B AY E R N6/2012 0vorwärts I

BAYERNvorwärtsW W W. B A Y E R N V O R W A E R T S . D E

AUFBRUCHSTIMMUNG

D ie Chance, die CSU in Bayern ander Regierung abzulösen, wa-ren noch nie so gut wie 2013.

Darin waren sich die Mitglieder des Lan-desvorstands auf ihrer Frühjahrsklausureinig. Konzentriert wurden bei der zwei-tägigen Tagung in der Vollmar-Akade-mie in Kochel am See organisatorischeGrundlagen für den Wahlkampf gelegt.

Bildungsgerechtigkeit und solide FinanzenBildungsgerechtigkeit an (Hoch)Schulenund eine solide Finanzpolitik statt un-haltbarer Versprechungen nannte Chris-tian Ude als zwei zentrale Themen derWahlauseinandersetzung. Unter der Fe-derführung von Generalsekretärin Nata-scha Kohnen soll nun ein detailliertesLandeswahlprogramm entstehen. In denmeisten Politikbereichen besteht dafürmit den Beschlüssen der letzten Partei-tage bereits eine solide Basis.

Wahlkampffinanzen: David gegen GoliathFinanziell wird die Auseinandersetzungmit der CSU 2013 erneut ein Kampf Da-vid gegen Goliath. Während die CSU mitdem Geld von Großspendern in eine niedagewesene Materialschlacht ziehenwird, setzt die BayernSPD auf Spendenvon Mitgliedern und Unterstützern undauf die pfiffigere Kampagne. „Wer die Bi-bel kennt, der weiß, wie die Geschichtemit David und Goliath ausgegangen ist“,meint dazu Landesvorsitzender FlorianPronold angriffslustig.

Technische WahlkampfleitungAls Technischen Wahlkampfleiter setzteder Landesvorstand Rainer Glaab ein,der schon bisher in der Landesgeschäfts-stelle für Kampagnen und Veranstaltun-gen zuständig ist. Darüber hinaus wirduns der frühere SPD-Bundesgeschäfts-führer Kajo Wasserhövel im Wahlkampfberaten und seine immense Kampa-gnenerfahrung zur Verfügung stellen.Für den Juni steht nun die Entscheidungüber die Werbeagentur an, die denWahlkampf begleitet. Ihr seht: die Wei-chen werden gestellt, es geht los!

Die nervösen Zuckungen bei der CSUwerden stärker: Schon jetzt wirft dieCSU ihre monströse Wahlkampfmaschi-ne an und versucht verzweifelt, sich mitviel Geld ins Gespräch zu bringen. Sei es,dass man sich über Umfragen freut, dieman zuvor selbst gekauft hat, oder sichdurch eine gescheiterte Facebook-Partybei jungen Leuten anbiedern wollte. Oder dass man sich beschwert, der Bayerische Rundfunk sei in rot-grünerHand, nur weil dort auch mal über dieOpposition berichtet wird. Die unfairenAngriffe auf Christian Ude nehmen zu.Schon jetzt wird klar: 2013 will HorstSeehofer mit den Geldern von Groß-spendern in eine Materialschlacht zie-hen und eine populistische Attackenach der anderen auffahren.Auf dieses Niveau lassen wir uns nichtherab. Wir kontern mit den besseren Argumenten und einem kompetentenund glaubwürdigen Kandidaten, derauch morgen noch dafür steht, was erzuvor gesagt hat. Ironischerweise bestätigt gerade die CSU-Umfrage, dievon Seehofer fast schon hysterisch beju-belt wurde, unseren Kurs: Die beweistnämlich, dass Schwarz-Gelb in Bayernkeine Mehrheit mehr hat, und dass un-sere Kompetenzwerte im Vergleich zurCSU in den letzten Monaten in fast allenBereichen gestiegen sind. Der CSU-Goli-ath hat also allen Grund, nervös zu sein.

