Austellung "Wem gehört die Stadt"

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Die entwicklung in Fürth Wer jetzt allerdings nach Hamburg oder Berlin schaut, um den Prozess der Aufwertung zu betrachten, übersieht die Situaon vor der eigenen Haustür: Seit einigen Jahren hat auch Fürth den Kurs, hin zu einer schicken Innenstadt mit zahlungskräſtigen Anwohnern eingeschlagen. Mit Projekten, wie dem Umbau der ehema- ligen Ooschule zu einer Luxusimmobilie mit Loſts und eigenem Parkhaus, wurden Grundsteine für die schriweise Aufwer - tung der Innenstadt ge- legt. Der Quadratmeter- preis seg seitdem steg an und milerweile sind Kaufpreise von 3500€ pro m2 für Wohnungen in der Innenstadt keine Seltenheit mehr. Jedoch bereits von einer Gentrifizierung zu reden, geht zu weit. So ist die Situaon in Fürth noch nicht mit der in Berlin oder Hamburg vergleichbar. Insbesondere ist die Aufwertung noch nicht derarg flächendeckend vorange- schrien, außerdem fehlt es an der Eigenschaſt des Sze- nebezirks. Wenn man sich näher mit der Situaon in Fürth beschäf - gt, stolpert man immer wieder über einen Namen: P&P Gruppe Bayern. Das bayernweit agierende Unternehmen hat sich auf die Luxussanierung spezialisiert und ist in Fürth Hauptakteur im Prozess der Innenstadtaufwertung. So ist P&P verantwortlich für die Luxussanierung unzähli- ger Gebäude in der Innen- und Südstadt, wie zum Beispiel der oben genannte Ooschule oder dem Südstadtpark. All diese Gebäude haben eins gemeinsam: Das Zielpubli- kum für Wohnungen in solchen Preisklassen sind gutver - dienende kinderlose Ehepaare. Einst lebten dort Famili- en mit geringem Einkommen, die sich jetzt die horrend hohen Mieten nicht mehr leisten können. Doch P&P ist nicht allein verantwortlich für steigende Mieten und Ver - treibung. Das Unternehmen ist nur Hauptakteur unter ei- ner Reihe von Investoren, wie der „Schultheiss Wohnbau AG“ oder „BAUHAUS Liebe und Partner“. Die Stadtspitze lässt diesen Investoren freie Hand bei ihrem gnadenlosen Treiben, denn auch die Stadt profiert in zweierlei Hin- sicht von neuen zahlungskräſtigen Anwohnern in der In- nenstadt. Zum einen spülen diese durch Konsum indirekt bares Geld in die Stadtkassen, zum anderen steigt die At- trakvität und Vorzeigbarkeit der Innenstadt. Da wundert es einen kaum, dass P&P quasi eine Blankogenehmigung des städschen Bauamtes für den Erwerb und die Sanie- rung von Immobilien besitzt.

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Veröffentlichungen und Reden der Antifaschistischen Linken Fürth [ALF].

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Die entwicklung in Fürth

Wer jetzt allerdings nach Hamburg oder Berlin schaut, um den Prozess der Aufwertung zu betrachten, übersieht die Situation vor der eigenen Haustür:Seit einigen Jahren hat auch Fürth den Kurs, hin zu einer schicken Innenstadt mit zahlungskräftigen Anwohnern eingeschlagen. Mit Projekten, wie dem Umbau der ehema-

ligen Ottoschule zu einer Luxusimmobilie mit Lofts und eigenem Parkhaus, wurden Grundsteine für die schrittweise Aufwer-tung der Innenstadt ge-legt. Der Quadratmeter-preis stieg seitdem stetig

an und mittlerweile sind Kaufpreise von 3500€ pro m2 für Wohnungen in der Innenstadt keine Seltenheit mehr. Jedoch bereits von einer Gentrifizierung zu reden, geht

zu weit. So ist die Situation in Fürth noch nicht mit der in Berlin oder Hamburg vergleichbar. Insbesondere ist die Aufwertung noch nicht derartig flächendeckend vorange-

