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Jahresbericht 2013 Amt für Soziales und Senioren Dezernat III Kultur, Integration, Soziales und Senioren

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Jahresbericht 2013

Amt für Soziales und Senioren

Dezernat IIIKultur, Integration, Soziales und Senioren

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Im Mittelpunkt standen für das ASS im

Jahr 2013 der Umzug des gesamten

Amtes, organisatorische Veränderungen,

der Doppelhaushalt 2013/2014 und die

Umsetzungsaufträge aus der durch die

Firma con_sens im Sommer und Herbst

2012 erfolgten Evaluation der Organisa-

tionsveränderungen ab dem Jahr 2007.

Das ASS ist Mitte No-

vember mit 136 Mit-

arbeiterinnen und

Mitarbeitern in das

Technische Rathaus,

Fehrenbachallee 12, umgezogen. Dem tat-

sächlichen Umzug im November gingen viele

Monate der intensiven Vorbereitung voraus

– Fragen zu notwendigen baulichen Verän-

derungen, Fragen zu Zuordnungen von

Räumen zu Abteilungen, Fragen zu logisti-

schen Vorbereitungen bis hin zur Frage der

Wegweisung für die Klientinnen und Klienten

des ASS innerhalb des neuen Gebäudes.

Neben finanziellen, organisatorischen und

strukturellen Themen, die es zu lösen galt,

standen auch immer wieder Themen der

Kommunikation über das Wann, das Wie, das

Warum und das Wohin im neuen Gebäude

im Mittelpunkt.

An dieser Stelle danke ich allen Mitarbeite-

rinnen und Mitarbeitern des ASS für die

Ruhe, die sie bewahrt haben und für die Art

und Weise, wie sie mit Gerüchten zum Umzug

umgegangen sind. Insgesamt danke ich nicht

zuletzt vor allem auch denjenigen, die aktiv

in der Logistik und in der rundum erfolgrei-

chen Umsetzung des Umzugs sehr engagiert

tätig waren.

Neben der räumlichen Veränderung war das

Jahr 2013 auch das Jahr einer organisatori-

schen Veränderung innerhalb des ASS. Aus

vier Abteilungen wurden zum 01.06.2013

fünf Abteilungen:

Abteilung 1 – Verwaltung

Abteilung 2 – Existenzsichernde Leistungen

und Hilfe zur Pflege

Abteilung 3 – Leistungen für Menschen

mit Handicap und Betreuungsbehörde

Abteilung 4 – Soziale Arbeit (als

neue Abteilung ab 01.06.2013)

Abteilung 5 – Kommunale Auf-

gaben im Jobcenter (als neue

Abteilung ab 01.06.2013)

Neu hinzu kam auch die Stabs-

stelle ‚KPS‘ (Koordination, Pla-

nung und Steuerung) bei der

Amtsleitung.

Im April 2013 hat der Gemeinderat den

Doppelhaushalt 2013/2014 beschlossen. Im

ASS wurden mit diesem Beschluss insgesamt

11,2 Stellen neu geschaffen (9,2 im Jahr

2013; 2,0 im Jahr 2014). Grundlage für die

Stellenneuschaffungen waren vor allem Fall-

zahlensteigerungen sowie eine notwendige

Nachjustierung der Stellenkontingente aus

der Trennung des bis März 2011 bestehen-

den Sozial- und Jugendamtes.

Nach der im Jahr 2012 erfolgten Evalua-

tion der Organisationsveränderungen durch

die Firma con_sens bildeten sich vier Teil-

projekte zur weiteren Bearbeitung heraus.

Diese vier Teilprojekte – Controlling und

Fallkostenmanagement, Sozialplanung, So-

ziale Erstberatung und als viertes Teilprojekt

Qualitative Verbesserungen (vor al-

lem in den untersuchten Abteilun-

gen 2 und 3) stellten einen we-

sentlichen Arbeitsschwerpunkt

des Jahres 2013 dar. In enger

Zusammenarbeit zwischen De-

zernat, Haupt- und Personal-

amt sowie ASS übernahm die

Begleitgruppe die Aufgabe, die

vier Teilprojekte zu erarbeiten

und anschließend die einzelnen

Bearbeitungsschritte festzuhal-

2 EINLEITUNG

Einleitung

VeränDerung geStAlten –BewährteS erhAlten

AMT FÜR SOZIALES UND SENIOREN | JAHRESBERICHT 2013

© fo

tolia

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ten und in die Umsetzung zu geben. Während

das Teilprojekt „Soziale Erstberatung“ noch

im Jahr 2013 mit einem Workshop abge-

schlossen werden konnte – hierbei ging es

vor allem um Schnittstellenklärungen in-

nerhalb des Amtes und um die Zusammen-

arbeit zwischen den verschiedenen Fachab-

teilungen – und auch die Arbeit an einem

Controlling-Instrument in mehreren Work-

shops erfolgreich auf den Weg gebracht

werden konnte, sind die Teilprojekte „Sozi-

alplanung“ und „Qualitative Verbesserungen“

noch in weiterer Bearbeitung. Das ASS wird

die vier im Projektauftrag genannten Teil-

projekte im Jahr 2014 abschließend bear-

beiten.

Der vorliegende Jahresbericht 2013 be-

schreibt inhaltliche Schwerpunkte der Arbeit

des ASS. Dazu gehören z.B. die Erstellung

des Teilhabeplans, die Neugestaltung des

städtischen Haushalts im doppischen System,

Geldleistungen für Flüchtlinge, Gestaltung

von Bürgerfreundlichkeit, stationäre Alten-

hilfeplanung und die Umwandlung des VABE

e.V. in die Freiburger Qualifizierungs- und

Beschäftigungsgesellschaft. An dieser Stelle

danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitar-

beitern, die in gemeinsamer Anstrengung

Aufgaben gelöst und sehr gute Ergebnisse

vorgelegt haben. In enger Zusammenarbeit

mit dem Dezernat für Kultur, Integration,

Soziales und Senioren konnte das ASS auch

im Jahr 2013 neue Themenfelder eröffnen,

offene Fragen angehen und Bereiche weiter-

entwickeln.

