Akzeptanz, Partizipation und Bürgerbeteiligung · Akzeptanz, Partizipation und Bürgerbeteiligung...
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Akzeptanz, Partizipation und BürgerbeteiligungDokumentation zum Debattenstand und zur praktischen Umsetzung
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Inhalt1 Vorwort _ 02
2 Studien, Umfragen und Monografien zum Thema Akzeptanz _ 03
2.1 Zusammenfassung _ 04
2.2 Ausblick: Innovationsakzeptanz im digitalen Zeitalter _ 23
3 Bürgerbeteiligung in der Praxis _ 25
3.1 Zusammenfassung _ 26
3.2 Methodische Handbücher und Handreichungen _ 26
3.3 Formelle Beteiligungsmöglichkeiten _ 30
4 Positionspapiere _ 31
4.1 Zusammenfassung _ 32
5 Gesetze, Verordnungen und Richtlinien _ 36
5.1 Zusammenfassung _ 37
6 Öffentliche Anlaufstellen im Akzeptanzkontext _ 40
6.1 Zusammenfassung _ 41
7 Rechtshinweise _ 42
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DR. STEPHAN MUSCHICK
Ganz gleich, ob es um die Erweiterung von Flughäfen
oder neue Stromtrassen geht – auch fünf Jahre nach der
Eskalation der Proteste gegen „Stuttgart 21“ stoßen
Infrastrukturprojekte auf Widerstände in der Bevölkerung.
Die Frage der Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger ist
daher von entscheidender Bedeutung, um Akzeptanz für
politische und wirtschaftliche Entscheidungen herzu-
stellen. Dies gilt in zunehmendem Maße auch für die Ener-
giewende, die in Verbindung zu vielen gesellschaft-
lichen Bereichen, wie Mobilität oder Digitalisierung der
Lebens- und Arbeitswelt, steht. Damit ist und bleibt
die Energiewende Teil und Treiber einer gewaltigen ge-
sellschaftlichen Transformation.
Die RWE Stiftung für Energie und Gesellschaft beschäftigt
sich im Rahmen der Handlungsfelder Bildung, Akzep-
tanz und Innovation mit grundlegenden gesellschaftlichen
Fragen, die den Umbau der Energieversorgung betref-
fen. Sie sieht sich dabei vor allem als Plattform für einen
offenen Austausch und Diskurs.
Die hier vorliegende Publikation soll hierfür einen Grund-
stein legen. Sie gibt den aktuellen Stand der Diskus-
sion zu den Themen Akzeptanz, Bürgerbeteiligung und
Partizipation wieder. Wir möchten ausdrücklich darauf
hinweisen, dass wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit
erheben. Deswegen und auch weil sich die Debatte
ständig weiterentwickelt, verstehen wir die Publikation
als „Work in Progress“. Nehmen Sie gerne an der
Weiterentwicklung teil – wir freuen uns über Feedback
und Anmerkungen.
Dr. Stephan Muschick 02
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Studien, Umfragen und Monografien zum Thema Akzeptanz
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2.1 Zusammenfassung
Verschiedene Studien haben sich in den vergangenen
Jahren mit den Themen Akzeptanz und Bürgerbetei-
ligung beschäftigt. Dabei reicht das Themenspektrum
von demokratietheoretischen Überlegungen über
konkrete Fallbeispiele bis hin zu Beteiligungsmodellen
als Lösungsansätze für konkrete Probleme. Diese
werden im folgenden Kapitel vorgestellt.
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01 Agentur für Erneuerbare Energien e. V. (AEE): Akzeptanzumfrage 2014: 92 Prozent der Deut-schen unterstützen den Ausbau Erneuerbarer Energien, 2014
http://goo.gl/bujqXb
Die Studie beschäftigt sich mit der Akzeptanz von
erneuerbaren Energien in der deutschen Bevöl-
kerung. Demnach stehe eine klare Mehrheit der
Befragten hinter dem Ausbau und der Förderung
von Erneuerbaren.
02 Agentur für Erneuerbare Energien e. V. (AEE): Akzeptanz und Bürgerbeteiligung für Erneuer-bare Energien, Renews Spezial, 2012
http://goo.gl/l4iWbR 1)
Die vorliegende Publikation bietet einen Überblick
über die technologiespezifische Akzeptanz der er-
neuerbaren Energien in Deutschland. Sie diskutiert
zwei Best-Practice-Beispiele für gelungene Bürger-
beteiligung.
03 Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft: Online mitmachen und ent-scheiden. Partizipationsstudie 2014, 2014
http://goo.gl/6o6Unz
Die Untersuchung des Alexander von Humboldt
Instituts, die in Kooperation mit TNS Infratest
durchgeführt wurde, gibt Einblicke in Online-Ent-
scheidungsfindungen im politischen und wirt-
schaftlichen Bereich. Die Studie liefert Informatio-
nen darüber, aus welchen gesellschaftlichen
1) Hyperlinks, die mehr als drei Zeilen umfassen, haben wir durch einen URL-Shortener gekürzt.
Gruppen sich die Nutzer 2) zusammensetzen,
auf welchen Websites sie aktiv sind und welche
Meinung sie zu Online-Partizipation haben.
04 ARD-DeutschlandTREND, 2011
https://goo.gl/ERwJPE
Laut der Umfrage sind 54 Prozent der Deutschen
der Ansicht, dass Volksentscheide zu klügeren und
besseren Entscheidungen führten als Parlaments-
entscheide.
05 ARD-DeutschlandTREND, 2011
http://goo.gl/eSHR4E
71 Prozent der Deutschen sind gemäß der Um-
frage bereit, für den schnellen Ausstieg aus der Kern-
energie neue Hochspannungsleitungen und Wind-
räder in der Nachbarschaft in Kauf zu nehmen.
06 Atlantische Initiative e. V. (Hrsg.): Schwerpunkt Bürgerbeteiligung. Global Must Reads, Jahr-gang 8, Ausgabe 3, 2012
http://goo.gl/f TqQBc
Hierbei handelt es sich um eine Sammlung meh-
rerer Beiträge zum Thema Bürgerbeteiligung und
Transparenz. Diskutiert werden Themen wie Bür-
gerbeteiligung bei großen Infrastrukturvorhaben
und die Bedeutung des sozialen Hintergrunds für
die Teilnahme am politischen Geschehen.
2) Im Text wird auf geschlechterspezifische Personenbezeichnungen zugunsten einer besseren Lesbarkeit verzichtet.
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07 Bandt, Olaf: Die Mutbürger bei der Energiewende beteiligen – die Zivilgesellschaft stärken, eNews-letter Wegweiser Bürgergesellschaft, 10, 2012
http://goo.gl/HEhZDc
Der Geschäftsführer des Bundes für Umwelt- und
Naturschutz Deutschland (BUND) stellt sechs For-
derungen für mehr Bürgerbeteiligung vor, die laut
BUND Voraussetzung für eine rasche Umsetzung
der Energiewende sind. Unter anderem fordert
er Bürgerbeteiligung von Anfang an sowie faire
Regeln für eine offene Bürgerbeteiligung.
08 Bebnowski, David, et al.: Neue Dimensionen des Protests? Ergebnisse einer explorativen Studie zu den Protesten gegen Stuttgart 21, Göttinger Institut für Demokratieforschung, 2010
http://goo.gl/aJ34lI
Bei der vorliegenden Studie handelt es sich um die
Ergebnisse einer explorativen Umfrage, die das
Göttinger Institut für Demokratieforschung unter
den Teilnehmern der Protestbewegung gegen
„Stuttgart 21“ durchgeführt hat. Sie beschäftigt
sich vor allem mit der sozialen Zusammensetzung
und politischen Motivation der Protestierenden.
09 Beck, Kurt/Ziekow, Jan (Hrsg.): Mehr Bürger- beteiligung wagen. Wege zur Vitalisierung der Demokratie, ISBN 978-3-531-17861-5, 2011
http://goo.gl/p8BqQQ
Der Band erörtert Chancen und Perspektiven für
eine Vitalisierung der Demokratie durch mehr
Partizipation. Unterschiedliche Facetten von En-
gagement- und Demokratiepolitik werden aus ver-
schiedenen Blickwinkeln und wissenschaftlichen
Disziplinen beleuchtet.
10 Becké, Ana Belle, et al.: Die Proteste gegen den Flughafen Berlin Brandenburg (BER/BBI). Eine explorative Analyse der Protestteil-nehmer, Göttinger Institut für Demokratie- forschung, 2011
http://goo.gl/O8wIxY
Die Wissenschaftler des Göttinger Instituts für
Demokratieforschung stellen in der vorliegenden
Studie die Ergebnisse einer explorativen Umfra-
ge unter den Teilnehmern der Protestbewegung
gegen den Schönefelder Flughafen BBI dar. Dabei
entwickeln sie eine Typisierung unterschiedlicher
Protesttypen.
11 Becké, Ana Belle, et al.: Stuttgart 21 nach dem Schlichtungsverfahren. Ergebnisse einer zwei-ten Untersuchung zu den Protesten gegen Stuttgart 21, Göttinger Institut für Demokratie-forschung, 2011
http://goo.gl/hvMT4w
Die Studie erörtert die Entwicklungen und Ver-
änderungen in der Protestbewegung gegen
„Stuttgart 21“ nach dem Abschluss des Schlich-
tungsverfahrens. Dabei untersucht sie die soziale
Zusammensetzung der Protestbewegung, die Mo-
tive der Protestierenden sowie ihre Einstellung zu
alternativen Partizipationsformen.
12 Bentele, Günter, et al. (Hrsg.): Akzeptanz in der Medien- und Protestgesellschaft. Zur Debatte um Legitimation, öffentliches Vertrauen, Trans-parenz und Partizipation, 2015
http://bit.ly/1FtgPuX
Der Band diskutiert den aktuellen Stand des Dis-
kurses zu den Themen Akzeptanz und Bürgerbe-
teiligung in der modernen Gesellschaft.
Zudem werden wissenschaftliche Zugänge zu den
Aspekten Akzeptanz, Vertrauen, Transparenz und
Legitimation sowie Fallbeispiele für Konflikte in
Wirtschaft, Kultur und Politik vorgestellt.
13 Bergmann, Knut: Zum Verhältnis von Parlamen- tarismus und Protest, in: APuZ 25-26/2012, Bundeszentrale für politische Bildung, 2012
http://goo.gl/ejwMqD
Der Politologe Bergmann beschäftigt sich mit der
Akzeptanz demokratischer Entscheidungen und
der Legitimität von Protesten gegen diese.
14 Bergmann, Malte/Lange, Bastian (Hrsg.): Eigensinnige Geographien. Städtische Rauman-eignungen als Ausdruck gesellschaftlicher Teil-habe, ISBN 978-3-531-17860-8, 2011
http://goo.gl/qaPUoJ
Der Soziologe Bergmann und der Geograph Lan-
ge diskutieren vor dem Hintergrund des aktuellen
städtischen und gesellschaftlichen Wandels, wie
sich zeitgemäße politische Steuerungs- und Betei-
ligungslogiken des Städtischen bilden können.
15 Bertelsmann Stiftung: Vom Besserwissen zum Bessermachen – wie Infrastrukturbeteiligung gelingt, Einwurf 1/2015, 2015
http://goo.gl/tgzoXn
Laut der Publikation kann infrastrukturelle Erneu-
erung nur gelingen, wenn Politik und Verwaltung
neue Wege gehen, um Bürger umfassend in Ent-
scheidungsprozesse einzubeziehen. Dabei ist un-
ter anderem zu beachten, dass nicht nur die Be-
troffenen beteiligt werden.
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16 Bertelsmann Stiftung: Demokratiestudie: Wahl-ergebnis in Bremen sozial nicht repräsentativ, 2015
http://bit.ly/1Lg8MnR
Laut der Studie ist das Wahlergebnis der bremi-
schen Bürgerschaftswahl sozial nicht repräsenta-
tiv. Von den fast 244.000 Wahlberechtigten, die
auf ihre Stimmabgabe verzichteten, kämen dem-
nach überproportional viele aus sozial benachtei-
ligten Milieus.
17 Bertelsmann Stiftung: Demokratiestudie: Ergeb- nis der Hamburger Bürgerschaftswahl sozial nicht repräsentativ, 2015
http://goo.gl/MMmJnv
Laut der Demokratiestudie ist das Wahlergebnis
der Hamburger Bürgerschaftswahl sozial nicht
repräsentativ. Von den mehr als 560.000 Wahl-
berechtigten, die auf ihre Stimmabgabe verzich-
teten, kämen überproportional viele aus sozial
schwachen Milieus.
18 Bertelsmann Stiftung/Staatsministerium Ba-den-Württemberg: Vielfältige Demokratie. Kernergebnisse der Studie „Partizipation im Wandel – Unsere Demokratie zwischen Wählen, Mitmachen und Entscheiden“, 2014
http://bit.ly/1QI4TWY
Die Studie untersucht die Wirkungen von Partizi-
pation auf die Demokratie in Deutschland. Dazu
wurden bundesweit in 27 Kommunen jeweils ein
persönliches Interview mit dem Bürgermeister,
Befragungen ausgewählter Ratsmitglieder sowie
Befragungen von jeweils 100 Bürgern durchge-
führt.
19 Bertelsmann Stiftung: Wählen, Mitmachen, Entscheiden – wie die neue Vielfalt unsere Demokratie stärkt, Einwurf 2/2014, 2014
http://goo.gl/J2D16q
Laut der Publikation reicht es den Bürgern nicht
mehr, zu wählen. Sie möchten stattdessen mitdis-
kutieren und selbst entscheiden. Dies stärke die
Demokratie.
20 Bertelsmann Stiftung: Europawahl 2014 – warum die sozial gespaltene Wahlbeteiligung Europa schadet, Einwurf 1/2014, 2014
http://goo.gl/6tjDN0
Noch deutlicher als bei der Bundestagswahl zeige
sich die soziale Spaltung der Demokratie bei der
Europawahl 2014: Die geringe Wahlbeteiligung
verschärfe die soziale Selektivität.
21 Bertelsmann Stiftung: Von Performern und Pre-kären – wird Deutschland eine Demokratie der Besserverdienenden?, Einwurf 3/2013, 2013
http://goo.gl/xmTDxk
Laut der Publikation ist die Wahlbeteiligung umso
geringer, je prekärer die sozialen Lebensverhält-
nisse sind. Dies führe zu politischer Ungleichheit,
worunter die Repräsentativität der Wahlergebnisse
leide.
22 Bertelsmann Stiftung: Umfrage: Bürger fordern bei Großprojekten in der eigenen Region besse-re Information und mehr Mitsprache, 2012
http://goo.gl/vbnkee
Laut der repräsentativen Umfrage des Meinungs-
forschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag der
Bertelsmann Stiftung wünschen 89 Prozent der
Bürger mehr Mitsprachemöglichkeiten zu Infra-
strukturprojekten wie neuen Straßen, Kraftwerken
oder Stromtrassen. Nahezu zwei Drittel der Bürger
sehen die Behörden in der Pflicht, eine deutlich
aktivere Informationspolitik zu betreiben.
23 Bertelsmann Stiftung: Bürgerbeteiligung und Infrastrukturplanung. Management Report, 2012
http://bit.ly/1UUWIwU
Gemäß der Umfrage, die im Auftrag der Bertels-
mann Stiftung von TNS Emnid durchgeführt wur-
de, wünscht sich die Mehrheit der deutschen
Bevölkerung einen Ausbau bisheriger Mitsprache-
möglichkeiten bei der Planung und Durchführung
von Infrastrukturvorhaben.
24 Bertelsmann Stiftung: Bürgerbeteiligung – Politik und Gesellschaft, ISBN 978-3-86793-352-0, 2011
http://bit.ly/1Kmp4oK
Die Beiträge beleuchten das Thema Bürgerbe-
teiligung in seinen unterschiedlichen Facetten
in Politik und Gesellschaft. Das gesellschaftliche
Engagement von älteren Menschen ist dabei ein
Schwerpunktthema.
25 Bertelsmann Stiftung: Bürger wollen sich an Politik beteiligen, 2011
http://goo.gl/WtOaEs
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Laut der Umfrage wünscht sich eine große Mehr-
heit der deutschen Bevölkerung (81 Prozent) mehr
Beteiligungs- und Mitsprachemöglichkeiten im
politischen Prozess.
26 Bertelsmann Stiftung: Nach Volksentscheid: Für drei Viertel der Bürger ist der Streit um Stuttgart 21 nicht beendet, 2011
http://goo.gl/34DHqu
Der Umfrage zufolge glauben 72 Prozent der Bür-
ger in Baden-Württemberg nicht, dass der Streit
um „Stuttgart 21“ durch den Volksentscheid be-
endet werden kann.
27 Blinkert, Baldo/Spiegel, Jürgen: Pilotstudie zu Indikatoren für Akzeptanz und Ablehnung des Nationalparks Schwarzwald, 2015
https://goo.gl/IHUhNJ
Die Studie untersucht die Akzeptanz des 2014
eröffneten Nationalparks. Die Mehrheit der be-
fragten Bürger sei demnach mit der erfolgten Bür-
gerbeteiligung zufrieden gewesen.
28 Bode, Ingo, et al. (Hrsg.): Bürgergesellschaft als Projekt. Eine Bestandsaufnahme zu Ent-wicklung und Förderung zivilgesellschaftlicher Potenziale in Deutschland, ISBN 978-3-531-16266-9, 2009
http://bit.ly/1Qh5Gha
In dem Sammelband wird das Projekt Bürgerge-
sellschaft aus theoretischer und empirischer Sicht
untersucht. Dabei wird der Frage auf den Grund
gegangen, wie es um das Projekt Bürgergesell-
schaft in Deutschland bestellt ist.
29 Böhm, Monika: Bürgerbeteiligung nach Stutt-gart 21: Änderungsbedarf und -perspektiven, in: Natur und Recht: Zeitschrift für das gesam-te Recht zum Schutze der natürlichen Lebens-grundlagen und der Umwelt, Vol. 33, No. 9, S. 614-619, 2011
http://bit.ly/1igAzau
Die Konflikte um den Ausbau des Stuttgarter
Bahnhofs haben Forderungen nach einer Auswei-
tung der Bürgerbeteiligung verstärkt. Der Beitrag
der Juristin benennt Funktionen und Defizite,
aber auch Grenzen der Bürgerbeteiligung in der
repräsentativen Demokratie.
