BANKENUNION: FORTSCHRITTE BEI DER RISIKOMINDERUNGAbbau notleidender Kredite

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Die Bankenunion schützt die Finanzstabilität und ist eine wesentliche Voraussetzung für das reibungslose Funktionieren des Euro-Währungsgebiets und der gesamten EU. Bei der Vollendung der Bankenunion gehen Risikominderung und Risikoteilung Hand in Hand. Die Steigerung der Widerstandsfähigkeit der Europäischen Banken und damit einhergehend die Risikominderung im Bankensektor sind ein gutes Stück vorangekommen, und weitere Schritte sind in Vorbereitung. Dazu zählen auch neue Maßnahmen für den Abbau notleidender Kredite. Seit der Krise hat die Kommission mehr als 50 Vorschläge vorgelegt, um die Widerstandsfähigkeit des Finanzsektors zu steigern. Es ist an der Zeit, die Bankenunion zu vollendetn.

*Daten für 2014, 2015, 2016 betreffen das 4. Quartal; Daten für 2017 betreffen das 2. Quartal Quelle: EZB

MASSNAHME BESCHREIBUNGEuropäische Kommission

Europäisches Parlament

Rat der Europäischen Union

Einheitlicher Aufsichtsmechanismus (SSM)

Der SSM beaufsichtigt alle Banken in der Bankenunion. Eingerichtet im November 2014. n n n

Einheitlicher Abwicklungsmechanismus (SRM)

Der SRM kann Banken in der Bankenunion, die von einem Ausfall betroffen oder bedroht sind, umstrukturieren. Eingerichtet im Januar 2016.

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Einheitlicher Abwicklungsfonds (SRF)

Der SRF wird aus Beiträgen der Banken finanziert und kann die reibungslose Abwicklung einer Bank unterstützen. Er soll 2023 rund 55 Mrd. EUR umfassen.

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Europäisches Einlagensicherungssystem (EDIS)

Der EDIS-Vorschlag der Kommission würde den Einlegerschutz in der gesamten Bankenunion stärken. Bislang konnten Parlament und Rat keine Einigung dazu erzielen. Die Kommission hat im Oktober 2017 mögliche nächste Schritte angeregt.

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Bankenpaket vom November 2016

Die Kommission schlug eine Stärkung des einheitlichen Regelwerks für Banken durch weitere Maßnahmen zur Risikominderung vor. Eine politische Einigung über erste grundlegende Maßnahmen (Rangfolge der Gläubiger und IFRS 9) wurde im Oktober 2017 erzielt.

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Gesetzgebungsvorschlag zur Unternehmensinsolvenz

Die Kommission legte im November 2016 einen Vorschlag über präventive Restrukturierungsmaßnahmen und die zweite Chance vor, der derzeit im Rat verhandelt wird.

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Letztsicherung für die Bankenunion

2013 einigten sich die Mitgliedstaaten auf eine Letztsicherung für den einheitlichen Abwicklungsfonds. Am 6. Dezember 2017 schlug die Kommission vor, dass die Letztsicherung Bestandteil des künftigen Europäischen Währungsfonds wird.

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Weiterer Abbau notleidender Kredite in den EU-Bankbilanzen

Der Rat stimmte im Juli 2017 einem Aktionsplan für notleidende Kredite zu. Die Kommission wird mehrere Folgemaßnahmen vorlegen. 1. Quartal 2018.

Q1 2018 - -

Auf dem Weg zur Vollendung der Bankenunion

n Vorgelegt/Einigung erzielt n Bei starkem politischen Engagement aller EU-Organe ist eine Einigung im Jahr 2018 möglich

Notleidende Kredite in % der Kredite insgesamt, ausgewählte Länder

2. Quartal 2016

2. Quartal 2017

Veränderung in %

Zypern 37.6 33.4 -11.0%

Spanien 5.9 5.3 -11.0%

Griechenland 47.2 46.9 -0.6%

Irland 14.6 11.6 -20.6%

Italien 16.2 12.2 -24.6%

Portugal 17.6 15.5 -12.0%

Slowenien 16.3 11.4 -30.4%

Quelle: EZB Quelle: EZB

Notleidende Kredite der EU in % der Kredite insgesamt(Quartalsendwerte)

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