Mein besonderer Dank geht an die Ver-

bände der freien Wohlfahrtspflege und alle

Institutionen, die uns auf diesem Weg auch

im Jahr 2013 begleitet und unterstützt

haben. Allen ehrenamtlich engagierten Bür-

gerinnen und Bürgern in unserer Stadt

danke ich sehr, ohne sie wären viele soziale

Tätigkeiten nicht möglich.

Das ASS freut sich auf die weitere Zusam-

menarbeit mit allen Partnerinnen und Part-

nern, wie auch auf neue Fragen und Anre-

gungen im Jahr 2014.

Ursula Konfitin, Amtsleiterin

Freiburg, im April 2014

3EINLEITUNG | VORWORT

JAHRESBERICHT 2013 | AMT FÜR SOZIALES UND SENIOREN

Liebe Leserinnen und Leser,

das Jahr 2013 war geprägt durch Verän-

derungen: Als eines der ersten Ämter

hat das Amt für Soziales und Senioren

im vergangenen Jahr gemeinsam mit

dem Gebäudemanagement Freiburg

und mehreren involvierten Firmen einen

logistischen Kraftakt geleistet und ist im

November 2013 in das Technische Rat-

haus in die Fehrenbachallee umgezogen.

Ich möchte in diesem Zusammenhang

den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

für Ihren Einsatz herzlich danken. Die

Rückmeldun-gen sind überaus positiv –

Abläufe haben sich eingespielt, Bürge-

rinnen und Bürger so wie auch externe

Ansprechpartnerinnen und Ansprech-

partner wissen die gute Erreichbarkeit

des neuen Standorts zu schätzen. Ich

wünsche den Mitarbeiterinnen und Mit-

arbeitern des ASS auch weiterhin ein gu-

tes Einleben am neuen Standort.

Im letzten Jahr konnte das ASS auch eini-

ge neue Nachwuchskräfte begrüßen; ich

bin sehr froh, dass es uns gelungen ist,

dringend notwendige personelle Bedarfe

vor allem in den Leistungsabteilungen

nach den Ergebnissen des externen Gut-

achtens und der Genehmigung von Perso-

nalstellen im letzten Doppelhaushalt zu

decken. Es ist nun an Ihnen, die neuen Kol-

leginnen und Kollegen in die komplexen

Themenfelder im ASS einzulernen und in

der täglichen Arbeit zu begleiten.

Auch an einer anderen wichtigen städti-

schen Funktion kam es zu einem Personal-

wechsel: Ich freue mich, dass es uns gelun-

gen ist, Herrn Gourdial als Kommunalen Be-

auftragter für das Jobcenter und als Stell-

vertreter der Amtsleitung zu gewinnen.

Weitere einschneidende Themen für die

Stadtpolitik, wie z.B. der Bereich der

Flüchtlinge oder die Gestaltung neu ent-

stehender Stadtteilprojekte mit Einbin-

dung des Quar-tiersmanagements oder

die stationäre Altenhilfeplanung wurden

im vergangenen Jahr im ASS vorangetrie-

ben. Für das beständige Engagement und

den Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mit-

arbeiter im ASS an diesen und einer Viel-

zahl an weiteren Themen bedanke ich

mich ganz herzlich.

Bei allen geschilderten Veränderungen

blicke ich optimistisch in das kommende

Jahr und freue mich auf die weitere gute

Zusammenarbeit mit unseren Partnern in

zahlreichen Netzwerken, mit den Verbän-

den der freien Wohlfahrtspflege, der

Agentur für Arbeit, dem Jobcenter und

den Stadträtinnen und Stadträten.

Ulrich von Kirchbach,

Bürgermeister für Kultur, Integration,

Soziales und Senioren

Freiburg, im April 2014

Vorwort

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4 ERSTBERATUNG UND EMPFANG

AMT FÜR SOZIALES UND SENIOREN | JAHRESBERICHT 2013

Bereichsvorstellung

Soziale Erstberatung

Die Soziale Erstberatung, die an denEmpfang des ASS angegliedert ist, trägtseit 2013 offiziell diese Bezeichnung.

Damit werden ihre Aufgaben undFunktionen klarer als bisher; die ehe-malige Bezeichnung „PsychosozialeGrundversorgung“ hat oftmals zu Irri-tationen geführt. Es ist spürbar, dassviele Menschen mit der neuen Bezeich-nung besser zurecht kommen und da-mit eine Hemmschwelle abgebautwurde. Ging davor der eine oder an-dere zwischen Empfang und "Psycho-sozialer Grundversorgung" verloren, sosuchen heute Menschen auch ohneRückfrage beim Empfang die SozialeErstberatung direkt auf.

Diese Erfahrung bestätigt sich aucham Telefon: Nur noch selten beginnenRatsuchende bei der Klärung eines An-liegens mit der Aussage, dass sie "ei-gentlich kein psychisches Problem"haben. Die Anliegen reichen von derFrage nach den Unterschieden zwi-schen Arbeitslosengeld II und Grundsi-cherung oder Sozialhilfe bis hin zurAuskunft über geeignete Beratungs-stellen für sämtliche soziale Problem-lagen. Die Themen sind so vielfältigwie die Lebenslagen von Menschen.Mit am häufigsten geht es um dasThema Wohnen.

