77 Stenograph. Be - Landesarchiv · Stadtgemeinde, Liegenschaftsschenkung Antrag, EinL-Zahl 820/1,...

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77 Bürgermeisterpension, Abschaffung Bürgerselbsthilfe im Sozialbereich Buschenschankgesetz 1979, Änderung Caras-Severin Caritas-Altenhheim Graz, Darlehensaufnahme Chemielager Neuber, Untersagung Chemikaliengesetz Antrag, Einl.-Zahl 1042/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Abschaffung der Bürger- meisterpensionen. - Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1042/3, betreffend den Bericht gemäß § 13 des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes, LGB1. Nr. 87/1986, über das Ergebnis des Begut- achtungsverfahrens hinsichtlich des Antrages der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Abschaffung der Bürgermeisterpensionen. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung Verhandlung in der 49. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Mag. Rader Redner: siehe Bezügegesetz. Annahme des Gesetzes Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Maßnahmen zur Forcierung der Bürgerselbsthilfe im Sozialbereich, • zu Einl.-Zahl 8/1 (Mündlicher Bericht Nr. 4). Aufgelegt und Verhandlung in der 4. Sitzung. - Bericht- erstatter Abg. Rainer Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 8/3, zum Beschluß Nr. 11 des Steiermärkischen Landtages vom 12. Dezember 1986 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Pußwald und Meyer, betreffend einen Bericht über die Möglichkeiten der Forderung von Bürgerselbsthilfe im Sozialbereich. Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Sozial-Aus- schusses. Berichterstatter Abg. Meyer Annahme des Antrages '. Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 748/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Buschenschankgesetz 1979 geändert Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung Siehe: Timis und Caras-Severin, Partnerschaft des Landes Steiermark. Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1133/1, über die Aufnahme von zusätzlichen Darlehen in der Gesamthöhe von 2,400.000 Schilling für das Caritas-Altenheim Graz und für den Verein Frauenheim der Österreichischen Frauen- bewegung Graz. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung ... Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Finanz- Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape Antrag, Einl.-Zahl 1202/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Untersagung des Chemie- lagers Neuber in Judendorf-Straßengel nahe dem Wohngebiet wegen des Auftretens von Emissionen und Verbot derartiger Belastungen im Industriegebiet 1 nahe der Siedlungsbereiche. Erste Lesung. Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1202/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung Verhandlung in der 50. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Siehe: Pflanzenschutzmittelgesetz. Stenograph. Bericht Seite 2993 3155 4302, 4303 4320 279 279 429 511 511 - 2103 3154 3298 3298 3298 3624 4264 4375, 4376 4376 4376 Beilage Nr. - - f - - - - _ - 61 - - - - - - - - Be- schluß Nr. - - - 969 - 11 - _ 84 - - - - - 740 - - - 989

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Bürgermeisterpension, Abschaffung

Bürgerselbsthilfe im Sozialbereich

Buschenschankgesetz 1979, Änderung

Caras-Severin

Caritas-Altenhheim Graz, Darlehensaufnahme

Chemielager Neuber, Untersagung

Chemikaliengesetz

Antrag, Einl.-Zahl 1042/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Abschaffung der Bürger­meisterpensionen. -Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1042/3, betreffend den Bericht gemäß § 13 des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes, LGB1. Nr. 87/1986, über das Ergebnis des Begut­achtungsverfahrens hinsichtlich des Antrages der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Abschaffung der Bürgermeisterpensionen. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Verhandlung in der 49. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Mag. Rader Redner: siehe Bezügegesetz.

Annahme des Gesetzes

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Maßnahmen zur Forcierung der Bürgerselbsthilfe im Sozialbereich, • zu Einl.-Zahl 8/1 (Mündlicher Bericht Nr. 4). Aufgelegt und Verhandlung in der 4. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 8/3, zum Beschluß Nr. 11 des Steiermärkischen Landtages vom 12. Dezember 1986 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Pußwald und Meyer, betreffend einen Bericht über die Möglichkeiten der Forderung von Bürgerselbsthilfe im Sozialbereich. Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung

Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Sozial-Aus-schusses. — Berichterstatter Abg. Meyer Annahme des Antrages '.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 748/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Buschenschankgesetz 1979 geändert

Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung

Siehe: Timis und Caras-Severin, Partnerschaft des Landes Steiermark.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1133/1, über die Aufnahme von zusätzlichen Darlehen in der Gesamthöhe von 2,400.000 Schilling für das Caritas-Altenheim Graz und für den Verein Frauenheim der Österreichischen Frauen­bewegung Graz.

Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung . . . Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape

Antrag, Einl.-Zahl 1202/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Untersagung des Chemie­lagers Neuber in Judendorf-Straßengel nahe dem Wohngebiet wegen des Auftretens von Emissionen und Verbot derartiger Belastungen im Industriegebiet 1 nahe der Siedlungsbereiche. Erste Lesung.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1202/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung Verhandlung in der 50. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber

Siehe: Pflanzenschutzmittelgesetz.

Stenograph. Bericht Seite

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Chemikaliengesetz, rasche Verabschiedung

Chrysler-Konzern, Ansiedlung

Chrysler-Werk, Baubewilligung

Cortolezis Candidus, Dr., Abg.

Cortolezis Candidus, Dr., LAbg.

Dachstein-Fremden­verkehrs AG., Rechnungshofbericht

Dampfkraftwerk III

Antrag, Einl.-Zahl 34/1, der Abgeordneten Dipl.-Ing. Schaller, Buchberger, Dr. Lopatka und Harmtodt, betreffend das Verbot von Phosphaten und sonstigen gefährlichen Umweltchemikalien in Wasch-, Spül- und Reinigungs­mitteln und rasche Verabschiedung des Chernikalien-gesetzes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 34/7, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung

Verhandlung in der 18. Sitzung. -B . des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatterin Abg. Pußwald

Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 236, des Abgeordneten Dr. Leopold Johann Dorfer an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend die Ansiedlung des Chrysler-Konzerns in der Steiermark.

Mündliche Beantwortung in der 36. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 227, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend die Baubewilligung für das Chrysler-Werk.

Mündliche Beantwortung in der 36. Sitzung

Zusatzfrage ; ,

Angelobung

Wahl zum Mitglied.des Finanz-Ausschusses anstelle des zurückgetretenen Abg. Hubert Schwab

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz, anstelle des zurückgetretenen Abg. Hubert Schwab

Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses anstelle des zurückgetretenen Abg. Hubert Schwab . . .

Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions-Ausschusses anstelle des zurückgetretenen Abg. Hubert Schwab . . .

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz anstelle des zurückgetretenen Abg. Hubert Schwab ....

Auslieferungsbegehren, Einl.-Zahl 963/1, des Landesgerichtes für Strafsachen Graz, betreffend den Landtags­abgeordneten Dr. Candidus Cortolezis gemäß §§ 111 Abs. 1 und 2, 115 Abs. 1, 116,117 Abs. 1 und 2 StGB.

Zugewiesen in der 35. Sitzung

• Verhandlung in der 35. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Dr. Maitz

Annahme des Antrages :

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 430/1, betreffend den Bericht des Rechnungshofes über das Ergebnis der Oberprüfung der „Dachstein"-Fremdenverkehrs AG. hinsichtlich der Jahre 1980 bis 1984/85. ^

Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung . . .

Verhandlung in der 22. Sitzung. - B. des Kontroll-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Zellnig

Redner: Abg. Kröll

Annahme des Antrages

Siehe: Kohlenabbau in der Weststeiermark.

Stenograph. Bericht Seite

33

. 1105

1224, 1225

1225

2909, 2910

2916

2916, 2917

2301

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2338

2338

2338

2338

2850, 2853

2902

2902

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1469, 1470

1470

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Dampfkraftwerk ÖDKIII Voitsberg

Dampfkraftwerk ÖDK III Voitsberg, -Luftschadstoffbelastung

Dampfkraftwerk ÖDK III Voitsberg, Verbrennung des Klärschlammes

Dampfkraftwerk Zeltweg, Probebetrieb

Darlehensaufnahme

Darlehensaufnahme zur Durchführung von Finanzoperationen

Datenschutzverordnung, Erlassung für Behörden

Antrag, Einl.-Zahl 372/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend den Einbau einer Entstickungs-anlage in das Dampfkraftwerk ÖDK III in Voitsberg. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 372/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg, Pinegger Redner- Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 87, des Abgeordneten Franz Trampusch an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Luftschadstoffbelastung durch das Dampf­kraftwerk ÖDK III in Voitsberg und die Kraftwerke Werndorf und Mellach. Mündliche Beantwortung in der 17. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 212, des Abgeordneten Franz Ofner an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Verbrennung des Klärschlammes im Dampf­kraftwerk ÖDK III. Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 70, des Abgeordneten Alfred Sponer an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend den Probebetrieb des DKW Zeltweg. Mündliche Beantwortung in der 15. Sitzung Zusatzfrage

Siehe: Bad Radkersburger Quellen-Ges. m. b. H., Darlehens­aufnahme.

Siehe: Caritas-Altenheim Graz, Darlehensaufnahme. Siehe: Flüchtlingshilfe, Darlehensaufnahme. Siehe: Österreichische Hagelversicherungsanstalt, Förderungs­

beitrag. Siehe: Papstbesuch, Darlehensaufnahme. Siehe: Tageszeitungen, Förderungsbeiträge. Siehe: Vereinigte Bühnen, Darlehensaufnahme. Siehe: Viehabsatz, Darlehensaufnahme.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 263/1, betreffend die Einholung einer Ermächtigung zur zusätzlichen Aufnahme von Darlehen bzw. zur Durchführung von sonstigen Finanz­operationen bis zu einer Höhe von 200 Millionen Schilling zur Aufstockung des Ansatzes 1/970009 „All-

- gemeine Verstärkungsmittel", damit die Sicherstellung der Finanzierung von anfallenden unabwendbaren zusätzlichen Bedeckungsmaßnahmen im Landeshaus­halt 1987 gegeben ist. Aufgelegt und zugewiesen in der 10. Sitzung Verhandlung in der 11. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer Redner: Abg. Mag. Rader, LR. Dr. Heidinger, Abg. Rainer, Abg. Kammlander Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 354/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Kirner, Rainer, Vollmann und Genossen, betreffend die Erlassung von Datenschutzverordnungen für die Behörden, Dienststellen und Ämter des Landes Steier­mark. Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 354/7, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung Verhandlung in der 38. Sitzung. - B. des Verfassungs-Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -

Annahme des Antrages •.

Stenograph. Bericht Seite

1228

3388

3505 3505,3506

3506

1101, 1102

2844

1046, 1047 1047, 1048

563

639

639-645 645

1104

2993

3091 3091

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Datenverarbeitung, Einsatz im praktischen Unterricht

Deponiebetreiber

Deregulierung

Deutschlandsberg

Deutschlandsberg, Bau des Landesaltenpilegeheimes

Deutschlandsberg, Errichtung eines Gewerbeparks

Deutschlandsberg, leistungsfähige Straßenverbindung

Deutschlandsberg, Stadtgemeinde, Liegenschaftsschenkung

Antrag, EinL-Zahl 820/1, der Abgeordneten Göber, Dr. Rupp, Dr. Lopatka und Purr, betreffend den Einsatz der elektronischen Datenverarbeitung im theoretischen wie im praktischen Unterricht in den Berufsschulen in der Steiermark.

Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 820/5, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der.38. Sitzung

Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. DDr. Steiner .

Redner: Abg. Göber

Annahme des Antrages

Siehe: Sicherheitsleistung durch Deponiebetreiber.

Siehe: Liberalisierungsmaßnahmen in der Wirtschaft. Siehe: Privatisierung und Deregulierung, Einsetzung eines

Ausschusses.

Siehe: Eisenbahnverbindung von Wien zum Adriahafen Triest. Siehe: Kindergarten, Errichtung im Landeskrankenhaus

Deutschlandsberg. Siehe: Nah-Verkehrsverbund für den Großraum Graz. Siehe: Öffentliche Verkehrsmittel, Verbesserung in Deutsch­

landsberg und Voitsberg.

Antrag, Einl.-Zahl 98/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Sponer, Meyer, Erhart und Genossen, betreffend den Bau des Landesaltenpflegeheimes in Deutschlandsberg.

Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 98/5, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung .

Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kohlhammer . . . .

Redner: Abg. Kohlhammer, Abg. Purr . . . . ;

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1216/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Trampusch, Kanape, Franz Ofner und Genossen, betreffend die Schaffung eines Gewerbeparks in Deutschlandsberg.

Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung . .

Antrag, Einl.-Zahl 389/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Trampusch, Franz Ofner, Reicher und Genossen, betreffend Maßnahmen zum Bau einer leistungsfähigen Straßenverbindung für den Bezirk Deutschlandsberg zur Autobahn.

Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 389/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 922/1, betreffend Schenkung der landeseigenen Liegenschaft EZ. 172, KG. Leibenfeld, und EZ. 426, KG. Hörbing, im Gesamtausmaß von rund 150.000 m2 an die Stadtgemeinde Deutschlands­berg zur Errichtung eines Seniorenwohnhauses mit Pflegestation zum Schätzwert von 3,3 Millionen Schil­ling.

Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung

Verhandlung in der 34. Sitzung. - B. des Finanz-

Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kohlhammer . . . .

Annahme des Antrages

Stenograph. Bericht Seite

2321

3059

3230

3230, 3231

3231

297

2103

2270, 2271

2271, 2272

2272

3452

1163

1936

2492

2816

2816

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Nr.

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Dezentrale Meßstellen für Radioaktivität

Diabetikerschulung

Dienstnehmerschutzgesetz

Dienstposten

Dienstrecht der Gemeinde­bediensteten, Wiederverlautbarung

Dienststellenobmänner der Personalvertretung der Landeslehrer, Freistellung

Dienst­und Besoldungswesen

Dienst­und Gehaltsordnung

Dienst- und Gehaltsrecht

Dienst- und Natural-wohnungen, Festsetzung der Vergütung

Antrag, Einl.-Zahl 87/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Meyer, Trampusch, Minder und Genossen, betreffend die Errichtung von dezentralen Meßstellen für Radio­aktivität in allen steirischen Bezirken.

Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 87/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung

Verhandlung in der 12. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Prieschl

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1026/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kal-noky, Dr. Hirschmann, Purr, Göber und Bacher, be­treffend flächendeckende Ausweitung der Diabetiker­schulung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1026/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für. Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Bacher

Redner: Abg. Gennaro, LR. Dr. Strenitz, Dr. Kalnoky, Abg. Vollmann

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 107/1, der Abgeordneten Hammerl, Dr. Strenitz, Meyer, Minder und Genossen, betreffend die Schaffung eines Dienstnehmerschutzgesetzes für die Bediensteten des Landes und der steirischen Ge­meinden.

Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Siehe: Steiermärkische Krankenanstalten Ges. m. b. H., zusätzliche Dienstposten.

Antrag, Einl.-Zahl 79/1, der Abgeordneten Dr. Strenitz, Günther Ofner, Gottlieb und Genossen, betreffend die Wiederverlautbarung des Dienstrechtes der Ge­meindebediensteten.

Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 28/1, der Abgeordneten Schützenhöfer, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Klasnic, Prof. DDr. Steiner, Prof. Dr. Eichtinger und Pinegger, betreffend die Frei­stellung der Dienststellenobmänner der Personal­vertretung der Landeslehrer.

Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung

Siehe: Graz, Dienst- und Besoldungswesen, Gesetzwidrig­keiten.

Siehe: Graz, Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten 1956.

Siehe: Graz, Dienst- und Gehaltsrecht.

Antrag, Einl.-Zahl 291/1, der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dipl.-Ing. Dr. Korber und Kamrnlander, betreffend Novellierung der Verordnung der Steier-märkischen Landesregierung vom 16. Dezember 1985 über die Festsetzung der Vergütung für Dienst- und Naturalwohnungen des Landes Steiermark, LGB1. Nr. 4/1986.

Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 291/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung . .

Verhandlung in der 19. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Mag. Rader

Annahme des Antrages

Stenograph. Bericht Seite

297

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3462, 3463

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Dienstwagen, Einsatz

Dienstwagen für die Klubobmänner

Dietrich Anton und Waltraud, Pachtung von landwirtschaftlichen Nutzflächen

Dioxin, Nachweis bei Gewerbebetrieben

Dioxinstaub, Lagerung aus der BRD

Diplomarbeiten an Studenten, Vergabe

Direktförderung

Direktwahl des Landeshauptmannes

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dipl.-Ing. Dr. Korber und Kammlander an LR. Dr. Christoph Klauser, betreffend den Einsatz von Dienstwagen. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 27. Sitzung

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dipl.-Ing. Dr. Korber und Karnmlander an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Dienst­wagen. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 38. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 137, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Dienstwagen für Klubobmänner. Mündliche Beantwortung in der 26. Sitzung Zusatzfrage ,

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 793/1, betreffend die Pachtung von landwirtschaftlichen Nutzflächen bzw. eines Wirtschaftsgebäudes für die Land- und forstwirtschaft­liche Fachschule Kobenz im Ausmaß von rund 10 Hektar von Anton und Waltraud Dietrich, Kobenz, als Schul­wirtschaft. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung Verhandlung in der 31. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Pußwald Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 896/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Kor­ber, betreffend den gesicherten Nachweis des Ultragiftes „Dioxin" bei Gewerbebetrieben, sowohl bei Ge­nehmigungsverfahren als auch bei bestehenden Alt­anlagen vorrangig, speziell bei Verbrennungs- und Schmelzanlagen sowie bei Deponien, wo Filterstäube zur Ablagerung gelangten. Keine Unterstützung (32. Sitzung)

Antrag, Einl.-Zahl 932/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Kor­ber, betreffend den gesicherten Nachweis des Ultragiftes „Dioxin" bei Gewerbebetrieben. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 3, des Abgeordneten Gottfried GriUitsch an Landesrat Dipl.-Ing. Josef Riegler, be­treffend Lagerung von Dioxinstaub aus der Bundes­republik Deutschland. Mündliche Beantwortung in der 2. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 334/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Kimer, Gennaro und Rainer, betreffend die Vergabe von Diplomarbeiten an Studenten durch das Land Steier­mark. Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 334/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung Verhandlung in der 27'. Sitzung. - B. des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung. - Berichterstatter Abg. Kohlhammer Annahme des Antrages

Siehe: Landwirtschaftsförderung, Umstellung zur Direkt­förderung.

Antrag, Einl.-Zahl 1358/1, der Abgeordneten Dr. Hirschmann, Dr. Maitz, Dr. Cortolezis und Uhiv.-Prof. Dr. Schücher, betreffend die Initiative zur Direktwahl des Landes­hauptmannes. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung

Stenograph. . Bericht

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3062

1927 1927

2218

2326, 2327 2327

2390

2903, 2904

18, 19

1050

1936

2027

2027

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Beilage Nr.

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Direktzuschüsse an steirische Bauern

Dirninger Rohrleitungsbau und Montage Ges. m. b. H.

Distriktsärzte, Neuordnung der Tätigkeit

Disziplinarrechtliche Verfolgung von Landesbediensteten

Dorfer Leopold Johann, Dr., Abg.

Draken

Antrag, Einl.-Zahl 477/1, der Abgeordneten Zellnig, Reicher, Vollmann, Herrmann und Genossen, betreffend die Gewährung von Direktzuschüssen aus dem Landes­budget an steirische Bauern. Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 477/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung

Verhandlung in der 34. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner

Siehe: Liegenschaftsverkäufe.

Antrag, Einl.-Zahl 531/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kalnoky, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Dr. Hirschmann und Dr. Lo-patka, betreffend die Neuordnung der Tätigkeit von Distrikts ärzten.

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 614/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Kor­ber, betreffend disziplinarrechtliche Verfolgung von Landesbediensteten, die das Mandat eines Abgeord­neten innehaben, während der Dauer ihrer Mandats­ausübung nur für Angelegenheiten ihrer dienstrecht­lichen Verrichtung.

Erste Lesung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Arbeits­platzsicherung und Neue Technologien

Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Jugend,

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft

Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeits­und Immunitäts-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Wissen-

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und

Zurücklegung des Abgeordnetenmandates

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 401/1, betreffend Flugeinsatz­plan SAAB 35 OE Draken, Gespräch zwischen Herrn Landeshauptmann Dr. Josef Krainer und Herrn Bundes­minister Dr. Lichal.

Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung

Verhandlung in der 18. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. - Be­richterstatter Abg. Dr. Maitz

Redner: LH. Dr. Krainer, Abg. Mag. Rader, Abg. Kamm­lander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Trampusch, Abg. Kammlander, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher

Annahme des Antrages '

Antrag, Einl.-Zahl 1403/1, der Abgeordneten Dr. Maitz, Dr. Hirschmann, Dr. Rupp, Ing. Locker und Grülitsch, betreffend Draken.

Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung

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Dreiken, Kosten der Gutachten

Draken-Abfangjäger, Stationierung in Zeltweg

Drakenstationierung

Antrag, Einl.-Zähl 482/2, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend eine umfassende Information des Steiermärkischen Landtages über die Kosten der Güt­achten, die das Land Steiermark im Zusammenhang mit der Stationierung der Draken in Auftrag gegeben hat. Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung . .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 482/4, hiezü. Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Mag. Rader Redner; Abg. Kammlander, Abg. Weilharter, Abg. Dr.. Hirschmann, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Mag. Rader Annahme des Gesetzes

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 35, der Abgeordneten Kammlander an Landeshauptmann' Dr. Krainer, be­treffend einen Appell an das Parlament und die Parteien­vertreter im Landesverteidigungsrat hinsichtlich der

. Abfangjäger. Mündliche Beantwortung in der 6. Sitzung Zusatzfrage

Dringliche Anfrage Nr. 1 der Abgeordneten Bacher, Buch-berger, Dr. Dorfer, Prof. Dr. Eichtüigef, Fuchs, Göber, GrÜIitsch, Harmtodt, Dr. Hirschmann, Dr. Kalnoky, Kandüth, Präs. Klasnic, Kollmann, Kröil, Dr. Lopatka, Dr. Maitz, Neuhold, Pinegger, Pöltl, Purr, Pußwald, Schweighofer, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Schrammel, Schützenhöfer, Schwab, DDr. Steiner, Ing. Stoisser und Präs. Wegart an Landeshauptmann Dr. Krainer, be­treffend die Ablehnung der Stationierung von Abfang­jägern des Typs SAAB-35-D-Draken in der Steiermark. Eingebracht in der 6. Sitzung . . ; Begründung Mündliche Beantwortung Redner: Abg. Mag. Rader, 3. Präs. Klasnic, Abg. Dr. Strenitz, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Schützen­höfer, Abg. Erhart, Abg. GriUitsch, Abg. Kammlander, Abg. Trampusch, Abg. Dr. Dorf er, Abg. Dr. Hirschmann, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher Beschlußantrag der FPÖ (abgelehnt) Beschlußantrag der Abg. Kammlander (abgelehnt) . . . . Beschlußantrag der ÖVP und SPÖ

Dringliche Anfrage Nr. 8 des Abgeordneten GriUitsch und aller ÖVP-Abgeordneten an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die geplanten Maßnahmen zürn Schutz der steirischen Bevölkerung auf Grund der erfolgten Drakenstationierung. Eingebracht in der 20. Sitzung Begründung Mündliche Beantwortung . . . Redner: 1. LHStv. Gross, Abg. GriUitsch, Abg. Erhart, Abg. Kammlander, Abg. Dr. Dorfer, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Maitz, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Puß­wald, Abg. Vollmänn, 3. Präs. Klasnic, Abg. Trampusch, Abg. Dr. Lopatka, Abg. Zellnig, Abg. Dr. Hirschmänn, Abg. Dr. Ficzkö, LR. Dipl.-Ing. Schauer, Abg. Hammer, Abg. Prof. Dr. Eichtinger, Abg. Rainer, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Univ>Prof. Dr. Schilcher . . Beschlußantrag der Abg. Kammlander hiezu . . . . . . . . . Der Antrag hat nicht die erforderliche Unterstützung gefunden. Beschlußantrag der Abg. Kammlander hiezu Der Antrag hat nicht die erforderliche Unterstützung gefunden. Beschlußantrag der FPÖ hiezu Der Antrag hat nicht die erforderliche Unterstützung gefunden. Beschlußantrag der ÖVP hiezu (punktuelle Abstimmung) Beschlußantrag der SPÖ hiezu (punktuelle Abstimmung)

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Dringlichkeitserklärung von Gesetzesbeschlüssen

Dritte Welt, Errichtung eines Fonds zur humanitären Unterstützung

Dogro-Markt

Dr. med. dent., Einführung

Düngemittelabgabe, Befreiung der Grenzlandbauern

Edelgas Radon, Strahlenbelastung in Wohnungen

Ehefrauen mit ausländischer Staats­bürgerschaft, Gleichstellung

Ehrenhausen, Landesmittel für das Freizeitzentrum

Siehe: Abfallbeseitigungsgesetz 1974, Novellierung. Siehe: Bauordnung, Novellierung. Siehe: Nullohnrunde für steirische Politiker (Bezügegesetz).

Antrag, Einl.-Zahl 1171/1, der Abgeordneten Dr. Ficzko, Schoiswohl, Sponer, Gennaro, Rainer, Vollmann und Genossen, betreffend die Errichtung eines Fonds zur humanitären und medizinischen Unterstützung von Hilfesuchenden aus den Ländern der „Dritten Welt" und des ehemaligen Ostblocks. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dipl.-Ing. Dr. Korber und Kammlander an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend den Dogro-Markt in Seiersberg.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 36. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 781/1, der Abgeordneten Gennaro, Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Gottlieb, Hammer, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Einführung des Dr. med. dent. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 548/1, der Abgeordneten Zellnig, Herrmann, Franz Ofner, Reicher und Genossen, betreffend die Befreiung der Berg-, Hügelland- und Grenzlandbauem von der Düngemittelabgabe. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 548/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner. Redner: Abg. Weilharter, Abg. Buchberger, Abg. Zellnig, LR. Dipl.-Ing. Schaller Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 454/1, der Abgeordneten Trampusch, Gottlieb, Meyer, Präs. Zdarsky und Genossen, betreffend die Strahlenbelastung in Wohnungen durch das radio­aktive Edelgas Radon. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 454/5, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatterin Abg. Schoiswohl Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 72/1, der Abgeordneten Göber, Klasnic, Prof. Dr. Eichtinger und Pinegger, betreffend die Gleichstellung von Ehefrauen mit ausländischer Staats­bürgerschaft. Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 72/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 10. Sitzung Verhandlung in der 11. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. - Be­richterstatterin Abg. Göber

Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 15, des Abgeordneten Engelbert Weilharter an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Landesmittel für das Freizeitzentrum Ehrenhausen.

