„Von Basel II zu Basel III Was bringt die Bankenregulierung à ... - … · 2012. 11. 28. ·...

„Von Basel II zu Basel III

Was bringt die Bankenregulierung à la Basel III?“

Vortrag anlässlich der BdRA-Mitgliederversammlung /

des Jahreskongresses am 23. November 2012

im Hause der Mainz, Isaac-Fulda-Allee 1

Prof. Edgar H. Tritschler

1

BdRA_Vortrag_Mainz_23_11_2012.ppt © Tritschler, 2012

http://www.coface.de/CofacePortal/redirection.jsp?pageId=pages/home&site=DE_de_DE

Frage „Was bringt die Bankenregulierung à la Basel III“?

Könnte so verstanden werden:

was kommt auf uns zu?

oder

was und wem nützt Basel III ?

und

was ist unter „Bankenregulierung“ zu verstehen?

2


„Bankenregulierung“ / „Bankenaufsicht“ (weitgehend synonymer Gebrauch)

Finanzkrisen sind schwerwiegende Störungen des Finanzsektors.

Zwischen 1970 und 2007 wurden

auf nationaler Ebene gezählt (Quelle: http://www.bpb.de)

Begriffsvielfalt / Begriffsverwirrungen:

3

BdRA_Vortrag_Mainz_23_11_2012.ppt © Tritscher, 2012

124

Bankenkrisen

326

Währungskrisen

64

Staatsschuldenkrisen

„Bankenkrise“

http://www.bpb.de/

„Bankenregulierung“ / „Bankenaufsicht“ (weitgehend synonymer Gebrauch)

Währungskrisen und Staatsschuldenkrisen sind

im Rahmen dieses Vortrags nicht zu thematisieren,

obwohl wir wissen, dass zwischen diesen Krisen-

phänomenen enge Zusammenhänge und wechsel-

seitige Einflussfaktoren bestehen können.

Aufgabe / Ziel der Bankenaufsicht ist es, die Funktionsfähigkeit des Finanzsektors

zu sichern, eingetretene Krisen zu beherrschen und in ihren Auswirkungen zu be-

grenzen.

Sie verfolgt dabei die folgenden Ziele:

4

BdRA_Vortrag_Mainz_23_11_2012.ppt © Tritscher, 2012

124

Bankenkrisen

5


Von der Bankenaufsicht verfolgte Ziele

Einzelziele bzw. Gegenstände bankaufsichtlichen Interesses aus Darst. 90 (Nr. 01 – 12) und Darst. 93 (Nr. 13 – 15)

… allgemeinen

öffentlichen

Interesse

A

Allgemeines Kri-

senmanagement

bei globalen Stö-

rungen

1

Spezielles Krisen-

management bei

internat. systemi-

schen Störungen

2

Keine Verstärkung

konjunktureller Ef-

fekte (Prozyklizität)

3

Verhinderung

krimineller

Handlungen

4

META-ZIELE im …

Quelle: Tritscher, „Subsidiarität in der Bankenaufsicht …“, 2012, S. 389.

6




… ordnungs-

politischen

Interesse

B

Defînition regula-

tiver Kerngrößen

und Mindestnor-

men

1

Transformations-

funktion der Ban-

ken (Volumina,

Fristen, Risiken)

2

Makrostabilität

(Notenbank / öf-

fentliche Haushalte)

3

Unterstützung wett-

bewerbspolitischer

Wirkungen

4

META-ZIELE im …


7




… schutz-

politischen

Interesse

C

Verhinderung von

allgemeinen Miss-

ständen im natio-

nalen Bankwesen

1

Verhinderung von

Krisen systemrele-

vanter Banken in

Deutschland

2

Einsatz von Instru-

menten zur Krisen-

Früherkennung

3

Einforderung regel-

gerechten Verhal-

tens (Compliance)

4

META-ZIELE im …


8




… Interesse der

Existenz- / Funk-

tionssicherung

des Bankwesens

D

Verhinderung exis-

tenzgefährdender

volkswirtschaftl.

Bankstrukturen

1

Verhinderung exis-

tenzgefährdender

betriebswirtschaftl.

Bankstrukturen

2

Allgemeine Siche-

rung operativer

Bankfunktionen

(z.B. IT-Stabilität)

3

Spezielle Siche-

rung operativer

Bankfunktionen

(z.B. Zahlg.-verk.)

4

EINZELZIELE auf der …

… institutionellen

Ebene im …


9




… Interesse der

Sicherung der

Kreditversorgung

der Wirtschaft

E

Allgemeine Siche-

rung der Funktion

von Kreditmärkten

1

Spezielle Siche-

rung der Kredit-

funktion des Ban-

kenapparats

2

Spezielle Siche-

rung der Kredit-

versorgung von

Wirtsch.-untern.

