981 0 0 0 0 0 0

65522011 Jugendfreizeithaus: Rauchmelder

-1.496 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 0 Kindertages-einrichtungen allgemein Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51100 Kindertageseinrichtungen allgemein



Zugeordnete Kostenstellen 451100 Kindertageseinrichtungen allgemein 741400 Pavillon Kindergarten St. Michael

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergärten (Kindertageseinrichtungen):

- Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in Kindertageseinrichtungen im Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes

- Sicherstellung und Weiterentwicklung der Qualität der Förderung in KiTas

Pavillon Kindergarten St. Michael:

- Bedarfsträgerschaft für den von der Stadt an die Kath. Kirchenstiftung überlassenen Pavillon

Erläuterung für Kindertagesstätten in nicht-städtischen Gebäuden und Gastkinder in Kindergärten außerhalb der Stadt



Anzahl Kita-Gruppen 37 48 50

Betreute Kinder jeweils zum 01.01. 774 831 862


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51100 Kindert ageseinrichtungen allgemein Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51100 Kindertageseinrichtungen allgemein


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -250 0 0 0 0 0











-57.249 -62.400 -69.400 -62.400 -62.400 -62.400






-1.430.884 -2.253.200 -2.259.200 -2.335.800 -2.431.400 -2.531.300




0 0 0 0 0 0


-1.430.884 -2.253.200 -2.259.200 -2.335.800 -2.431.400 -2.531.300




0 0 0 0 0 0


-1.430.884 -2.253.200 -2.259.200 -2.335.800 -2.431.400 -2.531.300




-1.431.336 -2.271.100 -2.281.100 -2.357.700 -2.470.400 -2.570.300


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51100 Kindertag eseinrichtungen allgemein Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen -42.740 1.958.900 685.400 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit -42.740 1.958.900 685.400 0 0 0


0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 -564.100 -600 0 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit -3.748.100 0 0 0 0 0

113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -3.748.100 -564.100 -600 0 0 0


-3.790.840 1.394.800 684.800 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51100 Kindertage seinrichtungen allgemein Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51100 Kindertageseinrichtungen allgemein

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

51701025 Inv.zu. an AWO für Neubau Krippe Flötzingerwiese

-244.600 0 0 0 0 0 0

51701027 Inv.zu. an SWRO für Krippe Mühlbachbogen

-707.000 -344.800 -600 0 0 0 0

51701028 Inv.zu. an Pfarramt f. Neubau KiGa/Krippe Oberwöhr

-723.000 0 0 0 0 0 0

51701031 Inv.zu. an AWO für Neubau Krippe Frühlingstr.

-1.544.000 -130.000 0 0 0 0 0

51701037 Inv.zu. an e.V. für Krippe am Waldorfkindergarten

-178.000 0 0 0 0 0 0


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Investitionen Kostenstellenbereich 51100 Kindertage seinrichtungen allgemein Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51100 Kindertageseinrichtungen allgemein

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

51701039 Inv.zu. an Studentenwerk für Krippe Studentenflöhe

-351.500 -14.300 0 0 0 0 0

51701043 Inv.zusch. an KiStift. Christkönig: Umbau Küche

0 -75.000 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 1 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße 740100 Kindergarten Kaiserstraße 42

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße - Wahrnehmung von Trägeraufgaben für den Städtischen Kindergarten Kindergarten Kaiserstraße 42: - Bedarfsträgerschaft des Jugendamtes für den Städtischen Kindergarten






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51101 Kinderg arten Löwenzahn, Kaiserstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-71.227 -84.700 -89.700 -80.700 -80.700 -80.700






-167.131 -272.500 -227.150 -216.950 -213.950 -213.150




0 0 0 0 0 0


-167.131 -272.500 -227.150 -216.950 -213.950 -213.150




0 0 0 0 0 0


-167.131 -272.500 -227.150 -216.950 -213.950 -213.150




-175.255 -442.400 -392.750 -384.950 -384.750 -386.850


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51101 Kindergar ten Löwenzahn, Kaiserstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-12.210 -10.000 -24.800 -15.700 -13.500 -13.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-12.210 -32.000 -35.300 -15.700 -13.500 -13.500

Investitionen Kostenstellenbereich 51101 Kindergart en Löwenzahn, Kaiserstraße Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

51401000 Kindergarten Kaiserstraße: Einrichtung

-11.618 -9.500 -17.800 0 -14.200 -12.000 -12.000

51401001 Kindergarten Kaiserstraße: TUI-Systeme

-592 -500 -7.000 0 -1.500 -1.500 -1.500

65401011 Kindergarten Kaiserstraße: Lüftungsanlage

0 -22.000 0 0 0 0 0

65401012 Kindergarten Kaiserstraße: Kinderwageneinstelle

0 0 -10.500 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 2 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße 740200 Kindertagesstätte Zinnkopfstraße 2

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße - Wahrnehmung von Trägeraufgaben für den Städtischen Kindergarten Kindertagesstätte Zinnkopfstraße 2: - Bedarfsträgerschaft des Jugendamtes für den Städtischen Kindergarten





Erläuterung: Ab Herbst 2013 Umzug von 2 Gruppen (Krippengruppe und Sportgruppe) zum Kinderhaus Finsterwalderstraße (Kostenstellenbereich 51208)


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51102 Kindert agesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-42.799 -23.800 -26.300 -26.300 -26.300 -26.300






-231.940 -208.450 -216.350 -219.350 -220.550 -223.050




0 0 0 0 0 0


-231.940 -208.450 -216.350 -219.350 -220.550 -223.050




0 0 0 0 0 0


-231.940 -208.450 -216.350 -219.350 -220.550 -223.050




-236.029 -313.250 -318.350 -323.450 -327.050 -331.950


-- Seite 245 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51102 Kindertag esstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-15.550 -18.400 -9.000 -9.000 -7.500 -7.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-15.550 -39.400 -29.700 -9.000 -7.500 -7.500

Investitionen Kostenstellenbereich 51102 Kindertage sstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

51402000 Kindergarten Zinnkopfstraße: Einrichtung

-15.025 -17.100 -8.800 0 -7.500 -6.000 -6.000

51402001 Kindergarten Zinnkopfstraße: TUI-Systeme

-525 -1.300 -200 0 -1.500 -1.500 -1.500

65402010 Kindergarten Zinnkopfstr.: Kinderküchen

0 -21.000 -20.700 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 3 Kindergarten Happing Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51103 Kindergarten Happing



Zugeordnete Kostenstellen 451103 Kindergarten Happing 740300 Kindergarten Happing, Kaltwiesstraße 20

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Happing:



Kindergarten Happing, Kaltwiesstraße 20:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Arbeiterwohlfahrt überlassene Objekt






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51103 Kinderg arten Happing Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51103 Kindergarten Happing


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018








075 + Auflösung von Sonderposten 0 0 1.000 1.000 1.000 1.000







0 0 0 0 0 0






-294.238 -262.750 -321.550 -331.650 -342.150 -352.950




0 0 0 0 0 0


-294.238 -262.750 -321.550 -331.650 -342.150 -352.950




0 0 0 0 0 0


-294.238 -262.750 -321.550 -331.650 -342.150 -352.950




-294.238 -289.750 -346.050 -356.450 -367.250 -378.350


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51103 Kindergar ten Happing Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 800.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 800.000


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -55.000 -20.000 0 -280.000 -2.600.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 -55.000 -20.000 0 -280.000 -2.600.000


0 -55.000 -20.000 0 -280.000 -1.800.000

Investitionen Kostenstellenbereich 51103 Kindergart en Happing Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51103 Kindergarten Happing

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

65403011 Kindergarten Happing: Abbruch und Neubau

0 -55.000 -20.000 -280.000 0 -280.000 -1.800.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 4 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies) Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies)

740400 Kindergarten Aisingerwies, Severinstraße 7

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Noahs Arche:



Kindergarten Aisingerwies, Severinstraße 7:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Ev. Versöhnungskirche überlassene Objekt





Erläuterung: Seit Herbst 2013 zusätzlich 2 Krippengruppen


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51104 Kinderg arten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies) Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies)


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0






-153.139 -223.950 -265.750 -274.350 -282.850 -292.050




0 0 0 0 0 0


-153.139 -223.950 -265.750 -274.350 -282.850 -292.050




0 0 0 0 0 0


-153.139 -223.950 -265.750 -274.350 -282.850 -292.050




-153.139 -308.150 -330.550 -339.950 -349.350 -359.350


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51104 Kindergar ten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 -12.800 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -934.104 -73.600 -2.200 0 0 0


-934.104 200.300 -2.200 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51104 Kindergart en Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies) Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies)

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2013

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

51404005 Krippe Severinstraße: Ersteinrichtung

-10.100 0 0 0 0 0 0

65404005 Krippe Aisingerwies: Ersteinrichtung

-21.775 -12.800 0 0 0 0 0

65404010 Krippe Severinstraße: Neubau

-902.229 -60.800 -2.200 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 5 Kindergarten Hl. Familie Kastenau Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau 740500 Kindergarten Kastenau, Erlenweg 20


Kindergarten Hl. Familie Kastenau: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in

Kindertageseinrichtungen im Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes


Kindergarten Kastenau, Erlenweg 20:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an das Kath. Pfarramt Hl. Familie überlassene Objekt






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51105 Kinderg arten Hl. Familie Kastenau Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 0 0 0 0 0





-120.434 -126.650 -135.350 -139.850 -144.450 -149.150




0 0 0 0 0 0


-120.434 -126.650 -135.350 -139.850 -144.450 -149.150




0 0 0 0 0 0


-120.434 -126.650 -135.350 -139.850 -144.450 -149.150




-120.434 -149.950 -159.250 -164.250 -169.250 -172.650


-- Seite 254 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51105 Kindergar ten Hl. Familie Kastenau Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-62.609 -18.000 -12.400 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51105 Kindergart en Hl. Familie Kastenau Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

65405010 Kindergarten Kastenau: Personalraum

-62.609 -18.000 -12.400 0 0 0 0


-- Seite 255 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 6 Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51106 Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt



Zugeordnete Kostenstellen 451106 Kindergarten und –hort St. Quirin Fürstätt 740600 Kindergarten und -hort Fürstätt, Am Gries 7

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt:



Kindergarten und -hort Fürstätt, Am Gries 7:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Caritas überlassene Objekt






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51106 Kinderg arten und -hort St. Quirin Fürstätt Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51106 Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0






-421.586 -422.150 -439.250 -453.650 -468.350 -483.550




0 0 0 0 0 0


-421.586 -422.150 -439.250 -453.650 -468.350 -483.550




0 0 0 0 0 0


-421.586 -422.150 -439.250 -453.650 -468.350 -483.550




-421.586 -485.750 -513.850 -521.750 -536.950 -552.650


-- Seite 257 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51106 Kindergar ten und -hort St. Quirin Fürstätt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-797 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -14.435 -4.000 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -15.232 -4.000 0 0 0 0


-15.232 26.000 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51106 Kindergart en und -hort St. Quirin Fürstätt Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51106 Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

65412011 Hort Fürstätt: Umbau Dachgeschoß

-797 0 0 0 0 0 0

65412012 Hort Fürstätt: Generalinstandsetzung BA II: Umbau

-14.435 -4.000 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 7 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße 740700 Kindergarten Hailerstraße 30

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße:



Kindergarten Hailerstraße 30:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die ev. Apostelkirche überlassene Objekt






-- Seite 259 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51107 Kinderg arten Apostelkirche, Hailerstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0






-185.932 -193.350 -209.250 -216.250 -223.550 -231.050




0 0 0 0 0 0


-185.932 -193.350 -209.250 -216.250 -223.550 -231.050




0 0 0 0 0 0


-185.932 -193.350 -209.250 -216.250 -223.550 -231.050




-185.932 -250.450 -269.350 -277.150 -285.350 -285.650


-- Seite 260 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51107 Kindergar ten Apostelkirche, Hailerstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 -73.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 -73.000 0 0 0


0 0 -73.000 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51107 Kindergart en Apostelkirche, Hailerstraße Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51107 Kindergarten Apotelkirche, Hailerstraße

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

65408011 Kindergarten Hailerstraße: Einbauküche

0 0 -53.000 0 0 0 0

65408012 Kindergarten Hailerstraße: Fettabscheider

0 0 -20.000 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 8 Kindergarten Klabautermann, Innstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße 740800 Kindergarten Innstraße 52 a

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Klabautermann, Innstraße:



Kindergarten Innstraße 52a:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an das Diakonische Werk überlassene Objekt






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51108 Kinderg arten Klabautermann, Innstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -800 -800 -800 -800 -800





-267.589 -266.550 -297.350 -306.850 -316.650 -326.750




0 0 0 0 0 0


-267.589 -266.550 -297.350 -306.850 -316.650 -326.750




0 0 0 0 0 0


-267.589 -266.550 -297.350 -306.850 -316.650 -326.750




-267.589 -306.850 -336.050 -345.850 -355.850 -366.250


-- Seite 263 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5110 9 Kindergarten Heilig Blut Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51109 Kindergarten Heilig Blut



Zugeordnete Kostenstellen 451109 Kindergarten Heilig Blut 740900 Kindergarten Heilig Blut, Holbeinstraße 1


Kindergarten Heilig Blut: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kindergarten Heilig Blut, Holbeinstraße 1:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an das kath. Pfarramt Hl. Blut überlassene Objekt






-- Seite 265 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51109 Kinderg arten Heilig Blut Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51109 Kindergarten Heilig Blut


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-11.624 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700






-291.396 -302.150 -316.750 -327.250 -338.050 -349.150




0 0 0 0 0 0


-291.396 -302.150 -316.750 -327.250 -338.050 -349.150




0 0 0 0 0 0


-291.396 -302.150 -316.750 -327.250 -338.050 -349.150




-291.396 -396.750 -410.950 -422.750 -434.950 -440.250


-- Seite 266 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51109 Kindergar ten Heilig Blut Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-1.730 0 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51109 Kindergart en Heilig Blut Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51109 Kindergarten Heilig Blut

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

51410000 Kindergarten Hl. Blut: Einrichtung

-1.730 0 0 0 0 0 0


-- Seite 267 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5111 0 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au 741000 Kindergarten und -hort Endorfer Au, Oberwöhrstraße

50

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorferau:



Kindergarten und -hort Endorferau, Oberwöhrstraße 50:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an das Diakonische Werk überlassene Objekt





Erläuterung Seit Herbst 2013 2 zusätzliche Krippengruppen


-- Seite 268 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51110 Kinderg arten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0






-277.106 -336.250 -382.550 -394.250 -405.950 -418.350




0 0 0 0 0 0


-277.106 -336.250 -382.550 -394.250 -405.950 -418.350




0 0 0 0 0 0


-277.106 -336.250 -382.550 -394.250 -405.950 -418.350




-277.106 -425.150 -453.550 -465.650 -477.750 -490.550


-- Seite 269 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51110 Kindergar ten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 151.300 24.500 0 0 0


-125 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -1.015.859 -20.000 0 0 0 0


-3.511 -33.500 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -1.047.126 -53.500 0 0 0 0


-1.047.126 97.800 24.500 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51110 Kindergart en und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51110 Kindergarten und Hort Vila Kunterbunt, Endorfer Au

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

51421005 Krippe Endorfer Au: Ersteinrichtung

-10.300 0 0 0 0 0 0

65421000 KiGa und Hort Endorfer Au: Kinderküche

-3.511 0 0 0 0 0 0

65421005 Krippe Endorfer Au: Ersteinrichtung

-17.332 -33.500 0 0 0 0 0

65421010 Krippe Endorfer Au: Anbau

-1.015.984 -20.000 0 0 0 0 0


-- Seite 270 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5111 1 Kindergarten Arche Noah Küpferling Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451111 Kindergarten Arche Noah Küpferling 741200 Kindergarten Küpferling, Steiermarkweg 1 a

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Arche Noah Küpferling:



Kindergarten Küpferling, Steiermarkweg 1a:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Kirchenstiftung Christkönig überlassene Objekt






-- Seite 271 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51111 Kinderg arten Arche Noah Küpferling Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0






-299.960 -295.750 -327.850 -338.950 -350.450 -362.250




0 0 0 0 0 0


-299.960 -295.750 -327.850 -338.950 -350.450 -362.250




0 0 0 0 0 0


-299.960 -295.750 -327.850 -338.950 -350.450 -362.250




-299.960 -352.150 -383.650 -395.650 -408.050 -420.750


-- Seite 272 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51111 Kindergar ten Arche Noah Küpferling Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


-- Seite 273 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5111 2 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße 741300 Kindergarten Gluckstraße 44

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße - Wahrnehmung von Trägeraufgaben für den Städtischen Kindergarten Kindergarten Gluckstraße 44:

- Bedarfsträgerschaft des Jugendamtes für den Städtischen

Kindergarten






-- Seite 274 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51112 Kinderg arten Muggelstein, Gluckstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-38.677 -40.300 -40.900 -40.900 -40.900 -40.900






-78.138 -98.000 -122.300 -122.000 -120.100 -120.500




0 0 0 0 0 0


-78.138 -98.000 -122.300 -122.000 -120.100 -120.500




0 0 0 0 0 0


-78.138 -98.000 -122.300 -122.000 -120.100 -120.500




-83.418 -190.900 -216.300 -218.100 -218.200 -220.700


-- Seite 275 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51112 Kindergar ten Muggelstein, Gluckstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-5.032 -7.100 -5.600 -8.200 -7.500 -7.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-18.197 -7.100 -5.600 -8.200 -7.500 -7.500

Investitionen Kostenstellenbereich 51112 Kindergart en Muggelstein, Gluckstraße Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

51419000 Kindergarten Gluckstraße: Einrichtung

-4.513 -6.600 -5.600 0 -6.700 -6.000 -6.000

51419001 Kindergarten Gluckstraße: TUI-Systeme

-519 -500 0 0 -1.500 -1.500 -1.500

65419011 Kindergarten Gluckstraße: Außenspielgerätehaus

-13.165 0 0 0 0 0 0


-- Seite 276 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 1 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51201 Hort Innsbrucker Jonathan, Straße



Zugeordnete Kostenstellen 451201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße 742000 Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 a

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße:



Kinderhort Innsbrucker Straße 1a:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Nachbarschaftshilfe KiTa gGmbH überlassene Objekt





Erläuterung Erweiterung um 2 Gruppen


-- Seite 277 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51201 Hort Jo nathan, Innsbrucker Straße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0






-275.152 -306.050 -348.050 -358.250 -368.150 -378.950




0 0 0 0 0 0


-275.152 -306.050 -348.050 -358.250 -368.150 -378.950




0 0 0 0 0 0


-275.152 -306.050 -348.050 -358.250 -368.150 -378.950




-275.152 -337.550 -391.550 -402.050 -412.250 -423.350


-- Seite 278 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51201 Hort Jona than, Innsbrucker Straße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-1.214 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-386.111 -51.700 -18.000 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51201 Hort Jonat han, Innsbrucker Straße Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

51701042 Inv.zu. Nachbar. Ausstatt. Notgr. Hort Jonathan

-14.994 0 0 0 0 0 0

65407011 Hort Innsbrucker Str.: div. Umbauten

-1.214 -200 0 0 0 0 0

65425010 Hort Innsbrucker Str.: Container für Übergangsgr.

-369.903 0 0 0 0 0 0

65425011 Hort Innsbrucker Str.: Erweiterung

0 -47.000 -18.000 0 0 0 0


-- Seite 279 von 358 --

Investitionen Kostenstellenbereich 51201 Hort Jonat han, Innsbrucker Straße Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

65425012 Hort Innsbrucker Str.: Gartentor

0 -4.500 0 0 0 0 0


-- Seite 280 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 3 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 742300 Kinderhort Prinzregentenstraße

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderhort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße:



Kinderhort Prinzregentenstraße 62:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an den Vinzentius-Verein überlassene Objekt






-- Seite 281 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51203 Hort St . Vinzenz, Prinzregentenstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0






-147.849 -144.000 -147.800 -152.100 -156.000 -160.500




0 0 0 0 0 0


-147.849 -144.000 -147.800 -152.100 -156.000 -160.500




0 0 0 0 0 0


-147.849 -144.000 -147.800 -152.100 -156.000 -160.500




-147.849 -175.100 -176.700 -181.200 -185.300 -190.100


-- Seite 282 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




138 0 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51203 Hort St. V inzenz, Prinzregentenstraße Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

65414010 Hort Prinzregentenstr.: Neubau

138 0 0 0 0 0 0


-- Seite 283 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 4 Kinderhaus Aising Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51204 Kinderhaus Aising



Zugeordnete Kostenstellen 451204 Kinderhaus Aising 741100 Kinderhaus Aising, Max-Hickl-Straße 5


Kinderhaus Aising: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kinderhaus Aising, Max-Hickl-Straße 5:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Nachbarschaftshilfe KiTa gGmbH überlassene Objekt






-- Seite 284 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51204 Kinderh aus Aising Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51204 Kinderhaus Aising


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -4.400 -3.400 -1.900 -900 -900





-328.160 -300.650 -318.350 -329.550 -338.950 -351.650




0 0 0 0 0 0


-328.160 -300.650 -318.350 -329.550 -338.950 -351.650




0 0 0 0 0 0


-328.160 -300.650 -318.350 -329.550 -338.950 -351.650




-337.060 -357.550 -369.350 -381.050 -390.850 -404.050


-- Seite 285 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51204 Kinderhau s Aising Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-2.000 0 0 0 0 0



-1.323 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-3.323 0 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51204 Kinderhaus Aising Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51204 Kinderhaus Aising

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

51415000 Kinderhaus Aising: Einrichtung

-1.323 0 0 0 0 0 0

65415011 Kinderhaus Aising: Außenspielgerät

-2.000 0 0 0 0 0 0


-- Seite 286 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 5 Hort Taka Tuka Land Happing Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451205 Hort Taka Tuka Land Happing 742400 Kinderhort Happing

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordnete Kostenstelle: Kinderhort Taka Tuka Land Happing:








-- Seite 287 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51205 Hort Ta ka Tuka Land Happing Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51205 Hort Taka Tuka Land Happing


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0






-158.230 -146.250 -168.950 -174.050 -179.250 -184.550




0 0 0 0 0 0


-158.230 -146.250 -168.950 -174.050 -179.250 -184.550




0 0 0 0 0 0


-158.230 -146.250 -168.950 -174.050 -179.250 -184.550




-158.230 -160.150 -181.750 -187.050 -192.450 -197.950


-- Seite 288 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51205 Hort Taka Tuka Land Happing Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -2.100 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 -2.100 0 0 0 0


0 -2.100 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51205 Hort Taka Tuka Land Happing Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51205 Hort Taka Tuka Land Happing

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

65416012 Hort Happing: Außenspielgerätehaus

0 -2.100 0 0 0 0 0


-- Seite 289 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 6 Hort „Am Entenbach“ Erlenau Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau



Zugeordnete Kostenstellen 451206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau 742200 Kinderhort Erlenau, Sixtstraße 5

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderhort „Am Entenbach“ Erlenau:



Kinderhort Erlenau, Sixtstr. 5:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Arbeiterwohlfahrt überlassene Objekt

einschließlich Betreuung in einer Kindergartengruppe






-- Seite 290 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51206 Hort „A m Entenbach“ Erlenau Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0






-200.809 -193.350 -208.850 -215.250 -221.950 -228.750




0 0 0 0 0 0


-200.809 -193.350 -208.850 -215.250 -221.950 -228.750




0 0 0 0 0 0


-200.809 -193.350 -208.850 -215.250 -221.950 -228.750




-200.809 -242.550 -254.850 -261.550 -268.350 -275.350


-- Seite 291 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-1.246 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-19.457 0 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51206 Hort „Am E ntenbach“ Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51206 Hort „Am Entenbach“

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

23701010 Kanalherstellungsbeitrag Krippe Ebersberger Straße

-1.246 0 0 0 0 0 0

65418010 Hort Erlenau: Außengerätehaus

-18.212 0 0 0 0 0 0


-- Seite 292 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 7 Kinderkrippe „Am Keferwald“, Meraner Straße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51207 Kinderkrippe Meraner Straße



Zugeordnete Kostenstellen 451207 Kinderkrippe Meranerstraße 742500 Kinderkrippe Meranerstraße

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderkrippe Meraner Straße:



(Neubau für eine viergruppige Kinderkrippe mit Mehrzweckraum)



Anzahl Kita-Gruppen --- 2 4

Betreute Kinder jeweils zum 01.01. --- 18 25

Erläuterung Seit Herbst 2013


-- Seite 293 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51207 Kinderk rippe „Am Keferwald“, Meraner Straße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51207 Kinderkrippe „Am Keferwald“, Meraner Straße


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 20167

Plan 2018















0 0 0 0 0 0



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -150 -100 -100 -100 -100



-18.848 -185.550 -212.100 -218.300 -224.800 -231.400




0 0 0 0 0 0


-18.848 -185.550 -212.100 -218.300 -224.800 -231.400




0 0 0 0 0 0


-18.848 -185.550 -212.100 -218.300 -224.800 -231.400




-18.848 -237.050 -268.200 -275.100 -282.300 -289.600


-- Seite 294 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51207 Kinderkri ppe „Am Keferwald“, Meraner Straße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-3.585 0 0 0 0 0



0 -23.900 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-1.034.789 308.900 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51207 Kinderkrip pe „Am Keferwald“, Meraner Straße Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51207 Kinderkrippe „Am Keferwald“, Meraner Straße

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

65420005 Krippe Meraner Straße: Ersteinrichtung

-30.946 -23.900 0 0 0 0 0

65420010 Krippe Meraner Straße: Neubau

-1.003.843 -31.800 0 0 0 0 0


-- Seite 295 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 8 Kinderhaus Finsterwalder Straße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße



Zugeordnete Kostenstellen 451208 Kinderhaus Finsterwalderstraße 742600 Kinderhaus Finsterwalderstraße

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderhaus Finsterwalder Straße:


- Sicherstellung und Weiterentwicklung der Qualität der Förderung in

KiTas

Neubau für eine dreigruppige Kinderkrippe, eine Kindergarten- und eine altersgemischte Gruppe in Trägerschaft der Stadt







-- Seite 296 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51208 Kinderh aus Finsterwalder Straße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018





050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 2.000 0 0 0 0










-12.300 -58.400 -53.700 -49.200 -49.200 -49.200



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -916 -6.350 -5.700 -5.700 -5.700 -5.700



-146.024 -277.550 -372.000 -370.500 -371.100 -375.000




0 0 0 0 0 0


-146.024 -277.550 -372.000 -370.500 -371.100 -375.000




0 0 0 0 0 0


-146.024 -277.550 -372.000 -370.500 -371.100 -375.000




-146.933 -428.750 -496.900 -497.700 -500.600 -506.900


-- Seite 297 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51208 Kinderhau s Finsterwalder Straße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -1.695.695 0 0 0 0 0


0 -18.400 -1.500 -4.000 -4.000 -4.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -1.748.927 -18.400 -1.500 -4.000 -4.000 -4.000


-1.748.378 446.200 -1.500 -4.000 -4.000 -4.000

Investitionen Kostenstellenbereich 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

51422000 Kinderhaus Finsterwalderstraße: Einrichtung

549 0 -1.500 0 -4.000 -4.000 -4.000

51422005 Krippe Finsterwalderstraße: Ersteinrichtung

-46.342 -18.400 0 0 0 0 0

65422005 Kinderhaus Finsterwalderstr.: Ersteinrichtung

-50.979 0 0 0 0 0 0

65422010 Kinderhaus Finsterwalderstr.: Neubau

-1.651.606 0 0 0 0 0 0


-- Seite 298 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5120 9 Kinderkrippe Aising Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51209 Kinderkrippe Aising



Zugeordnete Kostenstellen 451209 Kinderkrippe Aising 742700 Kinderkrippe Aising, Gärtnerstraße

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderkrippe Aising:



KiTas

Neubau für eine viergruppigen Kinderkrippe an der Gärtnerstraße







-- Seite 299 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51209 Kinderk rippe Aising Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51209 Kinderkrippe Aising


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -150 -100 -100 -100 -100



-26.276 -177.350 -214.700 -221.000 -227.500 -234.200




0 0 0 0 0 0


-26.276 -177.350 -214.700 -221.000 -227.500 -234.200




0 0 0 0 0 0


-26.276 -177.350 -214.700 -221.000 -227.500 -234.200




-26.276 -233.750 -260.000 -266.900 -273.900 -281.100


-- Seite 300 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51209 Kinderkri ppe Aising Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 20178

Plan 2017




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-3.596 0 0 0 0 0



0 -67.500 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-1.664.029 288.400 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51209 Kinderkrip pe Aising Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51209 Kinderkrippe Aising

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

65423005 Krippe Aising: Ersteinrichtung

-38.302 -67.500 0 0 0 0 0

65423010 Krippe Aising: Neubau (4 Gruppen), Gärtnerstraße

-1.625.727 -157.000 0 0 0 0 0


-- Seite 301 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 5121 1 Kinderhort Pang Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51211 Kinderhort Pang



Zugeordnete Kostenstellen 451211 Hort Pang 742900 Kinderhort Pang

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderhort:



KiTas

Neubau für einen zweigruppigen Kinderhort an der Schule Pang

Erläuterung Baubeginn 2017


-- Seite 302 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51211 Kinderh ort Pang Stadt Rosenheim Dezernat/Objektart 4 Dezernat IV

Amt/Gebäude 51 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien

Sachgebiet/Gebäudeteil 51211 Kinderhort Pang


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0




170 = Ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


-- Seite 303 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51211 Kinderhor t Pang Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 290.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 290.000


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -260.200 -19.600 -300.000 -1.600.000 -650.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 -260.200 -19.600 -300.000 -1.600.000 -650.000


0 -260.200 -19.600 -300.000 -1.600.000 -360.000

Investitionen Kostenstellenbereich 51211 Kinderhort Pang Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51211 Kinderhort Pang

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

65426010 Hort Pang: Erweiterung 0 -260.200 -19.600 -300.000 -300.000 -1.600.000 -650.000


-- Seite 304 von 358 --


-- Seite 305 von 358 --

Dezernat VI



60000 – Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt 61000 – Stadtplanungsamt 65000 – Hochbauamt 66000 – Tiefbauamt 67000 – Umwelt- und Grünflächenamt (ab 2013) 67100 – Abfallbeseitigung (ab 2013) 67200 – Friedhöfe (ab 2014)


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6000 0 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt

60 Dezernatsleitung VI; Bauverwaltungsamt




Verantw.Org.Einheit Dez. VI, Gutachterausschuss, Bauverwaltungsamt

Zugeordnete Kostenstellen 606000 Dezernatsleitung VI 606110 Geschäftsstelle Gutachterausschuss/Kommunale

Bewertungsstelle 660000 Bauverwaltungsamt


Dezernatsleitung VI (Kostenstelle 606000) : Leitung des Dezernats Stadtplanung, Umwelt, Bauwesen Geschäftsstelle Gutachterausschuss / Kommunale Bewe rtungsstelle (Stabsstelle) (Kostenstelle 606110): Vorsitzende Gutachterausschuss, Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, Kommunale Bewertungsstelle Bauverwaltungsamt (Kostenstelle 660000):

Allgemeine Bauverwaltung: Städtebauliche Verträge (Stellungnahmen und Tätigkeiten für andere Produkte, hier: Räumliche Planung und Entwicklung) Baurechtliche Genehmigungsverfahren (ohne Baugenehmigung und -aufsicht), Ordnungswidrigkeitenverfahren nach Straßen- und Wegerecht, Verfahren nach Sondernutzungsrecht, Vorkaufsrechte, Genehmigungen nach GrdstVG Wohnraumförderung: Wohnraumförderung und Einheimischenmodelle Beitragswesen: Beitragsabrechnungen, straßenrechtliche Widmungen Geschäftsstelle Umlegungsausschuss (ab 09/2013): Gesetzliche Umlegungsverfahren


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6000 0 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim



Anzahl Beitragsabrechnungen 5 6 21

Anzahl der Sondernutzungserlaubnisse

181 120 259

Anzahl Bewilligungsbescheide Wohnraumförderung

49 45 45

Anzahl öffentl.-rechtl. Verträge (Erschließungsverträge, städtebauliche Verträge, sonst. öffentl.-rechtl. Verträge)

5 11 9

Anzahl Umlegungsverfahren --- 1 ---


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 60000 Dezerna tsleitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 60 Dezernatsleitung VI; Bauverwaltungsamt

Kostenstellenbereich 60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-18.206 -37.850 -37.050 -37.050 -37.050 -37.050






-659.452 -931.750 -971.550 -974.850 -968.950 -982.850

190 + Finanzerträge 27.079 24.700 22.400 22.400 22.400 22.400



27.079 24.700 22.400 22.400 22.400 22.400


-632.373 -907.050 -949.150 -952.450 -946.550 -960.450




0 0 0 0 0 0


-632.373 -907.050 -949.150 -952.450 -946.550 -960.450




-657.090 -934.050 -974.050 -977.350 -971.450 -985.350


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 60000 Dezernats leitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




4.644 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 11.132 0 0 0 0 0

105 + Einzahlg f. sonst. Investitionstätigkeit 306.278 226.200 195.600 72.600 71.300 71.300



-10.000 0 0 0 0 0



-16.217 -5.500 -5.900 -3.500 -3.500 -3.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




288.337 90.700 149.700 29.100 47.800 47.800

Investitionen Kostenstellenbereich 60000 Dezernatsl eitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

60000000 Bauverwaltungsamt: Einrichtung

-8.017 0 -1.100 0 -1.800 -1.800 -1.800

60000001 Bauverwaltungsamt: TUI-Systeme

-8.200 -5.500 -1.100 0 -1.000 -1.000 -1.000

60000100 GAA: Einrichtung 0 0 -2.200 0 -300 -300 -300

60000101 GAA: TUI-Systeme 0 0 -1.500 0 -400 -400 -400

60800010 Darlehen zur Verbesserung der Wohnverhältn.

-7.500 -15.000 0 0 0 0 0

60800011 Grunderwerb Wohnbebauung städtebaul. Verträge

-10.000 -70.000 0 0 0 0 0


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Investitionen Kostenstellenbereich 60000 Dezernatsl eitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

60800012 Baulandumlegung Marienberger Straße

0 -40.000 -40.000 -20.000 -20.000 0 0

60800013 Baulandumlegungen allgemein

0 0 0 0 -20.000 -20.000 -20.000

63800010 Baulandumlegung: Vermessung, Entschädigung

0 -5.000 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6100 0 Stadtplanungsamt Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt

61 Stadtplanungsamt




Verantw.Org.Einheit Stadtplanungsamt

Zugeordnete Kostenstellen 661000 Stadtplanungsamt


Amtsleitung: Leitungs- und Steuerungsfunktion, Mittelbewirtschaftung, Abrechnung und Controlling, Personalführung Sachgebiet 611 - Entwicklungsplanung Aufgaben der Stadtentwicklung, fachliche Zuständigkeit in den Belangen von Landes-, Regional- und Nahbereichsplanung, Städtebauförderung, Stadtsanierung, Stadtstatistik Sachgebiet 612 - Verbindliche Bauleitplanung Bauleitplanung, Städtebauliche Beratung im Rahmen von Bebauungsplänen, Mitwirkung bei Bauberatung bei städtebaulich bedeutsamen Einzelvorhaben, Erarbeitung der Grundlagen für die Erschließungsbeiträge Sachgebiet 613: Geoinformation und Vermessungstechn ik Vermessungsarbeiten, städtisches Geoinformationssystem (=GIS), Schaffung von Grundlagen für den notariellen Grundstücksverkehr, Betreuung der Rosenheimer Feldgeschworenen, Erstellung der Plangrundlagen für die Fachämter / Fachstellen des Baudezernates Sachgebiet 614 - Städtebau, Grün- und Landschaftspl anung, Naturschutz Allgemeine Aufgaben der städtebaulichen Planung und Sonderaufgaben, Stadtgestaltung und Stadtbildpflege, Städtebauförderung Bahnhofsareal, Wettbewerbe


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6100 0 Stadtplanungsamt Stadt Rosenheim



Laufende Verfahren Flächen-nutzungsplanänderungen

7 5 8

Laufende Entwicklungsplanungen 7 5 10

Laufende Rahmenplanungen 2 4 7

Bebauungspläne in Bearbeitung 15 10 14

Wettbewerbe / Verfahren 4 --- 4

Müllbehälter im Stadtgebiet (ab 2015 bei Teilhaushalt 66000)

447 447 ---

Jahresziele 2015 Kostenstelle 661000, Stadtplanungsamt

� Fuß- und Radwegebrücke Bahnhofsareal Rosenheim Vergabeverfahren nach der VOF mit integriertem Planungswettbewerb

� Durchführung der Bebauungsplanverfahren für das Bahngelände Nord Abschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Baufeld 2

� Einleitung eines Flächennutzungsplans-Neuaufstellungsverfahrens


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 61000 Stadtpl anungsamt Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 61 Stadtplanungsamt

Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanungsamt


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-37.450 -64.150 -60.950 -52.950 -52.950 -52.950






-1.210.081 -1.628.800 -1.539.700 -1.500.100 -1.530.100 -1.547.500




0 0 0 0 0 0


-1.210.081 -1.628.800 -1.539.700 -1.500.100 -1.530.100 -1.547.500




0 0 0 0 0 0


-1.210.081 -1.628.800 -1.539.700 -1.500.100 -1.530.100 -1.547.500




-1.247.240 -1.668.200 -1.576.500 -1.536.900 -1.566.900 -1.584.300


-- Seite 314 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 61000 Stadtplan ungsamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 67.620 22.000 0 321.000 0 0


782 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


105 + Einzahlg f. sonst. Investitionstätigkeit 0 0 45.400 0 0 0

106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 68.402 22.000 45.400 321.000 0 0


-72.633 0 0 0 0 0



-71.690 -14.700 -10.900 -5.700 -5.000 -5.000


0 0 0 0 0 0


0 0 -100.000 -500.000 0 0




-109.114 -80.200 -235.500 -184.700 -5.000 -5.000

Investitionen Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanu ngsamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanungsamt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

23600100 Grunderwerb Ausgleichsflächen

-60.093 0 0 0 0 0 0

61000000 Stadtplanungsamt: Einrichtung

-841 -4.600 -1.400 0 -1.200 0 0

61000001 Stadtplanungsamt: TUI-Systeme

-28.044 -10.100 -9.500 0 -4.500 -5.000 -5.000

61000002 Stadtplanungsamt: Geräte -18.030 0 0 0 0 0 0

61000003 Stadtplanungsamt: Dienstfahrzeuge

-24.774 0 0 0 0 0 0

61509012 Anlage Flötzinger Wiese -12.075 -3.000 0 0 0 0 0

61510010 Lärmschutzwand Sportplatz Pürstlingstraße

-5.028 -7.400 0 0 0 0 0


-- Seite 315 von 358 --

Investitionen Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanu ngsamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanungsamt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

61603333 Gestaltung Innstraße 0 -20.000 0 0 0 0 0

61605010 Fuß-/Radwegbrücke Bahnhofsareal: Wettbewerb -

0 0 -170.000 0 31.000 0 0

61606014 Inv.zuschuss an LGS für Freilegung Mühlbach

-465 0 0 0 0 0 0

61607010 Baumaßnahmen am Bahnhof

-28.165 -57.100 0 0 0 0 0

61940024 Inv.zuschuss an GRWS für Abbruch Basa-Gebäude

0 0 -100.000 0 50.000 0 0

61940025 Inv.zuschuss an GRWS f. Sanierung Basa-Gebäudeteil

0 0 0 -500.000 -500.000 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6500 0 Hochbauamt Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt

65 Hochbauamt


65000 Hochbauamt


Verantw.Org.Einheit Hochbauamt

Zugeordnete Kostenstellen 665000 Hochbauamt


Architekten- und Projektsteuerleistungen für Neu- und Umbauten sowie den Bauunterhalt des Gebäudebestandes und der Denkmale der Stadt Rosenheim.