Mündliche Beantwortung in der 5. Sitzung

Zusatzfrage

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Ehrnau, Landesaltenpflegeheim, Abverkauf

Ehrungen durch Gemeinden

Eichtinger Karl, Dr. Prof., Abg.

Einflugschneisen

Einheitswerte

Einheitswerte, Erhöhung

Einheitswerterhöhung

Einkommensteuergesetz, Änderung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 802/1, über die Verwertung der Liegenschaft des ehemaligen Landesaltenpflegeheimes Ehrnau und den Abverkauf des Schloßgebäudes um den Schätzwert von 3,200.000 Schilling an Herrn Rainer Tangl, 1090 Wien, Alserstraße 34. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Sponer Annahme des Antrages "....<

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 201, des Abgeordneten Engelbert Weilharter an Landeshauptmannstellvertreter Hans Gross, betreffend Ehrungen durch Gemeinden. Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung Zusatzfrage ,

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 202, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend Ehrungen durch Gemeinden. Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung Zusatzfrage

Angelobung Wahl zum Schriftführer Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatz-

" Sicherung und Neue Technologien Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . . Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur Wahl zum Mitglied des Volksbildungs-Ausschusses . . . Glückwünsche zum Geburtstag

Siehe: Entwicklungsprogramm für Wohnbau, Novellierung.

Siehe: Naturschutzgebiete, Festsetzung der Einheitswerte.

Antrag, Einl.-Zahl 191/1, der Abgeordneten Dr. Maitz, Präs. Hasnic, Dr. Dorfer, Grillitsch und Schwab, be­treffend die Erhöhung der Einheitswerte. Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 191/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung Verhandlung in der 21. Sitzung. -B . des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg. Grillitsch Annahme des Antrages

Dringliche Anfrage Nr. 2 der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dipl.-Ing. Dr. Korber und Kammlander an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die geplante Einheitswerterhöhung.-Eingebracht in der 7. Sitzung Die Anfrage fand nicht die erforderliche Unterstützung.

Antrag, Einl.-Zahl 908/1, der Abgeordneten Herrmann, Freitag, Kohlhammer, Trampusch, Vollmänn, Günther Ofner und Genossen, betreffend die Änderung des Einkommensteuergesetzes. Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 908/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung Verhandlung in' der 40. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer Redner: Abg. Herrmann , , Annahme des Antrages

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Einkommensstruktur der steirischen Bevölkerung

Einspruch der Bundesregierung

Eisenbahnkreuzung der Landesstraße L 444, Automatisierung des Bahnschrankens

Eisenbahnverbindung Graz-Klagenfu rt

Eisenbahnverbindung Wien-Graz-Villach

Eisenbahnverbindung von Wien bis Triest

Eisenbahnverbindung von Wien zum Adriahafen Triest

Eisenerz

Antrag, Einl.-Zahl 537/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Dr. Ficzko,. Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Herrmann, Kohlhammer, Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend die Vergabe einer wissenschaftlichen Untersuchung über die Einkommensstruktur der steirischen Be­völkerung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Siehe: 11. Krankenanstaltengesetz-Novelle.

Siehe: Pflanzenschutzmittelgesetz (Chemikaliengesetz).

Antrag, Einl.-Zahl 153/1, der Abgeordneten Schrammel, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Neuhold und Harmtodt, betreffend die Einreichung für die Automatisierung des Bahnschrankens bei der Eisenbahnkreuzung der Landesstraße L 444 am Ortsausgang Fürstenfeld in Richtung Loipersdorf.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 153/8, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 734/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Trampusch, Minder, Gennaro, Rainer, Reicher, Freitag und Genossen, betreffend die Vergabe eines Auftrages zur Erstellung einer Studie über zweckmäßige bzw. mögliche Trassenführung einer Eisenbahnverbindung zwischen Graz und Klagenfurt durch einen Koralpen­tunnel.

Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 837/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Trampusch, Gennaro, Reicher und Genossen, betreffend Einbeziehung der geplanten Eisenbahnverbindung Graz-Klagenfurt durch einen Koralmtunnel in der Verordnung des Bundes bezüglich Festlegung von Hochleistungsstrecken für Eisenbahnen.

Antrag, Einl.-Zahl 329/1, der Abgeordneten Purr, Ing. Stoisser, Pinegger, Dr. Dorfer und Pöltl, betreffend den Ausbau einer Eisenbahnverbindung von Wien über Graz nach Villach als Südostspange zur Verbesserung der Lebens­qualität und der Rahmenbedingungen für die Wirtschaft.

Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 46/1, der Abgeordneten Purr, Dr. Dorfer, Pinegger, Ing. Stoisser und Dr. Lopatka, betreffend die rasche Verwirklichung einer Eisenbahnverbindung Wien-Hartberg-Graz-Deutschlandsberg (Koralmtunnel)-Klagenfurt-Vülach-Triest.

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend eine moderne Eisenbahnverbindung von Wien über die Oststeiermark nach Graz und weiter nach Deutschlandsberg durch einen Koralmtunnel nach Klagenfurt/Villach bzw. zum Adriahafen Triest, zu Einl.-Zahl 8/1 (Mündlicher Bericht Nr. 4).

Aufgelegt und Verhandlung in der 4. Sitzung. - Bericht-

Siehe: Erzbergbau, Förderung aus Bergbauförderungsmitteln.

Siehe: Geißler & Pehr, Übernahme der Hauptwerkstätte Eisenerz.

Stenograph. Bericht Seite

1512.

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Eisenerz, Sicherung von Arbeitsplätzen

Eisenerz, wirtschaftliche Situation

Elektrifizierung der ÖBB-Strecke Graz-St. Gotthard

Elektrizitätswirtschafts-gesetz 1981, Änderung

Elin, Arbeitskräfteabbau

Energieplan

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 229, des Abgeordneten Kurt Hammer an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend die Sicherung von Arbeitsplätzen in Eisenerz.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 237, des Abgeordneten Franz Kollmann an Landesrät Waltraud Klasnic, betreffend die Sicherung der Arbeitsplätze in Eisenerz.

Antrag, EinL-Zahl 225/1, der Abgeordneten Hammer, Kirner, Gennaro, Rainer und Genossen, betreffend die wirt­schaftliche Situation im Raum Eisenerz. Aufgelegt und zugewiesen in der 9. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 769/1, der Abgeordneten Neuhold, Göber, Harmtodt und Freitag, betreffend die Elektrifizierung der ÖBB-Strecke Graz-St. Gotthard. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung . . . . . . . . .

Antrag, Einl.-Zahl 879/1, der Abgeordneten Freitag, Herr­mann, Kohlhammer, Schoiswohl, Reicher und Genossen, betreffend die Elektrifizierung der ÖBB-Strecke von Graz über Feldbach nach St. Gotthard (Ungarn).

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1442/1, Beilage Nr. 136, Gesetz, mit dem das Gesetz vom 7. April 1981 über die Elektrizitätswirtschaft (Steiermärkisches Elektrizitäts-

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 76, der Abgeordneten Emmy Göber an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend den Arbeitskräfteabbau durch die Firma Elin im Bezirk Weiz. Mündliche Beantwortung in der 15. Sitzung

Dringliche Anfrage Nr. 13 der Abgeordneten Dr. Hirschmann, Dr. Maitz, Präs. Dr. Kalnoky, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Pinegger, Purr, Fuchs, Kröll, Buchberger, Neuhold und Grillitsch an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, be­treffend den Stand der Realisierung des Steirischen Energieplanes.

Begründung

Redner: Abg. Trampusch, Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Heibl, Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Sponer, Abg. Pöltl, Abg. Dr. Hirschmann, Abg. Dipl.-

Beschlußantrag der SPÖ, FPÖ und VGÖ/AL fand nicht die erförderliche Mehrheit Beschlußantrag der ÖVP hiezu

Dringliche Anfrage Nr. 14 der Abgeordneten Mag. Rader, Trampusch, Weilharter, Sponer, Erhart, Franz Ofner, Heibl, Schrittwieser, Kollmann, Präs. Meyer, Kamm­lander und Dipl.-Ing. Dr. Korber an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Vollziehung des Landesenergieplanes.

Redner: Abg. Trampusch, Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Heibl, Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Sponer, Abg. Pöltl, Abg. Dr. Hirschmann, Abg; Dipl.-Ing. Dr. Korber, LR. Dipl.-Ing. Schaller Beschlußantrag der SPÖ, FPÖ und VGÖ/AL fand nicht

Stenograph. Bericht Seite

2910, 2911

2910, 2911

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Energieabgabe, Einführung auf fossile Importenergieträger

Energieformen

Energiezentrum, Schaffung

Ennsnahe Trasse

Ennsnahe Trasse, naturschutzrechtliche Bewilligung

Ennsnahe Trasse, Versagung des Vertrauens gegenüber LHStv. Prof. Jungwirth

Ennsnahe Trasse der Bundesstraße 146

Ennsregulierungsgründe, Übernahme in die Landesverwaltung

Ennstal, Radwanderweg

Antrag, Einl.-Zahl 313/1, der Abgeordneten Schrammel, Buchberger, Pöltl und Schwab, betreffend die Förderung umweltfreundlicher heimischer Energieträger und zur Einführung einer Energieabgabe auf fossile Import­energieträger im Zuge der Steuerreform. Aufgelegt und zugewiesen in der 14. Sitzung

Siehe: Wohnbau, stärkere Berücksichtigung energie­politischer Maßnahmen.

Antrag, Einl.-Zahl 238/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Kor­ber, betreffend die Erstellung eines Krisenbudgets zum Ankauf von Betriebsstätten, die von verstaatlichten Betrieben abgestoßen werden, zur Schaffung eines steirischen Energiezentrums. (Dieser Antrag wurde nicht unterstützt).

Antrag, Einl.-Zahl 1457/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Durchführung einer Volksbefragung gemäß § 44 L-VG, in Zusammenhalt mit den Bestimmun­gen der §§82 ff. Steiermärkisches Volksrechtegesetz, LGB1. Nr. 87/1986, über die Realisierung der Bestands­variante anstelle der ennsnahen Trasse im Bezirk Liezen. Aufgelegt und zugewiesen in der 50. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 194, des Abgeordneten Richard Kanduth an Landeshauptmannstellvertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend naturschutzrechtliche Bewilligung der ennsnahen Trasse zwischen Stainach und Liezen.

Mißtrauensantrag, Einl.-Zahl 1137/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Versagung des Vertrauens gegenüber Landeshauptmannstellvertreter Prof. Kurt Jungwirth wegen seiner Vorgehensweise im Zu­sammenhalt mit der Genehmigung der ennsnahen Trasse gemäß § 27 Abs. 3 der Landesverfassung, in Zu­sammenhang mit § 48 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages.

Aufgelegt und Verhandlung in der 40. Sitzung Redner: Abg. Kammlander, Abg. Weilharter, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Kanduth, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Kor­ber Abstimmung hierüber (keine erforderliche Mehrheit) . .

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 189 der Abgeordneten Lore Schoiswohl an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Trasse der B 146 zwischen Trautenfels und Liezen. Mündliche Beantwortung in der 31. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 2, des Abgeordneten Hubert Schwab an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend die Übernahme der Ennsregulierungsgründe von den Österreichischen Bundesforsten in die Landesver­waltung. Mündliche Beantwortung in der 2. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 815/1, der Abgeordneten Kanduth, Schwab, Kröll und Prof. DDr. Steiner, betreffend die Errichtung eines Radwanderweges durch das Ennstal. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl. 815/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung Verhandlung in der 48. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Kanduth Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Pußwald, Abg. Kröll, Abg. Weilharter, Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Grillitsch

Stenograph. Bericht Seite

771

4347

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3354-3359 3359, 3360

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4232-4236 4236

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Ennstalbundesstraße

Ennstalbundesstraße, Grundablösen

Ennstalbundesstraße, Errichtung eines Gehsteiges

Ennstalbundesstraße, Neubau

Ennstalbundesstraße Trautenfels-Liezen

Ennstalschnellstraße Trautenfels-Liezen

Enteignungs-entschädigungsrecht, Novellierung

Entstickungsanlage

Entwicklungsländer, Förderung der Zusammenarbeit

Entwicklungsprogramme

Entwicklungsprogramme, Erlassung

Anfrage (Fragestünde), lfd. Nr. 210, der Abgeordneten Lore Schoiswohl an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Ennstalbundesstraße B 156 im Bereich der Talstation des Hauser-Kaibling-Schiliftes. Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung .

Siehe: Pyhrnautobahn, Murtalschnell- und Ennstalbundes­straße.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 314, der Abgeordneten Lore Schoiswohl an Herrn Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Grundablösen für die Ennstal­bundesstraße. Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth in der 46. Sitzung ,

Zusatzfrage

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 252 der Abgeordneten Lore Schoiswohl an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Errichtung eines Gehsteiges an der B 146, Ennstalbundesstraße.

Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth in der 40. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 306, der Abgeordneten Gundi Kammlander an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Neubau der Ennstalbundes­straße. Mündliche Beantwortung durch LHStv. Prof. Jungwirth in der 46. Sitzung Zusatzfrage :

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr! 60, des Abgeordneten Engelbert Weilharter an Landeshauptmannstellvertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend die naturschutz­behördliche Entscheidung über die Trassenführung der Ennstalbundesstraße Trautenfels-Liezen. Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 39, des Abgeordneten Erich Tschemitz an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend den Bau der Ennstalschnellstraße von Trautenfels bis Liezen.

Mündliche Beantwortung in der 9. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 807/1, der Abgeordneten Gundi Karnm­lander, betreffend die grundsätzliche Novellierung und Kodifikation des Enteignungs- sowie des Enteignungs-entschädigungsrechtes. Erste Lesung Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung

Siehe: Leykam, Entstickungsanlage.

Antrag, Einl.-Zahl 974/1, der Abgeordneten Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schritt-wieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Förderung der Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern. .

Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Siehe: Murau, Entwicklungsprogramm. Siehe: Raumordnungsgesetz, Erstellung der regionalen

Entwicklungsprogramme. Siehe: Verkehrswesen, Entwicklungsprogramm.

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Erlassung der regionalen Entwicklungsprogramme sowie die Entwicklungsprogramme für Sachbereichei zu Einl.-Zahl 1260/1 (Mündlicher Bericht Nr. 63).

Aufgelegt und Verhandlung in der 44. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer ' Annahme des Antrages

Stenograph. Bericht Seite

2840

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Beilage Nr. Schluß

Nr.

840

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Entwicklungsprogramm für Wohnbau, Novellierung

Entwicklungs­sonderprogramm

Erdgas

Ergotherapie, Errichtung einer Schule

Ergotherapie, Gründung einer Schule

Erhart Alois, Abg.

Erholungsgebiet

Ernährungsberatung

Ertragsanteile, Änderung

Antrag, Einl.-Zahl 305/1, der Abgeordneten Gottüeb, Meyer, Erhart, Sponer und Genossen, betreffend eine allfällige Novellierung des Entwicklungsprogrammes für Wohn­bau auf Grund von Lärmbelästigungen in Einflug­schneisen. Aufgelegt und zugewiesen in der 13. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 305/7, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses

Siehe: Soboth und St. Oswald ob Eibiswald, Entwickhmgs-sonderprogramm.

Siehe: Kraftwerksblöcke Werndorf I und II, Verwendung von Erdgas.

Antrag, Einl.-Zahl 1197/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die ehestbaldige Errichtung einer Schule für Ergotherapie im Land Steiermark. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1232/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kal­noky, Bacher, Dr. Lopatka und Schützenhöfer, betreffend die Gründung einer Schule für Ergotherapie. Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung

Angelobung Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Arbeits­platzsicherung und Neue Technologien Wahl zum Mitglied des Finanzausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Gesund­heit Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Sozial-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raum­ordnungs-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsümentenschutz Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses WahJ zum Mitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz anstelle des Abg. Johann Kirner Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raum­ordnungs-Ausschusses anstelle des Abg. Peter Gottlieb .

Siehe: Köflach-Maria Lankowitz, Schaffung eines Erholungs­gebietes.

Antrag, EinL-Zahl 530/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kalnoky, Pöltl, Göber und Pußwald, betreffend die Ernährungs­beratung. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1029/1, der Abgeordneten Harmtodt, Kröll, Neuhold und Pinegger, betreffend eine Änderung der Ertragsanteile. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1029/3, hiezu. . Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kollmann Redner: Abg. Günther Ofner, Abg. Trampusch, Abg. KröE Annahme des Antrages

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Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben

Erwin Burbach Maschinenfabrik

. Köflach-Pichling -Ges. m. b. H.

Erzberg, VOEST-Sondermüllprojekt

Erzbergbau, Förderung aus Bergbauförderungsmitteln

ESSAD, Exekution von Baueinstellungsbescheiden

Eumig-Hallen, Nutzung

Europa-City-Zug

Europäische Gemeinschaft, Beitrittsgesuch

Europäische Gemeinschaft, Rolle der österreichischen Bundesländer

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr". 183, des Abgeordneten Günther Ofner an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend die Entwicklung der Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben.

Mündliche Beantwortung in der 31. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1414/1, betreffend den Ankauf der Liegenschaft EZ. 1504, KG. Pichling, QB. Voitsberg, um einen Kaufpreis von 12,500.000 Schilling zuzüglich 10 Prozent Nebenkosten von 1,250.000 Schilling durch das Land Steiermark, die Inbestandgabe an die Firma „Erwin Burbach Maschinenfabrik Köflach-Pichling Ges. m. b . H., 8580 Köflach, Alois-Geißler-Straße 100", und die Einräumung eines zehnjährigen Optionsrechts auf Erwerb.

Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung . . . . . . . . .

Verhandlung in der 49. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kollmann

Antrag, Einl.-Zahl 1091/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Untersagung des VOEST-Sondermüllprojektes am Erzberg.

(Erste Lesung)

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1091/2, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung

Verhandlung in der 45. Sitzung. - B..des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber

Antrag, Einl.-Zahl 320/1, der Abgeordneten Hammer, Kirner, Rainer, Reicher und Genossen, betreffend die Förderung des Erzbergbaues in Eisenerz aus Bergbauförderungs­mitteln.

Anfrage gemäß § 56 GO der Abgeordneten Mag. Rader, • Weilharter, Dipl.-Ing. Dr. Korber und Kammlander an

LR. Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Exekution von Baueinstellungsbescheiden des Bürgermeisters der Gemeinde Wundschuh bezüglich der Firma ESSAD durch die Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 26. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 66/1, der Abgeordneten Schrammel, Dipl.-Ing. Schauer, Schützenhöfer und Dr. Lopatka, betreffend eine arbeitsplatzschaffende Nutzung der leerstehenden Eumig-Hallen in Fürstenfeld.

Siehe: Bahnhof Schladming, Haltestation des Europa-City-Zuges.

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Einreichung eines Beitrittsgesuches um die Mitgliedschaft bei den Europäischen Gemeinschaften, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29).

Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. -

Antrag, Einl.-Zahl 633/1, der Abgeordneten Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Buchberger, Dr. Dörfer, Dr. Hirschmann, Dr. Maitz und Schützenhöfer, betreffend die Rolle der Österreichischen Bundesländer im allgemeinen und im Hinblick auf einen geplanten Beitritt Österreichs zur EG.

Stenograph. Bericht Seite

2306

4200

4295

4295

. 3240

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3973, 3974

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1910

1910

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Beilage Nr.

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Europäische Gemeinschaft, Vollmitgliedschaft Österreichs

Eurostar Ges. m. b. H., Errichtung eines Assemblingwerkes

Eurostar Automobilwerk Ges. m. b. H., Förderungsvereinbarung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Anstrebung der Vollmitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Gemeinschaft, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11).

Aufgelegt und Verhandlung in der 14. Sitzung. - Bericht-

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 309/10, zum Beschluß Nr. 166 vom 4. Dezember 1987 zum Antrag der Abgeordneten Ing. Stoisser, Göber, Rainer, Kohlhammer und Mag. Rader, betreffend die Teilnahme Österreichs am europäischen Binnenmarkt mit dem Ziel der Voll-mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Gemein­schaft.

Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung

Verhandlung in der 22. Sitzung. - B. des Wirtschafts­und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Göber

Redner: Abg. Ing. Stoisser, Abg. Gennaro, Abg. Kamm­lander, Abg. Buchberger, Abg. Zellnig, Abg. Dr. Pfohl, Abg. Vollmann, Abg. Mag. Rader, Abg. Schützenhöfer, Abg. Reicher, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Hammer,

Beschlußantrag der FPÖ und VGÖ/AL hiezu (Ab­lehnung)

Antrag, Einl.-Zahl 571/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die differenzierte Überprüfung der Vor- und Nachteile einer Teilnahme Österreichs am europäischen Binnenmarkt mit dem Ziel der Vollmitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Gemeinschaft.

Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1048/1, betreffend die Ge­währung eines Investitionskostenzuschusses im Zu­sammenhang mit der Errichtung eines Assembling­werkes in Graz-Thondorf per maximal 433,256.670 Schilling zugunsten der Firma Eurostar Ges. m. b. H. & Co. KG., 8041 Graz.

Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Verhandlung in der 38. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Dorfer

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1054/1, betreffend den Bericht über die haushaltsmäßigen Belange der Förderung des Landes Steiermark der Errichtung eines Assembling­werkes in Graz-Thondorf durch die Firma Eurostar Ges. m. b. H. & Co. KG.

Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Verhandlung in der 38. Sitzung. - B. des Finanz-

Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Ing. Stoisser, Abg. Kammlander, Abg. Gennato, Abg. Schützenhöfer, Abg. Hammer, Abg. Dr. Dorfer, LR. Klasnic

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1351/1, betreffend die Änderung einer Auflage der Förderungsvereinbarung mit der Firma Eurostar Automobilwerk Ges. m. b . H. & Co. KG., 8041 Graz.

Aufgelegt und zugewiesen in der 46. Sitzung

Verhandlung in der 47. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Ing. Locker

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Gennaro, Abg. Dr. Maitz, Abg. Purr, Abg. Weilharter, LR. Dipl.-Ing. Schaller

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Beilage Nr.

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Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)

Exekutivdienst, Personalerhöhung

-

Exportförderung, Berücksichtigung steirischer F i rmen

Extensivierungsprogramm, Förderung

Fachabteilung III c, Aufstockung des Personals

Fachabteilung I b und Rechtsabteilung 3, Personalaufstockung

Dringliche Anfrage Nr. 27 der Abgeordneten Kammlander, Zellnig, Kohlhammer, Gennaro, Schrittwieser, Trampusch, Vollmann, Minder, Günther Ofner, Franz Ofner, Kanape und Günther Prutsch an Landes­hauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die ver­fassungsrechtlichen Probleme, die mit einem Vertrags­abschluß für die Schaffung des Europäischen Wirt­schaftsraumes (EWR) verbunden sind. Eingebracht in der 49. Sitzung. Begründung Mündliche Beantwortung Redner: Abg. Dr. Rupp, Abg. Mag. Rader, Abg. Kamm­lander, Abg. Trampusch, Abg. Grillitsch, Abg. Kohlhammer, Abg. Cortolezis.l. LHStv. DDr. Schachner-Blazizek Beschlußantrag der ÖVP

Antrag, Einl.-Zahl 934/1, der Abgeordneten Sponer, Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Gennaro, Hammer, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Trampusch, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Personalerhöhung im Exekutivdienst und die Abstandnahme von der beabsichtigten Schließung von Gendarmerieposten und Zollwachestationen.

Regierungsvorlage, Einl.-ZahL934/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Irnmunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Buchberger Redner: Abg. Dr. Lopatka, Abg. Kammlander, Abg. Herr­mann, Abg. Kröll, Abg. Weitharter, Abg. Trampusch, Abg. Schrittwieser, Abg. Purr, Abg. Schützenhöfer, Abg. <3ünther Ofner

Beschlußantrag der ÖVP-Abgeordneten Beschlußantrag der SPÖ-Abgeordneten

Antrag, Einl.-Zahl 1330/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die verstärkte Berücksichtigung von steirischen Firmen bei der Exportförderung.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 257, des Abgeordneten Franz Zellnig an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, be­treffend die Förderung des Extensivierungsprogrammes. Mündliche Beantwortung in der 40. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 298, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend die Aufstockung des Personals der Fachabteilung III c. Mündliche Beantwortung in der 45. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 910/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Trampusch, Kanape, Minder, Gennaro, Günther Ofner, Hammer und Genossen, betreffend Aufstockung des Personals für Agenden der Raumordnung in der Fach­abteilung I b und der Rechtsabteilung 3. Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 910/6, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Irnmunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Vollmann . . . , Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber

Stenograph. Bericht

, . Seite

4381, 4382 4382-4386

4389-4403 4403

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4089-4102 4102 4102 4102

4029

3259, 3260

3925, 3926 . 3926

2491

3059

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Beilage

Nr.

