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A.Blankenagel

«AnRusslandkannmannurglauben»

1. EinleitungDer Titel meiner Abschiedsvorlesung nimmt ein Zitat auf. Es stammt aus dem 19.

JahrhundertvondemrussischenDichterFjodorTjučev;esgibtwenigeUnterhaltungen

überRusslandmitRussen,indenennichtirgendwanneinrussischerGesprächspartner

mit einerMischung von Liebe, Stolz undVerzweiflung die folgende nicht vollständige

Variante1diesesZitatesbringt,wonachRusslandmitdemVerstandnichtzuverstehen

sei:AnRusslandkönnemannurglauben.

1 HierdievollständigeVariante:

MitdemVerstandistRusslandnichtzuverstehen, nichtzuermessenmitallgemeinemMaß soganzbesondersistseineGestalt

anRusslandkannmannurglauben

УмомРоссиюнепонять,аршиномобщимнеизмерить,унееособеннаястать,вРоссиютолькоможноверить

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MeineheutigeAbschiedsvorlesungwirdversuchen, anRusslandnichtnur zu glauben,

einRussland,dasinderWahrnehmungdurchdiewestlicheÖffentlichkeitwiedereinOrt

derFinsternisist.DieÄnderungenundReformeninderUdSSRundinRusslandinden

80erund90erJahrenwarenseinerzeitGrundfürgroßeHoffnungen,inRusslandebenso

wie bei uns; die Entwicklungen, die,wiewir es sehen,mit der ersten Präsidentschaft

Putins begannen, haben diese Hoffnungen zerstört. Wieder aufgelebt ist die

klischeehafte Wahrnehmung Russlands als eines autoritären, aggressiven und

rücksichtslos seine imperialen Interessen durchsetzenden Staates und die

Wahrnehmung der Russen als eines ebenso leidensfähigen wie demokratieunfähigen

Volkes.DasRechtssystemundseineInstitutionenhaben,soscheinenvieleBeispielezu

belegen,wiederinihrentraditionellen2StatuseinesNichtrechtssystems,wennnichtgar

Unrechtssystemszurückgefunden.3

Wie wirdmein Versuch, an Russland nicht nur zu glauben, wie wird die Suche nach

Gründen für die Nichterfüllung der Hoffnungen der 90er Jahre aussehen? Ich werde

mich nur auf einigemögliche Gründe konzentrieren. Externe Faktoren – konkret vor

allemdieunglücklichePolitikdesWestensundzuvörderstderUSAgegenüberRussland

seit den 90er Jahren -werde ich ausblenden. In einem ersten Schrittwerde ich noch

einmaleinenschnellenBlickaufdieUdSSRwerfen:vielleichthatmaninden80erund

90er einige wesentliche Dinge übersehen, die beim Versuch der Einführung von

DemokratieundRechtsstaatlichkeithättenbeachtetwerdenmüssen. Ineinemzweiten

Schrittwerde icheinenBlickaufeinigeMechanismenwerfen,diedasRechtssystemin

diealtenGleisezurückgeworfenhaben:daswirdesdannaberauchschonseinmitdem

RechtindieserAbschiedsvorlesung.Ichwerdedannetwasempirischwerdenundihnen

einige Beispiele der oft wunderlichen Einstellungen der Russen zu Demokratie und

Rechtsstaatlichkeitgeben. Imnächsten,viertenSchrittwerde ichversuchen, Ihnenaus

2 Hinter„traditionell“verbirgtsichbeigenauererBetrachtungmehralsNichtbefolgungvonGesetzendurchStaatundGesellschaftoderabhängigeundwillkürlicheUrteileaussprechendeGerichte:S.dazudieDarstellungdesausdem15.und16JahrhundertstammendenunderstimJahre2006formell,wennauchnichtunbedingtinderSacheabgeschafftenSystemsderkollektivenVerantwortlichkeit(krugovajaporuka)beiA.Ledeneva,HowRussiaReallyWorks.TheInformalPracticesThatShapedPost-SovietBusinessandPolitics,2006,S.91ff.,mitdenImplikationenfürdasRechtssystem,insbesonderedieErosionderGleichheitvordemGesetzS.94,97.3 S.dazuV.Gel’man,TheUnruleofLawintheMaking:ThePoliticsofInformalInstitutionBuildinginRussia,inEurope-AsiaStudies56(2004),S.1021ff.;s.auchJ.Kahn,TheRule-of-LawFactor,inJ.Newton/W.Tompson,Institutions,IdeasandLeadershipinRussianPolitics,2010,S.159,bes.170ff.

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unterschiedlichen Perspektiven eine Vorstellung vom Funktionieren des russischen

StaatesundderrussischenGesellschaftzugeben.MeinFokuswerdenhierdieMythen

desAlltags,dieSelbstdarstellungderStaatsmachtunddieWiederauferstehungdesaus

derUdSSRberühmtenpolitischenWitzessein.EinfünfterSchrittwirddannversuchen,

diesesSystemetwastheoretischerzuerfassen.IchwerdemitIhneneinenBlickaufdie

Funktionsweise von formellen und vor allem informellen Institutionenwerfen. Daran

anknüpfendwerdeichdurchdiesestheoretischeRasterdasrussischepolitischeSystem

unddanndiedieinformellenInstitutionentragendenpersonalenNetzwerkbetrachten.

Am Schluß werde ich zu Tjučev zurückkehren: Ich werde Tjučevs Aussage als Frage

verstehenundversuchen,diesezubeantworten.

2. EinekleineCharakterisierungderUdSSR

Wie war sie nun, die UdSSR, die – bzw. die Russische Föderation als ihre Haupt-

Nachfolgerin - man, beginnend Ende der 80er Jahre, zu einer rechtsstaatlichen

Demokratie mit einem privatwirtschaftlichen System machen wollte? Die erste

Erinnerung ist sicherlich die an einen zu Zeiten diktatorischen, zu (aufgeklärteren)

Zeiten „nur“ sehr autoritären Staat, in dem alle drei Elemente – Demokratie,

Rechtsstaatlichkeit und privatwirtschaftliches System – fehlten. Prägend in zweierlei

Hinsichtwar die stalinistische Vergangenheit.4Zum einenwar und ist da das Trauma

des stalinistischen Terrors und der Repressionen: Ohne jeden Grund und

unvorhersehbar konnte jeder jederzeit in die Repressionsmaschine geraten: Verhöre,

Folter, ZerstörungderExistenz, Lagerhaft, Tod. Zumanderenwar und ist da aber die

glückhafte Erinnerung an die paradiesischen Großmachtzeiten: Sieg im zweiten

Weltkrieg, der Stolz, Europa vomFaschismus befreit zu haben, die größte territoriale

Ausdehnung des russischen Staates in der Geschichte, Mittelosteuropa als abhängige

Sicherheitszone, eine von zwei Weltmächten mit Atomwaffen und einem

Weltraumprogramm:5 „Großmacht sein“ (державность) ist ein Element russischer

4 Wichtigist,wieauchausdemfolgendenklarwird,sichzuvergegenwärtigen,daßStalinismusnichtnureinpolitischesSystemwar,sondern,soBoym,eineMentalität,ein„wayoflife“undeingroßes,totalitäresSchauspiel,daswiederundwiedererneutinszeniertwerdenmußte,s.dies.,Commonplaces:MythologiesofEverydayLifeinRussia,1994,S.110.5 SoauchS.Fitzpatrick,Introduction:SovietUnioninRetrospect–TenYearsAfter,inW.Slater/A.Wilson,eds.,TheLegacyoftheSovietUnion,2004,S.1/2ff.

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kollektiver Identität;6das russische kollektive Gedächtnis kann sich an Russland seit

Peter dem Großen nur als Großmacht erinnern und in der Zeit nach dem zweiten

Weltkriegwardieses„Großmacht-Sein“besondersstrahlendundunangefochten!7

Das Wirtschaftssystem war eine planwirtschaftliche Staatswirtschaft. Hinter dieser

CharakterisierungverbergensicheineriesigewirtschaftslenkendeBürokratiemitallen

bürokratiespezifischenSchrecklichkeiten,einkontinuierlichesDefizitanRohstoffenund

Waren, die Produzenten undKonsumenten zu ständigen Verletzungen der Planregeln

zwangen, sowie eine jämmerliche Produktqualität als Resultat des fehlenden

WettbewerbsunddesAnbieter-dominiertenMarktes.

Kennzeichen dieses Staates und dieser Gesellschaft war ein institutionelles

Vielebenensystem, gebildet ausoffiziellenund inoffiziellen – in andererTerminologie:

aus formellenund informellen - Institutionen.Parallelzudenstaatlichen Institutionen

existierten die Parteiinstitutionen; die Planwirtschaft wurde ergänzt durch die

Schattenwirtschaft und den Import-Schwarzmarkt; die Konsumenten erhielten die

benötigten Konsumgüter nicht nur im Einzelhandel und auf den Kolchosmärkten,

sondern auch auf dem Schwarzmarkt, der wiederum von der Schattenwirtschaft

beliefert wurde, oder über informale Versorgungsnetzwerke; in den Strafkolonien

überließdieLagerleitungeinenTeilihrerFunktionendenkriminellenNetzwerkenund

ihren Bossen. Formelle Institutionen verkümmerten zu einer ornamentalen, mal

weniger, mal mehr durchsichtigen Oberfläche über den das System konstituierenden

informellenInstitutionen.8

6 S.dazuetwaA.Clunan,TheSocialConstructionofRussia’sResurgence:Aspirations,Identity,andSecurityInterests,2009,S.54ff;A.Stent,TheLimitsofPartnership:US-RussianRelationsinTwenty-FirstCentury,2014,S.79.7 DienachdemZusammenbruchderUdSSRübriggebliebeneRussischeFöderationhattedennauchkeineIdentität,indersichdieGesellschafthättewiederfinden(oderfinden)können,weswegendiebisherigenPräsidentendennauchnacheinernationalenVision,einernationalenIdeeimmerwiedergesuchthabenbzw.habensuchenlassen;s.dazudiekompakteDarstellungbeiV.Tolz,AFutureRussia:ANation-stateoraMulti-nationalFederation,inW.Slater/A.Wilson,eds.,TheLegacyoftheSovietUnion,2004,S.17/20ff.8 J.Wheatley,InformalandFormalInstitutionsintheFormerSovietUnion,inC.Giordano/N.Hayoz,eds.,InformalityinEasternEurope,2013,S.319/320ff.,dervierbelastendeVermächtnissederUdSSRidentifiziert:DenErpresserstaat,denrechtlichenDschungel,Klientelismusunddie,wieersichausdrückt,„informelleFalledesPräsidentialismus“.

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IndemNebeneinandervonformellenundinformellenInstitutionenfandensichdiesie

tragendenpersonalenNetzwerke.9ZumTeilwaren sie offiziell oder quasi-offiziellwie

dieNomenklatura,alsoalljenePersonen,dieinPartei,Staat,WirtschaftundGesellschaft

Führungspositionen innehatten.10ZumTeilwaren sie institutionenspezifischwie etwa

alle Geheimdienstmitarbeiter (ich zitiere Putin: „Einmal ein Čekist (also

Geheimdienstler),immereinČekist.“11).ZumgrößerenTeilwarensieaberinoffiziellwie

dаs unübersehbare und unsichtbare Netzwerk der wechselseitigen Hilfe bei der

Bewältigung der Warenknappheiten und sonstigen Defizite des Alltags, durch einen

Anruf des Bekannten beim Bekannten, der vielleicht jemanden kannte, da, wo die

Knappheit behoben werden konnte. «Blat» hieß diese «economy of favours» auf

russisch.12Noch inoffizieller waren die Netzwerke der Paralegalen und Illegalen, der

Produzenten und Anbieter sonstiger Leistungen in der Schattenwirtschaft, der

Schwarzmarkthändler und, mit diesen zum Teil verwoben, der kriminellen

Vereinigungen.DaßindieseninformellenInstitutionenundNetzwerkennachallgemein

bekannten, aber nirgendwo niedergelegten Tarifsystemen Geschenke getauscht und

Entgelte bezahlt wurden, bei denen wir von Vorteilsgewährung oder Korruption

sprechenwürden,braucheichnichtbesonderszuerwähnen.

9 S.G.Easter,ReconstructingtheState:PersonalNetworksandEliteIdentityinSovietRussia,2000,S.173f.,zustimmendzitiertvonLedeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.104.10 ErinnertseiandiefrüheAussagevonJ.Berliner,FactoryandManagerintheUSSR,1957,ausden50erJahren,derSchlüsselzumErfolgineinerPlanwirtschaftseien„znakomstvoisvjazi“(KenntnisderrichtigenLeuteundHabenderrichtigenVerbindungen),zitiertnachStent,LimitsofPartnership(Anm.6),S.187.11 WobeidieKarrierePutinsimKGBinden70erund80erJahrennichtbesonderserfolgreichwar,sozumindestF.Hill/C.G.Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin,2013,S.106ff.;erstmitderpolitischenEntscheidungdesJahres1998,ihnzumLeiterdesFSB(derNachfolge-OrganisationdesKGB)zumachen,ändertesichdas.12 S.dazudiewunderbareStudievonA.Ledeneva,Russia’sEconomyofFavours:Blat,NetworkingandInformalExchange,1998;inkompaktererFormfindensichihreAnalysenundErgebnisseindies.,BlatLessons–Networks,Institutions,UnwrittenRules,inW.Slater/A.Wilson,eds.,TheLegacyoftheSovietUnion,2004,S.122ff.–DiekleineHilfebeiderBewältigungdesAlltagsfindetsichauchinderKunst:EinBeispielistdasLied„Kabinetymoichdruzej“(DieDiensträumemeinerFreunde)desoppositionellenDichtersundChansonniersBulatOkudžava,dessowjetischenGeorgesBrassens.

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DiekleineTelefonbrücke(blat)

WennwirunsvordemHintergrunddieserkurzenBeschreibungderUdSSRdieRichtung

derReformender90erJahrevergegenwärtigen,somüssenwireinepartielleBlindheit

oder ein bewußtesWegsehen bei den Reformpolitikern konstatieren, den russischen

ebensowie denwestlichen.Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Privatwirtschaft an Stelle

vonPlanwirtschaft,dasalleswar imFokus;dieReformderWirtschaft standdabei im

Vordergrund. Die Veränderung des eigentlichen Funktionsmodus des Systems, seine

institutionelle Mehr-Ebenen-Struktur mit ihren Netzwerken, blieb unberücksichtigt.13

Übersehen wurden im Reformeifer auch die paradiesischen Aspekte der zur

AbschaffunganstehendenUdSSR.

3. Die Gesetzmäßigkeit der Verfassung und die Geschmeidigkeit der

GesetzeundihrerAnwender

BetrachtenwirganzkurzdieRechtsordnungbzw.das,wasausihrgewordenist:

Die russischeVerfassung von 1993 hat einen starken und, abgesehen von diesen und

jenen Besonderheiten, überzeugenden Grundrechtsteil; auch mit dem ersten Kapitel,

13 S.dieWiedergabederAussagevonJ.BarberineinempersönlichenGesprächbeiLedeneva,BlatLessons(Anm.12),S.122:„Ifwehadnotunderestimatedblat,wewouldhavebeenabletopredictthecollapseoftheSovietUnion.“

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denGrundlagenderVerfassung,kannman imwesentlichengut leben,ebensowiemit

demKapitelüberdasGerichtssystemunddieRechtsprechung.Weniggelungensinddie

Kapitel über das politische Systemmit seiner Schaffung eines Superpräsidentialismus

unddasKapitelüberdasföderaleSystem:dieKompetenzverteilungistsehrunklarund

anderewichtigeFragenwieetwadieFinanzenoderdieRepräsentationderGliedstaaten

aufdergesamtstaatlichenEbenesindgarnichtodernurrudimentärgeregelt.

DasProblemderrussischenVerfassungistihreKonkretisierungdurchdenGesetzgeber

und ihre Anwendung durch die Exekutive und die Gerichte, bis hin zum russischen

Verfassungsgericht. Bei dieser Konkretisierung ist die Steuerungseffektivität der

Verfassungmittlerweile äußerst gering; daswar nicht immer so. Die Konkretisierung

durchdenGesetzgebergeschiehtnachdemMotto:WaskümmertmichalsGesetzgeber,

was inderVerfassung steht! InAbwandlung einesder russischenAlltagsmythenüber

Gesetze:DieVerfassungistwieeineDeichsel:Wohinmansiewendet,dagehtsieauch

hin. 14 Argumentiert wird dabei gerne mit anderen Ländern: Warum sollte dem

russischen Gesetzgeber nicht erlaubt sein, was die Gesetzgeber in anderen Ländern

gemachthaben:ShoppingimglobalenSupermarktrechtlicherKuriositäten!

