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Akzeptanz, Partizipation und Bürgerbeteiligung Dokumentation zum Debattenstand und zur praktischen Umsetzung

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Akzeptanz, Partizipation und BürgerbeteiligungDokumentation zum Debattenstand und zur praktischen Umsetzung

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INHALT

Inhalt1 Vorwort _ 02

2 Studien, Umfragen und Monografien zum Thema Akzeptanz _ 03

2.1 Zusammenfassung _ 04

2.2 Ausblick: Innovationsakzeptanz im digitalen Zeitalter _ 23

3 Bürgerbeteiligung in der Praxis _ 25

3.1 Zusammenfassung _ 26

3.2 Methodische Handbücher und Handreichungen _ 26

3.3 Formelle Beteiligungsmöglichkeiten _ 30

4 Positionspapiere _ 31

4.1 Zusammenfassung _ 32

5 Gesetze, Verordnungen und Richtlinien _ 36

5.1 Zusammenfassung _ 37

6 Öffentliche Anlaufstellen im Akzeptanzkontext _ 40

6.1 Zusammenfassung _ 41

7 Rechtshinweise _ 42

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DR. STEPHAN MUSCHICK

Ganz gleich, ob es um die Erweiterung von Flughäfen

oder neue Stromtrassen geht – auch fünf Jahre nach der

Eskalation der Proteste gegen „Stuttgart 21“ stoßen

Infrastrukturprojekte auf Widerstände in der Bevölkerung.

Die Frage der Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger ist

daher von entscheidender Bedeutung, um Akzeptanz für

politische und wirtschaftliche Entscheidungen herzu-

stellen. Dies gilt in zunehmendem Maße auch für die Ener-

giewende, die in Verbindung zu vielen gesellschaft-

lichen Bereichen, wie Mobilität oder Digitalisierung der

Lebens- und Arbeitswelt, steht. Damit ist und bleibt

die Energiewende Teil und Treiber einer gewaltigen ge-

sellschaftlichen Transformation.

Die RWE Stiftung für Energie und Gesellschaft beschäftigt

sich im Rahmen der Handlungsfelder Bildung, Akzep-

tanz und Innovation mit grundlegenden gesellschaftlichen

Fragen, die den Umbau der Energieversorgung betref-

fen. Sie sieht sich dabei vor allem als Plattform für einen

offenen Austausch und Diskurs.

Die hier vorliegende Publikation soll hierfür einen Grund-

stein legen. Sie gibt den aktuellen Stand der Diskus-

sion zu den Themen Akzeptanz, Bürgerbeteiligung und

Partizipation wieder. Wir möchten ausdrücklich darauf

hinweisen, dass wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit

erheben. Deswegen und auch weil sich die Debatte

ständig weiterentwickelt, verstehen wir die Publikation

als „Work in Progress“. Nehmen Sie gerne an der

Weiterentwicklung teil – wir freuen uns über Feedback

und Anmerkungen.

Dr. Stephan Muschick 02

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Vorwort

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Studien, Umfragen und Monografien zum Thema Akzeptanz

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2.1 Zusammenfassung

Verschiedene Studien haben sich in den vergangenen

Jahren mit den Themen Akzeptanz und Bürgerbetei-

ligung beschäftigt. Dabei reicht das Themenspektrum

von demokratietheoretischen Überlegungen über

konkrete Fallbeispiele bis hin zu Beteiligungsmodellen

als Lösungsansätze für konkrete Probleme. Diese

werden im folgenden Kapitel vorgestellt.

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01 Agentur für Erneuerbare Energien e. V. (AEE): Akzeptanzumfrage 2014: 92 Prozent der Deut-schen unterstützen den Ausbau Erneuerbarer Energien, 2014

  http://goo.gl/bujqXb

Die Studie beschäftigt sich mit der Akzeptanz von

erneuerbaren Energien in der deutschen Bevöl-

kerung. Demnach stehe eine klare Mehrheit der

Befragten hinter dem Ausbau und der Förderung

von Erneuerbaren.

02 Agentur für Erneuerbare Energien e. V. (AEE): Akzeptanz und Bürgerbeteiligung für Erneuer-bare Energien, Renews Spezial, 2012

  http://goo.gl/l4iWbR 1)

Die vorliegende Publikation bietet einen Überblick

über die technologiespezifische Akzeptanz der er-

neuerbaren Energien in Deutschland. Sie diskutiert

zwei Best-Practice-Beispiele für gelungene Bürger-

beteiligung.

03 Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft: Online mitmachen und ent-scheiden. Partizipationsstudie 2014, 2014

http://goo.gl/6o6Unz

Die Untersuchung des Alexander von Humboldt

Instituts, die in Kooperation mit TNS Infratest

durchgeführt wurde, gibt Einblicke in Online-Ent-

scheidungsfindungen im politischen und wirt-

schaftlichen Bereich. Die Studie liefert Informatio-

nen darüber, aus welchen gesellschaftlichen

1) Hyperlinks, die mehr als drei Zeilen umfassen, haben wir durch einen URL-Shortener gekürzt.

Gruppen sich die Nutzer 2) zusammensetzen,

auf welchen Websites sie aktiv sind und welche

Meinung sie zu Online-Partizipation haben.

04 ARD-DeutschlandTREND, 2011

https://goo.gl/ERwJPE

Laut der Umfrage sind 54 Prozent der Deutschen

der Ansicht, dass Volksentscheide zu klügeren und

besseren Entscheidungen führten als Parlaments-

entscheide.

05 ARD-DeutschlandTREND, 2011

http://goo.gl/eSHR4E

71 Prozent der Deutschen sind gemäß der Um-

frage bereit, für den schnellen Ausstieg aus der Kern-

energie neue Hochspannungsleitungen und Wind-

räder in der Nachbarschaft in Kauf zu nehmen.

06 Atlantische Initiative e. V. (Hrsg.): Schwerpunkt Bürgerbeteiligung. Global Must Reads, Jahr-gang 8, Ausgabe 3, 2012

http://goo.gl/f TqQBc

Hierbei handelt es sich um eine Sammlung meh-

rerer Beiträge zum Thema Bürgerbeteiligung und

Transparenz. Diskutiert werden Themen wie Bür-

gerbeteiligung bei großen Infrastrukturvorhaben

und die Bedeutung des sozialen Hintergrunds für

die Teilnahme am politischen Geschehen.

2) Im Text wird auf geschlechterspezifische Personenbezeichnungen zugunsten einer besseren Lesbarkeit verzichtet.

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07 Bandt, Olaf: Die Mutbürger bei der Energiewende beteiligen – die Zivilgesellschaft stärken, eNews-letter Wegweiser Bürgergesellschaft, 10, 2012

http://goo.gl/HEhZDc

Der Geschäftsführer des Bundes für Umwelt- und

Naturschutz Deutschland (BUND) stellt sechs For-

derungen für mehr Bürgerbeteiligung vor, die laut

BUND Voraussetzung für eine rasche Umsetzung

der Energiewende sind. Unter anderem fordert

er Bürgerbeteiligung von Anfang an sowie faire

Regeln für eine offene Bürgerbeteiligung.

08 Bebnowski, David, et al.: Neue Dimensionen des Protests? Ergebnisse einer explorativen Studie zu den Protesten gegen Stuttgart 21, Göttinger Institut für Demokratieforschung, 2010

http://goo.gl/aJ34lI

Bei der vorliegenden Studie handelt es sich um die

Ergebnisse einer explorativen Umfrage, die das

Göttinger Institut für Demokratieforschung unter

den Teilnehmern der Protestbewegung gegen

„Stuttgart 21“ durchgeführt hat. Sie beschäftigt

sich vor allem mit der sozialen Zusammensetzung

und politischen Motivation der Protestierenden.

09 Beck, Kurt/Ziekow, Jan (Hrsg.): Mehr Bürger- beteiligung wagen. Wege zur Vitalisierung der Demokratie, ISBN 978-3-531-17861-5, 2011

http://goo.gl/p8BqQQ

Der Band erörtert Chancen und Perspektiven für

eine Vitalisierung der Demokratie durch mehr

Partizipation. Unterschiedliche Facetten von En-

gagement- und Demokratiepolitik werden aus ver-

schiedenen Blickwinkeln und wissenschaftlichen

Disziplinen beleuchtet.

10 Becké, Ana Belle, et al.: Die Proteste gegen den Flughafen Berlin Brandenburg (BER/BBI). Eine explorative Analyse der Protestteil-nehmer, Göttinger Institut für Demokratie- forschung, 2011

http://goo.gl/O8wIxY

Die Wissenschaftler des Göttinger Instituts für

Demokratieforschung stellen in der vorliegenden

Studie die Ergebnisse einer explorativen Umfra-

ge unter den Teilnehmern der Protestbewegung

gegen den Schönefelder Flughafen BBI dar. Dabei

entwickeln sie eine Typisierung unterschiedlicher

Protesttypen.

11 Becké, Ana Belle, et al.: Stuttgart 21 nach dem Schlichtungsverfahren. Ergebnisse einer zwei-ten Untersuchung zu den Protesten gegen Stuttgart 21, Göttinger Institut für Demokratie-forschung, 2011

http://goo.gl/hvMT4w

Die Studie erörtert die Entwicklungen und Ver-

änderungen in der Protestbewegung gegen

„Stuttgart 21“ nach dem Abschluss des Schlich-

tungsverfahrens. Dabei untersucht sie die soziale

Zusammensetzung der Protestbewegung, die Mo-

tive der Protestierenden sowie ihre Einstellung zu

alternativen Partizipationsformen.

12 Bentele, Günter, et al. (Hrsg.): Akzeptanz in der Medien- und Protestgesellschaft. Zur Debatte um Legitimation, öffentliches Vertrauen, Trans-parenz und Partizipation, 2015

http://bit.ly/1FtgPuX

Der Band diskutiert den aktuellen Stand des Dis-

kurses zu den Themen Akzeptanz und Bürgerbe-

teiligung in der modernen Gesellschaft.

Zudem werden wissenschaftliche Zugänge zu den

Aspekten Akzeptanz, Vertrauen, Transparenz und

Legitimation sowie Fallbeispiele für Konflikte in

Wirtschaft, Kultur und Politik vorgestellt.

13 Bergmann, Knut: Zum Verhältnis von Parlamen- tarismus und Protest, in: APuZ 25-26/2012, Bundeszentrale für politische Bildung, 2012

http://goo.gl/ejwMqD

Der Politologe Bergmann beschäftigt sich mit der

Akzeptanz demokratischer Entscheidungen und

der Legitimität von Protesten gegen diese.

14 Bergmann, Malte/Lange, Bastian (Hrsg.): Eigensinnige Geographien. Städtische Rauman-eignungen als Ausdruck gesellschaftlicher Teil-habe, ISBN 978-3-531-17860-8, 2011

http://goo.gl/qaPUoJ

Der Soziologe Bergmann und der Geograph Lan-

ge diskutieren vor dem Hintergrund des aktuellen

städtischen und gesellschaftlichen Wandels, wie

sich zeitgemäße politische Steuerungs- und Betei-

ligungslogiken des Städtischen bilden können.

15 Bertelsmann Stiftung: Vom Besserwissen zum Bessermachen – wie Infrastrukturbeteiligung gelingt, Einwurf 1/2015, 2015

http://goo.gl/tgzoXn

Laut der Publikation kann infrastrukturelle Erneu-

erung nur gelingen, wenn Politik und Verwaltung

neue Wege gehen, um Bürger umfassend in Ent-

scheidungsprozesse einzubeziehen. Dabei ist un-

ter anderem zu beachten, dass nicht nur die Be-

troffenen beteiligt werden.

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16 Bertelsmann Stiftung: Demokratiestudie: Wahl-ergebnis in Bremen sozial nicht repräsentativ, 2015

http://bit.ly/1Lg8MnR

Laut der Studie ist das Wahlergebnis der bremi-

schen Bürgerschaftswahl sozial nicht repräsenta-

tiv. Von den fast 244.000 Wahlberechtigten, die

auf ihre Stimmabgabe verzichteten, kämen dem-

nach überproportional viele aus sozial benachtei-

ligten Milieus.

17 Bertelsmann Stiftung: Demokratiestudie: Ergeb- nis der Hamburger Bürgerschaftswahl sozial nicht repräsentativ, 2015

http://goo.gl/MMmJnv

Laut der Demokratiestudie ist das Wahlergebnis

der Hamburger Bürgerschaftswahl sozial nicht

repräsentativ. Von den mehr als 560.000 Wahl-

berechtigten, die auf ihre Stimmabgabe verzich-

teten, kämen überproportional viele aus sozial

schwachen Milieus.

18 Bertelsmann Stiftung/Staatsministerium Ba-den-Württemberg: Vielfältige Demokratie. Kernergebnisse der Studie „Partizipation im Wandel – Unsere Demokratie zwischen Wählen, Mitmachen und Entscheiden“, 2014

http://bit.ly/1QI4TWY

Die Studie untersucht die Wirkungen von Partizi-

pation auf die Demokratie in Deutschland. Dazu

wurden bundesweit in 27 Kommunen jeweils ein

persönliches Interview mit dem Bürgermeister,

Befragungen ausgewählter Ratsmitglieder sowie

Befragungen von jeweils 100 Bürgern durchge-

führt.

19 Bertelsmann Stiftung: Wählen, Mitmachen, Entscheiden – wie die neue Vielfalt unsere Demokratie stärkt, Einwurf 2/2014, 2014

http://goo.gl/J2D16q

Laut der Publikation reicht es den Bürgern nicht

mehr, zu wählen. Sie möchten stattdessen mitdis-

kutieren und selbst entscheiden. Dies stärke die

Demokratie.

20 Bertelsmann Stiftung: Europawahl 2014 – warum die sozial gespaltene Wahlbeteiligung Europa schadet, Einwurf 1/2014, 2014

http://goo.gl/6tjDN0

Noch deutlicher als bei der Bundestagswahl zeige

sich die soziale Spaltung der Demokratie bei der

Europawahl 2014: Die geringe Wahlbeteiligung

verschärfe die soziale Selektivität.

21 Bertelsmann Stiftung: Von Performern und Pre-kären – wird Deutschland eine Demokratie der Besserverdienenden?, Einwurf 3/2013, 2013

http://goo.gl/xmTDxk

Laut der Publikation ist die Wahlbeteiligung umso

geringer, je prekärer die sozialen Lebensverhält-

nisse sind. Dies führe zu politischer Ungleichheit,

worunter die Repräsentativität der Wahlergebnisse

leide.

22 Bertelsmann Stiftung: Umfrage: Bürger fordern bei Großprojekten in der eigenen Region besse-re Information und mehr Mitsprache, 2012

http://goo.gl/vbnkee

Laut der repräsentativen Umfrage des Meinungs-

forschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag der

Bertelsmann Stiftung wünschen 89 Prozent der

Bürger mehr Mitsprachemöglichkeiten zu Infra-

strukturprojekten wie neuen Straßen, Kraftwerken

oder Stromtrassen. Nahezu zwei Drittel der Bürger

sehen die Behörden in der Pflicht, eine deutlich

aktivere Informationspolitik zu betreiben.

23 Bertelsmann Stiftung: Bürgerbeteiligung und Infrastrukturplanung. Management Report, 2012

http://bit.ly/1UUWIwU

Gemäß der Umfrage, die im Auftrag der Bertels-

mann Stiftung von TNS Emnid durchgeführt wur-

de, wünscht sich die Mehrheit der deutschen

Bevölkerung einen Ausbau bisheriger Mitsprache-

möglichkeiten bei der Planung und Durchführung

von Infrastrukturvorhaben.

24 Bertelsmann Stiftung: Bürgerbeteiligung – Politik und Gesellschaft, ISBN 978-3-86793-352-0, 2011

http://bit.ly/1Kmp4oK

Die Beiträge beleuchten das Thema Bürgerbe-

teiligung in seinen unterschiedlichen Facetten

in Politik und Gesellschaft. Das gesellschaftliche

Engagement von älteren Menschen ist dabei ein

Schwerpunktthema.

25 Bertelsmann Stiftung: Bürger wollen sich an Politik beteiligen, 2011

http://goo.gl/WtOaEs

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Laut der Umfrage wünscht sich eine große Mehr-

heit der deutschen Bevölkerung (81 Prozent) mehr

Beteiligungs- und Mitsprachemöglichkeiten im

politischen Prozess.

26 Bertelsmann Stiftung: Nach Volksentscheid: Für drei Viertel der Bürger ist der Streit um Stuttgart 21 nicht beendet, 2011

http://goo.gl/34DHqu

Der Umfrage zufolge glauben 72 Prozent der Bür-

ger in Baden-Württemberg nicht, dass der Streit

um „Stuttgart 21“ durch den Volksentscheid be-

endet werden kann.

27 Blinkert, Baldo/Spiegel, Jürgen: Pilotstudie zu Indikatoren für Akzeptanz und Ablehnung des Nationalparks Schwarzwald, 2015

https://goo.gl/IHUhNJ

Die Studie untersucht die Akzeptanz des 2014

eröffneten Nationalparks. Die Mehrheit der be-

fragten Bürger sei demnach mit der erfolgten Bür-

gerbeteiligung zufrieden gewesen.

28 Bode, Ingo, et al. (Hrsg.): Bürgergesellschaft als Projekt. Eine Bestandsaufnahme zu Ent-wicklung und Förderung zivilgesellschaftlicher Potenziale in Deutschland, ISBN 978-3-531-16266-9, 2009

http://bit.ly/1Qh5Gha

In dem Sammelband wird das Projekt Bürgerge-

sellschaft aus theoretischer und empirischer Sicht

untersucht. Dabei wird der Frage auf den Grund

gegangen, wie es um das Projekt Bürgergesell-

schaft in Deutschland bestellt ist.

29 Böhm, Monika: Bürgerbeteiligung nach Stutt-gart 21: Änderungsbedarf und -perspektiven, in: Natur und Recht: Zeitschrift für das gesam-te Recht zum Schutze der natürlichen Lebens-grundlagen und der Umwelt, Vol. 33, No. 9, S. 614-619, 2011

http://bit.ly/1igAzau

Die Konflikte um den Ausbau des Stuttgarter

Bahnhofs haben Forderungen nach einer Auswei-

tung der Bürgerbeteiligung verstärkt. Der Beitrag

der Juristin benennt Funktionen und Defizite,

aber auch Grenzen der Bürgerbeteiligung in der

repräsentativen Demokratie.