30 Böhnke, Petra: Ungleiche Verteilung politischer und zivilgesellschaftlicher Partizipation, in: APuZ, 1-2/2011, Bundeszentrale für politische Bildung, 2010
http://bit.ly/1FMqXtD
Die Soziologieprofessorin Böhnke vertritt die
These, dass politische Beteiligung von sozioöko-
nomischen Ressourcen abhängt und daher un-
gleich verteilt sei.
31 Brettschneider, Frank/Schuster, Wolfgang (Hrsg.): „Stuttgart 21“. Ein Großprojekt zwi-schen Protest und Akzeptanz, ISBN 978-3-658-01380-6, 2013
http://bit.ly/1Nwgf0O
In dem Sammelband von insgesamt 16 Autoren
wird die gesellschaftliche Debatte um „Stuttgart
21“ diskutiert. Im Fokus steht dabei die Frage,
welche Schlussfolgerungen über „Stuttgart 21“
hinaus für die gesellschaftliche Akzeptanz von
Großprojekten aus der Debatte abgeleitet wer-
den können.
32 Brettschneider, Frank: Legitimation durch Kom-munikation? Die gesellschaftliche Debatte über Ingenieur-Projekte, Wissenschaftliche Status-konferenz des Neutralen Expertenkreises im InfoDialog Fracking, 2012
http://goo.gl/ojempy
In seinem Vortrag geht der Kommunikationswis-
senschaftler auf Erfolgsfaktoren einer gelunge-
nen Kommunikation im Rahmen von Infrastruk-
turprojekten ein. Demnach sei es wichtig, einfach
und durchgängig zu kommunizieren, sich immer
auf Kernbotschaften zu beziehen und diese zu
visualisieren.
33 Brettschneider, Frank: Kommunikation und Meinungsbildung bei Großprojekten, in: APuZ 44-45/2011, Bundeszentrale für politische Bil-dung, 2011
http://goo.gl/9fzIcG
Der Studie zufolge hängt die Akzeptanz von
Großprojekten sowohl von ihrem Inhalt ab als
auch von der Art der Kommunikation zwischen
Projektträgern, Politik, Verwaltung und Bürger-
initiativen.
34 Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI): Deutschland 2030. Zukunftsperspektiven der Wertschöpfung, ISBN 978-3-00-036796-0, 2011
http://bit.ly/1QFlECI
Die qualitativ angelegte Studie versucht, die
Chancen und Risiken für die Wertschöpfung für
die nächsten beiden Dekaden abzuschätzen. Um
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Arbeitsplätze und Wertschöpfung in Deutschland
dauerhaft zu sichern, seien neue Formen des ko-
operativen Zusammenwirkens von Politik, Gesell-
schaft und Wirtschaft notwendig.
35 Bundesverband Deutscher Mittelgebirge e. V.: Akzeptanz von Windenergieanlagen in Deut-schen Mittelgebirgen, 2012
http://goo.gl/L8f36y
Gemäß der Umfrage befürworten die meisten Bun-
desbürger den Ausbau von Windenergieanlagen.
Weiteren Windkrafträdern in den Urlaubsgebieten
der Mittelgebirge stünden 31 Prozent kritisch bis
ablehnend gegenüber.
36 Bussemer, Thymian: Die erregte Republik. Wutbürger und die Macht der Medien, ISBN 978-3-608-94620-8, 2011
http://goo.gl/CrVIrU
Der Autor zeichnet das Bild einer erregten Repu-
blik, die immer mehr zum Spielball von Stimmungen
und Kampagnen wird. Im Zuge von mehr Bürger-
beteiligung und direkter Demokratie drohten die
Problemlösungskompetenz der traditionellen Par-
teipolitik durch die Quote der Medien ersetzt zu
werden.
37 Centrales Agrar-Rohstoff Marketing- und Ener-gie-Netzwerk e.V.: Akzeptanz für Erneuerbare Energien. Ein Leitfaden, 2013
http://goo.gl/gOynM0
Mithilfe von Best-Practice-Beispielen werden die
Möglichkeiten und Grenzen von Handlungsräumen
zur Akzeptanzbildung und Beteiligung im Themen-
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gebiet der erneuerbaren Energien dargestellt.
38 Competence Center für Erneuerbare Energien und Energieeffizienz: Akzeptanz Erneuerbare Energien in Hamburg-Bergedorf. Ergebnisse einer empirischen Studie, 2013
http://goo.gl/fDNk4c
Hierbei handelt es sich um eine empirische Studie
über die Möglichkeiten einer erfolgreichen Ver-
mittlung des Projekts „Energie-Campus“ in Ham-
burg-Bergedorf bei den betroffenen Bewohnern
und eine damit verbundene Ermittlung der gene-
rellen Akzeptanz des Ausbaus von erneuerbaren
Energien.
39 Degenhart, Heinrich/Schomerus, Thomas (Hrsg.): Lüneburger Schriften zum Wirtschafts-recht. Recht und Finanzierung von Erneuerba-ren Energien: Bürgerbeteiligungsmodelle, 2014
http://bit.ly/1Mrrxoz
Hierbei handelt es sich um eine Zusammenfassung
der verschiedenen Aspekte von Bürgerbeteiligung
im Bereich der erneuerbaren Energien. Der Fokus
der einzelnen Beiträge liegt auf den politischen,
rechtlichen und finanziellen Faktoren.
40 Dettling, Warnfried: Vom Rand in die Mitte? Perspektiven der Bürgergesellschaft, in:, Bürgergesellschaft als Projekt, ISBN 978-3-531-16266-9, 2009
http://goo.gl/JefzI5
Der Publizist und ehemalige Leiter der Pla-
nungsgruppe der Hauptabteilung Politik in der
CDU-Bundesgeschäftsstelle Dettling untersucht
die Entwicklung der Bürgergesellschaft. Diese
habe im Laufe der Geschichte zwar Karriere ge-
macht, sei jedoch noch nicht zum Leitbild der
aktuellen Politik geworden.
41 Devine-Wright, Patrick (Hrsg.): Renewable Energy and the Public. From NIMBY to Partici-pation, ISBN 978-1-84407-863-9, 2010
http://bit.ly/1gqgU6V
Die Veröffentlichung des Professors für Human-
geografie an der University of Exeter enthält Bei-
träge internationaler Experten, die die weltweite
Problematik der erneuerbaren Energie-Anlagen
als NIMBY-Güter (Not In My Back Yard) themati-
siert.
42 Deutscher Städte- und Gemeindebund: Bürger-beteiligung bei kommunalen Vorhaben und in der Stadtentwicklung, Dokumentation 117, 2013
http://goo.gl/i0dvck
Die Dokumentation gibt einen Überblick über die
unterschiedlichen Formen der Bürgerbeteiligung
sowie damit verbundener Herausforderungen. Ein
Schwerpunkt liegt dabei auf der Bürgerbeteiligung
bei Planungsvorhaben und in der Stadtentwick-
lung. Weiterhin werden die rechtlichen Möglichkei-
ten aufgezeigt und praxisnahe Hinweise gegeben.
43 DIE LINKE: Öffentlichkeitsbeteiligung und Um-weltmediation bei großen Infrastrukturprojek-ten. Ansatzpunkte für eine verbesserte Ein-beziehung der Bürgerinnen und Bürger in der Bundesrepublik Deutschland, 2011
http://bit.ly/1RaNQNX
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Die Studie gibt einen Überblick über das Planungs-
recht und über bestehende Beteiligungsmöglich-
keiten. Es wird erörtert, wie die Handlungsschrit-
te durch direktdemokratische Verfahren ergänzt
werden können.
44 Dunker, Ralf/Mono, René: Bürgerbeteiligung und erneuerbare Energien. Kurz-Studie von Be-teiligungsprojekten in Deutschland durch die 100 prozent erneuerbare Stiftung, 2013
http://goo.gl/uJzh0X
Die Kurz-Studie untersucht Bürgerbeteiligung im
Rahmen von Bau und Ausbau erneuerbarer Ener-
gie-Anlagen. Sie geht dabei unter anderem der
Frage auf den Grund, wer Beteiligung aus wel-
chem Grund initiiert, wer sich beteiligt und welche
Informationskanäle genutzt werden.
45 EnergieAgentur.NRW: Windenergievorhaben und Akzeptanz. Bürgerbeteiligung am Pla-nungsverfahren als integratives Projekt- management, 2014
http://bit.ly/1UUojZQ
Die Klimaschutzziele seien nur mit einer breiten
Einbindung der Bürger zu erreichen. Partizipation
könne nur dann zum Erfolg werden, wenn sie früh-
zeitig und ergebnisoffen ablaufe.
46 Enquete-Kommission „Zukunft des Bürger-schaftlichen Engagements“ des Deutschen Bundestages (Hrsg.): Bürgerschaftliches En-gagement und Zivilgesellschaft, Volume 1, ISBN 978-3-322-93264-8, 2002
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Der Sammelband liefert einen Überblick über bür-
gerschaftliches Engagement in Deutschland mit
einer historischen Einordnung und einem Ausblick
auf künftige Herausforderungen.
47 Enquete-Kommission des Deutschen Bundes- tages „Zukunft des Bürgerschaftlichen Engage-ments“: Bürgerschaftliches Engagement: auf dem Weg in eine zukunftsfähige Bürgergesell-schaft, 2002
http://bit.ly/1syteqo
Der Deutsche Bundestag hat im Dezember 1999
die Enquete-Kommission „Zukunft des Bürger-
schaftlichen Engagements“ mit dem Auftrag
einberufen, „konkrete politische Strategien und
Maßnahmen zur Förderung des freiwilligen,
gemeinwohlorientierten, nicht auf materiellen
Gewinn ausgerichteten bürgerschaftlichen En-
gagements in Deutschland zu erarbeiten“. Der Be-
richt fasst die Arbeit der Kommission zusammen.
48 Faas, Thorsten/Schmitt-Beck, Rüdiger: Bür-gerbeteiligung und Direkte Demokratie in Ba-den-Württemberg. Ergebnisse der Telefonbe-fragung 2013, 2013
http://bit.ly/1FMsdNp
Seit 2011 werden mit dem Forschungsprojekt
die politischen Entwicklungen und Trends in Ba-
den-Württemberg kontinuierlich begleitet. Das
Interesse am Thema „Stuttgart 21“ habe 2013 im
Vergleich zum Zeitraum unmittelbar um die Volks-
abstimmung deutlich nachgelassen.
49 Fachagentur zur Förderung eines natur- und um-weltverträglichen Ausbaus der Windenergie an Land e. V.: Beteiligungsprozesse bei der Wind-
energieplanung. Eine Fallevaluierung in Nieder-sachsen, 2014
http://goo.gl/xJOZRo
Auf Basis von ausführlichen Experteninterviews
hat die Fachagentur Windenergie an Land ein
niedersächsisches Windenergieprojekt unter der
Fragestellung evaluiert, inwieweit die formellen
Verfahren geeignet sind, Beteiligungsprozesse für
alle betroffenen Akteure dieses Vorhabens mög-
lichst zufriedenstellend zu gestalten.
50 Feindt, Peter H.: Diskursive Bürgerbeteiligung bei großen Planungsvorhaben: Das Beispiel der Erweiterung der Hamburg Messe am innerstäd-tischen Standort, 2012
http://goo.gl/XkA09A
In seinem Vortrag geht der Sozialwissenschaftler
auf diskursive Verfahren bei Großprojekten ein.
Leistungsanforderungen an partizipative Verfah-
ren seien unter anderem Fairness, Kompetenz,
Legitimation und Effizienz.
51 Feld, Lars P.: Die ökonomischen Konsequenzen direkter Demokratie, 2012
http://goo.gl/kGnI0N
In seinem Vortrag kommt der Volkswirt zu dem
Schluss, dass direkte Demokratie zu einer besse-
ren Finanz- und Wirtschaftspolitik führe und sinn-
volle Infrastrukturvorhaben nicht verhindere.
52 Fischedick, Manfred: Klimaschutz erfordert strukturellen Wandel und nachhaltige Pla-nungs- und Umsetzungsverfahren, Energie-agentur.NRW, 2011
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Der Vizepräsident und Forschungsgruppenleiter
am Wuppertaler Institut für Klima, Umwelt, Ener-
gie behandelt in seinem Vortrag Erwartungen, He-
rausforderungen und gesellschaftliche Akzeptanz
von Klimaschutz und Energiepolitik.
53 Fischedick, Manfred, et al.: Gesellschaftliche Akzeptanz von CO2-Abscheidung und -Speiche-rung in Deutschland, in: Energiewirtschaftliche Tagesfragen, 58. Jg., Heft 11, 2008
http://goo.gl/jcr46n
Fischedick benennt in seinem Essay Faktoren für
eine erfolgreiche Realisierung von Großtechnolo-
gien. Dabei geht es vor allem darum, wie gesell-
schaftlicher Akzeptanz für das „Carbon, Capture and
Storage“ Verfahren (CCS) geschaffen werden kann.
54 Flasbarth, Jochen, et al.: Öffentlichkeitsbetei-ligung in Planungs- und Genehmigungsverfah-ren neu denken, 2012
http://goo.gl/e8zztn
Die Autoren fordern klare Regeln und eine gute
Prozessgestaltung für informelle Bürgerbeteili-
gung sowie einen besseren rechtlichen Rahmen
für den Beteiligungsprozess.
55 Forschungsgruppe Umweltpsychologie: Projekt- abschlussbericht: „Aktivität und Teilhabe – Ak-zeptanz Erneuerbarer Energien durch Beteili-gung steigern“, 2010
http://goo.gl/YeOqGm
Die Forschungsgruppe Umweltpsychologie unter-
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sucht in der vorliegenden Studie die akzeptanz-
fördernde Wirkung verschiedener Beteiligungsan-
sätze. Dabei seien Gerechtigkeitserleben sowie das
Vertrauen in die Kompetenz und Glaubwürdigkeit
der Planungsverantwortlichen zentrale Faktoren.
56 Forschungsgruppe Umweltpsychologie: Ab-schlussbericht: „Umweltpsychologische Unter-suchung der Akzeptanz von Maßnahmen zur Netzintegration Erneuerbarer Energien in der Region Wahle-Mecklar (Niedersachsen und Hessen)“, 2010
http://goo.gl/L3Cl83
Gemäß der Studie wird die prinzipielle Notwen-
digkeit neuer Stromleitungen anerkannt. Den-
noch werden neue Freileitungen in der direkten
Umgebung sehr negativ bewertet.
57 Freitag, Markus/Wagschal, Uwe (Hrsg.): Direkte Demokratie. Bestandsaufnahmen und Wirkun-gen im internationalen Vergleich, ISBN 978-3-8258-0589-0, 2007
http://goo.gl/VH6ZCE
Der vorliegende Sammelband ist eine Bestands-
aufnahme der Entwicklung direkter Volksmitspra-
che in Europa und in den USA und untersucht den
Einfluss der direkten Demokratie auf politische,
gesellschaftliche und ökonomische Entwicklungen.
58 Fritsche, Miriam: Mikropolitik im Quartier. Be-wohnerbeteiligung im Stadtumbauprozess, ISBN 978-3-531-18304-6, 2011
http://goo.gl/I8urSB
Die Politikwissenschaftlerin Fritsche analysiert vor
dem Hintergrund der Programme „Stadtumbau
Ost“ und „Stadtumbau West“ lokale Bürgerbetei-
ligungsprozesse in zwei großstädtischen Quartie-
ren: Marzahn-Nord (Berlin) und Tenever (Bremen).
59 Geißel, Brigitte: Kritische Bürger. Gefahr oder Ressource für die Demokratie?, EAN 9783593393926, 2011
http://goo.gl/FpY08q
Die Politikwissenschaftlerin Geißel untersucht,
welche Bürgerorientierungen ideal für demokrati-
sche Entwicklungen sind. Gemäß der Studie sind
kritikbereite Bürger als Potenzial für demokrati-
sche Entwicklung zu werten.
60 Giesa, Christoph: Bürger. Macht. Politik, EAN 9783593394657, 2011
http://goo.gl/BfHe2t
Giesa versteht sein Buch als einen Aufruf an Poli-
tiker und Bürger. Politiker müssten sich laut dem
Autor dem Volk annähern, während Bürger ihren
Protest in konstruktive Mitarbeit wandeln müssten.
61 Habbel, Franz-Reinhard/Huber, Andreas (Hrsg.): Web 2.0 für Kommunen und Kommunal-politik. Neue Formen der Öffentlichkeit und der Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Ver-waltung und Bürger, ISBN 978-3-940317-36-0, 2008
http://goo.gl/CxoonS
Das vorliegende Buch gibt einen Überblick über
die Potenziale von Web 2.0 in der Kommunal-
politik und stellt Beispiele aus Deutschland und
Österreich vor.
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62 Hacke, Jens: Stuttgart 21: Das lange Leben des technischen Staates, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Ausgabe 3, 2011
http://bit.ly/1Mb6NhT
Laut dem Politikwissenschaftler Hacke ist die Vor-
stellung, dass rechtliche und parlamentarische
Verfahren Legitimation für Großprojekte böten,
veraltet. Die aktuellen Proteste zeigten, dass die-
se Entpersonalisierung von Staatshandeln nicht
mehr zeitgemäß sei.
63 Haunss, Sebastian: Mobilisierung & Protest bei öffentlichen Großprojekten, 2012
http://goo.gl/yG0UPY
In seinem Vortrag untersucht der Politologe die
Mobilisierung und den Protest bei Großprojekten.
Demnach sei Protest heute „normal“ geworden.
64 Henn, Sebastian/Behling, Michael (Hrsg.): Aspekte integrierter Stadtteilentwicklung. Ergebnisse und Erfahrungen aus dem Leipziger Osten, ISBN 978-3-86596-305-5, 2010
http://goo.gl/Zh9c7d
In dem Sammelband werden spezifische Problem-
lagen sowie erfolgreiche Strategien und Lösungen
für Aspekte der Stadtteilentwicklung am Praxis-
beispiel Leipzig diskutiert, die gleichsam künftige
Herausforderungen deutlich machen sollen.
