07.05.2018 60.00.05/ASV10.04.2018

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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rathenow Protokoll über die Sitzung des Ausschusses vom 10.04.2018 Datum: 10.04.2018 Zeit: 17:15 Uhr bis 18:19 Uhr Ort: Kommunale Wohnungsbaugesellschaft mbH Rathenow - Beratungsraum im

Dachgeschoss -, Berliner Straße 74 in 14712 Rathenow Teilnehmer:

Abgeordnete: Herr Rubach, Hartmut

Sachkundige Einwohner: Herr Baldt, Kurt

Herr Albrecht, Jürgen Herr Rentmeister, Benno Herr Bleis, Wolfram Herr Granzow, Karl-Reinhold Herr Lenz, Manfred Herr Rakow, Jörg

Frau Gröger, Angela Frau Weiss, Ilona Frau Kolbatsch-Weremtschuk, Lea

Frau Zielke, Gabriele Herr Vogeler, Jürgen Herr Schwenzer, Horst

Gäste: Herr Fellenberg, Herr Rall, Frau Weinhold, Herr Pfahl, Herr Münch

Vertreter der Presse: Herr Kniebeler Vertreter der Verwaltung: Herr Remus, Herr Hubald Protokollantin: Frau Gutmacher

Öffentlicher Teil

TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Herr Rubach die anwesenden Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rathenow, die Gäste und die Vertreter der Verwaltung. Im Anschluss an die Sitzung wird noch eine Begehung des Objektes mit Herrn Fellenberg und den Ausschussmitgliedern stattfinden.

� Es sind 9 Abgeordnete anwesend. Der Ausschuss ist somit beschlussfähig.

TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung und Änderungsanträge

Die Tagesordnung wird wie folgt bestätigt:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2. Bestätigung der Tagesordnung und Änderungsanträge 3. Einwohnerfragestunde 4. Protokollkontrolle der Sitzung vom 06.03.2018 – öffentlicher Teil 5. Beschlussvorlagen: 5.1 DS-Nr. 034/18 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

„Grünauer Fenn“, hier: Errichtung eines Einfamilienhauses am Stadtgut 2

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5.2 DS-Nr. 035/18 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Grünauer Fenn“, hier: Errichtung eines Einfamilienhauses am Stadtgut 51 a

6. Bericht aus dem Bauamt 7. Aktuelle Informationen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil 8. Protokollkontrolle der Sitzung vom 06.03.2018 – nichtöffentlicher Teil 9. Aktuelle Informationen und Anfragen

TOP 3 Einwohnerfragestunde � Ohne Anfragen

TOP 4 Protokollkontrolle der Sitzung vom 06.03.2018 – öffentlicher Teil

� Die Protokollkontrolle wird verschoben.

TOP 5 Beschlussvorlagen: 5.1 DS-Nr. 034/18 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Grünauer Fenn“, hier: Errichtung eines Einfamilienhauses am Stadtgut 2 Herr Remus verweist auf analoge Beschlussvorlagen aus der letzten Sitzung vom 06.03.2018.

Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rathenow beschließt, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB für die Errichtung eines Einfamilienhauses am Stadtgut 2, zu erteilen. Folgenden Befreiungen nach § 31 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Grünauer Fenn" wird damit zugestimmt: a) Änderung der DN von 45° bis 55° auf 25°(30° Walm) b) Überschreitung der Baugrenze

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen. Von 9 Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr sind 9 Mitglieder anwesend. Damit wird dem Beschlussvorschlag einheitlich zugestimmt ohne Änderung. 5.2 DS-Nr. 035/18 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Grünauer Fenn“, hier: Errichtung eines Einfamilienhauses am Stadtgut 51 a

Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rathenow beschließt, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB für die Errichtung eines Einfamilienhauses am Stadtgut 51 a, zu erteilen. Folgender Befreiung nach § 31 BauGB von der Festsetzung des Bebauungsplanes "Grünauer Fenn" wird damit zugestimmt: a) Änderung der DN von 45° bis 55° auf 25°(30° Walm)

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen. Von 9 Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr sind 9 Mitglieder anwesend. Damit wird dem Beschlussvorschlag einheitlich zugestimmt ohne Änderung.