Architekten- und Projektsteuerleistungen für Neu- und Umbauten sowie den Bauunterhalt für die Liegenschaften der von der Stadt verwalteten Stiftungen.



Betreute Gebäude – Bauunterhalt (Stadt und Stiftungen)

254 259 259

Betreute Baumaßnahmen (Investiv)

48 58 29

Erläuterung Im Einzelfall (bei Bedarf) werden diese Leistungen auch für städtische Gesellschaften erbracht.


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 65000 Hochbau amt Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 65 Hochbauamt

Kostenstellenbereich 65000 Hochbauamt


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-6.920 -12.550 -14.700 -14.700 -14.700 -14.700






-866.245 -941.850 -747.950 -765.150 -777.850 -791.850




0 0 0 0 0 0


-866.245 -941.850 -747.950 -765.150 -777.850 -791.850




0 0 0 0 0 0


-866.245 -941.850 -747.950 -765.150 -777.850 -791.850




-557.168 -507.550 -431.950 -449.150 -461.850 -475.850


-- Seite 318 von 358 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 65000 Hochbauam t Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-2.451 -8.000 -2.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-32.715 -8.000 -2.000 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 65000 Hochbauamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 65000 Hochbauamt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

65000000 Hochbauamt: Einrichtung 0 -2.200 0 0 0 0 0

65000001 Hochbauamt: TUI-Systeme

-2.451 -5.800 -2.000 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6600 0 Tiefbauamt Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt

66 Tiefbauamt


66000 Tiefbauamt


Verantw.Org.Einheit Tiefbauamt

Zugeordnete Kostenstellen 666000 Tiefbauamt 801000 Gewässer

(Kostenstelle 801000 – 801048) 802000 Ingenieurbauwerke

(Kostenstelle 802001 – 802120) 806000 Straßen

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen Tiefbauamt:

- Verkehrsplanung (Fortschreibung Gesamtverkehrsplan, verkehrstechnische Untersuchungen, fachplanerischer Beitrag zu überörtlicher Planung, Bauleitplanung, Wettbewerben und Projektplanungen),

- Mitwirkung im Vollzug StVO; - Planung und Durchführung Maßnahmen zum Ausbau und Unterhalt

von Gewässern 3. Ordnung, - Vertretung der Stadt bei Maßnahmen des Freistaates an Gewässern 1.

u. 2. Ordnung (Hochwasserschutz, Gewässerunterhalt), - Vertretung der Stadt im Zweckverband zur Unterhaltung Gewässer 3.

Ordnung. - Planung, Bau und Betrieb von Ingenieurbauwerken (Tunnel, Brücken,

Stützmauern, Lärmschutzwände); - Planung, Bau und Betrieb von Lichtsignalanlagen,

Verkehrserfassungsgeräte, Parkleitsystem und technische Einrichtungen zur Busbeschleunigung;

- Planung, Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen (Straßen, Wege, Plätze einschließlich Ausstattung),

- fachliche Betreuung städtebaulicher Verträge, Erschließungs- und Aufschließungsverträge.

Gewässer und Ingenieurbauwerke: Neubau, Unterhalt und Instandsetzung der in der Übersicht aufgeführten Einzelobjekte. Straßen: Neubau, Unterhalt und Betrieb der Straßen in Bau- und Unterhaltslast der Stadt (Ortsdurchfahrten Bundes- und Staatsstraßen, Ortsstraßen, Gemeindeverbindungsstraßen, Fuß- und Radwege, öffentliche Feld- und Waldwege).


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6600 0 Tiefbauamt Stadt Rosenheim



Gewässer – Länge städtischer Unterhaltsstrecken [km]

70,695 70,695 70,695

Ingenieurbauwerke – Anzahl Brücken (einschl. Stützwände)

105 104 104

Ingenieurbauwerke – Lärmschutzwände [km]

2,455 2,455 2,455

Straßen – Länge städtische Unterhaltsstrecken [km]

268 268 268

Straßen – Länge fremde Baulast im Rahmen UI-Vereinbarung [km]

5,350 5,350 5,350

Müllbehälter im Stadtgebiet (bis 2014 bei Teilhaushalt 61000)

--- --- 460

Jahresziele 2015 Kostenstelle 666000, Tiefbauamt

� Verkehrsentwicklungsplan; Durchführung eines Stadtratsworkshops, Bürgerbeteiligung, Beschlussfassung im Stadtrat( in 2014 nicht erreicht)

� Umrüstung Lichtsignalanlagen auf energieeffiziente LED-Technik aller 53 städtischen Signalanlagen (nicht OD B15) bis 2018 abschließen. Für 2015 ist die Umrüstung von 2 Signalanlagen vorgesehen.


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 66000 Tiefbau amt Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 66 Tiefbauamt

Kostenstellenbereich 66000 Tiefbauamt


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-6.226.964 -6.258.800 -6.085.600 -6.395.600 -6.205.600 -6.225.600






-6.841.525 -9.630.250 -9.210.350 -9.661.450 -9.758.550 -9.940.350




0 0 0 0 0 0


-6.841.525 -9.630.250 -9.210.350 -9.661.450 -9.758.550 -9.940.350




0 0 0 0 0 0


-6.841.525 -9.630.250 -9.210.350 -9.661.450 -9.758.550 -9.940.350




-6.871.143 -9.686.750 -9.262.350 -9.714.150 -9.811.950 -9.994.550


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 66000 Tiefbauam t Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 421.099 1.883.300 957.000 3.801.800 2.639.400 2.541.500


13.406 233.000 468.200 0 0 0


0 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 413.434 2.461.300 2.053.800 3.065.200 4.320.500 2.413.300


106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 847.940 4.577.600 3.479.000 6.867.000 6.959.900 4.954.800


-621.535 -737.000 -384.100 -880.000 -400.000 -215.000



-11.329 -22.500 -31.800 -39.500 -33.500 -3.700


0 0 0 0 0 0


0 -927.400 -2.151.000 -1.111.000 -480.000 -1.195.000




-3.411.492 -8.682.500 -7.378.900 -7.597.500 -9.493.600 -8.109.900

Investitionen Kostenstellenbereich 66000 Tiefbauamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 66000 Tiefbauamt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

23602015 Grunderwerb Gehweg Aisinger Straße

-1.434 0 0 0 0 0 0

23602017 Grunderwerb Weg zw. Fürstätt und Kirchbachstraße

0 -50.000 -40.000 0 0 0 0

23603005 Grunderwerb Adlerweg -277.151 0 0 0 0 0 0

23603077 Grunderwerb Anton-Jakob-Straße

-285 0 0 0 0 0 0

23603088 Grunderwerb Äußere Münchener Straße

-21.251 0 0 0 0 0 0

23603111 Grunderwerb Bonauweg -4.196 -20.000 0 0 0 0 0

23603112 Grunderwerb Verkehrsberuhigung Aising/Pang

-6.978 0 0 0 0 0 0


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vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

23603123 Grunderwerb Brückenstraße (Verb.weg Lindenweg)

-1.275 0 0 0 0 0 0

23603193 Grunderwerb Fischerweg -20.508 0 0 0 0 0 0

23603224 Grunderwerb Georg-Aicher-Straße

-213 0 0 0 0 0 0

23603244 Grunderwerb Grillparzerstraße

-1.411 0 0 0 0 0 0

23603246 Grunderwerb Großholzstraße

-54.061 0 0 0 0 0 0

23603261 Grunderwerb Happinger Au Straße

0 0 0 0 0 -260.000 0

23603280 Grunderwerb Hermann-Gröber-Weg

-423 0 0 0 0 0 0

23603298 Grunderwerb Hochwaldstraße

0 -10.000 0 0 0 0 0

23603347 Grunderwerb Kaiserstraße

0 -40.000 0 0 0 0 -85.000

23603372 Grunderwerb Kirchhofstraße

-9.142 0 0 0 0 0 0

23603400 Grunderwerb Kufsteiner Straße

-2.424 0 0 0 0 0 0

23603407 Grunderwerb Landsberger Straße

0 0 -5.000 0 0 0 0

23603439 Grunderwerb Luitpoldstraße

-47.324 0 -2.400 0 0 0 0

23603446 Grunderwerb Mangfallstraße

-33.905 0 0 0 0 0 0

23603447 Grunderwerb Marienberger Straße

0 -263.000 0 0 0 0 0

23603475 Grunderwerb Münchener Straße

0 0 -75.000 0 0 0 0

23603492 Grunderwerb Oberaustraße

0 0 0 0 -470.000 0 0

23603496 Grunderwerb Oberer Gernauweg

-42 0 0 0 0 0 0

23603509 Grunderwerb Panger Kaltenweg

0 0 -25.000 0 0 0 0

23603538 Grunderwerb Pürstlingstraße innere Erschließung

-55 0 0 0 0 0 0

23603566 Grunderwerb Römerstraße

0 -7.000 0 0 0 0 0

23603602 Grunderwerb Schlößlstraße

0 -100.000 0 0 0 0 0

23603610 Grunderwerb Schlierseestraße

-24.538 -12.000 0 0 0 0 0

23603621 Grunderwerb Schopperstraße

-25 0 0 0 0 0 0

23603628 Grunderwerb Schulweg -831 0 0 0 0 0 0

23603704 Grunderwerb Bahnhofsgelände

0 -50.000 0 0 0 0 0

23603736 Grunderwerb Töpferstraße

-721 0 0 0 0 0 0

23603743 Grunderwerb Traminer Weg

0 0 0 -30.000 -30.000 0 0


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vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

23603766 Grunderwerb Von-der-Tann-Straße

623 0 0 0 0 0 0

23603776 Grunderwerb Waldfriedstraße

-1.763 0 0 0 0 0 0

23603780 Grunderwerb Wallbergstraße

-372 0 -96.000 0 0 0 0

23603782 Grunderwerb Wasserweg -147 0 0 0 0 0 0

23603801 Straßengrunderwerb: Gutachterkosten

-1.742 -20.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000

23603802 Straßengrunderwerb: Pauschale

-10.671 -100.000 -120.000 0 -120.000 -120.000 -120.000

23603805 Grunderwerb Am Oberfeld

-1.324 0 0 0 0 0 0

23603814 Grunderwerb Westerndorfer Straße

-34.367 0 0 0 0 0 0

23603828 Grunderwerb Wittelsbacherstraße

-4.249 0 0 0 0 0 0

23604015 Grunderwerb Radweg Prinzregentenstraße

-8.205 0 0 0 0 0 0

23605026 Grunderwerb Kaltenbrücke Mangfallstraße

0 0 0 0 0 -10.000 0

23605028 Grunderwerb Geh-/Radwegbrücke Bahnhofsgelände

0 0 0 -100.000 -100.000 0 0

23606020 Grunderwerb Herderbachunterlauf

0 0 0 0 -150.000 0 0

23930012 Grunderwerb Maroxglände

-69.586 -50.000 0 0 0 0 0

60603010 Straßenbau: Altfälle -8.029 0 0 0 0 0 0

61603054 Platzgestaltung Am Salzstadel

-18.216 -24.400 -13.600 0 -50.000 -670.000 0

66000000 Tiefbauamt: Einrichtung, Werkzeuge

-2.730 -3.000 -2.700 0 -1.500 -1.500 -1.700

66000001 Tiefbauamt: TUI-Systeme -8.599 -19.500 -1.100 -11.000 -38.000 -32.000 -2.000

66000003 Tiefbauamt: Fahrzeuge 0 0 -28.000 0 0 0 0

66540648 Zufahrt zum Happinger See: Ausbau

0 0 0 -10.000 -80.000 0 0

66601010 Erneuerung verschiedener Straßenteile

-121.675 -80.700 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000

66601011 Straßen allgemein: Planung

-21.441 -34.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000

66601012 Straßen allgemein: Deckenbau

-10.749 -120.000 -140.000 0 -140.000 -140.000 -140.000

66601013 Maßnahmen aus dem Prog. „fahrradfreundliche Stadt“

-8.932 -50.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -70.000

66601015 Verkehrssignalanlagen -56.884 -56.000 -54.000 0 -54.000 -54.000 -54.000

66601016 Austausch Steuergeräte 0 -14.000 -14.000 0 -22.000 -15.000 -15.000

66601018 Stadtmöblierung Straßenbau

-265 -30.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000

66601019 Straßenerneuerungen mit SWRO-Maßnahmen

-502.023 -900.800 -500.000 -1.200.000 -700.000 -700.000 -700.000

66601020 Verkehrsrechner -60.000 -60.000 -33.000 0 -10.000 -5.000 -5.000

66601021 Verbesserung Breitbandnetz

0 -365.000 -15.000 0 0 0 0

66602010 Fußgängerwegweisung -1.329 -20.500 -20.500 0 0 0 0


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vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

66602013 Park&Ride-Parkplatz: Fußgängerunterführung

-29.728 0 0 0 0 0 0

66602015 Gehweg Aisinger Straße 0 0 0 0 0 0 -70.000

66602017 Geh- und Radweg zw. Fürstätt und Kirchbachstraße

0 -11.900 0 0 0 0 0

66602101 Beim Kefer: Verbindungswege

0 0 0 0 0 0 -30.000

66602102 Beim Kefer: westlicher Fußweg

0 -28.000 -7.900 -4.000 -3.000 -1.000 0

66602492 Gehweg Oberaustraße 0 0 0 0 0 -100.000 0

66602566 Gehweg Römerstraße - Landsberger Straße

0 -30.000 0 0 0 0 0

66602832 Fußweg zw. Wüststr. und Kardinal-Faulhaber-Platz

0 -29.300 -1.600 0 0 0 0

66603005 Adlerweg 111.367 0 0 0 -212.000 -18.000 213.000

66603012 Verkehrsberuhigung Aising-Pang

-52.946 0 0 0 0 0 0

66603021 Am Anger 0 -25.000 -30.000 0 0 0 0

66603058 Am Stöckl -102.340 -800 -400 0 0 0 0

66603081 Arndtstraße 0 0 -1.300 0 64.000 0 0

66603085 Auerbachweg 0 0 50.000 0 0 0 0

66603088 Äußere Münchener Straße

-5.335 -6.400 0 0 0 0 0

66603098 Bergblick 0 -50.000 0 0 0 0 0

66603099 Beethovenstraße 0 0 48.000 0 0 0 0

66603101 Beim Kefer 107.167 -75.000 -5.400 0 -6.000 -9.000 0

66603111 Bonauweg 0 -205.000 -35.000 0 0 0 0

66603114 Brannenburger Straße -1.429 -664.000 -50.000 0 0 0 0

66603118 Breslauer Straße 0 0 36.800 0 0 0 0

66603122 Bromberger Straße 0 -800 -800 0 0 0 0

66603123 Brückenstraße -3.907 0 0 0 0 0 0

66603124 Brucklacher Straße -358 0 0 0 0 0 0

66603139 Chiemsee-/ Simseestraße -241.516 -10.100 -1.500 0 0 0 0

66603142 Danziger Straße 0 -400 0 0 0 0 0

66603144 Christian-Mali-Weg 0 0 -10.000 0 50.000 0 0

66603154 Ebersberger Straße (Stichstraße zum HPZ)

-4.081 -4.700 0 0 0 0 0

66603161 Eichfeldstraße -102.830 -700 194.000 0 0 0 0

66603195 Flandernstraße 0 0 0 0 0 70.000 0

66603211 Fuchsweg 0 0 0 0 0 15.000 0

66603217 Ganghoferstraße 0 0 0 0 45.000 0 0

66603224 Georg-Aicher-Straße BA II und III

0 0 0 0 0 -460.000 0

66603230 Gertraud-Stumbeck-Weg (Am Mühlbachbogen)

0 -68.000 -12.200 0 0 0 0

66603232 Gießereistraße 0 -60.000 0 0 0 0 0

66603244 Grillparzerstraße -2.569 -283.800 -274.000 -105.000 0 -105.000 0

66603247 Grünfeldstraße 0 -163.000 -38.800 -169.000 -169.000 0 0

66603261 Happinger Au-Straße 0 0 0 0 0 -150.000 -1.350.000

66603265 Hausstätter Höhe 0 -700 0 0 0 0 0

66603266 Hechtelweg 0 0 -75.000 0 0 0 0

66603270 Heilig-Blut-Straße -87.599 -52.600 292.600 0 0 0 0


-- Seite 326 von 358 --



vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

66603271 Heilig-Geist-Straße 0 -370.000 0 0 0 0 0

66603280 Hermann-Gröber-Weg -440 0 0 0 0 0 0

66603310 Hohenofener Straße -799.634 42.300 313.000 0 0 0 0

66603312 Hohenzollernstraße 0 0 -198.000 0 0 0 0

66603319 Hubertusstraße 0 -87.200 -116.800 0 0 0 0

66603344 Johann-Sebastian-Bach-Straße

0 0 38.900 0 0 0 0

66603347 Kaiserstraße (Ellmaier- bis Freih.-v.-Stein-Str.)

0 0 0 0 0 0 -50.000

66603351 Kaltwiesstraße 0 0 -190.000 -220.000 -220.000 -140.000 0

66603355 Kapellenweg 141.472 0 0 0 -140.000 -12.000 0

66603374 Kirnsteinstraße 0 0 0 0 45.000 0 0

66603381 Kleiststraße 0 0 0 0 60.000 0 0

66603421 Leitzachstraße 0 0 0 0 0 -100.000 0

66603436 Ludwigsplatz -13.421 0 0 0 0 0 0

66603439 Luitpoldstraße [Mühlbachbrücke bis Münchener Str.]

-310.026 -1.950.500 -200.000 0 0 0 0

66603446 Mangfallstraße -11.500 -50.000 -13.800 0 0 -50.000 -1.440.000

66603447 Marienberger Straße (Verlängerung)

-37.900 -150.000 -50.000 -1.500.000 -492.500 -492.500 0

66603449 Martinstraße 0 -4.300 55.400 0 0 0 0

66603461 Miesbacher Straße -3.267 0 0 0 0 0 0

66603464 Mitterweg Nord -15.338 0 0 0 0 0 0

66603475 Münchener Str. [Luitpoldstr. bis Brückenberg Nord]

0 -100.000 -250.000 -2.850.000 -1.425.000 -1.425.000 0

66603509 Panger Kaltenweg 0 0 -75.000 0 0 0 0

66603514 Pater-Petrus-Straße 0 0 0 0 43.000 0 0

66603517 Pernauer Straße 0 0 0 0 15.000 0 0

66603522 Pettenkoferstraße 0 -200.000 -1.500 0 0 0 0

66603529 Pfraundorfer Weg 0 0 0 0 60.000 0 0

66603534 Posener Straße 0 -500 0 0 0 0 0

66603543 Rathausstraße 0 0 0 0 -75.000 -90.000 0

66603595 Schießstattstraße 0 0 10.000 0 0 0 0

66603598 Schillerstraße 0 0 -9.900 0 0 0 0

66603602 Schlößlstraße 0 -50.000 -100.000 0 0 0 0

66603610 Schlierseestraße 0 0 -75.000 0 0 0 0

66603628 Schulweg -3.889 0 0 0 -30.000 62.000 0

66603639 Schwaiger Weg 0 0 -12.300 0 0 0 0

66603662 Sonnenstraße -764 0 0 0 0 0 0

66603670 Spitzwegstraße 0 -100 0 0 0 0 0

66603690 Stettiner Straße 1.000 0 36.800 0 0 0 0

66603704 Südtiroler Platz 0 -300.000 -483.700 -330.000 -330.000 -2.690.000 -2.690.000

66603709 Talweg 0 0 -600 0 0 0 0

66603734 Tizianstraße 0 -18.500 -5.100 0 0 0 0

66603738 Traberhofstraße (Stichstraße)

-177.830 -380.000 -41.800 0 0 0 0

66603770 Erschließung Egarten (Wachtelweg, Kiebitzweg)

0 -20.400 -6.400 0 0 0 0

66603780 Wallbergstraße -2.873 -18.200 -33.200 0 -240.000 0 0

66603786 Weidenweg 0 0 68.000 0 0 0 0


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vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

66603794 Wein-/ Adlzreiterstraße -4.903 0 0 0 0 0 0

66603800 Querspange Panorama-Schwaig

-4.395 -15.000 -10.700 0 0 0 0

66603805 Am Oberfeld -21.213 -20.000 -39.900 0 -400.000 -300.000 0

66603900 Eduard-Rüber-Str. (Bahngelände Nord: Erschl.str.)

0 -250.000 -850.000 -1.400.000 -600.000 -800.000 0

66604011 Radweg Inn-Mangfall 0 -10.000 -10.000 0 -10.000 -210.000 -366.000

66604088 Radweg Äußere Münchener Straße

0 0 -22.300 0 0 0 0

66604331 Radweg Innsbrucker Straße

-2.975 -27.100 -17.100 0 0 0 0

66605010 Brückenplanung allgemein

0 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000

66605014 Herderbachbrücke Herderbachstraße

0 0 0 0 -34.000 -186.000 0

66605016 Mangfallbrücke Mangfallstraße

-1.723 0 0 0 0 0 0

66605019 Brücke über die Bahn Innsbrucker Straße

-245.217 -91.800 0 0 0 0 0

66605021 Mangfallbrücke Schopperstraße

0 -300 -238.300 0 0 0 0

66605024 Brücke über den Mangfallkanal

0 -80.000 -147.000 -4.199.000 -99.000 -2.190.000 -1.910.000

66605026 Kaltenbrücke Mangfallstraße: Neubau

0 0 0 0 0 -80.000 -910.000

66605028 Geh- und Radwegbrücke Bahnhofsgelände

0 0 0 0 -70.000 -180.000 -520.100

66605029 Mühlbachbrücke westlich des Kunstmühlgebäudes

0 0 0 0 0 -20.000 -143.000

66605030 Mühlbachbrücke Gießereistraße

-44.953 -126.900 -1.002.800 -200.000 -200.000 0 0

66605031 Hammerbachbrücke Erlenaustraße

-14.618 -500 -130.200 0 0 0 0

66605032 Herderbachbrücke Kriegerdenkmal

0 0 0 0 0 0 -11.000

66605033 Herderbachbrücke zum Friedhofseingang Ost

0 0 0 0 0 0 -13.000

66605034 Mangfallbrücke Innsbrucker Straße

0 0 0 0 0 0 -160.000

66605035 Moosbachbrücke Seestraße: Neubau

0 0 0 -40.000 -40.000 -280.000 0

66605036 Kirchbachbrücke Salurner Straße: Durchlass

0 0 -20.000 -80.000 -80.000 0 0

66605037 Geh- und Radwegbrücke Moosbach: Instandsetzung

0 0 -20.000 -150.000 -150.000 0 0

66606010 Wasserbau Planung allgemein

0 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000

66606011 Herderbach: Erneuerung Oberlauf

-153.206 -58.400 0 0 0 0 0

66606013 Invest.zuschuss Hochwasserfreilegung

-148.189 -800.000 -400.000 0 -500.000 -180.000 -500.000

66606018 Moosbach: Deichverlegung

0 0 0 0 0 -25.000 -210.000

66606019 Fernmeldeanlagen Hochwasserschutzanlagen

-9.818 0 0 0 0 0 0


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vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

66606020 Erneuerung Herderbachunterlauf

-73.597 0 -3.700 0 -90.000 -1.600.000 0

66606021 Sickerbecken Kefergelände

0 -154.600 -800 0 0 0 0

66606022 Beteiligung am Herderbachprojekt

0 0 0 0 -111.000 -300.000 -695.000

66606023 Herderbachöffnung südlich des Friedhofs

0 0 0 0 0 0 -60.000

66606024 Verlegung des Ertlfeldgrabens (Bergf.-Schlössl.)

0 0 -10.000 0 0 0 0

66606025 Augraben: hydraulische Berechnung

0 0 -2.300 0 0 0 0

66607010 Lärmschutzwand Miesbacher Str.

0 0 -3.100 0 0 0 0

66607020 Bahnübergang Küpferling 127.795 0 0 0 0 0 0

66607021 Kreisel Aising 0 -4.000 0 0 0 0 0

66607040 Invest.zuschuss Bahnübergang Wernhardsberg

-49.670 -127.400 0 0 0 0 0

66607088 Querungshilfe Äußere Münchener Straße

-58.178 0 -5.000 0 0 0 0

66608010 Park&Ride-Parkplatz Klepperstr.

-939 -3.600 0 0 0 0 0

66608012 Parkleitsystem -5.517 -6.000 -31.000 0 0 -10.000 -44.000

66608013 Parkscheinautomaten -5.701 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000

66608014 Fahrradparkhäuser Bahnhof

0 0 -50.000 -100.000 -100.000 0 0

66608101 Wandererparkplatz Beim Kefer

0 0 0 0 0 -30.000 0

66608704 Regionaler Omnibusbahnhof Südtiroler Platz

0 -230.000 -610.100 -4.880.000 -4.880.000 0 0

66613154 Ebersberger Str. Querungshilfe (Höhe Schillerstr.)

0 0 0 0 0 0 -80.000

66613347 Kaiserstraße (Ludwigsplatz bis Ellmaierstr.)

0 0 0 0 -75.000 -995.000 0

66623154 Ebersberger Straße 0 -80.000 -80.000 0 0 0 0

66701010 Invest.zuschuss für Eisenbahnbrücke Schlößlstraße

0 0 -1.700.000 0 -500.000 0 0

66701011 Erstattung Ausbaukosten Kirchenweg an Immob.firma

0 -50.000 -100.000 0 0 0 0

66870011 Rückbau Bahninfrastrukturflächen

0 -60.000 0 0 0 0 0

66880011 Bodensanierung Bahngelände Nord

0 -2.780.000 -1.500.000 0 0 0 0


-- Seite 329 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6700 0 Umwelt- und Grünflächenamt Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt





Verantw.Org.Einheit Umwelt- und Grünflächenamt

Zugeordnete Kostenstellen 667000 Umwelt- und Grünflächenamt

803410 Kinderspielplätze (ab 2015)

805100 Ausgleichsflächen (ab 2013)


Amtsleitung

Allgemeiner Umweltschutz Aufgaben der Unteren Naturschutzbehörde Land- und Forstwirtschaft Tierschutz Grün- und Landschaftsplanung Energie und Klimaschutz Stadtentwicklungskonzept Rosenheim 2025 mit Fachplanungen Öffentlichkeitsarbeit einschl. Fachberatung Überwachung des Bestattungswesens im übertragenen Wirkungskreis, allgemeine Angelegenheiten des Friedhofswesens



Baumfällgenehmigungen 130 230 200

Bänke im Stadtgebiet 660 695 695

Bäume (ohne Waldflächen und gewässerbegleitender Vegetation)

7.960 11.000 11.020

Spielplätze (ab 2015) --- --- 43


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6700 0 Umwelt- und Grünflächenamt Stadt Rosenheim

Jahresziele 2015 Kostenstelle 667000, Umwelt- und Grünflächenamt

� Stadtentwicklungskonzept Rosenheim 2025: Dokumentation des Zwischenstandes 2014/15

Erläuterung: − ab 2013

− Allgemeiner Umweltschutz, Naturschutz, Land- und Forstwirtschaft, Tierschutz bis 2012 bei Umweltamt (Amt 36, Dezernat III), Teilhaushalt 36000

− Grün- und Landschaftsplanung, Ausgleichsflächen bis 2012 bei Stadtplanungsamt (Amt 61, Dezernat VI), Teilhaushalt 61000 Energie- und Klimaschutz, Stadtentwicklungskonzept 2025 bis 2012 bei Dez. VI, Teilhaushalt 60000

− Ab 2014 noch zusätzliche Aufgaben des Bestattungswesens (von ehemaligem Amt 34, Dezernat III)

− Ab 2015: Übernahme Bedarfsträgerschaft Kinderspielplätze von Teilhaushalt 40200


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 67 Umwelt- und Grünflächenamt

Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018







070 + Sonstige ordentliche Erträge 200 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000








-992.364 -946.200 -1.311.800 -1.261.800 -1.261.800 -1.161.800






-1.522.767 -1.584.350 -1.941.950 -1.904.450 -1.937.350 -1.850.650




0 0 0 0 0 0


-1.522.767 -1.584.350 -1.941.950 -1.904.450 -1.937.350 -1.850.650




0 0 0 0 0 0


-1.522.767 -1.584.350 -1.941.950 -1.904.450 -1.937.350 -1.850.650




-1.475.481 -1.539.750 -1.903.650 -1.866.150 -1.899.050 -1.812.350


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- u nd Grünflächenamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 3.966 0 0 64.700 0 24.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 3.966 0 0 64.700 0 24.000


-19.676 -100.000 -160.000 -100.000 -100.000 -100.000

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -46.499 -421.200 -167.200 -50.000 -280.000 -40.000


-15.120 -18.700 -15.100 -22.300 -7.500 -7.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit 0 0 -26.000 -26.000 -26.000 -26.000



-77.329 -539.900 -368.300 -133.600 -413.500 -149.500

Investitionen Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- un d Grünflächenamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

23600100 Grunderwerb Ausgleichsflächen

0 -100.000 -160.000 0 -100.000 -100.000 -100.000

61510010 Lärmschutzwand Sportplatz Pürstlingstraße

-1.715 -25.000 0 0 0 -200.000 0

67000000 Umwelt- und Grünflächenamt: Einrichtung

-10.466 -1.200 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000

67000001 Umwelt- und Grünflächenamt: TUI-Systeme

-4.654 -4.500 -1.600 0 -9.500 -1.500 -1.500

67000002 Umwelt- und Grünflächenamt: Geräte

-7.676 -13.000 -10.500 0 -9.800 -3.000 -3.000

67509000 Beschaffungen für Spielplätze

0 0 -26.000 0 -26.000 -26.000 -26.000


-- Seite 333 von 358 --

Investitionen Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- un d Grünflächenamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

67509010 Platzgestaltung unter der Brücke in Happing

0 -10.000 0 0 -10.000 -40.000 0

67509011 Spielplatz Mühlbachbogen

0 -90.000 -1.800 0 0 0 0

67512010 Möblierung Grünanlagen 0 -30.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000

67512011 Grünanlagen 0 -40.000 -40.400 0 -20.000 -20.000 -20.000

67600101 Herstellung Ausgleichsflächen

-38.933 -45.200 -105.000 0 0 0 0

67603230 Mühlbachbogen 0 -171.000 0 0 0 0 0

67607012 Bahngelände Nord: Artenumsetzung

-17.851 -10.000 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6710 0 Abfallbeseitigung Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt






Zugeordnete Kostenstelle 667100 Abfallbeseitigung


Aufgaben der Kommune als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger und Kreisverwaltungsbehörde: - Bedarfsträger für Müllabfuhr, kommunale und duale Wertstoffsammlung sowie Problemstoffsammlung - Abfallberatung und Öffentlichkeitsarbeit - Satzungsrechtliche Angelegenheiten



Müllmengen Restmüll (to) 14.583 19.800 15.000

Mengen Wert- und Problemstoffe (to)

24.047 21.500 24.000

Jahresziele 2015 Kostenstelle 667100, Abfallbeseitigung

� Erlass einer neuen Abfallwirtschaftssatzung aufgrund Änderungen übergeordneter Abfallgesetze


-- Seite 335 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 67100 Abfallb eseitigung Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 67 Umwelt- und Grünflächenamt

Kostenstellenbereich 67100 Abfallbeseitigung


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-2.103.661 -1.956.550 -2.156.200 -2.154.200 -2.152.500 -2.150.800






-221.599 187.550 164.600 164.600 164.600 164.600




0 0 0 0 0 0


-221.599 187.550 164.600 164.600 164.600 164.600




0 0 0 0 0 0


-221.599 187.550 164.600 164.600 164.600 164.600




-382.837 0 0 0 0 0


-- Seite 336 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 67100 Abfallb eseitigung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

330 +/- sonstige Abweichungen zwischen Gebührenkalkulation und Teilergebnisplan (2013: Sperrmüllentsorgung Hochwasser – nicht gebührenfähig)

+382.837 0 0 0 0 0

340 Saldo der Gebührenkalkulation 0 0 0 0 0 0


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 67100 Abfallbes eitigung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6720 0 Friedhofsverwaltung (ab 2014) Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt



67200 Friedhofsverwaltung (ab 2014)



Zugeordnete Kostenstellen 667200 Friedhöfe (ab 2014) 667210 Friedhof Klosterweg (ab 2014) 667220 Friedhof Aising (ab 2014) 667230 Friedhof Fürstätt (ab 2014) 667240 Friedhof - Ehrenanlage (Kriegsgräber) (ab 2014) 771010 Friedhofsgebäude, Fürstätt Nr.29 a (ab 2014) 771110 Friedhofsgebäude, Gärtnerstraße 7 (ab 2014) 771210 Friedhofsgebäude, Klosterweg 21 (ab 2014) 771211 Ehrenanlage (Kriegsgräber) (ab 2014)

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen: Friedhöfe Hoheitliche Aufgaben nicht-wirtschaftlicher Art, Bauherreneigenschaft

Friedhöfe Klosterweg, Aising, Fürstätt

Bereitstellung von Friedhof- und Bestattungseinrichtungen, Durchführung von Bestattungen.

