amtsblatt bochum vorblatt 49 2018 · 3.17 Sozialleistungsbetrug durch Missbrauch von Kindergeld...

Amtsblatt

Herausgeber: Stadt Bochum, Der Oberbürgermeister

Telefon: (0234) 910 3080, E-Mail: [email protected] Das Amtsblatt der Stadt Bochum erscheint wöchentlich und liegt kostenlos in den Bürgerbüros und im Baubürgerbüro zur Einsicht/ Mitnahme aus. Gleichzeitig wird es im Internet unter

„www.bochum.de/amtsblatt“ bereitgestellt.

26. November 2018 I

6. Jahrgang, Ausgabe Nr. 49

Seite

Bekanntmachungen

Nr. 184 / 18 - Ersatzberufung in die Bezirksvertretung des Stadtbezirks 2 Bochum-Wattenscheid ……………………………………………………………………………………..1110 Nr. 185 / 18 - 41. Sitzung des Rates …………………………………………………..1111 - 1115 Nr. 186 / 18 - In-Kraft-Treten von Umlegungsregelungen und vereinfachten Umlegungsregelungen (Bekanntmachung nach § 71 Baugesetzbuch (BauGB) bzw. § 83 BauGB) …………………………1116

Bauausschreibungen

Nr. 17 / 18 - Elektro- und Nachrichtentechnik ………………………………………...1117 - 1120

Sonstige Ausschreibungen Nr. 45 / 18 - Anmietung von Holzzerkleinerern …………………………………….…1121 - 1123 Nr. 46 / 18 - Großküche für den zentralen Betriebshof Bochum ……………………1124 - 1126

Sonstiges, Bürgerversammlungen, Schwertransporte, vergebene Aufträge Informationen über vergebene Aufträge nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) ab einem Wert von 25.000 EURO (ohne Umsatzsteuer) ……………………………………………………………………………1127 - 1133

Information über einen vergebenen Auftrag nach § 30 Abs. 1 der Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung - UVgO) …………………………………………………….1134

41. Sitzung des Rates Eine Sitzung des Rates findet am 29.11.2018, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt. Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil 1 Beschlussangelegenheiten

1.1 Wirtschaftsplan 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt

Bochum

1.2 Jahresabschluss 2017 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft mbH (WEG)

1.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH - hier: Jahresabschluss 2017

1.4 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH -hier: Jahresabschluss 2017

1.5 Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

1.6 Jahresabschluss 2017 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH (BoVG)

1.7 Sparkasse Bochum - hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2017

1.8 Wirtschaftsplan der WasserWelten Bochum GmbH für das Jahr 2018

1.9 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2017

1.10 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2017 - Entlastung des Oberbürgermeisters

1.11 Genehmigung von Beschlüssen der GELSENWASSER AG - hier: Gründung einer Flächenentwicklungsgesellschaft durch die Stadtwerke Haltern am See GmbH

1.12 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA) - hier: Beteiligung an der Mobility Inside

1.13 Bestellung eines Rechnungsprüfers

1.14 Bestellung eines Rechnungsprüfers

1.15 a) Wiederbestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses b) Wiederbestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses c) Wiederbestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Umlegungsausschusses

1111

1.16 Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde

1.17 Findungskommission zur Wiederbesetzung der Position "GMD der Stadt Bochum und Intendant des Anneliese Brost Musikforums Ruhr"

1.18 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity (Wechsel des stellvertretenden Mitglieds)

1.19 Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates der Anstalt des öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum - Hier: Kaufmännischer Direktor AöR Schauspielhaus Bochum für die Jahre 2018-2023

1.20 evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Wiederbestellung von Herrn Gereon Drosihn zum Geschäftsführer

1.21 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 13. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

1.22 Sechsunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

1.23 Hundesteuersatzung der Stadt Bochum

1.24 29. Änderungssatzung zur Rettungsdienstgebührensatzung

1.25 Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen

1.26 Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplans Nr. 336 c – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 366 a – Gewerbegebiet Harpener Feld Ost –

1.27 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen sowie rückwirkende Inkraftsetzung des Bebauungsplanes Nr. 926 zum 10.03.2014

1.28 Bebauungsplan Nr. 981 - Wielandstraße - hier: Rücknahme des Satzungsbeschlusses vom 07.02.2018

1.29 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen

1.30 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen - Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER: Dienstleistungspark Schloss Strünkede)

