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29.Januar2016

Liebe Freundinnen und Freunde,

am 27. Januar 1945 wurde das Vernich-

tungslager Auschwitz durch die Rote

Armee befreit. Whrend der Gedenk-

stunde des Bundestages fr die Opfer

des Nationalsozialismus schilderte die

US-amerikanische Schriftstellerin und

Literaturwissenschaftlerin Prof. Dr. Ruth

Klger ihre Erlebnisse als Zwangsarbei-

terin in dem Frauenlager Christianstadt.Erinnerung hat kein Verfallsdatum.

Einen Schlussstrich kann es nicht geben.

Auch und gerade fr die jungen Men-

schen, die keine persnliche Schuld tra-

gen, dafr aber Verantwortung, dass so

etwas nie wieder geschieht. Wir

alle sind in der Pflicht, den wichtigsten

Satz unseres Grundgesetzes im Alltag zu

verteidigen: Die Wrde des Menschenist unantastbar.

Euer Achim Barchmann

Unser Modernisierungspakt fr Deutschland

Gemeinsam mit Olaf Lies und den zehnweiteren sozialdemokratischen Wirt-

schaftsministern aus den Lndern hat

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel

ein Investitionsprogramm fr Deutschlandin Milliardenhhe vorgestellt.

Danach sollen in den kommenden zehn

Jahren jhrlich 60 Milliarden Euro f-fentlich und privat finanziert zur Verf-gung stehen, um die deutsche Wirtschaft

zu modernisieren, zuknftigen Wohlstand

zu ermglichen und den Sozialstaat lang-

fristig zu sichern.

In guten wirtschaftlich Zeiten, und in die-

sen befinden wir uns derzeit, mssen wir

investieren, um den wirtschaftlichen Er-

folgskurs und die guten Bedingungen fr

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

auch in Zukunft zu erhalten. Die Zielmarke

fr Ausgaben in Forschung und Entwick-

lung sollen von bislang drei auf vier Pro-

zent des Bruttoinlandsprodukts bis 2025erhht werden.

Um den Modernisierungsstau im gesam-

ten Land aufzulsen, wollen wir krftig

investieren:

In die Verkehrsinfrastruktur, in mo-

dernste Datennetze, in Bildung, For-

schung und Entwicklung und in

Fachkrfte;

In gute Straen und Schienennetze,

Elektroautos, Schulen, Kitas, Univer-

sitten und vieles mehr;

In ein schnelles Internet. Dafr wol-

len wir bis 2025 jhrlich zehn Milliar-

den mobilisieren. Ziel ist ein Gigabit-

netz, in dem die Internetnutzer mit

einer Geschwindigkeit von 1000 Me-gabit pro Sekunde surfen knnen.

Derzeit sind in Deutschland eher

zehn Megabit pro Sekunde die Regel.

Durch diese Investitionen erhalten wir un-

sere Wettbewerbsfhigkeit, unsere wirt-

schaftliche Kraft, unsere soziale Sicherheit

und unsere kologische Nachhaltigkeit.

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Am Mittwoch nahm ich an der Mitglieder-versammlung der Deutsch-Chinesischen

Gesellschaft e.V. Freunde Taiwans teil.

Die Reprsentantin der Taipeh-Vertretungin Deutschland, Agnes Hwa-Yue Chen, war

zu Gast, um mit uns ber die Hintergrnde

der Prsidentschafts- und Parlamentswah-

len in Taiwan vom 16. Januar 2016 zu spre-

chen. Wie zuletzt auch Frank-Walter Stein-

meier unterstrich sie, wie fest verwurzelt

die Demokratie in Taiwan ist und welch

hohen Stellenwert demokratische Werte in

Taiwan genieen.

Ich freue mich ber den freien und fairen

Ablauf der Wahlen, bei denen mit Dr. Tsai

Ing-wen erstmals eine Frau zur Prsidentingewhlt wurde. Ich hoffe, dieser dritte

friedliche Machtwechsel seit den ersten

Direktwahlen in Taiwan von 1996 wird po-

sitiv auf die asiatisch-pazifische Region

ausstrahlen. In Anbetracht starker Souve-

rnittsforderungen des taiwanischen

Volks im Verhltnis zu Festlandchina ist es

fraglich, inwieweit der begonnene Dialog

zwischen der Republik China (Taiwan) undder Volksrepublik China von der DPP fort-

gesetzt werden kann.