3

Spezielle Siche-

rung des Kredit-

verkehrs (z.B.

Kreditsicherung)

4


… operativen Ebene im …


10




... Interesse der

Sicherung von

Einlagen bzw.

Vermögen

F

Allgemeine Siche-

rung von Gläubi-

ger- bzw. Einleger-

interessen

1

Spezielle Siche-

rung von Vermö-

genswerten

(§ 6 KWG)

2

Spezielle Siche-

rung von Verbrau-

cherschutzinteres-

sen

3

Spezielle Siche-

rung des Vertrau-

ens in das Bank-

wesen

4


… operativen Ebene im …


Für die Frage danach, mit welchen Instrumenten die genannte Ziele erreicht

werden können, bietet sich der Ansatz der Neuen Institutionenökonomik an.

Danach werden unterschieden:

11


Institutionen Organisationen Institutionen kanalisieren die Handlungen von Individuen

dadurch, dass sie die Anreize von Akteuren beeinflussen. Mittel zum Zweck der Lösung des Organisationsproblems

Externe Institutionen Interne Institutionen

Verfassung, Andere rechtliche

Rahmenbedingungen,

Rechtsrahmen

Verhaltensregeln

Erlernte (soziale) Regeln

Bewusst geschaffenes, begrenztes, zweckgerichtetes

Handlungssystem mit … Aktions- / Durchsetzungsregeln.

Operativer Ansatz: Aufbau und Prozessorganisation

(Firmen, Behörden)

//upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/19/Bundesministerium_f%C3%BCr_Justiz_logo.svg

Von den wesentliche bankaufsichtlichen Instrumenten sind zu nennen:

Z.B.

- Kreditwesengesetz (KWG)

- Solvabilitätsverordnung (SolvV)

- Mindestanforderungen an das Risiko-

management (MaRisk)

- Groß- u. Millionenkreditverordnung (GroMiKV

- Pfandbriefgesetz (PfBG)

- Depotgesetz (DepG)

durch neue Regelungen*) nach Basel III ergänzt in den Bereichen:

12


Institutionen

Eigenkapital

Risiko – Abdeckung

*) Dt. Bundesbank, Basel III – Leitfaden, 2011

Zyklik und Flexibilität

Verschuldungsquote – Leverage Ration

Liquidität

Risikomanagement

Systemrelevante Institute


13


Institutionen

Eigenkapital

Defizite der Eigenkapital-Regelung nach Basel II

Eigenkapital-Qualität

Minderheiten-Anteile

Verlusttragung aller Kapitalinstrumente

Erweiterte Offenlegungs-Anforderungen

Eigenkapital-Quantität

Übergangs- und Bestandsschutz-Regelungen


14


Institutionen

Eigenkapital








Überarbeitung der Eigenkapitaldefinitionen

aktuell zukünftig

„hartes“

Kernkapital

„hybrides“

Kernkapital

max.

15 %

Tier 1

Ergänzungs-

kapital

1. Klasse

Ergänzungs-

kapital

2. Klasse

Tier 2

Drittrang-

mittel Tier 3

max. 50 %

des Tier 1

max. 50 %

des Tier 1

max. 100 %

des Tier 1

Innovatives

Hybridkapital

(max. 15 %

des Tier 1)

„hartes“

Kernkapital

zusätzliches

Kernkapital

Ergänzungs-

kapital

A

B

C

a

b

A

B

C

a

b

Harte Kernkapitalquote

einschl. Kapitalerhaltungspuffer

Kernkapitalquote

Gesamtkapitalquote

Verlustabsorption going concern (Verluste im

laufenden Geschäftsbetrieb)

Verlustabsorption gone concern (Gläubiger-

ansprüche im Insolvenzfall)

Eig. Darst. in Anlehnung an. Dt. Bundesbank, Basel III – Leitfaden, 2011, S. 10

hybrid: sowohl

Eigenkapital wie

Fremdkapital-

Elemente

12.09.2010 Basel III: Die wichtigsten Bankenaufseher einigen sich auf strengere Eigenkapitalvorschriften für die Kreditwirtschaft.


15


Institutionen

Eigenkapital








Es fehlten:

- Detaillierte Offenlegungsvorgaben,

- einheitliche Begriffsdefinitionen

Folgen:

- Die Marktakteure nutzten entsprechende Freiräume in der Darstellung der auf-

sichtlichen Eigenmittel sowie der daraus ermittelten und veröffentlichten Quoten.