Bedarfsträgerschaft für Friedhofsgebäude



Sargbestattungen 189 170 150

Urnenbestattungen 282 260 300

Überführungen 776 700 750

Neuvergabe Gräber 103 100 120


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 6720 0 Friedhofsverwaltung (ab 2014) Stadt Rosenheim Jahresziele 2015

Kostenstelle 667200 - Friedhöfe

� Erlass einer neuen Friedhofssatzung mit dem Ziel der Vereinheitlichung

und Anpassung an die veränderte Friedhofskultur Erläuterung

Bis 2013 bei Kostenstellenbereich 34200, Dezernat III


-- Seite 340 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 67200 Friedho fsverwaltung Stadt Rosenheim Dezernat/Objektart 6 Dezernat VI

Amt/Gebäude 67 Umwelt- und Grünflächenamt

Sachgebiet/Gebäudeteil 67200 Friedhöfe


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 955.000 938.000 928.000 973.000 973.000


060 + Kostenerstattungen und -umlagen 0 26.700 26.700 26.700 26.700 26.700





100 = Ordentliche Erträge 0 984.700 964.900 954.900 999.900 999.900

110 - Personalaufwendungen 0 -131.200 -136.600 -140.000 -142.800 -145.700

120 - Versorgungsaufwendungen 0 -36.000 -37.800 -38.800 -39.500 -40.300


0 -210.850 -393.950 -394.150 -394.150 -394.150



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -52.850 -53.050 -53.050 -53.050 -53.050

170 = Ordentliche Aufwendungen 0 -435.000 -625.700 -631.100 -634.700 -638.900


0 549.700 339.200 323.800 365.200 361.000




0 0 0 0 0 0


0 549.700 339.200 323.800 365.200 361.000




0 0 0 0 0 0


0 549.700 339.200 323.800 365.200 361.000

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000



0 115.100 77.100 51.200 89.000 81.100


-- Seite 341 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 67200 Friedho fsverwaltung Stadt Rosenheim Dezernat/Objektart 6 Dezernat VI

Amt/Gebäude 67 Umwelt- und Grünflächenamt

Sachgebiet/Gebäudeteil 67200 Friedhöfe


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018



0 0 0 0 0 0


0 -124.300 -124.300 -124.300 -124.300 -124.300

330 +/- sonstige Abweichungen zwischen Gebührenkalkulation und Teilergebnisplan

(Abdeckung Unterdeckung Vorjahre, Aussonderungen**)

0 9.200 47.200 73.100 35.300 43.200

340 Saldo der Gebührenkalkulation 0 0 0 0 0 0

** nach der aktuellen Gebührenkalkulation für 2014 bis 2016


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 67200 Friedhofs verwaltung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 50.000 0 50.000 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 50.000 0 50.000 0 0


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -62.300 -25.400 -180.000 0 0


0 -13.200 -14.900 -7.200 -5.300 -5.300


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 -75.500 -40.300 -187.200 -5.300 -5.300


0 -25.500 -40.300 -137.200 -5.300 -5.300

Investitionen Kostenstellenbereich 67200 Friedhofsv erwaltung Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 67200 Friedhofsverwaltung

vorl. Ergebnis

2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2016

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

34750000 Friedhofsverwaltung: Einrichtung

0 -4.800 -6.800 0 -6.500 -4.500 -4.500

34750001 Friedhofsverwaltung: TUI-Systeme

0 -8.400 -8.100 0 -700 -800 -800

65750012 Friedhof: Nordzugang 0 -50.000 0 -50.000 -50.000 0 0

65750013 Friedhof: Grabfundamente

0 -12.300 -13.400 0 -15.000 0 0

65750018 Friedhof: Kolumbarium 0 0 0 -35.000 -35.000 0 0

65750021 Friedhof Aising: Umbau Leichenhaus

0 0 0 0 -80.000 0 0

65750022 Friedhof Fürstätt: Eingangstor

0 0 -12.000 0 0 0 0


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Sondervermögen Nichtrechtsfähige Stiftungen



29100 – Nachlass Butsch 29200 – Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO) 29300 – Kögl-Stiftung 29400 – Dr. Hanns Will 29500 – Nachlass Popp


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2910 0 Nachlass Butsch Stadt Rosenheim Dezernat

9 Sondervermögen

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 229100 Nachlass Butsch


- Anlage des Geldvermögens (GS) - Ausschüttung der Erträge an die Berechtigten nach der Satzung


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 29100 Nachlas s Butsch Stadt Rosenheim Dezernat 9 Sondervermögen

Amt 29 Nichtrechtsfähige Stiftungen

Kostenstellenbereich 29100 Nachlass Butsch


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-1.112 -600 -600 -600 -600 -600






-2.519 -2.300 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700

190 + Finanzerträge 1.879 1.300 1.100 1.100 1.100 1.100



1.879 1.300 1.100 1.100 1.100 1.100


-641 -1.000 -600 -600 -600 -600




644 0 0 0 0 0


3 -1.000 -600 -600 -600 -600




3 -1.000 -600 -600 -600 -600


-- Seite 346 von 358 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 29100 Nachlass Butsch Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


1.401 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 1.401 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-10 0 0 0 0 0


-- Seite 347 von 358 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2920 0 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO) Stadt Rosenheim Dezernat

9 Sondervermögen

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 229200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO)




-- Seite 348 von 358 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 29200 Sozials tiftung Anton Kopmann (TOKORO) Stadt Rosenheim Dezernat 9 Sondervermögen


Kostenstellenbereich 29200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO)


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0






-2.748 -1.900 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200

190 + Finanzerträge 3.022 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800



3.022 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800


274 -100 600 600 600 600




0 0 0 0 0 0


274 -100 600 600 600 600




274 -100 600 600 600 600


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 29200 Sozialsti ftung Anton Kopmann (TOKORO) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit -285 0 0 0 0 0

113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -285 0 0 0 0 0


-285 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2930 0 Kögl-Stiftung Stadt Rosenheim Dezernat

9 Sondervermögen

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 229300 Kögl-Stiftung




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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 29300 Kögl-St iftung Stadt Rosenheim Dezernat 9 Sondervermögen


Kostenstellenbereich 29300 Kögl-Stiftung


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















0 0 0 0 0 0






-8.218 -5.800 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900

190 + Finanzerträge 9.018 5.900 5.500 5.500 5.500 5.500



9.018 5.900 5.500 5.500 5.500 5.500


800 100 1.600 1.600 1.600 1.600




0 0 0 0 0 0


800 100 1.600 1.600 1.600 1.600




800 100 1.600 1.600 1.600 1.600


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 29300 Kögl-Stif tung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-807 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2940 0 Dr. Hanns Will Stadt Rosenheim Dezernat

9 Sondervermögen

Amt



29400 Dr. Hanns Will



Zugeordnete Kostenstellen 229400 Dr. Hanns Will


- Verwaltung der Wohnung - Vorerst Ansammlung der Überschüsse in der Instandhaltungsrücklage - Später Ausschüttung der Erträge an die Berechtigten nach der Satzung


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 29400 Dr. Han ns Will Stadt Rosenheim Dezernat 9 Sondervermögen


Kostenstellenbereich 29400 Dr. Hanns Will


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-2.184 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400






3.376 1.500 -1.300 1.500 1.500 1.500




58 0 0 0 0 0


3.434 1.500 -1.300 1.500 1.500 1.500




0 0 0 0 0 0


3.434 1.500 -1.300 1.500 1.500 1.500




3.434 1.500 -1.300 1.500 1.500 1.500


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 29400 Dr. Hanns Will Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-3.013 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 2950 0 Nachlass Popp Stadt Rosenheim Dezernat

9 Sondervermögen

Amt



29500 Nachlass Popp



Zugeordnete Kostenstellen 229500 Nachlass Popp




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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 29500 Nachlas s Popp Stadt Rosenheim Dezernat 9 Sondervermögen


Kostenstellenbereich 29500 Nachlass Popp


2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018















-303 -500 -400 -400 -400 -400






-4.820 -3.100 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200

190 + Finanzerträge 4.183 2.700 2.500 2.500 2.500 2.500



4.183 2.700 2.500 2.500 2.500 2.500


-638 -400 300 300 300 300




0 0 0 0 0 0


-638 -400 300 300 300 300




-638 -400 300 300 300 300


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 29500 Nachlass Popp Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung vorl.

Ergebnis 2013

Ansatz 2014

Ansatz 2015

Plan 2016

Plan 2017

Plan 2018




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




634 0 0 0 0 0

Investitionsprogramm

der Stadt Rosenheim

2014 – 2018

A / 2

A / 2

Sortierreihenfolge Die Einzelinvestitionsmaßnahmen sind im folgenden Investitionsprogramm nach ihrer Bereichsnummer und der Investitionsnummer sortiert. Darlehen, Grunderwerb, bewegliches Anlagevermögen, Investitionszuschüsse und sonstige Investitionen werden zur Vervollständigung unter den hilfsweisen Bereichsnummern 79200 ff. angefügt. Zu finden sind

Bereich Maßnahmen ab Seite A Bereich Maßnahmen ab Seite A 10100 Rathäuser 7 51104 Kindergarten Noahs Arche (Severinstraße) 54 20000 Kultur- und Kongresszentrum 12 51105 Kindergarten Hl. Familie (Kastenau) 55 20000 Kultur- und Kongresszentrum: Tiefgarage 13 51106 Kindergarten und -hort St. Quirin (Am Gries) 56 20000 Lokschuppen 14 51107 Kindergarten Apostelkirche (Hailerstraße) 57 20000 Parkhaus P1 14 51110 Kindergarten Villa Kunterbunt (Oberwöhrstraße) 59 23000 Liegenschaftsamt 16 51201 Hort Jonathan (Innsbrucker Straße) 60 32300 Brand- und Katastrophenschutz 17 51205 Hort Happing 62 40111 Astrid-Lindgren-Grundschule 19 51207 Kinderkrippe Meraner Straße 63 40112 Grundschule Prinzregentenstraße 20 51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße 64 40113 Grundschule Erlenau 22 51209 Kinderkrippe Aising (Gärtnerstraße) 65 40131 Mittelschule am Luitpoldpark 23 51211 Kinderhort Pang 66 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 24 61000 Stadtplanung, Wettbewerbe Bahnhofsumfeld 67 40142 Grund- und Mittelschule Aising 26 66000 Gewässer 70 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 28 66000 Brücken, Über- und Unterführungen 74 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum Am Gries 29 66000 Gehwege 88 40162 Johann-Rieder-Realschule 31 66000 Radwege 125 40171 Finsterwalder-Gymnasium 34 66000 Straßen, Wege, Plätze 82 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium 35 92 40173 Karolinen-Gymnasium 36 131 40200 Sportplätze 39 66000 Parkplätze, Parkleitsystem 128 40211 Gabor-Halle 42 66000 Regionaler Omnibusbahnhof: Südtiroler Platz 131 40221 Eisstadion 43 67000 Umwelt und Grünflächen 135 41300 Volkshochschule 45 67000 Spielplätze 138 41400 Stadtarchiv 47 67200 Friedhöfe 140 41500 Städtische Galerie 48 79200 Darlehen 143 41600 Städtisches Museum 50 79320 Grunderwerb 144 51101 Kindergarten Löwenzahn (Kaiserstraße) 51 79350 bewegliches Anlagevermögen 145 51102 Kindergarten Stadtmäuse (Zinnkopfstraße) 52 79800 Investitionszuschüsse u. ä. 148 51103 Kindergarten Happing 53 79900 Sonstiges 152

A / 3

A / 3

Nicht gebräuchliche Abkürzungen im Investitionsprogramm:

B-Plan Bebauungsplan BA Bauabschnitt BayGVFG Bayerisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz EnEV Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden

(Energieeinsparverordnung) FAG Finanzausgleichsgesetz FAGplus15 Sonderprogramm des Finanzausgleichsgesetzes für Ganztagesbetreuung an Schulen, hebt den jeweiligen Fördersatz

einer Kommune um rd. 15 Prozentpunkte FwZR Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien HPZ Heilpädagogisches Förderzentrum ILSG Gesetz über die Errichtung und den Betrieb Integrierter Leitstellen IZBB Investitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ 2003-2007 KiTa Kindertagesstätten als Oberbegriff für Kinderkrippe, Kindergarten, Kinderhort LED Light Emitting Diode (lichtemittierende Diode), elektronisches Halbleiter-Bauelement MS Mittelschule ROB Regionaler Omnibusbahnhof RzWas Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben SB DJK Ro. Sportbund DJK Rosenheim e.V.,(DJK: Deutsche Jugendkraft) SEW Stadtentwässerung SJR Stadtjugendring SWRO Stadtwerke Rosenheim USV-Anlage Anlage zur unterbrechungsfreien Stromversorgung VE Verpflichtungsermächtigung: Eingehen einer Verpflichtung (z. B. eines Vertrags) im aktuellen Jahr (2012) mit späterer

Zahlungswirksamkeit (2013, 2014, 2015) VOF-Verfahren Nach der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen müssen Aufträge für Architekten- und Ingenieurleistungen

u. a. ab einem bestimmten Schwellenwert (derzeit 193.000 €) europaweit ausgeschrieben werden. z. L. „zu Lasten“: Bei Verpflichtungsermächtigungen wird das Jahr bzw. die Jahre der Kassenwirksamkeit einer Ausgabe

angegeben.

A / 4

A / 4

Erläuterungen: - Das Investitionsprogramm ist Teil der Finanzplanung. Diese umfasst im Haushaltsjahr 2015 die Jahre 2014 bis 2018. Um Maßnahmen gänzlich

darzustellen, werden zusätzlich Vorjahreszahlungen einschließlich der Haushaltsreste und später geplante Zahlungen (Folgejahre) abgebildet. - In der Spalte 2014 sind ausschließlich die Ansätze des Jahres 2014 enthalten. Außer- und überplanmäßige Mittel bzw. Deckungen,

voraussichtlich nicht mehr benötigte Ausgabemittel und nicht vereinnahmte Fördermittel werden nicht abgebildet, spiegeln sich aber in der Summe der Gesamtkosten bzw. Gesamtförderung wieder. Einzelne über- und außerplanmäßige Genehmigungen werden erläutert.

- Haushaltsreste 2014-2015 werden nur für beauftragte Leistungen bzw. offene Rechnungen gebildet. Nicht gebundene Haushaltsmittel des Jahres 2014, die noch benötigt werden, werden 2015 zusätzlich bereitgestellt. Insoweit ist es möglich, dass im Investitionsprogramm Mittel im Ansatz 2014 und Ansatz 2015 doppelt abgebildet werden, da die 2014 zurückgegebenen Beträge nicht dargestellt sind.

- Nach § 12 KommHV-Doppik in Verbindung mit § 65 der Geschäftsordnung der Stadt Rosenheim und der Verfügung vom 24.07.2009 dürfen Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen über 150.000 € erst veranschlagt werden, wenn ein Bauentwurf, eine Kostenberechnung mit Angaben zu den Kosten des Grunderwerbs und der Einrichtung, ein Bauzeitenplan bzw. Terminplan sowie eine Folgekostenberechnung bzw. -schätzung vorliegen und eventuelle Kostenbeteiligungen Dritter klar sind. Ausnahmen sind zulässig, wenn es im Einzelfall nicht möglich ist die geforderten Unterlagen rechtzeitig fertig zu stellen und aus einer späteren Veranschlagung ein Nachteil erwachsen würde. Der Nachteil ist zu erläutern. Die geforderten Unterlagen sind spätestens vor Beginn der Baumaßnahme oder vor dem Eingehen der Verpflichtungen vorzulegen. Werden 2015 ausschließlich Planungsmittel angesetzt, wird auf die Darstellung der fehlenden Unterlagen verzichtet, da diese erst nach der vorliegenden Planung gefertigt werden können.

- Einnahmen aus Beteiligungen und Beiträgen werden textlich erläutert, sind aber nicht in den Förderbeträgen enthalten.

- Grundstücksverkäufe sind im Investitionsprogramm nicht enthalten. - Die textlichen Angaben sind meist in Tausend-Euro-Beträgen abgekürzt, z. B. 235‘ € heißt: gerundet 235.000 €.

A / 5

A / 5

Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 8,0%

Baumaßnahmen 61,0%

Erwerb bewegliches Sachvermögen 13,6%

Erwerb Finanzvermögen8,9%

Investitionszuschüsse8,0%

sonstige Auszahlungen0,5%

Auszahlungen nach Investitionstätigkeit

A / 6

A / 6

OB, Stadtrat, Ämter Dezernate I und II, Liegenschaften 38,3%

öff. Sicherheit 8,3%

Schulen 13,4%

Sport 1,9%

Kulturamt, Sozialamt, Jugendamt 1,9%Kindergärten, -horte, -krippen 0,7%

Bau, Verkehr 35,5%

Investitionstätigkeit nach Aufgabenbereichen

A / 7

Bereich 10100 Hauptamt / Zentrale Dienste

Rathaus Königstraße 24Kälteanlage Serverraum

Erläuterung: Einbau einer neuen Kälteanlage in den Serverraum2015 Wiederansatz nach der Haushaltssperre 2014

000

2014

20.0000

20.000

2015

20.0000

20.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

20.0000

20.000

GesamtkostenFörderungFinanzierung

FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Kältemittel nicht mehr zulässig

Kostenstelle:Investitionsnummer 24010010

700100

Rathaus Königstraße 24Wasseraufbereitungsanlage

Erläuterung: Einbau einer Wasseraufbereitungsanlage2014 Haushaltssperre

000

2014

10.0000

10.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

000


FolgejahreVorjahre


700100

A / 7

A / 8

Rathaus Königstraße 24Zutrittskontrolle

Erläuterung: 2014 Haushaltssperre: Zutrittskontrolle für Rathäuser Königstr. 24, Königstr. 13 und Reichenbachstr. 8-102018 Zutrittskontrolle Königstraße 24 (Die Zutrittskontrollen für die anderen Rathäuser sind bei den energetischen Sanierungen

000

2014

30.0000

30.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

10.0000

10.000

000

10.0000

10.000


Folgejahre

enthalten.)

Vorjahre


700100

Rathaus Königstraße 24Lautsprecheranlage großer Sitzungssaal

Erläuterung: Erneuerung der bestehenden Lautsprecheranlage im großen Sitzungssaal2017 Wiederansatz nach der Haushaltssperre 2014

000

2014

150.0000

150.000

2015

000

2016

000

2017

150.0000

150.000

2018

000

000

150.0000

150.000


FolgejahreVorjahre


700100

A / 8

A / 9

Rathaus Königstraße 15Wasseraufbereitungsanlage

Erläuterung: Einbau einer Wasseraufbereitungsanlage2014 Haushaltssperre

000

2014

10.0000

10.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

000


FolgejahreVorjahre


700200

Rathaus Königstraße 15Fassadensanierung und Vollwärmeschutz

Erläuterung: Fassadensanierung und Vollwärmeschutz2015 Wiederansatz nach der Haushaltssperre 2014: Simulationsuntersuchung Lüftung/Kühlung

Verpflichtungsermächtigung:

000

2014

25.0000

25.000

2015

25.0000

25.000

2016

200.0000

200.000

2017

1.030.0000

1.030.000

2018

10.0000

10.000

000

1.265.0000

1.265.000


Folgejahre

200.000

2016 Planung, Ausschreibung und Vergabe; 2017 Baubeginn; 2018 Zutrittskontrolle

Folgekosten ab Fertigstellung pro Jahr:

Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Verzug der Baumaßnahme

26.355


700200

A / 9

A / 10

Rathaus Königstraße 15Bürgerbüro

Erläuterung: Umbau der bestehenden Büros im EG und 1. OG im Zusammenhang mit der Fassadensanierung

000

2014

000

2015

000

2016

75.0000

75.000

2017

300.0000

300.000

2018

225.0000

225.000

000

600.0000

600.000


Folgejahre


Vorjahre

11.550


700200

Rathaus Reichenbachstraße 8-10energetische Sanierung mit Fassadensanierung

Erläuterung: energetische Sanierung des Gebäudes mit einhergehender Fassadensanierung: Dämmung der Außenwände, Fenstererneuerung,Einbau von Sonnenschutzsystemen (Jalousien, Markisen) und einer Lüftungsanlage

100.0000

100.000

2014

1.050.0000

1.050.000

2015

200.0000

200.000

2016

000

2017

000

2018

1.350.0000

1.350.000

957.0000

957.000

2.655.1480

2.655.148


Folgejahre

2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel


Vorjahre

50.778

2018 Baubeginn einschließlich Zutrittskontrolle, Wiederansatz nach Haushaltssperre 2014 (802' €)


700300

A / 10

A / 11

Kfz-Zulassungsstelle/StandesamtLüftung Trauungssaal

Erläuterung: Nachrüstung einer Kühlungsanlage im Trauungssaal

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

50.0000

50.000

2018

000

000

50.0000

50.000


FolgejahreVorjahre


700401

Kfz-Zulassungsstelle/StandesamtUmbau Warte- und Schalterbereich

Erläuterung: Umbau des Warte- und Schalterbereichs in der Kfz-Zulassungsstelle einschließlich Neugestaltung des Eingangsbereichsmit Beschilderung

000

2014

000

2015

000

2016

90.0000

90.000

2017

000

2018

000

000

90.0000

90.000


FolgejahreVorjahre


700401

100.0000

100.000

1.295.0000

1.295.000

0 0 0 0957.000

0

957.000

4.840.1480

4.840.148

Summe 10100

1.595.0001.530.000365.000245.000

1.595.0001.530.000365.000245.0000 0 0 0 0 0 00

GesamtkostenFörderung

FinanzierungBeiträge, Beteil.

A / 11

A / 12

Bereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei

Kultur- und Kongresszentrum, Kufsteiner Straße 4Generalinstandsetzung BA II

Erläuterung: 2015 Sicherheitsmaßnahmen 275' €, Sicherheitsbeleuchtung 245' €, Anpassungen Install. 15' €, Sprinkleranlage Treppen undFoyer 15' €, Fluchtwege und Notausgänge backstage 680' €, Brandschutz nach Konzept 440' €, Brandschottung Restaurant-


3.794.4070

3.794.407

2014

3.436.8000

3.436.800

2015

3.588.4000

3.588.400

2016

2.830.0000

2.830.000

2017

1.990.0000

1.990.000

2018

2.335.0000

2.335.000

3.992.0000

3.992.000

21.903.2070

21.903.207


Folgejahre

2.830.000

küche 600' €, Großkälteanlage 400' €, Neugestaltung Kellerfoyer 150' €, Baunebenkosten 705' €;


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: kein ausreichender Brandschutz, Schließung des Kongresszentrums möglich

638.978

erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel 63' €


760100

Kultur- und Kongresszentrum Altbau, Kufsteiner Straße 4Hubpodien

Erläuterung: Erweiterung und Erneuerung der Stufenbeleuchtung in den Hubpodien im großen Saal und Umstellung auf LED-Technik2014 überplanmäßig 10' € genehmigt

48.0650

48.065

2014

000

2015

6.8000

6.800

2016

000

2017

000

2018

000

000

58.0650

58.065


Folgejahre

2015 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel

Vorjahre


760101

A / 12

A / 13

Kultur- und Kongresszentrum Tiefgarage, Kufsteiner Straße 4Sanierung

Erläuterung: Betonsanierung, Stützen, Decke, Wände, Boden und Verbesserung der Entwässerung in Abschnitten2013/2014 Planung


14.8600

14.860

2014

506.1000

506.100

2015

2.650.0000

2.650.000

2016

711.9000

711.900

2017

000

2018

000

000

3.851.8600

3.851.860


Folgejahre

711.900

2014 Deckung 31' € für die Erweiterung der MS am Luitpoldpark (Ganztagesbetreuung)


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Sperrung der Tiefgarage, keine Parkeinnahmen

81.921


760104

A / 13

A / 14

Lokschuppen, Rathausstraße 24Lokschuppen: Brandschutzmaßnahmen

Erläuterung: Umsetzung des Brandschutzkonzepts2015 Wiederansatz nach Haushaltssperre 2014: 100' €


000

2014

200.0000

200.000

2015

450.0000

450.000

2016

550.0000

550.000

2017

000

2018

000

000

1.100.0000

1.100.000


Folgejahre

550.000


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Schließung der Räume des Stadtjugendrings

52.015


760200

Parkhaus, Hammerweg 1Türanlage

Erläuterung: Einbau einer automatischen Türanlage für P1 (barrierefreier Zugang)

000

2014

000

2015

35.0000

35.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

35.0000

35.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: im Rahmen der San. P2 keine Möglichkeit für barrierefreien Zugang außer Aufzugsanlage


760300

A / 14

A / 15

3.857.3320

3.857.332

4.142.9000

4.142.900

0 0 0 03.992.000

0

3.992.000

26.948.1320

26.948.132

Summe 20000

2.335.0001.990.0004.091.9006.730.200

2.335.0001.990.0004.091.9006.730.2000 0 0 0 0 0 00



A / 15

A / 16

Bereich 23000 Liegenschaftsamt

LiegenschaftenSanierung Bahnübergang Gleisdreieck

Erläuterung: Instandsetzung der Zufahrt zum alten Umspannwerk an der Happinger-Au-Straße für den Schwerlastverkehr2014 überplanmäßig rd. 300 € genehmigt

000

2014

37.0000

37.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

37.2610

37.261


Folgejahre

Grunderwerb: 250.000 250.000 168.000

Vorjahre

nachrichtlich:151.000819.000


223200

00

0

37.0000

37.000

0 0 0 000

0

37.2610

37.261

Summe 23000

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 16

A / 17

Bereich 32300 Brand- und Katastophenschutz

Feuerwehrhaus Rosenheim, Küpferlingstr. 7Pultdach auf Garage

Erläuterung: Erstellen ein Pultdaches über der Doppelgarage (nur Material, Ausführung durch Fachleute der Feuerwehr)2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel

000

2014

10.0000

10.000

2015

8.5000

8.500

2016

000

2017

000

2018

000

000

10.0000

10.000


FolgejahreVorjahre


710100

Feuerwehrhaus Westerndorf St. Peter, Westerndorfer Str. 106Geräteschuppen

Erläuterung: Anbau eines Geräteschuppens2014 überplanmäßig 4 € genehmigt

27.8580

27.858

2014

2000

200

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

28.0620

28.062


FolgejahreVorjahre


710200

A / 17

A / 18

Feuerwehrhaus HappingNeubau Gerätehaus Happing

Erläuterung: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Happing

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

150.0000

150.000

2018

1.025.0000

1.025.000

1.025.000150.000875.000

2.200.000150.000

2.050.000


FolgejahreVorjahre


710303

Integrierte Leitstelle, Küpferlingstraße 7Neubau und Ausstattung

Erläuterung: Neubau mit Containerstellplätzen, Beteiligung der Landkreise Rosenheim und MiesbachFörderung nach FwZR und ILSG. Die rettungsdienstliche Förderung wird über Mieten eingenommen.

4.600.6641.658.632

2.312.628

2014

16.800525.500

-508.700

2015

9.300525.500

-516.200

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

4.617.4642.184.132

1.803.928


Finanzierung

Folgejahre

2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel und der 2014 nicht eingegangenen Fördermittel


Vorjahre

4.607


710900

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 0 0629.404629.404 0

4.628.5221.658.632

2.340.486

27.000525.500

-498.500

525.500 0 0 01.025.000

150.000

875.000

6.855.5262.334.132

3.891.990

Summe 32300

1.025.000150.000017.800

1.025.000150.0000-507.700629.404 0 0 0 0 0 0629.404



A / 18

A / 19

Bereich 40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruc kerstr.)

Astrid-Lindgren-Grundschule, Innsbrucker Straße 1Mittagsbetreuung

Erläuterung: Verbesserung der Raumsituation für die Mittagsbetreuung sowie Einrichtung von zwei zusätzlichen Hortgruppen2014 Haushaltssperre (25' €)

3.0000

3.000

2014

47.0000

47.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

25.0000

25.000


Folgejahre

Weiterführung bei Inv.Nr. 65322011 (Umbau Hans-Schuster-Haus)

Vorjahre


720101

3.0000

3.000

47.0000

47.000

0 0 0 000

0

25.0000

25.000

Summe 40111

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 19

A / 20

Bereich 40112 Grundschule Prinzregentenstraße

Grundschule Prinzregentenstraße (Altbau)Brandschutzmaßnahmen

Erläuterung: 2013-2014 Abschottung Treppenhaus im Keller2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel

26.5090

26.509

2014

5.0000

5.000

2015

1.5000

1.500

2016

000

2017

000

2018

000

000

31.5090

31.509


FolgejahreVorjahre


720201

Grundschule Prinzregentenstraße (Altbau)Lautsprecheranlage

Erläuterung: Ersatz der elektronischen Lautsprecheranlage

4.1540

4.154

2014

9000

900

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

5.0540

5.054


FolgejahreVorjahre


720201

A / 20

A / 21

Grundschule Prinzregentenstraße (Neubau)Erweiterung

Erläuterung: Deckung der Raummehrbedarfe für die gebundene Ganztagesschule und Neuorganisation der Mittagsverpflegung2016/2017 Planung; Wiederansatz nach Haushaltssperre 2014 (38' €)

3.0000

3.000

2014

38.0000

38.000

2015

000

2016

50.0000

50.000

2017

150.0000

150.000

2018

000

000

203.0000

203.000


Folgejahre


Vorjahre

4.200


720204

33.6630

33.663

43.9000

43.900

0 0 0 000

0

239.5630

239.563

Summe 40112

0150.00050.0001.500

0150.00050.0001.5000 0 0 0 0 0 00



A / 21

A / 22

Bereich 40113 Grundschule Erlenau

Grundschule Erlenau, Sixtstraße 3Aufstockung des mittleren Pavillons

Erläuterung: Planung für Grundlagenermittlung und Vorplanung für die Aufstockung des Pavillons2016 Wiederansatz nach Haushaltssperre 2014

6660

666

2014

39.4000

39.400

2015

000

2016

40.0000

40.000

2017

000

2018

000

000

40.6660

40.666


FolgejahreVorjahre


720301

6660

666

39.4000

39.400

0 0 0 000

0

40.6660

40.666

Summe 40113

0040.0000

0040.00000 0 0 0 0 0 00



A / 22

A / 23

Bereich 40131 Mittelschule am Luitpoldpark

Mittelschule am Luitpoldpark, Wittelsbacherstraße 16Neubau für Ganztagsbetreuung

Erläuterung: Neubau nach EnEV 2009; Förderung nach FAG und FAGplus15; Beteiligung Landkreis (einschl. Weitergabe FAG-Anteil)2013 Baubeginn

2.589.6770

2.269.677

2014

2.200.000768.000

723.000

2015

933.600308.000

167.600

2016

0352.000

-279.000

2017

0280.000

-220.000

2018

00

0

00

0

5.894.1771.400.000

3.140.177


Finanzierung

Folgejahre

2014 überplanmäßig 183' € genehmigt, 2015 Fertigstellung


Vorjahre

289.715

2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel rd. 12' € und der 2014 nicht eingenommenen Fördermittel 308' €


720601

Beiträge, Beteiligungen 709.000 458.000 -73.000 -60.000 0320.0001.354.000 0

2.589.6770

2.269.677

2.200.000768.000

723.000

308.000 352.000 280.000 000

0

5.894.1771.400.000

3.140.177

Summe 40131

000933.600

0-220.000-279.000167.600320.000 709.000 458.000 -73.000 -60.000 0 01.354.000



A / 23

A / 24

Bereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt

Grund- und Mittelschule Fürstätt, Am Gries 11 bGanztagesbetreuung

Erläuterung: Erweiterung für Ganztagesbetreuung einschließlich Umplanung Mensa, Neugestaltung Hartplatz, Schallschutz2010 Baubeginn, 2012 Fertigstellung; Förderung nach FAG und FAGplus15

5.412.2391.088.0004.324.239

2014

0272.000

-272.000

2015

21.40072.000

-50.600

2016

000

2017

000

2018

000

000

5.412.2391.360.0004.052.239


Folgejahre

2015 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel und 2014 nicht eingenommenen Fördermittel


Vorjahre

304.553


720700

Grundschule Fürstätt, Am Gries 11 benergetische Sanierung

Erläuterung: energetische Sanierung der Volksschule ohne Pavillon und ohne dezentrale LüftungsanlageFörderung im Rahmen des Konjunkturpaketes II

2.328.6131.973.525

355.088

2014

2.1000

2.100

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

2.330.7131.973.525

357.188


Folgejahre


Vorjahre

34.377


720701

A / 24

A / 25

Grundschule Fürstätt, Am Gries 11 bBrandschutz

Erläuterung: Brandschutzmaßnahmen im Rahmen der energetischen Sanierung2014/2015 BA II: Ersatz von Decken mit Schottung vor allem im Verbindungsbau zwischen Alt- und bisherigem Neubau

246.8760

246.876

2014

601.0000

601.000

2015

225.0000

225.000

2016

000

2017

0224.000

-224.000

2018

000

000

1.072.876224.000848.876


Folgejahre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: kein ausreichender Brandschutz

17.799


720701

7.987.7283.061.525

4.926.203

603.100272.000

331.100

72.000 0 224.000 000

0

8.815.8283.557.525

5.258.303

Summe 40141

000246.400

0-224.0000174.4000 0 0 0 0 0 00



A / 25

A / 26

Bereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising

Grund- und Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6Brandmeldeanlage

Erläuterung: Brandschutzkonzept im Rahmen der Erneuerung der Brandmeldeanlage im Grund- und Mittelschulgebäude2014 Deckung für Wasseraufbereitung Lehrschwimmbecken Aising

000

2014

80.0000

80.000

2015

24.5000

24.500

2016

000

2017

000

2018

000

000

79.9100

79.910


Folgejahre


Vorjahre


720800

Lehrschwimmbecken AisingWasseraufbereitung

Erläuterung: Kauf der Wasseraufbereitungsanlage (2013 zu Testzwecken gemietet)2014 überplanmäßig 90 € genehmigt

000

2014

7.5000

7.500

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

7.5900

7.590


FolgejahreVorjahre


720804

A / 26

A / 27

Schulsportplatz Volksschule AisingFreisportanlage

Erläuterung: Sanierung der Freisportanlage (Laufbahn, Weitsprung- und Kugelstoßanlage)2015 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel

140.0760

140.076

2014

000

2015

6.2000

6.200

2016

000

2017

000

2018

000

000

140.0760

140.076


FolgejahreVorjahre


720805

140.0760

140.076

87.5000

87.500

0 0 0 000

0

227.5760

227.576

Summe 40142

00030.700

00030.7000 0 0 0 0 0 00



A / 27

A / 28

Bereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf S t. Peter

Mittelschule Westerndorf St. Peter, Römerstraße 3Dach- und Fassadensanierung

Erläuterung: Weiterführung der Dachsanierung (Pultdachaufbau) und Fassadensanierung bei Nebengebäuden

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

400.0000

400.000

400.0000

400.000


Folgejahre


Vorjahre

8.400


720902

00

0

00

0

0 0 0 0400.000

0

400.000

400.0000

400.000

Summe 40143

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 28

A / 29

Bereich 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum

Sonderpädagogisches Förderzentrum, Am Gries 25Erweiterung

Erläuterung: Errichtung eines Erweiterungsbaus im Süden, Förderung nach FAG und FAG-SonderprogrammBeteiligung des Landkreises

2.999.381950.000

1.464.871

2014

4.1000

28.800

2015

3.8000

3.800

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

3.003.481950.000

1.493.671


Finanzierung

Folgejahre



Vorjahre

105.660


721000

Beiträge, Beteiligungen -24.700 0 0 0 0584.510559.810 0

Sonderpädagogisches Förderzentrum, Am Gries 25Werkstatt

Erläuterung: Werkstattraum für Hausmeister2014 überplanmäßig rd. 3' € genehmigt

9.4340

9.434

2014

6000

600

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

12.5340

12.534


FolgejahreVorjahre


721000

A / 29

A / 30

Sonderpädagogisches Förderzentrum, Am Gries 25Fahrradüberdachung

Erläuterung: Fahrradstellplatz mit Überdachung2014 Haushaltssperre

000

2014

15.0000

15.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

000


FolgejahreVorjahre


721000

3.008.816950.000

1.474.306

19.7000

44.400

0 0 0 000

0

3.016.016950.000

1.506.206

Summe 40151

0003.800

0003.800584.510 -24.700 0 0 0 0 0559.810



A / 30

A / 31

Bereich 40162 Johann-Rieder-Realschule

Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10Generalinstandsetzung Haus A

Erläuterung: Generalinstandsetzung des Hauses A2013 Planungsbeginn; 2015 Wiederansatz nach der Haushaltssperre 2014 (rd. 311' €)


8.2540

8.254

2014

340.3000

340.300

2015

150.1000

150.100

2016

1.507.0000

1.507.000

2017

1.440.000500.000940.000

2018

1.417.000600.000817.000

0200.000

-200.000

4.551.1541.300.0003.251.154


Folgejahre

1.507.000

2016 Baubeginn: Fenster, Fassade; 2017 Rampen, WC, Elektrik, Brandschutz, 2018 Türen, Böden


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: weiterhin undichte Fenster, Probleme mit Böden und Sanitärbereichen

51.660

2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel 100 €


721300

A / 31

A / 32

Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10Erweiterung

Erläuterung: Erweiterung mit Aufstockung auf 35 Klassen zzgl. Ausweichklassen (bisher 31), VOF-VerfahrenFörderung nach FAG


83.2660

83.266

2014

497.4000

497.400

2015

960.0000

960.000

2016

5.235.0000

5.235.000

2017

5.040.000500.000

4.540.000

2018

1.938.0001.380.000

558.000

0500.000

-500.000

13.711.1662.380.000

11.331.166


Folgejahre

4.235.000

2014 Deckung für Akustikmaßnahmen rd. 43' €


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Raumprogramm wird nicht erfüllt (Lehrerzimmer, Verwaltung, Leitung), kein geordneter Schulbetrieb möglich

598.970

2015 Projektgenehmigung, Förderantrag, Baubeginn


721300

Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10Lautsprecheranlage

Erläuterung: Ersatz der bestehenden Lautsprecheranlage

5.2630

5.263

2014

8000

800

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

6.0630

6.063


FolgejahreVorjahre


721300

A / 32

A / 33

Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10Akustikmaßnahmen

Erläuterung: Nachrüstung von Klassenzimmern im Haus A mit Akustikpaneelen2014 außerplanmäßig rd. 43' € genehmigt

000

2014

000

2015

11.5000

11.500

2016

000

2017

000

2018

000

000

42.5000

42.500


Folgejahre


Vorjahre


721300

96.7830

96.783

838.5000

838.500

0 0 1.000.000 1.980.0000

700.000

-700.000

18.310.8833.680.000

14.630.883

Summe 40162

3.355.0006.480.0006.742.0001.121.600

1.375.0005.480.0006.742.0001.121.6000 0 0 0 0 0 00



A / 33

A / 34

Bereich 40171 Finsterwalder-Gymnasium

Finsterwalder-Gymnasium, Königstraße 25barrierefreie Erschließung

Erläuterung: Einbau eines Personenaufzugs mit fünf Haltestellen, Erneuerung des Gebäudeteils zwischen Haus A und B mit diversen RampenSonderzuwendung des Integrationsamts bzw. FAG-Förderung

800.0000

800.000

2014

160.000200.000-40.000

2015

9.000200.000

-191.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

960.000200.000760.000


Folgejahre

2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel und 2014 nicht eingenommenen Fördermittel


Vorjahre

30.180


721500

800.0000

800.000

160.000200.000

-40.000

200.000 0 0 000

0

960.000200.000

760.000

Summe 40171

0009.000

000-191.0000 0 0 0 0 0 00



A / 34

A / 35

Bereich 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium

Ignaz-Günther-Gymnasium, Prinzregentenstraße 32-34Neubau Haus E (Ganztag.)

