BiB Dezember 2011

8/3/2019 BiB Dezember 2011

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Dezember 2011 · 38. Jahrgang Nr. 3Achmer · Balkum · Bramsche · Engter · Epe/Malgarten · Evinghausen · Hesepe · Kalkriese · Lappenstuhl · Pente · Schleptrup · Sögeln · Ueffeln

Die SPD Bramsche hat bei derKommunalwahl am 11. Sep-tember 2011 ihr Hauptzielnicht erreicht. Zum ersten Malseit 65 Jahren haben wir nichtdie absolute Mehrheit der

Mandate im Rat der StadtBramsche erreicht, sondernsind mit 17 Mitgliedern „nur“stärkste Fraktion im Stadtratgeworden. Trotzdem hat dieSPD in diesem Wahlergebniseinen Gestaltungsauftrag derWählerinnen und Wähler ge-sehen und deshalb versucht,mit den Gewinnern dieserKommunalwahl, Bündnis90/Die Grünen, stabile Ver-hältnisse für Bramsche zuschaffen und auf der Grund-lage der jeweiligen Wahlpro-gramme die Stadtentwick-lungspolitik der nächsten fünf Jahre zu formulieren. Trotz vie-ler inhaltlicher Übereinstim-mungen, zum Beispiel in der

Bildungspolitik, dem Klima-und Umweltschutz, in energie-politischen Fragen, ist dasnicht gelungen, weil auch dieBramscher Grünen – ebensowie die CDU – geradezu „be-rauscht“ waren von dem Ge-danken, in Bramsche einen„Machtwechsel“ herbeizufüh-ren. Inhalte spielen dabeiganz offensichtlich eine Ne-benrolle.Apropos CDU: Schon am frü-hen Wahlabend wurde dortvon der „historischen Chance“– gemeint: zum „Machtwech-sel“ – gesprochen und sogetan, als wäre die CDU Bram-sche der Gewinner dieserKommunalwahl. Über zwei-einhalbtausend Stimmen ver-loren, mehr als sechs Prozent-

punkte, geschrumpft von 14auf 12 Ratsmandate, und nochknapp über 30 Prozent derWählerinnen und Wählerhaben der CDU Bramsche ihreStimmen gegeben. So sehen„Sieger“ aus! Übrigens: Ge-rade in der Heimat des selbsternannten neuen „Mehrheits-führers“ Andreas Quebbe-mann, in Achmer, hat die CDUbesonders kräftig verloren:Bündnis 90/Die Grünen hat inBramsche, wie im gesamtenLandkreis Osnabrück, wie fastin ganz Niedersachsen, beidiesen Kommunalwahlen inerheblichem Umfang vom„Bundestrend“ zugunsten derGrünen profitiert (Stichworte:Energiewende, Klimaschutz),aber auch von der Stimmen

eines Teils derjenigen Bürge-rinnen und Bürger im Kirch-spiel Engter, die sich gegen dieEntwicklung eines weiterenIndustrie- und Gewerbegebie-tes in Engter wenden. DerKandidat der Bürgerinitiative,Werner Ballmann, hat seinenStimmenanteil fast aus-schließlich diesem Teil derWähler zu verdanken. Deshalbwar es nicht erstaunlich, dassder Einzelbewerber sich früh-zeitig nach der Kommunal-wahl in Richtung Bündnis 90/Die Grünen orientiert hat. Nurschwer nachzuvollziehen sindallerdings die dann erfolgtenKehrtwendungen des HerrnBallmann. Erst Fraktionsbil-dung mit dem Vertreter derFDP und dann auch noch

Gruppenbildung mit der CDU.Mit der gleichen CDU, die alserste Partei in Bramsche schonvor Jahren die Ausweisungeines weiteren Gewerbegebie-tes in Engter gefordert hatund die sich noch im Frühjahrim Ausschuss für Stadtent-wicklung ausdrücklich für dieFestsetzung eines Industriege-bietes ausgesprochen hat.Und ausgerechnet eine Frakti-onsbildung mit der FDP, dieebenfalls vor der Kommunal-wahl für ein Industriegebietvotiert hat. Aber auch hiergilt: Inhalte spielen nur eineNebenrolle, wenn es um den„Machtwechsel“ geht und fürBallmann/FDP ging es natür-lich in erster Linie um denFraktionsstatus, denn der be-

deutet mehr Rechte und mehrGeld. Der Verlust an Glaub-würdigkeit, den im Übrigenalle Partner dieser neuenMehrheit gleichermaßen mitverursacht haben, dürfte im-mens sein und trifft wahr-scheinlich alle Kommunal-politiker. Dazu passt auch,dass diese „Jamaika-plus-Mehrheit“, wie sie sich selbernennt, erst wenige Minutenvor Beginn der konstituieren-den Ratssitzung noch „dieKurve gekriegt hat“. Im Hinter-zimmer hatte man sich ganzoffensichtlich sehr schnellüber eine drastische Anhe-bung der Aufwandsentschädi-gung, der Sitzungsgelder unddie zusätzlichen Entschädi-gungen zum Beispiel für Frak-

tionsvorsitzende und Aus-schussvorsitzende geeinigt.Mehrkosten für den städti-schen Haushalt: Mindestens30 000 €. Erst als für die neueMehrheit erkennbar wurde,

dass die SPD-Fraktion diesenvöllig unangemessenen Erhö-hungen nicht zustimmen unddieses auch in der Ratssitzungthematisieren würde, wurdekurz vor Toresschluss eineneue Entschädigungssatzungvorgelegt, die nur an einigenwenigen Stellen moderate Er-höhungen vorsah. Dieser Sat-zung hat dann auch die SPDzugestimmt.Um es noch einmal klar unddeutlich zu formulieren:CDU/FDP/Ballmannn/Bündnis90/Die Grünen haben einerechnerische Mehrheit voneinem Sitz im Rat der StadtBramsche. Die SPD hat in denvergangenen Jahren gezeigt,

dass auch mit einer knappenMehrheit gegen eine perma-nent sich der Verantwortungverweigernden Minderheit(damals CDU/FDP und Grüne)gute Politik für die Menschengemacht werden kann. Vor-aussetzung dafür war immerein eindeutig formuliertesKommunalwahlprogramm mitklaren politischen Schwer-punkten und eine entschlos-sen und geschlossen han-delnde Mehrheitsfraktion.Davon ist die neue Mehrheitweit entfernt. Die CDU hatsich vor der Wahl erst garnicht die Mühe gemacht undein Wahlprogramm geschrie-ben – lediglich eine knappeDin-A4-Seite mit mehr oder

