BiB September 2010

8/6/2019 BiB September 2010

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September 2010 · 37. Jahrgang Nr. 2Achmer · Balkum · Bramsche · Engter · Epe/Malgarten · Evinghausen · Hesepe · Kalkriese · Lappenstuhl · Pente · Schleptrup · Sögeln · Ueffeln

Im Jahr 2004, noch unter derrotgrünen Bundesregierungund der Federführung vonFamilienministerin RenateSchmidt, wurden mit dem „Ta-gesbetreuungsausbaugesetz“

die wichtigen Weichen füreinen massiven Ausbau derBetreuungsplätze für unterDreijährige bis 2013 gestellt.Zum damaligen Zeitpunktahnte kaum jemand, wieschnell dieses Vorhaben politi-scher Konsens über alle Partei-grenzen hinweg und gesell-schaftliche Notwendigkeit zu-gleich werden sollte. Konser-vative Kritiker warfen der SPDdamals noch vor, die Kinderaus ihren Familien reißen zuwollen. Absurde und polemi-sche Vergleiche mit dem Krip-pensystem der ehemaligenDDR wurden gezogen – nichtnur aus Bayern.Heute hat sich die Betrach-

tung der Lage zum Glück ver-sachlicht, und wie so oft hatdie gesellschaftliche Wirklich-keit allzu theoretische politi-sche Debatten überholt. Einqualitativ gutes, flexibles, denAnforderungen von Kindernund Eltern angemessenes Be-treuungsangebot für unterDreijährige gehört zur Grund-ausstattung der kommunalenDaseinsvorsorge. Auf Basisdieser Analyse hat die SPDBramsche bereits in ihremKommunalwahlprogramm2006–2011 versprochen, in die-ser Ratsperiode ein solchesAngebot in Bramsche zuschaffen. Dieses Versprechenwird nun eingehalten.

Die Fördergelder, die der Bundfür Krippenbauten über dieBundesländer an die einzelnenKommunen weiterleitet, rich-ten sich nach den zu schaffen-den Plätzen und unterschei-den zwischen Neubauten undAnbauten, der Höchstförder-betrag für einen Krippenneu-bau liegt bei 217 000 €. Für

Bramsche bedeutet dies, dassder Neubau von zunächst vierKrippen bezuschusst werdensoll. Dazu kommt zusätzlichnoch eine fünfte Baumaß-nahme, die aus Mitteln des so-

genannten „Konjunkturpake-tes II“ finanziert wird. BeideFördermodelle haben indeseines gemeinsam: Sie reichenfür den Bau einer komplettenKrippe nach heutigen Stan-dards nicht aus. Daher wirddie Stadt Bramsche trotzschwieriger Haushaltslagedeutlich über 100000 € anBaukosten pro Krippe selbstübernehmen. Auch die Folge-kosten für Personal und Unter-haltung schlagen im städti-schen Haushalt langfristig mitmehreren 100000 € jährlichzu Buche.

Flächendeckende

Angebote für das gesamte

Stadtgebiet – der FahrplanDer SPD-Stadtratsfraktion warbei ihren Beratungen vorallem wichtig, ein vielfältigesBetreuungsangebot zu organi-sieren, das über das gesamteStadtgebiet verteilt ist undverschiedene kirchliche undfreie Träger berücksichtigt. Na-türlich kann nicht jede ein-zelne Ortschaft mit einer eige-nen Krippengruppe ausgestat-tet werden, aber die Pläne derVerwaltung stellen sicher, dassmittelfristig alle Eltern undKinder eine Krippe in zumut-barer Nähe ihres Wohnortesvorfinden. Die erste Krippen-gruppe, die bereits in diesemJahr den Betrieb aufnehmen

wird, entsteht am AWO-Kin-dergarten an der Geschwister-Scholl-Straße. Hohe Anmelde-zahlen weit über die möglicheGruppengröße von 15 Kindernhinaus bestätigen erneut dendringenden Bedarf. Die zweiteKrippe – bezuschusst aus demerwähnten Konjunkturpaket II– wird im Kindergarten „Im

Sande“ unter Trägerschaft derSt.-Johannis-Gemeinde ge-baut. Auch dort sollten die Ar-beiten ursprünglich schon be-gonnen haben, doch die hoheAuslastung des Handwerks

führte zu einem Ausschrei-bungsergebnis, das erheblichüber dem festgelegten Haus-haltsansatz lag. Daher wirddie Ausschreibung nun imHerbst mit dem festen Zielwiederholt, noch in diesemJahr mit der Maßnahme be-ginnen zu können. Um denzahlreichen Anmeldungen, diees auch hier schon gab, ge-recht werden zu können, stelltdie Verwaltung der Kirchenge-meinde für den ÜbergangRäumlichkeiten in der ehema-ligen Orientierungsstufe Gar-tenstadt so lange zur Verfü-gung, bis der Umzug in dieneue Krippe am Standort ander Edamer Straße möglich

wird.Grundlage für die Reihenfolgeder Krippenbauten war dasZiel, zunächst ein zentralesAngebot in der Stadt zu schaf-fen, um danach in kontinuier-lichen Schritten den Ausbau inden Außenbereichen fortzu-setzen. Im Jahr 2011 steht dieKrippe in Engter auf dem Plan,mit deren Bau bereits imHerbst 2010 begonnen wird.Träger ist die dortige St.-Jo-hannis-Gemeinde. Dieses An-gebot richtet sich vor allem andas gesamte Kirchspiel E ngter.2012 entsteht dann eine wei-tere Krippe in Hesepe, um denBedarf im Bereich Hesepe,Ueffeln, Sögeln und Balkum

abzudecken. Als Träger fun-giert in Hesepe die St.-Christo-phorus-Gemeinde. Nachdemdie Träger für diese ersten vierKrippen stets unstrittig waren,ergab sich für den Bau derletzten Krippe eine andere Si-tuation. Mit der katholischenSt.-Martinus-Gemeinde unddem Sozialwerk Evinghausenstanden gleich zwei her vorra-gende Bewerber bereit. Dochim Frühjahr 2010 konnte die-ses Problem zum Nutzen allergelöst werden. Ursprünglichwurden nämlich zehn Prozentder Gesamtfördermittel jederKommune für Investitionen inder Tagespflege zurückgehal-ten. Es zeigte sich jedochrasch, dass in diesem Bereichkeine so großen Summen be-nötigt werden, so dass dieseMittel nunmehr zusätzlich fürden Krippenausbau zur Verfü-gung standen. Zeitgleich ent-schied sich das SozialwerkEvinghausen, statt eines Krip-penneubaus eine kostengüns-

tigere Umbaumaßnahme imbestehenden Gebäude „Auf dem Vogelbaum“ durchzufüh-ren. Damit war der Weg frei

für eine sechste Krippen-gruppe in Bramsche, die sogarschon dieses Jahr ihre Pfortenöffnen will und zugleich denStadtbereich Achmer/Pentemit abdeckt. Im Jahr 2013 ent-steht dann planmäßig eineweitere Krippe am StandortSt. Martinus, womit die katho-lische Gemeinde ihr breitgefä-chertes soziales Angebot ausKindergarten, Schule und Se-niorenwohnheim komplet-tiert.