Erläuterung: Neubau für Ganztagesbetreuung;Förderung nach FAG und IZBB, Kostenausgleich und Kostenerstattung im Rahmen des Konnexitätsprinzips

2.214.0281.542.454

671.574

2014

37.8000

37.800

2015

36.3000

36.300

2016

000

2017

000

2018

000

000

2.251.8281.542.454

709.374


Folgejahre


Vorjahre


721700

Ignaz-Günther-Gymnasium, Prinzregentenstraße 32-34Schließanlage

Erläuterung: Erneuerung der Schließanlage für die Gebäudeteile A bis E

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

130.0000

130.000

130.0000

130.000


FolgejahreVorjahre


721700

2.214.0281.542.454

671.574

37.8000

37.800

0 0 0 0130.000

0

130.000

2.381.8281.542.454

839.374

Summe 40172

00036.300

00036.3000 0 0 0 0 0 00



A / 35

A / 36

Bereich 40173 Karolinen-Gymnasium

Karolinen-Gymnasium, Ebersberger Straße 3Außensportanlage (Fischerwiese)

Erläuterung: Errichtung eines Allwetterplatzes mit Laufbahn sowie Sanitär- und UmkleidecontainerFörderung nach FAG

000

2014

290.0000

290.000

2015

000

2016

290.0000

290.000

2017

058.000

-58.000

2018

000

000

290.00058.000

232.000


Folgejahre

2016 Wiederansatz nach der Haushaltssperre 2014

Vorjahre


721900

Karolinen-Gymnasium, Ebersberger Straße 3Neubau Ganztagesbetreuung mit Mädchenreal.

Erläuterung: Neubau für Ganztagesbetreuung; Ein Gerichtsverfahren läuft.Förderung nach FAG und IZBB, Kostenausgleich und Kostenerstattung im Rahmen des Konnexitätsprinzips

2.689.2721.101.7711.587.501

2014

122.6000

122.600

2015

122.6000

122.600

2016

000

2017

000

2018

000

000

2.811.8721.101.7711.710.101


Folgejahre



Vorjahre

117.149


721900

A / 36

A / 37

Karolinen-Gymnasium, Ebersberger Straße 3Generalinstandsetzung

Erläuterung: 2014 Machbarkeitsstudie, Raumprogramm mit Alternativen: Abriss mit Neubau, Generalinstandsetzung oder Erweiterung2015-2016 Planung


27.6840

27.684

2014

16.1000

16.100

2015

428.4000

428.400

2016

924.0000

924.000

2017

000

2018

000

11.950.0004.043.0007.907.000

13.343.7844.043.0009.300.784


Folgejahre

924.000

2019 Baubeginn in Abstimmung mit Erweiterungsbau


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: zu viele zu kleine Klassenzimmer, Raumprogramm wird nicht erfüllt. Decken im Altbau nicht tragfähig genug

194.397

2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel rd. 2' €


721900

A / 37

A / 38

Karolinen-Gymnasium, Ebersberger Straße 3Erweiterung (BA I)

Erläuterung: 2015 VOF-Verfahren, 2016 Vorplanung, 2017 Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung, Förderantrag2017 voraussichtlicher Baubeginn


000

2014

120.0000

120.000

2015

807.2000

807.200

2016

3.326.0000

3.326.000

2017

5.000.000200.000

4.800.000

2018

4.000.000800.000

3.200.000

11.400.0004.170.2007.229.800

24.620.0005.170.200

19.449.800


Folgejahre

1.826.000



Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Raumprogramm wird nicht erfüllt

650.926


721900

2.716.9561.101.771

1.615.185

548.7000

548.700

0 0 258.000 800.00023.350.000

8.213.200

15.136.800

41.065.65610.372.971

30.692.685

Summe 40173

4.000.0005.000.0004.540.0001.358.200

3.200.0004.742.0004.540.0001.358.2000 0 0 0 0 0 00



A / 38

A / 39

Bereich 40200 Sportmanagement

Sportplätze ESV Rosenheim, HochgernstraßeFreianlagen

Erläuterung: 2013 Errichtung eines Allwetterplatzes, Förderung aus dem Programm Soziale Stadt;2014 Errichtung eines Kinderspielplatzes, Förderung aus dem Programm Soziale Stadt; überplanmäßig 3' € genehmigt;

32.6080

32.608

2014

121.50016.200

105.300

2015

78.00033.80044.200

2016

028.000

-28.000

2017

000

2018

000

000

207.10861.800

145.308


Folgejahre

2015 Wiederansatz nach der Haushaltssperre 2014 für Kinderspielplatz (28' €) und erneuter Ansatz der bisher nicht

Grunderwerb:

Vorjahre

nachrichtlich:1.105.0001.105.000

fehlende Unterlagen: Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Förderung des Grunderwerbs gefährdet

vereinnahmten Fördermittel rd. 16' €


803102

Sportplätze ESV Rosenheim, HochgernstraßeSchulsportflächen

Erläuterung: Sanierung der 100m-Bahn und der Weitsprunganlage einschließlich Zufahrt und Honorarkosten2014 Deckung für ESV-Allwetterplatz 3' €

3.4580

3.458

2014

151.6000

151.600

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

152.0580

152.058


Folgejahre


Vorjahre

6.200


803102

A / 39

A / 40

BolzplätzeBeschaffungen für Bolzplätze

Erläuterung: Beschaffung von Bolzplatzgeräten

000

2014

000

2015

4.0000

4.000

2016

4.0000

4.000

2017

4.0000

4.000

2018

4.0000

4.000

000

16.0000

16.000


FolgejahreVorjahre


803200

Trendsport- und sonstige FreizeitsportanlagenBeachvolleyballanlage

Erläuterung: Aufstellung der Beachvolleyballanlage aus der Landsgartenschau2014 Haushaltssperre

000

2014

50.0000

50.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

000


FolgejahreVorjahre


803300

A / 40

A / 41

KinderspielplätzeBeschaffungen für Bolz- und Spielplätze

Erläuterung: Beschaffung von Spiel- und Bolzplatzgeräten; bis 2013 jährliche Beteiligung der Stadtwerke2014 überplanmäßig rd. 5' € genehmigt

000

2014

30.0000

30.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

35.0080

35.008


Folgejahre

ab 2015 Bolzplätze 4' € p. a. bei Kostenstelle 803200, Inv.Nr. 40509000

Vorjahre

ab 2015 Spielplätze 26' € p. a. in Teilhaushalt 67000 bei Kostenstelle 803410, Inv.Nr. 67509000


803400

36.0660

36.066

353.10016.200

336.900

33.800 28.000 0 000

0

410.17461.800

348.374

Summe 40200

4.0004.0004.00082.000

4.0004.000-24.00048.2000 0 0 0 0 0 00



A / 41

A / 42

Bereich 40211 Gabor-Halle

Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32aÜberdachung Treppenabgang

Erläuterung: Errichtung einer Überdachung bei Treppenhausausgang im Kellergeschoss (Fluchtweg aus der Turnhalle)

4.9980

4.998

2014

3.0000

3.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

7.9980

7.998


FolgejahreVorjahre


753000

Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32aGabor-Halle: Neubau (Abschluss)

Erläuterung: 2014 Schlussrechnung des Architekten

7.807.7771.246.8706.560.907

2014

21.2000

21.200

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

7.828.9771.246.8706.582.107


FolgejahreVorjahre


753000

7.812.7751.246.870

6.565.905

24.2000

24.200

0 0 0 000

0

7.836.9751.246.870

6.590.105

Summe 40211

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 42

A / 43

Bereich 40221 Eisstadion

Eisstadion, Jahnstraße 1Brandschutz

Erläuterung: Planungskosten für die Umsetzung des Brandschutzkonzepts, Beginn der Sofortmaßnahmen2014 Deckung rd. 60' € für Ganztagesbetreuung MS am Luitpoldpark, Hebeanlage Finsterwalder-Gymnasium und Hubpodien KuKo


22.9850

22.985

2014

266.1000

266.100

2015

200.0000

200.000

2016

200.0000

200.000

2017

000

2018

000

000

578.6130

578.613


Folgejahre

200.000

Haushaltssperre 50' €; 2015/2016 einschließlich Wiederansatz nach der Haushaltssperre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Gefährdung von Personal, Nutzern, Besuchern; Brandschutz und Fluchtwege unzureichend

12.360


755000

Eisstadion, Jahnstraße 1Anzeigetafel

Erläuterung: Einbau einer neuen elektronischen Anzeigetafel2014 Deckung 40' € für Ausstattung und Erweiterung MS am Luitpoldpark: Ganztagesbetreuung

000

2014

70.0000

70.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

30.0000

30.000


FolgejahreVorjahre


755000

A / 43

A / 44

22.9850

22.985

336.1000

336.100

0 0 0 000

0

608.6130

608.613

Summe 40221

00200.000200.000

00200.000200.0000 0 0 0 0 0 00



A / 44

A / 45

Bereich 41300 Volkshochschule

Hans-Schuster-Haus, Innsbruckerstraße 3Umbau

Erläuterung: Umbau einiger Räume für Kinderhort, Mittagsbetreuung und FamilienzentrumFAG-Förderung für Hort und Mittagsbetreuung


000

2014

000

2015

50.0000

50.000

2016

200.0000

200.000

2017

950.000100.000850.000

2018

0250.000

-250.000

000

1.200.000350.000850.000


Folgejahre

200.000


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Räume für Mehrbedarf

17.850


730500

Volkshochschule, Stollstraße 1Arbeitsbühne

Erläuterung: Einbau einer begeh- und fahrbaren Arbeitsbühne unter dem Glasdach der innenliegenden Treppenhalle zum Erreichen derzu reparierenden und notwendig zu wartenden Rauch- und Wärmeabzugs-Anlagen und zur Reinigung der Unterseite der

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

50.0000

50.000

000

50.0000

50.000


Folgejahre

Glasbedachung

Vorjahre


773000

A / 45

A / 46

00

0

00

0

0 0 100.000 250.00000

0

1.250.000350.000

900.000

Summe 41300

50.000950.000200.00050.000

-200.000850.000200.00050.0000 0 0 0 0 0 00



A / 46

A / 47

Bereich 41400 Stadtarchiv

Archiv, Reichenbachstraße 1 aLöschanlage

Erläuterung: Einbau einer Löschanlage zur Verhinderung von Brandschäden

000

2014

000

2015

000

2016

90.0000

90.000

2017

000

2018

000

000

90.0000

90.000


FolgejahreVorjahre


730100

Archiv, Reichenbachstraße 1 aLWL-Anschluss

Erläuterung: Einbau von Lichtwellenleitern2015 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel

3.6000

3.600

2014

000

2015

4000

400

2016

000

2017

000

2018

000

000

3.6000

3.600


FolgejahreVorjahre


730100

3.6000

3.600

00

0

0 0 0 000

0

93.6000

93.600

Summe 41400

0090.000400

0090.0004000 0 0 0 0 0 00



A / 47

A / 48

Bereich 41500 Städtische Galerie

Galerie, Max-Bram-Platz 2Heizung

Erläuterung: Einbau eines neuen Heizsystems nach Beratung und Vorgaben der Landesstelle für nicht-staatliche Museen

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

100.0000

100.000

000

100.0000

100.000


FolgejahreVorjahre


730200

Galerie, Max-Bram-Platz 2Eingangsbereich

Erläuterung: Erstellen eines Gesamtkonzepts für Eingangsbereich, Ausstellungsbüro und Galeriecafe2013 Planungsmittel

14.7850

14.785

2014

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

14.7850

14.785


FolgejahreVorjahre


730200

A / 48

A / 49

Galerie, Max-Bram-Platz 2LWL-Anschluss

Erläuterung: Einbau von Lichtwellenleitern2015 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel

5.9170

5.917

2014

000

2015

5000

500

2016

000

2017

000

2018

000

000

5.9170

5.917


FolgejahreVorjahre


730200

Galerie, Max-Bram-Platz 2Temperaturbegrenzung Dachräume

Erläuterung: Einbau von zu öffnenden Dachfenstern, Nachrüstung von elektrisch bedienbaren Beschaffungsanlagen möglich

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

90.0000

90.000

50.0000

50.000

140.0000

140.000


FolgejahreVorjahre


730200

20.7020

20.702

00

0

0 0 0 050.000

0

50.000

260.7020

260.702

Summe 41500

190.00000500

190.000005000 0 0 0 0 0 00



A / 49

A / 50

Bereich 41600 Städtisches Museum

Städtisches Museum, Ludwigsplatz 26Videoüberwachung

Erläuterung: neue Videoüberwachung aller Ausstellungsräume (bisher nur teilweise)

12.5020

12.502

2014

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

85.0000

85.000

000

97.5020

97.502


FolgejahreVorjahre


730400

Städtisches Museum, Ludwigsplatz 26energetische Sanierung

Erläuterung: energetische Sanierung des Südspeichers für zukünftige Nutzung von hochwertigen Museumsgegenständen2015 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel

59.9990

59.999

2014

000

2015

2000

200

2016

000

2017

000

2018

000

000

59.9990

59.999


FolgejahreVorjahre


730400

72.5010

72.501

00

0

0 0 0 000

0

157.5010

157.501

Summe 41600

85.00000200

85.000002000 0 0 0 0 0 00



A / 50

A / 51

Bereich 51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße

Kindergarten Kaiserstraße 42Lüftungsanlage

Erläuterung: Einbau einer neuen Lüftungsanlage im Rahmen der Dachsanierung (im Ergebnishaushalt)2014 überplanmäßig rd. 1' € genehmigt

000

2014

22.0000

22.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

23.2340

23.234


FolgejahreVorjahre


740100

Kindergarten Kaiserstraße 42Kinderwageneinstelle

Erläuterung: Errichtung einer Kinderwageneinstelle

000

2014

000

2015

10.5000

10.500

2016

000

2017

000

2018

000

000

10.5000

10.500


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Abstellen weiterhin in Gängen (Fluchtweg) oder in der Fahrradeinstelle für Personal


740100

00

0

22.0000

22.000

0 0 0 000

0

33.7340

33.734

Summe 51101

00010.500

00010.5000 0 0 0 0 0 00



A / 51

A / 52

Bereich 51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkop fstraße

Kindergarten Zinnkopfstraße 2Kinderküchen

Erläuterung: Erneuerung der drei Kinderküchen in den Gruppenräumen2014 Deckung für Lüftungsanlage Kindergarten Kaiserstraße

000

2014

21.0000

21.000

2015

20.7000

20.700

2016

000

2017

000

2018

000

000

20.6260

20.626


Folgejahre


Vorjahre


740200

00

0

21.0000

21.000

0 0 0 000

0

20.6260

20.626

Summe 51102

00020.700

00020.7000 0 0 0 0 0 00



A / 52

A / 53

Bereich 51103 Kindergarten Happing

Kindergarten Happing, Kaltwiesstraße 20Abbruch und Neubau

Erläuterung: Abbruch des bestehenden Kindergartens und Neubau für Kindergarten, Kinderkrippe, Kinderhort2014 Haushaltssperre


000

2014

55.0000

55.000

2015

20.0000

20.000

2016

000

2017

280.0000

280.000

2018

2.600.000800.000

1.800.000

4.700.0001.295.0003.405.000

7.600.0002.095.0005.505.000


Folgejahre

280.000

2015 Durchführung eines VOF-Verfahrens mit Machbarkeitsstudie und Vorplanung für den Projektbeschluss


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: hohe Kosten im Bauunterhalt

116.067

Die Gesamtkosten können erst nach dem VOF-Verfahren genannt werden.


740300

00

0

55.0000

55.000

0 0 0 800.0004.700.0001.295.000

3.405.000

7.600.0002.095.000

5.505.000

Summe 51103

2.600.000280.000020.000

1.800.000280.000020.0000 0 0 0 0 0 00



A / 53

A / 54

Bereich 51104 Kindergarten Aisingerwies

Kindergarten Aisingerwies, Severinstraße 7Anbau für Krippe

Erläuterung: Anbau für zwei Krippengruppen, Erbbaurechtsvertrag, FAG-Sonderförderprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-20132014 Deckung rd. 42' € für Außengerätehaus Kindergarten Happing, Asylbewerberunterkunft Leonhardstraße und Umsatzsteuer-

1.493.326305.000

1.188.326

2014

60.800243.900

-183.100

2015

2.2000

2.200

2016

000

2017

000

2018

000

000

1.512.465548.900963.565


Folgejahre

nachzahlung Landesgartenschau 2010


Vorjahre

185.082



740400

1.493.326305.000

1.188.326

60.800243.900

-183.100

0 0 0 000

0

1.512.465548.900

963.565

Summe 51104

0002.200

0002.2000 0 0 0 0 0 00



A / 54

A / 55

Bereich 51105 Kindergarten Kastenau

Kindergarten Kastenau, Erlenweg 20Personalraum

Erläuterung: Einbau eines Personalraums im Dachgeschoss2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel

65.0000

65.000

2014

18.0000

18.000

2015

12.4000

12.400

2016

000

2017

000

2018

000

000

83.0000

83.000


FolgejahreVorjahre


740500

65.0000

65.000

18.0000

18.000

0 0 0 000

0

83.0000

83.000

Summe 51105

00012.400

00012.4000 0 0 0 0 0 00



A / 55

A / 56

Bereich 51106 Kindergarten und -hort Fürstätt

Kindergarten und -hort Fürstätt, Am Gries 7Generalinstandsetzung BA II: weitere Umbauten

Erläuterung: Maßnahmen zur Barrierefreiheit, Fluchtwege, Rauchmeldeanlage, Feuerwehrzufahrt, WC im OG; Förderung nach FAG2014 wurde die Förderung um 5' € erhöht

571.906130.000441.906

2014

4.00030.000

-26.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

575.906165.000410.906


Folgejahre


Vorjahre

15.841


740600

571.906130.000

441.906

4.00030.000

-26.000

0 0 0 000

0

575.906165.000

410.906

Summe 51106

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 56

A / 57

Bereich 51107 Kindergarten Hailerstraße

Kindergarten Hailerstraße 30Einbauküche

Erläuterung: Erneuerung der Kücheneinrichtung

000

2014

000

2015

53.0000

53.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

53.0000

53.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine genügende Küche für 70 Essen täglich


740700

Kindergarten Hailerstraße 30Fettabscheider

Erläuterung: Einbau eines Fettabscheiders

000

2014

000

2015

20.0000

20.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

20.0000

20.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: kein Fettabscheider nach Vorgabe der SEW für 70 Essen täglich


740700

A / 57

A / 58

00

0

00

0

0 0 0 000

0

73.0000

73.000

Summe 51107

00073.000

00073.0000 0 0 0 0 0 00



A / 58

A / 59

Bereich 51110 Kindergarten und Hort Endorfer Au

Kindergarten und -hort Endorfer Au, Oberwöhrstraße 50Anbau für Krippe

Erläuterung: Anbau für zwei KrippengruppenFAG-Sonderförderprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013

1.587.114459.100

1.128.014

2014

20.000121.300

-101.300

2015

024.500

-24.500

2016

000

2017

000

2018

000

000

1.587.114580.400

1.006.714


Folgejahre

2014 Deckung 20' € für Umsatzsteuernachzahlung Landesgartenschau 2010


Vorjahre

158.362

2015 erneuter Ansatz der bisher nicht vereinnahmten Fördermittel


741000

1.587.114459.100

1.128.014

20.000121.300

-101.300

24.500 0 0 000

0

1.587.114580.400

1.006.714

Summe 51110

0000

000-24.5000 0 0 0 0 0 00



A / 59

A / 60

Bereich 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße

Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 adiverse Umbauten

Erläuterung: Einbau von Verdunkelungsrollos; Spenden

4.2140

3.214

2014

2000

200

2015

00

0

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

4.4140

3.414


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


742000


Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 aErweiterung

Erläuterung: Erweiterung für zwei zusätzliche Hortgruppen, Verbesserung der Raumsituation der Mittagsbetreuung2014 Haushaltssperre (25' €), Deckung rd. 4' € für die Ausstattung der Geschäftsstelle Gutachterausschuss / Kommunale

3.0000

3.000

2014

47.0000

47.000

2015

18.0000

18.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

21.5000

21.500


Folgejahre

Bewertungsstelle; Weiterführung der Maßnahme bei Inv.Nr. 65322011 (Umbau Hans-Schuster-Haus)

Vorjahre



742000

A / 60

A / 61

Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 aGartentor

Erläuterung: Einbau einer Gartentür zwischen Pausenhof und Sportplatz

000

2014

4.5000

4.500

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

4.5000

4.500


FolgejahreVorjahre


742000

7.2140

6.214

51.7000

51.700

0 0 0 000

0

30.4140

29.414

Summe 51201

00018.000

00018.0001.000 0 0 0 0 0 01.000



A / 61

A / 62

Bereich 51205 Hort Happing

Kinderhort HappingAußengerätehaus

Erläuterung: Erstellen eines Außengerätehauses2014 überplanmäßig rd. 2' € genehmigt

4.9810

4.981

2014

2.1000

2.100

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

8.7420

8.742


FolgejahreVorjahre


742400

4.9810

4.981

2.1000

2.100

0 0 0 000

0

8.7420

8.742

Summe 51205

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 62

A / 63

Bereich 51207 Kinderkrippe Meraner Straße

Kinderkrippe Meraner StraßeNeubau

Erläuterung: Neubau für vier Krippengruppen mit MehrzweckraumFAG-Sonderförderprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013

2.465.092759.100

1.705.992

2014

31.800304.600

-272.800

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

2.465.1321.063.7001.401.432


Folgejahre

2014 Deckung für die Ausstattung des Jugendamts 5' €, die Lüftungsanlage im Kindergarten Kaiserstraße rd. 1' € und die


Vorjahre

258.516

Umsatzsteuernachzahlung Landesgartenschau rd. 26' €


742500

2.465.092759.100

1.705.992

31.800304.600

-272.800

0 0 0 000

0

2.465.1321.063.700

1.401.432

Summe 51207

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 63

A / 64

Bereich 51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße

Kinderhaus Finsterwalderstraße 42Neubau

Erläuterung: Neubau für drei Krippen- und eine Kindergartengruppe sowie eine altersgemischte Gruppe mit Familienzentrum;Förderung nach FAG und Sonderförderprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013;

3.579.680494.400

3.085.280

2014

0427.100

-427.100

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

3.585.680921.500

2.664.180


Folgejahre

2014 überplanmäßig 6' € genehmigt


Vorjahre

396.914


742600

3.579.680494.400

3.085.280

0427.100

-427.100

0 0 0 000

0

3.585.680921.500

2.664.180

Summe 51208

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 64

A / 65

Bereich 51209 Kinderkrippe Aising

Kinderkrippe Aising, GärtnerstraßeNeubau

Erläuterung: Neubau für vier Krippengruppen mit Mehrzweckraum; Sonderförderprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013;2014 Deckung 157' € für Sonderpädagogisches Förderzentrum und Umsatzsteuernachzahlung Landesgartenschau 2010

2.223.090644.900

1.578.190

2014

157.000452.900

-295.900

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

2.223.0901.097.8001.125.290


Folgejahre


Vorjahre

293.830


742700

2.223.090644.900

1.578.190

157.000452.900

-295.900

0 0 0 000

0

2.223.0901.097.800

1.125.290

Summe 51209

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 65

A / 66

Bereich 51211 Kinderhort Pang

Kinderhort PangErweiterung Hort

Erläuterung: Neubau eines zweigruppigen Hortes mit Mehrzweckraum2016 Wiederansatz nach Haushaltssperre 2014 (240' €) für Planungen


000

2014

260.2000

260.200

2015

19.6000

19.600

2016

300.0000

300.000

2017

1.600.0000

1.600.000

2018

650.000290.000360.000

0100.000

-100.000

2.570.200390.000

2.180.200


Folgejahre

300.000

2017 Baubeginn


Vorjahre

77.180



742900

00

0

260.2000

260.200

0 0 0 290.0000

100.000

-100.000

2.570.200390.000

2.180.200

Summe 51211

650.0001.600.000300.00019.600

360.0001.600.000300.00019.6000 0 0 0 0 0 00



A / 66

A / 67

Bereich 61000 Stadtplanungsamt

StadtplanungsamtAnlage Flötzinger Wiese

Erläuterung: BA III: Umfeld Pumpenhaus: Absturzsicherung des Fußwegs zum Spielplatz (Höhe Kinderhort)

12.0750

12.075

2014

3.0000

3.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

15.0750

15.075


FolgejahreVorjahre


661000

StadtplanungsamtGestaltung Innstraße

Erläuterung: Gestaltung der Innstraße nach Konzept (Bänke, Bepflanzungen)

000

2014

20.0000

20.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

20.0000

20.000


FolgejahreVorjahre


661000

A / 67

A / 68

StadtplanungsamtFuß- und Radwegbrücke Bahnhofsareal - Wettbewerb -

Erläuterung: Realisierungswettbewerb des Stadtplanungsamtes für eine Brücke zur Verbindung der Innenstadt mit dem Wohnquartier und denFreiflächen südlich der Bahn; Förderprogramm Stadtumbau West

000

2014

000

2015

170.0000

170.000

2016

031.000

-31.000

2017

000

2018

000

000

200.00031.000

169.000


Folgejahre

2014 außerplanmäßig 30' € genehmigt

Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, ZeitplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Verschiebungen von Planungen und Bauzeit


661000

StadtplanungsamtSüdtiroler Platz/Zentraler Omnibusbahnhof

Erläuterung: Realisierungswettbewerb; Förderprogramm Stadtumbau West(siehe auch Bau Südtiroler Platz bei Inv.Nr. 66603704)

220.7980

220.798

2014

57.100108.000-50.900

2015

0108.000

-108.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

277.898108.000169.898


Folgejahre

2015 erneuter Ansatz der bisher nicht vereinnahmten Fördermittel

Vorjahre


661000

A / 68

A / 69

232.8720

232.872

80.100108.000

-27.900

108.000 31.000 0 000

0

512.972139.000

373.972

Summe 61000

000170.000

00-31.00062.0000 0 0 0 0 0 00



A / 69

A / 70

Bereich 66000 Tiefbauamt

GewässerPlanungskosten allgemein

Erläuterung: Planungskosten Wasserläufe, Wasserbau ohne konkrete Baumaßnahme

000

2014

5.0000

5.000

2015

5.0000

5.000

2016

5.0000

5.000

2017

5.0000

5.000

2018

5.0000

5.000

000

25.0000

25.000


FolgejahreVorjahre


801000

Augrabenhydraulische Berechnung

Erläuterung: Berechnung zur Beurteilung der hyraulischen Leistungsfähigkeit bzw. Hochwassergefährdung2014 außerplanmäßig 40' € genehmigt

000

2014

000

2015

2.3000

2.300

2016

000

2017

000

2018

000

000

40.0000

40.000


Folgejahre


Vorjahre


801004

A / 70

A / 71

ErtelfeldgrabenVerlegung

Erläuterung: Verlegung des Ertelfeldgrabens zwischen Bergfeldstraße und Schlößlstraße2014 wurden 90' € außerplanmäßig genehmigt

000

2014

000

2015

10.0000

10.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

90.0000

90.000


Folgejahre


Vorjahre


801014

HerderbachErneuerung Oberlauf

Erläuterung: Erneuerung des Oberlaufs und Instandsetzung der ÜberdeckungBA I: Hubertusstraße bis Kardinal-Faulhaber-Platz

1.264.5060

1.264.506

2014

58.4000

35.900

2015

00

-31.500

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

1.322.9060

1.268.906


Finanzierung

Folgejahre

BA II: Kardinal-Faulhaber-Platz bis Küpferlingstraße; Beteiligung von Privat

Folgekosten ab Fertigstellung pro Jahr:Grunderwerb:

Vorjahre


49.840


801023

Beiträge, Beteiligungen 22.500 31.500 0 0 0054.000 0

A / 71

A / 72

HerderbachErneuerung Unterlauf

Erläuterung: Erneuerung bzw. Instandsetzung der Böschungen im Bereich der Bebauung am Wasserweg2013 Planfeststellungsverfahren

74.0040

74.004

2014

000

2015

3.7000

3.700

2016

90.0000

90.000

2017

1.600.0000

1.600.000

2018

000

000

1.767.9040

1.767.904


Folgejahre

2014 überplanmäßig rd. 4' € genehmigt; 2015 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel

Folgekosten ab Fertigstellung pro Jahr:Grunderwerb: 150.000

Vorjahre

nachrichtlich:150.000

37.710

2016 weitere Planung; 2017 Baubeginn


801023

HerderbachHerderbachöffnung südlich des Friedhofs

Erläuterung: Öffnung des Abschnitts südlich des Friedhofs mit naturnahem AusbauFörderung nach RZWas

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

60.0000

60.000

390.000100.000290.000

450.000100.000350.000


Folgejahre


Vorjahre

7.350


801023

A / 72

A / 73

KefergrabenSickerbecken Kefergelände

Erläuterung: Bau einer Entwässerungsanlage zur Aufnahme und Versickerung des Oberflächenwassers nach städtebaulichem VertragBeteiligung des Bauträgers

00

-53.751

2014

154.6000

154.600

2015

8000

800

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

184.6000

130.849


Finanzierung

Folgejahre



Vorjahre

7.318



801028


MoosbachDeichverlegung

Erläuterung: Verlegung des Moosbach-Deichs an der Moosbachstraße zur ökologischen Aufwertung (Ausgleichsmaßnahme im Ökokonto,Umsetzung des Gewässerentwicklungsplans), Förderung nach RzWas

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

25.0000

25.000

2018

210.00050.400

159.600

012.600

-12.600

235.00063.000

172.000


Folgejahre


Vorjahre

1.909


801037

A / 73

A / 74

IngenieurbauwerkeBrückenplanung allgemein

Erläuterung: Planungskosten Brücken ohne konkrete Baumaßnahme2014 Deckung für Hammerbachbrücke Erlenaustraße rd. 2' €

000

2014

5.0000

5.000

2015

5.0000

5.000

2016

5.0000

5.000

2017

5.0000

5.000

2018

5.0000

5.000

000

23.2000

23.200


FolgejahreVorjahre


802000

IngenieurbauwerkeGeh- und Radwegbrücke Bahnhofsgelände

Erläuterung: Neubau einer Geh- und Radwegbrücke (Ersatz des Klepperstegs)2016-2017 Planung, 2018 Baubeginn; Förderprogramm Stadtumbau West;

000

2014

000

2015

000

2016

70.0000

70.000

2017

180.0000

180.000

2018

1.000.000479.900520.100

1.910.0001.036.900

873.100

3.160.0001.516.8001.643.200


Folgejahre

Kostenschätzung ohne Ergebnis des Realisierungswettbewerbs (Ergebnis Ende 2015 => Lage Südauffahrt)


Vorjahre


22.600


802000

A / 74

A / 75

Brücke über das Salzburger Gleis im Zuge der Innsbrucker StraßeInstandsetzung

Erläuterung: Instandsetzung der Brücke über die Bahnstrecke Rosenheim-Salzburg2014 Deckung rd. 4' € für die Erneuerung des Herderbachunterlaufs

1.815.3350

1.815.335

2014

91.8000

91.800

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

1.903.2350

1.903.235


Folgejahre


Vorjahre

85.500


802005

Grundwasserwanne KüpferlingstraßeBahnübergang Küpferling

Erläuterung: Ersatz des beschränkten Bahnübergangs Küpferlingstraße durch eine StraßenunterführungFörderung nach BayGVFG, Beteiligungen des Bundes, der Bahn und der Stadtentwässerung

5.852.475800.000

3.154.336

2014

0250.000

-250.000

2015

00

0

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

5.922.0851.050.000

2.973.946


Finanzierung

Folgejahre

2014 außerplanmäßig rd. 70' € bewilligt (Weiterleitung des Anteils der Bahn an den Bund)


Vorjahre

nachrichtlich:38.53438.53496.926


802017

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 0 01.898.1391.898.139 0

A / 75

A / 76

Brücke über den Mangfallkanal in der Äußeren Münchener StraßeNeubau

Erläuterung: 2014/2015 Planung, 2017 Ausführungsbeginn, Förderung nach BayGVFG2014 überplanmäßig 20' € genehmigt


000

2014

80.0000

80.000

2015

147.0000

147.000

2016

99.0000

99.000

2017

2.190.000803.200

1.386.800

2018

1.910.000611.200

1.298.800

0353.600

-353.600

4.440.0001.768.0002.672.000


Folgejahre

4.199.000

2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel 6' €


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Brücke in Randbereichen nicht befahrbar

33.345


802024

Hammerbachbrücke von der Erlenaustr. zu den InnauenErneuerung

Erläuterung: Erneuerung der Brücke2014 überplanmäßig rd. 2' € genehmigt

25.5770

25.577

2014

5000

500

2015

130.2000

130.200

2016

000

2017

000

2018

000

000

157.8770

157.877


Folgejahre


Vorjahre


802032

A / 76

A / 77

Herderbachbrücke südlich des FriedhofsNeubau

Erläuterung: Neubau der Brücke im Zuge der Herderbachöffnung südlich des Friedhofs zum Eingang Ost

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

13.0000

13.000

67.0000

67.000

80.0000

80.000


FolgejahreVorjahre


802042

Brücke über den Herderbach in der HerderbachstraßeInstandsetzung

Erläuterung: Instandsetzung der Brücke über den Herderbach im Zuge der Herderbachstraße mit Ergänzung von Widerlagerflügeln2016 Planung, 2017 Ausführungsbeginn

000

2014

000

2015

000

2016

34.0000

34.000

2017

186.0000

186.000

2018

000

000

220.0000

220.000


Folgejahre


Vorjahre

5.720


802045

A / 77

A / 78

Herderbachbrücke HerbststraßeNeubau

Erläuterung: Neubau im Zuge der Herderbachöffnung südlich des Friedhofs zum alten Kriegerdenkmal

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

11.0000

11.000

59.0000

59.000

70.0000

70.000


FolgejahreVorjahre


802049

Brücke über die Kalten in der MangfallstraßeNeubau

Erläuterung: 2017 Planung; 2018 Baubeginn

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

80.0000

80.000

2018

910.0000

910.000

000

990.0000

990.000


Folgejahre


Vorjahre


13.385


802061

A / 78

A / 79

Brücke über den Kirchbach Salurner Straße nach FürstättDurchlass

Erläuterung: Ersatz der baufälligen Brücke durch einen Durchlass


000

2014

000

2015

20.0000

20.000

2016

80.0000

80.000

2017

000

2018

000

000

100.0000

100.000


Folgejahre

80.000

Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Sperrung wegen Einsturzgefahr


802068

Geh- und Radwegbrücke über die Mangfall (Gervaisbrücke)Erneuerung des Korrosionsschutzes

Erläuterung: 2015: BA II: Erneuerung des KorrosionsschutzesFörderprogramme Konjunkturprogramm II und Stadtumbau West

261.89191.000

170.891

2014

3000

300

2015

238.30087.300

151.000

2016

037.500

-37.500

2017

000

2018

000

000

500.191215.800284.391


Folgejahre



Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Dauerhaftigkeit der Brücke gefährdet (Denkmalschutz)

2.704


802071

A / 79

A / 80

Brücke über die Mangfall in der RathausstraßeSanierung

Erläuterung: Sanierung der 1979 gebauten Brücke

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

160.0000

160.000

1.640.0000

1.640.000

1.800.0000

1.800.000


Folgejahre


Vorjahre

46.800


802073

Brücke über den Moosbach im Zuge der SeestraßeNeubau

Erläuterung: Neubau zur Erschließung des Seerestaurants2016 Planung, 2017 Baubeginn