Absolute Mehrheit verloren – Gestaltungsauftrag bleibtKommunalwahlprogramm der Spd – „Gemeinsam zukunft gestalten“ – bleibt Kompass für politische Entscheidungen

«

Die neue SPD-Fraktion bei der konstituierenden Ratssitzung am 10. November 2011.

Die Zeit der Weihnachtsmärkte hat bereits begonnen. Unter anderem finden Weihnachtsmärkte noch statt am 3. und 4 . Dezember in der Bramscher Innenstadt, am 10. und 11. Dezember in der Gar-tenstadt und am 4. Advent in Kalkriese.



2 Bramsche im Blickpunkt Ausgabe 3/2011

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Herausgeber: SPD-OrtsvereinBramsche, Heinrich-Beerbom-Platz 2, 49565 Bramsche, Telefon05461/1430, Internet: www.spd-bramsche.de, E-Mail: [email protected], Verantwortlich:Wolfgang Kirchner, Lars Reh-ling, Otto vor den Tharen, Ge-samtherstellung: Druck- undVerlagshaus Fromm, Osnabrück,Auflage 12700

weniger inhaltslosen „Sprü-chen“ war dort zu finden. Undda es – siehe oben – der CDUauch gar nicht auf Inhalte an-kommt, ist auch nur eine Ver-einbarung herausgekommen,die außer den bekanntennichtssagenden Formulierun-gen nicht viel zu bieten hat.Im System der kommunalenSelbstverwaltung gibt es keine„Regierung“ und keine „Oppo-sition“ – deshalb hat es auchkeinen „Regierungswechsel“gegeben und auch keinen„Machtwechsel“. Deshalb wirddie SPD im Rat der StadtBramsche auch keine Opposi-

tionspolitik betreiben, schongar nicht so agieren wie CDU,FDP und Grüne in den vergan-genen Jahrzehnten in Bram-sche. Die SPD Bramschebekennt sich zu ihrer Verant-wortung für die Gestaltungder Stadt in den vergangenenJahrzehnten, und wir habenauch den Willen, den Mut unddie Kraft, an der Gestaltungder Zukunft entscheidend mit-zuwirken. Leitlinie für dienächsten fünf Jahre ist auch jetzt unser Kommunalwahl-programm, in dem dieSchwerpunkte beschriebensind. Die wichtigsten sind:1. Die Wirtschaftspolitik dervergangenen Jahre war außer-ordentlich erfolgreich: Dyna-mische Beschäftigtenent-wicklung und eine niedrige Ar-beitslosenquote sind dafür

ebenso ein Beleg wie Kauf-kraftgewinne und eine guteHandelszentralität, verbundenmit einer sehr geringen Leer-standsquote des Einzelhan-delsstandortes. Schaffung undErhalt von Arbeitsplätzen, eineVerbesserung der Steuerkraftbleiben die Ziele einer voraus-schauenden Wirtschaftspoli-tik. Deshalb brauchen wir dieAusweisung eines möglichstwenig eingeschränkten Ge-werbe- und Industriegebietesin Engter. Deshalb brauchenwir die Entwicklung von wei-teren Einzelhandelsflächen imBereich zwischen Heinrich-

straße und Große Straße. Unddeshalb brauchen wir denweiteren Ausbau der touristi-schen Infrastruktur.2. Der Ausbau des Ganztags-betreuungsangebotes in allenSchulen und die Weiterent-wicklung zu echten Ganztags-schulen stehen ganz oben auf der Prioritätenliste. Der Aus-bau der Krippenplätze ist auf gutem Weg und wird wie ge-plant bis 2013 vorläufig abge-schlossen werden. Das schu-lische Bildungsangebot inBramsche ist nicht zuletztdurch die Entscheidungen dersozialdemokratischen Mehr-heit im Rat der Stadt Bram-sche hervorragend. Wir brau-chen keine Oberschule, aberder offensichtlich vorhandeneWunsch vieler Eltern nacheiner Ergänzung des Schulan-gebotes durch eine IntegrierteGesamtschule muss ernst ge-nommen werden.3. Die Haushalts- und Finanz-situation ist gekennzeichnetdurch ein massives Einnah-meproblem. Bund und LandNiedersachsen kommen seitJahren der Verpflichtung nichtnach, die kommunale Finanz-ausstattung der auf die Kom-munen abgewälzten Auf-gaben entsprechend zu ver-bessern. Die CDU/FDP-Regie-rung in Niedersachsen istdafür verantwortlich, dassMittel zum Beispiel zur Ein-richtung von „echten“ Ganz-tagsschulen fehlen, dassNiedersachsen fast das bun-desweite Schlusslicht beimAusbau der Krippenplätze ist.Aber auch der Landkreis Osna-brück ist gefordert: Die Kreis-umlage muss massiv gesenkt

werden, damit die Handlungs-fähigkeit aller Kommunen imLandkreis Osnabrück deutlicherhöht wird. „Ein Punkt“ Kreis-umlage macht für die StadtBramsche allein mehr als200000 € aus. Auf der Ausga-benseite hat die Stadt Bram-sche verantwortungsbewusstund mit Augenmaß gehan-delt. Einsparungen, zum Bei-spiel bei den Unterhaltungs-und Bewirtschaftungskosten,sind erwirtschaftet worden,der Personalkostenanteil istim Vergleich zu den anderenStädten und Gemeinden imLandkreis unterdurchschnitt-

