Amtsblatt der Stadt Nürnberg – Ausgabe 13/2019 (26.06.2019) · Amtsblatt Nürnberg Nr. 13 / 26....

Amtsblatt Nuumlrnberg Nr 13 26 Juni 2019 243

Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nuumlrnberg

Amtsblatt Nuumlrnberg Nr 13 26 Juni 2019 243Amtsblatt Nuumlrnberg Nr 13 26 Juni 2019 243

Informationen undamtliche Bekanntmachungender Stadt Nuumlrnberg

wwwamtsblattnuernbergdeNr 13 26 Juni 20192 Euro

AmtsblattBekanntmachung der 1 Nachtragshaushaltssatzung

der Stadt Nuumlrnberg fuumlr das Haushaltsjahr 2019

Aufgrund des Art 68 Abs 1 in Verbindung mit Art 63 ff der Gemeindeordnung fuumlr den Freistaat Bayern i d F d Bek vom 22 August 1998 (GVBl S 796) zuletzt geaumlndert durch sect 1 Abs 38 der Verordnung vom 26 Maumlrz 2019 (GVBl S 98) hat der Stadtrat am 22052019 die 1 Nachtragshaushaltssatzung fuumlr das Haushaltsjahr 2019 beschlossen die hiermit bekanntgemacht wird

Isect 1

Der als Anlage beigefuumlgte Nachtragshaushaltsplan fuumlr das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt dadurch werden

erhoumlht um Euro

vermindert um Euro

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans

einschl der Nachtraumlge

gegenuumlber bisher Euro auf nunmehrEuro veraumlndert

1 im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Ertraumlge der Gesamtbetrag der Aufwendungen und der Saldo (Jahresergebnis)

2078638647 2078276976

361671

2078638647 2078276976

361671

2 im Finanzhaushalt

a) aus laufender Verwaltungstaumltigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von und einem Saldo von

20201446051925310256

94834349

20201446051925310256

94834349

b) aus Investitionstaumltigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von und einem Saldo von

2161800089602000

277365200-187763200

89602000298983200

-209381200

c) aus Finanzierungstaumltigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von und einem Saldo von

1160000007646010039539900

1160000007646010039539900

d) und dem Saldo des Finanzhaushalts von -21618000 -53388951 -75006951

(2) bis (7) unveraumlndert

sect 2unveraumlndert

sect 3(1) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermaumlchtigungen zur Leistung von Auszahlungen fuumlr Investitionen und Investitionsfoumlrderungsmaszlignahmen in kuumlnftigen Jahren

wird auf 741406000 euro festgesetzt

(2) bis (7) unveraumlndert





sect 6Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt am 1 Januar 2019 in Kraft

IIDie Regierung von Mittelfranken hat als Rechtsaufsichtsbehoumlrde keine Einwaumlnde gegen die 1 Nachtragshaushaltssatzung 2019 erhoben

IIIDer 1 Nachtragshaushaltsplan steht gemaumlszlig Art 65 Abs 3 der Gemeindeordnung bis zur naumlchsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung unter

wwwstadtfinanzen-verwaltungnuernbergde oumlffentlich zur Verfuumlgung

Nuumlrnberg den 17062019 STADT NUumlRNBERG

in Vertretung Christian Vogel

Zweiter Buumlrgermeister

Vollzug der Bayerischen Gaststaumltten-verordnung (BayGastV) Sperrzeitverkuumlrzung fuumlr Auszligenbewirt-schaftungen in der Innenstadtwaumlhrend des Bardentreffens am 26 und 27072019

Die Stadt Nuumlrnberg erlaumlsst folgende

Allgemeinverfuumlgung

1 Anlaumlsslich des Bardentreffens wird die Sperr-zeit fuumlr Auszligenbewirtschaftungsflaumlchen in der Innenstadt in den Naumlchten von 262707 und 2728072019 auf 1 Uhr verkuumlrzt Abweichen-de Sperrzeitfestsetzungen in Baugenehmigungen oder Gaststaumlttenerlaubnissen bleiben hiervon unberuumlhrt Die Sperrzeitverkuumlrzung gilt innerhalb des von folgenden Straszligen umfassten Bereichs die Straszligen selber sind nicht inbegriffen Vestner-torgraben Maxtorgraben Rathenauplatz Lau-fertorgraben Marientorgraben Koumlnigstorgraben Bahnhofsplatz Frauentorgraben Am Plaumlrrer Spitt-lertorgraben Westtorgraben Neutorgraben

2 Eine Beschallung der Auszligenbewirtschaftungsflauml-chen oder Musikdarbietungen auf den Auszligenbe-wirtschaftungsflaumlchen sind verboten soweit es nicht in der Gaststaumlttenerlaubnis erlaubt ist

3 Die Allgemeinverfuumlgung ergeht kostenfrei4 Die Allgemeinverfuumlgung wird im Amtsblatt oumlffent-

lich bekannt gemacht und tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht in Ansbach Postanschrift Post-fach 616 91511 Ansbach Hausanschrift Prome-nade 24 91522 Ansbach schriftlich oder zur Nie-derschrift des Urkundsbeamten der Geschaumlftsstelle dieses Gerichts erhoben werden Die Klage muss

den Klaumlger die Beklagte (Stadt Nuumlrnberg) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten Die zur Begruumlndung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefuumlgt werden Der Klage und allen Schriftsaumltzen sollen Abschriften fuumlr die uumlbrigen Beteiligten beigefuumlgt werden

Hinweis zur oumlffentlichen Bekanntmachung

Die oumlffentliche Bekanntgabe eines schriftlichen oder elektronischen Verwaltungsakts wird dadurch bewirkt dass sein verfuumlgender Teil ortsuumlblich be-kanntgemacht wird und in der ortsuumlblichen Bekannt-machung angegeben wird wo der Verwaltungsakt und seine Begruumlndung eingesehen werden koumlnnen (Art 41 Abs 4 BayVwVfG) Die Allgemeinverfuumlgung kann mit der Begruumlndung im Ordnungsamt Zi 304III waumlhrend der allgemeinen Oumlffnungszeiten einge-sehen werden (Montag Dienstag Donnerstag 800 - 1530 Uhr Mittwoch Freitag 800 - 1230 Uhr)

Nuumlrnberg 29052019gez KurrDienststellenleiterin

Hinweis auf Druckfehler im Amtsblatt Nr 122019 ndash fehlerhafte Seitennum-merierung

Im Amtsblatt Nr 12 das am 12 Juni 2019 erschie-nen ist sind die Seiten fortlaufend fehlerhaft num-meriert

Das Amtsblatt beginnt mit der Seite 208 Diese Sei-tenzahl lautet richtig 228

Die Verschiebung der Nummerierung setzt sich auf den folgenden Seiten analog fort

Das Amtsblatt endet mit der Seite 222 Diese Seiten-zahl lautet richtig 242

Im aktuellen Amtsblatt (Nr 13 vom 26 Juni 2019) wird die Nummerierung wieder korrekt aufgenom-men d h beginnend mit der Seite 243

Anwesen Allersberger Str 73 Gemar-kungFlurnr Gleiszlighammer 106 67Baugenehmigung fuumlr die Nutzungsaumln-derung von gewerblicher Nutzung zu 3 Wohnungen im 2 Obergeschoss

Mit Bescheid der Bauordnungsbehoumlrde der Stadt Nuumlrnberg vom 19062019 Aktenzeichen B2-2018-1005 wurde die Baugenehmigung fuumlr das oben genannte Vorhaben unter Auflagen erteilt

Da am Verfahren mehr als 20 Eigentuumlmer oder Erb-bauberechtigte von benachbarten Grundstuumlcken beteiligt sind wird die notwendige Zustellung einer Ausfertigung der Baugenehmigung durch diese oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung gilt mit dem Tag der Bekanntmachung als bewirkt Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Zustellung Klage bei dem Bayer Verwal-tungsgericht in Ansbach Postfachanschrift Postfach



616 91511 Ansbach Hausanschrift Promenade 24 91522 Ansbach schriftlich zur Niederschrift oder elektronisch in einer fuumlr den Schriftformersatz zuge-lassenen Form erhoben werden

Hinweis zur Rechtsbehelfsbelehrung

Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine recht-lichen Wirkungen Naumlhere Informationen zur elektro-nischen Einlegung der Klage entnehmen Sie bitte der Internetpraumlsenz der Bayerischen Verwaltungsgerichts-barkeit (wwwvghbayernde) Kraft Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten bei Klageerhebung eine Verfahrensgebuumlhr faumlllig

Hinweis

Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bau-aufsichtliche Zulassung hat nach sect 212 a Abs 1 Baugesetzbuch (BauGB) keine aufschiebende Wir-kung Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung (sect 80 a Abs 3 Satz 2 in Verbindung mit sect 80 Abs 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung) kann beim vorgenannten Bayerischen Verwaltungs-gericht Ansbach schriftlich zur Niederschrift oder elektronisch in einer fuumlr den Schriftformersatz zuge-lassenen Form gestellt werden Hinweise zur Akteneinsicht

Beteiligte koumlnnen die Akten des Baugenehmigungs-verfahrens bei der Bauordnungsbehoumlrde der Stadt Nuumlrnberg innerhalb der allgemeinen Dienststunden (Mo Di und Do 830 - 1530 Uhr Mi und Fr 830 - 1230 Uhr) nach telefonischer Vereinbarung unter (0911) 231-5658 im Amtsgebaumlude Bauhof 5 Zim-mer 22 einsehen Sie koumlnnen auch einen Abdruck der Baugenehmigung schriftlich anfordern

Stadt Nuumlrnberg - Bauordnungsbehoumlrde

Anwesen Hallerstr 35 GemarkungFlurnr St Johannis 276 6Baugenehmigung fuumlr die Zusammen-legung von 2 Wohnungen im 4 OG mit Dachbodenausbau und Errichtung einer Dachloggia energetische Sanie-rung von Ruumlckfassade und Dach Ein-bau einer Heizungsanlage und eines Kamins Wiederherstellung der Balko-nanlage sowie Anbau eines Aufzuges

Mit Bescheid der Bauordnungsbehoumlrde der Stadt Nuumlrnberg vom 13062019 Aktenzeichen B2-2018-1022 wurde die Baugenehmigung fuumlr das oben genannte Vorhaben unter Auflagen und unter Zulassung von Abweichungen nach Art 63 der Bay-erischen Bauordnung (BayBO) erteilt

Da am Verfahren mehr als 20 Eigentuumlmer oder Erb-bauberechtigte von benachbarten Grundstuumlcken beteiligt sind wird die notwendige Zustellung einer

Ausfertigung der Baugenehmigung durch diese oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung gilt mit dem Tag der Bekanntmachung als bewirkt


Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Zustellung Klage beim Bayer Verwal-tungsgericht in Ansbach Postfachanschrift Postfach 616 91511 Ansbach Hausanschrift Promenade 24 91522 Ansbach schriftlich zur Niederschrift oder elektronisch in einer fuumlr den Schriftformersatz zuge-lassenen Form erhoben werden


Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen Naumlhere Informationen zur elektronischen Einlegung der Klage entnehmen Sie bitte der Internetpraumlsenz der Bayerischen Verwal-tungsgerichtsbarkeit (wwwvghbayernde) Kraft Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Ver-waltungsgerichten bei Klageerhebung eine Verfah-rensgebuumlhr faumlllig