14 S.dieOriginalversionbeiA.Ledeneva,CanRussiaModernise.Sistema,PowerNetworksandInformalGovernance,2013,S.161;s.auchebdaeineweitere„sprichwörtliche“BeschreibungdesRechtssystemsimzaristischenRussland,derUdSSRundderRussischenFöderation:„WozubraucheichGesetze,wennichdenRichterkenne.“

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Einige Beispiele: Der Föderalismus wurde durch das Gesetz „Über die allgemeinen

Prinzipien der Organisation der gesetzgebenden und exekutiven Organe der

Staatsgewalt der Subjekte der Russischen Föderation“ unter der föderalenOberfläche

faktisch abgeschafft. 15 Wahl- und Parteiengesetzgebung zeichnen sich durch

strategische Unklarheiten und Unterlassungen aus, die ein weites Spielfeld für die

exekutive Steuerung derWahlen – der Zulassung zurWahl, des Verfahrens derWahl

undderWahlergebnisse- eröffnen:16„AnwendungadministrativerRessourcen“nennt

mandas.17Ichmußhierfreilichanmerken,daßauchdieeffizientestenadministrativen

Ressourcen keine verfassungsändernden Mehrheiten für eine Partei im Parlament

schaffenkönnen,wie siediePartei „EinigesRussland“hatteundwie sie faktischauch

jetztnochexistiert.DabedarfesaucheinerbesonderenWählerschaft;ichwerdedarauf

zurückkommen.

Die Grundrechte: Das die Religions- und Gewissensfreiheit konkretisierende Gesetz

„Über die Gewissensfreiheit und die religiösen Vereinigungen“ privilegiert

unbekümmertdierussisch-orthodoxeKirchegegenüberanderen,vorallemchristlichen

Religionsgemeinschaften und erneuert so die historische, seit dem 16. Jahrhundert

existierende Verschränkung zwischen russischem Staat und orthodoxer Kirche.18Die

nachdenMassendemonstrationendesJahres2011und2012erfolgtenÄnderungendes

schon damals restriktiven Versammlungsgesetzes machen Demonstrationen und

Versammlungen faktisch erlaubnispflichtig; der harsche Strafrahmen sowie die

AnwendungdesGesetzeswirkenaufdieAbsichtderOrganisationvonDemonstrationen

oderTeilnahmeanihnentendenziellstrangulierend.19DieVereinigungsfreiheitistdurch

15 Flankiertbzw.vorbereitetwurdediesdurchandereMaßnahmenwieetwadiegesetzlicheNeuregelungderZusammensetzungdesFöderationsrates–dieVerfassungüberläßtdieseFragedemGesetzgeber–oderdieBegrünungderursprünglich7,heute8FöderalenKreise;einesehrkompakteDarstellungs.beiG.Sharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia,2010,S.148f.16 S.etwaS.Fish,DemocracyDerailedinRussia,2005,insbes.S.30ff;Gel’man,UnruleofLaw(Anm.2),S.1030ff.;G.Michaleva,NewFormsofCivicActivismandInformalParties,inC.Giordano/N.Hayoz,eds.,lInformalityinEasternEurope:Structures,PoliticalCulturesandSocialPractices,2013,S.337/348ff.;Sharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),S.37.17 S.auchLedeneva,HowRussiareallyworks(Anm.2),S.47ff.,alsTeilderDarstellungderVerwendungvon„černyjpiar“(schwarzerpublicrelations;dasWort„piar“istdierussifizierteVariantederamerikanischenAbkürzungfürpublicrelations(pr).18 EinigesAnschauungsmaterialzurVerfilzungvonStaatundKirches.beiA.Arantunyan,ThePutinMystique.InsideRussia’sPowerCult,2014,S.251ff.19 S.dazuA.Blankenagel/I.Levin,PostanovlenieKonstitucionnogoSudaRossijskojFederaciiot14.2.2014No.4–P:Ostatkisvobodysobranijperedkonstitucionnymsudom(DieEntscheidungdesVerfassungsgerichtsderRussischenFöderationvom14.2.2014No.4-P:DieRestederVersammlungsfreiheitvordemVerfassungsgericht),in:Sravnitel'noekonstitucionnoeobozrenie5/96

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dasGesetzüberdiegesellschaftlichenVereinigungen,dasGesetzüberdieRegistrierung

als ausländischer Agent sowie das Gesetz über die unerwünschten Organisationen zu

einemGrundrechtaufGründungvonpatriotischenundFreizeitvereinenverkommen.20

DiesmagalsIllustrationgenügen:DerGesetzgeberhatsichderVerfassungbemächtigt

undsieaufeineornamentaleFunktionreduziert.21

Von der Rechtsanwendung durch die Gerichte ist nicht besseres zu berichten. Die

Aussage ist allerdings zu präzisieren: Die Mehrzahl der Verfahren besitzen keinerlei

politische Signifikanz, weswegen hier die Gerichte ihre Entscheidungen frei von

politischer Einflußnahme fällen. Schrecklichkeiten sind insoweit Gerichtssystem-

endogen. Für die hohen Verurteilungsraten und harten Urteile etwa brauchen die

Strafrichter keinen politischen Einfluß; das machen sie aus eigener Überzeugung.

PolitischerEinflußfehltinderRegelauchimWirtschaftsrecht(hieristdasProblemder

Einflußder Prozeßparteien). Soweit Verfahren aber politische Signifikanz haben – in

der Regel sind das strafgerichtliche, manchmal wirtschaftsgerichtliche, nämlich

Steuerverfahrenundnatürlich auchdie verfassungsgerichtlichenVerfahren -, sind die

Entscheidungen prognostizierbar.22Dies zeigen im Strafrecht die Verfahren gegen M.

Chodorkovkij, 23 A. Naval’nyj24 und S. Udal’cov oder etwa im Verfassungsrecht die

Entscheidungen zum neuen Versammlungsrecht25, zur NGO-Gesetzgebung26oder zur

(2013),S.106–113,-ZurzunehmendenPoenalisierungabweichenderMeinungsäußerungs.denArtikelvonA.Verchovskij,Tjur’mazaslovo(GefängnisfürdasWort),Vedomostivom21.9.2015.20 S.dieDarstellungvorallemauchderpraktischenUmsetzungderGesetzeunddermannigfachenSchikanendesAlltagsseitensderzuständigenBehördenbeiMichaleva,NewFormsofCivicActivismandInformalParties(Anm.16),S.339ff.21 Weitere,sehrkompaktaufgezählteBeispielebeiStent,LimitsofPartnership(Anm.6),S.253.22 DieswirdinKontinuitätzurUdSSRmitdemanschaulichenTerminus„Telephonrecht“beschrieben,s.dieDarstellungbeiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.150ff.sowieS.159ff.mitzahlreichenweiterenNachweisenundwörtlichenAuszügenausInterviews.23 ZudenHintergründenderInhaftierungvonChodorkovskij–NichtbeachtungungeschriebenerRegeln,etwadesmitderPräsidialverwaltung/demPräsidentennichtabgestimmtenFinanzierenspolitischerParteien–s.Aruntanyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.197ff;ArantunyanstütztsichunteranderemaufAussagendesdamaligenMinisterpräsidentenM.Kasjanov.24 ZurdenHintergründenderAktionenundSanktionengegenNavalnyjs.wiederumAaratunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.238ff.25 S.dieEntscheidungdesVerfGRFvom14.2.2014No.4–P.26 S.dieEntscheidungdesVerfGRFvom8.4.2014No.10-P;BeschlußdesVerfGRFvom13.5.2014No.971-O.

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VerfassungsmäßigkeitderEingliederungderKrim.27BeimVerfassungsgerichtmußman

freilichdenGerichtspräsidentenV.Zor’kinauchnichtzumJagentragen.28

Auch die externe Stützmauer des russischen Rechtssystems, dh dieMitgliedschaft im

Europarat und die Judikatur des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, des

EGMR, wird neuerdings geschliffen. Bis vor kurzem wurden die Entscheidungen des

EGMR durch russische Gerichte in der Regel fraglos rezipiert und auf jeden Fall im

Endeffekt immer umgesetzt. 29 Dies galt auch dort, wo unterschiedliche

Grundvorstellungen aufeinanderprallten, z.B. beim Konflikt zwischen der

Rechtssicherheit und dem Grundsatz der richtigen Entscheidung. Höhepunkt dieser

EinigkeitwardieEntscheidungdes russischenVerfassungsgerichts,mitderdiesesdie

Todesstrafe wegen der Vorwirkungen des von der RF trotz Verpflichtung nie

unterzeichneten 6. Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention

faktischabschaffte.30

Drei Entscheidungen haben diese Eintracht ge-, wenn nicht gar zerstört. Eigentlich

lächerlichwar die Entscheidung im Fall K.Markin; einmännlicher Armeeangehöriger

hatte das nurweiblichen Armeeangehörigen zustehende Recht auf einen dreijährigen

Erziehungsurlaub beansprucht. Die der Beschwerde stattgebende Entscheidung des

europäischenGerichtshofswurde inderRFalsAngriff aufdie SouveränitätRusslands

angesehen. 31 Ähnlich ist es mit der Ančugov/Gladkov-Entscheidung zum aktiven

27 S.nocheinmaldenArtikel«тюрьмазаслово»(GefängnisfürdasWort)inVedomostivom22.9.2015mitNachweisenzuweiterenVerurteilungenfürMeinungsäußerungenetwaimZusammenhangmitderAnnexionderKrim;VehikelderVerurteilungistdieGesetzgebunggegenExtremismus.28 Schoninden90erJahrenwurdeZor’kinMitgliedder„EinigkeitimNamenRusslands“(soglasievoimjaRossii)zusammenmitS.Glaz’ev,N.Michalkov,A.Ruckoj,A.TsipkoundS.Govoruchin,s.Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.43.Zor’kinschreibtregelmäßigkonservative-nationalistischeArtikelinderrussischenTagespresse,voralleminderregierungsdominiertenRossijskajaGazeta,s.zBseinenArtikel„DerheutigeStaatinderEpochederethnosozialenVielfalt“vom7.9.2011,www.rg.ru/2011/09/07/zorkin-site(zuletztaufgerufenam22.8.2016).29 S.etwa,fürdenBereichdesArt.6EMRK,M.Pietrowicz,DieUmsetzungderzuArt.6Abs.1EMRKergangenenUrteiledesEGMRinderRussischenFöderation,2010.30 S.dieEntscheidungvom19.11.2009No.1344-O-P;dieVollstreckbarkeitderTodesstrafewarschonimJahre1999ausgesetztworden,weilnurGeschworenengerichtedasRechthaben,zumTodezuverurteilen;damalsabernurinwenigenGliedstaatendieTodesstrafeexistierte,s.dieEntscheidungdesrussischenVerfassungsgerichtsvom2.2.1999No.3-P.31 Applicationno.30078/06,KonstantinMarkinv.Russia,Judgmentof22March2012.URL:http://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-109868

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Wahlrecht für Strafgefangene32und der Entscheidung zur Entschädigung der JUKOS-

AktionäreinHöhevon1,9Mrd.Euro;Chodorkovskijselbsthattenichtgeklagt.33

Nach diesen drei Entscheidungen steht die Begründung einer eventuellen

NichtbefolgungvonEntscheidungendesEGMRaufderTagesordnung.EineGruppevon

Duma-AbgeordnetenhatdemVerfassungsgerichtzudiesemZweckeineSteilvorlage in

Form eines Normenkontrollantrags gegen das Ratifikationsgesetz der Europäischen

MenschenrechtskonventionundanderemitderenGeltungverbundeneGesetzegegeben.

In seiner Entscheidung hat das russische Verfassungsgericht – unter genüßlichem

Verweisu.a.aufdieGörgelü-EntscheidungdesBVerfG-sichzumBrückenwärtergegen

dasunziemlicheEindringenderEGMR-Rechtsprechung indas russischeRechtssystem

gemacht und den EGMR darauf hingewiesen, daß die Europäische

Menschenrechtskonvention im Rang der russischen Verfassung nachgehe und der

Gerichtshof doch bitte ein wenig Achtung vor den Besonderheiten der russischen

kollektivenIdentitäthabenmöge.34

Mit einem Wort: Von Verfassung und ihrer Steuerungskraft, Rechtsstaatlichkeit und

richterlicher Unabhängigkeit ist dort, wo diese den in jedem politischem System

vorkommenden Bewährungsproben unterworfen werden, kaum eine Spur: Die

ExekutivebestimmtdieRegelnundihreAuslegung.DasallesistohneeineÄnderungder

Verfassung geschehen: Vor demBühnenbild der demokratischen und rechtstaatlichen

Verfassungwirdeinganzanderes,dasfalscheStückgespielt.

32 Applicationsnos.11157/04,15162/05,AnchugovandGladkovv.Russia,Judgmentof4July2013.URL:http://hudoc.echr.coe.int/sites/eng/pages/search.aspx?i=001-122260(zuletztaufgerufenam22,8.2016).33 Applicationno.14902/04,OAONeftyanayaKompaniyaYukosv.Russia,Judgmentof20September2011.URL:http://hudoc.echr.coe.int/eng?i=001-106308(zuletztaufgerufenam22,8.2016).34 EntscheidungdesrussischenVerfassungsgerichtsvom15.7.2015No.21–P;s.dazuA.Blankenagel/I.Levin,Vprincipenel’zja,nomožno:KonstitucionnyjsudRossiiideloobobjazatel’nostirešenijEvropejskogoSudapoPravamČeloveka(ImPrinzipnein,aberesgeht:DasrussischeVerfassungsgerichtunddasVerfahrenzurVerbindlichkeitderEntscheidungendesEuropäischenGerichtshofsfürMenschenrechte),inSravnitel’noekonstitucionnoeobozrenie108(2015),Nr.5,S.152ff.-InderAnchugovundGladkov-EntscheidungistzumerstenMalvonderimDezember2015eingeführtenÄnderungdesVerfGGRFGebrauchgemachtworden,wonachdasVerfGdieAusführbarkeitvonEGMR-UrteilenimHinblickaufderenVereinbarkeitmitderrussischenVerfassungüberprüfenkann;dieseÄnderungerfolgteimHinblickaufdieobenzitierteVerfassungsgerichtsentscheidungzurBefolgungvonEGMR-Entscheidungenvom14.7.2015No.21–P.DieEntscheidungzurUmsetzbarkeitvonAnčugovundGladkovaufAntragdesJustizministeriumsunddesBeauftragtenderRFbeimEGMRergingam19.4.2016(No.12–P;mitdreiSondervotenvonKazancev,JaroslavcevundAranovskij)undhälteinegenerelleEinräumungdesWahlrechtsanStrafgefangenewegenArt.32Abs.3VerfRFfürverfassungswidrigunddaherunmöglichwohlabereinedifferenzierendeRegelungzBnachderSchwerederTatfürmöglich.EinWahlrechtfürdieBeschwerdeführerAnčugovundGladkovlehntdasVerfRFwegenderSchwerederbegangenenVerbrechen(Mord)ab.

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4. DieEinstellungenderBevölkerungunddieKonstruktionderrussischen

gesellschaftlichenWirklichkeit

a. DieEinstellungenderBevölkerung

AutoritärepolitischeSystemebeziehen jeweilsnureinenkleinenTeil ihrerAkzeptanz

ausUnterdrückung undDrohungmit Sanktionierung; der größere Teil beruht in der

RegelaufeinerwieauchimmeraustariertenKonvergenzderkollektivenWertsysteme

derGesellschaftmitdemHandelndersystemtragendenEliten.WerfenwiraufderSuche

nacheinersolchenKonvergenzeinenkurzenBlickaufdieEinstellungenderrussischen

GesellschaftzuDemokratie,RechtsstaatlichkeitundzuihrenInstitutionenundEliten.35

DieserBlickwirddadurchermöglicht,daßdieEinstellungenderrussischenGesellschaft

seit den 90er Jahren kontinuierlich erforscht werden, vor allem durch das eher

systemkritische Levada- und das eher systemnahe VCIOM–

Meinungsforschungsinstitut.36

Demokratie, Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit, Unabhängigkeit der Gerichte,

Unbestechlichkeit der Verwaltung und der Gerichte sind Dinge, die sich die

überwiegende Mehrzahl der russischen Bevölkerung wünscht. 37 Der Seufzer der

Erleichterung, dermanchemhier entfahrenmag, ist allerdings verfrüht:38Die Inhalte,

35 S.dazudenVersuchderEinschätzungdesgenerellenSystemvertrauensundseinerKonsequenzenbeiW.Mishler/R.Rose,WhatarethePoliticalConsequencesofTrust.ATestofCulturalandInstitutionalTheoriesinRussia,ComparativePoliticalStudiesXX,X.month(2005),S.1ff.,bes.S.15ff.36 GenauergesagtfandeinefeindlicheÜbernahmedesVCIOMdurchV.Surkovstatt,woraufhindannJu.LevadadasVCIOMverließundseinLevada-Institutgründete,s.dazuM.Sygar,Endspiel.DieMetamorphosendesV.Putin,2015,S.123f.–DesweiterenwerdennocheinigegrößereUntersuchungendesINDEM-InstitutsvonG.Satarovverwertet.WestlicheErfassungrussischerEmpiries.etwabeiR.Rose/W.Mishler/N.Munro,RussiaTransformed.DevelopingPopularSupportforaNewRegime,2006,sowie,allerdingsnichtaufdieEinstellungenderBevölkerung,sonderndieSystemgrundlagenbezogenP.Sutela,ThePoliticalEconomyofPutin’sRussia,2012.37 S.Levada,Obščestvennoemnenie2015,S.50;etwadieLevada-Unfragevom20.1.2016:62%warenderMeinung,daßRusslandzumindestteilweisedemokratischsei38 BesondersillustrativdieLevada-Umfragevom29.4.2015:VomFebruar1998biszumMärz2015warenininsgesamt11Umfragenjeweilszwischen60%und70%derMeinung,OrdnungseiwichtigeralsDemokratie,undvorzugswürdigauchdann,wenndeswegendemokratischePrinzipienundGrundrechteverletztwürden;s.weiterLevadavom6.4.2015zumvorzugswürdigenpolitischenundWirtschaftssystem:FürdiesowjetischeDemokratiewaren34%fürdasaktuelleSystem,29%,fürdiewestlicheDemokratie11%und8%füretwasanderes:DieUmfragevergleichtdieErgebnissevonUmfragebiszurückindenFebruar1996undnureinmal,imFebruar2008,wardiesowjetischeDemokratienichtdieattraktivste.ÄhnlichdieUmfragezumWirtschaftssystem,miteinemnochklarerenPlusfürdasplanwirtschaftlicheSystem.