lich. Diese Politik werden wirauch weiterhin unterstützen.Kürzungen, die das soziale undkulturelle Angebot insgesamteinschränken, die das qualita-tiv hohe Niveau dieses Ange-botes gefährden, sind mit unsnicht zu machen.Unser Kommunalwahlpro-gramm ist der Kompass, andem wir unsere politischenEntscheidungen ausrichten.Auch in der Vergangenheitwar es so, dass die inhaltlichenÜbereinstimmungen großerTeile des Rates über Fraktions-grenzen hinweg sehr großwaren. CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen haben trotz-dem immer eine absolute Ver-weigerungshaltung einge-nommen und keinem Haus-halt der letzten Jahre zuge-stimmt (die FDP hat dasimmerhin einmal gemacht).Wenn jetzt erkennbar wird,dass die neue Mehrheit vielesvon dem übernehmen wird,was wir im Kommunalwahl-programm formuliert habenbzw. die neue Mehrheit in ei-nigen Politikfeldern aufbau-end auf unseren Entschei-dungen fortfahren will, dannwerden wir das natürlich un-terstützen entsprechend unse-rem Wahlkampfmotto „Ge-meinsam Zukunft gestalten“.Aber da, wo die Grund-linien der erfolgreichenKommunalpolitik der letztenJahrzehnte verlassen werdensollen, muss die neue Mehr-heit auch mit unserem ent-schiedenen Widerstandrechnen – im Interesse derStadt, im Interesse der Bürge-rinnen und Bürger dieserStadt.

Für die SPD Bramsche warendie Ergebnisse bei den Kom-munalwahlen am 11. Septem-ber sicher eine große Enttäu-schung, auch wenn es durch-aus erfreuliche Ergebnisse inden einzelnen Ortsteilen gab.Im Stadtrat sind wir zwar wie-der mit Abstand die stärksteKraft, aber CDU/Bündnis 90-Die Grünen/FDP/Ballmannhaben zusammen rein rech-nerisch eine Mehrheit voneiner Stimme. Wir werden diePolitik dieser neuen Mehrheit an den Taten messen, nicht anden hehren Worten, die sich inder geschlossenen Vereinba-rung finden. Wir machenkeine „Opposition um jedenPreis“, wie vor allem CDU und Grüne in den vergangenen Jahren. Wir werden unsere Po-sitionen und Argumente indie Diskussionen in den städ-tischen Gremien einbringen

und mit eigenen Anträgenund Projekten die Initiative er- greifen. In der Arbeit des SPD-Ortsvereins werden wir unsnoch intensiver um die kom-munalpolitischen Themenkümmern, die die Menschenin Bramsche interessieren:durch Gespräche mit den Ver-einen und Verbänden, durchDialog-Veranstaltungen und Gesprächsforen, bei denen wir uns immer viele engagierteMitbürgerinnen und Mitbür- ger wünschen, die uns kritisch,aber konstruktiv bei den Dis-kussions- und Entscheidungs- prozessen auf der kommu-nalen Ebene begleiten.Die neue SPD-Stadtratsfrak-tion und einige „neue Gesich-ter“ auf der kommunalpoli-tischen Bühne stellen wir Ihnen in dieser Ausgabe vor.Neben der Kommunalwahl und den Folgen für die Stadt-

politik, haben wir auch einigeaktuelle bundespolitischeThemen aufbereitet. Auch an dieser Stelle bedan-ken wir uns bei allen Wähle-rinnen und Wählern für dieUnterstützung bei den Kom-munalwahlen. Allen Leserin-nen und Lesern wünschen wir eine besinnliche Adventszeit, friedliche Weihnachten, einen guten Rutsch und ein gesun-des, glückliches und erfolgrei-ches Jahr 2012.Ihr Wolfgang Kirchner Vorsitzender desSPD-Ortsvereins Bramsche

Liebe Leserinnen und Leservon „Bramsche im Blickpunkt“

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Wir wünschen allen unseren Kunden und Bekannten ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2012

Termine für 2012 jetzt schon vormerken11. März Frühlingserwachen (verkaufsoffener Sonntag von 13.00 bis

18.00 Uhr)27. April bis 1. Mai Frühjahrskirmes (verkaufsoffener Sonntag am 29. April von

14.00 bis 18.00 Uhr)25. und 26. Mai Stadtfest

5. Juli bis 1. September SommerkulturprogrammAbschlusskonzert am Samstag, dem 1. September 2012

18. und 19. August Engter Bisse25. und 26. August Gartenstadt-Sommerfest

15. September Moonlight-Shopping bis 22.00 Uhr28. September bis 1. Oktober Herbstkirmes

14. Oktober Bramscher Rot – Die City lädt ein (verkaufsoffener Sonntagvon 13.00 bis 18.00 Uhr)

4. November Bramscher Sonntag (verkaufsoffener Sonntag von 13.00 bis18.00 Uhr)8. und 9. Dezember Weihnachtsmarkt Innenstadt

15. und 16. Dezember Weihnachtsmarkt Gartenstadt

Zum Ende ihrer „Sommer-tour“ nahmen die BramscherJusos die Gelegenheit wahr,sich bei der Feuerwehr Bram-sche-Mitte vom Jugendfeuer-wehrwart Bastian Heuer überden örtlichen Katastrophen-und Brandschutz währendeiner Führung informieren zulassen.Die Führung begann im Ge-bäude bei der Leitstelle,führte durch die saniertenSchulungsräume und endeteschließlich bei den Fahrzeu-gen. Dort erläuterte BastianHeuer den Jusos vieles überdie Technik und die Geräte,welche die Feuerwehr beiihren verschiedenen Einsätzenbenötigt. Die Jusos zeigtensich erstaunt darüber, dassnoch so viele Fahrzeuge ausden 80er Jahren im Einsatz