Nicht immer kann die Soziale Erstbe-ratung die Probleme lösen, nicht jederBürgerin oder jedem Bürger kann sie inihrer/seiner Situation helfen. Das Zielist es aber, dass jeder Mensch, der sieaufsucht, sich etwas besser fühlt undmögliche weitere Schritte kennt, wenner zur Tür hinausgeht. Die Soziale Erst-beratung klärt, erklärt, berät, vermit-telt, koordiniert und versucht, komplexeSachverhalte zu strukturieren und dieeinzelnen Themenfelder mit der richti-gen (Anlauf-) stelle zu verbinden. DieResonanz der Bürgerinnen und Bürgererleben die dort beschäftigten Kollegin-nen als sehr positiv. Das ist Anspornund Verpflichtung zugleich.

BürgerfreunDlIchKeIt BegInnt Am empfAng

Umzug des ASS

Nach dem Umzug des gesamten ASS in

die Fehrenbachallee 12 im Stadtteil

Stühlinger haben wir erste Erfahrungen

am neuen Standort gesammelt. Wer das

Gebäude durch den Haupteingang betritt,

findet gleich rechterhand den Empfang

des ASS. Im Fokus steht hierbei die enge

Zusammenarbeit mit der Sozialen Erst-

beratung, die gleich nebenan liegt und

deren Aufgaben auch beschrieben werden.

Mit dem Umzug des ASS in das Technische

Rathaus im November 2013 wurde der Emp-

fang, der zuvor für das Amt für Soziales und

Senioren (ASS) und das Amt für Kinder, Jugend

und Familie (AKi) gemeinsam zuständig war,

aufgeteilt. Wenn es um soziale Belange geht,

ist es für die Bürgerinnen und Bürger seit dem

Umzug klarer ersichtlich, dasssie beim Empfang

des ASS im Technischen Rathaus an der richti-

gen Stelle sind. Hier können sie spezielle Ser-

viceleistungen in Anspruch neh-

men, Anträge für die Befreiung

von der GEZ-Gebühr erhalten,

Informationsbroschüren be-

kommen, den Freiburg-Pass

erwerben und Euro-WC

Schlüssel kaufen.

Der Hauptteil der Arbeit des Empfangs

bestehtaber darin, Bürgerinnen und Bürgern

den Weg zu weisen und sie qualifiziert weiter

zu leiten. Die hier Beschäftigten sind das Bin-

deglied zu den einzelnen Abteilungen des

ASS. Sie sind telefonisch durchgehend er-

reichbar, was viele Bürgerinnen und Bürger

gerne in Anspruch nehmen. Besonders für

Menschen mit Handicap oder Ältere stellt

dies oftmals eine Entlastung dar. Darüber hi-

naus kommt es häufig zu persönlichen Kon-

takten am Empfang und zur Weiterleitung zu

einem der anderen Ämter in der Fehren-

bachallee 12 .

Da die Kolleginnen der Sozialen Erstbera-

tung dem Empfang angegliedert sind, können

sie manche Anliegen oder Probleme schon

im Vorfeld klären. Dieses

Miteinander zwischen

Empfang und Erstbera-

tung ist wichtig, da auch

Bürgerinnen und Bürger

mit unklarem Sachverhalt

oder offenen Fragestellun-

gen sinnvoll weiterver-

mittelt werden können.

n

Hier bin ich

willkommen...

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JAHRESBERICHT 2013 | AMT FÜR SOZIALES UND SENIOREN

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Durch die Gründung der Freiburger

Qualifizierungs- und Beschäftigungs-

gesellschaft gGmbH (f.q.b.) wurde das

Aufgabenprofil des kommunalen Beschäf-

tigungsträgers geschärft und den bundes-

weiten Rahmenbedingungen angepasst.

Fast ein Viertel Jahrhundert war der kom-

munale Beschäftigungsträger als Verein zur

Förderung kommunaler Arbeits- und Be-

schäftigungsmaßnahmen (VABE e.V.) orga-

nisiert. In erster Linie sollte er langzeitar-

beitslose Menschen durch Arbeits- und Be-

schäftigungsgelegenheiten unterstützen.

Im Herbst 2010 zeichnete sich beim VABE

ein finanzieller Engpass ab, vor allem weil

die Bundesregierung ihre Mittel zur Arbeits-

förderung kürzte. Zwar konnte der Verein im

Verlauf des Jahres 2011 die schwierige Situa-

tiondurch eigene Anstrengungen weitgehend

bewältigen. Gleichwohl vereinbarten Stadt

und VABE mit Blick auf weitere Kürzungen

des Bundes, dass ein externes Gutachten die

fachlich-inhaltliche Ausrichtung und die Or-

ganisationsform näher beleuchten sollte.

Das Gutachten empfahl die Anbindung

als städtische Gesellschaft und eine struktu-

relle und personelle Verzahnung mit der

kommunalpolitischen Ebene, etwa durch

Besetzung eines Aufsichtsrats mit kommu-

nalen Vertreterinnen und Vertretern, um

städtischen Steuerungsinteressen hinrei-

chend Rechnung tragen zu können. Um

diese Empfehlungen umzusetzen, wurde die

f.q.b. gegründet.

Zukünftig soll der Fokus fachlich-inhaltlich

noch stärker auf arbeitsmarktintegrativen

Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen lie-

gen. Mit Blick auf aktuelle Anforderungen

des Arbeitsmarktes soll dies in nachgefragten

Berufsfeldern (insbesondere im kaufmänni-

schen, handwerklichen und pflegerischen

Bereich) geschehen und auch niederschwellige

Qualifizierung ermöglichen.

In sozialer Hinsicht will die Stadt vor al-

lem sozialintegrative Beschäf-

tigungsmaßnahmen entwi-

ckeln, um auf die Bedarfslagen

erwerbsloser Menschen adä-

quat reagieren zu können. Hie-

runter fallen z.B. Arbeitsgele-

genheiten und sozialversiche-

rungspflichtige Arbeitsverhältnisse mit

sozialpädagogischer Betreuung im Rahmen

des Passiv-Aktiv-Tausches.