Euer

DAVID GEGEN GOLIATH

KLARTEXT

Vollmar-Akademie runderneuertMit dem Landesvorstand konnte Car-men König, Vorsitzende der Georg-von-Vollmar-Akademie, die erste große Gäs-tetagung nach einer umfassenden Sa-nierung der Einrichtung begrüßen. DieVorstandsmitglieder zeigten sich begeis-tert von den modernisierten Zimmern,dem verbesserten Service und der aus-gezeichneten Küche. Alles neu also inKochel – nur der fantastische Blick aufSee und Berge ist noch der gleiche. �

Wer die Bibelkennt, der weiß,wie die Geschichte mitDavid und Goliath ausgegangenist.Landesvorsitzender Florian Pronold

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Florian Pronold, MdBVorsitzender der BayernSPD

Landesvorstand stellt die Weichen für den Landtagswahlkampf 2013

Weichenstellungen in Kochel: LandesvorsitzenderFlorian Pronold, Generalse-kretärin Natascha Kohnenund Christian Ude, designier-ter Spitzenkandidat der BayernSPD für die Landtags-wahl 2013

Für Samstag, 14. Juli, hat der Landesvorstandder BayernSPD den 63. Außerordentliche Lan-desparteitag der BayernSPD mit dem Themen-schwerpunkt „Infrastruktur in Bayern“ in dasAmberger Congress Centrum (ACC) einberu-fen. Alle Mitglieder sind als Gäste herzlich will-kommen.Auszug aus der Vorläufigen Tagesordnung(Stand: 21. Mai):09.30: Einlass 10.30: Eröffnung durch Dr. Thomas Beyer,

Stv. VorsitzenderFormalia

11.15: Satzungsänderungen11.45: Infrastruktur für Bayern:

Bayern voran bringenRede von Christian UdeVorstellung des Leitantrags des Landesvorstands durch Florian Pronold, LandesvorsitzenderAussprache und Abstimmungweitere Antragsberatung

16.00: Schlussworte

LANDESPARTEITAG »INFRASTRUKTUR«

Aktuelle Infos: bayernspd.de

B AY E R NII 6/2012 vorwärts

PETITION GEGEN BETREUUNGSGELDUND FÜR KITAS

D ie Reaktionen auf unsere Petiti-on gegen das Betreuungsgeldund für mehr und bessere Kitas

zeigen: es gibt Aufklärungsbedarf! Und:Es ist ein emotionales Thema, bei demFakten leider viel zu wenig beachtetwerden. Daher einige Klarstellungen:

Kein Kita-Zwang für EinjährigeZuerst und ganz deutlich gesagt: DieBayernSPD ist nicht der Meinung, dassder Staat und seine Einrichtungen Kin-der besser erziehen können als die El-tern. Und es ist auch nicht so, dass dieSPD den Familien vorschreiben will, wiesie ihre Kinder zu erziehen haben. Wirlehnen das Betreuungsgeld ab – wasaber nicht bedeutet, dass wir uns für ei-nen Kita-Zwang für Einjährige einset-zen. Das gehört in das Reich der Mär-chen. Die CSU hingegen tut so, als woll-ten wir die Kinder alle möglichst früh indie Kita stecken. Das stimmt definitivnicht!

Es geht um die KinderUns geht es in der Ablehnung des Be-treuungsgeldes zuallererst um die Kin-der. Es ist wissenschaftlich erwiesen:

Klarstellungen zu einer emotionalen Diskussion

Finanzminister Söder legt Griechen-land den Austritt aus der Euro-Zonenahe. Hat er Recht?Nein. Erstens schließen die EU-Verträgeaus, dass ein Staat aus der EURO-Zoneaustritt. Griechenland müsste die EUganz verlassen. Ein fatales Zeichen fürdie EU als solidarische Wertegemein-schaft. Zweitens: Wenn Griechenlanddie Eurozone verlässt, wird dies eine er-hebliche Auswirkungen auf straucheln-de Staaten wie Spanien, Italien und Portugal haben. Ein Flächenbrand in dergesamten Eurozone würde uns viel teu-rer zu stehen kommen.Welche Folgen hätte der Euro-AustrittGriechenlands für Bayern?Die Folgen wären immens. Banken undVersicherungen hätten mit massivenVerlusten zu kämpfen und eine schwereRezession in der gesamten EU wäre dieFolge. Forderungen der EZB und gewähr-te Finanzhilfen müssten zu 100% abge-schrieben werden. Hinzu kommt dieRolle Deutschlands als Exportnation.Wenn die EU als Absatzmarkt für deut-sche Produkte wegbricht, würde diesunsere Unternehmen hart treffen. Dasgilt gerade für die bayerische Wirtschaft,in der Export ein wichtiger Konjunktur-motor ist. Was ist an dem geforderten Wachs-tums-Paket von Hollande und der SPD-Spitze besser als der Kurs von Merkel?Merkels drakonischer Sparkurs hat denohnehin schon schwachen Konjunktur-und Wirtschaftsmotor der hellenischenRepublik völlig abgewürgt. OhneWachstum können die Griechen ihreSchulden nicht abbauen. Die SPD fordertdaher, den Sparmaßnahmen flankieren-de Investitionsprogramme zur Seite zurstellen, um die Wirtschaftsleistung an-zukurbeln. Das soll nicht über neueSchulden finanziert werden, sondernu.a. über die Einnahmen aus einer Finanztransaktionssteuer.

