–Amtsblattd · PDF fileschwungvollen „Armandos’...

13
9. Dezember 2009 Ausgabe Nr. 20 Jahrgang 2 Jahreskalender für Naturparadies Rhön Bad Salzungen. Im Rah- men der Umwelterziehung und zur Werbung für aktives Naturerleben unserer Hei- mat ist für das kommende Jahr ein Naturbildkalender herausgegeben worden. Unter dem Rahmenthema „Biosphärenreservat Rhön“ wird die Rhön als Kultur- landschaft mit Zukunft und als besonderer Schatz unse- rer Heimat vorgestellt. 52 Farbfotos zeigen die herrliche Naturausstattung der thüringischen Rhön mit ihrer reichhaltigen Flora und Fauna, mit geologischen Besonderheiten und ihrer gebietstypischen Landnut- zung. Die Aufnahmen stam- men überwiegend vom Apo- theker Dr. Eike Biedermann, dem Vorsitzenden des Na- turschutzbeirates vom Wart- burgkreis. Weitere Bilder wurden von Bernd Friedrich und Antonio Langer verwen- det. Alle Bildautoren stellten ihre Fotos kostenlos zur Ver- fügung. Die konzeptionelle Erarbeitung und die Abfas- sung der erläuternden Texte erfolgte durch das Natur- schutzzentrum „Alte Warth“ und Mitarbeiter des Um- weltamtes. Der Kalender zeigt ausge- wählte Naturparadiese im Wandel der Jahreszeiten, gibt Einblicke in die Arten- vielfalt der gepflegten Kul- turlandschaft, verknüpft Na- tur mit Kultur und Historie. Er verweist auf die Notwen- digkeit der ökologisch ori- entierten Landnutzung und der Biotoppflege, zielt auf den Einklang von Mensch und Natur, zeigt den Erho- lungswert von Ruhe und Stille der Landschaft und fordert die Fortsetzung einer nachhaltigen Regionalent- wicklung. Der Naturkalender „Bio- sphärenreservat Rhön“ des Wartburgkreises kann zum Preis von 7,00 Euro bei fol- genden Einrichtungen er- worben werden: - Buchhandlung am Markt, Bad Salzungen - Hubertus-Apotheke, Schweina - Tele-Copy, Geisa - Druckerei Erb, Geisa - Rhön-Buchhandlung, Vacha - Rhön-Buchhandlung, Kaltennordheim - Katalog-Stübchen Wei- gand, Kaltensundheim - Schreib- und Spielwaren Martina Rether, Derm- bach - Biosphärenreservat Rhön, Informationsstelle, Zella/Rhön Kreisjournal KREIS WARTBURG Inhalt Nichtamtlicher Teil - Gymnasium bekam Titel „Schule der Deutschen Einheit“ S. 2 - Neuer Bauminister bekennt sich zu Ortsumgehung S.3 - Wartburgkreis investiert in Schulen S. 4 - Landrat im Gespräch mit K+S-Geschäftsführung S.5 Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachungen: Tagesordnung Kreistagssitzung S. 6 Tagesordnung Kreisausschusssitzung S. 6 Beschlüsse des Kreistages und des Jugendhilfe- ausschusses S. 6 1. Nachtragshaushalts- satzung des Wartburg- kreises für das Haushaltsjahr 2009 S. 8 Anmeldung der Kinder zur Einschulung für das Schuljahr 2010/2011 S. 9 Staatliche Fischerprüfung 2010 S. 10 Umweltverträglichkeits- prüfung S. 10 Öffentliche Ausschreibungen: Abbruch-, Maurer- und Stahlbetonarbeiten S. 11 Schließanlage, Rückbau- und Erdarbeiten, Trocken- bauarbeiten, Elektro- installation, HLS-Installation S. 11 Stellenausschreibung Sozialarbeiter/in im Sozialpsychiatrischen Dienst S. 13 – Amtsblatt des Wartburgkreises www.wartburgkreis.de Das nächste Kreisjournal erscheint am 6. Januar 2010. Weihnachtskonzert der Musikschule Wartburgkreis Bekannte und weniger bekannte Weih- nachtslieder erklingen am Mittwoch, dem 9. Dezember, um 19 Uhr in der Wartburg-Spar- kasse, Ratsstraße 14 - 16, in Bad Salzungen. Die jungen Instrumentalsolisten, Kammer- musikgruppen, Tanzgruppen und das Streichorchester der Musikschule Wartburg- kreis laden an diesem Abend zu einem Weihnachtskonzert in festlicher Atmosphäre ein. Der Eintritt beträgt 3 Euro. Für Musik- schüler ist der Eintritt frei. Alle Musiklieb- haber sind herzlich eingeladen. Naturkalender für Rhönliebhaber

Transcript of –Amtsblattd · PDF fileschwungvollen „Armandos’...

Page 1: –Amtsblattd · PDF fileschwungvollen „Armandos’ Rumba“fürlanganhaltenden Applaus. Schriftzug„SchulederDeut-schenEinheit“feierlichenthüllt, imVordergrundmitdenLuftbal

9. Dezember 2009 Ausgabe Nr. 20 Jahrgang 2

Jahreskalender für Naturparadies RhönBad Salzungen. Im Rah-men der Umwelterziehungund zur Werbung für aktivesNaturerleben unserer Hei-mat ist für das kommendeJahr ein Naturbildkalenderherausgegeben worden.Unter dem Rahmenthema„Biosphärenreservat Rhön“wird die Rhön als Kultur-landschaft mit Zukunft undals besonderer Schatz unse-rer Heimat vorgestellt.52 Farbfotos zeigen dieherrliche Naturausstattungder thüringischen Rhön mitihrer reichhaltigen Flora undFauna, mit geologischenBesonderheiten und ihrergebietstypischen Landnut-zung. Die Aufnahmen stam-men überwiegend vom Apo-theker Dr. Eike Biedermann,dem Vorsitzenden des Na-turschutzbeirates vom Wart-burgkreis. Weitere Bilderwurden von Bernd Friedrichund Antonio Langer verwen-det. Alle Bildautoren stelltenihre Fotos kostenlos zur Ver-fügung. Die konzeptionelleErarbeitung und die Abfas-sung der erläuternden Texteerfolgte durch das Natur-schutzzentrum „Alte Warth“und Mitarbeiter des Um-weltamtes.

Der Kalender zeigt ausge-wählte Naturparadiese imWandel der Jahreszeiten,gibt Einblicke in die Arten-vielfalt der gepflegten Kul-turlandschaft, verknüpft Na-tur mit Kultur und Historie.Er verweist auf die Notwen-digkeit der ökologisch ori-entierten Landnutzung undder Biotoppflege, zielt aufden Einklang von Menschund Natur, zeigt den Erho-lungswert von Ruhe undStille der Landschaft undfordert die Fortsetzung einernachhaltigen Regionalent-wicklung.Der Naturkalender „Bio-sphärenreservat Rhön“ desWartburgkreises kann zumPreis von 7,00 Euro bei fol-

genden Einrichtungen er-worben werden:- Buchhandlung am Markt,

Bad Salzungen- Hubertus-Apotheke,

Schweina- Tele-Copy, Geisa- Druckerei Erb, Geisa- Rhön-Buchhandlung,

Vacha- Rhön-Buchhandlung,

Kaltennordheim- Katalog-Stübchen Wei-

gand, Kaltensundheim- Schreib- und Spielwaren

Martina Rether, Derm-bach

- BiosphärenreservatRhön, Informationsstelle,Zella/Rhön

Kreisjournal

KREIS

WA RT B U R G

Inhalt

Nichtamtlicher Teil

- Gymnasium bekam Titel„Schule der DeutschenEinheit“ S. 2

- Neuer Bauministerbekennt sich zuOrtsumgehung S.3

- Wartburgkreis investiertin Schulen S. 4

- Landrat im Gespräch mitK+S-Geschäftsführung S.5

Amtlicher Teil

Öffentliche Bekanntmachungen:• Tagesordnung

Kreistagssitzung S. 6• Tagesordnung

Kreisausschusssitzung S. 6• Beschlüsse des Kreistages

und des Jugendhilfe-ausschusses S. 6

• 1. Nachtragshaushalts-satzung des Wartburg-kreises für dasHaushaltsjahr 2009 S. 8

• Anmeldung der Kinder zurEinschulung für dasSchuljahr 2010/2011 S. 9

• StaatlicheFischerprüfung 2010 S. 10

• Umweltverträglichkeits-prüfung S. 10

Öffentliche Ausschreibungen:• Abbruch-, Maurer- und

Stahlbetonarbeiten S. 11• Schließanlage, Rückbau-

und Erdarbeiten, Trocken-bauarbeiten, Elektro-installation,HLS-Installation S. 11

Stellenausschreibung• Sozialarbeiter/in im

SozialpsychiatrischenDienst S. 13

– Amtsblatt des Wartburgkreises

www.wartburgkreis.de

Das nächsteKreisjournalerscheint am6. Januar 2010.

Weihnachtskonzert der MusikschuleWartburgkreis

Bekannte und weniger bekannte Weih-nachtslieder erklingen am Mittwoch, dem 9.Dezember, um 19 Uhr in der Wartburg-Spar-kasse, Ratsstraße 14 - 16, in Bad Salzungen.Die jungen Instrumentalsolisten, Kammer-musikgruppen, Tanzgruppen und dasStreichorchester der Musikschule Wartburg-kreis laden an diesem Abend zu einemWeihnachtskonzert in festlicher Atmosphäreein. Der Eintritt beträgt 3 Euro. Für Musik-schüler ist der Eintritt frei. Alle Musiklieb-haber sind herzlich eingeladen.

� Naturkalender für Rhönliebhaber

Page 2: –Amtsblattd · PDF fileschwungvollen „Armandos’ Rumba“fürlanganhaltenden Applaus. Schriftzug„SchulederDeut-schenEinheit“feierlichenthüllt, imVordergrundmitdenLuftbal

Informationen und Mitteilungen aus demWartburgkreis

2

� Namen &� Glückwünsche

Wir gratulieren!Zum 60. Hochzeitstag:Nelde und Alexander Opater-ni vom 22.10.2009, HerdaHelga und Egon Hennebergvom 22.10.2009, Stadtlengs-feldJohanna und Gerhard Waltervom 29.10.2009, Stadtlengs-feldLisbeth und Willy Schirmervom 04.11.2009, Völkers-hausenErika und Erich Braun vom13.11.2009, MosbachRuth und Gerhard Deich-müller vom 26.11.2009,MihlaMargot und Karl Rimbacham 10.12.2009, FörthaHanni und Horst Menzel am10.12.2009, MihlaHelga und Paul Heim am11.12.2009, Dermbach

Neuer VG-Chef imOberen Feldatal

FrankKampf

Kaltennordheim. Zum neu-en Gemeinschaftsvorsitzen-den und damit VG-Chefwurde im Sommer der 49-jährige Verwaltungsfach-mann und BetriebswirtFrank Kampf gewählt.Kampf stammt aus demnordhessischen Dissen beiGudensberg, wo er über 21Jahre verschiedene leitendeTätigkeiten, insbesondere inder Finanz-, Bau- und Lie-genschaftsverwaltung derStadt Gudensberg ausgeübthat. Der inzwischen „Neu-Kaltennordheimer“ ist ver-heiratet und hat zwei er-wachsene Söhne.Landrat Reinhard Krebs hat-te Frank Kampf die Ernen-nungsurkunde vor Amtsan-tritt ausgehändigt und ihmdie besten Wünsche für eineerfolgreiche Arbeit in derThüringischen Rhön ausge-sprochen.

