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In diesem Jahr werden die Vereinten Natio-

nen (United Nations/UN) 70 Jahre alt. Die

Institution musste in ihrer Geschichte viel

Kritik über sich ergehen lassen. Charles de

Gaulle beispielsweise nannte sie einen

„Quatschkasten“. Sicher ist diese Organisa-

tion nicht perfekt, aber für die gemeinsame

Arbeit der Staaten an einer sichereren und

gerechteren Welt ist sie nicht zu ersetzen.

Die Vereinten Nationen haben schon viel

erreicht. Es gibt keine andere Institution auf

der Welt, die die Länder der Erde, so unter-

schiedlich deren Positionen auch sein mö-

gen, an einen Tisch bekommt und zur Dis-

kussion anregt.

Zur immer wieder geäußerten Kritik, die

Organisation sei zu starr und zu schwach

möchte ich entgegnen: Die UN kann nur so

gut sein wie ihre Mitgliedstaaten. Leider

kommt es immer wieder zu Verweigerungs-

haltungen einzelner Länder. Der Appell,

schneller Lösungen zu finden, muss also an

diese gehen.

Die Vereinten Nationen haben große Her-

ausforderungen zu bewältigen, auch heute.

Es sind so viele Menschen auf der Flucht,

wie seit ihrer Gründung im Jahr 1945 nicht

mehr - 60 Millionen Männer, Frauen

und Kinder.

Von den zahlreichen UN-Einrichtungen

möchte ich drei herausheben, die in Notfall-

situationen besonders unentbehrlich sind:

Die erste ist das Welternährungsprogramm

16. O

kto

be

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15

nen Menschen in etwa 80 Ländern. Die

zweite ist das UN-Flüchtlingshilfswerk

(UNHCR) und die drit-

te das Kinderhilfs-

werk der Vereinten

Nationen (UNICEF).

Ich habe mich als

Mitglied des Aus-

schusses für wirtschaftliche Zusammenar-

beit und Entwicklung dafür eingesetzt,

dass Deutschland den Beitrag gerade an

das Welternährungsprogramm massiv an-

heben wird. Dies wird in der 2./3. Lesung

des Bundeshaushalts für das Jahr 2016 im

November beschlossen.

Liebe Freundinnen und Freunde,

in der kommenden Wochen beginnen

die Herbstferien in Niedersachsen.

Die kältere Jahreszeit hat auch

Berlin erreicht.

Die Sitzungen des Bundestages laufen

allerdings weiter. In dieser Woche haben

wir einiges auf den Weg gebracht,

worüber wir vorher viel und kontrovers

diskutiert haben. Zum Beispiel das

Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz

am Donnerstag. Damit legen wir den

Grundstein für eine rasche Integration

der Flüchtlinge.

Euer

Achim Barchmann

70 Jahre Vereinte Nationen

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Ver

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2

Als Mitglied des Ausschusses für wirt-

schaftliche Zusammenarbeit und Ent-

wicklung habe ich vom 4. Oktober bis

zum 10. Oktober 2015 eine Delegationsrei-

se nach Südostafrika, in die beiden Länder

Malawi und Sambia, unternommen.

Der Besuch bot gute Möglichkeiten, die

vielfach beschworenen Potenziale für

wirtschaftli-

che und so-

ziale Ent-

w i c k l u n g ,

gerade in

S a m b i a ,

ke n n e n z u -

lernen und

in politi-

schen Ge-

sprächen zu

w ü r d i g e n .

Gemeinsam

mit den an-

deren mit-

r e i s e n d e n

Abgeordneten trafen wir die Parlaments-

präsidenten, mehrere Minister und

Vertreterinnen und Vertreter aus der Zi-

vilgesellschaft, der Kirche und der Wirt-

schaft. Hier konnten wir betonen, wie

wichtig eine schnelle Umsetzung von ar-

mutsreduzierenden Reformprogrammen

aus unserer Sicht wäre. Außerdem be-

suchten wir verschiedene Projekte in den

Ländern. Erschreckend habe ich die große

Diskrepanz zwischen dem Reichtum der

Staaten an Bo-

denschätzen

und der Mög-

lichkeit zur

landwirt-

schaftlichen

Nutzung des

Bodens und

den ärmlichen

Verhältnissen,

in denen die

Bevölkerung

leben muss,

empfunden.