Hinweis

Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bau-aufsichtliche Zulassung hat nach sect 212 a Abs 1 Bau-gesetzbuch (BauGB) keine aufschiebende Wirkung Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wir-kung (sect 80 a Abs 3 Satz 2 in Verbindung mit sect 80 Abs 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung) kann beim vorgenannten Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach schriftlich zur Niederschrift oder elektro-nisch in einer fuumlr den Schriftformersatz zugelassenen Form gestellt werden Hinweise zur Akteneinsicht



Anwesen Humboldtplatz 9 GemarkungFlurnr Gibitzenhof 238Einbau einer Wohnung im Spitzboden mit Errichtung von 3 Dachgauben einer Dachloggia Erweiterung des Dacherkers zu einem Zwerchgiebel Errichtung einer Balkonanlage und eines Aufzuges im Vorderhaus Einbau einer Wohnung (EG) Vergroumlszligerung der Wohnung im 1 OGNutzungsaumlnde-rung von Buumlro zu Wohnen Errrichtung einer Balkonanlage und einer Auszligen-

treppe im Ruumlckgebaumlude sowie Teilab-bruch von 6 Garagen

Mit Bescheid der Bauordnungsbehoumlrde der Stadt Nuumlrnberg vom 11062019 Aktenzeichen B2-2018-761 wurde die Baugenehmigung fuumlr das oben genannte Vorhaben unter Auflagen und unter Zulassung von Abweichungen nach sect 31 des Bauge-setzbuches (BauGB) sowie nach Art 63 der Bayeri-schen Bauordnung (BayBO) erteilt

Da am Verfahren mehr als 20 Eigentuumlmer oder Erb-bauberechtigte von benachbarten Grundstuumlcken beteiligt sind wird die notwendige Zustellung einer Ausfertigung der Baugenehmigung durch diese oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt Die Zustellung gilt mit dem Tag der Bekanntmachung als bewirkt


Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Zustellung Klage bei dem Bayer Verwal-tungsgericht in Ansbach Postfachanschrift Postfach 616 91511 Ansbach Hausanschrift Promenade 24 91522 Ansbach schriftlich zur Niederschrift oder elektronisch in einer fuumlr den Schriftformersatz zuge-lassenen Form erhoben werden



Hinweis


Beteiligte koumlnnen die Akten des Baugenehmigungs-verfahrens bei der Bauordnungsbehoumlrde der Stadt Nuumlrnberg innerhalb der allgemeinen Dienststunden (Mo Di und Do 830 - 1530 Uhr Mi und Fr 830 - 1230 Uhr) nach telefonischer Vereinbarung unter (0911) 231- 28647 im Amtsgebaumlude Bauhof 5 Zim-mer 28 einsehen Sie koumlnnen auch einen Abdruck der Baugenehmigung schriftlich anfordern




Anwesen Hummelsteiner Weg 56 GemarkungFlurnr Gibitzenhof 245 11Baugenehmigung fuumlr die Errichtung eines Balkons im 2 Obergeschoss

Mit Bescheid der Bauordnungsbehoumlrde der Stadt Nuumlrnberg vom 12062019 Aktenzeichen G2-2019-8 wurde die Genehmigungsverlaumlngerung fuumlr das oben genannte Vorhaben erteilt






Hinweis




Anwesen Rangierbahnhof-Ausfahrbf 6 GemarkungFlurnr Gibitzenhof 4668 und Gibitzenhof 466513 Baugenehmi-gung fuumlr die Errichtung von Balkonen

Mit Bescheid der Bauordnungsbehoumlrde der Stadt Nuumlrnberg vom 17062019 Aktenzeichen B2-2017-1091 wurde die Baugenehmigung fuumlr das oben genannte Vorhaben unter Auflagen und unter Zulassung einer Abweichungen nach Art 63 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) erteilt






Hinweis




Anwesen Watzmannstr 3 GemarkungFlurnr Langwasser 180597Baugenehmigung fuumlr Nutzungsaumlnde-rung von Jugendtreff zu Laden






Hinweis






Verbandsversammlung des Zweckver-bandes Sondermuumlll-Entsorgung Mit-telfranken

Gemaumlszlig sect 6 der Verbandssatzung wird hiermit be-kannt gemacht dass die Sitzung der Verbandsver-sammlung des Zweckverbandes Sondermuumlll-Entsor-gung Mittelfranken am Freitag den 12 Juli 2019 1000 Uhr im Nuumlrnberger Rathaus (Rathaus-platz 2 Zwischengeschoss Zi 9) stattfindet

Tagesordnung- Oumlffentlicher Teil -

1 Genehmigung der Niederschrift vom 280720172 Feststellung der Jahresabschluumlsse 2017 und 20183 Durchfuumlhrung der oumlrtlichen Pruumlfung der Jahres-

rechnungen 2017 und 20184 Haushaltsaufstellung 2019 und 20205 Sonstiges

gezDer Geschaumlftsleiter

Oumlffentliche Bekanntmachung der Auf-loumlsung des Vereins durch die Liquida-toren Foumlrderverein der Ev Kinderta-gesstaumltte bdquoDie Schlossknirpseldquo eV Nuumlrnberg 14062019

Der Foumlrderverein der Ev Kindertagesstaumltte bdquoDie Schloss-knirpseldquo eV ist aufgeloumlst worden und befindet sich in Liquidation Die unterzeichneten Liquidatoren fordern alle Glaumlubiger des Vereins auf ndash auch solche die dem Verein bereits bekannt sind ndash ihre Anspruumlche bis zum 14062020 bei den Liquidatoren Elke Peters Hohen-felsstr 72 90455 Nuumlrnberg oder Benjamin Leipold Ho-henfelsstr 64 90455 Nuumlrnberg anzumelden

Elke Peters und Benjamin Leipold

Der Verein Berufsverband Deutscher Ophthalmochirugie-Assistenten eV ist aufgeloumlst

Seine Glaumlubiger werden aufgefordert ihre Anspruuml-che bei dem Liquidator anzumelden

Nuumlrnberg den 19062019Annette von Heissen Ludwig-Erhard-Str 14 90762 Fuumlrth

W Moumldl seit 1948

BauunternehmungStuckgeschaumlft

AltbausanierungGeruumlstbau

Dagmarstraszlige 690482 Nuumlrnberg

Tel 54 61 94 middot Fax 54 61 99

Die Stadtverwaltung gedenkt ehrend ihrer Verstorbenenim aktiven Dienst verstorben

02052019 Pfahler Rainer Gaumlrtnerhelfer 09052019 Wuumlrth Johann Oberstudienrat 16052019 Vogelbacher Juumlrgen Facharbeiter im Straszligenbau

im Ruhestand verstorben

01052019 Lenzen Wolfgang Studiendirektor 01052019 Ogan Bernd Oberstudiendirektor08052019 Danecker Fritz Kraftfahrer 08052019 Triszligler Harald Gartenarbeiter 09052019 Ruumldel Wilhelm Oberverwaltungsrat 12052019 Maul Rudolf Amtsrat 13052019 Traunfelder Luise Studiendirektorin 14052019 Duumlngfelder Kunigunde Pflegehelferin 17052019 Hiermannsberger Werner Technischer Angestellter18052019 Heck Hugo Spuumllwagenfahrer 19052019 Herrmann Karl Hauptbrandmeister25052019 Buumlrk Katharina Klinik- und Institutsarbeiterin26052019 Obermeier Mathilde Lehrkraft 28052019 Buumlrk Konrad Muumlllauflader

Aufgebot einer verlorenen Sparurkunde

Die nachfolgend genannte Sparurkunde ist wie glaub-haft gemacht wurde verloren gegangen

Nr der Sparurkunde 3002695348

Fuumlr diese Sparurkunde wird hiermit gemaumlszlig Artikel 35 AGBGB das Aufgebot und die Kontensperre an-geordnet und der Inhaber der Sparurkunde aufge-

wwwbestattungsdienstde

Beratungszentrum Spitalgasse 1

90403 Nuumlrnberg

Vorsorgetelefon 0911 231 8508

GRAUBALANCE GMBH | 4C | 191216

Im Trauerfall sind wir Tag und Nacht fuumlr Sie erreichbar0911 221777

fordert seine Rechte unter Vorlage der Sparurkunde innerhalb von drei Monaten bei der Sparkasse Nuumlrn-berg anzumelden Falls dies nicht geschieht wird die Sparurkunde fuumlr kraftlos erklaumlrt

Nuumlrnberg den 18 Juni 2019SPARKASSE NUumlRNBERGDer Vorstand


Amtliche Bekanntmachungen der Stadt NuumlrnbergOumlffentliche Ausschreibungen und Teilnahmewettbewerbe der Stadt Nuumlrnberg

Lieferung und Montage einer Aufzugsan-lage ohne Maschineraum mit getriebelo-sem Treibscheibenantrieb

Tragfaumlhigkeit 630 kg oder 8 Personen Foumlrderhoumlhe ca 365 m Anzahl Haltestellen 2n) Frist fuumlr den Eingang der Angebote 03072019 091000 Uhr Die Auftragsunterlagen stehen gebuumlhrenfrei zur

Verfuumlgung unter httpsbieterzugangdeutsche-evergabedeevergabebieterDownloadTender-FilesashxsubProjectId=vvpELxDUc48253d Alternativ finden Sie die Unterlagen mit oben genanntem Projekttitel unter

wwwdeutsche-evergabede

I1) Adresse der ausschreibenden Stelle Stadt Nuumlrnberg Hochbauamt Marientorgraben 11 90402 Nuumlrnberg Kontakt Waltraud Feyrer Telefon +49 911231-36 42 E-Mail WaltraudFeyrerstadtnuernbergdeII11) Bezeichung des Auftrages Moumlbel Versammlungsraumlume Referenznummer der Bekanntmachung

2019002866 II13) Art des Auftrags Offenes Verfahren (EU) Lieferauftrag - VgVII23) Ausfuumlhrungsort 90429 NuumlrnbergII24) Beschreibung der Beschaffung Ausstattung Versammlungsraumlume - Tisch ca 220 St - Stuhl ca 506 St - Schraumlnke und Regale ca 8 St - Sonstiges wie Whiteboards Flipchats Trans-

portswagen etc ca 47 StIV22) Schlusstermin fuumlr den Eingang der Antraumlge

Teilnahmeantraumlge

I1) Adresse der ausschreibenden Stelle Stadt Nuumlrnberg Hochbauamt Marientorgraben 11 90402 Nuumlrnberg Kontakt Stephanie Schuumltz Telefon +49 911231-42 29 E-Mail StephanieSchuetzstadtnuernbergdeII11) Bezeichnung des Auftrages Interimscontainer an der Bartholomaumlusschule Referenznummer der Bekanntmachung

2019002538II13) Art des Auftrags Offenes Verfahren (EU) Lieferauftrag - VgVII23) Ausfuumlhrungsort 90489 NuumlrnbergII24) Beschreibung der Beschaffung Aufstellen von Interimscontainern zur

MieteIV22) Schlusstermin fuumlr den Eingang der Antraumlge

Teilnahmeantraumlge 11072019 091000 Uhr Vollstaumlndige Bekanntmachung unter Nach sect 11 VgV haben wir uns entschieden

die Vergabeunterlagen ausschlieszliglich digital uumlber die Deutsche eVergabe anzubieten Die Auftragsunterlagen stehen gebuumlhrenfrei zur Verfuumlgung unter httpsbieterzugangdeut-sche-evergabedeevergabebieterDown-loadTenderFilesashxsubProjectId=3Db252bt2zdzcU253d

