Breitbandausbau in Bayern Chancen für den ländlichen Raum IRE-Konferenz - Hallwang

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Breitbandausbau in Bayern

Chancen für den ländlichen RaumIRE-Konferenz - Hallwang

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

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Agenda

(1) Rahmenbedingungen

(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie

(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen

(4) Fazit

IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

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Agenda

(1) Rahmenbedingungen

(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie

(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen

(4) Fazit

IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

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1. Förderprogramm von 2008 bis 2011

1 Rahmenbedingungen - Förderung

Ziel:

Verbesserung der bisher unterversorgten Gebiete (< 1Mbit/s)

Förderung:

Bis max. 100.000 Euro pro Gemeinde

5.000 Euro für Planungen/Machbarkeitsstudie

Ziel:

Verbesserung der bisher unterversorgten Gebiete (< 1Mbit/s)

Förderung:

Bis max. 100.000 Euro pro Gemeinde

5.000 Euro für Planungen/Machbarkeitsstudie

IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

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Förderfortschritt

1 Rahmenbedingungen - Förderung

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Abschlussbilanz des 1. Förderprogramms

1 Rahmenbedingungen - Förderung

Breitbandstrukturförderung für 1.300 Gemeinden

Ca. 108 Mio Euro Gesamtfördersumme

98,5 % Breitbandabdeckung von mindestens 1 Mbit/s

In rund 95 % der geförderten Projekte Bandbreiten zwischen 6

und 16 Mbit/s

Hauptziele wurde erreicht

Aber: Erkenntnis, dass Grundversorgung nicht ausreicht!

Breitbandstrukturförderung für 1.300 Gemeinden

Ca. 108 Mio Euro Gesamtfördersumme

98,5 % Breitbandabdeckung von mindestens 1 Mbit/s

In rund 95 % der geförderten Projekte Bandbreiten zwischen 6

und 16 Mbit/s

Hauptziele wurde erreicht

Aber: Erkenntnis, dass Grundversorgung nicht ausreicht!

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2065 Gemeinden, 40.000 Ortsteile – oft keine Rentabilität

Gesamtwirtschaftlichkeitsbetrachtung (Beispiel FTTC)1)

• Einige städtebauliche Typologien sind tendenziell unrentabel – Definition größerer Ausbaugebietes ist sinnvoll

• Weiße Flecken sind in der Realität tendenziell die unrentablen Typologien

IRRZuschuss/Haushalt

~ 15% -

~ 10% -

~ 5 % -

- ∞ ~ 3.000 €

- ∞ ~ 5.000 €

- ∞ ~ 20.000 €

1) Modellhafte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung eines vollintegrierten Telekommunikationsanbieters über alle Wertschöpfungsstufen

Ortskern

Abgelegener Ortsteil

Einzeldorf

Vororte

Wohngebiet

Weiler

Eckpunkte

Rahmenbedingungen - Ortsteile1

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Agenda

(1) Rahmenbedingungen

(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie

(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen

(4) Fazit

IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

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Aktuelles Förderprogramm

2 Verfahrensablauf

Ziel:

Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen der nächsten

Generation (NGA-Netze) in Gewerbe- und Kumulationsgebieten

mit weniger als 25 Mbit/s

Förderung:

Bis max. 500.000 Euro pro Gemeinde

500 Mio Euro bayerische Fördermittel

Ziel:

Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen der nächsten

Generation (NGA-Netze) in Gewerbe- und Kumulationsgebieten

mit weniger als 25 Mbit/s

Förderung:

Bis max. 500.000 Euro pro Gemeinde

500 Mio Euro bayerische Fördermittel

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Förderung: ausgewiesene Wirtschaftlichkeitslücke für die Erschließungsgebiete

Ermittlung der Wirtschaftlichkeitslücke

Beispielrechnung bei Förderquote von „F%“

2

• 7 Jahre Betrachtungszeitraum

• Netzbetreiber hat im Rahmen der Angebotsstellung eine detaillierte und plausible Darstellung der Wirtschaftlichkeitslücke zu machen

• Wirtschaftlichkeitslücke beinhaltet:

Investitionskosten

Saldo aus Erträgen/Kosten aus Betrieb

Förderrechtliche Aspekte

Wirtschaft-lichkeitslücke

Betriebskosten + Abschreibungen

und Zinsen auf der Basis der getätigten

Investitionen

Kommunaler Eigenanteil

(WL x (1-F%)