1.31 Rahmenplanung Gerthe-West -hier: 1. Grundsatzbeschluss zum Rahmenplan-Vorentwurf und zum weiteren Verfahren - 2. Zusammenarbeit mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH

1.32 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2018 - 2023

1.33 IGA Metropole Ruhr 2027 Kommunale Beschlussfassung - Beteiligung Bochums in der Ebene Unsere Gärten

1112

1.34 Bereitstellung überplanmäßiger konsumtiver Haushaltsmittel gemäß §83 GO NRW zur

Deckung von Mehrbedarfen im Budget des Jugendamtes

1.35 Umsetzung weiterer Kernaktivitäten der Bochum Strategie - hier: Gründung der ShiftDigital Government Solutions GmbH (Shift GmbH) durch die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

1.36 Bochum Strategie - "Kommunale Beschäftigungsgesellschaft" - Beteiligung der Stadt Bochum an der GAFÖG Arbeitsförderungsgesellschaft -gemeinnützige GmbH-

1.37 Sachstand zur Kernaktivität der Bochumer Strategie "Bochums Gute Stuben - Bürgerhäuser"

1.38 Bochum Strategie - Kernaktivität "Starke Freie Kultur" / Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene

1.39 Bericht zum Sachstand der Kernaktivität "Stadt BaumKonzept" der Bochum Strategie und weitere Umsetzung

2 Anträge

2.1 Umbesetzung von Ausschüssen

2.2 Umbesetzung von Gremien (I)

2.3 Umbesetzung von Gremien (II)

2.4 Benennung von Mitgliedern / stellvertretenden Mitgliedern in den Fachausschüssen

2.5 Umbesetzung von Gremien

2.6 Solidarische Stadt Bochum

2.7 Bochum Digital

2.8 Neues Fahrschein- und Tarifsystem im VRR anstoßen - VRR Card statt Papierkrieg

2.9 Bauzaun am Husemannplatz mit Streetart gestalten

2.10 Umbesetzung von Gremien - hier: Ausschuss für Planung und Grundstücke

2.11 Wechsel des Berechnungsmaßstabs zur Straßenreinigungsgebühr - Mehr Gerechtigkeit und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger schaffen

2.12 Sportstättenbedarfsplan Sporthallen

2.13 Baumfällungen durch Dritte: Ersatzpflanzungen

2.14 Bauliche Gestaltung des Buddenbergplatzes

2.15 Umbau des Verkehrsknotenpunktes Universitätsstraße/A 448 (Sheffieldring)

3 Mitteilungen

3.1 Neubau Schulzentrum Gerthe - Zwischenmitteilung -

1113

3.2 Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse der Stadt Bochum - Allgemeines zum Ablauf

3.3 Bochum Strategie - Kernaktivität "Transkulturelle Lotsen*innen"

3.4 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.04. – 30.09.2018

3.5 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung 2018 auf Basis des dritten Quartals

3.6 Entwicklung des Einstellungskorridors

3.7 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Erwerb einer Beteiligung an der Kueppers Solutions GmbH in Höhe von 12,45%

3.8 Wirken von DITIB-Moscheen in Bochum

3.9 Stellplätze für E-Bikes und Fahrräder in Parkhäusern und Tiefgaragen

3.10 Bearbeitungszeit von Bauanträgen - Bauordnung

3.11 Einberufung der Ratssitzung am 03.09.2018

3.12 Sicherheitsdienst und Sicherheitskonzept zur Ratssitzung am 03.09.2018

3.13 Beantwortung von Anfragen

3.14 Zustand der Friedhöfe in Bochum

3.15 Trauerorte in Bochum

3.16 Bericht zur Ausweitung des Angebots der Deutschkurse an der Volkshochschule Bochum

3.17 Sozialleistungsbetrug durch Missbrauch von Kindergeld

3.18 Städtebauliche Entwicklung des Husemannplatzes

4 Anfragen

4.1 Kostenloses Schülerticket

1114

Nichtöffentlicher Teil 5 Beschlussangelegenheiten

5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Erwerb

einer Beteiligung an der Kueppers Solutions GmbH in Höhe von 12,45 %

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1 Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2 Anmietung von Räumlichkeiten für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Bochum, 20. November 2018 Der Oberbürgermeister gez. Thomas Eiskirch Der Inhalt dieser öffentlichen Bekanntmachung ist auch im Internet unter www.bochum.de/amtsblatt veröffentlicht.