3 FRAGEN

EWALD SCHURER,

Kitas und Kindergärten tun Kindern gut– sonst würden wir uns doch auch nicht für Kitas stark machen! Es geht unsnicht darum, Kindern ihren Eltern weg-zunehmen und in eine staatliche Ein-richtung zu stecken. Uns geht es darum,dass allen Kinder für ihre Zukunft alleChancen offen stehen – frühkindlicheBildung ist ein Schlüssel dafür.

„Früher ging es auch ohne Kitas“Das stimmt. Früher gab es aber auch grö-ßere Familien und Nachbarn sowie zahl-reiche Nachbarskinder, die sich umei-nander kümmerten. Selten waren Elternganz auf sich alleine gestellt. In der gro-ßen Familie und Dorfgemeinschaftkonnten erzieherische Defizite Einzelnerbesser ausgeglichen werden. Heutzuta-ge sind viele Mütter und Väter Einzel-kämpfer.

Nicht gegeneinander ausspielen!Vertrautes Zusammensein in der Familieund Gruppenleben in der Kita ergänzensich im besten Fall sinnvoll. Dass es hierkein „Entweder-Oder“ gibt, hat die Köl-ner Entwicklungspsychologin LieselotteAhnert gezeigt: Mütter von Kitakindernwidmen sich in der gemeinsamen Zeitihren Kindern deutlich intensiver alsMütter, denen dafür der ganze Tag zurVerfügung steht. In der Bilanz springtgleich viel elterliche Aufmerksamkeitfür die Kinder heraus. Was spricht alsogegen Beides? Morgens Kita, mittagsMama und/oder Papa. So bekommen dieKinder das Beste von Allem. Und ihreMütter/Väter können mindestens halb-tags arbeiten. Warum also das eine Familienmodell verteufeln, wenn beidesprima nebeneinander möglich ist (sofern Kita-Plätze da sind …)? �

MITGLIED DES BUNDESTAGES, BEZIRKSVORSITZENDER VON OBERBAYERNUND STELLVERTRETENDER VORSITZENDERDER BAYERNSPD

Christian Ude: Die Beiträge meiner Facebookseite stammen selbstver-ständlich alle von mir. Überwiegend verfasse ich sie direkt über meiniPhone oder iPad. Ab und an lasse ich sie jedoch auch schon mal von einem Mitarbeiter eintragen, da ich in meiner Funktion als MünchnerOberbürgermeister, Präsident des Deutschen Städtetages und jetztauch noch als designierter Spitzenkandidat der BayernSPD zeitlichsehr eingespannt bin. Aber auch in solchen Fällen stammt der Wort-laut der Nachricht von mir selbst. Der Austausch und die Diskussionmit den Besucherinnen und Besucher meines Profils ist für mich sehrinteressant und spannend und ist und mir deutlich lieber, als eine Facebook-Party, die am Ende fast nur von Medienvertretern und eigenen Mitarbeitern besucht wird.

LIEBER CHRISTIAN, ...

Du hast auch eine Frage an Christian? Maile diese an christian.ude@spd.de.Frage und Antwort werden auf christian-ude.de und im BayernVorwärts veröffentlicht. Christian auf facebook: facebook.com/ude.fuer.bayern.

Christoph Hille, Garching:Aktualisierst du deine Facebookseite selber, oder hast du ein Team dazu?

Gehen mit gutem Beispielvoran: An Infoständen sam-melte der Ortsverein Wei-den-Stadtmitte fleißig Un-terschriften für die Petition!