Krippen, Kitas, Tagespflege?

In diesen sechs Gruppen ste-hen dann insgesamt 90 Plätzezur Verfügung. Allerdings gehtdie Verwaltung bis 2013 von

einem deutlich höheren Be-darf aus. Daher gibt es dar-über hinaus bereits heute inden Bramscher Kindergärtenfünf altersgemischte Gruppen,in denen etwa 60 unter d rei-

jährige Kinder betreut werden.Außerdem bieten viele Tages-mütter im gesamten Stadtge-biet ihre Dienste an undkümmern sich um aktuell fast80 Kinder unter drei Jahren.Leider hat gerade die Tages-pflege in der letzten Zeit anAttraktivität verloren. Zumeinen zahlt der Landkreis Os-nabrück, in dessen Aufgaben-bereich dies fällt, den Tages-müttern lediglich 3,– € proStunde und Kind. Zum Ver-gleich: Der Landkreis Vechtaentlohnt die gleiche Arbeitmit 4,90 €. Zum anderen giltbereits ab 360 € (bereinigtesEinkommen) die Pflicht zurKrankenversicherung, wobeider niedrigste Beitrag auf einer Lohnsumme von 810 €basiert. Im Klartext: sobald

eine Tagesmutter den Freibe-trag von 360 € überschrittenhat, zahlt sie denselben Kran-kenversicherungsbeitrag wie

jemand, der 810 € verdient,auch wenn sie nur 400, 500oder 600 € erarbeitet hat.Diese Ungerechtigkeit ist übri-gens hausgemacht, weil dasLand Niedersachsen bisher an-ders als andere Bundesländer(zum Beispiel Berlin) keineAusnahmeregelung auf denWeg gebracht hat. Die logi-sche Konsequenz: Viele Tages-mütter versuchen, knappunterhalb der Beitragsbemes-sungsgrenze zu bleiben undbetreuen daher oft nur einoder zwei Kinder. Gerade fürKommunen im ländlichenRaum sind Tagesmütter aberauch zukünftig ein wichtigerund absolut notwendiger Be-

standteil der U-3-Betreuung.Sie müssen gestärkt und nichtgeschwächt werden. Land undLandkreis sind daher dringendaufgerufen, die bestehendenMissstände so schnell wiemöglich zu beseitigen. Auch ineinem weiteren Bereich stiehltsich die schwarzgelbe Landes-regierung in Niedersachsenaus der Verantwortung. Denntrotz des erhöhten Betreu-ungsbedarfs, den eine Krip-pengruppe im Vergleich zueiner normalen Kindergarten-gruppe unzweifelhaft hat (füt-tern, wickeln usw.), beteiligtsich das Land nach dem KiTaG(Kindertagesstättengesetz)auch in Krippen nur an denKosten für zwei ErzieherInnenpro Gruppe. Schon früh wurdeder SPD-Fraktion im Gesprächmit den Trägern klar, dassunter solchen Umständeneine personelle Aufstockungnotwendig sein wird. DieStadt Bramsche stellt nun –natürlich erneut aus eigenen

Mitteln – pro Jahr und Gruppeeinen Betrag von 12000 € fürzusätzliches Personal zur Ver-fügung, um den Betreuungs-

mehrbedarf abzudecken.

Ausblick

Im Jahr 2013 werden alle Bau-maßnahmen beendet sein,und Bramsche wird über sechsKrippen verfügen. Die Stand-orte in der Gartenstadt, der In-nenstadt, Engter, Achmer undHesepe sind gut gewählt. Ver-schiedene Träger sind mit imBoot: die evangelische und ka-tholische Kirche, die AWO, dasSozialwerk. Dank der richtigenpolitischen Weichenstellun-gen und vor allem der großar-tigen Arbeit dieser Träger undihrer Mitarbeiterinnen undMitarbeiter wird die StadtBramsche ein flächendecken-

des Netz hervorragender Be-treuungsangebote vorhaltenkönnen, um allen Eltern einebessere Wahlfreiheit zwischenFamilie und Beruf und allenKindern eine liebevolle Betreu-ung in schöner Umgebung zuermöglichen. Und wenn Bund,Land und Landkreis weiterhindie einzelnen Kommunen mitden Folgekosten alleine las-sen, dann werden wir in Bram-sche es eben auch weiterhinaus eigener Kraft schaffenmüssen. Denn formelle Zu-ständigkeiten interessierendie meisten Eltern herzlichwenig. Sie wollen, dass ihrKind den Tag über gut aufge-hoben ist. Eine exzellente Kin-derbetreuung gehört daher zuden wichtigsten Anforderun-gen an eine lebenswerte, lie-benswerte Stadt. Die Bram-scher SPD fühlt sich diesemZiel zutiefst verpflichtet undwird auch weiterhin die Ver-antwortung dafür überneh-men.

Krippenausbau in Bramsche in vollem GangBald flächendeckende Angebote im gesamten Stadtgebiet – Alle Baumassnahmen sind bis zum Jahr 2013 beendet

Auch am St.-Martinus-Kindergarten in der Innenstadt werden bis 2013 Krippenplätze entstehen.



2 Bramsche im Blickpunkt Ausgabe 2/2010

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Fast ein Jahr ist es jetzt her, dahaben CDU/CSU und FDP dieBundestagswahl gewonnenund konnten dann ihre

„Wunschkoalition“ eingehen.Seit zehn Monaten regiert Schwarz-Gelb, und in Erinne-rung bleibt von diesem ersten

Jahr nur: schier endloser Streit um fast jedes Thema, Be-schimpfungen untereinander („Gurkentruppe“), Steuerer-leichterungen für Reiche und Hoteleigentümer, zusätzlicheBelastungen für Hartz-IV-Empfänger, Abgabenerhöhun-

gen für Arbeitnehmer (weniger Netto vom Brutto). Aber mit großer Wahrscheinlichkeit werden wir alle diese Regie-rung, genauso wie die CDU/ FDP-Koalition in Niedersach-sen, noch bis 2013 ertragenmüssen. Die SPD wird alle An-strengungen unternehmenzumindest über den Bundes-

rat das Schlimmste zu verhin-dern – durch die neue rot-

grüne Regierung in NRW haben sich die Möglichkeitendeutlich verbessert.

„Vor Ort“ steht aber bereitseine andere Wahl im Mittel-

punkt: Die Kommunalwahlenam 11. September 2011 – die-sen Termin hat die nieder-sächsische Landesregierunginzwischen festgelegt. Diese

Ausgabe von „Bramsche imBlickpunkt“ und natürlichauch die im Dezember und dann 2011 noch folgenden

Ausgaben widmen sich des-halb schwerpunktmäßigimmer kommunalpolitischbeziehungsweise stadtent-wicklungspolitisch bedeutsa-men Themen – mit dem

Ausbau von Krippenplätzenund den Bildungsinvestitio-nen fangen wir an.Zum Redaktionsschluss dieser

Ausgabe wurde ganz plötzlichein ganz anderes Problem

akut: Auch in Bramsche be-stand zeitweise die Gefahr,

dass das Hochwasser auch größere Schäden in der Innen-stadt anrichtet. Diese Situa-tion ist nicht eingetreten, und wir, die SPD Bramsche, wollenan dieser Stelle nicht versäu-men, uns bei den vielen Ein-satzkräften und Helfern, vor allem bei den Feuerwehrender Stadt Bramsche, für denunermüdlichen Einsatz zu be-danken.