Schließlich wurde in einerkleinen Gesprächsrunde nochüber die derzeitige Situationder Jugendfeuerwehr und dieEntwicklung der freiwilligenFeuerwehren in den letztenJahren gesprochen. Sowohldie zunehmende Belastungfür das Ehrenamt als auchStrukturen innerhalb der Feu-erwehr und der Stadt warenein Thema.Der Juso-Vorsitzende Alexan-der Dohe machte zum Schlussdeutlich, dass die freiwilligenFeuerwehren nicht nur fürden Brandschutz wichtigseien, sondern auch „einwichtiger Baustein der Ju-gendbetreuung sind, wennman sich mal anschaut, wieviele Jugendliche in denJugendfeuerwehren tätigsind“.

sind. Hoch hinaus ging esnoch für den Juso-Vorstand,als er sich aus dreißig MeternHöhe mit dem Drehleiter-wagen einen Überblick überBramsche verschaffte.Harald Stuckenberg erkun-digte sich, wie weit die Einfüh-rung des digitalen Funks seiund ob das Land Niedersach-sen Abstand davon genom-men hat, die Feuerwehrschulein Loy zu schließen. Er war frohzu hören, dass der StandortLoy erhalten bleibt. Leiderlässt die Einführung des Digi-talfunks immer noch auf sichwarten. „Das Land Niedersach-sen ist gefordert, hier Abhilfezu schaffen, nicht nur bei derFeuerwehr, sondern auch beider Polizei“, appelliert Stu-ckenberg an die schwarz-gelbeLandesregierung.

Der Vorstand der Bramscher Jusos mit (von links) Isabelle Hennig, dem Juso-Vorsitzenden Alexander Dohe, Tobias Hinze, Harald S tuckenberg und dem Jugendfeuerwehrwart Bastian Heuer.

Jusos kommen hoch hinausZu Besuch bei der Bramscher Freiwilligen Feuerwehr

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SPD-Länder wollen teures„Zückerchen“ verhindernSteuersenkungsplan der Koalition weder „Fisch noch Fleisch“

Um sechs Milliarden wollenUnion und FDP die Steuerzah-ler entlasten. Viel Geld, daskünftig für den Schuldenab-bau oder auch Bildungsinves-titionen fehlt. Beim Einzelnenkommt hingegen kaum etwasan – vor allem nicht bei denGeringverdienern. Die SPD-ge-führten Länder wollen dasVorhaben darum im Bundes-rat stoppen.Deutschland hat fast zwei Bil-lionen – also 2000 Milliarden– Euro Schulden. Die Konjunk-turaussichten sind ungewiss,ebenso mögliche Belastungenim Zuge der Eurokrise. Es feh-len Bildungs- und Infrastruk-turinvestitionen, der Krippen-ausbau stockt. In dieser Situa-tion beschließt die Koalition,

auf sechs Milliarden EuroSteuern zu verzichten. Für eineEntlastung, von der die Steuer-zahler kaum etwas haben –vor allem nicht Geringverdie-ner.Nach Beispielrechnungen desBundes der Steuerzahlerwürde ein Single, der 36 000Euro im Jahr verdient, monat-lich 4,66 Euro im Jahr 2013und 14,50 Euro ab 2014 weni-ger Steuern zahlen. Verheira-tete Doppelverdiener miteinem Jahresbrutto von60 000 Euro hätten 7,92 Eurobeziehungsweise 26,17 Euromehr. Und für kleinere Ein-kommen (20000 Euro imJahr) wären es 3,29 Euro im

Jahr 2013 und 9,92 Euro ab2014. Nicht berücksichtigt sindbei den Berechnungen aller-dings höhere Belastungendurch die Anhebung des Pfle-geversicherungsbeitrags, dendie Koalitionsspitzen ebenfallsam vergangenen Sonntag ver-einbart hatten. Ein Teil dernicht gerade üppigen „Entlas-tung“ wird dadurch also wie-der kassiert. Nicht wenige po-litische Beobachter sehen in

den Verabredungen einenreinen „Kuhhandel“, der ausSicht der Kanzlerin einzig diekleineren Koalitionspartnerbefrieden soll: Die FDP be-kommt ihre lange ersehnteSteuersenkung, die CSUdas hoch umstrittene Betreu-ungsgeld – das weitere Mil-liarden kostet. Eine Klientel-politik, die mit den wichtigenAufgaben, denen sich dasLand in den kommenden Jah-ren stellen muss, nichts zu tunhat.

Beck:„Das Papier nicht wert. . .“Der rheinland-pfälzische Mi-nisterpräsident Kurt Beck ko-ordiniert die SPD-geführtenLänder im Bundesrat. Er kün-

digte an, dem Vorhaben in derLänderkammer nicht zuzu-stimmen. „Wir werden denVorschlag der Koalition imBundesrat in jedem Fall ableh-

nen, auch wenn der Bund mitGegenleistungen lockensollte“, sagte Beck der Zeitung„Die Welt“. „Ein solches Ge-schacher tragen wir nicht mit.Das gilt auch für meine sozial-demokratischen Kollegen inden anderen Ländern.“Aus Sicht des Sozialdemokra-ten hat sich der Finanzminis-ter mit seiner Zustimmung zudem Vorhaben der „Logik vonFrau Merkel gebeugt“. Einzi-ges Ziel sei, „der FDP ein Zü-ckerchen hinzuwerfen“.Dabei sei der Steuersenkungs-plan „weder Fisch nochFleisch“ und „das Papier nichtwert, auf dem er steht“. Vorallem die Behauptung der Ko-alition, Geringverdiener ent-lasten zu wollen, sei der Ver-

such, „das Volk zu verdum-men“. Denn: „Von einem ver-schobenen Tarifverlauf profi-tieren vor allem Gutverdie-ner“, erinnert Beck.