Die Umwandlung des VABE e.V. in die

f.q.b. gGmbH setzt ein wichtiges Signal für

die aktuellen und dauerhaften Erfordernisse

einer kommunalen Beschäftigungspolitik als

Teil der kommunalen Daseinsvorsorge. Sozi-

alintegrative Beschäftigungsmaßnahmen

und arbeitsmarktintegrative Qualifizierungen

sollen gewährleisten, dass die Bürgerinnen

und Bürger der Stadt Freiburg langfristig

sozial und beruflich am Arbeitsmarkt teil-

haben können.

Geschäftsführerin der f.q.b.

bleibt Christiane Blümle, kauf-

männischer Geschäftsführer

ist Michael Broglin, der auch

Geschäftsführer der Freibur-

ger Abfallwirtschaft und Stadt-

reinigung GmbH (ASF) ist. Daraus können

sich neue Projekte ergeben. Das erste ist be-

reits in Planung: Durch das Sortieren ge-

brauchter Kleidung für die Altkleidersamm-

lung entstehen neue Arbeitsplätze. Hier

sollen auch Langzeitarbeitslose beschäftigt

werden. n

QuAlIfIzIerungS- unD BeSchäftIgungSgeSellSchAft

Beschäftigungsförderung: VABE wird f.q.b.

Haushaltszahlen der Sozialhilfe 2013

> SBG II

Grundsicherung für Arbeitssuchende 41.721.551 EuroBildung- und Teilhabe 2.200.538 Euro

> SBG XII

Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU), 2.212.933 EuroHilfe zur Pflege 15.084.467 EuroGrundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 22.465.684 EuroAufwendungen für Flüchtlinge 5.653.243 EuroEingliederungshilfe für behinderte Menschen 30.753.071 EuroKOF, Landesblindenhilfe, LAG 2.167.519 Euro

Gewährte soziale Leistungen: 122.259.006 Euro

1,8%

12,3%

1,8%

1,8%25,2%

4,6%

18,4%

34,1%

Quelle: A

mt für Soziales un

d Se

nioren

VABE WIRD F.Q.B. | HAUSHALTSZAHLEN

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6 TEILHABEPLANUNG

AMT FÜR SOZIALES UND SENIOREN | JAHRESBERICHT 2013

Das ASS befasst sich seit 2011 mit der

Teilhabeplanung für Menschen mit

wesentlicher geistiger und/oder körper-

licher Behinderung nach dem Sozialge-

setzbuch, 12. Buch (SGB XII). Damit will die

Stadt Freiburg ein zuverlässiges Steuer -

ungsinstrument für bedarfsgerechte An-

gebote im Bereich der Eingliederungshilfe

schaffen. Im vergangenen Jahr wurde der

Teilhabeplan für den Planungszeitraum

2012 bis 2021 fertig gestellt und in diesem

Februar vom Gemeinderat mit den darin

enthaltenen Handlungsempfehlungen be-

schlossen.

Begonnen wurde Ende 2011 mit einer web-

basierten Datenbank, die dank der in der

Eingliederungshilfe tätigen Einrichtungen

schon fast 1000 Datensätze enthält. Im jewei-

ligenJahresverlauf werden die Daten erhoben,

plausibilisiert und aufbereitet. Das ASS konnte

aktuell zum 31. Dezember 2013 bereits die

dritte Stichtagsauswertung durchführen.

Auf Basis der Datenlage 2011 hat der

Kommunalverband für Jugend und Soziales

(KVJS) eine Bedarfsvorausschätzung erstellt,

die für den Erwachsenenbereich der Einglie-

derungshilfe den Bedarf an Angeboten bis

ins Jahr 2021 abbildet. Im Frühjahr 2013

fand der vertiefte Austausch zwischen Leis-

tungserbringern, Schulen, anderen Institu-

tionen, Betroffenen- und Angehörigenver-

tretungen sowie dem ASS statt. Auf Basis der

Erkenntnisse aus diesem Austausch und der

zuvor generierten Datenlage entstand im

Laufe des Jahres 2013 der Teilhabeplan. Auf

über 120 Seiten stellt er die Freiburger Aus-

gangssituation und die vom KVJS prognosti-

zierten Bedarfe im Bereich der Eingliederungs-

hilfe dar.

Auch die qualitativen Bedarfe aus den

Workshops wurden über die Teilhabeplanung

aufgegriffen. Als zentrale Inhalte des Teilha-

beplans gibt es nun 22 Handlungsempfeh-

lungen, die die Angebotslandschaft vom Kin-

der- und Jugendbereich bis ins hohe Er-

wachsenenalter beeinflussen sollen.

Neben der inklusiven vorschulischen und

schulischen Förderung spielt bei Kindern

und Jugendlichen vor allem der Bedarf an

Kurzzeitpflegeplätzen und geeigneten Wohn-

formen bei Verhaltensauffälligkeiten eine

große Rolle.

Im Bereich von Arbeit und Beschäftigung

wird die alters- und krankheitsbedingte

Teilzeitbeschäftigung in Werkstätten und

Förder- und Betreuungsbereichen ein wich-

tiges Thema sein.

Die Handlungsempfehlungen im Bereich

des Wohnens für Erwachsene zielen vor

allem auf den Ausbau bedarfsgerechter An-

gebote und ein damit verbundenes Bele-

gungsmanagement ab.

Einen zentralen Platz nimmt die (Weiter-)

Entwicklung von Unterstützungsmöglichkei-

ten für Seniorinnen und Senioren mit Behin-

derung ein. Wegen der Euthanasie während

des NS-Regimes existieren wenige Erfahrungs-

wertein der Arbeit mit diesem Personenkreis.

Um das zu ändern, sind hier Modelle und An-

gebote zu entwickeln und zu evaluieren.