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Facharztausbildungs­stellen, Vermehrung in den Landeskrankenanstalten

Fachärzte, Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen

Fachärzteversorgung im ländlichen Kaum

Fachärztliche Versorgung in der Steiermark

Fachkräftemangel, Maßnahmenkatalog

Fachschule für Elektronik

Fahrpreissenkungsaktion, Verlängerung der Regionalbahnen

Fahrradweg

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 715/1, über die Vermehrung von Facharztausbüdungsstellen in den Landeskranken­anstalten. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung Verhandlung in der 29. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Schrittwieser Redner: Abg. Günther Ofner, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schlichet, Abg. Dr. Kalnoky, LR. Dr. Strenitz, LHStv. Prof. Jungwirth Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1146/1, der Abgeordneten Heibl, Günther Ofner, Sponer, Präs. Meyer, Minder und Genossen, betreffend Vermehrung von Facharztausbildungsstellen in den steirischen Landeskrankenanstalten. Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 900/1, der Abgeordneten Schrammel, Präs. Dr. Kalnoky, Dr. Lopatka und Prof. Dr. Eichtinger, betreffend die Schaffung von zusätzlichen Ausbildungs­plätzen für Fachärzte. Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzimg

Antrag, Einl.-Zahl 660/1, der Abgeordneten Schrammel, Pöltl, Neuhold und Dr. Lopatka, betreffend eine bessere Fachärzteversorgung im ländlichen Raum. Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 93/1, der Abgeordneten Sponer, Meyer, Erhart, Günther Ofner und Genossen, betreffend die fachärztliche Versorgung in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 93/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung Verhandlung in der 23. Sitzung. - B. des Gesundheits-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Meyer Redner: Abg. Gennaro, Abg. Schrammel, Abg. Zdarsky, Abg. Karnmlander, Abg. Sponer, Abg. Mag. Rader, Abg. Meyer, Abg. Dr. Kalnoky, Abg. Minder, Abg. Pußwald, Abg. Gennaro, Abg. Dr. Kalnoky, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LR. Tschernitz, LR. Dr. Strenitz Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1367/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die bessere fachärztliche Versorgung in der Steiermark.

Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 351/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Gennaro, Minder, Schrittwieser und Genossen, be­treffend Untersuchungen zwecks Erstellung eines Maßnahmenkataloges zur Verringerung des drohenden Fächkräftemangels. Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung

Siehe: BORG Kindberg, Fachschule für Elektronik.

Antrag, Einl.-Zahl 975/1, der Abgeordneten Freitag, Herrmann, Heibl, Trampusch und Genossen, betreffend die Verlängerung der Fahrpreissenkungsaktion für Regionalbahnen zur Förderung neuer Zugangebote durch die ÖBB. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Siehe: Geh- und Fahrradweg, Errichtung zwischen Thörl und Aflenz.

Stenograph. Bericht Seite

2058

2126

2126-2130

2130

3262

2491

2021

297

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1563, 1564

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Beilage Nr.

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96

Fallensteller!, generelles Verbot

Familienabsetzbetrag, Einführung

Familienbeihilfe, Ausbezahlung an Mütter

Familienbeihilfe, Staffelung

Familienbeihilfe, Zuerkennung für das zweite Lebensjahr des Kindes

Familienbeihilfe für Studierende

Familienbericht, Erstellung

Familienenquete, Abhaltung

Familienermäßigung bei den Österreichischen Bundesbahnen

Familienförderung, Gewährung für Mehrkindfamilien

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 253, der 2. Präs. Margareta Meyer an Landesrat Dipl.-Big. Hermann Schaller, betreffend generelles Verbot des Fallensteller«. Mündliche Beantwortung in der 40. Sitzung .

Antrag, Einl.-Zahl 626/1, der Abgeordneten Pußwald, Neuhold, Schwab und Göber, betreffend die Förderung nach Einführung eines Famüienabsetzbetrages.

Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1004/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Ausbezahlung der Familien-beihilfe des Landes vorrangig an die Mütter.

Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 627/1, der Abgeordneten Pußwald, Neuhold, Schwab und Göber, betreffend die Staffelung der Familienbeihilfe nach sozialen Gesichtspunkten.

Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung , .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 627/2, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Verhandlung in der 31. Sitzung. - B. des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz. - Bericht­erstatter Abg. Neuhold

Redner: Abg. Kanape, Abg. Kammlander, Abg. Pußwald, LR. Tschernitz :

Annahme des Antrages :

Antrag, Einl.-Zahl 1217/1, der Abgeordneten Minder, Sponer, Schoiswohl und Schrittwieser, betreffend die Zu­erkennung der Famihenbeihilfe des Landes auch für das zweite Lebensjahr des Kindes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 817/1, der Abgeordneten Dr. Maitz, Pöltl, Göber und Dr. Lopatka, betreffend die Zuerkennung einer Farnilienbeihufe für Studierende, die das 25. Lebensjahr überschritten haben, auch dann, wenn der Präsenzdienst vor dem Studienbeginn geleistet wurde und sich dadurch die Studienzeit nach dem Studienförderungsgesetz 1983 verzögert hat.

Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 328/1, der Abgeordneten Pußwald, Neu­hold, Göber und Schweighof er, betreffend die Erstellung eines steirischen Familienberichtes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 624/1, der Abgeordneten Pußwald, Schwab, Dr. Lopatka und Göber, betreffend die Abhaltung einer großen steirischen Familienenquete.

Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1057/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Änderung der Richtlinien der Familienermäßigung bei den Österreichischen Bundes­bahnen (ÖBB).

(Erste Lesung)

Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 441/1, der Abgeordneten Pußwald, Schwab, Dr. Lopatka und Dr. Kalnoky, betreffend die. Gewährung einer Familienförderung für Mehrkind-f arnilien, zumindest ab dem dritten Kind ab dem zweiten Lebensjahr.

Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung

Stenograph. Bericht Seite

3255, 3256

1935

2930

1935

2218

2329

2329-3331

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3452

2321

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Familienpaß, Erstellung zur Förderung von Aktivitäten

-

Familienzuschuß, Einführung

Faserflachs, Wiedereinführung des Anbaues

Feistritz, Erhaltung einer Flußlandschaft

Feldbach

Antrag, Einl.-Zahl 819/1, der Abgeordneten Pußwald, Dr. Lopatka, Göber, Prof. Dr. Eichtinger und Neuhold, betreffend die Erstellung eines Familienpasses zur Förderung von Aktivitäten im Freizeitbereich zur Familienzusammenführung in der Steiermark.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 819/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz. - Bericht-

Abg. Kammlander: Antrag zur Geschäftsordnung Abstimmung über den Antrag (Minderheit)

Redner: Abg. Pußwald, Abg. Kammlander, Abg. Bacher, Abg. Dr. Maitz, Abg. Göber

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 819/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung Verhandlung in der 45. Sitzung. - B. des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz. - Bericht erstatterin Abg. Beutl Redner: Abg. Kanape, Abg. Pußwald, Abg. Neuhold,

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 523/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die geplante Einführung eines Familien­zuschusses durch die Steiermärkische Landesregierung.

Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 538/1, der Abgeordneten Minder, Trampusch, Meyer, Sponer und Genossen, betreffend die Einführung eines Famüienzuschusses für steirische Familien.

Antrag, Einl.-Zahl 163/1, der Abgeordneten Zellnig, Freitag, Günther Ofner, Prieschl und Genossen, betreffend die Wiedereinführung des Anbaues von Faserflachs. Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 163/4, hiezu.

Verhandlung in der 17. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg.

Redner: Abg. Pußwald, Abg. Kammlander, Abg. Günther Ofner, Abg. Schweighofer, Abg. Weilharter, Abg. Zellnig, Abg. Pöltl, Abg. Vollmann, Abg. Grillitsch, LR. Dipl.-Ing. Schaller

Antrag, Einl.-Zahl 812/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Kor­ber, betreffend die Erhaltung einer Flußlandschaft an der Feistritz durch Unterschutzstellung und der Bereit­stellung von Mitteln aus dem Umweltfonds zum Ankauf eines Altannes zur Verhinderung von bereits be­gonnenen Sonderabfallablagerungen.

Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung

Siehe: Flüsterasphalt, Aufbringung im Zuge der Umfahrung Feldbach.

Siehe: Lärmschutzmaßnahmen, Errichtung im Zuge der Umfahrung Feldbach.

Siehe: Nahverkehrsverbund für den Großraum Graz. Siehe: Personalwohnhäuser, Verkauf der Steiermärkischen

Landesbahnen. Siehe: Physikotherapeutische Ambulanz, Unterstützung in

Feldbach.

Stenograph. Bericht Seite

2321

2931

3038, 3039 3039 3039

3040-3045 3045

3628

3999

3999-4002 '4002

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1513

369

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1131-1146 1146

2487,2488 2487

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Feldbach-Bad Gleichenberg

Feldbach-Bad Gleichenberg, Errichtung einer Pflegestation

Feldbach-Bad Gleichenberg, Personenverkehr

Feldbach, Errichtung einer Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Frauenberufe

Feldbach, Errichtung einer Pflegestation

Siehe: Landesbahn Feldbach-Bad Gleichenberg, Einstellung.

Antrag, Einl.-Zahl 45/1, der Abgeordneten Harmtodt, Neuhold, Buchberger und Schrammel, betreffend die Gewährung einer Förderung für die Errichtung einer Pflegestation Feldbach-Bad Gleichenberg.

Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung

1. Regierungsvorlage, Eini.-Zahl 45/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung

Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Sozial-Aus-schusses. - Berichterstatterin Abg. Pußwald

Annahme des Antrages

2. Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 45/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Verhandlung in der 29. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schrammel

Redner: Abg. Meyer, Abg. Kammlander, Abg. Bacher, Abg. Dr. Lopatka, Abg. Mag. Rader, Abg. Göber, Abg. Harmtodt, Abg. Dr. Kalnoky, Abg. Vollmann, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Sponer, LR. Tschernitz, LR. Dr. Strenitz

Annahme des Antrages

Beschlußantrag der Abg. Kammlander hiezu

Beschlußantrag der FPÖ hiezu

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 157, des Abgeordneten Alexander Freitag an Landesrat Waltraud KJasnic, betreffend Personenverkehr von Feldbach nach Gleichenberg.

Mündliche Beantwortung in der 27. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 219/1, der Abgeordneten Harmtodt, Neuhold, Fuchs und Freitag, betreffend die Errichtung einer fünfjährigen Höheren Lehranstalt für wirtschaft­liche Frauenberufe in Feldbach.

Aufgelegt und zugewiesen in der 9. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 219/2, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung

Verhandlung in der 17. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Neuhold

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 825/1, der Abgeordneten Harmtodt, Neuhold, Fuchs und Freitag, betreffend die Errichtung einer fünfjährigen Höheren Lehranstalt für wirtschaft­liche Frauenberufe in Feldbach.

Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 825/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung

Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Neuhold

Redner: Abg. Freitag

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 602/1, der Abgeordneten Harmtodt, Neuhold, Buchberger und Schrammel, "betreffend die Gewährung einer Förderung für die Errichtung einer Pflegestation im Bezirk Feldbach.

Aufgelegt und zugewiesen in der 25. Sitzung

Stenograph. Bericht Seite

33

429

510

510

2058

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2107-2125

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2126

2126

2015

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1121, 1122

1122

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J3231

3231, 3232

1646

Beilage Nr.

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Feldbach, Landeskrankenhaus, Generalsanierung

Feldbach, Tagesheimstätte für Behinderte

Feldbacher Backwaren­fabrik Dr. Josei Zach

Fellinger Hannes

Fellingergasse, Lärmbelästigungen

Fernheizwerk

Fernseh-und Rundfunkschilling

Fernseh- und Rundfunkschillinggesetz, Änderung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 436/1, betreffend die Ge­nehmigung der Ausführung des Bauvorhabens „Generalsanierung und Ausbau des Landeskranken­hauses Feldbach" sowie die Zusicherung der. Finan­zierung dieses Bauvorhabens an die Steiermärkische Krankenanstalten Ges. m. b. H.

Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung

Verhandlung in der 21. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. — Berichterstatter Abg. Freitag

Redner: Abg. Freitag, Abg. Neuhold

Antrag, Einl.-Zahl 50/1, der Abgeordneten Harmtodt, Neuhold, Schrammel und Fuchs, betreffend die Unter­stützung der Errichtung einer Tagesheünstätte für Behinderte in Feldbach.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 205/1, zum Antrag der Ab­geordneten Harmtodt, Neuhold, Schrammel und Fuchs aus der X. Gesetzgebungsperiode, Einl.-Zahl 957/1, betreffend die Unterstützung der Errichtung einer Tagesheimstätte für Behinderte in Feldbach.

Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung

Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Sozial-Aus-

Siehe: Kelly Ges. m. b. H., Liegenschaftserwerb.

Nachruf für ein ehemahges Mitglied des Steiermärkischen

Gestorben am 29. Februar 1988.

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend die unzumutbare Lärmbelästigung der Anrainer/innen in der Fellinger­gasse und am Lendkai durch die umliegenden Nacht­betriebe Textro, Bronx, Immervoll und Asiasport.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der

Siehe: Braunkohleabnahme der STEWEAG.

Siehe: Landesmuseum Joanneum, Sanierung durch den Fernseh- und Rundfunkschilling.

Antrag, Einl.-Zahl 828/1, der Abgeordneten Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Genäaro, Gottlieb, Hammer, Herrmann, Kanape, Kohlharnmer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann und ZeEnig, betreffend die Novellierung des Steier­märkischen Fernseh- und Rundfunkschillinggesetzes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

In der 31. Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt . . . .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 828/3, hiezu.

Verhandlung in der 34. Sitzung. - B. des Finanz-

Redner: LHStv. Prof. Jungwirth, 1. LHStv. Gross

Stenograph. Bericht Seite

1234

1393

1393, 1394

1394

34

429

510

510

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4265

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2824, 2825

2825

Beilage Nr.

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100

Fernwärme, Aufstockung der Förderungsmittel

Fernwärme, Beheizung für Landeswohnungen

Fernwärme, Umstellung imLKHGraz und LSKH Graz

Fernwärme aus Biomasse, Förderung

Fernwärmeanschluß

Fernwärmeanschlüsse, Forcierung

Fernwärmeförderung

Antrag, Einl.-Zahl 1140/1, der Abgeordneten Reicher, Erhart, Gennaro, Vollmann und Genossen, betreffend die

. Aufstockung der Förderungsmittel des Bundes für die Fernwärme.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1140/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Trampusch

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 272, des Abgeordneten Karl Rainer an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend Beheizung mit Fernwärme für die im Eigentum des Landes befindlichen Wohnhäuser.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 170, des Abgeordneten Franz Trampusch an Landesrat Dr. Dieter Strenitz, betreffend die Umstellung auf Fernwärme im LKH Graz und LSKH Graz. Mündliche Beantwortung in der 30. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1036/1, der Abgeordneten Reicher, Zellnig, Trampusch, Minder, Heibl, Kanape und, Genossen, betreffend die Förderung von Fernwärme aus Biomasse, die Förderung der Nutzung industrieller Abwärme sowie die Förderung von Alternativenergien.

Regierungsvorlage, Einl;-Zahl 1036/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung Verhandlung in der 45. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Reicher . . . . . . . . Redner: Abg. Alfred Prutsch, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber .

Antrag, Einl.-Zahl 761/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Erlassung einer Ausführungsverordnung gemäß der Bestimmung des § 37 Abs. 4 der Steier-märkischen Bauordnung 1968, LGB1. Nr. 149/1968, i. d. g. F. LGB1. Nr. 14/1989, im Hinblick auf einen obligatorischen Fernwärmeanschluß, soweit ein solcher in zumutbarer Entfernung vorhanden ist. In der 29. Sitzung keine Unterstützung

Antrag, Einl.-Zahl 1327/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Forcierung der Fernwärme­anschlüsse und der Abwärmenutzung von Grazer Industriebetrieben im Zuge eines forcierten Ausbaus der Verteilerleitungen durch öffentliche Mittel sowie den Anreiz des Anschlusses durch einen sogenannten Null­tarif sowie die leistungsgerechte Verrechnung der Primärenergie. Erste Lesung.

Antrag, Einl.-Zahl 300/1, der Abgeordneten Schwab, Dr. Maitz, Dr. Lopatka und Pußwald, betreffend Fem­wärmeförderung.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 300/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Wirtschafts­und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Grilütsch Redner: Abg. Dr. Maitz, Abg. Kammlander, Abg. Gennaro, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Maitz, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LR. Dr. Stre­nitz, LR. Dipl.-Ing. Schaller

Stenograph. Bericht Seite

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3262

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4118 4119

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3973

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1959-1968 1968

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101

Fernwärmeförderung

Fernwärmeleitung

Fernwärmetarife

Festenburg, Errichtung

Feuerschutzsteuer, Förderung aus den Einnahmen

Feuerwehren, Aufhebung der Anzeigenabgabe bei Veranstaltungen

Ficzko Arthur, Dr., Abg.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 167, des Abgeordneten Johann Reicher an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend begünstigte Fernwärmeförderung außer Graz

Mündliche Beantwortung in der 30. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 830/1, der Abgeordneten Reicher, Gennaro, Gottlieb, Rainer, Minder, Kanape und Genossen, be­treffend die Einbeziehung des Raumes nördlich und südlich von Graz in die begünstigte Fernwärme­förderung auf Grund der Smogbelastung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 830/9, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatterin Abg. Minder

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Cortolezis, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber

Annahme des Antrages

Siehe: Voitsberg ÖDK III - Graz, Errichtung einer Fern­wärmeleitung.

Siehe: STEWEAG, Änderung der Fernwärmetarife.

Antrag, Einl.-Zahl 1236/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Errichtung einer e igenen Gemeinde Festenburg.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1236/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 579/1, der Abgeordneten Trampusch, Meyer, Gennaro, Zellnig und Genossen, betreffend die Förderung aus den Einnahmen aus der Feuerschutz­steuer.

Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 707/1, der Abgeordneten Schrammel, Purr, Prof. Dr. Eichtinger und Kanduth, betreffend die Aufhebung der zehnprozentigen Anzeigenabgabe bei Veranstaltungen der Feuerwehren als Körperschaft öffentlichen Rechtes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 707/2, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung

Verhandlung in der 33. Sitzung: - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. Dr. Eichtinger Annahme des Antrages

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Gesund­heit anstelle des Abg. Georg Hammerl Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt­schutz anstelle der Abg. Erna Minder Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unver-einbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses anstelle des Abg. Walter Kohlhammer

Wahl zum Mitglied des Volksbildungs-Ausschusses anstelle-des Abg. Franz Zellnig

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung anstelle des Abg. Georg

Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses anstelle des

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz anstelle der Abg. Margareta Meyer

Stenograph. Bericht Seite

2214,2215

2321

3388

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3506-3512 3512

3452

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102

Ficzko Arthur, Dr., Abg.

Finanzamt Murau, Einstellung des Amtstages

Finanzausgleich

Finanzausgleich, Benachteiligung als finanzschwaches Bundesland

Finanzausgleichsgesetz, Klagsführung

Finanzausgleichsgesetz, Novelle

Finanzausgleichsnovelle 1989

Finanzausgleichs­verhandlungen

Fischereigesetz 1983, Änderung

Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses anstelle des ausgeschiedenen Abg. Peter Gottlieb Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung anstelle des Abg. Johann Reicher Zurücklegung des Abgeordnetenmandates

Antrag, Einl.-Zahl 348/1, der Abgeordneten Bacher, Dr. Dorfer, Grülitsch, Pußwald, Kröll und Kanduth, betreffend die Einstellung des monatlichen Amtstages des Finanzamtes in Murau und Liezen. Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 348/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung Verhandlung in der 29. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Kröll Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 300, des Abgeordneten Karl Rainer an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend den Finanzausgleich. Mündliche Beantwortung in der 45. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend den Abbau der Benachteiligung der Steiermark als finanzschwaches Bundesland spätestens beim Abschluß des nächsteh Finanzausgleiches, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29). Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - ' Berichterstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr.. 269, des Abgeordneten Siegfried Herrmann an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend wechselseitige Klagsführung des Bundes (Republik Österreich), der Länder Burgenland und Steiermark sowie burgenländischer und steirischer Gemeinden auf Grund des Finanzausgleichsgesetzes. Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung '.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 208, des Abgeordneten Günther Ofner an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend die Novelle zum Finahzausgleichsgesetz. Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 953/1, der Abgeordneten Trampusch, Günther Ofner, Kröll, .Pinegger und Mag. Rader, betreffend die Beschlußfassung der Finanzausgleichs­novelle 1989. Aufgelegt und zugewiesen in der 34. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 953/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung . . .-Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Trampusch Redner: Abg. Günther Ofner, Abg. Kröll, Abg. Trampusch Annahme des Antrages'

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 95, des Abgeordneten Karl Rainer an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend den Stand der Verhandlungen • zum neuen Finanz­ausgleich, Mündliche Beantwortung in der 21. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1472/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Fischereigesetz 1983, LGB1. Nr. 33, geändert wird , Aufgelegt und zugewiesen in der 50, Sitzung

Stenograph. Bericht Seite

2821

2821

3365

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2130

2130

3920, 3921

1911

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3376, 3377

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1346, 1347

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103

Fisching, Errichtung eines Murkraftwerkes

Flavia Solva

Fliegerhorst Nittner-Thalerhof, Errichtung von Mannschaftsunterkünften

Flüchtlingsfragen, bessere Koordination

Flüchtlingshilfe, Darlehensaufnahme

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 214, des Abgeordneten Alfred Sponer an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend die Errichtung eines Murkraftwerkes in Fisching. i Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 220, des Abgeordneten Gottfried Grillitsch an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend die Errichtung eines Murkraft­werkes in Fisching. Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung

Siehe: Römermuseum „Flavia Solva".

Antrag, Einl.-Zahl 415/1, der Abgeordneten Dr. Maitz, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Präs. Klasnic und Pöltl, betreffend die Errichtung von Mannschaftsunterkünften, eines Wirt­schaftsgebäudes und eines Betriebsgebäudes im Flieger­horst Nittner-Thalerhof.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 415/6, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung" Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Wirtschafts­und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rupp. - Redner: Abg. Dr. Maitz

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend bessere Koordination der Gebietskörperschaften bei der Be­handlung von Flüchtlingsfragen, zu Einl.-Zahl 1260/1 (Mündlicher Bericht Nr. 63). Aufgelegt und Verhandlung in der 44. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1260/5, zum Beschluß Nr. 847 des Steiermärkischen Landtages vom 7. Dezember 1990 über den Antrag der Abgeordneten Rainer, Ussar, Dr. Hirschmann und Dr. Cortolezis, betreffend die bessere Koordination der Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Gemeinden) und Bezirkshauptmannschaften bei der Behandlung von Flüchtlingsfragen.

Verhandlung in der 49. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Lopatka Redner: Abg. Dr. Lopatka, Abg. Dr. Kalnoky, Abg. Weil­harter, Abg. Heibl, LR. Tschernitz

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1080/1, über die Bedeckung einer außerplanmäßigen Ausgabe in der Höhe von 1,500.000 Schilling bei der apl. VSt. 1/426015-7670 „Flüchtlingshilfe, Beiträge an private Organisationen" durch Aufnahme von zusätzlichen Darlehen. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer Redner: Abg. Dr. Lopatka, Abg. Dr. Ficzko, Abg. Kammlander, Abg. Rainer, LR. Tschernitz .

Beschlußantrag der Abg. Kammlander hiezu

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1449/1, über die Aufnahme von zusätzlichen Darlehen in der Höhe von 10 Millionen Schilling für Maßnahmen im Rahmen der Flüchtlings-hüfe.

Verhandlung in der 50. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer

Stenograph. Bericht Seite

2842, 2843 2843

2842, 2843 2843

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Flughafen Graz, Ausbauprogramm für 1987 bis 1993

'

Flughafen-Graz-Betriebs-Ges. m. b. H., Gebarungsüberprüfung

Fluglärmgesetz, Erlassung

Flugverbindung Graz-Frankfurt am Main

Flugverbindung Graz-Frankfurt-Graz, Aufrechterhaltung mit Düsenmaschinen

Fluorchlorkohlen­wasserstoff, Verbot der Verwendung

Fluorhältige Präparate, Verbot

Flurbereinigungs­gemeinschaft Dietmannsdorf/Graschach

Flußlandschaft

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 139/1, betreffend Flughafen Graz Betriebs-Ges. m. b. H., Ausbauprogramm für die Jahre 1987 bis 1993 mit Investitionskosten von 182 Mil­lionen Schilling. Aufgelegt und zugewiesen in der 6. Sitzung , . . . . Verhandlung in der 7. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 500/1, betreffend Flughafen-Graz-Betriebs-Ges. m. b. H., Gebarungsüberprüfung durch den Bundesrechnungshof. Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung Verhandlung in der 28. Sitzung. - B. des Kontroll-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Gennaro Redner: Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg.

Antrag, Einl.-Zahl 824/1, der Abgeordneten Dr. Maitz, Grillitsch, Purr und Prof. Dr. Eichtinger, betreffend die rascheste Erlassung eines Österreichischen Fluglärm­gesetzes. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 64, des Abgeordneten Dr. Leopold Johann Dörfer an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend die Flugverbindung von Graz nach Frankfurt am Main. Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Aufrecht­erhaltung der Fluglinie Graz-Frankfurt-Graz mit Düsen­maschinen, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11). Aufgelegt und Verhandlung in der 14. Sitzung. - Bericht-

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 574/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Kor­ber, betreffend das Verbot der Verwendung von Fluor­chlorkohlenwasserstoffen als Treibgas in Sprays durch Verordnung des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz nach § 10 des Sonderabfallgesetzes. Erste Lesung.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 574/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatterin Abg. Kammlander .

; Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Cortolezis, Abg.

Antrag, Einl.-Zahl 1092/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend das Verbot von Werbung und Verteilung für fluorhältige Präparate und Kosmetika (Zahnpasten u. a.) in steirischen Schulen und Kinder­gärten). Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 302, des Abgeordneten Franz Zellnig an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend die Flurbereinigungsgemeinschaft Diet­mannsdorf/Graschach. Mündliche Beantwortung in der 45. Sitzung

Siehe: Feistritz, Erhaltung einer Flußlandschaft.

Stenograph. Bericht -Seite

326

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2061-2063

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Flüsterasphalt

Flüsterasphalt, Aufbringung im Zuge der Umfahrung Feldbach

Föderalismusreform

Fohnsdorf, Abänderung des wasserrechtlichen Bescheides für die Mülldeponie

Fohnsdorf, Bauvorhaben der MDH Murwald

Fonds für gewerbliche Darlehen, Gebarung 1987

„Förderung von Jugend­zentren und Jugend­initiativen"; Erhöhung

Förderungsaktion, Dotierung für regional eigenständige Initiativen

Siehe: Lärmschutzmaßnahmen, Umfahrung Feldbach.