schritten, außerdem fehlt es an der Eigenschaft des Sze-nebezirks.Wenn man sich näher mit der Situation in Fürth beschäf-tigt, stolpert man immer wieder über einen Namen: P&P Gruppe Bayern. Das bayernweit agierende Unternehmen hat sich auf die Luxussanierung spezialisiert und ist in Fürth Hauptakteur im Prozess der Innenstadtaufwertung. So ist P&P verantwortlich für die Luxussanierung unzähli-ger Gebäude in der Innen- und Südstadt, wie zum Beispiel der oben genannte Ottoschule oder dem Südstadtpark. All diese Gebäude haben eins gemeinsam: Das Zielpubli-kum für Wohnungen in solchen Preisklassen sind gutver-dienende kinderlose Ehepaare. Einst lebten dort Famili-en mit geringem Einkommen, die sich jetzt die horrend hohen Mieten nicht mehr leisten können. Doch P&P ist nicht allein verantwortlich für steigende Mieten und Ver-treibung. Das Unternehmen ist nur Hauptakteur unter ei-ner Reihe von Investoren, wie der „Schultheiss Wohnbau AG“ oder „BAUHAUS Liebe und Partner“. Die Stadtspitze

lässt diesen Investoren freie Hand bei ihrem gnadenlosen Treiben, denn auch die Stadt profitiert in zweierlei Hin-sicht von neuen zahlungskräftigen Anwohnern in der In-nenstadt. Zum einen spülen diese durch Konsum indirekt bares Geld in die Stadtkassen, zum anderen steigt die At-traktivität und Vorzeigbarkeit der Innenstadt. Da wundert es einen kaum, dass P&P quasi eine Blankogenehmigung des städtischen Bauamtes für den Erwerb und die Sanie-rung von Immobilien besitzt.

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InnenstadtaufwertungUnter dem Phänomen der „Innenstadtaufwertung“ ver-steht man die flächendeckende Modernisierung von Stadtzentren. Dabei werden ehemals bodenständige Mietswohnungen, in denen einst finanziell schwache Menschen, MigrantInnen und Familien wohnten, meist zu teuren Eigentumswohnungen umgebaut. Die ehema-ligen BewohnerInnen können es sich anschließend nicht mehr leisten innenstadtnah zu leben und werden in Rand-gebiete der Städte vertrieben.

Seit den 1980er Jahren erhält diese Entwicklung immer mehr Einzug in den Städten. Wo es vor 20 Jahren noch schick war in noblen Randbezirken oder im Umland zu wohnen, geht die Entwicklung mittlerweile in die entge-gen gesetzte Richtung: Der Trend heißt innenstadtnahes Wohnen! Da aber gerade diese Bezirke in der Vergangen-heit oft stark vernachlässigt wurden, entwickelte man Kon-zepte um dem Verlangen nach luxuriösem Wohnen in der Innenstadt nachzukommen. Private Investoren drängten immer stärker auf den Wohnungsmarkt, gleichzeitig zo-

gen sich städtische Woh-nungsbaugesellschaften von diesem zurück, wur-den verdrängt oder noch stärker dem Prinzip der Profitmaximierung un-terworfen. Es entstan-den Luxuswohnungen, die Mieten stiegen rasant und Menschen mit gerin-gerem Einkommen wur-den vertrieben. Im Zuge der Finanz- und Immobi-lienkrise verstärkte sich dieser Prozess zuneh-

mend. Die Investition von Kapital in Immobilien wurde als gewinnbringend erachtet. So machten Investoren und private Kapitalanleger durch Subventionen und Steuer-vorteile Geld mit der Aufwertung von Wohnraum, sogar wenn dieser anschließend leer stand.

Im Zusammenhang mit dem Begriff der Innenstadtaufwer-tung ist immer wieder von dem Phänomen der Gentrifizie-rung die Rede. Der Begriff Gentrifizierung gründet sich aus dem Englischen, „Gentry“ was für Land-Adel steht. Aber was bedeutet dieser Begriff und inwieweit unterscheidet

sich Gentrifizierung von der „normalen“ Innenstadtaufwer-tung. Die Gentrifizie-rung eines Stadtteils beginnt mit dem Zu-zug so genannter Pi-oniere. Bei diesen Pionieren handelt es sich vor allem um StudentInnen oder KünstlerInnen, wel-che dem Stadtteil mit ihrem „kreati-