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die mit diesen Begriffen verbunden werden, sind dann doch zum Teil eher speziell.

Demokratie wird kombiniert mit einem starken Präsidenten und einer starken

Exekutive, die im Zweifel alles soll bestimmen können.39 Neben dem Präsidenten

genießen Armee, Kirche und Sicherheitsorgane großes, Regierung, Parlament, Polizei,

Gerichte, Staatsanwaltschaft und Presse geringes institutionelles Vertrauen. 40

Rechtsstaatlichkeit wird vor allem als Strenge des Gesetzes und seiner Anwender

verstanden.41DieGerichtesollenunabhängigsein;abergleichzeitigsolldieExekutiveim

ZweifeldenGerichtensagenkönnen,wassiezutunhaben.42

Die Grundrechte genießen hohes Ansehen, aber: Es sind die aus der sozialistischen

Vergangenheit vertrauten sozialen Grundrechte, denen die größte Bedeutung

zugemessen wird. 43 Die klassischen Abwehrrechte wie Meinungsfreiheit,

39 S.dieLevada-Umfragevom28.10.2014:62%derBefragtenbefürworteteneineDemokratiefürRussland,24%warendagegen;nur13%derBefragtenwolltenallerdingseineDemokratiewestlichenTyps,55%eineganzbesondere,fürRusslandpassendeDemokratieund16%eineDemokratiewieinderUdSSR;39%sahenerheblichenAnpassungsbedarfdeswestlichenDemokratiemodellsbeiseinerEinführunginRussland,während45%davonausgingen,daßdaswestlicheDemokratiemodellfürRusslandüberhauptnichtpaßtundeszerstört.40 Levada-Centr,Umfrage„institucional’noedoverie“vom7.10.2015;Levada,Obščestvennoemnenie2015;S.112;s.hierdannauchindenjeweiligenKapiteldasVertrauenzudenkonkretenInstitutionen,soetwazurKircheS.176mit75%völligemoderüberwiegendemVertrauen;s.ebdaetwadasVertrauenzudenGeheimdienstenS.135f.,zurArmeeS.137f.-S.weiterdieLevada-Unfragevom19.8.2015zurVerläßlichkeitundEhrlichkeitderMachthaberundoffiziellenStatistikundzuÄngstenbzw.AngstfreiheitbeiÄußerungenüberPutinunddieRegierung:immerhinfastdieHälfte,sodieUmfrage,äußernsichganzoderimwesentlichenoffen;zurpositivenSichtderGeheimdienstes.auchdieUmfragevom27.1.2015;zurnegativenSichtderRegierungs.dieLevada-Umfragevom31.5.2010(zueinerZeit,alsPutinMinisterpräsidentwar);zugestiegenen,aberimmernochgeringemVertrauenindieMassenmediens.dieUmfragevom23.10.2015;41 S.etwaLevadavom29.42015zumVerhältnisvonDemokratieundOrdnung;s.weiterdiewegenihrerSymboliksehraussagekräftigeUmfragevonLevadazurWiedererrichtungdesDenkmalsfürF.Dzeržinskij,denerstenGeheimdienstchefundBegründerdes„rotenTerrors“,vordemFSB-GebäudeanderLubjankavom10.8.2015:Jeweilsknappüber50%warendafür,wenigerals25%dagegen.SehraussagekräftigschließlichdieimmernochinsgesamtpositiveEinstellunggegenüberStalin,s.Levada,Obščestvennoemnenie2015,S.299ff.42 HiersindzweiinhaltlicheVariantenzuunterscheiden:DieeineistdieKonstatierungderempirischenAbhängigkeitderJudikativevonderExekutive;s.dazuetwaA.K.Gorbuz/M.A.Krasnov/E.A.Mišina/G.A.Satarov,Transformacijasudebnojsistemy,Opytkompleksnogoanaliza,2010,S.382ff.,bes.385,386;s.weiterdieBewertungendesZustandesdesGerichtssystemsinderempirischenUntersuchungvon.V.L.Rimskij,ObzorsociologičeskichissledovanijsudebnojsistemyRossii,vypolnennychvperiodskonca1991gponastojaščijmoment,2009,S.36ff.sowieS.46ff.dieBewertungderEffizienzdesGerichtssystemsimHinblickaufdieKorruption.DasandereistdieMeinung,daßimZweifelundletztlichdieExekutiveentscheidensollteundebennichtdieJudikative,s.etwaGorbuz/Krasnov/Mišina/Satarov,aaO,S.403,404;zurweiterenBestätigungs.http://forumyuristov.ru/showthread.php?t=19437,zuletztaufgerufenam20.8.2016.43 SehraufschlußreichdieAufschlüsselungderVerfassungsbeschwerdennachGrundrechtendurchdenGerichtsvorsitzendenZor’kinineinerRedeimMai2016:ImZeitraum2012–2015gingen45700VerfassungsbeschwerdenbeimVerfassungsgerichtein:mehrals18000richtetensichgegenStrafrechtsnormen,8800gegenZivilrechtsnormen,mehrals12100betrafenunterschiedlichesozialeGrundrechteundnur1200betrafenpolitischeRechte;Zor’kinsprichtindiesemZusammenhangvon

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Religionsfreiheit,Versammlungs-undVereinigungsfreiheitbefindensichalleimunteren

Drittel der Wichtigkeitsskala. 44 Noch schlechter steht es um Presse- und

Medienfreiheit. 45 Einschränkungen müßten die sonst zügellose Freiheit der

amoralischenMassenmedienbändigen;diestaatlicheBeeinflussungundKontrolle46der

großen Fernsehsender ruft daher wenig Widerspruch hervor. Die Einstellungen zum

Westen schließlich, um einen Blick auf die auch für das eigene Land aussagekräftige

Wahrnehmung der „Welt der Anderen“ zu werfen, sind seit einigen Jahren

katastrophal.47

Besondersbeeindruckend, javerwirrend istdieWidersprüchlichkeitderkombinierten

Antworten; ein Beispiel: Der starke Präsident soll die Regierung führen. Mit der

Regierungsarbeit istmansehrunzufrieden;mitderdesPräsidenten,der jaalsstarker

PräsidentdieRegierungführt,mitdermansounzufriedenist,istmanandererseitssehr

zufrieden.48Das Vertrauen zum Präsidenten ist hoch, das zur Regierung niedrig: als

„FragenderOrganisationderöffentlichenGewalt“,s.denArtikelvonA.KornjaindenVedomostivom17.5.2016.44 S.Levada,Obščestvennoemnenie2015,S.164.45 S.etwaLevada,Obščestvennoemnenie2015;S.166;eineUmfrage,dieeineerheblicheReservegegenüberdenInformationenderstaatlichkontrolliertenFunkmedienzeigt,s.ebda,S.167ff.EinweitererGrundfürdieniedrigeBewertungderBedeutungvonPresseundRundfunkmagdieKäuflichkeitderPressesein,s.dazuimRahmenderDarstellungderProduktionundVerwendungvonKompromatLedeneva,HowRussiareallyWorks(Anm.2),S.72ff.46 ZurZensurs.Levada,Obščestvennoemnenie2015;S.169:insgesamt79%befürwortetenindieseroderjenerWeisestaatlicheZensurundKontrolle.DazupaßtLevadavom10.8.2012:BeideralternativeMenschenrechtebzw.Ordnungsprachensich42%fürdieMenschenrechte,aber53%fürdieOrdnungaus.ZudenVorstellungen,wiedieMassenmedienauszusehenhätten,s.etwaLevadavom7.12.2012sowieLevadavom28.2.2014.-ZumWiederauflebenbzw.WeiterlebenderZensurauchnach1991s.M.Dewhirst,CensorshipandRestrictionsonFreedomofSpeechinRussia1986–1991-2001,inW.Slater/A.Wilson,eds.,TheLegacyoftheSovietUnion,2004,S.186,besdann200ff,202ff.47 DieZahlderjenigen,diesichwirklichfreundschaftlicheBeziehungenvorstellenkönnen,istmittlerweileauf26%gesunken;vonimmerschlechten,vonMißtrauengeprägtenBeziehungengehen64%aus(1999:52%/38%;2005:44%/42%;2008:34%/52%;Levadavom28.10.2014.;s.weiterLevadavom2.11.2015,wonachjeweils70–75%derBefragtendieReaktionendesWestensaufdierussischePolitikunddieSanktionMotivenwieNeidundFeindlichkeitsowiedemWunsch,Russlandzuschwächenundkleinzuhalten,zuschrieben.WeitereInformationeninLevada,Obščestvennoemnenie2015,S.243ff.undS.247ff.unterderÜberschrift„Freunde–Feinde“.AufschlußreichauchdieReaktionaufdasAusländische-Agenten-Gesetz,s.Levadavom17.12.2015:FastdieHälftederBefragtenhaltendieRegelungfürvölliggerechtfertigt;25%ordnenesalsPropagandaein.–Mandarfallerdingsnichtvergessen,daßderWestenbzw.konkretObamadurchausauchdierhetorischenSpänefliegenläßt:erinnertseianseineAussage,esgäbedreiBedrohungenfürdieSicherheitderUSA:Ebola,denIslamischenStaatsowieRussland,zitiertnachStent,LimitsofPartnership(Anm.6),S.305;derNachweiszurInternet-QuellederWashingtonPostebda,Fn.87.48 S.Levada,Obščestvennoemnenie2015,S.114;s.weiteretwaLevadavom20.2.2015;zumWunschnacheinemstarkenPräsidentens.Levada,Obščestvennoemnenie2015,S.114undkonkretzuPutinS.115ff.;geradezubizarrmutendannfreilichUmfrageninanderemZusammenhangan:sowaren34%derMeinung,PutinseivollfürdieKorruptioninderFührungsebenedesStaatesverantwortlich;43%gabenihmeinerheblichesMaßanVerantwortungund14%zumindesteineteilweiseVerantwortung;nur3%sprachenihnvonjederVerantwortungfrei,s.Levada,Obščestvennoemnenie2015,S.160.-Zur

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handeleessichumpolitischeKonkurrenten!DieWidersprüchlichkeitzeigtsichauchim

persönlichen Verhalten. Korruption und Vetternwirtschaft wird als schwerwiegendes,

immer schlimmer werdendes Problem gesehen.49Freilich: im Zweifel würden und in

der Realität haben viele Befragte selbst schon Schmiergelder gezahlt oder würden

selbstverständlich versuchen, einem Freund, guten Bekannten oder Verwandten zu

einer Stelle oder sozialen Leistung oder Vergünstigung zu verhelfen.50An weiteren

Beispielenfehltesnicht.51

Mit einem Wort: Wenn wir uns die Empirie der Einstellungen in der russischen

Gesellschaft ansehen, erahnen wir eine gewisse Konvergenz zwischen dem eben

betrachteten politischen und Rechtssystem und den ihm zugehörigen Menschen.

Wichtigernocherscheintmiretwasanderes,wasunsdieEmpiriezeigt:DieBefragten

orientieren sich je situativ an unterschiedlichen, einander widersprechenden

Normensystemen und votieren im Zweifel für die nicht schriftlich fixierten

Normensysteme;diesgemahntandiemultipleIdentitätdeshomosovieticus.

schlechtenBewertungderArbeitderRegierungs.ebda,S.127undbes.auch131,132;beikonkretenPolitikbereichensiehtdieBewertungderRegierungdannallerdingsnichtsoschlechtaus,s.ebda,S.128ff.;zurschlechtenBewertungderRegierungs.weiteretwaLevadavom11.12.2012;bisMai2012hießderMinisterpräsidentimmerhinV.V.Putin.–Nocheinmalandersundüberwiegendnegativ,ohneDifferenzierungzwischenPräsidentundRegierung,istdanndieBewertungderMachthaberundihrerMotive,s.Levadavom28.8.2012,:30%derBefragtenwarenderMeinung,dieMachthaberseienamGedeihendesLandesinteressiert;58%warenderMeinung,esgingenurumdenErhaltdereigenenMacht.49 S.dieUmfragevonLevadavom28.4.2014zumWuchernvonBürokratieundKorruptionmit10BefragungenzwischendemSeptember2004unddemMärz2014,wonachbeidesinderWahrnehmungderBefragtenständigzunimmt,etwaBürokratieMärz2014:32%mehr,53%genausovielund7%weniger;Korruption:33%mehr,48%genausovielund10%weniger;derentscheidendeAnstiegistjeweilsimJahre2010zuverzeichnen.50 S.dazuetwaLevadavom18.11.2014miteinerumfassendenUmfragezurWahrnehmungderBestechlichkeitunterschiedlicherInstitutionen;s.weiterdieUmfrageergebnissebeiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.218;einsehranschaulichesBeispielfürKorruptionundauchfürdenKonfliktzwischengrundsätzlicherAblehnungderKorruptionundBestechungimEinzelfallistderHochschulbereich;s.dazudiesehrinformativeStudievonE.Leontyeva,CorruptionNetworksintheSphereofHigherEducation,inC.Giordano/N.Hayoz,eds.,lInformalityinEasternEurope:Structures,PoliticalCulturesandSocialPractices,2013,S.357ff.;besondersanschaulichdieErklärungsmuster,s.etwaS.367,372.51 EinBeispiel,andemsichdieGespaltenheitunddieWidersprüchlichkeitbesondersdeutlichwird,istEinordnungStalins.s.dazuL.Gudkov,Derealizacijaprošlogo:funkciistalinskogomifa,inProetContrat.16(2012)S.108ff.;s.etwadiebeiArantunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.224zitierteUmfrage,wonach68%StalinfüreinenblutigenTyrannenhalten,50%füreinenweisenHerrscher,unterdemdasLandblühte;ähnlichdiebeiG.Feifer,Russians:ThePeoplebehindthePower,2014,S.219zitierteLevada-Umfragevon2013,wonachmehrals70%derBefragtenangaben,siewürdennichtanProtestengegeneinenfallendenLebensstandardoderfürdenSchutzihrerRechteteilnehmen.S.weiterW.Slater,Conclusion:Stalin’sDeath50YearsOn,indies./A.Wilson,eds.,TheLegacyoftheSovietUnion,2004,S.254ff.

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b. RussischeAlltagsmythen

IchkommezudemTeilmeinerAbschiedsvorlesung,den ichalsSummevon42Jahren

GesprächenmitRussenallenfallsmiteinemgroßzügigenVerständnisderMethodeder

teilnehmenden Beobachtung noch als wissenschaftlich einordnen kann. 52 Die

Fragestellunglautet:WaserzählenunsdierussischenAlltagsmythen53überRussland?