- Vergleichbarkeit der von den Banken veröffentlichten Zahlen

Künftige Offenlegungspflichten beziehen sich (ausschließlich) auf Erläuterungen zu

den Eigenkapitalpositionen.


16


Institutionen

Risiko – Abdeckung

Handelsbuch

Verbriefungen

Kontrahenten-Ausfallrisiken

Einführung eines Stressed-Value-at-Risk, soll die Mängel der

auf „normale“ Marktbedingungen abgestellten Berechnung des

Value-at-Risk (VaR) beheben.

Hauptursache für die Finanzkrise 2008 ff.

Wichtigste Maßnahmen in „Basel III“:

- Anhebung der aufsichtlich geforderten Kapitalunterlegung

für Wiederverbriefungen,

- Erhöhung des Umrechnungsfaktors für Liquiditätszusagen,

- Höhere Anforderungen an die institutseigene Risikobeurtei-

lung (Säule 2),

- Höhere Offenlegungsanforderungen für alle Aktivitäten von

Banken im Verbriefungsgeschäft (Säule 3).

Risiken aus Derivategeschäften:

Änderungen in der Berechnungsmethodik und der bankauf-

sichtlichen Kapitalunterlegung.


17


Institutionen

Zyklik und Flexibilität

Antizyklischer Puffer

Reduzierung der Prozyklik

Ergänzung der Mindestkapitalanforderungen durch die

Einführung eines

- Kapitalerhaltungspffers sowie eines

- antizyklisch wirkenden Puffers.

Bildung von Wertberichtigungen nach dem sog.

- expected-loss-Ansatz statt dem vergangenheitsorientierten

- incurreed-loss-Ansatz.


18


Institutionen

Verschuldungsquote – Leverage Ration

Einführung einer Verschuldungsquote, bei der das

Eigenkapital einer Bank in der Verhältnis zu

- den nicht risikogewichteten Aktiva und

- den außerbilanziellen Geschäften

gesetzt wird.

Ziele:

- Begrenzung des Verschuldungsgrades generell;

- Korrektiv zu möglichen Fehlern der risikobasierten

EK-Unterlegung (Schwächen der bankinternen

Risikomodelle)

Da nicht unproblematisch:

Beobachtungsphase von 2013 – 2017


19


Institutionen

Liquidität

Quantitative Standards

Internationale Liquiditätskennziffern

Beobachtungskennziffern

Nachdem Liquiditätsrisiken lange Zeit nur unzureichend als

eigenständige Risikoart begriffen worden war, erweitert das

neue Regelwerk den internationalen Regulierungsrahmen um

ein quantitatives Rahmenwerk für Liquiditätsrisiken

3.1 Kurzfristige Liquiditätsdeckungskennziffer (Liquidity Cover-

age Ration (LCR) konkretisiert die aufsichtliche Mindesterwar-

tung bei der Umsetzung des Konzepts des Liquiditätspuffers;

es soll nach einer Beobachtungsphase zum 1. Januar 2015 in

Kraft treten.

3.2 Stabile Finanzierungskennziffer – Net Stable Funding

Ratio (NSFR) längerfristige Liquiditätskennziffer

Die Liquiditätskennziffern werden von einer Reihe von Beob-

achtungskennziffern flankiert, um eine zusätzliche internatio-

nale Harmonisierung sowie eine einheitliche Informations-

grundlage bei grenzüberschreitend tätigen Instituten

sicherzustellen.


20


Institutionen

Risikomanagement

Risikokonzentration

Stresstests

Reputationsrisiko

Corporate Governance

Vergütung

Bisher unterschätzt oder überhaupt nicht im Risikomanage-

ment erfasst: Risikokonzentrationen und Korrelationen zwi-

schen einzelnen Risikoarten

Value-at-Risk-Betrachtung bisher zu sehr vergangenheitsbe-

zogen; künftig stärker auf mögliche künftige Risiken ergänzt.

Bank muss künftig identifizieren, durch welche geschäftliche

Aktivitäten ihr Ansehen gefährdet werden könnte.

Mängel in der Unternehmensführung und –kontrolle:

Künftig: Ergänzungen hinsichtlich angemessener und nachhal-

tiger Qualifizierung der Mitglieder der Leitungs- und Aufsichts-

gremien (Weiterbildung, zeitliche Verfügbarkeit, Evaluierung

der Arbeit der Gremien) i.Z.m. Größe, Risikoprofil, Struktur etc.

