Brd zusammenfassung kein staat - nur quadro zone

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    29-Nov-2014
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  • 1. Zusammenfassung: BRD kein Staat - nur die Verwaltung derQuadro-Zone (Fassung vom 10.12.2006)Die erste Prioritt hat in Deutschland die Umsetzung Artikel 146 GG:Rechtliche Situation in Deutschland: Verfassung (vom Deutschen Reich 1919) ohneVolk (wegen der SHAEF-Gesetze der Alliierten und der nunmehrvlkerrechtswidrigen fortdauernden Besetzung Deutschlands) und Volk ohneVerfassung (Grundgesetz Artikel 146 wurde nach 1990 nicht verwirklicht).Dieses Grundgesetz (umgesetztes Besatzungsrecht), das nach Vollendung derEinheit und Freiheit Deutschlands fr das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seineGltigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschenVolke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Diese beraus wichtigeArbeitsaufgabe fr unsere Pooolitiker im Jahre 1990 wurde von diesen (absichtlich?)schlichtweg ignoriert. Nun haben wir das Schlamassel. Keine Verfassung, keineSouvernitt, keine Rechtsordnung somit erneute bergangszeit fr gltigesBesatzerrecht fr den Bereich Bundesrepublik des vereinten Deutschland(Vorbehaltsrechte der Alliierten wieder in Kraft).Offensichtlich ignoriert die Justiz und die Gemeinschaft der deutschen Juristen dervermeintlichen BRD die Tatsache, da das Grundgesetz nach den 4+2-Verhandlungen im Juli 1990 und nach dem Einigungsvertrag den alten Art. 23"gestrichen" bekam und damit des gesamten Geltungsbereichs beraubt wurde.Der neue Art. 23 schweigt sich ber den Geltungsbereich des GG aus; dieser tauchtauch an keiner anderen Stelle mehr auf.Alle vermeintlichen Bundesbeamten sind sptestens seit der Lschung ihrervermeintlichen BRD und ihres vermeintlichen Grundgesetzes vorrangig berechtigtund verpflichtet, schnellstens und als Eilsache von Amts wegen entweder dieErneuerung der Gltigkeit des Grundgesetzes oder eine Verfassung gem Art. 146GG anzustreben, oder wenigstens gem Art. 20 (4) GG Widerstand gegen dieschuldigen Haupttter der Gesetzlosigkeit der real existierenden BRD zu leisten!Denn das BBG (Bundesbeamtengesetz) legt genau das, sogar ausdrcklich fr dasDeutsche Reich bzw. sein Gebiet in den Grenzen von 1937, fest (Auszge):Und das Bundesbeamtengesetz der BRdvD besagt:- BBG - Datum: 14. Juli 1953 - Fundstelle: BGBl I 1953, 551Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1982Magaben aufgrund EinigVtr vgl. BBG Anhang EVnderungen aufgrund EinigVtr vgl. 96 u. 100(+++ Stand: Neugefasst durch Bek. v. 31. 3.1999 I 675;zuletzt gendert durch Art. 2 Abs. 1 G v. 12. 8.2005 I 2354 +++)! nderung durch Art. 19a G v.19.2.2006 I 334 (Nr. 8) noch nicht bercksichtigt !BBG 185Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reichesbis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunktin den Grenzen vom 31. Dezember 1937.BBG 52(1) Der Beamte dient dem ganzen Volk (...).