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TOP 6 Bericht aus dem Bauamt

Herr Remus informiert aus dem Bauamt:

Sporthalle Grundschule „Am Weinberg“ Es wird Bezug genommen auf die im Vorfeld der Ausschusssitzung durchgeführte gemeinsame Begehung. Baulich ist die Sporthalle fertiggestellt. Lediglich der Außenbereich und die hintere Zuwegung müssen noch hergestellt werden, wobei hierzu am 16.04.2018 die Bauanlaufberatung stattfindet.

Grundschule „Am Weinberg“ - Haus II Die Ausschreibung der Baumaßnahme ist erfolgt. Die Vergabe findet am 16.05.2018 in der Stadtverordnetenversammlung statt. Jedoch sind leider nicht für alle Lose Angebote eingegangen. Somit müssen einzelne Lose erneut ausgeschrieben werden.

Kita „Kleine Strolche“ Der Baubeginn der Maßnahmen zum Brandschutz im Innenbereich, die Installation eines zweiten Rettungsweges, die Fassadensanierung und die Malerarbeiten ist am 26.02.2018 erfolgt und kann nur schrittweise in den Abendstunden und am Samstag erfolgen, da der Kitabetrieb weiterhin durchgeführt wird.

Kita „Jenny Marx“ Für die Gruppenraumsanierung (4 Gruppenräume) ist der Baubeginn erfolgt. Derzeit laufen die Arbeiten an Heizung, Sanitär und Elektro parallel an zwei Gruppeneinheiten. Der Abbruch ist bereits erfolgt.

Kita Rathenow West Die finanziellen Mittel für die Baumaßnahme stammen aus dem Konjunkturpaket. Die Ausschreibung der Maßnahme zur Dachsanierung wird am 12.04.2018 im Hauptausschuss vergeben. Ein Baubeginn ist für Juni/Juli 2018 geplant. Des Weiteren wird die Sanierung der Zufahrt erfolgen. Ein entsprechender Bauantrag wurde bereits gestellt. Die Vergabe der Baumaßnahme findet am 14.06.2018 im Hauptausschuss statt. Die Realisierung der einzelnen Maßnahmen erfolgt nacheinander im Sommer 2018.

Gesamtschule „Bruno-H.-Bürgel“ Die Vergabe der Maßnahme erfolgt am 16.05.2018 in der Stadtverordnetenversammlung.

Grundschule „Otto Seeger“ Die Vergabe der Machbarkeitsuntersuchung für die Weiterentwicklung des Standortes ist erfolgt. Erste Abstimmungstermine haben bereits stattgefunden, jetzt sind zunächst erst einmal noch interne Beratungen notwendig. Problem hierbei sind der Bau und der parallele Weiterbetrieb der Schule. Im Anschluss werden dann Gespräche mit der Schule stattfinden. Die Vorstellung wird in einer gemeinsamen Sondersitzung des ABS und ASV zusammen für die Grundschule „Otto Seeger“ und die Jahnstraße 34 voraussichtlich im Mai 2018 erfolgen.

Grundschule „Geschwister Scholl“ Die Vorbereitung für die Untersuchung des „Hort- und Sanitärgebäudes“ hat ergeben, dass sich das Gebäude in einem schlechten baulichen Zustand befindet. Ziel ist die Festlegung der notwendigen Maßnahmen. Parallel dazu erfolgt die Vorbereitung zum Tausch der Türen im Hauptgebäude im Sommer 2018.

Baumaßnahme am Nordbahnhof Die Baumaßnahme des 1. Abschnitts ist abgeschlossen und wird nun weitergeführt bis Kopernikusstraße. Zusätzlich erfolgt noch die Markierung der Verkehrsführung, um das Abbiegen der Hauptstraße zu kennzeichnen.

