WAHLPROGRAMM

KOMMUNALWAHL GERA

26.05.

2019

Wir ändernPolitikunabhängigüberparteilich

transparent

www.fuer-gera.de

VORWORT

Mit uns FÜR GERA! Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 26.05.2019 � nden Europawahlen und Kommunalwahlen statt. Wir möchten Ihnen unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl sowie unsere Ziele vorstellen.

Gera ist eine tolle Stadt mit bester Lage in Mitteldeutschland, mit motivierten Menschen und mit großem Potenzial. Dafür möchten wir uns im neuen Stadtrat engagieren. Wir sind eine parteiunabhängige Wählervereinigung und nur kommunalpolitisch aktiv. Deshalb sind wir allein dem Wohle unserer Stadt verp� ichtet. Zudem sind wir keine „klassische Partei“ und daher nicht an vorgegebene Programme gebunden. Wir bieten kommunale Fachkompetenz statt Ideologie – mit neuen Gesichtern und frischen Ideen - getreu dem Motto: neu, einig, unverbraucht, fair, transparent.

Unser Programm orientiert sich an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt!

Gemeinsam sind wir bereit, Verantwortung für Gera zu übernehmen. Geben Sie uns mit Ihrer Stimme am 26.05.2019 die Chance, unsere Ziele auch nach der Wahl gemeinsam mit Ihnen für die Stadt umzusetzen. Wir wollen die Au� ruchstimmung in den Stadtrat bringen, die bereits in der Stadt spürbar ist.

Wählen heißt mitbestimmen. Nutzen Sie Ihr Wahlrecht und unterstützen Sie unsereKandidatinnen und Kandidaten mit Ihrer Stimme.

Sandra GraupnerVorsitzende der FÜR GERA

Wählervereinigung e.V.

WAHLPROGRAMM

Geraer Innenstadt: Für eine lebendige Stadt.Die Geraer Innenstadt muss wieder Anziehungspunkt für Bürgerinnen und Bürger sowie für Gäste von außerhalb werden. Wir wollen ein Gesamtkonzept für die Innenstadt, in dem Projekte der Stadt, der Investoren und der Unternehmer ein attraktives Gesamtbild ergeben. Alle alten Beschlüsse des Stadtrates müssen auf den Prüfstand, denn unser Umfeld verändert sich stetig und wartet nicht auf Gera!

Wir wollen:• keine Konkurrenz der Projekte in der Innenstadt au� auen, z.B. Entwicklung Sorge, Zschochern und Steinweg und Geras Neuer Mitte• eine Bebauung mit unterschiedlicher Nutzung in zeitgemäßer, ökologischer Bauweise scha� en, ergänzt durch erfrischende, ö� entliche Grünbereiche• an die historischen Altstadtquartiere angepasste Wohn- und Geschä� shaus- strukturen mit Höfen, Passagen und Ruhezonen als attraktive Ergänzung zur bestehenden Struktur konzipieren• eine lebendige Mischnutzung mit Kindergärten, Sport- und Spielbereichen, Vereinsräumen und Gastronomie Geschä� snutzung in den Erdgeschossen anstreben• mit der Erscha� ung von Wohnraum eine höhere Frequentierung der Innenstadt erreichen• ein zukun� sfähiges und visionäres Nutzerkonzept für Geras Neue Mitte erstellen, das über den Verkauf von Grundstücken entscheidet, kein einzelner Großinvestor soll das Gebiet planen• innovative infrastrukturelle Lösungen zum Parken, zur Verkehrsführung, Müll- entsorgung, Energieversorgung und Bewässerung von Grün� ächen scha� en• mit attraktiven und zeitgemäßen Architekturansätzen eine Aufwertung der Quartiere erzielen

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Bildung: Zukunft macht Schule - Schule macht Zukunft. Talente, Technologie und Toleranz - das braucht es, um eine Region zu entwickeln. Gute Bildung und Erziehung lebt von Vielfalt in Familie, Kindertagesstätte, Schule, Verein und Betrieb. Alle Bildungspartner sollten gemeinsam zur Entwicklung junger Menschen beitragen. Eine funktionierende Bildungslandscha� ist wichtiger Entscheidungsfaktor für den Zuzug und das Bleiben junger Familien.