Alternativ finden Sie die Unterlagen unter Angabe der oben genannten Auftragsbe-zeichnung unter wwwdeutsche-eVergabede

Tag der Uumlbermittlung an das Amt fuumlr Veroumlf-fentlichungen der Europaumlischen Union 04062019

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Nuumlrnberg Hochbauamt Marientorgraben 11 90402 Nuumlrnberg Deutschland Tel +49 911231-82 14 E-Mail antoniofabianstadtnuernbergdeb) Gewaumlhltes Vergabeverfahren Oumlffentliche Aus-

schreibung [VOB]c) Die Einreichung der AngeboteTeilnahmeantraumlge

darf nur elektronisch erfolgen d) Art des Auftrags Bauauftrage) Ort der Ausfuumlhrung 90403 Nuumlrnbergf) Art und Umfang der Leistung Fuumlhrerscheinstelle

Raumlufttechnische Anlagen Luumlftungs-bauarbeiten

n) Frist fuumlr den Eingang der AngeboteTeilnahmean-traumlge 23072019 092500 Uhr

Die Auftragsunterlagen stehen gebuumlhrenfrei zur Verfuumlgung unter httpsbieterzugangdeutsche-evergabedeevergabebieterDownloadTender-FilesashxsubProjectId=drt252f1EGzCPM253d Alternativ finden Sie die Unterlagen mit oben genanntem Projekttitel unter


a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Nuumlrnberg Hochbauamt Marientorgraben 11 90402 Nuumlrnberg Deutschland Tel +49 911231-15 887 E-Mail StefanMuellerstadtnuernbergdeb) Gewaumlhltes Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung [VOB]c) Die Einreichung der AngeboteTeilnahmeantraumlge

darf nur elektronisch erfolgend) Art des Auftrags Bauauftrage) Ort der Ausfuumlhrung 90455 Katzwangf) Art und Umfang der Leistung Gaulnhofer Str 4a

Neubau 4-gruppiger Kinderhort Aufzug

Unser Aufbereitungszentrum am Nuumlrnberger Hafen steht fuumlr energieeffiziente Erzeugung

wertvoller Sekundaumlrrohstoffe aus Bau- Gewerbe- Industrie- und Haushaltsabfaumlllen

Machen Sie mit - bringen Sie uns Ihre Abfaumllle denn unser Muumlll ist gruumln

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wie zum Beispiel

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15072019 235900 Uhr Vollstaumlndige Bekanntmachung unter Nach sect 11 VgV haben wir uns entschieden

die Vergabeunterlagen ausschlieszliglich digital uumlber die Deutsche eVergabe anzubieten Die Auftragsunterlagen stehen gebuumlhrenfrei zur Verfuumlgung unter httpsbieterzugangdeut-sche-evergabedeevergabebieterDown-loadTenderFilesashxsubProjectId=z5a2H7tHAUE253d Alternativ finden Sie die Un-terlagen unter Angabe der oben genannten Auftragsbezeichnung unter

wwwdeutsche-eVergabede Tag der Uumlbermittlung an das Amt fuumlr Veroumlf-

fentlichungen der Europaumlischen Union 17062019

1 Oumlffentlicher Auftraggeber Stadt Nuumlrnberg - Zentrale Dienste - Abt 3 ndash Beschaffungsma-nagement Aumluszligere Cramer-Klett-Str 3

90489 Nuumlrnberg Deutschland Submissionsstelle Stadt Nuumlrnberg - Zentrale

Dienste (ZDV) Zentrale Submissionsstelle 90403 Nuumlrnberg

2 die Verfahrensart UVgO Oumlffentliche Ausschreibung3 die Form in der Teilnahmeantraumlge oder Angebo-

te einzureichen sind ausschlieszliglich elektronisch uumlber das Vergabemanagementsystem (VMS)

4 ggf in den Faumlllen des sect 29 Abs 3 UVgO die Maszlig-nahmen zum Schutz der Vertraulichkeit und die Informationen zum Zugriff auf die Unterlagen

5 Art und Umfang der Leistung sowie der Ort der Leistungserbringung Maszlignahme Siche-rung der Gehwege bei Schnee und Glatteis an Schulgebaumluden der Stadt Nuumlrnberg Sicherung der Gehwege bei Schnee und Glatteis an Schulgebaumluden der Stadt Nuumlrnberg Schnee- und Eisbeseitigung (Winterdienst) gem sect 20 der bdquoVerordnung uumlber die Reinigung und Reinhaltung der oumlffentlichen Straszligen und die Si-cherung der Gehwege bei Schnee und Glatteis in der Stadt Nuumlrnberg (StraszligenreinigungsVO - StrRVO) an Schulgebaumluden der Stadt Nuumlrnberg Ort der Leistungserbringung 90489 Stadtgebiet Nuumlrnberg

6 ggf die Anzahl Groumlszlige und Art der einzelnen Lose Losbildung Ja

7 ggf die Zulassung von Nebenangeboten Neben-angebote sind nicht zugelassen

8 etwaige Bestimmungen uumlber die Ausfuumlhrungs-frist Ausfuumlhrungsfrist

Auftragsdauer von 01112019 bis 31032020 Anmerkungen zur Auftragsdauer Der Vertrag endet ohne dass es einer Kuumlndigung

bedarf am 31032020

9 die elektronische Adresse unter der die Vergab-eunterlagen abgerufen werden koumlnnen oder die Bezeichnung und die Anschrift der Stelle die die Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie einge-sehen werden koumlnnen wwwauftraegebayernde httpsbieterzugangdeutsche-evergabedeever-gabebieterDownloadTenderFilesashxsubProjectId=mXShayxOKvk253d

10 Teilnahme- oder Angebotsfrist 05082019 235900 Uhr Bindefrist 30092019

13 die mit dem Angebot oder dem Teilnahmeantrag vorzulegenden Unterlagen die der Auftraggeber fuumlr die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters und des Nichtvorliegens von Aus-schlussgruumlnden verlangt

1 Aktuelle Kopie (nicht aumllter als 12 Monate be-zogen auf die Angebotsabgabefrist) des Nach-weises uumlber den Eintrag in das Verzeichnis der zulassungsfreien Handwerksgewerbe oder Kopie des Nachweises uumlber die Eintragung in das Berufs- undoder Handelsregister nach Maszliggabe der Rechtsvorschriften des Landes der Gemeinschaft in dem das Unternehmen ansaumlssig ist

2 Eigenerklaumlrung dass die in sect 123 GWB ge-nannten Ausschlussgruumlnde nicht zutreffen (rechtskraumlftige Verurteilung bezuumlglich der aufgefuumlhrten Tatbestaumlnde ggf Nachweis zur Heilung nach sect 125 GWB)

3 Eigenerklaumlrung dass die in sect 124 GWB ge-nannten Ausschlussgruumlnde nicht zutreffen (ggf Nachweis zur Heilung nach sect 125 GWB)

4 Eigenerklaumlrung nach dem Arbeitnehmerent-sendegesetz (AEntG) und Mindestlohngesetz (MiLoG)

5 Erklaumlrung Vorteilsgewaumlhrung 6 Erklaumlrung Nachunternehmer 7 Erklaumlrung gewerberechtliche Voraussetzun-

gen Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben Berufsgenossenschaft Unter-nehmerart bevorzugte Bewerber

8 Eigenerklaumlrung Insolvenzverfahren 9 Eigenerklaumlrung Liquidation 10 Referenzliste der wesentlichen in den letzten

drei Jahren erbrachten Leistungen die mit der zu vergebenden Leistung (vA Groumlszlige der Raumlumflaumlche) vergleichbar sind mit Angabe des Rechnungswertes der Leistungszeit so-wie der oumlffentlichen und privaten Auftragge-ber mit Ansprechpartner und Telefonnummer

11 Erklaumlrung uumlber den Umsatz in den letzten 3 Jah-ren Der Umsatz der auf Winterdienstleistun-gen in diesem Zeitraum entfiel ist anzugeben

12 Technische Beschreibung des Fuhrparks der zur Leistungserbringung verwendet werden soll (Fahrzeuge und Geraumlte fuumlr die angebote-nen Lose)

13 Nachweis (Kopie der Versicherungspolice) uumlber eine bestehende Betriebshaftpflichtversiche-rung mit folgenden Mindestdeckungssummen

Sachschaumlden 1000000EUR Personenschaumlden 2000000 EUR Bearbeitungsschaumlden 250000 EUR Schluumlsselrisiko 50000 EUR Sofern die Versicherungssummen derzeit nicht

ausreichend sind muss dem Angebot eine Erklaumlrung beigelegt werden dass sie bei Auf-tragserteilung angepasst werden

14 die Angabe der Zuschlagskriterien sofern diese nicht in den Vergabeunterlagen genannt wer-den Niedrigster Preis

I1) Vergabestelle Stadt Nuumlrnberg - Zentrale Dienste Abt 3 ndash Beschaffungsmanagement Aumluszligere Cramer-Klett-Str 3 90489 Nuumlrnberg Deutschland Telefon +49 911231-3317 Fax +49 911231-2414

E-Mail silkeschweighardtstadtnuernbergdeI2) Art des oumlffentlichen Auftraggebers Lokalbehoumlrde KommuneII12) Art des Auftrags Lieferauftrag CPV-Code Code Bezeichnung 39000000-2 Moumlbel (einschlieszliglich Buumlro-

moumlbel) Zubehoumlr Haushaltsgeraumlte (ausge-nommen Beleuchtung) und Reinigungsmittel

39100000-3 Moumlbel 39110000-6 Sitze Stuumlhle sowie Zubehoumlrpro-

dukte und -teile 39120000-9 Tische Schraumlnke Schreibtische

und Buumlcherschraumlnke 39130000-2 Buumlromoumlbel Ort der Ausfuumlhrung 90xxx Stadtgebiet NuumlrnbergII13) Vertragsart Rahmenvertrag Laufzeit 01012020 - 31122023II11 15) Bezeichnung und Beschreibung Gegenstand

des Auftrags Rahmenvereinbarung fuumlr Buumlromobiliar sowie

Buumlrodreh- und Besucherstuumlhle fuumlr die Dienst-stellen und Eigenbetriebe der Stadtverwal-tung Nuumlrnberg fuumlr die Jahre 2020 bis 2023 Buumlromoumlbelrahmenvereinbarung 2020-2023

II18) Aufteilung in Lose ja Wenn ja Angebote sind moumlglich fuumlr folgende Lose alle Lose

II19) Nebenangebote Nebenangebote sind nicht zugelassen

II21) Menge oder Umfang der Leistung Los 1 Buumlromobiliar Los 2 Buumlrodreh- und BesucherstuumlhleII22) Optionen Beschreibung und Zeitpunkt zu

dem sie wahrgenommen werden koumlnnen

infofima-gmbhde wwwfima-gmbhde



Die geschaumltzten Mengen koumlnnen waumlhrend der Vertragslaufzeit bei Bedarf optional um maximal 50 erhoumlht werden

II3) Vertragslaufzeit bzw Fristen zur Durchfuumlh-rung des Auftrags Ausfuumlhrungsfrist Liefer-zeitraum 01012020 - 31122023

III11 - III13) Sicherheiten Finanzierungs- und Zahlungs-

bedingungen Bietergemeinschaften gefor-derte Nachweise Sicherheitsleistungen (Ver-tragserfuumlllungsbuumlrgschaft) in Houmlhe von 5 des Wertungspreises

III21) Persoumlnliche Lage des Wirtschaftsteilnehmers sowie Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister

Kopie des Nachweises (nicht aumllter als 12 Mo-nate bezogen auf die Angebotsabgabefrist) des Eintrags in das Handelsregister bzw des Eintrags in das Verzeichnis der zulassungsfreien Handwerksgewerbe oder Kopie des Nachwei-ses uumlber die Eintragung in das Berufs- undoder Handelsregister nach Maszliggabe der Rechtsvor-schriften des Staates der Europaumlischen Union in dem das Unternehmen niedergelassen ist

Eigenerklaumlrung dass die in sect 123 GWB ge-nannten Ausschlussgruumlnde nicht zutreffen (rechtskraumlftige Verurteilung oder rechtskraumlfti-ge Festsetzung einer Geldbuszlige bezuumlglich der aufgefuumlhrten Tatbestaumlnde ggf Nachweis zur Heilung nach sect 125 GWB)

Eigenerklaumlrung dass die in sect 124 GWB ge-nannten Ausschlussgruumlnde nicht zutreffen (ggf Nachweis zur Heilung nach sect 125 GWB)

III22) Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfauml-higkeit Liste mit je drei Referenzen pro Los die sich auf vergleichbare Leistungen in den letzten drei Jahren (2016 - 2018) beziehen Eine Vergleichbarkeit ist gegeben wenn es sich bei den Referenzen

- um Buumlromoumlbellieferungen bei einem oumlffent-lichenprivaten Auftraggeber mit einem Auf-tragswert von mind 100000 EUR (Los 1) bzw

- um Lieferungen von Buumlrodreh- und Besu-cherstuumlhlen mit einem Auftragswert von mind 100000 EUR (Los 2) handelt

Nachweis (Kopie der Versicherungspolice) uumlber eine bestehende Betriebshaftpflichtversiche-rung mit folgenden Mindestdeckungssummen

Sachschaumlden 25 Mio EUR Personenschaumlden 25 Mio EUR Sofern die Versicherungssummen derzeit nicht

ausreichend sind muss dem Angebot eine Er-klaumlrung beigelegt werden dass sie bei Auftrags-erteilung angepasst werden

IV1) Verfahrensart Offenes Verfahren (EU) nach VgVA

IV2) Zuschlagskriterien Gewichtung Preis 100IV33) Bedingungen fuumlr den Erhalt der Vergabeun-

terlagen und zusaumltzlicher Unterlagen Die Anforderung der Vergabeunterlagen bzw die Teilnahme am Vergabeverfahren ist nur noch elektronisch uumlber den Projektsafe auf

wwwauftraegebayernde moumlglichIV34) Angebotsfrist 25072019 235900 UhrIV37) Bindefrist des Angebots 11122019VI41) Zustaumlndige Stelle fuumlr Nachpruumlfungsverfahren

Vergabekammer (sect 156 GWB) Vergabekammer Nordbayern bei der Re-

gierung von Mittelfranken Promenade 27 91522 Ansbach Telefon +49 98153-1277 Fax +49 98153-1837 E-Mail vergabekam-mernordbayernreg-mfrbayernde

VI42) Einlegen von Rechtsbehelfen (Auskuumlnfte hier-zu siehe VI41)

gemaumlszlig sect 160 Abs 3 Satz 1 Nr 1 GWB inner-halb einer Frist von zehn Kalendertagen

gemaumlszlig sect 160 Abs 3 Nr 4 GWB 15 Kalen-dertage nach Eingang der Mitteilung des Auf-traggebers beim BieterBewerber

gemaumlszlig sect 134 Abs 2 GWB Vertragsschluss erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information durch den Auftraggeber oder 10 Kalendertage nach Absendung der Informa-tion durch den Auftraggeber auf elektroni-schem Weg oder per Fax

VI5) Tag der Absendung der Bekanntmachung an das EU-Amtsblatt 17062019

1 Oumlffentlicher Auftraggeber Stadt Nuumlrnberg - Zentrale Dienste - Abt 3 ndash Beschaffungsmanagement Aumluszligere Cramer-Klett-Str 3 90489 Nuumlrnberg

Deutschland Submissionsstelle Stadt Nuumlrnberg - Zentrale


2 die Verfahrensart UVgO Oumlffentliche Ausschrei-bung

3 die Form in der Teilnahmeantraumlge oder Angebo-te einzureichen sind ausschlieszliglich elektronisch uumlber das Vergabemanagementsystem (VMS)

5 Art und Umfang der Leistung sowie der Ort der Leistungserbringung

Maszlignahme Sammelbestellung Apple iPad inkl Apple TV und Aufbewahrungskoffern fuumlr die Peter-Vischer-Schule Sammelbestellung Apple iPad inkl Apple TV und Aufbewahrungs-koffern fuumlr die Peter-Vischer-Schule

Ort der Leistungserbringung 90419 Nuumlrnberg 6 ggf die Anzahl Groumlszlige und Art der einzelnen

Lose Losbildung Ja 7 ggf die Zulassung von Nebenangeboten Ne-

benangebote sind nicht zugelassen9 die elektronische Adresse unter der die Vergab-

eunterlagen abgerufen werden koumlnnen oder die Bezeichnung und die Anschrift der Stelle die die Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie einge-sehen werden koumlnnen wwwauftraegebayernde

httpsbieterzugangdeutsche-evergabedeevergabebieterDownloadTenderFilesashxsubProjectId=ekrhZO0dSMQ253d

10 Teilnahme- oder Angebotsfrist

10072019 235900 Bindefrist 22072019 11 die Houmlhe etwa geforderter Sicherheitsleistun-

gen Bei den Losen 1 und 2 ist eine selbstschuld-nerische Buumlrgschaft in Houmlhe des maximalen Ruumlckkaufwertes (bis zu 15 des Kaufwertes) der iPads bzw iPad Prolsquos zu hinterlegen

12 die wesentlichen Zahlungsbedingungen oder die Angabe der Unterlagen in denen sie enthal-ten sind siehe Vergabeunterlagen

13 die mit dem Angebot oder dem Teilnahmeantrag vorzulegenden Unterlagen die der Auftraggeber fuumlr die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters und des Nichtvorliegens von Aus-schlussgruumlnden verlangt unsere Vergabestelle erklaumlrt sich bereit die Vorlage eines Praumlquali-fizierungszertifikats welches im amtlichen Ver-zeichnis Praumlqualifizierter Unternehmen fuumlr den Liefer- und Dienstleistungsbereich (oder alterna-tiv in der aumllteren auch noch guumlltigen PQ-VOL-Datenbank) eingetragen ist zu akzeptieren

Damit sind die Eigenerklaumlrungen und Nachwei-se Handelsregisterauszug Insolvenz Liquida-tion sectsect 123 124 automatisch mit abgedeckt und muumlssen daher bei Vergabeverfahren oder Teilnahmewettbewerben unserer Vergabestelle nicht mehr gesondert nachgewiesen werden Kopie Handelsregister Umsaumltze Erklaumlrungen Insolvenz und Liquidation Informationen und Zertifikat sind erhaumlltlich unter

wwwamtliches-verzeichnisihkde Kopie des Nachweises (nicht aumllter als 6 Monate

bezogen auf die Angebotsabgabefrist) des Ein-trags in das Handelsregister bzw des Eintrags in das Verzeichnis der zulassungsfreien Hand-werksgewerbe bzw eine Kopie der Handwerks-karte oder Kopie des Nachweises uumlber die Ein-tragung in das Berufs- undoder Handelsregister nach Maszliggabe der Rechtsvorschriften des Lan-des der Gemeinschaft in dem das Unternehmen ansaumlssig ist

Erklaumlrungen Insolvenzverfahren und Liquidation Angaben Umsaumltze 2016-2018 Nachweis (Kopie der Versicherungspolice) uumlber

eine bestehende Betriebshaftpflichtversicherung mit folgenden Mindestdeckungssummen

Sach- Personen- und Vermoumlgensschaumlden pau-schal 1000000 EUR Sofern die Versicherungs-summen derzeit nicht ausreichend sind muss dem Angebot eine Erklaumlrung beigelegt werden dass sie bei Auftragserteilung angepasst werden

Erklaumlrung Nachunternehmer Erklaumlrung Verpflichtung zur Zahlung von Steu-

ern und Abgaben sowie der Beitraumlge zur gesetz-lichen Sozialversicherung (Kranken- Renten- und Arbeitslosenversicherung) einschlieszliglich der Unfallversicherung

Erklaumlrung dass Bieter in den letzten zwei Jahren

wwwf indeiscominfof indeiscom

T 09122-7011

In Nuumlrnberg bohrt und saumlgt das Team Findeis



wwwauftraegebayernde httpsbieterzugangdeutsche-evergabede

evergabebieterDownloadTenderFilesashxsubProjectId=E2RZH7wpqRo253d

10 die Teilnahme- oder Angebots- und Bindefrist Teilnahme- oder Angebotsfrist

17072019 235900 Bindefrist 20082019 13 die mit dem Angebot oder dem Teilnahmeantrag

vorzulegenden Unterlagen die der Auftraggeber fuumlr die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters und des Nichtvorliegens von Aus-schlussgruumlnden verlangt

Eigenerklaumlrung dass die in sect 31 Abs 1 UVgO iVm sect 123 GWB genannten Ausschlussgruumln-de nicht zutreffen (rechtskraumlftige Verurteilung oder rechtskraumlftige Festsetzung einer Geldbuszlige bezuumlglich der aufgefuumlhrten Tatbestaumlnde ggf Nachweis zur Heilung nach sect 125 GWB)

Eigenerklaumlrung dass die in sect 31 Abs 1 UVgO iVm sect 124 GWB genannten Ausschlussgruumlnde nicht zutreffen (ggf Nachweis zur Heilung nach sect 125 GWB) Referenzliste der wesentlichen in jedem der letzten drei Jahre erbrachten Leistun-gen die mit der zu vergebenden Leistung ver-gleichbar sind mit Angabe des Rechnungswer-tes der Leistungszeit sowie der oumlffentlichen und privaten Empfaumlnger der Leistung mit Ansprech-partner und Telefonnummer

Vergleichbar sind Kenntnisse Erfahrungen und Fertigkeiten im Umgang mit einer vergleichba-ren Zielgruppe Darstellung uumlber die Qualifika-tion und Berufserfahrung der fuumlr diesen Auftrag eingesetzten sozialpaumldagogischen Fachkraumlfte

Nachweis (Kopie der Versicherungspolice) uumlber eine bestehende Betriebshaftpflichtversicherung mit folgenden Mindestdeckungssummen



14 die Angabe der Zuschlagskriterien sofern diese nicht in den Vergabeunterlagen genannt wer-den Wirtschaftlichstes Angebot Berechnungs-methode Freie Verhaumlltniswahl PreisLeistung Gewichtung 30 70

Auftraggebers bleiben unberuumlhrt Fuumlr Los 1 + 2 Es ist eine Zertifizierung als Bildungs-Fachhaumlndler mit der Moumlglichkeit zum Kauf von Volumen-Lizenz-Guthaben fuumlr den Bildungsbereich zur Verteilung an die Schulen zur selbststaumlndigen Beschaffung von Lizenzen







5 Art und Umfang der Leistung sowie der Ort der Leistungserbringung Maszlignahme

Sozialpaumldagogische Betreuung von ge-bundenen Ganztagsklassen im Mittel-schulbereich Sozialpaumldagogische Betreuung von gebundenen Ganztagsklassen im Mittel-schulbereich fuumlr den Zeitraum SJ 20192020 ESF-gefoumlrderte Deutschklassen an der Dr-Theo-Schoumlller-Mittelschule