Schleusenparkplatz Die Instandhaltungsmaßnahmen sind abgeschlossen, jedoch sind noch Nacharbeiten notwendig.

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Bushaltestellen im Stadtgebiet Die Reinigung und einzelne Glasreparaturen der Bushaltestellen im Stadtgebiet wurden beauftragt.

LED-Umrüstung Geplant sind aktuell die LED-Umrüstung vom Kreisverkehr Rathenow-West bis zur „langen Brücke“, zusätzlich noch beide Tunnel im Grünauer Weg und Große Milower Straße und die Ampeln in der Göttliner Straße und am Weidenweg.

Sicherheit am Kreisverkehr Der Landesbetrieb Straßenwesen hat die Schwellenlösung geprüft. An diversen bereits realisierten Orten hat die Schwellenlösung zu vielen Problemen geführt, weshalb eine andere Lösung notwendig ist. Die Erhöhung des Kreisverkehrs soll aufgeklebt werden. Diese Variante wird sich gemeinsam angeschaut. Der Landesbetrieb Straßenwesen und die Stadt werden einen Termin mit der Markierungsfirma vereinbaren.

Bushaltestellen Böhner Chaussee Mit Herrn Wodtke wurden die wichtigsten Bushaltestellen besprochen. Der Landesbetrieb Straßenwesen hat ein Vertragsangebot vom Planer erhalten.

Anschalten der Brunnen im Stadtgebiet Ab dem 18.04.2018 werden die Brunnen im Stadtgebiet wieder eingeschalten.

B-Pläne Göttliner Chaussee und Ferchesarer Straße Nord Die Planverfahren sind fast abgeschlossen und ein jeweiliger Satzungsbeschluss im Mai 2018 möglich.

Eckpunktepapier Stadtumbau Das Eckpunktepapier zum Stadtumbau wurde beim Land eingereicht. Die Fortschreibung des Stadtumbaukonzeptes soll bis Jahresende abgeschlossen sein.

Herr Rubach erläutert, dass der Hauptschwerpunkt der Ausschusssitzung die Besichtigung der Grundschule „Am Weinberg“ war. Das Ergebnis ist sehr ansprechend. Es wird sich bedankt bei dem Bauamt der Stadt Rathenow und den ausführenden Firmen.

Herr Remus erklärt, dass zwischen 2-3 Millionen Euro an Städtebauförderung in diese Maßnahme geflossen sind.

Herr Bleis erkundigt sich nach der Beschilderung für die Radfahrer am Kreisverkehr.

Herr Remus erörtert, dass die Beschilderung weiter in Planung ist und im Rahmen einer Gesamtausschreibung angeschafft wird.

Herr Rakow erkundigt sich, wann der Regenwassersammler in der Rudolf-Breitscheidstraße-Straße gebaut wurde und ob es diesbezüglich einen Beschluss gibt.

Herr Remus erklärt, dass geprüft wird, ob diesbezüglich Unterlagen vorhanden sind.

Herr Bleis merkt an, dass für die Pionierkaserne im Jahre 1937 extra an der Einmündung Rudolf-Breitscheid-Straße/Semliner Straße ein entsprechendes Bauwerk errichtet wurde.

Herr Schwenzer spricht die Schrankenthematik hinsichtlich der Radwege Göttin-Grütz, Göttlin-Steckelsdorf und Grütz-Sachsen-Anhalt an hinsichtlich der Kfz-Nutzung.

Herr Remus informiert über den Verschluss der Schranken Göttlin-Grütz und Göttlin-Steckelsdorf mittels eines Schlosssystems und schlägt eine dauerhafte Variante für den Radweg Grütz-Sachsen-Anhalt mittels massiver Betonklötzer im Mittelbereich vor.

Herr Granzow merkt an, dass Herr Wollenzien ebenfalls nicht zufrieden sei mit der aktuellen Schrankensituation und dies im Ordnungsausschuss erneut thematisieren wird.