Nicht nur in diesem Zusammenhang ist

die Erschließung von Gemeinwesen und So-

zialraum mit den dort vorhandenen Res-

sourcen für Menschen mit Behinderung von

zentraler Bedeutung. Auch die Vernetzung

der Offenen Hilfen und die Zusammenarbeit

der Anbieter in diesem Bereich sollen im Pla-

nungszeitraum weiterentwickelt werden. Zu-

dem werden die einzelnen Handlungsemp-

fehlungen im Planungszeitraum priorisiert

und schrittweise umgesetzt.

Um künftig kontinuierlich überprüfen zu

können, ob die Ziele der Handlungsempfeh-

lungen erreicht wurden, werden die Daten

jährlich gepflegt. Weitere Projektstrukturen

sollen den fachlichen Austausch aller Betei-

ligten auch künftig sicherstellen.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Rah-

menbedingungen für die Eingliederungshilfe

entwickeln, beispielsweise über das im Ko-

alitionsvertrag geplante Bundesteilhabege-

setz. Änderungen, seien sie gesellschaftlich,

politisch oder rechtlich, werden laufend in

die weitere Planung einbezogen. Der Teilha-

beplan selbst soll ein erster Meilenstein auf

dem Weg zur Gesamtstrategie "Inklusion für

Freiburg" sein, die die Verwaltung ab 2014

entwickeln will. n

teIlhABeplAnung für Den plAnungSzeItrAum BIS 2021 Steht

Eingliederungshilfe

„Mein wunderbarer Traum“Thomas Sauter

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JAHRESBERICHT 2013 | AMT FÜR SOZIALES UND SENIOREN

7

Weiterer Schritt zur Integration

Girokonten für Flüchtlinge

Die Stadt Freiburg konnte in diesem

Jahr ihr langjähriges Bestreben um-

setzen und den Flüchtlingen ihre Leistun-

gen in Geldbeträgen ausbezahlen. Möglich

wurde dieses Verfahren durch neu gefasste

Anwendungshinweise des Ministeriums

für Integration Baden Württemberg. Die

Änderung in der Form der Leistungsge-

währung besteht seit dem 1. Juli 2013. In

der Folge konnte auf städtische Initiative

hin ebenfalls erreicht werden, dass Flücht-

linge in Freiburg grundsätzlich ein Giro-

konto eröffnen können.

Flüchtlinge erhalten nach dem Asylbewerber-

leistungsgesetz vorrangig Sachleistungen für

den notwendigen Bedarf. Dieser umfasst die

Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung,

Gesundheits- und Körperpflege sowie Ge-

brauchs- und Verbrauchsgüter des Haushalts.

Aus humanitären Gründen hatten verschie-

dene Seiten schon die Gewährung von Geld-

leistungen an Flüchtlinge gefordert, als das Ge-

setz 1993 eingeführt wurde. Im Jahr 2004 ver-

suchte die Stadt Freiburg, auf Geldleistungen

umzustellen. Dies scheiterte aber aus rechtli-

chen Gründen. Auch ein Rechtsgutachten zum

Sachleistungsprinzip, das die Stadt Freiburg in

Auftrag gab, führte in der Sache nicht weiter.

Der Gemeinderat forderte die Verwaltung je-

doch auf, jeden Ermessensspielraum zugunsten

der Betroffenen auszuschöpfen.

flüchtlInge erhAlten AuSzAh-lungen StAtt SAchleIStungen

Leistungsgewährung an Flüchtlinge

© fo

tolia

AUSZAHLUNGEN STATT SACHLEISTUNGEN

Politisches Ziel blieb es, flächendeckend

Geldleistungen an Flüchtlinge zu erbringen.

Die Sozialverwaltung verfolgte dieses Ziel,

weil sie dies für die einzige adäquate Art der

Leistungsgewährung hielt. Dabei wurde sie

von der Vereinigung Freiburger Sozialarbeit

unterstützt. Verhandlungen mit dem Regie-

rungspräsidium Freiburg, das in dieser Ange-

legenheit weisungsbefugt ist, führten zur Ein-

führung des Chipkartensystems im März 2005.

Neue Möglichkeiten ergaben sich im August

2012, als das Landesministerium für Integra-

tion seine „vorläufigen Anwendungshinweise

zur Durchführung des Flüchtlingsaufnahme-

gesetzes“ neu fasste. Die Hinweise sollten die

humanitäre Lage der Flüchtlinge verbessern,

besonders in der Leistungsgewährung und

Unterbringung. Damit stellte das Ministerium

den Kommunen frei, unter allen Leistungsfor-

men (Wertgutschein, Chipkarte, Geldleistung)

diejenige zu wählen, die unter humanitären,

wirtschaftlichen und verwaltungspraktischen

Gesichtspunkten sachgerecht erschien. Daher

beschloss die Dezernentenkonferenz im März

2013 auf Empfehlung der Sozialverwaltung,

ab dem 1. Juli 2013 die Leistungsgewährung

nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auf

Geldleistungen umzustellen.

Inzwischen hat die überwiegende Zahl ba-

den- württembergischer Großstädte die neuen

Handlungsspielräume genutzt und auf Geld-

leistungen umgestellt. n

Mit der Umstellung auf Geldleistungenkam die Frage auf, ob für Flüchtlinge inFreiburg Girokonten eingerichtet werdenkönnten. In der Vergangenheit hattenGeldinstitute dies wegen des Geldwäsche-bekämpfungsgesetzes abgelehnt.

Freiburgs Oberbürgermeister wandtesich daher im Sommer 2013 an die Spar-kasse Freiburg – Nördlicher Breisgau underreichte, dass sie Bescheinigungen übereinen Aufenthaltstitel oder eine Aufent-haltsgestattung als Legitimationspapiereanerkennt. Auf dieser Basis könnenFlüchtlinge seither ein Girokonto eröff-nen. Damit ist ein weiterer Schritt zu ih-rer Integration in Freiburg vollzogen.