Von links: Romario Reinhard, Juso-Vorsitzender Alexander Dohe, Heino Bei der Sandwisch, IsabelleHennig und Harald Stuckenberg.

Aufgrund des Dioxin-Skandalszu Beginn dieses Jahres woll-ten die Bramscher Jusos sichselbst einen Eindruck von denAbläufen in der Landwirt-schaft im Allgemeinen und

speziell von der Geflügelhal-tung und Legewirtschaft ma-chen.Dazu hatten die Jusos nun dieMöglichkeit auf dem Hof von

Jusos besuchen EiererzeugerHeino Bei der Sandwisch, derden Jusos einen Einblick insein Nebengewerbe gab.Zu Beginn des Besuches standnatürlich ein Blick in den Hüh-nerstall an. Beim direkten Kon-

takt mit dem Huhn erfuhrendie jungen Sozialdemokratenvieles über die Hühnerhaltungund die richtige Ausgestal-tung des Lebensraumes „Hüh-nerstall“. Die Jusos erfuhren,dass auf viele Details zu ach-ten ist, zum Beispiel auf dierichtige Beleuchtung, damitdie Hühner sich wohl fühlenund optimal legen.Fasziniert waren die Jusosdavon, dass doch zum Teil

auch noch sehr einfache Tech-nik zum Einsatz kommt, wieeine 50 Jahre alte Eiersortier-maschine oder ein Luftkam-mermesser, mit dem manfeststellen kann, wie alt ein

Ei ist.Etwas Respekt hatten dieJusos doch, als sie einen kur-zen Abstecher bei den Jung-bullen machten.Als zum Abschluss der Füh-rung Landwirt Bei der Sand-wisch den Jusos noch seinenTraktor vorstellte, ließ es sichHarald Stuckenberg nicht neh-men, in das „Cockpit“ einesmodernen Traktors zu steigenund sich die Technik ausführ-lich erklären zu lassen.Zum Abschluss stellte Juso-Vorsitzender Alexander Dohefest: „Auch wenn wir nach un-serem Besuch immer nochnicht wissen, ob nun das Huhnoder das Ei zuerst da war, ist

festzuhalten, dass solche fa-miliengeführten Kleinsthöfedem ländlichen Raum seineneinzigartigen Charakter gebenund ein ordentlicher und tier-gerechter Bestandteil der Le-bensmittelkette bleibenmüssen. Letztlich bin ich froh,dass der langfristige Schadenaus der Sperrung seines Hofesdoch sehr gering blieb undsein Hof weiter fortbestehenkann.“

Jusos demVerbrechen auf der Spur

Der Vorstand der Bramscher Jusos mit Polizeikommissar Ralf Bergander (Zweiter von links) vor dem Bramscher Polizeigebäude.

Zum Thema Innenpolitik be-suchten die Jusos die Wacheder Bramscher Polizei an derOsnabrücker Straße.Polizeikommissar und Beauf-trager für Prävention Ralf Bergander erläuterte denJusos in einem Vortrag dieAufgaben der Polizei und wiegroß der Zuständigkeitsbe-reich des Polizeikommissariats

Bramsche ist. Er machte auchdeutlich, dass es durch dieZAAB in Hesepe zu einerMehrbelastung für die Bram-scher Polizeibeamten kommt.Dies liegt vor allem an derDurchführung von Abschie-bungen und den Verstößengegen Aufenthaltsbestim-mungen.Neben einigen Fragen über dieGesamtgröße und sonstigeEinsatzbereiche der Bramscher

Beamten wurden den Jungso-zialisten auch die Karrerie-chancen innerhalb der Polizeierläutert. Auch stand dasThema der Gewalt gegen Poli-zeibeamte im Mittelpunkt.Weiterhin führte Berganderdie jungen Sozialdemokratendurch die Räumlichkeiten desBramscher Polizeikommissari-ats. Dadurch konnten sich die

die Jusos selbst ein Bild davonmachen, dass die derzeitigeräumliche Situation nicht zu-friedenstellend ist.„Die räumliche Enge ist für diehier arbeitenden Polizisteneine Zumutung“, so der Juso-Vorsitzende Alexander Dohe.Dass beispielsweise die Uni-formen in den vorhandenenSpinden feucht würden, sei ei-gentlich ein nicht hinnehmba-rer Zustand. Der Juso-Vorstand

appelliert an das niedersächsi-sche Innenministerium, nachvielen Worten in Bramscheendlich Taten folgen zu lassen.




Karl-Georg GörtemöllerVA, Ausschuss für Feuerwehr und

Ordnung, Aufsichtsrat StadtwerkeBramsche GmbH

Klaus KossakAufsichtsrat Stadtmarketing Bram-

sche GmbH

Karl Heinz PilatusAusschuss für Feuerwehr und Ord-nung

Peter RemmeAufsichtsrat Stadtwerke BramscheGmbH, Aufsichtsrat StadtmarketingBramsche GmbH

Volker Schulzestellv. Ratsvorsitzender, Ausschussfür Stadtentwicklung und Umwelt,Aufsichtsrat Stadtwerke BramscheGmbH

Horst SievertAusschuss für Steuerung, Finanzen,Wirtschaft und Personal

Markus WahlersAusschuss für Feuerwehr und Ord-nung

Helmut Bei der KellenAusschuss für Feuerwehr und Ord-nung (Sprecher der SPD-Fraktion),Ausschuss für Jugend, Sport undSoziales

Lars Rehlingstellvertretender Bürgermeister,stellvertretender Fraktionsvorsit-zender, VA, Ausschuss für Stadtent-wicklung und Umwelt, Ausschussfür Jugend, Sport, Soziales (Vorsit-zender)

