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  • Acta Borussica Neue Folge

    Protokolle des Preußischen Staatsministeriums, Bd. 10, bearb. von R. Zilch

  • Acta Borussica Neue Fo lge

    1. Reihe

    Die Protokolle des Preußischen Staatsministeriums

    1817–1934/38

    herausgegeben von der

    Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften (vormals Preußische Akademie der Wissenschaften)

    unter der Leitung von

    Jürgen Kocka und Wolfgang Neugebauer

    1999

    Olms-Weidmann

    Hildesheim · Zürich · New York

    Protokolle des Preußischen Staatsministeriums, Bd. 10, bearb. von R. Zilch

  • Die Protokolle des Preußischen

    Staatsministeriums

    1817–1934/38

    Band 10

    14. Juli 1909 bis 11. November 1918

    bearbeitet

    von

    Reinhold Zilch

    1999

    Olms-Weidmann

    Hildesheim · Zürich · New York

    Protokolle des Preußischen Staatsministeriums, Bd. 10, bearb. von R. Zilch

  • Kommission „Protokolle des Preußischen Staatsministeriums 1817–1934/38“

    Jürgen Kocka (Vorsitzender) · Wolfram Fischer · Wolfgang Neugebauer (Projektleiter) Hagen Schulze · Werner Vogel · Peter-Christian Witt · Klaus Zernack

    Lektorat und Layout: Edelgard Schaffranke

    Dem Andenken an

    Otto Büsch (†)

    und

    Gustav Seeber (†)

    Dieser Band wurde durch die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung im Akademienprogramm mit Mitteln des Bundes (Bundesministerium für

    Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie) und des Landes Berlin (Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur) gefördert.

    ∞ ISO 9706 © Georg Olms Verlag AG, Hildesheim 1999

    Alle Rechte vorbehalten Printed in Germany

    Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem, alterungsbeständigem Papier Herstellung: Strauss Offsetdruck, Mörlenbach

    ISBN 3–487–11007–5

    Protokolle des Preußischen Staatsministeriums, Bd. 10, bearb. von R. Zilch

  • Inhalt

    Vorwort ................................................................................................................................ I

    Zur Form der Edition .......................................................................................................VII

    Einleitung .............................................................................................................................1

    Abkürzungsverzeichnis......................................................................................................35

    Regesten Nr. 1/1909 bis 269/1918...................................................................................43

    Sachregister......................................................................................................................247

    Personenregister ...............................................................................................................357

    Ortsregister.......................................................................................................................457

    Die Mitglieder des preußischen Staatsministeriums........................................................469

    Verzeichnis der zitierten Archivalien ..............................................................................473

    Verzeichnis der mehrfach zitierten Literatur ...................................................................489

    Protokolle des Preußischen Staatsministeriums, Bd. 10, bearb. von R. Zilch

  • Protokolle des Preußischen Staatsministeriums, Bd. 10, bearb. von R. Zilch

  • Vorwort

    von Jürgen Kocka und Wolfgang Neugebauer

    Die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften legt hiermit den ersten von insgesamt

    zwölf Regesten-Bänden vor, mit denen die archivalisch überlieferten Beratungs- und

    Ergebnisprotokolle des Preußischen Staatsministeriums von 1817 bis 1934/38 erstmals

    wissenschaftlich erschlossen werden. Damit macht sie einen bislang lediglich punktuell

    ausgewerteten Quellenbestand in Form einer Regesten-Edition zugänglich, die als Hilfs- und

    Findmittel besonderer Art Grundlagen für weitere Forschung bietet. Es ist zu erwarten, daß die

    damit möglich werdende, genaue Auswertung der Protokolle des Staatsministeriums — dieses für

    die preußische Politik lange zentralen Gremiums — die Kenntnis der neueren preußischen und

    preußisch-deutschen Geschichte sowie die Einsicht in zentrale Probleme des 19. und 20.

    Jahrhunderts erheblich verbessern wird.

    Der vorliegende Band, bearbeitet von Reinhold Zilch, behandelt den Zeitraum vom 14. Juli 1909

    bis zum 11. November 1918.

    Parallel zur Publikation der Regesten-Bände werden die im Geheimen Staatsarchiv Preußischer

    Kulturbesitz Berlin-Dahlem — zumeist handschriftlich — überlieferten Protokolle vom Verlag

    Olms-Weidmann auf Mikrofiche in den Handel gebracht. Im Kopf der Regesten wird jeweils auf

    das betreffende Mikrofiche verwiesen, so daß Benutzer, die über die hier vorgelegten

    Inhaltsangaben hinaus Informationen benötigen, einen unmittelbaren Zugriff auf die Fundstelle

    haben.