Die beiden

Länder gehen

durch schwie-

rige wirtschaftliche und soziale Zeiten.

Durch unsere Entwicklungszusammenar-

beit können wir sie unterstützen und da-

bei helfen, die Strukturen gerechter und

sicherer zu gestalten.

Delegationsreise nach Malawi und Sambia

Besuch des Schulernährungsprogramms in Salima.

Thema hier war Ernährungssicherheit und Bildung.

Besuch in Veni Village bei Chipata. Gespräch mit Klein-

bauern, die im Rahmen der deutschen Sonderinitiative

„Eine Welt ohne Hunger“ unterstützt werden .

Kinder in Veni Village .

Eine Giraffe im transnationalen

Schutzgebiet Sambia-Malawi.

Dieses Gebiet ist größer als bei-

spielsweise Baden-Württemberg.

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Am Montag habe ich Ľuboš Blaha, den

Vorsitzenden des Europaausschusses im

slowakischen Parlament, im Bundestag

empfangen. Die Slowakei ist seit 2004

Mitglied der

E u r o p ä i -

schen Union.

Intensiv dis-

kutiert wur-

de natürlich

vor allem die

a k t u e l l e

Flüchtlings-

problematik.

Als einer von vier EU-Mitgliedsstaaten

hatte die Slowakei die geplante Quoten-

R e g e l u n g

bei der Ver-

teilung der

Flüchtlinge

abgelehnt.

Trotz dieser

ablehnen-

den Hal-

tung beton-

te Blaha die

Solidarität

seines Lan-

des mit Deutschland. Bei der Aufnahme

von Flüchtlingen müsse jedoch auch den

unterschiedlichen wirtschaftlichen Mög-

lichkeiten der EU-Mitgliedstaaten Rech-

nung getragen werden.

Die Flüchtlingspolitik war auch beim Aus-

tausch mit einer Delegation aus dem ru-

mänischen Parlament das gesprächsprä-

gende Thema.

Zudem wurde bei dem Treffen die voll-

ständige Umsetzung des Schengen-

Abkommens in Rumänien angesprochen.

Deutschland ist seit 1985 ein sogenannter

Schengen-Staat. Die Zugehörigkeit zum

Schengen-Raum hat für die Mitgliedslän-

der der EU viele Vorteile. Mit dem Wegfall

der Grenzkontrollen an den Binnengren-

zen geht nicht nur ein Mehr an Freiheit für

die Bürgerinnen und Bürger einher, son-

dern auch an Sicherheit. Der Wegfall der

internen Kontrollen wird mit verstärkten

Kontrollen an den EU-Außengrenzen so-

wie Maß-nahmen der mobilen Grenzüber-

wachung und engerer Vernetzung der Poli-

zeiarbeit ausgeglichen.

Treffen mit dem Vorsitzenden des EU-Ausschusses der Slowakei

Gespräch mit Delegation des

rumänischen Parlaments

V.i.S.d.P.: Achim Barchmann, MdB, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Achim Barchmann (4.v.r.) beim

Austausch mit der slowakischen

Delegation im Paul-Löbe-Haus.

Achim Barchmann (2. v. r.) empfing mit Kollegen des

Europaausschusses eine Delegation aus dem rumäni-

schen Parlament.

Achim Barchmann mit Lubos Blaha,

den EU-Ausschuss-Kollegen Iris Eberl

und Detlef Müller und dem slowaki-

schen Botschafter.

Ausgewählte Termine:

17.10.2015 ab 15 Uhr 10 Jahre Arbeitskreis „Arbeitslos nicht wehrlos“ IG Metall Wolfsburg

18.10.2015 ab 10 Uhr Bürgermeisterfrühstück Nord-Elm

Schützenhaus Süpplingen