  • 2. (2) Der Beamte mu sich durch sein gesamtes Verhalten zu der freiheitlichendemokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und fr derenErhaltung eintreten.BBG 56(1) Der Beamte trgt fr die Rechtmigkeit seiner dienstlichen Handlungendie volle persnliche Verantwortung.(2) Bedenken gegen die Rechtmigkeit dienstlicher Anordnungen hat der Beamteunverzglich bei seinem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Wird dieAnordnung aufrechterhalten, so hat sich der Beamte, wenn seine Bedenken gegenihre Rechtmigkeit fortbestehen, an den nchsthheren Vorgesetzten zu wenden.Besttigt dieser die Anordnung, so mu der Beamte sie ausfhren, sofern nichtdas ihm aufgetragene Verhalten strafbar oder ordnungswidrig und dieStrafbarkeit oder Ordnungswidrigkeit fr ihn erkennbar ist oder dasihm aufgetragene Verhalten die Wrde des Menschen verletzt; von der eigenenVerantwortung ist er befreit. (*)Die Besttigung hat auf Verlangen schriftlich zu erfolgen.(3) Verlangt der unmittelbare Vorgesetzte die sofortige Ausfhrung derAnordnung, weil Gefahr im Verzuge besteht und die Entscheidung desnchsthheren Vorgesetzten nicht rechtzeitig herbeigefhrt werden kann, so giltAbsatz 2 Satz 3 und 4 entsprechend.BBG 58(1) Der Beamte hat folgenden Diensteid zu leisten: "Ich schwre, dasGrundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland ... zu wahren ... ".BBG 190Fr die Polizeivollzugsbeamten des Bundes gilt dieses Gesetz, soweit gesetzlich nichts anderesvorgeschrieben ist.(*)-Vorsicht, einen Persilschein kann es hier und jetzt nicht mehr geben, da der Vorgesetzte aufgrundder Rechtslage dazu nicht mehr berechtigt ist.Beachte: Durch die Streichung des Artikel 23 GG und der dadurch verursachtenjuristischen Lschung des Grundgesetzes ist natrlich auch der Artikel 34 GG nichtmehr existent (bernahme der Haftung fr Beamte durch den Staat).Der SPD-Frderer und Nobel-Preistrger Gnter Grass sagte in dem Buch Fragenzur Deutschen Einheit: Nach wie vor ist einzuklagen, dass der Schlussartikel desalten Grundgesetzes, Artikel 146, der zwingend vorgeschrieben hat, im Fall derdeutschen Einheit dem deutschen Volk eine neue Verfassung vorzulegen, nichteingehalten worden ist. Und: Ich bin sicher, dass wir alle einen ungeheuren undkaum auszugleichenden Schaden erleben, wenn wir weiterhin mit diesemVerfassungsbruch leben.Weiter Gnter Grass:Die Vter und Mtter des Grundgesetzes in der alten Bundesrepublik haben dasGrundgesetz als Provisorium im Hinblick auf eine spter vielleicht mgliche Einheitverstanden.Dementsprechend war die Prambel formuliert und dementsprechend derSchlussartikel. Daran mssen wir uns halten.Gnter Grass bezichtigt die BRD also des Verfassungsbruchs und dervlkerrechtswidrigen Vorenthaltung der Selbstbestimmung des Volkes unddamit der fehlenden Rechtsgrundlage.
  • 3. brigens kann ein Herr Grass locker Forderungen stellen; er wei genau, es wirdnichts geschehen. Warum fordert er nicht den amtierenden Innenminister Schublezu einer ffentlichen Diskussion darber auf ?Antwort: Weil dieser Herr Schuble als damaliger Innenminister zum Vorsitzendengenau dieser Verfassungskommission gemacht wurde, die nach 2 Jahren ihreTtigkeit sang-, klang- und ergebnislos einstellte (Das GG hat sich als Verfassungbewhrt, das behalten wir so bei ...) - das wei auch Herr Grass.Wei man eigentlich bis heute, was die wahren Grnde fr das Attentat auf Schublewaren ??? (Ein Schelm, wer Bses dabei denkt ...)Der Artikel 146 GG in seiner ersten Fassung besttigt von Dr. Konrad Adenauer,damals Prsident des Parlamentarischen Rates lautet wie folgt:Die herrschenden Parteien haben alle volkssouvernen Prinzipien beerdigt undeinfach entgegen Art. 146 GG beschlossen, dass das Volk nicht befragt werdenmuss.Man nderte kurzerhand das Grundgesetz und behauptet darin, das deutsche Volkhtte sich doch das Grundgesetz in freier Selbstbestimmung selbst gegeben!!!Was steckt dahinter???Nichts als der pure Machterhaltungs-Trieb !!!Eine Auflsung der BRD htte nmlich die Auflsung der ber Jahrzehntegewachsenen Privilegien der herrschenden Parteien sowie ihrer Macher und Ex-Macher bedeutet. In diesem Falle htte ein brisantes Urteil desBundesverfassungsgerichtes von 1973 beachtet werden mssen:Das Grundgesetz - nicht nur eine These der Vlkerrechtslehre und derStaatsrechtslehre! - geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch1945 berdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausbung fremderStaatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmchte noch spteruntergegangen ist; das ergibt sich aus der Prambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116und Art. 146 GG.Das entspricht auch der stndigen Rechtsprechung des Bundesverfassungs-gerichts, an der der Senat festhlt.Anmerkung:"Das Grundgesetz der BRD wurde NIE ratifiziert trotz Wunsch der Alliierten."Keine Ratifikation = kein Recht!