65 Hildebrandt, Cornelia/Tügel, Nelli (Hrsg.): Der Herbst der „Wutbürger“. Soziale Kämpfe in Zeiten der Krise, Rosa-Luxemburg-Stiftung, 2010 S
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Eine Sammlung von Aufsätzen, die das Phänomen
„Stuttgart 21“ und den Typus Wutbürger zu erklä-
ren versuchen. Die Beiträge wurden von Aktivisten
der unterschiedlichen Bewegungen und Proteste
geschrieben, ebenso wie von Wissenschaftlern,
die sich mit Fragen direkter und repräsentativer
Demokratie auseinandersetzen.
66 Hill, Hermann (Hrsg.): Bürgerbeteiligung. Ana-lysen und Praxisbeispiele, ISBN 978-3-8329-6044-5, 2010
http://goo.gl/yp7EFG
Der Band des Verwaltungswissenschaftlers Hill
zeigt Beispiele für das Engagement der Bürger bei
städtischen Initiativen. Zusätzlich werden Chan-
cen und Möglichkeiten dargestellt, die sich durch
moderne Informations- und Kommunikationstech-
niken ergeben.
67 Hilpert, Jörg (Hrsg.): Nutzen und Risiken öf-fentlicher Großprojekte: Bürgerbeteiligung als Voraussetzung für eine größere gesellschaftli-che Akzeptanz, Universität Stuttgart, ISBN 978-3-938245-18-7, 2011
http://bit.ly/1Ffhpwu
Der Soziologe Hilpert gibt im vorliegenden Konfe-
renzbericht eine Übersicht über politische Empfeh-
lungen für die Landesregierung Baden-Württem-
berg. Diese sollen dazu beitragen, Beteiligung bei
Infrastrukturplanungen nachhaltig zu verbessern.
68 Hitschfeld, Uwe/Eichenseer, Christoph: Warum es beim Thema „Akzeptanz“ dicke Bretter zu
bohren gilt. 4 Thesen zur Diskussion, 2014
http://goo.gl/ckQ4GK
Nur 31 Prozent der Deutschen sei der Begriff
Netzentwicklungsplan (NEP) bekannt – so eines
der Ergebnisse der Studie. Eine Überprüfung und
Neuausrichtung der Kommunikationsstrategie zu
den Themen Bürgerbeteiligung und Netzausbau
sei daher geboten.
69 Holstenkamp, Lars/Ulbrich, Stefanie: Bürgerbe-teiligung mittels Fotovoltaikgenossenschaften. Marktüberblick und Analyse der Finanzierungs-struktur, Leuphana Universität Lüneburg, ISSN 1866-8097, 2010
http://goo.gl/yLnkg8
Die Umweltwissenschaftler analysieren Photo-
voltaikgenossenschaften als eine Form der Bür-
gerbeteiligung im Erneuerbare-Energien-Sektor.
Die Zahl der Neugründungen von Photovoltaik-
genossenschaften habe sich seit der Novelle des
Genossenschaftsgesetzes (GenG) im Jahr 2006,
insbesondere in den vergangenen zwei Jahren,
deutlich erhöht.
70 Holzinger, Katharina: Direkte Demokratie und Konsensverfahren im Vergleich, 2012
http://goo.gl/2WIBRK
In ihrem Vortrag vergleicht die Politologin direk-
te Demokratie und Konsensverfahren. Sie kommt
dabei zu dem Fazit, dass es keine Patentlösungen
gebe.
71 Hübner, Gundula/Pohl, Johannes: Mehr Ab-stand – mehr Akzeptanz? Ein umweltpsycholo-
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gischer Studienvergleich, 2015
http://goo.gl/2SLP5g
Die vergleichende Auswertung der vier Studien –
mit mehr als 1.300 Anwohnern von mehr als 20
Standorten von Windenergieanlagen (WEA) – so-
wie einige internationale Studien zeigten überein-
stimmend: Ein bedeutsamer Zusammenhang mit
dem Abstand lasse sich weder für die Akzeptanz
noch für die Stresswirkungen von WEA nachwei-
sen, wenn der geltende Immissionsschutz einge-
halten werde.
72 Hübner, Gundula/Pohl, Johannes: Abschluss- bericht. Akzeptanz der Offshore-Windenergie-nutzung, 2014
http://bit.ly/1KZKPiL
Grundlage des Berichtes ist ein vom Bundesmi-
nisterium für Wirtschaft und Energie gefördertes
Projekt zur Akzeptanz der Offshore-Windener-
gienutzung. Im Rahmen des Projektes wurden die
Akzeptanz von Offshore-Windparks und die von
Anwohnern erwarteten Vor- und Nachteile analy-
siert. Weiterhin wurden mögliche Auswirkungen
auf den Tourismus sowie Ansätze zum Umgang
mit Interessenkonflikten aufgeführt.
73 Hübner, Gundula/Pohl, Johannes: Akzeptanz des Stromnetzausbaus in Schleswig-Holstein. Abschlussbericht zum Forschungsprojekt, 2013
http://bit.ly/1igDLCY
Im Rahmen der vorliegenden Studie wurden Be-
fragungen von insgesamt 381 Anwohnern in den
betroffenen Regionen in Schleswig-Holstein sowie
eine begleitende Online-Befragung und 18 Exper-
teninterviews durchgeführt. Der Fokus liegt dabei
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auf der Frage, wie die Anwohner zum Ausbau der
380-kV-Höchstspannungstrasse in ihrer Umge-
bung stehen.
74 Hübner, Gundula/Pohl, Johannes: Akzeptanz und Umweltverträglichkeit der Hinderniskenn-zeichnung von Windenergieanlagen, 2010
http://bit.ly/1igDnoa
Die Studie untersucht die gesundheitlich-psy-
chologischen Auswirkungen der Hinderniskenn-
zeichnung von Windenergieanlagen. Aufgrund
der Ergebnisse werden technische Empfehlungen
abgegeben, um die allgemeine Akzeptanz von
Windenergieanlagen zu erhöhen.
75 Hüther, Gerald: Kommunale Intelligenz: Poten- zialentfaltung in Städten und Gemeinden, ISBN-13 978-3896840981, 2013
http://bit.ly/1QYIR2O
Der Hirnforscher Gerald Hüther fordert in seinem
Buch Bürger auf, sich stärker in den Kommunen
und Gemeinden einzubringen und so eine neue
Beziehungskultur zu entwickeln. Durch das ge-
meinsame Handeln werde das wahre Potenzial von
Städten und Gemeinden erst voll ausgeschöpft.
76 Hutter, Swen/Teune, Simon: Politik auf der Straße: Deutschlands Protestprofil im Wandel, in: APuZ, 25-26/2012, Bundeszentrale für poli-tische Bildung, 2012
http://goo.gl/OkgPjR
Der Politologe Hutter und der Soziologe Teune un-
tersuchen die Protestbereitschaft der Deutschen
und Aktionsformen seit 1950.
77 Industrie- und Handelskammer Nord West- falen: Umfrage: Regionale Industrie ist kaum bekannt, 2014
http://goo.gl/qj1aTl
Die TNS Emnid-Umfrage im Auftrag der IHK Nord
Westfalen hat ergeben, dass die Industrie durch
die Bevölkerung in Nord Westfalen auf einem mitt-
leren Akzeptanz- und Imageniveau gesehen wird,
wobei sich seit 2011 eine leicht positive Tendenz
zeigt. Jüngere Menschen sind etwas kritischer in
ihrer Bewertung als die ältere Bevölkerung. Ge-
schlecht und Bildung bewirken kaum bzw. gar kei-
nen Unterschied.
78 Industrie- und Handelskammer Krefeld: Indus- trieakzeptanz in Krefeld. Ergebnisse einer Bevölkerungsumfrage im Jahr 2012, IHK-Schrif-tenreihe, 2012
http://goo.gl/zy0mkn
Die Industrie- und Handelskammer Mittlerer Nie-
derrhein hat in Kooperation mit der Hochschule
Niederrhein in der Stadt Krefeld eine Bevölke-
rungsumfrage zum Thema „Industrieakzeptanz“
durchgeführt. Hintergrund der Befragung ist die
in der Öffentlichkeit wahrnehmbare Skepsis der
Gesellschaft gegenüber industriellen und infra-
strukturellen Großprojekten. Positiv bewerteten
die Autoren das Bekenntnis der Anwohner zum
Industriestandort Krefeld.
79 Informationskreis für Raumplanung e.V. (IfR): RaumPlanung 156/157 – Juni/August 2011, Schwerpunkt: Planung, Beteiligung, Medien, 2011
http://goo.gl/zmMHlA
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Diese Ausgabe der Fachzeitschrift „RaumPla-
nung“ setzt sich in insgesamt zwölf Beiträgen mit
den Themenfeldern Planung, Beteiligung und Me-
dien auseinander.
80 Institut für Demoskopie Allensbach: Akzep-tanzprobleme großer Infrastrukturprojekte. Ergebnisse einer bundesweiten Repräsentativ- umfrage, 2011
http://goo.gl/XBkcmx
Die Umfrage von Allensbach zeigt, dass die
Deutschen die Umsetzung von Großvorhaben in
Deutschland als schwierig einschätzen und Pro-
teste grundsätzlich akzeptieren.
81 Jenssen, Till: Einsatz der Bioenergie in Abhän-gigkeit von der Raum- und Siedlungsstruktur, ISBN 978-3-8348-0819-6, 2010
http://goo.gl/sqJMVe
Der studierte Raumplaner analysiert in der vorlie-
genden Studie die technische Machbarkeit, öko-
nomische Tragfähigkeit, ökologische Wirksamkeit
und soziale Akzeptanz von Wärmetechnologien.
82 Jörke, Dirk: Bürgerbeteiligung in der Postdemo-kratie, in: APuZ 1-2 2011, Bundeszentrale für politische Bildung, 2010
http://goo.gl/KKyL9z
Laut dem Politikwissenschaftler Jörke bietet stär-
kere Bürgerbeteiligung keinen Ausweg aus dem
Dilemma der Postdemokratie. Stattdessen schlägt
Jörke vor, nicht mehr ganze Systeme, sondern nur
noch bestimmte Praktiken als demokratisch zu be-
zeichnen, um sich wieder auf den Kerngehalt re-
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präsentativer Demokratie zu besinnen.
83 Jörke, Dirk: Die Versprechen der Demokratie und die Grenzen der Deliberation, in: Zeit-schrift für Politikwissenschaft, Heft 3-4 2010, ISSN 1430-6387, 2010
http://goo.gl/6obKZB
Der Artikel behandelt den Streit zwischen delibe-
rativer und repräsentativer Demokratietheorie,
vor allem vor dem Hintergrund supranationaler
Kontexte.
84 Kaina, Viktoria/Römmele, Andrea (Hrsg.): Poli-tische Soziologie. Ein Studienbuch, ISBN 978-3-531-15049-9, 2009
http://goo.gl/j6eqpp
In dem Sammelband geben die Autoren Einblick in
die theoretisch-konzeptionellen Grundlagen und
Fortentwicklungen der zentralen Subdisziplinen
der politischen Soziologie. Unter anderem wird
auch die Theorie der politischen Partizipation dis-
kutiert.
85 Keppler, Dorothee: Forschungs- und Diskus- sionsstand „Regionale Beteiligung von Bürgern und Bürgerinnen“. Theoretische Vorüberlegun-gen zu einer Untersuchung regionaler Beteili-gungsprozesse im Bereich erneuerbare Ener- gien, TU Berlin, 2010
http://goo.gl/jXYwFP
Die Ingenieurin Keppler stellt den aktuellen For-
schungs- und Diskussionsstand zum Thema Bür-
gerbeteiligung vor und unterfüttert diesen durch
empirische Beispiele.
86 Keppler, Dorothee/Töpfer, Eric: Die Akzeptanz und Nutzung erneuerbarer Energien in der „Energieregion“ Lausitz. Ergebnisse einer Fall-studie, discussion paper Nr. 24/06, TU Berlin, 2006
http://goo.gl/okreSy
Die Studie zielt auf ein besseres Verständnis re-
gionaler Erfolgsbedingungen und Hindernisse
für den Ausbau erneuerbarer Energien sowie die
Entwicklung von aktivierenden Maßnahmen und
Konzepten.
87 Klages, Helmut, et al.: Bürgerbeteiligung als Weg zur lebendigen Demokratie. mitarbeiten.skript Nr. 04, ISBN 978-3-941143-04-3, 2009
http://goo.gl/XmeAFf
Laut der Studie sei die Zahl der Bürger, die sich in
kommunalen Beteiligungsprozessen engagieren,
relativ gering. In Politik und Verwaltung scheuten
viele Entscheider die Zusammenarbeit mit den
Bürgern vor Ort. Die Autoren aus dem Bereich Po-
litik- und Verwaltungswissenschaft beschreiben
den „Teufelskreis“, der aus den gegenseitigen
Vorbehalten entsteht.
88 Klages, Helmut, et al.: Bürgerbeteiligung durch lokale Bürgerpanels. Theorie und Praxis eines Instruments breitenwirksamer kommunaler Partizipation, ISBN 978-3-8360-7232-8, 2008
http://goo.gl/r2N550
In der Publikation wird das lokale Bürgerpanel als
ein Modell zwischen repräsentativer und direkter
Demokratie vorgestellt. Dieses Instrument zielt
ab auf einen institutionalisierten Dialog von Rat
und Verwaltung mit der Bürgerschaft durch wie-
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derkehrende Bürgerbefragungen.
89 Klewes, Joachim, et al.: DEUPAS – Deutsche Parlamentarierstudie 2010, Change Centre Foundation, 2011
http://goo.gl/MNgNo9
Der Studie zufolge schätzten Parlamentarier ihren
Einfluss als gering ein, stattdessen müssten die
Bürger selbst für Veränderung sorgen. Im Durch-
schnitt forderten dies laut der Umfrage 46 Pro-
zent der befragten Abgeordneten.
90 Knauber, Rainer: Neinsagerland. Wege zu einem Konsens für Fortschritt, ISBN 978-3-86602-436-6, 2011
http://goo.gl/pPOvxE
Großprojekte seien notwendig, wenn sich
Deutschland weiterentwickeln soll. Rainer Knau-
ber diskutiert Ursachen und zeigt auf, was zu tun
ist, um wieder stärkere Fundamente für Fortschritt
in Deutschland zu legen.
91 Konrad-Adenauer-Stiftung: „Das Bürgerliche und der Protest“. Auswertung einer repräsen-tativen Umfrage von dimap im Auftrag der Kon-rad-Adenauer-Stiftung, 2011
http://goo.gl/f42fK1
Laut einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag
der Konrad-Adenauer-Stiftung habe sich die Mehr-
heit der Bürger nicht im „Nein“ eingerichtet. Sie
habe Sympathie und Verständnis für Bürgerpro-
teste, bleibe bei der Ablehnung aber nicht stehen.
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92 Kost, Andreas: Bürgerbegehren und Bürgerent-scheid in Deutschland, in: APuZ 10/2006, Bun-deszentrale für politische Bildung, 2006
http://goo.gl/7FjEU7
Der Beitrag des Politologen Andreas Kost ver-
gleicht die Stellung von Bürgerbegehren und Bür-
gerentscheiden im politischen System Deutsch-
lands und der Schweiz sowie deren Impulse für
den kommunalen Bereich.
93 Kubicek, Herbert, et al.: Erfolgreich beteiligt? Nutzen und Erfolgsfaktoren internetgestützter Bürgerbeteiligung. Eine empirische Analyse von 12 Fallbeispielen, ISBN 978-3-86793-318-6, 2011
https://goo.gl/2X3KYN
Die Studie untersucht Erfolgsfaktoren bei Bür-
gerbeteiligung. Sie basiert auf einer Analyse von
zwölf als erfolgreich geltenden Fallbeispielen für
Bürgerbeteiligung.
94 Kubicek, Herbert, et al.: Medienmix in der Bür-gerbeteiligung. Die Integration von Online-Ele-menten in Beteiligungsverfahren auf lokaler Ebene, ISBN 978-3-8360-7283-0, 2009
http://goo.gl/Np5Ljw
Anhand ausgewählter Beteiligungsprojekte wird
untersucht, ob und wie neue Beteiligungsformen
über das Internet mit den bisher üblichen Prakti-
ken kombiniert und so Beteiligungsziele besser
verwirklicht werden können.
95 Külzer, Stephanie: Formelle und informelle In-strumente: Inwieweit können sie sich sinnvoll
ergänzen? Dargestellt am Beispiel Planfeststel-lungsverfahren und regionales Dialogforum Ausbau Flughafen Frankfurt Main, in: Raum-forschung und Raumordnung, Vol. 67, No. 4, S. 318-329, 2009
http://goo.gl/vRV3Rc
Am Beispiel des Frankfurter Flughafenausbaus
zeigt die Ingenieurin auf, wie formelle Verfahren
durch informelle Instrumente ergänzt werden
können. Die zunehmend eingesetzten informellen
Instrumente würden in der Regel vorlaufend und
vorbereitend zu formellen Verfahren eingesetzt.
96 Landeszentrale für politische Bildung Ba-den-Württemberg: Bürgerbeteiligung in Deutschland und Europa, in: Zeitschrift für Ge-meinschaftskunde, Geschichte, Deutsch, Geo-graphie, Kunst und Wirtschaft, Heft 65-2013, 2013
http://goo.gl/QZgJ21
Hierbei handelt es sich um eine Aufsatzsammlung
über aktuelle demokratietheoretische Debatten
und Erfahrungen mit direkter Demokratie und Bür-
gerbeteiligung in Deutschland.
97 Landtag Rheinland-Pfalz: Dritter Zwischenbe-richt und Schlussbericht der Enquete-Kommis-sion 16/2 „Bürgerbeteiligung“, 2015
http://bit.ly/1Mru8ij
Um die Handlungsoptionen für mehr Bürgerbetei-
ligung auszuloten, wurde die Enquete-Kommis-
sion eingesetzt, in der Landtagsabgeordnete aller
Fraktionen und externe Sachverständige gemein-
sam Konzepte erarbeiten. Der Abschlussbericht
fasst die Ergebnisse zusammen.