� Schule und GeschichteGymnasium Gerstungen bekam Namenszusatz„Schule der Deutschen Einheit“Gerstungen. Im StaatlichenGymnasium „Philipp Melan-chthon“ in Gerstungen wer-den nahezu gleich vieleSchüler aus Thüringen undHessen gemeinsam unter-richtet. Diese gelebte Einheitdrückt sich nun auch im Na-menszusatz „Schule derDeutschen Einheit“ aus.Landrat Reinhard Krebs er-innerte in seiner Begrü-ßungsansprache daran, dassdieses gemeinsame Lernennur möglich sei, weil „muti-ge Frauen und Männer einenTraum vom Leben in einerdemokratischen und freiheit-lichen Gesellschaft träumtenund später auch in die Tatumsetzten.“ Grenzen seiendie Wunden der Geschichte.Das Gymnasium Gerstungenhabe sich im Schulunterrichtund auch in zahlreichen Pro-jekten der Aufarbeitung die-ser Wunden gewidmet.Im Wartburgkreis könne aufviele gelungene Dinge seitdem Mauerfall zurückge-blickt werden, resümierteder Landrat. „Das Gymnasi-um, welches in einem Ge-bäude mit eigener DDR-Ge-

schichte untergebracht ist,hat dabei eine besondere Er-folgsgeschichte.“ Inzwi-schen sei es längst zur„Schule der Deutschen Ein-heit“ geworden. Der Wart-burgkreis habe die Aufgabeals Schulträger stets sehrernst genommen. Jeder Cent,der für Schulen ausgegebenwerde, sei gut angelegtesGeld. An der vom Kreistagbeschlossenen Dreizügig-keit für das Gymnasiumwolle der Landkreis auchzukünftig festhalten.“Schüler sind die Zukunftdes Landes“ betonte derneue Staatssekretär desThüringer Kultusministeri-ums, Professor Dr. RolandMerten, und mahnte, dassdie Pädagogik stets im Mit-telpunkt des Schaffens vonBildung stehen müsse, un-abhängig der sozialen Her-kunft. „Dies ist eine der zu-künftig größten Heraus-forderungen“, so ProfessorDr. Merten. Ein besondererGenuss war die deutsch-deutsche musikalische Um-rahmung des Festaktes. Da-zu zählten die Bigband der

Deutschen Einheit, derOberstufenchor des Gymna-siums und ein Klavierduo.Selbiges sorgte mit dem sehrergreifenden Musikstück„Aufbruch“ und demschwungvollen „Armandos’Rumba“ für langanhaltendenApplaus.

Schriftzug „Schule der Deut-schen Einheit“ feierlich enthüllt,im Vordergrund mit den Luftbal-lons in schwarz-rot-gold: JulianKöhler, Katharina Bikowski undEmily Schütze (jwa)

� Das Jugendamt informiertErfolgreiche Ausbildung von TagesmütternWartburgkreis. Das Ju-gendamt des Wartburgkreisorganisierte jüngst in Zu-sammenarbeit mit der Volks-hochschule Wartburgkreiseinen Lehrgang für Tages-mütter, der durch ein Prakti-kum in einer Kindertages-einrichtung ergänzt wurde.Der Lehrgang hat sich amCurriculum des DeutschenJugendinstitutes orientiertund ist vom Thüringer Kul-tusministerium anerkannt.Nach erfolgreicher Ausbil-dung über zwei Semester er-hielten 14 Tagesmütter vorkurzem ihr Zertifikat alsGrundlage für die künftigeVermittlung.Angebote zur Förderung vonKindern in Kindertagespfle-ge und damit die Vermittlungvon Tagespflegepersonen so-wie die Verpflichtung, Kin-

dertagespflegestellen vorzu-halten, gehören zu den Leis-tungen der Jugendhilfe.Das zuständige Jugendamtist somit Ansprechpartnerfür Tagesmütter und für El-tern, die eine Tagespflege-person für ihr Kind suchen.Bei Bedarf oder Interessestehen folgende Mitarbeite-

rinnen der Fachberatung fürKindertageseinrichtungenund Tagespflege für ein per-sönliches Beratungsgesprächzur Verfügung.Frau Heike NositschkaTel. 03695 617106Frau Simone WeberTel. 03695 617105

Bei der Übergabe brachten alle Teilnehmer ihre Anerkennungfür das persönliche Engagement der Referentin Frau Seling(2.v.lks) zum Ausdruck. (lra wak)

Page 3: –Amtsblattd · PDF fileschwungvollen „Armandos’ Rumba“fürlanganhaltenden Applaus. Schriftzug„SchulederDeut-schenEinheit“feierlichenthüllt, imVordergrundmitdenLuftbal

Informationen und Mitteilungen aus demWartburgkreis

3

� Neue Lösungen für den Verkehr

� Jugend-Projekte

Neuer Thüringer Bauminister will Planungen zur B62vorantreibenErfurt. Für die neue Landes-regierung ist der Bau derWerraquerung und der Orts-umgehung Leimbach derB62 „eine der wichtigstenund vordringlichsten Aufga-ben“. Das sicherte der neueThüringer Minister für Bau,Landesentwicklung und Ver-kehr, Christian Carius, demLandrat des Wartburgkreises,Reinhard Krebs, den beidenLandtagsabgeordneten Gus-tav Bergemann und ManfredGrob sowie dem Bürger-meister der Kreisstadt, KlausBohl, der Bürgermeisterinder Gemeinde Immelborn,Silvia Matern, dem Leimba-cher Bürgermeister HermannGöring und Barchfelds stell-vertretendem BürgermeisterRalph Groß zu. Der dringli-che Termin war auf Initiativevon Landrat Krebs durchLandtagsabgeordneten Gus-tav Bergemann vermitteltworden. Am Gespräch nahmauch der AbteilungsleiterVerkehr im Bauministerium,Lutz Irmer, teil.In seinen Eingangswortenbetonte Landrat Krebs, wiewichtig der Beginn dieserStraßenbaumaßnahme fürdie Menschen im südlichenWartburgkreis endlich sei.„Sie werden nun schon seitfast 20 Jahren mit Verspre-

chungen hingehalten undkeine Besserung für die Bür-ger ist eingetreten.“Im Anschluss daran schilder-te Bad Salzungens Bürger-meister Klaus Bohl einge-hend die Vielzahl der bereitsvorangegangenen Planungen,Messungen, Gutachten undGespräche. Besonders nach-drücklich wies er auf dieVerkehrszählungen hin, nachdenen bis zu 22.000 Fahr-zeuge an einem Tag die B62bei Bad Salzungen passieren.Das verursache immer stär-kere Gebäudeschäden undmindere die Lebensqualitätder Anwohner erheblich, be-schrieb Leimbachs Bürger-meister Hermann Göring dieFolgen des drastischen Ver-kehrsaufkommens auf derB62. Immelborns Bürger-meisterin Silvia Matern undBarchfelds stellvertretenderBürgermeister Ralph Großverwiesen mit Blick auf dieProteste, dass sich die Bür-ger keinen anderen Rat mehrwissen, als öffentlich laut-stark Druck zu machen.Der Abteilungsleiter Verkehrim Bauministerium, Lutz Ir-mer, schilderte im Anschlussden derzeitigen Stand derVerhandlungen. Danach istman im Fall der im Natur-

schutzgebiet befindlichenWerraquerung mit dem Na-turschutzbund Deutschlands(NABU) im Kontakt wegender zu wählenden Variante.Es werde wohl, so Irmer, aufeinen Brückenbau hinauslau-fen.Sobald man über die techni-sche Lösung Klarheit habe,werde er diesbezüglich mitdem Bundesverkehrsministersprechen, sagte Minister Ca-rius zu. Er rechne aber schonjetzt mit der baldmöglichstenFortsetzung des laufendenPlanfeststellungsverfahrens.Das Thüringer Bauministeri-um wird alle zwei Monateumfassend über den Fort-gang der Verhandlungen in-formieren. Damit solle verlo-ren gegangenes Vertrauen beiden betroffenen Kommunenund Bürgern zurückerobertwerden, hofft Landtagsabge-ordneter Manfred Grob.Landrat Krebs betonte nach-drücklich, dass es bei derB62 unbedingt um eine kom-plette Lösung gehen müsseund nicht nur um eine Teil-stückrealisierung. „Die Regi-on tritt hier geschlossen auf“,lobte der Landrat zum Ab-schluss.

Drogenspürhunde demonstrierten ihr KönnenBehringen. Im BehringerJugendzentrum „Kroko-treff“ fand jüngst ein Prä-ventionsprojekt der beson-dern Art statt. InZusammenarbeit des Ju-gendzentrums, der Polizei-hundestaffel Gotha, der Re-gelschule Behringen, derVerkehrswacht Wartburg-kreis e. V., des Gesundheits-sowie des Jugendamtes desWartburgkreises wurde einPräventionsnachmittag zumThema „Leben ohne Dro-gen“ gestaltet.Zum Einstieg erarbeitetensich die Jugendlichen mitClaudia Brinkmann vom Ju-gendamt theoretischeGrundlagen zum Thema„Alkohol und Drogen“. Im

Anschluss daran konntensich die Jugendlichen überdie Auswirkungen von Dro-gen informieren. DurchRauschbrillen wurde erleb-bar gemacht, wie schwer esist, mit Alkoholim Blut einenParcour zu über-winden oder wiedie Reaktion imStraßenverkehrwäre. Zudemwurden alkohol-freie Cocktails alsAlternative zumAlkohol angebo-ten. Den Höhe-punkt bildete dasAbsuchen des Ju-gendzentrums imAußenbereich

durch die Drogenspürhundeder Polizei. Die Spürnasenerschnüffelten die von denBeamten zuvor platziertenDrogen und zeigten damiteindrucksvoll ihr Können.