Herr Rubach erteilt Herrn Hubald das Wort, um die weitere Verfahrensweise zum Reitplatz vorzustellen.

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Herr Hubald erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation die weiteren Verfahrensschritte zum Ride-Platz vor. Es wird unter anderem darüber informiert, dass vom 12.04.2018-14.05.2018 der B-Plan zum Ride-Platz ausliegt, eine Bühne seitens der Stadt Premnitz kostenlos angeboten wurde, zum Körcenter hin ein Mehrgenerationengarten angedacht sei und einiges mehr. Des Weiteren wird auf die neuen Flyer zum Ride-Platz hingewiesen.

� Die Power Point-Präsentation wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Herr Remus verdeutlicht, dass der B-Plan eine dringende Voraussetzung sei, um das Vorhaben voranzutreiben.

Herr Pfahl gibt zu bedenken, dass in dem Bereich wo die Gärten sind, alte Fundamente eines Zwangsarbeiterlagers zu finden sind.

TOP 7 Aktuelle Informationen und Anfragen Herr Remus informiert über Geschwindigkeitsmessungen:

Geschwindigkeitsmessungen des Landkreises Havelland auf der Böhner Chaussee Höhe Wilhelminenhof:

Jahr 2017 sind 5 Messungen erfolgt => von 1.555 Kfz waren 8 Kfz mit überhöhter Geschwindigkeit

Jahr 2018 bisher 3 Messungen erfolgt => von 873 Kfz war bisher 1 Kfz mit überhöhter Geschwindigkeit

Des Weiteren wurden auch Messungen der Stadt Rathenow in Böhne, hier: Rathenower Straße/ Ecke Havelstraße, durchgeführt.

04.01.2016-08.01.2016 = 10.000 Fahrzeuge, davon 8.300 PKW, 442 LKW und sonstige Fahrzeuge

- in 85 % der Fälle lag die durchschnittliche Geschwindigkeit innerorts bei 58 km/h => tendenzielle Überschreitung der Geschwindigkeit in

Böhne

� Die Übersicht der städtischen Messung wird Herrn Albrecht übergeben.

Herr Granzow erkundigt sich zu folgenden Punkten:

1. Gibt es etwas Neues vom Märkischen Platz?

2. Wie ist die redaktionelle Änderung bezüglich der Begründung im B-Plan „Milcafe“?

3. Was geschieht auf dem Nachbargelände zum Offizierscasino in der Bahnhofstraße?

Herr Remus erklärt:

1. Zum Märkischen Platz findet am morgigen Tag, hier: 11.04.2018, die nächste Beratung beim Bürgermeister statt. Es wird davon ausgegangen, dass der Bürgermeister in der AWO-Sitzung am 19.04.2018 zu der Thematik Märkischer Platz etwas sagen wird. Ansonsten wird, wie bereits besprochen, ein entsprechender Plan über die weitere Verfahrensweise bekanntgegeben.

2. Die redaktionelle Änderung im Sachverhalt Milcafea wurde in der Begründung auf Seite 32 vorgenommen. Der Text wurde entsprechend des Beschlusses geändert und veröffentlicht.

3. Auf dem Grundstück neben dem Offizierscasino sollen entsprechend eines laufenden Baugenehmigungsverfahrens zwei Wohnhäuser errichtet werden.

Herr Remus informiert weiterhin:

- Vom Wasser- und Abwasserverband hat man am gestrigen Tage die Baulastvereinbarung für die Sanierung der Regenentwässerung in der Straße am Körgraben erhalten. Das bezieht sich nicht auf den Körgraben, sondern auf die Straße

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„Am Körgraben“ und das gesamte Gebiet zu dieser Regenentwässerung. Diese Regenentwässerung läuft über die Wiese und endet am Körgraben. Die Regenentwässerung ist bereits seit geraumer Zeit defekt und muss komplett erneuert werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 320.000,00 €, wobei die Stadt Rathenow die Hälfte der Kosten tragen muss. Dieser Eigenanteil wurde im Haushalt bereits mit berücksichtigt und wurde so mitbeschlossen und ist wiederzufinden auf der Liste für Unterhaltungsmaßnahmen. Es ist geplant, noch in diesem Jahr die Sanierung vorzunehmen.