Lose Losbildung Nein 7 ggf die Zulassung von Nebenangeboten Ne-

benangebote sind nicht zugelassen 8 Auftragsdauer von 01092019 bis 31082020 9 die elektronische Adresse unter der die Vergab-

eunterlagen abgerufen werden koumlnnen oder die Bezeichnung und die Anschrift der Stelle die die Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie ein-gesehen werden koumlnnen

nicht aufgrund eines Verstoszliges gegen Vorschrif-ten der zu einem Eintrag im Gewerbezentralre-gisterauszug gefuumlhrt hat mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessaumltzen oder einer Geldbuszlige von mehr als 2500 Euro belegt worden ist

Erklaumlrungen gewerberechtliche Voraussetzun-gen Berufsgenossenschaft bevorzugter Bewer-ber auslaumlndisches Unternehmen

SCHUTZERKLAumlRUNG 1 Erklaumlrung zum Vergabeverfahren Der Be-

werber Bieter nimmt zur Kenntnis dass die Nichtabgabe der Erklaumlrung nach Nummer 2 oder die Abgabe einer wissentlich falschen Erklaumlrung den Ausschluss von diesem Verga-beverfahren zur Folge hat

2 Erklaumlrung fuumlr den Fall der Zuschlagserteilung 21 Der BewerberBieter versichert - dass er

gegenwaumlrtig sowie waumlhrend der gesamten Vertragsdauer die Technologie von L Ron Hubbard nicht anwendet lehrt oder in sons-tiger Weise verbreitet er keine Kurse oder Seminare nach dieser Technologie besucht und Beschaumlftigte oder sonst zur Erfuumlllung des Vertrags eingesetzte Personen keine Kurse oder Seminare nach dieser Techno-logie besuchen laumlsst - dass nach seiner Kenntnis keine der zur Erfuumlllung des Ver-trags eingesetzten Personen die Technologie von L Ron Hubbard anwendet lehrt oder in sonstiger Weise verbreitet oder Kurse oder Seminare nach dieser Technologie besucht

22 Der BewerberBieter verpflichtet sich solche zur Erfuumlllung des Vertrags eingesetzte Perso-nen von der weiteren Durchfuumlhrung des Ver-trags unverzuumlglich auszuschlieszligen die waumlh-rend der Vertragsdauer die Technologie von L Ron Hubbard anwenden lehren in sonstiger Weise verbreiten oder Kurse oder Seminare nach dieser Technologie besuchen

23 Die Abgabe einer wissentlich falschen Erklauml-rung nach Nummer 21 sowie ein Verstoszlig gegen die Verpflichtung nach Nummer 22 berechtigt den Auftraggeber zur Kuumlndi-gung aus wichtigem Grund ohne Einhal-tung einer Frist Weitergehende Rechte des

13

13 13

Wir bauen auf und fuumlr Sie Daher bilden wir stetig neue Fachkraumlfte aus um folgende Bereiche abzudecken

Hochbau Gussasphaltbau fuumlr Tiefbau Innen amp Auszligen Industriebau Bruumlcken amp Parkdecks Tankstellenbau Isoliertechnik Sanierung amp Wegesanierung

Instandsetzungen aller Art Planung Architektenleistung ROTHBAU Nuumlrnberg GmbH Haimendorfer Str 18-20 90571 Schwaig Tel 0911-506363-0 Fax 0911-506363-63 email inforothbaucom

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Roth hilft

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90402 Nuumlrnberg Tel 0911231-4831 Fax 0911231-4209VI5) Tag der Absendung der Bekanntmachung

an das EU-Amtsblatt 05062019

I1) Vergabestelle Stadt Nuumlrnberg vertreten durch WBG KOMMUNAL GmbH

Beuthener Str 41 90471 Nuumlrnberg Deutschland Telefon +49 9118004-339

Fax +49 91198997-339 E-Mail schaedlerwbgnuernbergdeI31) Bereitstellung Anforderung der Vergabe-

unterlagen Die Vergabeunterlagen werden elektronisch zur Verfuumlgung gestellt unter wwwauftraegebayernde URL zum Di-rektaufruf httpwwwdeutsche-evergabedesubprojectid=mgLUzLUwtls3d

I32) Angaben zum elektronischen Vergabever-fahren und zur Ver- und Entschluumlsselung der Unterlagen Vergabesystem der Deut-schen eVergabe Es werden nur elektroni-sche Angebote akzeptiert

I4) Art des oumlffentlichen Auftraggebers Lokalbehoumlrde KommuneII11) und II14) Bezeichnung und Beschreibung bzw Ge-

genstand des Auftrags Medientrasse - Thoner Espan BA1 Nuumlrnberg Medient-rasse Medientrasse errichten (ca 150 m) Errichtung Medienuumlbergabestation

Grabarbeiten Wiederherstellen der OberflaumlcheII12) Art des Auftrags Bauauftrag CPV-Code Code Bezeichnung 45317000-2

Sonstige Elektroinstallationsarbeiten Ort der Ausfuumlhrung 90425 NuumlrnbergII13) Vertragsart SonstigeII16) Aufteilung in Lose NeinII25) Zuschlagskriterien siehe AusschreibungsunterlagenII27) Beginn und Ende der Auftragsausfuumlhrung

02092019 - 18102019II210) Nebenangebote Nebenangebote sind

nicht zugelassenIII11 - III13) Sicherheiten Finanzierungs- und Zah-

lungsbedingungen geforderte Nachweise siehe Vergabeunterlagen

III223) Rechtsform der Bietergemeinschaft Ge-sellschaft des buumlrgerlichen Rechts (ge-samtschuldnerisch haftend)

IV11) Verfahrensart Offenes Verfahren (EU) nach VOBA

IV22) Schlusstermin fuumlr den Eingang der Ange-bote 17072019 085500 Uhr

IV25) Bindefrist des Angebots bis einschlieszliglich 30082019

IV3) Aktenzeichen beim oumlffentlichen Auftragge-ber 70715

VI41) Zustaumlndige Stelle fuumlr Nachpruumlfungsver-fahren Vergabekammer Nordbayern bei der Regierung von Mittelfranken Postfach 606 91511 Ansbach (Promenade 27)

Tel 098153-1277 Fax 098153-1837


Beuthener Str 41 90471 Nuumlrnberg Deutschland Telefon +49 91180 04-339

Fax +49 9119 89 97-339 E-Mail schaedlerwbgnuernbergdeI31) Bereitstellung Anforderung der Vergabe-

unterlagen Die Vergabeunterlagen werden elektronisch zur Verfuumlgung gestellt unter wwwauftraegebayernde URL zum Di-rektaufruf httpwwwdeutsche-evergabedesubprojectid=Sa0JvIckhYQ3d



genstand des Auftrags Malerarbeiten - Thoner Espan BA1 Nuumlrnberg Malerarbeiten Beschichtungen

Waumlnde und Decken Lasuren Sichtbeton-flaumlchen Lackierarbeiten Treppengelaumlnder Innenputzarbeiten

II12) Art des Auftrags Bauauftrag CPV-Code Code Bezeichnung 45442100-8 Anstricharbeiten 45442110-1 Anstricharbeiten in Gebaumluden Ort der Ausfuumlhrung 90425 NuumlrnbergII13) Vertragsart SonstigeII16) Aufteilung in Lose NeinII25) Zuschlagskriterien siehe Ausschreibungs-

unterlagenII27) Beginn und Ende der Auftragsausfuumlhrung




III223) Rechtsform der Bietergemeinschaft Gesellschaft des Buumlrgerlichen Rechts (ge-

samtschuldnerisch haftend)IV11) Verfahrensart Offenes Verfahren (EU) nach

VOBAIV22) Schlusstermin fuumlr den Eingang der Ange-

bote 17072019 090500 UhrIV25) Bindefrist des Angebots bis einschlieszliglich

16092019IV3) Aktenzeichen beim oumlffentlichen Auftragge-

ber 70716VI41) Zustaumlndige Stelle fuumlr Nachpruumlfungsver-

fahren Vergabekammer Nordbayern bei der Regierung von Mittelfranken Postfach 606 91511 Ansbach (Promenade 27)

Tel 098153-1277 Fax 098153-183VI43) Einlegen von Rechtsbehelfen Entsprechend

den Regelungen in sectsect 160 161 GWBVI44) Stelle die Auskuumlnfte uumlber die Einlegung

von Rechtsbehelfen erteilt Stadt Nuumlrnberg Rechtsamt Abteilung 3-VMN Bauhof 9

a) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Nuumlrnberg vertreten durch WBG KOMMUNAL GmbH Beuthener Str 41 90471 Nuumlrnberg Deutschlandb) Gewaumlhltes Vergabeverfahren Oumlffentliche Ausschreibung[VOB]c) Die Einreichung der Teilnahmeantraumlge bzw An-

gebotedarf nur elektronisch uumlber das Vergabe-system der DeutscheneVergabe erfolgen

d) Art des Auftrags Bauauftrage) Ort der Ausfuumlhrung 90425 Forchheimer Straszlige Nuumlrnbergf) Art und Umfang der Leistung Holzbauarbeiten Neubau Kita Forchheimer

Straszlige Die Stadt Nuumlrnberg vertreten durch WBG Kommunalrealisiert den Neubau einer Kinder-tagesstaumltte in Holzbauweise Zu vergeben sind Holzbauarbeiten Im Besonderen

956 msup2 Waumlnde aus Brettsperrholz 639 msup2 Massivholzdecken aus Brettsperrholz

441msup2 Balkendecken mit Plattenschalungi) Zeitpunkt bis zu dem die Bauleistungen beendet

werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauf-trags sofern moumlglich Zeitpunkt zu dem die Bau-leistungen begonnen werden sollen

Von 21102019 Bis20122019 Nach Bauzeitenplan soll mit dem Aufrichten des

Holzbaus am 21102019 begonnen werdenj) Gegebenenfalls Angaben zur Zulaumlssigkeit von Ne-

benangeboten Nebenangebote sind zugelassenk) URL zum Direktaufruf der Vergabeunterlagen

Die Auftragsunterlagenstehen gebuumlhrenfrei zur Verfuumlgung unter httpsbieterzugangdeutsche-evergabedeevergabebieterDownloadTender-FilesashxsubProjectId=GLJ252bdN252fZqYo253d

n) Frist fuumlr den Eingang derAngebote 11072019 084500 Uhro) Stelle an die Angeboteelektronisch zu uumlbermit-

teln sind Elektronische Angebote sind ein zurei-chen unter httpswwwdeutsche-evergabedeDashboardsDashboard_off

q) Eroumlffnungstermin11072019 084500s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedin-

gungen und oder Hinweise auf die maszliggebli-chen Vorschriften in denen sie enthalten sind

sect 16 VOBBt) Gegebenenfalls Rechtsform die die Bieterge-

meinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss Gesellschaft desbuumlrgerlichen Rechts

v) Bindefrist 29082019w) Name und Anschrift der Stelle an die sich der Be-

werber oder Bieter zur Nachpruumlfung behaupteter Verstoumlszlige gegen Vergabebestimmungen wenden kann Vergabepruumlfstelle Regierung von Mittel-franken (VOB-Stelle) VOB-Stelle Promenade 27 91522 Ansbach Tel+49 98153 17 46