1115

In- Kraft- Treten von Umlegungsregelungen und vereinfachten Umlegungsregelungen

(Bekanntmachung nach § 71 Baugesetzbuch (BauGB) bzw. § 83 BauGB)

Folgende Umlegungsregelungen gem. § 76 Baugesetzbuch (BauGB) und vereinfachte Umlegungsre-

gelungen gem. § 82 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.November 2017 (BGBl. I S.

3634) sind unanfechtbar geworden:

Im Umlegungsgebiet UG 154 - Seilfahrt - am 05.11.2018 die Umlegungsregelung gemäß Beschluss des

Umlegungsausschusses der Stadt Bochum vom 30.08.2018 für die Grundstücke Gemarkung Hamme

Flur 2 Flurstücke 3076, 3077 - Seilfahrt ; im Umlegungsgebiet VU 798 - Opelring - am 12.11.2018 die

Umlegungsregelung gemäß Beschluss des Umlegungsausschusses der Stadt Bochum vom 30.08.2018

für die Grundstücke Gemarkung Laer Flur 6 Flurstück 570 - Opelring - und Flurstücke 569, 571 - Witte-

ner Straße, Opelring 1, Dannenbaumstraße-.

Gemäß § 72 Abs. 1 BauGB bzw. § 83 Abs. 2 BauGB wird mit dieser Bekanntmachung der bisherige

Rechtszustand durch den in dem Umlegungsplan bzw. den in dem Beschluss über die vereinfachte

Umlegung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Ferner schließt diese Bekanntmachung die Ein-

weisung der neuen Eigentümer in den Besitz der zugeteilten Grundstücke ein, soweit im Beschluss über

die vereinfachte Umlegung nichts anderes bestimmt ist.

Bochum, 21.11.2018 Umlegungsausschuss der Stadt Bochum

Der Vorsitzende: Noetzlin

Der Inhalt dieser öffentlichen Bekanntmachung ist auch im Internet unter

www.bochum.de/amtsblatt veröffentlicht.

1116

VHB NRW Formular 412

05/2018 Auftragsbekanntmachung Öffentliche Ausschreibung

1 15.11.2018 11:04 Uhr - VMP

AuftragsbekanntmachungVergabe-Nr.: A 21917

Bezeichnung des Verfahrens: Anmietung von Holzzerkleinerern

1. Art der Vergabe

Öffentliche Ausschreibung nach §9 UVgO

2. Bezeichnung der zur Angebotsabgabe auffordernden Stelle

Bezeichnung

Stadt Bochum - Technischer Betrieb

Postanschrift

Obere Stahlindustrie 4, 44777 Bochum

Kontaktstelle Technischer Betrieb

Zu Händen von Herr Präsch

Telefon-Nummer +49 234-9106815

Telefax-Nummer +49 234-9106804

E-Mail-Adresse [email protected]

URL www.bochum.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

3. Bezeichnung der den Zuschlag erteilenden Stelle

wie Ziffer 2

Bezeichnung

Postanschrift

Telefon-Nummer

Telefax-Nummer

E-Mail-Adresse


4. Bezeichnung der Stelle, bei der die Angebote einzureichen sind

wie Ziffer 2

Bezeichnung

Stadt Bochum, Poststelle

Postanschrift

Herner Str. 146, 44809 Bochum

Telefon-Nummer

Telefax-Nummer

E-Mail-Adresse


Elektronische Angebote werden über den Vergabemarktplatz des Landes NRW eingereicht.

1121



2 15.11.2018 11:04 Uhr - VMP

5. Form der Angebote

Zugelassen ist die Abgabe

elektronischer Angebote ausschließlich unter www.evergabe.nrw.de

- Elektronisch in Textform

- Elektronisch mit fortgeschrittener elektronischer Signatur

- Elektronisch mit qualifizierter elektronischer Signatur

der Angebote in Schriftform

6. Art und Umfang der Leistung sowie Ort der Leistungserbringung

Siehe Vergabeunterlagen.

Erfüllungsort

Stadt Bochum - Technischer Betrieb, Obere Stahlindustrie 4, 44777 Bochum

7. ggf. Anzahl, Größe und Art der einzelnen Lose

Der Auftrag wird in Lose aufgeteilt. Angebote sind einzureichen für ein oder mehrere Lose.