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98 Leggewie, Claus: Mut statt Wut. Aufbruch in eine neue Demokratie, Zentrum für Medien und Interaktivität, Universität Gießen, ISBN 978-3-89684-084-4, 2011
http://goo.gl/Db6l96
Der Sozialwissenschaftler Leggewie plädiert für
eine stärkere Einbeziehung bürgerlicher Expertise
in politische und administrative Entscheidungs-
prozesse. Ein optimales Format dafür böten Zu-
kunftskammern, in denen gemeinsam über die
Zukunft der eigenen Stadt debattiert wird.
99 Lietzmann, Hans J.: Bürgerbeteiligung bei Struk-turmaßnahmen und Großprojekten, Energie- agentur.NRW, 2011
http://goo.gl/IxbSuH
Laut dem Politologen Lietzmann sei Bürgerbetei-
ligung bereits Realität. Die Komplexität von Infra-
strukturmaßnahmen erfordere auch ein Höchst-
maß an Partizipation, ansonsten seien diese auch
nicht demokratisch legitimiert.
100 Linder, Wolf: Partizipation im Verwaltungsver-fahren: Erfolgsbedingungen und Fallstricke, 2012
http://goo.gl/FZ46vm
In seinem Vortrag behandelt der emeritierte Pro-
fessor für Politikwissenschaft Erfolgsbedingun-
gen für Bürgerbeteiligung im Verwaltungsverfah-
ren. Wichtig sei unter anderem, dass im Rahmen
der Projektdefinition immer auch Alternativen dis-
kutiert würden.
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101 Lintemeier, Klaus/Rademacher, Lars: Smarte Partizipation?!, 2015
http://goo.gl/w0YJsM
Die Studie gibt Einblicke in die Einstellungen und
Erwartungen von Politikern zur frühen Öffentlich-
keitsbeteiligung, die selbst unmittelbar an Bau-
und Infrastrukturmaßnahmen beteiligt sind. Laut
der Befragung könne Bürgerbeteiligung immer
Verzögerungen und längere Planungs- und Bau-
phasen bewirken.
102 Löhle, Claudia: Direkte Demokratie – Motor oder Bremse für die Energiewende?, eNewslet-ter Wegweiser Bürgergesellschaft, 10/2012, 2012
http://bit.ly/1Mrug0Y
Die Politikwissenschaftlerin widerspricht der
These, dass direkte Demokratie den Ausbau der
Windenergie verlangsame. Sie liefert Daten aus
eigener Erhebung, die zeigen, dass Bürgerent-
scheide in Norddeutschland zwar häufiger nega-
tiv ausfielen, der Gesamtausbau dadurch jedoch
nicht beeinträchtigt werde.
103 Masser, Kai, et al.: Bürgerbeteiligung und Web 2.0: Potentiale und Risiken webgestützter Bür-gerhaushalte, ISBN 978-3-658-01036-2, 2013
http://bit.ly/1gqjSbn
Das Buch beschäftigt sich damit, wie Bürger in den
Prozess der kommunalen Haushaltsaufstellung
einbezogen werden und ob es gelingen kann, Bür-
ger an den zentralen kommunalpolitischen Wei-
chenstellungen zu beteiligen.
104 Matzig, Gerhard: Einfach nur dagegen. Wie wir unseren Kindern die Zukunft verbauen, ISBN 978-3-442-31273-3, 2011
http://goo.gl/Ry0oez
Der Journalist und Diplomingenieur kritisiert die
Technikfeindlichkeit und das „Dagegensein“ in
der Bundesrepublik und sieht darin eine Gefahr
für kommende Generationen.
105 Mauch, Siegfried: Moderierter Bürgerdialog, ISBN 978-3-415-04702-0, 2011
http://goo.gl/x1sYot
Die vom Politologen Mauch dargestellte Regional-
entwicklung ermöglicht die Beteiligung von Bür-
gern an der strategischen Ausrichtung. Dadurch
werden Bürger frühzeitig eingebunden, noch be-
vor konkrete Maßnahmen beschlossen oder in die
Wege geleitet werden.
106 May, Rüdiger: Anmerkungen zur Partizipation des Bürgers in der bundesdeutschen Demokra-tie, in: Dettling, Daniel (Hrsg.): Die Zukunft der Bürgergesellschaft, Festschrift für Warnfried Dettling, ISBN 978-3-531-16198-3, 2008
http://goo.gl/34i5fq
Die Partizipation, der zusammenhängende Kitt
der Demokratie, sei brüchig geworden. Der Poli-
tologe May erläutert, welche Faktoren die Bürger
davon abhalten, intensiv am politischen Gesche-
hen teilzunehmen.
107 Merkel, Wolfgang: Volksabstimmungen: Illusion und Realität, in: APuZ 44-45/2011, Bundeszen-trale für politische Bildung, 2011
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http://http://goo.gl/ioiTh6
Der Professor für vergleichende Politikwissen-
schaft vertritt die These, dass Volksabstimmun-
gen ein Instrument der mittleren und oberen
Gesellschaftsschichten seien. Die Folge sei nicht
„mehr“, sondern „weniger“ Demokratie.
108 Merkel, Wolfgang: Volksentscheide – wer ist das Volk?, in: Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte 12/2010, 2010
http://goo.gl/QKzcYf
Der Demokratieforscher Wolfgang Merkel zeigt
vier Paradoxien auf, die stets mit Plebisziten ein-
hergehen, und relativiert damit die Erwartungen
der Befürworter von Volksentscheiden.
109 Montag, Tobias: Netzausbau ohne Bürger? Die Neuregelungen für den Ausbau von Höchst-spannungsleitungen als Vorbild für Bürgerbe-teiligung bei Großprojekten, in: Konrad-Ade-nauer-Stiftung, Analysen & Argumente, 103, ISBN 978-3-942775-90-8, 2012
http://goo.gl/0Q3pKi
Der Leiter des Teams Innenpolitik der Konrad-Ade-
nauer-Stiftung stellt die durch das Netzausbaube-
schleunigungsgesetz (NABEG) geschaffenen Mit-
wirkungsrechte der Öffentlichkeit bei der Planung
und Zulassung von Hochspannungsleitungen vor.
110 Montag, Tobias: „Direkte Demokratie“ in der Praxis. Volksgesetzgebung in den Bundeslän-dern 1949 bis 2010, in: Konrad-Adenauer-Stif-tung, Analysen & Argumente, 96, 2011 S
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Die tatsächlichen Erfahrungen mit der „direkten
Demokratie“ in Form der Volksgesetzgebung seien
gering. Daher könnten viele Hoffnungen, die damit
verbunden werden, überzogen sein.
111 Mouffe, Chantal: „Postdemokratie“ und die zu-nehmende Entpolitisierung – Essay, in: APuZ, 1-2/2011 Bundeszentrale für politische Bil-dung, 2010
http://goo.gl/TRDcKr
Die Philosophin Mouffe attestiert eine postpo-
litische Situation: Moderne Demokratien wür-
den hinter einer Fassade formeller Prinzipien zu-
nehmend von privilegierten Eliten kontrolliert.
Mouffe möchte den Beitrag linker Parteien zu die-
ser Entwicklung beleuchten.
112 Nippa, Michael, et al.: Kohle – Akzeptanzdis-kussionen im Zeichen der Energiewende. Denk- anstöße aus der Wissenschaft, 2013
http://goo.gl/VZFDxA
Laut der Studie habe die Bevölkerung einen gerin-
gen Kenntnisstand über Kohlenutzung. Dies liege
auch daran, dass die Massenmedien dazu undiffe-
renzierte Einschätzungen verbreiteten. Daher sei
eine stärker faktenorientierte Aufklärung sinnvoll.
113 Nolte, Paul: Von der repräsentativen zur multip-len Demokratie, in: APuZ 1-2/2011, Bundeszen-trale für politische Bildung, 2010
http://goo.gl/G5UxTK
Der Historiker Nolte widerspricht einem angebli-
chen Verfall des westlichen Demokratiemodells.
Stattdessen sei ein Wandel zur multiplen Demo-
kratie zu beobachten, in der Wahlbeteiligung zwar
abnehme, doch durch neue Partizipationsformen
ersetzt werde.
114 Nover, Sabine U.: Protest und Engagement. Wo-hin steuert unsere Protestkultur?, ISBN 978-3-531-16313-0, 2009
http://goo.gl/R9cZN9
Am Beispiel einer Bürgerinitiative gegen den Bau
einer forensischen Klinik geht die Sozialwissen-
schaftlerin der Frage nach, ob die Mitarbeit in ei-
ner Bürgerinitiative nachhaltige Wirkungen für die
Beteiligten entfaltet.
115 oekom Verein e. V. (Hrsg.): Bürgerbeteiligung 3.0. Zwischen Volksbegehren und Occupy-Be-wegung, ISBN 978-3-86581-283-4, 2011
http://bit.ly/1Nwm8Lk
Der Band behandelt aktuelle Entwicklungen der
Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft. Beson-
deres Augenmerk wird auf kreative Protestbewe-
gungen gelegt.
116 Olk, Thomas, et al.: Engagementpolitik. Die Entwicklung der Zivilgesellschaft als politische Aufgabe, ISBN 978-3-531-16232-4, 2010
http://bit.ly/1Qh9lM1
Die Sozialwissenschaftler stellen Leitbilder der
Engagementpolitik im föderalen System Deutsch-
lands sowie im europäischen Vergleich dar.
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117 Petermann, Thomas/Scherz, Constanze: TA und (Technik-)Akzeptanz(-forschung), in: Technik-folgenabschätzung – Theorie und Praxis, Nr. 3, 14. Jg., 2005
http://bit.ly/1LxKGPS
Der Akzeptanzbegriff werde laut den Autoren seit
Mitte der 1970er Jahre verwendet. Damals stell-
ten Meinungsforscher das Entstehen skeptischer
bis feindlicher Einstellungsmuster bezüglich Tech-
nik und einzelner Technologien fest, insbesonde-
re bezüglich der Kernenergie.
118 Pohl, Ines (Hrsg.): 50 einfache Dinge, die Sie tun können, um die Gesellschaft zu verändern, ISBN 978-3-938060-34-6, 2011
http://goo.gl/Hj5NI9
Gemäß dem vorliegenden Buch seien die Zeiten
vorbei, in denen die Bürger der Politik folgten und
vertrauten. Das Buch liefert 50 Ansätze für jeder-
mann, um Einfluss auf gesellschaftliche Verhält-
nisse zu nehmen.
119 Quiring, Oliver: Methodische Aspekte der Ak-zeptanzforschung bei interaktiven Medientech-nologien, 2007
http://goo.gl/ClRiiU
Das Papier fasst die Schnittstellen zwischen
akademischer und kommerzieller Akzeptanzfor-
schung zusammen und leitet daraus mögliche em-
pirische Vorgehensweisen ab, die Wissenschaft-
lern und Interessierten eine Basis für weitere
Forschungen bieten soll.
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120 Radkau, Joachim: Mythos German Angst. Zum neuesten Aufguss einer alten Denunziation der Umweltbewegung, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 5/2011, S. 73-82, 2011
http://bit.ly/1MrCRRq
Die Anti-AKW Bewegung werde häufig als Form
von Hysterie bezeichnet, die mit dem Begriff „Ger-
man Angst“ gefasst werden könne. Der Historiker
Radkau widerspricht dieser Behauptung und ord-
net den Umweltboom unter die großen Aufklärun-
gen.
121 Renn, Ortwin, et al.: Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planungsvorhaben der Energiewende, in: Helmholtz Allianz ENERGY-TRANS, Policy Brief, 01/2014, 2014
http://goo.gl/KtiQ6e
Laut den Autoren sei Bürgerbeteiligung nicht dazu
geeignet, für bereits vorliegende Lösungsvor-
schläge Akzeptanz zu finden. Beteiligung setze
vielmehr Offenheit bezüglich Optionen voraus.
Wenn diese nicht gegeben sei, könne man nur
versuchen, durch Dialog und Kommunikation die
betroffenen Bürger von der Notwendigkeit der ge-
planten Maßnahme zu überzeugen. Gebe es aber
Gestaltungsräume, dann schaffe Beteiligung die
Voraussetzung für eine breite Zustimmung zu ei-
ner gemeinschaftlich erarbeiteten Problemlösung.
122 Renn, Ortwin: Bürgerbeteiligung: Erkenntnisse aus Theorie und Praxis, 2011
http://goo.gl/DTFx8U
Der Vortrag des Sozialwissenschaftlers Ortwin
Renn behandelt die Grundlagen und Bestandteile
der Partizipation, ihre Umsetzung sowie die Chan-
cen und Lösungswege, die sich aus Bürgerbeteili-
gung ergeben.
123 Renn, Ortwin: Bürgerbeteiligung: Aktueller For-schungsstand und Folgerungen für die prakti-sche Umsetzung, 2006
http://goo.gl/712d2O
Ortwin Renn behandelt in seinem Vortrag das
Steuerungsdilemma der Politik und die Notwen-
digkeit wie auch Chancen und Grenzen von analy-
tisch-deliberativen Beteiligungsprozessen.
124 Renn, Ortwin: Technikakzeptanz: Lehren und Rückschlüsse der Akzeptanzforschung für die Bewältigung des technischen Wandels, in: Tech-nikfolgenabschätzung – Theorie und Praxis, Nr. 3, 14. Jg., 2005
http://bit.ly/1KpElcL
In seinem Theorieartikel behandelt Renn den
Stand der Technikakzeptanzforschung der letzten
Jahrzehnte. Er unterscheidet dabei drei Technik-
bereiche: den Bereich der Produktions- und All-
tagstechnik sowie den der Arbeitstechnik, bei de-
nen es kaum Konflikte gebe, und den Bereich der
externen Technik, unter den Müllverbrennungsan-
lagen, Chemiewerke oder Kraftwerke fallen.
125 Renner, Mechthild: Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Stadtentwicklung – ein Über-blick mit Beispielen aus Projekten, in: Infor-mationen zur Raumentwicklung, Heft 1/2007, Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumfor-schung, 2007
http://bit.ly/1QFDR31
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Die Studie gibt einen Überblick über das Städte-
baurecht, Projekte und mehrere Beteiligungsver-
fahren.
126 Richter, Emanuel: Demokratie paradox, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 1/2011, S. 36-39, 2011
http://bit.ly/1Mbpl1p
Der Politologe Richter befasst sich mit den Protes-
ten gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“. Er geht
der Frage auf den Grund, ob die Widerstände eine
„APO 2.0“ oder eher Indizien für eine veränderte
Beziehung zwischen Politik und Bürgern sind.
127 Rostalski, Michael: Gelebte Orte – Geplante Stadt. Informelle Nutzung urbaner Räume und partizipative Stadtentwicklung. Das Raw-Ge-lände in Berlin, ISBN 978-3-8260-4472-4, 2011
https://goo.gl/gsW21u
Der Sozialwissenschaftler Michael Rostalski unter-
sucht die Wirkung informeller Nutzungen auf
die formalen Planungsprozesse bei der Stadtent-
wicklung. Er möchte zeigen, wie die informellen
Nutzungen von Entscheidungsträgern als Beteili-
gungsform in der Stadtentwicklung einbezogen
werden können.
128 Roth, Roland: Occupy und Acampada: Vorbo-ten einer neuen Protestgeneration?, in: APuZ, 25-26/2012, Bundeszentrale für politische Bil-dung, 2012
http://goo.gl/d2Vx2E
Der Politikwissenschaftler untersucht in seinem
Essay die Bedeutung neuer sozialer Bewegungen
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wie Occupy oder Acampada als Vorboten einer
neuen Protestgeneration.
129 Rucht, Dieter: Massen mobilisieren, in: APuZ, 25-26/2012, Bundeszentrale für politische Bil-dung, 2012
http://goo.gl/juqdBG
Der Soziologe Dieter Rucht geht in seinem Essay der
Frage nach, welche Voraussetzungen vorhanden
sein müssen, damit Massenproteste entstehen.
130 Rucht, Dieter: Direkte Demokratie jenseits der Diskursrituale: ein Plädoyer für Entkrampfung und Mut zum Experiment, in: WZB-Mitteilun-gen, 131, S. 7-9, 2011
http://goo.gl/Yi1m9v
Der Konfliktforscher Rucht hält die Debatte um
das Für und Wider direkter Demokratie für festge-
fahren. Stattdessen argumentiert er für die expe-
rimentelle Einführung von Volksabstimmungen.
131 Rucht, Dieter, et al.: Befragung von Demonst-ranten gegen Stuttgart 21 am 18.10.2010, Wis-senschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, 2010
http://goo.gl/QLvUmd
Die Studie enthält quantitative Daten zu dem so-
ziodemografischen Profil der Demonstranten ge-
gen „Stuttgart 21“. Die Ergebnisse zeigen unter
anderem, dass die Demonstranten mehrheitlich
über 40 Jahre alt und akademisch gebildet sind.
132 Rucht, Dieter: Engagement im Wandel. Politi-sche Partizipation in Deutschland, in: WZBrief Zivilengagement, 01, Mai 2010, Wissenschafts-zentrum Berlin für Sozialforschung, 2010
http://goo.gl/gBDp6h
Laut Rucht ist das Interesse an Politik in Deutsch-
land nicht wesentlich zurückgegangen. Es sei je-
doch eine Verlagerung von Parteien und Verbän-
den hin zu punktuellen, häufig lokalen politischen
Aktivitäten zu beobachten. Außerdem habe die
Zahl politischer Proteste über die letzten Jahr-
zehnte zugenommen.
133 Rucht, Dieter/Scheuer, Stephan: „Der Bahn-hof steht als Symbol für etwas Größeres“. Von Stuttgart ins Wendland – neue Formen des Pro-tests?, in: fundiert – Wissenschaftsmagazin der Freien Universität Berlin, Heft 2, S. 58-62, 2010
http://goo.gl/UMX04T
Dieter Rucht, Experte für soziale Bewegungen,
stellt die Struktur und die Arbeitsweise von unter-
schiedlichen Bürgerbewegungen vor.
134 RWE AG: Akzeptanz für Großprojekte. Eine Standortbestimmung über Chancen und Gren-zen der Bürgerbeteiligung in Deutschland, 2012
http://goo.gl/8CxoZV
Im Rahmen der Studie diskutieren Experten aus
Wirtschaft und Politik über die Chancen und Gren-
zen von Bürgerbeteiligung bei Großprojekten.