Wir wollen:• eine Fortführung des Schulsanierungsprogramms mit zeitlich sicherer Sanierungsperspektive für die noch nicht oder nur teilsanierten Schulen und Berufsschulen• die Bereitstellung eines angemessenen Bauunterhalts für alle staatlichen Schulen und damit raus aus dem enormen Sanierungsrückstand• eine ehrliche und zukun� sweisende Schulnetzplanung, die am aktuellen und langfristigen Bedarf Geburtenrate und Zuzug) ausgerichtet ist• Rahmenbedingungen mit modernen Raumkonzepten für eine zukun� s- orientierte Bildung• eine bedarfsgerechte Planung und Bereitstellung von Betreuungsplätzen in den Kindertagesstätten, um jungen Familien immer Plätze anbieten zu können• die Einbindung von Eltern und jungen Menschen in den kommunalen Fach- ausschuss für Bildung als beratende Mitglieder und Experten in eigener Sache, um mehr Kompetenz für eine fruchtbringende Arbeit zu bündeln• die Einbindung der Stadt Gera in die Personalgewinnung von Lehrerinnen und Lehrern, um die dünne Personaldecke an den meisten staatlichen Schulen zu verbessern• Gera als Arbeits- und Lebensort für Lehrerinnen und Lehrer mit maßge- schneiderten Angeboten attraktiv machen

WAHLPROGRAMM

• eine verstärkte Anstrengung zur Fachkrä� esicherung, um dem demogra� schen Wandel wirksam zu begegnen, d.h. wir müssen junge Menschen für eine Berufsausbildung in Geraer Unternehmen gewinnen• Kooperationsmodelle mit Hochschulen und Unternehmen, wie die Arbeit im Schülerforschungszentrum, und dabei die Studienwahl unterstützen und besondere Begabungen fördern• eine Senkung der Schulabbrecherquote durch kooperative Bildungsangebote, damit mehr Schüler die Schule mit einem Abschlusszeugnis in der Hand verlassen und eine Ausbildung antreten können• die Schule als Ort der Bildung für alle ö� nen, etwa für schulübergreifende Elternbildungsangebote• die Idee des Oberbürgermeisters zur Gründung einer technischen Hochschule unterstützen

Wir treten für Integration ein.

300 Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkun� lernen derzeit in Geraer Schulen. Das ist von der Zahl her eine komplette Schule. Hier zeigt sich die Kurzsichtigkeit der derzeit verantwortlichen Planerinnen und Planer, die eine Grundschule aus dem Geraer Schulnetz herausgenommen haben.

Diese Realität gilt es anzuerkennen. Deshalb sagen wir ausdrücklich: Wir treten für die Integration unserer neuen Mitbürger ein. Aber Integration ist keine einseitige Leistung der Geraer Bürgerinnen und Bürger. Das Integrationsangebot muss auch von den neuen Einwohnern angenommen werden. Erst dann werden sie zu Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt.

Deshalb wollen wir die Erfahrungen aller Beteiligten gerade im Bildungswesen aufgreifen, die Unterstützungsangebote ausbauen und strukturelle Anpassungen mit Augenmaß vornehmen.

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Stadtentwicklung: Wirtschaft fördern, Stadt vermarkten. Unsere Wählervereinigung strebt eine ganzheitliche Konzeption für die Stadtentwicklung und ein tragfähiges Stadtmarketingkonzept an. Beides fördert die Wirtscha� , sichert damit Arbeitsplätze und erhöht Lebensqualität.

Wir wollen:• dass die Verwaltung eine eigene Projekt- und Planungsgruppe für Innenstadt- entwicklung etabliert• dass die Verwaltung ein neues Einzelhandels- und Zentrenkonzept erstellt, das die Realität anerkennt und eine Vision für Gera vermittelt• die Sondernutzungsgebührensatzung für Einzelhändler und Gastronomen überarbeiten• eine zeitgemäße Konzeption für Veranstaltungen und Märkte entwickeln• ein modernes Verkehrskonzept für die Innenstadt (inkl. Parkraumkonzept)• eine S-Bahn-Verbindung Gera-Zeitz-Leipzig (-Halle/Weißenfels) auf den Weg bringen• dass neue Gewerbe� ächen für Investoren erschlossen werden

Finanzen: Mit Sachverstand handlungsfähiger werden. Unser oberstes Ziel ist es, dass die Stadt wieder ihre � nanzielle Unabhängigkeit und Selbstbestimmung erlangt. Wir wollen mit solider kommunaler Finanzwirtscha� erreichen, dass die Genehmigungsp� icht des Haushaltes durch das Landesver-waltungsamt entfällt und Gera selbst Akzente setzen kann.

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Wir wollen:• die Personalkosten durch eine Verwaltungsstrukturreform senken• ein Personalentwicklungskonzept mit vorheriger Aufgabenkritik der Verwaltung erstellen• die Sozialausgaben langfristig senken• die Hebesätze zur Grund- und Gewerbesteuer prüfen und senken• den weiteren Verkauf des „städtischen Tafelsilbers“ verhindern• die Fördermittel durch einen „Fördermittelmanager“ e� ektiver einsetzen

Migration: Eine Aufgabe für alle. Die erfolgreiche Bewältigung der Zuwanderung ist eine Aufgabe für die gesamte Stadt und alle Einwohner. Wir wollen die Tätigkeiten von Verwaltungen, Organisationen und Bürgern besser koordinieren.