Alltagsmythensinddiekleinen,stillen, immerwiederundmeistbeiläufig formulierten

Selbstverständlichkeiten,dievonallenalsgemeinsamesWissengeteiltwerdenunddie

den Schlüssel zu grundlegenden gesellschaftlichen Deutungsmustern und

gesellschaftlichenCodesenthalten; sie sindgrundlegendeKlammerngesellschaftlicher

Integration. Alltagsmythen werden nur selten in Frage gestellt, denn sie in Frage zu

stellenhießesichselbstundallesinFragezustellen.54

IchbeginnemitdemRurik-bzw.Waräger-Mythos.WiewahrscheinlichvielenvonIhnen

bekannt, wurde das erste russische Großreich, die «Kiewer Rus’», von

Wikingern/Warägern gegründet. Dazu gibt es den folgenden, immerwieder anläßlich

der Konstatierung des gesellschaftlichen Chaos in Russland erzählten und auch in

Tolstojs Anna Karenina erwähnten Mythos: Die in Russland lebenden Slawen seien

einfachnicht dazu in der Lage gewesen, in ihrerGesellschaftRecht undOrdnung, vor

allemOrdnung zu schaffen. Also hätten Sie Rurik, denWaräger, darum gebeten, nach

52 DieErgebnissedieserteilnehmendenBeobachtungwerdenallerdings,wieichdannspäterherausfand,etwadurchdieanthropologischeStudievonD.Pesman,RussiaandSoul.AnExploration,2000,bestätigt;zudenMythenundderrussischenGeschichtes.auchA.Lukin/P.Lukin,MythsaboutRussianPoliticalCultureandtheStudyofRussianHistory,inS.Whitefield,ed.,PoliticalCultureandPost-Communism,2005,S.15ff.53 EssindnichtunbedingtdieMythengemeint,dieoffiziellodervonEinzelnenalssolcheidentifiziertwerden;s.fürdieRussischeFöderationetwaV.Medinskij,Orusskomvorovste,osobomputiidolgoterpenii,2008;ders.,Orusskojgrjaziivekovojtechničeskojotstalosti,2010(auchwenndieMythen,diedortalssolcheidentifiziertwerden,mitdenenzusammenfallen,dieichalssolcheglaube,identifizierenzukönnen);s.etwaauchfürDeutschlandH.Münkler,DieDeutschenundihreMythen,2009.54 S.dieErörterungdestheoretischenKonzeptsmitzahlreichenNachweisenbeiA.Blankenagel,TraditionundVerfassung,1986,S.334ff.;einenfrühenVersuchauseinemganzanderen,aberauchrelevantenBlickwinkels.beiA.Zijderveld,OnClichés:TheSupersedureofMeaningbyFunctioninModernity,1979.–EineetwasanderePerspektivederkulturellenRekonstruktionvontragendenElementendesAlltagslebens,diesichmitderPerspektivehierzumTeilüberlappend,s.beiBoym,Commenplaces:MythologiesofEverydayLifeinRussia(Anm.4).

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Russland zu kommen: „Komme zu uns, herrsche und schaffe Ordnung“ soll die Bitte

gelautethaben.55

Wiewünschtman sichdieseOrdnung?Es soll eine „strengsteOrdnung“ sein, vonder

aber auch keinen Millimeter abgewichen werden darf; die Gesetze müssen die

„strengstenGesetze“,derStaatmußeinstrengerStaatundderHerrschereinstrenger

Herrscher sein.56Hinter diesem Wunschbild einer „strengsten Rechtsordnung“ lebt

freilich das andere Russland unbekümmert vor sich hin.57Schon bei den „strengsten

Gesetzen“ heißt es augenzwinkernd: Die Strenge der russischen Gesetze wird nur

erträglich durch die Lückenhaftigkeit ihrerAnwendung.Ordnungs- undRegellosigkeit

verdichtetsichzum„Russland,demLandderDiebe“.58DieMachthaberstehlen,derDieb

55 S.Feifer,Russians:ThePeoplebehindthePower(Anm.51),S.235f.;s.weiterArantunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.288,diediesenMythosinsModernetransferiertunddavonspricht,daßderMythosbeschreibe,wiemansicheinprotectionracketgeholthabe;Boym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLifeinRussia(Anm.4),S.178,zurAufnahmedesRurik-MythosinderLiteratur..56 S.dieinAnm.38zumVerhältnisvonFreiheitundOrdnungzitierteUmfragevonLevadavom29.4.2015.57 ZudiesemMythosderOrdnungundderdazuparallelenBesessenheitmitdemChaoss.Feifer,Russians:ThePeoplebehindthePower(Anm.51),S.260;s.auchBoym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLifeinRussia(Anm.4),S.288f:RussischesLebenbestehedarin,Überlebensstrategienzufinden,mitdenenmansichgegenStrukturen(alsovorallemgegendasRecht)wehrenkönne.58 S.etwaPesman,RussiaandSoul(Anm.52),S.204;dieseSelbstwahrnehmungspiegeltsichindemrussischenWitzüberdieHeimkehrdesberühmtenOpernsängersF.ŠaljapinnachMoskauwieder:Šaljapinsteigtaus,stelltseinenKofferaufdenBahnsteig,strecktbeideArmenachobenundsagt:„OhRussland,geliebteHeimat“,schautnachuntenundsieht,daßderKofferverschwundenist,undfährtfort:„IcherkenneDichwieder!“IneineretwasabgewandeltenVersionfindetsichderWitzauchbeiS.Graham,ResonantDissonance.TheRussianJokeinCulturalContext,2009,S.97.–S.auchdieErwähnungimTitel

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ist der Prototyp des Verbrechers, der Diebstahl der Prototyp des Verbrechens: man

denke an Putins berüchtigte Einmischung in das zweite Verfahren gegen M.

Chodorkovskij,alservordemUrteilöffentlichdavonsprach,59„einDiebmüssesitzen“.

Damit zitierte er als Trittbrettfahrer im übrigen einen jedem Russen bekannten

Ausspruch des ungemein beliebten und verehrten Sängers, Schauspielers und

sowjetischenenfanttrerribleV.VysockijauseinemsowjetischenKultfilm.60

Мan denke schließlich an die aus der Zeit der UdSSR stammende Benennung der –

zumeist einsitzenden - Führer der kriminellen Gruppierungen als „Diebe im Gesetz“

(ворвзаконе):KriminelleAutoritäten,dienacheinemstrengenEhrenkodexlebten.Es

macht nachdenklich, daß gerade in Russland, dem Land, dem von Ökonomen und

JuristenschlechtdefinierteEigentumsrechtebescheinigtundvorgeworfenwerden,61die

GegenweltdurchdenDiebsymbolisiertwird.

beiV.Medinskij,Orusskomvorovste,osobomputiidolgoterpenii,(ÜberdasrussischeKlauen,denbesonderenWegunddieDuldsamkeit)200859 PutinnahmdamitübrigenseinVerhaltensmustervonStalinauf,dersichvorpolitischenMusterprozessenschonzurnotwendigenVerurteilungderAngeklagtenäußerte,s.60 «Местовстречиизменитьнельзя»vonС.Говорухин(1979).DasZitatistabgesehenvonPutinsTrittbrettfahrenauchnochauseinemanderenGrundinteressant:DieFigur,dieVysockijspielt,isteinPolizeiermittler:diesehattenimwesentlichendieFunktion,VerdächtigeohnegroßesFederlesenhinterGitterzubringen,aberkeinetiefergehendejuristischeAusbildung.–ZurallgemeinenVerehrungvonV.Vysockijs.Levadavom3.8.2015:Nur1%derBefragtenkanntenVysockinicht.61 S.weiterzBP.Pomerantsev,NothingisTrueandEverythingisPossible:TheSurrealHeartoftheNewRussia,2014,S.204:FunktionalesÄquivalentderpropertyrightsseidieVariationinderNähezumKreml,dazunochunterschiedlicheRitualederBestechungundeinebeiläufigeGewalttätigkeit.

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Ich komme zur Selbstwahrnehmung als weiterem Feld von Alltagsmythen. In

unterschiedlicher Weise wird das Thema „wir und die anderen“ formuliert. In der

zurückhaltendenVariantegehtesnurumdieAbgrenzung:Wersind„wir“undwerdie

„anderen“die „fremden». IcherinnereandiewunderbareBeschreibungdesTeufels–

seinNameistVoland-imerstenKapitelvonBulgakovs«DerMeisterundMargarita»,wo

er dessen sehr merkwürdiges Aussehen beschreibt, um dann abschließend zu sagen:

«Mit einemWort: EinAusländer!» Immerwiederwird «der Fremde» amBeispiel der

Erklärung des vermeintlichen Ursprungs desWortes für Deutsche erläutert: „Die, die

nicht wir sind“.62In anderen Varianten thematisiert die Selbstwahrnehmung Stolz,

VerzweiflungodergarHassaufdaskollektiveSelbst:„Früherhabenunsallegefürchtet

undgeachtet“;«RusslandalsganzbesondereundeinzigartigeKultur»,die«einenganz

besonderenWegnehmeundnehmenmüsse»; die russische Seele – «душа» - als eine

besonderetiefeInnerlichkeit,diedemrationalenEuropäerfremdundnichtzugänglich

ist.63Soweit der Stolz. Andererseits die Verzweiflung wegen des immerwährenden

SitzenszwischendenStühlen, soauchdemeuropäischenunddemasiatischen: immer

wiederwurdemirdasberühmteGedichtvonAleksandrBlok«DieSkythen»zitiert:64«Ja

Skythensindwir!Ja,Asiatensindwir,mitgeschlitztenundgierigenAugen!»65

VierweitereAlltagsmythen.DerersteistderMythosvom«großenLand»:DasLandsei

einfachzugroß,umzufunktionieren.66DerzweiteMythos:Immerwiederundinallen

möglichen Zusammenhängenwird eine tief empfundeneUnsicherheit hinsichtlich der

62 DiesistdieeinevolkstümlicheEtymologiedesWortes;dieandere(wahrscheinlichere)VarianteistdieErklärungalsAbwandlungdesWortesstumm(„nemoj“).Dieswiederumsolldanndaraufzurückgehen,daßdieinMoskaulebendenDeutschenkompaktineinemViertelgelebthättenunddeswegeninderRegelkeinrussischgesprochenhätten;s.dazuBoym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLife(Anm.4),S.75.DerArtikel„nemecetimologija“inderrussischenwikipediagehtaucheherindieseRichtung,istabernichtganzeindeutig.63 S.dazudieausführlicheanthropologischeAnalysevonPesman,RussiaandSoul(Anm.52),passim;s.weiterBoym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLife(Anm.4),S.84:Die„russischeSeele“,dieBetonungdes„innerenLebens“,alsGegenmodellzurwestlichenIntimsphäre.64 VerzweiflungistallerdingsnureineReaktionaufdieses„Dazwischen-Sein“:politischistEurasianismuseinideologisches-philosophischesKonzeptan,dasinden20erJahrendesletztenJahrhundertsvonEmigrantenentwickeltwurdeunddasRusslandnichtalseuropäischenStaat,sondernalsjenenStaatdefiniert,dessennatürlich-schicksalhafterOrtdieTerritorienundSteppenderzentraleneuropäisch-asiatischenLandmassesind,inAbgrenzungzuEuropaeinerseitsunddenasiatischenStaatenandererseits,s.dazuM.Laruelle,RussianEurasianism.AnIdeologyofEmpire,2008,bes.S.16ff.zurEntstehunginden20erJahrenundS.202ff.:zuBlokalsPoetendiesesEurasianismuss.S.84.65 Diese„Belegenheit“zwischenEuropaundAsienwirdauchananderenDingendeutlich,soetwaandemSatz,derauchoftzuhörenist:WennDuaneinemRussenetwaskratzt,kommtdarunterderTatarzumVorschein;s.Pesman,RussiaandSoul(Anm.52),S.28266 S.dieNachweisebeiPesman,RussiaandSoul(Anm.52),S.283f

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Stabilität und Geregeltheit der Gesellschaft formuliert: «Bei uns kann jederzeit alles

passieren»!InderUmkehrungderdritteMythos:«Soetwaskannesnurbeiunsgeben!»

Russland, das Land der Narren,67aber auch Russland, das Land der Wunder.68Und

schließlich,einGrundtrauma,dasimmerwieder–fastimbuchstäblichenSinne–inden

UnterhaltungenvonundmitBetrunkenenhochgespültwird,wenndereineBetrunkene

den anderen ebenso drohend wie verzweifelt fragt: «Achtest Du mich?» (Ты меня

уважаешь?).69

Die Botschaft der Alltagsmythen ist klar: Sie thematisieren unterschiedliche, parallel

existierendeundeinanderwidersprechendeOrdnungsysteme–OrdnungundChaos,die

strengsteOrdnungvs.dieWeltderDiebe,dieaberauchdieeigeneist-,dieZerrissenheit

zwischen diesen unterschiedlichen Welten70 , dem «wir» und den «anderen» und

schließlichdieSehnsuchtnachAchtungindersounachtsamenrussischenWelt.

c. DieSelbstdarstellungderMacht

DieSelbstdarstellungderMachtbedientsicheinerseitseinerganzoriginärenSymbolik

undgehtandererseitstiefindiekollektiveErinnerung.71

Nehmen wir als erstes Beispiel dieser originären Symbolik die von V. Surkov 72

konzipierte „souveräneDemokratie“:diese ist imWestenvielenalseherwunderlicher

67 Pesman,RussiaandSoul(Anm.52),S.287:DerMythosdes„LandesderNarren“stammeausderZeitderReformenvonPeterdemGroßen;zurFigurIvans,desNarrenalsalltagsuntauglichenHelden,indemmansichwiederfindet,s.auchBoym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLife(Anm.4),S.4068 DazugehörtletztlichauchdieInstitutiondes„heiligenNarren“als–imSinneeinervomweltlichenabstrahiertenGleichgewichtigkeit-GegengewichtgegendenabsolutenHerrscher,s.Arantunyan,ThePutinMystique,(Anm.18)S.263ff;alsAktiondesheiligenNarrenwurdeetwavonvielenderAuftrittvonPussyRiotinderChrist-Erlöser-Kathedralevonvielenverstanden.69 DieBeobachtungbestätigtPesman,RussiaandSoul(Anm.52),S.271;s.auchebda,S.185,zuNutzungdieserStandardfragevonBetrunkenendurchdenberühmtenrussischenKomödiantenRaikin.70 SehrillustrativdiebeiPesman,RussiaandSoul(Anm.52),S.268zitiertePassageausdemberühmtenKultbuchvonV.ErofeevMoskva–Petuški,wodieHauptfigurdesBuchsVeničkaFranzosenversucht,seinrussisch-Seinparodierendzuerklären:„IchsterbeanmeineninnerenWidersprüchen!“71 EineAnalysederVersuchederKonstruktioneinerpost-sowjetischenkollektivenIdentitätundderAnknüpfunganunterschiedlichehistorischeSchlüsselereignisses.etwabeiP.Casula,HegemonieundPopulismusinPutinsRussland.EineAnalysedesrussischenpolitischenDiskurses,2012,bes.S.205ff.,263ff.;s.weiteretwaJ.Scherrer,The„cultura/civilizationalturn“inpost-Sovietidentitybuilding,inP.-A.Bodin/S.Hedlund/E.Namli,eds.,PowerandLegitimacy–ChallengesfromRussia,2013,S.153ff.,bes.157,160ff.72 S.denOriginaltextderRedevonV.Surkovvom22.2.2006aufderhomepagederPartei„Edinajarossija“(EinigesRussland),http://www.edinros.ru/news.html?id=111148(zuletztaufgerufenam24.4.

21

Begriff bekannt. Die Konzeption wurde zu einem ideologischen Eckstein des neuen

Russlands,dasmitderJahrtausendwendebegann,Gestaltanzunehmen.Gemeintistein

Staat,dereinerseitsinallenBereichenleistungs-undinternationalkonkurrenzfähigund

andererseits (unter anderem deswegen) autark und auf niemandes Hilfe angewiesen

ist. 73 Aus schierem Patriotismus, so die Erwartung, sollen die Bürger bei der

Verwirklichung dieser souveränen Demokratie begeistert mitmachen. Eingebettet ist

diese„souveräneDemokratie“indenMythosderEinzigartigkeitRusslandsund,daraus

folgend, seines besonderen, nur von ihm beschreitbaren Weges. Die „souveräne

Demokratie“ ist die heutige Variante der berühmten axiomatischen Charakterisierung

des zaristischen Staates durch Graf S. S. Uvarov „Orthodoxie, Autokratie, Volkstum“

(православие, самодержавие, народность).74Es geht um Souveränität undAutarkie,

keineswegsaberumDemokratie;dieunbekümmerteKombinationzweierBegriffeaus

unterschiedlichenWelten75erinnertebensoandieUdSSRundwiean „newspeech“ in

„1984“vonG.Orwell.

Diese deja vue’s haben wir auch bei anderen Beispielen von Symbolverwendung.