Ihr Wolfgang Kirchner

Vorsitzender desSPD-Ortsvereins Bramsche

Liebe Leserinnen und Leservon „Bramsche im Blickpunkt“

Unzweifelhaft ist es inzwi-schen das Sommerhighlightim Veranstaltungsangebot derStadt Bramsche: Das Sommer-kulturprogramm „Umsonstund draußen“ mit mehr alszwanzig Einzelveranstaltun-

gen zwischen Ende Juni undEnde August 2010, veranstal-tet von der StadtmarketingBramsche GmbH.Da in diesem Jahr fast immerauch der Wettergott offen-sichtlich ein Freund musikali-scher Spitzenleistungen war,konnten sich die Veranstalterum Geschäftsführer WolfgangKirchner und die beiden „Ma-cher“ Jan Rathjen und BrianMcSheffrey zum Abschlussfreuen.Einige tausend Besucher wur-den allein bei den Donners-tags-Kirchplatz-Konzertengezählt, dazu zahlreiche, gutbesuchte Konzertveranstal-tungen in den Biergärten

Bramscher Gastronomiebe-

triebe, eine bunte, äußerst un-terhaltsame Vielfalt verschie-dener Musikstile, hervorra-gende musikalische Leistun-gen und eine Superstimmungbei fast allen Auftritten.

UmfangreichesVeranstaltungsangebot

auch im Herbst

Zwar ist der Veranstaltungs-sommer schon längst wiederVergangenheit, aber auch derHerbst 2010 hat in Bramschenoch einiges zu bieten.Los geht es am letzten Sep-temberwochenende vom 24.bis 27. September 2010 mit dertraditionellen Herbstkirmes inder Innenstadt.Anlässlich der Herbstkirmesgibt es auch in diesem Jahrkeinen verkaufsoffenen Sonn-tag des Bramscher Einzelhan-dels, aber „Einkaufen undErleben“ stehen im Mittel-punkt der folgenden Veran-

staltungen im Oktober und

November: „Bramscher Rot –Die City lädt ein“ heißt es wie-der am 10. Oktober 2010. Von13 bis 18 Uhr haben an diesemverkaufsoffenen Sonntag dieGeschäfte des Cityeinzelhan-dels und das Einrichtungshaus

Möbel Staas geöffnet.Die Straßengemeinschaftenund die StadtmarketingBramsche GmbH als Veranstal-ter tragen mit zahlreichen Ak-tionen, Attraktionen undUnterhaltungsangebotendazu bei, das Image der StadtBramsche als „Einkaufs- undErlebnisstadt“ weiter zu stär-ken.Und am Samstag, dem 6. No-vember 2010, sind die Ge-schäfte dann bis 22 Uhr geöff-net. Zum Moonlight-Shoppingin angenehmer, entspannterAtmosphäre werden wiederviele tausend Besucherinnenund Besucher aus Bramscheund der gesamten Umgebung

erwartet.

Tolle Resonanz beimSommerkulturprogrammBramsche hat Image als Einkaufs- und Erlebnisstadt gestärkt

Immer voll und gute Stimmung: Der Kirchplatz bei den Donnerstagkonzerten des Sommerkultur- programms 2010.



3 Bramsche im BlickpunktAusgabe 2/2010

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Ueffeln/Balkum G. Eggelmeyer Telefon 0 54 65-861ehemals Reichsbund

gegründet 1917

Am 13. August veranstaltete die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Bramsche eine Aktion zumThema „ Was ist in unserer Gesellschaft der alte Mensch (noch) wert?“ Mit vier Spruchbändernzogen die Mitglieder vom Parteibüro über den Marktplatz zur Großen Straße. Hier wurde klar-

gestellt, dass ältere Menschen weder pol itikmüde noch politikverdrossen sind, aber für Verände-rungen demonstrieren und eine gesellschaftliche Diskussion anstoßen wollen, denn Seniorin-nen und Senioren leisten über 30 Prozent der ehrenamtlichen Arbeit. Ältere Menschen, die dieseGesellschaft nach dem Kriege wiederaufgebaut haben, haben ein Anrecht auf einen menschen-würdigen Lebensabend. Sparmaßnahmen und sogenannte Reformen dürfen sich nicht aus-schließlich auf Beitragszahler und Menschen, die am Rande der Gesellschaft stehen, erstrecken.

Auch eine finanzielle Beteiligung anderer Gruppen wird erwartet. Viele Bürger zeigten Ver-ständnis für diese Veranstaltung.

Integrierte Gesamtschule:Elternwille nicht gefragtLandkreis-CDU blockiert Elternbefragung

Alles fing verheißungsvoll an.Aufgrund einer Elterninitiativeder Meyerhofschule wurde im

Laufe des letzten Jahres durchden Stadtelternrat eine Um-frage an allen BramscherGrundschulen durchgeführt,die ermitteln sollte, wie vieleEltern Interesse an einer Ge-samtschule haben. Von den624 Eltern, die die insgesamt1330 ausgegebenen Fragebö-gen ausgefüllt zurückgegebenhaben, wünschten sich 421(rund zwei Drittel) ein IGS-An-gebot für ihr Schulkind. Dassind immerhin rund ein Drittelaller befragten Eltern.Dieses Thema öffnete bei unssämtliche Türen, denn dasstarre Festhalten der Landes-regierung am dreigliedrigenSchulsystem stößt bei uns seit

langem auf Kritik. Wir führtenGespräche mit Menschen, diediese Schulform kennen, dis-kutierten mit Mitgliedern desStadtelternrates, hinterfrag-ten die Voraussetzungen fürdie Errichtung einer Gesamt-schule und ob die erforderli-chen Rahmenbedingungen inBramsche vorliegen.Am 17. November letzten Jah-res luden wir im Rahmen un-serer Veranstaltungsreihe„SPD im Dialog“ zu einem Dis-kussions- und Informations-abend in den Fasanenkrug ein.Referenten waren der Vorsit-zende des Kultusausschussesim niedersächsischen Landtag,Claus-Peter Poppe, und derErste Stadtrat der Stadt Bram-sche, Ulrich Willems. Claus-Peter Poppe stellte aus Sichtder Schüler, Eltern und auchLehrer die Vorzüge der Ge-samtschulen dar. Herr Willemsverdeutlichte mit einem um-fangreichen Zahlenwerk dieMöglichkeit, eine Gesamt-

schule als regionales Angebotin die Schullandschaft zu inte-grieren, ohne das Gymnasium