000

2014

000

2015

000

2016

40.0000

40.000

2017

280.0000

280.000

2018

000

000

320.0000

320.000


Folgejahre

40.000


Vorjahre

4.320


802084

A / 80

A / 81

Geh- und Radwegbrücke über den Moosbach im Zuge des RadwegsNeubau

Erläuterung: Neubau der Brücke


000

2014

000

2015

20.0000

20.000

2016

150.0000

150.000

2017

000

2018

000

000

170.0000

170.000


Folgejahre

150.000


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Sperrung der Brücke

2.295


802086

Brücke über den Mühlbach in der GießereistraßeNeubau

Erläuterung: Neubau der Brücke im Anschluss an den Ausbau der Luitpoldstraße;Förderung nach BayGVFG


44.9530

44.953

2014

126.9000

126.900

2015

1.002.800150.000852.800

2016

200.000276.000-76.000

2017

000

2018

000

000

1.371.853426.000945.853


Folgejahre

200.000



Vorjahre



802098

A / 81

A / 82

Brücke über den Mühlbach westlich des KunstmühlgebäudesErneuerung

Erläuterung: Erneuerung der Geh- und Radwegbrücke westlich des Kunstmühlgebäudes

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

20.0000

20.000

2018

143.0000

143.000

000

163.0000

163.000


Folgejahre


Vorjahre

2.201


802107

Straßen, Wege, PlätzeAm Salzstadel - ohne Kulturspeicher -

Erläuterung: Neugestaltung des Straßenraumes; Förderung aus dem Programm Soziale Stadt (BA I) bzw. Stadtumbau West (BA II)2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel

1.011.297289.820

721.477

2014

24.4000

-112.600

2015

13.60075.200

-251.600

2016

50.0000

50.000

2017

670.0000

670.000

2018

00

-270.000

0124.800

-124.800

1.755.697489.820

668.877


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre



806000

Beiträge, Beteiligungen 137.000 190.000 0 0 270.0000597.000 0

A / 82

A / 83

Straßen, Wege, PlätzeZufahrt zum Happinger See

Erläuterung: Ausbau der Zufahrt mit Wendemöglichkeit, Neubau von 38 Fahrradabstellplätzen und zwei Behindertenparkplätzen


000

2014

000

2015

000

2016

80.0000

80.000

2017

000

2018

000

000

80.0000

80.000


Folgejahre

10.000

Vorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeErneuerung verschiedener Straßenteile

Erläuterung: verschiedene, nicht planbare Maßnahmen2014 Deckung rd. 14' € für Bergblick

000

2014

80.7000

80.700

2015

50.0000

50.000

2016

50.0000

50.000

2017

50.0000

50.000

2018

50.0000

50.000

000

266.3460

266.346


FolgejahreVorjahre


806000

A / 83

A / 84

Straßen, Wege, PlätzePlanung Straßen allgemein

Erläuterung: Mittel für verschiedene Planungen, die unvorhergesehen oder kurzfristig zu erstellen sind2014 Deckung rd. 26' € für Bergblick, Talweg, Hechtelweg, Panger Kaltenweg, Kapellenweg und Ludwigsplatz

000

2014

34.0000

34.000

2015

20.0000

20.000

2016

20.0000

20.000

2017

20.0000

20.000

2018

20.0000

20.000

000

88.3670

88.367


FolgejahreVorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeDeckenbau Straßen allgemein

Erläuterung: verschiedene nicht langfristig planbare Maßnahmen mit Versorgern (SWRO, SEW) und privaten Bauherren;Deckenausbau auch in Folge von Kanalbaumaßnahmen sowie Spartenverlegungen der Stadtwerke

000

2014

120.0000

120.000

2015

140.0000

140.000

2016

140.0000

140.000

2017

140.0000

140.000

2018

140.0000

140.000

000

680.0000

680.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 84

A / 85

Straßen, Wege, PlätzeMaßnahmen "Fahrradfreundliche Stadt"

Erläuterung: kleinere bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrs-Infrastruktur, z. B. verbesserte Radverkehrsführung inKreuzungsbereichen

000

2014

50.0000

50.000

2015

70.0000

70.000

2016

70.0000

70.000

2017

70.0000

70.000

2018

70.0000

70.000

000

330.0000

330.000


Folgejahre

2015 Ebersberger Str./Pernauerstraße; 2016 Wittelsbacher-/Aventinstraße; 2017 Hubertus-/Wittelsbacherstr.; 2018 Westerndorfer

Vorjahre

Str./Burgfriedstraße


806000

Straßen, Wege, PlätzeVerkehrssignalanlagen

Erläuterung: Nachrüstung der Blinden-/Rad-/LED-Signalgebung, Nachrüstung von Dauerbetrieb mit Nachtprogramm2014 überplanmäßig rd. 2' € genehmigt

000

2014

56.0000

56.000

2015

54.0000

54.000

2016

54.0000

54.000

2017

54.0000

54.000

2018

54.0000

54.000

000

274.3900

274.390


FolgejahreVorjahre


806000

A / 85

A / 86

Straßen, Wege, PlätzeAustausch Steuergeräte

Erläuterung: Austausch von Steuergeräten wegen fehlender Ersatzteile2015 Ausfahrt Feuerwehr Küpferlingstraße, 2016 Ebersberger Straße/Freiherr-vom-Stein-Straße

000

2014

14.0000

14.000

2015

14.0000

14.000

2016

22.0000

22.000

2017

15.0000

15.000

2018

15.0000

15.000

000

80.0000

80.000


Folgejahre

2017 Innstraße/Schönfeldstraße

Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: bei Ausfall kein Betrieb wegen fehlender Ersatzteile


806000

Straßen, Wege, PlätzeStadtmöblierung

Erläuterung: Anschaffung und Montage von Fahrradständern, Müllbehältern, Fahrradüberdachungen und Pollern im Stadtgebiet

000

2014

30.0000

30.000

2015

20.0000

20.000

2016

20.0000

20.000

2017

20.0000

20.000

2018

20.0000

20.000

000

110.0000

110.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 86

A / 87

Straßen, Wege, PlätzeErneuerungen mit SWRO-Maßnahmen

Erläuterung: verschiedene besonders wirtschaftliche Verbesserungs- und Erhaltungsmaßnahmen an Straßen im Zuge der Erneuerung bzw.des Versorgungsnetzausbaus der SWRO und der SEW; 2014 div. Deckungen rd. 119' €


00

0

2014

900.8000

900.800

2015

500.0000

500.000

2016

700.0000

481.000

2017

700.0000

700.000

2018

700.0000

700.000

00

0

3.381.3650

3.162.365


Finanzierung

Folgejahre

1.200.000

2015 u. a. Ganghoferstr., Kleiststr., Kirnsteinstr., Küpferlingstr., Flandernstr., Pfraundorfer Weg, Prinzregentenstr., Pürstlingstr.,


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Qualitätsverschlechterung des Straßenoberbaus bei Grabenschließung durch Betriebe

26.650

Hochholzweg, Friedhofsweg, Töpferstr., Hausstätter Höhe, Ellmaierstr./Binderweg, Fuchsweg


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 219.000 0 00219.000 0

Straßen, Wege, PlätzeVerkehrsrechner

Erläuterung: Update Verkehrsrechnersystem für Lichtsignalanlagen; 2014 überplanmäßig 202 € genehmigt

60.0000

60.000

2014

60.0000

60.000

2015

33.0000

33.000

2016

10.0000

10.000

2017

5.0000

5.000

2018

5.0000

5.000

000

173.2020

173.202


Folgejahre


Vorjahre

19.853


806000

A / 87

A / 88

Straßen, Wege, PlätzeStraßenverbesserung wegen Breitbandnetzausbau

Erläuterung: verschiedene Verbesserungsmaßnahmen an Straßen im Zuge des Breitbandnetzausbaus privater Telefon-, Mobilfunk- undInternetbetreiber (u. a. Aventinstraße, Wittelsbacherstraße, Chiemseestraße, Ellmaierstraße, Hofmannstraße, Rechenauerstraße)

00

0

2014

365.0000

250.000

2015

15.0000

15.000

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

365.0000

250.000


Finanzierung

Folgejahre



Vorjahre

8.520


806000

Beiträge, Beteiligungen 115.000 0 0 0 00115.000 0

Straßen, Wege, PlätzeFußgängerwegweisung

Erläuterung: Realisierung weiterer Bauabschnitte zur Vervollständigung des Wegweisungsnetzes;Städtebauförderung (Grundprogramm)

69.15149.80019.351

2014

20.5000

20.500

2015

20.5000

20.500

2016

000

2017

000

2018

000

000

89.65149.80039.851


Folgejahre



Vorjahre

6.140


806000

A / 88

A / 89

Straßen, Wege, PlätzeGehweganbau Aisinger Str.

Erläuterung: Anbau eines Gehwegs zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger zwischen Asam- und Kirnsteinstraße

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

70.0000

70.000

000

70.0000

70.000


Folgejahre

Grunderwerb:

Vorjahre



806000

Straßen, Wege, PlätzeGeh- und Radweg zw. Fürstätt und Kirchbachstraße

Erläuterung: Sicherung des Geh- und Radwegs in Fürstätt Richtung Kirchbachstraße

28.1160

28.116

2014

11.9000

11.900

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

40.0160

40.016


Folgejahre

Grunderwerb: 20.000 40.000

Vorjahre



806000

A / 89

A / 90

Straßen, Wege, PlätzeBeim Kefer: südlicher Verbindungsweg

Erläuterung: Bau eines Verbindungsweges zwischen dem westlichen Fußweg (Anbindung zum Adlerweg) und dem geplanten Wanderer-parkplatz an der Pürstlingstraße im Rahmen des städtebaulichen Vertrags "Beim Kefer"

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

30.0000

30.000

000

30.0000

30.000


Folgejahre


Vorjahre

4.028


806000

Straßen, Wege, PlätzeBeim Kefer: westlicher Fußweg

Erläuterung: Anlage eines Fußwegs einschließlich Entwässerungsanlage zur Aufnahme und Ableitung des anfallenden Hangwassersin das Absetz- und Sickerbecken


000

2014

28.0000

28.000

2015

7.9000

7.900

2016

3.0000

3.000

2017

1.0000

1.000

2018

000

000

57.0000

57.000


Folgejahre

4.000


Vorjahre



806000

A / 90

A / 91

Straßen, Wege, PlätzeGehweg Oberaustraße

Erläuterung: Gehwegbau entlang der Oberaustraße; Teilbereiche wurden im Kiesoberbau bereits mit Leitungsverlegearbeiten der SWROhergestellt. Bauausführung in Teilabschnitten.

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

100.0000

100.000

2018

000

000

100.0000

100.000


Folgejahre

2017 Südseite zwischen Nördliche Grubholzerstraße und Ende Flur-Nr. 2130/8


Vorjahre


6.852


806000

Straßen, Wege, PlätzeGehweg Römerstraße - Landsberger Str.

Erläuterung: Verlängerung der bestehenden Fußwegebeziehung in Richtung Osten auf der Nordseite der Römerstraße bis zurLandsberger Straße

000

2014

30.0000

30.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

000


Folgejahre

2014 Haushaltssperre

Grunderwerb: 7.000

Vorjahre

nachrichtlich:7.000


806000

A / 91

A / 92

Straßen, Wege, PlätzeFußweg zw. Wüststr. und Kardinal-Faulhaber-Platz

Erläuterung: Sanierung des Fußwegs hinter der Christkönigkirche2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel

15.7530

15.753

2014

29.3000

29.300

2015

1.6000

1.600

2016

000

2017

000

2018

000

000

45.0530

45.053


FolgejahreVorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeAdlerweg

Erläuterung: Ausbau zwischen Pürstlingstraße und Hochholzweg im Zuge der Erschließung des Gebietes "Beim Kefer"2014 außerplanmäßig rd. 7' € genehmigt

00

0

2014

00

0

2015

00

0

2016

212.0000

212.000

2017

18.0000

18.000

2018

00

-213.000

00

0

237.3870

24.387


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre



806000


A / 92

A / 93

Straßen, Wege, PlätzeAm Anger

Erläuterung: Erneuerung des Fahrbahnbelages (Austausch Pflaster gegen Asphalt) in Verbindung mit dem Fernwärmeleitungsbau der SWROund im Nachgang der Kanalbauarbeiten der SEW; Beteiligung der Sparkasse

00

0

2014

35.0000

35.000

2015

40.0000

30.000

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

40.0000

30.000


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Beteiligung wird nicht geleistet, keine Oberflächenschließung nach SWRO-Maßnahme


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 10.000 0 0 0010.000 0

Straßen, Wege, PlätzeAm Stöckl

Erläuterung: Verbesserungs- und Erhaltungsmaßnahme im Zuge der Erneuerung bzw. des Versorgungsnetzausbaus der SWRO und der SEW2014 überplanmäßig 10.500 € genehmigt

116.2280

116.228

2014

8000

-109.400

2015

4000

400

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

127.5280

17.328


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre


806000


A / 93

A / 94

Straßen, Wege, PlätzeArndtstraße

Erläuterung: Erneuerung der Straße in Folge von SWRO-Maßnahmen2014 außerplanmäßig 65' € genehmigt

00

0

2014

00

0

2015

1.3000

1.300

2016

00

-64.000

2017

00

0

2018

00

0

00

0

65.0000

1.000


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre


806000


Straßen, Wege, PlätzeÄußere Münchener Straße

Erläuterung: Folgejahre: Ausbau zwischen Mangfallkanal und Am Gries im Zusammenhang mit der Umsetzung der Bebauungspläne 19und 19a (BA 2); Förderung nach BayGVFG

2.369.225785.000

1.584.225

2014

6.4000

6.400

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

890.000187.000703.000

3.265.625972.000

2.293.625


Folgejahre

Grunderwerb:

Vorjahre

nachrichtlich:514.4421.314.442 800.000


806000

A / 94

A / 95

Straßen, Wege, PlätzeBergblick

Erläuterung: Straßenbauarbeiten im Zuge der Leitungsverlegung der SWRO und der SEW. Ergänzung der noch nicht vorhandenenStraßenentwässerungseinrichtungen; grundsätzlich beitragsfähig

000

2014

50.0000

50.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

67.6090

67.609


Folgejahre

2014 überplanmäßig rd. 18' € genehmigt

Vorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeBeim Kefer

Erläuterung: Erschließung mit Stichstraße und Wendeanlage2014 überplanmäßig 12' € genehmigt

000

2014

75.0000

75.000

2015

5.4000

5.400

2016

6.0000

6.000

2017

9.0000

9.000

2018

000

000

102.0000

102.000


Folgejahre



Vorjahre

762


806000

A / 95

A / 96

Straßen, Wege, PlätzeBonauweg

Erläuterung: Neubau der Straße einschließlich Straßenentwässerungseinrichtungen im Zusammenhang mit dem Versorgungsnetzausbauder SWRO

00

0

2014

205.0000

205.000

2015

35.0000

35.000

2016

00

-185.000

2017

00

0

2018

00

0

00

0

205.0000

20.000


Finanzierung

Folgejahre



Vorjahre


2.000


806000


A / 96

A / 97

Straßen, Wege, PlätzeBrannenburger Straße

Erläuterung: Ausbau der Brannenburger Straße von der Ortsdurchfahrtsgrenze bis zum Ausbauende am Kreisverkehr mit nordseitigem Gehweg;Förderung nach BayGVFG

15.9950

15.995

2014

664.000183.100

480.900

2015

50.00065.000

-15.000

2016

00

0

2017

00

-121.000

2018

00

0

00

0

664.740205.000

338.740


Finanzierung

Folgejahre

2014 Deckung rd. 15' € für Lessingstraße (bei 66601019 Erneuerungen mit SWRO-Maßnahmen) und Bergblick


Vorjahre


2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel 50' € und nicht eingenommenen Fördermittel rd. 43' €


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 121.000 00121.000 0

Straßen, Wege, PlätzeBromberger Straße

Erläuterung: Verbesserungs- und Erhaltungsmaßnahme im Zuge der Erneuerung bzw. des Versorgungsnetzausbaus der SWRO und der SEW2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel

34.2050

34.205

2014

8000

800

2015

8000

-28.300

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

35.0050

5.905


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


A / 97

A / 98

Straßen, Wege, PlätzeChiemseestraße

Erläuterung: Straßenerneuerung im Zuge des Versorgungsnetzausbaues der SWRO zwischen Simsseestraße und Innsbrucker Straße2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel

320.4840

320.484

2014

10.1000

10.100

2015

1.5000

1.500

2016

00

-100.000

2017

00

0

2018

00

0

00

0

330.5840

230.584


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

13.830


806000


Straßen, Wege, PlätzeDanziger Straße

Erläuterung: Verbesserungs- und Erhaltungsmaßnahme im Zuge der Erneuerung bzw. des Versorgungsnetzausbaus der SWRO und der SEW

36.1450

36.145

2014

4000

400

2015

00

-25.000

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

36.5450

11.545


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


A / 98

A / 99

Straßen, Wege, PlätzeChristian-Mali-Weg

Erläuterung: Umbau einer Grüninsel und Schaffung einer Zufahrt zum Anwesen Panger Str. 3

000

2014

000

2015

10.0000

10.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

10.0000

10.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: weiterhin keine ordnungsgemäße Erschließung


806000

Straßen, Wege, PlätzeEbersberger-/ Stichstraße zum HPZ

Erläuterung: Erstellen einer Zufahrt zum Neubau HPZ und Verlegung des bestehenden Geh- und Radweges (B-Plan Nr. 108);2014 überplanmäßig rd. 1' € genehmigt

109.6200

109.620

2014

4.7000

4.700

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

115.6080

115.608


FolgejahreVorjahre


806000

A / 99

A / 100

Straßen, Wege, PlätzeEichfeldstraße

Erläuterung: Erneuerung im Zuge von Leitungsbauarbeiten der Stadtwerke2014 überplanmäßig rd. 7' € genehmigt

243.3100

243.310

2014

7000

700

2015

00

-195.000

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

251.2770

56.277


Finanzierung

Folgejahre

Grunderwerb:

Vorjahre



806000


Straßen, Wege, PlätzeGeorg-Aicher-Straße

Erläuterung: Umsetzung der Planung Georg-Aicher-Str. BA 1c, BA 3 (Äußere Münchener Straße BA 1a - Reststück)Förderung nach BayGVFG

00

0

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

2017

460.0000

460.000

2018

00

-181.300

0104.300

-104.300

460.000104.300

174.400


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre



806000


A / 100

A / 101

Straßen, Wege, PlätzeGertraud-Stumbeck-Weg

Erläuterung: Bau eines Fuß- und Radwegs auf der Ostseite (innere Erschließung nach städtebaulichem Vertrag)2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel

32.0000

32.000

2014

68.0000

68.000

2015

12.2000

12.200

2016

000

2017

000

2018

000

000

100.0000

100.000


Folgejahre

Grunderwerb:

Vorjahre



806000

Straßen, Wege, PlätzeGießereistraße

Erläuterung: Anpassung und Neugestaltung des Gehwegs entlang des Hotelgebäudes2014 Haushaltssperre 50' €; Deckung rd. 10' € für Adlerweg und Kapellenweg

98.6180

98.618

2014

60.0000

60.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

360.00057.600

302.400

458.61857.600

401.018


Folgejahre

Folgejahre: Deckenbau von der Kufsteiner Straße bis zur Anton-Kathrein-Straße


Vorjahre

16.400


806000

A / 101

A / 102

Straßen, Wege, PlätzeGrillparzerstraße

Erläuterung: Erstellen einer Erschließungsanlage zwischen Schiller- und Uhlandstraße; Beiträge auch für Grunderwerb;2012 Planungsbeginn


13.2200

6.465

2014

283.8000

283.800

2015

274.0000

4.000

2016

00

0

2017

105.0000

105.000

2018

00

-69.000

00

0

392.2200

46.465


Finanzierung

Folgejahre

105.000

2015 Wiederansatz nach Haushaltssperre 2014


Vorjahre


fehlende Unterlagen: Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: kein Bau nach Umlegungsbeschluss

3.546


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 270.000 0 0 69.0006.755345.755 0

A / 102

A / 103

Straßen, Wege, PlätzeGrünfeldstraße

Erläuterung: Erneuerung der Straße im Zusammenhang mit dem Kanalbau der SEW und dem Versorgungsnetzausbau durch die SWROzwischen St. Stephanstraße und Kirnsteinstraße


00

0

2014

163.0000

163.000

2015

38.8000

38.800

2016

169.0000

169.000

2017

00

0

2018

00

-82.000

00

0

243.7110

161.711


Finanzierung

Folgejahre

169.000

2014 Deckung rd. 88' € für Fußweg und Erschließung Beim Kefer, Sickerbecken Kefergelände, Ebersberger Straße und Eichfeldstraße


Vorjahre

7.918



806000


Straßen, Wege, PlätzeHappinger-Au-Straße

Erläuterung: Ausbau der Happinger-Au-Straße2017 Planung, 2018 Baubeginn

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

150.0000

150.000

2018

1.350.0000

1.350.000

000

1.500.0000

1.500.000


Folgejahre


Vorjahre

nachrichtlich:10.020270.02062.020


806000

A / 103

A / 104

Straßen, Wege, PlätzeHausstätter Höhe

Erläuterung: Verbesserungs- und Erhaltungsmaßnahme im Zuge der Erneuerung bzw. des Versorgungsnetzausbaus der SWRO und der SEW2014 überplanmäßig rd. 2' € genehmigt

24.8310

24.831

2014

7000

700

2015

00

0

2016

00

-25.000

2017

00

0

2018

00

0

00

0

27.8600

2.860


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


Straßen, Wege, PlätzeHechtelweg

Erläuterung: Straßenbauarbeiten im Zuge der Leitungsverlegung der SWRO und der SEW. Ergänzung der noch nicht vorhandenenStraßenentwässerungseinrichtungen; eventuell beitragsfähig

000

2014

000

2015

75.0000

75.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

78.0000

78.000


Folgejahre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine wirtschaftliche Ausführung mit Beteiligungen der SWRO und SEW 2015


806000

A / 104

A / 105

Straßen, Wege, PlätzeHeilig-Blut-Straße

Erläuterung: Straßenerneuerung im Zuge des Versorgungsnetzausbaues der SWRO zwischen Spitzsteinweg und Kirchenweg2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel

252.4410

252.441

2014

52.6000

52.600

2015

51.2000

-292.600

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

305.0410

-38.759


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

2.700


806000


Straßen, Wege, PlätzeHeilig-Geist-Straße

Erläuterung: 2014 BA I: Prinzregentenstraße bis Herbststraße: Erneuerung der Straße und Verbesserung der Schulwegsicherheit imZusammenhang mit Kanalbauarbeiten der Stadtentwässerung und dem Versorgungsnetzausbau durch die Stadtwerke

000

2014

370.0000

370.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

000


Folgejahre

2014 Haushaltssperre

Vorjahre


806000

A / 105

A / 106

Straßen, Wege, PlätzeHohenofener Straße

Erläuterung: Erneuerung der Straße im Zusammenhang mit Kanalbau und Versorgungseinrichtungen der SWRO und auf Grund von immerwiederkehrenden Beschwerden von Anliegern auf Grund der fehlenden Oberflächenentwässerung;

1.135.33493.000

1.042.334

2014

264.700100.000

7.700

2015

0263.000

-313.000

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

1.400.034456.000

737.034


Finanzierung

Folgejahre

Beteiligung der Stadtentwässerung und der Stadtwerke; Förderung nach BayGVFG


Vorjahre


46.000


806000


Straßen, Wege, PlätzeHohenzollern-, Hofmiller-, Gabelsberger Straße

Erläuterung: Erneuerung von Straßenteilen im Zusammenhang mit Kanalbauarbeiten und dem Versorgungsnetzausbau der Stadtwerke

00

0

2014

00

0

2015

198.0000

198.000

2016

00

-75.000

2017

00

0

2018

00

0

00

0

198.0000

123.000


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Beteiligungen am Ausbau, Qualitätsverschlechterung wegen Leitungsgrabenschließung durch Betriebe

10.043


806000


A / 106

A / 107

Straßen, Wege, PlätzeHubertusstraße

Erläuterung: Ausbau nach Bauklasse II zwischen Küpferlingstraße und Prinzregentenstraße ohne lärmmindernden Splittmastixasphalt;Förderung nach BayGVFG

1.146.940285.000

859.806

2014

87.2000

87.200

2015

116.8000

-188.200

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

1.234.140285.000

642.006


Finanzierung

Folgejahre



Vorjahre

59.080


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 305.000 0 0 02.134307.134 0

Straßen, Wege, PlätzeKaiserstraße

Erläuterung: Erneuerung und Verstärkung des Fahrbahnbelages zwischen Kreuzung Ellmaierstr./Frühlingstraße und Freiherr-vom-Stein-StraßeAusbau des Kreuzungsbereichs und der Anschlussbereiche Ellmaierstr./Frühlingstraße;

00

0

2014

00

0

2015

00

0

2016

00

0

2017

00

0

2018

50.0000

-176.000

990.000375.600

614.400

1.040.000375.600

438.400


Finanzierung

Folgejahre

Förderung nach BayGVFG

Folgekosten ab Fertigstellung pro Jahr:85.000

Vorjahre

21.424


806000


A / 107

A / 108

Straßen, Wege, PlätzeKaltwiesstraße

Erläuterung: Ausbau auf der gesamten Länge in drei Bauabschnitten im Zuge von Leitungsbaumaßnahmen der Stadtentwässerung und derStadtwerke; grundsätzlich beitragsfähig


000

2014

000

2015

190.0000

190.000

2016

220.0000

220.000

2017

140.0000

140.000

2018

000

000

550.0000

550.000


Folgejahre

220.000


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Qualitätsverlust durch Grabenschließungen der Spartenträger; keine Beteiligungen

22.550


806000

Straßen, Wege, PlätzeKapellenweg

Erläuterung: Ausbau im Zuge des Erschließungsgebiets "Beim Kefer"2014 außerplanmäßig rd. 5' € genehmigt

000

2014

000

2015

000

2016

140.0000

140.000

2017

12.0000

12.000

2018

000

000

156.7150

156.715


Folgejahre


Vorjahre

6.400


806000

A / 108

A / 109

Straßen, Wege, PlätzeLandwehrstraße

Erläuterung: Umbau des bisher nicht befestigten oder provisorisch ausgebauten Verkehrsraums An der Burgermühle / Landwehrstraße;Förderprogramm Stadtumbau West

128.2190

128.219

2014

066.700

-66.700

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

128.21966.70061.519


FolgejahreVorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeLeitzachstraße

Erläuterung: Teilausbau zwischen Alpenweg und Haus Nr. 4, grundsätzlich beitragsfähig

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

100.0000

100.000

2018

000

000

100.0000

100.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 109

A / 110

Straßen, Wege, PlätzeLudwigsplatz

Erläuterung: Neugestaltung des Straßen- und Platzraums mit Kirchenumfeld; Förderung aus dem Programm Soziale Stadt;Beteiligung der Katholischen Kirche 75' €;

3.669.2731.610.816

1.998.457

2014

0155.900

-612.900

2015

00

0

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

3.677.2211.766.716

1.393.505


Finanzierung

Folgejahre

2014 außerplanmäßig rd. 8' € genehmigt für Schlusshonorar


Vorjahre

113.373


806000

Beiträge, Beteiligungen 457.000 0 0 0 060.000517.000 0

Straßen, Wege, PlätzeLuitpoldstraße

Erläuterung: 2012-2013 Planung, 2013 Vorsorgemaßnahme im Zuge der Verlegung von Wasser- und Fernwärmeleitungen der SWRO;2014 Ausbau Knotenpunkte und südlicher Fahrbahnteil zwischen Mühlbachbrücke und Münchener Straße;

552.5590

552.559

2014

1.950.500486.600

1.463.900

2015

200.00037.000

163.000

2016

0435.000

-760.000

2017

00

0

2018

00

0

00

0

2.703.059935.000

1.443.059


Finanzierung

Folgejahre

Förderprogramm Stadtumbau West für den Abriss der Unterführung, BayGVFG für den Straßenausbau


Vorjahre

nachrichtlich:110.000110.000114.589


806000


A / 110

A / 111

Straßen, Wege, PlätzeMangfallstraße

Erläuterung: Ausbau mit Verbesserung der Verkehrsflächen und Nachbau der fehlenden Gehwege2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel

69.3600

69.360

2014

50.0000

50.000

2015

13.8000

13.800

2016

00

0

2017

50.0000

50.000

2018

1.440.0000

1.440.000

710.0000

-40.000

2.319.3600

1.569.360


Finanzierung

Folgejahre

2017 Planung; 2018 BA I: zwischen Arnulfstraße und Miesbacher Straße;


Vorjahre


53.340

2019 BA II: zwischen Miesbacher Straße und Mangfallbrücke


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 0 00750.000 750.000

A / 111

A / 112

Straßen, Wege, PlätzeMarienberger Straße (Verlängerung)

Erläuterung: Erschließung des geplanten Einzelhandelszentrums Rosenheim-Nord; grundsätzlich beitragsfähig2014 Haushaltssperre


65.3560

65.356

2014

150.0000

150.000

2015

50.0000

50.000

2016

1.500.0000

492.500

2017

1.500.0000

492.500

2018

00

0

00

0

3.115.3560

1.100.356


Finanzierung

Folgejahre

1.500.000


Vorjahre


fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Erschließung des Nahversorgungszentrums nicht realisierbar

47.978


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 1.007.500 1.007.500 002.015.000 0

Straßen, Wege, PlätzeMartinstraße

Erläuterung: Bau eines Wendekreises mit Rigolenversickerung und entsprechender Oberflächenanpassung2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel

75.7950

75.795

2014

4.3000

4.300

2015

1.4000

-55.400

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

80.0950

23.295


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


A / 112

A / 113

Straßen, Wege, PlätzeMünchener Straße

Erläuterung: Ausbau und Ertüchtigung der Münchener Straße von der Luitpoldstraße bis einschließlich Brückenberg Nord2014 Planungsbeginn; Haushaltssperre, 2016 Baubeginn


00

0

2014

100.0000

100.000

2015

250.0000

250.000

2016

1.425.000100.000

1.325.000

2017

1.425.000246.200

-721.200

2018

0100.000

-100.000

00

0

3.100.000446.200

753.800


Finanzierung

Folgejahre

2.850.000


Vorjahre


fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Entwicklung Bahngelände Nord (Leistungsfähigkeit der Infrastruktur)

47.056


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 1.900.000 001.900.000 0

A / 113

A / 114

Straßen, Wege, PlätzePanger Kaltenweg

Erläuterung: Straßenbauarbeiten im Zuge der Leitungsverlegung der SWRO und der SEW. Ergänzung der noch nicht vorhandenenStraßenentwässerungseinrichtungen; grundsätzlich beitragsfähig;

000

2014

000

2015

75.0000

75.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

78.0000

78.000


Folgejahre


Grunderwerb: 25.000

Vorjahre


fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine wirtschaftliche Ausführung (Beteiligung SWRO und SEW)


806000

Straßen, Wege, PlätzePettenkoferstraße

Erläuterung: Erneuerung der Straße im Zusammenhang mit dem Versorgungsnetzausbau durch die SWRO2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel

00

0

2014

200.0000

200.000

2015

1.5000

1.500

2016

00

-225.000

2017

00

0

2018

00

0

00

0

200.0000

-25.000


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

13.500


806000


A / 114

A / 115

Straßen, Wege, PlätzePosener Straße

Erläuterung: Verbesserungs- und Erhaltungsmaßnahme im Zuge der Erneuerung bzw. des Versorgungsnetzausbaus der SWRO und der SEW

36.5720

36.572

2014

5000

500

2015

00

-26.600

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

37.0720

10.472


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


Straßen, Wege, PlätzePrinzregentenstr. - Westerndorfer Straße

Erläuterung: Ausbau und Sanierung von Gehwegen der B15 in Abschnitten der Prinzregenten- und Westerndorfer Straße

274.92956.000

218.929

2014

00

0

2015

00

-143.000

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

274.92956.000

75.929


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

17.812


806000


A / 115

A / 116

Straßen, Wege, PlätzeRathausstraße

Erläuterung: 2016 Umlegung der Radverkehrsführung zwischen Königstraße und Hermann-Gröber-Weg auf einen Schutzstreifenan der Fahrbahn; 2017 Neuordnung der Radverkehrsführung zwischen Brianconstr. und Mangfallbrücke in einen

000

2014

000

2015

000

2016

75.0000

75.000

2017

90.0000

90.000

2018

000

000

165.0000

165.000


Folgejahre

kombinierten Geh-/Radweg


Vorjahre


7.365


806000

Straßen, Wege, PlätzeSchillerstraße

Erläuterung: Erneuerung der Schillerstraße im Rahmen der Versorgungsleitungsverlegung der Stadtwerke2015 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel

67.9110

67.911

2014

00

0

2015

9.9000

9.900

2016

00

-25.000

2017

00

0

2018

00

0

00

0

67.9110

42.911


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


A / 116

A / 117

Straßen, Wege, PlätzeSchlößlstraße

Erläuterung: Erneuerung der Straße im Bereich der Eisenbahnüberführung im Zusammenhang mit dem Neubau der Bahnüberführung2014 Planung und Vergabe, 2015 Ausführungsbeginn

000

2014

50.0000

50.000

2015

100.0000

100.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

150.0000

150.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Angleichung an Höhenlage der Straße im Bereich des Brückenbauwerks


806000

Straßen, Wege, PlätzeSchlierseestraße

Erläuterung: Neugestaltung des Straßenquerschnitts von der Simsseestraße Richtung Süden: Verbreiterung der Fahrbahn, GehweganbauWestseite, Anpassung der Entwässerung und des Gehwegs auf der Ostseite

000

2014

000

2015

75.0000

75.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

75.0000

75.000


Folgejahre

Grunderwerb: 12.000

Vorjahre


fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: unbebauter Reststreifen, weiterhin provisorische Zufahrt zum Aldi-Parkplatz


806000

A / 117

A / 118

Straßen, Wege, PlätzeSchulweg

Erläuterung: 2016 Deckenbau (auf Grund fehlender Bebauung noch nicht ausgeführt)

155.8240

155.824

2014

00

0

2015

00

0

2016

30.0000

30.000

2017

00

-62.000

2018

00

0

00

0

185.8240

123.824


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


Straßen, Wege, PlätzeSpitzwegstraße

Erläuterung: Verbesserungs- und Erhaltungsmaßnahme im Zuge der Erneuerung bzw. des Versorgungsnetzausbaus der SWRO und der SEW;grundsätzlich beitragsfähig

151.9950

151.995

2014

1000

100

2015

00

0

2016

00

-50.000

2017

00

0

2018

00

0

00

0

152.0950

102.095


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


A / 118

A / 119

Straßen, Wege, PlätzeSüdtiroler Platz

Erläuterung: 2014-2016 Planung, 2017 Baubeginn; Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West;(siehe auch Realisierungswettbewerb Südtiroler Platz/Omnibusbahnhof bei Inv.Nr. 61607010)


000

2014

300.0000

300.000

2015

483.7000

483.700

2016

330.000300.000

30.000

2017

2.690.000440.000

2.250.000

2018

2.690.000500.000

2.190.000

0500.000

-500.000

6.035.3001.740.0004.295.300


Folgejahre

330.000

2014 Haushaltssperre (50' €); Deckung 10' € für Am Stöckl


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Verzögerung beim Gesamtablaufplan Bahngelände Nord

145.900



806000

Straßen, Wege, PlätzeTalweg

Erläuterung: Straßenbauarbeiten im Zuge der Leitungsverlegung der SWRO und der SEW. Ergänzung der noch nicht vorhandenenStraßenentwässerungseinrichtungen

000

2014

000

2015

6000

600

2016

000

2017

000

2018

000

000

6.5840

6.584


Folgejahre

2014 außerplanmäßig rd. 7' € genehmigt

Vorjahre



806000

A / 119

A / 120

Straßen, Wege, PlätzeTizianstraße

Erläuterung: Deckenbau nach Vorausbau2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel

87.7990

87.799

2014

18.5000

18.500

2015

5.1000

5.100

2016

00

-9.000

2017

00

0

2018

00

0

00

0

106.2990

97.299


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


Straßen, Wege, PlätzeTraberhofstraße

Erläuterung: Erneuerung der Straße zwischen Kaltwies- und Leitzachstraße im Zusammenhang mit dem Neubau der Schmutz- undRegenwasserkanäle der SEW und des Fernwärmenetzausbaus durch die SWRO

283.1010

257.701

2014

380.0000

380.000

2015

41.8000

41.800

2016

00

-250.000

2017

00

0

2018

00

0

00

0

663.1010

387.701


Finanzierung

Folgejahre



Vorjahre



806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 250.000 0 025.400275.400 0

A / 120

A / 121

Straßen, Wege, PlätzeKiebitzweg

Erläuterung: Deckenbau nach Vorausbau2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel

126.3660

16.506

2014

20.4000

20.400

2015

6.4000

-3.600

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

00

0

146.7660

26.906


Finanzierung

Folgejahre

Grunderwerb:

Vorjahre



806000

Beiträge, Beteiligungen 0 10.000 0 0 0109.860119.860 0

A / 121

A / 122

Straßen, Wege, PlätzeWallbergstraße

Erläuterung: erstmalige Herstellung, 2011 Planungsbeginn, 2016 Baubeginn;Beiträge auch für Grunderwerb;

26.4730

26.473

2014

18.2000

18.200

2015

33.2000

33.200

2016

240.0000

240.000

2017

00

-645.000

2018

00

0

00

0

281.4730

-363.527


Finanzierung

Folgejahre



Vorjahre


fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: weiterhin provisorische Wendeanlage auf Privatgrund

2.866


806000


A / 122

A / 123

Straßen, Wege, PlätzeAm Oberfeld

Erläuterung: Erschließung des neuen Gewerbegebiets "Am Oberfeld" mit Kreuzungsumbau B15 auf der Grundlage des Bebauungsplanes;Endausbau in Abhängigkeit von der Bebauung der Grundstücke

1.227.9220

-29.538

2014

20.0000

20.000

2015

39.9000

39.900

2016

400.0000

400.000

2017

300.0000

300.000

2018

00

-372.000

00

0

1.947.9220

318.462


Finanzierung

Folgejahre


Grunderwerb:

Vorjahre



806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 0 372.0001.257.4601.629.460 0

A / 123

A / 124

Straßen, Wege, PlätzeEduard-Rüber-Straße (Erschl.str. Bahngelände Nord)

Erläuterung: Planung und Bau der Erschließungsstraße zwischen Münchener Straße und Bahngelände im Bereich der Baufelder 2-5gemäß städtebaulichem Konzept;


00

0

2014

250.0000

250.000

2015

850.0000

850.000

2016

600.0000

438.000

2017

800.0000

300.000

2018

00

-1.000.000

00

0

2.250.0000

588.000


Finanzierung

Folgejahre

1.400.000

2014 Planung, 2015 Baubeginn; 2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel 250' €


Vorjahre


fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Veräußerung und Baubeginn der Hochbauten auf den Baufeldern, fehlende Infrastruktur zur Erschließung

34.141

vorauss. 2015 Baufeld 2: Ost- und Südseite; 2016 Baufeld 3: Süd- und Westseite; 2017 Rest bis Bauende Wendeanlage Baufeld 5


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 162.000 500.000 1.000.00001.662.000 0

A / 124

A / 125

Straßen, Wege, PlätzeRadweg Inn-Mangfall

Erläuterung: neuer Verbindungsweg zwischen Inn (Bahnbrücke Brückenstraße) und Mangfall (Bahnbrücke) auf der ehemaligen Gleistrasse2016 Planung; 2017 Baubeginn

2.8140

2.814

2014

10.0000

10.000

2015

10.0000

10.000

2016

10.0000

10.000

2017

210.0000

210.000

2018

366.0000

366.000

000

598.8140

598.814


Folgejahre



Vorjahre


24.800


806000

Straßen, Wege, PlätzeRadweg Äußere Münchener Straße

Erläuterung: Neubau eines Geh- und Radwegs zwischen Schwaiger Weg und Anschluss Westtangente2014 außerplanmäßig 70' € genehmigt

000

2014

000

2015

22.3000

22.300

2016

000

2017

000

2018

000

000

70.0000

70.000


Folgejahre


Vorjahre


806000

A / 125

A / 126

Straßen, Wege, PlätzeRadweg Innsbrucker Straße

Erläuterung: Umlegung der Radverkehrsführung an einen Schutzstreifen an der Fahrbahn zwischen Mangfallbrücke und Chiemseestraße,Umgestaltung Knoten Chiemseestraße/ Innsbrucker Straße

2.9750

2.975

2014

27.1000

27.100

2015

17.1000

17.100

2016

000

2017

000

2018

000

000

20.0750

20.075


Folgejahre

2013/2014 Planung; 2014 Haushaltssperre 10' €;

Vorjahre



806000

Straßen, Wege, PlätzeLärmschutzwand Miesbacher Str.