30 Böhnke, Petra: Ungleiche Verteilung politischer und zivilgesellschaftlicher Partizipation, in: APuZ, 1-2/2011, Bundeszentrale für politische Bildung, 2010

http://bit.ly/1FMqXtD

Die Soziologieprofessorin Böhnke vertritt die

These, dass politische Beteiligung von sozioöko-

nomischen Ressourcen abhängt und daher un-

gleich verteilt sei.

31 Brettschneider, Frank/Schuster, Wolfgang (Hrsg.): „Stuttgart 21“. Ein Großprojekt zwi-schen Protest und Akzeptanz, ISBN 978-3-658-01380-6, 2013

http://bit.ly/1Nwgf0O

In dem Sammelband von insgesamt 16 Autoren

wird die gesellschaftliche Debatte um „Stuttgart

21“ diskutiert. Im Fokus steht dabei die Frage,

welche Schlussfolgerungen über „Stuttgart 21“

hinaus für die gesellschaftliche Akzeptanz von

Großprojekten aus der Debatte abgeleitet wer-

den können.

32 Brettschneider, Frank: Legitimation durch Kom-munikation? Die gesellschaftliche Debatte über Ingenieur-Projekte, Wissenschaftliche Status-konferenz des Neutralen Expertenkreises im InfoDialog Fracking, 2012

http://goo.gl/ojempy

In seinem Vortrag geht der Kommunikationswis-

senschaftler auf Erfolgsfaktoren einer gelunge-

nen Kommunikation im Rahmen von Infrastruk-

turprojekten ein. Demnach sei es wichtig, einfach

und durchgängig zu kommunizieren, sich immer

auf Kernbotschaften zu beziehen und diese zu

visualisieren.

33 Brettschneider, Frank: Kommunikation und Meinungsbildung bei Großprojekten, in: APuZ 44-45/2011, Bundeszentrale für politische Bil-dung, 2011

http://goo.gl/9fzIcG

Der Studie zufolge hängt die Akzeptanz von

Großprojekten sowohl von ihrem Inhalt ab als

auch von der Art der Kommunikation zwischen

Projektträgern, Politik, Verwaltung und Bürger-

initiativen.

34 Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI): Deutschland 2030. Zukunftsperspektiven der Wertschöpfung, ISBN 978-3-00-036796-0, 2011

http://bit.ly/1QFlECI

Die qualitativ angelegte Studie versucht, die

Chancen und Risiken für die Wertschöpfung für

die nächsten beiden Dekaden abzuschätzen. Um

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Arbeitsplätze und Wertschöpfung in Deutschland

dauerhaft zu sichern, seien neue Formen des ko-

operativen Zusammenwirkens von Politik, Gesell-

schaft und Wirtschaft notwendig.

35 Bundesverband Deutscher Mittelgebirge e. V.: Akzeptanz von Windenergieanlagen in Deut-schen Mittelgebirgen, 2012

http://goo.gl/L8f36y

Gemäß der Umfrage befürworten die meisten Bun-

desbürger den Ausbau von Windenergieanlagen.

Weiteren Windkrafträdern in den Urlaubsgebieten

der Mittelgebirge stünden 31 Prozent kritisch bis

ablehnend gegenüber.

36 Bussemer, Thymian: Die erregte Republik. Wutbürger und die Macht der Medien, ISBN 978-3-608-94620-8, 2011

http://goo.gl/CrVIrU

Der Autor zeichnet das Bild einer erregten Repu-

blik, die immer mehr zum Spielball von Stimmungen

und Kampagnen wird. Im Zuge von mehr Bürger-

beteiligung und direkter Demokratie drohten die

Problemlösungskompetenz der traditionellen Par-

teipolitik durch die Quote der Medien ersetzt zu

werden.

37 Centrales Agrar-Rohstoff Marketing- und Ener-gie-Netzwerk e.V.: Akzeptanz für Erneuerbare Energien. Ein Leitfaden, 2013

http://goo.gl/gOynM0

Mithilfe von Best-Practice-Beispielen werden die

Möglichkeiten und Grenzen von Handlungsräumen

zur Akzeptanzbildung und Beteiligung im Themen-

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gebiet der erneuerbaren Energien dargestellt.

38 Competence Center für Erneuerbare Energien und Energieeffizienz: Akzeptanz Erneuerbare Energien in Hamburg-Bergedorf. Ergebnisse einer empirischen Studie, 2013

http://goo.gl/fDNk4c

Hierbei handelt es sich um eine empirische Studie

über die Möglichkeiten einer erfolgreichen Ver-

mittlung des Projekts „Energie-Campus“ in Ham-

burg-Bergedorf bei den betroffenen Bewohnern

und eine damit verbundene Ermittlung der gene-

rellen Akzeptanz des Ausbaus von erneuerbaren

Energien.

39 Degenhart, Heinrich/Schomerus, Thomas (Hrsg.): Lüneburger Schriften zum Wirtschafts-recht. Recht und Finanzierung von Erneuerba-ren Energien: Bürgerbeteiligungsmodelle, 2014

http://bit.ly/1Mrrxoz

Hierbei handelt es sich um eine Zusammenfassung

der verschiedenen Aspekte von Bürgerbeteiligung

im Bereich der erneuerbaren Energien. Der Fokus

der einzelnen Beiträge liegt auf den politischen,

rechtlichen und finanziellen Faktoren.

40 Dettling, Warnfried: Vom Rand in die Mitte? Perspektiven der Bürgergesellschaft, in:, Bürgergesellschaft als Projekt, ISBN 978-3-531-16266-9, 2009

http://goo.gl/JefzI5

Der Publizist und ehemalige Leiter der Pla-

nungsgruppe der Hauptabteilung Politik in der

CDU-Bundesgeschäftsstelle Dettling untersucht

die Entwicklung der Bürgergesellschaft. Diese

habe im Laufe der Geschichte zwar Karriere ge-

macht, sei jedoch noch nicht zum Leitbild der

aktuellen Politik geworden.

41 Devine-Wright, Patrick (Hrsg.): Renewable Energy and the Public. From NIMBY to Partici-pation, ISBN 978-1-84407-863-9, 2010

http://bit.ly/1gqgU6V

Die Veröffentlichung des Professors für Human-

geografie an der University of Exeter enthält Bei-

träge internationaler Experten, die die weltweite

Problematik der erneuerbaren Energie-Anlagen

als NIMBY-Güter (Not In My Back Yard) themati-

siert.

42 Deutscher Städte- und Gemeindebund: Bürger-beteiligung bei kommunalen Vorhaben und in der Stadtentwicklung, Dokumentation 117, 2013

http://goo.gl/i0dvck

Die Dokumentation gibt einen Überblick über die

unterschiedlichen Formen der Bürgerbeteiligung

sowie damit verbundener Herausforderungen. Ein

Schwerpunkt liegt dabei auf der Bürgerbeteiligung

bei Planungsvorhaben und in der Stadtentwick-

lung. Weiterhin werden die rechtlichen Möglichkei-

ten aufgezeigt und praxisnahe Hinweise gegeben.

43 DIE LINKE: Öffentlichkeitsbeteiligung und Um-weltmediation bei großen Infrastrukturprojek-ten. Ansatzpunkte für eine verbesserte Ein-beziehung der Bürgerinnen und Bürger in der Bundesrepublik Deutschland, 2011

http://bit.ly/1RaNQNX

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Die Studie gibt einen Überblick über das Planungs-

recht und über bestehende Beteiligungsmöglich-

keiten. Es wird erörtert, wie die Handlungsschrit-

te durch direktdemokratische Verfahren ergänzt

werden können.

44 Dunker, Ralf/Mono, René: Bürgerbeteiligung und erneuerbare Energien. Kurz-Studie von Be-teiligungsprojekten in Deutschland durch die 100 prozent erneuerbare Stiftung, 2013

http://goo.gl/uJzh0X

Die Kurz-Studie untersucht Bürgerbeteiligung im

Rahmen von Bau und Ausbau erneuerbarer Ener-

gie-Anlagen. Sie geht dabei unter anderem der

Frage auf den Grund, wer Beteiligung aus wel-

chem Grund initiiert, wer sich beteiligt und welche

Informationskanäle genutzt werden.

45 EnergieAgentur.NRW: Windenergievorhaben und Akzeptanz. Bürgerbeteiligung am Pla-nungsverfahren als integratives Projekt- management, 2014

http://bit.ly/1UUojZQ

Die Klimaschutzziele seien nur mit einer breiten

Einbindung der Bürger zu erreichen. Partizipation

könne nur dann zum Erfolg werden, wenn sie früh-

zeitig und ergebnisoffen ablaufe.

46 Enquete-Kommission „Zukunft des Bürger-schaftlichen Engagements“ des Deutschen Bundestages (Hrsg.): Bürgerschaftliches En-gagement und Zivilgesellschaft, Volume 1, ISBN 978-3-322-93264-8, 2002

http://goo.gl/7dOdwz STU

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Der Sammelband liefert einen Überblick über bür-

gerschaftliches Engagement in Deutschland mit

einer historischen Einordnung und einem Ausblick

auf künftige Herausforderungen.

47 Enquete-Kommission des Deutschen Bundes- tages „Zukunft des Bürgerschaftlichen Engage-ments“: Bürgerschaftliches Engagement: auf dem Weg in eine zukunftsfähige Bürgergesell-schaft, 2002

http://bit.ly/1syteqo

Der Deutsche Bundestag hat im Dezember 1999

die Enquete-Kommission „Zukunft des Bürger-

schaftlichen Engagements“ mit dem Auftrag

einberufen, „konkrete politische Strategien und

Maßnahmen zur Förderung des freiwilligen,

gemeinwohlorientierten, nicht auf materiellen

Gewinn ausgerichteten bürgerschaftlichen En-

gagements in Deutschland zu erarbeiten“. Der Be-

richt fasst die Arbeit der Kommission zusammen.

48 Faas, Thorsten/Schmitt-Beck, Rüdiger: Bür-gerbeteiligung und Direkte Demokratie in Ba-den-Württemberg. Ergebnisse der Telefonbe-fragung 2013, 2013

http://bit.ly/1FMsdNp

Seit 2011 werden mit dem Forschungsprojekt

die politischen Entwicklungen und Trends in Ba-

den-Württemberg kontinuierlich begleitet. Das

Interesse am Thema „Stuttgart 21“ habe 2013 im

Vergleich zum Zeitraum unmittelbar um die Volks-

abstimmung deutlich nachgelassen.

49 Fachagentur zur Förderung eines natur- und um-weltverträglichen Ausbaus der Windenergie an Land e. V.: Beteiligungsprozesse bei der Wind-

energieplanung. Eine Fallevaluierung in Nieder-sachsen, 2014

http://goo.gl/xJOZRo

Auf Basis von ausführlichen Experteninterviews

hat die Fachagentur Windenergie an Land ein

niedersächsisches Windenergieprojekt unter der

Fragestellung evaluiert, inwieweit die formellen

Verfahren geeignet sind, Beteiligungsprozesse für

alle betroffenen Akteure dieses Vorhabens mög-

lichst zufriedenstellend zu gestalten.

50 Feindt, Peter H.: Diskursive Bürgerbeteiligung bei großen Planungsvorhaben: Das Beispiel der Erweiterung der Hamburg Messe am innerstäd-tischen Standort, 2012

http://goo.gl/XkA09A

In seinem Vortrag geht der Sozialwissenschaftler

auf diskursive Verfahren bei Großprojekten ein.

Leistungsanforderungen an partizipative Verfah-

ren seien unter anderem Fairness, Kompetenz,

Legitimation und Effizienz.

51 Feld, Lars P.: Die ökonomischen Konsequenzen direkter Demokratie, 2012

http://goo.gl/kGnI0N

In seinem Vortrag kommt der Volkswirt zu dem

Schluss, dass direkte Demokratie zu einer besse-

ren Finanz- und Wirtschaftspolitik führe und sinn-

volle Infrastrukturvorhaben nicht verhindere.

52 Fischedick, Manfred: Klimaschutz erfordert strukturellen Wandel und nachhaltige Pla-nungs- und Umsetzungsverfahren, Energie-agentur.NRW, 2011

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http://bit.ly/1LgiF3A

Der Vizepräsident und Forschungsgruppenleiter

am Wuppertaler Institut für Klima, Umwelt, Ener-

gie behandelt in seinem Vortrag Erwartungen, He-

rausforderungen und gesellschaftliche Akzeptanz

von Klimaschutz und Energiepolitik.

53 Fischedick, Manfred, et al.: Gesellschaftliche Akzeptanz von CO2-Abscheidung und -Speiche-rung in Deutschland, in: Energiewirtschaftliche Tagesfragen, 58. Jg., Heft 11, 2008

http://goo.gl/jcr46n

Fischedick benennt in seinem Essay Faktoren für

eine erfolgreiche Realisierung von Großtechnolo-

gien. Dabei geht es vor allem darum, wie gesell-

schaftlicher Akzeptanz für das „Carbon, Capture and

Storage“ Verfahren (CCS) geschaffen werden kann.

54 Flasbarth, Jochen, et al.: Öffentlichkeitsbetei-ligung in Planungs- und Genehmigungsverfah-ren neu denken, 2012

http://goo.gl/e8zztn

Die Autoren fordern klare Regeln und eine gute

Prozessgestaltung für informelle Bürgerbeteili-

gung sowie einen besseren rechtlichen Rahmen

für den Beteiligungsprozess.

55 Forschungsgruppe Umweltpsychologie: Projekt- abschlussbericht: „Aktivität und Teilhabe – Ak-zeptanz Erneuerbarer Energien durch Beteili-gung steigern“, 2010

http://goo.gl/YeOqGm

Die Forschungsgruppe Umweltpsychologie unter-

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sucht in der vorliegenden Studie die akzeptanz-

fördernde Wirkung verschiedener Beteiligungsan-

sätze. Dabei seien Gerechtigkeitserleben sowie das

Vertrauen in die Kompetenz und Glaubwürdigkeit

der Planungsverantwortlichen zentrale Faktoren.

56 Forschungsgruppe Umweltpsychologie: Ab-schlussbericht: „Umweltpsychologische Unter-suchung der Akzeptanz von Maßnahmen zur Netzintegration Erneuerbarer Energien in der Region Wahle-Mecklar (Niedersachsen und Hessen)“, 2010

http://goo.gl/L3Cl83

Gemäß der Studie wird die prinzipielle Notwen-

digkeit neuer Stromleitungen anerkannt. Den-

noch werden neue Freileitungen in der direkten

Umgebung sehr negativ bewertet.

57 Freitag, Markus/Wagschal, Uwe (Hrsg.): Direkte Demokratie. Bestandsaufnahmen und Wirkun-gen im internationalen Vergleich, ISBN 978-3-8258-0589-0, 2007

http://goo.gl/VH6ZCE

Der vorliegende Sammelband ist eine Bestands-

aufnahme der Entwicklung direkter Volksmitspra-

che in Europa und in den USA und untersucht den

Einfluss der direkten Demokratie auf politische,

gesellschaftliche und ökonomische Entwicklungen.

58 Fritsche, Miriam: Mikropolitik im Quartier. Be-wohnerbeteiligung im Stadtumbauprozess, ISBN 978-3-531-18304-6, 2011

http://goo.gl/I8urSB

Die Politikwissenschaftlerin Fritsche analysiert vor

dem Hintergrund der Programme „Stadtumbau

Ost“ und „Stadtumbau West“ lokale Bürgerbetei-

ligungsprozesse in zwei großstädtischen Quartie-

ren: Marzahn-Nord (Berlin) und Tenever (Bremen).

59 Geißel, Brigitte: Kritische Bürger. Gefahr oder Ressource für die Demokratie?, EAN 9783593393926, 2011

http://goo.gl/FpY08q

Die Politikwissenschaftlerin Geißel untersucht,

welche Bürgerorientierungen ideal für demokrati-

sche Entwicklungen sind. Gemäß der Studie sind

kritikbereite Bürger als Potenzial für demokrati-

sche Entwicklung zu werten.

60 Giesa, Christoph: Bürger. Macht. Politik, EAN 9783593394657, 2011

http://goo.gl/BfHe2t

Giesa versteht sein Buch als einen Aufruf an Poli-

tiker und Bürger. Politiker müssten sich laut dem

Autor dem Volk annähern, während Bürger ihren

Protest in konstruktive Mitarbeit wandeln müssten.

61 Habbel, Franz-Reinhard/Huber, Andreas (Hrsg.): Web 2.0 für Kommunen und Kommunal-politik. Neue Formen der Öffentlichkeit und der Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Ver-waltung und Bürger, ISBN 978-3-940317-36-0, 2008

http://goo.gl/CxoonS

Das vorliegende Buch gibt einen Überblick über

die Potenziale von Web 2.0 in der Kommunal-

politik und stellt Beispiele aus Deutschland und

Österreich vor.

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62 Hacke, Jens: Stuttgart 21: Das lange Leben des technischen Staates, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Ausgabe 3, 2011

http://bit.ly/1Mb6NhT

Laut dem Politikwissenschaftler Hacke ist die Vor-

stellung, dass rechtliche und parlamentarische

Verfahren Legitimation für Großprojekte böten,

veraltet. Die aktuellen Proteste zeigten, dass die-

se Entpersonalisierung von Staatshandeln nicht

mehr zeitgemäß sei.

63 Haunss, Sebastian: Mobilisierung & Protest bei öffentlichen Großprojekten, 2012

http://goo.gl/yG0UPY

In seinem Vortrag untersucht der Politologe die

Mobilisierung und den Protest bei Großprojekten.

Demnach sei Protest heute „normal“ geworden.

64 Henn, Sebastian/Behling, Michael (Hrsg.): Aspekte integrierter Stadtteilentwicklung. Ergebnisse und Erfahrungen aus dem Leipziger Osten, ISBN 978-3-86596-305-5, 2010

http://goo.gl/Zh9c7d

In dem Sammelband werden spezifische Problem-

lagen sowie erfolgreiche Strategien und Lösungen

für Aspekte der Stadtteilentwicklung am Praxis-

beispiel Leipzig diskutiert, die gleichsam künftige

Herausforderungen deutlich machen sollen.