  • 4. Fakt ist auch, da das Grundgesetz keine vom Volk gewhlte Verfassungersetzen kann. Das Ganze hat noch einen weiteren Haken. So lange die "BRD" keinStaat ist, nutzt auch die BESTE Verfassung wenig. Die sogenannte BRD odereigentlich doch nur der "Bund" ist laut GG Artikel 133 der Rechtsnachfolger derVerwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebiet (erst Bi-Zone, dann Tri-Zone und jetztQuadro-Zone)Die Zweite Prioritt hat die Sicherung der Staatsbrgerschaft nach dem Reichs-und Staatsangehrigkeitsgesetz RuStAG vom 22. Juli 1913 RGBl 1913, 583 frdie Staatsbrger des Deutschen Reichs:Schauen Sie sich einmal, im sogenannten "Personalausweis" und im Reisepa, dieEintragung unter "Staatsangehrigkeit" an. Dort steht lediglich die NATIONALITT!Nmlich DEUTSCH ! Vielleicht ist das den Herren noch nicht aufgefallen? RICHTIG Unter Nationality ist klar definiert welche Staatsangehrigkeit diese Person hat: ISLAND! RICHTIG ...das gleiche gilt fr dieses sterreichische Dokument RICHTIG ...das gleiche gilt fr dieses amerikanische Dokument FALSCH ...und das steht auf dem Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland. Seit wann ist Deutsch eine Bezeichnung fr eine Staatsangehrigkeit? Wenn, dann mte es Bundesrepublik Deutschland heien! Dennoch, eine Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat, nur eine Verwaltung!!!Unter der Eintragung "Staatsangehrigkeit" steht im Personalausweis der BRDDEUTSCH!Weshalb steht da nicht Bundesrepublik Deutschland oder BRD? DieBezeichnung DEUTSCH bezieht sich auf die Nationalitt. Hatte man diese
  • 5. Bezeichnung gewhlt, weil ein Staat "BRD" nicht gegrndet werden konnte? Denndas Deutsche Reich war zu keiner Zeit untergegangen und existiert bis heute.Vergleichen Sie den Ausweis der "BRD" mit dem von sterreich, Island und denUSA. Vielleicht bemerken Sie den KLEINEN, aber ALLES ENTSCHEIDENDENUnterschied??? Damit hat sich jede Diskussion ber den "Unrechtsstaat" erbrigt.Begreifen die Deutschen langsam ihre Situation?Wann wachen die Deutschen endlich auf und begreifen, da sie als STAATENLOSEnach Europa abgeschoben werden sollen?Paris, Samstag, 23. September 2006:"die russische, die franzsische, und wo ist die deutsche Fahne???"Monsieur Le Prsident erklrt die Welt Irgendwie fehlt hier eine KleinigkeitWurde hier der Untergang der Bundesrepublik Deutschland festgelegt? Standaus diesem Grunde Angela Merkel nicht vor der BRD-Fahne?!!Die "Richter" sprechen ihre "Urteile" im Namen des Volkes. Aber nicht im Namendes DEUTSCHEN Volkes !Vereidigungstext:"Ich schwre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen,seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und dieGesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfllenund Gerechtigkeit gegen jedermann ben werde. So wahr mir Gott helfe."Was verstehen die "Staatsdiener" ohne Staat, unter "die Gesetze des Bundes"wahren? Wird hier Bezug genommen zur Bundes-lade, oder dem Bund mitJahweh? Weshalb heit es nicht: "die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland"wahren? Sind damit die Gesetze des Bundes (Thora, Talmud und Halacha)gemeint? Interessant ist auch die Entstehungsgeschichte der "BRD" und "Israels".