Der KrisetrotzenLängst hat die Weltwirt-schaftskrise unsere Men-schen erreicht. Bei Opel inEisenach fürchten die Mitar-beiter um Jobs, bei Kali undSalz in Unterbreizbach sinddie Umsätze eingebrochen.Viele Arbeitnehmer in klei-neren Unternehmen blickenebenso sorgenvoll ins Jahr2010. Wir alle tun das. Dennwas als weltweites Banken-drama begann, hat jetzt tiefeLöcher in die Haushalte derStädte und Gemeinden undnatürlich des Landkreisesgerissen. Doch begründetePrognosen gehen davon aus,dass sich die Situation da-nach zum Besseren wendet.Die Zeit bis dahin müssenwir nutzen. Ähnlich der Un-ternehmen, die in Phasenwirtschaftlicher Flaute ihreMitarbeiter schulen und anneuen Produkten arbeiten,brauchen wir die Zeit, umuns im Wettbewerb der Re-gionen auf unsere Stärken zubesinnen. Unsere Infrastruk-tur ist gut ausgebaut. Abervor allem im Bereich Bil-dung müssen wir Leuchttür-me in der Region schaffen,wo unsere Kinder und Ju-gendliche die bestmöglichenLernmöglichkeiten vorfin-den. Diese Schulen sollenZentren des Fortschritts sein.Bei einigen ist uns das schongelungen.

Ihr Landrat

Reinhard Krebs

� Der Landrat� informiert

Interessante Zeit für Behringer Ju-gendliche organisiert. (privat)

Page 4: –Amtsblattd · PDF fileschwungvollen „Armandos’ Rumba“fürlanganhaltenden Applaus. Schriftzug„SchulederDeut-schenEinheit“feierlichenthüllt, imVordergrundmitdenLuftbal

Informationen und Mitteilungen aus demWartburgkreis

4

� Kultur &� NachrichtenEinladung zumJazzBad Liebenstein. „Chili conFjusion“ macht Musik aufdem schmalen Grat zwi-schen Jazz, Pop und Fjusion.Am Samstag, dem 12. De-zember, ist die Band ab19.30 Uhr im Theater BadLiebenstein zu hören. Ein-lass ist 19.00 Uhr. „Chili conFjusion“ gibt es in der Formerst seit 2008 aber Johannes,Fine und Julius machenschon weit länger zusammenMusik. Auf dem Konzertstellt die Band ihr neues Al-bum „Don’t Breathe YellowSmoke“ vor, an dem sie seitSommer gearbeitet haben.

Konzerterlösgeht an TafelBad Salzungen. Ein Bene-fizkonzert zu Gunsten derSalzunger Tafel findet am11. Dezember in der Haupt-stelle der VR-Bank in BadSalzungen statt. Mit Swing,Pop und weihnachtlichenWeisen wird das Wehrbe-reichsmusikkorps III aus Er-furt an diesem Abend unter-halten. Der Eintritt kostet 10Euro, Karten gibt es ab so-fort in den Filialen und derHauptstelle der VR-Bank inBad Salzungen sowie imReise- und Pressezentrumim Salzunger Medienzen-trum. Das Konzert desWehrbereichsmusikkorpsbeginnt um 19.30 Uhr. Ein-lass ist bereits ab 18.45 Uhr.

HospizhelfergesuchtBad Salzungen. Im kom-menden Jahr bietet der Am-bulante Hospiz- und Palliati-ve Beratungsdienst wiedereinen neuen Befähigungs-kurs zum ehrenamtlichenHospizhelfer an. Der Um-fang des Kurses umfasst2 x 10 Unterrichtseinheitenzu je 4 Stunden, sowie einPraktikum. Interessentenmelden sich bitte unter derRufnummer 03695 621988.Ein Informationsabend hier-zu findet am 13. Novemberum 19:00 Uhr in den Räu-men des AHPD Bad Salzun-gen, Langenfelder Str. 8statt.

�Wartburgkreis investiert in Schulen

Grund- und Regelschule in Behringen profitieren vomKonjunkturpaket IIHörselberg-Hainich. Aninsgesamt 17 Schulen inves-tiert der Wartburgkreis imRahmen des Konjunkturpak-tes II. Die Staatliche Grund-schule und die Staatliche Re-gelschule „Am Rennstieg“in Behringen konnten alserste größere Baumaßnahmeabgeschlossen werden.„Durch das Konjunkturpaketwerden die Investitionen fürzwei Haushaltsjahre in denSchulen vorgezogen,“ infor-mierte der Landrat. Profitie-ren können davon auch dienicht mit dem Konjunkturpa-ket berücksichtigten Schu-len, denn diese würden frü-her in den Blick genommenwerden. Krebs: „DieserEffekt ist sehr positiv unddient allen sechzig Schulenim Landkreis.“In den Schulstandort Behrin-gen hat der Wartburgkreisseit 1994 insgesamt 4,3 Mio.Euro investiert. Dies betrifft

sowohl die Ausstattung alsauch eine Kleinsportanlage.Für die Schulsporthalle stell-te der Landkreis 2,35 Mio.Euro zur Verfügung. Bei ihrhandelt es sich um eine Drit-telfinanzierung, d. h. dasLand Thüringen und die Ge-meinde haben in selber Höhemitinvestiert.Im Rahmen des Konjunktur-paketes kamen der Grund-schule Investitionen in Höhevon 120.000 Euro und derRegelschule 302.000 Eurozugute. An der Grundschuleerfolgte die Fassadensanie-rung mit Wärmedämmungund Sonnenschutzanlage.Die Regelschule erhielt ne-ben der Fassadensanierungmit Wärmedämmung amHauptgebäude und Putzsa-nierungen im Bereich desHaupthauses auch neueFenster in der alten Schul-sporthalle und im früherenHeizhaus. Krebs gab sich

beeindruckt von der Farbge-bung, die auch an einem reg-nerischen Tag für gute Lau-ne sorge. Doch die schöneFarbe sei es nicht allein.„Durch die Wärmedämmungwird der Landkreis Heizkos-ten sparen“ informierte dieSchuldezernentin ClaudiaDöring.Grundschulleiterin BärbelBawey und RegelschulleiterHorst Töpfer zeigten sichsehr zufrieden mit dem Ab-schluss der Bauarbeiten. Dasvorherigen Grau der Gebäu-de sei vorbei und die Schu-len angenehm anzusehen.Vor allem wurde die Arbeitder Handwerker gelobt. DieHandwerker hätten sauberund zuverlässig gearbeitetund den Schulunterricht sowenig wie möglich gestört.Die Bauarbeiten am Schul-standort hatten drei Monategedauert.

� Jugend und GesundheitGesunde Zähne brauchen gesundes FrühstückWartburgkreis. Seit Beginndes Schuljahres 2008/09wird in enger Zusammenar-beit mit dem Gesundheits-amt des Wartburgkreises dasZahnprojekt „Ideefix“ amStaatlichen Förder- und Be-ratungszentrum „MarianneFrostig“ in Dorndorf mit denKindern der Schuleingangs-phase durchgeführt.Dieses Projekt wurde nunum den Bereich „GesundesFrühstück“ erweitert.Jeden Montag holen dieSchüler der Klasse 8L unterAnleitung von Frau Kirchnerim ortsansässigen „Neukauf“kostenlos gesunde Lebens-mittel, um sie dann in derSchulküche appetitlich fürdie Schüler der 1. und2. Klassen anzurichten.Dabei lernen sie den sachge-rechten Umgang mitLebensmitteln und die not-wendigen Hygienevorschrif-ten genau kennen. In denersten Wochen wird dieses

durch die Gesundheitsbera-terin des WartburgkreisesNicole Borrs und ihre Kolle-gin angeleitet. Die Schülererkennen, welchen Stellen-wert die richtige Ernährungin einem gesunden Le-ben spielt.Mit großen Augen war-ten die Schüler derSchuleingangsphasedann auf ihr Frühstück.Es ist schon fester Be-standteil ihres Unter-richts. Durch die Klas-senleiterinnen wirddieses Projekt inhaltlichin den laufenden Unter-richt einbezogen.Dieses Projekt läuft mitviel Erfolg, denn schonnach wenigen Wochenachten die Kinder unter-einander darauf, was sieals Schulfrühstück vonzu Hause mitbringen.Die Schülerinnen undSchüler, die Eltern unddie Kollegen des För-derzentrums „Marianne

Frostig“ hoffen, dass diesessinnvolle Projekt weiter rea-lisiert werden kann und zumfesten Bestandteil des Schul-konzeptes der Schule wird.

Gesundes Frühstück am StaatlichenFörder- und Beratungszentrum„Marianne Frostig“ in Dorndorf.(lra wak)

Page 5: –Amtsblattd · PDF fileschwungvollen „Armandos’ Rumba“fürlanganhaltenden Applaus. Schriftzug„SchulederDeut-schenEinheit“feierlichenthüllt, imVordergrundmitdenLuftbal

Informationen und Mitteilungen aus demWartburgkreis

5

� Nachrichten� &TermineFahnenaktionam LandratsamtBad Salzungen.Der 25. November war An-lass, die internationale Öf-fentlichkeit auf die in vielenLändern der Erde gegenFrauen ausgeübte Gewaltaufmerksam zu machen. Indiesem Jahr lautete das Mot-to „frei leben - ohne Ge-walt“.Auch der Wartburgkreis hatsich an der Kampagne„Kein Schnitt ins Leben“mit einer Fahnenaktion unterBeteiligung von Mitgliedernvon Verbänden und Vereinensowie Mitarbeitern desLandratsamtes zum Thema„Nein zu Gewalt an Frauen“beteiligt. Abschluss des Ta-ges war der Kinobesuch„Wüstenblume“. Der bewe-gende Film basiert auf einerwahren Begebenheit und hatdie Besucher sehr ergriffenund auch empört über dieauch heute selbst inDeutschland noch praktizier-te Gewaltform reagieren las-sen.

Achtung:ÄnderungWartburgkreis. Der Abfall-wirtschaftszweckverbandWartburgkreis - Stadt Eisen-ach (AZV) informiert, dasssich aufgrund der Feiertagezu Weihnachten und zumJahreswechsel die Haus-müll- und Bioabfallentsor-gung verschiebt.Die Abfuhr der Hausmüll-und Biotonnen wird in derZeit vom 21.12. bis 25.12.2009 jeweils einen Tag frü-her durchgeführt. Das be-deutet, die Abfuhr, die plan-mäßig am Montag, dem21.12. stattfinden würde,wird bereits am Samstag,dem 19.12. vorgeholt usw.Die Entsorgung vom Freitag,dem 01.01. wird am Sams-tag, dem 02.01.2010 nachge-holt.Alle übrigen Entsorgungster-mine (Altpapier, Baum-schnitt, Sperrmüll) sind da-von nicht betroffen. DieseFeiertagsregelung ist im Ab-fallkalender für das Jahr2009 und im Internet unterwww.azv-wak-ea.de nachzu-lesen. Der AZV bittet dieBürger um Beachtung.