65 Hildebrandt, Cornelia/Tügel, Nelli (Hrsg.): Der Herbst der „Wutbürger“. Soziale Kämpfe in Zeiten der Krise, Rosa-Luxemburg-Stiftung, 2010 S

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Eine Sammlung von Aufsätzen, die das Phänomen

„Stuttgart 21“ und den Typus Wutbürger zu erklä-

ren versuchen. Die Beiträge wurden von Aktivisten

der unterschiedlichen Bewegungen und Proteste

geschrieben, ebenso wie von Wissenschaftlern,

die sich mit Fragen direkter und repräsentativer

Demokratie auseinandersetzen.

66 Hill, Hermann (Hrsg.): Bürgerbeteiligung. Ana-lysen und Praxisbeispiele, ISBN 978-3-8329-6044-5, 2010

http://goo.gl/yp7EFG

Der Band des Verwaltungswissenschaftlers Hill

zeigt Beispiele für das Engagement der Bürger bei

städtischen Initiativen. Zusätzlich werden Chan-

cen und Möglichkeiten dargestellt, die sich durch

moderne Informations- und Kommunikationstech-

niken ergeben.

67 Hilpert, Jörg (Hrsg.): Nutzen und Risiken öf-fentlicher Großprojekte: Bürgerbeteiligung als Voraussetzung für eine größere gesellschaftli-che Akzeptanz, Universität Stuttgart, ISBN 978-3-938245-18-7, 2011

http://bit.ly/1Ffhpwu

Der Soziologe Hilpert gibt im vorliegenden Konfe-

renzbericht eine Übersicht über politische Empfeh-

lungen für die Landesregierung Baden-Württem-

berg. Diese sollen dazu beitragen, Beteiligung bei

Infrastrukturplanungen nachhaltig zu verbessern.

68 Hitschfeld, Uwe/Eichenseer, Christoph: Warum es beim Thema „Akzeptanz“ dicke Bretter zu

bohren gilt. 4 Thesen zur Diskussion, 2014

http://goo.gl/ckQ4GK

Nur 31 Prozent der Deutschen sei der Begriff

Netzentwicklungsplan (NEP) bekannt – so eines

der Ergebnisse der Studie. Eine Überprüfung und

Neuausrichtung der Kommunikationsstrategie zu

den Themen Bürgerbeteiligung und Netzausbau

sei daher geboten.

69 Holstenkamp, Lars/Ulbrich, Stefanie: Bürgerbe-teiligung mittels Fotovoltaikgenossenschaften. Marktüberblick und Analyse der Finanzierungs-struktur, Leuphana Universität Lüneburg, ISSN 1866-8097, 2010

http://goo.gl/yLnkg8

Die Umweltwissenschaftler analysieren Photo-

voltaikgenossenschaften als eine Form der Bür-

gerbeteiligung im Erneuerbare-Energien-Sektor.

Die Zahl der Neugründungen von Photovoltaik-

genossenschaften habe sich seit der Novelle des

Genossenschaftsgesetzes (GenG) im Jahr 2006,

insbesondere in den vergangenen zwei Jahren,

deutlich erhöht.

70 Holzinger, Katharina: Direkte Demokratie und Konsensverfahren im Vergleich, 2012

http://goo.gl/2WIBRK

In ihrem Vortrag vergleicht die Politologin direk-

te Demokratie und Konsensverfahren. Sie kommt

dabei zu dem Fazit, dass es keine Patentlösungen

gebe.

71 Hübner, Gundula/Pohl, Johannes: Mehr Ab-stand – mehr Akzeptanz? Ein umweltpsycholo-

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gischer Studienvergleich, 2015

http://goo.gl/2SLP5g

Die vergleichende Auswertung der vier Studien –

mit mehr als 1.300 Anwohnern von mehr als 20

Standorten von Windenergieanlagen (WEA) – so-

wie einige internationale Studien zeigten überein-

stimmend: Ein bedeutsamer Zusammenhang mit

dem Abstand lasse sich weder für die Akzeptanz

noch für die Stresswirkungen von WEA nachwei-

sen, wenn der geltende Immissionsschutz einge-

halten werde.

72 Hübner, Gundula/Pohl, Johannes: Abschluss- bericht. Akzeptanz der Offshore-Windenergie-nutzung, 2014

http://bit.ly/1KZKPiL

Grundlage des Berichtes ist ein vom Bundesmi-

nisterium für Wirtschaft und Energie gefördertes

Projekt zur Akzeptanz der Offshore-Windener-

gienutzung. Im Rahmen des Projektes wurden die

Akzeptanz von Offshore-Windparks und die von

Anwohnern erwarteten Vor- und Nachteile analy-

siert. Weiterhin wurden mögliche Auswirkungen

auf den Tourismus sowie Ansätze zum Umgang

mit Interessenkonflikten aufgeführt.

73 Hübner, Gundula/Pohl, Johannes: Akzeptanz des Stromnetzausbaus in Schleswig-Holstein. Abschlussbericht zum Forschungsprojekt, 2013

http://bit.ly/1igDLCY

Im Rahmen der vorliegenden Studie wurden Be-

fragungen von insgesamt 381 Anwohnern in den

betroffenen Regionen in Schleswig-Holstein sowie

eine begleitende Online-Befragung und 18 Exper-

teninterviews durchgeführt. Der Fokus liegt dabei

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auf der Frage, wie die Anwohner zum Ausbau der

380-kV-Höchstspannungstrasse in ihrer Umge-

bung stehen.

74 Hübner, Gundula/Pohl, Johannes: Akzeptanz und Umweltverträglichkeit der Hinderniskenn-zeichnung von Windenergieanlagen, 2010

http://bit.ly/1igDnoa

Die Studie untersucht die gesundheitlich-psy-

chologischen Auswirkungen der Hinderniskenn-

zeichnung von Windenergieanlagen. Aufgrund

der Ergebnisse werden technische Empfehlungen

abgegeben, um die allgemeine Akzeptanz von

Windenergieanlagen zu erhöhen.

75 Hüther, Gerald: Kommunale Intelligenz: Poten- zialentfaltung in Städten und Gemeinden, ISBN-13 978-3896840981, 2013

http://bit.ly/1QYIR2O

Der Hirnforscher Gerald Hüther fordert in seinem

Buch Bürger auf, sich stärker in den Kommunen

und Gemeinden einzubringen und so eine neue

Beziehungskultur zu entwickeln. Durch das ge-

meinsame Handeln werde das wahre Potenzial von

Städten und Gemeinden erst voll ausgeschöpft.

76 Hutter, Swen/Teune, Simon: Politik auf der Straße: Deutschlands Protestprofil im Wandel, in: APuZ, 25-26/2012, Bundeszentrale für poli-tische Bildung, 2012

http://goo.gl/OkgPjR

Der Politologe Hutter und der Soziologe Teune un-

tersuchen die Protestbereitschaft der Deutschen

und Aktionsformen seit 1950.

77 Industrie- und Handelskammer Nord West- falen: Umfrage: Regionale Industrie ist kaum bekannt, 2014

http://goo.gl/qj1aTl

Die TNS Emnid-Umfrage im Auftrag der IHK Nord

Westfalen hat ergeben, dass die Industrie durch

die Bevölkerung in Nord Westfalen auf einem mitt-

leren Akzeptanz- und Imageniveau gesehen wird,

wobei sich seit 2011 eine leicht positive Tendenz

zeigt. Jüngere Menschen sind etwas kritischer in

ihrer Bewertung als die ältere Bevölkerung. Ge-

schlecht und Bildung bewirken kaum bzw. gar kei-

nen Unterschied.

78 Industrie- und Handelskammer Krefeld: Indus- trieakzeptanz in Krefeld. Ergebnisse einer Bevölkerungsumfrage im Jahr 2012, IHK-Schrif-tenreihe, 2012

http://goo.gl/zy0mkn

Die Industrie- und Handelskammer Mittlerer Nie-

derrhein hat in Kooperation mit der Hochschule

Niederrhein in der Stadt Krefeld eine Bevölke-

rungsumfrage zum Thema „Industrieakzeptanz“

durchgeführt. Hintergrund der Befragung ist die

in der Öffentlichkeit wahrnehmbare Skepsis der

Gesellschaft gegenüber industriellen und infra-

strukturellen Großprojekten. Positiv bewerteten

die Autoren das Bekenntnis der Anwohner zum

Industriestandort Krefeld.

79 Informationskreis für Raumplanung e.V. (IfR): RaumPlanung 156/157 – Juni/August 2011, Schwerpunkt: Planung, Beteiligung, Medien, 2011

http://goo.gl/zmMHlA

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Diese Ausgabe der Fachzeitschrift „RaumPla-

nung“ setzt sich in insgesamt zwölf Beiträgen mit

den Themenfeldern Planung, Beteiligung und Me-

dien auseinander.

80 Institut für Demoskopie Allensbach: Akzep-tanzprobleme großer Infrastrukturprojekte. Ergebnisse einer bundesweiten Repräsentativ- umfrage, 2011

http://goo.gl/XBkcmx

Die Umfrage von Allensbach zeigt, dass die

Deutschen die Umsetzung von Großvorhaben in

Deutschland als schwierig einschätzen und Pro-

teste grundsätzlich akzeptieren.

81 Jenssen, Till: Einsatz der Bioenergie in Abhän-gigkeit von der Raum- und Siedlungsstruktur, ISBN 978-3-8348-0819-6, 2010

http://goo.gl/sqJMVe

Der studierte Raumplaner analysiert in der vorlie-

genden Studie die technische Machbarkeit, öko-

nomische Tragfähigkeit, ökologische Wirksamkeit

und soziale Akzeptanz von Wärmetechnologien.

82 Jörke, Dirk: Bürgerbeteiligung in der Postdemo-kratie, in: APuZ 1-2 2011, Bundeszentrale für politische Bildung, 2010

http://goo.gl/KKyL9z

Laut dem Politikwissenschaftler Jörke bietet stär-

kere Bürgerbeteiligung keinen Ausweg aus dem

Dilemma der Postdemokratie. Stattdessen schlägt

Jörke vor, nicht mehr ganze Systeme, sondern nur

noch bestimmte Praktiken als demokratisch zu be-

zeichnen, um sich wieder auf den Kerngehalt re-

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präsentativer Demokratie zu besinnen.

83 Jörke, Dirk: Die Versprechen der Demokratie und die Grenzen der Deliberation, in: Zeit-schrift für Politikwissenschaft, Heft 3-4 2010, ISSN 1430-6387, 2010

http://goo.gl/6obKZB

Der Artikel behandelt den Streit zwischen delibe-

rativer und repräsentativer Demokratietheorie,

vor allem vor dem Hintergrund supranationaler

Kontexte.

84 Kaina, Viktoria/Römmele, Andrea (Hrsg.): Poli-tische Soziologie. Ein Studienbuch, ISBN 978-3-531-15049-9, 2009

http://goo.gl/j6eqpp

In dem Sammelband geben die Autoren Einblick in

die theoretisch-konzeptionellen Grundlagen und

Fortentwicklungen der zentralen Subdisziplinen

der politischen Soziologie. Unter anderem wird

auch die Theorie der politischen Partizipation dis-

kutiert.

85 Keppler, Dorothee: Forschungs- und Diskus- sionsstand „Regionale Beteiligung von Bürgern und Bürgerinnen“. Theoretische Vorüberlegun-gen zu einer Untersuchung regionaler Beteili-gungsprozesse im Bereich erneuerbare Ener- gien, TU Berlin, 2010

http://goo.gl/jXYwFP

Die Ingenieurin Keppler stellt den aktuellen For-

schungs- und Diskussionsstand zum Thema Bür-

gerbeteiligung vor und unterfüttert diesen durch

empirische Beispiele.

86 Keppler, Dorothee/Töpfer, Eric: Die Akzeptanz und Nutzung erneuerbarer Energien in der „Energieregion“ Lausitz. Ergebnisse einer Fall-studie, discussion paper Nr. 24/06, TU Berlin, 2006

http://goo.gl/okreSy

Die Studie zielt auf ein besseres Verständnis re-

gionaler Erfolgsbedingungen und Hindernisse

für den Ausbau erneuerbarer Energien sowie die

Entwicklung von aktivierenden Maßnahmen und

Konzepten.

87 Klages, Helmut, et al.: Bürgerbeteiligung als Weg zur lebendigen Demokratie. mitarbeiten.skript Nr. 04, ISBN 978-3-941143-04-3, 2009

http://goo.gl/XmeAFf

Laut der Studie sei die Zahl der Bürger, die sich in

kommunalen Beteiligungsprozessen engagieren,

relativ gering. In Politik und Verwaltung scheuten

viele Entscheider die Zusammenarbeit mit den

Bürgern vor Ort. Die Autoren aus dem Bereich Po-

litik- und Verwaltungswissenschaft beschreiben

den „Teufelskreis“, der aus den gegenseitigen

Vorbehalten entsteht.

88 Klages, Helmut, et al.: Bürgerbeteiligung durch lokale Bürgerpanels. Theorie und Praxis eines Instruments breitenwirksamer kommunaler Partizipation, ISBN 978-3-8360-7232-8, 2008

http://goo.gl/r2N550

In der Publikation wird das lokale Bürgerpanel als

ein Modell zwischen repräsentativer und direkter

Demokratie vorgestellt. Dieses Instrument zielt

ab auf einen institutionalisierten Dialog von Rat

und Verwaltung mit der Bürgerschaft durch wie-

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derkehrende Bürgerbefragungen.

89 Klewes, Joachim, et al.: DEUPAS – Deutsche Parlamentarierstudie 2010, Change Centre Foundation, 2011

http://goo.gl/MNgNo9

Der Studie zufolge schätzten Parlamentarier ihren

Einfluss als gering ein, stattdessen müssten die

Bürger selbst für Veränderung sorgen. Im Durch-

schnitt forderten dies laut der Umfrage 46 Pro-

zent der befragten Abgeordneten.

90 Knauber, Rainer: Neinsagerland. Wege zu einem Konsens für Fortschritt, ISBN 978-3-86602-436-6, 2011

http://goo.gl/pPOvxE

Großprojekte seien notwendig, wenn sich

Deutschland weiterentwickeln soll. Rainer Knau-

ber diskutiert Ursachen und zeigt auf, was zu tun

ist, um wieder stärkere Fundamente für Fortschritt

in Deutschland zu legen.

91 Konrad-Adenauer-Stiftung: „Das Bürgerliche und der Protest“. Auswertung einer repräsen-tativen Umfrage von dimap im Auftrag der Kon-rad-Adenauer-Stiftung, 2011

http://goo.gl/f42fK1

Laut einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag

der Konrad-Adenauer-Stiftung habe sich die Mehr-

heit der Bürger nicht im „Nein“ eingerichtet. Sie

habe Sympathie und Verständnis für Bürgerpro-

teste, bleibe bei der Ablehnung aber nicht stehen.

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92 Kost, Andreas: Bürgerbegehren und Bürgerent-scheid in Deutschland, in: APuZ 10/2006, Bun-deszentrale für politische Bildung, 2006

http://goo.gl/7FjEU7

Der Beitrag des Politologen Andreas Kost ver-

gleicht die Stellung von Bürgerbegehren und Bür-

gerentscheiden im politischen System Deutsch-

lands und der Schweiz sowie deren Impulse für

den kommunalen Bereich.

93 Kubicek, Herbert, et al.: Erfolgreich beteiligt? Nutzen und Erfolgsfaktoren internetgestützter Bürgerbeteiligung. Eine empirische Analyse von 12 Fallbeispielen, ISBN 978-3-86793-318-6, 2011

https://goo.gl/2X3KYN

Die Studie untersucht Erfolgsfaktoren bei Bür-

gerbeteiligung. Sie basiert auf einer Analyse von

zwölf als erfolgreich geltenden Fallbeispielen für

Bürgerbeteiligung.

94 Kubicek, Herbert, et al.: Medienmix in der Bür-gerbeteiligung. Die Integration von Online-Ele-menten in Beteiligungsverfahren auf lokaler Ebene, ISBN 978-3-8360-7283-0, 2009

http://goo.gl/Np5Ljw

Anhand ausgewählter Beteiligungsprojekte wird

untersucht, ob und wie neue Beteiligungsformen

über das Internet mit den bisher üblichen Prakti-

ken kombiniert und so Beteiligungsziele besser

verwirklicht werden können.

95 Külzer, Stephanie: Formelle und informelle In-strumente: Inwieweit können sie sich sinnvoll

ergänzen? Dargestellt am Beispiel Planfeststel-lungsverfahren und regionales Dialogforum Ausbau Flughafen Frankfurt Main, in: Raum-forschung und Raumordnung, Vol. 67, No. 4, S. 318-329, 2009

http://goo.gl/vRV3Rc

Am Beispiel des Frankfurter Flughafenausbaus

zeigt die Ingenieurin auf, wie formelle Verfahren

durch informelle Instrumente ergänzt werden

können. Die zunehmend eingesetzten informellen

Instrumente würden in der Regel vorlaufend und

vorbereitend zu formellen Verfahren eingesetzt.

96 Landeszentrale für politische Bildung Ba-den-Württemberg: Bürgerbeteiligung in Deutschland und Europa, in: Zeitschrift für Ge-meinschaftskunde, Geschichte, Deutsch, Geo-graphie, Kunst und Wirtschaft, Heft 65-2013, 2013

http://goo.gl/QZgJ21

Hierbei handelt es sich um eine Aufsatzsammlung

über aktuelle demokratietheoretische Debatten

und Erfahrungen mit direkter Demokratie und Bür-

gerbeteiligung in Deutschland.

97 Landtag Rheinland-Pfalz: Dritter Zwischenbe-richt und Schlussbericht der Enquete-Kommis-sion 16/2 „Bürgerbeteiligung“, 2015

http://bit.ly/1Mru8ij

Um die Handlungsoptionen für mehr Bürgerbetei-

ligung auszuloten, wurde die Enquete-Kommis-

sion eingesetzt, in der Landtagsabgeordnete aller

Fraktionen und externe Sachverständige gemein-

sam Konzepte erarbeiten. Der Abschlussbericht

fasst die Ergebnisse zusammen.