Denkenwiretwaandie„Machtvertikale“undihreStärkung,76diePutinvonBeginnan

zum zentralen Ziel seines politischen Programms gemacht hat und die in spezifisch

überfokussierter Form die Konzeption der bürokratische Herrschaft von Max Weber

mißversteht. Ich erwähne weiter die „Diktatur der Gesetze“ als Putins russischer

2016.-SurkovgaltlangealsderChefideologeoderauchder„graueKardinal“imHintergrund.ZuSurkovs.Pomerantsev,NothingisTrue.EverythingisPossible(Anm.61),S.74:ständigeMetamorphosevomEngelzumDämonen;s.weiters.diekurzenArtikelvomH.-H.Schröder,WladislawJurjewitschSurkow-dergroßePuppenspieler,inRussland-AnalysenNr.114vom20.10.2006,S.5;s.weiterdieDarstellungdesIntrigenspielsvonSurkovbeiderPräsidentschaftskandidaturdesMilliardärsM.ProchorovinArantunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.183ff;ebendaauchdieBezeichnungals„grauerKardinal“inderNachfolgevonB.Berezovskij,S.183.73 S.dazuetwaN.Hayoz,Russian„SovereignDemocracy“:APowerfulIdeologicalDiscourseinaQuasi-AuthoritarianRegime,inP.Casula/J.Perovic,eds.,IdentitiesandPoliticsduringthePutinPresidency,2009,S.112ff.;V.Hudson,SovereignDemocracyasaDiscourseofRussianIdentity,ebda,S.176ff.;V.Morozov,SovereigntyandDemocracyinContemporaryRussia:AModernSubjectFacesthePost-ModernWorld,ebda,S.198ff.74 SoauchHill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.68.75 S.Pomerantsev,NothingisTrue.EverythingisPossible(Anm.61),S.42:RusslandseieinepostmoderneDiktatur,diedieSpracheundInstitutionendesdemokratischenKapitalismusfürautoritäreZweckenutze(amBeispieldesberühmtenZitatsdesOligarchenO.Deripaska,zubestenZeiten30Mrd.US$schwer:„Alles,wasichhabe,gehörtdemStaat!“)76 DerGedankeder„Machtvertikale“undihrerStärkungfindetübrigens,nichtüberraschend,inderBevölkerungbreiteZustimmung:42%derBefragtenhieltenderenStärkungfürehernützlich,27%füreherschädlichund31%warenindifferent,s.Levada,Obščestvennoemnenie2014,S.50.

22

Variante des Rechtsstaats77(auch dies ein Unbehagen verursachendes Beispiel von

newspeech). In ähnliche Richtung geht das Schweizer Uhrwerk als Gleichnis und

Wunschvorstellung des Funktionierens des Staates: 78 Reibungsloses und präzises

IneinandergreifenunzähligerRäder,WellenundHebelnacheinemKonstruktionsplan,

dessen Urheber ebenso im Dunkeln bleibt wie die Funktion der Konstruktion. Daß

diesesBilddesSchweizerUhrwerksnichtaufdendemokratischenRechtsstaat, sowie

wirihnverstehen,paßtundschongarnichtaufdenrussischenStaatunddasrussische

Recht, bedarf nicht der Erwähnung. Wirtschaftlich präsentiert man Russland, im

untrennbaren Miteinander von staatlichen Eigentumsrechten und staatlichem

FührungspersonalinprivatenKonzernen,alsMega-Konzern,alsRussiaIncorporated.79

DieElitenleitendenKomplexStaat/WirtschaftundsindgleichzeitigseineEigentümer:

eineganzbesonderepublic-privatepartnership.80

Schauen wir nun auf einige Beispiele der auf die kollektive Erinnerung zielenden

Selbstinszenierung derMacht. Schon die frühe Phase der Präsidentschaft Putins nach

derJahrtausendwendeundderdamalssicheinstellendeAufschwungwirdentsprechend

bedeutungsschwersymbolischverdichtet:Die90erJahrewerdenzur(neuen,zweiten)

„Zeit der Wirrungen“81 (смутное время, 1598 – 1613: eine Zeit der Polenkriege,

Schwedenkriege, der Thronanmaßung unterschiedlicher Prätendenten nach der

Beendigung der Dynastie der Rurikiden und von anderem Chaos, die damalsmit der

glückhaftenWiederherstellungrussischerStaatlichkeit inGestaltderWahlvonMichail

Fjodorovič Romanov zum neuen Zaren beendet wurde).82Diesmal findet die Zeit der

Wirrungen im Jahre2000mitderWahlPutinszumneuenPräsidenten ihrEnde.83Mit

77 LautHill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.53,istdieseineVorstellung,diePutinschoninden90erJahrenäußerteundmitderVereinigung„EinigkeitimNamenRusslands“(согласиевоимяРоссии)undhiervorallemmitS.Glaz’evundV.Zor’kin,demPräsidentendesrussischenVerfassungsgerichtsäußerteundteilte;Zor’kinhattemitdiesemArgumentauchdenAbschlußföderalerVerträgedurchPräsidentkritisiert,s.ebdaS.53Fn.46;s.weiterdazuGel’man,UnruleofLaw(Anm.2),S.1036.78 Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.21079 S.dieBeschreibungbeiHill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.203ff.80 S.V.Kononenko,Introduction,inders./A.Moshes,RussiaAsANetworkState:WhatWorksinRussia,WhenStateInstitutionsDoNot,2011,S.6.81 Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.23.82 Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.23undauchS.5783 Siefindetauch,soHill/Gaddy,indemSinnihrEnde,daßPutineinfachalleklassischenrussischenWidersprüche–alsoetwaWeißegegenRote,SlavophilegegenWestorientiertegegenEurasier,UnterdrückergegenUnterdrückte,KGBgegennormaleRussenusw.-beiseiteschiebtundsichalsProjektionsflächerussischerEinheitanbietet,s.diess.,Mr.Putin:OperativeintheKremlinAnm.11),S.102f.

23

derAnnexionderKrimsahsichPutin–ganzöffentlich-inderRollevonIvanI,genannt

IvanKalita,SammlerrussischerErde.84

DieSelbstinszenierungendesrussischenPräsidentenV.Putinsindallgemeinbekannt,85

werdenvondenwestlichenMedienauchgernewiedergegeben:IcherinnereanPutinals

Amphorentaucher, als Judoka und Inhaber des schwarzen Gürtels, als Reiter oder als

AnglermitnacktemOberkörper,alsKopilotineinemFeuerlöschflugzeug,alsPiloteines

Leichtflugzeugs,mitdemerKranicheaufihrenWanderungenbegleitetbzw.–wassonst

–ihnendenWegweist,alsBikermitdenNachtwölfen(derrussischenMotoradgang)86,

alsRetterdesvomAussterbenbedrohtenAmur-Tigers,indemereinerbetäubtenAmur-

TigerineinGPS-Halsbandanzieht,undalsKennerweiblicherAnatomieanläßlicheiner

Femen-Demonstration.87Die Beratungstreffen, in denen Putin an der Stirnseite eines

langenTischesmitseinenBeraternoderderRegierungsitzt,erinnern,soPomerantsev,

andasTreffenvonMarlonBrandomitdenFührernderMafia-Clans imPatenoderan

KillBillvonQ.Tarantino,wennLucyLiudieYakuzatrifft.88

84 InseinerRedevorderDumaam18.März2014,s.U.Schmid,TechnologienderSeele:VomVerfertigenderWahrheitinderrussischenGegenwartskultur,2015S.27;s.auchebdadieDarstellungderweiterenInszenierungen.DasistselbstverständlichnichtdaseinzigeBeispielderAneignungvonGeschichte:BesondersprominentistdieAneignungdes„großenvaterländischenKrieges“(des2.Weltkrieges)undhierinsbesonderederSchlachtumStalingrad,s.dazuzumerstenI.Mijnssen,AnOldMythforaNewSociety,inP.Casula/J.Perovic,eds.,IdentityandPoliticsduringthePutinPresidency,2009.S.270/279ff,sowiezumzweitenI.Kurilla,TheSymbolicPoliticsofthePutinAdministration,ebda,S.255ff,insbes.S.259ff.85 S.dazuetwaPomerantsev,NothingisTrue.EverythingisPossible(Anm.61),S.233sowiekonkretzudenNachwölfenS.188.86 ZudieserVerbindungundzurFörderungdesChefsderNachtwölfe,A.SaldostanovdurchPutinbzw.diePräsidialadministrations.Schmid,TechnologienderSeele(Anm.84),S.208f.87 DieAmur-TigerinsollimübrigenvorhermitBeruhigungsmittelsediertwordensein,undzwarsointensiv,daßsiedanachstarb,sozumindestSygar,Endspiel(Anm.36),S,195.-LauteinerLevada-Unfragevom5.3.2015bejaheninsgesamt50%derBefragtenseiesdieExistenzeinesPersonenkultsumPutin(19%),seiessichmehrendeAnzeicheneinesPersonenkults(31%);40%sahendiesnichtund10%wußtenkeineAntwort.IndergleichenUmfragewarallerdingskaumjemandgewillt,Putin-DevotionalienwieT-Shirtsetc.zuerwerben.88 Pomerantsev,NothingisTrue.Everythingispossible(Anm.61),S.31.

24

Mit diesen und anderen Aktionen bedient und reproduziert Putin nicht nur das

allgemeine Klischee des Supermanns an der Spitze des Staates in der Nachfolge des

ZarenundvonLeninundStalin.Er re-inszeniertauchallgemeinbekannte,alsMythen

verwurzelte Ereignisse aus der Vergangenheit oder knüpft an historisch bekannte

Musteran.EinigeBeispiele,dasersteetwasausführlicherundanschaulicher:

Die Pikalevo-Affaire. Während der Wirtschaftskrise 2008 und 2009 hatten die

Beschäftigten eines Komplexes dreier produktionstechnisch aufeinander bezogener

Fabriken,diediewirtschaftlicheGrundlagedesOrtesPikalevowaren,längereZeitkeine

Bezahlung erhalten; mindestens zwei Fabriken sollten geschlossen werden. Die

Beschäftigten blockierten die Hauptverbindungsstraße zwischen Vologda und Staraja

Ladoga bzw. St. Petersburg; es entstand ein gigantischer Stau. Putin, seinerzeit

Premierminister,flogein;erzwangDeripaska,beieinemTreffenmitdenEigentümern,

der Fabrikleitung und den Vertretern der Arbeitnehmer, das für die protestierenden

Beschäftigten übertragen wurde, eine Vereinbarung zu unterzeichnen – mit Putins

Kugelschreiber -, wonach die geplante Schließung der Fabrik und die sonstigen, den

integrierten Produktionskomplex gefährdenden Maßnahmen rückgängig gemacht

wurden und Deripaska sich zur Lohnzahlung verpflichtete. Putin saß, Deripaska, der

relativgroßist,stand;zumUnterzeichnenmußteersichtiefzumTischunddamitvor

Putin beugen. Höhepunkt der Erniedrigung Deripaskas war Putins nicht laute und

25

gerade dadurch so scharfe Aufforderung an ihn, ermöge ihm seinen Kugelschreiber

zurückgeben.89

DieganzeSzene,vorallemauchdieRede,diePutinhielt,istdieRe-Inszenierungdesim

kollektiven Gedächtnis verankerten Grundmythos vom guten, unwissenden und

ärgerlichenZaren,dervonseinenAdligen,denBojarengetäuschtworden ist,der sich

selbstzumOrtdesGeschehensbemühtunddortOrdnungschaffenmuß,schafftundals

einzigerauchschaffenkann.90

Einige weitere Beispiele. In einem Fernsehinterview zu der Band Pussy Riot bestand

Putindarauf, daßder InterviewerdenerstenTeildesNamensderBand ins russische

übersetzensollte(wasnuraufsehrgrobeWeisemöglichist)undre-inszeniertesoein

berühmtes Gespräch des Zaren vom Ende des 19. Jahrhunderts.91Die Rochade mit

Medvedev zum Ministerpräsidenten bzw. Präsidenten wiederholt die kurzzeitige

Abdankung von Ivan dem Schrecklichen zugunsten von Simeon Bekbulatovič.92Das

Nebeneinandervor repressiverundwirtschaftlicherTätigkeitderGeheimdienstebzw.

der Siloviki erinnert an die Opričina, die Geheimpolizei Ivans des Schrecklichen, die

parallel zu ihren Repressionen bzw. durch ihre Repressionen auch wirtschaftlich zu

89 S.dieDarstellungderEreignissemitHintergründenbeiHill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.177ff.90 Aratunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.78.;weitereBeispieles.etwaS.195;zurgenerellenWiederbelebungvonaltenMusternunterunddurchPutins.Feifer,Russians:ThePeoplebehindthePower(Anm.51),S.171f.,sowiekonkretzumMuster„guterZar/schlechteBojarenS.277;K.Čistov,DerguteZarunddasferneLand.Russischesozial-utopischeVolkslegendendes17.bis19.Jahrhunderts,1998.91 S.dieDarstellungbeiArantunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.14;beidemre-inszeniertenGesprächhandeltessichumeinGesprächzwischenNikolajIunddemDichterA.Poležaev.92 Aratunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.204.

26

einer neuen Elite wurde. 93 Der persönliche Bund mit dem tschetschenischen

Präsidenten R. Kadyrov, dem er als lokalem warlord im Austausch für persönliche

Loyalität freie Hand in seiner Region läßt, nimmt Handlungsmuster aus den

Tscherkessen-Kriegenim19.Jahrhundertwiederauf.94MitderAussage„Wirbrauchen

keinen Umbruch, wir brauchen ein großes Russland“ zitiert Putin den großen

konservativenReformerundPremierminister Stolypin, freilichunterAbwandlungdes

Originalzitats,95mit demAusspruch „Russlandhat nur zwei Freunde – dieArmeeund

dieFlotte“denautoritärenZarAlexanderIII.96

Ich halte fest: Die symbolgesättigte Selbstinszenierung der Macht bedient sich

unbekümmert demokratischerBegrifflichkeiten zurBeschreibung einer ganz anderen,

autoritären Großmacht-Staatlichkeit. Sie nimmt unter der demokratischen Oberfläche

klassische,autoritäreNarrativedes19Jhdts.wiederaufundverwirrtsodieGesellschaft

mit dem Angebot mehrerer zueinander nicht passenderWelten. Selbst die eigentlich

hochmoderne Moskauer Architektur inszeniert Geschichte: Das Triumph Pallas, ein

Gotham skyscraper, gesellt sich den sieben Schwestern Stalins zu – seinen sieben

Hochhäuser–,die,sosagenmanche,diesiebenHügelRomszitieren.97

93 Ledeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.179ff.s.dieDarstellungderDrei-Wale-AffaireS.182ff.,beideresumdieVerdeckungderwirtschaftlichenAktivitätenvonGeheimdienst-undMachtstrukturen-Mitarbeitern–WerwölfeinEpauletten–ging,miteinerinRusslandeherungewöhnlichen„FluchtandieÖffentlichkeit“desPutin-FreundesV.Čerkesov;sdazuweiterauchArantunyan,ThePutinMystique(Anm.18),S.96ff.94 S.Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11)S.94ff.,mitausführlicherDarstellungderInhaltedesdeals;s.weiterebda,S.218miteinemKadyrov-ZitatinFn.82,wonacher,Kadyrov,lieber20MalsterbenalsPutinimStichlassenwürde.95 Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.71;dasOriginalzitatlautet:„Sie,meineHerren,benötigeneinengroßenAufstand;wirbenötigeneingroßesRussland!“;einweiteresBeispielderAdaptionvonStolypin-Zitatens.S.74.96 Schmid,TechnologienderSeele(Anm.84),S.28,unterVerweisaufRojMedvedev,Fn.28.97 Pomerantsev,NothingisTrue.EverythingisPossible(Anm.61),S.105;erverweistalsweiteresBeispielderAutoritarisierunginderArchitekturauchaufdasberühmteHotelMoskva(zwischendemBeginnderTverskaja-StraßeunddemEingangzumRotenPlatz,dasabgerissenunddannalsKopieseinerselbstwiedererrichtetwordensei.

27

DieLomonossov-Universität,eineder„siebenSchwestern“

DasTriumphPallace

28

d. DieSpiegelungdesSystemsimWitz

Sprechen wir etwas über den politischen Witz und seine Wiederauferstehung. Die

UdSSRwar,voralleminderNach-Stalin-Zeit,berühmtfürihrenpolitischenWitz.98

In dem zu Zeiten totalitärem, zu Zeiten autoritärem System hatte der politischeWitz

ganzunterschiedlicheFunktionen:99ErwareineArtZeitung,ererzähltedieoffiziellen

Mythen in entlarvender und subversiverWeise nach, er formulierte das Profane, das

Absurde, das in stummer Sichtbarkeit zwischen den Zeilen der offiziellen hölzernen

Statementsherumlungerte, er faßte inungemeinverdichteterundabsurd-lächerlicher

Weise das Typische der jeweiligen politischen Epoche und Programmatik in kleine

Geschichten, er war Ausdruck des gemeinsamen stillen Wissens aller100 und ihrer

VerachtungfüreinenStaat,der ihnendieses Dasein, imhohlenPompdesSozialismus

undmitmehrerenIdentitäten101,abverlangte.

