Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz zur Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft am 20....
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Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz
zur Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft
am 20. Januar 2015BORin Huberta Bock
Seite 2Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock
Tagesordnung
Erläuterung der Aufgaben des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft und des Wahlverfahrens
Wahl ehrenamtlicher Vorstandsmitglieder und ihrer Stellvertreter
Allgemeine Aussprache
Seite 3Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock
Seminar an der SDL Plankstetten im Juli 2011 Ortsrundgänge im Juli/August 2012 Auftaktveranstaltung/Bildung der Arbeitskreise im Oktober 2012 Exkursion im Juni 2013 Abschlusspräsentation 21.07.2013 Schriftliche Anhörung der Behörden und Organisationen nach
§ 5 und § 38 FlurbG bis 06.10.2014 Informationsversammlung nach § 5 FlurbG am 04.09.2014 Anordnung des Verfahrens am 28.10.2014
Rückblick
Seite 4Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Teilnehmergemeinschaft (TG)
Riglasreuth-Weihermühle
Seite 5Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Teilnehmer sind alle Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte im Verfahrensgebiet
Körperschaft des öffentlichen Rechts nimmt die gemeinschaftlichen Aufgaben der Teilnehmer und
gesetzlich übertragene (staatliche) Aufgaben wahr „Behörde auf Zeit“ – Auflösung zum Verfahrensende Aufsicht: Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz (ALE) Handlungsorgane: Vorstand der TG, Teilnehmerversammlung
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle
Seite 6Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Eigene Aufgaben: Verhandlungen mit Teilnehmern und Behörden Herstellung von gemeinschaftlichen Anlagen (Straßen,
Wege, Plätze, Gewässer, Grünanlagen, Maßnahmen zum Naturschutz und der Landschaftspflege etc.)
Unterhaltung der im Verfahren erstellten gemeinschaftlichen Anlagen bis zur Übergabe
Vermessung und Abmarkung
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle
Seite 7Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Übertragene Aufgaben: Aufstellung des Plans über die gemeinschaftlichen und
öffentlichen Anlagen Durchführung der Wertermittlung (zusammen mit
Sachverständigen) Verhandlungen zur Neugestaltung des Verfahrens-
gebietes (Bodenordnung/Neuordnung) Aufstellung und Ausführung des Flurbereinigungsplans
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle
Seite 8Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Der Vorstand besteht aus: Vorsitzender – Beamter des ALE: BORin Huberta Bock
Stellvertreter: TOI Christian Keller 4 gewählten Vorstandsmitgliedern 4 festen Stellvertretern zu jedem Vorstandsmitglied eine die Gemeinde vertretende Person
(inkl. Stellvertreter)
Der Vorsitzende vertritt die TG nach innen und außen.
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstand
Seite 9Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Der Vorstand besteht aus: je 2 Vorstandsmitglieder und Stellvertreter aus dem
Ortsteil Riglasreuth je 2 Vorstandsmitglieder und Stellvertreter aus dem
Ortsteil Weihermühle
(gruppenmäßige Zusammensetzung des Vorstandes)
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstand
Seite 10Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Verteilung der Aufgaben im Vorstand:
örtlich Beauftragte/r Wegbaumeister/in Pflanzmeister/in
Festlegung durch Vorstandsbeschluss
Wesentliche Aufgaben:Ausführung der Aufgaben der TGGeschäftsführung der TG
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstand
Seite 11Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Aufgaben des Vorsitzenden des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft:
Vorstand in Arbeiten einweisen Vorstand beraten und informieren Ladung zu Sitzungen, Leitung der Sitzungen Durchführung von Teilnehmerversammlungen
Ist für die gesetzes- und vorschriftsmäßige Durchführung des Verfahrens Riglasreuth-Weihermühle verantwortlich.