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98 Leggewie, Claus: Mut statt Wut. Aufbruch in eine neue Demokratie, Zentrum für Medien und Interaktivität, Universität Gießen, ISBN 978-3-89684-084-4, 2011

http://goo.gl/Db6l96

Der Sozialwissenschaftler Leggewie plädiert für

eine stärkere Einbeziehung bürgerlicher Expertise

in politische und administrative Entscheidungs-

prozesse. Ein optimales Format dafür böten Zu-

kunftskammern, in denen gemeinsam über die

Zukunft der eigenen Stadt debattiert wird.

99 Lietzmann, Hans J.: Bürgerbeteiligung bei Struk-turmaßnahmen und Großprojekten, Energie- agentur.NRW, 2011

http://goo.gl/IxbSuH

Laut dem Politologen Lietzmann sei Bürgerbetei-

ligung bereits Realität. Die Komplexität von Infra-

strukturmaßnahmen erfordere auch ein Höchst-

maß an Partizipation, ansonsten seien diese auch

nicht demokratisch legitimiert.

100 Linder, Wolf: Partizipation im Verwaltungsver-fahren: Erfolgsbedingungen und Fallstricke, 2012

http://goo.gl/FZ46vm

In seinem Vortrag behandelt der emeritierte Pro-

fessor für Politikwissenschaft Erfolgsbedingun-

gen für Bürgerbeteiligung im Verwaltungsverfah-

ren. Wichtig sei unter anderem, dass im Rahmen

der Projektdefinition immer auch Alternativen dis-

kutiert würden.

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101 Lintemeier, Klaus/Rademacher, Lars: Smarte Partizipation?!, 2015

http://goo.gl/w0YJsM

Die Studie gibt Einblicke in die Einstellungen und

Erwartungen von Politikern zur frühen Öffentlich-

keitsbeteiligung, die selbst unmittelbar an Bau-

und Infrastrukturmaßnahmen beteiligt sind. Laut

der Befragung könne Bürgerbeteiligung immer

Verzögerungen und längere Planungs- und Bau-

phasen bewirken.

102 Löhle, Claudia: Direkte Demokratie – Motor oder Bremse für die Energiewende?, eNewslet-ter Wegweiser Bürgergesellschaft, 10/2012, 2012

http://bit.ly/1Mrug0Y

Die Politikwissenschaftlerin widerspricht der

These, dass direkte Demokratie den Ausbau der

Windenergie verlangsame. Sie liefert Daten aus

eigener Erhebung, die zeigen, dass Bürgerent-

scheide in Norddeutschland zwar häufiger nega-

tiv ausfielen, der Gesamtausbau dadurch jedoch

nicht beeinträchtigt werde.

103 Masser, Kai, et al.: Bürgerbeteiligung und Web 2.0: Potentiale und Risiken webgestützter Bür-gerhaushalte, ISBN 978-3-658-01036-2, 2013

http://bit.ly/1gqjSbn

Das Buch beschäftigt sich damit, wie Bürger in den

Prozess der kommunalen Haushaltsaufstellung

einbezogen werden und ob es gelingen kann, Bür-

ger an den zentralen kommunalpolitischen Wei-

chenstellungen zu beteiligen.

104 Matzig, Gerhard: Einfach nur dagegen. Wie wir unseren Kindern die Zukunft verbauen, ISBN 978-3-442-31273-3, 2011

http://goo.gl/Ry0oez

Der Journalist und Diplomingenieur kritisiert die

Technikfeindlichkeit und das „Dagegensein“ in

der Bundesrepublik und sieht darin eine Gefahr

für kommende Generationen.

105 Mauch, Siegfried: Moderierter Bürgerdialog, ISBN 978-3-415-04702-0, 2011

http://goo.gl/x1sYot

Die vom Politologen Mauch dargestellte Regional-

entwicklung ermöglicht die Beteiligung von Bür-

gern an der strategischen Ausrichtung. Dadurch

werden Bürger frühzeitig eingebunden, noch be-

vor konkrete Maßnahmen beschlossen oder in die

Wege geleitet werden.

106 May, Rüdiger: Anmerkungen zur Partizipation des Bürgers in der bundesdeutschen Demokra-tie, in: Dettling, Daniel (Hrsg.): Die Zukunft der Bürgergesellschaft, Festschrift für Warnfried Dettling, ISBN 978-3-531-16198-3, 2008

http://goo.gl/34i5fq

Die Partizipation, der zusammenhängende Kitt

der Demokratie, sei brüchig geworden. Der Poli-

tologe May erläutert, welche Faktoren die Bürger

davon abhalten, intensiv am politischen Gesche-

hen teilzunehmen.

107 Merkel, Wolfgang: Volksabstimmungen: Illusion und Realität, in: APuZ 44-45/2011, Bundeszen-trale für politische Bildung, 2011

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http://http://goo.gl/ioiTh6

Der Professor für vergleichende Politikwissen-

schaft vertritt die These, dass Volksabstimmun-

gen ein Instrument der mittleren und oberen

Gesellschaftsschichten seien. Die Folge sei nicht

„mehr“, sondern „weniger“ Demokratie.

108 Merkel, Wolfgang: Volksentscheide – wer ist das Volk?, in: Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte 12/2010, 2010

http://goo.gl/QKzcYf

Der Demokratieforscher Wolfgang Merkel zeigt

vier Paradoxien auf, die stets mit Plebisziten ein-

hergehen, und relativiert damit die Erwartungen

der Befürworter von Volksentscheiden.

109 Montag, Tobias: Netzausbau ohne Bürger? Die Neuregelungen für den Ausbau von Höchst-spannungsleitungen als Vorbild für Bürgerbe-teiligung bei Großprojekten, in: Konrad-Ade-nauer-Stiftung, Analysen & Argumente, 103, ISBN 978-3-942775-90-8, 2012

http://goo.gl/0Q3pKi

Der Leiter des Teams Innenpolitik der Konrad-Ade-

nauer-Stiftung stellt die durch das Netzausbaube-

schleunigungsgesetz (NABEG) geschaffenen Mit-

wirkungsrechte der Öffentlichkeit bei der Planung

und Zulassung von Hochspannungsleitungen vor.

110 Montag, Tobias: „Direkte Demokratie“ in der Praxis. Volksgesetzgebung in den Bundeslän-dern 1949 bis 2010, in: Konrad-Adenauer-Stif-tung, Analysen & Argumente, 96, 2011 S

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http://goo.gl/vPxI0b

Die tatsächlichen Erfahrungen mit der „direkten

Demokratie“ in Form der Volksgesetzgebung seien

gering. Daher könnten viele Hoffnungen, die damit

verbunden werden, überzogen sein.

111 Mouffe, Chantal: „Postdemokratie“ und die zu-nehmende Entpolitisierung – Essay, in: APuZ, 1-2/2011 Bundeszentrale für politische Bil-dung, 2010

http://goo.gl/TRDcKr

Die Philosophin Mouffe attestiert eine postpo-

litische Situation: Moderne Demokratien wür-

den hinter einer Fassade formeller Prinzipien zu-

nehmend von privilegierten Eliten kontrolliert.

Mouffe möchte den Beitrag linker Parteien zu die-

ser Entwicklung beleuchten.

112 Nippa, Michael, et al.: Kohle – Akzeptanzdis-kussionen im Zeichen der Energiewende. Denk- anstöße aus der Wissenschaft, 2013

http://goo.gl/VZFDxA

Laut der Studie habe die Bevölkerung einen gerin-

gen Kenntnisstand über Kohlenutzung. Dies liege

auch daran, dass die Massenmedien dazu undiffe-

renzierte Einschätzungen verbreiteten. Daher sei

eine stärker faktenorientierte Aufklärung sinnvoll.

113 Nolte, Paul: Von der repräsentativen zur multip-len Demokratie, in: APuZ 1-2/2011, Bundeszen-trale für politische Bildung, 2010

http://goo.gl/G5UxTK

Der Historiker Nolte widerspricht einem angebli-

chen Verfall des westlichen Demokratiemodells.

Stattdessen sei ein Wandel zur multiplen Demo-

kratie zu beobachten, in der Wahlbeteiligung zwar

abnehme, doch durch neue Partizipationsformen

ersetzt werde.

114 Nover, Sabine U.: Protest und Engagement. Wo-hin steuert unsere Protestkultur?, ISBN 978-3-531-16313-0, 2009

http://goo.gl/R9cZN9

Am Beispiel einer Bürgerinitiative gegen den Bau

einer forensischen Klinik geht die Sozialwissen-

schaftlerin der Frage nach, ob die Mitarbeit in ei-

ner Bürgerinitiative nachhaltige Wirkungen für die

Beteiligten entfaltet.

115 oekom Verein e. V. (Hrsg.): Bürgerbeteiligung 3.0. Zwischen Volksbegehren und Occupy-Be-wegung, ISBN 978-3-86581-283-4, 2011

http://bit.ly/1Nwm8Lk

Der Band behandelt aktuelle Entwicklungen der

Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft. Beson-

deres Augenmerk wird auf kreative Protestbewe-

gungen gelegt.

116 Olk, Thomas, et al.: Engagementpolitik. Die Entwicklung der Zivilgesellschaft als politische Aufgabe, ISBN 978-3-531-16232-4, 2010

http://bit.ly/1Qh9lM1

Die Sozialwissenschaftler stellen Leitbilder der

Engagementpolitik im föderalen System Deutsch-

lands sowie im europäischen Vergleich dar.

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117 Petermann, Thomas/Scherz, Constanze: TA und (Technik-)Akzeptanz(-forschung), in: Technik-folgenabschätzung – Theorie und Praxis, Nr. 3, 14. Jg., 2005

http://bit.ly/1LxKGPS

Der Akzeptanzbegriff werde laut den Autoren seit

Mitte der 1970er Jahre verwendet. Damals stell-

ten Meinungsforscher das Entstehen skeptischer

bis feindlicher Einstellungsmuster bezüglich Tech-

nik und einzelner Technologien fest, insbesonde-

re bezüglich der Kernenergie.

118 Pohl, Ines (Hrsg.): 50 einfache Dinge, die Sie tun können, um die Gesellschaft zu verändern, ISBN 978-3-938060-34-6, 2011

http://goo.gl/Hj5NI9

Gemäß dem vorliegenden Buch seien die Zeiten

vorbei, in denen die Bürger der Politik folgten und

vertrauten. Das Buch liefert 50 Ansätze für jeder-

mann, um Einfluss auf gesellschaftliche Verhält-

nisse zu nehmen.

119 Quiring, Oliver: Methodische Aspekte der Ak-zeptanzforschung bei interaktiven Medientech-nologien, 2007

http://goo.gl/ClRiiU

Das Papier fasst die Schnittstellen zwischen

akademischer und kommerzieller Akzeptanzfor-

schung zusammen und leitet daraus mögliche em-

pirische Vorgehensweisen ab, die Wissenschaft-

lern und Interessierten eine Basis für weitere

Forschungen bieten soll.

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120 Radkau, Joachim: Mythos German Angst. Zum neuesten Aufguss einer alten Denunziation der Umweltbewegung, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 5/2011, S. 73-82, 2011

http://bit.ly/1MrCRRq

Die Anti-AKW Bewegung werde häufig als Form

von Hysterie bezeichnet, die mit dem Begriff „Ger-

man Angst“ gefasst werden könne. Der Historiker

Radkau widerspricht dieser Behauptung und ord-

net den Umweltboom unter die großen Aufklärun-

gen.

121 Renn, Ortwin, et al.: Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planungsvorhaben der Energiewende, in: Helmholtz Allianz ENERGY-TRANS, Policy Brief, 01/2014, 2014

http://goo.gl/KtiQ6e

Laut den Autoren sei Bürgerbeteiligung nicht dazu

geeignet, für bereits vorliegende Lösungsvor-

schläge Akzeptanz zu finden. Beteiligung setze

vielmehr Offenheit bezüglich Optionen voraus.

Wenn diese nicht gegeben sei, könne man nur

versuchen, durch Dialog und Kommunikation die

betroffenen Bürger von der Notwendigkeit der ge-

planten Maßnahme zu überzeugen. Gebe es aber

Gestaltungsräume, dann schaffe Beteiligung die

Voraussetzung für eine breite Zustimmung zu ei-

ner gemeinschaftlich erarbeiteten Problemlösung.

122 Renn, Ortwin: Bürgerbeteiligung: Erkenntnisse aus Theorie und Praxis, 2011

http://goo.gl/DTFx8U

Der Vortrag des Sozialwissenschaftlers Ortwin

Renn behandelt die Grundlagen und Bestandteile

der Partizipation, ihre Umsetzung sowie die Chan-

cen und Lösungswege, die sich aus Bürgerbeteili-

gung ergeben.

123 Renn, Ortwin: Bürgerbeteiligung: Aktueller For-schungsstand und Folgerungen für die prakti-sche Umsetzung, 2006

http://goo.gl/712d2O

Ortwin Renn behandelt in seinem Vortrag das

Steuerungsdilemma der Politik und die Notwen-

digkeit wie auch Chancen und Grenzen von analy-

tisch-deliberativen Beteiligungsprozessen.

124 Renn, Ortwin: Technikakzeptanz: Lehren und Rückschlüsse der Akzeptanzforschung für die Bewältigung des technischen Wandels, in: Tech-nikfolgenabschätzung – Theorie und Praxis, Nr. 3, 14. Jg., 2005

http://bit.ly/1KpElcL

In seinem Theorieartikel behandelt Renn den

Stand der Technikakzeptanzforschung der letzten

Jahrzehnte. Er unterscheidet dabei drei Technik-

bereiche: den Bereich der Produktions- und All-

tagstechnik sowie den der Arbeitstechnik, bei de-

nen es kaum Konflikte gebe, und den Bereich der

externen Technik, unter den Müllverbrennungsan-

lagen, Chemiewerke oder Kraftwerke fallen.

125 Renner, Mechthild: Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Stadtentwicklung – ein Über-blick mit Beispielen aus Projekten, in: Infor-mationen zur Raumentwicklung, Heft 1/2007, Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumfor-schung, 2007

http://bit.ly/1QFDR31

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Die Studie gibt einen Überblick über das Städte-

baurecht, Projekte und mehrere Beteiligungsver-

fahren.

126 Richter, Emanuel: Demokratie paradox, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 1/2011, S. 36-39, 2011

http://bit.ly/1Mbpl1p

Der Politologe Richter befasst sich mit den Protes-

ten gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“. Er geht

der Frage auf den Grund, ob die Widerstände eine

„APO 2.0“ oder eher Indizien für eine veränderte

Beziehung zwischen Politik und Bürgern sind.

127 Rostalski, Michael: Gelebte Orte – Geplante Stadt. Informelle Nutzung urbaner Räume und partizipative Stadtentwicklung. Das Raw-Ge-lände in Berlin, ISBN 978-3-8260-4472-4, 2011

https://goo.gl/gsW21u

Der Sozialwissenschaftler Michael Rostalski unter-

sucht die Wirkung informeller Nutzungen auf

die formalen Planungsprozesse bei der Stadtent-

wicklung. Er möchte zeigen, wie die informellen

Nutzungen von Entscheidungsträgern als Beteili-

gungsform in der Stadtentwicklung einbezogen

werden können.

128 Roth, Roland: Occupy und Acampada: Vorbo-ten einer neuen Protestgeneration?, in: APuZ, 25-26/2012, Bundeszentrale für politische Bil-dung, 2012

http://goo.gl/d2Vx2E

Der Politikwissenschaftler untersucht in seinem

Essay die Bedeutung neuer sozialer Bewegungen

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wie Occupy oder Acampada als Vorboten einer

neuen Protestgeneration.

129 Rucht, Dieter: Massen mobilisieren, in: APuZ, 25-26/2012, Bundeszentrale für politische Bil-dung, 2012

http://goo.gl/juqdBG

Der Soziologe Dieter Rucht geht in seinem Essay der

Frage nach, welche Voraussetzungen vorhanden

sein müssen, damit Massenproteste entstehen.

130 Rucht, Dieter: Direkte Demokratie jenseits der Diskursrituale: ein Plädoyer für Entkrampfung und Mut zum Experiment, in: WZB-Mitteilun-gen, 131, S. 7-9, 2011

http://goo.gl/Yi1m9v

Der Konfliktforscher Rucht hält die Debatte um

das Für und Wider direkter Demokratie für festge-

fahren. Stattdessen argumentiert er für die expe-

rimentelle Einführung von Volksabstimmungen.

131 Rucht, Dieter, et al.: Befragung von Demonst-ranten gegen Stuttgart 21 am 18.10.2010, Wis-senschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, 2010

http://goo.gl/QLvUmd

Die Studie enthält quantitative Daten zu dem so-

ziodemografischen Profil der Demonstranten ge-

gen „Stuttgart 21“. Die Ergebnisse zeigen unter

anderem, dass die Demonstranten mehrheitlich

über 40 Jahre alt und akademisch gebildet sind.

132 Rucht, Dieter: Engagement im Wandel. Politi-sche Partizipation in Deutschland, in: WZBrief Zivilengagement, 01, Mai 2010, Wissenschafts-zentrum Berlin für Sozialforschung, 2010

http://goo.gl/gBDp6h

Laut Rucht ist das Interesse an Politik in Deutsch-

land nicht wesentlich zurückgegangen. Es sei je-

doch eine Verlagerung von Parteien und Verbän-

den hin zu punktuellen, häufig lokalen politischen

Aktivitäten zu beobachten. Außerdem habe die

Zahl politischer Proteste über die letzten Jahr-

zehnte zugenommen.

133 Rucht, Dieter/Scheuer, Stephan: „Der Bahn-hof steht als Symbol für etwas Größeres“. Von Stuttgart ins Wendland – neue Formen des Pro-tests?, in: fundiert – Wissenschaftsmagazin der Freien Universität Berlin, Heft 2, S. 58-62, 2010

http://goo.gl/UMX04T

Dieter Rucht, Experte für soziale Bewegungen,

stellt die Struktur und die Arbeitsweise von unter-

schiedlichen Bürgerbewegungen vor.