ven“ Potenzial ein alternatives Flair verleiht. Das Wohn-gebiet wird dadurch zunächst zu einem Geheimtipp und dann zu einem so genannten Szenebezirk. In Folge dieser Entwicklung wird der jeweilige Stadtteil auch für Personen mit höherem Einkommen attraktiv. Der Zuzug von Zah-lungskräftigen Bevölkerungsschichten beginnt und ganze Wohnblöcke werden in City-Lofts bzw. Luxusapartments umgewandelt. Dies hat die Folge, dass die Mietpreise ex-trem steigen und sozial schwache MieterInnen verdrängt werden. Aber nicht nur private MieterInnen sind von ei-ner solchen Gentrifizierung betroffen. So werden auch etablierte Geschäfte oder alternative Kneipen verdrängt. Mit der Gentrifizierung steigt auch das Bedürfnis nach mehr „Sicherheit“ im aufgewerteten Stadtteil. Somit stei-gen Überwachung und die Zahl der Polizeieinsätze gegen so genannte „Randgruppen“ der Gesellschaft. Darüber hinaus kommt es zu enormer Privatisierung öffentlichen Raums, beispielsweise für Einkaufszentren.

Gentrifizierung

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Soziale Stadt? Nicht für alle!Besonders finanziell schwächer gestellte Menschen wer-den vom sozialen Leben in der Stadt ausgegrenzt und le-ben in prekären Situationen. Zu diesen Gruppen gehören u.a. GeringverdienerInnen, Hartz IV- EmpfängerInnen, MigrantInnen und RentnerInnen. Teilweise werden nicht-einmal die elementarsten Bedürfnisse nach ausreichen-dem Wohnraum und Mobilität befriedigt.

Die Situation der Hartz IV- EmpfängerInnenFür Hartz IV- EmpfängerInnen sieht die Arbeitsagentur eine Mietobergrenze vor, welche von den einzelnen Kom-munen selbst festgeschrieben wird. In Fürth beträgt diese derzeit 300 Euro und wurde seit der Einführung von Hartz IV nur ein einziges Mal erhöht, obwohl die Mietpreise je-des Jahr kontinuierlich steigen. Dies geht sogar so weit, dass Erwerbslose aus ihren Wohnungen ausziehen müs-sen, da durch Mietsteigerungen die 300 Euro Obergrenze überschritten wird. Dabei ist diese Mietobergrenze an sich schon willkürlich festgelegt: sogar die Mieten zahlreicher Sozialwohnun-gen sind wesentlich teurer. Für die Betroffenen bedeutet dies, dass sie in maroden, schlecht isolierten Wohnungen oder in einiger Entfernung zur Stadtmitte leben müssen. Dazu kommt, dass sie sich den viel zu teuren öffentlichen Nahverkehr nicht leisten können, da der vorgesehene Re-gelsatz viel zu niedrig ist.

Die Situation der MigrantInnen und FlüchtlingenEine Gruppe die von den Problemen doppelt betroffen ist, sind MigrantInnen und Flüchtlinge. Handelt es sich bei

diesen oft sowieso schon um finaziell benachteiligte Per-sonen, werden sie zusätzlich noch mit rassistischen Vor-urteilen und diskriminierenden Gesetzen konfrontiert. Viele MigrantInnen erzählen von ihren Erfahrungen mit rassistischen VermieterInnen, die ihnen aufgrund ihrer (vermeintlichen) ausländischen Herkunft keine Wohnung vermieten. Dies scheint gängige Praxis von einigen Ver-mieterInnen und Hausverwaltungen zu sein.Dazu kommen im Stadtleben rassistische und schikanö-se Polizeikontrollen von Menschen mit „ausländischem Aussehen“. Diese werden wesentlich häufiger von der Polizei kontrolliert als Menschen mit „deutschem Ausse-hen“. MigrantInnen werden hierbei mit einem General-verdacht belegt.Für Flüchlinge die keinen deutschen Pass besitzen ist die Situation besonders drastisch. Haben sie auf Grund der

fehlenden finaziellen Möglichkeiten schon Einschränkun-gen bei der Mobilität hinzunehmen, werden sie außer-dem noch mit einer Residenzpflicht diskriminiert. Resi-denzpflicht bedeutet, dass Flüchtlinge sich nur innerhalb eines bestimmten Gebietes aufhalten dürfen. Beispiels-weise darf eine Asylsuchende, welche in einer Gemein-schaftswohnung in Fürth untergebracht ist, nicht ohne behördliche Genehmigung nach Erlangen fahren. Macht sie dies doch, wird dies als Straftat gewertet und gilt als Grund, ihr keinen Aufenthaltstitel zu genehmigen. Diese Genehmigungen werden extrem selten ausgestellt.