und die anderen Schulen desdreigliedrigen Schulsystems inihrem Bestand zu gefährden.Ein zusätzliches Schulangebotwürde im Gegenteil die Schul-landschaft verbessern. Diesehr sachliche Diskussionsver-anstaltung zeigte, dass eingroßes Interesse an der Ge-samtschule besteht. Viele Fra-gen konnten an diesem Abendgeklärt werden. Doch dieHoffnung auf eine offenekommunalpolitische Diskus-sion ohne die alten ideologi-schen Grabenkämpfe warleider nicht von langer Dauer.In der Schulausschusssitzungam 24. November 2009 wurdein einem gemeinsamen An-

trag mit Bündnis 90/Die Grü-nen nach sachlicher Debatteund zunächst noch ohne Ge-genstimmen der CDU derStartschuss für eine offizielleBedarfsermittlung für eineGesamtschule gegeben. An-ders sah es dann schon in derfolgenden Ratssitzung am10. Dezember 2009 aus. TrotzNeinstimmen auf Seiten derCDU wurde der Antrag geneh-migt und beim Landkreis ein-gereicht.Zu diesem Zeitpunkt began-nen die Mühlen der Gesamt-schulgegner zu laufen. Da gabes Presseerklärungen von Sei-ten der Nordkreisbürgermeis-ter, dass eine Gesamtschulein Bramsche den gesamtenSchulfrieden stören würde, dagab es Pressemitteilungen derCDU, eine Gesamtschule inBramsche sei „blanker Un-sinn“, und die Krönung wardann eine Anti-IGS-Veranstal-tung der CDU im Frühjahr die-sen Jahres, die so hanebüchen

war, dass man über die Ver-bohrtheit und Dünkelhaftig-keit des Referenten nur den

Kopf schütteln konnte.Der Kreistag hat in seiner Sit-zung am 22. Juni 2010 den An-trag auf Bedarfsermittlungmit der fadenscheinigen Be-gründung abgelehnt, eine IGSmit der gesetzlich notwendi-gen Mindestgröße hättezwangsläufig zur Folge, dassfür die Regelschulen in Bram-sche nicht mehr genügendSchüler übrig blieben. Dabeibelegen die bisherigen Umfra-gezahlen und die Erfahrungenmit Elternbefragungen zumBeispiel in Osnabrück, dasssich voraussichtlich nur etwaein Drittel der Eltern für dieIGS entscheiden. Dann bliebenin jedem Fall genügend Schü-

ler für die Regelschulen inBramsche, wobei das IGS-An-gebot auch für die kleinerenNachbargemeinden offenstünde, die keine eigene IGSeinrichten könnten.Durch die beantragte Eltern-befragung sollte gerade fest-gestellt werden, ob die Vor-aussetzungen für eine IGS inBramsche gegeben sind. Dieswill die Kreistags-CDU aber of-fenbar gar nicht wissen. Fürch-tet sie etwa eine Elternbefra-gung in Bramsche und Umge-bung, weil sie die IGS grund-sätzlich ablehnt und – andersals in Melle – in Bramschenoch die Möglichkeit sieht,eine IGS zu verhindern? DerElternwille scheint der CDU

jedenfalls nicht viel zu be-deuten.Das Thema ist für die SPDnoch lange nicht erledigt. Wirbleiben zusammen mit demStadtelternrat und der Eltern-initiative „Pro Gesamtschule“am Ball.

SPD Gartenstadt on tourVorstand sammelte InformationenAuf ihrer diesjährigen Radtourdurch den Stadtbezirk mach-ten sich die Vorstandsmitglie-der einen Blick über die

Investitionen aber auch überdie Probleme in der Garten-stadt. Gleich zu Beginn ihrerReise schlingerten sie in ein

Straßenfest im Baugebiet„Quebbebach“.Dort nutzten die Vorstands-mitglieder der SPD-Garten-stadt die Chance, sich direktbei den Anwohnern über ihreSorgen zu informieren. Vor-standsvorsitzender ChristianLübbe war froh darüber, dasses solche gelebte Nachbar-schaft noch in der Gartenstadtgibt.Die nächsten Stationen führ-ten die Teilnehmer an ver-schiedenen Bolz- undSpielplätzen in der Garten-stadt vorbei. Bei ihrer Stationam Lutterplatz waren die Vor-standsmitglieder der Mei-nung, dass der neue Hunde-kotsammelbehälter näher ander Grünfläche montiert wer-den müsste.Die Vorstandsmitgliederwaren froh darüber, dass dieBauarbeiten an der Oder-

straße gut vorangekommen.Dies gilt ebenfalls für die Ar-beiten am AWO-Grundstückan der Marie-Juchacz-Straße.Den Abschluss der Radtour bil-dete eine gemeinsamer Grill-abend.

SPD-Gartenstadt-Vorsitzender Christian Lübbe und Vorstands-mitglied Thomas Hüsken im Gespräch mit Anliegern.




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Neues Gewerbegebietauf den Weg gebrachtEtwa zehn Hektar für ein neues Industriegebiet

Mit dem Aufstellungsbe-schluss für den Bebauungs-plan „Industriegebiet westlichder L 78“ wurde jetzt in denstädtischen Gremien einneues Industrie- und Gewer-begebiet in Engter (gegenüberdem jetzigen Gewerbegebiet)

auf den Weg gebracht. Damitreagiert die Stadt Bramscheauf den vorläufigen Stopp beider Entwicklung eines inter-kommunalen Gewerbegebie-tes Bramsche/Wallenhorst.Bekanntlich mussten die wei-teren Planungen für dieses in-terkommunale Gewerbege-biet im letzten Jahr abgebro-chen werden, weil dort eineReihe von Grundstückseigen-tümern aus unterschiedlichen

Gründen keine Bereitschafthaben erkennen lassen, ihreGrundstücke zu verkaufen.Mit diesem neuen etwa zehnbis elf Hektar umfassendenGewerbegebiet sollen weitereImpulse gesetzt werden, umdurch Neuansiedlungen, Verla-

gerungen und Erweiterungenvon Unternehmen Arbeits-plätze zu sichern beziehungs-weise neue Arbeitsplätze zuschaffen. Für Betriebsverlage-rungen und Neuansiedlungenstehen derzeit in Bramsche le-diglich noch etwa vier bis fünf Hektar im Gewerbegebiet He-sepe zur Verfügung.„Mit dieser Planung setzen wirdie vorausschauende Stadt-entwicklungspolitik bei der

Ausweisung von Gewerbeflä-chen der vergangenen Jahr-zehnte fort. Durch die stetigeund behutsame Entwicklungvon Gewerbeflächen warenund sind wir in der StadtBramsche in der Lage, sehr fle-xibel auf die Anforderungen

der Unternehmen zu reagie-ren“, erklärte der Vorsitzendeder SPD-Stadtratsfraktion, Ralf Bergander, nach dem Aufstel-lungsbeschluss. Die SPD-Stadtratsfraktion forderte dieVerwaltung auf, diesen B-Planzügig fertigzustellen und dienotwendigen Grundstücksan-käufe zu tätigen, damit schonbald mit der Vermarktung die-ser Flächen begonnen werdenkann.