134 RWE AG: Akzeptanz für Großprojekte. Eine Standortbestimmung über Chancen und Gren-zen der Bürgerbeteiligung in Deutschland, 2012

http://goo.gl/8CxoZV

Im Rahmen der Studie diskutieren Experten aus

Wirtschaft und Politik über die Chancen und Gren-

zen von Bürgerbeteiligung bei Großprojekten.

Für erfolgreiche Beteiligung spiele insbesondere

frühzeitige und glaubwürdige Kommunikation der

Projektverantwortlichen eine große Rolle.

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135 Schäfer, Lars: Mediation im öffentlichen Be-reich, ISBN 978-3-8300-5808-3, 2011

http://goo.gl/wJnzKK

In der juristischen Dissertation untersucht Schä-

fer die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen von

Mediationen am Beispiel des Schlichtungsverfah-

rens zum Frankfurter Flughafen.

136 Schellong, Alexander/Girrger, Philipp: Govern- ment 2.0 in der Betaphase. Eine Analyse von ePartizipation und Web 2.0 Anwendungen der 50 größten Städte und 16 Bundesländer in Deutsch-land, Computer Science Corporation, 2010

http://goo.gl/aWI3aS

Die Studie untersucht internetbasierte Partizipa-

tionsangebote von 50 deutschen Großstädten

sowie sämtlicher Bundesländer in den Bereichen

Stadt- und Finanzplanung, Bürgerdienste und Be-

schwerdemöglichkeiten.

137 Schiffer, Sabine: Informationsmedien in der Postdemokratie. Zur Bedeutung von Medien-kompetenz für eine lebendige Demokratie, in: APuZ, 1-2/2011, Bundeszentrale für politische Bildung, 2010

http://goo.gl/Lk1rxS

Die Autorin attestiert einen wachsenden Einfluss

von Wirtschaft, Politik und professioneller Interes-

senvermittlung auf die mediale Berichterstattung.

Kritische Journalisten, aber auch aufgeklärte

Mediennutzer, stünden in der Verantwortung, die

Unabhängigkeit der Medien zu bewahren.

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138 Schmid, Sabrina/Zimmer, René: Akzeptanz von Windkraftanlagen in Baden-Württemberg. Stu-die im Rahmen des UfU-Schwerpunktes „Erneu-erbare Energien im Konflikt“, 2012

http://goo.gl/fLRL83

Die Studie untersucht die wichtigsten Faktoren

für die Akzeptanz von Windkraftanlagen in Ba-

den-Württemberg und nimmt dabei unter ande-

rem Kommunikationsprozesse und Partizipations-

modelle unter die Lupe.

139 Schnelle, Kerstin/Voigt, Matthias: Energiewen-de und Bürgerbeteiligung: Öffentliche Akzep-tanz von Infrastrukturprojekten am Beispiel der „Thüringer Strombrücke“, 2012

http://goo.gl/UEvAQW

Die Studie untersucht die Beteiligungs- und Ent-

scheidungsprozesse zur „Thüringer Strombrücke“.

Zudem werden alternative Prozesse vorgestellt,

die zu mehr Akzeptanz gegenüber Großprojekten

führen können, sowie Handlungsempfehlungen

für die Politik für eine innovative, akzeptanzbil-

dende Bürgerbeteiligung gegeben.

140 Schönauer, Anna-Lena: Industriefeindlichkeit in Deutschland: Zur Akzeptanz von Großpro-jekten, WISO direkt, ISBN 978-3-86498-571-3, 2013

http://goo.gl/j1zkKY

Laut der Autorin sind Proteste gegen industriel-

le Großprojekte Ausdruck eines fortschreitenden

Individualisierungsprozesses in der Gesellschaft,

in der Werte wie Freiheit, Gesundheit und Schutz

der Umwelt eine besondere Rolle spielten. Politik

und Wirtschaft sollten Verständnis für die Ängste

der Bürger entwickeln. Bürgerbeteiligung sollte

zudem möglichst frühzeitig erfolgen und müsse

über bloße Information hinausgehen.

141 Schönauer, Anna-Lena: Sind die Deutschen in-dustriefeindlich? Die gesellschaftliche Akzep-tanz von industriellen Großprojekten, Tagung „Perspektiven auf Industrie in Deutschland“, 2013

http://bit.ly/1MbpL82

In ihrem Vortrag geht Schönauer auf die Frage ein,

wie die Industrie in der deutschen Bevölkerung

wahrgenommen wird und welche Industriebran-

chen besonders positiv und welche besonders

negativ betrachtet werden. Laut Schönauer habe

die Bevölkerung eine ambivalente bis positive Ein-

stellung zur Industrie.

142 Schröder, Carolin: Akteure der Stadtteilentwick-lung. Wie Verwaltung, Politik und Bürgerschaft Beteiligung definieren, ISBN 978-3-86581- 139-4, 2010

http://goo.gl/T1ErJf

Die Stadtplanerin Schröder untersucht die Pers-

pektiven der Akteure bezüglich der Beteiligung.

Am Beispiel von drei Problemquartieren in Berlin

beleuchtet sie die Konsequenzen der verschiede-

nen Perspektiven für die Stadtteilentwicklung.

143 Schweizer-Ries, Petra, et al.: Akzeptanz- und Partizipationsforschung zu Energienachhaltig-keit, in: FVEE Themen 2011, 2011

http://goo.gl/CXeTrh

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Obwohl der Ausbau erneuerbarer Energien grund-

sätzlich hohe Zustimmung erfahre, gebe es den-

noch Widerstände bei der Umsetzung konkreter

Projekte. Die Autoren diskutieren unterschiedli-

che Faktoren zur Verbesserung der Akzeptanz von

Projekten.

144 Selle, Klaus: Mitwirkung mit Wirkung? Anmer-kungen zum Stand der Forschung über pla-nungsbezogene Kommunikation und das, was von ihr bleibt, 2013

http://goo.gl/OAx3Iq

Der Artikel verschafft einen Überblick über den

aktuellen Forschungsstand zur Bürgerbeteiligung

mit Fokus auf die Frage, wie sich immer aufwen-

diger werdende Kommunikationsbemühungen

tatsächlich in der Praxis auswirken und welches

Resultat sich aus der Einbindung der lokalen Öf-

fentlichkeit in die Meinungsbildung zu Plänen und

Projekten ergibt.

145 Stiftung Mitarbeit (Hrsg.): Die Zukunft der Bür-gerbeteiligung – Herausforderungen, Trends, Projekte, ISBN 978-3-941143-10-4, 2011

http://goo.gl/qGOqlZ

Die Publikation richtet den Blick auf die Zukunft

der Bürgerbeteiligung und die Frage, wie die Kri-

sensymptome des demokratischen Systems über-

wunden werden können. Entlang dieser Leitfrage

werden handlungsorientierte Ansätze diskutiert.

146 Stollen, Torsten: Deliberation als Brücke zwi-schen passiver und aktiver Öffentlichkeit. Ein Feldexperiment zu den Chancen und Grenzen verschiedener Formen von Bürgerbeteiligung in der deutschen Gesundheitspolitik, ISBN 978-

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3-8442-1298-3, 2011

http://goo.gl/KO1wfN

Der Sozialwissenschaftler Torsten Stollen unter-

sucht die Effekte von verschiedenen Verfahren

zur Bürgerbeteiligung in der Gesundheitspolitik.

Dabei werden Hauptelemente aus der liberalen,

partizipativen und deliberativen Demokratie-

theorie untersucht.

147 Süssmuth, Rita: Demokratie: Mangelt es an Offenheit und Bürgerbeteiligung? – Essay, in: APuZ, 44-45/2011, Bundeszentrale für politi-sche Bildung, 2011

http://goo.gl/Qxb7Ng

In ihrem Essay vertritt die ehemalige Bundestags-

präsidentin die These, dass neben dem verstärk-

ten Einsatz plebiszitärer Elemente eine Öffnung

der Demokratie von zentraler Bedeutung sei, um

der heterogenen und mobilen Gesellschaft ge-

recht zu werden.

148 Trankovits, Laszlo: Weniger Demokratie wagen. Wie Wirtschaft und Politik wieder handlungs- fähig werden, ISBN: 9783899812459, 2011

http://goo.gl/LpLK AM

Der dpa-Korrespondent Trankovits appelliert an

Politik und Wirtschaft, ihre Handlungsfähigkeit

wiederzugewinnen und die repräsentative Demo-

kratie zu stärken. Der Ruf nach mehr Bürgerbetei-

ligung sei populistisch.

149 Universität Leipzig, Kompetenzzentrum Öffent-liche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvor-sorge e. V.: Optionen moderner Bürgerbeteili-

gung bei Infrastrukturprojekten, 2013

http://goo.gl/CAcG5y

Die Studie untersucht die Einstellung von Kommu-

nen, Unternehmen und Haushalten zu formellen

und informellen Beteiligungsformen im Rahmen

von Infrastrukturvorhaben. Darüber hinaus geht

sie der Frage nach, wie weitere Verfahren der frei-

willigen Bürgerbeteiligung in formale Planungs-

verfahren integriert werden können.

150 Vetter, Angelika: Wirkungen von Bürgerbe-teiligung zwischen Wunsch und Wirklichkeit, eNewsletter Wegweiser Bürgergesellschaft, 21, 2014

http://goo.gl/bZgQDo

Hierbei handelt es sich um eine Zusammenfassung

des aktuellen Stands der öffentlichen Debatte

zum Thema Bürgerbeteiligung mit Darstellung der

verschiedenen Dialogverfahren und Vorschläge

zur Konzeptualisierung von Beteiligungswirkungen.

151 Verbandsorgan des Deutschen Städte- und Ge-meindebundes (DStGB): Stadt und Gemeinde interaktiv. Monatszeitschrift für die Kommunal-verwaltung der Bundesrepublik, Nr. 4, 2011

http://goo.gl/2cAURp

Thema des Monats dieser Ausgabe ist „Innovative

Bürgerbeteiligung“. Im Rahmen von sechs Artikeln

werden die Möglichkeiten und Grenzen neuer For-

men von Bürgerbeteiligung diskutiert.

152 Verein Deutscher Ingenieure e. V./VDI Techno-logiezentrum GmbH: Standortbezogene Akzep-tanzprobleme in der deutschen Industrie- und

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Technologiepolitik – Zukünftige Herausforde-rungen der Energiewende, 2014

http://bit.ly/1FMKoT9

Die VDI-Studie beschäftigt sich mit Akzeptanz-

problemen und Bürgerbeteiligung bei Infrastruk-

turprojekten im Rahmen der Energiewende. Auf-

grund des Anstiegs von Anlagen für erneuerbaren

Energien, spiele die Standortfrage für immer mehr

Bürger eine entscheidende Rolle.

153 Voeth, Markus: Die Akzeptanzstudie, 2014

https://goo.gl/JwUPSG

Hierbei handelt es sich um eine Studie der Univer-

sität Hohenheim zum Interesse von Studierenden

an einem Studienprojekt. Ergebnis ist, dass das

Interesse bei Studierenden steigt, wenn sie in die

Konzeption der Projekte einbezogen werden, zum

Beispiel durch Abfrage der allgemeinen Bedürfnis-

se der Studierenden.

154 Von Hauff, Michael: Die Bürgergesellschaft als Kern nachhaltiger Entwicklung, Friedrich- Ebert-Stiftung, 2010

http://goo.gl/trgo0s

Der Volkswirt von Hauff analysiert die Funktion

der Bürgergesellschaft im Rahmen der Leitbilder

„soziale Marktwirtschaft“ und „nachhaltige Ent-

wicklung“. Gemäß von Hauff zeige die Nachhaltig-

keitsstrategie des Landes Rheinland-Pfalz, dass

eine starke Bürgergesellschaft bei der Verwirkli-

chung von nachhaltiger Entwicklung hilfreich sei.

155 Wagner, Thomas: Die Mitmachfalle. Bürgerbe-teiligung als Herrschaftsinstrument, ISBN-13

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978-3894385279, 2013

http://goo.gl/fFopk4

Das Buch setzt sich kritisch mit der von Politik

und Wirtschaft geförderten Bürgerbeteiligung

auseinander und bezeichnet die wahre Intention

als „pseudodemokratische Absicherung wichtiger

Entscheidungen“. Gängige Beteiligungsformate

und -prozesse werden vorgestellt und im Hinblick

auf die „Mitmachfalle“ überprüft.

156 Walter, Franz (Hrsg.): Die neue Macht der Bür-ger. Was motiviert die Protestbewegungen? ISBN 978-3-498-07254-4, 2013

http://goo.gl/bbBLZ3

Im Rahmen der Veröffentlichung untersuchen die

Demokratieforscher Protestbewegungen gegen

Großprojekte. Die „Wutbürger“ seien demnach

vornehmlich Vorruheständler, Rentner und Pensi-

onäre und verfügten über einen hohen Bildungs-

abschluss sowie ein geregeltes Einkommen.

157 Walter, Franz: Neues aus dem „Wutbürger-tum“, Göttinger Institut für Demokratiefor-schung, 2011

http://bit.ly/1gqBkwE

Der Demokratieforscher untersucht den soge-

nannten „Wutbürger“, dem es laut Walter primär

um eigene Interessen geht.

158 windcomm schleswig-holstein e. V.: Leitfaden Bürgerwindpark, MehrWertschöpfung für die Region, 2012

http://goo.gl/OSi7Kf

Dieser Leitfaden von windcomm schleswig-hol-

stein, einem Projekt der Wirtschaftsförderungsge-

sellschaft des Kreises Nordfriesland, soll Verant-

wortlichen und Interessierten bei der Planung und

Umsetzung von Bürgerwindparks als Hilfestellung

dienen.

159 Wörner, Johann-Dietrich (Hrsg.): Das Beispiel Frankfurter Flughafen. Mediation und Dialog als institutionelle Chance, ISBN 3-89754-215-3, 2003

http://bit.ly/1igYC9u

In dem Band wird die Mediation zum Frankfurter

Flughafen aus Sicht von Betroffenen in Politik und

Gesellschaft, von Mediatoren, Evaluatoren und

Gutachtern dargestellt. Dabei werden auch kriti-

sche Einschätzungen gegeben und Probleme des

Verfahrens dokumentiert.

160 Zimmer, René, et al.: Der Streit um die Ucker-markleitung – Eine Diskursanalyse. Studie im Rahmen des UfU-Schwerpunktes „Erneuerbare Energien im Konflikt“, 2012

http://bit.ly/1igYPtg

Die Studie bietet einen Überblick über den Stand

der empirischen Akzeptanzforschung zu Pro-

testen gegen den Netzausbau von 380-kV-Lei-

tungen. Anhand des konkreten Fallbeispiels der

Uckermarkleitung wird untersucht, welche Bedeu-

tung der Konflikt für die Region hat und welche

Schlussfolgerungen sich daraus für künftige Pro-

jekte im Rahmen des Ausbaus erneuerbarer Ener-

gien ziehen lassen.

161 Zürn, Michael: Die Rückkehr der Demokratie-frage. Perspektiven demokratischen Regie-

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rens und die Rolle der Politikwissenschaft, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 6/2011, S. 63-74, 2011

http://bit.ly/1JbBTBd

Der Politologe Zürn identifiziert demokratierele-

vante Entwicklungen der letzten drei Dekaden,

die laut dem Autor auch in der Zukunft Bestand

hätten.

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2.2 Ausblick: Innovationsakzeptanz im digitalen Zeitalter

Neue Technologien werden in der Bevölkerung häufig

mit Skepsis begleitet, teilweise lösen sie sogar Ängste

aus. Da die Gesellschaft in den kommenden Jahren in

zunehmendem Maße mit digitalen Innovationen kon-

frontiert sein wird, ist es eine gesamtgesellschaftliche

Herausforderung, über den Nutzen von Innovationen

zu diskutieren und diese nicht nur aus einer technisch-

ökonomischen Perspektive zu sehen. In dem folgenden

Kapitel „Ausblick: Innovationsakzeptanz im digitalen

Zeitalter“ werden Publikationen zu diesem Themenge-

biet zusammengefasst.

01 Bovenschulte, Marc/Wiedemer, Volker: Ein Plä-doyer für mehr Bürgerbeteiligung bei den künf-tigen Herausforderungen im Bereich Wissen-schaft und Technik, iit perspektive, 3, Working Paper des Institutes für Innovation und Technik in der VDI/VDE-IT GmbH, 2011

http://goo.gl/USmQfN

Der Studie zufolge habe die Einstellung der Be-

völkerung gegenüber Wissenschaft und Technik

einen impliziten Einfluss auf die Innovationsfähig-

keit einer Gesellschaft. Daher fordern die Autoren

mehr Bürgerbeteiligung im Bereich Wissenschaft

und Technik mit dem Ziel, Akzeptanz für neue

Technologien zu schaffen.

02 Bundesministerium für Bildung und For-schung: Wissenschaftsjahr 2014. Die digitale Gesellschaft, 2014

http://goo.gl/UquVkm

Die Wissenschaftsjahre sind eine Initiative des

Bundesministeriums für Bildung und Forschung

(BMBF) gemeinsam mit Wissenschaft im Dialog

(WiD). Das Wissenschaftsjahr 2014 widmete sich

der digitalen Revolution und ihren Folgen für un-

sere Gesellschaft.

03 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: Monitoring-Report Digitale Wirtschaft, 2014

http://goo.gl/uK2M3x

TNS Infratest und das Zentrum für Europäische

Wirtschaftsforschung (ZEW) untersuchen im Auf-

trag des Bundesministeriums für Wirtschaft und

Energie, welchen Mehrwert die digitale Wirtschaft

für Deutschland schafft und wie sich der Standort

im internationalen Ländervergleich positioniert.

04 Deutsche Akademie der Technikwissenschaften (acatech): Akzeptanz von Technik und Infra-strukturen. Anmerkungen zu einem aktuellen gesellschaftlichen Problem, acatech BEZIEHT POSITION, NR. 9, 2011

http://goo.gl/yPZOpu

Ziel der Publikation ist es, die aktuelle Akzeptanz-

diskussion um technische Aspekte zu erweitern.

Dazu werden Ansätze zur Verbesserung der Kom-

munikation und Kooperation zwischen unter-

schiedlichen gesellschaftlichen Gruppen aufge-

zeigt. Die mangelnde Technikakzeptanz, die oft

als innovationshemmender Standortfaktor aufge-

fasst wird, soll dabei konstruktiv genutzt werden.