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Stadt gibt es überall...Kämpfe um das „Recht auf Stadt“ erscheinen in Europa erst seit wenigen Jahren auf der Bildfläche. International ist der Konflikt zwischen denen, die bestimmen was Stadt ist und denen, die sich dem beugen müssen oftmals sehr viel härter. Und auch die Umstrukturierung der Stadt hat hier andere Dimensionen:In Kairo wird trotz „Revolution“ an einem von GroßinvestorInnen bestimmten Stadtentwicklungsplan festgehalten, der Millionen an den Rand verdrängt. In Shanghai werden öffentliche Straßen frei von jeglicher Kultur und Politik gehalten und zuvor zwangsumgesiedelte RückkehrerInnen haben kaum Rechte. Weite Teile der Stadt Altamira in Brasilien sollen einem Stausee weichen, während sich in Rio de Janeiro alles nur noch um die Fussball-WM 2014 und die Olympischen Spiele 2016, statt um 7,2 Millionen fehlende Wohnungen im Land dreht.Gerade in Brasilien zeigt sich dabei, dass ein formales „Recht auf Stadt“ - hier ein in der Verfassung festgehaltenes Recht auf angemessenen Wohnraum und weitreichende Partzipationsmechanismen für die Bevölkerung – nicht ausreicht. Erst aktive Kämpfe können tatsächlich etwas verändern, wie die Schaffung von Wohnraum durch die Besetzung und Verteidigung eines Teils der 5000 in Rio de Janeiro leerstehenden Häuser.Beispielhaft für die internationalen Kämpfe auf ein Recht auf Stadt sind drei Beispiele zu nennen.

>> „Abahlali baseMjondolo (AbM)“ (Bewegung der HüttenbewohnerIn-nen) – Südafrika

Mit dem Slogan „No Land - No House - No Vote!“ rief AbM wiederholt zum Wahlboykott auf, zuletzt bei den Kom-

munalwahlen im Mai 2011. Damit wollen die AktivistInnen auf die tausenden fehlenden Wohnungen und die Situation in den selbstgebau-ten Hüttenstädten an den Rändern der Großstädte aufmerksam machen. Statt Zugeständnissen der Regierung an die mittlerweile landesweit akti-ve Bewegung hat AbM seit 2011 mit massiver Kriminalisierung durch die Regierungspartei ANC zu kämpfen.

>> „Movement for Justice in El Bar-rio“– New York

Das „Movment for Justice in El Barrio“ gründete sich 2006 und kämpft gegen die zunehmende Gentrifizierung und die gezielte Verdrängung von Migran-tInnen aus der Nachbarschaft in East Harlem.

Die aus über 700 AktivistInnen beste-hende Bewegung versteht sich außer-dem als Teil eines Kampfes gegen die Diskriminierung von Frauen, Schwar-zen, Homosexuellen, MigrantInnen, Transsexuellen und der indigenen Be-völkerung. Durch die Breite der Be-wegung, ihrer Weigerung sich durch etablierte Parteien vereinnahmen zu lassen und der stetigen Organisation von Aktionen, konnten sie bereits die Luxussanierung von 47 Häusern in der Nachbarschaft verhindern und ihren Anliegen bundesweit Gehör verschaf-fen.

>> „Movimiento de Pobladores“ (die Bewegung der städtischen Armen)– Caracas

Die Bewegung entstand aus den Initia-tiven für eine rechtliche Anerkennung der „Barrios“ rund um die venezola-nische Hauptstadt und kämpfte zu-nächst für bessere Wohnverhältnisse in diesen Selbstbauvierteln.

Inzwischen versteht sich die Bewe-gung als Teil eines von Klasseninteres-sen geprägten Kampfes für ein nicht-kapitalistisches Modell von Stadt und besteht aus einer Vielzahl von Akteu-ren: die in den „Barrios“ Lebenden, die von Zwangsräumungen Betroffe-nen, die BesetzerInnen leerstehender innerstädtischer Gebäude, die unter unsicheren rechtlichen Verhältnissen wohnenden MieterInnen, sowie die Bewegung der HausmeisterInnen.