Wir wollen:• einen ständigen Arbeitskreis einrichten, der Zugang zu Stadtrat und Stadtverwaltung hat• die Transparenz in der Stadt erhöhen und die Diskussion hinter verschlossenen Türen beenden• die Verteilung von Migranten nach dem Königsteiner Schlüssel erreichen• eine dezentrale Unterbringung der Menschen, um eine „Ghettobildung“ zu vermeiden• ein Punktesystem für Integrationsfähigkeit etablieren• eine Lotsenstelle für Migranten, um besser unterstützen zu können• eine Domizil- bzw. Residenzp� icht, um unkontrollierten Zuzug zu stoppen

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IHRE KANDIDATEN

SandraGraupner

RalfKirchner

BritHeinig

MatthiasKirsch

MirkoRaatz

HeikeBreuninger

RobbyBauer

SteffenReiche-Römuss

AndreasHerrmann

FrankBauer

KarstenHeidicke

SarahZwick

ChristianVoigt

HolgerTix

SvenRothe

JuliaZein

IHRE KANDIDATEN

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Ordnung und Sicherheit: Grundlage für Zusammenleben. Es ist an der Zeit, ein neues Sicherheitskonzept für die Stadt Gera zu entwickeln, um Brennpunkte zu entschärfen, ohne diese zu verlagern. Dabei sehen wir Sicherheit aus ganzheitlicher Perspektive.

Wir wollen:• die Errichtung einer Polizeiwache in der Innenstadt (Heinrichsstraße / Zentraler Platz) beim Land � üringen initiieren• den Zusammenarbeit aller Krä� e der Exekutive fördern• die Sicherheit im Hofwiesenpark erhöhen • die Berufs- und freiwilligen Feuerwehren stärken und den Nachwuchs fördern• den Bundeswehrstandort auf dem Hain erhalten• die begonnenen Hochwasserschutzmaßnahmen weiter fortführen

Zukunftsperspektiven in und für Gera: Junge Leute sind willkommen. Für junge Leute, die nach Gera ziehen oder zurückziehen wollen, müssen bessere Bedingungen gescha� en werden. Die Vorzüge der Stadt müssen deutlicher kommuniziert werden.

Wir wollen:• die momentan katastrophale Beschlusslage des Stadtrates für Bauwillige beenden• die umständlichen Genehmigungsverfahren vereinfachen• die Ansprechpartner und Serviceleistungen für Zuziehende klarer kommunizieren• Gera als lebenswerte Stadt tagtäglich und auf allen Ebenen erlebbar machen,- die Informationsangebote im Internet (Linkportal) modernisieren und zielgruppen- spezi� sch au� ereiten• Social Media für eine positive Kommunikation über Gera nutzen

Ortsteile und Nachbarstädte: Mehr Miteinander pflegen.Gute Nachbarscha� und mehr Zusammenarbeit fördert die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden in der ganzen Region.

Wir wollen:• regelmäßige Tre� en mit den Ortsteilräten und den Bürgermeistern der umliegenden Städte • gemeinsam Synergie-E� ekte erschließen, z.B. Grundstücke für gewerbliche Ansiedlung • bei der Verbesserung der Bus- und Bahnverbindungen zusammenarbeiten• eine wirksame touristische Vermarktung Ostthüringens erreichen• eine Stärkung der demokratischen Rechte der Ortsteilvertreter anstreben

Kunst, Kultur und Sport: Qualität von A bis Z.Der Freizeitwert einer Stadt entscheidet neben Wohnen, Bildung und Arbeit erheblich über das Wohlbe� nden aller Einwohner von Jung bis Alt. An der Qualität von Freizeiteinrichtungen muss daher permanent gearbeitet werden.

Wir wollen:• eine Konzeption für die Geraer Spielstätten (KUK, Tonhalle, Comma, � eater, Hofgut), die eine sinnvolle Nutzung und Finanzierung beachtet• eine einheitliche Konzeption aller Museen, die auch ein gemeinsames Marketing umfasst• private Initiativen einbinden und unterstützen, ehrenamtliches Engagement fördern• ein Sommerbad nur errichten, wenn die Finanzierung des Baus und des Betriebs gesichert ist• bedarfsgerechte Sportmöglichkeiten und Tre� punkte für Vereine und die Bevölkerung fördern• die Wismut-Kunst als einmalige Sammlung in die Geraer Innenstadt holen• einen Sportentwicklungsplan mit angemessener Schwerpunktsetzung erstellen

FÜR GERA Wählervereinigung e.V.Clara-Zetkin-Straße 16, 07545 Gera

Telefon: 0174 2083130E-Mail: kontakt@fuer-gera.dewww.fuer-gera.de

Registereintragung: AG Gera, VerR 281594

Vertretungsberechtigter Vorstand:Sandra Graupner, Sven Rothe und Thomas Laubert

Deutsche Bank: IBAN DE29 8207 0024 0172 0002 00

Wir freuen uns, zu allen diesen Zielen und Themen mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Gerne beantworten wir Ihre Fragen. Im persönlichen Gespräch erklären wir Ihnen gern, was uns von anderen Initiativen und Parteien unterscheidet.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!