Errichtung im Zuge der

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 185, des Abgeordneten Alexander Freitag an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Aufbringung des Flüster­asphaltes im Zuge der Umfahrung Feldbach.

Mündliche Beantwortung in der 31. Sitzung

Zusatzfrage

Antrag, Einl.-Zahl 1467/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Förderalismusreform.

Aufgelegt und zugewiesen in der 50. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag, Rader und Weilharter an LH. Dr. Krainer, betreffend die Abänderung oder Behebung des wasserrechtlichen Bewilligungsbescheides für die projektierte Mülldeponie in Fohnsdorf.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 11. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 292/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend der Befassung der Gemeinde Fohnsdorf mit dem Bauvorhaben der MDH Murwald nach dem ROG 1974, i. d. F. LGB1. Nr. 39/1986.

Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 292/6, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung

Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 468/1, betreffend den Bericht über die Gebarung des Fonds für gewerbliche Darlehen für das Jahr 1987.

Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung

Verhandlung in der 22. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kollmann

Redner: Abg. Rupp .

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1212/1, der Abgeordneten Kanape, Schoiswohl, Ussar, Minder, Schrittwieser und Genossen, betreffend die Erhöhung der Voranschlagsstelle 259385/7670 „Förderung von Jugendzentren und Jugendinitiativen" ab dem Budget für das Jahr 1991.

Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1234/1, der Abgeordneten Mag. Rader, Kammlander, Kanape und Dr. Lopatka, betreffend die Erhöhung der Voranschlagsstelle 259385/7670 „Förderung von Jugendzentren und Jugendinitiativen" ab dem Budget für das Jahr 1991.

Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1103/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Zellnig, Freitag, Hammer und Genossen, betreffend die bessere Dotierung der steirischen Förderungsaktion für regional eigenständige Initiativen (STEFREI).

Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1103/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung

Verhandlung in der 44. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kohlhammer . . . . Annahme des Antrages

Stenograph. Berieht Seite

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Förderungskatalog, Vorlage

Förderungsmaßnahmen des Landes, jährlicher Bericht

• Förderungsprogramm für Frauen

Förderungsrichtlinien, Änderung der Direktzahlungen für Höfe

Formapläst Kunststoff-verarbeitungs-Ges. m. b. H. & Co. KG. Fürstenfeld, Liegenschaftsverkauf

*

Formel-1-WM-Lauf

Forschungseinrichtung

Antrag, Einl.-Zahl 994/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Vorlage eines Förderungs-kataloges. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend einen jährlichen Bericht über die Förderungsmaßnahmen des Landes Steiermark, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11). Aufgelegt und Verhandlung in der 11. Sitzung, - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Vorlage eines jährlichen Kataloges über die erfolgten Förderungen an den Landtag sowie damit der Öffentlichkeit, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29). Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. -Bericht-

Antrag, Einl.-Zahl 603/1, der Abgeordneten Minder, Meyer, Schoiswohl, Präs. Zdarsky, Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Herrmann, Kohlhammer, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schritt-wieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Volhnann und Zellnig, betreffend die Einführung eines Förderungs-programmes für Frauen im Landesdienst in der Steier­mark.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 603/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 34. Sitzung Verhandlung in der 35. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatterin Abg. Minder Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dr. Kalnoky, _ Abg. Pußwald, Abg. Göber, LR. Dipl.-Ing. Hasiba

Antrag, Einl.-Zahl 736/1, der Abgeordneten Zellnig, Freitag, Kohlhammer, Franz Ofner, Günther Ofner und Genossen, betreffend die Änderung der Förderungs­richtlinien im Rahmen der Direktzahlungen für Höfe in extremen Grenzgemeinden und für Kleinbetriebe.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 736/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung Verhandlung in der 34. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg. Herrmann Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 367/1, betreffend den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft EZ. 1880, KG. Fürsten* feld, im unverbürgten Flächenausmaß von 33.001 Qua­dratmeter samt Zubehör und Wasserrechten um einen Kaufpreis' von 1,355.800 Schilling an die Firma Formaplast Kunststoffverarbeitungs-Ges. m. b. H. & Co. KG. Fürstenfeld.

Verhandlung in der 18. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schrammel

Siehe: Österreichring, Formel-I-WM-Lauf.

Siehe: Außeruniversitäre Forschungseinrichtung, Förderung der Neuordnung.

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Forschungsgesellschaft Joanneum, Finanzierungspaket

Forschungsgesellschaft Joanneum, Untersuchungs-Ausschuß

Forschungsinstitut Leoben

Forschungszentrum Seibersdorf

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 240/1, betreffend .Finanzie­rungspaket Forschungsgesellschaft Joanneum Ges. m. b. H.; laufender Finanzbedarf bis Ende 1987 über 52,650.000 Schilling, Stammkapitalaufstockung um 19,5 Millionen Schilling auf 20 Millionen Schilling, Übernahme einer Ausfallshaftung über 63,5 Millionen Schilling wegen Schuldübemahme der neuen Gesell­schaft (FGJ) für jene Schulen, die von den alten Vereinen her s tammen (bei gleichzeitiger Eigentumsübertragung der Objekte unter Abschluß eines Kaufvertrages) und Subvention für Kapitaldienst und Zinsen pro Jahr, finanzieller Rahmen für durchzuführende Investitionen über 15 Millionen Schilling.

Aufgelegt und zugewiesen in der 9. Sitzung

Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 118/1, der Abgeordneten Dr. Dorfer, Dr. Maitz, Dr. Strenitz und Trampusch, betreffend die Wiedereinsetzung eines Untersuchungs-Ausschusses des Steiermärkischen Landtages, betreffend die Forschungsgesellschaft Joanneum.

Aufgelegt in der 6. Sitzung Verhandlung in der 6. Sitzung. - Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Kammlander, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher Annahme des Antrages

Selbständiger Antrag des Untersuchungs-Ausschusses, Einl.-Zahl 118/3, betreffend abschließender Bericht des Untersuchungs-Ausschusses hinsichtlich der Aufklärung der in den einzelnen Medien erhobenen Vorwürfe gegen die Forschungsgesellschaft Joanneum, ihre Tochter­unternehmen und gegen jene Institutionen, deren Rechtsnachfolger die Forschungsgesellschaft Joanneum wurde.

Aufgelegt in der 9. Sitzung

Verhandlung in der 9. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Trampusch Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Kohlhammer, Abg. Dr. Dorfer, Abg. Vollmann, Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher, LR. Dr. Klauser, Abg. Trampusch, LH. Dr. Krainer

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 127/1, der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Kammlander und Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Forschungsgesellschaft Joanneum, Wiedereinsetzung des Untersuchungs-Ausschusses.

Aufgelegt in der 6. Sitzung Verhandlung in der 6. Sitzung. - Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Kammlander, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher Ablehnung des Antrages

Dringliche Anfrage Nr. 18 der Abgeordneten Schützenhöfer, Kanduth, DDr. Steiner, Dr. Maitz, Dr. Rupp, Dr. Lopatka, Dr. Schilcher, Pöltl, Dr. Cortolezis und Dr. Kalnoky an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend das Forschungsinstitut Leoben der VOEST-Alpine. Eingebracht in der 39. Sitzung

Begründung Mündliche Beantwortung Redner: Abg. Schützenhöfer, Abg. Prof. Dr. Eichtinger, Abg. Rainer, Abg. Kammlander, Abg. Grillitsch, Abg. Weilharter, Abg. Schrittwieser, Abg. Kollmann, Abg. Erhart, Abg. Ussar, Abg. Dr. Hirschmann, Abg. Hammer, Abg. Vollmann, Abg. Prof. Dr. Eichtinger, Abg. Dr. Cortolezis Beschlußantrag der ÖVP hiezu

Siehe: Radioaktive Abfälle, Endlagerung.

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Forstbauhof, Ankauf eines Motorgraders

Forstfachschule

Forstwirte, Ausbildung

.

,

Frauenanwaltschaft, Schaffung

Frauenarbeitsplätze, Schaffung

Frauenbeauftragte, Einrichtung in den steirischen Gemeinden

Frauenbeauftragte, Einsetzung durch das Land

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 431/1, betreffend den Ankauf eines Motorgraders FAUN F 156 zum Kaufpreis von 1,585.000 Schilling für den Forstbauhof • der Fach­abteilung für das Forstwesen.

Verhandlung in der 21. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schwab

Siehe: Murau, Errichtung einer Forstfachschule.

Antrag, Einl.-Zahl 1108/1, der Abgeordneten Weüharter und Mag. Rader, betreffend eine umfassende Ausbildung der Forstwirte.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl l i 08 /5 , hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 41 . Sitzung. - Bericht, des Volksbildungs-Ausschusses

Antrag, Einl.-Zahl 869/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Schaffung einer Frauenanwaltschaft.

Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 869/4, hiezu.

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts- Ausschusses. -

Antrag, Einl.-Zahl 1430/1, der Abgeordneten Vollmann, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Spoher, Trampusch, Ussar und Zellnig, betreffend die Schaffung von Frauenarbeits­plätzen als soziale und wirtschäftspolitische Maßnahme im Zusammenhang mit der angekündigten Betriebs­schließung der Firma Schrack „Power Supply".

Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung . . . . . . . . .

Antrag, Einl.-Zahl 870/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Novellierung der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967 sowie des Statuts der Landeshauptstadt Graz 1967, in der derzeit geltenden Fassung, im Hinblick auf die Einrichtung von Frauen­beauftragten in allen steirischen Gemeinden.

Erste Lesung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 652/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Einsetzung einer Frauenbeauftragten für das Land Steiermark.

Erste Lesung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 652/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Verhandlung in der 37. S i tzung.- B. des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz. - Bericht

Abg. Kammlander: Antrag zur Geschäftsordnung . . . . .

Abstimmung über.den Antrag (Minderheit)

Redner: Abg. Pußwald, Abg. Kammlander, Abg. Bacher,

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„Fraueninitiative Fabrik", Budgeterstellung für 1992

Frauensport, ausreichende Dotierung

Freilichtmuseum

Freitag Alexander, Abg.

Freiwillige Feuerwehr Murau, Drehleiter

Fremdblutkonserven

Fremdenverkehrsabgabe­gesetz, Änderung

Fremdenverkehrsabgabe­gesetz, Änderung, allgemeines Begutachtungsverfahren

Antrag, Einl.-Zahl 1458/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die angemessene Berücksichtigung der „Fraueninitiative Fabrik" bei der Budgeterstellung für das Jahr 1992.

Antrag, Einl.-Zahl 931/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die ausreichende Dotierung des Ausstellungs­subthemas „Frauensport" bei der 1991 in Mürzzuschlag stattfindenden Landesausstellung „Sport und Spiel".

Erste Lesung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung

Siehe: Stiftung österreichisches Freilichtmuseum.

Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz

Wahl zum Ersatzmitglied des Sozial-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz .

Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeits­und Immunitäts-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung

Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . .

Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Volksbildungs-Aus-

• Wahl zum Mitglied des Volksbüdungs-Ausschusses

Antrag, Einl.-Zahl 1409/1, der Abgeordneten Weilharter und Mag. Rader, betreffend Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Murau für Einsätze im LKH Stolzalpe.

Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 599/1, der Abgeordneten Bacher, Dr. Lopatka, Kröll und Pußwald, betreffend die Er­greifung von geeigneten Vorkehrungen, um die oft tödlichen Nebenwirkungen bei Verabreichung von Fremdblutkonserven hintanzuhalten.

Aufgelegt und zugewiesen in der 25. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 928/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Fremdenverkehrsabgabegesetz ge­ändert wird

Aufgelegt und zugewiesen in der 33. Sitzung

Verhandlung in der 34. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner . . .

Annahme des Gesetzes

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 928/2, betreffend den Bericht über das Ergebnis des allgemeinen Begutachtungs­verfahrens gemäß § 13 des Steiermärkischen Volks­rechtegesetzes 1986 hinsichtlich des Gesetzes­vorschlages zu einem Gesetz, mit dem das Steier­märkische Fremdenverkehrsabgabegesetz, LGB1. Nr. 54/1980, in der derzeit geltenden Fassung, geändert werden soll.

Verhandlung in der 34. Sitzung. B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner . . .

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110

Fremdenverkehr, Entwicklung

Fremdenverkehrsgesetz, Vorlage eines Entwurfes

. ,

>

Fremdenverkehrs­investition

Fremdenverkehrs­sonderprogramm

Fremdenverkehr und Freizeitwirtschaft, Innovationsprogramm

Fremdenverkehrsgesetz, Vorläge eines Entwurfes

Fremdenverkehrskonzept,. Vorlage

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 104, des Abgeordneten Hermann Kröll an Landesrat Waltraud Klasnic, be­treffend die Entwicklung des steirischen Fremden­verkehrs im Zusammenhang mit der Frage eines Fremdenverkehrsgesetzes. Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Rader, Weil­harter, Karnmlander und Dipl. ̂ Ing. Dr. Korber an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend die Entwicklung des steirischen Fremdenverkehrs.

Diese Anfrage fand nicht die erforderliche Unter­stützung. ,

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend den Entwurf eines Steiermärkischen Fremdenverkehrsgesetzes, zu Einl.-Zahl 8/1 (Mündlicher Bericht Nr. 4). Aufgelegt und Verhandlung in der 4. Sitzung. - Bericht-

Antrag, Einl.-Zahl 480/1, der Abgeordneten Erhart, Dr. Ficzko, Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Herrmann, Kohlhammer, Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Tschernitz, Ussar, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend die Erlassung eines Fremden­verkehrsabgabegesetzes .

Erledigt mit Einl.-Zahl 1274/1

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 268, des Abgeordneten Otto Heibl an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend die Fremdenverkehrsinvestition, insbesondere in Bad Radkersburg. Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung

Siehe: Mürztal, Erstellung eines Fremdenverkehrssonder-programmes. —

Regierungsvorlage, Ein!-Zahl 1125/1, betreffend die Er­öffnung einer außerplanmäßigen Voranschlagsstelle im außerordentlichen Haushalt 1990 für das Innovations-programrh für Fremdenverkehr und Freizeitwirtschaft des Landes Steiermark und der Österreichischen Kommunalkredit AG.

Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. GÖber Redner: Abg. Dr. Dorfer, Abg. Vollmann, Abg. Dr. Kal-noky, Abg. Mag. Rader Annahme des Antrages

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Vorlage eines Fremdenverkehrsgesetzes, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11). Aufgelegt und Verhandlung in der 14. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Vorlage eines Fremdenverkehrskonzeptes, aus dem die künftige Entwicklung des steirischen Fremdenverkehrs hervor­geht, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11). Aufgelegt und Verhandlung in der 14. Sitzung. - Bericht-

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1431, 1432

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,111

Fremdenverkehrskonzept

Freizeitzentrum

Freregger Friedrich

Friedberg-Fehring

Friedberg-Fehring, Aufrechterhaltung des Personenverkehrs

Friedberg-Fehring, Erhaltung der ÖBB-Strecke

Frischluftschleuse Graz-Andritz

Frohnleiten

Fuchs, Wilhelm, Abg.

Fuchs-Eldra, Berufungsverfahren

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Vorlage eines Fremdenverkehrskonzeptes, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29). Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahlen 309/30 und 588/14, zum Beschluß Nr. 168 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Dezember 1987 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Rader, Dr. Dorfer, Schrammel, Günther Ofner und Zellnig, und zum Beschluß Nr. 367 des Steiermärkischen Landtages vom 7. Dezember 1988 über den Antrag der Abgeordneten Mag. Rader, Dr. Dorfer, Pußwald und Dr. Ficzko, betreffend die Vorlage eines Fremden­verkehrskonzeptes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rupp

Annahme des Antrages

Siehe: Ehrenhausen, Landesmittel für das Freizeitzentrum.

Siehe: Liegenschaftsverkäufe.

Siehe: Personennahverkehr, Einstellung auf der ÖBB-Strecke Friedberg-Fehring.

Antrag, Einl.-Zahl 1341/1, der Abgeordneten Dr. Lopatia , Pöltl, Schweighofer, Neuhold, Pußwald und Schrammel, betreffend die Aufrechterhaltung des Personenverkehrs auf den Bahnstrecken Friedberg-Fehring und Fried-berg-Oberwart sowie eine Wiedereröffnung der Bahnlinie Oberwart-Rechnitz-Steinamanger. Aufgelegt und zugewiesen in der 46. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 449/1, der Abgeordneten Schrammel, Pöltl, Dr. Lopatka und Neuhold, betreffend die Erhaltung und Verbesserung des Verkehrsangebotes der ÖBB-Strecke Friedberg-Fehring. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung

Siehe: Granit und Kern, Schließung in der Frischluftschleuse Graz-Andritz.

Siehe: Nahverkehrsverbund für den Großraum Graz.

Angelobung Wahl zum Mitglied des Gemeinde-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Gesund­heit Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . . Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions-Ausschusses . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt­schutz Zurücklegung des Abgeordnetenmandates

Auslieferungsbegehren des Landesgerichtes für Strafsachen in Graz, Einl.-Zahl 23/1, gemäß § 111 StGB. Zugewiesen in der 2. Sitzung Verhandlung in der 4. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Dr. Maitz Annahme des Antrages

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an LH. Dr. Krainer, betreffend die Vorgangsweise der Stadtgemeinde Mureck im Berufungsverfahren Fuchs-Eldra. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 42. Sitzung

Stenograph! Bericht Seite

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112

Funkl Manfred, Grundstücksverkauf

Fürsorgeheimerziehung, Untersuchung über Ergebnisse

Fürstenfeld

Fürstenfeld, Landesausstellung

Fürstenfeld, Landeskrankenhaus, Ausbau

Fürstenfeld-Loipersdorf

Gady Franz, KR

Gaishorn, Freizeitanlage beim Badesee

Galsterbergalm-Kalteck-Höhenstraße

Ganztagsschule, verstärkte Führung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 852/1, betreffend Verkauf der Grundstücke 138 und 51/4 der EZ. 163, KG. Weng, mit dem darauf befindlichen PensionistenWohnhaüs zum Preis von 500.000 Schilling an Manfred Funkl, 8911 Weng. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Sponer Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 377/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Präs. Klasnic, Pußwald und Dr. Kalnoky, betreffend eine Untersuchung über die tatsächlichen Ergebnisse der Fürsorgeheimerziehung in den landeseigenen Heimen. Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 377/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Sozial-Aus-schusses. - Berichterstatterin Abg. Pußwald. Redner: Abg. Dr. Lopatka Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 173, des Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka an Landesrat Erich Tschernitz, betreffend Untersuchung über Ergebnisse der Fürsorge­heimerziehung in landeseigenen Heimen. Mündliche Beantwortung in der 30. Sitzung

Siehe: Eumig-Hallen, Nutzung.

Antrag, Einl.-Zahl 155/1, der Abgeordneten Schrammel, Harmtodt, Pöltl und Neuhold, betreffend die Durch­führung einer Landesausstellung „Tabak" in Fürsten­feld. Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung

Antrag* Einl.-Zahl 1291/1, der Abgeordneten Schrammel, Göber, Neuhold und Alfred Prutsch, betreffend den weiteren Ausbau des Landeskrankenhauses Fürstenfeld: Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung

Siehe: Eisenbahnkreuzung der Landesstraße L 444, Automatisierung des Bahnschrankens.

Wahl zum Ersatzmitglied des Bundesrates

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 230, der Abgeordneten Lore Schoiswohl an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend die Förderung der Freizeitanlage beim Badesee Gaishom. Diese Anfrage wurde zurückgezogen

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1119/1, betreffend Galster-bergalm-Kalteck-Höhenstraße und Liftanlagen Ges. m. b. H. & Co. KG. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner Redner: Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Kröll, Abg. Mag. Rader Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1215/1, der Abgeordneten Freitag, Minder, Kohlhammer, Ussar und Genossen, betreffend die verstärkte Führung der Ganztagsschule in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung

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113

Garagenordnung 1979, Änderung

Gasgesetz 1973, Änderung

Gauitschweg

Gebarungsüberprüfung

Gebarungsüberprüfung des Landes Steiermark, Rechnungshofbericht

_

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 678/1, Gesetz, mit dem die Steiermärkische Garagenordnung 1979 geändert wird .

Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung

Verhandlung in der 28. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kanduth

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 132/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Gasgesetz 1973 geändert wird

Aufgelegt und zugewiesen in der 6. Sitzung

Verhandlungin der 7. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg.

Siehe: Wellingtalstraße, Auflassung der L 678.

Siehe: Flughafen-Graz-Betriebs-Ges. m. b. H., Gebarungs-überprüfung.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 11/1, betreffend den Bericht des Rechnungshofes vom 15. November 1985 über das Ergebnis der Gebarungsüberprüfung der Jahre 1983 und 1984 des Bundeslandes Steiermark, die Äußerung der Steiermärkischen Landesregierung hiezu vom 14. April 1986 sowie die Gegenäußerung des Rechnungshofes vom 26. Juni 1986.

Aufgelegt und zugewiesen in der 2. Sitzung. - Ver­handlung in der 7. Sitzung. - B. des Kontroll-Aus­

Redner: Abg. Gennaro, Abg. Weilharter, Abg. Kammlan­der, Abg. Ing. Stoisser, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Rainer, Abg. Mag. Rader, Abg. Vollmann, Abg. Dr. Dorf er, LR. Dipl.-Ing. Schaller, LR. Dr. Heidinger . . .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 12/1, betreffend den zu­sammengefaßten Bericht des Rechnungshofes über das Ergebnis der Überprüfung von Teilgebieten der Gebärung des Jahres 1984 des Landes Steiermark sowie der Stadt Graz und der Stadtgemeinden Kapfenberg und Leoben mit den angeschlossenen Äußerungen der Gebietskörperschaften bzw. Gegenäußerungen des Rechnungshofes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 2. Sitzung

Verhandlung in der 7. Sitzung. - B. des Kontroll-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Günther Ofner . . .

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LR. Dr. Klauser, 1. LHStv. Gross, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LR. Dr. Klauser

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 178/1, betreffend den Bericht des Rechnungshofes über das Ergebnis der Überprüfung der Gebarung des Landes Steiermark unter besonderer Berücksichtigung der vom Land gewährten Förderungen für Wissenschaft und Forschung sowie die hiezu ab­gegebene Äußerung der Steiermärkischen Landes­regierung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung . .

Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Kontroll-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Trampusch

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114

Gebarungsüberprüfung der Stadtgemeinde Graz, Rechnungshofbericht

Gebietskrankenkasse, Leistungskatalog

Geburtenstation, Schließung am Landeskrankenhaus Bad Radkersburg

Gedenksitzung

Gefährliche Güter

Gefährliche Hunde, Erlassung strenger Regelungen

Geförderter Wohnbau, Reduzierung der Kosten

Gehweg

Geh- und Fahrradweg, Errichtung zwischen Thörl und Aflenz

Geiselsdorf

Geißler & Pehr, Übernahme der Hauptwerkstätte Eisenerz

Geisteskrankenkartei, Einführung

Vorlage, Einl.-Zahl 889/1, der Steiermärkischen Landes­regierung, betreffend den Bericht des Rechnungshofes vom 12. Juni 1989 über das Ergebnis der Prüfung der Gebarung der Jahre 1982 bis 1986 der Stadtgemeinde Graz. Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Kontroll-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Gennaro Redner: Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader Annahme des Antrages Beschlußantrag der Abg. Kammlander (keine Unterstützung)

Antrag, Einl.-Zahl 1059/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kal-noky, Dr. Lopatka, Dr. Hirschmann und Univ.-Prof.

. Dr. Schilcher, betreffend Ergänzung des Leistungs-kataloges der Gebietskrankenkasse.

-Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1059/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B: des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Schrammel Redner: Abg. Gennaro, Abg. Dr. Kalnoky Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 110, des Abgeordneten Wilhelm Fuchs an Landesrat Dr. Dieter Strenitz, betreffend die Verhinderung der Schließung der Geburtenstation am LKH Bad Radkersburg. Diese Anfrage wurde schriftlich beantwortet

des Steiermärkischen Landtages in Erinnerung an die tragischen Ereignisse der Märztage 1938

Siehe: Transport von gefährlichen Gütern.

Antrag, Einl.-Zahl 1407/1, der Abgeordneten Kollmann, Buchberger, Beutl, Dr. Cortolezis und Dr. Lopatka, betreffend die Erlassung strenger gesetzlicher Regelungen der Züchtung und Haltung von gefährlichen Hunden bzw. Hunderassen - bis zum Verbot derselben -sowie des Handels mit solchen Tieren. Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Reduzierung der Kosten im geförderten Wohnbau, zu Einl.-Zahl 1260/1 (Mündlicher Bericht Nr. 63). Aufgelegt und Verhandlung in der 44. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages

Siehe: Krieglach-Schwöbing, Errichtung eines Gehweges.

Antrag, Einl.-Zahl 880/1, der Abgeordneten Schrittwieser, Sponer, Erhart, Präs. Meyer und Genossen, betreffend die Errichtung eines Geh- und Fahrradweges im Zuge der B 20 zwischen Thörl und Aflenz. Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung

Siehe: Lärmschutzeinrichtungen entlang der A 2.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 1, des Abgeordneten Franz Kollmann an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, be­treffend die Übernahme der "Hauptwerkstätte Eisenerz der VOEST-Alpine durch die Firma Geißler & Pehr. Mündliche Beantwortung in der 2. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1160/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Ablehnung der Einführung einer sogenannten „Geisteskrankenkartei" durch das neue Sicherheitspolizeigesetz (§ 39 des vorhegenden Entwurfes). Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung

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115

Geländefahrzeuggesetz, Änderung

Geländefahrzeuggesetz, Novellierung

Gemeinde, Neuregelung der Aufsicht

Gemeinden, Kostenersatz für die Belastungen

Gemeindebedienstete

Gemeindebediensteten­gesetznovelle 1987

Gemeindekläranlagen, Förderung

Gemeindeordnung 1967, Novellierung

Gemeinderatsbeschlüsse

Gemeindeverbandsgesetz 1986

Gemeindeverwaltung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 466/1, Gesetz, mit dem das Geländefahrzeuggesetz geändert wird Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung Verhandlung in der 22. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Purr . Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Kammlander, Abg. Kohl­hammer, Abg. Schwab, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LHStv. Prof. Jungwirth Abänderungsantrag der FPÖ und VGÖ/AL hiezu (Ablehnung) Annahme des Gesetzes

Siehe: Motorsportveranstaltungen, Verbot im freien Gelände.