Anzahl, Größe und Art der einzelnen Lose: 3

Los Nr.: 1 Bezeichnung: Holzzerkleinerer dauerhaft auf Transportachse

Abweichender Erfüllungsort:

Es gibt keine Abweichung vom allgemeinen Haupterfüllungsort (Auftragsgegenstand)

Art und Umfang der Leistung: Siehe Vergabeunterlagen

Zuschlagskriterien:

Es gibt keine Abweichung von den allgemeinen Zuschlagskriterien (Auftragsgegenstand)

Bestimmungen über Ausführungsfrist:

Es gibt keine Abweichung von den allgemeinen Ausführungsfristen (Auftragsgegenstand)

Los Nr.: 2 Bezeichnung: Holzzerkleinerer auf Abruf auf Transportachse



Art und Umfang der Leistung: Siehe Vergabeunterlagen.

Zuschlagskriterien:




Los Nr.: 3 Bezeichnung: Holzzerkleinerer auf Abruf auf Gummikette



Art und Umfang der Leistung: Siehe Vergabeunterlagen.

Zuschlagskriterien:




8. ggf. Zulassung von Nebenangeboten

Nebenangebote sind nicht zugelassen.

9. etwaige Bestimmungen über die Ausführungsfrist

10. Elektronische Adresse, unter der die Vergabeunterlagen abgerufen werden können oder dieBezeichnung und die Anschrift der Stelle, die die Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie eingesehenwerden können

Adresse zum elektronischen Abruf:

https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXPSYYSYJCR/documents

1122

https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXPSYYSYJCR/documents



3 15.11.2018 11:04 Uhr - VMP

Hinweise zu Maßnahmen zum Schutz der Vertraulichkeit sind den Nutzungsbedingungen desVergabemartkplatzes NRW zu entnehmen

Anschrift der Stelle

wie Ziffer 2

Bezeichnung

Postanschrift

Telefon-Nummer

Telefax-Nummer

E-Mail-Adresse


Etwaige zusätzliche Angaben über die Maßnahmen zum Schutz der Vertraulichkeit und derZugriffsmöglichkeit auf die Vergabeunterlagen:

11. Ablauf der Angebotsfrist

29.11.2018 23:59 Uhr

12. Ablauf der Bindefrist

31.01.2019

13. Höhe geforderter Sicherheitsleistungen

14. Wesentliche Zahlungsbedingungen oder Angabe der Unterlagen, in denen sie enthalten sind

15. Angabe der Eignungskriterien und der mit dem Angebot vorzulegenden Unterlagen zur Beurteilung derEignung

Eignungskriterien zur

Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung

wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit.

technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit.

Sonstige

16. Angabe der Zuschlagskriterien

siehe Vergabeunterlagen

17. Berücksichtigung von Werkstätten für behinderte Menschen und Inklusionsbetriebe

Sofern das Angebot einer anerkannten Werkstätte für behinderte Menschen oder einer anerkanntenBlindenwerkstätte oder diesen Einrichtungen vergleichbare Einrichtungen (nachfolgend bevorzugte Bieter)ebenso wirtschaftlich wie das ansonsten wirtschaftlichste Angebot eines insofern nicht bevorzugten Bieters ist,so wird dem bevorzugten Bieter der Zuschlag erteilt. Bei der Beurteilung der Wirtschaftlichkeit der Angebotewird der von den bevorzugten Bietern angebotene Preis mit einem Abschlag von 15 von Hundert berücksichtigt.Voraussetzung für die Berücksichtigung des Abschlags ist, dass die Herstellung der angebotenen Lieferungenzu einem wesentlichen Teil durch die bevorzugten Bieter erfolgt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn dieWertschöpfung durch ihre Beschäftigten mehr als 10 % des Nettowerts der zugekauften Waren beträgt.

