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Beispiel für eine offene gesellschaftliche Innovation auf Bundesebene

Vortrag Zeppelin-Universität Friedrichshafen 09. Oktober 2013

Dr. Andrea M. Schneider

Stv. Leiterin Stab Politische Planung, Grundsatzfragen und Sonderaufgaben im Bundeskanzleramt

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I. Idee, Geschichte, Konzept

II. Umsetzung

III. Lernerfahrungen

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I. Idee, Geschichte, Konzept

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Zukunftswerkstatt 2008/ 2009

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Wenn Du immer tust, was Du schon immer getan hast, dann bekommst Du auch das Ergebnis, das Du schon immer bekommen hast.

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Was? Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin 2011/2012

Ziel? Identifizierung der politisch relevanten Handlungsfelder der nächsten 5 bis 10 Jahre & Erarbeitung praktischer Handlungsvorschläge für die Politik (Bundesebene)

Ressourcen? Stab Politische Planung (6+2) & BPA

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I. nicht-öffentlicher Expertendialog: Prozess strateg. Vorausschau (Government Foresight), >130 Experten aus Wissenschaft & Praxis, 18 Monate, 18 Arbeitsgruppen, interdisziplinär & kollaborativ, komplexe Fragestellungen

II. öffentlicher Bürgerdialog: online, offline, offen

& Verschränkung der Dialoge

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Drei große Fragen:

I. Wie wollen wir zusammen leben?

II. Wovon wollen wir leben?

III. Wie wollen wir lernen?

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Große Hoffnungen:

- ein neuer, offener, nationaler Dialog

- neue, konkrete Ideen

- eine „neue“ Haltung Wissenschaftler, Bürger, Politiker, Mitarbeiter der Verwaltung

- ein „neuer“ Stil (nicht nur) in der Politik Bürgern zuhören und lernen: Sorgen, Hoffnungen, Prioritäten und Lösungen!

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II. Umsetzung

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Expertendialog

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Ziel: konkrete Handlungsvorschläge

Weg:

Arbeitskultur: *Zuhören, Lernen, Nachdenken

Arbeitsgruppe: *Persönlichkeiten *Interdisziplinarität

Arbeitsweise: *Was sind die relevanten Fragen? *12 bis 12: gemeinsam essen schafft Vertrauen *professionell moderiert entlang Leitkriterien

Leitkriterien:

• quer denken, anders denken, neu denken

• Zeithorizont: ca. 5 - 10 Jahre

• gesellschaftlicher Bedarf und Dringlichkeit (erwartete gesellschaftliche Konflikte)

• politisch umsetzbar (Berücksichtigung der Haushaltslage!)

• Bundeszuständigkeit

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Schlüssel:

Experten suchen heißt Haltungen finden

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Einblicke in den nicht-öffentlichen Expertendialog

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Bürgerdialog

„Bürger sind Experten ihres Lebens“

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Online:

• identische Themen, verständlich formuliert

• aktive Phase 10 Wochen: Vorschläge, Kommentare, Abstimmung: Gespräch Bundeskanzlerin mit Top 10

• kleines Redaktionsteam: Blog, Videos, Twitter

• einfacher Zugang, Anmeldung nicht nötig, Mindest-Netiquette

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Offline:

• 3 Bürgergespräche

• Jugendkonferenz

• Internationale Studentenkonferenz

• Gespräch Bundeskanzlerin mit Top 20

• Konferenz zum Expertendialog

• Abschlusskonferenz Experten

• 50 regionale Bürgergespräche von Partnern

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Bürgerveranstaltung in Bielefeld Ende März 2012

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Jugendkonferenz im Bundeskanzleramt Mai 2012

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Merkel – Cameron – Stoltenberg

Internationale Konferenz im Bundeskanzleramt Juni 2012

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Konferenz zum Expertendialog aus Anlass der Buchveröffentlichung im Bundeskanzleramt Juli 2012

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Abschlusskonferenz mit Experten im Bundeskanzleramt August 2012

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Zahlen und Fakten:

1 ½ Jahre

60 Veranstaltungen (15 mit BK, 7 öffentlich) 50 Veranstaltungen von Partnern (öffentlich, regional) ∞ viele + ∞ lange Telefonkonferenzen

250 Expertenvorschläge auf 220 Seiten 1 Buch

11.618 Vorschläge online 74.165 Kommentare online (heute knapp 100.000) 1,7 Mio. Besuche Webseite (heute ca. 2,58 Mio.)

43% haben von Zukunftsdialog gehört

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Zahlen und Fakten:

Expertendialog (2011-2013) 385.000 € ohne Personalkosten Experten: pro bono publico!

Webseite (2012-2013) 930.000 €

ÖA (2012) 100.000 €

7 öffentliche Veranstaltungen (2012) 1,18 Mio. €

∑ rd. 2,59 Mio. €

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Heute:

• Öffentlichkeit: Antwortbriefe (Herausforderung!), Blog, Newsletter, Webseite

• Experten: Gespräch in Ministerien, Netzwerk für Zukunft

• Verwaltung: Prüfung, Diskussion, Umsetzung

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III. Lernerfahrung

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Große Hoffnungen:

- ein neuer, offener, nationaler Dialog

- neue, konkrete Ideen

- eine „neue“ Haltung Wissenschaftler, Bürger, Politiker, Mitarbeiter der Verwaltung

- ein (nicht ganz) „neuer“ Stil (nicht nur) in der Politik Bürgern zuhören und lernen: Sorgen, Hoffnungen, Prioritäten und Lösungen!

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… und Realität: „neuer, nationaler Dialog“

- uneingeschränkt wertvoll: Begegnungen! Bundeskanzlerin-Bürger, Experten-Bürger, Experten-Experten, Experten-Verwaltung, Bürger-Bürger, Verwaltung-Verwaltung,… Wie verstetigen?

- Menschen wollen teilhaben! Wie geht Dialog mit möglichst vielen, mit allen Gruppen? Schaffen hohe Erwartungen neue Unzufriedenheiten?

- starke Aufmerksamkeit (nur) in regionaler Presse. Wie schafft man Glaubwürdigkeit?

- einfacher Zugang, große Breite der Teilnehmer Wie umgehen mit: Manipulation, vermeintlicher Repräsentativität, Privat-Lobbyismus, Schweigespirale?

Top 10 der Online-Abstimmung:

1. Gesetz gegen die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern und Aramäern (156.870 Stimmen)

2. Cannabis legalisieren = den Markt für Erwachsene regulieren! (152.056 Stimmen)

3. Offene Diskussion über den Islam (148.029 Stimmen)

4. Doppelte Staatsbürgerschaft wieder zulassen (121.816 Stimmen)

5. Geburt - Inhalt: Förderung freiberuflicher Hebammen und Einsparungen durch mehr Hausgeburten (97.194 Stimmen)

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6. Erfüllung des Kinderwunsches finanzierbar machen - Inhalt: mehr finanzielle Unterstützung für Fertilisationsbehandlungen (97.154 Stimmen)

7. Waffenrecht - Fakten statt Lügen, Inhalt: faire Diskussion über deutsches Waffenrecht (94.566 Stimmen)

8. GEZ Abschafen !!! (94.421 Stimmen)

9. das Gesetz das den sexuellen Missbrauch von Tieren zulässt abzuschaffen - Inhalt: sexuelle Handlungen an und mit Tieren bestrafen (93.156 Stimmen)

10.Sichere finanzielle Grundlage für jede(n)-bedingungsloses Grundeinkommen (71.547 Stimmen)

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… und Realität: „neue Ideen“

- Bürger: mehr Bedürfnis- als Lösungsinformation, beides wertvoll. Wie Fülle qualitativ auswerten?

- Experten: viele gute Ideen, Bestätigung und Beförderung verwaltungsinterner Diskussionen, wenig Systemveränderungen. Herausforderungen: *komplexe Probleme lösen, *ohne mehr Geld auszugeben, *nachhalten, was schon passiert, *Wissen zugänglich machen “lernende Gesellschaft“

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… und Realität: „neue Ideen“

- Verwaltung: sehr unterschiedliche Reaktion Herausforderungen: * breite Beteiligung (ownership) * haushalterische Restriktion * kommunizieren, was schon passiert

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… und Realität: “‘neue‘ Haltung“

Wissenschaftler: „Das Kriterium Budgetrestriktion hat uns in eine neue Form der Politikberatung gezwungen.“ „Es ist schockierend, dass Wissenschaftler und Bürgern das gleiche Thema völlig unterschiedlich diskutieren.“

Bürger: „Ich war beeindruckt, dass die Bundeskanzlerin so gut zugehört hat.“ „Sie ist ganz anders als im Fernsehen.“ „Es war interessant, die anderen zu hören.“

Verwaltung: „Zum Nachdenken über Grundsätzliches habe ich sonst kaum Zeit.“

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… und Realität: „‘neuer‘ Stil in der Politik“

- „Ich habe selten so viel gelernt.“

- Wie schafft man eine stete Kultur des Dialogs und der Beteiligung? Wie erreicht man möglichst viele?

- Was ist von sozialen Medien realistischerweise zu erwarten?

- Ist Glaubwürdigkeit angesichts (unrealistisch?) hoher Erwartungen möglich?

- Frust oder Lust: was bleibt langfristig bei Bürgern?

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… und Realität: „‘neuer‘ Stil in der Verwaltung“

- Wie schafft man eine vorausschauende Kultur in der Organisation?

- Wie schafft man Raum zum Nachdenken?

- Wie geht man mit komplexen Problemen, Zukunfts- und Querschnittsthemen um?

- Wie verbessert man Kommunikation und Kooperation nach innen und außen?