Zwei Beispiele sowjetischer politischer Witze, da ich die Hoffnung auf etwas

Auflockerung nicht enttäuschen möchte; das erste Beispiel spielt wunderbar mit der

pompösenoffiziellenSprache:

Ivanov, ein Funktionär, schickt im Jahre 1965 ein Telegramm nach Moskau,adressiert an den Genossen Lenin, mit der Bitte ummaterielle Hilfe beim BaueinerFabrik.ErwirdzumKGBvorgeladenundgefragt,oberverrücktgewordensei:Leninseidochschon lange tot.Sagt Ivanov: „Das istmalwieder typisch fürEuch. Wenn ihr Lenin braucht, lebt er ewig; wenn ich ihn mal brauche, ist ertot!“102

Der zweiteWitz ist ein Crash-Kurs in sowjetischer Geschichte: er nimmt die offizielle

MetapherderLokomotiveauf,diedenZugUdSSRunaufhaltsamzumSozialismuszieht:

98 OrtdesAustauschesdespolitischenWitzeswardieKüche,womanaufdieseundandereWeisedasgemeinsameEntkommenausderRoutinedessowjetischenAlltagsbeging,s.Boym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLifeinRussia,(Anm.4)S.148.99 S.zudemfolgendenGraham,ResonantDissonance.TheRussianJoke(Anm.58),bes.S.7ff.,49f.,57f.,73undpassim;s.weiterA.Yurchak,EverythingWasForever,UntilItWasNoMore.TheLastSovietGeneration,2005,S.238ff.bes.S.273ff.100 S.etwadasBeispielbeiBoym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLifeinRussia(Anm.4),S.283f.;indemnichtmehrderWitzerzähltwird,sondernnurnochseineNummergesagtwird.101 Diese„Doppelidentität“deshomosovieticusisteininderLiteraturunterunterschiedlicherAusflaggungdiskutiertesThema,s.diezahlreichenNachweisebeiPesman,RussiaandSoul,(Anm.52),S.250sowieS.266Fn.1,S.282102 Graham,ResonantDissonace(Anm.58),S.59f.

29

DieLokomotivestoppt;dieGleisesindgeborsten.WiewerdenunsereFührerdasProblemlösen?Lenin:JederarbeiteteinenTagfreiwilligundohneBezahlung,umdieGleisezureparieren.Stalin:ErschießtalleimerstenWaggonundamnächstenTag alle im zweiten Waggon, wenn die Gleise bis dahin nicht repariert sind.Chručšev:ReißtdieGleisehinterdemZugrausundbautsievordemZugwiederein.Brežnev:ZiehtdieVorhängezu,rütteltdenZugso,alswürdeerfahren,undsagtdieStationenan.103

MitBeginnder90erJahreverschwandderpolitischeWitz.104EsbliebenWitzeüberdie

neuen Russen. Eine gewisse, nicht zu lange Zeit nach dem Beginn der ersten

Präsidentschaft von Putin kam plötzlich der politische Witz zurück und nahm alle

unterschiedlichen strukturellen Varianten des sowjetischen Witzes wieder auf; die

Gesellschaft hatte verstanden. Ich gebenur ein ganzkurzesBeispiel, das freilichohne

zwei Vorinformationen nicht verständlich ist. Erste Information: In seiner Rede zur

neuenVerfassung im Jahre1936nahmStalin imHinblick auf einigeNeuerungen eine

russischeRedensartauf:„SollenwirvordenWölfenAngsthabenundnichtindenWald

gehen?“ In einer Rede im Jahre 1999 drohte Putin, ein Meister des drastischen

Wortes,105denTerroristen,er„werdesieimPlumpskloertränken!“Dieswurdezueiner

wunderbarenKombination:

Jawie?SollmanvorPutinAngsthabenundnichtaufsPlumpsklogehen!106

Ich fasse das Ergebnis meiner kulturellen Umschau zusammen: Die Gesellschaft irrt

durchdasLabyrinthder Institutionenund ihrer sichwidersprechendenVorstellungen

undWünsche. Die Eliten, die als Mitglieder der Gesellschaft diese Vorstellungen und

Wünscheteilen,aktivierendiejenigenVorstellungen,diefürihreHerrschaftsinteressen

nützlich sind. Die Gesellschaft verdichtet dies in absurd-lächerlicherWeise imwieder

lebensfähigenpolitischenWitz.

103 Graham,ResonantDissonance,Anm.58),S.67.104 Boym,Commonplaces:MythologiesofEverydayLifeinRussiaAnm.4),S.284;Graham,ResonantDissonance(Anm.58),S.121ff.105 S.dazudieweitereDarstellungbeiHill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.127.106 Graham,ResonantDissonance(Anm.56),S.94.

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5. DerinformaleStaat

Ich möchte jetzt etwas theoretischer werden. Machen wir uns zunächst einmal die

westliche Wahrnehmung Russlands in vereinfachender Weise klar: In Russland

funktioniert nichts.107Deswegen sucht man immer wieder nach und findet immer

wiederDinge,dienicht funktionieren.DaswarzuZeitendesSozialismusso,alsman-

nicht ohne Grund - dessen Nichtfunktionieren konstatierte und das war und ist jetzt

nach der Transformation so,wennman nicht ohne Grund dasNichtfunktionieren der

transplantierten westlichen Institutionen in Russland konstatiert. Auch ich habe das

ebenbeimeinerBestandsaufnahmedesRechtssystemsnichtandersgemacht.Allerdings

verschließtmansichdabeidem,wasichundauchanderedasrussischeRätselnennen:

DingeinRusslandsindniesogutodersoschlecht,wiesieaufdenerstenBlickzusein

scheinen. Insofern möchte ich in Anlehnung an Alena Ledeneva eine andere

Fragestellungvorschlagen:Wasfunktioniertdenneigentlich,undwieundwarum?Und,

vielleicht noch interessanter: Wie funktioniert das, was nicht zu funktionieren

scheint.108

a. InformelleInstitutionen

Ausgangspunkt der Beantwortung dieser Fragen ist das vernachlässigte Vermächtnis

der UdSSR, das Nebeneinander einer offiziellen und vieler inoffizieller Welten, mit

anderenWortenformellerundinformellerInstitutionen,109dasaufindividuellerEbene

zurmultiplenIdentitätdeshomosovieticusgeführthatte.

Wassindformelle,wasinformelleInstitutionen.

107 AlseinBeispiels.etwadieZusammenstellungunterschiedlicherUS-amerikanischerPressestimmenbeiPesman,RussiaandSoul,(Anm.52)S.327108 IndieseRichtungauchKononenko,Introduction,inders./Moshes,RussiaasaNetworkState(Anm.80),S.4:KonzentrationaufdiefunktionalenLeistungendesrussischenChaos;sieweisenzuRechtdaraufhin,wieesseinkönne,daßeinChaos-StaatwieRusslanddieKrisenderletzten25Jahrerelativunbeschadetüberstandenhabe;Ledeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.11ff.,dieimmerwiederdieGleichzeitigkeitderFunktionalitätdesInformellenunddieErosionderFunktionenerfüllungderformellenInstitutionenbetont.109 ZudenunterschiedlichenVerständnisansätzenfürinformelleInstitutioneninderRussischenFöderationbzw.importsowjetischenraum–kultureller,historischeroderneuerInstitutionalismus–s.Sharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),S.27ff.

31

Formelle Institutionen können wir als kodifizierte Regeln, Gesetze und Verfahren

definieren, die durch Kanäle geschaffen, kommuniziert und durchgesetzt werden, die

allgemeinalsoffiziellakzeptiertwerden.

InformelleInstitutionensindsozialgetrageneundüblicherweiseallgemeinakzeptierte,

fastimmerungeschriebeneRegeln,dieaußerhalbderoffiziellen,d.h.staatlichenKanäle

geschaffen,kommuniziertunddurchgesetztwerden.110

IchmöchtedasaneinemkleinenBeispielausRusslandverdeutlichen:

Ein Beamter in einer Behörde bekommt vom Behördenleiter eine schriftlicheWeisung, eine bestimmte Angelegenheit auf bestimmte Weise zu entscheiden.Nachdem er dies gemacht hat, wird er zum Behördenleiter gerufen, der ihndeswegen „zusammenfaltet“; zumAbschluß sagtderBehördenleiter; „Wenn ichgewollthätte,daßsieetwasmachen,dannhätteichsiedochangerufen!“111

Das Beispiel illustriert eine Konstellation des Verhältnisses von formellen und

informellen Institutionen: formell ist die schriftlicheWeisung entscheidend, informell

die Weisung in der persönlichen Kontaktaufnahme. Das Beispiel zeigt eine Variante

dieses Verhältnisses. Analytisch können wir die vier folgenden Varianten

unterscheiden:112

• Komplementäre informelle Institutionen, die mit den formellen Institutionen

koexistierenundmitdiesenkompatibleZieleenthaltenoderproduzieren

• Sich anpassende informelle Institutionen, die mit effektiven formellen

Institutionen koexistieren, aber mit diesen konfligierende Ziele enthalten

(accommodatinginformalinstitutions)

110 DieDifferenzierungzwischenformellenundinformellenInstitutionenverdankenwirD.North,Institutions,InstitutionalChangeandEconomicPerformance,1990,S.4ff.;zumInstitutionenbegriffinderAnwendungaufdieRussischenFöderations.weiteretwaGel’man,UnruleofLaw(Anm.2),S.1021f.111 Ledeneva,CanRussiaModernise,(Anm.14)S.31:SiezitierteinBeispiel,dasihrineinerDiskussionvonT.Coltongegebenwurde,s.denNachweisinFn.7;sieweistzuRechtdaraufhin,daßdasBeispielzeigt,wiewichtigdieFähigkeitist,dieMustervonFormalitätundInformalitätrichtigzuinterpretieren.112 G.Helmke/S.Levitsky,InformalInstitutionsandComparativePolitics:AResearchAgenda,inPerspectivesonPolitics2(2004),S.725/727;Helmke/LevitskyführenalsweitereDifferenzierungnochdieFrageein,obdieinformellenInstitutionensichendogenausdenformellenInstitutionenentwickelthabenoderunabhängigvondenformelleninstitutionellenStrukturen,S.730;dieKategorisierungwirdaufgenommenundangewendetvonJ.Wheatley,InformalandFormalInstitutionsintheFormerSovietUnion,inC.Giordano/N.Hayoz,eds.,InformalityinEasternEurope(Anm.8),S.319/319f.;inderSache,freilichohneeinesoklareKategorisierung,auchA.Ledeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.14ff.:LedenevabetontnochbesondersdieEigenständigkeitder„informalpractices“,diesieals“outcomeofplayers’creativehandlingofformalrulesandinformalnorms–players’improvisationontheenablingaspectsoftheseconstraints“versteht(S.20):ausjuristischerSichtistdieseTrennungvonNormundAnwendungnichtunbedingtnötig.

32

• Ersetzende informelle Institutionen, die ineffektive formelle Institutionen

ersetzenundmitdiesenkompatibleZieleenthalten

• Konkurrierende informelle Institutionen, die ineffektive formelle Institutionen

ersetzenundmitdiesennichtkompatibleZieleenthalten.

WelcheRollespieleninformelleInstitutionennunbeisozialemWandel?Dieserwirdja

häufig(unteranderem)durcheineÄnderungderformellenInstitutionenvollzogenbzw.

sollsovollzogenwerden,soauchimFallderRussischenFöderationdurchdieSchaffung

einerneuenVerfassungundeinesneuenRechtssystems. Informelle Institutionenkann

mannichteinfachändern,weilsieebennichtalsgeschriebeneNormengreifbarsind;113

wirkönnenmitgutemGrundvermuten,daßinformelleInstitutionengegensozialenund

politischen Wandel Widerstand leisten.114 Ich hatte eingangs die UdSSR als einen

vielschichtigen Urwald informeller Institutionen unter den Wipfeln der formellen

Institutionen beschrieben. Für den Transformationsprozeß und sein Ergebnismöchte

ich die Fragestellung folgendermaßen formulieren: Führte nun die Veränderung

formellerInstitutionenauchzueinerVeränderungderinformellenInstitutioneninder

Weise,daßdie(alten)informellenInstitutionenmitden(neuen)formellenInstitutionen

kompatibelwurden?Oderaber,wurdendie(neuen)formellenInstitutionensogeformt

–mitAbsichtoderauchnurdurchdieEntwicklung-,daßsiemitden(alten)informellen

Institutionen kompatibel waren und sind, wie dies die folgende Variante des Ein-

Fenster-PrinzipsinwunderbarerWeiseveranschaulicht?

113 GeradeaberdieÄnderungderinformellenInstitutionenistvonzentralerBedeutung;dieÄnderungderformellenInstitutionenistungenügend,s.Ledeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.22.114 SoansatzweiseHelmke/Levitsky,InformalInstitutionsandComparativePolitics(Anm.112),S.732;D.North,Institutions,InstitutionalChangeandEconomicPerformance,1990,S.6,37,bezeichnetinformelleInstitutionenimProzeßgesellschaftlichenWandelsals„sticky“;Wheatley,InformalandFormalInstitutionsintheFormerSovietUnion,inC.Giordano/N.Hayoz,eds.,InformalityinEasternEurope(Anm.8),S.330,gehtdavonaus,daßimLaufederZeitsichdieformellenInstitutionendeninformellenanpassenkönnen:DieSchaffungformellerInstitutionenseinnichtsanderesals„window-dressing“.

33

b. DieRussischeFöderation:VerbleibenindervertrautenGemütlichkeitder

Informalität

Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Die neuen formellen Institutionenwurden durch

Erosion mit den alten informellen Institutionen kompatibel gemacht.115 Ob dies mit

Absicht durch ein entsprechendes Design der formellen Institutionen oder durch die

Entwicklunggeschah,möchteichheutedahingestelltseinlassen.

WirkönneninderEntwicklungdesrussischenRechtssystems,mitanderenWortender

formellen Institutionen, nach dem Zerfall der UdSSR und der Übernahme durch die

RussischeFöderationzweiPhasenunterscheiden:DasRechtssystemwar zunächst ein

intransparentes Durcheinander von alten Gesetzen, neuen Gesetzen und mit diesen

beiden konkurrierenden untergesetzlichen Normen (von Parlament, Präsident und

Exekutive), durchzogen von vielen Rechtslücken und zusätzlich vernebelt durch eine

nichtprognostizierbareAnwendungdurchVerwaltungundGerichte.DasRechtssystem

wurdedannineinemallmählichenWandlungsprozesseinintransparenterKlumpenvon

115 IndiezweiteRichtungeinesinstitutionellenDesigns,derdieKompatibilitätmitdenexistierendeninformellenInstitutionensichernsollte,gehtetwaWheatley,InformalandFormalInstitutionsintheFormerSovietUnion(Anm.112),S.328.