Vergangenen Samstag hat die SPD Sch-ningen zu ihrem runden Geburtstag einge-

laden und zur Ehrung von 31 langjhrigen

Parteimitgliedern.Seit der Neugrndung der Partei im Jahr

1946 dominierten die Sozialdemokratin-

nen und Sozialdemokraten den Rat der

Stadt. Besonders Karl-Heinz Thiele, der seit

65 Jahren Parteimitglied ist, kann diese ge-

samte Zeitspanne berblicken und erin-

nert sich an alle SPD-Vorsitzenden der ver-

gangenen 70 Jahre.

Friedrich Steinmann wurde fr seine60jhrige Mitgliedschaft geehrt, seit 50

halten Jrgen Lbbe, Wolfgang Pickardt,

Dieter Thiele, Jens Horak und Ernst Alb-

recht der Partei die Treue.

Seit vielen Jahren hlt Rolf-Dieter Back-

hau als Vorsitzender die Geschicke der

SPD Schningen in den Hnden. Die Ver-

bundenheit des Ortsvereins ist sicher ein

Grund fr den Erfolg der Partei in der Stadt

der Speere. Bald stehen wieder Kommu-

nalwahlen an. Die Marschroute dafr hat

die SPD Schningen schon festgelegt. Und

sie wird auch in den nchsten Jahrzehntenein ernstes Wrtchen mitzureden haben,

da bin ich mir sicher.

Siegfried Pause (l.) mutmate augenzwinkernd whrend

seiner Rede: Die berschrift zu unserer heutigen Feierknnte lauten: 70 Jahre SPD in Schningen ist genug. Das

haben sie aber auch schon zu unserem 50. und 60. Jubil-

um gesagt.

Achim Barchmann mit der Gesandten Taiwans inDeutschland, Agnes Hwa-Yue Chen (r.) und AnitaSchfer, MdB, Vorsitzende der Freunde Taiwans.

Taiwan hat gewhlt und setzt einZeichen fr die Demokratie

SPD Schningen feiert70. Geburtstag

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Fr etwa zwei Monate drfen wir im Ber-liner Bro Rebecca Rosenberg begren.

Sie ist Auszubildende im Bundesministe-

rium fr Finanzen. Im Februar und Mrzbieten wir ihr die Mglichkeit, die Arbeits-

weise des Bundestages kennenzulernen

und einen Einblick in die Ablufe der Le-

gislative zu erhalten. Auerdem bietet

die SPD-Bundestagsfraktion ein vielflti-

ges Programm fr Praktikantinnen und

Praktikanten an, an dem sie wenn mg-lich teilenehmen wird.

Rebecca Rosenberg ist waschechte Berli-

nerin und hat sich nach dem Erwerb der

Fachhochschulreife fr eine Ausbildung

als Kauffrau im Bromanagement ent-

schieden. Momentan befindet sie sich im

zweiten Lehrjahr ihrer dualen Ausbil-

dung. Dienstags und Mittwochs besucht

sie die Berufsschule und bereitet sich der-zeit neben Ihrer Zeit in meinem Bro auf

die anstehenden Prfungen im Mrz vor.

Die Vereinten Nationen berichten, dassetwa 250.000 Kinder auf der Welt als Kin-

dersoldaten missbraucht werden. Sie wer-

den in den Kriegen der Erwachsenen intdliche Konflikte geschickt, mssen le-

bensgefhrliche Botengnge bernehmen

oder Sklavendienste leisten; weibliche Kin-

dersoldaten werden hufig Opfer sexuali-

sierter Gewalt. Schreckliche Berichte ber

die Zwangsrekrutierung von Kindern als

Kmpfer des sogenannten Islamischen

Staates erreichen uns immer wieder.

Mit der Aktion Rote Hand protestierenAbgeordnete des Bundestages gegen den

Einsatz von Kindersoldaten. Die gesam-

melten Handabdrcke werden der UN-

Sonderbeauftragten des Generalsekretrs

fr Kinder und bewaffneten Konflikte,

Frau Leila Zerrougui, als Ausdruck der Soli-

daritt des Bundestages mit den Kinder-

soldaten bersandt.

Rebecca Rosenberg hospitiert imBerliner Abgeordnetenbro

Red Hand Day- Keine Waffen in Kinderhnde

V.i.S.d.P.: Achim Barchmann, MdB, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Ausgewhlte Termine:

06.02.2016 ab 18.30 Uhr Braunkohlwanderung TSV GermaniaSchtzenhaus Helmstedt

10.02.2016 ab 19.00 Uhr Hallerkuchenessen der SPD-SchningenSchloss Schningen

Gegen den

schrecklichen Miss-

brauch von Kin-

dern als Soldaten

habe ich auch in

diesem Jahr meine

rote Hand als Zei-

chen gesetzt.

Rebecca Rosenberg

untersttzt uns im

Februar und Mrz im

Berliner Abgeordne-

tenbro.