Dezember 2010 · 37. Jahrgang Nr. 3

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In der letzten BIB hatten wirüber die Engstirnigkeit derLandkreis-CDU zum ThemaGesamtschule berichtet.Nun bewegt sich Einiges inHannover. Die CDU merktplötzlich, dass das dreiglied-rige Schulsystem allein kei-nem Kind gerecht wird unddenkt über so tolle Sachen wiedie „Oberschule“ nach. Dieseunausgegorene Aktion soll andieser Stelle noch nicht kom-mentiert werden, angeblichsoll allerdings in Härtefälleneine IGS (wir berichteten inder letzten Ausgabe ausführ-lich über den Elternwunsch inBramsche nach einer integrier-ten Gesamtschule) auch miteiner Vierzügigkeit möglichsein. Dies würde uns die Mög-lichkeit geben, unter den ver-änderten Umständen, näm-lich, dass keine Schüler ausNachbargemeinden hinzuge-zogen werden müssten, denLandkreis erneut aufzufor-dern, eine Befragung der El-tern in Bramsche durchzu-führen. Wir halten Sie hierzuauf dem Laufenden. Aber es tut sich noch mehr. Die Grundschulen Im Sandeund Meyerhof haben zumSchuljahr 2011/2012 den An-trag auf Einrichtung einerGanztagsschule gestellt undpädagogische Konzepte einge-

reicht. Nach Elternbefragun-gen in den jetzigen Klasseneins bis drei und in den im Ein-zugsbereich der Grundschulenliegenden Kindergärten sindetwa 30 Prozent der Eltern aneinem Ganztagsangebot inter-essiert. Das sind rund 80 Kin-der. Die Nachmittagsbetreu-ungszeit an den Grundschulensoll stattfinden montags bisdonnerstags von 12.15 Uhr bis15.45 Uhr. Es gibt selbstver-ständlich ein Mittagessen undeine Hausaufgabenbetreuung.Die überhängende Zeit ab15.45 Uhr und der Freitag sol-len eventuell mit dem jetztschon vorhandenen Personalder Nachmittagsbetreuungabgedeckt werden. Des Weiteren will auch die Re-alschule ab dem nächstenSchuljahr diese Möglichkeitdes Nachmittagsunterrichtsanbieten und hat ebenfallsAntrag und Konzept einge-reicht. Die Realschule möchtemit einem Nachmittagsange-bot für die Schüler der Jahr-gangsstufen fünf und sechsan drei Tagen wöchentlich imZeitraum von 12.30 Uhr bis15.45 Uhr starten. Hier ist nocheine genaue Abstimmung mitdem Greselius-Gymnasium er-forderlich, da eine gemein-same Nutzung der im Sommer2011 fertig gestellten Mensa

geplant und erforderlich ist.Das Thema Ganztagsschulebeschäftigt den ArbeitskreisSchule schon seit Jahren, undes gab den einen oder anderenBIB-Artikel dazu. Leider hatsich insoweit nichts geändert,als dass das Land kaum Lehrer-stunden bezahlt. Die Ganz-tagsschulen werden zwargroßzügig genehmigt, die Fi-nanzierung bleibt aber zumallergrößten Teil an der StadtBramsche hängen. Und geht es bei den Grund-schulen in erster Linie wirklichnoch um Nachmittagsbetreu-ung der sechs- bis zehnjähri-

gen Kinder, so sollte es dochbei den Haupt- und Realschü-lern um zusätzliche Bildungs-angebote, also mehr „Bildungist Chance“ gehen. Leider istdies bei dem vom Land ge-währten Zuschuss nicht um-fassend möglich, denn dieLehrerstunden sind das Teuer-ste an der Ganztagsschule. Al-lein die Ganztagsschulbetreu-ung an der Hauptschule kos-tet die Stadt jährlich Beträgeim fünfstelligen Bereich.Grundschulen und Realschulewerden folgen, und Hannoverzahlt bis auf geringfügige Be-träge nichts dazu. Trotzdem

steht die SPD hinter demGanztagsschulkonzept; diepädagogischen Vorzüge sindbekannt und wissenschaftlichvielfach belegt.Ein weiteres großes Problemist der Arbeitskreis Schule an-gegangen, nämlich das viel-fach gerügte Putzen und dieSauberkeit in einigen Bram-sche Schulen. In einigen Schu-len scheint es zu funktionie-ren, in anderen wiederumnicht. Die Grundschule Hesepehat nun ein Konzept entwi-ckelt und eingereicht, mit demsie selbstverantwortlich dasReinigen ihrer Schule überneh-

men möchte. Wir unterstützendiese Idee und möchten derGS Hesepe die Möglichkeit derReinigung in eigener Regie mitselbst ausgewähltem Personalgeben. Die bestehenden Ver-träge mit den Reinigungsfir-men laufen im Sommer 2012aus. Es werden also erneutAusschreibungen hierfür er-forderlich. Vorher sollte derSchule die Möglichkeit einesTestlaufs ihres Konzeptes ge-geben werden. Die hierfür zu-sätzlich benötigten Kostensind unserer Meinung nachgut investiert und könntensich langfristig auszahlen.

Neues aus derSchullandschaftMeyerhofschule und Schule Im Sande

wollen GAnztagsschulenwerden

In festlichem Lichterglanz erstrahlt auch in diesem Jahr wieder der Kirchplatz in der Bramscher Fußgängerzone – aber nicht nurdie City, sondern auch zahlreiche Ortsteile schmücken sich mit einer Weihnachtsbeleuchtung.

