BODDy 2013 - Workshop 2: Michael Friedt

24.06.2013 Folie 1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin | Abteilung III – Geoinformation -

Lizenzbedingungen und Nutzungskosten, Michael Friedt

BODDy 2013

Workshop Geodaten


Workshop Geodaten | Lizenzbedingungen und Nutzungskosten

Geodaten

Ausführungen beziehen sich auf Geodaten und Geodatendienste (einschl. Metadaten) • der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt,

Abteilung III - Geoinformation - (SenStadtUm III)

• der Bezirksämter von Berlin (Fachbereich Vermessung), soweit keine Alleinverantwortung der Bezirke


Open Data Prinzipien1)

• Vollständigkeit

• Verfügbarkeit der Primärquelle

• Zeitnähe

• Zugänglichkeit

• Maschinenlesbarkeit

• Nicht diskriminierende

Bereitstellung

• Nicht proprietäre Bereitstellung

• Lizenzfreiheit

• Dauerhaftigkeit

• Nutzungskosten


1) Quelle: „Ten principals for opening up government information“ der Sunlight Foundations



Lizenzfreiheit

Lizenzbedingungen aus Gründen der Rechtssicherheit für geodatenhaltenden Stellen und Datennutzer

Lizenzfreiheit

• führt nicht zum Verzicht auf Lizenzbedingungen

• bedingt Einräumung umfangreicher Nutzungsrechte



Inhalt von Lizenzbedingungen

• Herausgeber

• Welche Geodaten und Geodatendienste sind betroffen?

• Zulässige Nutzungszwecke (mit beispielhafter Aufzählung)

• Keine Befristung der Nutzungsdauer

• Grundsätzlich geldleistungsfrei

• Grenzkosten (marginal cost) für Offline-Bereitstellung

• Quellenvermerk

• Haftung

In übersichtlicher und verständlicher Form!



Nutzungskosten

• Grundsätzlich geldleistungsfrei

• Grenzkosten (marginal cost) für Offline-Bereitstellung



Inhalt (Auszug) der GeoNutzV2)

• Geodatenhaltende Stellen: informationspflichtige Stellen i.S.v. § 2 Abs .1 des Umweltinformationsgesetzes

• Grundsätzlich geldleistungsfrei • Nutzung für kommerzielle und nicht kommerzielle Zwecke • Zulässig ist u.a.

Vervielfältigung Veränderung Bearbeitung Übermittlung an Dritte Zusammenführung mit eigenen oder anderen Daten Einbindung in interne u. externe Geschäftsprozesse,

Produkte und Anwendungen in elektronischen Netzwerken • Quellenvermerk (mit Veränderungshinweis, ggf. Löschung des

Quellenvermerks) • Haftungsbeschränkung

2) Verordnung zur Festlegung der Nutzungsbestimmungen für die Bereitstellung von Geodaten des Bundes vom 19. März 2013

(BGBl. I S. 547)



Umsetzung durch SenStadtUm Abt. III - Geoinformation -

• Abkehr von der kostenpflichtigen Bereitstellung von Geodaten

• Vereinfachung der Nutzungsbedingungen: Leitbild GeoNutzV

• Online verfügbare Geodaten: geldleistungsfrei

• Offline verfügbare digitale Geodaten: Grenzkosten (marginal cost) für Zeitaufwand bei Datenabgabe

• Amtliche Auszüge/Auskünfte: unveränderte Abrechnung nach Vermessungsgebührenordnung (nicht Gegenstand von Open Data)

• Zeithorizont: Umsetzung der Lizenzbedingungen und Kostenfreiheit im Laufe des Jahres 2013

• Die weitere technische Umsetzung der Online-Bereitstellung erfolgt sukzessive entsprechend den personellen und finanziellen Ressourcen. Reibungsverluste sind nicht auszuschließen.


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit


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