Der Landesverband schreibt die Stelle einer/eines Verwaltungsangestellten in der Geschäftsstelle Eggenfelden sowie befristet(01.09.2012-31.10.2013) die Stelle eines/einerPressereferentIn in München aus. Bewerbungsschluss: 11. Juni. Mehr Informa-tionen unter: bayernspd.de/jobs

JOBS BEI DER BAYERNSPD

Ihr wollt mehr Infos und Argumente, wissenschaftliche Belege für unsere Thesen und Antworten auf Eure Fragen? petition.bayernspd.de oder eMail aninfo@bayernspd.de

Petition unterschreiben nicht vergessen!!!

ewald-schurer.de

Das Betreu-ungsgeld kannKindern, vor allem in sie benachteiligen-den Verhältnis-sen, Schaden zufügen.Nikolaus Schneider,Ratsvorsitzender derEvangelischen Kirche

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B AY E R N6/2012 vorwärts III

FUTTER FÜR DEN MUNDFUNKEn-02-2012: Energiewende am Scheitern? Derzeitige Staatsregierung hat ihr Interesse an Zukunftsgestaltung verloren

Und so geht's:Bitte die entsprechende Nummer(n) der Argumentationshilfe(n) angeben.Download im Internet unter bayernspd-mundfunk.dePer E-Mail: info@bayernspd.de(Datei oder Ausdruck? Absender!)Telefonisch: 089 - 23 17 11 0Per Post: BayernSPD, Oberanger 38, 80331 München

D er Web-O-Mat ist der Website-Generator der BayernSPD. Kei-ne andere Partei kann ihren

Gliederungen oder Abgeordneten einvergleichbares System bieten, um ein-fach, schnell und kostengünstig im In-ternet präsent zu sein.Früher waren Websites teuer. Heute ge-nügt es, eine Bestellung auszufüllen undeine monatliche Lizenzgebühr zu bezah-len (ab 50 Euro/Jahr für Ortsvereine).Früher waren Websites nur schwer zubedienen. Heute macht es der Web-O-Mat so einfach und schnell wie nie, In-halte online zu stellen. Das kann hierwirklich JedeR!Früher waren Websites allzu oft unbe-holfene Nachbildungen eines (häufigveralteten) halboffiziellen BayernSPD-Designs. Heute sichert der Web-O-Matallen Websites ein hochwertiges undkonsistentes Erscheinungsbild, das immer ans aktuelle Corporate Design derBayernSPD angepasst wird.Früher waren Anbindungen an das Web2.0 datenschutzrechtlich äußerst proble-matisch. Der Web-O-Mat hat eigene

JETZT EINSTEIGEN: DER WEB-O-MATaufwendige Importfunktionen. Das Er-gebnis: maximal datenschutzkonformeWeb-2.0-Anbindungen für Facebook,Twitter, Google+, Flickr und YouTube.Früher waren SPD-Websites „Insellösun-gen“ im web. Im Web-O-Mat teilen sienicht nur jede technische Neuerungen,sondern sogar ihre Inhalte!

Wie funktioniert der Web-O-Mat?Das zentrale System arbeitet auf Ser-vern, die von der BayernSPD gemietetwurden. Es handelt sich um eine moder-ne Web-basierte Anwendung – wer alsoins Internet kommt, kommt auch zumWeb-O-Maten.Der Web-O-Mat stellt verschiedene Stan-dard-Website-Typen bereit, z.B. „Ortsver-ein“, „Verband“ oder „Mandatsträger“.Der Administrator kann die Strukturverändern, ein eigenes Kopf-Bild oderLogo hochladen etc. Was Eure Inhalte an-geht, so seid Ihr so frei wie immer – wasdas Layout angeht, so ist das so einheit-lich wie möglich, um einen SPD-Wieder-erkennungseffekt zu erzielen.

SPD-KV Schweinfurt-Land: spd-schweinfurt-land.deSPD-OV Feucht: spd-feucht.deSPD-UB Augsburg:spd-augsburg.deNatascha Kohnen: natascha-kohnen.deSPD-OV Kaufering:spd-kaufering.deJusos Kronach: jusos.spd-kronach.deSPD-Bezirk Unterfranken:spd-unterfranken.deu.v.m.

DABEI SIND ...

