AGB Abonnement

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Transcript of AGB Abonnement

Page 1: AGB Abonnement

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für Abonnements und den Verkauf von

Einzelheften der The European Magazine Publishing GmbH (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) regeln die

Rechtsbeziehungen zwischen der The European Magazine Publishing GmbH,

Oranienburger Str. 84, 10178 Berlin (im Folgenden: „THE EUROPEAN“ genannt)

hinsichtlich des quartalsweise erscheinenden Debatten-Magazins THE EUROPEAN

(im Folgenden: „Magazin“ genannt).

1.2. Auf die mit THE EUROPEAN geschlossenen Verträge über den Einzel- oder

Abonnementsbezug des Magazins finden ausschließlich diese AGB Anwendung.

Sämtlichen entgegenstehenden und/oder zusätzlichen AGB des Kunden wird

widersprochen; sie finden keine Anwendung, es sei denn, dass sich THE

EUROPEAN mit ihnen ausdrücklich und schriftlich einverstanden erklärt hat.

1.3. Diese AGB gelten für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Verträge über den

Einzel- oder Abonnementsbezug des Magazins. Das gilt auch, wenn bei künftigen

Verhandlungen der Kunde nicht nochmals ausdrücklich von THE EUROPEAN auf die

Anwendung dieser AGB hingewiesen wird.

2. Zustandekommen und Änderung des Vertrags über den Einzel- oder

Abonnementsbezug

2.1. Der Vertrag über den Einzel- oder Abonnementsbezug des Magazins kommt

zustande, wenn THE EUROPEAN und der Kunde sich hierüber einigen.

2.2. Darüber hinaus kommt der Vertrag über den Einzel- oder Abonnementsbezug des

Magazins auch zustande, ohne dass es einer ausdrücklichen Annahme durch THE

EUROPEAN bedarf, wenn THE EUROPEAN auf den von ihr hierfür vorgesehenen

Formularen ein Antrag des Kunden in Textform (z.B. als Schreiben, Telefax oder E-

Mail) zugeht, und THE EUROPEAN diesen Antrag nicht innerhalb von 14 Tagen

gegenüber dem Kunden ablehnt. Die Frist beginnt (§ 187 Abs. 1 BGB) bei

Antragstellung per E-Mail oder Telefax mit deren Absendung, bei postalischer

Versendung des Antrags mit dem Datum des Poststempels und bei persönlicher

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Übergabe oder Übergabe per Boten mit der Übergabe an THE EUROPEAN. Bei

Verzögerungen in der postalischen Übermittlung verlängert sich die Frist um den

Zeitraum, um den die Übermittlungsdauer die Beförderungszeit von zwei Werktagen

überschreitet, wenn und soweit THE EUROPEAN hierauf unverzüglich nach Erhalt

des Antrags telefonisch oder in Textform hinweist. Dessen ungeachtet steht es THE

EUROPEAN frei, den Antrag des Kunden vorher anzunehmen oder abzulehnen.

3. Lieferbeginn

3.1. Hefte im Einzelbezug werden ca. 7 Tage nach Aufgabe der Bestellung versandt,

frühestens jedoch am Erstverkaufstag.

3.2. Lieferbeginn bei einem Abonnement ist - sofern der Kunde nicht einen besonderen

Termin wünscht - der unter Berücksichtigung einer Bearbeitungsfrist von 14 Tagen

auf die Bestellung folgende nächste Erstverkaufstag des Magazins. Die

Bearbeitungsfrist ist gewahrt, wenn die Bestellung mindestens 14 Tage vor dem

nächsten Erstverkaufstag per Brief (Poststempel), E-Mail oder Telefax abgeschickt

bzw. bis zu diesem Zeitpunkt persönlich oder per Boten an THE EUROPEAN

übergeben wurde. Trifft die Bestellung bei postalischer Übermittlung nicht spätestens

12 Tage vor dem nächsten Erstverkaufstag bei THE EUROPEAN ein, und kann THE

EUROPEAN den Lieferbeginn wegen zu kurzer Bearbeitungsfrist nicht halten, wird

THE EUROPEAN den Kunden hierauf unverzüglich nach Erhalt der Bestellung

telefonisch oder in Textform hinweisen.

3.3. Ungeachtet des vereinbarten Beginns des Abonnements ist THE EUROPEAN jedoch

zur Lieferung nicht verpflichtet, bevor nicht der Kunde eine ggf. vereinbarte

Vorauszahlung geleistet hat.

4. Preis und Preisänderung

Haben sich seit der letzten Bekanntgabe des Abonnementpreises die Kosten von

THE EUROPEAN für Herstellung und/oder Lieferung des Magazins für eine Zeitdauer

von voraussichtlich mehr als sechs Monaten geändert und werden diese Änderungen

nicht durch Änderungen anderer Kalkulationsgrundlagen kompensiert, ist THE

EUROPEAN berechtigt und verpflichtet, den derzeit gültigen Abonnementpreis nach

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ihrem billigem Ermessen anzupassen. Die Anpassung wird im Magazin bekannt

gegeben. Unabhängig von der Dauer des Abonnements ist im Falle einer Erhöhung

des Preises um mehr als 5% der Kunde berechtigt, das Abonnement zu kündigen.

Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und THE EUROPEAN spätestens 10 Tage

vor erstmaliger Geltung des neuen Abonnementpreises zugegangen sein.

5. Umzug; Änderung von Name, Anschrift usw.

5.1. Der Kunde eines Abonnements hat THE EUROPEAN unverzüglich jede Änderung

seines Namens, seiner Firma und seiner Adresse, im Falle des Lastschriftverfahrens

auch seiner Bankverbindung in Textform mitzuteilen.

5.2. Bei Abonnements wird THE EUROPEAN das Magazin auf Wunsch des Kunden an

eine andere Adresse liefern, sofern dieser ihr dies unter Berücksichtigung einer

Bearbeitungsfrist von 14 Tagen bis zu dem auf die Bestellung folgenden nächsten

Erstverkaufstag des Magazins mitteilt. Für die Wahrung der Bearbeitungsfrist gilt

Ziffer 3.2. entsprechend.

6. Kündigung

Das Abonnement gilt zunächst für 12 Monate (vier Ausgaben). Sollte der Kunde nicht

spätestens sechs Wochen vor Ende der Bezugszeit das Abo kündigen, verlängert

sich das Abo um jeweils ein weiteres Jahr. Die Kündigung bedarf zu ihrer

Wirksamkeit der Textform.

7. Beilagen

Beilagen sind Bestandteil des Magazins. Eine Belieferung ohne Beilagen und

Prospekten ist aus produktionstechnischen Gründen nicht möglich.

8. Mängel der Zustellung

Ein Kunde hat THE EUROPEAN einen Mangel der Zustellung im Abonnement

innerhalb von 7 Tagen nach dem Erstverkaufstag telefonisch oder in Textform

anzuzeigen. THE EUROPEAN ist in diesem Falle zur Nachlieferung binnen 14 Tagen

berechtigt.