34

neuen,unverständlichen(etwamonströs langen),häufigmiteinanderkonkurrierenden

GesetzenundwiederummitdiesenkonkurrierendenoderauchderenVerständlichkeit

weiter reduzierenden untergesetzlichen Rechtsakten, zusätzlich vernebelt durch eine

wiederum kaum prognostizierbare Anwendung durch Verwaltung und Gerichte –mit

derAusnahmepolitisch signifikanterVerfahren.116Der Effekt,wennnicht gar das Ziel

dieses komplizierten und vielschichtigen Regelsystems war eine Unterlaufung jenes

gesellschaftlichenWandels,dendasneueRechtbewirkensollte.117

Die Intransparenz des Rechtssystems bewirkte eineWeiterführung des in der UdSSR

schon eingeschliffenen Rekurses auf informelle Institutionen und die Weiterexistenz

von diese informellen Institutionen schaffenden und nutzenden personalen Power-

Netzwerken;118icherinnere,soweitesumdieföderaleEbenegeht,fürdieUdSSRandas

Dnjepropetrovsk-NetzwerkunterBrežnev, an dessen Stelle in den90er Jahren Jelzins

„Familie“unddann ab2000Putins „sistema“ trat.119FürdieRegionenkönnenwir im

wesentlichenanalogeinformelleStrukturenundNetzwerkekonstatieren.120

116 Wheatley,InformalandFormalInstitutionsintheFormerSovietUnion,C.Giordano/N.Hayoz,eds.,InformalityinEasternEurope(Anm.8),S.323ff.,konstatiertdieseIntransparenzdesRechtssystemssowohlfürdieUdSSRwieauchfüralleNachfolgestaaten.117 AushistorischerSichtistinteressant,daßdaspolitischeSysteminRusslandimmerwiedergegenüberWandelundEntwicklungstendenzenStabilitätundRisikovermeidungvorgezogenhat,s.denklassischenAufsatzvonG.Keenan,MuscovitePoliticalFolkways,in:TheRussianReview45(1986),S.115/z.B.S.158;zumTeilkritischgegenüberKeenanLukin/Lukin,MythsaboutRussianPoliticalCulture(Anm.52),etwaS.24zumEinflußvonByzanz.118 NunexistiereninjederGesellschaftundjedempolitischenSystemNetzwerke;nichtdieTatsachederNetzwerke,sondernihrbesondererFunktionsmodusinderRussischenFöderationistdasbesondereundspezifische.DieUnterschiedederrussischenvonden„normalen“Netzwerken–wasimmerdieseNormalitätsei–versuchtLedenevaaufzulisten;siestelltinsehraufschlußreicherWeisezumeinenNetzwerkeineiner„economyoffavours“denNetzwerkenineiner,wiesieesnennt,Netzwerk-GesellschaftgegenüberundzumanderendieRollevonNetzwerkenineiner„commandeconomy“derRollevonNetzwerkenineiner„marketeconomy“gegenüber,s.Ledenva,BlatLessons(Anm.12),S.12f.undS.132.119 DasbedeutetnatürlichnichteineIdentitätderjeweiligenSysteme;s.zBSharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),S.139,wonachder„cronycapitalism“unterJelzinkompetitivgewesensei,nämlichdieWahlergebnisseunklargewesenseien,währendunterPutindasSystemnichtkompetitivsei.120 VerwiesenseinochmalsaufSharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),bes.S.46ff.,S.69ff.;eineregionaleFallstudiezudenPharma-Märktens.beiA.Vacroux,RegulationandCorruptioninTransition:TheCaseoftheRussianPharmaceuticalMarkets,inJ./S.Rose-Ackerman,eds.,BuildingaTrustworthyStateinPost-SocialistTransition,2004,S.133;bes.136ff.,142ff.–Dies„Informalisierung“betrifftimübrigenauchdasgesamteföderaleSystem,s.dazuA.Dost,DasrussischeVerfassungsrechtaufdemWegzumFöderalismusundzurück,2012,bes.S.77ff.mitderDarstellungunterschiedlicherAnsätzezurAnalyseinformellerStrukturenunddannjeweilskonkretthemenbezogendieAnalysedesInformellen,z.B.S.180ff.–verfassungsrechtlicheStrukturdesFöderalismus-,S.255–KompetenzenundInformalität-,S.296ff.–FöderationsratundInformalität.

35

Das veränderteWirtschaftssystem erforderte gewisse Anpassungen.121Die Netzwerke

strebtennichtmehrnachPrivilegienwieinderUdSSR,sondernnachReichtum.122Die

Intransparenz und Nichtvorhersagbarkeit zwangen die vom Staat getrennten

wirtschaftlichen Akteure, sich im Staatsapparat einen Patron – neue postsowjetische,

der kriminellen Welt entlehnte Terminologie: Dach (крыша) - zu suchen und

versichernde Strukturen aufzubauen. Die Grenzen zwischen „erlaubt“ und „verboten“

waren unklar.123Es entstanden überschaubare, vertrauenswürdige und nach außen

abgegrenzteKreisevon „Kumpeln“, die allebis zueinemgewissenGradvom „Patron“

abhängigwaren,mitanderenWortenklientelistischeNetzwerke.Dieenglischsprachige

politische Wissenschaft spricht hier von „crony capitalism“.124 Mit Modernität sind

solche personalen Kumpel-Netzwerke (außerhalb des höchstpersönlichen Bereichs)

schwer kompatibel; sie kompensieren aber die durch das Nichtfunktionieren der

formellenInstitutionenverursachteUnterentwicklungderunpersönlichenFormenvon

gesellschaftlichemVertrauen.125

Bleibenwirbeim föderalenZentrum:Die realeMachthierarchienahmdie sowjetische

Doppelstruktur von Partei und Staat in der Präsidialverwaltung einerseits, der

Exekutive andererseits wieder auf. Das eigentliche Machtzentrum ist die in der

VerfassungnurbeiläufigerwähntePräsidialverwaltung,dieseiesalsEigentümer,seies

personalmitdengroßenKonzernen–Gazprom,Rosneft,Rosatom,Rosoboroneksport,

VAZ, um nur einige zu nennen – eine staatlich-wirtschaftliche „powerbank“ bildet.126

121 Diesvorallemdort,wodiealtenundneuenMusternichtnebeneinanderweiterexistierenkonnten,s.dazuLedeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.112.122 Ledeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.248;dieserReichtumistallerdingsdadurchbesonders,daßernichtaufdurchsetzbarenRechtenberuht,sondernaufPrivilegien,s.dazuSharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),S.4sowie30.123 Dieswirdnichtzuletztdarandeutlich,daßdiefastapokalyptischenWarnungenvorderrussischenMaffiamitEndeder90erJahreplötzlichversiegten,wasnichtzuletztanderenpartiellerLegalisierungliegt;s.dazuV.Volkov,ViolentEntrepreneurs.TheUseofForceintheMakingofRussianCapitalism,2002,bes.S.108ff.;s.weiterF.Varese,TheRussianMafia.PrivateProtectioninaNewMarketEconomy,2001,sowiejetztS.Stephenson,GangsofRussia.FromtheStreetstotheCorridorsofPower,2015;derFokusvonStephensonsind,imUnterschiedzuVareseundVolkov,diestreetgangsvonJugendlichen.124 Sharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),bes.S.22ff.;Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.212ff.125 Ledeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.114,191.126 S.dazudieAnalysebeiK.Dawisha,Putin’sKleptocracy:WhoOwnsRussia,2014,S.267ff.;imKontextdermaffiösenStrukturenetwaFeifer,Russians:ThePeoplebehindthePower(Anm.51),S.263:DerKremlalsdieHaupt-Maffia.-Vondieserstaatlich-wirtschaftlichenPowerbankistdieÜbernahmevonUnternehmendurchBeamte,inderRegelAngehörigeder„Machtstrukturen“,alsoz.B.desFSB,desInnenministeriums,derProkuratur,derUntersuchungskommission,mitdemZielderpersönlichenBereicherungzuunterscheiden;dieRussennennendiesefeindlichenÜbernahmen„rejderstvo“,s.dazuM.

36

RegierungundMinisteriendagegen,dienachderformellenStrukturdasMachtzentrum

sein sollten, sind auf die Funktion von Ausführorganen reduziert. Die formellen

Institutionen bilden die ornamentale Oberfläche des unter ihr befindlichen

Machtkomplexes.127WeitereBeispielesindnichtschwerzufinden.128

Rochlitz,CorporateRaidingandtheRoleoftheStateinRussia,in:Post-SovietAffairs30(2014),S.89ff.,mitvielempirischemMaterial;Ledeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.188ff.:WerwölfeinEpauletten“(оборотнивпогонах)S.194ff.)sowieL.Shelley,Crime,OrganisedCrimeandCorruption,inS.K.Wegren,ed.,ReturntoPutin’sRussia,2013,S.189(196f.).BeispielesindetwaM.GucerievundRusneft’,dasdannanO.Deripaska/BazovyjĖlementverkauftwurde;E.ČikvarkinundEvroset’,dasanA.Mamutverkauftwurde,wobeiderErlösdannandasInnenministeriumweitergeleitetwordenseinsoll,oderauchV.Evtušenkov/Bašneft’oderD.Kamenščik/FlughafenDomodedovo.127 DiesentsprichteingeschliffenenhistorischenMuster,s.Keenan,MuscovitePoliticalFolkways(Anm.117),passim,z.B.S.161,164,168,170;s.weiteralskonkretesBeispielV.Pastuchov,Mutnyeinstituty(TrübeInstitutionen)vorallemzurUnterwanderungvonPolizeiundInnenministeriumdurchdenFSB,s.polit.ruvom10.2.2010,zuletztaufgerufenam22.4.2016.128 SoetwadasAuseinanderfallenvonformellerundinhaltlicherEigentümerstellunginderLandwirtschaftderSchwarzerde-GebietesowohlinRusslandwieauchinderUkraine,s.dazudieStudievonJ.Allina-Pisano,ThePost-SovietPotemkinVillage.PoliticsandPropertyRightsintheBlackEarth,2008;zumParteiensystem,dasaußenpluralistischundinnenimwesentlichenKreml-monistischist,s.O.Wilson,VirtualPolitics.FakingDemocracyinthePost-SovietWorld,2005;zudenWahlens.St.Fish,DemocracyDerailedinRussia.TheFailureofOpenPolitics,2005;zurErsetzungdesGeldesdurchWarens.D.Woodruff,MoneyUnmade.BarterandtheFateofRussianCapitalism,2000;weitereBeispielbeiLedeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2).DasneuesteBeispielistimübrigenderDoping-SkandalumdierussischenSportler,wounterderOberflächederDoping-Kontrollinstitutionensystematischgedoptwurde.

37

Und die Gesellschaft? Staat und Eliten hatten ihr Äußeres verändert; unter dieser

Oberfläche existierten die bekannten und vertrauten, vielschichtigen Normen- und

Orientierungssystemeweiter.Alleswaranders;abernichtshattesichverändert!

IchfasseinzunächstinzweiThesenzusammen:

1. DasSystemfunktioniertnachungeschriebenenRegeln,diedenVorrangvorden

formellen und mit diesen kompatiblen informellen Regeln haben. Die sichtbaren

InstitutionenwurdendurchunsichtbareInstitutionenersetzt,diehinterderFassade

dersichtbarenInstitutionenfunktionieren.

2. Das System mit seinen unsichtbaren informellen Institutionen wird durch

personale Power-Netzwerke gebildet, die die Ressourcen kontrollieren und

Personen mobilisieren. Diese personalen Power-Netzwerke haben sich auch der

formellenInstitutionenbemächtigt.129

Ich möchte mit Ihnen daher zum Abschluß einen Blick auf diese personalen

Powernetzwerke werfen, die in der russischen und westlichen Politologie „sistema“

genannt werden; 130 ich werde mich dabei wieder auf das föderale Zentrum

konzentrieren.131

6. Sistema–RusslandsPowernetzwerk

129 S.Kononenko,Introduction,inders./Moshes,RussiaasaNetworkState(Anm.80),S.8,9;s.auchS.13:PolitischeMachtwerdedurch(by)NetzwerkemitHilfevon(through)Institutionenverwirklicht,währendRegierendurchInstitutionenmitHilfevonNetzwerkenverwirklichtwerde.130 S.diesehreingehendeBeschreibungbeiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.19ff;Sharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),S.43.–DieBetrachtungalsNetzwerkisteinePerspektive;damitüberlapptsichdieeher„klassische“AnalysevonEliten;s.unterdiesemBlickwinkelL.Grigoriev,Elites:TheChoiceforModernisation,inP.Dutkiewicz/D.Trenin,Russia:TheChallengesofModernisation,2011,S.191ff.,bes.192,193und196miteinemvergleichendenSchemazurOrientierungderunterschiedlichenEliten,sowie218zurPositionderElitenzurModernisierungRusslands.131 ZudenRegionens.etwadiedasGebietNižnyjNovgorodunddieRepublikTatarstanuntersuchendeStudievonSharafutdinova,PoliticalConsequencesofCronyCapitalisminsideRussia(Anm.15),bes.S.46ff.(NižnyjNovgorod)undS.69ff(Tatarstan);s.weiterV.Gel’man/S.Ryzhenkov/M.Brie,MakingandBreakingDemocraticTransitions.TheComparativepoliticsofRussia’sRegions,2004,miteinerAnalysederRegionenSaratov,NižnijNovgorod,Volgograd,Rjazan,Ul’janovskundTver’.

38

Sistema ist ein vertikal und horizontal organisiertes Netzwerk.132Sistema und die

Oberfläche der formellen Institutionen existieren nebeneinander. 133 Je nach

NotwendigkeitkönnendieformellenInstitutionenzurDurchsetzungvonsistema-Zielen

aktiviertwerden,zumBeispieldieStrafjustizoderdieSteuerpolizei,wiedasBeispielder

VerurteilungvonChodorkovskijundderkaltenVerstaatlichungvonJUKOSzeigt.134Das

Nebeneinander der formellen Institutionen mit sistema kreiert Ambivalenzen und

Doppelstandards. Im Falle von Widersprüchen werden die ungeschriebenen Regeln

befolgt: persönliche Loyalität verdrängt die formelle Hierarchie.135Dies verleiht der

Unterscheidung zwischen denen, die dazu gehören (свои), und denen, die außen vor

bleiben(чужие),zentraleBedeutung.136Wieundwowerdenalsodiesistema-Mitglieder

rekrutiertundwasgewährleistetihrenZusammenhalt?

Wie werden die Mitglieder von sistema rekrutiert? Grundlage sind Freundschaft,

Loyalität,Gehorsam,dieEigenschaft, ein „Kumpel“, ein „корпоративныйчеловек“ zu

sein und (eventuell auch) fachliche Qualitäten. 137 Grundlage der Rekrutierung ist

andererseits das Fehlen von Eigenschaften, die gefährlich für sistema sind, wie etwa

UnabhängigkeitalsPersönlichkeitsowieimHinblickaufRessourcen.AndieMitglieder

132 DasunterscheidetsistemavondennurvertikalorganisierteClanstrukturen;sdazudieFallstudiezuKazachstanvonE.Schatz,ModernClanPolitics.ThePowerof„Blood“inKazachstanandBeyond,2004.133 S.Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.193:BewahrungderformellenStrukturderInstitutionen,währendihrFunktionsmodusnach2000geändertwurde;s.auchS.197.134 S.generellzuderMöglichkeitderAktivierungderformellenInstitutionenLedeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.170ff;s.dieAufstellungderNutzungunterschiedlicherSanktionstypenebda,S.172.ZumFallChodorkovskijkonkrets.ebdadiebekannteThese,daßChodorkovskijdurchseinepolitischenAktivitäten,seineUnterstützungunterschiedlicherParteien(ohneAbsprachemitderVerwaltungdesPräsidenten)undseineoffenerklärtenpolitischenAbsichtendieungeschriebeneRegelder„gleichenEntfernungallerOligarchenvonStaat“(«равноудаленность»)nichtbeachtethabe,diePutinimJuni2000beieinemTreffenmitdenOligarchenverkündethatte,s.ebda,S.194.135 DashatspezifischeKonsequenzen:DerHerrscheristineinersolchenGovernance-StrukturzwargegenüberanderenIndividuensehrmächtig,nichtabergegenüberdemSystem,dasinseinereigenenAbhängigkeitvondenungeschriebenenRegeln,ihrerIntransparenzundderSelektivitätderRechtsdurchsetzunggefangenist,s.dazuLedeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.195;auseineretwasanderenPerspektiveSt.Holmes,HowFakingAutocracyLegitimatesPutin’sHoldonPower,inP.A.Bodin/S.Hedlund/E.Namli,PowerandLegitimacy–ChallengesfromRussia,2014,S.28ff.mitderThese,PutinspieleseineAutokratieundMachtnurvor.DiesistimübrigeneineWiederholunghistorischerMusterausdem14.–16.Jahrhundert,s.denKlassikervonKeenan,MuscovitePoliticalFolkways(Anm.117),z.B.S.158.136 S.dieunterschiedlichenAnsätze,„svoi“und„čužie“zubeschreiben,beiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.102f.–MitderBedeutungdieserDifferenzierungwirdübrigensnahtlosansowjetischeMustervonNetzwerk-Integrationangeknüpft,s.dazudiesehrsensibleundplastischeDarstellungbeiA.Yurchak,EverythingWasForever,UntilItWasNoMore(Anm.99),2005,S.108ff.137 Ledeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.93ff.miteinerganzenReihevonpersönlichenBerichtenvonsistema-Mitgliedern;diefachlicheQualifikation,soLedeneva,kannvonBedeutungseinoderauchnicht,S.94;s.aberebdaS.110f.die„Preisliste“füreineReihevonPositionenimpolitischenSystembzw.indenobertstenEtagenderBürokratie;Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.207,216ff.

39

richtet sich die Erwartung, daß sie in der Lage sind, die ungeschriebenenRegeln von

sistemazuidentifizieren,zuverstehenundnachihnenzuhandeln.ImAustauschdafür

profitieren die Mitglieder von den von sistema zum Schaden des Gemeinwesens

verteilten und ihnen zugeteilten Gütern: der Möglichkeit der Einnahme von

Bestechungsgeldern,138von Boni, von schwarzen Gehaltslisten und kickbacks,139der

Erteilung von Staatsaufträgen, 140 vom vergünstigten Erwerb von Eigentum und

sonstigen Privilegien.141Gewährleistet wird das Funktionieren von sistema darüber

hinaus durch Druck, etwa Kompromat. 142 Ein Austritt aus sistema ist nicht

vorgesehen;143eineAusstoßungkannstattfinden,wennjemandnichtmehr„richtig“ist,

nicht mehr „einer von uns“ - „свой человек“. Seltene Beispiele sind V. Čerkesov

(Sicherheitsorgane/Drei Wale Affaire) 144 , M. Guceriev (Slavneft’) 145 ; Jevtušenkov

(Bašneft) 146 und neuerdings wohl V. Jakunin (Geheimdienst und

Dačenkooperative/RŽD)147 ; bei Guceriev kam es allerdings zu einer unerwarteten

Wiederaufnahmeinsistema.