Erläuterung: Lückenschluss des aktiven Lärmschutzes zwischen der Brücke über den Weiher-Winkel-Weg und der bestehenden LärmschutzwandOberwöhr

414.4380

414.438

2014

000

2015

3.1000

3.100

2016

000

2017

000

2018

000

000

420.6380

420.638


Folgejahre

2014 außerplanmäßig rd. 3' € genehmigt für Abwicklung und Überwachung der Mängelbeseitigung

Vorjahre

2015 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel


806000

A / 126

A / 127

Straßen, Wege, PlätzeKreisverkehrsplatz Aising

Erläuterung: Umgestaltung Knoten Aisinger Straße / Brannenburger Straße / Panger Straße in einen Kreisverkehrsplatz

645.064235.000410.064

2014

4.0000

4.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

649.064235.000414.064


Folgejahre


Vorjahre



806000

Straßen, Wege, PlätzeQuerungshilfe Äußere Münchener Straße

Erläuterung: Querungshilfe zwischen Schwaiger Weg und Alte Landstraße (52' €) mit Signalanlage (28' €)2015 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel

80.0000

80.000

2014

000

2015

5.0000

5.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

80.0000

80.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 127

A / 128

Straßen, Wege, PlätzePark&Ride-Parkplatz Klepperstraße

Erläuterung: Anlage von Park&Ride-Parkplätzen (BA I: 72 Stellplätze, BA II: 263 Stellplätze) sowie einer Fahrradabstellanlage (BA III: 320 Plätze)mit Vorplatz zur Bahnsteigunterführung, Kurzzeitparkplätzen, Oberflächenbefestigung vor dem Zugang zur Unterführung;

1.696.1291.261.055

435.074

2014

3.6000

3.600

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

1.699.7291.261.055

438.674


Folgejahre

Fördermittel nach BayGVFG und FAG


Vorjahre

nachrichtlich:1.826.9121.826.912

-20.172


806000

A / 128

A / 129

Straßen, Wege, PlätzeParkleitsystem

Erläuterung: 2014 Deckungen rd. 3' € für Verkehrsrechner und Signalanlagen genehmigt2015 Umrüstung der dynamischen Wegweisung auf LCD-Technik

30.9900

30.990

2014

6.0000

0

2015

31.0000

31.000

2016

00

0

2017

10.0000

10.000

2018

44.0000

44.000

7.0000

7.000

126.3990

120.399


Finanzierung

Folgejahre

2017 Datenanbindung Parkhaus Bahnhof

Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Ersatzteile lieferbar; bei Defekt am Wegweiser keine Anzeige freier Parkplätze

2018 ff. Umrüstung der dynamischen Wegweisung auf LCD-Technik; 2019 serielle Datenanbindung von Parkhaus P4


806000


Straßen, Wege, PlätzeParkscheinautomaten

Erläuterung: Ersatz von Parkscheinautomaten, für die keine Ersatzteile mehr erhältlich sind

000

2014

30.0000

30.000

2015

30.0000

30.000

2016

30.0000

30.000

2017

30.0000

30.000

2018

30.0000

30.000

10.0000

10.000

160.0000

160.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 129

A / 130

Straßen, Wege, PlätzeFahrradparkhäuser Bahnhof

Erläuterung: Neubau eines Fahrradparkhauses Nord am Bahnhofsvorplatz und eines Fahrradparkhauses Süd am Eingang KlepperstraßeFörderung nach BayGVFG


000

2014

000

2015

50.0000

50.000

2016

100.0000

100.000

2017

000

2018

000

2.600.000600.000

2.000.000

2.750.000600.000

2.150.000


Folgejahre

100.000

2015/2016 Planung, 2019 Baubeginn

Vorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeWandererparkplatz Beim Kefer

Erläuterung: Bau eines Wandererparkplatzes an der Pürstlingstraße auf Grund des städtebaulichen Vertrags "Beim Kefer"

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

30.0000

30.000

2018

000

000

30.0000

30.000


Folgejahre


Vorjahre

3.280


806000

A / 130

A / 131

Straßen, Wege, PlätzeROB Südtiroler Platz

Erläuterung: Neubau eines Regionalen Omnibusbahnhofs am Südtiroler Platz; Förderung nach BayGVFG und Stadtumbau West2014 Planungsbeginn; 2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel rd. 95' €


000

2014

230.0000

230.000

2015

610.1000

610.100

2016

4.880.0001.100.0003.780.000

2017

01.150.000

-1.150.000

2018

0500.000

-500.000

000

5.625.0002.750.0002.875.000


Folgejahre

4.880.000

2016 Baubeginn


Vorjahre


fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Verzögerung beim Gesamtablaufplan Bahngelände Nord

240.250


806000

Straßen, Wege, PlätzeEbersberger Straße

Erläuterung: Ersatz der provisorischen Fußgängerampel durch eine Querungshilfe (Fahrbahnteiler) Höhe Schillerstraße / Landsberger Str.

000

2014

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

80.0000

80.000

000

80.0000

80.000


Folgejahre

Grunderwerb:

Vorjahre



806000

A / 131

A / 132

Straßen, Wege, PlätzeKaiserstraße

Erläuterung: Erneuerung der Kaiserstraße im Rahmen des Projektes Umgestaltung Ludwigsplatz mit Verstärkung des Fahrbahnbelageszwischen Ruedorfferstraße und Ellmaierstraße ohne Kreuzungsumbau Ellmaierstraße;

000

2014

000

2015

000

2016

75.0000

75.000

2017

995.0000

995.000

2018

0300.000

-300.000

0134.400

-134.400

1.070.000434.400635.600


Folgejahre

Förderprogramm Stadtumbau West


Vorjahre

13.448


806000

Straßen, Wege, PlätzeEbersberger Straße

Erläuterung: Einbau von Parkbuchten, Umlegung der Radverkehrsführung auf einen Schutzstreifen an der Fahrbahn zwischen Hofmillerstraßeund Frühlingstraße mit Gehwegerneuerung

000

2014

80.0000

80.000

2015

80.0000

80.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

80.0000

80.000


Folgejahre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Anpassung der Fahrradführung, weiter Provisorium


806000

A / 132

A / 133

Straßen, Wege, PlätzeKirchenweg

Erläuterung: Ausbau (2014 noch Investitionszuschuss)2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel

000

2014

50.0000

50.000

2015

50.0000

50.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

50.0000

50.000


FolgejahreVorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeRückbau Bahninfrastrukturflächen

Erläuterung: Rückbau technischer Bahninfrastruktur in den nördlichen Bahnflächen;Förderprogramm Stadtumbau West;

000

2014

60.0000

60.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

8.0000

8.000


Folgejahre

2014 Deckungen für Wettbewerb Fuß- und Radwegbrücke Bahnhofsareal, Lizenzen Stadtplanungsamt und Erwerb Sportflächen

Vorjahre

TSV 1860


806000

A / 133

A / 134

Straßen, Wege, PlätzeBodensanierungsmanagement Bahnhofsgelände Nord

Erläuterung: Beseitigung abfallrechtlich belasteter Böden und Störkörper zur Kampfmittelfreigabe Baufelder 2-5evtl. beitragsfähig

58.0000

58.000

2014

2.780.0000

2.780.000

2015

1.500.0000

1.500.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

4.338.0000

4.338.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, KostenberechnungNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Verkauf wird behindert, Haftungsrisiken für Teilgrundstücke bei späterer Räumung


806000

26.401.5175.556.491

17.431.527

11.573.2001.242.300

9.326.200

677.500 2.248.500 2.639.400 2.541.5009.633.0003.586.800

5.296.200

93.123.49018.425.791

58.473.400

Summe 66000

11.651.00015.540.00012.434.0008.291.000

6.696.2008.665.1007.464.0005.927.7003.413.499 1.004.700 1.685.800 2.721.500 4.235.500 2.413.300 750.00016.224.299



A / 134

A / 135

Bereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt

Umwelt- und GrünflächenamtLärmschutzwand Sportplatz Pürstlingstraße

Erläuterung: Bau einer Lärmschutzwand zwischen der Wohnbebauung und der Sportanlage Pürstlingstraße nach Bebauungsplan Nr. 972012-2014 Planung, 2017 Bau

29.4590

29.459

2014

32.4000

32.400

2015

000

2016

000

2017

200.0000

200.000

2018

000

000

261.8590

261.859


Folgejahre


Vorjahre

9.678


667000

Umwelt- und GrünflächenamtPlatzgestaltung unter der Brücke in Happing

Erläuterung: Erweiterung des Aufenthaltsorts für Jugendliche;Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt;

000

2014

10.0000

10.000

2015

000

2016

10.0000

10.000

2017

40.0000

40.000

2018

024.000

-24.000

000

50.00024.00026.000


Folgejahre

2016 Wiederansatz nach der Haushaltssperre 2014, Planungsbeginn

Vorjahre


667000

A / 135

A / 136

Umwelt- und GrünflächenamtMöblierung Grünanlagen

Erläuterung: Ausstattung der Grünanlagen mit Papierkörben, Sitzbänken, etc.2014 überplanmäßig rd. 17' € genehmigt

000

2014

30.0000

30.000

2015

20.0000

20.000

2016

20.0000

20.000

2017

20.0000

20.000

2018

20.0000

20.000

000

127.1700

127.170


FolgejahreVorjahre


667000

Umwelt- und GrünflächenamtAnlage von Grünanlagen

Erläuterung: Anlage von Grünflächen und Wegen sowie Platzflächen2014 Deckung rd. 17' € für Ruhebänke im Luitpoldpark (Möblierung Grünanlagen) genehmigt

000

2014

40.0000

40.000

2015

40.4000

40.400

2016

20.0000

20.000

2017

20.0000

20.000

2018

20.0000

20.000

000

102.8300

102.830


Folgejahre


Vorjahre


667000

A / 136

A / 137

Umwelt- und GrünflächenamtGrünflächen am Mühlbachbogen

Erläuterung: Anlage der öffentlichen Grünflächen zu den Fuß- und Radwegen (siehe auch Inv.Nr. 66603230);Förderung aus dem Programm Stadtumbau West

19.0000

19.000

2014

171.0000

171.000

2015

000

2016

064.700

-64.700

2017

000

2018

000

000

190.00064.700

125.300


Folgejahre


Vorjahre

8.036


667000

Umwelt- und GrünflächenamtArtenumsetzung Bahnhofsgelände Nord

Erläuterung: Umsetzung von Tier- und Pflanzenarten nach der Fauna-Flora-Habitatrichtlinie in geeignete Ausgleichsflächen einschließlichHerstellung der Ausgleichsflächen und Erstellung eines Umsetzungskonzepts

30.0690

30.069

2014

10.0000

10.000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

000

40.8530

40.853


Folgejahre

2014 überplanmäßig rd. 800 € genehmigt

Grunderwerb:

Vorjahre



667000

A / 137

A / 138

Sportplätze / KinderspielplätzeSpielplatz am Mühlbachbogen

Erläuterung: Anlage eines KinderspielplatzesFörderung aus dem Städtebauförderungsprogramm Umbau West

000

2014

90.0000

90.000

2015

1.8000

1.800

2016

035.400

-35.400

2017

000

2018

000

000

90.00035.40054.600


Folgejahre


Vorjahre


803000

Kinderspielplätze (ab 2015: Bedarfsträger 67)Beschaffungen für Spielplätze

Erläuterung: Beschaffung von Spielplatzgeräten

000

2014

000

2015

26.0000

26.000

2016

26.0000

26.000

2017

26.0000

26.000

2018

26.0000

26.000

000

104.0000

104.000


FolgejahreVorjahre


803410

A / 138

A / 139

Ausgleichsflächen (ab 2013)Herstellungsaufwand Ausgleichsflächen

Erläuterung: 2014 Ausgleichsflächen Bahnhof Nord 10' €, Krippe Meraner Str. 5' €, Grundstück Aisinger Straße 30' €;Deckung rd. 800 € für Artenumsetzung Bahnhof Nord

000

2014

45.2000

45.200

2015

105.0000

105.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

149.4150

149.415


Folgejahre

2015 Ausgleichsflächen Bahnhof Nord 15' €, Kefer 90' €

Grunderwerb: 100.000 160.000 100.000 100.000 100.000

Vorjahre


fehlende Unterlagen: Entwurf, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine zeitnahme Anlage von Ausgleichsflächen


805100

78.5270

78.527

428.6000

428.600

0 100.100 0 24.00000

0

1.116.127124.100

992.027

Summe 67000

66.000306.00076.000193.200

42.000306.000-24.100193.2000 0 0 0 0 0 00



A / 139

A / 140

Bereich 67200 Friedhöfe

Friedhof Klosterweg (ab 2014)Grabfundamente

Erläuterung: Erneuerung und Umgestaltung von Grabfundamenten Felder 5-8 einschließlich Ausbau von alten Fundamenten2015 erneuter Ansatz der bisher nicht gebundenen Mittel rd. 1' €

73.8970

73.897

2014

12.3000

12.300

2015

13.4000

13.400

2016

15.0000

15.000

2017

000

2018

000

000

113.1970

113.197


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Auflage Berufsgenossenschaft (Platz für Grabaushub) wird nicht erfüllt


667210

Friedhofsgebäude, Fürstätt Nr. 29 aEingangstor

Erläuterung: Erstellen eines zweiflügeligen Eingangstores zum Friedhof

000

2014

000

2015

12.0000

12.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

12.0000

12.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Verbissschäden durch Rehe in Grabflächen


771010

A / 140

A / 141

Friedhofsgebäude, Gärtnerstraße 7 (ab 2014)Umbau Leichenhaus

Erläuterung: Umbau des Leichenhauses (Innenoptimierung) unter Einbeziehung des Vorplatzes zur Vergrößerung der Aussegnungshalleeinschließlich barrierefreier Erschließung mit Rampen aber ohne Vorplatzüberdachung

8.5100

8.510

2014

000

2015

000

2016

80.0000

80.000

2017

000

2018

000

000

88.5100

88.510


FolgejahreVorjahre


771110

Friedhofsgebäude, Klosterweg 21 (ab 2014)Nordeingang, Wirtschaftshof

Erläuterung: endgültige Herstellung des Nordzugangs und Schaffung eines Wirtschaftshofs2016 Wiederansatz nach der Haushaltssperre 2014: Nordzugang mit Notausgangsfunktion und neuer Rampe nach


00

0

2014

50.0000

50.000

2015

00

0

2016

50.0000

0

2017

00

0

2018

00

0

210.0000

210.000

260.0000

210.000


Finanzierung

Folgejahre

50.000

Herderbachverrohrung (Übernahme der Kosten durch die Stadtentwässerung);


Vorjahre

4.410

Folgejahre: Wirtschaftshof


771210


A / 141

A / 142

Friedhofsgebäude, Klosterweg 21 (ab 2014)Kolumbarium

Erläuterung: Innensanierung des Alten Leichenhauses mit Umbau zum Kolumbarium2010-2011 Umbau nördlicher Seitenflügel mit Urnen-Wandnischen


151.7010

151.701

2014

000

2015

000

2016

35.0000

35.000

2017

000

2018

000

415.1000

415.100

601.8010

601.801


Folgejahre

35.000

2016 Einbau weiterer Urnenwandnischen im nördlichen Seitenflügel


Vorjahre

12.600


771210

234.1080

234.108

62.3000

62.300

0 0 0 0625.100

0

625.100

1.075.5080

1.025.508

Summe 67200

00180.00025.400

00130.00025.4000 0 0 50.000 0 0 050.000



A / 142

A / 143

Bereich 79200 Darlehen

Gewährung von Darlehen

Erläuterung: Darlehen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen2014 Haushaltssperre bei Arbeitgeberdarlehen (38' €)

000

2014

75.0000

75.000

2015

60.0000

60.000

2016

60.0000

60.000

2017

60.0000

60.000

2018

60.0000

60.000

000

277.0000

277.000


Folgejahre

2015 Arbeitgeberdarlehen 60' € p. a.

Vorjahre

Kostenstelle:Investitionsnummer diverse

diverse

00

0

75.0000

75.000

0 0 0 000

0

277.0000

277.000

Summe 79200

60.00060.00060.00060.000

60.00060.00060.00060.0000 0 0 0 0 0 00



A / 143

A / 144

Bereich 79320 Grunderwerb

Grunderwerb

Erläuterung: 2015 Grunderwerb Ausgl.flächen 160' €, Flächenmangement 300' €, Kleingärten 250' €, Sportflächen 162' €, KiTa 2' €, Geh- undRadwege 40' €, Str.grund 228' € (u.a. Landsberger Str. 5' €, Münch. Str. 75' €, Panger Kaltenweg 25' €, Wallbergstr. 96' €); Bahn-


000

2014

3.120.4000

3.120.400

2015

2.618.9000

2.618.900

2016

1.794.3000

1.794.300

2017

1.676.0000

1.676.000

2018

803.0000

803.000

000

10.156.6000

10.156.600


Folgejahre

820.000

hof Nord 200' €; Pausch. 220' €, Gutachter 10' €, Dienstbark. 113' €, sonst. 6' €; Leibrenten 78' €; Erbschaft Huber 850' €

Vorjahre

VE 130' € zu Lasten 2016 für Traminer Weg und Brücke Bhf.; VE 690' € zu Lasten 2017 für Erwerb Gebäude Münchener Str. 57/59


diverse

00

0

3.120.4000

3.120.400

0 0 0 000

0

10.156.6000

10.156.600

Summe 79320

803.0001.676.0001.794.3002.618.900

803.0001.676.0001.794.3002.618.9000 0 0 0 0 0 00



A / 144

A / 145

Bereich 79350 bewegliches Anlagevermögen

Bewegliches AnlagevermögenAllgemeine Verwaltung

Erläuterung: 2015 Einrichtung Ämter 70' €, Kopiergeräte 20' €, Telefonanlage 8' €, Datentechnik 170' € (davon u. a. für Rechenzentrums-maßnahmen 41' €, USV-Anlage 20' €, Server VM-Ware Stadt 25' €, Netzwerkmaßnahmen 24' €)


000

2014

422.0000

422.000

2015

317.9000

317.900

2016

725.8000

725.800

2017

405.0000

405.000

2018

498.7000

498.700

000

2.319.7000

2.319.700


Folgejahre

400.000

VE 400' € zu Lasten 2016 für neue Telefonanlage

Vorjahre



diverseDezernat I

Bewegliches AnlagevermögenAllgemeine Verwaltung

Erläuterung: 2014 Einrichtung/Geräte Ämter 61' € (davon u. a. Hebebühne 25' €), Einrichtung KuKo 187' € (davon u. a. neue Stühle 130' €),Einrichtung Lokschuppen 6' €; Nachrichtentechnik Kuko 5' €; Datentechnik Ämter 28' €, Datentechnik KuKo 43' € (davon u. a. 30' € für

000

2014

322.0000

322.000

2015

361.3000

361.300

2016

520.1000

520.100

2017

243.1000

243.100

2018

259.9000

259.900

000

1.683.2000

1.683.200


Folgejahre

Sprechanlage Parkhäuser), Datentechnik Lokschuppen 8' €

Vorjahre



diverseDezernat II

A / 145

A / 146

Bewegliches AnlagevermögenÖffentliche Sicherheit und Ordnung

Erläuterung: 2015 Feuerw.- und Kat.schutzausrüst. 148' € (davon u. a. Atemluftflaschen 50' €, hydraul. Rettungssatz 22' €), Einrichtung Ämter 10' €,Einricht. Hauptfeuerw. 25' €, Feuerwehrfzg. 325' € (Abrollbeh. Dekontamin. 35' €, Tanklöschfzg. Hauptwache 290' €), Einrichtung


000

2014

2.682.4001.008.2001.674.200

2015

2.678.2001.885.000

793.200

2016

2.479.5001.299.3001.180.200

2017

1.041.700218.300823.400

2018

857.100285.300571.800

89.800243.800

-154.000

9.546.5004.672.7004.873.800


Folgejahre

1.280.000

Leitstelle 11' €; Digitalfunk Feuerwehr 362' €, Leitstelle 825' €; Datentechnik Leitstelle 634' €, Datentechnik Ämter 56' €; VE z. L. 2016

Vorjahre

für Teilerneuer. Leitstell.technik 100' €, Digitalfunk Leitstell. 800' €, Feuerwehrfzg. 380' €; 2015 erneuter Ansatz aus 2014 rd. 282' €


diverseDezernat III

Bewegliches AnlagevermögenSchulen, Sport, Kultur, Soziales, Kinder, Jugend

Erläuterung: 2015 Einrichtung/Ausstattung Ämter 130' € (davon 70' € für Neuaufstellung "Römer" im Museum), KiTa 34' €, Obdachlosenheime 6' €,Schulen 249' €, SJR 15' €, Sporthallen 24' €, Ersteinrichtung MS am Luitpoldpark 79' €; Datentechnik Ämter 72' €, KiTa 7' €,

00

0

2014

1.461.700161.500

1.294.200

2015

993.90028.000

959.600

2016

916.0000

916.000

2017

874.5000

874.500

2018

799.5000

799.500

00

0

4.985.100189.500

4.783.300


Finanzierung

Folgejahre

Schulen 274' € (davon 82' € für Informatikräume MS am Luitpoldpark, Mädchenrealschule, Ignaz-Günther-Gym.,

Vorjahre

Karolinen-Gym.), SJR 4' €; Sammlungen Archiv, Galerie, Städt. Museum 40' €; 2015 erneuter Ansatz aus 2014 rd. 60' €


diverseDezernat IV


A / 146

A / 147

Bewegliches AnlagevermögenBau- und Wohnungswesen, Verkehr

Erläuterung: 2015 Einrichtung/Ausstattung/Geräte Ämter 13' €, Fahrzeuge Wasser- und Brückenbau 11' € sowie Verkehrstechnik 17' €;Datentechnik 16' €; VE 11' € zu Lasten 2016 für Software Tiefbauamt


000

2014

69.4000

69.400

2015

80.6000

80.600

2016

78.2000

78.200

2017

54.8000

54.800

2018

25.0000

25.000

000

285.3000

285.300


Folgejahre

11.000


Vorjahre


diverseDezernat VI

00

0

4.957.5001.169.700

3.781.800

1.913.000 1.299.300 218.300 285.30089.800

243.800

-154.000

18.819.8004.862.200

13.945.300

Summe 79350

2.440.2002.619.1004.719.6004.431.900

2.154.9002.400.8003.420.3002.512.6000 6.000 6.300 0 0 0 012.300



A / 147

A / 148

Bereich 79800 Investitionszuschüsse u. ä.

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenKlinikum

Erläuterung: 2015 Investitionszuschuss für nicht geförderte Investitionsmaßnahmen 2,48 Mio. €, Tilgungszuschuss 428' €

000

2014

2.575.0000

2.575.000

2015

2.908.0000

2.908.000

2016

2.918.0000

2.918.000

2017

2.923.0000

2.923.000

2018

2.927.0000

2.927.000

000

14.251.0000

14.251.000


FolgejahreVorjahre


220000

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenSchulen und Sport

Erläuterung: 2015 Inv.zuschuss an SB/DJK Ro. für den Umbau des American Football-/Trainingsplatzes zu einem Kunstrasenplatz 50' €(2016 noch 176' €), Beteiligung am Anschluss der FOS an die Fernwärmeleitung 12' €

000

2014

000

2015

61.9000

61.900

2016

176.0000

176.000

2017

000

2018

000

000

237.9000

237.900


FolgejahreVorjahre


440200

A / 148

A / 149

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenSozialer Bereich

Erläuterung: Zuschuss Pflegeversicherung ambulant 50' € p. a.

000

2014

150.0000

150.000

2015

50.0000

50.000

2016

50.0000

50.000

2017

50.0000

50.000

2018

50.0000

50.000

000

350.0000

350.000


FolgejahreVorjahre


450000

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenStädtebauförderung Soziale Stadt

Erläuterung: 2015 Inv.zuschuss zur Sanierung der Kaltenmühle und zum Neubau des Bürgerhauses Happing 193' € (2016 noch 652' €)Rückzahlung Inv.zuschuss für Freiflächen Lessingstraße

00

0

2014

1.305.700807.000

498.700

2015

193.000851.200

-703.600

2016

652.0000

652.000

2017

00

0

2018

00

0

00

0

2.150.7001.000.000

1.105.300


Finanzierung

Folgejahre

2015 erneuter Ansatz der bisher eingegangenen Fördermittel rd. 658' €

Vorjahre


450000


A / 149

A / 150

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenKinder- und Jugendbereich

Erläuterung: 2015 Investitionszuschuss zum Neubau des Jugendtreffs "energy" 10' € mit VE zu Lasten 2016: 560' € und zu Lasten 2017: 140' €Inv.zuschuss für Krippe Mühlbachbogen 600 €


00

0

2014

564.1001.953.900

-1.454.800

2015

10.600691.400

-680.800

2016

560.000336.000

224.000

2017

140.00084.000

56.000

2018

00

0

00

0

1.274.7002.272.900

-1.063.200


Finanzierung

Folgejahre

700.000

2015 erneuter Ansatz der bisher eingegangenen Fördermittel rd. 512' €

Vorjahre


451100


Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenStädtebauförd. Soz Stadt / Stadtumbau West

Erläuterung: 2015 Investitionszuschuss zum Abbruch eines Teils des Basa-Gebäudes am Bahnhof 100' €VE zu Lasten 2016 für einen Investitionszuschuss zur Sanierung eines Teils des Basa-Gebäudes 500' €


000

2014

224.000134.400

89.600

2015

100.0000

100.000

2016

500.000290.000210.000

2017

000

2018

000

000

824.000424.400399.600


Folgejahre

500.000

Vorjahre

Kostenstelle:Investitionsnummer div.

diverseAltstadt Ost

A / 150

A / 151

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenWasser-, Brücken- und Tiefbau

Erläuterung: 2015 Beteiligung an der Hochwasserfreilegung Mangfall 400' € (2016: 500' €, 2017: 180' €, 2018: 500' €, Folgejahre 240' €);Beteiligung am Neubau der Brücke Schlößlstraße 1,70 Mio. € (2016: 500' €, Beteiligung Bahn); Erstattung Ausbaukosten Kirchen-

00

0

2014

977.40080.000

897.400

2015

2.151.00080.000

2.071.000

2016

1.111.0000

-257.000

2017

480.0000

480.000

2018

1.195.0000

1.195.000

240.0000

240.000

5.902.80080.000

4.454.800


Finanzierung

Folgejahre

weg 50' €; Beteiligung am Herderbachprojekt der SEW: 2016: 111' €, 2017: 300' €, 2018: 695' €

Vorjahre

2014 Deckung für Sportplatz TSV 1860: 150' € für Verlegung Ertlfeldgraben 90' €; 2015 erneuter Ansatz aus 2014 rd. 1' €


diverse

Beiträge, Beteiligungen 0 0 1.368.000 0 001.368.000 0

Zuweisungen/Zuschüsse für Investitionensonstige

Erläuterung: 2015 Investitionszuschuss zur Verlegung einer Hebeanlage an der Klepperstr. 30' €

000

2014

120.0006.800

113.200

2015

30.0000

30.000

2016

000

2017

000

2018

000

000

150.0006.800

143.200


FolgejahreVorjahre


diverse

00

0

5.916.2002.982.100

2.869.100

1.622.600 626.000 84.000 0240.000

0

240.000

25.141.1003.784.100

19.878.600

Summe 79800

4.172.0003.593.0005.967.0005.504.500

4.172.0003.509.0003.973.0003.836.5000 65.000 45.400 1.368.000 0 0 01.478.400



A / 151

A / 152

Bereich 79900 Sonstiges

SonstigesSonstiges

Erläuterung: 2015 Baulandumlegungen Marienberger Straße 40' € mit VE 20' € zu Lasten 2016,Baulandumlegungen allgemein ab 2016: 20' € p. a.


000

2014

000

2015

40.0000

40.000

2016

40.0000

40.000

2017

20.0000

20.000

2018

20.0000

20.000

000

120.0000

120.000


Folgejahre

20.000

Vorjahre


diverse

00

0

00

0

0 0 0 000

0

120.0000

120.000

Summe 79900

20.00020.00040.00040.000

20.00020.00040.00040.0000 0 0 0 0 0 00



A / 152

A / 153

75.090.302

17.910.243

52.231.647

37.757.800

8.863.600

27.134.200

5.484.900 4.684.900 4.803.700 6.970.800

45.191.900

14.288.800

30.153.100

303.387.524

59.893.243

223.185.068

Endsummen:

2014 2015 2016 2017 2018 FolgejahreVorjahre

Gesamtkosten

Förderung

Finanzierung:

Gesamt

35.101.20041.948.10041.893.80032.578.500

25.717.10032.968.90033.142.40024.898.100

Beiträge, Beteiligungen 4.948.413 1.760.000 2.195.500 4.066.500 4.175.500 2.413.300 750.00020.309.213

A / 153

B / 1

Zuwendungen der Stadt Rosenheim im Ergebnishaushalt

sortiert nach Kostenstellenbereichen Die Gesamtsumme pro Kostenstellenbereich findet sich wieder in Pos. 150 der Teilergebnispläne (Transferaufwendungen).

Legende: Klassifizierung: - Bedingt freiwillig: Leistung, auf die dem Grunde nach ein Rechtsanspruch besteht,

deren Höhe jedoch durch gesetzliche Regelung nicht festgelegt bzw. im Ermessen der Stadt ist oder Leistung aufgrund Subsidiarität bei Sozial- und Jugendhilfe

- Rein freiwillig: Leistung, die freiwillig gewährt wird - Pflichtleistung: Leistung aufgrund gesetzlicher Pflicht dem Grunde und der Höhe

nach

B / 2

Kosten-stellen-bereich

Buchungsstelle (intern) Kurzbeschreibung Empfänger Bezeichnung der Leistung

Dem Grunde

nach

Haushalts-ansatz 2015

EUR


EURvorl. Ergebnis

2013 L e i s t u n g s g r u n d l a g e n Bemerkung

je Bereich je Bereich je BereichPflichtengrundlage/Entscheidung Klassifizierung

(Kostenträger / Kostenstelle / Sachkonto) ei

nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.

bzw. Teilbetrag je Empfänger



Ges

etz Gesetz

(welche Bestimmung) V

ertr

ag

Bes

chlu

ss

Organ DatumRicht-linien

01000 57501100/101110/531501

Zuweisung Touristinfo VKR Zuschuss für Verkehrsbüro / Touristinfo x

158.900 158.900 159.000x rein freiwillig

01000 57501100/101110/531501

Zuweisung an Tourismus-Verband Chiemsee-Alpenland

Chiemsee-Alpenland Tourismusverband e.V.

Mitgliedsbeitrag

x

100.000 100.000 100.000

x rein freiwillig

01000 57501100/101110/531501

Städtenetzwerke Mitgliedsbeiträge zur intensiveren Zusammenarbeit (Städtenetze)

x

5.400 5.400 5.358

xin Rahmen des

HHrein freiwillig

Euregio Inntal-Chiemsee-Kaisergebirge-Manfalltal e.V.

Mitgliedsbeitrag 1.700 1.700 1.667

Europäische Metropolregion

Beitrag zur Initiative der EMM

3.700 3.700 3.691

01000 57101100/101110/531701

Zuschuss Holz-Innovativ

Bayern Innovativ GmbH

Zuschuss für Veranstaltung x

5.000 0 5.000x

Ausschuss für Wirtschaft und

Tourismus

nach Antrag-stellung

rein freiwilligVeranstaltung ist alle zwei Jahre

01000 57101100/101110/531801

Citymanagement City-Management Rosenheim

Mitgliedsbeitragx

51.200 51.200 51.129x Stadtrat, HFA

28.10.98 u. 16.10.01

rein freiwillig

01000 57101100/101110/531801

Zuschüsse zu Veranstaltungen im Rahmen Wirtschaftförderung

versch. Veranstalter Mietzuschuss zu Veranstaltungen im KuKo

x

8.800 18.800 4.866

x rein freiwillig

01000 Summe Wirtschaftsförderung 329.300 334.300 325.353

10100 57101100/110000/531801

Zuschüsse zu Veranstaltungen

versch. Veranstalter Mietzuschuss zu Veranstaltungen im KuKo x


10100 Summe Hauptamt 2.800 5.300 9.324

20000 41101100/220300/531501

Zuschüsse an Klinikum Rosenheim

Romed Kliniken - Kliniken der Stadt und des Landkreises Rosenheim GmbH

fiktiver Zuschuss für die Übernahme der notwendigen Betriebsmittelzinsen

x

16.500 55.000 39.032

x KUV x Stadtrat 23.10.2002 Pflichtleistung

20000 41101100/220300/532501


Romed Kliniken - Kliniken der Stadt und des Landkreises Rosenheim GmbH

Zuschuss zu Zinsen für nicht geförderte Darlehen

x

92.000 0 0

x KUV x Stadtrat 23.10.2002 Pflichtleistung

B / 3



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


20000 41101100/220300/531501


Eigenbetrieb Sondervermögen Klinikum

fiktiver Zuschuss in Höhe der aufgelaufenen Abschreibungsverluste

x

0 2.390.000 3.735.396

x KUV Pflichtleistung

ab 2015 direkt als Aufwendungen für bilanzielle Abschreibung geplant

20000 41102100/220100/531101

Krankenhausumlage Freistaat Bayern Krankenhausumlage nach FAG x

1.167.800 1.224.800 1.003.587x FAG Pflichtleistung

20000 55109100/220100/531501

Zuschuss an Landesgartenschau Rosenheim 2010 GmbH

Landesgartenschau Rosenheim 2010 GmbH

Verlustausgleich Durchführungshaushalt

x

0 0 43.089

x x Stadtrat 28.07.2004 rein freiwillig

20000 57301200/220300/531501

Zuschüsse an Technologiehof Rosenheim Betriebs-GmbH

TGH Verlustausgleich

x

0 0 5.880

x rein freiwillig

20000 57301200/220300/531501

Zuschüsse an Veranstaltungs- und Kongress-GmbH

VKR Zuweisung für erhöhte Pacht x


20000 57301200/220300/531501


VKR Verlustübernahme für Instandhaltung der Außenanlagen

x0 85.000 85.100

x rein freiwillig

20000 57301200/220300/531501


VKR Verlustübernahme Betriebskosten KuKo / Parkhäuser

x0 103.900 27.400

x rein freiwillig

20000 57301200/220300/531501


VKR Verlustübernahme Betriebskosten Lokschuppen

x258.900 294.500 292.000

x rein freiwillig

20000 Summe Kämmerei 1.614.200 4.232.200 5.310.484

31000 12202100/332200/531801

Zuschuss Verkehrswacht

Verkehrswacht Rosenheim e.V.

