Akteure der kommunalen...

Akteure der kommunalen

Sozialpolitik Präsentation: Bianca Kappelhoff

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Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik

Akteure

Rat

Bürgermeister

Bürger

Wohlfahrtsver-bände

Private Unternehmen

Bund Länder

Parteien

Interessenver-bände

(Lokal)Presse

Verwaltung

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Volk

Interessenvertretungen

Verwaltung

Politik


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Problem(re)definition

Agendasetting

Politikformulierung

Implementierung

Evaluierung

Politikterminierung

Wie greift welcher Akteur in die Gestaltung der kommunalen Sozialpolitik ein?

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Gliederung

1. Ideologische Einbettung 2. Verflechtungen der Akteure

1. Föderalismus bedingte Akteurskonstellationen 2. Akteursstrukturen in der Süddeutschen

Ratsverfassung 3. Interessenvertretungen – Das intermediäre

System

3. Auswirkungen auf das kommunale Demokratiemodell: Komplexität

4. Diskussion

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Ideologische Einbettung

• New Public Management/Neues Steuerungsmodell

• Effizienz- und Effektivitätsorientierung • Rationalisierung • Privatisierung • Subsidiarität • Freier Markt • Europäisierung Kommunale Sozialpolitik als Dienstleistung

an den Kunden „Bürger“ Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik

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Föderalismus bedingte Akteurskonstellationen


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Föderalismus bedingte

Akteurskonstellationen

• Kommune

▫ Aufgaben des eigenen Wirkungskreises

Freiwillige Aufgaben: Entscheidung ob und wie

Pflichtaufgaben ohne Weisung: Entscheidung wie

▫ Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises

Pflichtaufgaben mit Weisung: staatliche Vorgaben

Rahmenbedingungen gesetzt durch Bund und Länder


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Freiheit der Beteiligung

Die süddeutsche Ratsverfassung


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Akteursstrukturen in der süddeutschen

Ratsverfassung • Wahlen

• Bürgerorientierung

-> Empfänger von Sozialpolitik

• Sachkundige im Ausschuss

-> Politikformulierung

• Bürgerbegehren/Bürgerentscheid

-> Agendasetting

Ideal der Nähe zum Bürger Wohlfahrt im Quartier: Aufgabenfelder und Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik

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Interessenvertretungen – Das intermediäre System


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Interessenvertretungen – Das intermediäre

System

• Wohlfahrtsverbände

▫ Problemdefinition

▫ Agendasetting

▫ Politikformulierung

▫ Politikimplementation

• Sozialpartnerschaft

Korporatismus


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Interessenvertretungen – Das intermediäre

System Akteure des intermediären Systems

Eingreifen im Policy-Cycle

• Vereine

• Verbände

• Parteien

• Unternehmen

• Problemdefinition

• Politikformulierung

• Politikimplementierung

• Agendasetting

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Welches Demokratiemodell?


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Repräsentative Demokratie

Direkte Demokratie

Kooperative Demokratie

Korporatismus

Pluralismus

Konkordanzdemokratie

Komplexität


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Problem(re)definition

Agendasetting

Politikformulierung

Implementierung

Evaluierung Politikterminierung

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

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Diskussion

Wohlfahrtspluralismus: „Mit ihm verbindet sich die Annahme, dass sich politikgestaltende und administrative Abläufe mehr und mehr intersektoral vollziehen, also in mehreren Handlungs- oder Problembereichen mit mehreren Akteuren Lösungen entwickelt werden. Das heißt: Für welches Problemfeld benötige ich welche Akteure?“

Berthold Dietz (1999): Alte und neue Partner im Sozialmarkt – Kultur lokaler Sozialpolitik im Wandel. In: Dietz/Berthold/Eißel/Naumann (Hrsg.): Handbuch der kommunalen Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen. S.15-30.


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Diskussion

• Wie bewertet ihr die Rolle der Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene?

• Ist kommunale Sozialpolitik sachorientiert?


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Diskussion

„Die Wohlstandfragen der Zukunft sind nur mit Blick auf die Qualität des Kommunalen zu beantworten.“

Zühlke, Werner (2011): Die Gestaltung kommunaler Politik: Welche Rolle spielt das Soziale in der Ratsarbeit? In:

Dahme, Heinz-Jürgen und Norbert Wohlfahrt (Hrsg.): Handbuch Kommunale Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen. S.41-52.


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Literaturverzeichnis • Schiller, Theo (1999): Politische Akteursstrukturen in der lokalen Sozialpolitik. In: Dietz/Berthold/Eißel

(Hrsg.): Handbuch der kommunalen Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen, S.139-146. • Zühlke, Werner (2011): Die Gestaltung kommunaler Politik: Welche Rolle spielt das Soziale in der

Ratsarbeit? In: Dahme, Heinz-Jürgen und Norbert Wohlfahrt (Hrsg.): Handbuch Kommunale Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen. S.41-52.

• Dietz, Berthold (1999): Alte und neue Partner im Sozialmarkt – Kultur lokaler Sozialpolitik im Wandel. In: Dietz/Berthold/Eißel/Naumann (Hrsg.): Handbuch der kommunalen Sozialpolitik. Wiesbaden: Opladen. S.15-30.

• Kuhlmann, Sabine (2010): Reformen lokaler Politik in Deutschland: direkte und kooperative Demokratie. In: Kommunalpolitik. Probleme und Potenziale der „Wiege der Demokratie“. Schwalbach: Wochenschau Verlag. S.55-79.

• Dahme/Schütter/Wohlfahrt (Hrsg.) (2008): Lehrbuch Kommunale Sozialverwaltung und Soziale Dienste. Weinheim und München: Juventa Verlag.

• Bogumil, Jörg und Lars Holtkamp (Hrsg.) (2006): Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung. Eine policyorientierte Einführung. Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften.

• Pötsch, Horst (2009): Gemeinden. In: Themen: deutsche Demokratie. Bundeszentrale für politische Bildung. Im Internet: http://www.bpb.de/themen/RAGK6L,0,0,Gemeinden.html zuletzt konsultiert am 18.10.2011.

• Wehling, Hans-Georg (2006): Akteure in der Kommunalpolitik. In: Kommunalpolitik. Informationen zur politischen Bildung. Heft 242, 4. Quartal 2006. Im Internet: http://www.bpb.de/publikationen/RCGPI0,0,Akteure_in_der_Kommunalpolitik.html zuletzt konsultiert am 18.10.2011.

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http://www.bpb.de/themen/RAGK6L,0,0,Gemeinden.html

http://www.bpb.de/publikationen/RCGPI0,0,Akteure_in_der_Kommunalpolitik.html

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