Der Web-O-Mat ist ein zentraler Be-standteil des Internet-Konzepts für dieanstehenden Wahlkämpfe. Und er kannbald noch viel mehr: Intranet, social me-dia Kampagnen uvm. Wir sind bereit!Seid auch Ihr dabei! So erreichen wir imganzen Freistaat einen Internetauftritt,der bei aller Individualität der einzelnenGliederungen doch sofort als Auftritt einer SPD-Gliederung zu erkennen ist. �

Mehr Infos: spd-webomat.de

F-02-2012: Nachtragshaushalt 2012: Viel Marketing der Staatsregierung, wenigSubstanz, viele Nullsummenspiele, wenig Aufbruch

B AY E R NIV 6/2012 vorwärts

DAS BAYERNVORWÄRTS-KALEIDOSKOP Neue Juso-SchülerInnenSeit April gibt es nun die „Juso-SchülerInnen Coburg-Land“. Teoman Akin (19)aus Neustadt ist ihr Vorsitzender. De-mokratie in der Schule, Integration,Chancengleichheit und das Thema Bildung stehen bei ihnen auf der Agen-da, aber auch Geselliges wie gemeinsa-me Disco- oder Kinobesuche. Interesse? teoman.akin@live.de

Artur Höhn 65 Jahre dabeiAus den Händen von Bürgermeister Stefan Pöhlmann nahm HelmbrechtsAltbürgermeister Artur Höhn die Eh-rung für 65 Jahre Mitgliedschaft in derSPD entgegen. Artur lenkte von 1977 bis1989 die Geschicke seiner Heimatstadt,in der er bis heute hohes Ansehen in derBevölkerung genießt. Herzlichen Glück-wunsch von der BayernSPD!

Krenkl-Preis für Stoiber-DoubleDer Kabarettist, Theaterintendant und„Nockerherberg-Stoiber“ Michael Ler-chenberg erhielt aus den Händen vonChristian Ude den diesjährigen Krenkl-Preis der SPD im Münchner Süden. DerPreis erinnert an den Münchner Renn-stallbesitzer Franz-Xaver Krenkl, der mitdem Ausspruch „Wer ko, der ko“ die Kut-sche von Kronprinz Ludwig überholte.

Große Ehre für „HWL“Er ist ein stiller, fleißiger Arbeiter undscheut das Rampenlicht. Trotzdem genoss er sichtlich die Vergabe derGeorg von Vollmar-Medaille aus denHänden von Markus Rinderspacher.Hans Werner Loew, 22 Jahre lang Frakti-onschef im Würzburger Stadtrat undLandtagsabgeordneter von 1974 bis1998, trägt nun die höchste Auszeich-nung der BayernSPD. Gratulation!

Fritz Baumgartner zum 90stenWir gratulieren Fritz Baumgartner ausNeuried herzlich zum 90. Geburtstag.Als Gründungsmitglied des OrtsvereinsNeuried, Bürgermeister, später langjäh-riger Fraktionsvorsitzender, Altbürger-meister und Ehrenvorsitzender ist derTräger der Willy-Brandt-Medaille bisheute ein Vorbild. Weiter so!

Hof ist bunt – nicht braunDies bewiesen tausende Menschen, diegegen den Naziaufmarsch am 1. Mai demonstrierten. Die knapp 500 Naziszogen auch am SPD-Büro vorbei. Dortwurden sie mit Fotos aus den KZs konfrontiert. Und mit einem Transpa-rent der Aussteigerorganisationen Exitund Aussteigerhilfe wurde ihnen einWeg angeboten, diese Ideologie hintersich zu lassen.

IMPRESSUMBayernVorwärtsCvD: Marco SchneiderRedaktion:Maria Deingruber, RainerGlaab, Andreas Keller, Rüdiger Löster, Holger Reise, Gregor Tschung, V.i.S.d.P.: Rainer GlaabBayernVorwärts-RedaktionOberanger 38 / II. | 80331 MünchenTel. 089 231711-0 | Fax -38E-Mail info.bayernvorwaerts@spd.de

AUS DER PARTEIAK MIGRATION/INTEGRATIONAuf dem ersten Treffen des neuen AKs waren sich alle darüber einig, die Teilhabeund Partizipation von Menschen nicht-deutscher Herkunft in der BayernSPD –vom Ortsverein bis zum Landesverband –langfristig weiter zu stärken. WeitererSchwerpunkt: das Projekt „SPD ve biz“(„SPD und wir“), das sich auf die Einbin-dung der Deutsch-Türken konzentriert. Interesse an der Mitarbeit? Derya Özkan,SPD-Geschäftsstelle Aschaffenburg, Tel. 06021 22002, Derya.Oezkan@spd.de