InvestorenwettbewerbInnenstadt ist gestartetBeratung der Vorschläge Ende November

Mit einem Kolloquium, andem sich sieben potenzielleWettbewerbsteilnehmer (Ar-chitekturbüros/Investoren)noch einmal über die grund-sätzlichen Zielvorstellungeninformieren ließen und dane-ben zahlreiche Einzelfragender Auslobungsbedingungenangesprochen und beantwor-tet wurden, wurde jetzt dernächste Schritt des Investo-renwettbewerbes zur Entwick-lung von Einzelhandelsver-

kaufsflächen zwischen (obe-rer) Großer Straße, Georg-straße und Heinrichstraßevollzogen.Ende November sollen dann ineiner Sitzung des vom Rat be-rufenen Beurteilungsgremi-ums die bis dahin vorliegen-den Vorschläge und Ideen dis-kutiert werden und dann inder Folge eine Entscheidungüber die Vergabe der Realisie-rung dieses Projektes getrof-fen werden.

Die beiden SPD-Vertreter imBeurteilungsgremium, derFraktionsvorsitzende Ralf Ber-gander und der Vorsitzendedes Ausschusses für Stadtent-wicklung, Heiner Pahlmann,äußerten sich sehr zufriedenüber die ausgezeichnete Vor-bereitung des Investorenwett-bewerbs durch die Bauverwal-tung und die Firma BauBeCon,die in Bramsche seit langemauch als Sanierungsträgertätig ist.

Die Lappenstuhler freuen sich, dass der Radweg an der L 78 von Lappenstuhl nach Engter fertiggestellt ist. An der starken Frequentierung kann man erkennen, wie nötig dieser Radweg nachEngter ist. Nach wie vor ist es der Wunsch der Lappenstuhler, die Lücke des Radweges zwischenLappenstuhl und Wittenfelde zu schließen, denn das ist das letzte etwa drei Kilometer lange

fehlende Teilstück. Diese Forderung wurde vom Ortsrat über die Stadtverwaltung an die zu-ständige Behörde, das Straßenbauamt, weitergeleitet. Um die Sachlage auch politisch zu be-werten, haben der SPD-Landtagsabgeordnete C.-P. Poppe, der Kreistagsabgeordnete Karl-GeorgGörtemöller und Ortsbürgermeister Walter Vor den Tharen gemeinsam das Ende des Radwegesim Bereich Lappenstuhl in Augenschein genommen. Die drei Politiker sahen die Notwendigkeit,die Lücke im Radwegenetz zu schließen. Die Kosten für diesen Lückenschluss soll nach Meinungder Politiker jedoch das Land Niedersachsen tragen, da es sich um eine Landesstraße handelt.

Alle drei Politiker haben zugesichert, sich weiterhin für den Radwegelückenschluss einzusetzen.

Auch in diesem Jahr unterstützte der Vorstand der SPD-Gartenstadt das Gartenstadtfest. Nebeneiner Hüpfburg für die kleinen und etwas größeren Kinder kam auch wieder „Der heiße Draht“ zum Einsatz. Dieser bereicherte die Kinderolympiade. Dieses knifflige Spiel bereitete vor allem

den kleinen Besuchern des Gartenstadtsommerfestes viel Freude.

SPD-Gartenstadt aktiv beim Gartenstadtsommerfest




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Liesel HöltermannBürgermeisterinder Stadt Bramsche

Die Bürgermeisterin informiert

Stadt investiert in Gebäude und StraßenDas meiste Geld wird in den ausbau und die Sanierung von Schulen investiert

Die Stadt Bramsche hat fürdas Jahr 2010 Investitionen inHöhe von 7,1 Millionen Eurobeschlossen. In dieser Summesind auch die Maßnahmenaus dem Konjunkturpaket IIenthalten, das zweifellos dieBautätigkeit in Deutschlandangekurbelt hat. Die Stadt hatsich damit der antizyklischenFinanzpolitik von Bund undLand angeschlossen und ihrenBeitrag zur Belebung der Kon-

junktur geleistet. Schließlichsind Aufträge der Kommunengerade für kleine und mittlereUnternehmen und Hand-werksbetriebe sehr wichtig,da sie vor Ort Arbeit schaffen

und Arbeitsplätze erhalten.Der Großteil der Investitionen,insgesamt 2,6 Millionen Euro,fließen in den Ausbau und dieSanierung von Schulen.Der Bau der Mensa für dieHauptschule wurde fertigge-stellt, ebenso der Umbau desehemaligen VHS-Gebäudes zuFachräumen für die Haupt-schule Innenstadt. So konntedie Hauptschule Bramsche

jetzt an einem Standort zu-sammengeführt werden. Be-reits nach den Osterferienkonnten die Schülerinnen undSchüler aus der Gartenstadt indas Gebäude an der Heinrich-straße einziehen. Die offizielle

Einweihung einer der größtenBaumaßnahmen der vergan-genen Jahre in Bramsche er-folgte am 3. September miteinem Festakt und anschlie-ßendem Schulfest.Mit Beginn der Sommerferienbegannen auch wieder einmalBauarbeiten in der Realschule,die nun schon seit mehrerenJahren mit einem Millionen-aufwand schrittweise saniertwird. Bevor dort mit dem Bauder gemeinsamen Mensa vonRealschule und Gymnasiumbegonnen werden kann, mussder Verwaltungstrakt ein-schließlich Lehrerzimmer inden nördlichen Teil des Schul-

gebäudes verlegt werden. So-wohl der Verwaltungstrakt alsauch das Lehrerzimmer wer-den ganz neu gestaltet. Eben-falls muss die Schulküchekomplett erneuert werden.Diese Arbeiten sind zurzeit invollem Gange. Die neueMensa wird kein Anbau sein,sie wird größtenteils in dasvorhandene Gebäude inte-griert. Damit sie auch für dieSchüler des Gymnasiums ohneUmwege erreichbar ist, wirdzur sie zur Südseite, also zumGymnasium hin, ausgerichtet.Dort werden auch ein Ein-gangsbereich, eine Terrasseund eine entsprechende We-

geverbindung entstehen.An der Grundschule Achmerist die Er weiterung des Ver-waltungsbereiches in Arbeit.Unter anderem werden einBesprechungsraum, ein Sekre-tariat, ein Büro für die Schul-leitung und ein Ruheraumangebaut. Gleichzeitig erhältdas Gebäude einen behinder-tengerechten Zugang übereine Rampe und wird brand-schutzmäßig auf den neues-ten Stand gebracht. DieUmsetzung der neuen Brand-schutzvorschriften ist bei

jedem größeren UmbauPflicht.Weitere Baumaßnahmen imSchulbereich sind:

– Grundschule Ueffeln: Sanie-rung des Altbaudaches unddes Sporthallendaches,– Grundschule Hesepe: Innen-sanierung der Turnhalle,– Grundschule Epe: Erneue-rung der WC-Anlagen,– GHS Engter: Erneuerung derFassaden auf der Schulhof-innenseite und des Heizkes-sels.Alle diese Maßnahmen wur-den in den Sommerferien

durchgeführt und sind größ-tenteils abgeschlossen.Auch das Dach des Feuerwehr-gebäudes in Epe wurde sa-niert, eine weitere Dachsanie-rung in der Turnhalle Pentesteht im September an. Dieseund andere energiesparendeMaßnahmen nehmen einengroßen Raum bei den Investi-tionen der Stadt Bramsche ein,weil sie sich durch Reduzie-rung der laufenden Energie-kosten in barer Münze aus-zahlen.Zeitgerecht zu Anfang Augustwurde der Neubau der Feuer-wehr Ueffeln fertiggestellt.Dieses funktionelle Gebäude

schloss mit Gesamtkosten ein-schließlich Außenanlagen undEinrichtung von rund 715 000Euro ab. Gleichzeitig erhieltdie Feuerwehr Ueffeln ihr TLF8 (Tanklöschfahrzeug) zurück,das für rund 80000 Euro ge-neralüberholt und mit neuemAufbau versehen wurde.Anlässlich des 75-jährigen Ju-biläums der Feuerwehr am5. September wurde der Neu-bau mit einem Gottesdienstund anschließendem Festaktfeierlich eingeweiht.

StraßenbauIm Baugebiet Engter Kapshü-gel II läuft zur Zeit der Endaus-bau der Straßen Sonnenblu-menweg und Kellens Gärten.Im kommenden Jahr wird einneuer Bauabschnitt mit weite-ren 25 bis 30 Grundstücken er-

schlossen.Im Baugebiet Lappenstuhl istder Endausbau der Straße „Ander Twistmark“ fast abge-schlossen. Ebenfalls wurdendie Außenanlagen rund umdas Feuerwehrhaus in Hesepefertiggestellt.Als siebter Teilabschnitt derSanierung der abgängigenPflasterstraßen im Gebiet derehemaligen Mustersiedlungam Bramscher Berg ist im Sep-tember die Smetanastraße ander Reihe.

Das Juso-Event dieses Jahreswird ein Straßenfußball-Hal-lenturnier sein, dass die Ar-beitsgemeinschaft JusosBramsche organisiert. Juso-Vorsitzender AlexanderDohe lädt alle dazu herzlichein: „Unser erstes großesStraßenfußball-Hallentur-

nier startet am Samstag, 9.Oktober 2010, um 15.30 Uhrin der Sporthalle in der Jä-

gerstraße. Egal ob Werks-,Straßen- oder Rentnermann-schaft, alle sind willkommenund bekommen zumin-dest einen kleinen Preis.Hauptgewinn ist ein Pokalplus 50-Euro-Gutschein vomPizza-Flitza.“ Nur einge-spielte Vereinsmannschaf-ten möchten die Jusos nichtsehen, da dies kein Vereins-turnier sein soll. Auch die ehemalige Volkshochschule steht jetzt zur Nutzung für die Hauptschule Bramsche zur

Verfügung.




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Das schwarzgelbe Chaos setzt sichfort – Versagen auf der ganzen LinieSchwarzgelb: Weniger

Netto vom Brutto

Nach einem Regierungsversa-gen in Serie, das jetzt mehr a lsneun Monate andauert, nachfortgesetzter Entscheidungs-unfähigkeit bei nahzu allenwichtigen politischen Fragen,nach einem Misstrauensvo-tum gegen Merkel bei derBundespräsidentenwahl,taumelte die Koalition in dieFerien, und auch danach siehtes nicht viel besser aus.Der schwerwiegendste Wort-bruch von Schwarzgelb ist dieNettolüge – versprochen wur-den Milliarden an Steuersen-kungen zur Entlastung derunteren und mittleren Ein-kommen. „Mehr Nettovom Brutto“ hieß der Slogan.Nach neun Monaten ist klar,dass das Gegenteil geschieht.

Die Steuersenkungen wurdennach der Landtagswahl inNordrhein-Westfalen beerdigt.Vor allem aber werden Ar-beitslose, Rentnerinnen undRentner, normale Arbeitneh-merinnen und Arbeitnehmermehr belastet durch steigendeAbgaben und Gebühren. We-niger Netto ist die Folge.Wir haben uns die zurücklie-genden Monate noch einmalangeschaut und verglichen,was Schwarzgelb im Wahl-kampf versprochen, im Koaliti-onsvertrag angekündigt undwas die Regierung tatsächlichgeliefert hat. Das Ergebnisführt die gebrochenen Wahl-versprechen von Schwarzgelb

in ihrem nie dagewesenenAusmaß vor Augen.

Versagen auf ganzer Linie I:

Röslers Gesundheitspolitik

Ein Offenbarungseid ist dasvollständige Scheitern in derGesundheitspolitik. Gesund-heitsminister Rösler hat ge-sagt, wenn ihm die Gesund-heitsreform nicht gelinge,wolle ihn als Minister keinermehr haben. Dieser Fallscheint jetzt eingetreten. Fan-tasielos, kraftlos, beinah wil-lenlos fügt sich der Geschei-terte in die Regierungsunfä-higkeit der Koalition. Monate-langer Streit, die Einsetzungeiner Regierungskommission,

vollmundige Ankündigungeneines Systemwechsels mit derKopfpauschale – und alles,was herauskommt, ist die Er-höhung der Beiträge für ge-setzlich Versicherte. Auch dieZusatzprämien sollen erhöhtwerden. Der Deckel bei einProzent des Einkommens sollauf zwei Prozent angehobenwerden, ginge es nach derMehr-Netto-Partei FDP sogarganz entfallen. Das ist unso-zial und wird besonders dieunteren und mittleren Ein-kommen treffen. Von einemSozialausgleich ist gar nichtmehr die Rede. Die Versuche,bei den Arzneimittelkosten zusparen, kommen spät, sindhalbherzig und unausgegoren.Erinnern wir uns: Schon nach100 Tagen Schwarzgelb erho-ben etliche Krankenkassen Zu-

satzbeiträge. Nach einem JahrSchwarzgelb steigen Beiträgeund Zusatzprämien. Das Ver-sagen der Koalition wird teuer– für die Millionen gesetzlichVersicherte.

Versagen auf ganzer Linie II:

Schäubles Haushalt

Seit einigen Wochen liegt derHaushalt 2011 und der Finanz-plan bis 2014 als Regierungs-entwurf vor. Wieder ein Doku-ment des Scheiterns, das be-

legt, wie vor allem die Schwä-cheren in der Gesellschaft fürdie schwarzgelben Steuerpri-vilegien und Klientelge-schenke zahlen müssen. Unionund FDP haben „Steuer-gerechtigkeit“ versprochen.Was jetzt kommt, grenzt anvorsätzlichen politischen Be-trug. Zum Jahresanfang kamdie Umsatzsteuerbegünsti-gung für Hoteliers. Auch Un-ternehmen, die besonderskreativ bei der Umgehungihrer Steuerpflicht sind, diesich arm rechnen und Ge-winne ins Ausland verlagern,wurden von Schwarzgelb er-neut begünstigt. Das alles ineinem Jahr, in dem der Bundeine historisch noch nie dage-wesene Neuverschuldung vonmehr als 80 Milliarden Euroaufnehmen musste.

Wer für die Begünstigung, Pri-vilegien und Klientelpolitikauf Pump zahlen soll, hat dieschwarzgelbe Sparliste offen-bart, die in den Haushaltsent-wurf eingeflossen ist: Konkretwurde die Koalition bei denEinschnitten in die Vermitt-lung und Förderung von Ar-beitslosen, beim Streichen desElterngelds, der Rentenversi-cherung und des Heizkosten-zuschusses für Arbeitslose.Luftig, unklar und zerstritten

bleibt die Regierung aber da,wo es um die Beteiligung derFinanzbranche geht. Eine Fi-nanzmarktsteuer konnte beimTreffen der G20 in Toronto in-ternational nicht vereinbartwerden. Ob jetzt tatsächlicheine europäische Lösungkommt, ist zweifelhaft. Die Re-gierung Merkel kann sichnicht entschlossen dafür ein-setzen, weil sie nicht geschlos-sen in dieser Frage ist. AndereLuftbuchungen im Haushalts-entwurf sind die Rückführungder Energiesteuervergünsti-gungen der Industrie ( 1,5 Mil-liarden Euro), die Ticketabgabeim Flugverkehr (1 MilliardeEuro) oder auch der von Fi-nanzminister Schäuble so ge-nannte „Beitrag der Kern-energiewirtschaft“ (2,3 Milliar-den Euro). Bei keinem dieser

Punkte ist auch nur im Ansatzerkennbar, wie er ausgestaltetund durchgesetzt werden soll.Keiner dieser Milliardenpostensteht bislang im Gesetzblatt.Deshalb werden wir genauprüfen, wie die Begleitgesetz-gebung zum Bundeshaushaltläuft, bei der die Regierung imSeptember Farbe bekennenmuss. Die erste Lesung desHaushalts im Deutschen Bun-destag Mitte September istdie Stunde der Wahrheit.

„Roter Samstag“ auch in Bramsche

Ausnahmsweise einmal nichtReden oder politische Diskus-sionen standen im Vorder-grund einer SPD-Aktion, son-dern Hacke, Pinsel, Schaufel,Besen und Putzlappen. Nichtnur Reden, sondern ganz prak-tisch „mit anpacken“ war dasMotto an einem Samstag imAugust. Der SPD-KreisverbandOsnabrück Land hatte alleSPD-Ortsvereine im LandkreisOsnabrück aufgerufen, durchtatkräftiges Handeln ihre Ver-wurzelung in den jeweiligenStädten und Gemeinden zuunterstreichen und an diesem„Roten Samstag“ unter Beweiszu stellen. Selbstverständlichwar auch der SPD-OrtsvereinBramsche diesem Aufruf ge-folgt, und so waren zahlreicheSPD-Mitglieder gleich auf drei„Baustellen“ im Stadtgebiettätig:

Die Mitglieder des SPD-Stadt-bezirks Altstadt reinigten dieAnlagen hinter dem Tuchma-chermuseum und in den Dob-benwiesen .Der Stadtbezirk Gartenstadtkümmerte sich um einen sau-beren Lutterplatz, ausdrück-lich als handfesten Beitragzum Gelingen des Garten-stadt-Sommerfestes am dar-auffolgenden Wochenende,und die Mitglieder des SPD-Stadtbezirkes Ueffeln betätig-ten sich tatkräftig auf demsogenannte Kinder- und Ju-gendplatz am Ortsrand vonUeffeln, der seit Jahren vonder AWO Ueffeln betreut wird.Aufräumen und Säubernstand dort auf dem Pro-gramm, und auch kleine Aus-besserungs- und Malerarbei-ten an der dort stehendenHütte wurden durchgeführt.

SPD-Mitglieder des Stadtbezirks Altstadt trafen sich am „RotenSamstag“, um den Spielplatz hinter dem Tuchmacher-Museumzu reinigen.




Herausgeber: SPD-OrtsvereinBramsche, Heinrich-Beerbom-Platz 2, 49565 Bramsche, Telefon054 61/1430, Telefax 0 5461/651 27,Internet: www.spd-bramsche.de,E-Mail: [email protected],Verantwortlich: Wolfgang Kirchner,

Lars Rehling, Helmut Brockmeyer,Otto vor den Tharen, Gesamther-stellung: Druck- und VerlagshausFromm, Osnabrück, Auflage 12700

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In Engter wurde der Verein „Kunst und Kulturwerkstatt“ gegründet. Die Versammlung wählte Johanna Falkenberg zur ersten Vorsitzenden und Petra Tüting zur Stellvertreterin. Als Geschenküberreichte Ortsbürgermeister Wilhelm Berkemeyer für den SPD-Kreisvorstand Osnabrück-Land

den sogenannte „Ehrenamtskoffer“. Dieser Koffer enthält eine Reihe von Materialien und In-strumenten, die für die Vereinsarbeit sehr hilfreich und nützlich sein können.

Pavillon wurde restauriertSPD-Stadtbezirk Achmer bedankt sich mit einem GrillabendJugendliche machen Krach,alles kaputt und lassen ihrenMüll überall liegen. Das ist dielandläufige Meinung. Dass siesich freiwillig für den Erhalt

öffentlichen Eigentums ein-setzen, glauben dagegen diewenigsten.Seitdem der Pavillon in Ach-mer aufgestellt wurde, habensich dort immer wieder dieverschiedensten Gruppen Ju-gendlicher getroffen. Dieeinen wollten nur abhängen,die anderen haben kräftig ge-feiert. Dafür ist der Pavillon ja

auch da. Aber der Pavillon hatgelitten. Manches wurde mut-willig zerstört, an anderemhat der Zahn der Zeit genagt.Auch die Jugendlichen, diesich zur Zeit dort treffen,haben den Zustand des Pavil-lons nicht mehr ertragen undsich direkt an den Ortsbürger-meister gewandt. Eine Lösunghatten sie auch schon parat:„Wir drehen einfach die Bret-ter um. Dann sind die be-schmierten Seiten innen. DieBänke hobeln wir ab.“Unter Mithilfe einiger Orts-ratsmitglieder wurde die „Re-novierung“ im letzten Herbstdurchgeführt. Was sich jedochso leicht anhörte, wurde we-

sentlich schwieriger als ge-dacht. Aus dem angesetztenWochenende wurden einigeWochenenden. Doch die Ju-

gendlichen haben durchgehal-ten. Das Dach wurde zusam-men mit einem ortsansässi-gen Dachdeckerbetrieb erneu-ert. Lediglich die Material-kosten ließ sich Frank Lepperersetzen. Aus der unansehnli-chen „Bretterbude“ wurdewieder ein schmucker Pavillon.Eine Glasüberdachung für denvorderen Teil und eine Be-

leuchtung stehen noch aus.Als Dankeschön für die gelei-stete Arbeit hat der SPD-Stadtbezirk Achmer die Ju-gendlichen und Frank Lepperzu einem Grillabend in den Pa-villon eingeladen. Finanziertwurde der Abend aus demErlös des letzten Advents-marktes. Dass die Jugendli-chen sich mit ihrer Arbeitidentifizieren, konnte man andiesem Abend feststellen.Sie müssen sich leider immerwieder über andere Gruppenärgern, die den Pavillonschmutzig hinterlassen, be-schmieren oder andere Be-schädigungen verursachen.Daher appelliert der Ortsrat

an alle kleineren und größerenNutzer des Pavillons: Hinter-lasst den Pavillon bitte sauberund ordentlich.