Auch auf Grundlage einer Bescheini-gung über die Aussetzung der Abschie-bung (Duldung) ist eine Konteneröffnungmöglich, es sei denn, die Bescheinigungenthält ausdrücklich den Hinweis „Die In-haberin/ der Inhaber genügt mit dieserBescheinigung nicht der Pass- und Aus-weispflicht“. Duldungen mit diesem Ver-merk erfüllen nicht die vom Geld -wäschegesetz verlangten Anforderungenan einen Ausweisersatz.

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8 STRASSENSOZIALARBEIT

AMT FÜR SOZIALES UND SENIOREN | JAHRESBERICHT 2013

Unter dem Motto „Die Freiburger Innen-

stadt ist für ALLE da – für einen respekt-

vollen Umgang und ein tolerantes Miteinan-

der“ ermöglichte diese erstmalige Veranstal-

tung des KontaktNetzes Straßensozialarbeit

Freiburg Innenstadt ein Zusammentreffen

der unterschiedlichsten Akteurinnen und

Akteure, sowie verschiedenster Besucher-

gruppen der Freiburger Innenstadt. Ob älter

oder jünger, ärmer oder reicher, gesund oder

krank, nur kurz da oder für immer heimisch –

alle waren herzlich eingeladen.

Etwa 350 Personen fanden sich über den

Nachmittag verteilt ein, beteiligten sich am

Turnier, schauten zu oder kamen zum Hock

vorbei. Im Turnierteil konnten die angemel-

deten und vor Ort noch spontan entstandenen

Zweier- und Vierer-Teams sechs Spielstationen

durchlaufen.

Mit sichtbarem Spaß dabei und nach ehrgei-

zigem Punktesammeln gingen ALLE als Gewin-

nerinnen und Gewinner hervor. Die angemel-

deten Teams durften sich für einen Teampreis

in Form von Kino- oder Theatergutscheinen

entscheiden. Jede und jeder aus aktuell zusam-

mengestellten Teams konnte zusätzlich aus

einer großen Auswahl an Sachpreisen einen

Preis auswählen.

Dank der zahlreichen kleinen, feinen Sach-

spenden des Einzelhandels in der Innenstadt

war die Auswahl auf dem Preistisch überaus

großzügig und vielfältig. Bei der Preisvergabe

bestimmte die an den Stationen gesammelte

Gesamtpunktzahl die Reihenfolge. Da die Mit-

spielenden im neu formierten Team gleicher-

maßen für ihr angemeldetes Team Punkte be-

kamen, gab es zwei Preise.

Den Hock, und damit den geselligen Teil

der Veranstaltung, eröffnete die Gitarristin

Marta mit Songs, die tief unter die Haut

gingen. Musikalische Vielfalt und Energie bot

uns danach eine druckvolle Hardrock-Band:

die Newcomer von „Breaking Mercy“. Die

durch ein freudiges Ereignis kurzfristig zu

einer Notbesetzung gezwungene Rockband

„Colors of the Sun“ machte daraus einfach eine

Tugend, und lieferte zum Abschluss eine Show,

der keine Improvisation anzumerken war.

Hervorragende Bewirtung boten die Metzgerei

Reichenbach, die Bäckerei Großmann sowie

die PräRIE-Bar.

Um von den Besucherinnen und Besuchern

Meinungen zum Thema „gelingendes Mitei-

nander unterschiedlichster Personen(-grup-

pen) in der Freiburger Innenstadt“ einzu fan-

gen, befestigten wir an einer Stellwand ein

Plakat mit der Frage:

„Was ist aus Ihrer/Deiner Sicht notwendig, da-

mit alle Menschen – so unterschiedlich sie

sind –in der Freiburger Innenstadt miteinander

leben, einkaufen, arbeiten, wohnen, feiern, Zeit

verbringen... können?“

Auf der Rückseite luden wir anhand eines

aufgepinnten Puzzles dazu ein, die Puzzleteile

mit Ansichten, Ideen und Wünschen zu füllen.

Die Aussagen von den unterschiedlichsten

Menschen waren erfreulicherweise durch-

gängig positiv. Die Menschen, die sich zu Wort

gemeldet haben, sind

für »Spaß am Miteinander«

dafür, »die Andersartigkeit zu tolerieren«

dafür, »sich gegenseitig zu akzeptieren und zu

respektieren«

für »Plätze, die generationenübergreifend ge-

staltet sind«

für »Toleranz und Respekt füreinander und

für/vor unterschiedliche/n Bedürfnisse/n und

Ansichten«

für »nicht-kommerzielle Orte für Begegnung«

für »mehr Personal für's KontaktNetz«

Das Turnier und der Hock verliefen in ent-

spannter Atmosphäre, so dass das Wohlfühlen

und Spaß für ALLE gegeben war.

Aufgrund der unsicheren Wetterlage und

kräftigem Regen am Morgen kamen leider

nicht so viele Besucherinnen und Besucher

wie erhofft. Dennoch hat die Veranstaltung

auch in kleinerem Rahmen ihr Ziel erreicht:

eine Vielfalt von Menschen der Innenstadt an

einen „neutralen“ Ort einzuladen und darü-

ber ein Zusammentreffen und tolerantes

Miteinander unterschiedlichster Menschen

zu fördern.