Fax+49 98153 17 39



II27) Laufzeit des Vertrags 01082019 - 06032020IV11) Verfahrensart Oumlffentliche Ausschreibung nach VOBIV22) Schlusstermin fuumlr den Eingang der Angebote

oder Teilnahmeantraumlge 09072019 091000 Uhr

a) Name und Kontaktdaten des Auftraggebers (Vergabestelle) Stadt Nuumlrnberg Planungs- und Baureferat Bauhof 9 90402 Nuumlrnberg Deutschland

b) Gewaumlhltes Vergabeverfahren Oumlffentliche Aus-schreibung [VOB]

c) Die Einreichung der Teilnahmeantraumlge bzw An-gebote darf nur elektronisch uumlber das Vergabe-system der Deutschen eVergabe erfolgen

d) Art des Auftrags Bauauftrag Dachbauarbeiten e) Ort der Ausfuumlhrung 90459 Nuumlrnberg f) Art und Umfang der Leistung Dachbauarbeiten Fahrradparkhaus Dachbau-

arbeiten i) Zeitpunkt bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleis-tungsauftrags sofern moumlglich Zeitpunkt zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen

Von 14102019 Bis 29112019 j) Gegebenenfalls Angaben zur Zulaumlssigkeit von

Nebenangeboten Nebenangebote sind nicht zugelassen k) URL zum Direktaufruf der Verga-beunterlagen Die Auftragsunterlagen stehen gebuumlhrenfrei zur Verfuumlgung unter httpsbieter-zugangdeutsche-evergabedeevergabebieterDownloadTenderFilesashxsubProjectId=v252fC0eKpJ7MQ253d

n) Frist fuumlr den Eingang der Angebote 24072019 090000 Uhro) Stelle an die Angebote elektronisch zu uumlbermit-

teln sind Elektronische Angebote sind einzurei-chen unter httpsportaldeutsche-evergabede

q) Eroumlffnungstermin 24072019 090000 s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedin-

gungen undoder Hinweise auf die maszliggeblichen Vorschriften in denen sie enthalten sind

sect 16 VOBB t) Gegebenenfalls Rechtsform die die Bietergemein-

schaft nach der Auftragsvergabe haben muss Gesellschaft des buumlrgerlichen Rechts u) Verlangte Nachweise fuumlr die Beurteilung der Eig-

nung des Bewerbers oder Bieters v) Bindefrist 25072019w) Name und Anschrift der Stelle an die sich der Be-


Fax+49 98153 17 39

kann Vergabepruumlfstelle Regierung von Mittel-franken (VOB-Stelle) VOB-Stelle Promenade 27 91522 Ansbach Tel+49 98153 17 46

Fax+49 98153 17 39

I1) Name und Adressen Stadt Nuumlrnberg U-Bahnbauamt Karl-Broumlger-Straszlige 9

90459 NuumlrnbergI3) Kommunikation Die Auftragsunterlagen ste-

hen fuumlr einen uneingeschraumlnkten und voll-staumlndigen direkten Zugang gebuumlhrenfrei zur Verfuumlgung unter httpwwwdeutsche-ever-gabedesubprojectid=89bcS 3G89nk3d

Die Einreichung der AngeboteTeilnahme-antraumlge darf nur elektronisch erfolgen

II11) Bezeichnung des Auftrags Videouumlber-wachung in U-Bahnanlagen NuumlrnbergFuumlrth

II13) Art der Auftrags BauauftragII14) Kurze Beschreibung Videovollausbau in den

U-Bahnanlagen Nuumlrnberg und FuumlrthII23) Erfuumlllungsort NuumlrnbergII25) Zuschlagskriterien Der Preis ist nicht das

einzige Zuschlagskriterium alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen auf-gefuumlhrt Wirtschaftlichstes Angebot Berech-nungsmethode UfAB 2018

Einfache RichtwertmethodeII27) Laufzeit des Vertrags 21102019 - 30122022IV11) Verfahrensart Oumlffentliche Ausschreibung

nach VOBIV22) Schlusstermin fuumlr den Eingang der Angebote

01082019 090000 Uhr



hen fuumlr einen uneingeschraumlnkten und voll-staumlndigen direkten Zugang gebuumlhrenfrei zur Verfuumlgung unter httpwwwdeutsche-ever-gabedesubprojectid=brWpx oW1JP03d

Die Einreichung der AngeboteTeilnahmean-traumlge darf nur elektronisch erfolgen

II11) Bezeichnung des Auftrags Aufzug RennwegII13) Art der Auftrags BauauftragII14) Kurze Beschreibung Erneuerung der Auf-

zugsanlage am U-Bahnhof RennwegII23) Erfuumlllungsort NuumlrnbergII25) Zuschlagskriterien Niedrigster Preis

VI43) Einlegen von Rechtsbehelfen Entsprechend den Regelungen in sectsect 160 161 GWB

VI44) Stelle die Auskuumlnfte uumlber die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt Stadt Nuumlrnberg Rechtsamt Abteilung 3-VMN Bauhof 9 90402 Nuumlrnberg Tel 0911231-4831

Fax 0911231-4209 VI5) Tag der Absendung der Bekanntmachung


A) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadt Nuumlrnberg vertreten durch WBG KOMMUNAL GmbH Beuthener Str 41

90471 Nuumlrnberg DeutschlandB) Gewaumlhltes Vergabeverfahren Oumlffentliche Aus-

schreibung [VOB]C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektro-

nischem Wege und Verfahren der Ver- und Ent-schluumlsselung Die Einreichung der AngeboteTeilnahmeantraumlge darf nur elektronisch erfolgen

D) Art des Auftrags BauauftragE) Ort der Ausfuumlhrung 90471 NuumlrnbergF) Art und Umfang der Leistung Kuumlchentechnik - KiHo Bauernfeindstraszlige Nbg Industriegeschirrspuumllmaschine div Edelstahlarbeitstische Haumlngeschraumlnke aus Edelstahl 2 Hygienestationen Gefrierschrank Kuumlhlschrank Elektrokochplatten lose AusstattungI) Zeitpunkt bis zu dem die Bauleistungen beendet


Von 28102019 Bis 01112019J) Gegebenenfalls Angaben nach sect 8 Absatz 2

Nummer 3 zur Zulaumlssigkeit von Nebenangebo-ten Nebenangebote sind zugelassen

K) Name und Anschrift Telefon- und Faxnummer E-Mailadresse der Stelle bei der die Vergabeun-terlagen und zusaumltzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden koumlnnen Die Auftrags-unterlagen stehen gebuumlhrenfrei zur Verfuumlgung unter httpsbieterzugangdeutsche-evergabedeevergabebieterDownloadTenderFilesashxsubProjectId=2LM252fHGDi6fw253d

N) Frist fuumlr den Eingang der Angebote 09072019 093000 UhrO) Anschrift an die die Angebote zu richten sind

gegebenenfalls auch Anschrift an die Angebote elektronisch zu uumlbermitteln sind Elektronische Angebote sind einzureichen unter

httpswwwdeutsche-evergabedeDashboardsDashboard_off

Q) Datum Uhrzeit und Ort des Eroumlffnungstermins so-wie Angabe welche Personen bei der Eroumlffnung der Angebote anwesend sein duumlrfen

09072019 093000 UhrV) Zuschlagsfrist 16082019W) Name und Anschrift der Stelle an die sich der Be-

werber oder Bieter zur Nachpruumlfung behaupteter Verstoumlszlige gegen Vergabebestimmungen wenden

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Holzbau middot Zimmerei middot Treppenbau90441 Gustav-Adolf-Straszlige 46 66 24 10 Fax (09 11) 66 84 86

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Vergabe von Arbeiten

705 msup3 Bankett ausbauen und herstellen 350 msup3 Frostschutzschicht herstellen 275 msup3 Schottertragschicht herstellen 2315 msup2 Asphalt aufbrechen und verwerten 2865 t Asphalttragschicht herstellen 9900 msup2 Asphaltbinder herstellen 9900 msup2 Asphaltdecke herstellen 125 m Granitbord Form B liefern und setzen 125 m Granitgroszligpflasterrinne liefern und setzenh) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in

mehrere Lose aufgeteilt ist Art und Umfang der einzelnen Lose und Moumlglichkeit Angebote fuumlr eines mehrere oder alle Lose einzureichen Eine Aufteilung in mehrere Lose ist nicht vorgesehen

i) Zeitpunkt bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauf-trags sofern moumlglich Zeitpunkt zu dem die Bau-leistungen begonnen werden sollen

Von 03102019 Bis 09112019j) Gegebenenfalls Angaben zur Zulaumlssigkeit von

Nebenangeboten Nebenangebote sind nur in Verbindung mit einem Hauptangebot zugelassen

k) URL zum Direktaufruf der Vergabeunterlagen Die Auftragsunterlagen stehen gebuumlhrenfrei zur Verfuuml-gung unter httpsbieterzugangdeutsche-ever-gabedeevergabebieterDownloadTenderFilesashxsubProjectId=n5T30tkjU252bA253d


teln sind Elektronische Angebote sind einzurei-chen unter httpsportaldeutscheevergabede

p) Sprache in der die Angebote abgefasst sein muumls-sen Deutsch

q) Eroumlffnungstermin 12072019 090000 Uhrr) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten Vertrags-

erfuumlllungs- und Maumlngelanspruumlchebuumlrgschafts) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedin-

gungen undoder Hinweise auf die maszliggeblichen Vorschriften in denen sie enthalten sind sect 16 VOBB

t) Gegebenenfalls Rechtsform die die Bietergemein-schaft nach der Auftragsvergabe haben muss

Gesellschaft des buumlrgerlichen Rechts u) Verlangte Nachweise fuumlr die Beurteilung der Eig-

nung des Bewerbers oder Bieters siehe Vergabe-unterlagen


werber oder Bieter zur Nachpruumlfung behaupteter


httpsportaldeutsche-evergabede P) Sprache in der die Angebote abgefasst sein muumls-

sen Deutsch Q) Datum Uhrzeit und Ort des Eroumlffnungstermins

sowie Angabe welche Personen bei der Eroumlff-nung der Angebote anwesend sein duumlrfen 11072019 092000 Uhr

U) Verlangte Nachweise fuumlr die Beurteilung der Eig-nung des Bewerbers oder Bieters

1 Eintrag in die Handwerksrolle mit dem zulas-sungspflichtigen Maurer- und Betonbauer-handwerk statischer Abbruch

2 Sachkundenachweis gem TRGS 519 Nr 27 - Anlage 33

3 Sachkundenachweis nach BGR 128 bzw TRGS 524

V) Zuschlagsfrist 12082019 W) Name und Anschrift der Stelle an die sich der Be-


Fax+49 98153 17 39

a) Oumlffentlicher Auftraggeber Stadt Nuumlrnberg Servicebetrieb Oumlffentlicher Raum Betrieb

und Unterhalt Bezirk SOumlR2-B6 Sulzbacher Str 2-6 90489 Nuumlrnberg Deutschland Telefon +49 911231-14546 Telefax +49 911231-14470 E-Mail SoeR-2-B-6stadtnuernbergdeb) Gewaumlhltes Vergabeverfahren Oumlffentliche Aus-

schreibung [VOB]c) Die Einreichung der Teilnahmeantraumlge bzw An-

gebote darf nur elektronisch uumlber das Vergabe-system der Deutschen eVergabe erfolgen

d) Art des Auftrags Ausfuumlhrung von Bauleistungen Straszligenbau

e) Ort der Ausfuumlhrung 90455 Nuumlrnberg - Katzwangf) Art und Umfang der Leistung Marthweg ndash Straszligenbau Marthweg zwi-

schen der Kemptener Straszlige und der Sauerbruch-straszlige Fahrbahnsanierung 1500to Boden loumlsen und transportieren