Zuschussx

350 350 350rein freiwillig

31000 54701100/332000/531501

Zuschüsse im Rahmen des ÖPNV

Rosenheimer Verkehrsgesellschaft

Zuschuss zu Betriebskosten

x

7.500 7.500 7.438

x x Stadtrat

26.04.96 und Folgebe-schlüsse26.07.95

rein freiwillig

31000 54701100/332000/531501



Weiterleitung des staatlichen Zuschusses für Verbesserungen im ÖPNV-Bereich

x

110.000 120.000 130.000

x Art. 27 BayÖPNVG PflichtleistungEinnahmen in gleicher Höhe

31000 54701100/332000/531501



Verlustausgleich für die Übernahme der Bushaltestellen

x87.500 87.500 87.500

rein freiwillig

31000 54701100/332000/531501



Verlustausgleich wegen sinkender staatlicher Zuschüsse ÖPNV

x20.000 0 0

rein freiwillig

B / 4



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


31000 54701100/332000/531701


Rosenheimer Chip-System

Zuschuss Rosenheimer Chip-System x

0 20.000 20.000x Stadtrat

19.10.1988 und Folgebe-

schlüsserein freiwillig

31000 Summe Verkehrsamt 225.350 235.350 245.288

32100 12201100/332100/530101

Mietzusch. Verbraucherzentrale

Verbraucherzentrale Bayern e.V. München

Mietzuschuss für Beratungsraum Rosenheim

x

3.200 3.200 3.200

x

Hauptaus-schuss und

Folgebeschl. (Haushalts-beschlüsse über Höhe)

29.10.85 rein freiwillig

32100 53703100/332100/531301

Umlage Tierkörperbe-seitigungsanstalt

Zweckverband zur Tierkörperbeseitigung Erding

Zweckverbandsumlagex

15.000 17.500 16.566x Pflichtleistung

32100 12201100/332100/531801

Zuwendung für Kosten Findlingstiere

Tierschutzverein u.a. Zuschuss für Findlingstiere

x15.200 15.200 15.200

x bedingt freiwillig

32100 Summe Ordnungs- und Gewerbewesen 33.400 35.900 34.966

32300 12701200/332310/531301

Umlage an Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung

Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung (Mitglieder: Stadt Rosenheim, Landkreise Rosenheim und Miesbach)

Zweckverbandsumlage

x

125.000 135.000 146.363

x Pflichtleistung

ab 2010 Finanzierung des Feuerwehranteils der Kosten ILS über den Zweckverband, anteilige Refinanzierung über die Zweckverbands-mitglieder

32300 12701200/332310/531801

Zuschuss an Feuerwehr

Freiwillige Feuerwehren

Zuschuss zurGemeinschaftspflege x

0 6.800 6.708x Hauptaussch.

26.9.89 u. 22.01.97

rein freiwillig15,50 EUR pro Feuerwehrmann, 8 EUR pro Anwärter

32300 12801300/332300/530101

Zuschüsse an Bay. Rotes Kreuz

BRK Zuschuss zu Finanzierungskosten für Rettungszentrum, Geräte- und Garagenhalle für Katastrophenschutz Rosenheim

x

0 5.100 5.100

x rein freiwillig

32300 12801300/332300/531101

Katastrophen-schutzfonds

Freistaat Bayern Umlage an Katastrophenschutzfonds x

5.000 5.000 4.173x Pflichtleistung

32300 Summe Brand- und Katastrophenschutz 130.000 151.900 162.344

B / 5



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


63100 52301300/363000/531101

Beitrag an Entschädigungsfonds

Freistaat Bayern Umlage an Entschädigungsfonds nach dem Denkmalschutzgesetz

x

67.750 69.600 69.581

x DenkmalschutzG Pflichtleistung

63100 Summe Bereich Bauordnung 67.750 69.600 69.581

40100 22102100/440100/532801

Zinszuschuss Neubau Förderzentrum Caritas

Caritas Zuschuss zur Zwischenfinanzierung Neubau Schule zur individuellen Lebensbewältigung

x

5.000 10.000 7.914

xGrundsatz-beschl. StR

29.11.2000 rein freiwillig

40100 23103100/440100/531201

Zuschuss an Landwirtschaftsschule

Landkreis Rosenheim Betriebszuschuss Landwirtschaftssch. x

1.800 1.800 1.790x

08.05. und 28.05.62

rein freiwillig

40100 23103100/440100/531801

Zuschuss an Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie

Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie

Betriebszuschuss Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie

x2.900 2.900 2.900

x Kulturaussch. 12.10.1981 rein freiwillig

40100 24301400/440100/530101

Mietzuschuss Kreativverein

Kreativverein für Miete Räume VHS Stollstraße x

0 0 5.098rein freiwillig

fiktiver Mietzuschuss nach Zuschuss- und Förderrichtlinien

40100 Summe Schulamt 9.700 14.700 17.702

40200 42101100/440200/530101

unentgeltliche Überlassung Sporteinrichtungen

versch. Vereine Zuschuss für Nutzung der Schwimmeinrichtungen der Stadtwerke x

96.800 119.000 89.135

rein freiwillig

40200 42102100/440200/530101

mietfreie Überlassung Sportplätze

ASV Happing Pachtzuschuss

x

9.600 9.600 9.514

x SKS/Stadtrat24.10.00 25.10.00 05.07.11

rein freiwillig

Einnahmen in gleicher Höhe; Veranschlagung der Sachleistung nach den allg. Zuschuss- und Förderrichtl.

40200 42102100/440200/530101


Freie Turnerschaft Pachtzuschuss

x

11.800 11.800 11.626

x SKS/Stadtrat23.04.2013 /24.04.2013

rein freiwillig


40200 42102100/440200/530101


SC Aising-Pang Pachtzuschuss für die Vereinsanlage Ganghoferstr. 33 und 35 sowie (neu ab 2011) die Stockschützenanlage

x

5.600 4.900 5.523

x SKS12.02.2003 / 15.04.2008 / 27.04.2010

rein freiwillig


B / 6



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


40200 42102100/440200/530101


TSV 1860 Rosenheim Pachtzuschuss für das Jahnstadion und den Kunstrasenplatz

x

0 17.500 17.462

x Stadtrat 21.12.2011 rein freiwillig


40200 42102100/440200/530101


PTSV Rosenheim Pachtzuschuss Vereinsheim x

3.100 0 0x Stadtrat 17.12.2014 rein freiwillig

40200 42102100/803101/530101

unentgeltliche Sportplatzpflege

ASV Happing Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege

x30.600 33.000 32.699

x x rein freiwillig

40200 42102100/803102/530101


ESV Rosenheim Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege

x45.900 44.000 54.074

x x rein freiwillig

40200 42102100/803103/530101


Freie Turnerschaft Rosenheim

Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege

x39.600 43.000 38.138

x x rein freiwillig

40200 42102100/803104/530101


MTV Rosenheim Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege

x25.200 24.500 24.439

x x rein freiwillig

40200 42102100/803105/530101


Sportbund DJK Rosenheim

Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege Campus

x77.400 77.000 68.620

x x rein freiwillig

40200 42102100/803106/530101


SV Pang Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege

x32.400 35.000 28.997

x x rein freiwillig

40200 42102100/803107/530101


SV Westerndorf St. Peter

Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege für die vereinsgenutzten Plätze (2)

x

36.900 57.000 32.986

x x rein freiwillig

40200 42102100/803108/530101


TSV 1860 Rosenheim Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege des Jahnstadions

x67.500 51.000 55.435

x x rein freiwillig

40200 42102100/803111/530101


SV Pang Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege Bogensportanlage

x2.500 2.700 2.318

x x rein freiwillig

40200 42102100/803112/530101


Verein für deutsche Schäferhunde - Ortsgruppe Inntal

Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege x

1.600 1.600 1.600x x rein freiwillig

40200 42102100/803113/530101


Verein für deutsche Schäferhunde - Ortsgruppe Rosenheim

Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege

x

1.600 1.600 1.588

x x rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101

Förderung des Sports - Geldleistungen

Sportbund/DJK RO Betriebszuschuss für Wolfgang-Pohle-Halle SB/DJK

x55.000 54.000 53.304

x Stadtrat rein freiwillig

B / 7



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


40200 42103100/440200/530101


Sportbund Rosenheim Zuschuss zu Pacht Sportcamp

x

44.000 40.000 37.663

x xHauptaussch./ Finanzaussch./

SKS

26.9.89/21.8.91/

02.07.03 / 19.11.2013

rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


Stadtverband für Leibesübungen

Zuschuss für Geschäftsbetrieb x

11.000 11.000 11.000x SKS 14.06.2005 rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


ESV Rosenheim Zuschuss für die Zwischenfinanzierung für das BLSV Darlehen

x0 0 2.038

xHaupt- und

Finanzaussch.19.06.2007 x rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


ESV Rosenheim Pachtzuschuss Funktionsgebäude x

6.700 6.700 6.666x SKS/Stadtrat

01.03.2011 / 02..03.2011

rein freiwillig

40200 421303100/440200/530101


verschiedene Sportvereine

Zuschuss für Kosten Ausweichhallen wegen kurzfr. Sperrung Luitpoldhalle

x

0 0 478

rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101



Zuschuss zu Pacht Fußballplatz (einschließlich Erweiterungsfläche ab 2011)

x

10.400 13.400 12.845

x SKS 05.10.2005 rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101



Zuschuss zu Zwischenfinanzie-rungskosten BLSV-Darlehen

x

0 10.600 9.356


40200 42103100/440200/530101


Reit- und Fahrverein Ro

Pachtzuschussx

700 700 700x SKS/Stadtrat

23.04.2013 / 24.04.2013

rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


SB Rosenheim Zuschuss zur Pflege der Kunststoffsportflächen (Kunstrasenplatz und Leichtathletikanlagen)

x

10.000 10.000 5.000

x SKS/HFA27.10.09 / 10.11.09 / 19.11.2013

rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


SG Pang-Rosenheim 1910

Miet- und Nebenkostenzuschuss x

2.700 0 2.764x Stadtrat 02.04.2014 rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


TSV 1860 Rosenheim Pachtzuschuss Sport-platznutzung (G. Höhensteiger)

x4.500 0 0

x SKS 25.11.2015 rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


SV Pang Pachtzuschuss für Trainingsplatz x


B / 8



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


40200 42103100/440200/530101


SV Pang Miet- und Pachtzuschuss für Sportheim und Sportanlage Pang

x

15.600 17.300 15.348

x SKS/Stadtrat23.04.2013 / 24.04.2013

rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


DJK Bavaria Rosenheim

Zuschuss zu Miet- und Betriebskosten x


40200 42103100/440200/530101


1. Billiardverein Rosenheim

Zuschuss zu Miet- und Betriebskosten x


40200 42103100/440200/530101


verschiedene Antragsteller

Sportsonderförderung für Spielbetrieb in Bundesligen sowie bei Teilnahme an Nationalen oder Internationalen Meisterschaften

x

10.000 10.000 9.999

x SKS/Stadtrat

31.03.09 01.04.09

nach Antrag-stellung

x rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


verschiedene Sportvereine

Grundförderung an Sportvereine x

195.900 195.900 196.510x SKS/ Stadtrat

31.03.2009 01.04.2009

x rein freiwilligSportförderrichtlinien vom 01.01.2009

1. Boogie-Woogie-Club 5151. Eishockey-Fanclub Rosenheim

228

Aikido Rosenheim 434ASV Happing 1860 e.V. 7.338

Behinderten- und Rehabilitationssport-verein

2.753

Billiardverein Rosenheim

550

BSC Highroller Rosenheim e.V.

207

BSG Gabor e.V. 84Capoeira Rosenheim e.V.

601

Club des Rosenheimer Tanzsports

875

DJK Bavaria Ro 1.393Dt. Alpenverein Sektion Bergbund

1.381

Dt. Alpenverein Sektion Rosenheim

15.172

EC Chiefs 81

B / 9



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Eishockeyverein ChiemgauEissportverein e.V. 1978 1.225

ESV 1929 E.V. Ro 12.200FC Bosna i Herzegovina 222

FC Iliria Rosenheim 69Flugsportverein Rosenheim

676

Freie Turnerschaft Ro 3.611HGVS Rosenheim e.V. 42Islandpferde- und Freizeitverein Rosenheim

1.274

Ju-Jutsu Ro 2.423Kajak Klub Ro 2.421Kampfkunst- u. Gymnastikverein

1.538

Kentucky Vorderlader Club Rosenheim

469

Kgl. Priv. Feuerschützegesellschaft

716

KV DJK Mangfall Ro 163LSG Rosenheim e.V. 330MTV 1885 Ro 7.302N.K. Croatia Rosenheim 518

Post-Telekom SV 4.631Rad- und Kraftfahrverein Solidarität

646

Radsportverein Ro 306Ralley-Gemeinschaft 170Reit- und Fahrverein Ro 2.052

Reitsportclub Langenpfunzen

938

Rock`n-Roll Club 1977 e.V.

801

Rosenheimer Sqashverein e.V.

776

Rudersport-Club Rosenheim e.V.

842

B / 10



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Schachfreunde Rosenheim

69

Schachgemeinschaft Pang

449

Schutzengemeinschaft Waldfrieden

878

Schützenges. "Almenrausch 1893" e.V.

629

Schützengesellschaft Immergrün Aising

880

Schützengesellschaft Wasen Happing

877

Seglerclub Simssee 1.432Seiwakan-Budo Ro 180Skiclub Aising-Pang 24.346Skiclub Rosenheim 3.497Skiclub Westerndof St. P.

1.104

Sportbund DJK Ro 23.290Sportgemeinschaft WWA

239

Squash Tower Rosenheim

106

Starbulls Ro e.V. 4.876SV Pang 13.926SV Westerndorf St. P. 14.121Tanz- und Turnierclub 74Tauchclub Bubble-Dive 224

Tauchclub Octopus Ro 1.368Team Wendelstein 62Tischtennisverein Rosenheim

1.250

Touristenverein "Die Naturfreunde"

204

TSV 1860 Ro 21.216Türk Spor Ro 658VFSF Rosenheim - 1. FC Lucky Rangers

108

Voltigierverein Ro 1.050Wasserskiclub Kiefersfelden

286

Wasserwacht Ortsgruppe Ro

1.057

B / 11



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

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Bes

chlu

ss


Wild Boys Rosenheim e.V

81

40200 42103100/440200/530101


Starbulls Rosenheim e.V.

Zuschuss für Eishockey-Nachwuchs x

58.800 58.800 58.800x

im Rahmen des HH

rein freiwillig

Zuschuss im Rahmen der Sportförderung

33.200 33.200 33.200

Weiterleitung Werbeeinnahmen Kathreinstadion

x

25.600 25.600 25.600

x Stadtrat / HFA

29.11.95 18.09.01 26.05.04 22.11.05

Einnahmen in gleicher Höhe

40200 42103100/440200/530101


TSV 1860 Rosenheim Zuschuss für Fußball-Nachwuchsarabeit x

25.000 25.000 25.000x Stadtrat

21.12.2011 / 23.04.2013

rein freiwillig

40200 Summe Sportmanagement 944.700 992.800 927.894

41000 11101400/441000/530101

Förderung Städtepartnerschaften - Schüleraustausch

versch. Schulen Zuschuss zum Schüleraustausch x


41000 25102100/441000/530101

Förderung der sonstigen Wissenschaft und Forschung

Historischer VereinRosenheim e.V.

Zuschuss für wissenschaftliche Arbeiten

x

2.850 2.850 2.850

x SKS 29.11.2005 x rein freiwillig

41000 25203111/441000/531501

Förderung Ausstellung der VKR im Lokschuppen

Veranstaltungs- und Kongress-GmbH

Zuschuss für langfristige Ausstellungsvorberei-tungen

x

91.700 91.800 91.800

rein freiwillig

41000 25203111/441000/531501



Zuschuss für laufende Ausstellungen im Lokschuppen

x54.700 54.900 54.900

rein freiwillig

41000 25203111/441000/531501



Verlustausgleich für Ausstellungen x

0 405.400 203.613rein freiwillig

41000 25203112/441000/531501

Förderung Museumspäd. im Lokschuppen


Verlustausgleich Museumspädagogik für laufende Ausstellungen im Lokschuppen

x

27.800 27.800 13.400

rein freiwillig

41000 25203121/441000/530101

Förderung Ausstellungen Kunstverein

Kunstverein Rosenheim

Zuschuss zur Durchführung von Ausstellungen

x11.400 11.400 11.400


B / 12



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

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r.




Ges

etz Gesetz


ertr

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Bes

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ss


41000 25203122/441000/530101

fiktiver Mietzuschuss an Kunstverein (Galerienutzung)

Kunstverein Rosenheim

fiktiver Mietzuschuss für Jahresausstellung in städtischer Galerie

x

9.000 9.000 9.000

rein freiwillig

Einnahmen bei der städtischen Galerie; fiktiver Mietzuschuss nach den Allgemeinen Zuschuss- und Förderrichtlinien

41000 25204100/441000/531301

Mitgliedschaft Zweckverband Holztechnisches Museum

Zweckverband Holztechnisches Museum des Bezirks Oberbayern und der Stadt Rosenheim

Zweckverbandsumlage

x

99.000 90.000 94.667

x x rein freiwillig

41000 26101101/441000/530101

Förderung Theater an Vereine nach Richtlinien

verschiedene Vereine, Gruppen

Förderung von Theaterveranstaltungen x

15.700 15.700 14.736x SKS 29.11.2005 x rein freiwillig

Inntaler Bauernbühne e.V.

2.184

TAM Ost 3.000Theater Backstage e.V. (Halser)Theater Rosenheim e.V. 1.776

Volksbühne St. Nikolaus e.V.

1.776

Verein für bodenständ. Kultur e.V.

3.000

das ensemble e.V. 3.00041000 26101102/441000/53

0101Förderung Theater an Vereine außerh. Richtlinien

das ensemble e.V. Mietzuschuss 4.200 4.200 4.200x SKS 23.10.2012 rein freiwillig

41000 26101102/441000/530101

Förderung Theater an Vereine außerh. Richtlinien

Theater Rosenheim Mietzuschuss für Innstr. 2a x

4.200 4.200 4.200x HFA 18.11.2003 rein freiwillig

41000 26101102/441000/530101

Förderung Theater an Vereine außerh. Richtlinien

Trachtenverein D`Kalentaler Pang

Mietzuschuss für Am Widden x

2.600 0 2.589x SKS 23.04.2013 rein freiwillig

41000 26101111/441000/531501

Förderung städt. Theaterveranst. im KuKo


Verlustausgleich für die Durchführung von Theaterveranstaltungen im Auftrag der Stadt

x

120.500 120.500 120.500

x HFA/Stadtrat jährlich rein freiwillig

41000 26101112/441000/530101

Förderung Theaterveranst. Dritter im KuKo


Mietzuschuss für Theaterveranstaltungen im KuKo

x5.600 5.600 5.600

x Kulturamt W.Antrag x rein freiwillig

Theater Rosenheim 5.600

B / 13



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

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Bes

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ss


41000 26201101/441000/530101

Förderung Musikpflege an Vereine nach Richtlinien


Förderung der Musikpflege

x

37.380 40.780 39.453


Musikverein Rosenheim e.V.

6.560

Evang. Kantorei und Posaunenchor

580

Chorkreis St. Quirinus e.V.

1.490

Die Arche e.V. 580Spielmannszug e.V. 12.200Kammerchor Rosenheim (Heimbeck)

1.450

Zitherclub Rosenheim e.V.

580

Stadtkapelle 12.200Volkstanzkreis 580

Männergesangsverein Liederkranz Aising e.V.

580

Con-Brio-Chor e.V. 580Orgelbauverein St. Michael e.V. (Abendmusik Hl. Geist Kirche)

1.493

x SKS 05.07.2011

JuzztFriends e.V. 58041000 26201102/441000/53

0101Förderung Musikpflege an Vereine außerh. Richtlinien

Förderung außerhalb der Kulturförderrichtlinien

960 1.200 1.025

rein freiwillig

Für Vereine / Einrichtungen, die bis 2005 einen Zuschuss erhalten haben.

Tonkünstlerverband 610Jugend musiziert (Regionalausschuss)

350

Eisenbahnermusik-kapelle

65

41000 26201111/441000/531501

Städtische Konzert-Veranstaltungen im KuKo


Verlustausgleich für die Durchführung von Konzertveranstaltungen im Auftrag der Stadt

x

149.000 149.000 149.000

x HFA/Stadtrat jährlich rein freiwillig

41000 26201112/441000/530101

Förderung Konzerte Dritter im KuKo


Mietzuschuss für Veranstaltungen im KuKo x

4.000 4.000 2.300x Kulturamt W.Antrag x rein freiwillig

Karolinen-Gymasium 500Musikverein Rosenheim e.V.

800

B / 14



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Musikschule Rosenheim e.V.

500

Rosenheim I Stamm e.V.500

sonstiges41000 26301100/441000/53

0101Zuschuss Musikschule Musikschule

Rosenheim e.V.Personal- und Betriebskostenzuschuss

x

272.000 272.100 272.100

x Kulturaussch. jährlich rein freiwillig

Gemäß Beschluss SKS vom 13.07.2010 für 5 Jahre um 30.000 Eur erhöhter Zuschuss

41000 26301101/441000/530101

Zuschuss Miete Musikschule

Musikschule Rosenheim e.V.

Mietzuschuss für Drittnutzung von Schulräumen

x13.600 13.600 13.600

rein freiwillig

41000 27301101/441000/530101

Zuschüsse Erwachsenenbildung

Bildungswerk, AWO usw.

Zuschüsse Erwachsenenbildung

x12.140 12.140 12.140


Kath. Bildungswerk x 7.870Ev. Bildungswerk x 2.270KAB Diözesanverband e.V.

x300

Goethe-Gesellschaft Rosenheim e.V.

x1.700

x SKS 05.07.2011

41000 27301102/441000/530101

Zuschüsse Pfarrbüchereien

Büchereizuschussx

10.780 10.780 10.780rein freiwillig

St. Michaelsbund x 10.780 x x SKS 29.11.2005 x41000 28101201/441000/53

1801Kultur- und Förderpreise

Preisträger Förderpreisx

0 5.000 2.500x

Kulturaus-schuss

jährlich x rein freiwillig

41000 28101202/441000/530101

Zuschüsse Kulturprojekte Quartiere Soziale Stadt

verschiedene Kulturschaffende

Zuschuss

x

14.400 14.400 0


41000 28101211/441000/530101

Zuschüsse Trachtenvereine

4.360 4.360 3.270x SKS 29.11.2005 x rein freiwillig

GTEV Rosenheim Stamm I e.V.

x1.090

Trachtenverein D`Innviertler Ro e.V.

x1.090

Trachtenverein D`Kaltentaler Pang e.V. x

1.09041000 28101212/441000/53

0101Zuschuss zu Ehrung der Feldzugteilnehmer

Zuwendung für Böllerschießen x

1.200 1.200 600x SKS 29.11.2005 x rein frewillig

Krieger- und Soldatenkam. Rosenheim

x300

B / 15



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

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Bes

chlu

ss


Volksbund dt. Kriegsgräberfürsorge

x300

41000 28101213/441000/530101

Förderung Heimatpflege - Veranstaltungen im KuKo


Mietzuschuss KuKo

x

0 500 0

x Kulturamt W.Antrag x rein freiwillig

41000 Summe Kulturamt 969.600 1.372.910 1.140.848

41300 27101000/441300/431801

Förderung Dozentenfortbildung

verschiedene Dozenten

Zuschuss zu Fortblidungs-veranstaltungen x

1.000 2.000 158rein freiwillig

41300 Summe Volkshochschule 1.000 2.000 158

50200 450000/530101 Weiterleitung Spenden verschiedene hilfebedürftige Personen

Weiterleitung von Spendenmitteln an die Stadt

x0 0 10.100

rein freiwilligzweckgebundene Spenden in gleicher Höhe

50200 31569001/450000/530101

Zuschüsse an Sozialdienste

56.200 56.200 56.200bedingt freiwillig

Diakonisches Werk RO Zuschuss zu Personalkosten Schuldnerberatung x

56.200 56.200 56.200x §§ 10,11 SGB XII x

Haupt- und Finanzaus.

19.4.88

50200 31545002/450000/530101

Beratungsstelle DW Königseestr.

Diak. Werk RO für BeratungsstelleNichtsesshafte

Zuschuss zur Beratungsstelle x

16.400 16.400 16.400x § 5 SGB XII x x

Haupt- und Finanzaussch.

24.3.87 bedingt freiwillig

50200 31569002/450000/530101

DW / Arbeitslosen-initiative

Diakonisches Werk RO

Zuschuss zur Arbeitsloseninitiative

x7.700 7.700 7.700

x rein freiwillig

50200 31545001/450000/530101

DW / Obdachlosen-betreuung

Diak. Werk RO Zuschuss zum Betrieb der Obdachlosen-betreuungsstelle

x100.000 94.600 107.308

x xHaupt- u. Finanz-

ausschuss20.5.92 bedingt freiwillig

50200 31569003/450000/530101

Zuschuss DW Betreuungsverein

Diakonisches Werk Betreuungsverein, Zuschuss zu Personal- und Betriebskosten

x17.900 17.900 17.900

x xHaupt- und

Finanzaussch.bedingt freiwillig

50200 Zuschüsse für Altenhilfemaßn.

verschiedene Zuschuss für versch. Maßnahmen

x x17.200 17.200 6.146

x Sozialamt nach Antrag bedingt freiwillig

31511002/450000/530101

Verein 'Pro Senioren' Personal- und Sachkostenx

5.000 5.000 287

31511001/450000/530101

verschiedene caritative Einrichtungen

verschiedenes wie z.B.Seniorennachmittage, Kaffeefahrten, Muttertagsfeiern

4.200 4.200 5.859

31511001/450000/530101

Altenhilfeplanx

8.000 8.000 0

B / 16



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

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ss


50200 31511001/450000/530101

Zuschuss Mehrgenerationen-Haus

Arbeiterwohlfahrt Ro Zuschuss zu Betriebskosten Mehrgenerationenhaus AWO

x

10.000 10.000 10.000


50200 31511003/450000/530101

AW - Altenbetreuung Arbeiterwohlfahrt RO Zuschuss Seniorenbe-gegnungsstätte

x33.500 33.500 33.500

xHaupt- und

Finanzaussch.30.8.92 bedingt freiwillig

50200 31511004/450000/530101

Caritas - Altenbetr. Caritas-Seniorenbegeg-nungsstätte

Zuschuss Senioren-begegnungsstätte x

49.100 49.100 49.100x



50200 Zuschüsse für Behindertenmaßn.

x10.400 10.400 4.262

bedingt freiwillig

31531001/450000/530101

Förderverein Schießstattstr.

Sachkostenzuschuss 1.600 1.600 1.600

31531002/450000/530101

Verschiedene Zuschuss 8.800 8.800 2.662

50200 31569004/450000/530101

Zusch. an VdK Kreisverband Rosenheim

VdK Rosenheimx

300 300 300x rein freiwillig

50200 31569005/450000/530101

Frauennotruf Frauennotruf RO Zuschuss für Sachkostenx

6.400 6.400 6.400x


20.06.95 / 23.08.2000

bedingt freiwillig

50200 31569008/450000/530101

Zuschuss Stadtteilarbeit Endorfer Au / Obdachlose

Diakonisches Werk RO

Zuschuss Stadtteil-arbeit Endorferau

x

35.800 35.800 35.800

x bedingt freiwillig

50200 31569006/450000/530101

Schwangeren-beratungsstelle

Beratungsstelle Donum Vitae

Zuschuss Schwangeren- Beratung x

30.000 28.000 27.346x

Schwangeren-beratungsG

Pflichtleistung

50200 31569007/450000/530101

Diak. Werk / Telefonseelsorge

Diak. Werk Telefonseelsorge

Telefonseelsorgex


50200 31545000/450200/530101

Diakonisches Werk Beratungsstelle Asyl Betriebskostenzuschuss für sozialpädagogische Betreuung

x

24.000 24.000 1.251

x xHaupt- und

Finanzaussch.17.09.2013 bedingt freiwillig

50200 Summe Sozialamt 425.900 418.500 400.713

51000 36121000/451000/530101

Förderung von Kindern in Tagespflege

diverse kindbezogene Förderung Tagespflege x

15.000 0 3.598x Pflichtleistung

51000 36621000/451000/530101

Förderung Betrieb Jugendtreffs

Stadtjugendring Übernahme Mietkosten Stadtjugendring für JUZ, Jugendfreizeitgelände, Jugendtreff Energy und Happing

x

157.000 128.000 127.525

xArt.19 Abs. 7

BayKJHGx bedingt freiwillig

JUZ und Jugendfreizeitgelände sind in städtischem Eigentum

B / 17



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51000 36221000/451000/530101


Stadtjugendring Zuschuss zu Kosten Geschäftsstelle x


51000 36221000/451000/530101


Stadtjugendring Zuschuss zu Kosten Team Süd: Kinder- und Jugendkultur, Projektarbeit, Energy & Schülercafe, Happing

x

466.000 460.000 455.200

x rein freiwillig

51000 36221000/451000/530101


Stadtjugendring Zuschuss zu Kosten Team Nord: JUMP, Erlenau, Turmcafe & Saal, Lokschuppen, Hüttenstadt

x

388.000 385.000 375.000

x rein freiwillig

51000 36621000/451000/530101


St. Vinzentiusverein e.V.

Personalkostenzuschuss für Jugendtreffs x

100.400 97.300 93.000x Stadtrat 19.07.00 rein freiwillig

51000 36631000/451000/530101

Förderung Stadtjugendring allgemein

Stadtjugendring Personalkostenzuschuss städt. Personal

x

190.000 210.000 191.077

x §74 SGB VIII x x Stadtrat 24.11.1999 bedingt freiwillig

51000 36711000/451000/530101

Einrichtungen der Jugendsozialarbeit

Verein Pro Arbeit Personalkosten Jugendsozialarbeit an Schulen

x422.000 360.000 319.604

x Stadtrat27.11.2002 / 29.02.2012

rein freiwillig

51000 36751000/451000/530101

Erziehungs-, Jugend- und Familienbera-tungsstellen

Ehe-, Partnerschafts- und Familienberatungs-stelle

Personal- und Betriebskostenzusch.

x

4.000 4.000 4.000

x § 16 SGB VIII bedingt freiwillig

51000 36751000/451000/530101


Erziehungsbe-ratungsst. Kath. Caritasverband

Personalkostenzuschuss

x

200.000 200.000 160.000

x § 28 SGB VIII x x HFA 09.12.2003 bedingt freiwillig

51000 36751000/451000/530101


Familienberatungsst. Bildungswerk RO e.V.

Personalkostenzuschuss

x

8.800 8.800 8.800

x § 28 SGB VIII x bedingt freiwillig

51000 36751000/451000/530101


neon - Prävention und Suchthilfe

Zuschuss Suchtpräventionx


51000 36781000/451000/530101

Sozialraumorientierung Diakonisches Werk Zuschuss zu Betriebs- und Personalkosten Stütz- und Förderklasse

x87.000 82.000 88.817


51000 36781000/451000/530101

Sozialraumorientierung Diakonisches Werk Zuschuss zu Kosten Suchtprävention x


B / 18



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51000 36781000/451000/530101

Sozialraumorientierung Pfad für Kinder Zuschuss Ländergremiumx


51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Kath. Kirchenstiftung Christkönig

Personal- und Betriebskostenzuschuss Familienzentrum Christkönig

x

8.000 8.000 8.000

rein freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Soziale Stadt, Startklar Schätzel GmbH

Personal- und Betriebskostenzuschuss "Familie in Bewegung"

x20.000 20.000 20.000

x rein freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Diakonisches Werk Zuschuss Jugendwerkstatt

x10.500 10.500 10.500

x § 74 SGB I,III,VIII bedingt freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Frauen- und Mädchennotruf

Personal- und Betriebskostenzusch.

x7.000 5.100 5.100

x § 14 SGB VIII xJugendhilfeaus-

schuss14.11.2000 bedingt freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Deutscher Kinderschutzbund

Betriebskostenzuschussx

10.500 9.700 9.650x § 16 SGB VIII x

Jugendhilfeaus-schuss


51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Verein Pro Arbeit Personal- und Betriebskostenzusch.

x6.500 6.500 6.500

x § 74 SGB VIII bedingt freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse ESV Rosenheim Personal- und Sachkosten Funktionsgebäude ESV RO

x

31.000 25.000 31.789

rein freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Schwerpunktträger der sozialraumorientierten Jugendhilfe in Rosenheim

Personal- und Sachkosten Freiwilligenagenturen

x

60.000 30.000 0

rein freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Familienpflegewerk Zuschuss häusliche Pflege

x4.000 0 0

rein freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Div. Veranstalter Zuschüsse zu Ferienmaßnahmen (Erholungspflege)

x15.000 15.000 4.153

x §74 SGB VIII x bedingt freiwillig

51000 Summe Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 2.609.200 2.462.900 2.218.813

51100 36511000/451100/530101

Kindbez. Förderung Kindertagesstätten allg.

Kindbez. Förderung an Träger freigemeinnütziger Kindergärten (mit eigenen Gebäuden) gemäß Art. 18 BayKiBiG

x

4.592.800 4.349.100 3.736.151

xArt. 24 BayKiG / Art. 18 BayKiBiG

x Pflichtleistung

n.n Reserve für neue Gruppen 0 218.000 0Kath. Kirchenst. Christkönig

für KiGa Christkönigx

538.000 522.300 513.555

Kath. Kirchenst. St. Hedwig

für KiGa St. Hedwigx

178.800 173.500 165.457

B / 19



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Kath. Kirchenstiftung Pang

für KiGa St. Josef/Pangx

280.800 272.600 252.888

Kath. Kirchenst. St. Josef / Oberwöhr

für KiGa St. Josef / Oberwöhr

x237.700 171.300 163.906

Verein für Waldorfpädagogik

für Waldorf-Kindergartenx

210.900 204.700 155.693

Kath. Kirchenst. St. Michael

für KiGa St. Michaelx

556.700 540.400 533.820

Kath. Kirchenst. St. Nikolaus

für KiGa St. Nikolausx

374.100 363.200 356.602

Kath. Kirchenstiftung Pfaffenhofen

für KiGa Pfaffenhofenx

Montessori Förderverein e.V.

für Montessori Kindergarten

x195.100 189.400 170.267

Elterninitiative Netz für Kinder e.V.

Netz für Kinder Rappelkistex

134.200 130.200 152.638

Gemeinnützige Gesellschaft "Sozialprojekt" mbH

Netz für Kinder Kinderinselx

69.300 67.200 58.345

AWO Krippe Kleine Bären x 174.300 169.200 162.636AWO Krippe Frühlingstraße x 311.300 302.200 87.644Studentische Elterninitiative e. V.

Krippe Studentenflöhex

122.600 50.500 49.129

Diakonisches Werk Kiga SVE x 151.800 149.700 125.443AWO Krippe Erlenau x 347.700 337.500 327.913Diakonisches Werk Krippe Glühwürmchen

(Mühlbachbogen)x

341.500 130.000 28.263

andere Gemeinden / Träger

Gastkinderregelung 368.000 357.200 431.952

51100 36511000/451100/530101

Kindbez. Förderung und Defizitausgleich Krippe Klinikum

Klinikum Rosenheim Personal- und Betriebs-kostenzuschuss für Kinderkrippe

x374.400 356.700 298.747

x Art. 18 BayKiBiG x x Pflichtleistung

51100 36511000/451100/530101

Kind und Werk Bastelwerkstatt Kind und Werk e.V.