Für erfolgreiche Beteiligung spiele insbesondere
frühzeitige und glaubwürdige Kommunikation der
Projektverantwortlichen eine große Rolle.
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135 Schäfer, Lars: Mediation im öffentlichen Be-reich, ISBN 978-3-8300-5808-3, 2011
http://goo.gl/wJnzKK
In der juristischen Dissertation untersucht Schä-
fer die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen von
Mediationen am Beispiel des Schlichtungsverfah-
rens zum Frankfurter Flughafen.
136 Schellong, Alexander/Girrger, Philipp: Govern- ment 2.0 in der Betaphase. Eine Analyse von ePartizipation und Web 2.0 Anwendungen der 50 größten Städte und 16 Bundesländer in Deutsch-land, Computer Science Corporation, 2010
http://goo.gl/aWI3aS
Die Studie untersucht internetbasierte Partizipa-
tionsangebote von 50 deutschen Großstädten
sowie sämtlicher Bundesländer in den Bereichen
Stadt- und Finanzplanung, Bürgerdienste und Be-
schwerdemöglichkeiten.
137 Schiffer, Sabine: Informationsmedien in der Postdemokratie. Zur Bedeutung von Medien-kompetenz für eine lebendige Demokratie, in: APuZ, 1-2/2011, Bundeszentrale für politische Bildung, 2010
http://goo.gl/Lk1rxS
Die Autorin attestiert einen wachsenden Einfluss
von Wirtschaft, Politik und professioneller Interes-
senvermittlung auf die mediale Berichterstattung.
Kritische Journalisten, aber auch aufgeklärte
Mediennutzer, stünden in der Verantwortung, die
Unabhängigkeit der Medien zu bewahren.
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138 Schmid, Sabrina/Zimmer, René: Akzeptanz von Windkraftanlagen in Baden-Württemberg. Stu-die im Rahmen des UfU-Schwerpunktes „Erneu-erbare Energien im Konflikt“, 2012
http://goo.gl/fLRL83
Die Studie untersucht die wichtigsten Faktoren
für die Akzeptanz von Windkraftanlagen in Ba-
den-Württemberg und nimmt dabei unter ande-
rem Kommunikationsprozesse und Partizipations-
modelle unter die Lupe.
139 Schnelle, Kerstin/Voigt, Matthias: Energiewen-de und Bürgerbeteiligung: Öffentliche Akzep-tanz von Infrastrukturprojekten am Beispiel der „Thüringer Strombrücke“, 2012
http://goo.gl/UEvAQW
Die Studie untersucht die Beteiligungs- und Ent-
scheidungsprozesse zur „Thüringer Strombrücke“.
Zudem werden alternative Prozesse vorgestellt,
die zu mehr Akzeptanz gegenüber Großprojekten
führen können, sowie Handlungsempfehlungen
für die Politik für eine innovative, akzeptanzbil-
dende Bürgerbeteiligung gegeben.
140 Schönauer, Anna-Lena: Industriefeindlichkeit in Deutschland: Zur Akzeptanz von Großpro-jekten, WISO direkt, ISBN 978-3-86498-571-3, 2013
http://goo.gl/j1zkKY
Laut der Autorin sind Proteste gegen industriel-
le Großprojekte Ausdruck eines fortschreitenden
Individualisierungsprozesses in der Gesellschaft,
in der Werte wie Freiheit, Gesundheit und Schutz
der Umwelt eine besondere Rolle spielten. Politik
und Wirtschaft sollten Verständnis für die Ängste
der Bürger entwickeln. Bürgerbeteiligung sollte
zudem möglichst frühzeitig erfolgen und müsse
über bloße Information hinausgehen.
141 Schönauer, Anna-Lena: Sind die Deutschen in-dustriefeindlich? Die gesellschaftliche Akzep-tanz von industriellen Großprojekten, Tagung „Perspektiven auf Industrie in Deutschland“, 2013
http://bit.ly/1MbpL82
In ihrem Vortrag geht Schönauer auf die Frage ein,
wie die Industrie in der deutschen Bevölkerung
wahrgenommen wird und welche Industriebran-
chen besonders positiv und welche besonders
negativ betrachtet werden. Laut Schönauer habe
die Bevölkerung eine ambivalente bis positive Ein-
stellung zur Industrie.
142 Schröder, Carolin: Akteure der Stadtteilentwick-lung. Wie Verwaltung, Politik und Bürgerschaft Beteiligung definieren, ISBN 978-3-86581- 139-4, 2010
http://goo.gl/T1ErJf
Die Stadtplanerin Schröder untersucht die Pers-
pektiven der Akteure bezüglich der Beteiligung.
Am Beispiel von drei Problemquartieren in Berlin
beleuchtet sie die Konsequenzen der verschiede-
nen Perspektiven für die Stadtteilentwicklung.
143 Schweizer-Ries, Petra, et al.: Akzeptanz- und Partizipationsforschung zu Energienachhaltig-keit, in: FVEE Themen 2011, 2011
http://goo.gl/CXeTrh
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Obwohl der Ausbau erneuerbarer Energien grund-
sätzlich hohe Zustimmung erfahre, gebe es den-
noch Widerstände bei der Umsetzung konkreter
Projekte. Die Autoren diskutieren unterschiedli-
che Faktoren zur Verbesserung der Akzeptanz von
Projekten.
144 Selle, Klaus: Mitwirkung mit Wirkung? Anmer-kungen zum Stand der Forschung über pla-nungsbezogene Kommunikation und das, was von ihr bleibt, 2013
http://goo.gl/OAx3Iq
Der Artikel verschafft einen Überblick über den
aktuellen Forschungsstand zur Bürgerbeteiligung
mit Fokus auf die Frage, wie sich immer aufwen-
diger werdende Kommunikationsbemühungen
tatsächlich in der Praxis auswirken und welches
Resultat sich aus der Einbindung der lokalen Öf-
fentlichkeit in die Meinungsbildung zu Plänen und
Projekten ergibt.
145 Stiftung Mitarbeit (Hrsg.): Die Zukunft der Bür-gerbeteiligung – Herausforderungen, Trends, Projekte, ISBN 978-3-941143-10-4, 2011
http://goo.gl/qGOqlZ
Die Publikation richtet den Blick auf die Zukunft
der Bürgerbeteiligung und die Frage, wie die Kri-
sensymptome des demokratischen Systems über-
wunden werden können. Entlang dieser Leitfrage
werden handlungsorientierte Ansätze diskutiert.
146 Stollen, Torsten: Deliberation als Brücke zwi-schen passiver und aktiver Öffentlichkeit. Ein Feldexperiment zu den Chancen und Grenzen verschiedener Formen von Bürgerbeteiligung in der deutschen Gesundheitspolitik, ISBN 978-
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3-8442-1298-3, 2011
http://goo.gl/KO1wfN
Der Sozialwissenschaftler Torsten Stollen unter-
sucht die Effekte von verschiedenen Verfahren
zur Bürgerbeteiligung in der Gesundheitspolitik.
Dabei werden Hauptelemente aus der liberalen,
partizipativen und deliberativen Demokratie-
theorie untersucht.
147 Süssmuth, Rita: Demokratie: Mangelt es an Offenheit und Bürgerbeteiligung? – Essay, in: APuZ, 44-45/2011, Bundeszentrale für politi-sche Bildung, 2011
http://goo.gl/Qxb7Ng
In ihrem Essay vertritt die ehemalige Bundestags-
präsidentin die These, dass neben dem verstärk-
ten Einsatz plebiszitärer Elemente eine Öffnung
der Demokratie von zentraler Bedeutung sei, um
der heterogenen und mobilen Gesellschaft ge-
recht zu werden.
148 Trankovits, Laszlo: Weniger Demokratie wagen. Wie Wirtschaft und Politik wieder handlungs- fähig werden, ISBN: 9783899812459, 2011
http://goo.gl/LpLK AM
Der dpa-Korrespondent Trankovits appelliert an
Politik und Wirtschaft, ihre Handlungsfähigkeit
wiederzugewinnen und die repräsentative Demo-
kratie zu stärken. Der Ruf nach mehr Bürgerbetei-
ligung sei populistisch.
149 Universität Leipzig, Kompetenzzentrum Öffent-liche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvor-sorge e. V.: Optionen moderner Bürgerbeteili-
gung bei Infrastrukturprojekten, 2013
http://goo.gl/CAcG5y
Die Studie untersucht die Einstellung von Kommu-
nen, Unternehmen und Haushalten zu formellen
und informellen Beteiligungsformen im Rahmen
von Infrastrukturvorhaben. Darüber hinaus geht
sie der Frage nach, wie weitere Verfahren der frei-
willigen Bürgerbeteiligung in formale Planungs-
verfahren integriert werden können.
150 Vetter, Angelika: Wirkungen von Bürgerbe-teiligung zwischen Wunsch und Wirklichkeit, eNewsletter Wegweiser Bürgergesellschaft, 21, 2014
http://goo.gl/bZgQDo
Hierbei handelt es sich um eine Zusammenfassung
des aktuellen Stands der öffentlichen Debatte
zum Thema Bürgerbeteiligung mit Darstellung der
verschiedenen Dialogverfahren und Vorschläge
zur Konzeptualisierung von Beteiligungswirkungen.
151 Verbandsorgan des Deutschen Städte- und Ge-meindebundes (DStGB): Stadt und Gemeinde interaktiv. Monatszeitschrift für die Kommunal-verwaltung der Bundesrepublik, Nr. 4, 2011
http://goo.gl/2cAURp
Thema des Monats dieser Ausgabe ist „Innovative
Bürgerbeteiligung“. Im Rahmen von sechs Artikeln
werden die Möglichkeiten und Grenzen neuer For-
men von Bürgerbeteiligung diskutiert.
152 Verein Deutscher Ingenieure e. V./VDI Techno-logiezentrum GmbH: Standortbezogene Akzep-tanzprobleme in der deutschen Industrie- und
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Technologiepolitik – Zukünftige Herausforde-rungen der Energiewende, 2014
http://bit.ly/1FMKoT9
Die VDI-Studie beschäftigt sich mit Akzeptanz-
problemen und Bürgerbeteiligung bei Infrastruk-
turprojekten im Rahmen der Energiewende. Auf-
grund des Anstiegs von Anlagen für erneuerbaren
Energien, spiele die Standortfrage für immer mehr
Bürger eine entscheidende Rolle.
153 Voeth, Markus: Die Akzeptanzstudie, 2014
https://goo.gl/JwUPSG
Hierbei handelt es sich um eine Studie der Univer-
sität Hohenheim zum Interesse von Studierenden
an einem Studienprojekt. Ergebnis ist, dass das
Interesse bei Studierenden steigt, wenn sie in die
Konzeption der Projekte einbezogen werden, zum
Beispiel durch Abfrage der allgemeinen Bedürfnis-
se der Studierenden.
154 Von Hauff, Michael: Die Bürgergesellschaft als Kern nachhaltiger Entwicklung, Friedrich- Ebert-Stiftung, 2010
http://goo.gl/trgo0s
Der Volkswirt von Hauff analysiert die Funktion
der Bürgergesellschaft im Rahmen der Leitbilder
„soziale Marktwirtschaft“ und „nachhaltige Ent-
wicklung“. Gemäß von Hauff zeige die Nachhaltig-
keitsstrategie des Landes Rheinland-Pfalz, dass
eine starke Bürgergesellschaft bei der Verwirkli-
chung von nachhaltiger Entwicklung hilfreich sei.
155 Wagner, Thomas: Die Mitmachfalle. Bürgerbe-teiligung als Herrschaftsinstrument, ISBN-13
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978-3894385279, 2013
http://goo.gl/fFopk4
Das Buch setzt sich kritisch mit der von Politik
und Wirtschaft geförderten Bürgerbeteiligung
auseinander und bezeichnet die wahre Intention
als „pseudodemokratische Absicherung wichtiger
Entscheidungen“. Gängige Beteiligungsformate
und -prozesse werden vorgestellt und im Hinblick
auf die „Mitmachfalle“ überprüft.
156 Walter, Franz (Hrsg.): Die neue Macht der Bür-ger. Was motiviert die Protestbewegungen? ISBN 978-3-498-07254-4, 2013
http://goo.gl/bbBLZ3
Im Rahmen der Veröffentlichung untersuchen die
Demokratieforscher Protestbewegungen gegen
Großprojekte. Die „Wutbürger“ seien demnach
vornehmlich Vorruheständler, Rentner und Pensi-
onäre und verfügten über einen hohen Bildungs-
abschluss sowie ein geregeltes Einkommen.
157 Walter, Franz: Neues aus dem „Wutbürger-tum“, Göttinger Institut für Demokratiefor-schung, 2011
http://bit.ly/1gqBkwE
Der Demokratieforscher untersucht den soge-
nannten „Wutbürger“, dem es laut Walter primär
um eigene Interessen geht.
158 windcomm schleswig-holstein e. V.: Leitfaden Bürgerwindpark, MehrWertschöpfung für die Region, 2012
http://goo.gl/OSi7Kf
Dieser Leitfaden von windcomm schleswig-hol-
stein, einem Projekt der Wirtschaftsförderungsge-
sellschaft des Kreises Nordfriesland, soll Verant-
wortlichen und Interessierten bei der Planung und
Umsetzung von Bürgerwindparks als Hilfestellung
dienen.
159 Wörner, Johann-Dietrich (Hrsg.): Das Beispiel Frankfurter Flughafen. Mediation und Dialog als institutionelle Chance, ISBN 3-89754-215-3, 2003
http://bit.ly/1igYC9u
In dem Band wird die Mediation zum Frankfurter
Flughafen aus Sicht von Betroffenen in Politik und
Gesellschaft, von Mediatoren, Evaluatoren und
Gutachtern dargestellt. Dabei werden auch kriti-
sche Einschätzungen gegeben und Probleme des
Verfahrens dokumentiert.
160 Zimmer, René, et al.: Der Streit um die Ucker-markleitung – Eine Diskursanalyse. Studie im Rahmen des UfU-Schwerpunktes „Erneuerbare Energien im Konflikt“, 2012
http://bit.ly/1igYPtg
Die Studie bietet einen Überblick über den Stand
der empirischen Akzeptanzforschung zu Pro-
testen gegen den Netzausbau von 380-kV-Lei-
tungen. Anhand des konkreten Fallbeispiels der
Uckermarkleitung wird untersucht, welche Bedeu-
tung der Konflikt für die Region hat und welche
Schlussfolgerungen sich daraus für künftige Pro-
jekte im Rahmen des Ausbaus erneuerbarer Ener-
gien ziehen lassen.
161 Zürn, Michael: Die Rückkehr der Demokratie-frage. Perspektiven demokratischen Regie-
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rens und die Rolle der Politikwissenschaft, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 6/2011, S. 63-74, 2011
http://bit.ly/1JbBTBd
Der Politologe Zürn identifiziert demokratierele-
vante Entwicklungen der letzten drei Dekaden,
die laut dem Autor auch in der Zukunft Bestand
hätten.
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2.2 Ausblick: Innovationsakzeptanz im digitalen Zeitalter
Neue Technologien werden in der Bevölkerung häufig
mit Skepsis begleitet, teilweise lösen sie sogar Ängste
aus. Da die Gesellschaft in den kommenden Jahren in
zunehmendem Maße mit digitalen Innovationen kon-
frontiert sein wird, ist es eine gesamtgesellschaftliche
Herausforderung, über den Nutzen von Innovationen
zu diskutieren und diese nicht nur aus einer technisch-
ökonomischen Perspektive zu sehen. In dem folgenden
Kapitel „Ausblick: Innovationsakzeptanz im digitalen
Zeitalter“ werden Publikationen zu diesem Themenge-
biet zusammengefasst.
01 Bovenschulte, Marc/Wiedemer, Volker: Ein Plä-doyer für mehr Bürgerbeteiligung bei den künf-tigen Herausforderungen im Bereich Wissen-schaft und Technik, iit perspektive, 3, Working Paper des Institutes für Innovation und Technik in der VDI/VDE-IT GmbH, 2011
http://goo.gl/USmQfN
Der Studie zufolge habe die Einstellung der Be-
völkerung gegenüber Wissenschaft und Technik
einen impliziten Einfluss auf die Innovationsfähig-
keit einer Gesellschaft. Daher fordern die Autoren
mehr Bürgerbeteiligung im Bereich Wissenschaft
und Technik mit dem Ziel, Akzeptanz für neue
Technologien zu schaffen.
02 Bundesministerium für Bildung und For-schung: Wissenschaftsjahr 2014. Die digitale Gesellschaft, 2014
http://goo.gl/UquVkm
Die Wissenschaftsjahre sind eine Initiative des
Bundesministeriums für Bildung und Forschung
(BMBF) gemeinsam mit Wissenschaft im Dialog
(WiD). Das Wissenschaftsjahr 2014 widmete sich
der digitalen Revolution und ihren Folgen für un-
sere Gesellschaft.
03 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: Monitoring-Report Digitale Wirtschaft, 2014
http://goo.gl/uK2M3x
TNS Infratest und das Zentrum für Europäische
Wirtschaftsforschung (ZEW) untersuchen im Auf-
trag des Bundesministeriums für Wirtschaft und
Energie, welchen Mehrwert die digitale Wirtschaft
für Deutschland schafft und wie sich der Standort
im internationalen Ländervergleich positioniert.
04 Deutsche Akademie der Technikwissenschaften (acatech): Akzeptanz von Technik und Infra-strukturen. Anmerkungen zu einem aktuellen gesellschaftlichen Problem, acatech BEZIEHT POSITION, NR. 9, 2011
http://goo.gl/yPZOpu
Ziel der Publikation ist es, die aktuelle Akzeptanz-
diskussion um technische Aspekte zu erweitern.
Dazu werden Ansätze zur Verbesserung der Kom-
munikation und Kooperation zwischen unter-
schiedlichen gesellschaftlichen Gruppen aufge-
zeigt. Die mangelnde Technikakzeptanz, die oft
als innovationshemmender Standortfaktor aufge-
fasst wird, soll dabei konstruktiv genutzt werden.