18. Sonstiges

Bekanntmachungs-ID: CXPSYYSYJCR

1123



1 20.11.2018 13:10 Uhr - VMP

AuftragsbekanntmachungVergabe-Nr.: A 22067

Bezeichnung des Verfahrens: Großküche für den zentralen BetriebshofBochum

1. Art der Vergabe

Öffentliche Ausschreibung nach §9 UVgO

2. Bezeichnung der zur Angebotsabgabe auffordernden Stelle

Bezeichnung

Stadt Bochum - Technischer Betrieb

Postanschrift

Obere Stahlindustrie 4, 44777 Bochum

Kontaktstelle Technischer Betrieb

Zu Händen von Herr Präsch

Telefon-Nummer +49 234-9106815

Telefax-Nummer +49 234-9106804

E-Mail-Adresse [email protected]

URL www.bochum.de


3. Bezeichnung der den Zuschlag erteilenden Stelle

wie Ziffer 2

Bezeichnung

Postanschrift

Telefon-Nummer

Telefax-Nummer

E-Mail-Adresse


4. Bezeichnung der Stelle, bei der die Angebote einzureichen sind

wie Ziffer 2

Bezeichnung

Stadt Bochum, Poststelle

Postanschrift

Herner Str. 146, 44809 Bochum

Telefon-Nummer

Telefax-Nummer

E-Mail-Adresse


Elektronische Angebote werden über den Vergabemarktplatz des Landes NRW eingereicht.

1124



2 20.11.2018 13:10 Uhr - VMP

5. Form der Angebote

Zugelassen ist die Abgabe

elektronischer Angebote ausschließlich unter www.evergabe.nrw.de

- Elektronisch in Textform

- Elektronisch per Mantelbogen

- Elektronisch mit fortgeschrittener elektronischer Signatur

- Elektronisch mit qualifizierter elektronischer Signatur

der Angebote in Schriftform

6. Art und Umfang der Leistung sowie Ort der Leistungserbringung

Siehe Vergabeunterlagen.

Erfüllungsort

Stadt Bochum - Technischer Betrieb, Obere Stahlindustrie 4, 44777 Bochum

7. ggf. Anzahl, Größe und Art der einzelnen Lose

Der Auftrag wird nicht in Lose aufgeteilt.

8. ggf. Zulassung von Nebenangeboten

Nebenangebote sind zugelassen.

9. etwaige Bestimmungen über die Ausführungsfrist

10. Elektronische Adresse, unter der die Vergabeunterlagen abgerufen werden können oder dieBezeichnung und die Anschrift der Stelle, die die Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie eingesehenwerden können

Adresse zum elektronischen Abruf:

https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXPSYYSYJ9C/documents

Hinweise zu Maßnahmen zum Schutz der Vertraulichkeit sind den Nutzungsbedingungen desVergabemartkplatzes NRW zu entnehmen

Anschrift der Stelle

wie Ziffer 2

Bezeichnung

Postanschrift

Telefon-Nummer

Telefax-Nummer

E-Mail-Adresse


Etwaige zusätzliche Angaben über die Maßnahmen zum Schutz der Vertraulichkeit und derZugriffsmöglichkeit auf die Vergabeunterlagen:

11. Ablauf der Angebotsfrist

04.12.2018 23:59 Uhr

12. Ablauf der Bindefrist

28.02.2019

13. Höhe geforderter Sicherheitsleistungen

14. Wesentliche Zahlungsbedingungen oder Angabe der Unterlagen, in denen sie enthalten sind

1125

https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXPSYYSYJ9C/documents



3 20.11.2018 13:10 Uhr - VMP

15. Angabe der Eignungskriterien und der mit dem Angebot vorzulegenden Unterlagen zur Beurteilung derEignung

Eignungskriterien zur

Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung

wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit.

technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit.

Sonstige

16. Angabe der Zuschlagskriterien

siehe Vergabeunterlagen

17. Berücksichtigung von Werkstätten für behinderte Menschen und Inklusionsbetriebe

Sofern das Angebot einer anerkannten Werkstätte für behinderte Menschen oder einer anerkanntenBlindenwerkstätte oder diesen Einrichtungen vergleichbare Einrichtungen (nachfolgend bevorzugte Bieter)ebenso wirtschaftlich wie das ansonsten wirtschaftlichste Angebot eines insofern nicht bevorzugten Bieters ist,so wird dem bevorzugten Bieter der Zuschlag erteilt. Bei der Beurteilung der Wirtschaftlichkeit der Angebotewird der von den bevorzugten Bietern angebotene Preis mit einem Abschlag von 15 von Hundert berücksichtigt.Voraussetzung für die Berücksichtigung des Abschlags ist, dass die Herstellung der angebotenen Lieferungenzu einem wesentlichen Teil durch die bevorzugten Bieter erfolgt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn dieWertschöpfung durch ihre Beschäftigten mehr als 10 % des Nettowerts der zugekauften Waren beträgt.