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstand
Seite 12Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Weitere Aufgaben der Vorstandsmitglieder: Beratend als örtliche Experten Multiplikatoren zur Informationsweitergabe
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstand
Seite 13Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle besteht aus 4 Vorstandsmitgliedern und 4 Stellvertretern
Vorsitzender Stellv. Vorsitzender
2 R
1 W
1R
3 W
4 R
3 R
und eines Gemeindevertreters inkl. Stellvertreter
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstand
2 W 4 W
Seite 14Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Jedes Vorstandsmitglied hat einen festen Stellvertreter Das ALE bestimmt die Zahl der zu wählenden
Vorstandsmitglieder
bestimmt wurden: 4 Vorstandsmitglieder4 Stellvertreter
Für die TG Riglasreuth-Weihermühle müssen 8 Personen gewählt werden
Vorstandsmitglieder und Stellvertreter werden auf 6 Jahre gewählt
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstand
Seite 15Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Stellung der Stellvertreter: Bei Verhinderung eines Vorstandsmitgliedes übernimmt
der jeweilige Stellvertreter dessen Aufgaben (Informationspflicht)
Scheidet ein Mitglied aus dem Vorstand aus, rückt der Stellvertreter mit den meisten Stimmen nach
Nachwahl eines Stellvertreters durch die Teilnehmer-versammlung nur dann, wenn der Vorstand nicht mehr beschlussfähig ist
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstand
Seite 16Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Vorstandssitzungen: Der Vorsitzende beruft den Vorstand zur Sitzung ein Sitzungen des Vorstandes sind grundsätzlich öffentlich
abzuhalten Bei schutzwürdigen Angelegenheiten einzelner
Teilnehmer sind nicht öffentliche Sitzungen möglich
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstand
Seite 17Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Beschlussfassung mit Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder Stimmenthaltung gilt als Gegenstimme bei Stimmengleichheit ist die Stimme des Vorsitzenden
ausschlaggebend
Entschädigung des Vorstandes für Zeitversäumnis und Aufwand (z.Zt. 9,60 €/Std.)
Rücktritt nur aus wichtigem Grund (Gesundheit, Alter, Berufs- oder
Familienverhältnisse, etc.)
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstand
Seite 18Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Öffentlichkeit fortlaufende Sitzungsniederschriften (für jede Sitzung,
einsehbar beim Örtlich Beauftragten) Teilnehmerversammlung
ALE Oberpfalz als Aufsichtsbehörde zuständig für Genehmigungen Weisungen
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstand
Seite 19Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Wahlberechtigung jeder Teilnehmer (Grundstückseigentümer bzw.
Erbbauberechtigte im Verfahrensgebiet) gemeinschaftliche Eigentümer haben nur eine Stimme
(bei fehlender Einigung: Ausschluss von der Wahl) Bevollmächtigung (beglaubigt) ist zulässig jeder darf nur eine Stimme abgeben
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstandswahl
Seite 20Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Seite 21Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Wählbarkeit jede natürliche, unbeschränkt geschäftsfähige Person Beteiligung am Verfahren ist nicht notwendig
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstandswahl
Seite 22Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Nicht gewählt werden die Vorsitzende BORin Huberta Bock der Stellvertreter TOI Christian Keller der Gemeindevertreter inkl. Stellvertreter (Festlegung
durch Gemeinderatsbeschluss) Sachverständigen für die Wertermittlung (Bestellung
durch das ALE auf Vorschlag des Vorstandes)
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstandswahl
Seite 23Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Wahlverfahren geheime und schriftliche Wahl Anzahl der Stimmen entspricht der Anzahl der
Vorstandsmitglieder und Stellvertreter (insgesamt 8, pro Wahlgang 4)
Namensergänzungen sind auf dem Stimmzettel möglich Häufelung ist nicht möglich
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstandswahl
Seite 24Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Stimmzettel zur Wahl des Vorstandes
Anmerkung: Zur Wahl können aus dem Wahlvorschlag bis zu 4 Personen je Wahlgang in den vorbereiteten Kreisen angekreuzt werden. Statt der im Wahlvorschlag aufgeführten Personen können auch andere Personen durch Eintragung des Namens und der Adresse gewählt werden, die volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Häufelung ist ausgeschlossen. Werden je Wahlgang mehr als 4 Kreuze angebracht, ist der ganze Stimmzettel ungültig.