Zuschuss zu Kosten Kinderbetreuung

x25.000 25.000 25.000

x § 24 SGB VIII x HFA 12.12.2000 bedingt freiwillig

51100 36511000/451100/530101

Zuschuss Spielgruppen Spielgruppen in den Stadtteilen Kastenau, Aising, Pang, sowie Spielgruppe des evang. Bildungswerkes

Zuschuss zu Personal- und Betriebskosten

x

3.000 3.000 0

x § 24 SGB VIII IV/51 wie Antrag bedingt freiwillig

51100 36511000/451100/530101

Mietzuschuss Krippe AWO

Arbeiterwohlfahrt Mietzuschuss bzw. Zuschuss zu Erbbauzinsen

x0 0 7.000


B / 20



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51100 36511000/451100/530101

Leistungspauschale an Kindertagesstätten / Freie Träger

freie Träger von Kindertagesstätten

Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss)

x

425.200 557.600 280.832

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /

29.03.2006x rein freiwillig

n.n. 20.000 239.800 0Kath. Kirchenst. Christkönig

für KiGa und KiHo Christkönig

48.800 39.300 39.276

Kath. Kirchenst. St. Michael

für KiGa St. Michael 56.300 46.600 46.514

Kath. Kirchenst. Pang für KiGa Pang 35.400 30.100 29.963Verein für Waldorf-Pädagogik

für Waldorf-Kindergarten 28.200 22.900 18.512

Montessori Förderverein e.V.

für Montessori-Kindergarten

15.000 12.700 12.576

Kath. Kirchenst. St. Nikolaus

für KiGa St. Nikolaus 37.400 30.800 31.156

Kath. Kirchenst. St. Josef / Oberwöhr

für KiGa Oberwöhr 26.400 21.000 18.672

Arbeiterwohlfahrt für Kinderkrippen Frühlingstraße, Erlenau und "Kleine Bären"

76.300 51.800 42.703

Kath. Pfarramt St. Hedwig

für KiGa St. Hedwig 19.000 16.200 16.349

Netz für Kinder für Rappelkiste 11.600 9.700 10.406Sozialprojekt für Kinderinsel 5.100 4.200 4.107Diak. Werk Ro e.V. für Kiga SVE 1.400 1.300 1.185Studentische Elterninitiativen e. V.

für Krippe Studentenflöhe 11.300 7.500 4.784

Diankonisches Werk für Krippe Glühwürmchen (Mühlbachbogen)

27.000 18.600 4.629

Kath. Kirchenstiftung Pfaffenhofen

für KiGa Schechen 6.000 5.100 0

51100 36511000/451100/530101

Zuschuss zum Bauunterhalt freier Träger in eigenen Gebäuden

freie Träger von Kindertagesstätten

Zuschuss zum notwendigen Bauunterhalt

x

10.000 85.000 0

x rein freiwillig

51100 Summe Kindertageseinrichtungen allgemein 5.430.400 5.376.400 4.347.730

51103 36531000/451103/530101

Kindbez. Förderung KiGa Happing

Arbeiterwohlfahrt für Kindergarten Happing

Kindbez. Förderung für Kiga Happing x

514.100 432.400 484.277x

Art. 24 BayKiG / Art. 18 BayKiBiG

x Pflichtleistung

51103 36531000/451103/530101

Leistungspauschale KiGa Happing

Arbeiterwohlfahrt Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. KiGa Happing

x30.000 26.900 26.993

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /

29.03.2006rein freiwillig

B / 21



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51103 36531000/451103/530101

unentgeltliche Überlassung städtischer Gebäude

Arbeiterwohlfahrt für KiGa Happing

Wert der unentgeltlichen Gebäudeüberlassung als fiktiver Zuschuss

x

49.200 44.700 44.700

x rein freiwilligSachleistung nach allg. Zuschuss- und Förderrichtlinien

51103 Summe Kindergarten Happing 593.300 504.000 555.970

51104 36531000/451104/530101

Kindbez. Förderung KiGa Noahs Arche (Aisingerwies)

Evang. luth. Kirchen-gemeinde

Kindbez. Förderung f. KiGa Noahs Arche (Aisingerwies)

x378.700 367.600 236.652


x Pflichtleistung

51104 36531000/451104/530101

Leistungspauschale KiGa Noahs Arche (Aisingerwies)


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga Noahs Arche (Aisingerwies)

x

33.100 28.500 22.497

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51104 36531000/451104/530101




x

58.200 52.900 29.300


51104 Summe Kindergarten Noahs Arche (Aisingerwies) 470.000 449.000 288.449

51105 36531000/451105/530101

Kindbez. Förderung KiGa Hl. Familie Kastenau

Kath. PfarramtHl. Familie

Kindbez. Förderung KiGa Hl. Familie Kastenau x

198.300 192.500 172.913x


x Pflichtleistung

51105 36531000/451105/530101

Leistungspauschale KiGa Hl. Familie Kastenau

Kath. Pfarramt Hl. Familie KiGa Kastenau

Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga Hl. Familie Kastenau

x

19.800 18.800 18.262

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51105 36531000/451105/530101


Kath. Pfarramt Hl. Familie KiGa Kastenau


x

26.000 23.700 23.700


51105 Summe Kindergarten Hl. Familie Kastenau 244.100 235.000 214.875

51106 36531000/451106/530101

Kindbez. Förderung KiGa und Hort St. Quirin Fürstätt

Kath. Caritas-Zentrum Kiga St. Quirin

Kindbez. Förderung KiGa und Hort St.Quirin Fürstätt x

723.700 674.700 650.601x


x Pflichtleistung

51106 36531000/451106/530101

Leistungspauschale KiGa und Hort St. Quirin

Kath. Caritas-Zentrum Kiga St. Quirin

Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga und Hort St. Quirin

x

53.600 50.800 48.808

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51106 36531000/451106/530101


Kath. Caritas-Zentrum Kigarten St. Quirin


x

73.100 66.400 66.400


B / 22



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51106 Summe Kindergarten+Hort St. Quirin Fürstätt 850.400 791.900 765.809

51107 36531000/451107/530101

Kindbez. Förderung KiGa Apostelkirche, Hailerstr.

Evang. Kirchengemeinde Apostelkirche

Kindbez. Förderung KiGa Apostelkirche, Hailerstr. x

287.800 279.400 248.024x


x Pflichtleistung

51107 36531000/451107/530101

Leistungspauschale KiGa Apostelkirche, Hailerstr.


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga Apostelkirche, Hailerstr.

x

32.400 30.700 30.036

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51107 36531000/451107/530101




x

49.500 45.000 45.000


51107 Summe Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße 369.700 355.100 323.060

51108 36531000/451108/530101

Kindbez. Förderung KiGa Klabautermann, Innstr.

Diakon. Werk RO e.V.KiGa Klabautermann, Innstraße

Kindbez. Förderung KiGa Klabautermann, Innstr.

x

452.400 439.200 419.156


x Pflichtleistung

51108 36531000/451108/530101

Leistungspauschale KiGa Klabautermann, Innstr.


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga Klabautermann, Innstr.

x

32.000 28.900 28.876

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51108 36531000/451108/530101



Wert der unentgeltlichen Gebäudeüberlassung als fiktiver Zuschuss x

44.300 40.300 40.300


51108 36531000/451108/530101

Mietzuschuss Container


Mietzuschuss Container

x

10.000 10.000 9.753

rein freiwillig

51108 Summe Kindergarten Klabautermann, Innstraße 538.700 518.400 498.085

51109 36531000/451109/530101

Kindbez. Förderung KiGa Hl. Blut

Kath. Pfarramt Heilig Blut KiGa Heilig Blut

Kindbez. Förderung KiGa Hl. Blut x

479.800 465.800 428.256x


x Pflichtleistung

51109 36531000/451109/530101

Leistungspauschale KiGa Hl. Blut

Kath. Pfarramt Heilig Blut KiGarten Heilig Blut

Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga Hl.Blut

x38.200 36.100 35.932

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


B / 23



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51109 36531000/451109/530101


Kath. Pfarramt Heilig Blut KiGarten Heilig Blut


x

55.600 50.500 50.500


51109 Summe Kindergarten Hl. Blut 573.600 552.400 514.688

51110 36531000/451110/530101

Kindbez. Förderung KiGa Villa Kunterbunt Endorfer Au

Diakon. Werk RO e.V.KiTa Villa Kunterbunt

Kindbez. Förderung KiGa Villa Kunterbunt Endorfer Au

x0 0 159.982


x x Pflichtleistungab 2014 zusammengefasst als Haus für Kinder

51110 36531000/451110/530101

Kindbez. Förderung Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au


Kindbez. Förderung Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au

x0 0 94.042

x Art. 18 BayKiBiG x x Pflichtleistungab 2014 zusammengefasst als Haus für Kinder

51110 36531000/451110/530101

Kindbez. Förderung Haus für Kinder Villa Kunterbunt Endorfer Au


Kindbez. Förderung Haus für Kinder Villa Kunterbunt Endorfer Au

x

526.800 511.400 148.469

x Art. 18 BayKiBiG x x Pflichtleistungbis 2013 getrennt nach Hort und Kindergarten

51110 36531000/451110/530101

Leistungspauschale KiGa/Hort Endorfer Au


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für KiGa/KiHo Villa Kunterbunt Endorfer Au

x

40.800 35.700 34.558

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51110 36531000/451110/530101




x

88.800 80.600 59.800


51110 Summe Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt E ndorfer Au 656.400 627.700 496.851

51111 36531000/451111/530101

Kindbez. Förderung KiGa Arche Noah, Küpferling

Kath. Kirchenstiftung Christkönig KiGa Arche Noah, Küpferling

Kindbez. Förderung KiGa Arche Noah, Küpferling

x

514.100 499.100 475.309


x Pflichtleistung

51111 36531000/451111/530101

Leistungspauschale KiGa Arche Noah, Küpferling


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für KiGa Arche Noah, Küpferling

x

48.200 44.100 44.472

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51111 36531000/451111/530101




x

49.400 44.800 44.800


51111 Summe Kindergarten Arche Noah, Küpferling 611.700 588.000 564.581

51201 36531000/451201/530101

Kindbez. Förderung Hort Jonathan, Innsbrucker Str.

Nachbarschaftshilfe Rosenheim

Kindbez. Förderung für Hort Jonathan, Innsbrucker Str.

x524.000 442.200 406.082


x Pflichtleistung

B / 24



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51201 36531000/451201/530101

Leistungspauschale Hort Innsbrucker Str.


Leistungspauschale für Hort Jonathan, Innsbrucker Str.

x34.000 32.100 27.815

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51201 36531000/451201/530101




x

49.600 45.000 45.000


51201 Summe Hort Jonathan, Innsbruckerstraße 607.600 519.300 478.897

51203 36531000/451203/530101

Kindbez. Förderung Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße


Kindbez. Förderung Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße

x192.100 186.500 204.203


51203 36531000/451203/530101

Leistungspauschale Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für Kinderhaus Aising

x

15.800 14.900 15.509

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51203 36531000/451203/530101




x

34.500 31.300 31.300


51203 Summe Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 242.400 232.700 251.012

51204 36531000/451204/530101

Kindbez. Förderung Kinderhaus Aising


Kindbez. Förderung Kinderhaus Aising x

422.700 410.300 462.071x Art. 18 BayKiBiG x x Pflichtleistung

51204 36531000/451204/530101

Leistungspauschale Kinderhaus Aising


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für Kinderhaus Aising

x

45.700 43.200 46.655

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51204 36531000/451204/530101


Nachbarschaftshilfe für Kinderhaus Aising


x

77.200 70.100 70.100


51204 Summe Kinderhaus Aising 545.600 523.600 578.826

51205 36531000/451205/530101

Kindbez. Förderung Hort Taka Tuka Land Happing

Arbeiterwohlfahrt KV RO

Kindbez. Förderung Hort Taka Tuka Land Happing x


51205 36531000/451205/530101

Leistungspauschale Hort Taka Tuka Land Happing


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für Hort Taka Tuka Land Happing

x

15.600 14.500 15.388

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


B / 25



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51205 36531000/451205/530101




x

36.500 33.100 33.100


51205 Summe Hort Taka Tuka Land Happing 291.100 249.100 270.565

51206 36531000/451206/530101

Kindbez. Förderung Hort "Am Entenbach" Erlenau


Kindbez. Förderung Hort "Am Entenbach" Erlenau einschl. KiGa Erlenau x

290.000 269.200 293.565


51206 36531000/451206/530101

Leistungspauschale KiGa Erlenau und Hort "Am Entenbach" Erlenau


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für KiGa Erlenau und Hort "Am Entenbach" Erlenau

x

25.300 23.900 24.471

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51206 36531000/451206/530101




x

44.000 39.900 39.900


51206 Summe Hort "Am Entenbach" Erlenau 359.300 333.000 357.936

51207 36531000/451207/530101

Kindbez. Förderung Kinderkrippe Meranerstr.

Caritas Kindbez. Förderung Krippe "Am Keferwald", Meranerstr.

x290.100 297.300 40.215


51207 36531000/451207/530101

Leistungspauschale Kinderkrippe Meraner Straße

Caritas Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für Kinderkrippe "Am Keferwald", Meranerst.

x

24.000 18.300 4.569

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51207 36531000/451207/530101


Caritas Wert der unentgeltlichen Gebäudeüberlassung als fiktiver Zuschuss

x

49.000 44.500 0


51207 Summe Krippe "Am Keferwald", Meranerstr. 363.100 360.100 44.784

51209 36531000/451209/530101

Kindbez. Förderung Kinderkrippe Aising


Kindbez. Förderung Krippe Aising x


51209 36531000/451209/530101

Leistungspauschale Kinderkrippe Aising


Leistungspauschale für Kinderkrippe Aising

x24.000 17.700 4.408

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /


51209 36531000/451209/530101




x

50.700 46.100 0


B / 26



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


51209 Summe Krippe Aising 367.000 355.600 65.996

60000 52201300/660000/532801

Zuschuss EOF-Programm Argonnenstr.

Bauherren Einkommensorientierte Förderung des Wohnungsbaus

x15.000 15.000 12.670

x x x PflichtleistungEinnahmen in gleicher Höhe

60000 52201400/660000/532801

Zuschuss EOF-Programm Hohenofenerstr.


x7.000 7.000 6.584


60000 52201500/660000/532801

Zuschuss EOF-Programm Endorfer Au Str. 19


x13.000 13.000 11.989


60000 52201800/660000/532801

Zuschuss EOF-Programm Vorarlbergweg


x7.000 7.000 6.144


60000 52201800/660000/532801

Zuschuss EOF-Programm Finsterwalderstraße 58-74


x

218.000 55.000 0


60000 Summe Bauverwaltungsamt 260.000 97.000 37.387

61000 51102100/661000/531301

Umlage Regionaler Planungsverband

Regionaler Planungsverband Südostoberbayern

Verbandsumlagex

6.000 6.000 5.539x BayLplG Pflichtleistung

61000 661000/531801 Förderbetrag "Rosenheimer Holzbaupreis"

RosenHeimKreis e.V. Unterstützung "Rosenheimer Holzbaupreis"


61000 51166000/661000/531801

Kommunales Förderprogramm StBF Altstadt Ost

verschiedene Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen x

18.500 0 0rein freiwillig

61000 Summe Stadtplanungsamt 26.000 7.500 5.539

66000 55206200/666000/531301

Umlagen an Zweckverbände

GUZV Rosenheim (Zweckverband zur Unterhaltung von Gewässern 3. Ordnung Rosenheim)

Zweckverbandsumlage

x

4.900 4.900 4.935

x Pflichtleistung

66000 54701100/666000/531801

Betriebszuschuss Fahrradverleih

Betreiber Fahrradstation

Zuschuss zur Fahrradstation/ Fahrradverleih

x19.300 19.300 13.300

x x Hauptaussch.12.12.00 / 27.01.15

rein freiwillig

66000 Summe Tiefbauamt 24.200 24.200 18.235

B / 27



Dem Grunde

nach


EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


67000 12201100/667000/530101

Zuschuss IG Mensch und Tier e.V.

Interessengemein-schaft Mensch u. Tier e.V.

Katzenbetreuung und Zuschuss x


67000 12201100/667000/530101

Zuschuss THW THW Helfervereinigung e.V.

Zuschuss Motorbootfahrt Bay. Tour Natur x


67000 12201100/667000/530101

Zuschuss Kaninchenzuchtverein

Kaninchenzuchtverein Kolbermoor e.V.

Zuschuss Jubiläumsausstellung x


67000 12201100/667000/530101

Zuschuss Geflügelzuchtverein

Geflügelzuchtverein Bad Aibling und Umgebung

Zuschuss Kreisschau RO x


67000 Summe Umwelt- und Grünflächenamt 1.200 1.200 1.450

29100 229100/530101 Zuwendungen für stiftungsgemäße Zwecke - Vermächtnis Butsch

verschiedene Zuschuss nach Satzung Vermächtnis Butsch

x

1.000 1.600 1.384

x x Stadtrat 23.07.1975 rein freiwilligEinnahmen in gleicher Höhe

29200 229200/530101 Zuwendungen für stiftungsgemäße Zwecke -Tokoro-Stiftung

verschiedene Zuschuss nach Satzung Sozialstiftung Anton Kopmann

x

1.200 1.900 2.748

x xHaupt- und

Finanzaussch.23.07.1996 rein freiwillig

Einnahmen in gleicher Höhe

29300 229300/530101 Zuwendungen für stiftungsgemäße Zwecke -Kögl- Stiftung

verschiedene Zuschuss nach Satzung Kögl-Stiftung

x

3.900 5.800 8.218

x x Stadtrat 17.03.1999 rein freiwilligEinnahmen in gleicher Höhe

29500 229500/530101 Zuwendungen für stiftungsgemäße Zwecke -Nachlass Popp

verschiedene Zuschuss nach Vermächtnis/Testament

x

1.800 2.600 4.517

x 30.07.1990 rein freiwilligEinnahmen in gleicher Höhe

29* Summe fiduziarische Stiftungen 7.900 11.900 16.867

Gesamtsumme 20.796.600 23.041.460 21.561.060

davon vertraglich gebunden 3.400.900 3.459.800 2.875.667

davon rein freiwillig 6.567.950 7.218.460 6.192.805

E / 1

Erläuterungen zum Haushalt

Haushaltsvermerke (Deckungsfähigkeit,

Zweckbindung)

E / 3

Erläuterungen zu den einzelnen Teilhaushalten des H aushaltsplans bzw. zu den Budgets Haushaltsvermerke:

Ergebnishaushalt Folgende Teilhaushalte werden zu Budgets (Bewirtschaftungseinheiten) zusammengefasst:

- Budget 1 – Steuern: Teilhaushalt 28000

- Budget 2 – Allgemeine Verwaltung (Stadtrat, OB und Dez. I): Teilhaushalte 00000, 00010, 01000, 10100, 11000,14000, 15000

- Budget 3 – Finanzverwaltung (Dez. II - Ämter 20, 21, 23): Teilhaushalte 20000, 21000, 23000

- Budget 4 – öffentliche Sicherheit (Dezernat III): Teilhaushalte 31000, 32100, 32300, 32320, 32400, 33000, 33300, 34100, 34200, 63100

- Budget 5 – Schule und Sport (Dezernatsleitung IV; Schul- und Sportamt): Teilhaushalte 40100, 40111, 40112, 40113, 40114, 40121, 40131, 40141, 40142, 40143, 40151, 40161, 40162, 40171, 40172, 40173, 40200, 40211, 40212, 40221

- Budget 6 – Wissenschaft, Forschung, Kultur (Kulturamt): Teilhaushalte 41000, 41200, 41300, 41400, 41500, 41600

- Budget 7 – Soziale Sicherung (Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt): Teilhaushalte 50200, 50600

- Budget 8 – Kinder- und Jugendhilfe (Amt für Kinder, Jugendliche und Familien): Teilhaushalte 51000, 51100, 51101, 51102, 51103, 51104, 51105, 51106, 51107, 51108, 51109, 51110, 51111, 51112, 51201, 51203, 51204, 51205, 51206, 51207, 51208, 51209, 51211

- Budget 9 – Bauverwaltung (Dezernat VI): Teilhaushalte 60000, 61000, 65000, 66000, 67000, 67100, 67200

- Budget 10 - Zentrales Immobilienmanagement (Dez. II - Amt 24): Teilhaushalt 24000

Mehrerträge eines Budgets dürfen zur Deckung von Mehraufwendungen des gleichen Budgets verwendet werden und erhöhen die Ansätze.

Nachrichtlich: Hinweis auf § 20 Abs. 1 Satz 1 KommHV-Doppik Die Aufwendungen des Ergebnishaushalts, die zu einem Budget gehören, sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen für Auszahlungen aus Finanzierungstät igkeit – Umschuldungen:

Mehreinzahlungen für Darlehensumschuldungen sind zweckgebunden für Mehrauszahlungen bei Darlehensumschuldungen. Die Sachkonten für die ordentliche Tilgung von Krediten sind gegenseitig deckungsfähig.

E / 4

Erläuterungen für Investitionsauszahlungen allgemei n:

Die Sachkonten innerhalb einer Investitionsnummer sind gegenseitig deckungsfähig. Erläuterungen für spezielle Investitionsauszahlunge n:

Erläuterungen für Auszahlungen „Jahrespauschale Kli nikum“: Die Sachkonten der Investitionsnummern - 20920010 Investitionszuschuss Klinikum - 20920011 Tilgungszuschuss Klinikum - 20920012 Investitionszuschuss Klinikum - örtl. Beteiligung sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen für Auszahlungen Grunderwerb: Die Sachkonten der Investitionsnummern - 23603801 Straßengrunderwerb Gutachterkosten allgemein - 23603802 Straßengrunderwerb Pauschale - 23881010 Grunderwerb unbebaut Pauschale sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Grunderwerbs-Sachkonten anderer Investitionsnummern. Mehreinzahlungen bei der Investitionsnummer 23890010 Flächenmanagement dürfen zur Deckung von Mehrauszahlungen der gleichen Investitionsnummer verwendet werden. Die Mehreinzahlungen erhöhen die Auszahlungsansätze.

Erläuterungen für Auszahlungen Straßenerneuerungen im Zusammenhang mit Maßnahmen der Stadtwerke Rosenheim : Die Sachkonten der Investitionsnummer - 66601019 Straßenerneuerungen mit SWRO-Maßnahmen sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Straßenbau-Sachkonten anderer Investitionsnummern.

Erläuterungen für Auszahlungen Straßenbaumaßnahmen Verbesserung Breitbandnetz: Die Sachkonten der Investitionsnummer - 66601021 Verbesserung Breitbandnetz sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Straßenbau-Sachkonten anderer Investitionsnummern.

Sonstige Erläuterungen: Hinweise zu fehlenden Unterlagen bei der Veranschlagung von Investitionen und die Begründung, warum eine Veranschlagung trotzdem erfolgt ist, sind im Investitionsprogramm bei der jeweiligen Maßnahme angebracht.

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S t e l l e n p l a n

Teil A

Beamte

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Teil A: Beamte Stellenplan

Wahlbeamte und sonstige Beamte

Besoldungs-gruppe

Zahl der Stellen 2015


Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30.06.2014

Erläuterungen insgesamt

darunter

mit Amtszulage

bei Stellenober-

grenzen nicht berücksichtigt

1 2 3 4 5 6 7 8

Wahlbeamte B 7 / B 3 2,00 2,00 2,00 2,00 Oberbürgermeisterin, Dez. I (berufsm. Stadtrat)

sonstige Beamte A 16 1,00 1,00 1,00 1,00

A 15 4,00 1,00 2,00 5,00 5,00 Lehrer (2 Personen)



A 12 23,09 20,64 21,19

A 11 25,49 3,24 27,74 26,60 Lehrer (4 Personen)

A 10 15,82 12,33 10,70

A 9 29,53 5,00 27,03 28,16

A 8 10,75 12,75 12,53

A 7 17,44 15,67 14,50

A 6 1,00 1,00 1,00

A 5

insgesamt 176,39 9,00 37,51 171,97 167,48

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Stellenplanübersicht gemäß Art. 26 BayBesG Kommune: Stadt Rosenheim

Haushaltsjahr: 2015

BesGr Zahl der Stellen für Beamte nicht berücksich-tigt gemäß Art. 26 Abs.

2 Nr. 3 - Lehrkräfte

maßgeb-lich für Berech-

nung (=Spalten 2 - 7)

davon 5% für A15,

1,5 % A16 und B2

(Art. 26 Abs. 1)

gerundet (Art. 26 Abs.

7 Satz 1)

Alternative nach § 26

Abs. 4: A15 3

Stellen A16 5

Stellen

Maßgeb-liche

Stellen- obergren-

zen (Spalten 10

oder 11)

Überschreitung (-) /

Unterschreitung (+)

(Spalten 12 minus 8)

Beamte

darunter Stellen mit Amtszulage

darunter Stellen gemäß Art. 26 Abs. 3

Nr. 1 - Feuerwehr

darunter Stellen gemäß Art. 26 Abs. 3

Nr. 2 – Eigenbetriebe

darunter Stellen

gemäß Art. 26 Abs. 3 Nr.

6 - volle Kostener-stattung

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

A16 1 1 1 2,33 2 5 5 + 4

A15 4 1 2 2 7,75 8 3 3 + 1

A14 5 1 2 2 3

A13 46 1 33 13

A12 26 1 26

A11 30 1 4 26

A10 18 18

A9 29 5 2 1 29

A8 14 2 14

A7 20 8 20

A6 3 3

Summe 196 9 13 2 2 41 155

Anmerkung: Bei der Zählung der Beamtenstellen erfolgte keine Umrechnung von Teilzeitstellen auf Stellenanteile.

P / 4

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Teil B

Beschäftigte nach TVöD

P / 6

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Teil B: Gesamtübersicht Beschäftigte nach TVöD Ia. Verwaltung

Entgelt- gruppe




E r l ä u t e r u n g e n

Allgemein A 16 1 1 1 15 0 0 0 14 3 3 3 13 17,43 10,93 12,14 12 13,64 14,97 14,06 11 20,93 24,87 22,12 10 22,01 22,50 21,06 9 67,78 74,79 65,74 8 69,03 61,67 61,75 7 6 76,15 84,18 74,62 5 48,25 45,99 43,07 4 2 2 2 3 18,53 19,15 14,31 2Ü 2,10 2 10,15 10,21 7,65 1 0,21 0,26 0,25 Summe 370,11 375,52 344,87

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Teil B: Gesamtübersicht Beschäftigte nach TVöD Ib. Verwaltung

Entgelt- gruppe





Sozial - und Erziehungsdienst

S 18 S 17 4 4 4 S 16 Ü S 16 2 1,52 1 S 15 5,52 4 4,30 S 14 11,07 9,64 9,26 S 13 Ü 1,50 2,50 1,97 S 13 1 S 12 Ü 2,54 1 2,45 S 12 2,72 2,77 2,72 S 11 Ü 3,77 2 2,78 S 11 1,51 2,23 2,23 S 10 1 3 0,92 S 9 S 8 0,50 1,50 0,47 S 7 S 6 18,30 13,30 15,74 S 5 S 4 1 1 1 S 3 16,50 19,83 18,68 S 2 Summe 71,93 68,29 68,52

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Teil B: Gesamtübersicht Beschäftigte nach TVöD II. Stadt- entwässerung

Entgelt- gruppe





15 14 13 1 1 0,85 12 4 4 2,95 11 10 1 1 1 9 2 3 3,95 8 12 12 10,51 7 6 6 4 3,69 5 12 13 11,83 4 3 2Ü 2 1,25 1,25 0,57 1 Summe 39,25 39,25 35,35

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Teil B: Gesamtübersicht Beschäftigte nach TVöD III. Baubetriebshof

Entgelt- gruppe





15 14 13 12 11 2 2 2 10 9 3 2 2 8 9 10 9,64 7 3 3 3 6 14 14 13,65 5 47 45 43,18 4 21 22 21 3 17 19 17 2Ü 1 1 1 2 6,25 6,25 5,31 1 Summe 123,25 124,25 117,78

P / 10

P / 10

P /

P /

11

11


Teil C

Aufteilung der Stellen nach

Teilhaushalten

I. Beamte

II. Beschäftigte

P /

P /

12

12

Stellenplan - Übersicht nach Teilhaushalten: I. Beamte

Wahl-beamte

Teil-haushalt Bezeichnung der Teilhaushalte A16 A15 A14 A13 A12 A11 A10 A9 A8 A7 A6 A5

00000 Stadtrat/Oberbürgermeisterin B7*)

00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 1,53 0,28

01000 Dezernatsleitung/Wirtschaftsförderung B3*)

0,75

10100 Hauptamt/Zentrale Dienste 2,00

2,53

1,00

11000 Personalamt 1,00 2,00 1,00 1,00 1,00

14000 Rechnungsprüfungsamt 1,00 3,00 1,00

15000 EDV

1,00 3,00 1,00 1,00


3,00

3,00 2,00 3,00 1,00 2,00

21000 Stadtkasse 1,00 1,00

2,00 1,53

23000 Liegenschaftsamt 1,00 1,53


1,53 1,00 1,00 1,00 31000 Verkehrsamt

1,00 1,00

2,00

1,00

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs- und Gewerbewesen

1,00

1,00

1,00

5,00 1,00 1,50

32300 Brand- und Katastrophenschutz 1,00 1,00 2,00 2,00 8,00

32320 Integrierte Leitstelle 1,00

1,00

32400 Immissionsschutz, Wasserrecht

2,00 0,50

33000 Einwohnerwesen 1,00 1,00 4,00


1,00

2,53

1,00

40100 Dezernatsleitung IV, Schul- und Sportamt

1,00 1,00 1,00

1,00


2,00*) 1,83*) 28,44*) 3,24*)

40200 Sportmanagement 1,00

41200 Stadtbibliothek

1,41

P /

P /

13

13

Wahl-beamte

Teil-haushalt Bezeichnung der Teilhaushalte A16 A15 A14 A13 A12 A11 A10 A9 A8 A7 A6 A5

41500 Städt. Galerie 0,75

50200 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt 1,00 2,63 1,50 3,00 0,75

50600 Jobcenter 1,00


1,00 1,28 4,82 2,00 1,00

60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt 1,00

1,00 1,50 3,00


1,00 1,00 0,50

65000 Hochbauamt 1,00

66000 Tiefbauamt

1,00

67000 Umwelt- und Grünflächenamt 1,00

0,53


1,00

Baubetriebshof 1,00

Stadtentwässerung 1,00

Summe: 2 1,00 4,00 4,83 41,44 23,09 25,49 15,82 29,53 10,75 17,44 1,00 0,00

Beamte außerhalb des Stellenplans der Ämter

1,08 0,48 0,14 2,05

2,00

*) Ausgesonderte/bei Stellenobergrenzen nicht berüc ksichtigt

P /

P /

14

14

Stellenplan - Übersicht nach Teilhaushalten: IIa . Beschäftige Allgemein Teil-haushalt Bezeichnung der Teilhaushalte A16 15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2Ü 2 1

00000 Stadtrat/Oberbürgermeisterin 1,12 1,00


1,64 1,00 2,20

01000 Dezernatsleitung/Wirtschaftsförderung 1,87 0,64 1,77

10100 Hauptamt/Zentrale Dienste 0,54 2,00 3,00 4,00 6,50 2,00 0,19

11000 Personalamt 3,92 4,00 1,15 0,15

14000 Rechnungsprüfungsamt 1,00

15000 EDV 2,00 8,00 3,00 1,00

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 2,00 1,00 2,00 2,00 2,51

21000 Stadtkasse 1,00 3,00 1,00

23000 Liegenschaftsamt 2,00 0,50 1,00 0,22

24000 Zentrales Immobilienmanagement 1,00 1,00 1,00 1,00 6,00 12,00 2,00 6,38 8,58

31000 Verkehrsamt 2,00 3,00 9,02 6,06 2,55

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs- und Gewerbewesen

0,51 1,00 1,66

32300 Brand- und Katastrophenschutz 1,00 4,00 1,50 2,50

32320 Integrierte Leitstelle 8,00 16,00 4,44

32400 Immissionsschutz, Wasserrecht 1,00 0,51 0,50

33000 Einwohnerwesen 1,00 5,28 2,00 10,11 1,00

36300 Bauordnungsamt 1,00 1,00 0,50 1,00 3,00

40100 Dezernatsleitung IV, Schul- und Sportamt

0,49 1,00 1,00 1,64 2,00 0,50

40161 Mädchenrealschule 5,83 0,77 2,16 3,27 0,85 0,71 0,71

40200 Sportmanagement 1,00

40221 Eisstadion 4,00 1,08 0,21

41000 Kulturamt 1,00 0,51 1,87 0,51 0,21

41200 Stadtbibliothek 1,00 1,00 2,00 1,00 3,14 1,92 0,98 0,59

P /

P /

15

15

Teil-haushalt Bezeichnung der Teilhaushalte A16 15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2Ü 2 1

41300 Volkshochschule 1,00 0,77 1,00 3,54 2,00

41400 Stadtarchiv 1,00 1,00 1,00 0,38 0,18

41500 Städt. Galerie 0,50 1,00 0,33

41600 Städt. Museum 0,78 1,00 0,54 0,37

50200 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt 1,00 1,00 1,00 9,00 4,00 4,51 0,82

50600 Jobcenter 1,00 4,64 3,00


1,00 1,33 1,00 5,63 4,03 1,00 1,51


51102 Kindergarten Stadtmäuse, Zinnkopfstraße

1,00 0,38 0,77


51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße 1,00


1 *) 1,00 1,00 1,00 0,38

61000 Stadtplanungsamt 1,00 2,00 4,00 1,00 3,85 2,00

65000 Hochbauamt 1,00 2,00 2,00 2,00 2,00

66000 Tiefbauamt 1,00 3,00 3,82 1,00 3,00 2,51 1,00

67000 Umwelt- und Grünflächenamt 2,00 1,00 2,00 0,50 0,50 0,12

67200 Bestattungswesen/Friedhof 1,00 1,50 1,00 0,10

Vertretungen, Aushilfen außerhalb des Stellenplans der Ämter

1,00 1,00 0,26 0,50 0,80 0,15 4,00 0,14

gesamt Verwaltung: 1,00 0,00 3,00 17,43 13,64 20,93 22,01 67,78 69,03 0,00 76,15 48,25 2,00 18,53 0,00 10,15 0,21

Stadtentwässerung 1,00 4,00 1,00 2,00 12,00 6,00 12,00 1,25

Baubetriebshof 2,00

3,00 9,00 3,00 14,00 47,00 21,00 17,00 1,00 6,25

*) außertariflicher Vertrag

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16

16

Stellenplan - Übersicht nach Teilhaushalten: IIb. Beschäftige Sozial- und Erziehungsdienst

Teil-haushalt

Bezeichnung der Teilhaushalte S18 S17 S16Ü S16 S15 S14 S13Ü S13 S12Ü S12 S11Ü S11 S10 S9 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2

00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 0,49

50200 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt 0,54

0,51

50600 Jobcenter 1,00


4,00 3,03 11,07

1,00 2,72 2,00 1,00

51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße 1,00 1,00

0,50

7,00 6,00

51102 Kindergarten Stadtmäuse, Zinnkopfstraße 1,00

1,00 0,50

2,63

1,00 1,50

51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße 1,00

1,00 2,67

3,00

51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße 1,00

0,77 6,00

6,00

Vertretungen, Aushilfen außerhalb des Stellenplans der Ämter

gesamt Sozial- und Erziehungsdienst:

0,00 4,00 0,00 2,00 5,52 11,07 1,50 0,00 2,54 2,72 3,77 1,51 1,00 0,00 0,50 0,00 18,30 0,00 1,00 16,50 0,00

P / 17

P / 17

S t e l l e n ü b e r s i c h t

Teil D

Nachwuchskräfte und

informatorisch Beschäftigte

P / 18

P / 18

Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte

Bezeichnung vorgesehen für 2015

(01.10.2015)

beschäftigt am 01.10.2014

Erläuterungen

Anwärter/in nichttechn. Verwaltungsdienst (QE3) 8 8

Anwärter/in techn. Verw.informatikdienst (QE 3) 1 1

Anwärter/in nichttechn. Verwaltungsdienst (QE 2) 4 4

Anwärter/in Archivdienst (QE 2) 0 0

Anwärter/in Bibliotheksdienst (QE 2) 0 0

Bauzeichner/in (Hochbau) 0 0

Fachkraft für Büromanagement noch unklar,

Entscheidung Frühjahr 2015

0 Baubetriebshof

Fachangestellte/r f. Medien- u. Informationsdienste 1 1

Fachinformatiker/in 0 0

Gärtner/in Garten-/Landschaftsbau 4 7 Baubetriebshof

Gärtner/in Staudengärtnerei 0 0 Baubetriebshof

Straßenbauer 0 1 Baubetriebshof

Fachkraft für Abwassertechnik 2 2 Stadtentwässerung

Verwaltungsfachangestellte 12 12

Mechaniker/in für Land- und Baumaschinentechnik 1 1

insgesamt 33 37

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