Verfehlte Vergütungssysteme führen zu Fehlanreizen. Gesetz

über aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Vergütungs-

systeme (Instituts-Vergütungsverordnung)

InstVergV Sachkunde-

nachweis

§ 36 (3) KWG

Zu Sachkundenachweis: Ausführlich in „Subsidiarität …“, S. 742


21


Institutionen

Systemrelevante Institute

Finanzstabilitätsbericht 2009: Systemrelevanz kann nicht allei-

ne an der Größe einer Bank festgemacht werden, sondern

auch die jeweilige Verflechtung im System zu berücksichtigen.

Wichtig: Keine öffentliche Benennung systemrelevanter Ban-

ken, da dies bei den betroffenen Instituten angesichts sicher

erscheinender staatlicher Rettungsmaßnahmen negative Ver-

haltensänderungen auslösen könne (Moral hazard).

Die BIZ stellte fest, dass die Aufsichtsinstanzen Instrumente

benötigen, mit denen das systemweite Risiko auf die einzelnen

Institute, die dieses Risiko verursachen, verteilt werden kann.

Dafür folgen:

- Den Markt und die öffentlichen Haushalte schonende

Sanierungs- und Insolvenzverfahren gegen Banken;

- Höhere Verlustabsorptionsfähigkeit; Institute sollen (Teile

der) Verluste selbst übernehmen können;

- Höhere Aufsichtsintensität und –frequenz;

- Aufbau und Förderung robuster Marktinfrastrukturen zur

Verringerung von Ansteckungsrisiken.


Status an

(internationalen) Organisationen

zur Bankenregulierung ist dem nachstehenden Bild zu entnehmen.

Es zeigt das System der

- internationalen,

- europäischen und

- nationalen

Bankenaufsicht, wie es nach dem Stand von 2010 bestand.

22


Organisationen

Organisationen

23


Normen

auslösende

Initiativen

Normen

initiierende

Gremien

Normen

initiierenden

Ausschüsse

Ausschüssen zuge-

ordnete Gruppen

Beratende, Normen

mitgestaltende

Einrichtungen

Normen gebende

Instanzen

Gesetzgeberische

Instanzen

Normen ausfüllende

bzw. ausführende

Exekutivinstanzen

Inte

rnati

on

ale

Eb

en

e

Eu

rop

äis

ch

e E

be

ne

N

ati

on

ale

Eb

en

e

Supranationaler Konsens der G 10 - Zentralbankpräsidenten

BIZ FATF FSI IFSC IWF OECD IBRD

BCBS CGFS CPSS IADI IAIS IOPS IFC IOSCO MC

SIG/AIG ATF CTF CPLG

CEBS CESR CEIOPS EBC/BAC EFCC EIOPC ESC

EU: Komm/Parl/Rat ECOFIN AStV / COREPER EFC FSC FST

Deutscher

Bundestag

Deutscher

Bundesrat

BaFin Deutsche

Bundesbank

BSC

ESZB

FSB/FSF

Lamfalussy-Verfahren, Stufe 2 Lamfalussy-Verfahren, Stufe 3

EBA ESMA EIOPA

Mikroprudenzielle Aufsicht (ESFS, 2009)

ESRB

Makroprudenzielle Aufsicht, 2009) ESA European Supervision

Authorities

(2009)

BSC

Stand: Januar 2010 (Quelle: Tritscher, Subsidiarität …, 2012, S. 393)


Modellvarianten der Bankenaufsicht

Die praktische Durchführung von Bankenaufsicht könnte obliegen:

24


Organisationen

Exklusiv: Nationale

Aufsichtsbehörde

Nationales Aufsichtsmodell National-europäisches

Kooperationsmodell Modell

nA

Europäisches

Aufsichtsmodell

Legende:

na = National Authority; C = Central Bank; eA = European Authority




25


Organisationen

Exklusiv: Nationale

Aufsichtsbehörde

Exklusiv: Nationale

Zentralbank



nA

C

Europäisches

Aufsichtsmodell

Legende:





26


Organisationen

Exklusiv: Nationale

Aufsichtsbehörde

Exklusiv: Nationale

Zentralbank



nA

C

Nationale

Aufsichtsbehörde

Nationale

Zentralbank nAC +

Europäisches

Aufsichtsmodell

Legende:





27


Organisationen

Exklusiv: Nationale

Aufsichtsbehörde

Exklusiv: Nationale

Zentralbank



nA

C

Nationale

Aufsichtsbehörde

Nationale

Zentralbank nAC +

Europäisches

Aufsichtsmodell

Nationale

Aufsichtsbehörde eAnA

Europäische

Aufsichtsbehörde +

Legende:





28


Organisationen

Exklusiv: Nationale

Aufsichtsbehörde

Exklusiv: Nationale

Zentralbank



nA

C

Nationale

Aufsichtsbehörde

Nationale

Zentralbank nAC +

Europäisches

Aufsichtsmodell

Nationale


Europäische

Aufsichtsbehörde +

Nationale

Aufsichtsbehörde eAnAC

Europäische

Aufsichtsbehörde

Nationale

Zentralbank + +

Legende:





29


Organisationen

Exklusiv: Nationale

Aufsichtsbehörde

Exklusiv: Nationale

Zentralbank



nA

C

Nationale

Aufsichtsbehörde

Nationale

Zentralbank nAC +

Europäisches

Aufsichtsmodell

Nationale


Europäische

Aufsichtsbehörde +

Nationale


Europäische

Aufsichtsbehörde

Nationale

Zentralbank + +

Exklusiv: Europ. Auf-

sichtsbehörde (EBA) eAnAC

Legende:





30


Organisationen

Exklusiv: Nationale

Aufsichtsbehörde

Exklusiv: Nationale

Zentralbank



nA

C

Nationale

Aufsichtsbehörde

Nationale

Zentralbank nAC +

Europäisches

Aufsichtsmodell

Nationale


Europäische

Aufsichtsbehörde +

Nationale


Europäische

Aufsichtsbehörde

Nationale

Zentralbank + +

Exklusiv: Europ. Auf-

sichtsbehörde (EBA) eAnAC

Legende:


Zukunft Nationale

Aufsichtsbehörde

Europäische Auf-

sichtsbehörde (EBA)

Nationale

Zentralbank EZB + + +

31


Nr. / Modell Aufgabenträger /

Aufsichtsbereiche

Aufsichtsadressaten

Bank (B) Insurance (I) Securities (S)

I. Allein zuständige spezielle nationale Aufsichtsbehörde (national Authority) [nA]

nA1 Bankenaufsicht [nA]B - -

nA2 Versicherungsaufsicht - [nA]I -

nA3 Wertpapieraufsicht - - [nA]S

nA4 Bank- + Versicherungsaufsicht [nA]BI -

nA5 Bank- + Wertpapieraufsicht [nA]BS - [nA]BS

nA6 Versicherungs- + Wertpapieraufsicht [nA]IS

nA7 Alle Bereiche (Allfinanzaufsicht) [nA]BIS

II. Allein zuständige Zentralbank (Notenbank) (Central Bank) [C]

C1 Bankenaufsicht [C]B - -

C2 Versicherungsaufsicht - [C]I -

C3 Wertpapieraufsicht - - [C]S

C4 Bank- + Versicherungsaufsicht [C]BI -

C5 Bank- + Wertpapieraufsicht [C]BS - [C]BS

C6 Versicherungs- + Wertpapieraufsicht [C]IS

C7 Alle Bereiche (Allfinanzaufsicht) [C]BIS

III. Spez. nationale Aufsichtsbehörde + Zentralbank (national Authority + Central Bank) [nAC]

nAC1 Bankenaufsicht [nAC]B - -

nAC2 Versicherungsaufsicht - [nAC]I -

nAC3 Wertpapieraufsicht - - [nAC]S

nAC4 Bank- + Versicherungsaufsicht [nAC]BI -

nAC5 Bank- + Wertpapieraufsicht [nAC]BS - [nAC]BS

nAC6 Versicherungs- + Wertpapieraufsicht - [nAC]IS

nAC7 Alle Bereiche (Allfinanzaufsicht) [nAC]BIS

IV. Allein zuständige spezielle europäische Aufsichtsbehörde (european Authority) [eA]

eA1 Bankenaufsicht [eA]B - -

eA2 Versicherungsaufsicht - [eA]I -

eA3 Wertpapieraufsicht - - [eA]S

eA4 Bank- + Versicherungsaufsicht [eA]BI -

eA5 Bank- + Wertpapieraufsicht [eA]BS - [eA]BS

eA6 Versicherungs- + Wertpapieraufsicht [eA]IS

eA7 Alle Bereiche (Allfinanzaufsicht) [eA]BIS

V. Spez. europäische Aufsichtsbehörde + allein zuständige nationale Aufs.-behörde [eAnA]

eAnA1 Bankenaufsicht [eAnA]B - -

eAnA2 Versicherungsaufsicht - [eAnA]I -

eAnA3 Wertpapieraufsicht - - [eAnA]S

eAnA4 Bank- + Versicherungsaufsicht [eAnA]BI -

eAnA5 Bank- + Wertpapieraufsicht [eAnA]BS - [eAnA]BS

eAnA6 Versicherungs- + Wertpapieraufsicht [eAnA]IS

eAnA7 Alle Bereiche (Allfinanzaufsicht) [eAnA]BIS

VI. Spez. europ. Aufsichtsbehörde + spez. nat. Aufsichtsbehörde + nat. Zentralbank [eAnAC]

eAnAC1 Bankenaufsicht [eAnAC]B - -

eAnAC2 Versicherungsaufsicht - [eAnAC]I -

eAnAC3 Wertpapieraufsicht - - [eAnAC]S

eAnAC4 Bank- + Versicherungsaufsicht [eAnAC]BI -

eAnAC5 Bank- + Wertpapieraufsicht [eAnAC]BS - [eAnAC]BS

eAnAC6 Versicherungs- + Wertpapieraufsicht [eAnAC]IS

eAnAC7 Alle Bereiche (Allfinanzaufsicht) [eAnAC]BIS (Quelle

: T

rits

cher,

Subsid

iaritä

t …

, 2012,

S. 467 f

.)

BaFin +

Bundesbank

BaFin

BaFin + Bundesbank

nur nat. Behörde

nur nat. Zentralbank

Nat. Behörde + nat. ZBank

nur europ. Spezialbehörde

Eur. SpezBeh. + nat. Behörde

EuBeh. + NatBeh. + nat. ZB

Weiterentwicklung der Organisationen

Die Diskussion um die organisatorische Weiter-

entwicklung der Bankenaufsicht wurde auf allen

beteiligten Ebenen kontrovers geführt.

Der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs

vom 18. und 19. Oktober 2012 brachte bei teils

deutlich unterschiedlichen Positionen und Ziel-

vorstellungen einen (vorläufigen) Konsens hervor,

der im Gipfel-Konvent vom Dezember 2012 klarere

Konturen und Beschlüsse hervorbringen soll.

Derzeit zeichnet sich folgendes Modell einer

europäischen Finanzaufsicht ab, dem noch

erhebliche Zweifel und teils Widerstände

gegenüberstehen:

32


Organisationen

33


Organisationen

„Bankenunion“

Zentrale

Europäische

Bankenaufsicht

Europäische

Einlagen-

sicherung

KreditreorgG

ESM

RestruktG

RestruktFG

Restrukturierungs-

und

Abwicklungsfonds

Zentrale Europäische Bankenaufsicht:

Voraussetzung für direkte Stützung von insolvenzgefährdeten europäischen Banken durch den ESM

Quelle: Eigene Darstellung

BMF

Banken-

aufsicht

Geldpolitik

34


Organisationen

Zentrale

Europäische

Bankenaufsicht BaFin

Deutsche

Bundesbank

„Große“ Banken

„Kleine“ Banken

EU

Kommission

EBA

(European

Banking

Authority)

EU

Parlament

Europäische

Zentralbank

Definition? Definition?

6.000

Art/Umfang der

Beteiligung an

prakt. BkAufs. ?

Art/Umfang der

Beteiligung an

prakt. BkAufs. ?

Art/Umfang der

Beteiligung ?

Quelle: Eigene Darstellung

Wir hatten zu „Bankenaufsicht à la Basel III“ gefragt:

was kommt auf uns zu?

was und wem nützt Basel III ?

was ist unter „Bankenregulierung“ zu verstehen?

35


In einer vom Verfasser im Jahr 2009 durchgeführten Online-Umfrage

„Praxis der Bankenaufsicht nach ´Basel II“

mit ca. 3.000 Adressaten und einer Teilnahmequote von ca. 20 % unter

- Banken

- Wirtschaftsunternehmen

- Beratenden und prüfenden Unternehmen

- Verbraucherinstituten, Gewerkschaften sowie

- politischen Parteien (Bund und Europaebene)

sowie

als Ergebnis der 2012 vorgelegten

Studie zum Entwicklungs- und Realisierungsprozess normativer

bankaufsichtlicher Intentionen und Ziele („Subsidiarität in der Bankenaufsicht“)

ergaben sich – gruppiert – folgende Erkenntnisse (kritische Positionen):

36


Kritische Positionen zu den

bankaufsichtlichen Zielen … Frage:

Mit welchen neuen

Institutionen

(Rechtsinstrumenten) und

Organisationen

(Veränderungen in Zuständigkeiten

und Handlungssystemen )

bringt Basel III

Verbesserungen für

welche bankaufsichtlichen Ziele ?

Sicherung der Kreditversorgung

der Wirtschaft

Kumulation behördlicher

Zuständigkeiten

Erweiterte Offenlegung

(Marktdisziplin)

Aufsichtspraxis

(Aufsichtsrat, Verwaltungsrat)

Internes Kontrollsystem

Verhältnis

Institutionen : Organisationen

Komplexität/Transparenz

der Finanzaufsicht

Demokratische Legitimation

Akzeptanz

Mikroevaluation / Subsidiarität

37



bankaufsichtlichen Zielen …

Basel III / neue Bankenaufsicht enthält Lösungsansätze zu Institutionen …


der Wirtschaft


Zuständigkeiten


(Marktdisziplin)

Aufsichtspraxis



Verhältnis



der Finanzaufsicht


Akzeptanz


Eigen-

kapital

Risiko-

abdeckung

Zyklik und

Flexibilität

Verschuld.-

quote Liquidität

Risiko-

managemt.

Syst.-rel.

Institute

- - - - -

38





der Wirtschaft


Zuständigkeiten


(Marktdisziplin)

Aufsichtspraxis



Verhältnis



der Finanzaufsicht


Akzeptanz


Eigen-

kapital

Risiko-

abdeckung

Zyklik und

Flexibilität

Verschuld.-

quote Liquidität

Risiko-

managemt.

Syst.-rel.

Institute

- - - - - - -

- - - - -


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der Wirtschaft


Zuständigkeiten


(Marktdisziplin)

Aufsichtspraxis



Verhältnis



der Finanzaufsicht


Akzeptanz


Eigen-

kapital

Risiko-

abdeckung

Zyklik und

Flexibilität

Verschuld.-

quote Liquidität

Risiko-

managemt.

Syst.-rel.

Institute

- - - - - - -

- - - - -




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der Wirtschaft


Zuständigkeiten


(Marktdisziplin)

Aufsichtspraxis



Verhältnis



der Finanzaufsicht


Akzeptanz


Eigen-

kapital

Risiko-

abdeckung

Zyklik und

Flexibilität

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quote Liquidität

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managemt.

Syst.-rel.

Institute

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der Wirtschaft


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(Marktdisziplin)

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Verhältnis



der Finanzaufsicht


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Eigen-

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Zyklik und

Flexibilität

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quote Liquidität

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managemt.

Syst.-rel.

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der Wirtschaft


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Aufsichtspraxis



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der Finanzaufsicht


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Eigen-

kapital

Risiko-

abdeckung

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Flexibilität

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quote Liquidität

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managemt.

Syst.-rel.

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der Wirtschaft


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Eigen-

kapital

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Flexibilität

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quote Liquidität

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managemt.

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der Wirtschaft


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(Marktdisziplin)

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der Finanzaufsicht


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Flexibilität

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quote Liquidität

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? ?

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der Wirtschaft


Zuständigkeiten


(Marktdisziplin)

Aufsichtspraxis



Verhältnis



der Finanzaufsicht


Akzeptanz


Eigen-

kapital

Risiko-

abdeckung

Zyklik und

Flexibilität

Verschuld.-

quote Liquidität

Risiko-

managemt.

Syst.-rel.

Institute

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?

? ?

46



der Wirtschaft


Zuständigkeiten


(Marktdisziplin)

Aufsichtspraxis



Verhältnis



der Finanzaufsicht


Akzeptanz


Neue, zentrale Bankenaufsicht in europäischer Regie

-

-

-

-



Basel III / neue Bankenaufsicht enthält Lösungsansätze zu Organisationen

47



der Wirtschaft


Zuständigkeiten


(Marktdisziplin)

Aufsichtspraxis



Verhältnis



der Finanzaufsicht


Akzeptanz




Basel III / neue Bankenaufsicht: Institutionen und Organisationen

Versuch einer Gesamt-Evaluation

Wirkungspotenzial der neuen/ergänzenden Institutionen:

Die Stabilisierung systemrelevanter Institute trägt zur

Sicherung der Kreditversorgung der Wirtschaft bei.

Durch erhöhte Anforderungen an die Qualifizierung von

Aufsichts- und Verwaltungsräten und an deren Aufsichts-

tätigkeit kann eine

- Verbesserung des Risikomanagements von

Instituten und

- Erhöhung der inneren Stabilität systemrelevanter

Institute

erreicht werden.

Die neuen/ergänzenden Institutionen können hinsichtlich der

weiteren Ziele keine (wesentliche) Veränderung erzielen bzw.

sie sind diesbezüglich neutral. Die als „Säule 3“ definierte er-

weiterte Offenlegung kann die von ihr erwartete Ordnungs-

bzw. Disziplinierungsfunktion weiterhin nicht erfüllen.