Sigmar Gabriel:Investieren, Sparen und denSpitzensteuersatz erhöhen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar

Gabriel hat ein Gegenmodellzu den Sparplänen derschwarzgelben Bundesregie-rung skizziert: Investitionsan-reize für kleine und mittlereUnternehmen, Sparen beiüberflüssigen Subventionenund Einnahmeerhöhungen,beispielsweise durch einen hö-heren Spitzensteuersatz.Dass auch gespart werdenmuss, ist unstrittig. „Die Ver-schuldung ist gigantisch, undwir müssen auch damit rech-nen, dass die Zinsen irgend-wann wieder steigen“,mahnte der SPD-Vorsitzendeim Interview mit der FinancialTimes Deutschland. „Je höherdie Schulden sind, desto mehr

Steuergeld werden unsereKinder aufbringen müssen,um die Zinsen zu bezahlen.“Auf klare Ablehnung stößt beiGabriel aber das Sparpaket derBundesregierung, weil es inTeilen aus „Luftbuchungen“bestehe und darüber hinausnur Arbeitslose und Familienbelaste. „Es ist doch eine Un-verschämtheit von Frau Mer-kel und Herrn Westerwelle, alsBegründung für ihre Sparvor-

schläge bei Hartz-IV-Empfän-gern, Familien und Rentner zubehaupten, die hätten überihre Verhältnisse gelebt“, kriti-sierte der SPD-Vorsitzende –und skizzierte das sozialdemo-kratische Gegenmodell zumschwarzgelben Sparpaket.Dabei folgt das Konzept derÜberzeugung, dass eine aus-schließlich aufs Sparen ausge-richtete Wirtschaftspolitik dieKonjunkturerholung gefähr-den würde: „Unser größtesProblem ist die miserable Net-toinvestitionsquote der priva-ten Unternehmen. Den muti-gen kleinen und mittelständi-schen Betrieben, die jetzt inve-stieren, muss der Staat An-reize und Hilfen geben. Denn

sie sichern und schaffen in derKrise Arbeitsplätze“, bekräf-tigte der SPD-Vorsitzende:steuerliche Entlastung fürkleine und mittelständischeBetriebe bei Investitionenund für zukunftsgerichteteForschung und Entwicklung.Sparen ließe sich vor allem beiüberflüssigen Subventionen,etwa bei den von Schwarzgelbeingeführten Steuervergünsti-gungen für Hotelbesitzer oderauch durch den Abbau von

„ökologisch schädlichen Ver-günstigungen“, beispielsweisefür Dienstwagen.Stärken will Gabriel auf deranderen Seite die Einnahme-seite, unter anderem durch dieErhöhung des Spitzensteuer-satzes bei besonders hohenEinkommen – auch, um Inve-stitionen in Bildung zu ermög-lichen. „Wir sollten den Spit-zensteuersatz von 42 auf 48oder 49 Prozent anheben. Al-lerdings sollte er erst spätereinsetzen als bei rund 53000Euro, wie es derzeit der Fallist.“Scharf kritisierte Gabriel auchdie fehlende wirtschaftspoliti-sche Abstimmung der Bundes-regierung mit den internatio-

nalen Partnern. So habe dasVerhältnis zu Frankreich einenbeispiellosen Tiefpunkt er-reicht. Dringend notwendigsei aber eine bessere Zusam-menarbeit in der Wirtschafts-,Finanz- und Steuerpolitik. Diesversuche Merkel zu verhin-dern, „weil die Franzosen vonuns fordern würden, was amdringendsten ist“, unterstrichder SPD-Vorsitzende: „EineproduktivitätsorientierteLohnpolitik“.

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spd-bramsche.de auf neuestemStand – Jusos Bramsche sind onlineDer Webauftritt des SPD-Orts-vereins hat sich in den letztenMonaten stark verbessert.Seitdem es erstmals einen In-ternetbeauftragten im ge-schäftsführenden Vorstandgibt, pflegt Alexander Doheauf der Seite www.spd-bram-sche.de fast täglich die neues-ten Termine und Meldungenein. Mit der erst kürzlich er-folgten Umstellung auf einneues Design der Seite und

der Anmeldung auf flickr.comhat nun ein neues Zeitalter fürden Auftritt im Internet be-gonnen. Dohe sieht dies alsFortschritt vor allem im Hin-blick auf den Gewinn vor al-lem junger Leute: „Heutzutagelässt sich ein junger Menschnicht mehr eine Broschüreoder das Wahlprogramm perPost zuschicken, sondernschaut ins Internet. Und wennda nichts steht, kann man

auch nicht darauf hoffen die-sen Menschen jemals für sichgewinnen zu können.“Laut dem 18-jährigen Abitu-rienten ist die SPD in Bram-sche im Web am bestenaufgestellt. Die anderen, di-rekt konkurrierenden Parteienscheinen noch nicht begriffenzu haben, dass ein halbwegsgepflegter und aktueller Inter-netauftritt bei Jugendlichendie halbe Miete ist. So zeigeman auch, dass man nichtkonservativ oder veraltetdenke, sondern an der jungenGeneration interessiert sei –wofür die SPD nun einmalsteht.

Außerdem sind seit kurzer Zeitauch die Jusos wieder mit

einer eigenen Seite online.Nach der Wahl von AlexanderDohe zum neuen Vorsitzen-den Anfang dieses Jahres hatdieser eine eigene Homepagefür die Arbeitsgemeinschaftder Jungsozialisten erstellt.„Eine bessere Möglichkeit,sich gut und einfach zu reprä-sentieren und an Gleichalt-rige heranzukommen, gibt esnicht“, so Dohe. Die Seite er-scheint im selben Design wiedie Seite des Ortsvereins undvieler anderer Ortsvereineoder Arbeitsgemeinschaftenin Niedersachsen, um auchonline Einigkeit ausstrahlenzu können.

Links: www.spd-bramsche.dewww.jusos-bramsche.info

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus zu Besuch auf der Lan-desgartenschau in Ippen-burg. Das angekündigte Jah-resprogramm wurde mit gro-

ßer Beteiligung der 60-plus-Freunde durchgeführt. Ob essich um den Vortrag zur Ren-tenbesteuerung, der Fahrt zuden Gradierwerken in Bad Rothenfelde, nach Bunnen

und Löningen zur größtenHallenkirche in Deutschland,zum Jade-Weserport und Friesischen Rundfunk, zumTierpark nach Rheine oder zur Landesgartenschau han-delte, immer waren die Ver-anstaltungen ausgebucht.

Auch bei anderen Themenhat sich der Vorstand enga-

giert, wenn es darum ging,sich für 60plus einzusetzen.

BiB September 2010

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Transcript of BiB September 2010