05 Handelsblatt Research Institute: Big Data und Datenschutz. Der Umgang der Deutschen mit persönlichen Daten und die Konsequenzen für den Einsatz von Big-Data-Analysen, 2013

http://bit.ly/1onuGom

Laut der Studie sei Datenschutz für die Befragten

extrem wichtig. Zudem seien sie sich des Wertes

ihrer persönlichen Daten bewusst.

06 Königstorfer, Jörg: Akzeptanz von technologi-schen Innovationen. Nutzungsentscheidungen von Konsumenten dargestellt am Beispiel von mobilen Internetdiensten, 2008

http://bit.ly/1W2OkbL

Der Autor untersucht den Entscheidungsprozess

für bzw. gegen technologische Innovationen

am Beispiel mobiler Internetdienste aus ver-

haltenswissenschaftlicher Perspektive. Auf der

Basis mehrerer empirischer Studien entwickelt der

Autor Lösungsansätze für die drei Hauptproble-

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me der Akzeptanzforschung: die Beachtung von

Emotionen im Entscheidungsprozess, die Berück-

sichtigung des Pro-Veränderungs-Bias und die

Zuschreibung von Ursache-Wirkungs-Zusammen-

hängen bei der Adoption von Innovationen.

07 Krämer, Walter: Die Angst der Woche. Warum wir uns vor den falschen Dingen fürchten, ISBN 9783492054867, 2011

http://goo.gl/GGYPDQ

Die Deutschen fürchteten sich vor den falschen

Dingen und hätten unter anderem bezüglich neu-

er Technologien eine verkehrte Risikobewertung,

meint der Wirtschafts- und Sozialstatistiker an der

TU Dortmund.

08 Mayer-Schönberger, Viktor: Digitale Gesell-schaft. Keine Angst vor Big Data, 2014

http://goo.gl/AfjdbJ

Dem Autor zufolge könne die automatische Aus-

wertung großer Datenmengen ein Segen für die

Gesellschaft sein. Gleichzeitig sei sie aber auch

leicht zu missbrauchen. Deshalb sei die Politik ge-

fordert, klare Grenzen für Big Data zu setzen.

09 Mayer-Schönberger, Viktor/Cukier, Kenneth: Big Data. Die Revolution, die unser Leben ver-ändern wird, ISBN 978-3-86881-506-1, 2013

http://goo.gl/xCwoYK

Laut den Autoren bedeuteten Big Data eine Revo-

lution für Gesellschaft, Wirtschaft und Politik. Sie

würden Einstellungen zu Gesundheit, Erziehung,

Innovation und vieles mehr völlig umkrempeln.

10 Ortmann, Ulf/Guhlke, Bianca: Leitfaden Tech-nologieakzeptanz: Konzepte zur sozial- und hu-manverträglichen Gestaltung von Industrie 4.0, 2014

http://goo.gl/F4MAFf

Laut den Autoren findet Industrie 4.0 nur Akzep-

tanz, wenn die davon betroffenen Beschäftigten

an der Entwicklung und Einführung dieser Sys-

teme beteiligt sind. Der vorliegende Leitfaden

richtet sich an Fach- und Führungskräfte in den

Clusterunternehmen und bietet eine Arbeits-

grundlage dafür, Industrie 4.0 beteiligungsorien-

tiert zu gestalten.

11 Rüggeberg, Harald: Innovationswiderstände bei der Akzeptanz hochgradiger Innovationen aus kleinen und mittleren Unternehmen, 2009

http://goo.gl/kYCVPv

Das Arbeitspapier beschäftigt sich mit Innova-

tionswiderständen in kleinen und mittleren Un-

ternehmen (KMU). Dazu werden verschiedene

Konzepte für das Verständnis der Akzeptanz von

Produkt- und Dienstleistungsinnovationen vor-

gestellt. Weiterhin werden die methodischen

Schwierigkeiten bei der Messung von Innovations-

barrieren aufgezeigt.

12 Schnell, Michael: Einführung in die Akzeptanz-forschung am Beispiel von Web-TV, 2009

http://goo.gl/C81bSu

Der Autor beschreibt am Beispiel Web-TV wichti-

ge Faktoren für die Nutzung neuer und innovativer

Produkte. Dazu wurde ein spezielles Forschungs-

und Akzeptanzmodell entwickelt, das im ersten

Teil der Arbeit vorgestellt wird, bevor anschlie-

ßend die Ergebnisse sowie deren Interpretation

aufgeführt werden.

13 Technopolis Group/F.A.Z.-Institut: Workshop- reihe mit begleitender Studie zur Technologie-aufgeschlossenheit und Innovationsfreundlich-keit der Gesellschaft in Deutschland, 2014

http://goo.gl/SXIOgo

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

beauftragte 2013 die Technopolis Group und das

F.A.Z.-Institut mit der Durchführung des Projekts

„Technologieaufgeschlossenheit und Innovations-

freundlichkeit der Gesellschaft in Deutschland“.

Untersucht wurde, welche Auswirkungen man-

gelnde Technologieaufgeschlossenheit auf die In-

novationstätigkeit in Deutschland hat und durch

welche Maßnahmen Technologieaufgeschlossen-

heit der Gesellschaft gefördert werden kann.

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Bürgerbeteiligung in der Praxis

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3.1 Zusammenfassung

Es gibt eine Vielzahl von unterschiedlichen Formen,

Instrumenten und Modellen der Bürgerbeteiligung, die

kontinuierlich weiterentwickelt und ausgebaut werden.

Allen gemein ist das Ziel, Partizipation auf den unter-

schiedlichen politischen und institutionellen Ebenen zu

stärken. Im folgenden Kapitel werden Handbücher

und Handreichungen vorgestellt, die unterschiedliche

Methoden zusammenfassen.

Daneben gibt es zudem auch formelle, also gesetzlich

verankerte, Beteiligungsverfahren, die in allen 16

Länderverfassungen vorgesehen sind. Diese werden

abschließend dargestellt.

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01 Bertelsmann Stiftung: Beteiligungskompass, 2014

http://goo.gl/iDEEov

Die Internetplattform liefert Grundlagen, Litera-

turhinweise und detaillierte Methodenbeschrei-

bungen zum Thema Bürgerbeteiligung. Weiterhin

werden Best-Practice-Beispiele vorgestellt sowie

aktuelle Termine zum Thema veröffentlicht.

02 Bertelsmann Stiftung: Bürger beteiligen! Stra-tegien, Praxistipps und Erfolgsfaktoren für eine neue Beteiligungskultur in Behörden, 2013

http://bit.ly/1NCNgdp

27 Fachleute aus Kommunen, Bundesländern und

dem Bund haben ihr Wissen rund um das Thema

Beteiligungserfahrungen aus der Verwaltungs-

praxis zusammengetragen. Der Leitfaden bietet

praxisnahe Beiträge, Beispiele und Schaubilder

sowie Checklisten zur Umsetzung.

03 Bertelsmann Stiftung: Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Prozessschritte und Emp-fehlungen am Beispiel von Fernstraßen, Indust-rieanlagen und Kraftwerken, 2013

http://bit.ly/1W2PwvH

Der Leitfaden stellt gesetzliche Rahmenbedin-

gungen der Verwaltungsverfahren vor und zeigt

3.2 Methodische Handbücher und Handreichungen

die Möglichkeiten der formellen und informellen

Beteiligung von Bürgern auf. Dabei beantwortet

er zahlreiche Fragen zu Handlungsspielräumen,

Zuständigkeiten und Fristen.

04 Bertelsmann Stiftung, et al.: Leitfaden On-line-Konsultation. Praxisempfehlungen für die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger über das Internet, 2010

http://goo.gl/iSsM3t

Zielsetzung des Leitfadens ist es, die vorhande-

nen Erfahrungen mit Beteiligungsvorhaben über

das Internet zu sammeln und aus diesen Hand-

lungsempfehlungen für die Praxis abzuleiten.

Dazu werden Beispiele aus Bund, Ländern und

Kommunen dargestellt und konkrete Anleitungen

zur Durchführung von Online-Konsultationen ge-

geben.

05 Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND): 1x1 der Bürgerbeteiligung vor Ort, 2013

http://bit.ly/1Mbzueq

Der Leitfaden richtet sich an Bürger und gibt eine

Anleitung, wie sie sich vor Ort in Beteiligungs-

verfahren einbringen und selbst organisieren

können. In Fallbeispielen werden Hilfestellungen

und Anregungen für die Organisation von Bürger-

beteiligung gegeben.

06 BUND Landesverband Baden-Württemberg e. V./NABU Landesverband Baden-Württem-berg e. V.: Beteiligungsleitfaden Windenergie. Hinweise zu Beteiligungsmöglichkeiten von Verbänden in Verfahren zur Planung und Ge-nehmigung von Windenergieanlagen, 2013

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https://goo.gl/6OdVIV

Der Leitfaden bietet eine Grundlage für alle Inter-

essierten zum Thema Planung und Genehmigung

von Windenergieanlagen. Dazu werden häufig

gestellte Fragen beantwortet und geeignete An-

sprechpartner sowie grundlegende Informations-

quellen genannt.

07 Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur: Handbuch für eine gute Bürger-beteiligung. Planung von Großvorhaben im Ver-kehrssektor, 2014

http://goo.gl/Pbc1Zi

Das Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei

Infrastrukturvorhaben stellt einen „Werkzeugkas-

ten“ für Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturvorha-

ben vor. Es enthält Vorschläge, wie die bestehende

formelle Beteiligung auf den unterschiedlichen

Verfahrensebenen verbessert und um informelle

Beteiligungsschritte ergänzt werden kann.

08 Freie und Hansestadt Hamburg (Hrsg.): Ham-burg gemeinsam gestalten. Bürgerbeteiligung und -information in der Stadtentwicklung, 2013

http://goo.gl/5wSuTu

Die Broschüre richtet sich an Planungsverant-

wortliche in Politik und Verwaltung sowie an in-

teressierte Bürger. Zunächst werden die Rahmen-

bedingungen für Bürgerbeteiligung in Hamburg

dargestellt, bevor im zweiten Teil Hinweise zu

Strategien und Methoden skizziert werden, wie

sich informelle Beteiligungsverfahren optimieren

und miteinander verknüpfen lassen.

09 Hartwig, Jürgen/Kroneberg, Dirk W. (Hrsg.): Moderne Formen der Bürgerbeteiligung in Kom-munen. Konzepte und Praxis, ISBN 978-3-643-12534-7, 2014

http://goo.gl/ZZcyqL

Die Publikation ist in der Reihe „Studien zur Öffent-

lichen Verwaltung“ erschienen und stellt unter-

schiedliche Konzepte der Bürgerbeteiligung mit Fo-

kus auf die kommunale Ebene dar. Sie richtet sich

an Praktiker in Politik, öffentlicher Verwaltung und

Ausbildung und fasst moderne Formen der Bürger-

beteiligung auf kommunaler Ebene zusammen.

10 Impuls – Agentur für angewandte Utopien e. V.: Praxisleitfaden Bürgerbeteiligung. Die Energie-wende gemeinsam gestalten, 2013

http://goo.gl/FFdExl

Der Praxisleitfaden beschäftigt sich mit der Frage,

wie sich die Energiewende auf lokaler Ebene de-

mokratisch gestalten lässt. Dazu wird ein um-

fassender Überblick über die Möglichkeiten und

Grundprinzipien von Bürgerbeteiligung gegeben.

Weiterhin liefert der Leitfaden eine Orientierung

beim Umgang mit unterschiedlichen Situationen

und vermittelt Tipps für die verschiedenen Phasen

von Beteiligungsprozessen.

11 Initiative Allianz für Beteiligung e. V.: Überblick und Vorüberlegungen zu Beteiligungsverfah-ren. Erfahrungen, Voraussetzungen, Möglich-keiten, 2013

http://goo.gl/w5d8Ol

Das Diskurspapier widmet sich der Frage, was

man vor einem Beteiligungsprozess berücksichti-

gen muss und welche Methoden und Verfahren

es prinzipiell gibt. Um einen schnellen Überblick

zu erlangen, wurde ein „Steckbrief“ mit den wich-

tigsten Instrumenten der Bürgerbeteiligung ent-

worfen.

12 Kölner Netzwerk Bürgerengagement: Kölner Konzept zur Förderung bürgerschaftlichen En-gagements, 2004

http://bit.ly/1UUIsPn

Das Kölner Konzept zur Förderung bürgerschaftli-

chen Engagements enthält Handlungsempfehlun-

gen, die an den Rat der Stadt Köln gerichtet sind.

Der Fokus liegt auf der Stärkung des bürgerschaft-

lichen Engagements und des sozialen Zusammen-

halts in Köln.

13 Mauch, Siegfried: Bürgerbeteiligung. Führen und Steuern von Beteiligungsprozessen, ISBN-13 978-3415051799, 2014

http://goo.gl/D5zt9u

Die Veröffentlichung bietet einen Überblick über

die unterschiedlichen Führungsprozesse und

Steuerungsmodelle von Bürgerbeteiligung und

vergleicht bereits erprobte Verfahren mit neuen

Ansätzen.

14 Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Land-

wirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen: Handreichungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Umweltbe-reich, 2012

http://bit.ly/1F2tXY4

Die Handreichung informiert über Methoden und

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Werkzeuge der Bürgerbeteiligung in Umweltpla-

nungen. Dargestellt werden Grundlagen, Regeln

und Erfolgsfaktoren sowie Best-Practice-Beispie-

le aus der Beteiligungspraxis. Weiterhin wird

eine Checkliste für die Vorbereitung und Durch-

führung von Dialogveranstaltungen zur Verfü-

gung gestellt.

15 Ministerium für Wirtschaft, Energie, Indus-trie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen: Werkzeugkasten Dialog und Beteiligung. Ein Leitfaden zur Öffentlich-keitsbeteiligung, 2012

http://goo.gl/c3zBdu

Der Leitfaden richtet sich an Vorhabenträger,

Unternehmen, Verbände, Verwaltung und Politik

sowie an interessierte Bürger. Dargestellt werden

Instrumente und Techniken für eine gute Betei-

ligung. Weiterhin werden Tipps und Anleitun-

gen für die praktische Umsetzung gegeben. Der

Leitfaden soll dazu beitragen, das Wissen über

die Gestaltung von Öffentlichkeitsbeteiligung in

Nordrhein-Westfalen zu fördern.

16 Nanz, Patrizia/Fritsche, Miriam: Handbuch Bür-gerbeteiligung. Verfahren und Akteure, Chan-cen und Grenzen, Bundeszentrale für politische Bildung, 2012

http://goo.gl/Vf5Y7O

Das Handbuch der Sozialwissenschaftlerinnen

Nanz und Fritsche hat das Ziel, eine umfassende

Informationsquelle sowie einen praxisnahen Ein-

stieg in das Thema Bürgerbeteiligung zu bieten.

17 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin: Handbuch zur Partizipation, ISBN 978-3-88961-317-2, 2012

http://bit.ly/1IlGnoT

Das Handbuch soll den Mitarbeitern der Berliner

Verwaltung als Grundlage für das gesamte The-

mengebiet Partizipation dienen. Dargestellt wer-

den Rahmenbedingungen und Herausforderungen

für Partizipation in Berlin. Weiterhin werden Best-

Practice-Beispiele und Methoden zur Gestaltung

von Beteiligungsprozessen dargestellt.

18 Smettan, Jürgen/Patze-Diordiychuk, Peter: Bürgerbeteiligung vor Ort. Sechs Beteiligungs-verfahren für eine partizipative Kommunalent-wicklung, ISBN 978-3-941143-14-2, 2014

http://goo.gl/hbEVkt

Die Darstellung unterschiedlicher Beteiligungs-

verfahren und -methoden soll Kommunen, Bür-

gern und Nichtregierungsorganisationen bei der

Umsetzung von Beteiligungsprozessen praxisnah

und anwendungsorientiert unterstützen.

19 Sommer, Jörg (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteili-gung, 2015

http://goo.gl/W0nOGy

Das Kursbuch Bürgerbeteiligung vereint Beiträ-

ge renommierter Wissenschaftler und erfahrener

Praktiker. Es bietet einen umfassenden Überblick

über den Stand der Bürgerbeteiligung in Deutsch-

land und lotet deren Perspektiven aus.

20 Staatsministerium Baden-Württemberg: Leit- faden für eine neue Planungskultur, 2014

http://goo.gl/L9HFF4

Der Leitfaden soll Praktikern Hilfestellung bei

der konkreten Umsetzung von Bürgerbeteiligung

bieten. Er erörtert, wie die Behörden private Vor-

habenträger von der Durchführung einer frühen

Öffentlichkeitsbeteiligung überzeugen können

und welche Kriterien für den möglichst flexiblen

Umgang mit dem Beteiligungsscoping gelten.

21 Stadt Bonn: Leitlinien für die Bürgerbe- teiligung, 2014

http://bit.ly/1UVJIHm

Für die Erstellung der Leitlinien wurde eine Ar-

beitsgruppe eingesetzt, bestehend aus 23 Mit-

gliedern, die sich aus zufällig ausgewählten Bür-

gern sowie Vertretern der Ratsfraktionen und

Verwaltungsmitarbeitern zusammengesetzt hat.

Ziel der Leitlinien ist die Bereitstellung eines

verlässlichen Rahmens für die Umsetzung von

Bürgerbeteiligungsprozessen in Bonn. Weiterhin

sollen die Leitlinien zur Etablierung einer Beteili-

gungskultur beitragen.

22 Stadt Gießen: Beteiligungsplattform Gießen DIREKT

http://goo.gl/Eov9UE

Auf der Beteiligungsplattform Gießen DIREKT

werden alle aktuellen Online-Verfahren mit Betei-

ligungsmöglichkeiten eingestellt. Die Bürger ha-

ben die Möglichkeit, diese zu kommentieren und

sich mit der Stadtverwaltung und anderen darüber

auszutauschen.

23 Stadt Heidelberg: Leitlinien für eine mitgestal-tende Bürgerbeteiligung, 2012

http://goo.gl/Y8llsp

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Die Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbe-

teiligung wurden vom Arbeitskreis Bürgerbeteili-

gung erarbeitet und im Juli 2012 vom Gemeinderat

einstimmig beschlossen. Sie bilden die Grundlage

für alle laufenden Bürgerbeteiligungsverfahren in

Heidelberg.

