anspruchsberechtigt Ausländer

die ihren rechtmäßigen, gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik haben

Arbeitserlaubnis notwendig

Arbeitslosengeld II

HARTZ IV und die Auswirkungen

auf Migrant/innen und Flüchtlinge

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Arbeitsmarkt Arbeitsmarkt MigrantInnen und FlüchtlingeMigrantInnen und Flüchtlinge

ArbeitslosenquoteArbeitslosenquote

– 21%: Mai 2004 ca. 550.00021%: Mai 2004 ca. 550.000– darunter viele darunter viele

LangzeitarbeitsloseLangzeitarbeitslose nicht in der Statistiknicht in der Statistik::

– AusländerAusländer– AsylbewerberAsylbewerber

ohne Leistungsbezugohne Leistungsbezugbei Arbeitsverbotbei Arbeitsverbot

Arbeitsmarkt

Au

sgan

gslag

eHARTZ IV

und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge

Arbeitsmarkt

HARTZ IV und die Auswirkungen

auf Migrant/innen und Flüchtlinge

Arbeitsmarktzugang (nachrangig)

allgemein verschärfte Zumutbarkeit:Alle der Arbeitsfähigkeit entsprechende

Beschäftigungen zumutbarKein BerufsschutzPflicht zur Annahme jeder angebotenen

Arbeit

Arbeitsmarktzugang (nachrangig)

allgemein verschärfte Zumutbarkeit:Alle der Arbeitsfähigkeit entsprechende

Beschäftigungen zumutbarKein BerufsschutzPflicht zur Annahme jeder angebotenen

Arbeit

Arbeitsmarkt

HARTZ IV und die Auswirkungen

auf Migrant/innen und Flüchtlinge

Arbeitsmarktzugang (nachrangig) Auswirkung:Für fast jeden Job ist ein vorrangig zu

beschäftigender Arbeitsloser verfügbar. Kaum Chance für „nachrangige“ AusländerFaktisches Arbeitsverbot

Arbeitsmarktzugang (nachrangig) Auswirkung:Für fast jeden Job ist ein vorrangig zu

beschäftigender Arbeitsloser verfügbar. Kaum Chance für „nachrangige“ AusländerFaktisches Arbeitsverbot

Weiterbildung

HARTZ IV und die Auswirkungen

auf Migrant/innen und Flüchtlinge

Weiterbildung

BildungsgutscheineRecht einfacherwenn Notwendigkeit einer Weiterbildung

festgestelltFreie Wahl von Maßnahme und Träger

Migrant/innenSinkender Anteil bei MaßnahmenUnterstellung:

kein schneller Maßnahme- oder Vermittlungserfolg

Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt

HARTZ IV und die Auswirkungen

auf Migrant/innen und Flüchtlinge

Ich-AG

Aufnahme selbständiger Tätigkeitnicht durch Arbeitsgenehmigung

abgedeckt ohne weiteres erlaubt:

EU-BürgerEWR-Bürger, Schweiz

Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt

HARTZ IV und die Auswirkungen

auf Migrant/innen und Flüchtlinge

Ich-AG

Genehmigung (ist)Niederlassungserlaubnisdeutsch verheiratetstaatenlos m. Aufenthaltserlaubnis

Genehmigung (kann) :nach Erteilung eines entsprechenden

Aufenthaltstitels durch die Ausländerbehörde

Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt

HARTZ IV und die Auswirkungen

auf Migrant/innen und Flüchtlinge

Ausländerrechtliche Probleme

Inanspruchnahme von ALG Ischadet nicht,

da auf Beitragsleistung beruhend Inanspruchnahme von ALG II (Sozialhilfe)

kann zur Ausweisung führeneingeschränkt durch

– EU-Recht– bilaterale Abkommen– Übergangsregelungen

Ausgeschlossen:AsylbewerberPersonen im FlughafenverfahrenBürgerkriegsflüchtlinge

mit einer AufenthaltsbefugnisGeduldetevollziehbar Ausreisepflichtige

– all deren Ehegatten und Kinder

Arbeitsmarkt

Arb

eitslosen

geld

IIHARTZ IV

und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge

Ausgeschlossen:keine Anschlussleistung

nach Arbeitslosengeldsondern Leistungen

nach Asylbewerberleistungsgesetz

Keine Fördermaßnahmen zur Integration in den

Arbeitsmarkt

Arb

eitslosen

geld

IIHARTZ IV

und die Auswirkungen auf Migrantinnen und Flüchtlinge

Arbeitsmarkt

AusgeschlossenAusbildungsverbot keine Sprachförderung Zwangsverteilung kein Kindergeld, kein Erziehungsgeld keine Krankenversicherung Wohnverbot

keine Mietkostenübernahme Umverteilung auch bei vorhandener Wohnung, kein Wohnberechtigungsschein

Arbeitsmarkt

HARTZ IV und die Auswirkungen

auf Migrant/innen und Flüchtlinge

AsylbewerberAsylbewerber ArbeitsverbotArbeitsverbot

– 1 Jahr1 Jahr VermittlungVermittlung

– nachrangignachrangignach einem Jahrnach einem Jahr

– gleichrangiggleichrangignach 5 Jahren Arbeitnach 5 Jahren ArbeitNach 6 Jahren AufenthaltNach 6 Jahren Aufenthalt

Arbeitsmarkt

Au

sgan

gslag

eHARTZ IV

und die Auswirkungen auf Migrant/innen und Flüchtlinge