Vergaben des Servicebetriebs Oumlffentlicher Raum Nuumlrnberg

A) Oumlffentlicher Auftraggeber Stadt Nuumlrnberg Servicebetrieb Oumlffentlicher Raum Sulzbacher Str 2-6 90489 Nuumlrnberg Deutschland B) Gewaumlhltes Vergabeverfahren Oumlffentliche Aus-

schreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektro-


D) Art des Auftrags Bauauftrag E) Ort der Ausfuumlhrung 90431 Nuumlrnberg Groszligreuth

b Schweinau F) Art und Umfang der Leistung Uffenheimer Str 39-47 Abbruch- und Ruumlckbauarbeiten Abbruch von 5 baugleichen Einfamilienhaumlusern

Baujahr ca 1980 Zweigeschossig nicht unter-kellert Die Auszligenfassaden sind teilweise mit Holzverkleidungen versehen Vor den Gebaumluden befindet sich jeweils ein uumlberdachter PKWminusStell-platz Ein Gebaumlude weist einen Brandschaden auf Dachinnenverkleidung aus Asbestplatten

H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist Art und Umfang der einzelnen Lose und Moumlglichkeit Angebote fuumlr ei-nes mehrere oder alle Lose einzureichen

I) Zeitpunkt bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauf-trags sofern moumlglich Zeitpunkt zu dem die Bau-leistungen begonnen werden sollen


Nummer 3 zur Zulaumlssigkeit von Nebenangebo-ten Nebenangebote sind nur in Verbindung mit einem Hauptangebot zugelassen

K) Name und Anschrift Telefon- und Faxnummer E-Mailadresse der Stelle bei der die Vergabeunter-lagen und zusaumltzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden koumlnnen Die Auftragsunterla-gen stehen gebuumlhrenfrei zur Verfuumlgung unter

httpsbieterzugangdeutsche-evergabedeever-gabebieterDownloadTenderFilesashxsubProjectId=1cHuwZXLLXE253d

N) Frist fuumlr den Eingang der Angebote 11072019 092000 Uhr O) Anschrift an die die Angebote zu richten sind



Los 1 Haltungen Nord Los 2 Haltungen Suumld Los 3 Punktschaumlden Nord Los 4 Punktschaumlden Suumld Los 5 SBW Nord Los 6 SBW Suumld Die genannten 6 Lose werden in drei Gruppen

ausgeschrieben Die Bieter koumlnnen fuumlr alle Lose Angebote abgeben Es werden maximal zwei Lose aus verschiedenen Gruppen an einen Bie-ter vergeben (Zuschlagslimitierung) Um eine Bieterreihenfolge zu erhalten haben die Bieter die gewuumlnschte Prioritaumlt der Lose in eine Matrix einzutragen Die Wertungskriterien sind Preis in Verbindung mit der Prioritaumltsmatrix


Von 01012020 Bis 31122020 Dieser Auftrag kann nicht verlaumlngert werdenJ) Gegebenenfalls Angaben nach sect 8 Absatz 2

Nummer 3 zur Zulaumlssigkeit von Nebenangebo-ten Nebenangebote sind nicht zugelassen

K) Name und Anschrift Telefon- und Faxnummer E-Mailadresse der Stelle bei der die Vergabeun-terlagen und zusaumltzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden koumlnnen Die Auftrags-unterlagen stehen gebuumlhrenfrei zur Verfuumlgung unter

httpsbieterzugangdeutsche-evergabedeever-gabebieterDownloadTenderFilesashxsubProjectId=gOhxCiXGsfE253d

N) Frist fuumlr den Eingang der Angebote 23072019 091500 Uhr

schlussgruumlnden verlangt Eine Kopie des Nachweises (nicht aumllter als 12

Monate bezogen auf die Angebotsfrist) Ihres Eintrags in das Handelsregister bzw des Eintrags in das Verzeichnis der zulassungsfreien Hand-werksgewerbe bzw eine Kopie der Handwerks-karte oder Kopie des Nachweises uumlber die Ein-tragung in das Berufs- undoder Handelsregister nach Maszliggabe der Rechtsvorschriften des Lan-des der Gemeinschaft in dem das Unternehmen ansaumlssig ist

Eigenerklaumlrung dass uumlber das Vermoumlgen des Un-ternehmens kein Insolvenzverfahren oder ein ver-gleichbares gesetzliches Verfahren eroumlffnet oder die Eroumlffnung nicht beantragt oder dieser Antrag mangels Masse nicht abgelehnt worden ist

Erklaumlrung dass sich das Unternehmen nicht in Liquidation befindet

14) Angabe der Zuschlagskriterien sofern diese nicht in den Vergabeunterlagen genannt werden Niedrigster Preis

Vergaben der Stadtentwaumlsserung und Umweltanalytik Nuumlrnberg

A) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadtentwaumlsserung und Umweltanalytik

Nuumlrnberg Adolf-Braun-Str 33 90429 Nuumlrnberg DeutschlandB) Gewaumlhltes Vergabeverfahren Oumlffentliche Aus-



D) Art des Auftrags BauauftragE) Ort der Ausfuumlhrung 90429 Nuumlrnberg gesamtes

StadtgebietF) Art und Umfang der Leistung Rahmenvertrauml-

ge Unterhalt Kanalisation 2020 Rahmenvertrag Kanalunterhalt und Notstands-

faumllle 2020H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in

mehrere Lose aufgeteilt ist Art und Umfang der einzelnen Lose und Moumlglichkeit Angebote fuumlr ei-nes mehrere oder alle Lose einzureichen

Verstoumlszlige gegen Vergabebestimmungen wenden kann Vergabepruumlfstelle Regierung von Mittel-franken (VOB-Stelle) VOB-Stelle Promenade 27 91522 Ansbach Tel+49 98153 17 46

Fax+49 98153 17 39

1) Oumlffentlicher Auftraggeber Stadt Nuumlrnberg Servicebetrieb Oumlffentlicher Raum

EinkaufMaterialwirtschaft Sulzbacher Str 2-6 90489 Nuumlrnberg Deutschland2) Verfahrensart Oumlffentliche Ausschreibung [UVgO]3) Form in der Teilnahmeantraumlge oder Angebote

einzureichen sind Die Einreichung der AngeboteTeilnahmeantraumlge darf nur elektronisch erfolgen

4) Gegebenenfalls in den Faumlllen des sect 29 Absatz 3 die Maszlignahmen zum Schutz der Vertraulichkeit und die Informationen zum Zugriff auf die Verga-beunterlagen

5) Art und Umfang der Leistung sowie den Ort der Leistungserbringung

Zwei Transporter Ein Transporter Kastenwagen Ein Transporter Doppelkabine mit Pritsche und

Plane Ort der Leistungserbringung 90425 Nuumlrnberg6) Gegebenenfalls die Anzahl Groumlszlige und Art der

einzelnen Lose Los 1 Transporter Kastenwagen Allradantrieb Los 2 Transporter Doppelkabine (2-achsig) mit

Pritschen- und Planenaufbau7) Gegebenenfalls die Zulassung von Nebenange-

boten Nebenangebote sind nicht zugelassen9) Elektronische Adresse unter der die Vergabe-

unterlagen abgerufen werden koumlnnen oder die Bezeichnung und die Anschrift der Stelle die die Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie ein-gesehen werden koumlnnen httpsbieterzugangdeutsche-evergabedeevergabebieterDown-loadTenderFilesashxsubProjectId=1cHuwZXLLXE253d

10) Teilnahme- oder Angebotsfrist 18072019 150000 Bindefrist 1608201913) Die mit dem Angebot oder dem Teilnahmeantrag

vorzulegenden Unterlagen die der Auftraggeber fuumlr die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters und des Nichtvorliegens von Aus-

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Teilnahmeantraumlge darf nur elektronisch erfolgen Das Vergabesystem der Deutschen eVergabe ver-wendet fuumlr die Verschluumlsselung Ihrer Angebotsin-halte waumlhrend der Uumlbertragung zum Server ein SSL Verschluumlsselungsverfahren mit einer Schluumls-seltiefe von 128 Bit [https-Uumlbertragung]

D) Art des Auftrags Bauarbeiten fuumlr AbwasserkanaumlleE) Ort der Ausfuumlhrung 90461 Nuumlrnberg (GleiszlighammerGibitzenhof)F) Art und Umfang der Leistung Kanalrenovierung Nibelungenviertel BA1 Kanalrenovierung mittels Schlauchliner ca 140 m DN 300 ca 845 m DN 400 ca 385 m DN 500 ca 90 m DN 600H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in

mehrere Lose aufgeteilt ist Art und Umfang der einzelnen Lose und Moumlglichkeit Angebote fuumlr eines mehrere oder alle Lose einzureichen ist nicht vorgesehen




K) Name und Anschrift Telefon- und Faxnummer E-Mailadresse der Stelle bei der die Vergabeun-terlagen und zusaumltzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden koumlnnen Nach sect 11 der Vergabeordnung haben wir uns entschieden die Vergabeunterlagen ausschlieszliglich digital uumlber die deutsche eVergabe anzubieten

Die Auftragsunterlagen stehen gebuumlhrenfrei zur Verfuumlgung unter httpsbieterzugangdeutsche-evergabedeevergabebieterDownloadTender-FilesashxsubProjectId=HNEJUMrnnqM253d



httpsportaldeutsche-evergabedeP) Sprache in der die Angebote abgefasst sein muumls-

sen DeutschQ) Datum Uhrzeit und Ort des Eroumlffnungstermins


R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten Ausfuumlh-rungsbuumlrgschaft Maumlngelbuumlrgschaft (siehe Ver-dingungsunterlagen)

S) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedin-gungen undoder Hinweise auf die maszliggeblichen Vorschriften in denen sie enthalten sind Gemaumlszlig sect 16 VOBB

T) Gegebenenfalls Rechtsform die die Bieterge-meinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss Gesellschaft des buumlrgerlichen Rechts (ge-samtschuldnerisch haftend)


wachung im Kanalbau des Landesverbandes Bayerischer Bauinnungen des Fachverbandes Bauwirtschaft Baden Wuumlrttemberg oder des Verbandes Baugewerblicher Unternehmer Thuumlringen und zusaumltzlich durch einschlaumlgige Referenzen Fuumlr die Lose 1-2 gilt ersatzweise auch ein entsprechender Qualifikationsnach-weis gemaumlszlig Guumlte- und Pruumlfbestimmungen nach RAL-GZ 961 mit gleichzeitiger Vorlage einschlaumlgiger Referenzen und anschlieszligen-dem Fremduumlberwachungsvertrag waumlhrend der Baudurchfuumlhrung Fuumlr die Lose 3 bis 6 werden Fremduumlberwachungsauftraumlge nicht zugelas-sen Inhalt des Fragebogens Referenzen Da auch Arbeiten unter schwierigen Bedingun-gen (zB Innenstadtlage) ausgefuumlhrt werden muumlssen muss das Unternehmen Referenzen nachweisen koumlnnen die die Abwicklung von Maszlignahmen mit einem waagrechten Norm-verbau (Holzdielen nach DIN 4124) bis zu einer Tiefenlage von 4 m die Errichtung von Ortbetonschachtunterteilen fuumlr die Lose 5 und 6 das Versetzen von Plattendeckeln Un-terhaltsmaszlignahmen an Sonderbauwerken und Arbeiten an Druckrohrleitungen beinhalten