Antrag, Einl.-Zahl 989/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend eine Neuregelung der Aufsicht und Förderung der Gemeinde. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1371/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Vollmann, Trampusch, Kanape und Genossen, betreffend den Kostenersatz für die Belastungen der Gemeinden im Zusammenhang mit der Durchführung der Volkszählung 1991. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung

Siehe: Dienstrecht der Gemeindebediensteten, Wieder­verlautbarung.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 322/1, Gesetz, mit dem das Gemeindebedienstetengesetz 1957 geändert wird (Gemeindebedienstetengesetznovelle 1987) Aufgelegt und zugewiesen in der 14. Sitzung Verhandlung in der 15. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Harmtodt Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1284/1, der Abgeordneten Schrittwieser, Günther Ofner, Heibl, Vollmann und Genossen, betreffend die erhöhte Förderung von Gemeindeklär­anlagen. Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1284/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 50. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 613/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Novellierung der Steier-märkischen Gemeindeordnung 1967 zur Durchführung von Kontrollen von Gemeindeverbänden durch den Landesrechnungshof und die Prüfungsausschüsse der Verbandgemeinden. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1016/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Novellierung der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967, LGB1. Nr. 115/1967, in der der­zeit geltenden Fassung, im Hinblick auf die Schaffung des Rechtes der Einsichtnahme der Gemeinderats­mitglieder in die Gemeindevorstandsprotokolle. Erste Lesung Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Siehe: Informationspflicht über Gemeinderatsbeschlüsse.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 109/1, Gesetz, mit dein ein Steiermärkisches Gemeindeverbandsorganisationsgesetz (Gemeindeverbandsgesetz 1986) erlassen wird Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses

Siehe: Landes- und Gemeindeverwaltung, Einhebung von Verwaltungsabgaben.

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Gemeindewahlordnung 1991

Gemeindewasserleitungs­gesetz, Novellierung

Gemeinnützige Grazer Wohnungsgenossenschaft reg. Gen. m. b. H., Grundstücksverkauf

Gendarmerie, Erhaltung des Personalstandes

Gendarmerieposten

Gendarmerieposten, Nichtauflassung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1380/1, Gesetz, mit dem eine Gemeindewahlordnung für die Landeshauptstadt Graz beschlossen wird (Gemeindewahlordnung 1991) . . . . . . Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1380/2, betreffend den Bericht über das Ergebnis des allgemeinen Begutachturigs-verfahrens gemäß § 13 des Steiermärkischen Volks­rechtegesetzes 1986 über den Entwurf eines Gesetzes, mit dem eine Gemeindewahlordnung für die Landes­hauptstadt Graz beschlossen wird (Gemeindewahl­ordnung 1991). Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 47/1, der Abgeordneten Neuhold, Pöltl, Schrammel, Schwab und Fuchs, betreffend Novellierung des Gemeindewasserleitungsgesetzes 1971, LGB1. Nr. 42.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 47/10, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Neuhold Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 434/1, betreffend den Verkauf derEZ. 1731, KG. Lend, zum Preis von 5,297.544 Schilling an die Gemeinnützige Grazer Wohnungsgenossenschaft reg. Gen. m. b. H., Graz, Neuholdaugasse 5. Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung Verhandlung in der 21. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Erhaltung des Personalstandes der Gendarmerie, Zollwaehe und Polizei, zu Einl.-Zahl 1260/1 (Mündlicher Bericht Nr. 63). Aufgelegt und Verhandlung in der 44. Sitzung. - Bericht-

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1393/1, der Abgeordneten Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohl­hammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend eine vollständige Berücksichtigung der lokalen Personalgegebenheiten im Zusammenhang mit der diskutierten Schließung von steirischen Gendarmerieposten.

Antrag des Finanz-Ausschiisses, betreffend Nichtauflassung von 'Gendarmerieposten im Grenzland und Nicht-realisierung der Pläne zur Stillegung der Kasernen in Bad Radkersburg und Fehring sowie Schaffung von Grenzübertrittsmöglichkeiten, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44). Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Bericht-

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117

Gendarmerieposten, Nichtauflassung

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Gennaro Kurt, Abg.

„Genosse", Abschaffung der Bezeichnung

Geothermie, intensive Nutzung

Gepringbach, Umweltbeeinträchtigungen

Gepringbach, Verschmutzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 914/5, zum Beschluß Nr. 562 des Steiermärkischen Landtages vom 7. Dezember 1989 über den Antrag der Abgeordneten Buchberger, Kanduth, Herrmann, Freitag und Mag. Rader, betreffend die Auflassung von Gendarmerieposten und Stillegung der Kasernen in Bad Radkersburg und Fehring.

Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Buchberger Redner: Abg. Dr. Lopatka, Abg. Kammlander, Abg. Herrmann, Abg. Kröll, Abg. Weilharter, Abg. Trampusch, Abg. Schrittwieser, Abg. Purr, Abg. Schützenhöfer, Abg. Günther Ofner Beschlußantrag der ÖVP-Abgeordneten Beschlußantrag der SPÖ-Abgeordneten : . . .

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Arbeits­platzsicherung und Neue Technologien Wahl zum Ersatzmitghed des Kontroll-Ausschusses . . . .

Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions-Ausschusses . . . Wahl zum Ersatzmitghed des Sozial-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitghed des Ausschusses für Verkehr

Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-

Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz anstelle des Abg. Johann Kirner

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung anstelle des Abg. Franz

Antrag, Einl.-Zahl 1418/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kal-noky, Göber, Prof. DDr. Steiner, Ing. Stoisser, Purr, Pöltl und Dr. Pfohl, betreffend die Abschaffung der Be­zeichnung „Genossen".

Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses

Antrag, Einl.-Zahl 1148/1, der Abgeordneten Trampusch, Herrmann, Freitag, Kanape und Genossen, betreffend die rasche Untersuchung über eine intensive Nutzung der Geothermie in der Steiermark.

Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 97 des Abgeordneten Johann Reicher an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend die Maßnahmen zur Beseitigung von Umweltbeeinträchtigungen im Gepringbach. Mündliche Beantwortung in der 21. Sitzung

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dipl.-Ing. Dr. Korber und Kammlander an LR. Dipl.-Ing. Schaller, betreffend die Überprüfung und Verfolgung einer vom Dokumentationszentrum für Artenschutz, 8010 Graz, Wielandgasse 44, am 2. Juni 1988 überreichten Dokumentation über die auf­geworfenen Fragen und Vorwürfe im Zusammenhang mit genehmigten oder nicht genehmigten Ver­schmutzungen und Einleitungen in den Gepringbach.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 22. Sitzung

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dipl.-Ing. Dr. Korber und Kammlander an Landesrat Dipl.-Ing. Schaller, betreffend Einleitungen Verschmutzungen der Gepring. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 29. Sitzung

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118

Geriatrie, Errichtung eines Lehrstuhles

Gerontologie, Errichtung eines Lehrstuhles

Gersdorf, Halbanschlußstelle

Gerstl Alfred

Gesamtverkehrskonzept für die Steiermark

Gesangsvereine

Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages

Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages, Novellierung

Geschäftsverteilung der Mitglieder der Steiermärkischen Landesregierung

Geschlechtsneutrale Formulierungen, Aufnahme in Gesetzen

Antrag, Einl.-Zahl 1335/1, der Abgeordneten Minder, Sponer, Präs. Meyer, Erhart, Gennarö und Genossen, betreffend die Errichtung eines Lehrstuhles für Geriatrie in der Steiermark.

" Aufgelegt und zugewiesen in der 46. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1340/1, der Abgeordneten Pußwald, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Präs. Dr. Kalnoky und Dr. Lopatka, betreffend die Errichtung eines Lehrstuhles für Gerontologie an der Soziologie der Universität Graz, in Zusammenarbeit mit der Abteilung für Gerontologie im Landesnervenkrankenhaus. Aufgelegt und zugewiesen in der 46. Sitzung . . .

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 226, des Abgeordneten Engelbert Weilharter an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend das Gütachten über den Bau der Halbanschlußstelle Gersdorf. Mündliche Beantwortung in der 36. Sitzung Zusatzfrage

Wahl zum Ersatzmitglied des Bundesrates Mitglied des Bundesrates

Antrag, Einl.-Zahl 421/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Trampusch, Herrmann, Vollmann und Genossen, betreffend die Erstellung eines Gesamtverkehrs­konzeptes für die Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung

Siehe: Sängerbund, Förderung.

Siehe: Geschlechtsneutrale Formulierung, Gebrauch weib­licher und männlicher Bezeichnungen.

Siehe: Landesverfassung, Novellierung. Siehe: Landtagsklubs, rechtliche Schaffung in der Geschäfts­

ordnung des Steiermärkischen Landtages.

Antrag, Einl.-Zahl 259/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Novellierung der Geschäfts­ordnung des Steiermärkischen Landtages. Dieser Antrag wurde nicht unterstützt

Antrag, Einl.-Zahl 762/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Änderung der Geschäftsverteüung der Mitglieder der Steiermärkischen Landesregierung im Hinblick auf die Konzentrierung aller dem Gesundheits­wesen zugehörigen Agenden zu einem Ressort. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 762/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Purr , Redner: Abg. Kammlander, Abg. Sponer, Abg. Mag. Rader, Abg. Bacher, Abg. Kröll, Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Schrammel, LR. Dr. Strenitz Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 848/1, der Abgeordneten Kammlander, Sponer, Minder und Günther Ofner, betreffend die Änderung der Geschäftsverteilung der Mitglieder der Steiermärkischen Landesregierung im Hinblick auf die Konzentrierung aller dem Gesundheitswesen zu­gehörigen Agenden in einem Ressort. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 702/1, der Abgeordneten Präs. Meyer, Minder, Kanape, Schoiswohl, Trampusch und Genossen, betreffend die Aufnahme von geschlechtsneutralen Formulierungen in Gesetzen, Verordnungen und sonstigen Vorschriften des Landes Steiermark. -Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung . . . . . . . . .

Stenograph. Bericht

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119

Geschlechtsneutrale Formulierung, Gebrauch weiblicher und männlicher Bezeichnungen

Geschätzte Arbeitsplätze, Schaffung

Gesellschaft für Gesundheitsschutz, Gebarungskontrolle durch den Landesrechnungshof

Gesetzgebungsperiode, Beendigung

Gesundheitsbereich

Gesundheitsreferenten

Gesundheitsressort, Verankerung des Grund­rechtes auf Gesundheit

Antrag, Einl.-Zahl 522/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die geschlechtsneutrale Formulierung bzw. den Gebrauch weiblicher und männlicher Be­zeichnungen von Organwalter/innen, Funktions­träger/innen und Adressat/innen in der Landes­verfassung und in der Geschäftsordnung des Steier-märkischen Landtages. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 23'. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 682/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die geschlechtsneutrale Formulierung bzw. den Gebrauch weiblicher und männlicher Be­zeichnungen von Organwalter/innen, Funktionsträger/ innen und Adressat/innen im Statut der Landeshaupt­stadt Graz 1967, LGB1. Nr. 30/1967, in der derzeit geltenden Fassung.

Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 872/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die geschlechtsneutrale Formulierung bzw. den Gebrauch weiblicher und männlicher Be­zeichnungen von Organwalter/inne/n, Funktionsträger/ inne/n und Adressat/inn/en in der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967, LGB1. Nr. 115/1967, in der derzeit geltenden Fassung.

Antrag, Einl.-Zahl 331/1, der Abgeordneten Spoher, Präs. Zdarsky, Minder und Reicher, betreffend die Schaffung von geschützten Arbeitsplätzen im Bereich der Krankenanstalten Ges. m. b. H. Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung.

Antrag, Einl.-Zahl 411/1, der Abgeordneten Bacher, Grillitsch, Pinegger und Purr, betreffend die Schaffung von geschützten Arbeitsplätzen im Bereich der Kranken­anstalten Ges. m. b. H. Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 411/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 24. Sitzung Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Dr. Lopatka Armahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 664/1, der Abgeordneten Dr. Ficzko, Freitag, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Herrmann, Kohlhammer, Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Ussar, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend die Überprüfung (Gebarungskontrolle) der Steirischen Gesellschaft für Gesundheitsschutz durch den Landes­rechnungshof

Antrag, Einl.-Zahl 1150/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend Beendigung der XI. Gesetz­gebungsperiode nach § 10 Abs. 2 L-VG 1960.

Siehe: Sozialversicherungen, Information an Patienten über die Kosten.

Siehe: Kassenplanstellen, Einbeziehung der Gesundheits­referenten.

Antrag, Einl.-Zahl 984/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kalnoky, Dr. Lopatka, Dr. Maitz und Pußwald, betreffend die Verankerung des Grundrechtes auf Gesundheit und Zuordnung entsprechender Kompetenzen zum Gesund­heitsressort. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Stenograph. Bericht Seite

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120

Gesundheits- und Sozialplan, Erstellung

Getränkeabgabegesetz, Änderung

Getränkeabgabegesetz, Novellierung

Gewässerschutzgesetz, Erlassung

Gewässeruntersuchung

Gewerbeordnung 1973, Novellierung

Gewerbepark

Gewerbestruktur-verbesserungsgesetz

Gewerbliche Kfz-Prüfstelle

Gewerbliche Kraftfahrzeuge, Begutachtung in Zeltweg

Glas und Kohle

Antrag, Einl.-Zahl 42/1, der Abgeordneten Klasnic, Dr. Kal: noky, Univ.-Prof. Dr. Schilcher und Schrammel, betreffend die Erstellung eines steirischen Gesundheits-und Sozialplanes. Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 42/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 42/9, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung Verhandlung,in der 23. Sitzung. -B . des Ausschusses für Gesundheit und des Sozial-Ausschusses. - Bericht­erstatter Abg. Bacher Redner: Abg. Gennaro, Abg. Schrammel, Abg. Zdarsky, Abg. Kammlander, Abg. Sponer, Abg. Mag. Rader, Abg. Meyer, Abg. Dr. Kalnoky, Abg. Minder, Abg. Pußwald, Abg. Gennaro, Abg. Dr. Kalnoky, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LR. Tschernitz, LR. Dr. Strenitz Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 323/1, Gesetz, mit dem das Getränkeabgabegesetz geändert wird Aufgelegt und zugewiesen in der 14. Sitzung

Bericht, Einl.-Zahl 323/3, des Finanz-Ausschusses, hiezu :. ..' Aufgelegt und Verhandlung in der 19. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Pinegger . Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Dorfer, Abg. Purr, Abg. Pinegger

Antrag, Einl.-Zahl 459/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Novellierung des Getränke-abgabegesetzes. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 766/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Erlassung eines Steier-märkischen Gewässerschutzgesetzes bzw. ähnlicher Maßnahmen zur Unterstützung der steirischen Bauern zur Erhaltung der Landschaft und des Lebensraumes. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1361/1, der Abgeordneten Trampusch, Erhart, Freitag, Gerinaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die landesweite Untersuchung aller steirischen Gewässer in biologischer, bakteriologischer sowie chemisch-physikalischer Hinsicht. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 832/1, der Abgeordneten Zellnig, Freitag, Herrmann, Trampusch, Kanape, Schoiswohl und Genossen, betreffend die Novellierung der Gewerbe­ordnung 1973. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Siehe: Deutschlandsberg, Errichtung eines Gewerbeparks.

Siehe: Regionalförderung nach dem Gewerbestruktur-verbesserungsgesetz.

Siehe: Zeltweg, gewerbliche Kfz-Prüfstelle,

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 26, des Abgeordneten Günther Ofner an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend Begutachtung von gewerblichen Kraftfahrzeugen aus dem Bezirk Murau in Zeltweg. Mündliche Beantwortung in der 6. Sitzung

Siehe: Landesausstellung Glas und Kohle.

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121

Gleichbehandlung von Frau und Mann in Unternehmen

Gleichenberger- und Johannisbrunnen AG., Grundstäcksankauf

Gleinalmabschnitt

Gleinalms trecke, Eindämmung des Ausweichens von Lkw

Gleinstätten, Raifieisenkasse, Grundstücksabverkauf

Gleisdorf-Weiz

Gnas, Frischeierproduktion Ges. m. b. H.

Gnas, Umfahrung

Gnäser Frischeier-produktions Ges. m. b. H. & Co. KG.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 61, der Abgeordneten Gundi Karnmlander an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend die Gleichbehandlung von Frau und Mann in Unternehmen, die vom Land Steiermark gefördert werden.

Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung

Zusatzfrage

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 850/1, betreffend Landes­berufsschule Bad Gleichenberg, Ankauf der Grund­stücke Nr. 92 LN, Ausmaß 4346 Quadratmeter, und Nr. 41/2 Baufläche, Ausmaß 4151 Quadratmeter, EZ. 53, Grundbuch 62104 Bad Gleichenberg, von der Gleichen­berger- und Johannisbrunnen Aktiengesellschaft zu einem Kaufpreis von 6 Millionen Schilling.

Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Finanz^ Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Freitag

Annahme des Antrages

Siehe: Pyhmautobahn, Neuregelung der Mautgebühren.

Antrag, Einl.-Zahl 1334/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Setzung von Maßnahmen zur Eindämmung des Ausweichens von Lkw von der Gleinalmstrecke der A 9 auf die Schnellstraße über Brück an der Mur.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 18/1, betreffend den Abverkauf der Gebäude Kitzeck 15 und 16 zu e inem Gebäudewert von 470.000 Schilling und eines Grundstückes im Ausmaß von ca. 1600 Quadratmeter zum Quadratmeter­preis von 300 Schilling, gehören zum Landesgut Kitzeck, an die Raiffeisenkasse Gleinstätten, 8443 Gleinstätten.

Aufgelegt und zugewiesen in der 2. Sitzung Verhandlung in der 4. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Pinegger

Annahme des Antrages

Siehe: Landesbahnstrecke Gleisdorf-Weiz, Führung des Personenverkehrs.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 235, des Abgeordneten Franz Zellnig an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend die Frischeierproduktion Ges. m. b. H. & Co. KG. in Gnas.

Mündliche Beantwortung in der 36. Sitzung

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Freitag, Herrmann, Günther Prutsch und Kohlhammer an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend die Um­fahrung Gnas.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 47. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 265, des Abgeordneten Alexander Freitag an Landesrätin Waltraud Klasnic, betreffend die gewerbebehördlichen Bewilligungen für die Betriebe Gnaser Frischeierproduktions Ges. m. b . H. & Co. KG. und die Firma Bioren Düngemittel-produktions-Ges. m. b. H. & Co. KG.

Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 279, des Abgeordneten Franz Zellnig an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend Umweltsituation der Gnaser Frischeier­produktions Ges. m. b. H. & Co. KG.

Schriftliche Beantwortung aufgelegt in der 42. Sitzung.

Stenograph. Bericht Seite

625, 626

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122

Gniebing-Studenzen, Trassenführung

Göber Emmy, Abg.

"

Golden Time Waren Vertriebs-Ges. m. b. H., Wien, Liegenschaftsverkauf

Golfkrieg

Gbssendorf bei Feldbach

Gottlieb Peter, Abg.

„Graf Carello" |

Antrag (Fragestunde), lfd. Nr. 132, des Abgeordneten Alexander Freitag an Landeshauptmann^ Dr. Josef. Krainer, betreffend die Trassenführung von Gniebing nach Studenzen.

Mündliche Beantwortung in der 26. Sitzung .

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz

Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses Wahl zum Mitglied des Sozial-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Verkehr und

Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt-

Geburtstagswünsche durch Landtagspräsident Wegart .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 204/1, betreffend den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft EZ. 358, KG. Lafnitz, GB. Hartberg, im unverbürgten Flächenausmaß von 12.303 Quadratmeter mit darauf befindlichen Bau­lichkeiten und maschinellen Einrichtungen um einen Kaufpreis von 3 Millionen Schilling an die Firma Golden Time Waren Vertriebs-Gesellschaft m. b. H., 1230 Wien, Schuhfabrikgasse 17.

Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung .

Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Göber

Erklärung des Landtagspräsidenten Franz Wegart anläßlich des Golf krieges

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 292, des Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Auswirkungen des Golfkrieges auf die Steiermark.

Diese Anfrage wurde vom'Abgeordneten Dr. Lopatka zurückgezogen

Siehe: Österreichische Wohnbauges. m. b. H., Mißstände in Gossendbrf bei Feldbach.

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Arbeits­platzsicherung und Neue Technologien

Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Gemeinde-Ausschusses . .

Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . . Wahl zum Ersatzrnitglied des Petitions-Ausschusses . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur Wahl zum Ersatzrnitglied des Wirtschafts- und Raum-

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt­schutz

Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses anstelle des Abg. Alois Erharf

Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses anstelle des Abg. Peter Gottlieb anstelle des Abg. Günther Ofner Dankesworte anläßlich des Ausscheidens Zurücklegung des Abgeordnetenmandates

Siehe: Behindertenfahrzeug „Graf Carello". x

Stenograph.' Bericht Seite

1923, 1924

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123

Grambach, Errichtung eines Technologieparks

Grand Prix

Granit Ges. m. b. H. Asphaltanlage in Weinitzen

Granit G. m. b. H., Untersagung der Benützung des Asphaltwerkes

Granit und Kern, Schließung in der Frischluftschleuse Graz-Andritz

Granitzenbach, Errichtung von Kraftwerksanlagen

Gras-Ski-Weltmeisterschaften

Graßnitz, Umfahrung

Gratkorn, Ortsdurchfahrt

Gratkorner Becken

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1315/1, betreffend den Ankauf der Liegenschaft EZ. 587, KG. Grambach, im unver­bürgten Flächenausmaß von 3625 Quadratmeter um einen Kaufpreis von 1,580.696,66 Schilling zur Er­richtung eines Technologieparks in Grambach. Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Ing. Locker Annahme des Antrages

Siehe: Österreichring, Abhaltung eines Grand Prix.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 200, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Josef Korber an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Asphaltanlage der Baufirma Granit Ges. m. b. H. in Weinitzen. Mündliche Beantwortung in der 31. Sitzung

Zusatzfrage

Antrag, Einl.-Zahl 897/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die behördliche Untersagung der Benützung und des Betriebes des Asphaltwerkes der Baufirma Granit G. m. b. H. in der Grazer Frischluft-schleuse Andritz-Weinitzen.

Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 897/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Umweltschutz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 553/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Überprüfung der Biturnenrnischanlagen auf Gefährdungsmöglichkeiten bei entweichenden Krebsstoffen, wie Benpyrenen und Aldehyden, bzw. die Schließung der beiden Anlagen Granit und Kern in der Grazer Frischluftschleuse Graz-Andritz. Erste Lesung. Begründung Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 175, des Abgeordneten , Engelbert Weilharter an Landeshauptmannstellvertreter

Prof. Kurt Jungwirth, betreffend die Errichtung von zwei Kraftwerksanlagen am Granitzenbach durch die Stadt­werke Judenburg. Mündliche Beantwortung in der 30. Sitzung

Siehe: Kindberg, Förderung der Gas-Ski-Weltmeister­schaften.

Antrag, Einl.-Zahl 978/1, der Abgeordneten Schrittwieser, Vollmann, Präs. Meyer, Ussar und Genossen, betreffend den raschen Bau der Umfahrung Graßnitz im Zuge der B 20 in der Gemeinde Aflenz Land. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 124/1, der Abgeordneten Reicher, Gottlieb, Dr. Strenitz, Minder und Genossen, betreffend die Entlastung der Ortsdurchfahrt Gratkorn durch den über­regionalen Verkehr. Aufgelegt und zugewiesen in der 6. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 68, des Abgeordneten Johann Reicher an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, be ­treffend die Entlastung der Ortsdurchfahrt Gratkorn. Mündliche Beantwortung in der 15. Sitzung . . . . :

Siehe: Grazer und Gratkorner Becken, spirometrische Unter­suchungen.

Stenograph. Bericht Seite

3929

4102

4102

2309, 2310

2310

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3338, 3339

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1567-1570

1567-1570

2207,2208

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1042,1043

Beilage Nr.

Be­schluß Nr.

906

747

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Gratkomer Klärschlamm­verbrennung, Untersuchung auf Dioxine

Graz

Graz, Ausbau der Universität

Graz, Behebung der Verkehrssituation

Graz, Dienst- und Besoldungswesen, Gesetzwidrigkeiten

Graz, Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten 1956

Graz, Dienst- und Gehaltsrecht

Graz, Landeskrankenhaus, Bettenkapazität des Orthopädiedepartments

Antrag, Einl.-Zahl 1417/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die spezielle amtswegige Unter­suchung der Gratkomer, Klärschlammverbrennung auf Dioxine und Oberprüfung der Milch im Bereich Juden^ dorf-Straßengel-Peggau sowie Untersuchung auf Dioxinspeicherung bzw. erhöhte Krebswahrscheinlich-keit.

Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung

Siehe: Eisenbahnverbindung von Wien zum Adriahafen Triest.

Siehe: Gebarungsüberprüfung des Landes Steiermark, Rechnungshof bericht.

Siehe: Jugendgerichtshof, Errichtung in Graz. Siehe: Kinderchirurgie in Graz, Neubau. Siehe: Kirchbach-Graz, Ausbau der Bundesstraße 73. Siehe: Landesnervenkrankenhaus Graz, Öffnung. Siehe: Nahverkehr, Ausbau in Graz. Siehe: Nahverkehrsverbund für den Großraum Graz. Siehe: Subventionierung der Gemeinde Graz.