Förderung(WL x F%)

Operative Erträge

Verfahrenablauf - Fördergegenstand

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AuswahlverfahrenSchritte 10 - 15

UmsetzungSchritte 16 - 19

Schritt 1 – Festlegung des ErschließungsgebietsSchritt 2 – Ermittlung der aktuellen VersorgungSchritt 3 – Bedarfsanalyse*Schritt 4 – Veröffentlichung der Ergebnisse der Bedarfsanalyse*Schritt 5 – Markterkundung*Schritt 6 – Veröffentlichung des Ergebnisses der Markterkundung*Schritt 7 – Dokumentation zu weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln*Schritt 8 – Nachweis ungenügender Investitionen der Netzbetreiber sowie hoher Marktzutrittsschranken*Schritt 9 – Veröffentlichung des Ergebnisses wettbewerbsverzerrender Mittel sowie Stellungnahme der Bundesnetzagentur*

Schritt 10 – Durchführung des Auswahlverfahrens*Schritt 11 – Veröffentlichung der Auswahlentscheidung*Schritt 12 – Stellen des FörderantragsSchritt 13 – Nachzureichende Unterlagen im Rahmen des FörderantragsSchritt 14 – Übermittlung des Kooperationsvertrags an die BundesnetzagenturSchritt 15 – Erlass des Zuwendungsbescheids

Schritt 16 – Veröffentlichung des Fördersteckbriefs*Schritt 17 – Abschluss des KooperationsvertragsSchritt 18 – Veröffentlichung der Projektbeschreibung*Schritt 19 – Auszahlung der Zuwendung

7-12 Monate

Phase 1

Phase 3Phase 2

VorbereitungSchritte 1 - 9

* Diese Schritte sind auf der Homepage der Kommune und des Breitbandzentrums zu veröffentlichen.

Das bayerische Förderprogramm gliedert sich in mehrere Phasen und Arbeitsschritte

2 Verfahrensablauf - Schritte

IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

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Agenda

(1) Rahmenbedingungen

(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie

(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen

(4) Fazit

IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

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•Verfahren vereinfachen(Überarbeitung der Richtlinie)

•Förderung verdoppeln(1,5 Mrd. Euro bis 2018, bis zu 1 Mio Euro je Gemeinde)

•Beratung verbessern(1 Breitbandmanager pro Landkreis)

•Verfahren vereinfachen(Überarbeitung der Richtlinie)

•Förderung verdoppeln(1,5 Mrd. Euro bis 2018, bis zu 1 Mio Euro je Gemeinde)

•Beratung verbessern(1 Breitbandmanager pro Landkreis)

Kabinettsauftrag vom 13.01.2014

3 Geplante Änderungen

IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

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Änderung an der BbR

3 Geplante Änderungen

Erweiterung der FördermöglichkeitenDie bisherige Beschränkung der möglichen Fördergebiete auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete soll aufgegeben werden.

Verzicht auf BedarfsermittlungKeine Abfrage der Unternehmer

Verzicht auf Beteiligung der BNetzA

Prüfung der Plausibilität der WL durch BBZ

Erweiterung der FördermöglichkeitenDie bisherige Beschränkung der möglichen Fördergebiete auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete soll aufgegeben werden.

Verzicht auf BedarfsermittlungKeine Abfrage der Unternehmer

Verzicht auf Beteiligung der BNetzA

Prüfung der Plausibilität der WL durch BBZ

IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

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Änderung an der BbR

3 Geplante Änderungen

Beginn eigenwirtschaftlicher Ausbau der TK-Unternehmen auf ein Jahr verkürzt

Abschlagszahlungen an Gemeinden möglich, Vorfinanzierung nicht mehr erforderlich

„vorläufiges Erschließungsgebiet“ sichert Flexibilität

Beginn eigenwirtschaftlicher Ausbau der TK-Unternehmen auf ein Jahr verkürzt

Abschlagszahlungen an Gemeinden möglich, Vorfinanzierung nicht mehr erforderlich

„vorläufiges Erschließungsgebiet“ sichert Flexibilität

IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

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Abstimmung der BbR

3 Geplante Änderungen

Informell mit der EU-Kommission abgestimmt

Kommunale Spitzenverbände, Breitbandzentrum, TK-Unternehmen, Regierungen angehört