48



der Wirtschaft


Zuständigkeiten


(Marktdisziplin)

Aufsichtspraxis



Verhältnis



der Finanzaufsicht


Akzeptanz




Basel III / neue Bankenaufsicht: Institutionen und Organisationen

Versuch einer Gesamt-Evaluation

Die deutlichsten Veränderungen treten hinsichtlich der Auf-

bau- und Ablauforganisation der (künftigen) Bankenaufsicht

in Gestalt neuer administrativer Funktionen und des deutlich

verstärkten Einflusses der europäischen Aufsichtsebene

durch die (geplante) Ansiedlung bei der EZB.

Die Kritikpunkte

- Kumulation behördlicher Zuständigkeiten,

- Verhältnis Institutionen : Organisationen im Aufsichtsregime,

- Komplexität bzw. Transparenz der Finanzaufsicht

- Demokratische Legitimation / Akzeptanz durch Adressaten,

- Mikroevaluation im Sinne einer wünschenswerten höheren

Subsidiarität als Grundprinzip der Bankenaufsicht

treten durch die (beabsichtigten) Veränderungen von Basel III

noch deutlicher hervor.

Als Resümee kann festgehalten werden:

Basel III folgt der Philosophie einer Aufsichtspolitik, die die

Beherrschbarkeit von Risiken durch eine genügend hohe Eigenkapitalunterlegung

weiterhin zum Grundprinzip macht.

Das Ziel einer effizienten und nachhaltigen Reorganisation der gesamten Finanzaufsicht wird auch unter

„Basel III“ nur teilweise erreicht. Denn es mangelt ihr auch künftig an einem

Risikomanagement

am Ort des Entstehens von Risiken

Dieser notwendige Paradigmenwechsel löst sich von der Überzeugung, dass eine dauerhafte Risiko-

bewältigung in der Finanzindustrie durch

mächtige, bürokratisch angelegte, international vernetzte Verwaltungsapparate

möglich sei, und wendet sich einer

verursachungsgerechten betriebswirtschaftlichen Eigenverantwortung

auf der Ebene der einzelnen Bank und ihrer Entscheidungsträger zu.

49


Angesichts

weiterhin bestehender latenter Gefahren für das internationale Finanzwesen,

die sich seit der letzten, noch nicht bewältigten Finanzkrise für die neu geschaffenen und (auf EU-Ebene)

neu zu schaffenden Einrichtungen und Instrumente der (internationalen) Bankenaufsicht bereits abzeichnen,

und im Lichte der Erfahrung der

Begrenztheit behördlicher Reichweiten

sowie – in der Folge des Minimalkonsenses des Europa-Gipfels vom 18./19. Oktober 2012 – einer

vorhandenen und erst in den Umrissen erkennbaren

fachlichen Skepsis und

weithin fehlenden Akzeptanz zur Beschlusslage zur Zukunft der Bankenaufsicht

ist zu hoffen, dass die Gesetzgeber Wege der

Implementierung von Kompetenz und Verantwortung

in das

individuelle Handeln von Verantwortungsträgern

im Bankwesen finden werden, um ihnen als Grundbotschaft einer marktwirtschaftlichen Ordnung

die alleinige Verantwortung für ihre geschäftspolitischen Entscheidungen

zu belassen. 50


51


Basel III +

I II III IV

Bank

IKS

AR / VR

IR

WP

(VP)6

2

3

4

5

Säulen der (lokalen) Bankenaufsicht:

I = Mindesteigenkapital-Anforderungen

II = Bankaufsichtliche Überwachung

III = Offenlegung / Marktdisziplin

IV = Subsidiäre Aufsicht / Mikro-Evaluation

Vorstand

Abt. A Abt. B Abt. C Abt. D

Abt. E Abt. F Abt. G Abt. H

Abt. I Abt. J Abt. K IR

subsidiäre Bankaufsicht

Ausschüsse des AR / VR

1

Quelle: Tritschler, Subsidiarität, Darst. 263, Seite 895

Modell der subsidiären (lokalen) Bankenaufsicht

Eine Parabel als Schlusswort zum Vorschlag eines

Risikomanagements

am Ort des Entstehens von Risiken:

Was wäre von einer Gesundheitspolitik zu halten, die angesichts einer

tatsächlichen oder drohenden Pandemie

die Einrichtung einer

neuen, mächtigen europäischen Gesundheitsbehörde

mit umfangreichen Lägern an Impfstoffreserven

beschließen würde, und das Wichtigste vernachlässigen würde:

Sich überall beim Eingehen von Infektionsrisiken die Hände zu waschen.

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Zitiert habe ich aus meiner Veröffentlichung:

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

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