Beste junge Plakatgestalter geehrtWartburgkreis. Der Ver-kehrswacht Werra/Rhön e. V.führte jüngst gemeinsam mitdem Jugendamt, SachgebietJugendarbeit, den Plakat-wettbewerb „Fährst du mit?- Alkohol und Drogen imStraßenverkehr“ durch.Schirmherr des Projekteswar Landrat Reinhard Krebs.Mit diesem Projekt solltenJugendliche der Jugendein-richtungen des südlichenWartburgkreises, der Ange-bote der schulbezogenen Ju-gendarbeit an den Gymna-sien Bad Salzungen undVacha sowie des Schulsozi-alarbeitsprojektes am Be-rufsbildungszentrum BadSalzungen im Rahmen eineskreativen Plakatwettbewerbsangeregt werden, sich mitdem Thema „Alkohol undDrogen im Straßenverkehr“auseinander zu setzen unddies „bildlich“ darzustellen.Plakate konnten bis zum

27. Oktober 2009 beim Ver-kehrswacht Werra/Rhön e. V.eingereicht werden. Die ein-gegangenen Plakate wurdenam 3. November 2009 voneiner unabhängigen Jury be-wertet und mit Preisen fürdie besten Entwürfe hono-riert. Alle Plakate werden bis

4. Januar 2010 im Erdge-schoss des Landratsamtesausgestellt. Im Rahmen derEröffnung der Ausstellungfand ein Aktionstag mit In-formationsständen und Pra-xistests im LandratsamtWartburgkreis statt.

� Aus der heimischenWirtschaft

Landrat sprach mit Geschäftsführung, Werksleiterund Betriebsrat von K+SBad Salzungen. Drei Jahrevorziehen will der Dünge-mittelhersteller K+S denBau einer Eindampfanlageam Standort Unterbreizbach.Damit soll zukünftig erreichtwerden, dass hier ohne Salz-abwässer Kali produziertwerden kann. Das betontedas Mitglied der Geschäfts-führung der K+S KaliGmbH, Dr. Ralf Diekmann,im Gespräch mit dem Land-rat des Wartburgkreises,Reinhard Krebs. Nachdemdie Kurzarbeitspläne desKasseler Konzerns für Un-terbreizbach bekannt gewor-den waren, hatte der Landratum einen Termin mit Be-triebsleitung und Betriebsratgebeten.Am Gespräch nahmen au-ßerdem Werksleiter PeterEuler und der Unterbreizba-cher Bürgermeister RolandErnst teil sowie der stellver-tretende Betriebsratsvorsit-zende Wilfried Franke unddas Mitglied des Betriebsra-tes Ines Groß. Landrat Krebsbetonte nochmals, dass die

Region mit Besorgnis aufdie Information zur Produk-tionsplanung für das Jahr2010 von K+S reagiert hat.Dr. Diekmann schilderte indiesem Zusammenhang,dass der Gesamtkonzerndrastische Umsatzeinbrüchein Folge der Weltwirtschafts-krise zu verkraften habe, derEinbruch beim Absatz vonklassischem Landwirtschaft-dünger jedoch besondersausgeprägt sei. Die Beleg-schaft am Standort Unter-breizbach war bereits zuvorvon der Unternehmenslei-tung über die Produktions-planung für 2010 informiertworden. Trotz der Kurzar-beits-Zeit für die Mehrheitder Beschäftigten, die maxi-mal zehn Monate andauernkönnte, betonten Dr. RalfDiekmann und WerksleiterPeter Euler, dass der Stand-ort Unterbreizbach einenfesten Platz im Verbund desWerkes Werra auch in Zu-kunft haben werde. DieStammbelegschaft werde indiesen Monaten geschult

und je nach Bedarf auch ananderen Standorten des Ver-bundwerkes Werra einge-setzt.Diekmann versicherte, dassdie Kurzarbeits-Pläne aus-schließlich Folgen der Krisein Teilen am Kali-Absatz-markt seien und keinesfallsFolge der Gewässerschutz-Diskussionen in der Region.Man sei zuversichtlich, dassman mit dem Neubau dieserAnlage und weiterer zu-kunftsweisender Investitio-nen den Standort U-Bachnoch unabhängiger voneventuellen Marktschwan-kungen machen könne, soDiekmann. Man werde des-halb auch prüfen, ob weitereProduktlinien hier möglichseien.In engem Kontakt auch beizukünftigen Betriebsent-wicklungen zu bleiben, si-cherten die K+S-VertreterLandrat Reinhard Krebs undBürgermeister Roland Ernstzum Abschluss des Gesprä-ches zu.

Freuten sich ihren Erfolg: Die Sieger des Plakatwettbewerbszum Thema „Alkohol und Drogen im Straßenverkehr“. (hmz)

Page 6: –Amtsblattd · PDF fileschwungvollen „Armandos’ Rumba“fürlanganhaltenden Applaus. Schriftzug„SchulederDeut-schenEinheit“feierlichenthüllt, imVordergrundmitdenLuftbal

6

Öffentliche Bekanntmachung

Tagesordnung der Kreistagssitzung

Die 5. Sitzung des Kreistages des Wartburgkreises findet amMittwoch, dem 16. Dezember 2009, um 16:00 Uhr im Land-ratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen,Sitzungssaal im 1. Obergeschoss statt.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:I. Öffentlicher Teil:1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung2. Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom

18.11.20093. Mitteilungen des Landrates4. Erstattung eines Tätigkeitsberichtes durch den Psychiatrie-

beirat5. Teilfortschreibung des Schulnetzes für die staatlichen allge-

meinbildenden Schulen des Wartburgkreises6. Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des

Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich Anla-gen für das Haushaltsjahr 2010

7. Überprüfung der Mitglieder des Kreistages auf eine früherehauptamtliche oder inoffizielle Zusammenarbeit mit demMfS/AfNS oder Beauftragten dieser Einrichtung

8. Bestellung von sachkundigen Bürgern für die vorberatendenAusschüsse des Kreistages gemäß § 22 Absatz 4 der Ge-schäftsordnung des Kreistages

9. 4. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes für denRettungsdienstbereich Wartburgkreis - Neufassung

10. Sozialbericht für den Wartburgkreis 200911. Antrag der CDU-Fraktion betr. Auftrag zur Erarbeitung ei-

nes Wirtschaftsförderkonzeptes für den Wartburgkreis12. Antrag des Kreistagsmitgliedes Tobias Kammler betr. Er-

stellen und Versenden einer Infobroschüre an gemeinnützi-ge Vereine

13. Wiedervorlage des Antrages des Kreistagsmitgliedes TobiasKammler betr. Erstellung eines Sicherheitsberichtes überdie Situation in den Schulbussen (Vorlage KT 48-3/09 ausder Kreistagssitzung vom 07.10.2009)

14. Information betr. Kenntnisnahme von über- und außerplan-mäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2009 vom 15. Au-gust bis zum 20. November 2009

15. FragestundeII. Nichtöffentlicher Teil

Bad Salzungen, 30.11.2009

gez. KrebsLandrat des Wartburgkreises

Öffentliche Bekanntmachung

Tagesordnung der Kreisausschusssitzung

Die 4. Sitzung des Kreisausschusses findet am Montag, dem14. Dezember 2009, um 16:00 Uhr im Landratsamt Wartburg-kreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Beratungsraum Nr. 2,1. Obergeschoss statt.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:I. Öffentlicher Teil:A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch denKreisausschuss

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung2. Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung

vom 16.11.20093. Erhöhung der Krankentransport- und Personalvorhaltung im

Rettungsdienstbereich Wartburgkreis4. Anfragen und MitteilungenB Vorbereitung der Kreistagssitzung5. 3. Teilfortschreibung des Schulnetzes für die staatlichen all-

gemeinbildenden Schulen des Wartburgkreises6. Überprüfung der Mitglieder des Kreistages auf eine frühere

hauptamtliche oder inoffizielle Zusammenarbeit mit demMfS/AfNS oder Beauftragten dieser Einrichtung

7. Bestellung von sachkundigen Bürgern für die vorberatendenAusschüsse des Kreistages gemäß § 22 Absatz 4 der Ge-schäftsordnung des Kreistages

8. 4. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes für denRettungsdienstbereich Wartburgkreis - Neufassung

9. Antrag der CDU-Fraktion betr. Auftrag zur Erarbeitungeines Wirtschaftsförderkonzeptes für den Wartburgkreis

10. Antrag des Kreistagsmitgliedes Tobias Kammler betr. Er-stellen und Versenden einer Infobroschüre an gemeinnützi-ge Vereine

11. Wiedervorlage des Antrages des Kreistagsmitgliedes TobiasKammler betr. Erstellung eines Sicherheitsberichtes überdie Situation in den Schulbussen (Vorlage KA 31-2/09 ausder Kreisausschusssitzung vom 05.10.2009)

12. Anfragen und MitteilungenII. Nichtöffentlicher Teil

Bad Salzungen, 30.11.2009

gez. KrebsLandrat des Wartburgkreises

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlüsse des Kreistages und desJugendhilfeausschusses des Wartburgkreises

Der Kreistag des Wartburgkreises hat in seinen Sitzungen am9. September 2009 und 7. Oktober 2009 folgende Beschlüssegefasst:

9. September 2009:1. Der Kreistag nimmt den Entwurf der 1. Nachtragshaushalts-

satzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2009 ein-schließlich deren Anlagen zur Kenntnis und überweist ihnzur Vorberatung an die Fachausschüsse unter Federführungdes Haushalts- und Finanzausschusses. Die abschließendeVorberatung erfolgt im Kreisausschuss.

2. Der Kreistag beschließt die 9. Änderungssatzung zurHauptsatzung des Wartburgkreises vom 19.07.2009 in geän-derter Fassung.

3. Der Kreistag beschließt die Besetzung des Ausschusses desKreistages für Natur, Umwelt, Landwirtschaft und Forstengemäß der bindenden Vorschläge der Fraktionen wie folgt:Bernhard Bischof, Mario Henning, Daniel Steffan, DaniloSaft, Carolin Kost, Reinhard Böhnhardt und Kurt Senf.

Amtlicher Teil

Page 7: –Amtsblattd · PDF fileschwungvollen „Armandos’ Rumba“fürlanganhaltenden Applaus. Schriftzug„SchulederDeut-schenEinheit“feierlichenthüllt, imVordergrundmitdenLuftbal

4. Der Kreistag beschließt die Entsendung folgender Ver-bandsräte und Stellvertreter in den Abfallwirtschaftszweck-verband Wartburgkreis-Stadt Eisenach (AZV):

Verbandsrat Stellvertreter:1. Krauser, Friedrich Ruppert, Wolfgang2. Kästner, Kurt Bischof, Bernhard3. Pach, Frank Saft, Danilo4. Fischer, Thomas Kost, Carolin5. Böhnhardt, Reinhardt Tonndorf, Ralf6. Böhme, Andreas Kaufmann, Andreas

5. Der Kreistag wählt folgende Mitglieder und Stellvertreterfür die Planungsversammlung der Regionalen Planungsge-meinschaft Südwestthüringen:

Mitglieder: Stellvertreter:Franz Römhild Udo SchillingBernd Rosenbusch Johannes WothFrank Pach Meinhard Pforr

6. Der Kreistag beschließt unter Verzicht auf eine 2. Beratungdie Satzung für den Rettungsdienstbereichsbeirat des Ret-tungsdienstbereiches Wartburgkreis.