Jetzt: zur Genehmigung in Brüssel

Informell mit der EU-Kommission abgestimmt

Kommunale Spitzenverbände, Breitbandzentrum, TK-Unternehmen, Regierungen angehört

Jetzt: zur Genehmigung in Brüssel

IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

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Fördermittel aufgestockt

3 Geplante Änderungen

1,5 Mrd. Euro bis zum Jahr 2018

Anhebung der Fördersätze um 20 % auf bis zu 80 %in Einzelfällen auf bis zu 90 % Förderhöchstbetrag

Förderhöchstbeträge künftig zwischen 500.000 Euro und 950.000 Euro je nach SiedlungsstrukturZahl der Ortsteile und der Einwohnerdichte Bonus 50.000 EUR auf Förderhöchstbetrag für interkommunale Zusammenarbeit

1,5 Mrd. Euro bis zum Jahr 2018

Anhebung der Fördersätze um 20 % auf bis zu 80 %in Einzelfällen auf bis zu 90 % Förderhöchstbetrag

Förderhöchstbeträge künftig zwischen 500.000 Euro und 950.000 Euro je nach SiedlungsstrukturZahl der Ortsteile und der Einwohnerdichte Bonus 50.000 EUR auf Förderhöchstbetrag für interkommunale Zusammenarbeit

IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

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Beratung

3 Geplante Änderungen

Bayerisches BreitbandzentrumAmberg

Erster Ansprechpartner für Gemeinden:Breitbandmanager am Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (pro Landkreis)Unterstützung bei technischen Fragen durch Regionalbetreuer

Bayerisches BreitbandzentrumAmberg

Erster Ansprechpartner für Gemeinden:Breitbandmanager am Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (pro Landkreis)Unterstützung bei technischen Fragen durch Regionalbetreuer

IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

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Agenda

(1) Rahmenbedingungen

(2) Verfahrensablauf mit der aktuellen Breitbandrichtlinie

(3) Verfahrensablauf mit den geplanten Änderungen

(4) Fazit

IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

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Stand Ende 2013 (Quelle: TÜV Rheinland)

4 Fazit – Stand

IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

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Stand im Förderverfahren 26.05.2014

4 Fazit – Stand

Im Förderverfahren: ca. 660 Gemeinden

Auswahlentscheidung Netzbetreiber :ca. 60 Gemeinden

Abgeschlossenes Verfahren: 2 Gemeinden

Die 60 Gemeinden sind/gehen in den vorzeitigen

Maßnahmenbeginn.

Im Förderverfahren: ca. 660 Gemeinden

Auswahlentscheidung Netzbetreiber :ca. 60 Gemeinden

Abgeschlossenes Verfahren: 2 Gemeinden

Die 60 Gemeinden sind/gehen in den vorzeitigen

Maßnahmenbeginn.

IRE-Konferenz - 27.05.2014, Hallwang

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4 Fazit

Mit den geplanten Änderungen der Breitbandrichtlinie wird

das Verfahren vereinfacht,

die Bearbeitungsschritte reduziert,

der Förderumfang vergrößert,

die Flexibilität erhöht.

Damit kann von den Städten und Gemeinden die Planung und

Realisierung der Breitbandbereitstellung – auch interkommunal -

auf die jeweiligen Rahmenbedingungen und Entwicklungsziele

ausgerichtet werden.

Mit den geplanten Änderungen der Breitbandrichtlinie wird

das Verfahren vereinfacht,

die Bearbeitungsschritte reduziert,

der Förderumfang vergrößert,

die Flexibilität erhöht.

Damit kann von den Städten und Gemeinden die Planung und

Realisierung der Breitbandbereitstellung – auch interkommunal -

auf die jeweiligen Rahmenbedingungen und Entwicklungsziele

ausgerichtet werden.

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4 Fazit

Schlüssel zum Erfolg

“Kommunaler Masterplan“Langfristige Ausbaustrategie

Bestand

Bedarf

Priorisierung

„Leerrohr-Konzept“ (im Zusammenhang mit anderen Maßnahmen)

Schlüssel zum Erfolg

“Kommunaler Masterplan“Langfristige Ausbaustrategie

Bestand

Bedarf

Priorisierung

„Leerrohr-Konzept“ (im Zusammenhang mit anderen Maßnahmen)

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Vielen Dank

für ihre

Aufmerksamkeit!

Vielen Dank

für ihre

Aufmerksamkeit!

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