Antrag, Einl.-Zahl 152/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Dr. Maitz und Prof. DDr. Stei­ner, betreffend den Ausbau der Universität Graz.

Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 106/1, der Abgeordneten Gennaro, Hammerl, Dr. Strenitz, Rainer und Genossen, betreffend die Setzung von Maßnahmen zur Behebung der schwierigen Verkehrssituation in der Landeshauptstadt Graz.

Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 106/6, hiezu.

.. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur

Antrag, Einl.-Zahl 358/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend einen Folgebericht der Landesregierung zu den im Rechnungshofbericht vom Jänner 1986, Einl.-Zahl 12/1, aufgezeigten Gesetzwidrigkeiten im, Dienst­und Besoldungswesen der Stadt Graz.

Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 569/1, Gesetz, mit d em die Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Landes­hauptstadt Graz 1956 geändert wird

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Verhandlung in der 24. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Trampusch

Redner: Abg. Kammländer, Abg. Mag. Rader, Abg. Minder, LR. Dipl.-Ing. Hasiba, 1. LHStv. Gross

Abstimmung des Gesetzes außer Artikel V Punkt 3 (Minderheit)

Annahme des Gesetzes

Antrag, Einl.-Zahl 104/1, der Abgeordneten Hammerl, Dr. Strenitz, Minder, Reicher und Genossen, betreffend die Novellierung des Dienst- und Gehaltsre.chtes der Stadt GTaz.

Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 20, des Abgeordneten Dr. Karl Maitz an Landesrat Gerhard Heidinger, betreffend die Erweiterung der Bettenkapazität des Orthopädie­departments an der I. Chirurgie des Landeskranken­hauses Graz.

Schriftliche Beantwortung durch Landesrat Gerhard Heidinger.

Stenograph. Bericht Seite

4262

369

297

1352

1104

-1513

1609

1609-1615

1616

1616

297

Beilage Nr.

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Be­schluß

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Graz, Landeskrankenhaus, Grundabverkauf

Graz, Landeskrankenhaus, Kinderchirurgie, Neubau

Graz, Landeskrankenhaus, Umstellung auf Fernwärme

Graz, Landeskrankenhaus, Verbesserung des Standards der Abteilungen

Graz, Landeskrankenhaus, Weiterführung der III. Medizinischen Abteilung

Graz, Stadtgemeinde, Grundstücksverkauf

Graz, Statut der Landeshauptstadt

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 20/1, betreffend die Ge­nehmigung eines Grundabverkauf es aus dem Areal des Landeskrankenhauses Graz (aus der landwirtschaft­lichen Fläche südlich des Hahnhofes, angrenzend an die Stiftingtalstraße).

Aufgelegt und zugewiesen in der 2. Sitzung

Verhandlung in der 4. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 19, der Abgeordneten Waltraud iüasnic an Landesrat Gerhard Heidinger, betreffend den Neubau der Grazer Kmderchirurgie.

Schriftliche Beantwortung durch Landesrat Gerhard Heidinger.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 73, der Abgeordneten Erna Minder an Landesrat Dr. Dieter Strenitz, betreffend Umstellung auf Fernwärme im LKH Graz und LSKH Graz.

Mündliche Beantwortung in der 15. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend eine rasche Verbesserung des Standards der Abteilungen und Kliniken im Landeskrankenhaus Graz, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44).

Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 21, des Abgeordneten Dr. Friedrich Pfohl an Landesrat Gerhard Heidinger, betreffend die Weiterführung der III. Medizinischen Abteilung des Landeskrankenhauses Graz.

Schriftliche Beantwortung durch Landesrat Gerhard Heidinger.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1074/1, über den Verkauf des Grundstückes Nr. 947 LN, EZ. 1065, GB. 02300 Landtafel Steiermark, in Graz-Messendorf an die Stadtgemeinde Graz" im Ausmaß von 85.586 Quadratmeter zum Preis von 47,501.895 Schilling.

Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung

Verhandlung in der 39. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl . 251/1, der Abgeordneten Hammerl, Dr. Strenitz, Dr. Maitz, Dr. Pfohl und Mag. Rader, betreffend die Novellierung des Gesetzes vom 9. Juli 1986, LGB1. Nr. 90/1986, mit dem das Statut der Landes­hauptstadt Graz 1967 geändert wird

Aufgelegt und zugewiesen in der 9. Sitzung

Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Hammerl

Annahme des Gesetzes

Abstimmung über den Antrag, den Gesetzesbeschluß als dringlich zu erklären

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1379/1, Gesetz, mit dem das Statut der Landeshauptstadt Graz 1967 geändert wird . .

Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung

Stenograph. Bericht Seite

21

281,282

282

1049, 1050

2815

2815

3058

3177

3178

477

535

535

535

4135

Beilage Nr.

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16

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Be­schluß Nr.

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Graz, Statut der Landeshauptstadt

Graz, Statut der Landeshauptstadt, Wiederinkraftsetzung des § 39 b Abs. 1

Graz, Straßentausch

Grazer Feld, Zustand des Grundwassers

Grazer Frischluftschneise, Ausweisung von Industriezonen

Bericht des Verfassungs-, Unvereinbarkeits-und Immunitäts-Ausschusses, Einl.-Zahl 1379/5 Aufgelegt und Verhandlung in der 50. Sitzung. -Berichterstatter Abg. Trampusch , Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Maitz, Abg. Tram­pusch, Abg. Karnmlander, Abg. DipL-mg. Dr. Korber, Abg. Kammlander Abänderungsantrag der Abg. Kammlander Abänderungsantrag der FPÖ Abstimmung über das Gesetz, Einl.-Zahl 1379/5, Beilage Nr. 140, mit Ausnahme der Z. 3, 5 ,7 ,11 ,21 , 25, 28, 30,36, 38 und 40 des Artikels I sowie des Artikels II Abstimmung über das Gesetz, Einl.-Zahl 1379/5, Beilage Nr. 140, mit den Z. 3, 5, 7 ,11, 21, 25, 80, 30, 36, 38 und 40 des Artikels I sowie des Artikels II '

Abstimmung über die Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1379/2 . . . . . . . . . r

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1379/2, betreffend den Bericht über das Ergebnis des allgemeinen Begutachtungs­verfahrens gemäß § 13 des Steiermärkischen Volks­rechtegesetzes 1986 über den Entwurf eines Gesetzes, mit dem das' Statut der Landeshauptstadt Graz 1967 geändert wird.

Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung

Verhandlung in der 50. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Trampusch Redner und Abstimmung: Siehe Einl.-Zahl 1379/5.

Bericht des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses, Einl.-Zahl 1379/3 (selbständiger Antrag) . Aufgelegt und Verhandlung in der 48. Sitzung. -Berichterstatter Abg. Trampusch Redner: Abg. Karnmlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Hirschmann, Abg. Trampusch, Abg. Mag. Rader

Annahme des Gesetzes

Antrag, Einl.-Zahl 245/1, der Abgeordneten Univ.-Prof. Dr. Schacher, Dr. Strenitz, Dr. Maitz, Trampusch und Mag. Rader, betreffend die Wiederinkraftsetzung des vom Verfassungsgerichtshof aufgehobenen § 39 b Abs. 1 des Statuts der Landeshauptstadt Graz Aufgelegt und zugewiesen in der 9. Sitzung

Verhandlung in der 9. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Univ.-Prof. Dr. Schilcher .

Armahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 961/1, über den Sträßentausch im Stadtgebiet von Graz bei Auflassung von Landes­straßen in Teilabschnitten und unter gleichzeitiger Über­nahme von Gemeindestraßen in Teilabschnitten. Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung

Verhandlung in der 36. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Dr. Dörfer. Annahme des Antrages . . .

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Mag. Rader, Weilharter, Dipl.-Ing. Dr. Korber und Kammlander an LR. Dipl.-Ing. Schaller, betreffend einen detaillierten Bericht über den Zustand des Grundwassers im Grazer Feld. Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 27. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1416/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend das Verbot der Ausweisung von Industriezonen in der Grazer Frischluftschneise durch den steirischen Raumordnungsbeirat. Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung

Stenograph. Bericht Seite

_

4356

4356-1365,

4366 4366

4366

4366

4366

v_.

4135

4356

-

4245

4246-4258 4258

477

534

534

2850

2987 2987

2025

4262

Beilage Nr.

140

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Be­schluß

Nr.

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Grazer Philharmonisches Orchester

Grazer und Gratkorner Becken, spirometrische Untersuchungen

Grazer Stadtsenat, Wiederherstellung

Grazer Stadtwerke AG. Verkehrsbetriebe, Rechnungshofbericht

Grazer Theater, Budgetüberschreitungen

Grazer Wechselseitige Versicherung, Liegenschaftsverkauf

Graz-Köflacher-Bahn, Förderung des Investitionsvorhabens

Graz-Süd-Rudersdorf, Wasseranschluß für die geschädigten Brunnenbesitzer

Graz-Frankfurt am Main

Graz-Frankfurt-Graz

Graz-Klagenfu rt

Graz-Linz bzw. Graz-Salzburg, Ausbau des Bahnnetzes

Siehe: Theaterbetriebe, Stadt Graz.

Übereinkommen Land Steiermark

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Durchführung von spirometrischen Untersuchungen in den Grazer und Gratkorner Becken, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29). Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1408/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Wiederherstellung des rechtmäßigen Zustandes des Grazer Stadtsenates. Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 755/1, betreffend den Bericht des Rechnungshofes, über eine Nachprüfung 1987 der Grazer Stadtwerke AG. - Verkehrsbetriebe. Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Kontroll-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape Redner: Abg. Dr. Pfohl, Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 271, der Abgeordneten Erna Minder an Landesrat Dr. Christoph Klauser, betreffend Budgetüberschreitungen bei den Grazer Theatern.

Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1314/1, betreffend den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft EZ. 1753, KG. Leibnitz, im unverbürgten Flächenausmaß von 9923 Quadrat­meter um einen Kaufpreis von 2,282.290 Schilling an die Grazer Wechselseitige Versicherung und die Volksbank Graz-Bruck reg. Gen. m. b. H.

Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kollmann Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 954/1, der Abgeordneten Purr, Ing. Stoisser, Dr. Rupp, Dr. Dorfer und Pinegger, betreffend die Förderung des Investitionsvorhabens der Graz-Köflacher-Bahn durch das Wirtschaftsimnisterium. Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 637/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend den sofortigen Wasseranschluß für die durch Chemiegifte geschädigten Brunnenbesitzer in Graz-Süd-Rudersdorf. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 637/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatterin Abg. Kammlander . . Redner: Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber

Annahme des Antrages

Siehe: Flugverbindung Graz-Frankfurt am.Main.

Siehe: Flugverbindung Graz-Frankfurt-Graz, Aufrecht­erhaltung mit Düsenmaschinen.

Siehe: Koralmtunnel, Bau für die Bahn.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 32, des Abgeordneten DDr. Hans Steiner an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend den Ausbau des Bahnnetzes von Graz nach Linz bzw. von Graz nach Salzburg.

Mündliche Beantwortung in der 6. Sitzung

Stenograph. Bericht Seite

1909

1909

4200

2103

2428, 2429

2429-2434

3378, 3379

3929

4102 4102

2849

2005, 2006

3388

3515 3513,3514

3514

316,317

Beilage Nr.

Be­schluß Nr.

356

508

905

807

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Graz-Mariatrost

Graz-Salzburg

Graz-Süd-Leibnitz

Graz-St. Gotthard

Graz-Weiz

Graz-West

Greimstraße, Ausbau

-

Grenzland, Direktzahlungen an kleinbäuerliche Betriebe

Grenzland, Strukturverbesserung

Grenzlandbauern

Grenzlandentwicklung, Erstellung eines Sachprogrammes

Grenzlandpolitik

Grenzlandprogramm 1990 bis 2000

Grenzübergang

Siehe: Nutrias, Masseritierhaltung in Graz-Mariatrost.

Siehe: Graz-Linz bzw. Graz-Salzburg, Ausbau des Bahnnetzes.

Siehe: Pyhmautobahn, Beschilderung.

Siehe: Elektrifizierung der ÖBB-Strecke Graz-St. Gotthard.

Siehe: Bundesstraße 17 Graz-Weiz.

Siehe: Allgemeinbildende höhere Schule, Errichtung in Graz-West.

Antrag, Einl.-Zahl 552/1, der Abgeordneten Günther Ofner, Sponer, Schrittwieser, Erhart und Genossen, betreffend den Ausbau des Teilstückes der L 512 „Greimstraße" von km 8,3 bis km 11,6. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 552/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 295, des Abgeordneten Alfred Prutsch an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend die Direktzahlungen an kleinbäuerliche Betriebe im steirischen Grenzland. Mündliche Beantwortung in der 45. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Maßnahmen für das steirische Grenzland in den Bereichen Wirtschaft und Landwirtschaft, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44). Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Bericht-

Siehe: Düngemittelabgabe, Befreiung der Grenzlandbauern.

Antrag, Einl.-Zahl 1104/1, der Abgeordneten Kohlhammer, Trampusch, Heibl, Freitag und Genossen, betreffend die Erstellung eines Sachprogrammes für Grenzland­entwicklung.

Antrag, Einl.-Zahl 90/1, der Abgeordneten Trampusch, Freitag, Zellnig, Kohlhammer und Genossen, betreffend die steirische Grenzlandpohtik. Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend das Grenzland­programm 1990 bis 2000, zu Einl.-Zahl 1260/1 (Mündlicher Bericht Nr. 63). Aufgelegt und Verhandlung in der 44. Sitzung. - Bericht-

Siehe: Mogersdorf, Wiedereröffnung des Grenzüberganges.

Stenograph. Bericht Seite

1513

3155

3349 3349

392.4, 3925

2816 2816

3153v

297

3904 3904

Beilage Nr.

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Be-- Schluß

Nr. .

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853

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Grenzübergangsstellen, Erhaltung

Grenzübergänge, Schließung

Gröbming

Gröbming, Liegenschaftsankauf

Grillitsch Gottfried, Abg.

Antrag, Einl.-Zahl 1214/1, der Abgeordneten Trampusch, Heibl, Kohlhammer, Freitag, Minder, Herrmann und Genossen, betreffend die Erhaltung aller steirischen Grenzübergangsstellen.

Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1214/3, M e z u . / " ^

Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Buchberger

Redner: Abg. Dr. Lopatka, Abg. Kammlander, Abg. Herrmann, Abg. Kröll, Abg. Weilharter, Abg. Trampusch, Abg. Schrittwieser, Abg. Purr, Abg. Schützenhöfer, Abg. Günther Ofner

Annahme des Antrages

Beschlußantrag der ÖVP-Abgeordneten

Beschlußantrag der SPÖ-Abgeordneten

Antrag, Einl.-Zahl 956/1, der Abgeordneten Ing. Stoisser, Purr, Harmtodt und Fuchs, betreffend die geplante Schließung von Grenzübergängen.

Redner: Abg. Dr. Lopatka, Abg. Kammlander, Abg. Herrmann, Abg. Kröll, Abg. Weilharter, Abg. Trampusch, Abg. Schrittwieser, Abg. Purr, Abg. Schützenhöfer, Abg. Günther Ofner

Beschlußantrag der ÖVP-Abgeordneten

Beschlußantrag der SPO-Abgeordneten

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 956/3, hiezu.

Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. -Berichterstatter Abg. Buchberger

Siehe: Regionalförderung nach dem Gewerbestruktur-verbesserungsgesetz.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1177/1, betreffend den Ankauf der bundeseigenen Liegenschaft Gröbming, Bahnhof­straße 213, EZ. 288, KG. 67202 Gröbming, Gerichtsbezirk Gröbming, zu einem Kaufpreis von 1,120.000 Schilling.

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Finanz-

Annahme des Antrages

Angelobung

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatz-

Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses . . . . .

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Gesund­heit

Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . .

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft

Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein­barkeits- und Immunitäts-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raum-

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt-

Stenograph. Bericht Seite

3452

3930

y ^ 4089

4089-4102

4102

4102

4102

2849

4089-4102

4102

4102

4102

3930

4089

3387

3485, 3486

3486

1

5

5

6

6

6

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7

7

357

2205

Beilage Nr.

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Be­schluß

Nr.

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902

903

904

-

902

903

904

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_ 901

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_ 784

5

5

5

5

5

5

5

5

50

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Gross Hans

Gross Hans, 1. LHStv.

Großmarktvorhaben, Maßnahmen

Großreifling-Paldau

Großwilfersdorf und Altenmarkt, Ausbau der Umfahrungsstraße

Gruber Josef

Grünflächen- und Baumschutzverordnung, Herstellung der verfassungsmäßigen Konformität

Grund-sowie Objektseinlösungen

Wahl zum Mitghed der Landesregierung (Wahl zum Ersten Landeshauptmannstellvertreter in der Regierungs­sitzung am 6. Dezember 1986)

- Zurücklegung des Mandates als Mitghed des Steier-märkischen Landtages

Anzeige, Einl.-Zahl 208/1, gemäß § 28 der Landesverfassung 1960, in Verbindung mit dem Unvereihbarkeitsgesetz.

Gemäß § 5 Abs. 1 des Unvereinbarkeitsgesetzes bringt der Präsident dem Hohen Haus zur Kenntnis, daß der Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Aus­schuß in seiner Sitzung am 16. Juni 1987 die Anzeige nach dem Unvereinbarkeitsgesetz beraten und ge­nehmigend beschlossen hat

Antrag, Einl.-Zahl 67/1, der Abgeordneten Ing. Stoisser, Dr. Dorfer, Purr, Göber, Kröll, Schrammel und Kollmann, betreffend Maßnahmen gegen Großmarktvorhaben in der Steiermark.

Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 67/10, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung . . .

Verhandlung in der 29. Sitzung. - B. des Wirtschafts- und Raumordnungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Ing. Stoisser

Redner: Abg. Rainer, Abg. Kammlander, Abg. Mag. Rader, Abg. Ing. Stoisser, Abg. Prof. Dr. Eichtinger

Abg. Dr. Dorfer, Abg. Rainer, Abg. Pinegger, Abg. Schützenhöfer, Abg. Gennaro

Annahme des Antrages

Siehe: Landesstraße 714, Ausbau zwischen Großreifling und Paldau.

Antrag, Einl.-Zahl 823/1, der Abgeordneten Schrammel, Pöltl, Neuhold und Harmtodt, betreffend den Ausbau einer Umfahrungsstraße für die Orte Großwilfersdorf und Altenmarkt im Bezirk Fürstenfeld.

Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Wahl zum Mitghed der Landesregierung

Zurücklegung des Mandates als Mitghed der Steier-

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter an Landesrat Dipl.-Ing. Schaller, betreffend die Herstellung der verfassungsmäßigen Konformität der inhaltlichen Bestimmungen der am 22. Juni 1988 vom Verfassungsgerichtshof aufgehobenen Normen der Grazer Grünflächen- und Baumschützverordnung (vom 10. Juni 1976) durch die Erarbeitung eines Steier-märkischen Grünflächen- und Baumschutzgesetzes.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 29. Sitzung

Siehe: Bauvorhaben „Bauhof Weiz". Siehe: Bauvorhaben „Beigütl-Rorhbach". Siehe: Bauvorhaben „Bärnbach-Rosental". Siehe: Bauvorhaben „ Mitterberg-Stein an der Enns". Siehe: Bauvorhaben „Pichl-Großdorf". Siehe: Bauvorhaben „Proleb-Niklasdorf II. Teil". Siehe: Bauvorhaben „Studenzen". Siehe: Bauvorhaben „Turmgasse". Siehe: Bauvorhaben „Umfahrüng Klöch". Siehe: Bauvorhaben „Unterauersbach". Siehe: Bauvorhaben „Verlegung Mürzzuschläg". Siehe: Bauvorhaben „Waldstein-Übelbach".

Stenograph. Bericht Seite

38, 39

2995-2997

429

477

/

296

2059

2137

2138-2153

2170-2179

2179

2321

38 ,39

1454, 1455

2106

Beilage Nr.

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Grundstückserwerb bzw. -kauf

Grundstückstausch

Grundstücksverkauf

Grundwasser

Grundwasser, Entnitrifizierung

Grundwasser und Klärschlamm, Belastung

Grundwasservorkommen, dringende Sanierung

Siehe: Aral Austria Ges. m. b . H., Grundstücksverkauf. Siehe: Arian Druckgesellschaft m. b. H., Grundstückserwerb. Siehe: Gleichenberger- und Johannisbrunnen AG., Grund­

stücksankauf. Siehe: Höfler Ges. m. b. H. und Firma Franz Lind, Lafnitz,

Grundstücks erwerb. Siehe: Illmeier Hermine, Grundstückskauf. Siehe: VOEST-Alpine Stahl Donawitz Ges. m. b. H., Grund­

stückserwerb.

Siehe: Wagna, Marktgemeinde - Land Steiermark, Grund­stückstausch.

Siehe: Funkl Manfred, Grundstücksverkauf. Siehe: Gemeinnützige Grazer Wohnungsgenossenschaft

reg. Gen. m. b. H., Grundstücksverkauf. Siehe: Gleinstätten, Raiffeisenkasse, Grundstücksabverkauf. Siehe: Interessengemeinschaft Wohnanlage Graz Süd/West,

Grundstücksverkauf. Siehe: Krainer Franz und Margit, Grundabverkauf. Siehe: Lackner Ottokar, Grundstücksverkauf. Siehe: Leitner Ernst, Grundstücksverkauf. Siehe: ÖWGES Gemeinnützige Wohnbaugesellschaft,

Grundstücksverkauf. Siehe: Palfinger AG. Bergheim, Grundabverkauf. Siehe: Reiter Siegfried, Grundstücksverkauf. Siehe: Rosegger Josefa, Grundstücksverkauf. Siehe: Schlick Walter und Brigitte, Grundverkauf. Siehe: Schwarz Franz, Bus- und Transportunternehmen,

Grundstücksverkauf. Siehe: Senekowitsch Lore und Dipl.-Ing. Horst, Grundstücks-

verkauf. Siehe: Tarjan Thomas, Dr., und Eva, Mag., Grundstücks-

verkauf. Siehe: Thermalquelle Loipersdorf-Ges. m. b. H., Grund­

stücksverkauf.

Siehe: Nitratproblem im Grundwasser.

Antrag, Einl.-Zahl 1065/1, der Abgeordneten Trampusch, Heibl, Schrittwieser, Freitag und Genossen, betreffend die besondere Förderung jener Forschungsvorhaben, die eine bessere Entnitrifizierung des Grundwassers zum Inhalt haben. Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1065/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 46. Sitzung Verhandlung in der 47. Sitzung. - B. des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung. - Berichterstatter Abg. Trarripusch Redner: Abg. Heibl, Abg. Prof. DDr. Steiner, Abg. Kammlander, Abg. Alfred Prutsch, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, Abg. Kammlander Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 191, des Abgeordneten Franz Trampusch an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend die Belastung von Grundwasser und Klär­schlamm. Mündliche Beantwortung in der 31. Sitzimg Zusatzfrage

Antrag, Einl.-Zahl 937/1, der Abgeordneten Dr. Ficzko, Schrittwieser, Minder, Günther Ofner und Genossen, betreffend die dringende regionale Sanierung der steirischen Grundwasservorkommen. Aufgelegt und zugewiesen in der 34. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 937/6, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung Verhandlung in der 48. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Trampusch . . . . . Redner: Abg. Kammlander, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber . Annahme des Antrages

Stenograph. Bericht Seite

3058

4030

4158

4158-4163 4163

2315 2316

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4135

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4245 4245

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Grundwasservorkommen, gesundheitsgefährdende Nitratanreicherung

Grundwasservorkommen, Erstellung von Richtlinien

Grüner Bericht

Guggi Hans

Gülleerlaß, Auswirkungen

Gulsenberg, Erklärung zum Naturschutzgebiet

Gutachten

Gutachten, Kostenübernahme für Projekte

Gynäkologie

Haas Alexander

Haas Robert, Oberstleutnant

Habjänie Michael, Einstellung als Hauptschullehrer

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 125, des Abgeordneten Franz Trampusch an Landesrat Dipl.-mg. Hermann Schaller, betreffend die gesundheitsgefährdende Nitrat­anreicherung der steirischen Grundwasservorkommen. Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung Zusatzfrage

Antrag, Einl.-Zahl 256/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Erstellung von zeitgerechten Richtlinien zum sicheren Schutz steirischer Grund­wasservorkommen vor dem Einfluß von Mülldeponien unter Berücksichtigung theoretischer und praktischer Erkenntnisse. Dieser Antrag wurde nicht unterstützt.

Siehe: Land- und Forstwirtschaft, wirtschaftliche und soziale Lage.

Wahl zum Mitglied des Bundesrates

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 30, des Abgeordneten Franz Zellnig an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend die Auswirkungen des Gülleerlasses auf die Nitratbelastung des Grundwassers in der Steiermark. Mündliche Beantwortung in der 6. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 697/1, der Abgeordneten Erhart, Hammer, Günther Ofner, Sponer und Genossen, betreffend die Erklärung des Gulsenberges im Bezirk Knittelfeld zum Naturschutzgebiet (Pflanzen- und Tierschutzgebiet). Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 697/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 44. Sitzung Verhandlung in der 45. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Erhart Redner: Abg. Pußwald Annahme des Antrages

Siehe: Draken, Kosten der Gutachten. Siehe: Perspektiven der steirischeri Wirtschaftsförderung. Siehe: Verstaatlichte Industrie, Schwächung der Wirtschafts­

kraft.

Antrag, Einl.-Zahl 483/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend eine umfassende Information und Rechtsberatung sowie Übernahme der Kosten für Verfahren und Gutachten von Anrainern, die durch Projekte in ihrer Umwelt oder Gesundheit gefährdet sind, durch das Land Steiermark. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 483/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung Verhandlung in der 31. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Dr. Lopatka . . . . Redner: Abg. Mag. Rader, Abg. Dr. Lopatka Annahme des Antrages ,

Siehe: Hartberg, Landeskrankenhaus, Schaffung eines Primariates für Gynäkologie.