- Zum anderen ist die Thematik „Körgraben“ mit dem Wasser- und Bodenverband und dem Landesbetrieb Straßenwesen vertraglich geregelt. Offen ist noch der Bau der Straße, welche in diesem Jahr noch gleich mit erneuert werden soll von Rewe bis zur Waldemarstraße. Bis zu Rewe ist die B102 bereits gebaut worden. Jedoch ist diesbezüglich noch keine Vereinbarung abgeschlossen worden, da der Wasser- und Abwasserband noch Fragen hat und in einer Auseinandersetzung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen liegt. In der nächsten Kalenderwoche soll es diesbezüglich einen Gesprächstermin geben, um die Problematik zu klären.

- Es wird darüber informiert, dass die Drehleiter der Feuerwehr defekt ist und dringend ersetzt werden muss, was eigentlich erst für 2021 geplant war. Die Beschaffung muss vorgezogen werden. Entsprechende Förderanträge werden gestellt, um im nächsten Jahr die Beschaffung vornehmen und die alte Drehleiter austauschen zu können.

Herr Bleis erkundigt sich bezüglich des Körgrabens, zur finanziellen Beteiligung der Firma Rewe.

Herr Remus erklärt, dass Rewe derzeit bei der Kostenverteilung des Körgrabens keine Rolle spielt. Es gab jetzt eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtes, zu welcher am Donnerstag im Hauptausschuss informiert wird.

Herr Rakow fragt an, ob Rewe dort überhaupt noch bauen wird.

Herr Remus erörtert, dass die Rewe-Planung vorsieht, dort neu zu bauen allerdings nicht mehr parallel zum alten Markt. Der alte Markt soll abgerissen und auf dieser Seite neu errichtet werden und so, dass der Körgraben nicht überbaut werden muss.

Herr Rakow erkundigt sich, ob es neue Informationen im Sachverhalt Wernicke-Fielmann gibt.

Herr Remus verneint die Frage.

Der öffentliche Teil der Sitzung endet um 18:08 Uhr.

Nach Erhalt kann gegen den Wortlaut des Protokolls bei dem Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr Einspruch erhoben werden.

Hartmut Rubach Ausschussvorsitzender

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Inhalt

Ziele

Was bisher geschah

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Ziele

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Ziele

Ort für Bewegung, Sport,

Kultur & Freizeit

Ort der Begegnung und der Vielfalt

Offen für alle, kostenlos & draußen

Lebendiger Platz, der sich

stets entwickelt

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Zielgruppen

Schüler, Jugendliche

Rathenower oder von Auswärts / Besucher / Neu-Rathenower

Ehrenamtlich Engagierte

Vereine & Sportvereine

Freizeitsportler

Jedes Alter

Anwohner / Nachbarn

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Was bisher geschah

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Dezember 2016:

Auswahl der Kommunen Rathenow & Stuttgart

im Wettbewerb „Sport bewegt Vielfalt „ aus 90 Bewerbern

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Februar 2017:

Auftakt-Treffen im Kulturzentrum

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März - Mai 2017:

Frühjahrsputz & Heckenbau,

Errichtung Feuerstelle

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April – Juni 2017:

Workshops, Ausflüge, Modellbau

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Oktober 2017:

Modellbau-Workshop Pumptrack

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November 2017:

Errichtung Calisthenics-Gerätegruppe (wetterbedingt noch nicht fertig)

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September 2017 - Juli 2018:

Schaffung von Baurecht (B-Plan Nr. 064 „Sport- u. Freizeitplatz Körgraben“),

Schalltechnische Untersuchung, Artenschutz, Umweltschutz

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Stand der Umsetzung bis heute

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Ziel für 2018:

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