Unser Fazit lautet demnach positiv und

optimistisch: Auf ein Neues in diesem Jahr –

und zwar am 19. Juli 2014 im Stadtgarten. n

gute StImmung BeIm turnIer + hocKzum themA InnenStADtVIelfAlt

KontaktNetz – Straßensozialarbeit Freiburg Innenstadt

Haushaltszahlen der Zuschüsse 2013

Zuschüsse gesamt: 7.246.690 Euro

davon gingen an:

> Verbände der Wohlfahrtspflege 5.427.053 Euro

> Seniorenarbeit 557.465 Euro

> Migration 515.081 Euro

> Jugendberufshilfe 747.091 Euro

10,3%7,1%

7,7%

Quelle: A

mt für Soziales un

d Se

nioren 74,9%

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JAHRESBERICHT 2013 | AMT FÜR SOZIALES UND SENIOREN

9

Das Duale Studium der Sozialwirt-

schaft (Bachelor of Arts) beim Amt

für Soziales und Senioren ist Thema im

Interview mit einer Studentin.

Das Duale Studium der Sozialwirtschaft ist

seit vielen Jahren fester Bestandteil der Aus-

bildungsangebote der Stadtverwaltung Frei-

burg bzw. des Amtes für Soziales und Senio-

ren (ASS). Elena Herz aus dem Personalbe-

reich des ASS hat mit Ann-Kathrin Kaiser, die

im Rahmen dieses Studienganges seit Okto-

ber 2012 als Auszubildende beim ASS be-

schäftigt ist, darüber gesprochen.

Wie ist das Studium aufgebaut?

Im Studiengang geht es zentral darum, be-

triebswirtschaftliches Wissen und soziale

Fach- und Methodenkompetenz mit juristi-

schen Grundlagen zu verbinden. Das Studi-

um dauert drei Jahre und ist in Theoriepha-

sen an der Dualen Hochschule in Villingen-

Schwenningen und in Praxisphasen beim

jeweiligen Ausbildungspartner aufgeteilt.

Warum haben Sie sich gerade für die

Stadtverwaltung Freiburg entschieden?

Die Stadtverwaltung bietet viele Be-

reiche, in denen wir Studenten un-

sere Ausbildung absolvieren kön-

nen. Außerdem lernen wir hier

ein weites Themenspektrum,

von den Leistungsbereichen bis

zu den Querschnittsberei-

chen, kennen. Zudem setzt

sich die Stadtverwal-

tung sehr für die Aus-

zubildenden ein. Bei-

spielsweise findet je-

des Jahr zum Berufsstart eine Einführungs-

woche für die neuen Azubis statt. Wir lernen

die Organisationsstruktur der Stadtverwal-

tung und verschiedener Gremien kennen,

hören Vorträge des Betrieblichen Gesund-

heitsmanagements und erhalten rechtliche

Informationen zum Tarifvertrag für Auszu-

bildende des öffentlichen Dienstes.

Zusätzlich gibt es über die gesamte Dauer

der Ausbildung Fortbildungen und Semina-

re speziell für Auszubildende.

Wie sind die Praxisphasen organisiert?

Inwieweit können Sie die Theorie gleich

in der Praxis anwenden?

Das Thema Ausbildung ist im ASS hoch an-

gesiedelt und wird durch das Sachgebiet

Personal und Ausbildung umfassend betreut

und gestaltet. Wir Auszubildenden können

unsere Einsatzbereiche mitbestimmen und

uns so einen individuellen Praxisplan gestal-

ten. Angeleitet werden wir von Mitarbeite-

rinnen und Mitarbeitern aus dem jeweiligen

Aufgabenbereich.

Schon nach kurzer Zeit bearbeiten wir dann

auch viele Aufgaben selbständig. In den

Theoriephasen wird ein breites Feld an Wis-

sen und theoretischen Grundlagen vermit-

telt. Oft können wir Teile des Erlernten di-

rekt in der Praxis anwenden und vertiefen.

Was erhoffen Sie sich von dieser Ausbil-

dung?

Zunächst freue ich mich nun auf die kom-

menden drei Praxisphasen und hoffe, dass

ich dort genauso viele interessante Erfah-

rungen und Eindrücke sammeln kann wie in

den bisherigen Praxiseinsätzen. Beispiels-

weise konnte ich während meiner Zeit in der

Eingliederungshilfe im ASS üben, wie man

Hilfeplangespräche führt und das Gelernte

gleich anwenden.

Natürlich möchte ich mein Studium im Sep-

tember 2015 erfolgreich abschließen und

hoffe, anschließend mein erworbenes Wissen

in der Praxis bei der Stadtverwaltung Frei-

burg anwenden zu können.

»Vieles können wir gleich anwenden«

INTERVIEW PERSONALBEREICH

Interview

Elena Herz (rechts)vom Personalbereichdes ASS im Gesprächmit der Stundentinfür Sozialwirtschaft,Ann-Kathrin Kaiser

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10 SENIORENBÜRO

AMT FÜR SOZIALES UND SENIOREN | JAHRESBERICHT 2013

Das Seniorenbüro mit Pflegestützpunkt

hat neben dem Beratungsschwer-

punkt und der Gremien- und Öffentlich-

keitsarbeit, zusammen mit den Akteuren

und Einrichtungen vor Ort, eine weitere

wichtige Aufgabe: Es plant die Altenhilfe

für die Stadt Freiburg.

Altenhilfeplanung hat ein klares Ziel vor Au-

gen: Jeder Mensch soll möglichst lange in der

eigenen Wohnung leben können. Darum

werden ambulante und teilstationäre Hilfen

stetig ausgebaut. Weil die Zahl der Seniorin-

nen und Senioren aber auch in Freiburg im-

mer weiter zunimmt, steigt auch der Bedarf

an Pflegeheimplätzen. Immer häufiger, etwa

bei schwerer Demenz, stoßen die häuslichen

Pflegesysteme an Grenzen und die Aufnahme

in Pflegeheimen oder ambulanten Pflege-

wohngruppen wird unumgänglich.