7. Der Kreistag beschließt die Neubesetzung des Psychiatrie-beirates des Wartburgkreises und der kreisfreien StadtEisenach.

8. Der Kreistag beschließt die Neubesetzung des Sportbeiratesdes Wartburgkreises.

9. Der Kreistag beschließt die Neubesetzung des Volkshoch-schulbeirates des Wartburgkreises.

10. Der Kreistag beschließt in Abänderung des Beschlusses Nr.294-41/09 die Liste der Änderungen und Ergänzungen zurUmsetzung des Konjunkturprogrammes II - Bereich Bil-dung. Summenmäßige Erhöhungen sind überplanmäßigeAusgaben, die im Rahmen des Konjunkturprogrammes II -Bereich Bildung - zu decken sind.

11. Der Kreistag beschließt in Erweiterung des vorliegendenBeschlussvorschlages, den Landrat zu beauftragen, einKonzept hinsichtlich der Einrichtung eines zentralen Kreis-informationssystems zu erarbeiten und dem Kreisausschussvorzulegen.

12. Der Kreistag beschließt:a) Der Landrat wird beauftragt, einen Energiebericht für den

kommunalen Gebäudebestand vorzulegen, in dem der Ener-gieverbrauch pro Jahr, geordnet nach den Energiearten Wär-me und Strom, bezogen auf die jeweilige Liegenschaft do-kumentiert wird. Die Energiekosten sollen mengen- undwertmäßig angegeben werden.

b) Der Landrat wird beauftragt, den Verbrauch der im Bestandbefindlichen Fahrzeugflotte auf Einsparpotentiale zu über-prüfen und effizientere Konzeptionen vorzulegen.

c) Der aktuelle Energiebericht auf der Basis des Jahres 2008ist dem Ausschuss für Natur, Umwelt, Landwirtschaft undForsten bereits im Oktober 2009 vorzulegen. Er soll jährlichfortgeschrieben werden. Die Umsetzung daraus resultieren-der Vorschläge ist zu dokumentieren.

7. Oktober 20091. Der Kreistag beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung

und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2009 des Wartburgkrei-ses samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 mit fol-gender Ergänzung: In den Nachtragshaushaltsplan 2009sind 50.000 EUR Planungskosten für die Sanierung und Er-weiterung der Schulsporthalle Mihla einzustellen. Die Fi-nanzierung soll durch eine zusätzliche Rücklagenentnahmeerfolgen.

2. Der Kreistag beauftragt den Landrat, zur Vorbereitung derSchulnetzfortschreibung für das Erbstromtal ein Beteili-gungsverfahren entsprechend der Empfehlung des Aus-schusses für Schule und Kultur durchzuführen.

3. Der Kreistag wählt nach den Grundsätzen der Verhältnis-wahl nach dem Höchstzahlverfahren (d’Hondt) für die Dau-er der laufenden Wahlperiode folgende zwei Kreistagsmit-glieder und drei weitere zum Kreistag wählbare Personen

als sachkundige Mitglieder des Verwaltungsrates der Wart-burg-Sparkasse:Kreistagsmitglieder: Gerald Pietsch, Klaus Bohlsachkundige Bürger: Berthold Dücker, Werner Neumann,Timo Jacob

4. Der Kreistag beschließt:a) Öffentliche Dienstleistungsaufträge zur Erbringung von

Personenverkehrsdiensten im Wartburgkreis werden im We-ge der Direktvergabe an einen internen Betreiber vergeben.

b) Der Landrat wird beauftragt, eine Direktvergabe an eineninternen Betreiber vorzubereiten und die dafür notwendigenVoraussetzungen zu schaffen.

5. Der Kreistag beschließt, dass der Wartburgkreis den Winter-dienst auf den Kreisstraßen innerhalb von Ortsdurchfahrten(ohne Nebenanlagen sowie ohne Laden und Abtransportvon Schnee) im Zeitraum vom 1. November 2009 bis31. März 2010 für die Kommunen unentgeltlich durchfüh-ren lässt.

6. Der Kreistag beschließt die Zweckvereinbarung zwischendem Landkreis Gotha und dem Wartburgkreis zur Übertra-gung von Aufgaben des eigenen und übertragenen Wir-kungskreises für die im Landkreis Gotha liegende Flug-platzfläche auf den Wartburgkreis.

7. Der Kreistag verweist den Antrag der Fraktion Die Linke.betr. Einführung eines Mobilitätstickets zur weiteren Bera-tung in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus sowieden Haushalts- und Finanzausschuss.

8. Der Kreistag verweist den Antrag des KreistagsmitgliedesTobias Kammler betr. Erstellung eines Sicherheitsberichtesüber die Situation in den Schulbussen zur weiteren Bera-tung in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus.

9. a) Die Mitglieder des Kreistages unterziehen sich freiwilligeiner Überprüfung auf eine wissentliche hauptamtliche oderinoffizielle Mitarbeit mit dem Ministerium für Staatssicher-heit (MfS) oder dem Amt für Nationale Sicherheit (AfNS)oder dem Arbeitsgebiet 1 der Kriminalpolizei der Volkspoli-zei der ehemaligen DDR. Die Kreisverwaltung wird beauf-tragt, die notwendigen Verfahren vorzubereiten und durch-zuführen.b) Die Mitglieder des Kreistages des Wartburgkreisesschließen sich der „Erklärung für ein demokratisches, tole-rantes und weltoffenes Thüringen“ des Thüringer Landtagesvom 29. September 2009 an und übernehmen diese.

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am25. August 2009 folgende Beschlüsse gefasst:1. Der Jugendhilfeausschuss wählt Herrn Jürgen Holland-Nell

zum Vorsitzenden des Jugendhilfeausausses.2. Der Jugendhilfeausschuss wählt Herrn Daniel Steffan zum

stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses.3. Der Jugendhilfeausschuss beschließt den Bedarfsplan „Kin-

dertageseinrichtungen/Kindertagespflege“ für das Kinder-gartenjahr 2009/2010.

4. Der Jugendhilfeausschuss beschließt:- Die Gemeinde Brunnhartshausen erhält für Baumaßnahmen

in der Jugendeinrichtung Brunnhartshausen eine Förder-summe in Höhe von 2.250,00 EUR und für Innenausstat-tung der Jugendeinrichtung eine Fördersumme in Höhe von800,00 EUR.

- Die Verwaltung des Jugendamtes kann zukünftig nachpflichtgemäßem Ermessen eigenständig ohne Beschlussfas-sung durch den Jugendhilfeausschuss eine Umwidmungvon Mitteln im Rahmen der vom Jugendhilfeausschuss be-reits beschlossenen Mittel vornehmen, wenn diese Verände-rung bis zu 1.000,00 EUR beträgt.

Bad Salzungen, 24.11.2009

gez. KrebsLandrat des Wartburgkreises

Amtsblatt des Wartburgkreis

7

Page 8: –Amtsblattd · PDF fileschwungvollen „Armandos’ Rumba“fürlanganhaltenden Applaus. Schriftzug„SchulederDeut-schenEinheit“feierlichenthüllt, imVordergrundmitdenLuftbal

Öffentliche Bekanntmachung

1. Nachtragshaushaltssatzung des Wartburgkreisesfür das Haushaltsjahr 2009

Aufgrund des § 114 in Verbindung mit § 60 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalord-nung/ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.November 2008 (GVBl. S. 381) erlässt der Wartburgkreis am 07. Oktober 2009 folgende 1. Nachtragshaushaltssatzung.

§ 1Gesamtbetrag der Einnahmen und Ausgaben

Der als Anlage beigefügte 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 wird hiermit festgesetzt; dadurch werden:

§ 2Kreditermächtigung

(unverändert)

§ 3Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird von 1.855.000 EUR um 1.385.000 EUR erhöhtund damit auf 3.240.000 EUR neu festgesetzt.

§ 4Kreisumlage(unverändert)

§ 5Höchstbetrag der Kassenkredite

(unverändert)

§ 6Stellenplan

Es gilt der vom Kreistag am 07. Oktober 2009 beschlossene Stellenplan.Der Landrat ist ermächtigt, haushaltsrechtliche Maßnahmen zu treffen, die sich aus der Anpassung an das Besoldungsrecht, an an-dere gesetzliche Bestimmungen oder an das Tarifrecht zwingend ergeben. Er kann frei werdende Planstellen für andere Bereiche inAnspruch nehmen.

§ 7Über- und außerplanmäßige Ausgaben

(unverändert)

§ 8In-Kraft-Treten

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

Bad Salzungen, 23. November 2009Landrat des Wartburgkreisesgez. Krebs (Siegel)

Amtsblatt des Wartburgkreis

8

a) im Verwaltungs-haushaltdie Einnahmendie Ausgaben

b) im Vermögens-haushaltdie Einnahmendie Ausgaben

erhöhtum

EUR

3.779.8005.392.600

11.066.50011.612.400

vermindertum

EUR

1.113.9002.726.700

1.046.0001.591.900

gegenüber bisherEUR

108.400.500108.400.500

9.755.4009.755.400

auf nunmehrEUR verändert

111.066.400111.066.400

19.775.90019.775.900

und damit der Gesamtbetrag desHaushaltsplanes einschließlich der Nachträge

Page 9: –Amtsblattd · PDF fileschwungvollen „Armandos’ Rumba“fürlanganhaltenden Applaus. Schriftzug„SchulederDeut-schenEinheit“feierlichenthüllt, imVordergrundmitdenLuftbal

Öffentliche Bekanntmachung

Anmeldung der Kinder zur Einschulung für dasSchuljahr 2010/2011

Gemäß § 18 in Verbindung mit § 23 des Thüringer Schulgeset-zes sind alle Kinder, die im Zeitraum vom 1. August 2003 bis1. August 2004 geboren wurden, von ihren Eltern bzw. Erzie-hungsberechtigten für das Schuljahr 2010/2011 an der jeweilszuständigen Grund- oder Förderschule anzumelden.Zur Anmeldung ist die Geburtsurkunde oder das Familien-stammbuch vorzulegen.Sofern von einzelnen Schulen nicht andere Termine örtlich be-kanntgegeben werden, sind als Anmeldetermine vorgesehen:

Dienstag, 15. Dezember 2009 undDonnerstag, 17. Dezember 2009.

Hinweis: Die ab dem Schuljahr 2010/2011 geltenden Schulbe-zirke in der Stadt Bad Salzungen und der Gemeinde Wutha-Farnroda sind der nachfolgenden Aufstellung zu entnehmen.

gez. KrebsLandrat des Wartburgkreises

Burgseeschule (ehem. 1. Grundschule) - Schulnummer11185, Hübscher Graben 18, Bad Salzungen, Tel.-Nr.03695/606143Einzugsbereiche/ Orte

Amtsblatt des Wartburgkreis

9

Öffentliche Bekanntmachung der1. Nachtragshaushaltssatzung 2009

Die vorstehende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009wird öffentlich bekanntgemacht.