Wahl zum Mitglied des Bundesrates Zurücklegung des Mandates als Bundesrat . .

Wahl zum Ersatzmitglied des Bundesrates anstelle des bisherigen zum Mitglied des Bundesrates aufgerückten Ersatzmitgliedes Dr. Vinzenz Liechtenstein

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 69, der Abgeordneten Präs. Annemarie Zdarsky an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Einstellung eines Hauptschul­lehrers Michael Habjänie. Diese Anfrage wurde zurückgezogen

Stenograph. Bericht Seite

1446, 1447

1447, 1448

34, 35

324, 325

2057

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3964-3966

3966

3966

1503, 1504

2218

2338, 2339

2339, 2340

2340

34,35 1355

1355

1044

Beilage Nr.

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Hafendorf

Hagelversicherungsanstalt

Hahnhof

Haidegg, land-und forstwirtschaftliche Fachschule, Umbau

Hainzl Ulfried

Halbanschlußstelle

Halbanschlußstelle Gersdorf, Nichterrichtung

Halbenrain, Deponiefläche

Halbenrain, Mülltransport

Hämatologische Abteilung des Landeskrankenhauses Graz

Hammer Kurt, Abg.

Siehe: Rosegger Josfa, Grundstücksverkauf.

Siehe: Österreichische Hagelversicherungsanstalt, Förderungs­beitrag.

Siehe: Graz, Landeskrankenhaus, Grundabverkauf.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 274/1, betreffend land- und forstwirtschaftliche Fachschule Haidegg, Um- und Ausbau der Schule und des Internates mit Gesamtkosten von 15,1 Millionen Schilling.

Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung

Verhandlung in der 12. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Pußwald

Wahl in den Aufsichtsrat der Landes-Hypothekenbank

Siehe: Sterzautobahn.

Antrag, Einl.-Zahl 726/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Nichterrichtung der Halb­anschlußstelle Gersdorf.

Erste Lesung.

Antrag, Einl.-Zahl 898/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend die Festlegung, inwieweit die bewilligte Deponiefläche in Halbenrain von 8 Hektar durch unbewilligte Maßnahmen im Freiland nach dem Raumordnungsgesetz und durch Rodungen bereits über­schritten ist.

Erste Lesung.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 898/8, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 45. Sitzung

Verhandlung in der 46. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber

Redner: Abg. Alfred Prutsch

Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 134, des Abgeordneten Franz Trampusch an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schauer, betreffend den Mülltransport aus anderen Bundes­ländern nach Halbenrain.

Mündliche Beantwortung in der 26. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 223, der Abgeordneten Hermine Pußwald an Landesrat Dr. Dieter Strenitz, betreffend Hämatologische Abteilung des LKH Graz.

Mündliche Beantwortung in der 35. Sitzung

Angelobung

Wahl zum Ordner

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Arbeitsplatz­sicherung und Neue Technologien

Wahl zum Mitglied des Gemeinde-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Land- und

Wahl zum Ersatzmitglied des Petitions-Ausschusses . . .

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur

Wahl zum Mitglied des Wirtschafts- und Raumordnungs-

Geburtstagswünsche durch Landtagspräsident Wegart .

Stenograph. Bericht Seite

635

678

678

532

2290

2903, 2904

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4113,4114

4114

1931, 1932

1932

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Beilage Nr.

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Hammer Kurt, Abg.

,

Hammerl Georg, Abg.

Handelsangestellte, sozialrechtliche Absicherung

Handwerkliche Berufe, Ausbildung für Absolventen des BSG Mürzzuschlag

,

Harmtodt Alois, Abg.

Anzeige, Einl.-Zahl 671, des Abgeordneten Kurt Hammer gemäß § 7 der Geschäftsordnung des Steiermärkischen Landtages, in Verbindung mit dem Unvereinbarkeits­gesetz.

Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung Gemäß § 5 Abs. 1 des Unvereinbarkeitsgesetzes bringt der Präsident dem Hohen Haus zur Kenntnis, daß der

- Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Aus­schuß in seiner Sitzung am 4. April 1989 die Anzeige nach dem Unvereinbarkeitsgesetz beraten und ge-

Angelobung

Wahl zum Mitglied des Gemeinde-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Gesund­heit Wahl zum Ersätzmitglied des Petitions-Ausschusses . - . Wahl zum Ersatzmitglied des Sozial-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz . Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeits-

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung Zurücklegung des Mandates als Abgeordneter

Antrag, Einl.-Zahl 877/1, der Abgeordneten Rainer, Gennaro, Minder, Hammer, Kanape, Franz Ofner, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Vollmann und Genossen, betreffend die lohn-, gehalts- und sozialrechtliche Absicherung der Handelsangestellten.

Aufgelegt und zugewiesen in der 32. Sitzung Verhandlung in der 36. Sitzung. - B . des Sozial-Ausschüsses.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 877/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung. - B. des

Antrag,-Einl.-Zahl 777/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eichtin-ger, Prof. DDr. Steiner, Kanduth und Köllmann, betreffend die Möglichkeit einer Ausbildung in metallverarbeitenden bzw. handwerklichen Berufen für Absolventen des Bundesrealgymnasiums Mürzzuschlag.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 777/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung Verhandlung in der 36. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Kollmann Redner: Abg. Prof. Dr. Eichtinger, Abg. Vollmann Annahme des Antrages

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Arbeits-plätzsicherunq und Neue Technoloqien Wahl zum Mitglied des Gemeinde-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Gesund­heit :

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Jugend,

Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . . Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raum-

Zurücklegung des Abgeordnetenmandates

Stenograph. Bericht Seite

2023

2061

1 5

6 6 6 7

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8 1233

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2953, 2954 2954-2957

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Beilage Nr.

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Harmtodt Alois, Abg.

Hartberg, Errichtung einer Höheren Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe

Hartberg, Landeskrankenhaus, Mißstände

Hartberg, Landeskrankenhaus, Neubau

Hartberg, Landes­krankenhaus, Schaffung eines Primariates für Gynäkologie

Hartberg und Bad Radkersburg, schlechte Raumsituation

-

Hasiba Franz, Dipl.-Ing.

Auslieferungsbegehren, Einl.-Zahl 429/1, des Abgeordneten Alois Harmtodt wegen des Verdachtes nach § 302 Abs. 1 bzw. 12, 180 Abs.-2 StGB.

Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung . . .

Verhandlung in der 19. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Dr. Maitz

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 703/1, der Abgeordneten Herrmann, Freitag, Minder, Zellnig und Genossen, betreffend die Errichtung einer Höheren Bundeslehranstalt für wirt­schaftliche Berufe in Hartberg.

Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 703/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. — Berichterstatter Abg. Freitag

Annahme des Antrages

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 55, des Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka an Landesrat Dr. Gerhard Heidinger, betreffend die Beseitigung der Mißstände im Landeskrankenhaus Hartberg.

Antrag, Einl.-Zahl 347/1, der Abgeordneten Pöltl, Dr. Lopatka, Schweighofer, Buchberger und Göber, betreffend den Aus- bzw. Neubau des Landeskrankenhauses Hartberg.

Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 241, des Abgeordneten Johann Schweighofer an Landesrat Dr. Dieter Strenitz, be­treffend den Neubau des LKH Hartberg.

Mündliche Beantwortung in der 36. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 317, des Abgeordneten Siegfried Herrmann an Landesrat Dr. Dieter Strenitz, betreffend Neubau des Landeskrankenhauses Hartberg.

Mündliche Beantwortung in der 46. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 987/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Pöltl, Schweighofer und Göber, betreffend die Schaffung eines e igenen Primariates für Gynäkologie und Geburtenhilfe im LKH Hartberg.

Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend schlechte Raum­situation in den Landeskrankenhäusern Hartberg und Bad Radkersburg, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44).

Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 914/11, z\im Beschluß Nr. 570 des Steiermärkischen Landtages vom 7. Dezember 1989 über den Antrag der Abgeordneten Dr. Hirschmann, Göber, Herrmann, Trampusch und Mag. Rader, be ­treffend Sanierungsmaßnahmen für die Landeskranken­häuser Bad Radkersburg und Hartberg.

Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung . .

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Bacher .

Redner: Abg. Alfred Prutsch, Abg. Dr. Lopatka, LH. Dr. Krainer, LR. Dr. Strenitz, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber .

Annahme des Antrages

Wahl zum Mitglied der Landesregierung

Stenograph. Bericht Seite

1234

1291

1291

2058

2324

2485

2485

621, 622

1103

2918,2919

4028

2930

2815

2815

3388

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3458-3461

3461

38,39

Beilage Nr.

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Hasiba Franz, Dipl.-Ing., Landesrat, Versagung des Vertrauens

Hauke Hans, Gewährung eines außerordentlichen Versorgungsgenusses

Hauptschulen

Hauptschulen, Situation in der Steiermark

Hauptschulsprengel

Hauptwerkstätte Eisenerz

Hauskrankenpflege

Hauskrankenpflege, Ausbau in der Steiermark

Hauskrankenpflege, Begleitstudie

Hauskrankenpflege, Finanzierung

Hauskrankenpflege in der Steiermark

Mißtrauensantrag, Einl.-Zahl 1162/1, der Abgeordneten Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Versagung des Vertrauens gegenüber Landesrat Dipl.-Ing. Franz Hasiba. Keine-Unterstützung in der 40. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 21/1, betreffend die Ge­währung eines, außerordentlichen Versorgungsgenusses an den Künstler Hans Hauke.

Aufgelegt und zugewiesen in der 2. Sitzung . Verhandlung in der 4. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Dr. Pfohl

Annahme des Antrages

Siehe: Murau, Renovierung der Volksschule und der Haupt­schulen.

Hausmannstätten

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 258, des Abgeordneten Prof. DDr. Hans Steiner an Landeshauptmannstellyertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend die Situation der Hauptschulen in der Steiermark.

Mündliche Beantwortung in der 40. Sitzung

Siehe: Lannach, Festlegung eines eigenen Hauptschul-sprengels.

Siehe: Geißler & Pehr, Übernahme der Hauptwerkstätte Eisenerz.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 286, der Abgeordneten Walburgä Beut! an Landeshauptmannstellvertreter Prof. Kurt Jungwirth-, betreffend die mobile Haus­krankenpflege.

Mündliche Beantwortung in der 45. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 443/1, der Abgeordneten Schrammel, Präs. Klasnic, Dr. Kalnoky und Dr. Lopatka, betreffend den Ausbau der Hauskrankenpflege in der Steiermark. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1032/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Präs. Dr. Kalnoky, Pußwäld und Schrammel, betreffend eine Begleitstudie zur Hauskrankenpflege. Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 413/1, der Abgeordneten Dr. Kalnoky, Präs. Klasnic, Univ.-Prof. Dr. Schilcher und Purr, be­treffend die Finanzierung der Hauskrankenpflege.

Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 413/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung. - B. des Gesundheits-Ausschusses

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Realisierung einer f lächendeckenden Hauskrankenpflege, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29).

Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. -Berichterstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages ,

Siehe: Autobahnzubringer S 39, Verlängerung.

Stenograph. Bericht Seite

3263

21

282 282

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3916, 3917

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1909

1909

Beilage Nr.

Be­schluß

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Havel Vaclav, Freilassung des tschechischen Schriftstellers

Hebevorrichtung

Hecken, Einschränkung des Abbrennens

Hegenbarth Josef

Heibl Otto, Abg.

Heidinger Gerhard

Heidinger Helmut, Dr.

Heilbehelfe und Hilfsmittel

Antrag, Einl.-Zahl 708/1, der Abgeordneten Dr. Hirschmann, Bacher, Buchberger, Dr. Dorfer, Prof. Dr. Eichünger, Fuchs, Göber, Grillitsch, Harmtodt, Kanduth, Kollmann, Kröll, Dr. Lopatka, Dr. Maitz, Neuhold, Dr. Pfohl, Pinegger, Pöltl, Purr, Pußwald, Dr. Rupp, Schweighofer, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Schrammel, Schützenhöfer, Schwab, Prof. DDr. Steiner und Ing. Stoisser, betreffend die Resolution, die von der Regierung der CSSR die sofortige Freilassung des tschechischen Schriftstellers und Bürgerrechtskämpfers Vaclav Havel verlangt. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 708/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Ausschusses. Berichterstatter Abg. Dr. Maitz Redner: Abg. Prof. DDr. Steiner, Abg. Dr. Ficzko Annahme des Antrages Beschlußantrag der ÖVP hiezu

Siehe: Thermalbad, Anbringung einer Hebevorrichtung.

Antrag, Einl.-Zahl 448/1, der Abgeordneten Schrammel, Schwab, Dr. Lopatka und Purr, betreffend die Ein­schränkung des Abbrennens von Hecken im Frühjahr. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung

Nachruf für ein ehemaliges Mitglied des Steiermärkischen Landtages. Gestorben am 22. Dezember 1989

Angelobung Wahl zum Mitglied des Ausschsses für Arbeitsplatz­sicherung und Neue Technologien Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses Wahl zum Ersatzmitglied des Kontroll-Ausschusses . . . . Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Umwelt­schutz Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raum­ordnungs-Ausschusses

Wahl zuni Mitglied der Landesregierung Zurücklegung des Mandates als Regierungsmitglied . . . Würdigung und Dankesworte

Wahl zum Mitglied der Landesregierung Zurücklegung des Mandates als Mitglied der Steier­märkischen Landesregierung

Anzeige, Einl.-Zahl 207/1, gemäß § 28 der Landesverfassung 1960, in Verbindung mit dem Unvereinbarkeitsgesetz. Aufgelegt und zugewiesen in der 8. Sitzung Gemäß § 5 Abs. 1 des Unvereinbarkeitsgesetzes bringt der Präsident dem Hohen Haus zur Kenntnis, daß der Verfassungs-, Unvereinbarkeits- und Immunitäts-Aus-schuß in seiner Sitzung am 16. Juni 1987 die Anzeige nach dem Unvereinbarkeitsgesetz beraten und ge­nehmigend beschlossen hat

Antrag, Einl.-Zahl 1402/1, der Abgeordneten Präs. Dr. Kal-hoky, Bacher, Dr. Lopatka und Pußwald, betreffend Heilbehelfe und Hilfsmittel, wie z. B. für Diabetiker, Kolostomiebeutel für künstliche Darmausgänge und die Inkontinenzversorgung durch die Apotheken. Aufgelegt und zugewiesen in de r48 . Sitzung

Stenograph. Bericht Seite

2058

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2447

2447-2449

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720, 721

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Page 62: 77 Stenograph. Be - Landesarchiv · Stadtgemeinde, Liegenschaftsschenkung Antrag, EinL-Zahl 820/1, der Abgeordneten Göber, Dr. Rupp, Dr. Lopatka und Purr, betreffend den Einsatz

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Heilpädagogische Abteilung, Realisierung des Interimskonzeptes

Heilpädagogische Station

Heil- und Pflegeanstalt

Heizöl

Heizöl-Schwer

Heizungsanlagen an leitungsgebundene Energieträger

Heizungssysteme beim Hausbrand

Herbstviehabsatz 1991

Herrmann Siegfried, Abg.

-

Antrag, EinL-Zahl 1083/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die sofortige Realisierung des Interims­konzeptes für die Heilpädagogische Abteilung d e s . Landesnervenkrankenhauses Graz, insbesondere die Schaffung von zusätzlichen 18 Dienstposten, die den im Konzept geforderten Qualifikationen Rechnung tragen, durch das Land Steiermark.

Erste Lesung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung

Siehe: Landessonderkrankenhaus, heilpädagogische Station.

Siehe: Kainbach, Heil- und Pflegeanstalt, Gewährung eines Förderungsbeitrages.

Siehe: Schwefelgehalt im Heizöl.

Antrag, EinL-Zahl 1374/1, des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Korber, betreffend das Verbot und den Abbau von umweltgefährdendem Heizöl-Schwer in der steirischen Energieerzeugung.

Antrag, Einl.-Zahl 663/1, der Abgeordneten Erhart, Dr. Ficzko, Gennaro, Gottlieb, Hammer, Herrmann, Kohlhammer, Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann, Präs. Zdarsky und Zellnig, betreffend die Ermächtigung von Gemeinden in schadstoff­belasteten Regionen, einen Anschluß von Heizungs­anlagen an leitüngsgebundene Energieträger vorzu­schreiben.

Aufgelegt und zugewiesen in der 27. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 607/1, der Abgeordneten Franz Ofner, Gennaro, Reicher, Hammer und Genossen, betreffend die Festsetzung von Grenzwerten für feste Brennstoffe und die Förderung der Forschung für moderne Heizungssysteme beim Hausbrand.

Aufgelegt und zugewiesen in der 25. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 283, des Abgeordneten Erich Pöltl an Landesrat Dipl.-Ing. Hermann Schaller, be­treffend Herbstviehabsatz 1991.

Schriftliche Beantwortung aufgelegt in der 42. Sitzung.

Angelobung

Wahl zum Ersatzmitglied des Finanz-Ausschusses . . . . ;

Wahl zum Ersatzmitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz

Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitghed des Sozial-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Verfassungs-, Unverein-barkeits- und Immunitäts-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Petitions-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft anstelle des zum Landesrat gewählten Abg. Erich Tschernitz

Wahl zum Ersatzmitglied des Gemeinde-Ausschusses anstelle des ausgeschiedenen Abg. Peter Gottlieb

Wahl zum Mitglied des Volksbildungs-Ausschusses . .

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Herz-AKM Armaturen-, Kessel- und Metallwaren-Erzeugungsgesellschaft m. b. H. Sebersdori, Liegenschaftsverkauf

Herzverband, Erhöhung der Subvention

Herzzentrum, Errichtung im Landeskrankenhaus Mürzzuschlag

Hinweisschilder, Anbringung im Bereich der Südautobahn

Hinweistafeln für obersteirische Bezirkshauptstädte

/

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 368/1, betreffend den Verkauf der im bücherlichen Eigentum des Landes s tehenden Liegenschaft EZ. 362, KG. Sebersdorf, GB. Hartberg, im unverbürgten Flächenausmaß von 15.227 Quadratmeter an die Firma Herz-AKM Armaturen-, Kessel- und Metall­waren-Erzeugungsgesellschaft m. b . H. Sebersdorf zu einem Kaufschilling von 4 Millionen Schilling in bar sowie den Verkauf von 77 HDG-Kesseln um einen Pauschalbetrag von 100.000 Schilling plus USt. an die Firma Herz-AKM.

Verhandlung in der 18. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Göber

Redner: Abg. Herrmann, LR. Dr. Heidinger

Antrag, Einl.-Zahl 1222/1, der Abgeordneten Trampusch, Präs. Meyer, Gennaro, Kanape, Minder, Heibl und Genossen, betreffend die Erhöhung der Subvention des Landes Steiermark für den Österreichischen Herz­verband, Landesverband Steiermark.

Antrag, Einl.-Zahl 1470/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eichtin-ger, Kanduth, Pußwald und Prof. DDr. Steiner, betreffend die Errichtung eines obersteirischen Herzzentrums im Landeskrankenhaus Mürzzuschlag.

Antrag, Einl.-Zahl 790/1, der Abgeordneten Freitag, Herrmann, Zellnig, Trampusch und Genossen, be­treffend die Anbringung von Hinweisschildern im Bereich der Südautobahn bei der Abfahrt Gleisdorf-Ost.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 790/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Verhandlung in der 32. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Kohl­hammer

Annahme des Antrages

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Anführung der obersteirischen Bezirkshauptstädte auf den Hinweis­tafeln nach Fertigstellung des Autobahnknotens St. Michael, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11).

Aufgelegt und Verhandlung in der 14. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 309/22, zum Beschluß Nr. 163 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Dezember 1987 über den Antrag der Abgeordneten Weilharter, Kanduth, Schwab, Günther Ofner und Tschernitz, betreffend Hin­weistafeln für die obersteirischen Bezirkshauptstädte beim Autobahnknoteri St. Michael.

Aufgelegt und zugewiesen in der 25. Sitzung

Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. - Berichterstatter Abg. Kanduth

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend die Anführung der obersteirischen Bezirkshauptstädte auf den Hinweis­tafeln nach Fertigstellung des Autobahnknotens St. Michael, zu Einl.-Zahl 588/1 (Mündlicher Bericht Nr. 29).

Aufgelegt und Verhandlung in der 25. Sitzung. - Bericht-

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Hirsch Peter

Hirschmann Gerhard, Dr., Abg

HIV-Infektion, Ergreifung von Vorkehrungen

Hochkofler Annelie, Dr., Kosten für die Tätigkeit im österreichischen Kulturinstitut

Hochschulen, Ausbau

Hochschwab-Süd, Fremdenyerkehrskonzept

Hochwasserrückhalteanlagen

Hödl Eleonore, Dr.

Hoess Friedrich, Dr.

Hofbauer Bert

'Hofer Heinz, Dr., Generaldirektor

Nachruf für ein ehemaliges Mitglied des Steiermärkischen Landtages sowie des Bundesrates' . .

Gestorben am 4. August 1989.

Angelobung

Wahl zum Mitglied des Finanz-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz

Wahl zum Mitglied des Ausschusses für Umweltschutz . Wahl zum Mitglied des Verfassungs-, Unvereinbarkeits­und Immunitäts-Ausschusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Volksbildungs-Aus­schusses

Wahl zum Ersatzmitglied des Wirtschafts- und Raum­ordnungs-Ausschusses

Wahl zum Mitglied des Kontroll-Ausschusses anstelle des Abg. Univ.-Prof. Dr. Bernd Schilcher

Antrag, Einl.-Zahl 158/1, der Abgeordneten Präs. Zdarsky, Dr. Strenitz, Erhart, Mayer, Kohlhammer und Genossen, betreffend die Ergreifung von geeigneten Vor­kehrungen, um eine weitere Bedrohung der Be­völkerung durch die HIV-Infektion hintanzuhalten.

Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 158/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung

Verhandlung in der 17. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Kohlhammer

Redner: Abg. Dr. Kalnoky, LR, Dr. Strenitz, 1. LHStv. Prof. Jungwirth, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber

Annahme des.Antrages

Anfrage (Fragestunde^, lfd. Nr. 131, des Abgeordneten Dr. Arthur Ficzko an Landeshauptmannstellvertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend die Kosten, für die

- ehemalige Mitarbeiterin der ÖVP-Landesparteileitung Dr. Annelie Hochkofler im Österreichischen Kultur­institut in New York.

Mündliche Beantwortung in der 26. Sitzung

Zusatzfrage

Antrag, Einl.-Zahl 382/1, der Abgeordneten Präs. Zdarsky, Gennaro, Hammerl, Rainer, Trampusch und Genossen, betreffend den weiteren dringenden Ausbau der Grazer Hochschulen.

.Aufgelegt und zugewiesen in der 18. Sitzung , .

Antrag, Einl.-Zahl 1339/1, der Abgeordneten Schrittwieser, Ussar, Präs. Meyer, Vollmann und Genossen, betreffend die Erstellung eines regionalen Fremdenverkehrs­konzeptes für die Region Hochschwab-Süd.

Aufgelegt und zugewiesen in der 46. Sitzung . . .

Siehe: Laßnitz und Stainzbach, Hochwasserrückhalteanlagen.

Wahl zum Mitglied des Bundesrates

Wahl zum Mitglied des Bundesrates Zurücklegung des Mandates als Bundesratsmitglied . . .

Nachruf für ein ehemaliges Mitglied des Steiermärkischen Landtages ,

Gestorben am 4. Mai 1991.

Wahl zum Mitglied in den Aufsichtsrat der Landes-Hypo-thekenbank ,

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Höfler Ges. m. b. H. und Firma Franz Lind, Lafnitz, Grundstückserwerb

Hohnann-Wellenhof Otto

Höhere Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe

Höhere Lehranstalt für Wirtschaft, Gesundheit und Umweltschutz

Höhere Technische Bundeslehranstalt

Hollenegg/Aichegg

Holzindustrie Preding Ges. m. b. H.

Holzverarbeitende Berufe

Hormone, Verbot des Einsatzes

Hormonpräparate zur Tierfütterung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 54/1, betreffend die Options­rechtseinräumung auf Erwerb der Grundstücke 40/3, 41 , 130/2 und 1831 im unverbürgten Gesamtflächenausmaß von 7741 Quadratmeter mit darauf befindlichen Bau­lichkeiten laut Lageplan der Dipl.-Ing. Hilmar und Hinrichs, 8230 Hartberg, GZ.: 5032/H/81/1, vom 24. No­vember 1981 bzw. 21. August 1986 durch die Firma Höfler Ges. m. b. H., Reinigungsservice, 8233 Lafnitz 68, bzw. die Raika Weiz-Krottendorf reg. Gen. m. b. H., 8160 Weiz, Kapruner-Generator-Straße 12, und Options­rechtseinräumung auf Erwerb der Grundstücke 40/2 und 40/4 laut obigem Plan im unverbürgten Flächenausmaß von 2502 Quadratmeter samt darauf befindlichen

. Baulichkeiten durch die Firma Franz Lind, Bau- und Möbeltischlerei, 8233 Lafnitz 68.

Verhandlung in der 5. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Göber

Nachruf für das ehemalige Mitglied des Steiermärkischen

Gestorben am 8. Mai 1988.

Siehe: Hartberg, Errichtung einer höheren Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe.

Siehe: Krieglach, Errichtung einer Höheren Lehranstalt für Wirtschaft, Gesundheit und Umweltschutz.

Siehe: Nachrichtentechnik, Einführung an der HTBL in Kapfenberg.

Siehe: Voitsberg, Errichtung einer Höheren Technischen Bundeslehranstalt.

Siehe: Radlpaß-Bundesstraße, Verlegung.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 296/1, betreffend die Firma Holzindustrie Preding Ges. m. b. H. Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung Verhandlung in der 13. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Pinegger Redner: Abg. Purr

Siehe: Neuberg an der Mürz, Ausbildungsstätte für holz­verarbeitende Berufe.

Antrag, Einl.-Zahl 355/1, der Abgeordneten Präs. Zdarsky, Minder, Meyer, Zellnig und Genossen, betreffend das Verbot des Einsatzes von Hormonen zur Steigerung der Milchleistung bei Kühen.

Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 355/5, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 25. Sitzung Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatterin Abg. Schoiswohl Redner: Abg. Schwab, Abg. Zellnig, Abg. Dipl.-Ing. D r Korber

Siehe: Importfleisch, Kontrolle.

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142

Hormonrückstände, Kontrolle von inländischem und importiertem Fleisch

Hüber Viktor

Huckepackverkehr

Hueber Alois Friedrich, DDr.

Hüttenstandort Donawitz

Hypothekenbank

Ileschitz Franz

Illig Udo, DDDr.

Illmeier Hermine, Grundstückskauf

Immissionsgrenzwerte

Immissionsgrenzwerte-vereinbarung

Antrag, Einl.-Zahl 374/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Kontrolle von inländischem und importiertem Fleisch auf Hormonrückstände.

Aufgelegt und zugewiesen in der 1.8. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 374/4, hiezu. .

Aufgelegt und zugewiesen in der 25. Sitzung

Verhandlung in der 26. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Schrammel Redner: Abg. Schwab, Abg. Zellnig, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber . . . .

Annahme des Antrages

Wahl zum Ersatzmitglied des Bundesrates

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend einen Ver­ladebahnhof in der Obersteiermark für den Kombi-, Container- und Huckepackverkehr, zu Einl.-Zahl 914/1 (Mündlicher Bericht Nr. 44)

Aufgelegt und Verhandlung in der 34. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg- Rainer

Annahme des Antrages

Siehe: Verladebahnhof für Huckepackverkehr.

Nachruf für den ehemaligen Landtagsabgeordneten Gestorben am 6. März 1987.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 288, des Abgeordneten Franz Kollmann an Landesrat Waltraud Klasnic, betreffend den Hüttenwerkstandort Donawitz.

Mündliche Beantwortung in der 45. Sitzung

Siehe: Landes-Hypothekenbank, Änderung der Satzung. Siehe: Landes-Hypothekenbank, Jahresabschluß 1985, 1986,

1987, 1988, 1989. Siehe: Landes-Hypothekenbank, Wahl des Vorsitzenden.

Nachruf für ein ehemaliges Mitglied des Steiermärkischen Landtages. Gestorben am 10. Oktober 1990

Nachruf für ein ehemaliges Mitglied des Steiermärkischen Landtages und der Steiermärkischen Landesregierung.

Gestorben am 22. Jänner 1989

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 719/1, betreffend den Kauf der Grundstücke Nr. 589, 590 und 591 aus der EZ. 87, KG. Altneudörfl, von Frau Hermine Illmeier um 3,1 Mil­lionen Schilling (inklusive Nebengebühren).

Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung

Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Trampusch

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 752/1, betreffend den Kauf der Grundstücke Nr. 589, 590 und 591 aus der EZ. 87, KG. Altneudörfl, von Frau Hermine Illmeier um 3,2 Millionen Schilling (inklusive Nebengebühren).

Aufgelegt und zugewiesen in der 29. Sitzung

Verhandlung in der 30. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Trampusch Annahme des Antrages

Siehe: Luftschadstoffe, Festlegung von Immissionsgrenzwerten.

Antrag, Einl.-Zahl .171/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Vereinbarung nach Artikel II der B-VGr Novelle 1983, BGBl. Nr. 175, zwischen dem Bund und den . Ländern (Immissionsgrenzwertevereinbarung zu Artikel 10 Absatz 1 Ziffer 12 B-VG).

Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung

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143

Immissionsgrenzwerte­verordnung

Importenergieträger

Importfleisch, Kontrolle

Industrieförderungsgesetz

Antrag, Einl.-Zahl 130/1, der Abgeordneten Kammlander, Dipl.-Ing. Dr. Korber, Mag. Rader und Weilharter, betreffend die Erlassung einer neuen Immissions­grenzwerteverordnung zum Steiermärkischen Luft-reinhaltegesetz 1974.

Aufgelegt und zugewiesen in der 6. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 130/3, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 11. Sitzung

Verhandlung in der 12. Sitzung. - B. des Ausschusses für Umweltschutz. - Berichterstatter Abg. Dr. Lopatka . . . .

Redner: Abg. Schwab, Abg. Kammlander, Abg. Kohlhammer, Abg. Dipl.-Ing. Dr. Korber, LR. Dipl.-Ing. Schaller

Siehe: Energieabgabe, Einführung auf fossile Importenergie­träger.

Antrag, Einl.-Zahl 161/1, der Abgeordneten Zellnig, Freitag, Minder, Günther Ofner und Genossen, betreffend die Kontrolle von Importfleisch auf Medikamentenrückstand und die Unterbindung des Schmuggels mit Hormon­präparaten zur Tierfütterung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 7. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 161/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung

Verhandlung in der 17. Sitzung. - B. des Ausschusses für Gesundheit. - Berichterstatter Abg. Sponer

Redner: Abg. Pußwald, Abg. Karamlander, Abg. Günther Ofner, Abg. Schweighofer, Abg. Weilharter, Abg. Zellnig, Abg. Pöltl, Abg. Vollmann, Abg. Grillitsch, LR. Dipl.-Ing. Schaller

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 517/1, der Abgeordneten Karnrnlander, betreffend die Neufassung des § 12 Abs. 1 des Steier­märkischen Industrieförderungsgesetzes, womit hin­sichtlich der Berichterstattung an den Landtag durch die namentliche Auflistung der geförderten Betriebe sowie der Art und Höhe der Förderung eine größere Transparenz der nichthoheitlichen Förderungsgebarung erreicht werden soll.

Keine Unterstützung

Antrag, Einl.-Zahl 518/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Neufassung des § 7 lit. a des Steier­märkischen Industrieförderungsgesetzes, womit bei der Durchführung der Förderung auch auf die partizipa-torischen Rechte der Arbeitnehmer Rücksicht ge­nommen werden soll.

Erste Lesung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 519/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Neufassung des § 7 lit. a des Steier­märkischen Industrieförderungsgesetzes, womit bei der Durchführung der Förderung auch auf die Erzeugung ökologisch sinnvoller Produkte Rücksicht genommen werden soll.

Erste Lesung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 520/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Neueinfügung des § 1 lit. e des Steier­märkischen Industrieförderungsgesetzes, womit die Stärkung und Sicherung des Umweltschutzes in den Zielkatalog des § 1 des Gesetzes aufgenommen werden soll.

Erste Lesung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

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144

Industrieförderungsgesetz

Industriepark

Industriepark Kapfenberg, Anschluß an die S 6

Industriepark Verwaltungs-Ges. m. b. H„ Liegenschaftsverkauf

Industriesonderförderungs-programm

Industriestraße

Industrie- und Gewerbepark St. Peter-Freienstein

Informatik- und EDV-Kurs, Übernahme der Kosten

Informationspflicht über Gemeinderatsbeschlüsse

Antrag, Einl.-Zahl 521/1, der Abgeordneten Kammlander, betreffend die Neueinfügung des § 1 lit. d des Steier­märkischen Industrieförderungsgesetzes, womit die Qualitätsverbesserung des Arbeitsplatzangebotes für qualifizierte weibliche Arbeitskräfte in den Zielkatalog des § 1 des Gesetzes aufgenommen werden soll. Erste Lesung. Aufgelegt und zugewiesen in der 23. Sitzung

Siehe: Mürztal, Schaffung eines Industrieparks.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 133, des Abgeordneten Siegfried Schrittwieser an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Fertigstellung des Anschlusses für den Industriepark Kapfenberg an die S 6. Mündliche Beantwortung in der 26. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1267/1, betreffend den Verkauf der landeseigenen Liegenschaft EZ. 364, KG. St. Peter-Freienstein, im Ausmaß von 81.7.08 Quadratmeter zu einem förderungskonditionierten Preis von 1,2 Millionen Schilling an die Firma Industriepark Verwaltungs-Ges. m. b. H., 8792 St. Peter-Ffeienstein, und die Gewährung einer Zinsgarantie. Aufgelegt und zugewiesen in der 43. Sitzung Verhandlung in der 44, Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. KoHmann

Siehe: Wohnbeihilfe, Gewährung.

Siehe: Schwarz Franz, Bus- und Transportunternehmen, Grundstücksverkauf.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 281, des Abgeordneten Franz Kollmann an Landesrätin Waltraud Klasnic, betreffend Industrie- und Gewerbepark in St. Peter-Freienstein. Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 266, des Abgeordneten Kurt Hammer an Landesrätin Waltraud Klasnic, betreffend In­dustrie- und Gewerbepark St. Peter-Freienstein. Mündliche Beantwortung in der 41. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 770/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eich-tinger, Prof. DDr. Steiner, Pinegger und Kanduth, betreffend eine Übernahme der Kosten für den an den Pflichtschulen einzuführenden Informatik- und EDV-Unterricht. Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 770/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung Verhandlung in der 36. Sitzung. - B. des Volksbildungs-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Prof. DDr. Steiner . Redner: Abg. Ussar, Abg. Kröll, Abg. Dr. Maitz

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 99, des Abgeordneten Engelbert Weilharter an Ersten Landeshauptmann­steilvertreter Hans Gross, betreffend die Införmations-pflicht über Gemeinderatsbeschlüsse und die Abhaltung von Gemeindeversammlungen nach den Bestimmungen des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes. Diese Anfrage wurde schriftlich beantwortet.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 100, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landeshauptmann Dr. Josef Krainer, betreffend die Informationspflicht über Gemeinderatsbeschlüsse und die Abhaltung von Gemeindeversammluhgen nach den Bestimmungen des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes. Mündliche Beantwortung in der 21. Sitzung

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Infusionstherapie

Institut für Arbeitsmarkt­betreuung und Arbeitsmarktförderung

Integrierte Gesundheits­und Sozialsprengel, Einrichtung

Interessengemeinschaft Wohnanlage Graz Süd/West, Grundstücksverkauf

Interspiro Ges. m. b. H.

Israelitische Kultusgemeinde, Wiedererrichtung der Zeremonienhalle

Jagdgesetz

Jagdgesetz, Einhaltung der Bestimmungen

Antrag, Einl.-Zahl 985/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Präs. Dr. Kalnoky, Pußwald und Dr. Maitz, betreffend die Infusionstherapie ohne Chefarztgenehmigung.

Antrag, Einl.-Zahl 1429/1, der Abgeordneten Schrittwieser, Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Weiterführung des Institutes für Arbeitsmarktbetreuung und Arbeitsmarktförderung.

Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1144/1, der Abgeordneten Minder, Kanape, Präs. Meyer, Sponer, Erhart, Schoiswohl und Genossen, betreffend die Einrichtung von „Integrierten Gesund-heits- und Sozialsprengeln".

Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 497/1, betreffend Verkauf des Grundstückes Nr. 57 der EZ. 2727, KG. Webling, an die Interessengemeinschaft Wohnanlage Graz Süd/West zum Gesamtpreis von 3,155.500 Schilling.

Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung

Verhandlung in der 23. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Trampusch

Siehe: Baurecht Günther, Liegenschafts Veräußerung.

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1179/1, über die Gewährung eines Beitrages in der Höhe von insgesamt 4,667.000 Schilling für die Wiedererrichtung der Zeremonienhalle der Israelitischen Kultusgemeinde in Graz.

Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung

Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape

Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1388/1, der Abgeordneten Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohl-haminer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Forderung nach einer wild-, wald-und landschaftsökologischen Grundlagenstudie und nach Einsetzung einer interdisziplinären Arbeitsgruppe zur Entwicklung eines ökologisch orientierten steirischen Jagdgesetzes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 48. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 286/1, der Abgeordneten Zellnig, Freitag, Trampusch, Kohlhammer und Genossen, betreffend die Einhaltung der Bestimmungen des § 56 des Steier-märkischen Jagdgesetzes.

Aufgelegt und zugewiesen in der 12. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 286/4, hiezu.

Aufgelegt und zugewiesen in der 19. Sitzung

Verhandlung in der 21. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg.

Redner: Abg. Kammlander, Abg. Zellnig, Abg.

Stenograph. Bericht Seite

2930

4263

3262

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Beilage Nr.

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146

Jagdgesetz 1986, Novellierung

Jagdkartenabgabegesetz 1982, Änderung

Jagdmuseum

Jagd und Fischerei hi der Steiermark

Jauk Hans

Job Creation, Betriebsansiedlungen in der Obersteiermark

Judenburg-Landesgrenze Dürnstein

Antrag, Einl-ZaM 335/1, der Abgeordneten Präs. Zdarsky, Kohlhammer, Meyer, Freitag und Genossen, betreffend die Novellierung des § 67 des Steierrnärkischen Jagd­gesetzes. . . Aufgelegt und zugewiesen in der 15. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 446/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Schützenhöfer, Univ.-Prof. Dr. ' Schilcher und Prof. DDr. Steiner, betreffend die Novellierung des § 58 des Steierrnärkischen Jagdgesetzes 1968. Aufgelegt und zugewiesen in der 21. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 860/1, Gesetz; mit dem das Steiermärkische Jagdgesetz 1986 geändert wird Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1010/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Jagdgesetz 1986 geändert wird Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung Verhandlung in der 37. Sitzung. - B. des Ausschusses für Land-ünd Forstwirtschaft. - Berichterstatter Abg. Pöltl . Annahme des Gesetzes

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 319, des Abgeordneten Rupert Buchberger an Landesrät Dipl.-Ing. Hermann Schaller, betreffend den Antrag von SPO-Abgeordneten zur Novellierung des Steierrnärkischen Jagdgesetzes. Mündliche Beantwortung in der 46. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1246/1, der Abgeordneten Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlham­mer, Präs. Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser; Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Novellierung des Steier­rnärkischen Jagdgesetzes 1986.

Durchführung eines allgemeinen Begutachtungs­verfahrens Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung .

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1246/4, betreffend den Bericht über das Ergebnis des allgemeinen Begutaohtungs-verfahrens gemäß § 13 des Steierrnärkischen Volks­rechtegesetzes 1986 hinsichtlich des Antrages der Abgeordneten Erhart, Freitag, Gennaro, Hammer, Heibl, Herrmann, Kanape, Kohlhammer, Meyer, Minder, Franz Ofner, Günther Ofner, Günther Prutsch, Rainer, Reicher, Schoiswohl, Schrittwieser, Sponer, Trampusch, Ussar, Vollmann und Zellnig, betreffend die Novellierung des Steierrnärkischen Jagdgesetzes 1986.

Aufgelegt und zugewiesen in der 47. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 110/1, Gesetz, mit dem das Gesetz über die Festsetzung der Jagdkartenabgabe (Jagdkartenabgabegesetz 1982) geändert wird Aufgelegt und zugewiesen in der 5. Sitzung Verhandlung in der 5. Sitzung. - ' B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages

Siehe: Schloß Eggenberg, Erhaltung des Jagdmuseums.

Siehe: Schloß Komberg, Landesausstellung.

Wahl zum Ersatzmitglied des Bundesrates

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 59, des Abgeordneten Mag. Ludwig Rader an Landesrat Dr. Helmut Heidinger, betreffend die Beauftragung der Firma Job Creation mit Betriebsansiedlungen in der Obersteiermark. Mündliche Beantwortung in der 11. Sitzung

Siehe: Bundesstraßen 96 und 83, Ausbau Judenbürg-Landes-grenze Pürnstein. .

Stenograph. Bericht Seite.

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34 , 35

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Jugend am Werk

Jugendliche, Nachbetreuung

Jugendarbeitnehmerschutz, Einhaltung der Bestimmungen

Jugendbeschäftigungs­bericht, jährliche Vorlage

Jugendfreundlichste Gemeinde der Steiermark

Jugendgerichtshof, Errichtung in Graz •

Anfrage gemäß §56 der GO der Abgeordneten Kammlander, Dr. Lopatka, Mag. Rader und Weilharter an LR. Tschernitz, betreffend die Vorkommnisse des vom Land Steiermark geförderten Vereines „Jugend am Werk". Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 30. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 986/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Pußwald, Präs. Dr. Kalnoky und Dr. Maitz, betreffend die Nachbetreuung von Jugendlichen, die aus der Heim­erziehung der Landesjugendheime entlassen worden sind und auf Grund ihres Alters nicht mehr nach dem Jugendwohlfahrtsgesetz betreut werden können. Aufgelegt und zugewiesen in der 36. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 986/4, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 39. Sitzung Verhandlung in der 40. Sitzung. - B. des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz. - Bericht­erstatterin Abg. Pußwald Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 1170/1, der Abgeordneten Gennaro, Freitag, Kanape, Günther Ofner, Erhart und Genossen, betreffend die strikte Einhaltung der Bestimmungen des Jugendarbeitnehmerschutzes durch Bezirksver­waltungsbehörden. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1170/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 46. Sitzung Verhandlung in der 47. Sitzung. - B. des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz. - Bericht­erstatterin Abg. Minder Redner: Abg. Gennaro, Abg. Rupp, Abg. Pußwald, LR. Dipl.-Ing. Hasiba Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 37/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Schützenhöfer, Schwab, Klasnic, Dr. Hirschmarin, Univ.-Prof. Dr. Schilcher und Dr. Dorfer, betreffend die jährliche Vorlage eines Steiermärkischen Jugend­beschäftigungsberichtes durch die Steiermärkische Landesregierung. Aufgelegt und zugewiesen in der 3. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 350/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Kröll, Schwab und Schützenhöfer, betreffend die Ein­führung der Aktion „Jugendfreundlichste Gemeinde der Steiermark". Aufgelegt und zugewiesen in der 17. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 350/7, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 41. Sitzung Verhandlung in der 42. Sitzung. - B. des Gemeinde-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Pußwald Redner: Abg. Beut! Annahme des Antrages

Antrag, Einl.-Zahl 474/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Univ.-Prof. Dr. Schilcher, Dr. Maitz und Dr. Hirschmänn, betreffend die Errichtung eines Jugendgerichtshofes in Graz. Aufgelegt und zugewiesen in der 22. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 474/3, hiezu. Aufgelegt und zugewiesen in der 28. Sitzung Verhandlung in der 29. Sitzung. - B. des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz. - Bericht­erstatter Abg. Dr. Maitz Annahme des Antrages

Stenograph. Bericht Seite

2222

2930

3154

3349,3350

3350

3386, 3387

4030

4152, 4153

4153-4157

4157

33

1104

3387

3467

3467, 3468

3468

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2136

• -, 1 Be-B * a 9 e schluß Nr' 1 Nr.

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Jugendleiter, Freistellung

Jugendschutzgesetz 1968, Änderung

Jugendschutzgesetz, Neufassung

Jugendwohlfahrtspflege

Jugendwohlfahrtspflege, Einrichtung eines Beirates

Jugendzentren, Förderungsbeitrag

Jugoslawien-Krise

Jugoslawische Schweine­mast, Maßnahmen , im Thermenbereich Bad Radkersburg

Antrag, Einl.-Zahl 1143/1, der Abgeordneten Sponer, Präs. Meyer, Erhart, Minder und Genossen, betreffend Freistellung von Jugendleitem oder Jugendleiterinnen für Bildungs- und Betreuungsmaßnahmen. Aufgelegt und zugewiesen in der 40. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 133/1, Gesetz, mit dem das Jugendsehutzgesetz 1968 geändert wird Aufgelegt und zugewiesen in der 6. Sitzung

Bericht, Einl.-Zahl 133/3, des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz, hiezu Aufgelegt und Verhandlung in der 21. Sitzung. - Bericht­erstatter Abg. Erhart Annahme des Gesetzes

Antrag, Einl.-Zahl 827/1, der Abgeordneten Dr. Lopatka, Schützenhöfer, Bacher und Präs. Dr. Kalnoky, betreffend eine Neufassung des Steiermärkischen Jugendschutz­gesetzes. Aufgelegt und zugewiesen in der 31. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 827/3, hiezü. Aufgelegt und zugewiesen in der 35. Sitzung Verhandlung in der 36. Sitzung. - B. des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz. - Bericht­erstatter Abg. Dr. Lopatka Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1077/1, Gesetz über die Jugendwohlfahrtspflege in Steiermark Aufgelegt und zugewiesen in der 38. Sitzung

Bericht des Ausschusses für Jugend, Familie und Konsumentenschutz, Einl.-Zahl 1077/2, hiezu Verhandlung in der 41. Sitzung. - Berichterstatter Abg. Sponer Redner: Abg. Dr. Lopatka, Abg. Kammlander, Abg. Sponer, Abg. Pußwald, Abg. Weilharter, LR. Tschernitz . Annahme des Antrages Beschlußantrag der ÖVP, SPÖ, FPÖ, VGÖ/AL Beschlußantrag der ÖVP Beschlußantrag der FPÖ, SPÖ, VGÖ/AL (nicht die erforderliche Mehrheit)

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 75, der Abgeordneten Hermine Pußwald an Landesrat Dr. Josef Gruber, betreffend den Beirat nach dem Steiermärkischen Jugendwohlfahrts­gesetz. Mündliche Beantwortung in der 15. Sitzung

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 1450/1, betreffend die Genehmigung einer zusätzlichen Darlehensaufnahme in der Höhe von 1,000.000 Schilling zur Gewährung eines weiteren Förderungsbeitrages an Jugendzentren und Jugendinstitutionen. Aufgelegt und zugewiesen in der 49. Sitzung Verhandlung in der 50. Sitzung. - B. des Finanz-Ausschusses. - Berichterstatterin Abg. Kanape Rednerin: Abg. Kanape Annahme des Antrages

Siehe: Slowenien, aktuelle Situation.

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 138, des Abgeordneten Engelbert Weilharter an Landesrat Dipl.-lng. Hermann Schaller, betreffend die Maßnahmen gegen die jugoslawische Schweinemast im Bereich der Therme Bad Radkersburg. Mündliche Beantwortung in der 26. Sitzung

Stenograph. Bericht Seite

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1038, 1039

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4369

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1932, 1933

Beilage Nr.

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Junglehrer, Arbeitslosigkeit

Jungwirth Kurt, Prof.

Kainach, Bau der Umfahrung

Kainach, Umfahrung

Kainbach, Heil- und Pflegeanstalt, Gewährung eines Förderungsbeitrages

Kaiseraustraße

Kaiseraustraße, Fertigstellung der Ausbauabschnitte

Kaiseraustraße, Übernahme der Gemeindestraße

Kaiserschloß

Kaiserschloß, Neuberg, Öffnung

Kaiserwald

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 113, der Abgeordneten Gundi Kammlander an Landeshauptmannstellvertreter Prof. Kurt Jungwirth, betreffend die Maßnahmen gegen die anwachsende Arbeitslosigkeit der Junglehrer/innen.

Mündliche Beantwortung in der 22. Sitzung

Zusatzfrage

Wahl zum Mitglied der Landesregierung

(Wahl zum Landeshauptmannstellvertreter in der Regierungssitzung am 6. Dezember 1986)

Glückwünsche zum Geburtstag

Mißtrauensantrag

Antrag, Einl.-Zahl 1040/1, der Abgeordneten Franz Ofner, Kohlhammer, Sponer, Zellnig, Kanape, Trampusch und Genossen, betreffend den raschen Bau der Umfahrung von Kainach.

Aufgelegt und zugewiesen in der 37. Sitzung

Anfrage gemäß § 56 der GO der Abgeordneten Franz Ofner, Reicher, Ussar und Heibl an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend die Umfahrung Kainach.

Bekanntgabe der schriftlichen Beantwortung in der 47. Sitzung

Antrag des Finanz-Ausschusses, betreffend Gewährung eines Förderungsbeitrages für den Ausbau der Heil- und . Pflegeanstalt der Barmherzigen Brüder in Kainbach, zu Einl.-Zahl 309/1 (Mündlicher Bericht Nr. 11).

Aufgelegt und Verhandlung in der 14. Sitzung. -Berichterstatter Abg. Rainer

Annahme des Antrages

Regierungsvorlage, Einl.-Zahl 309/25, zum Beschluß Nr. 156 des Steiermärkischen Landtages vom 4. Dezember 1987 über den Antrag der Abgeordneten Erhart, Freitag, Dr. Hirschmann, Dr. Maitz und Mag. Rader, betreffend einen Förderungsbeitrag von 10 Millionen Schilling für den Ausbau der Heil- und Pflegeanstalt der Barm­herzigen Brüder in Kainbach.

Aufgelegt und zugewiesen in der 26. Sitzung

Verhandlung in der 27. Sitzung. - B. des Sozial-Ausschusses. - Berichterstatter Abg. Freitag

Rednerin: 3. Präs. Dr. Kalnoky

Annahme des Antrages

Siehe: Bauvorhaben „Dietmannsdorf Teil I, Werzer-Tadler".

Anfrage (Fragestunde), lfd. Nr. 28, des Abgeordneten Tschemitz an Landeshauptmann Dr. Krainer, betreffend Fertigstellung der letzten drei Ausbauabschnitte der L 713, Kaiseraustraße.

Mündliche Beantwortung in der 6. Sitzung

Antrag, Einl.-Zahl 1226/1, der Abgeordneten Schoiswohl, Hammer, Zellnig, Vollmann, Ussar und Genossen, be­treffend die Übernahme der Gemeindestraße mit der Bezeichnung „Kaiseraustraße" in das Landesstraßen­netz.

Aufgelegt und zugewiesen in der 42. Sitzung

Siehe: Mürzsteg, Besichtigung des Kaiserschlosses.

Antrag, Einl.-Zahl 776/1, der Abgeordneten Prof. Dr. Eich-' tinger, Prof. DDr. Steiner, Kollmann und Pußwald, betreffend die Öffnung des ehemaligen Kaiserschlosses Neuberg im Rahmen der Landesausstellung in Mürz-zuschlag.

Aufgelegt und zugewiesen in der 30. Sitzung

Siehe: Müllverwertungs-Ges. m. b. H. und Kaiserwald.

Stenograph. Bericht Seite

1428, 1429

1429

38, 39

2205

3354-3360

2993

4137

1027

1027

1936

2048

2048

2048

319, 320

3452

2217

Beilage Nr.

Be­schluß

Nr.

156

415