    Die Regesten enthalten zusammengefaßt die Verhandlungsgegenstände der Beratungsprotokolle,

    nach einzelnen Tagesordnungspunkten gegliedert. Im Kopf der Regesten sind der Sitzungstermin,

    der Teilnehmerkreis und die Überlieferungsform der Quellen verzeichnet. Wichtige, im

    Regestentext zitierte Dokumente werden in den möglichst knapp gehaltenen Anmerkungen

    nachgewiesen. Dadurch wird eine Vernetzung der Protokolle mit den Sachakten des

    Staatsministeriums und darüber hinaus auch mit denen der jeweiligen Fachministerien erreicht

    sowie auf andere Archivbestände verwiesen. So bieten die hier edierten Protokoll-Regesten Zugang

    zu zahlreichen Quellenbeständen und ggf. zur Spezialliteratur. Detaillierte Sach-, Personen- und

    Protokolle des Preußischen Staatsministeriums, Bd. 10, bearb. von R. Zilch

  • Vorwort

    II

    Ortsregister erschließen nicht nur die hier abgedruckten Regesten, sondern die gesamten

    Protokolltexte.

    Nach Abschluß dieser chronologisch gegliederten Stammedition ist geplant, sachthematische

    Bände zu exemplarischen Themen zu erarbeiten. Dabei sollen die Quellen aus dem Bestand des

    Staatsministeriums durch Akten der anderen Ministerien sowie durch weitere Quellen ergänzt

    sowie unter systematischen Fragestellungen gesammelt und eine erste Analyse vorgenommen

    werden. Unter anderem ist vorgesehen, Bände zu den Themen „Das Preußische Staatsministerium –

    die moderne Bürokratie – die Verwaltungspraxis im 19. und 20. Jahrhundert“, „Zensurpolitik und

    Öffentlichkeit in Preußen seit 1819“ sowie „Selbstverwaltung im 19./20. Jahrhundert“ vorzulegen.

    Das Staatsministerium war das oberste beratende und beschließende Kollegialorgan des

    preußischen Staates und in seiner Funktion einem Kabinett der parlamentarischen Demokratie

    vergleichbar. In ihm waren alle Fachressorts vertreten.

    Die Entstehung des Staatsministeriums reicht in die Reformjahre 1808/10 zurück.1 Im Jahr 1817

    erhielt es als Gesamtministerium eine formalisierte Struktur, wonach es zu einem kollegial organi-

    sierten Zentralgremium auszubilden war. Dieses konnte jedoch erst nach 1822 wirksam funktio-

    nieren, war doch bis dahin dem Staatsministerium mit dem Staatskanzler Hardenberg eine einfluß-

    reiche Persönlichkeit übergeordnet.

    Als Verhandlungsformen waren sowohl die mündliche als auch die schriftliche Beratung in Gestalt

    der Sitzung oder des Umlaufverfahrens üblich. Beide Formen hatten in der Regel in Immediatbe-

    richten festgehaltene Vorschläge oder Beschlüsse zum Ergebnis, die an den Monarchen zur

    Sanktionierung weitergereicht wurden, und zuvor über das Zivilkabinett gelangten. Dieses „Büro“

    des Monarchen, das durch die direkte Verbindung zum Herrscher einflußreich sein konnte, hatte

    dessen Entscheidungen an die entsprechenden Staatsorgane zur weiteren Bearbeitung zu

    übermitteln. Die Beschlüsse des nach dem Kollegialprinzip arbeitenden Staatsministeriums

    erhielten für die einzelnen Minister erst mit der königlichen Anordnung (Kabinettsordre) ihre

    1 Literatur in Auswahl: Otto Hintze, Das preußische Staatsministerium im 19. Jahrhundert, zuerst 1908, wieder in

    ders., Regierung und Verwaltung. Gesammelte Abhandlungen zur Staats-, Rechts- und Sozialgeschichte Preußens, 2. Aufl. hrsg. von Gerhard Oestreich, Göttingen 1967, S. 530–619, bes. S. 551 ff. u. 557 ff. – Ernst Klein, Funktion und Bedeutung des preußischen Staatsministeriums, in: Jahrbuch für die Geschichte Mittel- und Ostdeutschlands 9/10 (1961), S. 195–261, bes. S. 198 ff. – Werner Frauendienst, Das preußische Staatsministerium in vorkonstitutioneller Zeit, in: Zeitschrift für die gesamte Staatswissenschaft 116 (1960), S. 104–177. – Fritz Rietdorf, Das Preußische Staatsministerium im Wandel der Preußischen Verfassungsgeschichte, jur. Diss. Göttingen 1939. – Ludwig von Rönne, Das Staats-Recht der Preußischen Monarchie, 2. Bd., 1. Abt., 2. Aufl. Leipzig 1864, S. 58–67. Ernst Müller/Ernst Posner, Übersicht über die Bestände des Geheimen Staatsarchivs zu Berlin-Dahlem, I. Haupt- abteilung (= Mitteilungen der Preußischen Archivverwaltung, Heft 24), Lei