Mit Verfügung vom 17. November 2009, AZ.: 240.3-1512.20-002/09-WAK (Posteingang am 17. November 2009) teilte dasThüringer Landesverwaltungsamt Folgendes mit:

„...die mit Schreiben vom 14.10.2009 vorgelegte 1. Nachtrags-haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Be-standteile...

Mit freundlichem GrußIm Auftrag

gez. Kolbeck“

Auslegungshinweis

Der 1. Nachtragshaushaltsplan 2009 liegt zur Einsichtnahme inder Zeit vom10. Dezember 2009 bis einschließlich 23. Dezember 2009

(außer Samstag, Sonntag und Feiertag)

im LandratsamtWartburgkreis,Erzberger Allee 14, Zimmer 231,

Montag bis Mittwoch von 8:00 Uhr bis 16:00 UhrDonnerstag von 8:00 Uhr bis 18:00 UhrFreitag von 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr

öffentlich aus.

Darüber hinaus ist eine Einsichtnahme bis zur Entlastungund Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2009 unteroben genannter Anschrift möglich.

Bad Salzungen, 23. November 2009

Landrat desWartburgkreises

gez. Krebs

* Am Berg* Am Bohengrund* Am Eisteich* Am FrankensteinAm Haad* Am Hohleberg* Am Lindenberg* Am MühlbergAm SeeAm SolbadAm Stadion/schuls.,RichtungSeeAn den GradierhäusernAndreasstraßeAugust-Bebel-Straße 1 - 59BäckersgasseBahnhofstraße* Barchfelder WegBirkenwegBraugasseBurgseestraßeBüßergasse* Eisenacher StraßeEichendorffstraßeEntleichFeodorenstraßeFlößrasenFriedrich-Ebert-HofFriedrich-Eckardt-StraßeFriedrich-Engels-StraßeGrabenGartenstraßeGroße StedteGrundeckeGrundhofHalber MondHeinrich-Heine-StraßeHeinrich-Mann-StraßeHenneberger EckeHintere TeichgasseHübscher GrabenHüthersrain* In den ErlenKarl-Liebknecht-StraßeKickelhahnseckeKirchplatzKurhausstraße

Krumme HohleLeimbacher Straße (bis zurKaltwalzwerkkreuzung)Lindentor* LuxemburgMarktMathilde-Wurm-StraßeMichaelisstraßeMozartstraßeMühlenstraßeNappenplatzNappenrainNiederbornObere HusengassePestalozzistraßeRudolf-Breitscheid-StraßeRatsstraßeRiemensborngasseRosa-Luxemburg-StraßeSandwegSchulhofSchulstraßeSeerainSeesgasseSeespforteSilgeSteinwegSulzberger Straße* Thomasgraben* Unter den BergenUnter den LindenUntere HusengasseVordere TeichgasseWeinbergWerrastraßeWielandplatzWolfsheckeZum langen MaßZum Seeberg* Zum ThorackerOrtsteil Hohleborn

Ortsteil Langenfeld der SadtBad SalzungenOrtsteil Oberrohn der Ge-meinde Tiefenort

(* Schüler aus dem Ortsteil Kloster!)

Schule „An den Beeten“ Staatliche Grundschule Bad Sal-zungen (ehem. 3. Staatliche Grundschule Bad Salzungen -Schulnummer: 11202) Clara-Zetkin-Straße 8, Bad Salzun-gen, Tel.-Nr. 03695/605118Einzugsbereiche / OrteAhornwegAm LindigAkazienwegAmmerwegAm ParkAm SchanzbaumAm SchwimmbadAn der ArmbachAuenwegBaumschulenweg

BergwegEbereschenwegErzberger AlleeClara-Zetkin-StraßeFasanenwegFichtenwegFranckestraßeHans-Beimler-WegHersfelder StraßeHertelstraße

Page 10: –Amtsblattd · PDF fileschwungvollen „Armandos’ Rumba“fürlanganhaltenden Applaus. Schriftzug„SchulederDeut-schenEinheit“feierlichenthüllt, imVordergrundmitdenLuftbal

Öffentliche Bekanntmachung

Staatliche Fischerprüfung 2010 imWartburgkreis

Die staatliche Fischerprüfung 2010 findet amSonnabend, dem 13. März 2010

statt. Der Antrag auf Zulassung zur Fischerprüfung ist für An-tragsteller mit Wohnsitz im Wartburgkreis spätestens am12. Februar 2010 beimLandratsamtWartburgkreis, Untere Fischereibehörde,

Erzberger Allee 14 in 36433 Bad Salzungenschriftlich oder persönlich zu den Sprechzeiten zu stellen.Voraussetzung für die Zulassung zur Prüfung ist der Nachweisder Teilnahme an einem Vorbereitungslehrgang der ThüringerFischereiverbände.Die Prüfungsgebühr in Höhe von 15,00 Euro ist bei Antragstel-lung zu entrichten oder der Nachweis der Zahlung zu erbrin-gen.Ein Antragsformular finden Sie auf der Internetseite des Wart-burgkreises www.wartburgkreis.de unter Sicherheit und Ord-nung/Öffentliche Ordnung.

gez. KrebsLandrat des Wartburgkreises

Öffentliche Bekanntmachung

Umweltverträglichkeitsprüfung: UmverlegungGewässer „Grumbach“

Herr Matthias Eckardt hat bei der Unteren Wasserbehörde desLandratsamt Wartburgkreis mit Schreiben vom 19. August2009 den Antrag gemäß § 3 a des Gesetzes über die Umwelt-verträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung vom 28. Juni2005 (BGBl. S. 1758) auf Durchführung einer Vorprüfung zurFeststellung der UVP-Pflicht für das Vorhaben Umverlegungdes Gewässers „Grumbach“ auf einer Länge von 70,0 m inder Stadt Bad Liebenstein gestellt.Gemäß § 3a Satz 1 UVPG stellt die zuständige Behörde aufAntrag des Vorhabenträgers fest, ob nach den §§ 3b bis3f UVPG in Verbindung mit § 3 des Thüringer Gesetzes überdie Umweltverträglichkeitsprüfung (ThürUVPG) in der Fas-sung vom 20. Juli 2007 (GVBl. S. 85) für das Vorhaben eineVerpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeits-prüfung besteht.Gemäß § 3a Satz 2 UVPG wird hiermit Folgendes bekannt ge-geben.Auf Grund der überschlägigen Prüfung wird unter Berücksich-tigung der in der Anlage 2 zum ThürUVPG aufgeführten Krite-rien gemäß § 3c UVPG festgestellt, dass mit der Umverlegungdes Gewässers „Grumbach“ in Bad Liebenstein auf einer Längevon 70,0 m keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkun-gen verbunden sind.

HoffmannstraßeHöhenwegHonigbachJacob-Wolfarth-StraßeKalkofenstraßeKaltenborner StraßeKäthe-Kollwitz-StraßeKopernikusstraßeKeplerstraßeLangenfelder StraßeLeimbacher Straße (ab Kalt-walzwerkkreuzung)MittelwegMüllerstraßeNelkenwegOtto-Grotewohl-StraßePlantagenwegPleßstraßeRhönstraßeRosenweg

Schneidmühle (Nr. 2, 4, 6, 8)SiedlungSophienstraßeStadtblickStadtgartenstraßeSternenwegStorchenwegTannenwegTheo-Neubauer-StraßeUntere BeeteVoigtstraßeWagnerstraßeWilli-Steitz-StraßeWucke-StraßeZeisigwegZellrodaer Weg

Gemeinde Leimbach mitOrtsteil Kaiseroda

Grundschule am Schlosspark, Staatliche Grundschule Wut-ha - Farnroda, Schulnummer 11696, Schönauer Straße 3,99848Wutha - Farnroda, Tel. - Nr. 036921 / 96447Ehem. OT Farnroda

Amtsblatt des Wartburgkreis

10

Parkschule Bad Salzungen Staatliche Grundschule (ehem.5. Grundschule), Schulnummer: 11246, Straße der Einheit133, Bad Salzungen, Tel.-Nr. 03695/86234Einzugsbereiche/Orte

Albert-Schweitzer-StraßeAm HaferteichAm PfitzbachAm Stadion (schulseitig)Am StiegAn den EichäckernAugust-Bebel-Straße (linkeSeite ab Nr. 61/rechte Seite abNr. 42)BuchenseestraßeDammbergDr.-Salvador-Allende-StraßeFeldstraßeFliederwegFritz-Wagner-StraßeGeschwister-Scholl-StraßeHermannstraßeJasminweg

KastanienalleeMagnus-Poser-StraßeMartin-Luther-StraßeMühlwegNeubauernstraßeObere MühleOstgassePaul-Hildebrandt-StraßeQuerstraßeSorghofstraßeStraße der EinheitUntersorghofWerner-Lamberz-StraßeWildprechtrodaer StraßeXylanderstraße

Ortsteil Kaltenborn der StadtBad Salzungen

Hörselbergschule Wutha-Farnroda, Staatliche Grundschu-le, Schulnummer 11679, Ringstraße 27, 99848 Wutha-Farn-roda, Tel. - Nr. 036921 / 96343Einzugsbereiche/OrteEhem. OTWutha Neubaugebiet MölmenAm Steinacker Am HerrenstückAm Schunkenhofe Am RotbergAuf dem Mölmen Am TaubenackerBergstraße FliederwegEisenacher Straße HolunderwegGothaer Straße HörselbergblickKirchtal K.-Hermann - StraßeMosbacher Straße RingstraßeRehhof RosenpfadRöberstraße SchulstraßeRuhlaer Straße 1 - 39 Tannhäuser WegUferstraße WacholderstraßeWeinbergstraße Zur Skihütte

OT Kahlenberg

OT Schönau

Bahnhofstraße Rehberg SiedlungBerlinchen Rehhofer WegBrunnenstraße Ruhlaer Straße, ab Hausnr. 40Eichrodter Weg SandberghöheFeldstraße SchlehenwegHauptstraße Schönauer StraßeKirchplatz Seebacher StraßeRehberg Wiesenstraße

OT Mosbach

Page 11: –Amtsblattd · PDF fileschwungvollen „Armandos’ Rumba“fürlanganhaltenden Applaus. Schriftzug„SchulederDeut-schenEinheit“feierlichenthüllt, imVordergrundmitdenLuftbal

Öffentliche Ausschreibungnach & 17 VOB/A

Abbruch-, Maurer- und Stahlbetonarbeiten

Der Wartburgkreis, vertreten durch den Landrat, beabsich-tigt für das Objekt Teilrückbau und Generalsanierung derStaatlichen Grundschule “Ludwig Bechstein“ in 36448 BadLiebenstein, Rohstraße 4, für den 2. Bauabschnitt folgendeLeistungen zu vergeben:

Los 5: Abbrucharbeiten, Maurer- und Stahlbetonarbei-tenVergabe-Nr. 11155/09-K/Sieb/11

250,00 qm Wandabbruch56,00 qm Deckenabbruch56,00 qm Stahlbetondecke5,00 t Baustahl für Unterzüge und Stützen2,00 cbm Bauholz

Ausführungszeitraum:voraussichtlich Januar bis August 2010Die Ausschreibungsunterlagen können ab dem 10.12.2009beim

Planungsbüro Böhme & Partner GmbHMichaelisstraße 23, 36433 Bad Salzungen

Telefon: 03695 69290, Telefax: 03695 692921schriftlich angefordert werden.Die Schutzgebühr für die 2-fache Bereitstellung der Verdin-gungsunterlage beträgt 25,00 EUR .Für den Postversand sind 3,00 EUR, für eine Diskettenbe-reitstellung sind 5,00 EUR und für eine nachträgliche Ver-sendung per e-Mail sind 3,00 EUR zusätzlich zu entrichten.Die Entschädigung für die Bereitstellung der Verdingungs-unterlagen ist zahlbar durch Verrechnungsscheck unter An-gabe des Planungsbüros und der o.g. Vergabenummer.Ein Tag nach Eingang der Bewerbung einschl. des Verrech-nungsschecks erfolgt der Versand der Unterlagen bzw. ist eineAbholung möglich. Die Schutzgebühr wird nicht zurück er-stattet. Das Risiko des Postversandes trägt der Bieter.Die Angebotsunterlagen sind in einem als Angebot gekenn-zeichneten verschlossenen Umschlag abzugeben.Submissionstermin: Montag, 07.01.2010, 14.00 UhrSubmissionsort:LandratsamtWartburgkreisBeratungsraum 1Erzberger Allee 14, 36433 Bad Salzungen

Bei der Eröffnung dürfen nur Bieter bzw. ihre Bevollmäch-tigten anwesend sein.

Amtsblatt des Wartburgkreis

11

Eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglich-keitsprüfung besteht auf Grundlage der derzeitigen Bestim-mungen für das geplante Vorhaben nicht.Diese Entscheidung wurde mit Bescheid vom23. November 2009 gegenüber dem Vorhabenträger getroffen.Es wird darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung gemäߧ 3 a UVPG nicht selbständig anfechtbar ist. Die Entschei-dungsgründe sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungendes Umweltinformationsgesetzes (UIG) in der derzeit gelten-den Fassung im Landratsamt Wartburgkreis zugänglich.

Bad Salzungen, den 24.11.2009In Vertretung

gez. KrauserErster Kreisbeigeordneter

Die Zuschlags- und Bindefrist endet am 30. Oktober 2009.Die Abgabe der Angebote kann vor dem Submissionsterminim Landratsamt Wartburgkreis, Sekretariat Amt für Schuleund Kultur (Zi.103), Erzberger Allee 14,36433 Bad Salzun-gen, erfolgen.Digitale Angebote sind nicht zugelassen.Teilnahmebedingungen:Für die Auftragserteilung kommen nur Bieter in Frage, dieihre Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeitgem. § 8 Nr. 3 Abs.1 VOB/A nachweisen.Auf Verlangen sind die gültigen Unbedenklichkeitsbeschei-nigungen des Finanzamtes, der Berufsgenossenschaft undder Krankenkasse sowie Referenzen von Maßnahmen ande-rer Auftraggeber vorzulegen. Der Bieter hat zum Nachweisseiner Zuverlässigkeit gemäß § 5 Abs 1 des Gesetzes zurBekämpfung der Schwarzarbeit einen Auszug aus dem Ge-werbezentralregister nach § 150a Gewerbeordnung auf Ver-langen des Auftraggebers vorzulegen. Der Auszug darf nichtälter als drei Monate sein. Ausländische Bieter haben aufVerlangen eine gleichwertige Bescheinigung ihres Her-kunftslandes vorzulegen.Es ist eine gültige Freistellungsbescheinigung zum Steuer-abzug bei Bauleistungen gemäß § 48 Abs. 1 Satz 1 des Ein-kommenssteuergesetzes (EStG) vorzulegen. Anderenfallshat der Auftragnehmer den Namen und die Anschrift des fürihn zuständigen Finanzamtes sowie Steuernummer mitzutei-len. Der Auftraggeber ist dann gesetzlich verpflichtet, 15 %des Auszahlungsbetrages einzubehalten, abzuführen und dieRestsumme (85 %) auszuzahlen.Ein Angebot kann von der Wertung ausgeschlossen werden,wenn die geforderten Unterlagen nicht rechtzeitig vorgelegtwerden.Der Auftraggeber behält sich gemäß § 14 VOB/A vor, vomAuftragnehmer bei Auftragsvergabe die Hinterlegung von5 % der Bruttoauftragssumme als Sicherheit für die Ver-tragserfüllung und nach Fertigstellung von 3 % der Abrech-nungssumme als Sicherheit für die Gewährleistung zu ver-langen. Stattdessen kann jeweils eine Bürgschaft eines in derEU zugelassenen Kreditinstitutes oder Kreditversicherersübergeben werden.Nachauftragnehmer sind im Angebot zu benennen und be-dürfen der Zustimmung des Auftraggebers (§ 4 Pkt. 8 Abs. 1VOB/B).Der Zuschlag wird nach § 25 VOB/A auf das Angebot er-teilt, das unter Berücksichtigung aller technischen und wirt-schaftlichen Gesichtspunkte als das annehmbarste erscheint.Die Zahlungen erfolgen nach §16 VOB/B.Die Vergabeprüfstelle gemäß § 31 VOB/A ist das ThüringerLandesverwaltungsamt, Referat 250 - Vergabeangelegenhei-ten, Weimarplatz 4, 99423 Weimar.

gez. KrebsLandrat des Wartburgkreises

Öffentliche Ausschreibungnach & 17 VOB/A

Schließanlage, Rückbau- und Erdarbeiten,Trockenbauarbeiten, Elektroinstallation sowieHLS-Installation

Der Wartburgkreis, vertreten durch den Landrat, beabsich-tigt für das Objekt Generalsanierung der Staatlichen Grund-schule “Haineck-Schule“ in 99826 Nazza, Hauptstraße 66,für den 2. Bauabschnitt, folgende Leistungen zu vergeben:

Page 12: –Amtsblattd · PDF fileschwungvollen „Armandos’ Rumba“fürlanganhaltenden Applaus. Schriftzug„SchulederDeut-schenEinheit“feierlichenthüllt, imVordergrundmitdenLuftbal

LV 02 - SchließanlageVergabe-Nr. 11546/09K/Sie/05Schließanlage aus mechanischen und mechatronischen Kom-ponenten60 St. mechanische Profilzylinder5 St. mechatronische Zylinder2 St. Wandleser

LV 03 - Rückbau- und ErdarbeitenVergabe-Nr.11546/09K/Sie/06Rückbauarbeiten

30 qm Unterdecken600 qm Wand- und Bodenfliesen160 qm Wände, Stahlbeton

Betonschneidarbeiten10 qm Schneidearbeiten in Stahlbetonwände30 St. Kernbohrungen in Stahlbetonwände20 qm Abmauern von Wandöffnungen30 m Neuverlegung Grundleitung im Gebäude

einschl. Rückbauarbeiten125 cbm Rohrgraben außerhalb des Gebäudes

1 St. Rückbau und Neubau Fettabscheider150 qm Pflasterflächen, Grünflächen aufnehmen und

wiederherstellen20 m Rohrverlegearbeiten KG DN 100-150

LV 04 - TrockenbauarbeitenVergabe-Nr. 11546/09K/Sie/07

650 qm Rückbau Unterdecken140 qm Rückbau Wandbekleidung

2.000 qm Mineralfaser-Unterdecken300 qm Ständerwände, Ständer-, Vorwand- u.

Installationswände

LV 05 - ElektroinstallationVergabe-Nr. 11546/09K/Sie/08StarkstrominstallationWandlermessung, Hauptverteilung6 x Unterverteilung, 250 x Beleuchtung,20 km Kabel & Leitungen, 70 m Brüstungskanal,600 m Sockelleistenkanal400 x InstallationsgeräteSchwachstrominstallation, wie EMA, Uhren- u. Hausalarm-anlage, BeschallungUmbau Telefonanlage, 2,5 km Datennetz strukturierte Verkab-lung

LV 06 - HLS InstallationVergabe-Nr. 11546/09K/Sie/09Demontage Heizungsanlage ca. 90 Heizkörper-Rohrleitungen

1 ST Anschluss an vorhandenen Kessel 100 kWca. 120 lfdm Fernleitungsrohr Kunststoff DN 50

1 ST Unterstation 4 Heizkreise Regelungca. 450 lfdm Verteilungsleitungen DN 20 - DN 50ca. 88 ST Röhrenradiatoren mit Anschlußltg.ca. 55 ST Sanitäreinrichtung (WC/WT/UR) ausbauenca. 415 m Trinkwasserleitung DN 15-DN 32 ausbauenca. 180 m Abwasserleitung DN 50 - DN 100 ausbauenca. 180 lfdm Abwasserleitung SML DN 50 - 100 einbauenca. 240 lfdm Trinkwasserleitung Edelstahl DN 15 - DN 42

einbauenca. 11 ST WC-Anlagen + 1 WC-Anlage

behindertengerechtca. 7 ST Urinal, elektronisch gespültca. 15 ST WT Anlageca. 12 ST Klassenzimmerbeckenca. 8 ST Ausguss/Werkraumbecken/Sonstiges

1 ST Lüftungsanlage f. innen liegende Räume mitKompakt-Lüftungsgerät mit WRG ca.750 cbm/h

Ausführungszeitraum:Los 02 05. KW und 30. KW 2010Los 03 14. KW bis 24. KW 2010Los 04 20. KW bis 30. KW 2010Los 05 14. KW bis 30. KW 2010Los 06 14. KW bis 30. KW 2010

Die Ausschreibungsunterlagen können ab dem 10.12.2009 beinachfolgenden Planungsbüros schriftlich (per Fax mgl.) unterVorlage des Einzahlungsbeleges angefordert werden.

Los 02/03/04 Architekturbüro HossfeldSulzberger Straße 1, 36433 Bad SalzungenTelefon: 03695 850290,Telefax: 03695 850291

Die Schutzgebühr für die Bereitstellung der Verdingungsun-terlagen beträgt für Los 02 10,00 EUR, Los 03 und Los 04 je12,00 EUR (Einzahlungsbeleg)Zahlungsweise: Banküberweisung unter Angabe der Vergabe-Nr. 11546/09K/Sie/02, 03, 04Geldinstitut: Wartburg-Sparkasse, Konto-Nummer: 117773,Bankleitzahl: 840 550 50

Los 05 planungsgruppe elektro connectDittmar & Lützelberger GbRWartburgstraße 1, 99817 EisenachTel. 03691 659 66; Fax. 03691 659673Bankverbindung: Konto Nr.: 242 676 5BLZ: 820 700 00 bei der Deutschen BankUst.-IdNr. DE205330312

Die Schutzgebühr für die Bereitstellung der Verdingungsun-terlagen beträgt für Los 05 30,00 EUR. Die Gebühr ist ent-sprechend Los auf das vorstehenden Konten zu überweisen.Eine Rückerstattung erfolgt in keinem Falle.