24 Stiftung Digitale Chancen/Institut für Informa-tionsmanagement Bremen: Leitfaden Bürger- beteiligung barrierefrei erfolgreich, 2013

http://goo.gl/GVNekV

Der Leitfaden der Stiftung Digitale Chancen und

des Instituts für Informationsmanagement Bre-

men (ifib) an der Universität Bremen fasst die

Handlungsempfehlungen zur Erreichung des

Ziels, Bürgerbeteiligung erfolgreich und barriere-

frei online zu gestalten, zusammen.

25 Stiftung Mitarbeit: Netzwerk Bürgerbeteili-gung, 2014

http://goo.gl/h874o

Die Online-Plattform soll den Austausch zum

Thema Bürgerbeteiligung zwischen den Akteuren

fördern. Das Netzwerk stellt verschiedene Metho-

denbeschreibungen und Handreichungen vor. Die

Plattform wird kontinuierlich überarbeitet und ak-

tualisiert.

26 Stiftung Mitarbeit: Wegweiser Bürgergesell-schaft, fortlaufend aktualisiert

http://goo.gl/nNVzPn

Der Wegweiser Bürgergesellschaft bietet um-

fängliche Informationen zum bürgerschaftlichen

Engagement und zur Bürgerbeteiligung. Unter an-

derem werden die unterschiedlichen Beteiligungs-

modelle vorgestellt.

27 Thomsen, Kristina, et al.: Runde Tische erfolg-reich durchführen, mitarbeiten.skript Nr. 05, ISBN 978-3-941143-06-7, 2010

http://goo.gl/fplDVN

Die Studie beleuchtet die Funktionen und Erfolgs-

faktoren runder Tische. Runde Tische seien sinn-

voll für den Aufbau von sozialem Kapital und stei-

gerten die Qualität öffentlicher Entscheidungen.

28 Vetter, Angelika/Ulmer, Frank: Bürgerbeteili-gung und Demokratie. Ein Überblick, 2013

http://goo.gl/EgYK3q

Die Arbeit erläutert unterschiedliche Begriffe im

Kontext von Bürgerbeteiligung, nennt kritische Er-

folgsfaktoren für eine stärker auf Kooperation ab-

zielende Beteiligung und stellt zum Schluss einen

„Instrumentenkoffer“ für eine erfolgreiche Beteili-

gung und Einbeziehung der Bürger zur Verfügung.

29 Vetter, Angelika (Hrsg.): Erfolgsbedingungen lokaler Bürgerbeteiligung, ISBN 978-3-531-15728-3, 2008

http://goo.gl/2wRQS6

Der Band gibt einen Überblick über unterschied-

liche Formen von Bürgerbeteiligung. Dabei geht

es um die Frage, wie die repräsentative Demokra-

tie an die neuen Herausforderungen des 21. Jahr-

hunderts angepasst werden kann.

30 Weitz, Ludwig/Ley, Astrid (Hrsg.): Praxis Bür-gerbeteiligung. Ein Methodenhandbuch, ISBN 978-3-928053-84-6, 2009

http://goo.gl/VuD5dF

Neben einigen grundlegenden thematischen Bei-

trägen stellt das Methodenhandbuch insgesamt

30 Ansätze zur Gestaltung von Bürgerbeteili-

gungsprozessen vor. Darunter sind Ansätze, die

etabliert sind, aber auch neue Ansätze, die bisher

wenig bekannt sind und deren Wirksamkeit sich in

der Praxis erweisen muss.

31 Ziekow, Jan, et al.: Konfliktdialog bei der Zulas-sung von Vorhaben der Energiewende. Leitfa-den für Behörden. Grundsätze informeller Kon-fliktdialoge, 2014

http://goo.gl/czsifm

Der Leitfaden soll für die Planung und Zulassung

von Vorhaben zur Gewinnung und Verteilung von

Energie Entscheidungshilfen und Instrumente lie-

fern. Dabei geht es um Konfliktfälle, die über den

„Normalfall“, in dem die gesetzlich vorgesehenen

Öffentlichkeitsbeteiligungen ausreichen, hinaus-

gehen. Im Fokus stehen Vorhaben, bei denen Kon-

flikte abzusehen sind oder bereits auftreten.

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3.3 Formelle Beteiligungsmöglichkeiten

Im Folgenden wird eine Übersicht über die gesetzlich

verankerten Beteiligungsverfahren, die in allen 16

Länderverfassungen enthalten sind sowie auf Bundes-

ebene vorgesehen sind, gegeben.

01 Lexikon der Bundeszentrale für politische Bil-dung, Volksentscheide, 2011

http://bit.ly/1KpMQnW

In Deutschland sind Volksentscheide und Volks-

befragungen auf Bundesebene bei der Neuglie-

derung des Bundesgebietes vorgesehen (Art. 29

GG).

02 Mehr Demokratie e. V.: Volksbegehrensbericht 2015, 2015

http://goo.gl/cXWWHV

Hierbei handelt es sich um eine Zusammenfas-

sung der gesetzlichen Regelungen, der Anzahl

und der Erfolgsquoten von Volksbegehren und

Volksentscheiden auf Länderebene.

03 Mehr Demokratie e. V.: Bürgerbegehrensbe-richt 2014, 2014

http://goo.gl/qWYtW2

Mehr Demokratie e. V. liefert eine Zusammenfas-

sung der gesetzlichen Regelungen für Bürgerbe-

gehren in den Bundesländern sowie eine Analyse

der Erfolgsquoten von Bürgerbegehren.

04 Mehr Demokratie e. V.: Direkte Demokratie in den Bundesländern

http://bit.ly/1iOGIeK

Mehr Demokratie e. V. hat Informationen über

Volksbegehren und Volksentscheide in den ein-

zelnen Bundesländern aufbereitet.

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4.1 Zusammenfassung

In dem folgenden Kapitel werden Positionspapiere von

Parteien, Wirtschaftsverbänden und weiteren Orga-

nisationen zusammengefasst. Die Positionen variieren

je nach Absender, jedoch ist allen eine grundsätzliche

Zustimmung zu früher Bürgerbeteiligung gemein.

01 Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen e. V.: Die Bedeutung von Infrastrukturpro- jekten für den Standort Deutschland

http://goo.gl/jdkHlR

Laut dem Bauindustrieverband Niedersachsen-

Bremen können wichtige Investitions-

projekte nur dann verwirklicht werden, wenn Par-

tizipationsmöglichkeiten der Bevölkerung weiter

ausgebaut werden.

02 BDI: BDI-Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungs-verfahren (PlVereinG), 2012

http://goo.gl/8YLNJy

Der BDI begrüßt in seiner Stellungnahme den vom

Bundesinnenministerium vorgelegten Gesetzent-

wurf zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbetei-

ligung und Vereinheitlichung von Planfeststel-

lungsverfahren.

03 BDI: Strategiepapier: Bürgerbeteiligung ver-bessern. Planung beschleunigen. Akzeptanz schaffen. Neue Wege für Investitionen in unse-re Verkehrsinfrastruktur, ISSN 0407-8977, 2011

http://bit.ly/1FMQlPW

Laut dem BDI-Strategiepapier müssten Planungs-

und Genehmigungsverfahren effizienter sowie die

Kommunikation und Teilhabe der Bürger bei Inf-

rastrukturprojekten im Verkehrswegebau verbes-

sert werden.

04 BDI: Positionspapier: Die Zukunft von Infra-strukturprojekten. Akzeptanz steigern. Vorha-

ben beschleunigen. Planung vorantreiben, ISSN 0407-8977, 2011

http://goo.gl/k3yne7

Das Positionspapier bündelt Maßnahmenvorschlä-

ge für Planungs- und Genehmigungsverfahren

von Energie- und Verkehrsinfrastruktur. Zudem

enthält es Erfolgskriterien für die nachhaltige Ak-

zeptanz von Großprojekten.

05 BDI: BDI warnt vor Unsicherheit bei Infrastruk-turprojekten, 2011

http://goo.gl/IEYq0G

Die langwierigen Planungs- und Genehmigungs-

verfahren sind aus Sicht des BDI ein zentraler

Grund für mangelnde Akzeptanz von Infrastruk-

turprojekten. Hier bestehe dringender Handlungs-

bedarf bei der Politik.

06 BDI: Industrieland Deutschland stärken. Aus der Krise in die Wachstumsoffensive, 2009

http://goo.gl/C9gszL

Der BDI zeigt in seiner Publikation die Bedeutung

der Industrie für die Wertschöpfung in Deutsch-

land auf und erläutert die Bedeutung von Wachs-

tum für die forschenden und produzierenden Un-

ternehmen.

07 Bsirske, Frank: Lokale Demokratie, Bürgerge-sellschaft und Gewerkschaften, in: Gegenblen-de. Das gewerkschaftliche Debattenmagazin, 2011

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Der ver.di-Vorsitzende Bsirske erläutert die Rolle

der Gewerkschaften im Rahmen von bürgerlichem

Engagement. Dabei sieht er in der finanziellen Un-

terversorgung der Kommunen die größte Gefahr

für die lokale Demokratie.

08 Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion: Mehr Bürgerbeteiligung für bessere Planung. Ein neues Planungsrecht für mehr Öffentlichkeitsbe-teiligung bei Infrastrukturprojekten, 2013

https://goo.gl/ymkzq6

Hierbei handelt es sich um eine Darstellung neuer

Planungsverfahren sowie konkrete Forderungen

zur Umsetzung. Zudem werden Ausblicke gege-

ben, wie sich die neuen Verfahren auf künftige

Projekte auswirken können.

09 Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion: Reader: Bessere Planung mit mehr Bürgerbetei-ligung, 2012

http://bit.ly/1ivLQof

Ein Reader der Fraktion veröffentlicht ein Gut-

achten von Thomas Groß mit Vorschlägen zur

Ausgestaltung einer modernen Planungskaskade

sowie ein Gutachten von Bernd Holznagel und

Ulrich Ramsauer zur Einbeziehung von Media-

tionsverfahren in Planungen.

10 Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion: Stromnetze 2020plus – jetzt in die Energie- zukunft investieren, 2011

http://goo.gl/9O0nQF

Die Grünen fordern eine Beschleunigung des Netz-

ausbaus durch umfassende Bürgerbeteiligung

und transparente Planungen.

11 Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND): Sechs-Punkte-Programm. Ausbau und Effektivierung der Bürger- und Verbands-beteiligung, 2012

http://goo.gl/X7XHth

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutsch-

land (BUND) stellt in seinem Programm zentrale

Herausforderungen, die damit verbundenen Prob-

lemstellungen und Lösungen zu mit Bürgerbeteili-

gung verbundenen Fragestellungen vor.

12 Bundesarchitektenkammer (BAK): Positions-papier der Bundesarchitektenkammer zum Gesetzesentwurf des Bundesministeriums des Innern zur Vereinheitlichung und Beschleuni-gung von Planfeststellungsverfahren, 2011

http://goo.gl/CnVw0y

Eine Verfahrensbeschleunigung und -vereinfa-

chung setzt nach Auffassung der BAK sowohl eine

rechtzeitige und effektive Information als auch

eine konstante, projektbegleitende Beteiligung

der Bürger voraus.

13 Deutscher Städte- und Gemeindebund: State- ment zur Energie- und Umweltpolitik. Energie-wende, 2012

http://goo.gl/4JwCht

Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des

DStGB, sieht moderne Bürgerbeteiligung und ein

gestrafftes Planungs- und Gerichtsverfahren als

Voraussetzungen für ein Gelingen der Energie-

wende.

14 DIE LINKE: Programmdiskussion: Die Janus- köpfigkeit der Bürgerbeteiligung – Demokrati-sierung und Herrschaftsinstrument, 2014

http://goo.gl/5mdbLW

Die Linken kritisieren die bisherigen Bemühungen

von Politik und Wirtschaft, Bürgerbeteiligung zu

fördern und stärker in die Planungsphasen von

Großprojekten zu integrieren. Bei den Bürgern

rege sich Widerstand gegen die Partizipations-

angebote von oben.

15 Driftmann, Hans H.: Die Bürger ernst nehmen und erklären, was passiert, 2010

http://goo.gl/qGP2AF

Großprojekte dürften nach Ansicht von Hans

Heinrich Driftmann, ehemaliger Präsident des

Deutschen Industrie- und Handelskammertages

(DIHK), nicht aufgrund von Einzelinteressen blo-

ckiert werden. Gleichsam müssten die Investi-

tionsentscheidungen nachvollziehbar sein.

16 Driftmann, Hans H.: Großprojekte mit mehr Transparenz begleiten, 2010

http://goo.gl/mpCVcB

Aus den Protesten gegen den Bahnhofsbau in

Stuttgart müssten nach Einschätzung von Hans

Heinrich Driftmann, ehemaliger Präsident des

Deutschen Industrie- und Handelskammertages

(DIHK), Lehren für den Umgang mit großen Infra-

strukturprojekten gezogen werden.

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17 Duin, Garrelt: Rede im Ausschuss für Wirt-schaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen, 2012

http://bit.ly/1ih66JA

Aufgrund der Widerstände gegen Großprojekte

wie die CO-Pipeline oder die Flughafenerwei-

terung in Frankfurt am Main laufe Deutschland

Gefahr, international als ein industriefeindliches

Land angesehen zu werden. Deshalb brauche es

neue Beteiligungsformen, um die Akzeptanz für

Industrie zu erhöhen.

18 Engagierte Bürger e. V.: Energiewende in Rhein-land-Pfalz. Umfassende Beteiligung aller in- teressierter Bürger und Bürgerinitiativen, 2011

http://goo.gl/ihwTYj

Der Engagierte Bürger e. V. will mit diesem Positi-

onspapier interessierten Kommunen die Möglichkei-

ten und Grenzen der Bürgerbeteiligung aufzeigen.

19 FDP-Bundestagsfraktion: Positionspapier: Be-teiligung und Erneuerung: 16 Punkte zur Bür-gerbeteiligung und Planungsbeschleunigung bei privaten und öffentlichen Investitionen, 2011

http://goo.gl/aZNc0k

Um Investitionen in Zukunft durchzusetzen, sei

mehr Bürgerbeteiligung notwendig. Im vorliegen-

den Debattenbeitrag werden unter anderem eine

nicht gesetzlich festgeschriebene Mediation im

Planungsverfahren sowie die Option eines Bürger-

entscheids zu Anfang eines Verfahrens diskutiert.

20 FDP-Bundespräsidium: Die Reform der Reform-fähigkeit – Perspektiven liberaler Demokratie- politik, 2010

http://goo.gl/K7RrxN

Die Liberalen sprechen sich für eine Stärkung der

repräsentativen Demokratie, neue Formen der

Bürgerbeteiligung und mehr direkte Demokratie

aus. Dies gelte insbesondere für die Planung von

Großprojekten.

21 Kafka, Axel: Umbau der örtlichen Energiever-sorgungsstrukturen im Zusammenspiel von Kommunen und Bürgern, Energieagentur.NRW, 2011

http://goo.gl/6aYofz

Für den auf Energiewirtschaftsrecht spezialisier-

ten Juristen Kafka ist kommunales Engagement

Grundlage der Bürgerakzeptanz. Kommunale,

dezentrale Energieversorgungsstrukturen erlaub-

ten außerdem eine optimale Verwirklichung von

Bürgerinteressen.

22 Klima-Allianz Deutschland: Energiewende jetzt. Netzumbau ja, aber wie?, 2011

http://goo.gl/2U9nWq

Das Positionspapier beschäftigt sich mit dem Um-

und Ausbau der Stromnetze. Bildung, Akzeptanz

und echte Bürgerbeteiligung seien für das Ge-

lingen der Energiewende notwendig. Die Klima-

Allianz stellt Forderungen an den Gesetzgeber,

damit technische und institutionelle Hürden über-

wunden werden.

23 Kohler, Stephan: Wandel im System: Die Ener-giewende braucht industrielle Strukturen, in: Streitfragen!, BDEW-Magazin 01, S. 28-32, 2011

http://bit.ly/1OYeXdI

Der ehemalige Geschäftsführer der Deutschen

Energie-Agentur fordert eine Akzeptanz- sowie

eine sachliche und offene Diskussionskultur, die

für das Gelingen der Energiewende notwendig sei.

24 Schulz, Jimmy/Thomae, Stephan: Bürgerbetei-ligung & Stärkung der direkten Demokratie, 2012

http://goo.gl/Bxd9hy

Das Arbeitspapier der FDP-Bundestagsabgeord-

neten befasst sich mit Bürgerbeteiligung und

Stärkung der direkten Demokratie und fasst die

aktuelle Beschlusslage und Initiativen der FDP zu-

sammen.

25 SPD-Bundestagsfraktion: Konzept für Bürger-beteiligung und Planungsbeschleunigung. Ge-meinsam Zukunft planen – Infrastruktur bür-gerfreundlich voranbringen, 2012

http://goo.gl/cE7x7F

In dem Konzept der SPD-Bundestagsfraktion wird

gefordert, die Bürger frühzeitig in Planungsverfah-

ren einzubinden und dazu verbindliche Qualitäts-

standards für die Bürgerbeteiligung festzulegen.

26 SPD: Mehr Demokratie leben, Pressemitteilung 418/11, 2011

http://goo.gl/MJ0QVg

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Der auf dem Bundesparteitag beschlossene Leit-

antrag fordert bürgerfreundliche Regelungen für

die Durchführung von Volksbegehren und Volks-

entscheiden sowie die Einführung von Beteili-

gungsrechten.

27 Transition Town Darmstadt: Über Transition Towns, 2011

http://goo.gl/EjE865

Transition Town Darmstadt wurde im März 2011

von aktiven Darmstädter Bürgern gegründet. Die

Organisation setzt sich für diverse Projekte und

Themen ein und baut dabei auf die Beteiligung

der Bürger.

28 Transition Town Leipzig: wer wir sind

http://bit.ly/1KZKTik

Die Organisation setzt sich für die aktive Umge-

staltung in Stadt und Land ein. Die Stadt Leipzig

hat bereits einige Projekte umgesetzt, wie „Solar-

dächer in Bürgerhand“.