1 Max MustermannMusterstraße 11, 99999 Musterhausen 2 Max Mustermann
Musterstraße 11, 99999 Musterhausen
3 Max MustermannMusterstraße 11, 99999 Musterhausen 4 Max Mustermann
Musterstraße 11, 99999 Musterhausen
5 Max MustermannMusterstraße 11, 99999 Musterhausen 6 Max Mustermann
Musterstraße 11, 99999 Musterhausen
7 Max MustermannMusterstraße 11, 99999 Musterhausen 8 Max Mustermann
Musterstraße 11, 99999 Musterhausen
9 Max MustermannMusterstraße 11, 99999 Musterhausen 10 Max Mustermann
Musterstraße 11, 99999 Musterhausen
11 Max MustermannMusterstraße 11, 99999 Musterhausen 12 Max Mustermann
Musterstraße 11, 99999 Musterhausen
13 Max MustermannMusterstraße 11, 99999 Musterhausen 14 Max Mustermann
Musterstraße 11, 99999 Musterhausen
Seite 25Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Beschlüsse der Teilnehmerversammlung zwei Wahlgänge (Riglasreuth und Weihermühle) die Vertretung durch die Stellvertreter richtet sich nach
der erreichten Stimmenzahl scheidet ein Vorstandsmitglied aus, rückt der
Stellvertreter mit den meisten Stimmen nach nach dem Ausscheiden oder Aufrücken eines
Stellvertreters wird baldmöglichst eine Nachwahl durchgeführt, wenn der Vorstand nicht mehr beschlussfähig wäre
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstandswahl
Seite 26Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Was passiert bei Stimmengleichheit (je Wahlgang)? Entscheidung durch Los oder Stichwahl Vorschlag:
- bei Stimmengleichheit zwischen Platz 1 – 2 sowie Platz 3 – 4 entscheidet das Los
- bei Stimmengleichheit zwischen Platz 2/3 wird eine Stichwahl durchgeführt
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstandswahl
Seite 27Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Wer sollte gewählt werden?
... der „optimale“ Bürger:
... kritisch,
... mündig,
... informiert,
... offen,
... engagiert,
... uneigennützig,
...verantwortungsbewusst
Er / Sie...
... arbeitet im Team,
... kann zuhören,
... zeigt Durchhaltevermögen,
...entwickelt Initiative und Phantasie.
Übrigens: Frauen sind erwünscht und herzlich willkommen!
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstandswahl
Seite 28Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Wahlausschuss Leitung durch Vertreter des Amtes wird durch Zuruf in der Teilnehmerversammlung gebildet
und besteht aus 3 Mitgliedern (Vorschlag: 1. Bgm. Peter König, 3. Bgm. Karl Lenhard, Achim Scherm)
überwacht die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl prüft die Stimmberechtigung stellt das Wahlergebnis fest
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstandswahl
Seite 29Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Ländliche EntwicklungFlurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth - WeihermühleGemeinde NeusorgLandkreis Tirschenreuth
Stimmzettel zur Vorstandswahl 1. Wahlgang20.01.2015
Name Adresse Ort
o Bauer Eleonore Riglasreuth 54 Riglasreuth
o Bauer Josef Riglasreuth 56 Riglasreuth
o Braun Gerald Richard-Wagner-Str. 7 Neusorg
o Heinl Heinrich Riglasreuth 100 Riglasreuth
o Hösl Josef Riglasreuth 16 Riglasreuth
o Koller Herbert Riglasreuth 5 Riglasreuth
o König Albert Riglasreuth 84 Riglasreuth
o Philipp Manfred Riglasreuth 32 Riglasreuth
o Stock Richard Riglasreuth 30 Riglasreuth
Seite 30Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Ländliche EntwicklungFlurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth - WeihermühleGemeinde NeusorgLandkreis Tirschenreuth
Stimmzettel zur Vorstandswahl 2. Wahlgang20.01.2015
Name Adresse Ort
o Geisler Oswald Weihermühle 53 Weihermühle
o Greger Gerhard Weihermühle 1 Weihermühle
o Heindl Rolf Weihermühle 11 Weihermühle
o Kellner Andrea Weihermühle 32 Weihermühle
o Märkl Josef Weihermühle 22 Weihermühle
o Staufer Sabine Weihermühle 2 Weihermühle
o Wegmann Udo Weihermühle 10 Weihermühle
Seite 31Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Ländliche EntwicklungFlurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth - WeihermühleGemeinde NeusorgLandkreis Tirschenreuth
Wahlergebnis Vorstandswahl 1. Wahlgang20.01.2015
Name Stimmen
1 Stock Richard 24 Vorstand
2 Hösl Josef 23 Vorstand
3 Heinl Heinrich 22 Stellvertreter
4 König Albert 20 Stellvertreter
Seite 32Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Ländliche EntwicklungFlurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth - WeihermühleGemeinde NeusorgLandkreis Tirschenreuth
Wahlergebnis Vorstandswahl 2. Wahlgang20.01.2015
Name Stimmen
1 Wegmann Udo 27 Vorstand
2 Heindl Rolf 21/23 (Stichwahl) Vorstand
3 Staufer Sabine 21/14 (Stichwahl) Stellvertreter
4 Greger Gerhard 18 Stellvertreter
Seite 33Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstandswahl