Manfred GrundMitglied des Deutschen Bundestages

Bilder der Woche

Seit Jahren nehme ich am traditionellen Neujahrsempfang des CDU-Verbandesin der Goldenen Aue sowie des Kreisverbandes Nordhausen im SchlossHeringen teil. Auch dieses Mal lockte der Empfang wieder zahlreiche Gäste. Indiesem Jahr habe ich dem Kandidaten für die Landratswahl in Nordhausen,Egon Primas, meine Unterstützung zugesichert. Fotos: Chris Schröter

Inhalte

1. Fortschrittsbericht zur Entwicklung ländlicher Räume.....1

2. Zukunftsdialog der Bundesregierung gestartet....................2

3. Meinungsbildung zum Euro-Rettungsschirm......................3

4. Mehr Breitband........................................................................4

5. Einigung im Vermittlungsausschuss.....................................4

6. Mein Terminplan.....................................................................5

1. Fortschrittsbericht zur Entwicklung ländlicher Räume

Etwa jeder zweite Deutsche wohnt in einem Dorf oder in einerder kleinen und mittleren Städte des ländlichen Raums. Das giltfast ausnahmslos auch für Nordthüringen. Bevölkerungsrückgangund wirtschaftliche Dynamik bergen die Gefahr, dass die

„Berlin-Ticker“ Nr. 122 vom 9. Februar 2012für Bürger, Medien, Verwaltungen und Unternehmen mit aktuellen Infos aus der Bundespolitik

Diesen Newsletter online lesen und digital durchblättern: http://www.manfredgrund.de/2012/02/09/ticker-122/

Berlin, 9. Februar 2012

Manfred Grund, MdB

Parlamentarischer Geschäftsführerder CDU/CSU-Fraktion imDeutschen Bundestag

Vorsitzender der LandesgruppeThüringen der CDU/CSU-Fraktionim Deutschen Bundestag

Ich bin der Bundestagsabgeordneteim Wahlkreis 189 Eichsfeld -Nordhausen - Unstrut-Hainich-Kreis I in Thüringen

KontaktPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-78014Fax: +49 30 227-76374manfred.grund@bundestag.detwitter.com/manfred_grundwww.facebook.com/manfredgrund

Wahlkreisbüros Wilhelmstraße 20

37308 Heilbad HeiligenstadtTelefon: +49 3606-606165

Steinweg 5199974 MühlhausenTelefon: +49 3601-405027

Käthe-Kollwitz-Straße 499734 NordhausenTelefon: +49 3631-691100

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ländlichen Regionen zurückfallen und die Herstellunggleichwertiger Lebensverhältnisse immer schwieriger wird.

Bundesregierung und Koalitionsfraktionen wollen dieLebensqualität der ländlichen Räume erhalten. Dies verstehenwir als Beitrag zur Erhaltung gleichwertiger Lebensverhältnissein Deutschland. Die Bundesregierung stellte diese Woche eineUnterrichtung (17/8499) zur Förderung der ländlichen Räumevor. Danach sind zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur instrukturschwachen ländlichen Regionen die Programme„Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) und„Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK)ausgebaut worden. Zudem hätten zur konjunkturellenStabilisierung der Wirtschaft und zur Verbesserung derregionalen Infrastruktur zusätzliche Finanzhilfen mit Mitteln desKonjunkturpakets II Investitionen in den Kommunen gefördert.

Die Bundesregierung hat im Herbst mit dem Demografiebericht(17/7699) und mit dem Raumordnungsbericht (17/8360)umfassende und beeindruckende Untersuchungen vorgelegt, diewir jetzt auswerten wollen. Hierzu haben wir eine Arbeitsgruppeder Koalitionsfraktionen gebildet, die innerhalb des erstenHalbjahres konkrete Lösungsansätze zugunsten der Entwicklungder ländlichen Räume erarbeiten soll.

Besonders wichtig für die wirtschaftliche und gesellschaftlicheEntwicklung in unserem Land mit seinen vielfältigen kulturellen,politischen und ökonomischen Zentren ist die gleichwertigeEntwicklung in Stadt und Land. Wir werden nicht zulassen, dassVerfügbarkeit und Qualität von Infrastruktur undDaseinsvorsorge zu Konzentration und Überangebot auf dereinen und Verfall und Verflachung auf der anderen Seite führen.Wir müssen neue Wege des Ausgleichs und der Kooperationfinden, um das Thema Stadt-Land-Gefälle nicht zu einemProblem werden zu lassen.

2. Zukunftsdialog der Bundesregierung gestartet

In ihrer Neujahrsansprache hat die Bundeskanzlerin drei für dieZukunft unseres Landes wesentliche Fragen aufgeworfen: Wiewollen wir zusammenleben? Wie sichern wir unseren Wohl-stand? Wie lernen wir als Gesellschaft? Die Bundesregierungdiskutiert diese Frage seit dem Frühjahr 2011 mitWissenschaftlern und Praktikern. Aber da es um unser allerZukunft geht, hat sie in der vergangenen Woche einen öffent-lichen Dialog der Bürger und der Zivilgesellschaft begonnen. Ersteht unter dem Titel „Menschlich und erfolgreich. Dialog über

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Deutschlands Zukunft“ und findet im Rahmen der Bürger-Internet-Plattform www.dialog-ueber-deutschland.de statt.

Darüber hinaus wird die Bundeskanzlerin bei dreiBürgergesprächen im Februar und März mit den Menschen vorOrt in Erfurt, Heidelberg und Bielefeld diskutieren. ImMittelpunkt sollen dabei konkrete Handlungsvorschläge undAnregungen für die Bundespolitik stehen, die dieBundesregierung weiterverfolgen und in der Gesetzgebung oderanderen Initiativen umsetzen kann.

Die Ergebnisse des Zukunftsdialoges werden im Juliveröffentlicht. Durch den Dialog soll eine gesamtgesellschaftlicheDebatte über die Zukunft unseres Landes angeregt werden. Dabeibietet der Zukunftsdialog eine gänzlich neue Form derpolitischen Beteiligung, die stark auf den Prozess gegenseitigenZuhörens, Diskutierens und voneinander Lernens setzt.

Auch Sie können mitmachen: Melden Sie sich auf der Internet-Plattform www.dialog-ueber-deutschland.de an, stellen Sie dorteine Frage direkt an Angela Merkel oder bewerten Sie die bereitsgestellten Fragen anderer Nutzer. Die Autoren der zehn Beiträgemit der größten Zustimmung werden von Angela Merkel zumGespräch eingeladen.

3. Meinungsbildung zum Euro-Rettungsschirm

Oft bin ich erstaunt, Zuschriften zu erhalten, deren Absendergenau zu wissen scheinen, was absolut richtig und was ganzfalsch ist und noch dazu genau, was die Mehrheit derBevölkerung und die Mehrheit der Wähler will und was nicht.

Ich bin weder Finanzexperte noch Hellseher oder Orakel. Dochich bin Elektroingenieur und halte mir meinen gesundenMenschenverstand zugute. So werde ich auch über die Frage desESM-Vertragspakets (Euro-Rettungsschirm) im Bundestagabstimmen.

Im Bereich Finanzen orientiere ich mich an den Finanzexpertenmeiner Fraktion und an dem, was die Kanzlerin für machbar,realistisch und verantwortbar hält. Die Kanzlerin hat mich nochnie in die Irre geführt oder Deutschland bewusst Schadenzufügen wollen.

Ich habe gelesen, dass 70 Prozent der Deutschen Vertrauen in diePolitik der Kanzlerin haben. Diese Aspekte zusammenbeeinflussen meine Entscheidung. Ich wünschte, auch die

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zahlreichen Teilnehmer einer Postkartenaktion könnten demzustimmen.