  • 6. Die "BRD" entstand auf den Toten und Trmmern des Deutschen Reiches. "Israel"entstand auf den Toten und Trmmern von ber 300 palstinensischen Drfern, diesamt ihren Bewohnern in die Luft gesprengt wurden. Wie wir wissen, wurde Israel 1948 gegrndet. Wir wissen auch, da dieseStaatsgrndung nicht in allen j. Kreisen auf Gegenliebe stie. Bereits ein Jahr sptererfolgte die Grndung des alliierten Besatzungsprovisoriums BundesrepublikDeutschland.Das Grundgesetz (GG) stellt die rechtliche und politische Grundordnung derBundesrepublik Deutschland dar.Ursprnglich war es bis zur Schaffung einer gesamtdeutschen Verfassung alsbergangslsung und Provisorium gedacht:Am 1. Juli 1948 bergaben die Militrgouverneure den Ministerprsidenten derwestdeutschen Lnder die "Frankfurter Dokumente", die unter anderem eineAufforderung zur Ausarbeitung einer Verfassung durch eine verfassunggebendeVersammlung enthielten.Die Ministerprsidenten kamen der Aufforderung nur widerstrebend nach, da siekeinen deutschen Teilstaat grnden wollten. Um den vorlufigen Charakter zubetonen, gaben sie der verfassunggebenden Versammlung den Namen"Parlamentarischer Rat" und lehnten auch den Begriff "Verfassung" ab. Stattdessensollte ein "Grundgesetz" geschaffen werden.Auf der offiziellen Homepage des Deutschen Historischen Museums (www.dhm.de)heit es dazu u.a.:Die Ministerprsidenten wollen jedoch nur einen provisorischen Staat mit lediglicheinem Grundgesetz statt einer Verfassung schaffen.Selbst auf der offiziellen Homepage der Bundesregierunghttp://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Gesetze/Grundgesetz/InformationenueberdasGrundgesetz/informationen-ueber-das-grundgesetz.html heit es dazu u.a.:"Eine Ratifizierung des Grundgesetzes durch die deutsche Bevlkerung, wievon den Alliierten gewnscht, fand nicht statt, denn die Ministerprsidentender westdeutschen Lnder wollten die Existenz eines westdeutschenStaatsvolkes verneinen."Im August 1948 wurden auf der Insel Herrenchiemsee die "Richtlinien fr einGrundgesetz" von einem von den Ministerprsidenten berufenen Expertengremiumerarbeitet.Die Ausarbeitungen dieses Verfassungskonvents von Herrenchiemsee dienten demParlamentarischen Rat, der zum ersten Mal am 1. September 1948 in Bonnzusammen trat, als Grundlage fr die weitere Arbeit.Acht Monate spter, am 8. Mai 1949, wurde das Grundgesetz mit 53 gegen 12Stimmen von den Abgeordneten des Parlamentarischen Rats angenommen. DieBesatzungsmchte stimmten ebenso zu wie die Lnderparlamente, mit Ausnahme
  • 7. Bayerns. Da jedoch zwei Drittel der Lnder zur Annahme des Grundgesetzesausreichten, trat es auch in Bayern in Kraft.Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz in Bonn feierlich verkndet undunterzeichnet und trat am folgenden Tag in Kraft. Der Begriff "Verfassung" wurdedabei bewusst vermieden: Das Grundgesetz stellte weder eine Verfassung fr dasgesamte deutsche Volk dar, noch bestand im Geltungsbereich des Grundgesetzesvolle Souvernitt. Der Charakter der Zwischenlsung wurde im Text desGrundgesetzes in der Prambel ("fr eine bergangszeit") und im Schlussartikel 146zum Ausdruck gebracht.Und was sagt Prof. Carlo Schmidt in seiner Rede im Parlamentarischen Rat, 8.September 1948 dazu: "Es gibt kein westdeutsches Staatsvolk und wird keinesgeben! Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zumachen. Wir haben keinen Staat zu errichten! Was wir machen konnten, istausschlielich das Grundgesetz fr ein Staatsfragment. Die eigentliche Verfassung,die wir haben, ist auch heute noch das geschriebene oder ungeschriebeneBesatzungsstatut."Hat sich schon irgendwann mal jemand die Frage gestellt, warum dieses Provisoriumunbedingt Bundesrepublik heien mute ???Es gibt da so einen Verdacht, besonders wenn man Verschiedenes ber dieBundeslade liest. Diese Bundeslade geht zurck auf den Bund, den das VolkIsraels mit Gott Jahweh geschlossen hat. Liegt es da nicht nahe, da bei Grndungder Bundesrepublik dieser Bund ebenfalls eine Rolle gespielt hat ???Und jetzt kommt es ganz dick:Schauen Sie sich mal den Text des Eides an, den der Bundesprsident,Bundeskanzler und die Bundesminister zu leisten haben (leicht zu finden berWikipedia):Vereidigungstext:"Ich schwre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen,seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und dieGesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfllenund Gerechtigkeit gegen jedermann ben werde. So wahr mir Gott helfe."Warum heit es nicht die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland ???Sind mit den Gesetzen des Bundes die Gesetzbcher Thora und Talmud gemeint ?Werden Ihnen diese Zusammenhnge nun klar, luft es Ihnen nicht auch eiskalt denRcken herunter ...??? Es wre die Erklrung fr vieles, was momentan unerklrlichist ...!!!Und dann noch ein Bundesprsident Khler, der flieend hebrisch spricht.Na, dmmerts auch Ihnen ? Jetzt wird die Sache so langsam ziemlich hei.Doch zurck zum Grundgesetz:
  • 8. "Dieses Grundgesetz (umgesetztes Besatzungsrecht), das nach Vollendung derEinheit und Freiheit Deutschlands fr das gesamte deutsche Volk gilt, verliertseine Gltigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von demdeutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."Das ist schon geschickt formuliert ...Haben Sie den eingeschobenen Satz mal GENAU GELESEN ? Diese Formulierunglt mehrere Deutungen zu ! Der gehirngewaschene Brger versteht ihn so, als seidie Einheit vollendet (ihm wird ja permament etwas von Wiedervereinigungsuggeriert).Fr den kritschen Menschen, der alles hinterfragt, lt dieser Satz auch die Deutungzu, da die VOLLENDUNG der Einheit und Freiheit Deutschland NOCH GAR NICHTeingetreten IST !!! Das bedeutet doch lediglich, da das GG erst dann fr dasGESAMTE deutsche Volk gilt, wenn NACH VOLLENDUNG usw. usw. - Was ist denndas GANZE deutsche Volk ??Das ist doch Deutschland als Ganzes, dazu gehren also auch die Deutschen stlichder Oder-Neisse-Linie ! Ohne diese Deutschen kann z.B. auch der sogenannte 2+4-Vertrag nicht ratifiziert werden.Und das kann so schnell nicht eintreten (oder kommunizieren Sie mit Deutschen ausOST-Deutschand Ostmark + Sudetenland + Bhmen + Mhren + Pommern/Ost +Brandenburg/Ost + Schlesien + Posen + Westpreuen + Ostpreuen/Sdteil +Ostpreuen/Knigsberg?)Da sich auf dieser Ebene kein lebhafter Dialog entwickeln wird, dafr werden diePolen schon sorgen ....Wre es da nicht glaubhafter, wenn sich der 2. Runde Tisch genau dieserProblematik annehmen wrde ? Auch eine verfassungsgebendeNationalversammlung wre ohne die Deutschen aus diesem Teil Deutschlandswertlos ! Was glauben Sie, was die Polen sich alles einfallen lassen, um dieMenschen drben von solch einem Tun abzuhalten ...Ich darf in diesem Zusammenhang daran erinnern, da es in Polen nach 1918 /19mehr als 1.100 Konzentrationslager - hautschlich fr Deutsche - gab.Hunderttausende kamen damals um. Auch dieses Massaker wollte Hitler beenden,als er dann ab 5 Uhr zurckgeschossen hat.Jeder wei hier in der BRDDR, da wir nur ein Grundgesetz haben,dessen Geltungsbereich seit 18.07.1990 aufgehoben wurde.Jeder wei auch, da dieses Grundgesetz keine Verfassung darstellte.Trotzdem haben wir ein Verfassungsgericht.