– das war das Thema einesVortrages des SPD-Landesvor-sitzenden in Niedersachsen,Olaf Lies, Landtagsabgeord-neter aus dem Kreis Fries-land, im Rahmen der Mitglie-derversammlung des SPD-Ortsvereins Bramsche. Bereitsvorher hatte Olaf Lies zusam-men mit Bramscher Sozialde-mokraten das Tuchmacher-Museum besucht. Die Mit-gliederversammlung wargleichzeitig der Startschussfür die Kommunalwahl am 11. September 2011, denn dieBramscher SPD nominiertebereits jetzt ihre zehn Kandi-datinnen und Kandidaten fürdie Kreistagswahl im Wahlbe-reich 3, der das Gebiet derStadt Bramsche umfasst. Mitdem ehemaligen Bundes-tagsabgeordneten VolkerNeumann an der Spitze, ge-folgt von Ratsfrau Anne

Christ-Schneider, dem Vorsit-zenden der SPD-Stadtrats-fraktion Ralf Bergander unddem Ortsbürgermeister vonSchleptrup, Karl-Georg Gör-temöller, hat die SPD Bram-sche erfahrene Kommunal-politiker auf den ersten Lis-tenplätzen platziert. Kom-plettiert wird die Liste durchLars Rehling (Epe), Horst Sie-vert (Hesepe), BernadetteSchuster-Barkau (Altstadt),Roswitha Brinkhus (Garten-stadt), Ilona Busch (Ueffeln)und Harald Stuckenberg (Gar-tenstadt). Auf dem Foto (vonlinks): Ortsvereinsvorsitzen-der Wolfgang Kirchner, stell-vertr. Vorsitzende Silke Schä-fer, Olaf Lies, BürgermeisterinLiesel Höltermann, stellver-tretender Vorsitzender Karl-Georg Görtemöller und derVorsitzende der SPD-Stadt-ratsfraktion, Ralf Bergander.

„Arbeit.Zukunft.Niedersachsen“

2 Bramsche im Blickpunkt Ausgabe 3/2010

Vor wenigen Tagen, am 24. November, hat der SPD-Ortsverein Bramsche in einerMitgliederversammlung seineKandidatinnen und Kandida-ten für die Kreistagswahl no-miniert. Für uns war das der„offizielle“ Startschuss für dieKommunalwahl 2011. Am 11. September 2011 sind dieBürgerinnen und Bürger inallen niedersächsischen Kom-munen aufgerufen, ihre Ver-treter für die Ortsräte, dieStadt- und Gemeinderäte unddie Kreistage zu wählen. Be-reits in der Septemberausgabevon „Bramsche im Blickpunkt“haben wir damit begonnen,exemplarisch an einigen Bei-spielen nicht nur eine Bilanzder Arbeit der SPD-Stadtrats-fraktion in dieser Wahlperiodezu ziehen, sondern auch diePerspektiven für die nächstenJahre deutlich zu machen(Krippenplätze,Gewerbeflä-chenentwicklung). In dieserAusgabe haben wir dazu dasThema „Ganztagsschulen“ausgewählt. Im Frühjahr wer-den wir dann eine vollstän-dige Bilanz sozialdemokrati-

scher Kommunalpolitik derJahre 2006–2011 vorlegen,und mit Hilfe unseres Kom-munalwahlprogrammes2006–2011, das auf unsererInternetseite www.spd-bram-sche.de als Download zur Ver-fügung steht, können Siedann selbst vergleichen undbewerten: Was wurde verspro-chen und was haben wirdavon eingehalten.?Unser Augenmerk ist bereitsauf die Kommunalwahl 2011gerichtet, aber natürlich spie-len die bundes- und landespo-litischen Themen weiterhineine große Rolle bei unsererArbeit „vor Ort“, und weildiese Themen, von der Ge-sundheitspolitik bis zur Ener-giepolitik, von der Bildungs-politik bis zur Wirtschaftspoli-tik, um nur einige Themenfel-der zu nennen, die Menschenauch in Bramsche unmittel-bar betreffen. Die SPD sitzt so-wohl im Deutschen Bundes-tag als auch im niedersächsi-schen Landtag auf den hartenBänken der Opposition. Aberwir machen es uns auch in derOpposition nicht leicht: Wir

kritisieren die schwarz-gelbenRegierungen in Berlin undHannover nicht nur, sondernmachen unsere Alternativendeutlich. Auch dafür findenSie Beispiele in dieser Ausgabeunserer Zeitung.Im Namen des SPD-Ortsver-eins Bramsche wünsche ichallen Leserinnen und Lesernvon „Bramsche im Blickpunkt“eine besinnliche Adventszeit,frohe Weihnachten, einenguten Rutsch und ein gesun-des,glückliches und erfolgrei-ches Jahr 2011.

Wolfgang KirchnerVorsitzender des SPD-Ortsvereins Bramsche

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gegründet 1917 Allen Mitgliedern und Freunden wünschen wir ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches und gesundes neues Jahr

SPD-Stadtratsfraktion besucht Bramscher FirmenFragen zum Wirtschaftsstandort Bramsche diskutiert

Neben den regelmäßigen Tref-fen mit Betriebsräten ausBramscher Unternehmen, zudenen die SPD-Stadtratsfrak-tion zusammen mit dem SPD-Ortsvereinsvorstand einlädt,und die immer dem gegensei-tigen Informationsaustauschdienen, nutzte die SPD-Stadt-ratsfraktion den November zuzahlreichen Unternehmensbe-suchen, um sich „vor Ort“auch bei den Unternehmens-leitungen über die Entwicklun-gen der letzten Monate infor-mieren zu lassen.

Die Volksbank Bramgau/Witt-lage, die Firmen BramscherBuchbinder Betriebe, Leiberund Remondis standen aufdem Besuchsprogramm.Neben den aktuellen Entwick-lungen, die von den jeweiligenGeschäftsleitungsvertreternerläutert wurden, werden beidiesen Gelegenheiten oft auchFragen und Probleme ange-sprochen und diskutiert, dieden WirtschaftsstandortBramsche ganz allgemein be-treffen. Natürlich, so der Vor-sitzende der SPD-Stadtrats-

fraktion, Ralf Bergander, zumAbschluß dieser Betriebsbe-sichtigungen 2010, sollendiese Gesprächsrunden auchzeigen, dass die SPD in Bram-sche auch zukünftig eineStadtentwicklungs- und Wirt-schaftspolitik machen wird,die sowohl die Interessen derUnternehmen, ihrer Mitarbei-ter und das Gemeinwohl imBlick haben wird. Zu Beginn des kommendenJahres sind weitere Terminebei den Firmen Heywinkel undDUNI fest eingeplant.Unser Bild zeigt die SPD-Stadtratsfraktion bei der Besichtigung des neuen Betriebes beziehungs-

weise des neuen Betriebsteiles der Firma Leiber im Gewerbegebiet Engter.