18. Sonstiges

Bekanntmachungs-ID: CXPSYYSYJ9C

1126

Information über einen vergebenen Auftrag nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung für (VOB/A)

Hiermit informiert die unten genannte Beschaffungsstelle nach § 20 Abs. 3 VOB/A der Vergabe- und Vertragsordnung VOB über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).

Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.

Name des AuftraggebersBeschaffungsstelleAnschrift AnsprechpersonTelefonFaxE-Mail

gewähltes Vergabeverfahren

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

Freihändige Vergabe

Auftragsgegenstand

Ort der Ausführung

Name des beauftragten Unternehmers

Beginn der Veröffentlichung

Stadt Bochum–Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 BochumHerr Fabian [email protected]

Ausführung von Nachverankerungsarbeiten für dieSanierung der Abhangdecken in Schulaulen.

6 Schulen im Bochumer Stadtgebiet

Malerbetrieb Uwe KaczmarekVinckestr. 21 a44869 Bochum

26.11.2018

1127








Auftragsgegenstand

Ort der Ausführung



Stadt Bochum–Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 BochumHerr Lars [email protected]

Stahlbauarbeiten DIN 18 335

Märkische SchuleSaarlandstraße 40 - 4444866 Bochum

Middeldorf + Söhne GmbHSandstr. 2645731 Waltrop

26.11.2018

1128








Auftragsgegenstand

Ort der Ausführung



Stadt Bochum–Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 BochumHerr Gisbert Ammann0234/[email protected]

Ausführung des selektiven Totalabbruches derTrauerhalle

Friedhof LeitheKemnastr. 1644866 Bochum

VCC Verwertungs-Centrum Castrop GmbHDeininghauser Weg 8144577 Castrop-Rauxel

26.11.2018

1129








Auftragsgegenstand

Ort der Ausführung



Stadt Bochum–Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 BochumHerr Björn Brenker0234/91043210234/[email protected]

Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten

SportplatzUmkleidegebäudeFeenstr. 744807 Bochum

Dagoberts Dächer Christian Müller GmbH & Co. KGWerner Hellweg 43544894 Bochum

26.11.2018

1130








Auftragsgegenstand

Ort der Ausführung



Stadt Bochum–Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 BochumHerr Michael Graetsch0234/910-43140234/[email protected]

Innenputzarbeiten für den Umbau des Betriebshofes

Betriebshof am ZentralfriedhofFeldmark 3-744803 Bochum

Schlicht Stuck + Putz GmbHZum Eisenhammer 2446049 Oberhausen

26.11.2018

1131








Auftragsgegenstand

Ort der Ausführung



Stadt Bochum–Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 BochumHerr Jens [email protected]

Einbau eines Fettabscheiders in den Kammerspielen

Schauspielhaus BochumKönigsallee 1544789 Bochum

Bannewitz & Weilandt GmbHHarpener Str. 1444791 Bochum

26.11.2018

1132








Auftragsgegenstand

Ort der Ausführung



Stadt Bochum–Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 BochumHerr Fabian [email protected]

Malerarbeiten an den neuen Abhangdecken in denSchulaulen.

6 Schulen im Bochumer Stadtgebiet

Malerbetrieb Uwe KaczmarekVinckestr. 21 a44869 Bochum

26.11.2018

1133

Information über einen vergebenen Auftrag nach § 30 Abs. 1 der Verfahrens-

ordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge

unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung - UVgO)

Hiermit informiert die unten genannte Beschaffungsstelle nach § 30 Abs. 1 UVgO über

Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der

Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb oder im Wege der

Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden.

Diese Information ist für die Dauer von drei Monaten verfügbar.

Name des Auftraggebers

Beschaffungsstelle

Anschrift

Ansprechperson

Telefon

Fax

e-mail

Stadt Bochum, Der Oberbürgermeister

Amt für Stadtplanung und Wohnen

Technisches Rathaus, Hans-Böckler-Str. 19,

44777 Bochum

Frau Dagmar Stallmann

0234/910-4199

0234/910-2343

[email protected]

Name des beauftragten

Unternehmens

Dipl.-Ing. Heinrich Böll, Architekt,

Max-Fiedler-Str. 6, 45128 Essen

Vergabeart (x) beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

( ) Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb

Art und Umfang der Leistung Haus des Wissens,

Markthalle mit Stadtbibliothek und VHS

- Konzepterstellung -

Zeitraum der Leistungserbringung ab sofort

Beginn der Veröffentlichung ab sofort

1134

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