05 Handelsblatt Research Institute: Big Data und Datenschutz. Der Umgang der Deutschen mit persönlichen Daten und die Konsequenzen für den Einsatz von Big-Data-Analysen, 2013
http://bit.ly/1onuGom
Laut der Studie sei Datenschutz für die Befragten
extrem wichtig. Zudem seien sie sich des Wertes
ihrer persönlichen Daten bewusst.
06 Königstorfer, Jörg: Akzeptanz von technologi-schen Innovationen. Nutzungsentscheidungen von Konsumenten dargestellt am Beispiel von mobilen Internetdiensten, 2008
http://bit.ly/1W2OkbL
Der Autor untersucht den Entscheidungsprozess
für bzw. gegen technologische Innovationen
am Beispiel mobiler Internetdienste aus ver-
haltenswissenschaftlicher Perspektive. Auf der
Basis mehrerer empirischer Studien entwickelt der
Autor Lösungsansätze für die drei Hauptproble-
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me der Akzeptanzforschung: die Beachtung von
Emotionen im Entscheidungsprozess, die Berück-
sichtigung des Pro-Veränderungs-Bias und die
Zuschreibung von Ursache-Wirkungs-Zusammen-
hängen bei der Adoption von Innovationen.
07 Krämer, Walter: Die Angst der Woche. Warum wir uns vor den falschen Dingen fürchten, ISBN 9783492054867, 2011
http://goo.gl/GGYPDQ
Die Deutschen fürchteten sich vor den falschen
Dingen und hätten unter anderem bezüglich neu-
er Technologien eine verkehrte Risikobewertung,
meint der Wirtschafts- und Sozialstatistiker an der
TU Dortmund.
08 Mayer-Schönberger, Viktor: Digitale Gesell-schaft. Keine Angst vor Big Data, 2014
http://goo.gl/AfjdbJ
Dem Autor zufolge könne die automatische Aus-
wertung großer Datenmengen ein Segen für die
Gesellschaft sein. Gleichzeitig sei sie aber auch
leicht zu missbrauchen. Deshalb sei die Politik ge-
fordert, klare Grenzen für Big Data zu setzen.
09 Mayer-Schönberger, Viktor/Cukier, Kenneth: Big Data. Die Revolution, die unser Leben ver-ändern wird, ISBN 978-3-86881-506-1, 2013
http://goo.gl/xCwoYK
Laut den Autoren bedeuteten Big Data eine Revo-
lution für Gesellschaft, Wirtschaft und Politik. Sie
würden Einstellungen zu Gesundheit, Erziehung,
Innovation und vieles mehr völlig umkrempeln.
10 Ortmann, Ulf/Guhlke, Bianca: Leitfaden Tech-nologieakzeptanz: Konzepte zur sozial- und hu-manverträglichen Gestaltung von Industrie 4.0, 2014
http://goo.gl/F4MAFf
Laut den Autoren findet Industrie 4.0 nur Akzep-
tanz, wenn die davon betroffenen Beschäftigten
an der Entwicklung und Einführung dieser Sys-
teme beteiligt sind. Der vorliegende Leitfaden
richtet sich an Fach- und Führungskräfte in den
Clusterunternehmen und bietet eine Arbeits-
grundlage dafür, Industrie 4.0 beteiligungsorien-
tiert zu gestalten.
11 Rüggeberg, Harald: Innovationswiderstände bei der Akzeptanz hochgradiger Innovationen aus kleinen und mittleren Unternehmen, 2009
http://goo.gl/kYCVPv
Das Arbeitspapier beschäftigt sich mit Innova-
tionswiderständen in kleinen und mittleren Un-
ternehmen (KMU). Dazu werden verschiedene
Konzepte für das Verständnis der Akzeptanz von
Produkt- und Dienstleistungsinnovationen vor-
gestellt. Weiterhin werden die methodischen
Schwierigkeiten bei der Messung von Innovations-
barrieren aufgezeigt.
12 Schnell, Michael: Einführung in die Akzeptanz-forschung am Beispiel von Web-TV, 2009
http://goo.gl/C81bSu
Der Autor beschreibt am Beispiel Web-TV wichti-
ge Faktoren für die Nutzung neuer und innovativer
Produkte. Dazu wurde ein spezielles Forschungs-
und Akzeptanzmodell entwickelt, das im ersten
Teil der Arbeit vorgestellt wird, bevor anschlie-
ßend die Ergebnisse sowie deren Interpretation
aufgeführt werden.
13 Technopolis Group/F.A.Z.-Institut: Workshop- reihe mit begleitender Studie zur Technologie-aufgeschlossenheit und Innovationsfreundlich-keit der Gesellschaft in Deutschland, 2014
http://goo.gl/SXIOgo
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
beauftragte 2013 die Technopolis Group und das
F.A.Z.-Institut mit der Durchführung des Projekts
„Technologieaufgeschlossenheit und Innovations-
freundlichkeit der Gesellschaft in Deutschland“.
Untersucht wurde, welche Auswirkungen man-
gelnde Technologieaufgeschlossenheit auf die In-
novationstätigkeit in Deutschland hat und durch
welche Maßnahmen Technologieaufgeschlossen-
heit der Gesellschaft gefördert werden kann.
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Bürgerbeteiligung in der Praxis
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3.1 Zusammenfassung
Es gibt eine Vielzahl von unterschiedlichen Formen,
Instrumenten und Modellen der Bürgerbeteiligung, die
kontinuierlich weiterentwickelt und ausgebaut werden.
Allen gemein ist das Ziel, Partizipation auf den unter-
schiedlichen politischen und institutionellen Ebenen zu
stärken. Im folgenden Kapitel werden Handbücher
und Handreichungen vorgestellt, die unterschiedliche
Methoden zusammenfassen.
Daneben gibt es zudem auch formelle, also gesetzlich
verankerte, Beteiligungsverfahren, die in allen 16
Länderverfassungen vorgesehen sind. Diese werden
abschließend dargestellt.
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01 Bertelsmann Stiftung: Beteiligungskompass, 2014
http://goo.gl/iDEEov
Die Internetplattform liefert Grundlagen, Litera-
turhinweise und detaillierte Methodenbeschrei-
bungen zum Thema Bürgerbeteiligung. Weiterhin
werden Best-Practice-Beispiele vorgestellt sowie
aktuelle Termine zum Thema veröffentlicht.
02 Bertelsmann Stiftung: Bürger beteiligen! Stra-tegien, Praxistipps und Erfolgsfaktoren für eine neue Beteiligungskultur in Behörden, 2013
http://bit.ly/1NCNgdp
27 Fachleute aus Kommunen, Bundesländern und
dem Bund haben ihr Wissen rund um das Thema
Beteiligungserfahrungen aus der Verwaltungs-
praxis zusammengetragen. Der Leitfaden bietet
praxisnahe Beiträge, Beispiele und Schaubilder
sowie Checklisten zur Umsetzung.
03 Bertelsmann Stiftung: Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Prozessschritte und Emp-fehlungen am Beispiel von Fernstraßen, Indust-rieanlagen und Kraftwerken, 2013
http://bit.ly/1W2PwvH
Der Leitfaden stellt gesetzliche Rahmenbedin-
gungen der Verwaltungsverfahren vor und zeigt
3.2 Methodische Handbücher und Handreichungen
die Möglichkeiten der formellen und informellen
Beteiligung von Bürgern auf. Dabei beantwortet
er zahlreiche Fragen zu Handlungsspielräumen,
Zuständigkeiten und Fristen.
04 Bertelsmann Stiftung, et al.: Leitfaden On-line-Konsultation. Praxisempfehlungen für die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger über das Internet, 2010
http://goo.gl/iSsM3t
Zielsetzung des Leitfadens ist es, die vorhande-
nen Erfahrungen mit Beteiligungsvorhaben über
das Internet zu sammeln und aus diesen Hand-
lungsempfehlungen für die Praxis abzuleiten.
Dazu werden Beispiele aus Bund, Ländern und
Kommunen dargestellt und konkrete Anleitungen
zur Durchführung von Online-Konsultationen ge-
geben.
05 Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND): 1x1 der Bürgerbeteiligung vor Ort, 2013
http://bit.ly/1Mbzueq
Der Leitfaden richtet sich an Bürger und gibt eine
Anleitung, wie sie sich vor Ort in Beteiligungs-
verfahren einbringen und selbst organisieren
können. In Fallbeispielen werden Hilfestellungen
und Anregungen für die Organisation von Bürger-
beteiligung gegeben.
06 BUND Landesverband Baden-Württemberg e. V./NABU Landesverband Baden-Württem-berg e. V.: Beteiligungsleitfaden Windenergie. Hinweise zu Beteiligungsmöglichkeiten von Verbänden in Verfahren zur Planung und Ge-nehmigung von Windenergieanlagen, 2013
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https://goo.gl/6OdVIV
Der Leitfaden bietet eine Grundlage für alle Inter-
essierten zum Thema Planung und Genehmigung
von Windenergieanlagen. Dazu werden häufig
gestellte Fragen beantwortet und geeignete An-
sprechpartner sowie grundlegende Informations-
quellen genannt.
07 Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur: Handbuch für eine gute Bürger-beteiligung. Planung von Großvorhaben im Ver-kehrssektor, 2014
http://goo.gl/Pbc1Zi
Das Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei
Infrastrukturvorhaben stellt einen „Werkzeugkas-
ten“ für Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturvorha-
ben vor. Es enthält Vorschläge, wie die bestehende
formelle Beteiligung auf den unterschiedlichen
Verfahrensebenen verbessert und um informelle
Beteiligungsschritte ergänzt werden kann.
08 Freie und Hansestadt Hamburg (Hrsg.): Ham-burg gemeinsam gestalten. Bürgerbeteiligung und -information in der Stadtentwicklung, 2013
http://goo.gl/5wSuTu
Die Broschüre richtet sich an Planungsverant-
wortliche in Politik und Verwaltung sowie an in-
teressierte Bürger. Zunächst werden die Rahmen-
bedingungen für Bürgerbeteiligung in Hamburg
dargestellt, bevor im zweiten Teil Hinweise zu
Strategien und Methoden skizziert werden, wie
sich informelle Beteiligungsverfahren optimieren
und miteinander verknüpfen lassen.
09 Hartwig, Jürgen/Kroneberg, Dirk W. (Hrsg.): Moderne Formen der Bürgerbeteiligung in Kom-munen. Konzepte und Praxis, ISBN 978-3-643-12534-7, 2014
http://goo.gl/ZZcyqL
Die Publikation ist in der Reihe „Studien zur Öffent-
lichen Verwaltung“ erschienen und stellt unter-
schiedliche Konzepte der Bürgerbeteiligung mit Fo-
kus auf die kommunale Ebene dar. Sie richtet sich
an Praktiker in Politik, öffentlicher Verwaltung und
Ausbildung und fasst moderne Formen der Bürger-
beteiligung auf kommunaler Ebene zusammen.
10 Impuls – Agentur für angewandte Utopien e. V.: Praxisleitfaden Bürgerbeteiligung. Die Energie-wende gemeinsam gestalten, 2013
http://goo.gl/FFdExl
Der Praxisleitfaden beschäftigt sich mit der Frage,
wie sich die Energiewende auf lokaler Ebene de-
mokratisch gestalten lässt. Dazu wird ein um-
fassender Überblick über die Möglichkeiten und
Grundprinzipien von Bürgerbeteiligung gegeben.
Weiterhin liefert der Leitfaden eine Orientierung
beim Umgang mit unterschiedlichen Situationen
und vermittelt Tipps für die verschiedenen Phasen
von Beteiligungsprozessen.
11 Initiative Allianz für Beteiligung e. V.: Überblick und Vorüberlegungen zu Beteiligungsverfah-ren. Erfahrungen, Voraussetzungen, Möglich-keiten, 2013
http://goo.gl/w5d8Ol
Das Diskurspapier widmet sich der Frage, was
man vor einem Beteiligungsprozess berücksichti-
gen muss und welche Methoden und Verfahren
es prinzipiell gibt. Um einen schnellen Überblick
zu erlangen, wurde ein „Steckbrief“ mit den wich-
tigsten Instrumenten der Bürgerbeteiligung ent-
worfen.
12 Kölner Netzwerk Bürgerengagement: Kölner Konzept zur Förderung bürgerschaftlichen En-gagements, 2004
http://bit.ly/1UUIsPn
Das Kölner Konzept zur Förderung bürgerschaftli-
chen Engagements enthält Handlungsempfehlun-
gen, die an den Rat der Stadt Köln gerichtet sind.
Der Fokus liegt auf der Stärkung des bürgerschaft-
lichen Engagements und des sozialen Zusammen-
halts in Köln.
13 Mauch, Siegfried: Bürgerbeteiligung. Führen und Steuern von Beteiligungsprozessen, ISBN-13 978-3415051799, 2014
http://goo.gl/D5zt9u
Die Veröffentlichung bietet einen Überblick über
die unterschiedlichen Führungsprozesse und
Steuerungsmodelle von Bürgerbeteiligung und
vergleicht bereits erprobte Verfahren mit neuen
Ansätzen.
14 Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Land-
wirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen: Handreichungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Umweltbe-reich, 2012
http://bit.ly/1F2tXY4
Die Handreichung informiert über Methoden und
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Werkzeuge der Bürgerbeteiligung in Umweltpla-
nungen. Dargestellt werden Grundlagen, Regeln
und Erfolgsfaktoren sowie Best-Practice-Beispie-
le aus der Beteiligungspraxis. Weiterhin wird
eine Checkliste für die Vorbereitung und Durch-
führung von Dialogveranstaltungen zur Verfü-
gung gestellt.
15 Ministerium für Wirtschaft, Energie, Indus-trie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen: Werkzeugkasten Dialog und Beteiligung. Ein Leitfaden zur Öffentlich-keitsbeteiligung, 2012
http://goo.gl/c3zBdu
Der Leitfaden richtet sich an Vorhabenträger,
Unternehmen, Verbände, Verwaltung und Politik
sowie an interessierte Bürger. Dargestellt werden
Instrumente und Techniken für eine gute Betei-
ligung. Weiterhin werden Tipps und Anleitun-
gen für die praktische Umsetzung gegeben. Der
Leitfaden soll dazu beitragen, das Wissen über
die Gestaltung von Öffentlichkeitsbeteiligung in
Nordrhein-Westfalen zu fördern.
16 Nanz, Patrizia/Fritsche, Miriam: Handbuch Bür-gerbeteiligung. Verfahren und Akteure, Chan-cen und Grenzen, Bundeszentrale für politische Bildung, 2012
http://goo.gl/Vf5Y7O
Das Handbuch der Sozialwissenschaftlerinnen
Nanz und Fritsche hat das Ziel, eine umfassende
Informationsquelle sowie einen praxisnahen Ein-
stieg in das Thema Bürgerbeteiligung zu bieten.
17 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin: Handbuch zur Partizipation, ISBN 978-3-88961-317-2, 2012
http://bit.ly/1IlGnoT
Das Handbuch soll den Mitarbeitern der Berliner
Verwaltung als Grundlage für das gesamte The-
mengebiet Partizipation dienen. Dargestellt wer-
den Rahmenbedingungen und Herausforderungen
für Partizipation in Berlin. Weiterhin werden Best-
Practice-Beispiele und Methoden zur Gestaltung
von Beteiligungsprozessen dargestellt.
18 Smettan, Jürgen/Patze-Diordiychuk, Peter: Bürgerbeteiligung vor Ort. Sechs Beteiligungs-verfahren für eine partizipative Kommunalent-wicklung, ISBN 978-3-941143-14-2, 2014
http://goo.gl/hbEVkt
Die Darstellung unterschiedlicher Beteiligungs-
verfahren und -methoden soll Kommunen, Bür-
gern und Nichtregierungsorganisationen bei der
Umsetzung von Beteiligungsprozessen praxisnah
und anwendungsorientiert unterstützen.
19 Sommer, Jörg (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteili-gung, 2015
http://goo.gl/W0nOGy
Das Kursbuch Bürgerbeteiligung vereint Beiträ-
ge renommierter Wissenschaftler und erfahrener
Praktiker. Es bietet einen umfassenden Überblick
über den Stand der Bürgerbeteiligung in Deutsch-
land und lotet deren Perspektiven aus.
20 Staatsministerium Baden-Württemberg: Leit- faden für eine neue Planungskultur, 2014
http://goo.gl/L9HFF4
Der Leitfaden soll Praktikern Hilfestellung bei
der konkreten Umsetzung von Bürgerbeteiligung
bieten. Er erörtert, wie die Behörden private Vor-
habenträger von der Durchführung einer frühen
Öffentlichkeitsbeteiligung überzeugen können
und welche Kriterien für den möglichst flexiblen
Umgang mit dem Beteiligungsscoping gelten.
21 Stadt Bonn: Leitlinien für die Bürgerbe- teiligung, 2014
http://bit.ly/1UVJIHm
Für die Erstellung der Leitlinien wurde eine Ar-
beitsgruppe eingesetzt, bestehend aus 23 Mit-
gliedern, die sich aus zufällig ausgewählten Bür-
gern sowie Vertretern der Ratsfraktionen und
Verwaltungsmitarbeitern zusammengesetzt hat.
Ziel der Leitlinien ist die Bereitstellung eines
verlässlichen Rahmens für die Umsetzung von
Bürgerbeteiligungsprozessen in Bonn. Weiterhin
sollen die Leitlinien zur Etablierung einer Beteili-
gungskultur beitragen.
22 Stadt Gießen: Beteiligungsplattform Gießen DIREKT
http://goo.gl/Eov9UE
Auf der Beteiligungsplattform Gießen DIREKT
werden alle aktuellen Online-Verfahren mit Betei-
ligungsmöglichkeiten eingestellt. Die Bürger ha-
ben die Möglichkeit, diese zu kommentieren und
sich mit der Stadtverwaltung und anderen darüber
auszutauschen.
23 Stadt Heidelberg: Leitlinien für eine mitgestal-tende Bürgerbeteiligung, 2012
http://goo.gl/Y8llsp
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Die Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbe-
teiligung wurden vom Arbeitskreis Bürgerbeteili-
gung erarbeitet und im Juli 2012 vom Gemeinderat
einstimmig beschlossen. Sie bilden die Grundlage
für alle laufenden Bürgerbeteiligungsverfahren in
Heidelberg.
24 Stiftung Digitale Chancen/Institut für Informa-tionsmanagement Bremen: Leitfaden Bürger- beteiligung barrierefrei erfolgreich, 2013
http://goo.gl/GVNekV
Der Leitfaden der Stiftung Digitale Chancen und
des Instituts für Informationsmanagement Bre-
men (ifib) an der Universität Bremen fasst die
Handlungsempfehlungen zur Erreichung des
Ziels, Bürgerbeteiligung erfolgreich und barriere-
frei online zu gestalten, zusammen.
25 Stiftung Mitarbeit: Netzwerk Bürgerbeteili-gung, 2014
http://goo.gl/h874o
Die Online-Plattform soll den Austausch zum
Thema Bürgerbeteiligung zwischen den Akteuren
fördern. Das Netzwerk stellt verschiedene Metho-
denbeschreibungen und Handreichungen vor. Die
Plattform wird kontinuierlich überarbeitet und ak-
tualisiert.
26 Stiftung Mitarbeit: Wegweiser Bürgergesell-schaft, fortlaufend aktualisiert
http://goo.gl/nNVzPn
Der Wegweiser Bürgergesellschaft bietet um-
fängliche Informationen zum bürgerschaftlichen
Engagement und zur Bürgerbeteiligung. Unter an-
derem werden die unterschiedlichen Beteiligungs-
modelle vorgestellt.
27 Thomsen, Kristina, et al.: Runde Tische erfolg-reich durchführen, mitarbeiten.skript Nr. 05, ISBN 978-3-941143-06-7, 2010
http://goo.gl/fplDVN
Die Studie beleuchtet die Funktionen und Erfolgs-
faktoren runder Tische. Runde Tische seien sinn-
voll für den Aufbau von sozialem Kapital und stei-
gerten die Qualität öffentlicher Entscheidungen.
28 Vetter, Angelika/Ulmer, Frank: Bürgerbeteili-gung und Demokratie. Ein Überblick, 2013
http://goo.gl/EgYK3q
Die Arbeit erläutert unterschiedliche Begriffe im
Kontext von Bürgerbeteiligung, nennt kritische Er-
folgsfaktoren für eine stärker auf Kooperation ab-
zielende Beteiligung und stellt zum Schluss einen
„Instrumentenkoffer“ für eine erfolgreiche Beteili-
gung und Einbeziehung der Bürger zur Verfügung.
29 Vetter, Angelika (Hrsg.): Erfolgsbedingungen lokaler Bürgerbeteiligung, ISBN 978-3-531-15728-3, 2008
http://goo.gl/2wRQS6
Der Band gibt einen Überblick über unterschied-
liche Formen von Bürgerbeteiligung. Dabei geht
es um die Frage, wie die repräsentative Demokra-
tie an die neuen Herausforderungen des 21. Jahr-
hunderts angepasst werden kann.
30 Weitz, Ludwig/Ley, Astrid (Hrsg.): Praxis Bür-gerbeteiligung. Ein Methodenhandbuch, ISBN 978-3-928053-84-6, 2009
http://goo.gl/VuD5dF
Neben einigen grundlegenden thematischen Bei-
trägen stellt das Methodenhandbuch insgesamt
30 Ansätze zur Gestaltung von Bürgerbeteili-
gungsprozessen vor. Darunter sind Ansätze, die
etabliert sind, aber auch neue Ansätze, die bisher
wenig bekannt sind und deren Wirksamkeit sich in
der Praxis erweisen muss.
31 Ziekow, Jan, et al.: Konfliktdialog bei der Zulas-sung von Vorhaben der Energiewende. Leitfa-den für Behörden. Grundsätze informeller Kon-fliktdialoge, 2014
http://goo.gl/czsifm
Der Leitfaden soll für die Planung und Zulassung
von Vorhaben zur Gewinnung und Verteilung von
Energie Entscheidungshilfen und Instrumente lie-
fern. Dabei geht es um Konfliktfälle, die über den
„Normalfall“, in dem die gesetzlich vorgesehenen
Öffentlichkeitsbeteiligungen ausreichen, hinaus-
gehen. Im Fokus stehen Vorhaben, bei denen Kon-
flikte abzusehen sind oder bereits auftreten.
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3.3 Formelle Beteiligungsmöglichkeiten
Im Folgenden wird eine Übersicht über die gesetzlich
verankerten Beteiligungsverfahren, die in allen 16
Länderverfassungen enthalten sind sowie auf Bundes-
ebene vorgesehen sind, gegeben.
01 Lexikon der Bundeszentrale für politische Bil-dung, Volksentscheide, 2011
http://bit.ly/1KpMQnW
In Deutschland sind Volksentscheide und Volks-
befragungen auf Bundesebene bei der Neuglie-
derung des Bundesgebietes vorgesehen (Art. 29
GG).
02 Mehr Demokratie e. V.: Volksbegehrensbericht 2015, 2015
http://goo.gl/cXWWHV
Hierbei handelt es sich um eine Zusammenfas-
sung der gesetzlichen Regelungen, der Anzahl
und der Erfolgsquoten von Volksbegehren und
Volksentscheiden auf Länderebene.
03 Mehr Demokratie e. V.: Bürgerbegehrensbe-richt 2014, 2014
http://goo.gl/qWYtW2
Mehr Demokratie e. V. liefert eine Zusammenfas-
sung der gesetzlichen Regelungen für Bürgerbe-
gehren in den Bundesländern sowie eine Analyse
der Erfolgsquoten von Bürgerbegehren.
04 Mehr Demokratie e. V.: Direkte Demokratie in den Bundesländern
http://bit.ly/1iOGIeK
Mehr Demokratie e. V. hat Informationen über
Volksbegehren und Volksentscheide in den ein-
zelnen Bundesländern aufbereitet.
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4.1 Zusammenfassung
In dem folgenden Kapitel werden Positionspapiere von
Parteien, Wirtschaftsverbänden und weiteren Orga-
nisationen zusammengefasst. Die Positionen variieren
je nach Absender, jedoch ist allen eine grundsätzliche
Zustimmung zu früher Bürgerbeteiligung gemein.
01 Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen e. V.: Die Bedeutung von Infrastrukturpro- jekten für den Standort Deutschland
http://goo.gl/jdkHlR
Laut dem Bauindustrieverband Niedersachsen-
Bremen können wichtige Investitions-
projekte nur dann verwirklicht werden, wenn Par-
tizipationsmöglichkeiten der Bevölkerung weiter
ausgebaut werden.
02 BDI: BDI-Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungs-verfahren (PlVereinG), 2012
http://goo.gl/8YLNJy
Der BDI begrüßt in seiner Stellungnahme den vom
Bundesinnenministerium vorgelegten Gesetzent-
wurf zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbetei-
ligung und Vereinheitlichung von Planfeststel-
lungsverfahren.
03 BDI: Strategiepapier: Bürgerbeteiligung ver-bessern. Planung beschleunigen. Akzeptanz schaffen. Neue Wege für Investitionen in unse-re Verkehrsinfrastruktur, ISSN 0407-8977, 2011
http://bit.ly/1FMQlPW
Laut dem BDI-Strategiepapier müssten Planungs-
und Genehmigungsverfahren effizienter sowie die
Kommunikation und Teilhabe der Bürger bei Inf-
rastrukturprojekten im Verkehrswegebau verbes-
sert werden.
04 BDI: Positionspapier: Die Zukunft von Infra-strukturprojekten. Akzeptanz steigern. Vorha-
ben beschleunigen. Planung vorantreiben, ISSN 0407-8977, 2011
http://goo.gl/k3yne7
Das Positionspapier bündelt Maßnahmenvorschlä-
ge für Planungs- und Genehmigungsverfahren
von Energie- und Verkehrsinfrastruktur. Zudem
enthält es Erfolgskriterien für die nachhaltige Ak-
zeptanz von Großprojekten.
05 BDI: BDI warnt vor Unsicherheit bei Infrastruk-turprojekten, 2011
http://goo.gl/IEYq0G
Die langwierigen Planungs- und Genehmigungs-
verfahren sind aus Sicht des BDI ein zentraler
Grund für mangelnde Akzeptanz von Infrastruk-
turprojekten. Hier bestehe dringender Handlungs-
bedarf bei der Politik.
06 BDI: Industrieland Deutschland stärken. Aus der Krise in die Wachstumsoffensive, 2009
http://goo.gl/C9gszL
Der BDI zeigt in seiner Publikation die Bedeutung
der Industrie für die Wertschöpfung in Deutsch-
land auf und erläutert die Bedeutung von Wachs-
tum für die forschenden und produzierenden Un-
ternehmen.
07 Bsirske, Frank: Lokale Demokratie, Bürgerge-sellschaft und Gewerkschaften, in: Gegenblen-de. Das gewerkschaftliche Debattenmagazin, 2011
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Der ver.di-Vorsitzende Bsirske erläutert die Rolle
der Gewerkschaften im Rahmen von bürgerlichem
Engagement. Dabei sieht er in der finanziellen Un-
terversorgung der Kommunen die größte Gefahr
für die lokale Demokratie.
08 Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion: Mehr Bürgerbeteiligung für bessere Planung. Ein neues Planungsrecht für mehr Öffentlichkeitsbe-teiligung bei Infrastrukturprojekten, 2013
https://goo.gl/ymkzq6
Hierbei handelt es sich um eine Darstellung neuer
Planungsverfahren sowie konkrete Forderungen
zur Umsetzung. Zudem werden Ausblicke gege-
ben, wie sich die neuen Verfahren auf künftige
Projekte auswirken können.
09 Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion: Reader: Bessere Planung mit mehr Bürgerbetei-ligung, 2012
http://bit.ly/1ivLQof
Ein Reader der Fraktion veröffentlicht ein Gut-
achten von Thomas Groß mit Vorschlägen zur
Ausgestaltung einer modernen Planungskaskade
sowie ein Gutachten von Bernd Holznagel und
Ulrich Ramsauer zur Einbeziehung von Media-
tionsverfahren in Planungen.
10 Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion: Stromnetze 2020plus – jetzt in die Energie- zukunft investieren, 2011
http://goo.gl/9O0nQF
Die Grünen fordern eine Beschleunigung des Netz-
ausbaus durch umfassende Bürgerbeteiligung
und transparente Planungen.
11 Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND): Sechs-Punkte-Programm. Ausbau und Effektivierung der Bürger- und Verbands-beteiligung, 2012
http://goo.gl/X7XHth
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutsch-
land (BUND) stellt in seinem Programm zentrale
Herausforderungen, die damit verbundenen Prob-
lemstellungen und Lösungen zu mit Bürgerbeteili-
gung verbundenen Fragestellungen vor.
12 Bundesarchitektenkammer (BAK): Positions-papier der Bundesarchitektenkammer zum Gesetzesentwurf des Bundesministeriums des Innern zur Vereinheitlichung und Beschleuni-gung von Planfeststellungsverfahren, 2011
http://goo.gl/CnVw0y
Eine Verfahrensbeschleunigung und -vereinfa-
chung setzt nach Auffassung der BAK sowohl eine
rechtzeitige und effektive Information als auch
eine konstante, projektbegleitende Beteiligung
der Bürger voraus.
13 Deutscher Städte- und Gemeindebund: State- ment zur Energie- und Umweltpolitik. Energie-wende, 2012
http://goo.gl/4JwCht
Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des
DStGB, sieht moderne Bürgerbeteiligung und ein
gestrafftes Planungs- und Gerichtsverfahren als
Voraussetzungen für ein Gelingen der Energie-
wende.
14 DIE LINKE: Programmdiskussion: Die Janus- köpfigkeit der Bürgerbeteiligung – Demokrati-sierung und Herrschaftsinstrument, 2014
http://goo.gl/5mdbLW
Die Linken kritisieren die bisherigen Bemühungen
von Politik und Wirtschaft, Bürgerbeteiligung zu
fördern und stärker in die Planungsphasen von
Großprojekten zu integrieren. Bei den Bürgern
rege sich Widerstand gegen die Partizipations-
angebote von oben.
15 Driftmann, Hans H.: Die Bürger ernst nehmen und erklären, was passiert, 2010
http://goo.gl/qGP2AF
Großprojekte dürften nach Ansicht von Hans
Heinrich Driftmann, ehemaliger Präsident des
Deutschen Industrie- und Handelskammertages
(DIHK), nicht aufgrund von Einzelinteressen blo-
ckiert werden. Gleichsam müssten die Investi-
tionsentscheidungen nachvollziehbar sein.
16 Driftmann, Hans H.: Großprojekte mit mehr Transparenz begleiten, 2010
http://goo.gl/mpCVcB
Aus den Protesten gegen den Bahnhofsbau in
Stuttgart müssten nach Einschätzung von Hans
Heinrich Driftmann, ehemaliger Präsident des
Deutschen Industrie- und Handelskammertages
(DIHK), Lehren für den Umgang mit großen Infra-
strukturprojekten gezogen werden.
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17 Duin, Garrelt: Rede im Ausschuss für Wirt-schaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen, 2012
http://bit.ly/1ih66JA
Aufgrund der Widerstände gegen Großprojekte
wie die CO-Pipeline oder die Flughafenerwei-
terung in Frankfurt am Main laufe Deutschland
Gefahr, international als ein industriefeindliches
Land angesehen zu werden. Deshalb brauche es
neue Beteiligungsformen, um die Akzeptanz für
Industrie zu erhöhen.
18 Engagierte Bürger e. V.: Energiewende in Rhein-land-Pfalz. Umfassende Beteiligung aller in- teressierter Bürger und Bürgerinitiativen, 2011
http://goo.gl/ihwTYj
Der Engagierte Bürger e. V. will mit diesem Positi-
onspapier interessierten Kommunen die Möglichkei-
ten und Grenzen der Bürgerbeteiligung aufzeigen.
19 FDP-Bundestagsfraktion: Positionspapier: Be-teiligung und Erneuerung: 16 Punkte zur Bür-gerbeteiligung und Planungsbeschleunigung bei privaten und öffentlichen Investitionen, 2011
http://goo.gl/aZNc0k
Um Investitionen in Zukunft durchzusetzen, sei
mehr Bürgerbeteiligung notwendig. Im vorliegen-
den Debattenbeitrag werden unter anderem eine
nicht gesetzlich festgeschriebene Mediation im
Planungsverfahren sowie die Option eines Bürger-
entscheids zu Anfang eines Verfahrens diskutiert.
20 FDP-Bundespräsidium: Die Reform der Reform-fähigkeit – Perspektiven liberaler Demokratie- politik, 2010
http://goo.gl/K7RrxN
Die Liberalen sprechen sich für eine Stärkung der
repräsentativen Demokratie, neue Formen der
Bürgerbeteiligung und mehr direkte Demokratie
aus. Dies gelte insbesondere für die Planung von
Großprojekten.
21 Kafka, Axel: Umbau der örtlichen Energiever-sorgungsstrukturen im Zusammenspiel von Kommunen und Bürgern, Energieagentur.NRW, 2011
http://goo.gl/6aYofz
Für den auf Energiewirtschaftsrecht spezialisier-
ten Juristen Kafka ist kommunales Engagement
Grundlage der Bürgerakzeptanz. Kommunale,
dezentrale Energieversorgungsstrukturen erlaub-
ten außerdem eine optimale Verwirklichung von
Bürgerinteressen.
22 Klima-Allianz Deutschland: Energiewende jetzt. Netzumbau ja, aber wie?, 2011
http://goo.gl/2U9nWq
Das Positionspapier beschäftigt sich mit dem Um-
und Ausbau der Stromnetze. Bildung, Akzeptanz
und echte Bürgerbeteiligung seien für das Ge-
lingen der Energiewende notwendig. Die Klima-
Allianz stellt Forderungen an den Gesetzgeber,
damit technische und institutionelle Hürden über-
wunden werden.
23 Kohler, Stephan: Wandel im System: Die Ener-giewende braucht industrielle Strukturen, in: Streitfragen!, BDEW-Magazin 01, S. 28-32, 2011
http://bit.ly/1OYeXdI
Der ehemalige Geschäftsführer der Deutschen
Energie-Agentur fordert eine Akzeptanz- sowie
eine sachliche und offene Diskussionskultur, die
für das Gelingen der Energiewende notwendig sei.
24 Schulz, Jimmy/Thomae, Stephan: Bürgerbetei-ligung & Stärkung der direkten Demokratie, 2012
http://goo.gl/Bxd9hy
Das Arbeitspapier der FDP-Bundestagsabgeord-
neten befasst sich mit Bürgerbeteiligung und
Stärkung der direkten Demokratie und fasst die
aktuelle Beschlusslage und Initiativen der FDP zu-
sammen.
25 SPD-Bundestagsfraktion: Konzept für Bürger-beteiligung und Planungsbeschleunigung. Ge-meinsam Zukunft planen – Infrastruktur bür-gerfreundlich voranbringen, 2012
http://goo.gl/cE7x7F
In dem Konzept der SPD-Bundestagsfraktion wird
gefordert, die Bürger frühzeitig in Planungsverfah-
ren einzubinden und dazu verbindliche Qualitäts-
standards für die Bürgerbeteiligung festzulegen.
26 SPD: Mehr Demokratie leben, Pressemitteilung 418/11, 2011
http://goo.gl/MJ0QVg
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Der auf dem Bundesparteitag beschlossene Leit-
antrag fordert bürgerfreundliche Regelungen für
die Durchführung von Volksbegehren und Volks-
entscheiden sowie die Einführung von Beteili-
gungsrechten.
27 Transition Town Darmstadt: Über Transition Towns, 2011
http://goo.gl/EjE865
Transition Town Darmstadt wurde im März 2011
von aktiven Darmstädter Bürgern gegründet. Die
Organisation setzt sich für diverse Projekte und
Themen ein und baut dabei auf die Beteiligung
der Bürger.
28 Transition Town Leipzig: wer wir sind
http://bit.ly/1KZKTik
Die Organisation setzt sich für die aktive Umge-
staltung in Stadt und Land ein. Die Stadt Leipzig
hat bereits einige Projekte umgesetzt, wie „Solar-
dächer in Bürgerhand“.