29 Verband Beratender Ingenieure (VBI): VBI- Argumente. Reform des Planungsrechts, 2011

http://goo.gl/hPCrnZ

Der VBI hält eine Reform des Planungsrechts und

die dafür von ihm formulierten sechs Prämissen

für notwendig. Unter anderem sei ein Kodex er-

forderlich, der Grundsätze ordnungsgemäßer Pla-

nung enthalte.

30 Verband der TÜV e. V.: Vertrauen und Akzep-tanz in der digitalen Welt, 2014

http://www.vdtuev.de/dok_view?oid=502418

In dem Positionspapier fasst der Verband der TÜV

seine Standpunkte in Bezug darauf zusammen,

warum Investitionen in Sicherheit und der Auf-

bau einer ganzheitlichen Informationssicherheits-

struktur zur Stärkung von Vertrauen und Akzep-

tanz in der digitalen Welt unabdingbar seien.

31 VDI/BdP: Gemeinsame Erklärung: Technische Großprojekte und Akzeptanz, 2014

http://bit.ly/1KpQ8rl

In ihrer gemeinsamen Erklärung nennen der Ver-

ein Deutscher Ingenieure (VDI) und der Bundes-

verband deutscher Pressesprecher (BdP) fünf

Punkte, die laut VDI/BdP für die Umsetzung der

VDI Richtlinie 7000 wesentlich sind: Gegenseiti-

ge Wertschätzung, wechselseitige Hilfestellung,

konzeptionelle Fundierung der Zusammenarbeit,

Veränderung der Projektorganisation, gemeinsa-

me Reflexion.

32 Wulff, Christian: „Mehr Mutbürger statt Wut-bürger“, Rede zur Veranstaltung „Biedermeier oder Bürgertum – Neues Miteinander in der Ge-sellschaft“, Konrad-Adenauer-Stiftung, 2011

http://goo.gl/nLd5vx

In seiner Rede bei der Veranstaltung „Biedermeier

oder Bürgertum – Neues Miteinander in der Gesell-

schaft“ wirbt der ehemalige Bundespräsident für

mehr direktdemokratische Elemente, mehr Bür-

gerbeteiligung und mehr Ehrenamt.

33 Zentralverband Elektrotechnik- und Elektro-nikindustrie e. V: Neues Systemverständnis & Offen für die Zukunft. Akzeptanz von Infra-

strukturprojekten, 2013

http://goo.gl/JQUFim

In seinem Positionspapier schlägt der ZVEI die

Gründung einer nationalen Plattform zur Energie-

wende vor, entsprechend den Vorschlägen der

Ethikkommission. Nur so könnten alle gesell-

schaftlichen Gruppen angemessen in die Verant-

wortung genommen werden.

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Gesetze, Verordnungen und Richtlinien

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01 Birk, Hans-Jörg: Bauplanungsrecht in der Praxis. Handbuch für Planungs- und Genehmigungsver-fahren und zur Überprüfung von Bebauungs- plänen, ISBN 978-3-415-03198-2, 2007

  http://goo.gl/7wPSEY

Das Handbuch von Birk, Rechtsanwalt und Fachan-

walt für Verwaltungsrecht, verdeutlicht die forma-

len Verfahrensschritte im Bauplanungsrecht.

02 Bundesministerium der Justiz: Verwaltungsver-fahrensgesetz in der Fassung der Bekanntma-chung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749)

   http://goo.gl/CWrx3s

Gemäß § 25 Absatz (3) ist die Öffentlichkeit mög-

lichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und

Zwecke der Planung zu unterrichten. Die frühe Öf-

fentlichkeitsbeteiligung soll möglichst bereits vor

Stellung eines Antrags stattfinden. Der betroffe-

nen Öffentlichkeit soll Gelegenheit zur Äußerung

und zur Erörterung gegeben werden. In Teil IV, Ab-

schnitt 2, §§ 72-78 des Verwaltungsverfahrensge-

setzes ist das Planfeststellungsverfahren geregelt.

03 Bundesministerium der Justiz: Netzausbau- beschleunigungsgesetz Übertragungsnetz vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1690), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2730)

http://goo.gl/7hOYP5

Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG)

bündelt die Planung des Netzausbaus auf Bun-

desebene, um die Genehmigungsverfahren zu

beschleunigen.

5.1 Zusammenfassung

Nach den Protesten um „Stuttgart 21“ wurde diskutiert,

Bürgerbeteiligung im Rahmen von Infrastrukturpro-

jekten verbindlich einzuführen. Von einer gesetzlichen

Verpflichtung wurde jedoch wieder Abstand genom-

men. Stattdessen haben die seitdem verabschiedeten

Gesetze und Richtlinien einen empfehlenden Charakter,

demzufolge die zuständige Behörde dazu verpflichtet

ist, beim Vorhabenträger auf eine frühe Öffentlichkeits-

beteiligung hinzuwirken. Der Vorhabenträger kann

aber weiterhin frei entscheiden, ob er Bürgerbeteiligung

durchführt oder nicht.

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04 Bundesministerium der Justiz: Raumord-nungsgesetz vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585)

http://goo.gl/pypnFY

Das Raumordnungsverfahren wird im Raumord-

nungsgesetz geregelt. Hier werden die Aufgabe

und die Leitvorstellung der Raumordnung festge-

halten sowie Grundsätze der Raumordnung und

Begriffsbestimmungen dargestellt.

05 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Umweltinformationsge-setz in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Oktober 2014 (BGBl. I S. 1643)

http://goo.gl/jJyRt3

Das Umweltinformationsgesetz regelt den Zu-

gang zu Umweltinformationen für Bürger. Es ver-

pflichtet alle Stellen der öffentlichen Verwaltung

des Bundes sowie bestimmte private Stellen zur

Herausgabe von Umweltinformationen.

06 Burgi, Martin/Durner, Wolfgang: Modernisie-rung des Verwaltungsverfahrensrechts durch Stärkung des VwVfG. Transparenz, Bürger-freundlichkeit und Perspektiven der Bürgerbe-teiligung insbesondere in Verfahren der Eröff-nungskontrolle, ISBN 978-3-8329-7036-9, 2012

http://goo.gl/axu8NV

Anlässlich der aktuellen Diskussion um Bürger-

beteiligung bei Großvorhaben untersuchen die

Rechtswissenschaftler Burgi und Durner zahlrei-

che Verbesserungsmöglichkeiten im Rahmen der

Beteiligung der Bürger an Verwaltungsverfahren.

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07 Fest, Phillip: Die Errichtung von Windenergie-anlagen in Deutschland und seiner Ausschließ-lichen Wirtschaftszone. Genehmigungsverfah-ren, planerische Steuerung und Rechtsschutz an Land und auf See, ISBN 978-3-428-13154-9, 2010

https://goo.gl/n30zLd

Hierbei handelt es sich um eine Erläuterung der

sich aus dem Genehmigungsverfahren ergebenden

Vorschriften und der damit verbundenen planeri-

schen Probleme im On- und Offshore-Bereich.

08 Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeits- beteiligung und Vereinheitlichung von Planfest-stellungsverfahren (PlVereinhG), 31.06.2015

http://goo.gl/9kRQmK

Die „frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“ bei Groß-

vorhaben soll laut dem Gesetz vor dem eigent-

lichen Verwaltungsverfahren stattfinden und

einem möglichst großen Personenkreis offenste-

hen. Dadurch sollen Konflikte vermieden, nachfol-

gende Genehmigungs- oder Planfeststellungsver-

fahren entlastet und die gerichtliche Anfechtung

von Behördenentscheidungen reduziert werden.

09 Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg: Ver-waltungsvorschrift der Landesregierung zur Intensivierung der Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungs- und Zulassungsverfahren (VwV Öffentlichkeitsbeteiligung), 17.12.2013

https://goo.gl/vfES7b

Wesentliche Elemente der Verwaltungsvorschrift

sind unter anderem folgende Punkte: Die Behör-

den sollen auf den Vorhabenträger hinwirken,

mehr frühe und mehr nichtförmliche Beteiligung

zu ermöglichen. Auch der Umgang mit Gutachten

und die Verzahnung der informellen Bürgerbetei-

ligung mit den formellen Verfahren werden gere-

gelt. Es gibt eine strengere Vorgabe für das Land,

Bürger bei eigenen Projekten früher zu beteiligen.

10 Henckel, Dietrich, et al.: Planen – Bauen – Umwelt. Ein Handbuch, ISBN 978-3531162478, 2010

http://goo.gl/2lyxG5

Handbuch von Wissenschaftlern aus dem Bereich

Bau-, Stadt- sowie Raumforschung und Stadt- und

Regionalökonomie, das das Spektrum des Planens

und Bauens mit zentralen Begriffen abdeckt.

11 Hien, Eckart: Partizipation in Planungsver- fahren, Energieagentur.NRW, 2011

http://goo.gl/eZRoME

Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts

a. D. analysiert baugesetzliche und verwaltungs-

rechtliche Bestimmungen im Hinblick auf Partizi-

pation in Planungsprozessen.

12 Hoppe, Werner, et al. (Hrsg.): Rechtsschutz bei der Planung von Verkehrsanlagen und anderer Infrastrukturvorhaben. Grundlagen der Plan-feststellung, ISBN 978-3-503-12925-6, 2011

http://goo.gl/kGmjRf

Hierbei handelt es sich um eine Einführung in das

Planfeststellungsverfahren sowie in den Rechts-

schutz bei Planfeststellungsbeschlüssen. Der

2009 verstorbene Jurist war auf Verwaltungs-,

Planungs-, Bau- und Umweltrecht spezialisiert.

13 Hoppe, Werner, et al.: Öffentliches Baurecht, ISBN 978-3-406-59163-1, 2010

http://goo.gl/rZoYan

Juristisches Standardwerk für Studium und Praxis

zu den Themen Raumordnungs-, Städtebau- und

Bauordnungsrecht.

14 Kneuper, Friedrich: Bürgerbeteiligung – Der Rechtsrahmen, 2012

http://goo.gl/D93Q6Q

Die Präsentation stellt die rechtlichen Rahmen-

bedingungen vor, die es bei Bürgerbeteiligung

zu beachten gilt, unter anderem das Bank- und

Kapitalrecht, kommunales Wirtschaftsrecht sowie

das Vergaberecht.

15 Paust, Andreas/Claus, Frank: Bürgerbeteili-gung in der Kommune verbindlich verankern?, 2012

http://goo.gl/WA1Kpg

Der eNewsletter der Dialogberatung IKU bietet

einen Überblick über die bestehende Sach- und

Rechtslage von Bürgerbeteiligung und zeigt mit-

hilfe der momentan zur Verfügung stehenden Ge-

setze auf, welche potenziellen Stolpersteine be-

seitigt und welche Gesetze beschlossen werden

müssten, um Bürgerbeteiligung verbindlich zu

verankern.

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16 Richtlinie VDI 7000: Frühe Öffentlichkeits-beteiligung bei Industrie- und Infrastruktur- projekten, 2015

http://goo.gl/S5mw8d

Die Richtlinie reguliert die Unterstützung privater

und öffentlicher Vorhabenträger, die einer breit ak-

zeptierten Antragsvariante im Vorfeld der gesetz-

lich geregelten Öffentlichkeitsbeteiligung eines

Genehmigungsverfahrens bedürfen.

17 Richtlinienreihe VDI 7001: Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planung und Bau von Infrastrukturprojekten, 2014

http://goo.gl/xmMgUG

Die Richtlinien regulieren die Kommunikation und

Bürgerbeteiligungsprozesse bei der Durchführung

von Infrastrukturprojekten unter Berücksichtigung

der Leistungsphasen (HOAI) in der Ingenieur-

planung.

18 Schink, Alexander: Stuttgart 21 und andere Großprojekte: Öffentlichkeitsbeteiligung bei (Umwelt-)Planungen und Bürgerakzeptanz, in: Schliesky, Utz, et al.: Die Freiheit des Menschen in Kommune, Staat und Europa. Festschrift für Edzard Schmidt-Jortzig, ISBN 978-3-8114-5421-7, 2011

http://bit.ly/1KmQkmO

Der auf Planungsrecht spezialisierte Jurist gibt

eine Übersicht über die Öffentlichkeitsbeteili-

gung in umweltrelevanten Großvorhaben. Er be-

fürwortet eine intensive Beteiligung von Bürgern

19 Schwarzenholz, Christian: Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren. Rechtliche Bedingun-gen neu gestalten. Erfahrungen mit Partizi-pationsprozessen am Beispiel von Stromnetz-genehmigungsverfahren in Niedersachsen, Hintergrundmaterial zur Veranstaltung der Bertelsmann Stiftung „Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren“, Berlin, 29.06.2011

http://bit.ly/1NwZWRt

Im Rahmen seines Vortrags geht der Leiter des

Referats für Grundsatzangelegenheiten, Ener-

giewirtschafts- und Klimaschutzrecht, Strom und

Gasnetze des Niedersächsischen Ministeriums für

Umwelt und Klimaschutz auf mögliche Partizipa-

tionsangebote während Stromgenehmigungsver-

fahren in Niedersachsen ein.

20 Stüer, Bernhard/Buchsteiner, Dirk: Stutt-gart 21. Eine Lehre für die Planfeststellung? Großprojekte mit verstärkter Öffentlichkeitsbe-teiligung oder: „gehe zurück auf Los“?, in: UPR Umwelt- und Planungsrecht, Jg. 31, Nr. 9, ISSN 0721-7390, 2011

http://goo.gl/f jDa9C

Die Juristen stellen die bestehenden Rechtsgrund-

lagen für Planfeststellungsverfahren vor und dis-

kutieren vor dem Hintergrund von „Stuttgart 21“

Verbesserungsmöglichkeiten. Die Autoren schla-

gen die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung

vor, die bereits in der Bauleitplanung besteht.

21 Stüer, Bernhard/Probstfeld, Willi E.: Die Plan-feststellung. Fachplanung in der Praxis. Grund-lagen, Fachrecht, Rechtsschutz, Beispiele, ISBN 978-3-406-48670-8, 2003

http://bit.ly/1OwblBP

Die Juristen stellen die bestehenden Rechtsgrund-

lagen für Planfeststellungsverfahren vor und dis-

kutieren vor dem Hintergrund von „Stuttgart 21“

Verbesserungsmöglichkeiten. Die Autoren schla-

gen die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung

vor, die bereits in der Bauleitplanung besteht.

22 Teubert, Benjamin: Mitarbeiter der Verwaltung als Mediatoren in Verwaltungsverfahren? Eine Untersuchung am Beispiel der Arbeit von Raum-ordnungs- und Landesplanungsbehörden, ISBN 978-3-8329-5984-5, 2011

http://goo.gl/lqVxHc

In der Reihe „Studien zu Staat, Recht und Verwal-

tung“ erschien dieser Band mit der Darstellung

der bisherigen Möglichkeiten zur Mediation im be-

stehenden Verwaltungsrecht und möglicher

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Öffentliche Anlaufstellen im Akzeptanzkontext

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6.1 Zusammenfassung

Das folgende Kapitel stellt eine Auswahl von Initiativen

von Städten und Bundesländern vor, welche Bürgerbe-

teiligung ermöglichen sollen.

01 Beteiligungsportal Baden-Württemberg

   http://goo.gl/44nirX

Im Mai 2011 wurde Gisela Erler zur ersten Staats-

rätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung

des Landes Baden-Württemberg ernannt. Damit ist

Baden-Württemberg das erste Bundesland mit ei-

ner eigenen Staatsrätin für Bürgerbeteiligung. Das

Beteiligungsportal wird von der Landesregierung

gesteuert und bietet eine Austausch- und Informa-

tionsplattform für alle Interessierten.

02 Geschäftsstelle Dialog schafft Zukunft

http://goo.gl/b9Flek

Dialog schafft Zukunft ist eine Initiative des Mi-

nisteriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mit-

telstand und Handwerk (MWEIMH) des Landes

Nordrhein-Westfalen. Die neutrale und überpar-

teiliche Dienstleistungsagentur ist Ansprechpart-

ner für Fragen rund um die Möglichkeiten von Be-

teiligung im Land Nordrhein-Westfalen und steht

gesellschaftlichen Gruppen jeder Art, die Beteili-

gungsprozesse vor Ort initiieren wollen, beratend

zur Seite.

03 Netzwerk Bürgerbeteiligung/Stiftung Mitarbeit

http://goo.gl/h874o

Gefördert durch die Robert Bosch Stiftung hat das

Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, die politi-

sche Partizipation in Deutschland stärker in den

Fokus der Öffentlichkeit zu rücken und sie auf allen

Ebenen (Bund, Länder, Kommunen) zu stärken.

04 Nexthamburg e. V.

http://goo.gl/k73ml4

Nexthamburg startete 2009 als Pilotprojekt für

eine neue und innovative Art der Bürgerbeteili-

gung. Mit dem Modell des Crowdsourcings wur-

den Ideen von Bürgern für die Stadtentwicklung

Hamburgs gesammelt.

05 Open.NRW

http://goo.gl/MYnvFU

Im Mai 2014 verabschiedete die NRW-Regierung

die sogenannte Open.NRW-Strategie. Ziel ist es,

einen Dialog zwischen der Landesregierung und

den Menschen in Nordrhein-Westfalen auf Augen-

höhe zu schaffen. Mithilfe der Bürger sollen die

Regierungs- und Verwaltungsarbeit effizienter ge-

staltet sowie wirtschaftliche und wissenschaftliche

Potenziale für den Standort NRW besser nutzbar

gemacht werden.

06 Sächsisches Staatsministerium des Innern: Beteiligungsportal

http://goo.gl/bc3Yqb

Die Online-Plattform lädt zum Austausch über poli-

tische und gesellschaftliche Schwerpunkte ein und

bietet eine Übersicht über laufende Beteiligungs-

verfahren.

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Ausdrücklich wollen wir darauf verweisen, dass die in

dieser Publikation enthaltenen Zusammenfassungen

nicht vom Autor / Herausgeber / Rechteinhaber des jewei-

ligen Titels stammen, sondern von der RWE Stiftung

für Energie und Gesellschaft verfasst worden sind. Sofern

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14.09.2015.

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