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Städte in bewegungSeit rund 15 Jahren wird die Umstrukturierung deutscher Großstädte im neoliberalen Sinn immer weiter vorange-trieben. Als besonders krasses Beispiel gilt hierzulande

Hamburgs Schan-zenviertel: Dort wird der öff entli-che Raum zuneh-mend privati siert. Hier darf nur sein, wer konsumiert und alle anderen haben bitt eschön

aus dem Weg zu gehen. Und auch auf die Elbe bleiben nur noch wenige Sichtf enster zwischen verglasten Neu-bauten und teuren Eigentumswohnungen in den sanier-ten Altbauten. Dabei kommt es immer auch zu Mietstei-gerungen, die für viele bedeuten, aus der Stadtmitt e an ihren Rand zu ziehen, während andere, die es sich leisten können, „alternati ves Flair“ in Innenstadtnähe genießen.Doch in Hamburg, wie auch in zahlreichen anderen Städten Deutschlands begin-nen sich seit einigen Jahren Initi ati ven für ein „Recht auf Stadt“ (RaS) für alle einzu-setzen. Sie haben die verschiedensten An-liegen, wie z.B. die Verhinderung von Mietsteigerungen, die Schaff ung und den Erhalt von Freiräumen, Widerstand gegen die Privati -sierung der Wasserversorgung und den Neubau von gro-ßen Einkaufszentren oder Stadtautobahnen. Gemeinsam kämpfen sie um das „Recht auf Stadt“, bei dem es darum geht, dass alle Menschen, die in einer Stadt leben, das Recht haben sollen zu entscheiden, wie das städti sche Leben gestaltet werden soll.„Nehmen wir uns das Recht auf Stadt! Es liegt auf der Stra-ße, es hängt in Bäumen und versteckt sich unter Pfl aster-steinen“ (Aufruf zum Workshop im Centro Social 2009) Das

„Recht auf Stadt“-Bündnis Hamburg besteht momen-tan aus über 40 In-iti ati ven, darunter AnwohnerInnen-Organisationen, H a u s p r o j e k t e , Wagenplätze und

autonome Gruppen. Die Akti onen sind sehr vielseiti g, so fanden in den vergangenen zwei Jahren Demonstra-ti onen mit teilweise mehreren tausend Menschen statt und verschiedenste kleine/kreati ve Akti onen sorgten für große Aufmerksamkeit. Im Juni 2011 tauschten sich Wis-senschaft lerInnen, Akti vistInnen und Betroff ene auf dem RaS-Kongress über theoreti sche und prakti sche Ansätze des Rechts auf Stadt aus.Auf die Gründung von RaS Hamburg und deren erfolgrei-

che Arbeit gegen Stadtumstrukturierung und Gentrifi zie-rung folgten Menschen aus anderen Städten in dem sie ebenfalls Bündnisse nach dem Vorbild von RaS Hamburg ins Leben riefen. Dabei sind die Ausgangssituati onen bei-spielsweise in Stutt gart oder Freiburg meist anders, doch einige Themen wiederholen sich immer wieder: Miet-steigerungen, Privati sierungen und fehlende Mitbesti m-mungsmöglichkeiten. Denn diese sind bundesweit auf dem Vormarsch.In Berlin stehen dabei vor allem „Presti geobjekte“ der Stadtplanung in der Kriti k. Mit den Kampagnen „Wir blei-

ben alle“ und „Me-diaspree versenken“ oder den Protesten gegen die Eröff nung der „O²-World“ enga-gieren sich seit Jahren Wohn- und Kultur-projekte, Anwohne-rInnen und verschie-

denste andere politi sche Organisati onen. Durch billigen, größtenteils renovierungsbedürft igen Wohnraum im Os-ten der Stadt, eine große alternati ve KünstlerInnenszene und von der linken politi schen Szene geprägte Stadtt eile waren weite Teile der Hauptstadt lange Zeit wenig att rak-ti v für wohlhabendere ZuzüglerInnen. Die zunehmende Umstrukturierung Berlins zielt darauf ab, den Ruf einzel-ner Stadtt eile zu verbessern. Dies hat sich durch Neubau-

ten und Luxusrenovierungen bereits verändert und soll noch vorangetrieben werden.

Dass die Umstrukturierung nicht im Sinn der in Berlin le-benden Menschen ist, zeigt, dass Erfolge gefeiert werden konnten, wie der mit 87 % gewonnen Bürgerentscheid „Spreeufer für alle!“, der die Privati sierung öff entlicher Flächen am Spreeufer verhindern sollte. Die Stadt ent-schloss sich aber letztendlich dazu die Entscheidung der BürgerInnen zu ignorieren und statt dessen das Spreeufer zum Schleuderpreis zu verkaufen. Anstatt aufzugeben wächst die Bewegung und die Vielfälti gkeit ihrer Akti o-nen aber zunehmend.