Anne Christ-SchneiderAusschuss für Schule und Kultur

Christian LübbeAusschuss für Steuerung, Finanzen,

Wirtschaft und Personal, Ausschussfür Jugend, Sport und Soziales

Anette MarewitzAusschuss für Schule und Kultur

Oliver NeilsAusschuss für Steuerung, Finanzen,Wirtschaft und Personal (Sprecherder SPD-Fraktion)

Heiner PahlmannAusschuss für Stadtentwicklungund Umwelt (Vorsitzender), Aus-schuss für Schule und Kultur, Umle-gungsausschuss

Die neue SPD-Fraktion im Bramscher Stadtrat

Ralf BerganderFraktionsvorsitzender, Mitglied imVerwaltungsausschuss (VA), Aus-schuss für Stadtentwicklung undUmwelt, Aufsichtsrat StadtwerkeBramsche GmbH

Ute Severit-Wobkerstellv. Fraktionsvorsitzende, Aus-schuss für Schule und Kultur (Spre-cherin der SPD-Fraktion), Ausschussfür Jugend, Sport, Soziales

Roswitha BrinkhusRatsvorsitzende, Ausschuss fürSteuerung, Finanzen, Wirtschaftund Personal

Petra Strunk-BaumgartAusschuss für Steuerung, Finanzen,Wirtschaft und Personal

Peter FurmanekAusschuss für Stadtentwicklungund Umwelt

Frank KresinAusschuss für Feuerwehr und Ord-nung

Bürgervertreter der SPD in den Ausschüssen




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Natürlich war und ist in der öf-fentlichen Wahrnehmung derVerlust der absoluten Mehr-heit der SPD im Rat der Stadtdas prägende Ergebnis. Die da-nach schnell einsetzende Dis-kussion über die Frage, welcheKräfte im Rat werden dem-nächst dann zusammenarbei-ten, hat dazu geführt, dass eseine Reihe von Entwicklungenund Ergebnisse bei dieserKommunalwahl gegeben hat,die es zumindest an dieserStelle Wert sind, dargestellt zuwerden.Bei der Stadtratswahl ist dieSPD mit immerhin noch 45Prozent und 17 Mandatenstärkste Fraktion im Rat derStadt geworden. Die eigentli-chen Gewinner der Stadtrats-

wahl sind sicher Bündnis 90/Die Grünen, die ihre Mandats-zahl auf sechs verdoppelthaben, und natürlich auch derEinzelbewerber Werner Ball-mann, der aus dem Stand ein

mehr als respektables Ergeb-nis erzielt hat.Größter Verlierer der Stadt-ratswahl ist aber die CDU, diemehr als sechs Prozentpunkteverloren hat und bei knappüber 30 Prozent gelandet ist.Damit hat sie nur noch 12Ratsmandate (–2) errungen.Die Bramscher CDU hat inallen Orsteilen verloren (außerin Balkum) und Verluste vonmehr als zehn Prozentpunktenunter anderem in Ueffeln, inAchmer und in Evinghausenhinnehmen müssen, aberauch in allen Ortsteilen desKirchspiels Engter verzeich-

nete die CDU hohe Verluste.Auch ein großer Verlierer: dieFDP, die fast von der politi-schen Landkarte in Bramscheverschwunden ist und nurnoch mit einem Ratsherrn im

Rat der Stadt vertreten ist.Die Linke hat jeweils ein Man-dat im Rat und in den Ortsrä-ten Ueffeln und Bramsche-Mitte errungen.

OrtsratswahlenZumindest bei den Ortsrats-wahlen gab und gibt es er-freuliche Entwicklungen fürdie Bramscher SPD. Herausra-gend das SPD-Ergebnis in Uef-feln, wo es gelungen ist, fastwieder an die Verhältnisse, diebis 2006 galten, anzuknüpfen.Die SPD hat in Ueffeln wiederdie Nase vorn, ist stärksteFraktion, und mit Ilona Buschist dort wieder eine Sozialde-mokratin zur Ortsbürgermeis-terin gewählt worden.Auch in Lappenstuhl steht mit

Anette Marewitz eine SPD-Frau an der Spitze. Das Ergeb-nis in Lappenstuhl stand aberbereits vorher fest: 100 Pro-

Kommunalwahl am 11.September –eine NachbetrachtungDie SPD Stellt in neun Stadtteilen von Bramsche den Ortsbürgermeister

Anette Marewitz aus Lappen-stuhl ist Verlagskauffrau, 52 Jahre alt, verheiratet und hat eine Tochter. Sie ist Mitglied im Musikkorps Lappenstuhl und in der Siedlungsgemein-

schaft Lappenstuhl.

Markus Wahlers aus Engter ist Koch und 40 Jahre alt. Er ist verheiratet. Er ist Mitglied imSchützenverein Engter 1848 e.V.und übt dort das Amt des Kas-sierers aus.

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Wir wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2012

zent für die SPD, denn die an-deren Parteien hatten es erstgar nicht geschafft, dort über-haupt Kandidatinnen oderKandidaten aufzustellen.Dritter in der Reihe der neuenSPD-Ortsbürgermeister istMarkus Wahlers in Engter, derdort Wilhelm Berkemeyernachfolgt, der 2011 nicht mehrkandidiert hat. Bei der Orts-ratswahl in Engter ist die SPDmit einem „blauen Auge“ da-vongekommen: Zwar starkeVerluste, aber die SPD bleibtstärkste Fraktion. Besonder-heit in Engter: Bündnis 90/DieGrünen hatte nur eine Kandi-datin aufgestellt, das Wahl-ergebnis brachte aber zweiMandate für die Grünen. Des-halb bleibt ein Ortsratssitz

dort unbesetzt.Gewinne erzielte die SPD beiden Ortsratswahlenwahlen inAchmer, in Sögeln und eben inUeffeln und Lappenstuhl. Nurgeringe Verluste in Kalkrieseund Schleptrup und auch inBramsche-Mitte waren dieVerluste nicht dramatischhoch. An den Mehrheitsver-hältnissen hat sich nicht be-sonders viel verändert, des-halb stellt die SPD auch in dennächsten Jahren mit FrankKresin (Pente), Horst Sievert(Hesepe), Peter Remme (Bram-sche-Mitte), Helmut Bei derKellen (Kalkriese), Karl-GeorgGörtemöller (Schleptrup) undHeiner Pahlmann (Achmer)

den Ortsbürgermeister. Und inSögeln und Epe arbeiten dieSPD-Fraktionen konstruktiv ander Gestaltung des unmittel-baren Lebensumfeldes in die-sen Ortsteilen mit.




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Für Bramscheund die SPDim Kreistag

Volker Neumann– stellvertr. Vorsitzender Aus-

schuss Rechnungsprüfung– stellvertr. Mitglied Kreisaus-

schuss– stellvertr. Mitglied AWIGO-

Aufsichtsrat

– Vorsitzender des Verwal-tungsrates der SparkasseBersenbrück

Es gibt einen Verein, der jedenMonat eine attraktive Veran-staltung nicht nur für seineMitglieder, sondern auch fürFreunde anbietet. Jede Veran-staltung der SPD-Arbeitsge-meinschaft 60 plus ist gutbesucht. Hier ein kleiner Rück-blick über die Aktivitäten imabgelaufenen Jahr.Am 6. Juli ging die Fahrt zumSteinhuder Meer, wo sich dieTeilnehmer unter anderemüber die Entstehung des Wil-helmsteins informieren konn-ten.Am 3. August hieß es ab in dieLüneburger Heide. In Beringenbestiegen die Mitfahrer fünf Kutschen und unternahmeneine lehrreiche zweistündigeAusfahrt und konnten sich ander blühenden Heide erfreuen.Am 7. September hatte die AG60 plus zum Bergfest ins Kaf-feehaus Penter Knapp gela-

den. Bei dieser Veranstaltungwar der Saal voll besetzt.Am 13. September waren die60-plus-Freunde zusammenmit dem SoVD Hesepe inStraßburg. Hier wurden sievon Matthias Grote, der Mit-glied im Umweltausschussdes Europäischen Parlamentes

ist, empfangen. Für Matthiasist es nach seinen Wortenimmer eine willkommene Ge-legenheit, einen Eindruck vonder Arbeit im Parlament zuvermitteln.Am 5. Oktober wurde eineFahrt ins Goldenstedter Moorangeboten. Selbst unter Ein-satz des doppelstöckigen Bus-ses mussten leider ein paarAbsagen erteilt werden. DieFahrt mit der Moorbahn und

die Erklärungen des Referen-ten waren sehr interessant.Große Teile des Gebietes sindinzwischen wiedervernässtund bieten somit der Vogel-welt Schutz und Geborgen-heit.Am 2. November hielt Rode-rich Nowak im vollbesetzten

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Jeden Monat eine attraktive VeranstaltungJahresrückblick der Arbeitsgemeinschaft 60 plus – Für jeden etwas dabei

Saal des Kaffeehauses PenterKnapp ein Referat zum Thema„Vorsorge ist für uns alle wich-tig“. Er stellte unter anderemeinen Notfallordner vor, derwichtige Dokumente für denErnstfall enthalten sollte.Doch damit ist das Jahrespro-gramm noch nicht beendet.Am 7. Dezember findet wiederdie beliebte Weihnachtsfeierstatt. Diesmal auf dem PenterKnapp.Als Vorschau auf das Jahr 2012sei noch auf die Jahreshaupt-versammlung am 4. Januar

und auf den Besuch des Allo-Heimes am 1. Februar hinge-wiesen.Der Vorstand der BramscherSPD-Arbeitsgemeinschaft60 plus wünscht allen Mitglie-dern ein frohes Weihnachts-fest und ein gesegnetes Jahr2012.

Die Novemberveranstaltung zum Thema „Vorsorge“ mit Rode-rich Nowak im Kaffeehaus Penter Knapp.

Der Ausflug der Arbeitsgemeinschaft 60 plus und des Sozialverbandes Hesepe nach Straßburg imSeptember war für alle Teilnehmer ein unvergessliches Erlebnis.

Im Oktober ging es mit Rekordbeteiligung ins Goldenstedter Moor.

Anne Christ-Schneider– Mitglied Ausschuss Jugend-hilfe

– Mitglied Ausschuss Soziales,Frauen und Familie

– Mitglied VarusschlachtArbeitskreis Kalkriese

– stellvertr. Mitglied Euregioe. V. Mitgliederversammlung




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Volker Schulze, Lutterdamm 50, Telefon 9 4141Hesepe: Horst Sievert, Riester Damm 1, Telefon 707268Peter Tändler, Sögelner Straße 2a, Telefon 18 58

Epe: Lars Rehling, Am Rüßkamp 16, Telefon 1227Kalkriese: Helmut Bei der Kellen, Neustädter Straße 16, Telefon 1653Lappenstuhl: Anette Marewitz, Kanalstraße 13, Telefon 1249Pente: Ralf Bergander, Marschweg 2, Telefon 1777Schleptrup: Karl-Georg Görtemöller, Heidedamm 102, Telefon 364Sögeln: Silke Schäfer, Wittkopstraße 4a, Telefon 937910

Ueffeln: Ilona Busch, Am alten Hof 20, Telefon 2091 3560 plus: Marianne Dierkes, Regerstraße 5, Telefon 5212und im: Parteibüro, Heinrich-Beerbom-Platz 2, Telefon 14 30