Jusos fordern JugendstadtratMehr Entscheidungen für Jugendliche ermöglichen

Die Jusos Bramsche fordernnach dem wiederholt erfolg-reich verlaufenen Jugendkreis-tag des Landkreises Osnabrückeine dem ähnliche Veranstal-tung auf Bramscher Ebene.„Nicht nur die Parteien imLandkreis klagen über Politik-verdrossenheit, auch wir inBramsche sind betroffen“, soder Vorsitzende der Arbeitsge-meinschaft Bramsche, Alexan-der Dohe. Des weiteren habees das Problem auf dem dies-jährigen Jugendkreistag gege-ben, dass der Kreistag für vieleAnträge der Schulen gar nichtzuständig war. Zwar wurdenalle Anträge beschlossen undvom Kreis aus unterstützt,doch sollte den Jugendlichendie Möglichkeit gegeben wer-den, „ihre Anliegen vor Ortvortragen zu können, wo sicheigentlich darum gekümmertwerden muss“, so der 18-jäh-rige Schüler weiter. Er wisse,dass für viele JugendlicheWörter wie Orts- und Stadtrat

quasi ein Fremdwort darstel-len, doch dies müsse durch dieörtliche Politik nicht einfachhingenommen und weiter mitangesehen werden: „Hier be-steht der Handlungsbedarf,und der Jugendkreistag hatgezeigt, dass so ein Modelldurchaus erfolgreich funktio-nieren kann.“ Tatsache sei nunmal, dass sich eine beträchtli-che Anzahl an Schülern nachder Veranstaltung zu einemProjekt zur Begleitung der Ab-geordneten angemeldet habe. Es wurde schließlich einfachanhand der Praxis deutlich,dass Politik nicht nur trocken,sondern auch durchaus span-nend und unterhaltsam wer-den kann.Das Potenzial und die Durch-führbarkeit stehen für Doheaußer Frage. „Wir haben inBramsche hoch qualifizierteund motivierte Schüler, wel-che bestimmt in der Lage dazusind, einige Ideen zur Verbes-serung unserer Stadt zu ent-

wickeln, entsprechend zu for-mulieren und vorzustellen.“Der Bramscher Ex-Greselianerund -Realschüler weiß, wovoner redet: „Auf dem Kreistaghat zum Beispiel unsere Real-schulklasse eine prima Präsen-tation geleistet, und auch derAntrag an sich stellte eine sehrgute Idee dar.“ Ein Antrag ähn-licher Art hätte aber bestimmtauch auf einer „Jugendstadt-ratsitzung“ für Erfolg und vorallem Aufhorchen gesorgt.Alexander Dohe hofft, dasssich die Bramscher Ratsmit-glieder dieser Idee annehmenwerden. „Ziel des ganzen istnicht, dass unsere Jugendorga-nisation auf über 20 Leutewächst, sondern dass den Ju-gendlichen hier direkt vor Ort– wenn ebenfalls auch nur ein-mal im Jahr –, die Möglichkeitgeboten wird, Forderungen öf-fentlich zu machen und in dieTat umzusetzen“, appelliertder Sozialdemokrat an Schu-len und Politik.

3 Bramsche im BlickpunktAusgabe 3/2010

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SPD-Landtagsfraktionvon neuem Schulstruktur-entwurf enttäuschtBildungsgefälle zwischen stadt und land wird zementiert

„Feigenblatt“. „Es steht zu be-fürchten, dass die Liberalenkünftig jeden Antrag auf Vier-zügigkeit einer IGS zur Koaliti-onsfrage machen werden. Dasist ein nicht zu unterschätzen-der Spaltpilz.“Auch bleibe die Frage, ob einenotwendige Verbesserung derSchulqualität mit dem Ober-schulmodell zu erreichen sei.„Die Oberschulen werden zumBeispiel das bestehende sozi-alpädagogische Personal derfusionierten Haupt- und Real-schulen übernehmen. Zusätzli-ches Personal ist nicht einge-plant“, berichtete Heiligen-stadt.Die Behauptungen der FDP,Gesamtschulen gefährdetenden Bestand der Gymnasien,wies Heiligenstadt als be-wusste Irreführung zurück:„Die niedersächsischen Gym-nasien sind eine stabile Größein unserer Schulstruktur. Gym-nasien mit 1000 und mehrSchülerinnen und Schülernsind keine Seltenheit. Gesamt-schulen könnten für Entspan-nung sorgen und gerade dieSchülerinnen und Schüler ausländlich strukturierten Gegen-den vor überlangen Schulwe-gen bewahren.“ Dieses liegeaber nicht im Interesse derLandesregierung. Dass Ober-schulen einen gymnasialenZweig anbieten könnten, wieAlthusmann vorschlägt, seikeine tragfähige Alternative.„In der Praxis wird dieses Kon-zept gerade auf dem Land ander mangelnden Schülerzahlscheitern“, befürchtet Heili-genstadt.Die Beteuerungen des Kultus-ministers, mit der Vorlageeines Schulkonzepts sei dieDebatte mit den Verbänden

noch nicht abgeschlossen, be-wertete die SPD-Schulexpertinals wenig glaubhaft: „Die An-kündigung von Ministerpräsi-dent David McAllister, manwolle bereits in sechs Wochendas Konzept durch den Land-tag bringen, um im Sommerkommenden Jahres mit denOberschulen zu beginnen,lässt wenig Spielraum für eineDiskussion, an deren Ende einbreiter Konsens stehenkönnte.“Heiligenstadt verwies nocheinmal auf das SPD-Konzept„Gute Schule“, das in zweiein-halbjähriger Arbeit unter Ein-beziehung der Forderungenvon Landeselternrat, Lehrer-verbänden und Schulträgernerarbeitet worden sei. „UnserKonzept böte die Chance, in-nerhalb kürzester Zeit einenwirklichen Schulfrieden in Nie-dersachsen zu erreichen. Lei-der verzichtet die Landesregie-rung und beschränkt sich dar-auf, eine neue Schulform ein-zuführen, deren Hauptauf-gabe darin besteht, neue Ge-samtschulen zu verhindern.Mit seiner Weigerung, übergleichberechtigte Wettbe-werbsbedingungen für alleSchulformen zu reden, alsoauch für Gesamtschulen, setztder Kultusminister leider eineideologisch geprägte Debattefort.“

Auch die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus (Bramsche und Landkreis Osnabrück) demonstriertefür eine Zukunft ohne Atomkraft mit einem Info-Stand und begleitenden Aktionen auf demBramscher Kirchplatz. Unser Foto zeigt einige der Aktiven, unter anderen die Vorsitzende derAG 60plus Bramsche, Marianne Dierkes (Mitte), und den Vorsitzender der AG im Landkreis Os-nabrück, Jürgen Knuth (Zweiter von rechts), zusammen mit dem Bramscher Ortsvereinsvorsit-zenden Wolfgang Kirchner (Zweiter von links).

Mit seinem Konzept der Neu-einführung einer sogenanntenOberschule bleibt Kultusmini-ster Bernd Althusmann (CDU)nach Ansicht der SPD-Fraktionim Niedersächsischen Landtaghinter den Erfordernisseneiner zukunftsfesten Schul-struktur zurück. „Anstatt dasZiel zu verfolgen, ein wohnort-nahes, flexibles und stabilesSchulkonzept vorzulegen, dasden Bedürfnissen von Eltern,Schülern, Lehrkräften undSchulträgern entgegenkommt,führt der Minister eine neueSchulform ein, die im Kern le-diglich die Zusammenlegungvon Haupt- und Realschulenvorsieht. Die Probleme desländlichen Raums und das inNiedersachsen besonderseklatante Bildungsgefälle zwi-schen Stadt und Land werdendadurch zementiert“, kriti-sierte die stellvertretende Vor-sitzende und schulpolitischeSprecherin der SPD-Fraktionim Niedersächsischen Land-tag, Frauke Heiligenstadt.Innerhalb der bestehendenSchulstruktur wären die Pro-bleme ohne Weiteres lösbargewesen. „Dafür hätte dieLandesregierung allerdingsauf das Dogma der verpflich-tenden Fünfzügigkeit von Ge-samtschulen als Ergänzungs-schulen abrücken müssen.Dazu war vor allem der kleineKoalitionspartner FDP nichtbereit. Die FDP gefällt sich in-zwischen in Hannover ebensowie in Berlin in der Rolle derBlockiererin. Das ist vor allemein Schlag ins Gesicht der El-tern“, so Heiligenstadt. Die Re-gelung, dass Gesamtschulenin Ausnahmefällen auch vier-zügig sein dürften, bezeich-nete die SPD-Schulexpertin als

Herausgeber: SPD-OrtsvereinBram sche, Heinrich-Beer bom-Platz 2, 49565 Bramsche, Telefon05461/14 30, Telefax 0 5461/6 51 27,Internet: www.spd-bramsche.de, E-Mail: info@spd-bram sche.de,Verantwortlich: Wolfgang Kirchner,Lars Rehling, Helmut Brockmeyer,Otto vor den Tharen, Ge samt her -stel lung: Druck- und Verlags hausFromm, Osna brück, Auflage 12 700

4 Bramsche im Blickpunkt Ausgabe 3/2010

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Die Kreistagsabgeordneten Ralf Bergander und Karl GeorgGörtemöller überzeugten sich vor Ort über die Bildungsan-gebote des örtlichen Handwerks. Zusammen mit der SPD-Be-zirksvorsitzenden Hanne Modder aus Leer besuchten sie dieKreishandwerkskammer in Osnabrück. Unter anderem in derKfz-Ausbildungswerkstatt konnten sie die vielfältigen Mög-lichkeiten von Aus- und Weiterbildung beurteilen.

„Gegen längere Laufzeiten für Kernkraftwerke – für erneuerbare Energie“ – das war die Kern-botschaft des Informationsstandes der Bramscher Juso-AG, mit dem auf dem Bramscher Kirch-platz zur gleichen Zeit Präsenz gezeigt wurde, als in Gorleben Zehntausende Kernkraftgegnerauf die Straße gingen. Mehr als zwei Stunden suchten die vier jungen Sozialdemokraten dasGespräch mit den Passanten und informierten in zahlreichen Gesprächen zu den Risiken derAtomkraft und die ungeklärte Endlagerfrage. Foto: Holger Schulze

Schwarz-gelber Einstiegin den SystemwechselUmstrittene Gesundheitsreformwurde beschlossen

Der Bundestag hat mit denStimmen von CDU/CSU undFDP die umstrittene Gesund-heitsreform beschlossen. Si-cher ist: Für die gesetzlichenVersicherten wird es teurer.Nicht nur einmalig, sonderndauerhaft, denn alle Kosten-steigerungen im System müs-sen alleine sie tragen – derEinstieg in den Systemwech-sel.Damit wird der Krankenkas-senbeitrag zum 1. Januar 2011von 14,9 auf 15,5 Prozent stei-gen. Zusätzlich sollen die ge-setzlichen Krankenkassen

künftig bei Finanzengpässenunbegrenzt Zusatzbeiträgevon ihren Versicherten erhe-ben dürfen.Die gesetzlich Versichertenmüssen damit alle Kostenstei-gerungen in Zukunft alleinetragen. Denn die Beiträge derArbeitgeber werden dauerhaftbei 7,3 Prozent eingefroren.Die Zusatzbeiträge, eine soge-nannte kleine Kopfpauschale,sind vom Einkommen unab-hängig und müssen von dengesetzlich Versicherten alleinebezahlt werden. Für Bedürf-tige ist ein steuerfinanzierter

Sozialausgleich vorgesehen.Doch die Mehrbelastungen,die auf sie zukommen, werdennur teilweise ausgeglichen.Teurer wird es für die Versi-cherten absehbar auch, wennsie das Prinzip der Vorkasse fürsich wählen. Die SPD warnt indiesem Zusammenhang voreiner Drei-Klassen-Medizin, inder Privatversicherte und Vor-kassepatienten bevorzugt be-handelt werden. Offen istdabei aber, wieviel Geld dieVersicherten anschließend vonihrer Kasse erstattet bekom-men.Redner der Oppositionsfraktio-nen lehnten die Neuregelungkategorisch ab. „Wir erlebenheute den ersten Schritt in diePrivatisierung der gesetzlichenKrankenversicherung“, kriti-sierte Andrea Nahles. Dies sei„schlecht für 70 Millionen ge-setzlich Versicherte“.Der SPD-GesundheitsexperteKarl Lauterbach sagte, die Re-gierung verkaufe die Men-schen für dumm, wenn siesage, die paritätische Kranken-versicherung sei am Ende.„Seien Sie doch so ehrlich undräumen Sie ein, dass wir esmit der Parität geschaffthaben, die Arbeitslosenzahlunter 3 Millionen zu drücken“,rief er der Koalition zu. Unionund FDP wollten das Systemamerikanisieren und privati-sieren, seien aber zu feige, dieszuzugeben. So kassiereSchwarz-Gelb die Rentnerin-nen und Rentner sowie die Ge-ringverdiener ab, um denArbeitgeberbeitrag einfrierenzu können.„Sozialausgleich“ ist nichtsanderes als ein AlmosenDer SPD-Bundestagsabgeord-nete verwies darauf, dass einRentner, der 800 Euro bezieht,künftig bei einer durchschnitt-lichen Kopfpauschale von 20Euro nur 4 Euro Sozialaus-

gleich erhält. „Wissen Sie, wieich das nenne? Das ist kein So-zialausgleich; das ist ein Al-mosen.“ Bei einer Rente von 1000 Euroerhalt ein Rentner gar keinenSozialausgleich. Geringverdie-ner mit einem mittleren Ein-kommen von 1500 Euro büßenbei einer Kopfpauschale inHöhe von 30 Euro zwei Pro-zent ihres Nettoeinkommensein – ohne jeden Sozialaus-gleich. Dies sei „ein Abkassie-ren bei den kleinen Leuten.Das ist weniger Netto vomBrutto für die Leute, die GuidoWesterwelle als Leistungsträ-ger bezeichnet“, stellte Lauter-bach fest.

Klientelpolitik zulasten

der Versicherten

Der SPD-Politiker weiter: „Ge-stern wurde uns von Ihnen derEntwurf eines Gesetzes vorge-legt, das gut für die Pharmain-dustrie und gegen die Patien-ten gerichtet ist. Heute liegtuns ein Gesetzentwurf vor, dergut für die Arbeitgeber und

die private Krankenversiche-rung ist und ebenfalls gegendie Patienten und Versichertengerichtet ist.“ Den Unionsab-geordneten zugewandt sagteer, ein solches Vorgehen seieiner Partei, die sich damitbrüste, eine christliche Parteizu sein, unwürdig. Schwarz-Gelb sei die „Koalition des Ka-pitals“.

SPD setzt mit Bürgerver-

sicherung auf Solidarität

im Gesundheitswesen

Die SPD-GeneralsekretärinAndra Nahles betonte, die SPDsetze sich weiter für die soli-darische Bürgerversicherungein. Sie sei eine Alternative zurschwarz-gelben Klientelpolitik,da sie eine hochwertige Ge-sundheitsversorgung mit glei-chem Zugang zu medizini-schen Leistungen für alle Bür-gerinnen und Bürger sicher-stelle. „Dieser Weg setzt aufmehr Solidarität und nicht aufdie weitere Spaltung diesesLandes. Was mir besonderswichtig ist: Nur die Bürgerver-

sicherung kann verhindern,dass die Patienten den Lobby-isten in diesem Land ausgelie-fert werden. Deswegen setzenwir uns dafür ein.“

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Ausbildung und Fortbildung stehen im MittelpunktPersonalentwicklung und Personalstruktur der Stadtverwaltung Bramsche

Zur Zeit absolvieren vier Aus-zubildende ihre Ausbildungzum Verwaltungsfachange-stellten. Die Stadt Bramschestellt jedes Jahr in der Verwal-tung einen Ausbildungsplatzzur Verfügung.Die Ausbildungsstellen wer-den jeweils im August/Sep-tember ausgeschrieben, dieBewerbungsfrist beträgt etwavier Wochen. Die Auswahl derBewerber erfolgt durch dieDeutsche Gesellschaft für Per-sonalplanung (DGP).Bisher konnten alle Auszubil-denden nach erfolgreicherPrüfung in ein Beschäfti-gungsverhältnis übernommenwerden – wenn auch zu-nächst vorwiegend in Teilzeit-beschäftigung. Außerdem werden jährlichzwei Fachoberschüler(innen)als Jahrespraktikanten, vor-wiegend in der VHS, einge-setzt. Erfreulich ist, dass viele derjungen Mitarbeiterinnen undMitarbeiter den Wunschhaben, sich weiterzubilden.Hier stehen die Angestellten-lehrgänge I und II im Vorder-grund, die eine grundsätzlicheberufliche Weiterqualifikationermöglichen. Daneben gibt esdie Fachfortbildungen in deneinzelnen Aufgabenbereichen,die sicherstellen, dass die Mit-arbeiter sich mit ihrem Fach-wissen jeweils auf demaktuellen Stand befinden. Er-gänzend gibt es externe undinterne Seminare zu unter-schiedlichsten Themen, wiePräsentationstechniken, Kom-munikation, Gesundheit, Kon-fliktmanagement undArbeitstechniken. Aber auchMotorsägenlehrgänge für dieKolleginnen und Kollegen imBereich Grünflächenpflege ge-hören mit dazu.Aus- und Fortbildung ist vordem Hintergrund des demo-

grafischen Wandels ein zen-trales Thema in der Verwal-tung. Deshalb unterstützt dieVerwaltungsspitze dies imRahmen der finanziellen Mög-lichkeiten und sofern es dieArbeitsabläufe in den Fachbe-reichen zulassen.Insgesamt sind bei der StadtBramsche zur Zeit insgesamt160 Mitarbeitinnen und Mitar-beiter beschäftigt. Davon sind15 Beamte und 145 tariflich Be-schäftigte. Da etliche Mitar-beiter, vorwiegend allerdingsMitarbeiterinnen, in Teilzeitbeschäftigt sind, entsprichtdas etwa 128 Vollzeitstellen.88 Beschäftigte haben ihrenArbeitsplatz im Rathaus. Der Verwaltungsvorstand be-steht aus drei Mitgliedern: derBürgermeisterin, dem ErstenStadtrat Herrn Willems unddem Ltd. Städt. BaudirektorHerrn Greife. Organisatorisch ist die Verwal-tung in vier Fachbereiche auf-geteilt. Es sind dies:– Fachbereich 1Zentrale Verwaltung

– Fachbereich 2Ordnungswesen und Bürger-service

– Fachbereich 3Soziales, Bildung und Sport

– Fachbereich 4Stadtentwicklung, Bau undUmwelt

Keinem Fachbereich zugeord-net ist das Rechnungsprü-fungsamt – die Rechnungs-prüfer sind direkt dem Rat ver-pflichtet. Der Bürgermeisterin zugeord-net sind das Bürgermeister-amt (Sekretariat und Öffent-lichkeitsarbeit), das Büro derGleichstellungsbeauftragtenund der Datenschutzbeauf-tragte.Andere städtische Mitarbeiterhaben ihren Arbeitsplatz außerhalb des Rathauses inanderen städtischen Gebäu-

den. Dazu zählen die Schul-hausmeister und Schulsekre-tärinnen, die Stadtjugend-pflegerin, die Mitarbeiterin-nen und Mitabeiter der Stadt-bücherei, des Tuchmacher-museums, der Volkshoch-schule sowie des Betriebshofsder Stadt Bramsche.Dieser hat seinen Sitz „AmBahndamm 12“. Organisato-risch ist er dem Fachbereich 4– Stadtentwicklung, Bau undUmwelt – zugeordnet. Die Be-legschaft einschließlich Lei-tung umfasst 25 Personen,vorwiegend mit der Ausbil-dung Gärtner oder Land-schaftsbauer, Straßenbauer,Tischler und Schlosser. Dazukommt eine Verwaltungskraftmit 25 Wochenstunden. Auf der Fläche der Stadt Bram-sche von 183 Quadratkilome-tern ist der Betriebshof ver-antwortlich für die Unterhal-tung von rund 660 KilometernStraßen und Wirtschaftswe-gen, die Pflege der Grünflä-chen in Wohnstraßen undParkanlagen, die SportanlageWiederhall, den Rückschnitt von Bäumen und Sträuchernan Straßen, Wegen und Grä-ben, für die Kontrolle und In-standhaltung von mehr alsfünfzig öffentlichen Spielplät-zen, die Reinigung der Fuß-gängerzone, die Pflege derstädtischen Friedhöfe Achmerund Sögeln und vieles mehr. Dazu kommen noch Sonder-aufgaben wie der Aufbau derBuden für die Weihnachts-märkte, Straßensperrungenund Auf- und Abbau für Groß-veranstaltungen. Auch derWinterdienst wird durch denstädtischen Betriebshofdurchgeführt. Der Betriebshofist nicht über die zentrale Tele-fonnummer der Stadtverwal-tung zur erreichen, sondernhat die Bramscher Telefon-nummer 1025.

Zusätzlich sind einige Mitar-beiterinnen und Mitarbeitermit geringer wöchentlicherStundenzahl im Reinigungs-dienst und der Grünanlagen-und Friedhofspflege beschäf-tigt. Insgesamt werden dieReinigungsarbeiten in allenöffentlichen Gebäuden seitJahren nach erfolgter Aus-schreibung an Fachfirmen ver-geben. Der ABB (Abwasserbeseiti-gungsbetrieb der Stadt Bram-sche), zu dem auch das Klär-werk gehört, ist seit 1997 einEigenbetrieb, der von derStadtwerke Bramsche GmbHgeleitet wird. Die Stadtwerke Bramschehaben ebenfalls 1998 das Ha-sebad und die Freibäder Darn-see und Ueffeln übernommen. Außerdem sind die Stadt-werke im Auftrag der Stadt fürden laufenden Betrieb (nichtfür die Investitionen, zum Bei-spiel Wartehäuschen) desStadtbusses Bramsche verant-wortlich. Nach Inkrafttreten des SGB II,auch Hartz IV genannt, sinddie Aufgaben, die sich ausdem früheren Bundessozialhil-fegesetz ergaben, in diesesneue Gesetz übergegangen.Die Aufgaben des SGB IInimmt hier vor Ort die „Maß-Arbeit“ als Kommunale Ar-beitsvermittlung des Land-kreises Osnabrück wahr. Diefrüheren Sacharbeiter der So-zialhilfe wurden von der StadtBramsche an die Maßarbeitzur Erledigung der neuen Auf-gabe abgeordnet. Zehn Mitar-beiterinnen und Mitarbeiter,die formell bei der Stadt Bram-sche angestellt sind und fürdie die Stadt die Personalkos-ten vom Landkreis erstattetbekommt, haben ihren Ar-beitsplatz in den Räumen der„MaßArbeit“ an der Raanana-straße.

Zu einem Besuch und einer Besichtigung der HauptschuleHeinrichstraße hatten sich jetzt die Vorstände der SPD-Stadt-bezirke Altstadt und Gartenstadt angemeldet. Im Mittel-punkt der Besichtigung stand natürlich die neu gebauteMensa, aber auch die Umbaumaßnahmen und die neue Ein-richtung in den Funktionsräumen in dem Gebäude, in demvorher die Volkshochschule untergebracht war, wurden vonder SPD-Delegation in Augenschein genommen. Sehr zufrie-den mit den Umbau- und Erweiterungsbaumaßnahmen undauch mit der Ausstattung der Funktions- und Klassenräumezeigte sich Schulleiter Wilhelm Lampe, der es sich nicht neh-men ließ, die Bramscher Sozialdemokraten selbst durch dieHauptschule zu führen und der dann auch noch für einenausführlichen Meinungsaustausch zu allgemeinen schulpoli-tischen Fragen zur Verfügung stand.

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6 Bramsche im Blickpunkt Ausgabe 3/2010

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Ein großer Erfolg war daserstmalig seit vielen Jahrenwieder durchgeführte SPD-Sommerfest Anfang Sep-tember auf dem Heinrich-Beerbom-Platz, im und umdas SPD-Parteibüro herum.Mehrere hundert Besuche-rinnen und Besucher nutz-ten das herrliche, spätsom-merliche Wetter zu einemAbstecher zum SPD-Som-merfest. Die musikalischeUnterhaltung vom „Just forFun“-Chor und der Samba-Gruppe „Bram-ber-ba-hia“(Bild oben) fand ebensogroßen Anklang, wie die an-deren Schauvorführungenund Aktivitäten, zum Bei-spiel der Bogenschützen desTuS Bramsche und der Kanu-ten des KC Bramsche, unddie zahlreichen Info-Stände,nicht nur der SPD, sondernauch der Arbeiterwohlfahrtund des DGB-OrtskartellsBramsche. Nach der kurzenBegrüßung durch den Orts-vereinsvorsitzenden Wolf-gang Kirchner hatte derLandtagsabgeordneteClaus-Peter Poppe, Quaken-brück (Bild in der Mitte), ineinem Grußwort zu landes-und bundespolitisch aktuel-len Fragen Stellung bezo-gen. Kaffee und Kuchenwurde mit der Unterstüt-zung der Arbeitsgemein-schaft 60plus von derRuderriege des GreseliusGymnasiums/TuS Bramscheangeboten. Die Einnahmenaus dem Kaffee- und Ku-chenverkauf verbleibenkomplett bei der Ruderriegeund sollen mithelfen dem-nächst ein neues Achter-Boot anzuschaffen. Einumfangreiches Imbiß- undGetränkeangebot zu günsti-gen Preisen rundete das po-sitive Bild dieses Sommer-festes ab – genauso die um-fangreiche Ausstellung imParteibüro zur sozialdemo-kratischen Kommunalpolitikder letzten Jahrzehnte inund für Bramsche. Auch derHeimat- und VerkehrsvereinBramsche hatte sein Zei-tungsarchiv an diesem Taggeöffnet und verzeichneteeine lebhafte Nachfrage.Fürden SPD-Ortsvereinsvor-stand stand schon am glei-chen Abend fest: Auch 2011wird es ein SPD-Sommerfestgeben, und auch dann wer-den wir versuchen, wiedermöglichst viele BramscherVereine und Verbände miteinzubeziehen

So erreichen Sie uns: SPDSPD-Ortsverein Bramsche

Telefon 05461/1430 · Telefax 05461/65127Internet. www.spd-bramsche.deE-mail: info@spd-bramsche.de

Arbeitsgemeinschaft 60plus in der SPDTelefon 05461/1430 · Telefax 05461/65127E-mail: info@spd-bramsche.de

Jusos in der SPDTelefon 05461/1430 · Telefax 05461/65127E-mail: info@spd-bramsche.de

SPD-RatsfraktionTelefon 05461/83188 · Telefax 05461/65127E-mail: info@spd-bramsche.de

7 Bramsche im BlickpunktAusgabe 3/2010

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Die Wünsche, aber Probleme von Jugendlichen sind den Jusosfür ihre tägliche Arbeit sehr wichtig. Aus diesem Grund tra-fen sich Vertreter der Bramscher Juso-AG mit der Stadtju-gendpflegerin Stefanie Uhlenkamp. In einer lockerenGesprächsatmosphäre erfuhren die Jusos viel über die viel-fältigen Aufgaben und den beruflichenTagesablauf derStadtjugendpflegrin. Im Anschluss an das Gespräch bekräf-tigten die Bramscher Jusos noch einmal die Forderung nachder Einrichtung eines Jugendtreffs in der Gartenstadt.Unser Foto zeigt Stefanie Uhlenkamp mit den beiden Juso-Vertretern Alexander Dohe (links) und Tobias Hinze (rechts).

Das Hochwasser Ende August hat bereits gezeigt, dass die wasserwirtschaftlichen Maßnahmen, die sich hinter der Entwicklungdes Hasesees verbergen, dringend notwendig waren und sind, um vor allem die Innenstadt zu schützen. Deshalb ist es eine au-ßerordentlich gute Nachricht, die Bürgermeisterin Liesel Höltermann Ende November verkünden konnte: Die Baumaßnahmenam Hasesee werden definitiv 2011 abgeschlossen werden können – die notwendigen Finanzmittel stehen für das kommende Jahrzur Verfügung.

Ökonomen fordern mehrKitas und GanztagsschulenIn ihrer Zeit als Familienminis-terin schwärmte Ursula vonder Leyen bereits von derneuen Lust am Kind. Die nunvom Statistischen Bundesamtveröffentlichten Zahlen spre-chen eine andere Sprache.Ökonomen fordern jetzt erstrecht den Ausbau von Kitasund Ganztagsschulen.Noch nie kamen in Deutsch-land so wenige Babys zurWelt. Im vergangenen Jahrwaren es nur rund 665000Kinder, etwa 17000 wenigerals im Vorjahr.Die Zahl der Geburten inDeutschland ist auf ein Re-kordtief gesunken. 665 000Kinder im Jahr 2009 sind nichteinmal halb so viele wie imGeburtenrekordjahr 1964. Diesberichtete das StatistischeBundesamt in Wiesbaden.Die Statistiker sehen zwei Ur-sachen: Erstens bekommenFrauen heute weniger Babys

als in früheren Jahrzehnten.Zweitens ist die Zahl derFrauen im gebärfähigen Alterdeutlich gesunken. Dies sindlaut Statistik Frauen im Alterzwischen 15 und 49 Jahre. Auf-fällig ist auch, dass Frauenspäter Kinder bekommen alsnoch 2001. So bekommenheute die 30- bis 34-Jährigendie meisten Kinder.Insgesamt bringen Frauennach der neuen Statistik inDeutschland im Laufe ihres Le-bens im Schnitt 1,36 Kinder zurWelt. 2008 waren es 1,38, einJahr zuvor 1,37.Ökonomen warnen jedoch vorder Überinterpretation einzel-ner Jahresergebnisse. „Wennwir die Gesellschaft mit lang-fristigen Programmen kinder-freundlicher machen, wird dasvielleicht in zehn Jahren zueinem Erfolg führen“, sagteKlaus Zimmermann, Präsidentdes Deutschen Instituts für

Wirtschaftsforschung, dem„Handelsblatt“. Was er meint,ist nicht nur der Ausbau vonKitas und Krippen für dieKleinsten, sondern auch eineflächendeckende Betreuungder Schulkinder. „Unser Schul-system setzt immer noch vor-aus, dass Eltern zu Hausemithelfen“, so Zimmermann.Finanzierbar wäre ein solcherAusbau mit der Abschaffungdes Ehegattensplitting, dasjährlich rund 30 MilliardenEuro kostet.Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hälttrotz des Geburtenrekordtie-fes keine Korrekturen der Fa-milienpolitik für erforderlich.Dem „Wiesbadener Kurier“sagte Schröder: „Mit unserenFamilienleistungen, wie dem

Elterngeld und dem Kinderzu-schlag, sind wir auf dem rich-tigen Weg.“ Der Erfolg werdesich aber erst nach Jahren inder Statistik niederschlagen.Zudem zeigten die aktuellenZahlen, dass trotz der Verunsi-cherungen durch die Krise dieGeburtenrate nicht drastischabgesackt sei. Schröder: „Wirwissen, dass sich die Men-schen wieder mehr Kinderwünschen. Das ist ein positi-ves Signal.“Ein massiver Ausbau, wie esauch die SPD fordert, ist lautZimmermann auch deswegenunverzichtbar, weil der Fach-kräftemangel in der Wirt-schaft drängt und die Frauendringend gebraucht würden –„und zwar nicht nur für Teil-zeitjobs“.

8 Bramsche im Blickpunkt Ausgabe 3/2010

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Die ersten drei Mannschaften des Straßenfußballhallenturniers 2010 mit dem Juso-Vorsitzendem Alexander Dohe (unten, Zweitervon rechts), Turnierleiter Christian Lübbe (hinten) und Juso-Stellvertreter Harald Stuckenberg (oben, Dritter von rechts).

Fußballturnier der Bramscher Jusos ein voller ErfolgDas Fußballturnier der JusosBramsche sorgte für viel Span-nung und Schweiß. Über dengroßen Zulauf – es meldetensich zehn Mannschaften –waren die Jusos überraschtund erfreut. Das Turnier ge-wann sogar überregionalenCharakter, da auch eine Mann-schaft aus dem WittlagerRaum mitspielte. Es meldeten

sich viele Mannschaften kurz-fristig an, somit musste derSpielplan während des gesam-ten Ablaufs ständig weiterent-wickelt werden. Keine leichteAufgabe bei über 70 Leuten inder Halle.Nach einer spannenden Vor-runde standen sich im Finaledie „Weißen T-Shirts“ und derFC Pumpe Düse gegenüber.

Dieses gewannen die „WeißenT-Shirts“ mit 3:1. Die Gewinnerfreuten sich über ihre Preise,Pokale und einen Pizzeriagut-schein.Die Jusos freuten sich darüber,dass alle Spiele fair und ohnegrobe Fouls abliefen. Nach die-sem Erfolg ist für die Jusos si-cher, dass sie im nächsten Jahrwieder ein Fußballturnier ver-

anstalten werden. „Dieses Tur-nier hat gezeigt, dass Men-schen verschiedenen Alters,Herkunft und Nationalitätsehr wohl sehr gut miteinan-der auskommen können.Schon allein deshalb werdenwir dieses Turnier im nächstenJahr wiederholen“, so derBramscher Juso-VorsitzendeAlexanwe Dohe.

05. Januar Jahreshauptversammlung02. Februar Besuch im Rathaus02. März Besuch im Krankenhaus06. April Fahrt zum Modehaus Oldemeyer, Nettel-

stedt04. Mai Muttertagstour nach Visbeck01. Juni Rhododendronpark Linswege06. Juli Steinhuder Meer mit Wilhelmstein03. August Ab in die Lüneburgerheide07. September Bergfest mit den Kandidaten zur Kommu-

nalwahl 201105. Oktober Fahrt in Vogelpark Walsrode02. November Pfannkuchenessen in Bad Essen07. Dezember Weihnachtsfeier

Das sinddie Planungen für das Jahr 2011