WECHSEL IN SPD-GESCHÄFTSSTELLENZwei langjährige Bezirksgeschäftsführersind im Mai in den verdienten Ruhestandgegangen: Hans Makilla hat nach 27 Jahren die Leitung der Nürnberger Geschäftsstelle an Olaf Schreglmann abgegeben, Oskar Krause hat nach 38 Jah-ren in Bamberg seine Tätigkeit beendet.Die Geschäftsstelle leitet seit Mai ConnyDaig-Kastura. Einen Stabwechsel gab esauch in Haßfurt, dort übernimmt SarahCaggiano die Aufgabe von Siggi Naumann.Neu bei der BayernSPD sind außerdemMonika Demmel in Ingolstadt und IsabelZosig in Coburg, die dort die neuen Bezirksgeschäftsführer unterstützen.

PETER BARTEIT GEEHRTIm Rahmen der Feierstunde zum 40-jähri-gen Bestehen des SPD-KreisverbandsLandshut wurde Peter Barteit zum Ehren-vorsitzenden ernannt. Voller Tatendrangwurde Peter 1967 Mitglied im SPD-Orts-verein Vilsbiburg. 1978 wurde er in denStadtrat gewählt, dem er bis 2000 ange-hörte. Von 1990 bis 1996 lenkte er die Geschicke der Stadt als Erster Bürgermeis-ter. Mitglied des SPD-Kreisvorstandes ist erbereits seit 1972, von 1974 bis 1985 war erVorsitzender. Im Kreistag vertritt Peter seit1978 die SPD und war dort von 1997 bis2008 Sprecher der Kreistagsfraktion.

BÜRGERMEISTER GESUCHTDer SPD-Ortsverein in der Stadt Wasser-trüdingen im Landkreis Ansbach ist für dieKommunalwahlen 2014 auf der Suchenach einer/einem Bürgermeisterkandidat-In. Wassertrüdingen mit seinen sechsOrtsteilen hat ca. 6.000 Einwohner. Interesse? Michael Baumeister, Tel. 09832 7803, spdovwtr@freenet.de

PHILIPP DEES ALTER UND NEUER JUSO-LANDESVORSITZENDER

Herzlichen Glückwunsch zum 90.Geburtstag, lieber Fritz!

Artur Höhn wurde im Beisein vonMdL Inge Aures geehrt.

Unsere engagierten SchülerInnen imLandkreis Coburg.

Lerchenbergs Vorgänger: Helmut Fischer, Ruth Drexel, Marianne Kochund Konstantin Wecker.

Die SPD zeigte in Hof Präsenz gegenRechts – und einen Ausweg.

Loew steht für Glaubwürdigkeit undÜberzeugung, lobte Markus Rinders-pacher.FOTO: MANFRED GILDEMEISTER

Den Beschluss zu Demokratie und Partizipation und die Resolution zur NSU findetIhr im Beschlussbuch: jusos-bayern.de, dort unter Material, Downloads

Auf der Juso-Landeskonferenz am 28. und 29.04. wurde Philipp Deesmit 75,6 Prozent der Stimmen als Landesvorsitzender wiedergewählt.In Veitshöchheim setzen die Jusos sich das Ziel, Demokratie und Parti-zipation gerade für junge Menschen in Bayern zu verbessern. Die Jusosfordern mehr Bürger-/und Volksentscheide.Philipp Dees dazu: „Wir wollen, dass die Menschen früh und umfas-send in politische Entscheidungen einbezogen werden, so dass sie ihreLebensbedingungen tatsächlich aktiv mitgestalten. Dass gilt geradeauch für Menschen, die bisher ohne Wahlrecht sind: für Migrantinnenund Migranten genauso wie für Jugendliche.“Die Aufdeckung der NSU-Morde hat nach Auffassung der Jusos die Dis-kussion um rechte Gewalt verändert. Das Ausmaß der Organisationund die Kaltblütigkeit der NSU-Morde erforderten eine nachhaltige,demokratische Antwort. Hier müsse der Landtag, wie von der SPD ge-fordert, mit einem Untersuchungsausschuss alles aufarbeiten. Auchlehnen die Jusos die Extremismusklausel scharf ab. �