Anfänge europäischer Integration

Textanalyse

• Was sind die Schlüsselaussagen des Textes? Fassen Sie diese in fünf Begriffen zusammen.

• Welche Rolle kann Ihrer Meinung nach dieser bottom-up-approach für die Integration spielen?

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Frühe Formen von Integration

• Zoll- und Währungsunionen des 19. Jahrhunderts

• 1926/29: Internationaler Stahl-Pakt• Benelux 1948• Europarat 1949

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Jean Monnet und die Gründung eines zusammenwachsenden Europas

• Hintergrund: Kalter Krieg; BRD Bedrohung und Partner

• Monnet: schlägt “Schuman Plan” vor: Gesamte Kohle- und Stahlproduktion soll unter supranationale Aufsicht

• Europäische Kohle- und Stahlgemeinschaft (EKSG)

• Fortsetzung nationaler Politik mit europäischen Mitteln

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Kultureller Hintergrund• Politiker aus Grenzregionen• Gemeinsame Sprache• Christlich demokratische Parteien• EKSG: politisches Projekt im wirtschaftlichen Gewand

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Britische Haltung: Kontinent abgeschnitten(Foreign Secretary Ernest Bevin)

• Für Zollunion• Skeptisch bis ablehnend gegenüber supranationalen

Institutionen • Noch spielt britischer Handel mit Europa keine so

große Rolle• Besondere Beziehungen zu USA• Empire/Commonwealth

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Richtung Rom

• Europäische Verteidigungsgemeinschaft (1954)

• Konferenz von Messina (1955): allgemeine Integration: ja, aber erst wirtschafliche Integration

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Vertrag von Rom, 25. März 1957

• Gründung von zwei Institutionen: – Europäische Wirtschaftsgemeinschaft– Europäische Atomagentur (Euratom)

– Gründung einer Zollunion der sechs Mitglieder

– Plan: Abschaffung aller Zölle und nicht-tarifären Handelshemmnisse (technische Standards, Normen, Umweltgesetze) zwischen den sechs Mitgliedern innerhalb von 10-15 Jahren

– Plan: gemeinsame Außenzölle– Gemeinsame Agrarpolitik

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Warum der Vertrag unterzeichnet wurde

• Benelux: für Liberalisierung des Handels

• BRD: fürchtete Übereinkunft der Supermächte über Berlin und Deutschland, die nachteilig für BRD wäre

• Frankreich: ursprüngliches Zögern. Sah Notwendigkeit für Liberalisierung des Handels; Hilfe für Bauern, ohne allzuviel dafür zu bezahlen

• Frankreich: EWG als Instrument für eine unabhängige Großmachtpolitik gegenüber der SU und den USA

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Institutionen• Europäische Kommission – Äquivalent zu nationalen

Kabinetten. De facto: keine Mehrheitsentscheidungen bis in die frühen 2000er (supranational)

• Europäischer Gerichtshof (supranational)• Ministerrat: zentrales Organ politischer

Entscheidungen (international)• Parlamentarische Versammlung – später

Europäisches Parlament: zunächst wenig Befugnisse

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Gemeinsame Politikfelder

• Landwirtschaft• Gemeinsame Importzölle und Importpolitik• Harmonisierung von Standards und Normen in

verschiedenen Wirtschaftsbereichen• Monnet: Hoffnung auf “spill-over”-Effekte

(Politikwissenschaft: Neo-Funktionalismus)

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Verständigung und Integration auf nationaler Ebene: Der Deutsch-Französische Freundschaftsvertrag 1963

• Regelmäßige Treffen der Regierungsspitzen

• Élysee-Vertrag (Jan. 1963)– Regelmäßige, halbjährliche

Treffen– Jugendaustauschprogramm

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Frankreich und die europäische Politik

• Sorge, dass GB Projekt der europäischen Integration schwächt oder aushebelt

• Sorge, dass GB als ‘Trojanisches Pferd’ der Amerikaner handelt

• Sorge, dass dominanter Einfluss innerhalb der EWG verloren geht

• Lösung: Veto gegen eine britische Mitgliedschaft 1961 und 1967

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Wendepunkt der EWG: Den Haag 1969

• Unter de Gaulle: französische nationale Interessen sind Hindernis für Wandel

• Unter Nachfolger Georges Pompidou: Wandel durch Veränderungen des internationalen Klimas: westdeutsche Entspannungspolitik

• Entscheidungen: – CAP (Nettozahler zahlen mehr)– Langfristiges Ziel: Etablierung einer

gemeinsamen Währung– Bereitschaft zur Erweiterung

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Den Hague: Öffentliche Rituale

• Zeremonien und Repräsentation sollen Medien und Öffentlichkeit beeindrucken

• Interesse soll geweckt werden für “Europa” und “Europäisches”

• Regelmäßige Gipfel• “Brüssel”