Los 06 Planungsbüro FüsselBahnhofstr. 15, 99848 Wutha-FarnrodaTel.: 036921 90998, Telefax.:036921 90990,E-Mail [email protected]

Die Schutzgebühr für die Bereitstellung der Verdingungsun-terlagen beträgt für Los 06 30,00 EUR.Überweisung der Gebühr auf Konto Volks- und Raiffeisen-bank Eisenach e.G. BLZ 820 64 088, Kto.Nr. 681 51 20

Zwei Tage nach Eingang der Bewerbung einschl. der Einzah-lung erfolgt der Versand der Unterlagen bzw. ist eine Abho-lung möglich. Die Schutzgebühr wird nicht zurück erstattet.Das Risiko des Postversandes trägt der Bieter.Die Angebotsunterlagen sind in einem als Angebot gekenn-zeichneten verschlossenen Umschlag abzugeben.Submissionstermin: 21.01.2010, 14.00 Uhr, Los 02

21.01.2010, 14.30 Uhr, Los 0321.01.2010, 15.00 Uhr, Los 0421.01.2010, 15.30 Uhr, Los 0521.01.2010, 16.00 Uhr, Los 06

Submissionsort: LandratsamtWartburgkreisBeratungsraum 1Erzberger Allee 14,36433 Bad Salzungen

Bei der Eröffnung dürfen nur Bieter bzw. ihre Bevollmächtig-ten anwesend sein. Die Zuschlags- und Bindefrist endet am21. Februar 2010.Die Abgabe der Angebote kann vor dem Submissionsterminim Landratsamt Wartburgkreis, Sekretariat Amt für Schuleund Kultur (Zi.103), Erzberger Allee 14, 36433 Bad Salzun-gen, erfolgen.

Amtsblatt des Wartburgkreis

12

Page 13: –Amtsblattd · PDF fileschwungvollen „Armandos’ Rumba“fürlanganhaltenden Applaus. Schriftzug„SchulederDeut-schenEinheit“feierlichenthüllt, imVordergrundmitdenLuftbal

Digitale Angebote sind nicht zugelassen.Teilnahmebedingungen:Für die Auftragserteilung kommen nur Bieter in Frage, dieihre Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeitgem. § 8 Nr. 3 Abs.1 VOB/A nachweisen. Auf Verlangensind die gültigen Unbedenklichkeitsbescheinigungen des Fi-nanzamtes, der Berufsgenossenschaft und der Krankenkassesowie Referenzen von Maßnahmen anderer Auftraggebervorzulegen. Der Bieter hat zum Nachweis seiner Zuverläs-sigkeit gemäß § 5 Abs 1 des Gesetzes zur Bekämpfung derSchwarzarbeit einen Auszug aus dem Gewerbezentralregis-ter nach § 150a Gewerbeordnung auf Verlangen des Auftrag-gebers vorzulegen. Der Auszug darf nicht älter als drei Mo-nate sein. Ausländische Bieter haben auf Verlangen einegleichwertige Bescheinigung ihres Herkunftslandes vorzule-gen.Es ist eine gültige Freistellungsbescheinigung zum Steuer-abzug bei Bauleistungen gemäß § 48 Abs. 1 Satz 1 des Ein-kommenssteuergesetzes (EStG) vorzulegen. Anderenfallshat der Auftragnehmer den Namen und die Anschrift des fürihn zuständigen Finanzamtes sowie Steuernummer mitzutei-len. Der Auftraggeber ist dann gesetzlich verpflichtet, 15 %des Auszahlungsbetrages einzubehalten, abzuführen und dieRestsumme (85 %) auszuzahlen.Ein Angebot kann von der Wertung ausgeschlossen werden,wenn die geforderten Unterlagen nicht rechtzeitig vorgelegtwerden.Der Auftraggeber behält sich gemäß § 14 VOB/A vor, vomAuftragnehmer bei Auftragsvergabe die Hinterlegung von5 % der Bruttoauftragssumme als Sicherheit für die Ver-tragserfüllung und nach Fertigstellung von 3 % der Abrech-nungssumme als Sicherheit für die Gewährleistung zu ver-langen. Stattdessen kann jeweils eine Bürgschaft eines in derEU zugelassenen Kreditinstitutes oder Kreditversicherersübergeben werden.Nachauftragnehmer sind im Angebot zu benennen und be-dürfen der Zustimmung des Auftraggebers (§ 4 Pkt. 8 Abs. 1VOB/B).Der Zuschlag wird nach § 25 VOB/A auf das Angebot er-teilt, das unter Berücksichtigung aller technischen und wirt-schaftlichen Gesichtspunkte als das annehmbarste erscheint.Die Zahlungen erfolgen nach §16 VOB/B.Die Vergabeprüfstelle gemäß § 31 VOB/A ist das ThüringerLandesverwaltungsamt, Referat 250 - Vergabeangelegenhei-ten, Weimarplatz 4, 99423 Weimar.

gez. KrebsLandrat des Wartburgkreises

Amtsblatt des Wartburgkreis

13

LANDRATSAMTWARTBURGKREIS

StellenausschreibungIm Gesundheitsamt des Landratsamtes Wartburgkreisist zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Stelle eines/einer

Sozialarbeiters/in im Sozialpsychiatrischen Dienstmit 40 Wochenstunden zu besetzen.Das Aufgabengebiet der Stelle umfasst schwerpunktmäßig:in der Tätigkeit als Psychiatriekoordinator/in• die Koordinierung und Verknüpfung vielfältiger regiona-

ler Hilfsangebote für Menschen mit psychischen Erkran-kungen, geistigen und seelischen Behinderungen oderSuchtkranken in einem funktionierenden Netzwerk

• die Beratung von Trägern der verschiedenen Leistungs-und Hilfsangebote sowie Unterstützung deren Zusam-menarbeit

• Mitarbeit in der psychosozialen Arbeitsgemeinschaft so-wie im Psychiatriebeirat

• Vorbereitung und Begleitung themenbezogener Projekte

in der Tätigkeit als Sozialarbeiter/in des Sozialpsychiatri-schen Dienstes• eigenverantwortliche sozialpsychiatrische Beratung, Be-

treuung und Begleitung von Menschen mit psychischenErkrankungen oder geistigen und seelischen Behinderun-gen sowie deren Angehöriger

• Koordination der Hilfen im Einzelfall: Durchführung undErstellung einer Sozial- und Krankheitsanamnese, Unter-stützung der Betroffenen sowie ihrer Angehörigen bei derAuswahl und Zusammenführung geeigneter therapeuti-scher, rehabilitativer und psychosozial unterstützenderMaßnahmen

• Durchführung von Hausbesuchen zur Vor- und Nachsorge• Dokumentation der Beratungen und Hilfen• Unterbringung: Anordnung der vorläufigen Unterbrin-

gung im Rahmen der psychiatrischen Krisenintervention,Beantragung der gerichtlichen Entscheidung zur Unter-bringung, Mitwirkung bei der Gestaltung der Unterbrin-gung

• Zusammenarbeit mit Verbänden, medizinischen Diensten,Beratungsstellen und Einrichtungen der regionalen Psy-chiatrie

An den/die künftige/n Stelleninhaber/in werden folgende An-forderungen gestellt:• Fachhochschulabschluss als Dipl.-Sozialarbeiter/in bzw.

Dipl.-Sozialpädagoge/in• mehrjährige Berufserfahrung in der sozialpädagogischen

Arbeit sowie Erfahrung im Umgang mit psychisch kran-ken und seelisch behinderten Menschen wären wün-schenswert

• ein hohes Maß an Engagement, Belastbarkeit und Flexibilität• Teilnahme am Rufbereitschaftsdienst (einschließlich an

Wochenenden und Feiertagen)• Führerschein der Klasse B bzw. 3 und Bereitschaft zur

Nutzung des privaten Pkw für dienstliche ZweckeDas Entgelt richtet sich nach dem Tarifvertrag für den öffent-lichen Dienst (TVöD).

Bewerber/innen, die im Sinne des § 2 Abs. 2 und 3 des Sozi-algesetzbuches (SGB) IX schwerbehindert oder schwerbehin-derten Menschen gleichgestellt sind, werden bei gleicher Eig-nung und Befähigung bevorzugt berücksichtigt.Der Wartburgkreis nimmt die Aufgaben im öffentlichen Ge-sundheitsdienst zugleich für das Gebiet der kreisfreien StadtEisenach wahr. Der Dienstsitz wird in der Dienststelle in BadSalzungen sein.Ihre aussagefähigen Bewerbungsunterlagen richten Sie bittebis zum 4. Januar 2010 an das

LandratsamtWartburgkreisHaupt- und PersonalamtErzberger Allee 1436433 Bad Salzungen.

Impressum: Kreisjournal – Amtsblattdes WartburgkreisesHerausgeber:Wartburgkreis, ErzbergerAllee 14, 36433 Bad Salzungen,Tel. 03695 6150Verlag und Druck:Verlag + DruckLinus Wittich KG, In den Folgen 43,98704 LangewiesenTel. 036772050-0, Fax 036772050-21Verantwortlich für den amtl. undnichtamtl. Teil:Landrat Reinhard KrebsVerantwortlich für den Anzeigenteil:Andreas Barschtipan – Erreichbar unterder Anschrift des Verlages. Für die Rich-tigkeit der Anzeigen übernimmt der Ver-lag keine Gewähr. Vom Verlag gestellteAnzeigenmotive dürfen nicht anderweitigverwendet werden. Für Anzeigenveröf-fentlichungen und Fremdbeilagen gelten

unsere allgemeinen und zusätzlichen Ge-schäftsbedingungen und die zzt. gültigeAnzeigenpreisliste. Vom Kunden vorge-gebene HKS-Farben bzw. Sonderfarbenwerden von uns aus 4-c Farben gemischt.Dabei können Farbabweichungen auftre-ten, genauso wie bei unterschiedlicher Pa-pierbeschaffenheit. Deshalb können wirfür eine genaue Farbwiedergabe keineGarantie übernehmen. DiesbezüglicheBeanstandungen verpflichten uns zu kei-ner Ersatzleistung.Verlagsleiter:Mirko ReiseErscheinungsweise: In der Regel 14-tägig, die Verteilung erfolgt kostenlos analle erreichbaren Haushalte im Wartburg-kreis. Im Bedarfsfall können sie Einzel-stücke zum Preis von 2,50 € (inkl. Portound 7% MwSt.) beim Verlag bestellenbzw. abonnieren.