Das baden-württembergische Landesge-

setz zur Umsetzung der Pflegeversicherung

schreibt Stadt- und Landkreisen vor, „ent-

sprechend den örtlichen Bedürfnissen und

Gegebenheiten räumlich gegliederte Kreis-

pflegepläne zu erstellen. Der Kreispflegeplan

enthält die Darstellung von Bestand, Bedarf

und erforderlichen Maßnahmen zur Be-

darfsdeckung.“

Die letzte stationäre Altenhilfeplanung da-

tierte vom Jahr 2002. Nun hat das Senioren-

büro im Juli 2013 eine stationäre Altenhilfe-

planung vorgelegt, die auf aktuellsten städti-

schen Zahlen beruht.

Grundlage dafür ist die „Pflegestatistik

und Pflegebedarfsprognose für Freiburg 2012

bis 2030“ (SO-13/010) des Amtes für Bür-

gerservice und Informationsverarbeitung.

Dafür wurden erstmals drei

Szenarien mit Faktoren

des sozialen und demo-

grafischen Wandels er-

stellt.

Dem aktuellen Kreis-

pflegeplan liegt das Sze-

nario 1 „Demografi-

scher und sozialer

Wandel“ zugrunde. Er

berücksichtigt neben Hochrechnungen zur

demografischen Entwicklung auch gesell-

schaftliche Entwicklungen, die sich auf den

Bedarf an Pflegeheimplätzen auswirken. So

wird angenommen, dass durch die steigende

Erwerbsquote der Frauen und die zuneh-

menden Einpersonenhaushalte bei Männern

das informelle Pflegepotential sinkt. Künftig

gibt es wohl weniger pflegende Angehörige

aus dem familiären Umfeld.

Zeitgleich legte das Land Baden-Würt-

temberg im Frühjahr 2013 für Freiburg eine

Prognose mit einer Bedarfszahl an Pflege-

heimplätzen für das Jahr

2020 vor.

Mit der Drucksache „Sta-

tionäre Altenhilfeplanung

bis 2020: Pflegeheimplatz-

bedarf- Standortoptionen

für Pflegeheimneubauten“

(G-13/136) hat der Gemein-

derat am 24. September 2013 den Pflege-

heimplatzbedarf und Maßnahmen für ei-

ne kleinräumige stationäre Versorgungs-

StAtIonäre AltenhIlfeplAnungIm JAhr 2013

Seniorenbüro mit Pflegestützpunkt

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JAHRESBERICHT 2013 | AMT FÜR SOZIALES UND SENIOREN

11SENIORENBÜRO

struktur bis 2020 beschlossen. Ihr Ziel ist

eine wohnortnahe stationäre Versorgung der

Bürgerinnen und Bürger. Der Gemeinderat

hat die folgenden Maßnahmen beschlossen:

Bis 2020 sollen mit oberster Priorität Pfle-

geheime in jenen Stadtteilen und Sozialräu-

men gebaut werden, die stationär unversorgt

sind. Die neuen Heime müssen in die Infra-

struktur ihres Stadtteils eingebunden werden,

etwa durch öffentliche Räume, Café, Mit-

tagstisch usw.

Zur gemeinsamen stationären Altenhil-

feplanung mit den Akteuren vor Ort fand am

28. Januar 2014 ein Gespräch mit den Frei-

burger Pflegeheimträgern statt. Gemeinsam

wurden die Planungen bis zum Jahr 2020

erörtert, wie auch die Probleme und Folgen,

die mit der Umsetzung der Landesheimbau-

verordnung bis 2019 einhergehen (z.B. Abbau

von Doppelzimmern, Bereitstellung von Ge-

meinschaftsflächen pro Stockwerk).

Das Seniorenbüro bleibt bestrebt, eine

ausreichende und bedarfsgerechte Versor-

gungsstruktur für die Freiburger Bürgerin-

nen und Bürger zu entwickeln, in engem

Austausch mit den Trägern vor Ort und

den Verantwortlichen der gesamten Stadt-

verwaltung. n

Stand: 26.02.2014 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

Ist-Stand 1.916 1.869 2.067 2.138 2.138 2.185 2.185

ABI Szenario 1

Bedarfsprognose 1.941 2.012 2.053 2.089 2.104 2.139 2.204

Fehlbedarf - 25 - 143 14 49 34 46 - 19

Land BaWü

Bedarfsprognose 2.240

Fehlbedarf - 55

Die folgende Tabelle stellt die Anzahl an Pflegeheimplätzen durch

Neubau- und Umbaumaßnahmen dem prognostizierten Bedarf

der im Text genannten Prognosen gegenüber:

Der hohe Fehlbedarf im Jahr 2015 ent-steht durch den Abriss des Heiliggeist-stiftes Ende 2015. Er wird durch denNeubau des Pflegeheims in Zähringenabgemildert, das Ende 2015 oder An-fang 2016 fertiggestellt sein soll.

In St. Georgen und Opfingen sind am-bulante Pflegewohngruppen (8-12

Plätze) in Planung. Diese tragen zurMilderung der Engpässe bei der außer-häuslichen 24-Stunden-Pflege bei,fangen den Fehlbedarf allerdings nurgeringfügig auf. Zu beachten ist,dass sich der Fehlbedarf durch dieUmbaupflicht von derzeit rund 320Doppelzimmern in Einzelzimmer bis2019 noch vergrößern kann.

Gegenüberstellung

Altersstruktur ASS

Quelle: A

mt für Soziales un

d Se

nioren

5% 4% 3% 2% 1% 0% 1% 2% 3% 4%

...

...

17

21

25

29

33

37

41

45

49

53

57

61

65

Alt

er in

Ja

hre

n

Männer

Frauen

Alter der MA in Prozent

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ImpreSSum

herausgeberin: Stadt freiburg im Breisgau

Dezernat IIIKultur, Intergration, Soziales und SeniorenAmt für Soziales und Senioren

Verantwortlich für den Inhalt: ursula Konfitin, Amtsleiterin

layout und realisierung: mSg | media, Sebastian Schamperawww.msg-media.de

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