4. Mehr Breitband

Erneut positive Nachricht erreichte mich auf die Meldung im„Berlin Ticker“ Nr. 120 zum Ausbau schneller Internetnetze: Ausder Verwaltungsgemeinschaft Hanstein-Rusteberg war zuerfahren, dass die Telekom auf der Grundlage einesUmsetzungsvertrages Bornhagen ab sofort und nach Ausräumungvon letzten Kleinigkeiten auch Gerbershausen an dieleistungsfähigen Breitbandnetze anbindet.

In den Kommunalen Sprechstunden in den Dörfern soll nächsteWoche in Gerbershausen und am 1. März in Bornhagen über dietechnischen bzw. praktischen Details informiert werden.

5. Einigung im Vermittlungsausschuss

Der Vermittlungsausschuss hat am Mittwoch einen Kompromisszu dem zwischen Bundestag und Bundesrat strittigenKreislaufwirtschaftsgesetz erzielt. Der Einigungsvorschlag stärktdie Wettbewerbsposition der öffentlichen Entsorgungswirtschaftgegenüber privaten Abfallsammlungen.

Die Länder hatten beim Kreislaufwirtschaftsrecht befürchtet, mitdem vom Bundestag beschlossenen Gesetz werde die sogenannte„Rosinenpickerei“ durch gewerbliche Abfallsammlungenbegünstigt. Sie forderten einen fairen Ausgleich zwischen denkommunalen und den gewerblichen Entsorgungsträgern.

Der Vermittlungsvorschlag sieht bei den Überlassungspflichtenfür Abfälle die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Entsorgerdann nicht beeinträchtigt, wenn der gewerbliche Sammlerwesentlich leistungsfähiger ist. Nach dem Bundestagsbeschlussgenügte bereits die Gleichwertigkeit der Sammelleistung. DieBeurteilung der Leistungsfähigkeit wird an verschiedeneZielkriterien der Kreislaufwirtschaft wie Qualität und Effizienzgeknüpft. Hierfür trägt der gewerbliche Anbieter die Beweislast.Zugleich präzisiert der Vermittlungsvorschlag diePrüfungsvorgaben zur Leistungsfähigkeit in einigen Punkten, umden Vollzug zu erleichtern und unter anderem dem Schutzvertraglich gebundener Auftragnehmer Rechnung zu tragen.

Eventuelle Zusatzangebote des gewerblichen Sammlers, die nichtder Zweckbestimmung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

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unterliegen, sollen künftig bei der Vergleichsbetrachtung nichtberücksichtigt werden.

Bundestag und Bundesrat müssen die Änderungsvorschläge desVermittlungsausschusses noch bestätigen. Beide Häuser befassensich bereits in dieser Woche mit der Beschlussempfehlung.

6. Mein Terminplan

Morgen früh treffen die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnetenunsere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht vor derSitzung des Bundesrates. Im Bundestag wird anschließend überAtommüll, das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2012und die Polizeipräsenz in Afghanistan debattiert, bevor ich zumNeujahrsempfang der CDU in Heiligenstadt fahre.

In der kommenden Woche besuche ich die StaatlicheBerufsschule Mühlhausen, wo ich mit Auszubildenden überpolitisches Engagement und Demokratie spreche. Anschließendbiete ich eine Sprechstunde in Nordhausen an und besichtige dasMehrgenerationenhaus. Anschließend treffe ich mich mitVertretern einer Agrargenossenschaft. Abends bin ich Gast derCDU in Leinefelde. Am Dienstag steht eine Gesprächsrunde mitdem Paritätischen Wohlfahrtsverband Thüringen in meinemKalender. Ab Donnerstag erlaube ich mir, nochmals dienärrischen Tage mit Besuchen zu verschiedenen Veranstaltungenin Nordthüringen zu feiern.

Ihnen alles Gute! Der nächste Newsletter erscheintvoraussichtlich am 1. März 2012.

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Herausgeber:Manfred Grund, MdBPlatz der Republik 1 | 11011 BerlinTelefon: +49 30 227-78014 | Fax: +49 30 227-76374manfred.grund@bundestag.deAlle Informationen nach bestem Gewissen, jedoch ohne jede Gewähr.

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