  • 9. Jeder wei, da das Parlament in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicherund geheimer Wahl vom "Volk" gewhlt werden mu. (Siehe GG Artikel38)In Wirklichkeit werden die Abgeordneten in zwei verschiedenen, also nichtgleichen Wahlverfahren gewhlt. Unter Miachtung des Gebotes desArtikels 38 des GG hat der Bundestag am 7. Mai 1956 dasBundeswahlgesetz beschlossen und ihm am 1. September 1975 seine heutigeFassung gegeben.Das eine der darin bestimmten Wahlverfahren (Bundeswahlgesetz) sieht inder Tat die unmittelbare Wahl eines Abgeordneten in jedem Wahlkreis vor.Aber, in einem zweiten, also nicht gleichen, anderen Wahlverfahren desBundeswahlgesetzes whlt der Whler berhaupt keine Abgeordneten,sondern eine Partei, indem er seine Stimme fr eine Landesliste abgibt.Damit whlt er auch keinen Abgeordneten unmittelbar.Somit sind alle "Regierungen" mit "Anhang" seit 1956 illegal.Smtliche Handlungen des Deutschen Bundestages standen damit seit 1956im Widerspruch zum Grundgesetz. Aber sie waren letztlich durch denBesatzungsvorbehalt whrend der Besatzungszeit gedeckt. DennBesatzerrecht ist immer Gewaltrecht und kein originres Menschenrecht.Whlertuschung (StGb 108)An der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag der "BRD" hatten mit Wissender Wahlveranstalter, Gesetzgeber und Wahlbewerber, unter Tuschung derWhler entsprechend ZPO 138, Millionen von Scheineingebrgerten,Staatenlosen und Auslndern teilgenommen. Zu diesen zhlen allePersonen, die von der OMF-BRD die fiktive Staatsangehrigkeit"DEUTSCH" verliehen bekommen haben und die den Behrden imeinzelnen bekannt sind.Auch unter den "Gewhlten" befinden sich schon solche"Eingedeutschten", die bevorzugt von den "Eingedeutschten" ihrerHerkunft gewhlt wurden. Damit sind die Strafbestnde des STGB 107und 108 erfllt. (Beitrag v. Walter Strck)In den Einfhrungsgesetzen des GVG, der StPO und ZPO sind seit EndeApril 2006 tatschlich die Paragraphen mit dem Geltungsbereich ersatzlosaufgehoben worden. Beweise und dort weitere Links zu weiteren Beweisen:
  • 10. http://dejure.org/gesetze/EGGVG/1.html + http://bundesrecht.juris.de/gvgeg/http://dejure.org/gesetze/EGStPO/1.html + http://bundesrecht.juris.de/stpoeg/http://dejure.org/gesetze/EGZPO/1.html + http://bundesrecht.juris.de/zpoeg/Die Aufhebung des Geltungsbereichs wird so begrndet: "Vorschriftaufgehoben durch das Erste Gesetz ber die Bereinigung von Bundesrechtim Zustndigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom19.4.2006".Daraus folgt:Die Abschaffung des Geltungsbereichs dieser BRD-Gesetzbcher, z. b. desGerichtsverfassungsgesetzes, der Strafprozessordnung/des Strafgesetzbuchsund der Zivilprozessordnung/des Zivilgesetzbuchs, welche 1990 mit derAbschaffung des Geltungsbereichs des alten Art. 23 des Grundgesetzesbegonnen und jetzt vollendet wurde, beweist seit Ende April 2006 mitBekanntgabe im Bundesgesetzblatt also endgltig, da die Justiz derBundesrepublik Deutschland-GmbH seit Mai 2006 auer vielleicht frGeister, Elfen, Guhle, Wichte und Heinzelmnnchen - nur noch fr Personenzustndig ist, die bei den rtlichen Gerichten beantragt und bewilligtbekommen haben, sich der Herrschaftsgewalt der Gerichtsbarkeit derBundesrepublik Deutschland-GmbH unterwerfen zu drfen.Zu beachten:Die Konsequenzen auf die laufende Rechtsprechung sind, da die Gesetzewegen Verstoes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungltig und nichtigsind (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!Jedermann mu, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu knnen, inder Lage sein, den rumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteresfeststellen knnen.Ein Gesetz das hierber Zweifel aufkommen lt, ist unbestimmt unddeshalb wegen Verstoes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungltig(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)....Hierbei hat der Normgeber berdies zu beachten, da sich eine derartigeNorm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreiswendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann knne Kartenoder Texte mit berwiegendem juristischen Inhalt lesen (BVerwG a.a.O.).Rechtliche Situation in Deutschland: Verfassung (vom Deutschen Reich1919) ohne Volk (wegen der Suspendierung durch die Alliierten bis heute)und Volk ohne Verfassung (Grundgesetz Artikel 146 wurde nach 1990 nichtverwirklicht). Dieses Grundgesetz (umgesetztes Besatzungsrecht), das nachVollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands fr das gesamte deutsche