138 BestechungsgelderkönnenwiederumindenunterschiedlichstenFormenauftretenundauchganzunterschiedlicheFunktionenhaben,s.dazudieStudievonR.Karklins,TheSystemMadeMeDoIt.CorruptioninPost-CommunistSocieties,2005.139 EineeingehendeDarstellungdesSystemsderkickbackss.beiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.98ff.;zudendreiunterschiedlichenVariantenderKorruption–TeilungvonEinkünften(„распил“),kickbacks(„откат“)sowieBestechungsgeldern(„занос“)s.ebda,S.248.140 HierbeiistdierussischeLesart,daßdieErteilungvonStaatsaufträgenanFreunde–soetwaandieGebrüderRotenberg,dieaufdieseWeisevonstaatlichenGroßaufträgeninSočiundanderswobesondersprofitiertprofitierthaben,solangeeigentlichnichtanrüchigist,wiedieAufträgevernünftigausgeführtwerden,s.Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.213f.mitFn.65.141 Hill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.213ff.142 S.dienochumfangreichereAufzählungbeiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.225;s.weiterHill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.215.-DamitwurdeeineschoninderUdSSReingeführtePraxisfortgesetzt,s.Wheatley,InformalandFormalInstitutionsintheFormerSovietUnion(Anm.8),S.322f.143 Ledeneva,CanRussiaModernise,S.112ff.144 EinedetaillierteDarstellungder„Drei-Wale-Affaire“s.beiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.182ff.;zudenspezifischen„Sünden“vonV.Čerkesovs.ebda,S.186ff.;seinenArtikel„Esdarfnichtzugelassenwerden,daßsichdieKriegerinHändlerverwandeln“(Нельзядопустить,чтобывоиныпревратилисьвторговцы),indemerdieKommerzialisierungdesFSBkritisiert,s.inKommersantvom9.10.2007,kommersant.ru›doc/812840,zuletztaufgerufenam22.4.2016.145 EineDarstellungdesFallsGucerievinklusiveeinesAuszugsauseinemInterviewsvonGucerievinderZeitungVedomostivom19.5.2010s.beiLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.206ff.146 ZuderBašneft’-Affaires.ausführlichSygar,Endspiel(Anm.36),S.365ff.147 ZudemüberraschendenRücktrittvonV.Jakunins.etwaL.Ragozin,ThePutinAdorationSociety,Politico.EUvom12.10.2015,www.politico.eu/article/the-putin-adoration-society/(zuletztaufgerufenam21.8.2016);RagozinstelltalsmöglicheGründemannigfacheKorruptionsvorwürfegegenJakuninsowiedieTatsachedar,daßJakuninsSohnmittlerweilebritischerStaatsbürgerist.NachSygar,Endspiel(Anm.36),S.363,hätteJakuninsAbberufungschon2014nachderEinverleibungderKrimangestanden:dajedochJakuninunterdiewestlichenSanktionengefallensei,habemanihndamalsnichtfallenlassenwollen.

40

Die unter Putin Führungspositionen in der Russischen Föderation bekleidenden

Personen148rekrutierensich imwesentlichenausviersozialenZusammenhängen.Alle

vierZusammenhängesindmitPutinsBiographieverwoben:DemSicherheitsapparat,149

insbesondere dem Leningrader KGB und auch den Freunden und Bekannten aus der

Dresdner Zeit, der Leningrader Stadtverwaltung der 90er Jahre – Putin war

VizebürgermeisterunterSobčak -, einerKooperativezumBaueinerDačensiedlungan

einem der zahllosen Seen im Norden von St. Petersburg mit dem Namen „Der

See/ozero“ – PutinwarMitglied dieser Kooperative - und dem persönlichen Bereich,

womit etwa Familie oder Putins Judo-Klub Yavara-Neva gemeint ist. 150 Kinder,

Verwandte und Freunde der den vier Zusammenhängen zuzuordnenden

NetzwerkmitgliederwerdeichbeiderfolgendenkleinenStichprobedenVertreterndes

persönlichenBereichszuordnen.151

InderRegierung,derPutinalsMinisterpräsidentvorstand,waren11Mitgliederausden

Sicherheitsapparat(siloviki),4MitgliederausderStadtverwaltungSt.Petersburg,2aus

dempersönlichenBereich sowie einer aus derDačenkooperative. In der Führung der

Präsidialadministration ist im Augenblick nur der Leiter ein Vertreter der

Sicherheitsorgane; es gibt allerdings verdächtig viele Vertreter des auswärtigen

Dienstes.152ImAugenblicksindvonden8BevollmächtigtenVertreterndesPräsidenten

in den Föderalen Kreisen 5 aus dem Sicherheitsapparat und einer aus der

148 DieBesetzungvonFührungspositionendurchVertrautePutinsbegannschonimerstenJahrseinerPräsidentschaft;dieZeitungVedomosti“verliehimJahre2001–inZeitennochrelativweitgehenderFreiheit–denTitel„PolitikerdesJahres“dem„KollektivPutin“;dazuundzurerstenWellederBesetzungvonFührungspositioneninStaatundWirtschafts.Ledeneva,HowRussiaReallyWorks(Anm.2),S.109;zudemElitenwechselunterPutins.etwaD.Treisman,Putin’sSilovarchs,inOrbis51/1(2007),S.141ff,bes.145mitderGegenüberstellungstabellevonOligarchenundSilovarchen.149 Zum„Rückkehr“derSicherheitsorganes.–eherreißerisch-A.Soldatov/I.Borogan,TheNewNobility.TheRestorationofRussia’sSecurityStateandtheEnduringLegacyoftheKGB,2010,sowie,etwassolider,J.Fedor,RussiaandtheCultofStateSecurity,2011,insbes.S.160ff.150 EineausführlicheBeschreibungderunterschiedlichenNetzwerke,ihrerEntstehungundihrerMitglieders.beiDawisha,Putin’sKleptocracy(Anm.126),S.39ff(KGBDresden),S.57ff,71ff.(KGBLeningrad),S.80ff.(StadtverwaltungLeningrad),S.92ff.(Judo-Klub)sowieS.94ff.(Dačenkooperative).151 DasbetrifftauchdieFamiliedesPräsidentenselbst;s.dazuSZvom12.11.2015,S.4,zudenPositionenundzurVernetzungderTochtervonPutin,EkaterinaPutina,sowiezumplötzlichenReichtumvonPutinsSchwiegersohnKirillŠalamovinderSZvom19./20.12.2015,S.8;dazugehörtdannauchdererstdurchdieVeröffentlichungderPanama-PapersplötzlichinsRampenlichtgerückteCellistS.Roldugin,s.SZvom4.4.2016,S.11f.;zurbisherigenSchattenexistenzRolduginss.dasInterviewmitA.NavalnyjinderSZvom15.4.2016,S.7.152 Verdächtigdeswegen,weildenAbsolventendesMGIMOeinegewisseNähezurAuslandsaufklärungSVRnachgesagtwird,s.dazudenArtikelvonA.KnightimNewYorkTimesReviewofBooks,,Putin’sPropagandaMan“,www.nybooks.com/blogs/nyrblog/2012/may/31/putins-propaganda-man/?printpage=true(zuletztaufgerufenam21.8.2016);s.weiterFeifer,Russians:ThePeoplebehindthePower(Anm.51),S.122..

41

StadtverwaltungvonSt. Peterburg.Vondenbisheute31BevollmächtigtenVertretern

hatten 15 einen Hintergrund in den Sicherheitsorganen und 6 einen St. Petersburger

Hintergrund. 153 Im staatlich dominierten Banken- und Finanzsektor finden wir 3

VertreterdesSicherheitsapparates,16VertreterausdempersönlichenBereich,davon

zweiMitgliederdesJudoklubs,dieGebrüderRotenberg,und14seienesVerwandtevon

Putin, seien es Kinder oder Verwandte von Netzwerkmitgliedern. In der staatlich

dominierten Öl- und Gasindustrie sind es 4 Vertreter des Sicherheitsapparates, 3

VertreterderStadtverwaltung(bzw.ineinemFallderJuristischenFakultätderSt.PGU),

ein Vertreter der Dačenkooperative und 6 Vertreter des persönlichen Bereichs. Eine

ganzeReihevonPersonenhatmehrereFunktionen inunterschiedlichenBereichen.154

NatürlichgibtesauchAusnahmenwiedenErstenStellvertretendenMinisterpräsidentI.

I. Šuvalov, einen ehemaligen Moskauer Anwalt;155 das Grundmuster wird dadurch

jedochnichtinFragegestellt.

153 DamitsindnatürlichnureinigePositionenangesprochen:einesehrinsDetailgehendeunddeswegenbesondersinteressanteAnalysederVergabeweitererPositionenimStaatsapparatunterBerücksichtigungderunterschiedlichenMachtgruppenundPersonens.beiV.Pribylovsky,ClansareMarching,opendemocracy.net/od-russia/vladimir-pribylovsky/clans-are-marching,mit,beginnend1999,wunderbarenkleinenZeichnungenzudenunterschiedlichenundmiteinanderkämpfendenMachtgruppen,jeweilsmitPutinseiesimZentrum,seiesanderPeripheriedesjeweiligenSchlachtfeldes(zuletztbesuchtam2.12.2015);s.weiterLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.51sowieS.57,58zumHintergrunddesFührungspersonals2011inderRegierung,imRohstoffbereichundimBankenbereichunterVerwendungvonMaterialienderNewYorkTimesvom25.10.2011;einekonkreteeigeneAnalysedervierdasNetzwerkkonstituierendenGruppenundPersonens.S.72ff.154 DieKombinationvonPositionenimStaatundinderWirtschaftwirdauchinoffiziellmitdemBegriff„verticalofwealth“bezeichnet,s.dazuLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.63.155 EinekleineGeschichtezeigtdannauch,daßesimNetzwerkgewaltigeinterneDifferenzierungengibt.ŠuvalovundSečin–einerderengstenVertrautenvonPutin,Vize-MinisterpräsidentundVorstandsvorsitzendervonRossneft’–habendengleichenVorundVatersnamen(Igor’Ivanovič);dieRussenrufeneinandermitVor-undVatersnamen.PutinließIgor’Ivanovičzusichrufen;eskamdieGegenfrage:Welchen?PutinsAntwort:Denechten!(настоящего),nachHill/Gaddy,Mr.Putin:OperativeintheKremlin(Anm.11),S.222Fn.97;dieGeschichtewurde,sodieAutoren,ihnenvonmehrerenSeitenbestätigt.DiegleicheGeschichteerzähltauchSygar,Endspiel(Anm.36),S.214,mitdemZusatz,daßseitdemSečinnurdenSpitznamen„derEchte“trägt.

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7. ZurückzuTjučev

DiesegrobeAnalyseeinigerAspektevonsistemamagfürheutegenügen.EinBlickauf

die innere Differenzierung von sistema in unterschiedliche Gruppen, deren Aufgaben,

Funktion- und Integrationsmodus156sowie ihre interne Struktur, und ein Blick auf

regionaleNetzwerkesowiederenVerbindungmitdemföderalenNetzwerkwürdeheute

zuweitführen.AuchdieFrage,obPutinalles

156 S.dazusehrdetailliertLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.53ff.,S.64ff.,miteineridealtypischenDarstellungvonPower-Netzwerken(aufderGrundlagevonParsonsundseinerMatrixdessozialenHandelns,,s.S.230Fn.20)sowiedannkonkretS.214ff.,bes.S.222;dieTatsache,daßLedenevadieGruppenmitTerminibelegt,dieausdemrussischenkriminellenSlangstammen,machtihreDarstellungbesondersanschaulich.

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odernichtskontrolliert,möchteichoffenlassen.157

157 S.zudenunterschiedlichenGruppenetwaLedeneva,CanRussiaModernise(Anm.14),S.53ff.,S.65sowieS.214ff.;verwiesenseinocheinmalaufV.Pribylovsky,ClansareMarchingopendemocracy.net/od-russia/vladimir-pribylovsky/clans-are-marching.–DaßderAutokratnureinnomineller,nachaußensichtbarerundpolitischschwacherAutokratistunddieFührunginderSachekollektivist,ist,wieKeenangezeigthat,einhistorischesMuster,dasseitdem14./15.Jahrhundertexistierte,s.ders.,MuscovitePoliticalFolkways(Anm.117),S.118,128ff.,bes.135sowieauch147.

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Ichmöchtezum„russischenRätsel“zurückzukehren:Wasfunktioniertdenneigentlich,

undwieundwarum?Wiefunktioniertdas,wasnichtzufunktionierenscheint?Ichhoffe,

esistmirgelungen,Ihnenzuzeigen,daßesAntwortenaufdieseFragengibt,vorallem

aufdie,wiedasfunktioniert,wasnichtzufunktionierenscheint,unddaßeinwichtiger

Schlüssel die von allen Gesellschaftsmitgliedern geteilte formell-informelle

Vielschichtigkeit ist. 158 Problem und einen möglichen Lösungsweg, sollte sich das

FensterderGeschichtewiedereinmalöffnen,möchteichinderfolgendendrittenThese

ansprechen:

3. Sistema sichert einerseits die Existenz und das Funktionieren Russlands,159

verhindertaberandererseitseinFunktionierender formellen Institutionenund

die Geltung der geschriebenen und mit diesen kompatiblen ungeschriebenen

Regeln. Die Aufgabe und die Lösung, soll Russland sichmodernisieren, besteht

(mit A. Ledeneva 160 ) darin, die unsichtbaren Netzwerke/Institutionen/das

System zu modernisieren und damit ihre dysfunktionalen Effekte zu

neutralisieren, ohne ihre funktionalen Leistungen dabei zu verlieren. Dies

erforderteinen„institutionaldesign“,derzumTeilsehrvondemabweicht,was

unsvertrautistundwaswirzumTeilfürunverzichtbarhalten.161

Ichkommenun,wieversprochen,zurückzuTjučev.Ichbindavonüberzeugt,daßman

anRusslandmehralsnurglaubenkann,sollteundmuß.Ichhalteesaberehermitder

neurussischen, wohl vom Regisseur des Taganka-Theaters Ju. Ljubimov stammenden

158 Gel’man,UnruleofLaw(Anm.2),S.1036:long-termprincipalfeatureoftheRussianpoliticalsystem;159 S.Ledeneva.CanRussiaModernise(Anm.14),S.214:Schaffungeffektiver,aberillegitimer„Stichwege“,diedieEffektivitätundLegitimitätvonformellenInstitutionenuntergraben;s.auchS.Fitzpatrick,SovietUnioninRetrospect,inW.Slater/A.Wilson,eds.,TheLegacyoftheSovietUnion,2004,S.1/12.160 SoauchLedeneva,BlatLessons(Anm.12),S.134ff.,freilichdannbeidenkonkretenVorschlägen,wiemandie„unwrittenrules“ändernkönnte,nochsoabstraktundunspezifisch,daßdiesfüreinenjuristischenapproachnochnichttaugt.161 Wheatley,FormalandInformalInstitutionsintheFormerSovietUnion(Anm.8),S.334,gehtdavonaus,daßderImpulsfürWandelehervonaußerhalbderpolitischenherrschendenElitenkommt;inAnbetrachtdessen,wiesehrsichdieinstitutionelleVielschichtigkeitnichtnurindieEliten,sondernebensoindieGesellschafteingefressenhat,istdasausmeinerSichtkeinwesentlicherAspekt.EinBeispielfüraufspezifischeSituationenundProblemezugeschnittenenDesignimBereichdesWahlrechtsgibtD.Chapman,CanCivilWarsbeAvoided.ElectoralandConstitutionalModelsforEthnicallyDividedCountries,1991:dassokonzipierteWahlrechtentsprichtdannfreilichnichtdenherkömmlichenverfassungsrechtlichenWahlrechtsgrundsätzen,wiewirsieinArt.38Abs.1S.1GGfinden.

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VariantedesTjučev-Zitats162undmöchtedamitmeineAbschiedsvorlesungüberdieses

Land,daseinTeilmeinesLebensistunddemichzutiefstverbundenbin,beenden.Das

russische Original dieser Abwandlung ist nicht ganz stubenrein; bei der deutschen

VariantehabeichmichaneinemKnüttelversversucht:

Давнопора,ебенамать,

умомРоссиюпонимать!

oder,aufdeutsch:

SchonlangeistesZeit,verdammt,

mitdemVerstandzuverstehendasRussenland!

162 SozumindestPersman,RussiaandSoul(Anm.52),S.200;LjubimovsolldasimJahre1994gesagthaben.