Der SPD-Ortsverein Bramsche lädt ein zum

54. Grünkohlessenam Freitag, dem 24. Februar 2012, in der Gaststätte Rothert in Engter

Beginn 19 Uhr

Deutschland gibt immer nochviel zu wenig für Bildung aus.Das will die SPD ändern. Ineinem Leitantrag für den Bun-desparteitag im Dezemberzeigt sie auf, dass mehr Inves-titionen in Bildung möglichsind – und, wie Bund, Länderund Gemeinden wieder Handin Hand die großen Bildungs-projekte finanziell stemmenkönnen.Seit 2006 ist ein Kooperati-onsverbot zwischen Bund undLändern in der Bildung fest ge-schrieben. Danach sind demBund Investitionen in Bereicheuntersagt, für deren Gestal-tung allein die Länder zustän-dig sind – wie etwa den Schu-len. Ein großer Fehler, wie manheute weiß.Denn seit langem fordern Poli-tiker aller Parteien mehr Geldfür die Bildung. Doch wie sol-

len die Kitas, Schulen und Unismehr Geld vom Bund erhal-ten? Die SPD will das Koopera-tionsverbot rückgängigmachen, damit sich der Bundendlich an den dringend er for-derlichen Investitionen im Bil-dungsbereich – beispielsweisebeim Ausbau und der Erneue-rung von Kitas, Schulen, Studi-enplätzen und Weiterbildungoder beim Thema Inklusion –beteiligen kann.Dabei soll an der „Bildungsho-heit der Länder“ nicht gerüt-telt werden. Vielmehr geht esdarum, dass Bund, Länder undGemeinden bei den großenProjekten in der Bildungspoli-tik an einem Strang ziehen.

Kooperationsverbot sollaufgehoben werdenDamit Bund und Länder imBildungsbereich zukünftigbesser zusammen arbeitenkönnen, will die SPD imGrundgesetz einen neuen Ar-tikel 104c verankern. Dieser er-laubt dem Bund, die Länderauch dauerhaft finanziell zuunterstützen. Bisher war diesnur durch komplizierte Rechts-konstruktionen möglich – wieetwa beim durch die damaligeSPD-geführte Bundesregie-rung gestarteten milliarden-schweren Ganztagsschulpro-gramm oder der Exzellenz-initiative.Mit ihrem Vorschlag für eineGrundgesetzänderung legt dieSPD als erste Partei ein Kon-zept für die Abschaffung desKooperationsverbots vor. Auchsämtliche Lehrerverbände, der

Deutsche Städtetag, die Hand-werkstage und alle Wissen-schaftsverbände lehnen dasKooperationsverbot ab. Inzwi-schen ist es auch in anderenParteien umstritten. Linke undGrüne sind für ein Ende desVerbots, auch die FDP hat Zu-stimmung signalisiert.

Gesprächsangebot anunionsgeführte LänderUm das Kooperationsverbotim Grundgesetz abzuschaffen,ist eine Grundgesetzänderungmit Zweidrittelmehrheiten inBundestag und Bundesrat er-forderlich. Die SPD-geführtenLänder seien bereit, mit denunionsgeführten Ländern

über eine Grundgesetzände-rung zu reden, sagte SPD-Ge-neralsekretärin Andrea Nahles.Jetzt sei die Union am Zuge.

Studie: Bildungsausgabenlohnen sich für den StaatWenn die notwendigen Mehr-heiten nicht zustande kom-men, gibt es allerdings auchalternative Wege, auf denender Bund sich stärker an denBildungsinvestitionen beteili-gen kann. So könnten lauteiner von der Friedrich-Ebert-Stiftung vorgestellten StudieBund und Länder sich auf eineeigenständige „Gemein-schaftsaufgabe Bildung“ odereine „Bundesstiftung Bildung“

einigen. Die Wissenschaftlerhaben zudem festgestellt,dass der Bund deutlich stärkervom Bildungserfolg profitiertals die Länder und Gemein-den. Letztere tragen momen-tan jedoch die Hauptlast derFinanzierung.

Unterfinanzierung imBildungssystem beendenDeshalb soll nach dem Willender SPD der Bund ab 2013 Län-dern und Kommunen von sei-nem Steueraufkommen 10Milliarden Euro mehr für Bil-dungsausgaben zur Verfü-gung stellen. Mit weiteren 10Milliarden Euro durch die Wie-dereinführung der Vermö-

genssteuer sollen die Länderin die Lage versetzt werden,ihren Beitrag zur Bildungsfi-nanzierung zu leisten. Inihrem jüngst vorgestellten„Nationalen Pakt für Bildungund Entschuldung“ konzen-triert sich die SPD genau dar-auf: mehr Geld für Bildungbereit zu stellen. DennDeutschland gibt immer nochviel zu wenig für Bildung aus.

Weitere bildungspolitischeZiele der SPDAußerdem fordert die SPD inihrem Leitantrag für den Bun-desparteitag

die frühkindliche Bildung zustärken,

die Sprachförderung auszu-bauen,

die Eltern stärker zu beteili-gen,

Ganztagesangebote auszu-bauen und die Qualität weiterzu verbessern,

gleiche Teilhabechancen füralle Kinder zu ermöglichen –mit inklusiver Bildung als zen-traler Herausforderung,

das Schüler-BAföG auszu-bauen,

eine „Ausbildungsgarantie“für alle jungen Menschen zuschaffen

und mehr junge Erwach-sene mit Migrationshinter-grund für ein Studium zugewinnen.

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Die Kräfte für mehr Bildung bündelnLeitantrag auf SPD-Parteitag im Dezember fordert mehr Bildungsausgaben – Unterfinanzierung beenden

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Arbeitsgemeinschaft 60plus in der SPDTelefon 05461/1430 · E-mail: [email protected]

Jusos in der SPDTelefon 05461/1430 · E-mail: [email protected]

SPD-RatsfraktionTelefon 05461/83188 · E-mail: [email protected]

BiB Dezember 2011

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