  • 11. Volk gilt, verliert seine Gltigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung inKraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossenworden ist. Diese beraus wichtige Arbeits-aufgabe fr unsere Pooolitikerim Jahre 1990 wurde von diesen (absichtlich?) schlichtweg ignoriert. Nunhaben wir das Schlamassel. Keine Verfassung, keine Souvernitt, keineRechtsordnung somit erneute bergangszeit fr gltiges Besatzerrecht frden Bereich Bundesrepublik des vereinten Deutschland (Vorbehaltsrechteder Alliierten wieder in Kraft). Wie immer grere Teile der Bevlkerung inDeutschland erkennen, wurde der Staat Deut#ches Reich mit seinen 17Reichslndern durch Artikel I 1 mit dem SHAEF-Gesetz Nr. 52 vom 13. 02.1944 (Amtsbl. US Mil.-Reg. Deutschl. Ausgabe A S. 24 ff] in Verbindung mitdem "Punkt 6" der "Prambel" und den "Artikeln 2 und 4" des"bereinkommens zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin"vom 25. 09. 1990 [BGBl. II S. 1274 ff] bis zum Friedensvertrag mit demStaate Deut#ches Reich, den Deutschland und damit der Staat Deut#ches Reich(geschweige denn die BRDDR-GmbH) nicht hat, beschlagnahmt und istbis zum Friedensvertrag nicht nur eine Kolonie der USA, sondern nachAuffassung einflureicher Kreise in den Alliierten Besatzungsmchten aucheine Schurkenorganisation.Nachdem Gesetze (zum Beispiel deutsche Reichsgesetze, Bundesgesetze,Landesgesetze, aber auch Rechtsverordnungen) verschiedene Entwicklungennehmen knnen, knnen die zu ihrer Beschreibung festzuhaltenden Datenunterschiedlich sein und auch Abwandlungen der Vorlage erfordern. Es istjedoch international Rechtspraxis, da mit dem jeweiligen Gesetz einGeltungsbereich und die Rechtsmaterie definiert wird.Geltungsbereich bezeichnet fr die materiellen Gesetze z.B. aufBundesebene regelmig den Geltungsbereich des Grundgesetzes (also dasGebiet der Bundesrepublik Deutschland), fr Landesgesetze das Gebiet desjeweiligen Bundeslandes. Bei vlkerrechtlichen Vertrgen sind dies dieVertragsstaaten. Satzungen beschrnken sich jeweils auf die Krperschaft,fr die die Satzung erlassen wurde.Rechtsmaterie bezeichnet das betroffene Rechtsgebiet, in das das Gesetzeingreift. Dabei sollte nicht zu sehr differenziert werden. Ein Groteil dererlassenen Gesetze lassen sich dem Verwaltungsrecht zuordnen. Eine zufeine Differenzierung ist von Nachteil, wenn das Gesetz ber mehrereRechtsgebiete hindurch wirkt. Daher sollte keine Trennung zwischenmateriellem und formellem Recht vollzogen werden. (siehe dazu:http://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Formatvorlage_Gesetz )
  • 12. Thema Menschenrechte:>Die BRD ist vom Grundgesetz her verpflichtet (!) die Menschenrechtezu wahren...Richtig mu es heien: war verpflichtet. Denn seit der Streichung desArtikels 23 ist der Geltungsbereich "fr" die BRDerloschen. Somit istauch das "Besatzungskonstrukt" BRD -de jure- erloschen. Seit dem 18.Juli 1990 wird, vlkerrechtswidrig, das "Gewohnheitsrecht" angewandt.>In der Prambel steht, da dies angestrebte Ziele sind, wrtlich: als das... zu erreichende gemeinsame Ideal,...Eine Prambel ist mit einem Vorwort zu vergleichen. Sie hat keineGesetzeskraft. Dies wird oft bersehen, und von der Politmafia bewutzu Tuschungszwecken mibraucht.Wie sollen wir Deutsche unsere Alltagsprobleme auf Jahrhunderte reformieren, wennwir den Motor unseres Systems = die herrschenden Eliten NICHT beim Namennennen bzw. ABWHLEN knnen?Autoren: DR-Netzwerk am 09./10.12.2006