V) Zuschlagsfrist 06122019W) Name und Anschrift der Stelle an die sich der Be-


Fax+49 98153 17 39

A) Oumlffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Stadtentwaumlsserung und Umweltanalytik Nuumlrnberg Adolf-Braun-Str 33

90429 Nuumlrnberg Deutschland Telefon 0911231-4522 Fax 0911231-4535 E-Mail illyaglanzstadtnuernbergdeB) Gewaumlhltes Vergabeverfahren Oumlffentliche Aus-


nischem Wege und Verfahren der Ver- und Ent-schluumlsselung Die Einreichung der Angebote

O) Anschrift an die die Angebote zu richten sind gegebenenfalls auch Anschrift an die Angebote elektronisch zu uumlbermitteln sind Elektronische Angebote sind einzureichen unter

httpsportaldeutsche- evergabedeP) Sprache in der die Angebote abgefasst sein muumls-


sowie Angabe welche Personen bei der Er-oumlffnung der Angebote anwesend sein duumlrfen 23072019 091500 Uhr

S) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedin-gungen undoder Hinweise auf die maszliggeblichen Vorschriften in denen sie enthalten sind


U) Verlangte Nachweise fuumlr die Beurteilung der Eig-nung des Bewerbers oder Bieters Zur Feststel-lung der Eignung der Bewerber werden mit den Ausschreibungsunterlagen eine Eigenerklaumlrung und ein Fragebogen uumlbermittelt die mit dem An-gebot ausgefuumlllt einzureichen sind Auf Grund-lage der Auswertung dieser Unterlagen koumlnnen Bieter vom weiteren Verfahren ausgeschlossen werden Inhalt der Eigenerklaumlrung

1 Sicherheitsausstattung Da die Arbeiten am im Betrieb befindlichen Ka-

nalnetz ausgefuumlhrt werden sind die entspre-chenden Forderungen der Deutsche Gesetzli-che Unfallversicherung (DGUV) insbesondere die DGUV Vorschrift 22 und die DGUV Regel 103-004 zu erfuumlllen Dies speziell hinsichtlich der Vorhaltung der vorgeschriebenen Ausstat-tung und des ausgebildeten Personals

2 Personal- und Geraumlteausstattung Im Falle eines Notstandes sind Verkehrssiche-

rungsmaszlignahmen innerhalb von 5 h durchzu-fuumlhren

3 BaulichesOrganisatorisches 4 Qualitaumltssicherung Die Qualitaumltssicherung kann erfuumlllt werden

durch Inhaber des RAL Guumltezeichen Gruppe AK 2 (Zertifikat gemaumlszlig Guumltesicherung RAL-GZ 961 der Guumltegemeinschaft Herstellung und Instandhaltung von Abwasserleitungen und -kanaumllen eV) des Logos KOB der Fremduumlber-



Der Nachweis der Eignung des Bieters gemaumlszlig Nr IV der Vorbemerkungen Werkbereich Stadt-entwaumlsserung ist erbracht wenn dieser in Besitz

- des RAL Guumltezeichen Gruppe S271 oder S273 und Gruppe S101 sowie S151 des Guumlteschutz ist oder in Besitz

- des Logos KOB der Fremduumlberwachung im Kanal-bau des Landesverbandes Bayerischer Bauinnun-gen des Fachverbandes Bau Wuumlrttemberg oder des Verbandes Baugewerblicher Unternehmer Thuumlringen ist und einschlaumlgige Referenzen vor-legen kann Ersatzweise gilt auch ein entspre-chender Qualifikationsnachweis gemaumlszlig Guumlte-und Pruumlfbestimmungen nach RAL-GZ 961 mit gleichzeitiger Vorlage einschlaumlgiger Referenzen und anschlieszligendem Fremduumlberwachungsvertrag waumlhrend der Baudurchfuumlhrung Auch die Eignung von Nachunternehmern ist entsprechend sect 6 a VOBA nachzuweisen



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Ausgabe vom

10072019

ist der

04072019

B 1228 BVerlag und Geschaumlftsstelle Stadt Nuumlrnberg Presse und Informationsamt Rat-haus Fuumlnferplatz 2 Zimmer 201 90403 Nuumlrnberg Telefon 09 11 2 31-23 72 Anzeigenverwaltung Presseamt Stadt Nuumlrnberg Telefon 09 11 2 31-53 19 Druck noris inklusion gGmbH Dorfaumlckerstraszlige 37 90427 Nuumlrnberg Bestel-lungen koumlnnen per E-Mail oder schriftlich an die Geschaumlftsstelle gerichtet werden Preis pro Einzelnummer 2 Euro zuzuumlglich 145 Euro Versandkosten inkl MwSt

Inhalt Seite

1 Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nuumlrnberg 2019 243

Allgemeinverfuumlgung Bardentreffen 2019 244

Hinweis auf Druckfehler im Amtsblatt Nr 122019 ndash fehlerhafte Seitennummerierung 244

Allersberger Straszlige 73 Gem Fl- Nr Gleiszlighammer 106 67 244

Hallerstraszlige 35 Gem Fl- Nr St Johannis 276 6 245

Humboldtplatz 9 Gem Fl- Nr Gibitzenhof 238 245

Hummelsteiner Weg 56 Gem Fl- Nr Gibitzenhof 245 11 246

Rangierbahnhof-Ausfahrbf 6 Gem Fl- Nrn Gibitzenhof 4668 466513 246

Watzmannstraszlige 3 Gem Fl- Nr Langwasser 180 597 246

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sondermuumlll-Entsorgung Mittelfranken 247

Aufloumlsung des Vereins bdquoDie Schlossknirpseldquo eV 247

Aufloumlsung des Vereins Berufsverband Deutscher Ophthalmochirugie-Assistenten eV 247

Aufgebot einer verlorenen Sparurkunde 247

Gedenktafel Mai 2019 247

Vergaben der Stadt Nuumlrnberg 248

Vergaben des Servicebetriebs Oumlffentlicher Raum Nuumlrnberg 254

Vergaben der Stadtentwaumlsserung und Umweltanalytik Nuumlrnberg 255

Amtsblatt der Stadt Nuumlrnberg

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sect 6Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt am 1 Januar 2019 in Kraft

IIDie Regierung von Mittelfranken hat als Rechtsaufsichtsbehoumlrde keine Einwaumlnde gegen die 1 Nachtragshaushaltssatzung 2019 erhoben

IIIDer 1 Nachtragshaushaltsplan steht gemaumlszlig Art 65 Abs 3 der Gemeindeordnung bis zur naumlchsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung unter

wwwstadtfinanzen-verwaltungnuernbergde oumlffentlich zur Verfuumlgung

Nuumlrnberg den 17062019 STADT NUumlRNBERG

in Vertretung Christian Vogel

Zweiter Buumlrgermeister

Vollzug der Bayerischen Gaststaumltten-verordnung (BayGastV) Sperrzeitverkuumlrzung fuumlr Auszligenbewirt-schaftungen in der Innenstadtwaumlhrend des Bardentreffens am 26 und 27072019

Die Stadt Nuumlrnberg erlaumlsst folgende

Allgemeinverfuumlgung

1 Anlaumlsslich des Bardentreffens wird die Sperr-zeit fuumlr Auszligenbewirtschaftungsflaumlchen in der Innenstadt in den Naumlchten von 262707 und 2728072019 auf 1 Uhr verkuumlrzt Abweichen-de Sperrzeitfestsetzungen in Baugenehmigungen oder Gaststaumlttenerlaubnissen bleiben hiervon unberuumlhrt Die Sperrzeitverkuumlrzung gilt innerhalb des von folgenden Straszligen umfassten Bereichs die Straszligen selber sind nicht inbegriffen Vestner-torgraben Maxtorgraben Rathenauplatz Lau-fertorgraben Marientorgraben Koumlnigstorgraben Bahnhofsplatz Frauentorgraben Am Plaumlrrer Spitt-lertorgraben Westtorgraben Neutorgraben

2 Eine Beschallung der Auszligenbewirtschaftungsflauml-chen oder Musikdarbietungen auf den Auszligenbe-wirtschaftungsflaumlchen sind verboten soweit es nicht in der Gaststaumlttenerlaubnis erlaubt ist

3 Die Allgemeinverfuumlgung ergeht kostenfrei4 Die Allgemeinverfuumlgung wird im Amtsblatt oumlffent-

lich bekannt gemacht und tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft


Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht in Ansbach Postanschrift Post-fach 616 91511 Ansbach Hausanschrift Prome-nade 24 91522 Ansbach schriftlich oder zur Nie-derschrift des Urkundsbeamten der Geschaumlftsstelle dieses Gerichts erhoben werden Die Klage muss

den Klaumlger die Beklagte (Stadt Nuumlrnberg) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten Die zur Begruumlndung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefuumlgt werden Der Klage und allen Schriftsaumltzen sollen Abschriften fuumlr die uumlbrigen Beteiligten beigefuumlgt werden

Hinweis zur oumlffentlichen Bekanntmachung

Die oumlffentliche Bekanntgabe eines schriftlichen oder elektronischen Verwaltungsakts wird dadurch bewirkt dass sein verfuumlgender Teil ortsuumlblich be-kanntgemacht wird und in der ortsuumlblichen Bekannt-machung angegeben wird wo der Verwaltungsakt und seine Begruumlndung eingesehen werden koumlnnen (Art 41 Abs 4 BayVwVfG) Die Allgemeinverfuumlgung kann mit der Begruumlndung im Ordnungsamt Zi 304III waumlhrend der allgemeinen Oumlffnungszeiten einge-sehen werden (Montag Dienstag Donnerstag 800 - 1530 Uhr Mittwoch Freitag 800 - 1230 Uhr)

Nuumlrnberg 29052019gez KurrDienststellenleiterin

Hinweis auf Druckfehler im Amtsblatt Nr 122019 ndash fehlerhafte Seitennum-merierung

Im Amtsblatt Nr 12 das am 12 Juni 2019 erschie-nen ist sind die Seiten fortlaufend fehlerhaft num-meriert

Das Amtsblatt beginnt mit der Seite 208 Diese Sei-tenzahl lautet richtig 228

Die Verschiebung der Nummerierung setzt sich auf den folgenden Seiten analog fort

Das Amtsblatt endet mit der Seite 222 Diese Seiten-zahl lautet richtig 242

Im aktuellen Amtsblatt (Nr 13 vom 26 Juni 2019) wird die Nummerierung wieder korrekt aufgenom-men d h beginnend mit der Seite 243

Anwesen Allersberger Str 73 Gemar-kungFlurnr Gleiszlighammer 106 67Baugenehmigung fuumlr die Nutzungsaumln-derung von gewerblicher Nutzung zu 3 Wohnungen im 2 Obergeschoss

Mit Bescheid der Bauordnungsbehoumlrde der Stadt Nuumlrnberg vom 19062019 Aktenzeichen B2-2018-1005 wurde die Baugenehmigung fuumlr das oben genannte Vorhaben unter Auflagen erteilt


Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Zustellung Klage bei dem Bayer Verwal-tungsgericht in Ansbach Postfachanschrift Postfach






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Amtsblatt der Stadt Nürnberg – Ausgabe 13/2019 (26.06.2019) · Amtsblatt Nürnberg Nr. 13 / 26....

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