29 Verband Beratender Ingenieure (VBI): VBI- Argumente. Reform des Planungsrechts, 2011
http://goo.gl/hPCrnZ
Der VBI hält eine Reform des Planungsrechts und
die dafür von ihm formulierten sechs Prämissen
für notwendig. Unter anderem sei ein Kodex er-
forderlich, der Grundsätze ordnungsgemäßer Pla-
nung enthalte.
30 Verband der TÜV e. V.: Vertrauen und Akzep-tanz in der digitalen Welt, 2014
http://www.vdtuev.de/dok_view?oid=502418
In dem Positionspapier fasst der Verband der TÜV
seine Standpunkte in Bezug darauf zusammen,
warum Investitionen in Sicherheit und der Auf-
bau einer ganzheitlichen Informationssicherheits-
struktur zur Stärkung von Vertrauen und Akzep-
tanz in der digitalen Welt unabdingbar seien.
31 VDI/BdP: Gemeinsame Erklärung: Technische Großprojekte und Akzeptanz, 2014
http://bit.ly/1KpQ8rl
In ihrer gemeinsamen Erklärung nennen der Ver-
ein Deutscher Ingenieure (VDI) und der Bundes-
verband deutscher Pressesprecher (BdP) fünf
Punkte, die laut VDI/BdP für die Umsetzung der
VDI Richtlinie 7000 wesentlich sind: Gegenseiti-
ge Wertschätzung, wechselseitige Hilfestellung,
konzeptionelle Fundierung der Zusammenarbeit,
Veränderung der Projektorganisation, gemeinsa-
me Reflexion.
32 Wulff, Christian: „Mehr Mutbürger statt Wut-bürger“, Rede zur Veranstaltung „Biedermeier oder Bürgertum – Neues Miteinander in der Ge-sellschaft“, Konrad-Adenauer-Stiftung, 2011
http://goo.gl/nLd5vx
In seiner Rede bei der Veranstaltung „Biedermeier
oder Bürgertum – Neues Miteinander in der Gesell-
schaft“ wirbt der ehemalige Bundespräsident für
mehr direktdemokratische Elemente, mehr Bür-
gerbeteiligung und mehr Ehrenamt.
33 Zentralverband Elektrotechnik- und Elektro-nikindustrie e. V: Neues Systemverständnis & Offen für die Zukunft. Akzeptanz von Infra-
strukturprojekten, 2013
http://goo.gl/JQUFim
In seinem Positionspapier schlägt der ZVEI die
Gründung einer nationalen Plattform zur Energie-
wende vor, entsprechend den Vorschlägen der
Ethikkommission. Nur so könnten alle gesell-
schaftlichen Gruppen angemessen in die Verant-
wortung genommen werden.
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Gesetze, Verordnungen und Richtlinien
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01 Birk, Hans-Jörg: Bauplanungsrecht in der Praxis. Handbuch für Planungs- und Genehmigungsver-fahren und zur Überprüfung von Bebauungs- plänen, ISBN 978-3-415-03198-2, 2007
http://goo.gl/7wPSEY
Das Handbuch von Birk, Rechtsanwalt und Fachan-
walt für Verwaltungsrecht, verdeutlicht die forma-
len Verfahrensschritte im Bauplanungsrecht.
02 Bundesministerium der Justiz: Verwaltungsver-fahrensgesetz in der Fassung der Bekanntma-chung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749)
http://goo.gl/CWrx3s
Gemäß § 25 Absatz (3) ist die Öffentlichkeit mög-
lichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und
Zwecke der Planung zu unterrichten. Die frühe Öf-
fentlichkeitsbeteiligung soll möglichst bereits vor
Stellung eines Antrags stattfinden. Der betroffe-
nen Öffentlichkeit soll Gelegenheit zur Äußerung
und zur Erörterung gegeben werden. In Teil IV, Ab-
schnitt 2, §§ 72-78 des Verwaltungsverfahrensge-
setzes ist das Planfeststellungsverfahren geregelt.
03 Bundesministerium der Justiz: Netzausbau- beschleunigungsgesetz Übertragungsnetz vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1690), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2730)
http://goo.gl/7hOYP5
Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG)
bündelt die Planung des Netzausbaus auf Bun-
desebene, um die Genehmigungsverfahren zu
beschleunigen.
5.1 Zusammenfassung
Nach den Protesten um „Stuttgart 21“ wurde diskutiert,
Bürgerbeteiligung im Rahmen von Infrastrukturpro-
jekten verbindlich einzuführen. Von einer gesetzlichen
Verpflichtung wurde jedoch wieder Abstand genom-
men. Stattdessen haben die seitdem verabschiedeten
Gesetze und Richtlinien einen empfehlenden Charakter,
demzufolge die zuständige Behörde dazu verpflichtet
ist, beim Vorhabenträger auf eine frühe Öffentlichkeits-
beteiligung hinzuwirken. Der Vorhabenträger kann
aber weiterhin frei entscheiden, ob er Bürgerbeteiligung
durchführt oder nicht.
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04 Bundesministerium der Justiz: Raumord-nungsgesetz vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585)
http://goo.gl/pypnFY
Das Raumordnungsverfahren wird im Raumord-
nungsgesetz geregelt. Hier werden die Aufgabe
und die Leitvorstellung der Raumordnung festge-
halten sowie Grundsätze der Raumordnung und
Begriffsbestimmungen dargestellt.
05 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Umweltinformationsge-setz in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Oktober 2014 (BGBl. I S. 1643)
http://goo.gl/jJyRt3
Das Umweltinformationsgesetz regelt den Zu-
gang zu Umweltinformationen für Bürger. Es ver-
pflichtet alle Stellen der öffentlichen Verwaltung
des Bundes sowie bestimmte private Stellen zur
Herausgabe von Umweltinformationen.
06 Burgi, Martin/Durner, Wolfgang: Modernisie-rung des Verwaltungsverfahrensrechts durch Stärkung des VwVfG. Transparenz, Bürger-freundlichkeit und Perspektiven der Bürgerbe-teiligung insbesondere in Verfahren der Eröff-nungskontrolle, ISBN 978-3-8329-7036-9, 2012
http://goo.gl/axu8NV
Anlässlich der aktuellen Diskussion um Bürger-
beteiligung bei Großvorhaben untersuchen die
Rechtswissenschaftler Burgi und Durner zahlrei-
che Verbesserungsmöglichkeiten im Rahmen der
Beteiligung der Bürger an Verwaltungsverfahren.
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07 Fest, Phillip: Die Errichtung von Windenergie-anlagen in Deutschland und seiner Ausschließ-lichen Wirtschaftszone. Genehmigungsverfah-ren, planerische Steuerung und Rechtsschutz an Land und auf See, ISBN 978-3-428-13154-9, 2010
https://goo.gl/n30zLd
Hierbei handelt es sich um eine Erläuterung der
sich aus dem Genehmigungsverfahren ergebenden
Vorschriften und der damit verbundenen planeri-
schen Probleme im On- und Offshore-Bereich.
08 Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeits- beteiligung und Vereinheitlichung von Planfest-stellungsverfahren (PlVereinhG), 31.06.2015
http://goo.gl/9kRQmK
Die „frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“ bei Groß-
vorhaben soll laut dem Gesetz vor dem eigent-
lichen Verwaltungsverfahren stattfinden und
einem möglichst großen Personenkreis offenste-
hen. Dadurch sollen Konflikte vermieden, nachfol-
gende Genehmigungs- oder Planfeststellungsver-
fahren entlastet und die gerichtliche Anfechtung
von Behördenentscheidungen reduziert werden.
09 Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg: Ver-waltungsvorschrift der Landesregierung zur Intensivierung der Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Zulassungsverfahren (VwV Öffentlichkeitsbeteiligung), 17.12.2013
https://goo.gl/vfES7b
Wesentliche Elemente der Verwaltungsvorschrift
sind unter anderem folgende Punkte: Die Behör-
den sollen auf den Vorhabenträger hinwirken,
mehr frühe und mehr nichtförmliche Beteiligung
zu ermöglichen. Auch der Umgang mit Gutachten
und die Verzahnung der informellen Bürgerbetei-
ligung mit den formellen Verfahren werden gere-
gelt. Es gibt eine strengere Vorgabe für das Land,
Bürger bei eigenen Projekten früher zu beteiligen.
10 Henckel, Dietrich, et al.: Planen – Bauen – Umwelt. Ein Handbuch, ISBN 978-3531162478, 2010
http://goo.gl/2lyxG5
Handbuch von Wissenschaftlern aus dem Bereich
Bau-, Stadt- sowie Raumforschung und Stadt- und
Regionalökonomie, das das Spektrum des Planens
und Bauens mit zentralen Begriffen abdeckt.
11 Hien, Eckart: Partizipation in Planungsver- fahren, Energieagentur.NRW, 2011
http://goo.gl/eZRoME
Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts
a. D. analysiert baugesetzliche und verwaltungs-
rechtliche Bestimmungen im Hinblick auf Partizi-
pation in Planungsprozessen.
12 Hoppe, Werner, et al. (Hrsg.): Rechtsschutz bei der Planung von Verkehrsanlagen und anderer Infrastrukturvorhaben. Grundlagen der Plan-feststellung, ISBN 978-3-503-12925-6, 2011
http://goo.gl/kGmjRf
Hierbei handelt es sich um eine Einführung in das
Planfeststellungsverfahren sowie in den Rechts-
schutz bei Planfeststellungsbeschlüssen. Der
2009 verstorbene Jurist war auf Verwaltungs-,
Planungs-, Bau- und Umweltrecht spezialisiert.
13 Hoppe, Werner, et al.: Öffentliches Baurecht, ISBN 978-3-406-59163-1, 2010
http://goo.gl/rZoYan
Juristisches Standardwerk für Studium und Praxis
zu den Themen Raumordnungs-, Städtebau- und
Bauordnungsrecht.
14 Kneuper, Friedrich: Bürgerbeteiligung – Der Rechtsrahmen, 2012
http://goo.gl/D93Q6Q
Die Präsentation stellt die rechtlichen Rahmen-
bedingungen vor, die es bei Bürgerbeteiligung
zu beachten gilt, unter anderem das Bank- und
Kapitalrecht, kommunales Wirtschaftsrecht sowie
das Vergaberecht.
15 Paust, Andreas/Claus, Frank: Bürgerbeteili-gung in der Kommune verbindlich verankern?, 2012
http://goo.gl/WA1Kpg
Der eNewsletter der Dialogberatung IKU bietet
einen Überblick über die bestehende Sach- und
Rechtslage von Bürgerbeteiligung und zeigt mit-
hilfe der momentan zur Verfügung stehenden Ge-
setze auf, welche potenziellen Stolpersteine be-
seitigt und welche Gesetze beschlossen werden
müssten, um Bürgerbeteiligung verbindlich zu
verankern.
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16 Richtlinie VDI 7000: Frühe Öffentlichkeits-beteiligung bei Industrie- und Infrastruktur- projekten, 2015
http://goo.gl/S5mw8d
Die Richtlinie reguliert die Unterstützung privater
und öffentlicher Vorhabenträger, die einer breit ak-
zeptierten Antragsvariante im Vorfeld der gesetz-
lich geregelten Öffentlichkeitsbeteiligung eines
Genehmigungsverfahrens bedürfen.
17 Richtlinienreihe VDI 7001: Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planung und Bau von Infrastrukturprojekten, 2014
http://goo.gl/xmMgUG
Die Richtlinien regulieren die Kommunikation und
Bürgerbeteiligungsprozesse bei der Durchführung
von Infrastrukturprojekten unter Berücksichtigung
der Leistungsphasen (HOAI) in der Ingenieur-
planung.
18 Schink, Alexander: Stuttgart 21 und andere Großprojekte: Öffentlichkeitsbeteiligung bei (Umwelt-)Planungen und Bürgerakzeptanz, in: Schliesky, Utz, et al.: Die Freiheit des Menschen in Kommune, Staat und Europa. Festschrift für Edzard Schmidt-Jortzig, ISBN 978-3-8114-5421-7, 2011
http://bit.ly/1KmQkmO
Der auf Planungsrecht spezialisierte Jurist gibt
eine Übersicht über die Öffentlichkeitsbeteili-
gung in umweltrelevanten Großvorhaben. Er be-
fürwortet eine intensive Beteiligung von Bürgern
19 Schwarzenholz, Christian: Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren. Rechtliche Bedingun-gen neu gestalten. Erfahrungen mit Partizi-pationsprozessen am Beispiel von Stromnetz-genehmigungsverfahren in Niedersachsen, Hintergrundmaterial zur Veranstaltung der Bertelsmann Stiftung „Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren“, Berlin, 29.06.2011
http://bit.ly/1NwZWRt
Im Rahmen seines Vortrags geht der Leiter des
Referats für Grundsatzangelegenheiten, Ener-
giewirtschafts- und Klimaschutzrecht, Strom und
Gasnetze des Niedersächsischen Ministeriums für
Umwelt und Klimaschutz auf mögliche Partizipa-
tionsangebote während Stromgenehmigungsver-
fahren in Niedersachsen ein.
20 Stüer, Bernhard/Buchsteiner, Dirk: Stutt-gart 21. Eine Lehre für die Planfeststellung? Großprojekte mit verstärkter Öffentlichkeitsbe-teiligung oder: „gehe zurück auf Los“?, in: UPR Umwelt- und Planungsrecht, Jg. 31, Nr. 9, ISSN 0721-7390, 2011
http://goo.gl/f jDa9C
Die Juristen stellen die bestehenden Rechtsgrund-
lagen für Planfeststellungsverfahren vor und dis-
kutieren vor dem Hintergrund von „Stuttgart 21“
Verbesserungsmöglichkeiten. Die Autoren schla-
gen die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung
vor, die bereits in der Bauleitplanung besteht.
21 Stüer, Bernhard/Probstfeld, Willi E.: Die Plan-feststellung. Fachplanung in der Praxis. Grund-lagen, Fachrecht, Rechtsschutz, Beispiele, ISBN 978-3-406-48670-8, 2003
http://bit.ly/1OwblBP
Die Juristen stellen die bestehenden Rechtsgrund-
lagen für Planfeststellungsverfahren vor und dis-
kutieren vor dem Hintergrund von „Stuttgart 21“
Verbesserungsmöglichkeiten. Die Autoren schla-
gen die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung
vor, die bereits in der Bauleitplanung besteht.
22 Teubert, Benjamin: Mitarbeiter der Verwaltung als Mediatoren in Verwaltungsverfahren? Eine Untersuchung am Beispiel der Arbeit von Raum-ordnungs- und Landesplanungsbehörden, ISBN 978-3-8329-5984-5, 2011
http://goo.gl/lqVxHc
In der Reihe „Studien zu Staat, Recht und Verwal-
tung“ erschien dieser Band mit der Darstellung
der bisherigen Möglichkeiten zur Mediation im be-
stehenden Verwaltungsrecht und möglicher
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Öffentliche Anlaufstellen im Akzeptanzkontext
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6.1 Zusammenfassung
Das folgende Kapitel stellt eine Auswahl von Initiativen
von Städten und Bundesländern vor, welche Bürgerbe-
teiligung ermöglichen sollen.
01 Beteiligungsportal Baden-Württemberg
http://goo.gl/44nirX
Im Mai 2011 wurde Gisela Erler zur ersten Staats-
rätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung
des Landes Baden-Württemberg ernannt. Damit ist
Baden-Württemberg das erste Bundesland mit ei-
ner eigenen Staatsrätin für Bürgerbeteiligung. Das
Beteiligungsportal wird von der Landesregierung
gesteuert und bietet eine Austausch- und Informa-
tionsplattform für alle Interessierten.
02 Geschäftsstelle Dialog schafft Zukunft
http://goo.gl/b9Flek
Dialog schafft Zukunft ist eine Initiative des Mi-
nisteriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mit-
telstand und Handwerk (MWEIMH) des Landes
Nordrhein-Westfalen. Die neutrale und überpar-
teiliche Dienstleistungsagentur ist Ansprechpart-
ner für Fragen rund um die Möglichkeiten von Be-
teiligung im Land Nordrhein-Westfalen und steht
gesellschaftlichen Gruppen jeder Art, die Beteili-
gungsprozesse vor Ort initiieren wollen, beratend
zur Seite.
03 Netzwerk Bürgerbeteiligung/Stiftung Mitarbeit
http://goo.gl/h874o
Gefördert durch die Robert Bosch Stiftung hat das
Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, die politi-
sche Partizipation in Deutschland stärker in den
Fokus der Öffentlichkeit zu rücken und sie auf allen
Ebenen (Bund, Länder, Kommunen) zu stärken.
04 Nexthamburg e. V.
http://goo.gl/k73ml4
Nexthamburg startete 2009 als Pilotprojekt für
eine neue und innovative Art der Bürgerbeteili-
gung. Mit dem Modell des Crowdsourcings wur-
den Ideen von Bürgern für die Stadtentwicklung
Hamburgs gesammelt.
05 Open.NRW
http://goo.gl/MYnvFU
Im Mai 2014 verabschiedete die NRW-Regierung
die sogenannte Open.NRW-Strategie. Ziel ist es,
einen Dialog zwischen der Landesregierung und
den Menschen in Nordrhein-Westfalen auf Augen-
höhe zu schaffen. Mithilfe der Bürger sollen die
Regierungs- und Verwaltungsarbeit effizienter ge-
staltet sowie wirtschaftliche und wissenschaftliche
Potenziale für den Standort NRW besser nutzbar
gemacht werden.
06 Sächsisches Staatsministerium des Innern: Beteiligungsportal
http://goo.gl/bc3Yqb
Die Online-Plattform lädt zum Austausch über poli-
tische und gesellschaftliche Schwerpunkte ein und
bietet eine Übersicht über laufende Beteiligungs-
verfahren.
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Ausdrücklich wollen wir darauf verweisen, dass die in
dieser Publikation enthaltenen Zusammenfassungen
nicht vom Autor / Herausgeber / Rechteinhaber des jewei-
ligen Titels stammen, sondern von der RWE Stiftung
für Energie und Gesellschaft verfasst worden sind. Sofern
vorhanden, werden auch Hyperlinks benannt, die direkt
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14.09.2015.